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**Case Identifier:** c0528927-0a9a-5c08-9b53-b8eb5c3e3998
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.02.2022 IV 2020/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-210_2022-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/210

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.07.2022

Entscheiddatum: 23.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2022
Art. 28 IVG. Gutachten als beweiskräftig erachtet. Prozentvergleich. Kein 
Rentenanspruch, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts ded Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2022, IV 
2020/210).

Entscheid vom 23. Februar 2022

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Katja Blättler

Geschäftsnr.

IV 2020/210

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 25. April 2011 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. B.___, Allgemeine Innere Medizin, 

berichtete im Mai 2011 über eine depressive Episode mit Konzentrationsstörungen seit 

Oktober 2010 und ein exogen allergisches Asthma. Er hielt fest, der Versicherte sei 

gelernter Steinmetz und könne seinen Beruf wegen Exazerbationen seines Asthmas 

unter Staubexposition nicht mehr ausführen. Als Selbständiger in der Autobranche sei 

er vom 3. Januar bis 28. Februar 2011 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 10, vgl. 

auch Bericht vom 25. Januar 2011; Fremdakten 2).

A.a. 

Dr. med. C.___, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, listete in seinem 

Bericht vom 6. Juni 2011 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

Autismus-Spektrum-Syndrom im Sinne eines Asperger-Syndroms (ICD-10: F84.5) und 

eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) auf. Er attestierte dem 

Versicherten für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit 4. April 2011 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Unter idealen Bedingungen könne sicherlich mit einer 

50-80%igen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden (IV-act. 22). RAD-Arzt Dr. med. D.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchte den Versicherten am 

10. August 2011 und hielt am 24. August 2011 als Diagnosen ohne Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit einen Status nach mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10: 

F32.1) sowie ein Asperger-Syndrom (ICD-10: F84.5) fest. Die Tätigkeit in der 

Autobranche wie auch jede andere den Neigungen des Versicherten entsprechende 

Tätigkeit sei in vollem Umfang ohne Leistungsminderung ab sofort zumutbar (IV-act. 

35).

A.b. 

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Die IV-Stelle des Kantons Graubünden wies die Leistungsbegehren auf eine 

Invalidenrente sowie eine Umschulung mit Verfügungen vom 28. und 29. November 

2011 ab (IV-act. 46 f.). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (vgl. IV-

act. 53) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Urteil vom 4. 

September 2012 ab (IV-act. 59).

A.c. 

Am 13. Oktober 2014 teilte der Versicherte der neu zuständigen IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen mit, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 68). 

Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 18. November 

2014 über ein Asperger-Syndrom (ICD-10: F84.5), eine einfache Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) sowie rezidivierende mittelgradige depressive 

Episoden (ICD-10: F32.1). In angepasstem Rahmen sei die Arbeitsfähigkeit auf 

höchstens 50 % reduziert. Die aktuell in einem Pensum von 50 % ausgeübte Tätigkeit 

als Verkäufer überfordere den Versicherten stark und sei keinesfalls steigerbar (IV-act. 

79).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 81) wurde der Versicherte im August 2015 

durch Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie/Psychotherapie, psychiatrisch abgeklärt. 

In seinem Gutachten vom 24. September 2015 listete dieser als Diagnosen eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (narzisstisch, selbstunsicher, schizoid; ICD-10: 

F61.0) und ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom ohne Hyperaktivität (ADS; ICD-10: 

F98.8), Differentialdiagnose: Hinweise auf Asperger-Autismus, auf. Er beurteilte, in der 

angestammten Tätigkeit als Kundenberater bestehe seit 2011 in Abhängigkeit von 

arbeitsplatzbezogenen Faktoren und psychischen Belastungssituationen eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 %. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von 75 % nach stufenweisem Anstieg über ein Jahr hinweg (IV-

act. 92).

A.e. 

