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**Case Identifier:** 5f696600-047d-5996-a004-3d83313cb34a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-05-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.05.2019 D-2248/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2248-2019_2019-05-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2248/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  M a i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; 

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Irak,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 10. April 2019 / N (…). 

 

 

 

D-2248/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer Eth-

nie – suchte am 24. August 2015 im Bundesasylzentrum (damals: Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum) des SEM in B._______ um Asyl nach. Am 

7. September 2015 wurde er zu seiner Person, zum Reiseweg sowie sum-

marisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Am 

23. Februar 2016 hörte ihn das SEM einlässlich zu den Asylgründen an 

(Anhörung). 

B.  

Anlässlich seiner Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen geltend, dass er aus dem Dorf C._______ (Distrikt Mosul, Provinz 

Ninawa) stamme, wo er zusammen mit seiner Mutter und einer jüngeren 

Schwester von Geburt an bis zum (…) August 2014 gelebt habe. Sein Va-

ter sei verstorben. Er habe die Schule besucht. Einer bezahlten Arbeit sei 

er nicht nachgegangen. Er sei ledig und kinderlos. Als die Terrororganisa-

tion Islamischer Staat (IS) am (…) August 2014 C._______ angegriffen 

habe, habe er mit seiner Mutter und Schwester sein Dorf unverzüglich ver-

lassen und sei mit ihnen nach D._______ bei Dohuk in den Nordirak ge-

flüchtet. Da seine persönliche und wirtschaftliche Lage im Nordirak 

schlecht gewesen sei, sei er am 4. August 2015 in die Türkei ausgereist, 

von wo aus er nach Europa gelangt sei. Seine Mutter und seine Schwester 

seien nach wie vor in D._______ wohnhaft. 

C.  

Am 21. März 2018 wurde im Auftrag der Vorinstanz mit dem Beschwerde-

führer ein Telefoninterview zur Sprach- und Herkunftsabklärung durchge-

führt. Zu den Abklärungsergebnissen vom 27. November 2018 gewährte 

die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Schreiben von 29. Novem-

ber 2018 das rechtliche Gehör und informierte ihn gleichzeitig über den 

Werdegang und die Qualifikation der sachverständigen Person sowie über 

die Möglichkeit, die Gesprächsaufzeichnung anzuhören. 

D.  

Am 31. Januar 2019 nahm der Beschwerdeführer Stellung. Als Beweismit-

tel reichte er einen Auszug aus dem Geburtenregister in Kopie sowie eine 

Bescheinigung über den Schulbesuch in Kopie zu den Akten. 

E.  

Mit Verfügung vom 10. April 2019 – eröffnet am 11. April 2019 – stellte das 

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Seite 3 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den 

Vollzug an. 

F.  

Mit handschriftlich ergänzter Formular-Eingabe vom 11. Mai 2019 erhob 

der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht gegen den vo-

rinstanzlichen Entscheid Beschwerde und beantragte in materieller Hin-

sicht, die Verfügung sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft 

festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei festzustellen, 

dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich 

sei und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte der Beschwerdeführer um die Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses, um die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes sowie um 

die Gewährung der aufschiebenden Wirkung.  

G.  

Mit Schreiben vom 13. Mai 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 

Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist 

als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). 

Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten 

(aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 

2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde zudem das Ausländergesetz vom 16. De-

zember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Auslän-

der- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwen-

dende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG 

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Seite 4 

übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Geset-

zesbezeichnung verwenden wird. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 

und 2 AsylG). 

3.  

Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung von Gesetzes wegen und die 

Vorinstanz hat sie nicht entzogen (Art. 55 Abs. 1 und 2 VwVG). Der Antrag 

betreffend aufschiebende Wirkung ist von vornherein gegenstandslos. 

4.  

