# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90c7239a-d00c-50ab-ad44-d55bb60afdb7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.04.2014 IV-2013/161
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2013-161_2014-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2013/161

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 03.10.2019

Entscheiddatum: 24.04.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.04.2014
Art. 16 Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. e, Art. 16cbis Abs. 1 SVG (SR 741.01). Ein 
Motorradfahrer stürzte in Italien, als er eine Vollbremsung einleitete, um eine 
Kollision mit dem Personenwagen eines schweizerischen Staatsangehörigen 
(Rekurrent) zu vermeiden, und zog sich dabei Verletzungen zu. Der 
Rekurrent war am Unfall insofern beteiligt, als der Motorradfahrer wegen 
ihm eine Vollbremsung eingeleitet hatte. Ob der Rekurrent am 
Unfallgeschehen unschuldig war, ist für die Pflichten des Fahrzeugführers 
gegenüber dem Opfer des Unfalls nicht von Belang. Annahme einer 
schweren Widerhandlung, da sich der Rekurrent vom Unfallort entfernte, 
ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die Regeln der Bindungswirkung 
der Administrativbehörde an Strafurteile gelten auch für Urteile 
ausländischer Strafbehörden. Bestätigung der dreimonatigen Entzugsdauer, 
da der Rekurrent vom zweijährigen italienischen Fahrverbot nicht stark 
eingeschränkt wird und eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer 
daher nicht gerechtfertigt erscheint (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 24. April 2014, IV-2013/161). Gegen diesen Entscheid wurde 
beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat 
die Beschwerde mit Entscheid vom 30. Juni 2015 abgewiesen (B 2014/76).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- Gemäss Polizeirapport vom 23. September 2011 stürzte Z am 25. Juli 2011 in A 

(Italien) mit dem Motorrad, als er eine Vollbremsung einleitete, um eine Kollision mit 

einem Personenwagen zu vermeiden. Dieses Fahrzeug mit dem Kontrollschild 

SG 000'000, wurde von X gelenkt. Letzterer entfernte sich vom Unfallort, bevor die 

Polizei eintraf. Da Z über Verletzungen klagte, wurde er mit dem Krankenauto in die 

Notaufnahme gebracht. Die italienische Polizei traf X gleichentags im Hotel an.

B.- Das Tribunale ordinario di Venezia verurteilte X mit Urteil vom 22. Juni 2012 in 

Abwesenheit zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Gleichzeitig wurde 

für die Dauer von zwei Jahren ein Fahrverbot in Italien ausgesprochen. Das Urteil 

erwuchs am 3. Oktober 2012 in Rechtskraft

Am 8. Juli 2013 teilte das Consolate Generale di Svizzera in Mailand dem 

Strassenverkehrsamt des Kantons Schwyz die gegen X verhängte Massnahme mit. 

Das Schreiben wurde am 15. Juli 2013 zuständigkeitshalber ans Strassenverkehrsamt 

des Kantons St. Gallen weitergeleitet.

C.- Am 17. September 2013 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein 

Administrativverfahren gegen X und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Es entzog ihm 

in der Folge mit Verfügung vom 15. November 2013 den Führerausweis wegen 

schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei 

Monaten.  Die Verfügung wurde am 19. November 2013 zugestellt.

D.- Am 3. Dezember 2013 erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vollumfänglich 

aufzuheben und dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die innert Frist 

nachgereichte Rekursergänzung datiert vom 30. Januar 2014. Die Vorinstanz 

verzichtete am 7. Februar 2014 auf eine Vernehmlassung.

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Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. Dezember 2013 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. Januar 2014 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 

47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Nach einer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Ausland wird 

der Lern- oder Führerausweis entzogen, wenn im Ausland ein Fahrverbot verfügt wurde 

und die Widerhandlung nach Art. 16b und 16c SVG als mittelschwer oder schwer zu 

qualifizieren ist (Art. 16c  Abs. 1 SVG). Begeht eine Person mit schweizerischem 

Wohnsitz im Ausland ein Strassenverkehrsdelikt, so kann der Tatortstaat eine 

Administrativmassnahme allein mit Wirkung für das eigene Staatsgebiet erlassen. 