Am 29. Juli 2016 berichtete Dr. med. G.___, Oberarzt Psychiatrie-Dienste H.___, 

der Versicherte habe sich vom 17. März bis 6. April 2016 in stationärer und vom 7. April 

bis 21. Juni 2016 in teilstationärer Behandlung in der Klinik I.___ befunden. Als 

Diagnosen listete er eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F32.1), eine Autismus-Spektrum-Störung ohne 

begleitende intellektuelle und sprachliche Beeinträchtigung (ICD-10: F84.0), eine 

A.f. 

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einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) sowie ein exogenes 

allergisches Asthma auf. Als Kundenberater weise er keine Arbeitsfähigkeit auf. In einer 

adaptierten Tätigkeit sei er zu 40-50 % arbeitsfähig (IV-act. 106). RAD-Ärztin Dr. med. 

J.___ befand am 12. Juli 2016, es könne weiterhin an der 75%igen Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten festgehalten werden. Nach stattgehabter psychischer 

Dekompensation könne die bisherige Tätigkeit neu als nicht mehr möglich beurteilt 

werden (IV-act. 107).

Mit Verfügung vom 18. Juli 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 25 % ab (IV-act. 108). Mit Entscheid vom 7. 

Februar 2019 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die vom 

Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (vgl. IV-act. 115) dahingehend gut, dass 

es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur Vornahme weiterer 

medizinscher Abklärungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle zurückwies (IV-act. 

204).

A.g. 

Am 24. Januar 2017 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt, er habe 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 142). Während eines vom 15. Mai bis 31. 

Oktober 2017 gewährten Arbeitsversuchs im K.___ hatte die IV-Stelle ein Taggeld 

entrichtet (vgl. IV-act. 177, 182). Seit 2. Oktober 2017 ist der Versicherte in einem 

Pensum von 50 % bei der L.___ AG als Mitarbeiter im Garagengewerbe angestellt (IV-

act. 196). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 hatte die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren um weitere berufliche Massnahmen abgewiesen (IV-act. 200).

A.h. 

Im Auftrag der IV-Stelle untersuchte Dr. med. M.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH und für Neurologie FMH, den Versicherten im Januar 2020. In 

seinem Gutachten vom 22. April 2020 diagnostizierte dieser eine Autismus-Spektrum-

Störung vom Typ Asperger (ICD-10: F84.5) sowie eine leichte bis mittelschwere 

kognitive Störung. In der bisherigen Tätigkeit liege eine Arbeitsfähigkeit von 60 % vor, 

in einer optimal adaptierten Tätigkeit erscheine eine Leistungsfähigkeit von 80 % 

möglich. Es liege keine gravierende Veränderung des Gesundheitszustandes vor (Suva-

act. 237). Dr. M.___ berücksichtigte bei seiner Beurteilung auch die im Januar 2020 

erfolgte neuropsychologische Begutachtung durch Dr. phil. N.___, Fachpsychologin für 

Neuropsychologie FSP (IV-act. 236).

A.i. 

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B.  

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der vom 

Beschwerdeführer wieder angemeldete Rentenanspruch (vgl. IV-act. 68).

Mit Vorbescheid vom 28. Mai 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 240). Dagegen erhob der 

Versicherte am 3. Juli 2020 Einwand (IV-act. 243).

A.j. 

Am 18. August 2020 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 

245).

A.k. 

Dagegen erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 21. 

September 2020 Beschwerde. Er beantragte damit, die Verfügung vom 18. August 

2020 sei aufzuheben und es sei ihm eine halbe, zwischenzeitlich eine ganze Rente 

zuzusprechen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu 

gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G1).

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 29. Oktober 2020 

die Abweisung der Beschwerde (act. G5).

B.b. 

Am 4. November 2020 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G6).

B.c. 

Mit Replik vom 4. Dezember 2020 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest (act. G8).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G10).B.e. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

1.1. 

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und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20 [in der bis Ende 2021 

gültig gewesenen Fassung]) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % auf eine Viertelsrente.

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger oder im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

1.2. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

1.3. 