Der Beschwerdeführer hat als erste Seite seiner Rechtsmitteleingabe ein 

an die Vorinstanz adressiertes Formular für ein Akteneinsichtsgesuch ver-

wendet. Da er indes ein allfälliges Gesuch um Akteneinsicht nicht ansatz-

weise begründet geschweige denn das entsprechende Formular unter-

zeichnet hat, ist darauf nicht weiter einzugehen, zumal dem Beschwerde-

führer bereits durch die Vorinstanz Akteneinsicht gewährt wurde ([…]). Es 

ist vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer irrtümlich ein 

unpassendes Formular verwandt hat. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

6.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz 

aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten würden. Auf-

grund grosser Zweifel an der von ihm geltend gemachten Herkunft sei die 

Fachstelle LINGUA mit einer Sprach- und Herkunftsabklärung beauftragt 

worden. Eine sachverständige Person habe das Telefoninterview vom 

21. März 2018 ausgewertet und dazu ein Sprach- und Herkunftsgutachten 

erstellt. Die Auswertung seiner landeskundlich-kulturellen Kenntnisse zur 

angegebenen Herkunftsregion habe ergeben, dass er nicht über das All-

tagswissen verfüge, das von einer einheimischen Person, welche 18 Jahre 

in C._______ gelebt habe, erwartet werden könne. Er habe zwar den Na-

men der Primarschule in C._______ gekannt und habe korrekt angeben 

können, dass das Dorf von drei verschiedenen Ethnien bewohnt werde. 

Seine Angaben hätten aber einige Lücken und Unstimmigkeiten aufgewie-

sen, die vor dem angegebenen biografischen Hintergrund nicht erklärbar 

seien. So sei der sachverständigen Person aufgefallen, dass er sich der 

meisten Antworten über seine angebliche Herkunftsregion sehr unsicher 

gewesen sei und oftmals mit "Ich weiss nicht." oder mit "Ich erinnere mich 

nicht." geantwortet habe. Er sei nicht in der Lage gewesen allgemeine In-

formationen über seinen Herkunftsort und seine Bewohner zu machen und 

habe nichts über die Kirche oder das Ölfeld in C._______ gewusst. Er sei 

nicht in der Lage gewesen die genaue geografische Position des Dorfes 

und die Distanz zu Mosul anzugeben. Auch habe er nichts zu den verschie-

denen Kleidertypen sagen können, welche die Bevölkerung im Dorf 

C._______ auszeichne. Sodann habe er gegenüber der sachverständigen 

Person den von ihm gesprochenen Dialekt mit Bahdini angegeben. Die 

Bahdini-Variante werde hauptsächlich im nördlichen Irak (zum Beispiel in 

der Stadt Dohuk), in der Hakkari Provinz der Türkei und in der West-Aser-

baidschan Provinz im Iran gesprochen. Da er angeblich 18 Jahre in 

C._______ und damit ausserhalb von Kurdistan gelebt habe, sei von ihm 

zu erwarten, dass sich seine Sprachvariante deutlich von jener der Dohuk-

Region unterscheide. Die Analyse seiner Sprache habe jedoch ergeben, 

dass sie ausschliesslich Gemeinsamkeiten mit der in der Provinz Dohuk 

gesprochenen Sprache aufweise, insbesondere mit der Region um 

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E._______ oder F._______. Zudem habe er aktiv Ausdrücke verwendet, 

die typisch für junge Sprecher in der Provinz Dohuk seien, welche dort die 

Schule besucht hätten. Die sachverständige Person sei zum Schluss ge-

kommen, dass er sehr wahrscheinlich nicht wie angegeben in C._______, 

sondern in der Provinz Dohuk und dort sehr wahrscheinlich in einem Dorf 

bei E._______ oder F._______ hauptsozialisiert worden sei.  

Insofern er in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2019 erklärt habe, er 