Führerausweisentzüge sind nur möglich in Bezug auf die Fahrberechtigung im 

Tatortstaat; der schweizerische Führerausweis kann als solcher vom Tatortstaat nicht 

entzogen werden. Das bedeutet, dass die Massnahme, welche der Erziehung des 

Fehlbaren dienen soll, bei Personen, die nicht regelmässig im Tatortstaat mit dem 

Fahrzeug unterwegs sind, nur eine sehr begrenzte Wirkung zu entfalten vermag. Damit 

die schweizerische Behörde über die Aberkennung des schweizerischen 

Führerausweises auf italienischem Territorium informiert wird, sieht Art. 2 des 

Europäischen Übereinkommens über die internationalen Wirkungen des Entzuges des 

Führerausweises für Motorfahrzeuge (SR 0.741.16, nachfolgend: Übereinkommen) vor, 

dass die Vertragspartei, welche den Entzug angeordnet hat, dies der Vertragspartei, 

welche den Ausweis erteilt hat, sowie der Vertragspartei, in deren Hoheitsgebiet der 

Täter seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, mitteilt. Gemäss Art. 3 des 

Übereinkommens, das sowohl in Italien als auch in der Schweiz gilt, kann die 

Vertragspartei, der eine solche Entscheidung mitgeteilt worden ist, nach Massgabe 

ihres Rechts den Entzug anordnen, den sie für zweckmässig erachtet hätte, wenn die 

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der Massnahme zugrunde liegenden Handlungen und Umstände in ihrem eigenen 

Hoheitsgebiet eingetreten wären. Der für den Ausweisentzug zuständige Kanton hat 

somit bei Aberkennung schweizerischer Führerausweise durch ausländische Behörden 

gemäss Art. 16c  Abs. 1 SVG zu prüfen, ob diese Massnahme auch mit Wirkung für 

die Schweiz zu verfügen und deshalb, den ausländischen Entscheid ergänzend, der 

schweizerische Ausweis zu entziehen ist.

3.- a) Die Regeln zur Bindung der Administrativbehörden an Strafurteile gelten auch für 

Urteile ausländischer Strafbehörden. Entsprechend darf die Verwaltungsbehörde von 

den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen 

feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren 

oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung 

zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den 

Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine 

zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des 

Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 

103).

b) Gemäss Art. 189 Abs. 6 des italienischen Codice della strada wird mit Gefängnis von 

mindestens sechs Monaten und höchstens drei Jahren bestraft, wer bei einem Unfall 

mit Personenschaden, der in irgendeiner Weise mit seinem Verhalten zusammenhängt, 

nicht seiner Pflicht zu halten nachkommt. Als zusätzliche Verwaltungsstrafe wird die 

Aussetzung des Führerscheins für die Dauer von mindestens einem und höchstens drei 

Jahren verhängt. Wer in dieser Situation darüber hinaus nicht der Pflicht nachkommt, 

Verletzten den nötigen Beistand zu leisten, wird mit mindestens einem und höchstens 

drei Jahren Gefängnis bestraft; die Aussetzung des Führerscheins beträgt mindestens 

anderthalb und höchstens fünf Jahre (Abs. 7). Eine Unterscheidung zwischen Straf- 

und Administrativmassnahmeverfahren wird demnach in Italien nicht getroffen.

Vorliegend verurteilte das Tribunale ordinario di Venezia den Rekurrenten mit Urteil vom 

22. Juni 2012 zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Gleichzeitig wurde 

für die Dauer von zwei Jahren ein Fahrverbot für Italien ausgesprochen. Am 27. Mai 

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2013 bestätigte die Prefettura di Venezia die Aberkennung bzw. den Entzug des 

Führerausweises für zwei Jahre. Aus dem Polizeirapport vom 23. September 2011 geht 

hervor, dass der Rekurrent am Ereignistag schriftlich und in seiner Muttersprache 

gegenüber der Polizei zum Vorgefallenen Stellung nahm (vgl. act. 10/1 S. 2 letzter 

Absatz). In tatsächlicher Hinsicht ging die Prefettura davon aus, dass der Rekurrent am 

25. Juli 2011 an einem Verkehrsunfall mit Verletzten beteiligt gewesen und nicht seiner 

Pflicht nachgekommen sei, anzuhalten und der verletzten Person zu helfen. Der 

Rekurrent liess das Strafurteil unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Somit liegt ein 

rechtskräftiger richterlicher Entscheid vor, welcher für die schweizerischen 

Administrativbehörden bindend wirkt. Der Rekurrent wendet einerseits ein, er sei 

juristisch dahingehend beraten worden, der Vorfall werde nicht den schweizerischen 

Behörden gemeldet und er habe deshalb keine Konsequenzen zu befürchten. Zudem 

machte er geltend, die italienische Sprache nicht zu verstehen (act. 9 Ziff. 9 und 11). 

Beides vermag ihn nicht zu entlasten. Insbesondere wurde die Stellungnahme des 

Rekurrenten ins Italienische übersetzt (vgl. act. 10/1 S. 3). Schliesslich war der 

Rekurrent im italienischen Verfahren anwaltlich vertreten. Es standen ihm somit 

dieselben Verteidigungsrechte wie in einem Verfahren vor schweizerischen Behörden 

zu. Eine falsche Beratung seitens der juristischen Vertretung ändert daran nichts; 

diesbezüglich hätte der Rekurrent diese Person selbst zur Verantwortung zu ziehen.

c) Für die schweizerische Administrativbehörde besteht demnach kein Anlass, von den 

im Verfahren vor der zuständigen italienischen Behörde rechtskräftig festgestellten 

Tatsachen abzuweichen. Weder sind im Administrativmassnahmeverfahren neue, der 

italienischen Behörde unbekannte Tatsachen festgestellt, noch zusätzliche Beweise 

erhoben worden. Ebenso wenig ist ersichtlich, dass die italienische Behörde die 

Beweise offensichtlich unrichtig würdigte.

4.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der 

Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

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hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer 

mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle 

privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren 

Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Eine schwere 

Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG begeht aber nicht nur, wer Verkehrsregeln grob 

verletzt und dabei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in 

Kauf nimmt, sondern auch wer nach Verletzung oder Tötung eines Menschen die 

Flucht ergreift (Art. 16c Abs. 1 lit. e SVG). Voraussetzung für die Anwendung von 

Art. 16c Abs. 1 lit. e SVG ist, dass sich ein Unfall ereignete, bei dem ein Mensch getötet 

oder verletzt wurde (Unfall mit Personenschaden). Unmassgeblich ist, ob der 

Fahrzeugführer schuldhaft oder schuldlos in das Unfallgeschehen verwickelt ist; es 

kommt allein darauf an, dass sich ein Unfall ereignet, an dem das von ihm geführte 

Fahrzeug beteiligt ist. Beteiligt an einem Unfall ist damit, wer in irgendeiner Weise am 

Unfallgeschehen mitgewirkt hat. Es ist nicht erforderlich, dass der Täter die "Flucht 

ergreift". Beim Straftatbestand des Art. 92 Abs. 2 SVG ist mit Flucht nichts anderes 

gemeint, als dass sich der Fahrzeugführer vom Unfallplatz entfernt bzw. seine 

Verfügbarkeit am Unfallplatz vereitelt, ohne seiner gesetzlichen Pflicht, für Hilfe zu 

sorgen und bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken (Art. 51 SVG), 

nachgekommen zu sein. Mit dem Verbot, den Unfallort zu verlassen, wird ein dreifacher 

Zweck verfolgt. Vor allem sollen die eingetretenen Schäden auf ein Mindestmass 

beschränkt werden, indem dem Verletzten geholfen und das im Interesse der 

Verkehrssicherheit Erforderliche vorgekehrt wird. Sodann soll damit eine rechtzeitige 

und vollständige Abklärung der Umstände, unter denen sich der Unfall ereignet hat, 

ermöglicht werden. Und schliesslich soll die Identität der Beteiligten und Zeugen, auch 

im Hinblick auf allfällige Zivilansprüche, festgestellt werden (R. Schaffhauser, Grundriss 

des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, 

Bern 1995, Rz. 2407 f.; Ph. Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 

Zürich/St. Gallen 2011, N 10 ff. zu Art. 92 SVG; BGE 103 Ib 101 E. 3).

