# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5ea09fd-e97b-59b2-81e2-d0df78ab53ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.03.2021 IV 2019/142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-142_2021-03-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/142

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.09.2021

Entscheiddatum: 19.03.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Gestützt auf ein für beweistauglich 
befundenes psychiatrisches Gutachten ist die Beschwerdeführerin seit Juni 
2012 zu 75 % arbeitsfähig. Die Beurteilung des behandelnden Psychiaters, 
wonach eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, vermag die gutachterliche 
Einschätzung nicht zu entkräften. Bei einem Invaliditätsgrad von 12,7 % 
besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. März 2021, IV 2019/142).

Entscheid vom 19. März 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Corinne 

Schambeck; Versicherungsrichter Joachim Huber, Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/142

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte), meldete sich am 16. Februar 2009 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1).

A.a. 

Am 6./8. Juni 2012 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die 

Ärztliches Begutachtungsinstitut Basel GmbH (ABI) polydisziplinär 

(allgemeininternistisch, psychiatrisch, rheumatologisch, gynäkologisch) begutachtet 

(Gutachten vom 11. September 2012, IV-act. 94). Die Gutachter gelangten zur 

Einschätzung, zusammenfassend könnten der Versicherten schwere sowie anhaltend 

mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zugemutet werden. Demgegenüber 

bestehe für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwer belastende Tätigkeiten 

und somit auch für die von der Versicherten früher durchgeführten Tätigkeiten eine 

uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % (IV-act. 94-21). Auf 

Aufforderung der IV-Stelle (IV-act. 95 f.) hin fanden am 19. Dezember 2012 und am 

22. Mai 2013 zusätzlich urologische, viszeralchirurgische und pneumologische 

Untersuchungen statt. Im ergänzten Gesamtgutachten vom 25. November 2013 

bestätigten alle Gutachter die Beurteilung im Gutachten vom 11. September 2012 (IV-

act. 108). Gestützt auf Beurteilung des ABI wies die IV-Stelle das Gesuch der 

Versicherten mit Verfügung vom 5. September 2014 ab (IV-act. 132).

A.b. 

Mit Entscheid vom 30. Mai 2016 (Verfahren IV 2014/474) hiess das 

Versicherungsgericht eine Beschwerde vom 9. Oktober 2014 gegen die Verfügung vom 

5. September 2014 teilweise gut, hob diese auf und wies die Sache zur ergänzenden 

Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück. 

A.c. 

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Es erwog im Wesentlichen, der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, habe am 9. Dezember 2014 (wie bereits in Berichten vom 

28. April 2014 und vom 19. August 2014) - lediglich rund drei Monate nach Erlass der 

angefochtenen Verfügung - eine eingeschränkte Konzentrationsdauer, eingeschränkte 

geistige Flexibilität aufgrund formaler Denkstörungen, Antriebsstörungen und eine 

verlangsamte Psychomotorik festgehalten. Bei dieser Ausgangslage könne nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die geltend gemachte 

Verschlechterung tatsächlich eingetreten sei und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden, es handle sich bloss um eine abweichende Beurteilung eines 

gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalts. Der medizinische Sachverhalt erweise 

sich daher aus psychiatrischer Sicht ab Juni 2012 als unzureichend abgeklärt. Es sei 

eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung vorzunehmen, welche zu den Berichten von 

Dr. B.___ Stellung nehme. Die Sache sei zu weiterer medizinischer Abklärung und zur 

Prüfung eines Rentenanspruchs ab September 2013 an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen (Erw. 4.2 und 5.1, IV-act. 147-10 f.).

Am 18. Oktober 2016 berichtete Dr. B.___ unverändert von einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen 

(ICD-10: F33.11) und attestierte weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in 

angepassten Tätigkeiten (IV-act. 161).

A.d. 

Gemäss einem in Nachachtung des versicherungsgerichtlichen Entscheides ein­

geholten psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 18. September 2017 diagnostizierte 

der psychiatrische Vorgutachter Dr. med. F.___, Facharzt Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) und eine 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54). Er befand, der Versicherten sei die 

Willensanstrengung einer 100%igen Arbeitsleistung in angepasster Tätigkeit zumutbar 

(IV-act. 180-6 f.). Der RAD liess dem Gutachter zunächst Ergänzungsfragen stellen (IV-

act. 182 f.), welche dieser am 27. November 2017 beantwortete (IV-act. 187). RAD-Arzt 

Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie, Arbeitsmedizin, 

Sozialmedizin (D), Psychotherapie, nahm am 20. Dezember 2017/16. Januar 2018 

Stellung, auf das Verlaufsgutachten könne nicht abgestellt werden, es sei eine neue 

psychiatrische Begutachtung notwendig (IV-act. 191).