habe im Telefoninterview sehr wohl einige Angaben zu C._______ machen 

können, er sei aufgrund seiner vierjährigen Abwesenheit aber bei verschie-

denen Fragen unsicher gewesen, und darauf hingewiesen habe, dass er 

während des Jahres, indem er in Dohuk gelebt habe, seine Sprache ange-

passt habe, sei festzustellen, dass diese Einwände die Einschätzung des 

Sprach- und Herkunftsgutachtens nicht umzustossen vermöchten. Es sei 

unwahrscheinlich, dass er wegen eines einjährigen Aufenthalts im Nordirak 

seinen angeblichen Heimatdialekt gänzlich verloren habe. Die im Rahmen 

der Stellungnahme nachgereichten Dokumente, namentlich die Geburtsur-

kunde und die Schulbestätigung lägen lediglich in Kopie vor und würden, 

soweit dies anhand der Kopien beurteilt werden könne, keine Sicherheits-

merkmale aufweisen anhand derer die Echtheit abschliessend beurteilt 

werden könne. Darüber hinaus habe er auch kein rechtsgenügliches Iden-

titätspapier zu den Akten gereicht, obwohl er angeblich im Besitz einer 

Identitätskarte und eines Nationalitätenausweises sei. Seine Identität stehe 

somit nicht fest, womit auch nicht abschliessend festgestellt werden könne, 

ob die Geburtsurkunde und die Schulbestätigung tatsächlich ihm zustün-

den. Gestützt auf die Ergebnisse des Sprach- und Herkunftsgutachtens 

bestünden erhebliche Zweifel daran, dass er im zentralirakischen 

C._______ hauptsozialisiert worden sei. 

Aus den Akten würden sich auch erhebliche Widersprüche in seiner Bio-

grafie ergeben: Im Telefoninterview vom 21. März 2018 habe er angege-

ben, sein Vater und sein Bruder seien irgendwann im Jahr 2013 oder 2014 

verstorben. In der BzP beziehungsweise in der Anhörung habe er demge-

genüber angeführt, sein Vater sei im Oktober 2014 verstorben. Einen Bru-

der habe er hingegen weder in der BzP noch der Anhörung erwähnt. In der 

BzP habe er diesbezüglich vorgebracht, er habe nur eine Schwester. Zu 

seinem Schulbesuch habe er in der BzP zu Protokoll gegeben, er sei bis 

zur siebten Klasse zur Schule gegangen, wobei er die siebte Klasse nicht 

abgeschlossen habe. In der Anhörung habe er aber ausgesagt, er habe die 

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Schule nur bis zur sechsten Klasse besucht. Auf den Widerspruch zu sei-

ner Aussage in der BzP angesprochen habe er lediglich bestritten, diese 

Angaben in der BzP gemacht zu haben.  

Was seine Kernvorbringen (Flucht aus C._______ wegen Einfalls des IS) 