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b) Gemäss Polizeirapport vom 23. September 2011 fiel Z nach einer Vollbremsung, die 

er eingeleitet hatte, um eine Kollision mit dem aus einer Seitenstrasse fahrenden 

Personenwagen zu vermeiden, mit dem Motorrad zu Boden. Infolge des Sturzes 

musste Z mit dem Krankenauto ins Spital gebracht werden. Die Verletzungen waren 

nach 19 Tagen verheilt (act. 10/1). Dass der Rekurrent davon ausging, der 

Motorradfahrer habe sich beim Sturz nicht verletzt, vermag ihn nicht zu entlasten. Allein 

aus dem Umstand, dass sich jener wieder aufgerichtet und das Motorrad begutachtet 

hatte (vgl. act. 1 Ziff. 1), kann nicht geschlossen werden, er habe sich beim Sturz nicht 

verletzt. Der Sturz mit einem Motorrad kann zu erheblichen Verletzungen führen, auch 

wenn der Lenker vorerst einen unverletzten Eindruck hinterlässt. Denn eine Person gilt 

bereits dann als verletzt, wenn sie kleine bzw. leichte Quetschungen, Prellungen, 

Verstauchungen oder Schürfungen erleidet (vgl. Weissenberger, a.a.O., N 13 zu Art. 92 

SVG mit Hinweis auf BGE 122 IV 356 E. 3b). Der Rekurrent wäre daher verpflichtet 

gewesen, sich beim Gestürzten über allfällige Verletzungen zu erkundigen. Schliesslich 

musste Z mit dem Krankenauto ins Spital gebracht werden und seine Rekonvaleszenz 

dauerte immerhin 19 Tage. Der Rekurrent war am Unfall insofern beteiligt, als Z wegen 

ihm eine Vollbremsung eingeleitet hatte. Ob der Rekurrent am Unfallgeschehen 

unschuldig war, ist schliesslich für die in Frage stehenden Pflichten des 

Fahrzeugführers gegenüber dem Opfer des Unfalls nicht von Belang (BGE 103 Ib 101 

E. 4).

c) Zusammenfassend liegt eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 

lit. e SVG vor, indem sich der Rekurrent am 25. Juli 2011 vom Unfallort entfernte, ohne 

sich um den Verletzten zu kümmern.

5.- a) Gemäss Art. 16c  Abs. 2 SVG sind bei der Festlegung der Entzugsdauer die 

Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots auf die betroffene Person angemessen 

zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang darf die Mindestentzugsdauer 

unterschritten werden. Die Entzugsdauer darf bei Personen, die im 

Administrativmassnahmeregister (Art. 104b SVG) nicht verzeichnet sind, die am 

Begehungsort im Ausland verfügte Dauer des Fahrverbots nicht überschreiten. Im 

Übrigen gilt Art. 16 Abs. 3 SVG, wonach Mindestentzugsdauern nicht unterschritten 

werden dürfen, und zwar auch dann nicht, wenn der Betroffene beruflich auf den 

Führerausweis angewiesen ist oder einen unbescholtenen automobilistischen Leumund 

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vorweisen kann (VRKE IV-2011/69 vom 18. August 2011, publiziert auf: 

www.gerichte.sg.ch). Die schweizerische Entzugsbehörde hat die schon vollstreckte 

ausländische Massnahme anzurechnen und die Dauer des Entzugs des 

schweizerischen Führerausweises so festzusetzen, dass dieser Entzug und die 

ausländische Massnahme zusammen nicht strenger erscheinen als der Entzug, der 

ausgesprochen worden wäre, wenn die Anlasstat in der Schweiz begangen worden 

wäre. Wie der Entzug der Fahrberechtigung im fremden Staat zu gewichten ist, hängt 

von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich davon, ob der Betroffene in diesem 

Staat ein Fahrzeug selten oder häufig führt und ob ihn deshalb die ausländische 

Massnahme während der entsprechenden Zeit nur in geringem oder in starkem Mass 

einschränkte (Th. Scherrer, Administrativrechtliche Folgen von "Auslandtaten", 

in: R. Schaffhauser, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 249 

und 251 f.).

b) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmeregister nicht verzeichnet. Gemäss 

Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG beträgt die Mindestentzugsdauer daher drei Monate. Es 

wurde nicht geltend gemacht und ist aus den Akten auch nicht ersichtlich, dass der 

Rekurrent plante, in Italien ein Motorfahrzeug zu lenken, während für ihn dort das 

Fahrverbot gilt; er bringt jedenfalls nicht vor, von dieser Massnahme der italienischen 

Behörden stark eingeschränkt worden zu sein. Ein Unterschreiten der 

Mindestentzugsdauer rechtfertigt sich somit nicht und der dreimonatige 

Führerausweisentzug ist zu bestätigen.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrent 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,

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       unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T09:57:05+0200
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