A.e. 

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Durch Mitteilung vom 31. Januar 2018 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten die 

vorgesehene Begutachtung durch Dr. med. D.___, Fachärztin Psychiatrie und 

Psychotherapie (D), Neurologie E.___ AG (IV-act. 192). Die rechtlich vertretene 

Versicherte erklärte am 12. Februar 2018 innert Frist, sie lehne die Gutachterin mangels 

erforderlicher Fähigkeiten bzw. Erfahrung ab (IV-act. 197). Mit Verfügung vom 11. April 

2018 hielt die IV-Stelle an der Gutachterstelle fest (IV-act. 205). Die Versicherte erklärte 

sich gegenüber der IV-Stelle am 23. April 2018 nicht einverstanden (IV-act. 206), ergriff 

aber kein Rechtsmittel gegen die Verfügung.

A.f. 

In ihrem Gutachten vom 24. September 2018 (Untersuchung 17. September 2018, 

IV-act. 210) diagnostizierte die Gutachterin der Versicherten eine rezidivierende depres­

sive Erkrankung, mittelschwer, chronifiziert (ICD-10: F33.1; IV-act. 210-18). Unter 

Ausblendung IV-fremder Faktoren schätzte sie die Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit ohne Verantwortung für Menschen, ohne grosse Anforderungen 

an die geistige Leistungsfähigkeit und ohne taktgebundenes Arbeitstempo auf 75 %. 

Diese bestehe unverändert seit Juni 2012 (IV-act. 210-27 ff.).

A.g. 

RAD-Arzt Dr. C.___ veranlasste Rückfragen an die Gutachterin bezüglich 

Schweregrad der Depression, IV-fremder Faktoren und der Ausschöpfung der 

Therapieoptionen (IV-act. 212 f.), zu denen die Gutachterin am 15. November 2018 

Stellung nahm (IV-act. 215). Am 7. Januar 2019 äusserte er sich zu ihren Ausführungen, 

es erstaune, dass sie die Diagnose des Vorgutachtens übernommen habe, nachdem 

dieses als nicht verwertbar angesehen worden sei. Warum bei "auch möglicher" 

Diagnose einer leichten Depression die Therapie als ausbaufähig angesehen werde, 

werde nicht begründet. Er schlage vor, nach nun zwei fachärztlich-psychiatrischen 

Expertisen auf das gesamthafte Gutachtensergebnis (Arbeitsfähigkeit 75 % seit Juni 

2012) abzustellen (IV-act. 216).

A.h. 

Mit Vorbescheid vom 10. Januar 2019 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 219). 

Hierauf liess die Versicherte am 15. Februar 2019 Einwand erheben und einstweilen 

festhalten, der Vorbescheid beruhe auf einem unvollständigen bzw. falschen 

Sachverhalt und falschen daraus abgeleiteten Rechtsfolgen, sowie um Nachfrist für 

weitere eigene Abklärungen ersuchen (IV-act. 222). Schliesslich hielt die Versicherte mit 

A.i. 

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B.  

Eingabe vom 12. April 2019 am Einwand fest und ersuchte um Zustellung einer 

anfechtbaren Verfügung (IV-act. 226).

Mit Verfügung vom 16. April 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

aufgrund eines Invaliditätsgrades von 21 % ab (IV-act. 232).

A.j. 

Mit Beschwerde vom 28. Mai 2019 und Ergänzung vom 28. Juni 2019 lässt A.___ 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin), vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

R. Niedermann, beantragen, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen aus der 

Invalidenversicherung, jedoch mindestens eine halbe Rente, auszurichten. Eventualiter 

sei ein psychiatrisches Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Weiter seien ihr die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur 

Begründung wird ausgeführt, die massgebliche Arbeitsfähigkeit könne nicht aufgrund 

einer Kombination zweier nicht beweiskräftiger Gutachten bestimmt werden. Das 

Gutachten von Dr. F.___ vom 18. September 2017 sei vom RAD als unverwertbar 

erachtet worden. Die Beschwerdegegnerin habe in Nachachtung ihrer 

Aufklärungspflichten ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben. Darin habe die 

Gutachterin Dr. D.___ eine Arbeitsfähigkeit von 75 % attestiert. Diese Einschätzung 

basiere auf der Diagnose einer leichten depressiven Episode. Gemäss Stellungnahme 

vom 15. November 2018 habe sie diese von Dr. F.___ übernommen. Die 

Hauptdiagnose fusse demnach auf einem - unbestrittenermassen - unverwertbaren 

Gutachten. Die Gutachterin habe die Einschätzung einer 75%-igen Arbeitsfähigkeit 

gegenüber dem RAD nicht nachvollziehbar und schlüssig erklären können. Gemäss 

Gutachten sei sie eher von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen und 

habe diesbezüglich auch dem behandelnden Dr. B.___ zugestimmt. Jedoch schätze sie 

unverständlicherweise die Arbeitsfähigkeit ganz anders ein als dieser, der ihr eine 

Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten von höchstens 50 % attestiere. Darauf sei 

abzustellen oder aber ein Gerichtsgutachten einzuholen (act. G 1, act. G 3).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Dr. D.___ erfülle die 

gemäss Rechtsprechung erforderlichen fachlichen Anforderungen als Gutachterin. 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Zudem hätten diese Rügen gegen die inzwischen rechtskräftige Zwischenverfügung 

vom 11. April 2018 vorgebracht werden müssen, weshalb darauf nicht einzutreten sei. 

Die Gutachterin habe die Diagnose des Vorgutachters lediglich zitiert und nicht 

übernommen. Vielmehr habe sie gestützt auf ihre gründliche Untersuchung eine 

mittelschwere depressive Erkrankung diagnostiziert. Die relativ hohe Arbeitsfähigkeit 

von 75 % begründe sie gut nachvollziehbar mit dem Vorhandensein IV-fremder 

Faktoren, die von Dr. B.___ zu Unrecht nicht berücksichtigt worden seien. Zudem sei 

seiner auftragsrechtlichen Stellung Rechnung zu tragen. Seine Berichte enthielten keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Somit sei 

ohne Abstriche auf das Gutachten von Dr. D.___ abzustellen (act. G 6).

Die vorsitzende Richterin bewilligt am 14. August 2019 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung, 

act. G 7).

B.c. 

Mit Eingabe vom 31. Januar 2020 bestreitet die Versicherte die 

Beschwerdeantwort, hält an den Anträgen der Beschwerde fest und verzichtet auf eine 

Replik (act. G 19).

B.d. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

1.2. 

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wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 396 E. 5.3 und 

E. 6, BGE 141 V 289 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4, und 

vom 27. März 2015, 8C_673/2014, E. 5.1.1; BGE 143 V 427 E. 6). Für somatisch 

unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte 

Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der 

Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 

141 V 281 und BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine lang andauernde und 

erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden 

Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

1.4. 

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2.  

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb; Urteile des Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 

8C_335/2020, E. 4.1, und vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).

1.5. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hin­

weisen).

1.6. 

Im Rückweisungsentscheid vom 30. Mai 2016 kam das Versicherungsgericht im 

Wesentlichen zum Schluss, auf die Einschätzung der ABI-Gutachter sei abzustellen; 

somit sei bis zum Begutachtungstermin im Juni 2012 lediglich für die Zeitspanne vom 

15. September 2008 bis 1. April 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. 

Da das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG dannzumal noch nicht abgelaufen 

sei, bestehe insoweit kein Rentenanspruch. Zu prüfen sei, ob sich der psychische 

Gesundheitszustand wie geltend gemacht nach der gutachterlichen Exploration 

verschlechtert habe (Erw. 3.2, 4.1 f. und 5.1).

2.1. 

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3.

Die Beschwerdeführerin focht die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. April 

2018, wonach diese an der Abklärungsstelle festhalte (IV-act. 205), nicht an. Die 

Verfügung erwuchs somit in Rechtskraft, obwohl die Beschwerdeführerin die 

Beschwerdegegnerin am 23. April 2018 zur Einreichung eines Curriculums auffordern 

liess (IV-act. 206). Auf die Rüge kann daher nicht mehr eingetreten werden. Ohnehin 

hielt das Bundesgericht im Wesentlichen fest, da es sich bei der Medizin um eine 

internationale Wissenschaft handle, befähige auch ein im Ausland erworbener 

Facharzttitel zur Gutachtertätigkeit. Für die Tätigkeit als Gutachter bestehe keine 

Bewilligungspflicht. Die für eine korrekte Abwicklung des Gutachtensauftrags 

notwendigen Kenntnisse über die versicherungsmedizinischen Verhältnisse in der 

Schweiz müssten sich angeeignet werden; sie könnten (aber), wenn überhaupt, nur 

sehr begrenzt alleine durch eine praktische ärztliche Tätigkeit in der Schweiz erworben 

werden, weshalb es sich nicht rechtfertige, eine solche von Experten mit 

ausländischem Titel zu verlangen (Urteile vom 19. Mai 2020, 8C_767/2019, E. 3.3.2 f., 

und vom 2. Juli 2020, 9C_148/2020, E. 4.2.1). Gemäss seinerzeitigem Auszug aus dem 