betreffe, so sei es bereits aufgrund des Ergebnisses des Sprach- und Her-

kunftsgutachtens unwahrscheinlich, dass er solches tatsächlich erlebt 

habe. Diesen Eindruck vermittle indessen auch sein Sachverhaltsvortrag 

in der Anhörung. So seien seine Schilderungen zu den geltend gemachten 

Fluchtgründen äusserst oberflächlich und schemenhaft ausgefallen. Auch 

Realkennzeichen seien in seinen Ausführungen nur unzureichend vorhan-

den. Die freie Schilderung seiner Fluchtgründe habe sich auf gerade mal 

zwei Sätze beschränkt, nämlich auf die Aussage, dass die Situation bei ihm 

sehr schwierig gewesen sei, weshalb er es nicht mehr ausgehalten habe 

und ausgereist sei. Seine Antworten auf die nachfolgenden Fragen zur Prä-

zisierung des Sachverhaltes seien ebenso einsilbig ausgefallen. So habe 

er auf die Frage nach dem Grund seiner Flucht lediglich allgemein ausge-

führt, dass alle Leute hätten fliehen müssen. Auf die Frage, was ihm denn 

genau passiert sei, habe er lediglich erwidert, dass er habe flüchten müs-

sen, weil die Situation sehr schwierig gewesen sei. Auf die Frage, was ge-

nau an jenem Tag passiert sei, als er habe fliehen müssen, habe er nur 

ausgesagt, es habe ein Durcheinander und Panik geherrscht und alle 

Leute seien in alle Richtungen geflohen. Später habe er zwar noch ange-

fügt, er sei aus dem Haus geflohen, ohne die Möglichkeit, etwas ausser 

seinen Sandalen mitzunehmen und es sei nachts gewesen. Da es sich 

aber um ein einschneidendes Erlebnis gehandelt habe, hätte von ihm in 

dieser Hinsicht ein ausführlicher Bericht erwartet werden können. Darüber 

hinaus habe er auch nicht darüber berichten können, aus welcher Richtung 

sein Dorf vom IS angegriffen worden sei, wie lange sich der IS bereits in 

der Region aufgehalten habe oder wie die Dorfbewohner von der Präsenz 

des IS in der Nähe erfahren hätten. Ebenso wenig habe er konkrete Anga-

ben über die nächtliche Flucht aus seinem Dorf nach D._______ zu ma-

chen vermocht. Seine Darstellung, wonach er der dort nach einem 30-

minütigen, allenfalls stündlichen Fussmarsch angekommen sei, sei ange-

sichts der grossen Entfernung der Städte Mosul und Dohuk (Luftlinie rund 

60 Kilometer, Fahrtstrecke rund 80 Kilometer) als realitätsfremd einzustu-

fen. Die einzige Schilderung, welche die Qualifikation der Substanziiertheit 

verdiene sei die Beschreibung der Ankunft in der Flüchtlingsunterkunft in 

D._______. Mehrere weitere Schilderungen würden dagegen auffällig 

platt, konstruiert und realitätsfremd wirken. Insgesamt sei es ihm nicht ge-

lungen seine Fluchtgründe glaubhaft zu machen. 

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Seite 8 

6.2 In seiner Beschwerde bringt der Beschwerdeführer dagegen vor, dass 

er nicht in seine Heimat, „sozusagen eine Hölle", zurückkehren wolle. Was 

er alles erlebt habe, sei sehr schwierig und er habe viel verloren. Es be-

stehe dort die Gefahr, dass er eines Tages umgebracht werde. Er komme 

aus einem Kriegsgebiet und es sei nicht menschlich, was dort gerade pas-

siere, so würden Kinder sterben und Frauen würden vergewaltigt. Er sei 

schon seit vier Jahren in der Schweiz und habe sich hier integriert. Er ar-

beite hier und gebe „alles“. Er sei nicht kriminell oder gefährlich. In seiner 

Heimat gebe es keine Perspektiven, weil man nie wisse, was dort morgen 

passieren werde. Man habe keine Chance zu überleben. Wenn man ihn 

zurückschicke, schicke man ihn direkt in seinen Tod. Er sei jung und wolle 

leben. In der Schweiz fühle er sich sicher und wolle er arbeiten, um etwas 

zu erreichen. Er habe bei seinem Interview alles wahrheitsgetreu erklärt 

und nicht gelogen.  

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass die Vorbringen des 

Beschwerdeführers den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht 

standhalten. Die Vorinstanz hat ausführlich dargelegt, aus welchen Grün-

den sie die geltend gemachte Herkunft des Beschwerdeführers sowie 

seine Asylgründe als unglaubhaft erachtet. Um Wiederholrungen zu ver-

meiden kann auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung verwiesen werden. 

Die Beschwerde stellt dem nichts Stichhaltiges entgegen, zumal sie in ihrer 

Begründung äusserst oberflächlich bleibt und sich mit der vorinstanzlichen 

Verfügung in keiner Weise inhaltlich auseinandersetzt und somit auch nicht 

aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bundesrecht ver-

letzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung führen 

soll. 

Schliesslich wäre selbst bei Wahrunterstellung der Vorbringen die Asylre-

levanz zu verneinen. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Nachteile 

und Ängste im Zusammenhang mit dem IS sind auf die bürgerkriegsbe-

dingte Situation in seiner angeblichen Heimat zurückzuführen. Allgemeine, 

im Rahmen eines Krieges oder Bürgerkrieges erlittene Nachteile stellen 

jedoch keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes dar, da es an der Ge-

zieltheit der Verfolgung fehlt. 

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Seite 9 

7.2 Nach dem Gesagten hat das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

9.2 Im Grundsatz sind Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Voll-

zugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet ihre 

Grenzen nach Treu und Glauben jedoch an der Mitwirkungspflicht des 

Asylsuchenden, welche insbesondere die Pflicht umfasst, sich an der Fest-

stellung des Sachverhaltes zu beteiligen (Art. 8 AsylG). 

Wie vorstehend dargelegt, ist die geltend gemachte Herkunft des Be-

schwerdeführers aus C._______ nicht glaubhaft. Mit der Vorinstanz ist in-

des davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus einer der vier von 

der kurdischen Regionalregierung kontrollierten nordirakischen Provinzen 

stammt (vgl. dazu: Referenzurteil des BVGer E-3737/2015 vom 14. De-

zember 2015). Die Durchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung ist da-

her unter diesem Aspekt zu prüfen. 