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2.

Die Beschwerdegegnerin stellt sich unter anderem auf den Standpunkt, es sei keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten und die 

Revisionsvoraussetzungen seien damit nicht erfüllt. Wie sich nachfolgend ergibt, kann 

offenbleiben, ob bei der vorliegenden Neuanmeldung die Revisionsvoraussetzungen 

von Art. 17 ATSG analog zu prüfen sind. Dies, zumal ein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad nicht rechtsgenüglich nachgewiesen ist. Der Beschwerdeführer hat sich 

am 13. Oktober 2014 wieder zum Rentenbezug angemeldet (IV-act. 67). Damit fällt ein 

Rentenanspruch frühestens ab April 2015 in Betracht (Art. 29 Abs. 1 IVG).

3.

Vorerst ist die Entwicklung des psychischen Gesundheitszustandes zu prüfen. Die 

somatischen Beschwerden aufgrund des exogen allergischen Asthmas (vgl. IV-act. 10) 

haben unbestritten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit.

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

In ihrer rentenabweisenden Verfügung vom 28. November 2011 stützte sich die 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Beurteilung 

von RAD-Arzt Dr. D.___ vom 24. August 2011 (IV-act. 35, 46). Dieser hatte als 

Diagnosen einen Status nach mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10: F32.1) und 

ein Asperger-Syndrom (ICD-10: F84.5) festgehalten. Er sehe den Beschwerdeführer im 

Grenzbereich zwischen gesund und leichtem Asperger-Syndrom. Die (zuletzt 

ausgeübte) Tätigkeit wie auch jede andere den Neigungen des Beschwerdeführers 

entsprechende Tätigkeit seien in vollem Umfang ohne Leistungsminderung ab sofort 

zumutbar. Eine zeitlich befristete Einschränkung vom 4. April 2011 bis spätestens zum 

Zeitpunkt der Untersuchung vom 10. August 2011 sei aufgrund der vorübergehenden 

Depression nachvollziehbar (IV-act. 35). Das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden wies die gegen die rentenabweisende Verfügung vom 28. November 2011 

erhobene Beschwerde ab (Urteil vom 4. September 2012; IV-act. 59). Die Verfügung 

erwuchs danach in Rechtskraft.

3.1. 

Infolge der Neuanmeldung des Beschwerdeführers im Oktober 2014 (IV-act. 67) 

und des Rückweisungsentscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

3.2. 

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vom 7. Februar 2019 (vgl. IV-act. 204) veranlasste die Beschwerdegegnerin eine 

Begutachtung bei Dr. M.___ und Dr. N.___ (vgl. IV-act. 236 f.).

Dr. N.___ klärte den Beschwerdeführer am 9. Januar 2020 neuropsychologisch 

ab. Sie diagnostizierte eine leichte bis mittelgradige kognitive Störung mit im 

Vordergrund stehenden Einschränkungen der sozialen Kognitionen und der 

Planungsfunktionen sowie Hinweisen auf ein leichtes Asperger-Syndrom (ICD-10: 

F84.5). Für das Vorliegen einer krankheitswertigen Aufmerksamkeitsstörung ohne 

Hyperaktivität (Ausschlussdiagnose ADS, ICD-10: F98.8) bestünden keine 

ausreichenden Hinweise. Dr. N.___ befand, im Zusammenhang mit der leichten bis 

mittelgradigen kognitiven Störung sollte die Funktionsfähigkeit im Alltag und unter den 

meisten beruflichen Anforderungen nur leicht eingeschränkt sein. In Berufen mit hohen 

kognitiven Anforderungen könne die Funktionsfähigkeit aber mittelgradig eingeschränkt 

sein. Dabei fielen insbesondere Einschränkungen der sozialen Kognitionen ins Gewicht, 

welche Arbeitstätigkeiten mit erhöhten Anforderungen an die soziale Wahrnehmung 

und Interaktion erschwerten. Es sei als orientierender Richtwert, aus rein 

neuropsychologischer Sicht, eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % zu begründen. Der 

Beschwerdeführer könne in einem Pensum von 100 % tätig sein (ca. 41 Stunden pro 

Woche). Während dieser Anwesenheitszeit könne eine Reduktion der Leistung 

(Rendement) von 40 % bestehen, das heisse eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. Für eine 

Globaleinschätzung (auch unter Einbezug allfälliger psychopathologischer Symptome) 

der Arbeitsfähigkeit (in angestammter und angepasster Tätigkeit) verweise sie auf das 

psychiatrische Hauptgutachten von Dr. M.___. Arbeitstätigkeiten in einer Autogarage 

oder als Steinmetz, wie sie vom Beschwerdeführer in der Vergangenheit ausgeübt 

worden seien, seien grundsätzlich geeignet, sofern sie in einer ruhigen, wohlwollenden 

Umgebung und unter klaren Vorgaben ausgeführt werden könnten. Betreffend 

Konzentration, Ausdauer, Auffassungs- und Lernfähigkeit, räumlicher Verarbeitung und 

Umstellfähigkeit verfüge der Beschwerdeführer über ausreichende Ressourcen und 

vermöge rein inhaltlich gute Leistungen zu erbringen. Aus rein neuropsychologischer 

Sicht sollte der Beschwerdeführer darin bestärkt und unterstützt werden, weiterhin 

einer Arbeit im ersten Arbeitsmarkt nachzukommen (IV-act. 236).

3.2.1. 

Dr. M.___ erstellte am 22. April 2020 sein psychiatrisches Gutachten. Er 

diagnostizierte übereinstimmend mit Dr. N.___ eine leichte bis mittelschwere kognitive 

Störung und bestätigte die Diagnose einer Autismus-Spektrum-Störung vom Typ 

Asperger (ICD-10: F84.5). Er stützte sich dabei unter anderem auch auf die Befunde 

von Dr. N.___ (vgl. IV-act. 237-40 ff.). In der angestammten Tätigkeit ging er in 

Übereinstimmung mit Dr. N.___ von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % bei einer Präsenz 

3.2.2. 

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von 100 % aus. Die Tätigkeit als Steinmetz oder eine vergleichbare Tätigkeit sei jedoch 

aufgrund der Asthmaerkrankung nicht mehr zumutbar (IV-act. 237-48). Zentrales 

Merkmal für eine optimal adaptierte Tätigkeit sei der Aspekt der Minimierung 

sozialinteraktiver Anforderungen. Darüber hinaus müsse der Arbeitsplatz wegen der 

Hypersensibilität des Beschwerdeführers ruhig sein sowie eine feste Struktur und einen 

verlässlichen Rahmen bieten. Gegebenenfalls sei bei Auftreten einer kognitiven oder 

körperlichen Erschöpfungssymptomatik eine liberale Pausenregelung hilfreich. In einer 

solchen optimal adaptierten Tätigkeit seien eine Präsenz von 100 % und dabei eine 

Leistungsfähigkeit von 80 % möglich. Die Einschränkung betrage also 20 % (IV-act. 

237-49 f.). Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht (act. G1), wich Dr. M.___ 

damit von der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. N.___ ab. Die Neuropsychologin 

hatte jedoch mehrheitlich durchschnittliche Resultate der Kognitionen im engeren Sinn 

erhoben, in Teilbereichen der mnestischen Funktionen und bei der Intelligenz sogar 

überdurchschnittliche. Insgesamt ging sie von einer leichten bis mittelgradigen 

kognitiven Störung aus, hielt aber gleichzeitig fest, dass die Funktionsfähigkeit im 

Alltag und unter den meisten beruflichen Anforderungen nur leicht eingeschränkt sei. 

Lediglich in Berufen oder Aufgaben mit hohen kognitiven Anforderungen (damit seien 

auch hohe Anforderungen an die soziale Kognition gemeint) könnte die 

Funktionsfähigkeit auch mittelgradig eingeschränkt sein (IV-act. 236-17). Angesichts 

dieser Ausführungen ist die vergleichsweise hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

um 40 % nicht genügend nachvollziehbar. Begründet hat die Neuropsychologin diesen 

Wert nicht. Durchaus möglich ist, dass er sich lediglich auf den Bereich bezieht, bei 

dem die durchgeführten Tests auf eine etwas höhere Einschränkung des 

Beschwerdeführers hingewiesen hatten, nämlich die "Arbeitstätigkeiten mit erhöhten 

Anforderungen an die soziale Wahrnehmung und Interaktion" (vgl. IV-act. 236-19). Dr. 

N.___ bezog sich bei ihrer Einschätzung jedenfalls nicht konkret auf eine optimal 

angepasste Tätigkeit, sondern äusserte sich lediglich allgemein zur Arbeitsfähigkeit. 

Auch führte sie ausdrücklich aus, ihre Beurteilung sei nur als orientierender Richtwert 

aus rein neuropsychologischer Sicht zu sehen, und hatte für eine Globaleinschätzung 

der Arbeitsfähigkeit auf das psychiatrische Hauptgutachten von Dr. M.___ verwiesen 

(IV-act. 236, vgl. E. 3.2.1). Zudem ist mit der Beschwerdegegnerin (vgl. IV-act. 244-3) 

darauf hinzuweisen, dass es grundsätzlich Aufgabe des psychiatrischen Facharztes ist, 

die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung allfälliger neuropsychologischer Defizite 

einzuschätzen. Eine neuropsychologische Abklärung stellt lediglich eine 

Zusatzuntersuchung dar, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 21. Februar 2017, 9C_338/2016, E. 5.4). Die 

psychiatrische Einschätzung von Dr. M.___ wird damit durch die abweichende 

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neuropsychologische Einschätzung nicht in Frage gestellt. Ein unauflösbarer 

Widerspruch ist - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. act. G1, G8) - 

nicht ersichtlich.

Dr. M.___ verwies betreffend den zeitlichen Verlauf der Entwicklung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf seine Darstellung derselben in der 

angestammten Tätigkeit. Er gab dort jedoch lediglich die aktenkundigen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen sowie 

von Gutachter Dr. F.___ wieder. Erstere beschränkten sich primär auf die Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder der damals ausgeübten Tätigkeit (IV-

act. 237-49 f.). Einzig der behandelnde Dr. G.___ hatte sich zur Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit geäussert und diese während des (teil-)stationären Aufenthalts in 

der Klinik I.___ vom 17. März bis 30. Juni 2016 auf 0 % und ab 1. Juli 2015 auf 40 % 

geschätzt. Er hatte jedoch insbesondere letztere nicht weiter begründet (Bericht vom 

29. Juli 2016, IV-act. 215). Dr. F.___ hatte in seinem Gutachten vom 24. September 

2015 die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf 75 % geschätzt, dies "nach 

stufenweisem Anstieg über ein Jahr hinweg" (IV-act. 92). Wie das Versicherungsgericht 

bereits mit Entscheid vom 7. Februar 2019 (IV 2016/310, vgl. IV-act. 204) ausgeführt 

hatte, bestehen gewisse Zweifel am Gutachten von Dr. F.___. Dies insbesondere, da er 

sich nicht konkret zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit geäussert und sich auch für den Zeitpunkt des Gutachtens nicht 

abschliessend festgelegt hatte (vgl. IV 2016/310, E. 2.1 f.). Dennoch entspricht die 

Schätzung von Dr. F.___ einer Arbeitsfähigkeit von 75 % wertmässig nahezu derjenigen 

von Dr. M.___. Es ist also von einer im Wesentlichen gleichbleibenden Arbeitsfähigkeit 

seit dem frühestmöglichen Rentenbeginn im April 2015 auszugehen. Dafür spricht auch 

die Aussage von Dr. M.___, wonach keine gravierende Veränderung des 

Gesundheitszustandes vorliege (IV-act. 237-52). Insgesamt ist damit eine 

längerdauernde über 20%ige Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit seit dem 

frühestmöglichen Rentenbeginn im April 2015 nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.

3.2.3. 

Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei nicht genügend abgeklärt worden, ob 

ein ADS vorliege (act. G1). Dr. N.___ konnte die Frage nach dem Vorliegen eines ADS 

aus rein neuropsychologischer Sicht nicht eindeutig beantworten, da der 

Beschwerdeführer am Morgen vor der Untersuchung eine Tablette Ritalin 

eingenommen gehabt habe und ein Einfluss des Medikaments auf die 

Leistungsfähigkeit während der Begutachtung deshalb möglich gewesen sei. Während 

der ganzen Begutachtung seien keinerlei Einbussen der Konzentrationsfähigkeit, keine 

3.2.4. 

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erhöhte Ablenkbarkeit oder übermässig schwankende Aufmerksamkeitsleistungen zu 

verzeichnen gewesen und auch in den kognitiven Testbefunden hätten sich keine 

wesentlichen attentionalen Defizite gefunden. Der Beschwerdeführer habe im Rahmen 

der klinischen Beobachtung innerlich ruhig gewirkt und eine motorische Überaktivität 

habe nicht beobachtet werden können. In den Resultaten der kognitiven Testung, der 

Selbstbeurteilung, der Verhaltensbeobachtung während der Begutachtung und vor 

allem anhand der kriteriengeleiteten Überprüfung gemäss DSM-5 hätten sich keine 

ausreichenden Hinweise auf das Vorliegen einer hyperkinetischen Störung von 

Krankheitswert (Differentialdiagnose: ADHS [ICD-10: F90.0]; ADS [ICD-10: F98.8]) 

gefunden (IV-act. 236-18 f.). Nach einer ausgiebigen Diskussion mit Dr. N.___ verneinte 

Dr. M.___ in seinem Gutachten sodann die Diagnose eines ADS (IV-act. 237-42). Die 

beiden Gutachter wussten, dass Dr. F.___ im Jahr 2015 ein ADS bejaht hatte und 

setzten sich entsprechend damit auseinander (vgl. IV-act. 92-23). Wie das 

Versicherungsgericht jedoch im bereits erwähnten Entscheid vom 7. Februar 2019 

schon erwogen hatte, ist das Gutachten von Dr. F.___ als nicht beweiskräftig zu 

erachten und auch aufgrund der von den weiteren medizinischen Akten abweichenden 

Diagnosen dieses Arztes nicht unbesehen auf dessen Einschätzungen abzustellen 

(Entscheid IV 2016/310, E. 2.1; vgl. IV-act. 204). Wie die Beschwerdegegnerin zudem 

zu Recht ausführt (vgl. act. G5), kommt es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die 

(genaue) Diagnose an, sondern darauf, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die 

Arbeitsfähigkeit hat (Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2016, 9C_634/2015, E. 

6.1). Dr. M.___ und Dr. N.___ haben die Situation des Beschwerdeführers umfassend 

und überzeugend beurteilt. Selbst wenn ein ADS vorliegen sollte, ergibt sich zudem aus 

dem Gutachten von Dr. N.___, dass dieses bei entsprechender Medikation keinen 

relevanten Einfluss auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers hat. Auch Dr. 

F.___ schätzte unter Berücksichtigung eines ADS die Arbeitsfähigkeit quantitativ 

beinahe gleich ein wie Dr. M.___ (vgl. E. 3.2.3).

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht (vgl. act. G1), es hätten sich - 

neben der Verschlechterung des Gesundheitszustandes - seit dem Vergleichszeitpunkt 

weitere massgebliche Veränderungen ergeben, so sind diese Argumente nicht 

nachvollziehbar bzw. nicht relevant. Der Beschwerdeführer bringt insbesondere vor, er 

sei im Vergleichszeitpunkt (2011) ohne Arbeit gewesen, nun aber als ungelernter 

Mitarbeiter in einer Autowerkstatt in einer optimal adaptierten Tätigkeit eingegliedert. 

Die Tätigkeit bringe ihn an eine Grenze, die ihn nur in einem zeitlich beschränkten 

Rahmen arbeiten lasse. Seine Ressourcen seien auch deshalb beschränkt, weil er 

mittlerweile getrennt von Ehefrau und Kindern lebe und deshalb seinen Haushalt alleine 

3.2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

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4.

Vorliegend kann - wie gesagt (vgl. E. 2) - offenbleiben, ob die 

Revisionsvoraussetzungen von Art. 17 ATSG analog zu prüfen sind. Unabhängig 

davon, ob es zwischen der ersten rentenablehnenden Verfügung vom 28. November 

2011 (IV-act. 46) und dem frühestmöglichen Rentenbeginn im April 2015 tatsächlich zu 

und selbständig besorgen müsse. Er habe am Nachmittag jeweils kaum mehr 

Ressourcen, diese Aufgaben in Angriff zu nehmen (act. G1). Dr. M.___ war sowohl über 

die berufliche als auch die private Situation des Beschwerdeführers orientiert (vgl. IV-

act. 237-33 ff.) und berücksichtigte diese bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung. Zudem 

ist zwar möglich, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner veränderten sozialen 

Situation mehr mit Haushaltstätigkeiten beschäftigt ist. Ein kleiner Einpersonenhaushalt 

ist jedoch mit einem mehrköpfigen Familienhaushalt mit minderjährigen Kindern nicht 

vergleichbar. Ausserdem fällt nun die Betreuung seiner Kinder grösstenteils weg, da er 

diese gemäss Angaben gegenüber Dr. M.___ nur noch alle zwei Wochen sieht. Auch 

hatte er anlässlich der Begutachtung ausgeführt, er sei "wirklich froh" über seine 

derzeitige soziale Situation. Er habe seine Ehe als "brutal anstrengend" empfunden und 

habe das Gefühl gehabt "keine Rückzugsmöglichkeit" zu haben. Nun sei er froh, dass 

er nach Hause kommen könne, ohne dass entsprechende soziale Ansprüche an ihn 

gestellt würden (vgl. IV-act. 237-35). Diese Aussagen widersprechen damit den 

Vorbringen in der Beschwerde und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die veränderte 

soziale Situation Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit haben sollte. Insbesondere 

bringt der Beschwerdeführer keine neuen Tatsachen vor, die von Dr. M.___ bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt worden wären. Mit der Arbeitstätigkeit 

in einem Pensum von 50 % schöpft er seine gutachterlich geschätzte 

Restarbeitsfähigkeit zudem nicht voll aus.

Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass die 

Gutachten von Dr. M.___ und Dr. N.___ auf umfassender Aktenkenntnis sowie eigenen 

Untersuchungen beruhen, das gesamte Leidensbild des Beschwerdeführers 

berücksichtigen und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse nachvollziehbar 

sind. Aus den vom Beschwerdeführer vorgebrachten medizinischen Einschätzungen 

ergeben sich zudem keine objektiven Gesichtspunkte, welche in den genannten 

Gutachten ausser Acht gelassen worden wären. Schliesslich wurden auch zwischen 

den Gutachten vom April 2020 und der umstrittenen Verfügung vom 18. August 2020 

(IV-act. 245) keine massgeblichen Veränderungen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit geltend gemacht und solche ergeben sich auch nicht aus den Akten. 

Weitere medizinische Abklärungen erübrigen sich damit.

3.2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen ist oder es sich (wie die 

Beschwerdegegnerin annimmt, vgl. act. G5) bei den gutachterlichen Einschätzungen 

von Dr. M.___ und Dr. N.___ lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen 

Sachverhalts handelt, resultiert bei der von diesen geschätzten Arbeitsfähigkeit von 80 

% in einer adaptierten Tätigkeit ohnehin kein Rentenanspruch.

Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte. Für die Bestimmung des Valideneinkommens wird 

grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 

E. 3.3.2, 125 V 58 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 

8C_590/2014, E. 5.1, und 21. August 2013, 8C_196/2013, E. 3.1). Der 

Beschwerdeführer ist gelernter Steinmetz, hat diesen Beruf aufgrund seines Asthmas 

jedoch seit 2007 nicht mehr ausgeübt (IV-act. 10, 17, 121). Nach seinem Umzug in die 

Schweiz war er von Juli 2007 bis März 2008, mithin während nur neun Monaten, als 

Mitarbeiter in der Fassaden- und Bodensanierung tätig (IV-act. 20-4, 121). Vom 30. 

Juni 2008 bis 31. Dezember 2009 war der Beschwerdeführer bei der O.___ AG 

angestellt (IV-act. 20-5) und war im Anschluss bis im Dezember 2011 selbständig in der 

Autobranche tätig (vgl. IV-act. 121). Daneben arbeitete er teilweise noch als LKW-

Fahrer und erledigte Aufträge im P.___ (vgl. IV-act. 14). Ausserdem bezog er im Jahr 

2011 auch eine Arbeitslosenentschädigung (IV-act. 132). Aus den Akten lassen sich 

weder das damalige totale Arbeitspensum noch der dabei erzielte Verdienst klar 

ermitteln (vgl. IV-act. 14 f., 132). Von November 2011 bis Dezember 2016 war er 

sodann bei der Q.___ AG tätig, dies jedoch lediglich in einem Pensum von 50 % (IV-

act.  92-18, 132, 215-3). Es fehlt damit an einer repräsentativen Grundlage für die 

Bestimmung des Valideneinkommens, weshalb auf die Tabellen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher 

Wirtschaftszweige, abzustellen ist. Welches Kompetenzniveau dabei massgeblich ist, 

kann insofern offenbleiben, als dem Beschwerdeführer auch im Invalidenfall mit 

gewissen qualitativen Einschränkungen (vgl. IV-act. 237-49) Tätigkeiten des gleichen 

Kompetenzniveaus zumutbar sind und sich daher ein Prozentvergleich rechtfertigt.

4.1. 

Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Tätigkeiten behindert sind, im 

Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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5.  

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass 

weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Wie Dr. M.___ festhielt, hat der 

Beschwerdeführer qualitative Einschränkungen (wenig sozialinteraktive Anforderungen, 

ruhiger Arbeitsplatz, feste Struktur und verlässlicher Rahmen, möglichst liberale 

Pausenregelung; vgl. IV-act. 237-49) und es ist von der Notwendigkeit einer gewissen 

erhöhten Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers auszugehen. Er ist im Vergleich zu 

voll leistungsfähigen Arbeitnehmern damit lohnmässig benachteiligt und muss mit 

unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen (vgl. zum Ganzen Philipp Geertsen, Der 

Tabellenlohnabzug, in Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.]: Jahrbuch zum 

Sozialversicherungsrecht 2012, S. 139 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Januar 

2014, 9C_796/2013, E 3.1.2). Vorliegend kann die genaue Festsetzung des 

Tabellenlohnabzugs unterbleiben, da selbst bei einem Tabellenlohnabzug von 20 % - 

welcher in dieser Höhe vorliegend ohnehin nicht gerechtfertigt wäre - ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 36 % (20 % + [80 % x 20 %]) resultieren 

würde.

Im Sinne der Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G6) ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

5.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der Gerichts­

gebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- 

angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[AnwG; sGS 963.70]). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal (vgl. BGE 125 V 201) mit Fr. 3'200.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2022
	Art. 28 IVG. Gutachten als beweiskräftig erachtet. Prozentvergleich. Kein Rentenanspruch, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts ded Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2022, IV 2020/210).

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