schweizerischen Medizinalberufsregister wurde Dr. D.___ am 12. November 1991 in 

Deutschland das Arztdiplom erteilt. Am 27. Mai 2015 erwarb sie dort den Facharzttitel 

für Psychiatrie und Psychotherapie. Unter anderem im Jahr 2018 war sie im Kanton 

G.___ als "90-Tage-Dienstleister" gemeldet (IV-act. 197-3, IV-act. 203-3). Damit erfüllte 

die Gutachterin damals die nach aktueller Rechtsprechung notwendigen fachlichen 

Voraussetzungen für die Ausführung des Gutachterauftrags. In Bezug auf die 

Qualifikation der Gutachterin kann dem Gutachten demnach der Beweiswert nicht 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, gemäss RAD-Stellungnahme vom 7. Januar 

2019, wonach der RAD vorschlage, "nach nun zwei fachärztlich-psychiatrischen 

Expertisen auf das gesamte Gutachtensergebnis (Arbeitsfähigkeit 75 % seit Juni 2012) 

abzustellen" (IV-act. 216), stütze sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung auf eine Kombination von zwei nicht beweiskräftigen Gutachten, was nicht 

angehe. Hierzu ist zu präzisieren, dass Dr. F.___ in seinem Gutachten vom 

18. September 2017 zum Schluss kam, es bestehe in allen den Fähigkeiten der 

Beschwerdeführerin entsprechenden und somatisch angepassten Tätigkeiten seit der 

Begutachtung im Jahr 2012 (aus psychiatrischer Sicht) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

ohne Leistungseinschränkung (IV-act. 180-7). Die der angefochtenen Verfügung 

zugrundeliegende medizinische Einschätzung stützt sich somit nicht etwa auf zwei 

mangelhafte Gutachten mit gleichem Ergebnis, sondern einzig auf das Gutachten von 

Dr. D.___ vom 24. September 2018 (IV-act. 210). Dessen Beweistauglichkeit ist im 

Folgenden zu prüfen.

2.2. 

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abgesprochen werden. Zu prüfen bleibt, ob das Gutachten den Anforderungen der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügt und darauf abgestellt werden kann.

4.  

Die Gutachterin stellte die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Erkrankung, 

mittelschwer, chronifiziert (ICD-10: F33.1). Zu deren Herleitung führte sie aus, die 

Beschwerdeführerin habe eine niedergedrückte Stimmung angegeben, die zu 99 % 

des Tages bestehe. Ein Antriebsmangel sei ebenfalls beschrieben worden. Interesse- 

und Freudlosigkeit hätten nicht vorgelegen. Die Beschwerdeführerin habe zahlreiche 

soziale Kontakte, treffe sich mit Freundinnen und Verwandten und gehe spazieren. Von 

den Nebenkriterien seien Konzentrationsstörungen, Suizidgedanken, Schlafstörungen, 

pessimistische Zukunftsgedanken und Verlust des Selbstvertrauens angegeben 

worden (IV-act. 210-18). RAD-Arzt Dr. C.___ liess am 30. Oktober 2018 der Gutachterin 

unter anderem die Frage stellen, weshalb sie eine nur leichte depressive Episode 

bestätige, obwohl sie im Befund zwei Haupt- und drei Nebensymptome erhebe (IV-

act. 212-2). In ihrer Stellungnahme vom 15. November 2015 äusserte sie zur Frage, 

weshalb sie bei zwei Haupt- und drei Nebensymptomen keine mittelschwere 

Depression diagnostiziert habe, sie habe diese Diagnose nicht gestellt, sondern 

lediglich aus dem ABI-Gutachten vom August 2017 "zitiert" bzw. "übernommen". Zwar 

gebe es in der Literatur Angaben, wonach bei einer leichten depressiven Episode nur 

zwei Symptome aus der Klasse C vorliegen dürften, die Diagnose sei aber auch bei 

drei Symptomen der Klasse C möglich. Eine scharfe diagnostische Trennung einer 

leichten von einer mittelschweren depressiven Episode sei häufig nur schwer möglich 

(IV-act. 215-2).

4.1. 

Gemäss ICD-10 sind für die Diagnose einer leichten wie auch einer mittelgradigen 

depressiven Episode zwei Symptome der Gruppe B erforderlich; vorliegend handelt es 

sich um dasjenige der depressiven Stimmung und dasjenige eines verminderten 

Antriebs oder einer gesteigerten Ermüdbarkeit. Sodann kennt die ICD-Klassifikation 

weitere Symptome der Gruppe C. Eine leichte depressive Episode liegt vor, wenn sich 

insgesamt eine Anzahl von vier oder fünf Symptomen ergibt und eine mittelschwere 

depressive Episode, wenn insgesamt sechs oder sieben Symptome der Gruppen B 

und C vorliegen. Aus dieser Kategorie hält die Gutachterin Konzentrationsstörungen, 

Suizidgedanken, Schlafstörungen und Verlust des Selbstvertrauens für erfüllt (IV-

act. 210-18). Zusätzlich erhob sie pessimistische Zukunftsgedanken als weiteres 

Nebenkriterium. Insgesamt sind somit sechs oder sieben der symptomatischen 

Kriterien erfüllt, so dass die im Gutachten attestierte mittelgradige depressive Episode 

(IV-act. 210-18) nachvollziehbar erscheint (vgl. zum Ganzen H. Dilling/H. J. Freyberger, 

4.2. 

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5.

Im Weiteren ist zu prüfen, ob die von der Gutachterin geschätzte Arbeitsfähigkeit von 

75 % ausschliesslich objektivierbare Auswirkungen des Gesundheitsschadens erfasst 

und den Standardindikatoren des strukturierten Beweisverfahrens folgt.

Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, 9. Auflage, Bern 2019, 

S. 135 f.). Entgegen der RAD-Stellungnahme vom 30. Oktober 2018 erhob die 

Gutachterin nicht nur drei, sondern vier Nebensymptome und diagnostizierte nicht eine 

leichte, sondern eine mittelschwere Depression. Nicht die Diagnosen allein bilden den 

Ausschlag für das Ausmass der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, sondern der 

Schweregrad der Befunde sowie die konkreten Auswirkungen auf die 

Leistungsfähigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. Juli 2020, 8C_737/2019, 

E. 5.1.2). Insofern ist es nicht allein massgebend, ob die Beschwerdeführerin an einer 

leichten oder mittelgradigen Depression leidet.

 5.1. 

Die Gutachterin hielt fest, es bestünden erhebliche invaliditätsfremde Faktoren, 

die für die aktuellen Funktionseinschränkungen mitverantwortlich seien. Die 

Beschwerdeführerin spreche nur mangelhaft Deutsch und berichte, dass sie nach der 

langen Phase der beruflichen und privaten Dekonditionierung sich viele Dinge im Alltag 

nicht mehr zutrauen würde, wie etwa die Bedienung eines Billettautomaten, von 

Maschinen oder einer modernen Registrierkasse. Weiterhin bestünden eine grosse 

familiäre Unterstützung und ein Krankheitsgewinn, indem sie von Haushaltspflichten, 

alltäglicher Verantwortung und administrativen Dingen entlastet werde. Da sie durch 

die Haushaltsführung und die Betreuung des behinderten erwachsenen Sohnes nicht 

ausgelastet sei, sei die Krankheit damit Teil des Lebensinhaltes geworden. Es habe 

sich eine deutliche Tendenz zu Selbstlimitationen und eine nicht vorhandene 

Motivation, die aktuellen Lebensumstände zu verändern, gezeigt. Zusätzlich bestehe 

eine jahrelang chronifizierte Krankheitsüberzeugung mit Einnahme einer passiven 

Krankenrolle. Diese Faktoren reduzierten die Motivation, beruflich tätig zu sein, deutlich 

bzw. würden sie aufheben. Die depressive Erkrankung sei daher auch zu einem nicht 

unerheblichen Teil als Flucht in die Erkrankung zu sehen, um sich privaten als auch 

beruflichen Anforderungen zu entziehen. Dies müsse nicht bewusstseinsnah erfolgen 

(IV-act. 210-22 f., IV-act. 215-3 f.).

5.1.1. 

Wenn psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren das Beschwerdebild 

mitprägen, sind die entsprechenden Faktoren als nicht invalidisierende und damit nicht 

5.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/17

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versicherte Faktoren auszuscheiden, soweit sie unmittelbar (direkt) die Symptomatik 

beeinflussen und nicht bloss mittelbar eine (verselbständigte) Gesundheitsschädigung 

aufrecht erhalten oder ihre (unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen 

bestehenden) Folgen verschlimmern. Ein invalidisierender psychischer 

Gesundheitsschaden kann nur gegeben sein, wenn das klinische Beschwerdebild nicht 

einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, 

sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst. Auch bei einer 

diagnostizierten Depressionsstörung sind daher das Beschwerdebild prägende 

psychosoziale Belastungsfaktoren bei der Beurteilung, ob ein invalidisierender 

Gesundheitsschaden vorliegt, zu beachten und auszuklammern (Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. März 2017, 8C_14/2017, E. 5.3). Je stärker psychosoziale 

oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das 

Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte 

psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein (Urteil vom 22. März 2018, 

8C_582/2017, E. 5.1). Der im Hinblick auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung 

geltende enge Krankheitsbegriff klammert soziale Faktoren jedoch (nur) so weit aus, als 

es darum geht, die für die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit kausalen (Hervorhebung 

im Urteilstext) versicherten Faktoren zu umschreiben. Die funktionellen Folgen von 

Gesundheitsschädigungen werden durchaus auch mit Blick auf psychosoziale und 

soziokulturelle Belastungsfaktoren abgeschätzt, welche den Wirkungsgrad der Folgen 

einer Gesundheitsschädigung beeinflussen (BGE 141 V 243, E. 3.4.2.1). Dem 

Gutachten ist zu entnehmen, dass bei der Beschwerdeführerin eine verselbständigte 

depressive Erkrankung vorliegt. Die Gutachterin berücksichtigte dies bei der Schätzung 

der Arbeitsfähigkeit und begründete die Abweichung ihrer Einschätzung von Dr. B.___ 

damit, dass die Erkrankung auch durch IV-fremde Faktoren aufrechterhalten bzw. 

verschlimmert werde (IV-act. 210-27, 29).

Zu den funktionellen Einschränkungen führt die Gutachterin aus, die Fähigkeiten, 

sich an Regeln und Routine anzupassen, zur Planung und Strukturierung von Aufgaben 

und die Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten seien leicht, die Flexibilität/

Umstellungsfähigkeit und die Durchhaltefähigkeit seien mittelschwer und die 

Kontaktfähigkeit zu Dritten/Selbstbehauptungsfähigkeit sowie die Wegefähigkeit seien 

nicht beeinträchtigt (IV-act. 210-16 f.). Es zeigten sich leichte Beeinträchtigungen der 

Konzentration und der mnestischen Fähigkeiten und nicht ausgeprägte 

Zeitgitterstörungen (IV-act. 210-15). Die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass sie 

ab und zu unter Kopfschmerzen leide. Eine durchgehende Schmerzstörung habe sie 

(gegebenenfalls auch aufgrund der Schmerzmedikation als Dauertherapie) verneint. 

Weitere klinisch relevante Schmerzsymptome wie beispielsweise Rücken- oder 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/17

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Muskelschmerzen habe sie auf Nachfrage verneint (IV-act. 210-21). Somit erscheint 

plausibel, dass keine massgeblichen zusätzlichen funktionellen Beeinträchtigungen 

durch komorbide Schmerzen bestehen. Die Gutachterin setzt sich auch mit der von 

Dr. B.___ gestellten Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach 

Extrembelastung (ICD-10: F62.0) auseinander und äussert sich hierzu, das Kriterium 

einer Belastung katastrophalen Ausmasses sei nicht erfüllt, wenn auch die 

Hysterektomie mit den nachfolgenden perioperativen und postoperativen 

Komplikationen subjektiv eine Belastung dargestellt habe (IV-act. 210-20). Dies 

erscheint nachvollziehbar, weshalb neben den Beeinträchtigungen durch die 

depressive Erkrankung keine komorbiden Einschränkungen zu berücksichtigen sind.

Zur sozialen Situation und zum Tagesablauf gab die Beschwerdeführerin an, sie 

lebe zusammen mit ihrem behinderten Sohn, der an drei Tagen an einem geschützten 

Arbeitsplatz arbeite. Ihr Ehemann habe sich vor viereinhalb Jahren von ihr getrennt, im 

aktuellen Jahr (2018) sei sie mit ihrem Bruder in ihre Heimat gereist, um sich offiziell 

scheiden zu lassen. Sie habe ein gutes Verhältnis zu ihren Brüdern und deren Familien 

sowie zu drei guten Freundinnen. Diese Personen besuchten sie oft zum Kaffeetrinken. 

Sie stehe um 10.00 bis 11.00 Uhr auf und koche einfache Gerichte, wenn sie sich gut 

fühle. Familienangehörige brächten ihr oft Mahlzeiten zum Aufwärmen mit. Sie putze 

täglich die Kochecke und erledige weitere Reinigungs- bzw. Hausarbeiten, wenn sie 

möge. Einmal wöchentlich werde sie von den Brüdern abgeholt und besuche ihre 

Mutter (IV-act. 210-12 f.). Als Ressourcen für die Beschwerdeführerin nennt die 

Gutachterin die familiäre Unterstützung und die enge Bindung an den Sohn. Selber 

gebe sie ihren Glauben als weitere Ressource an. Die als Ressource zu wertenden 

Faktoren seien gleichzeitig auch Belastungsfaktoren, da sich die Beschwerdeführerin 

um die gesundheitliche Situation ihres Sohnes (Behinderung, psychische Erkrankung) 

sorge. Die familiäre Unterstützung sei auf der einen Seite positiv zu werten, auf der 

anderen Seite trage sie aber auch dazu bei, die Krankenrolle zu festigen (IV-

act. 210-26).

5.3. 

Zur Konsistenz führt die Gutachterin aus, es habe sich ein Missverhältnis zwischen 

der geschilderten Beschwerdeintensität und einer grossen Vagheit der Symptom­

beschreibung gezeigt. So habe die Beschwerdeführerin zwar häufig von 

"Depressionen" berichtet, aber nicht angeben können, was sie genau darunter verstehe 

und was sie in ihrer Leistungsfähigkeit einschränke. Der Krankheitsverlauf sei nicht sehr 

präzise geschildert worden, was aber auch mit der eher einfachen Strukturierung und 

bestehenden Zeitgitterstörungen zusammenhängen könne. Sie nehme die 

antidepressive Medikation unregelmässig ein und dränge nicht auf eine Optimierung 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

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oder Umstellung der Pharmakotherapie, obwohl sie noch psychische Symptome habe. 

Das psychosoziale Funktionsniveau im Alltag sei uneinheitlich. Die Beschwerdeführerin 

berichte zwar, dass sie den Haushalt nur mithilfe ihrer Familie und ihres Sohnes 

erledigen könne, telefoniere aber oft mit der Familie, habe Besuch von der Familie und 

von Freundinnen und gehe spazieren. Die Beschwerden seien appellativ vorgebracht 

worden. Die Beschwerdeführerin habe zu Beginn eine starre Mimik und einen 

leidenden Gesichtsausdruck gezeigt und nur mit leiser Stimme gesprochen. Im Verlauf 

der Begutachtung sei sie jedoch zeitweise sehr lebhaft geworden mit starkem 

Redebedarf und entspannter Mimik und Gestik. Als sie von der Schwägerin abgeholt 

worden sei, habe sie wieder ihre leidende Miene eingenommen. Die Angaben würden 

nicht von fremdanamnestischen Angaben abweichen. Zeitweise sei ein Gefühl des 

Unechten entstanden. Dies erkläre sich damit, dass sich die Beschwerdeführerin stark 

in eine Krankenrolle geflüchtet habe und sich daraus nur schwer und auch nur 

zeitweise befreien könne. Dann habe sie aber gelöst gewirkt und ihre aufgesetzte 

leidende Miene verloren. Insgesamt lägen Hinweise auf Aggravation, nicht aber auf 

Simulation vor (IV-act. 210-25 f.).

Mit Blick auf die IV-fremden Belastungsfaktoren und die nicht vollends gegebene 

Konsistenz erscheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 75 % nachvollziehbar. 

In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass Dr. B.___ als behandelnder Arzt 

in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur Beschwerdeführerin steht, das heisst im 

Zweifelsfall eher zu deren Gunsten aussagen wird bzw. die subjektiv vorgetragenen 

Beschwerden grundsätzlich nicht in Zweifel ziehen wird (Urteil des Bundesgerichts vom 

27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, mit weiteren Verweisen; BGE 135 V 470, 

E. 4.5). Es ist daher nachvollziehbar, dass seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 

einer anderen Gewichtung der invaliditätsfremden Faktoren und der Inkonsistenzen 

beruht als diejenige der Gutachterin. Die vom behandelnden Dr. B.___ geltend 

gemachten Schwankungen des Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsfähigkeit 

widersprechen der Aussage der Beschwerdeführerin, dass die Symptomatik 

durchgehend gleichförmig ohne Phasen der Verbesserung oder Verschlechterung 

verlaufen sei, wie die Gutachterin zu Recht festhält (IV-act. 210-20 f.).

5.5. 

Dr. B.___ diagnostizierte gemäss Arztbericht vom 28. April 2014 unter anderem 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode 

mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01/11). Er gab weiter an, er behandle die 

Beschwerdeführerin seit 26. September 2012. Es bestünden keine grösseren 

Störungen der mnestischen Funktionen, im formalen Denken sei die 

Beschwerdeführerin geordnet, aber verlangsamt, stark eingeengt auf ihre Ängste und 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

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6.  

Befürchtungen. Im Affekt sei sie deprimiert, die affektive Schwingungsfähigkeit sei 

reduziert, ein affektiver Rapport sei gut herstellbar. Eingeschränkt sei sie durch eine 

anhaltende körperliche Müdigkeit, rasche geistige Ermüdung, reduzierte 

Konzentrationsdauer, reduzierte geistige Flexibilität und eine reduzierte allgemeine 

psychische Belastbarkeit (IV-act. 119). Im Verlaufsbericht vom 18. Oktober 2016 führte 

er aus, es bestehe weiterhin ein unveränderter Zustand mit häufigen 

Stimmungseinbrüchen im Rahmen der allgemein reduzierten psychischen 

Belastbarkeit, mit Rückzugstendenzen, anhaltenden Antriebsstörungen und negativer 

Zukunftsperspektive (IV-act. 161). Anlässlich der aktuellen Begutachtung wurde - 

anders als noch beim Vorgutachter (IV-act. 180-3) - eine tagsüber auftretende 

Erschöpfung explizit nicht mehr beklagt (IV-act. 210-10). Im Längsverlauf ist somit 

davon auszugehen, dass sich das Beschwerdebild zwar von Schmerzen und 

Erschöpfung in Richtung zunehmender Depressivität entwickelt hat. Dass es sich aber 

in gleicher Art und Intensität auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkt 

und daher ab Juni 2012 eine 75%ige Arbeitsfähigkeit besteht, erscheint plausibel.

Zusammenfassend erfüllt das Gutachten die Anforderungen der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Insbesondere beruht die gutachterliche 

Schätzung auf einer umfassenden Erhebung und Würdigung der Beschwerdeangaben 

und Befunde. Die Gutachterin hat den Unterschied zwischen leicht- und mittelgradiger 

depressiver Episode detailliert dargestellt. Die falsche und irreführende Kritik, die der 

RAD-Arzt Dr. C.___ bezüglich der diagnostischen Abgrenzung erhoben hat (IV-

act. 212), vermag die schlüssige und überzeugende psychiatrische Analyse nicht in 

Zweifel zu ziehen. Im Längsverlauf erscheint die 75%ige Arbeitsfähigkeit einleuchtend 

und die Abweichung zur Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ ist nachvollziehbar 

mit dem Vorliegen IV-fremder Faktoren und seiner Stellung als behandelnder Arzt 

begründet (IV-act. 210-28 f.). Demnach ist auf das Gutachten abzustellen und seit Juni 

2012 von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.

5.7. 

Die Beschwerdeführerin war zuletzt seit 29. Mai 2007 bis zur Operation am 

15. September 2008 zu 100 % als Montagemitarbeiterin Fertigmontage bei der H.___ 

AG tätig und erzielte dabei ein Einkommen von Fr. 35'490.-- (Angaben Arbeitgeberin 

vom 2. April 2009, IV-act. 10-3). Das durchschnittliche Einkommen gemäss 

Lohnstrukturerhebung (LSE)/Lohnentwicklung des Bundesamtes für Statistik (BFS) 

betrug 2009 im Anforderungsniveau 4, Frauen, Fr. 52'457.-- (Informationsstelle AHV/IV, 

IV, Ausgabe 2015, Bern 2015, Anhang 2). Das Einkommen der Beschwerdeführerin lag 

somit rund 32 % unter dem Durchschnitt und ist somit bis zur Erheblichkeitsschwelle 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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7.  

von 5 % zu parallelisieren, mithin um 27 % anzuheben (Urteil des Bundesgerichts vom 

19. November 2012, 9C_112/2012, E. 4.4; BGE 135 V 297 E. 5.1 und E. 6.1.2 f.). Es 

beträgt somit Fr. 45'072.--. Da anzunehmen ist, dass die Beschwerdeführerin ohne 

Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin an dieser Stelle geblieben wäre, entspricht 

dies dem Valideneinkommen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2016, 

8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren Verweisen).

Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom genannten Tabellenlohn 

auszugehen. Entsprechend der Arbeitsfähigkeit von 75 % beträgt es ohne 

Tabellenlohnabzug Fr. 39'343.-- (75 % x Fr. 52'457.--). Daraus resultiert ein 

Invaliditätsgrad 12,7 %. Selbst wenn aufgrund der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin keine mit Verantwortung oder grossen Anforderungen an die 

geistige Leistungsfähigkeit verbundenen sowie taktgebundenen Fliessbandarbeiten 

mehr ausführen kann, ein Tabellenlohnabzug von 10 % gewährt würde, hätte die 

Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 21,4 % keinen Rentenanspruch.

6.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

7.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

7.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Gestützt auf ein für beweistauglich befundenes psychiatrisches Gutachten ist die Beschwerdeführerin seit Juni 2012 zu 75 % arbeitsfähig. Die Beurteilung des behandelnden Psychiaters, wonach eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, vermag die gutachterliche Einschätzung nicht zu entkräften. Bei einem Invaliditätsgrad von 12,7 % besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2021, IV 2019/142).

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