9.3 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 

1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des 

Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und 

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Seite 10 

völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 

0.105]; Art. 3 EMRK). 

Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten er-

geben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in die kurdischen Gebiete des Nordiraks dort mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 

Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschen-

rechtssituation lässt den Vollzug der Wegweisung nicht als unzulässig er-

scheinen. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich mithin als zulässig. 

9.4  

9.4.1 Nach Art 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  

9.4.2 Im Urteil BVGE 2008/5 hat sich das Bundesverwaltungsgericht ein-

lässlich mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die 

drei damaligen kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil und Su-

laymania) auseinandergesetzt. Es hielt diesbezüglich fest, dass sich so-

wohl die Sicherheits- als auch die Menschenrechtslage in dieser Region im 

Verhältnis zum restlichen Irak relativ gut darstelle. Gestützt auf die vorge-

nommene Lageanalyse kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, 

dass ein Wegweisungsvollzug in die kurdischen Provinzen dann zumutbar 

ist, wenn die betreffende Person ursprünglich aus der Region stammt, oder 

eine längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz (Familie, Ver-

wandtschaft oder Bekanntenkreis) oder aber über Beziehungen zu den 

herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5, insbesondere E. 

7.5.1 und 7.5.8).  

Diese Praxis wurde in den folgenden Jahren durch das Bundesverwal-

tungsgericht bekräftigt. Im Referenzurteil E-3737/2015 wurde die Lage im 

Nordirak und die Zumutbarkeitspraxis neuerlich überprüft. Festgestellt 

wurde, dass in den vier Provinzen der Region des Kurdistan Regional 

Government (KRG) aktuell nach wie vor nicht von einer Situation allgemei-

ner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG auszugehen ist. An dieser Ein-

schätzung, welche jeweils auf die die aktuell herrschende Lage fokussiert, 

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Seite 11 

ändert auch das am 25. September 2017 in der KRG-Region durchge-

führte Referendum nichts, in welchem offenbar eine Mehrheit der Kurden 

für die Unabhängigkeit vom Irak votierte. Den begünstigenden individuellen 

Faktoren – insbesondere denjenigen eines tragfähigen familiären Bezie-

hungsnetzes – ist angesichts der Belastung der behördlichen Infrastruktu-

ren durch im Irak intern Vertriebene (Internally Displaced Persons [IDPs]) 

gleichwohl ein besonderes Gewicht beizumessen (vgl. auch die Urteile des 

BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.6, D-3994/2016 vom 22. Au-

gust 2017 E. 6.3.3, D-1477/2018 vom 10. August 2018 E. 7.3.7 und E-

882/2018 vom 15. August 2018 E. 8.5.3). 

9.4.3 Weil der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine glaub-

haften Angaben zu seiner Herkunft und seiner familiären Situation gemacht 

hat, ist es dem Gericht nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tatsächli-

chen persönlichen und familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers zur 

Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung zu äussern. Beim Beschwer-

deführer handelt es sich um einen alleinstehenden, jungen und – soweit 

aktenkundig – gesunden kurdischen Mann, bei dem, wie oben ausgeführt, 

davon auszugehen ist, dass er im Nordirak sozialisiert worden ist, der also 

dort aufgewachsen ist und längere Zeit gelebt hat. Aus diesem Grund ist 

schliesslich mangels seiner Mitwirkung auch davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer im Nordirak über ein soziales Umfeld verfügt, dass ihn 

bei seiner Rückkehr sowohl bezüglich Unterkunft als auch finanziell unter-

stützen kann. Aus den Akten sind zudem keine individuellen Vollzugshin-

dernisse ersichtlich. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

9.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Seite 12 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Das Gesuch um Kostenvorschussverzicht ist mit dem vorliegenden 

Direktentscheid gegenstandslos geworden. Der Beschwerdeführer er-

suchte um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 

VwVG) und die Einsetzung eines amtlichen Rechtsbeistandes (aArt. 110a 

Abs. 1 AsylG). Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass seine 

Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist einer der kumulativ 

zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb die Gesuche un-

geachtet einer allfälligen Mittellosigkeit abzuweisen sind. 

11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2248/2019 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: