# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53936e3e-874e-5996-863e-165bdd9e9c7b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-30
**Language:** de
**Title:** IV-Rente. Würdigung eines Gutachtens. Leidensbedingter Abzug. Rentenausschliessender IV-Grad.
**Docket/Reference:** IV.2012.01262
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01262.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01262
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1979 geborene
und
im Jahr 2003 aus
Y.___
in die Schweiz ein
gereiste
X.___
war in der Schweiz
– abgesehen von kurzzeitigen
Hilfs
arbeiten
–
nie erwerbstätig und
lebt von Sozialhilfe
(
Urk.
3)
. Am
24. Oktober
2007
meldete er sich
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle, unter Hinweis auf unfallbedingte chronische Kopf-, Nacken- und Rü
cken
schmerzen sowie Schlafstörungen und Depression zum Be
z
ug von Leistun
gen
der Invalidenversicherung
an (
Urk.
8/1
, 8/2
). Die IV-Stelle
liess den Versicherten
bidisziplinär
(rheumatologisch/psych
i
atrisch)
begutachten (
Urk.
8/17)
und
in der
Folge
observieren
(
Urk.
8/34-36,
Urk.
9/1-3)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheid
v
erfahren
wies sie das Leistungsbegehren
gestützt auf die
Ob
servations
ergeb
nisse
mit Verfü
gung vom 2.
März 2011 ab (
Urk.
8/59). Dagegen erhob der
Ver
sicherte mit Ein
gabe vom 8.
April 2011 Beschwerde. Das hiesige Gericht
hiess die
se
mit Urteil vom 3. Oktober 2011
in dem Sinne
IV.2012.00134
gut
,
dass
die angefochtene
Ver
fügung auf
gehoben
und die Sache
zur ergänz
enden Abklärung
an die IV-Stelle
zurück
gewiesen wurde
(
Urk.
8/77).
1.2
Die IV-Stelle beauftragte
in der Folge
die
Z.___
mit der
versicherungsmedizinischen Begutachtung des Beschwerdeführers. Das
bidisziplinäre
Gutachten wurde am 25.
Mai 2012 er
stattet (
Urk.
8/91).
Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem
Vorbesche
idverfahren
(
Urk.
8/55-58) verneinte die IV-Ste
lle mit
Verfügung vom 29. Oktober 2012 einen Leistungsanspruc
h (Urk.
8/106 = Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. November
2012 Be
schwer
de
und beantragte, die
angefochtene
Verfügung sei auf
zuheben und die
Be
schwer
de
gegnerin
sei zu verpflichten, ihm eine Invaliden
rente auszurichten. In pro
zessu
a
ler Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unent
gelt
lichen
Rechtspflege
(
Urk.
1).
Die
Beschwerdegegnerin
beantragte mit
Be
schwer
deantwort
vom 11. Januar 2013 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerdeführer am 15. Januar 2013
zugestellt (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
s
achte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie
körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei
Auf
bietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwer
ten,
abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Be
einträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur
soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann,
die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG
) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem
In
validitätsgrad
von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente,
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbei
tsunfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie
stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen ein
a
nder widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986
S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psy
chi
schen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
ein
ander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darleg
ung
der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folge
rungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder
die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls
deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U.
Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2
.
2
.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle, die medizinischen Abklärun
ge
n hätten ergeben, dass dem Beschwerdeführer die in
Y.___
ausgeübte
Tä
tigkeit
sowie eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem Pensum von 70
%
zu
mut
bar sei. Die behinderungsangepasste Tätigkeit umfasse körperlich an
spruchs
volle
Tätigkeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnittlichen
Verantwor
tungs
anforderungen
. Auszuschliessen seien Tätigkeiten mit besonde
ren psychi
schen
Anforderungen wie häufiger oder gar ständiger Publiku
msver
kehr, beson
derer Zeitdruck und
Nachtarbei
ts
bedingungen
. Der Beschwerdefüh
rer habe in der
Schweiz keine Ausbildung absolviert und sei in der Schweiz auch nie erwerbs
tätig gewesen.
Zur Bestimmung des
Valideneinkommens
sei deshalb der
Zentral
wert
der nicht nach Branchen differenzierten Löhne für Arbeitskräfte an Ar
beits
plätzen des niedrigsten Anforderungsniveaus (Kategorie 4)
der
Lohnstruk
turer
heb
ungen
(LSE)
des Bundesamtes für Statistik
heranzuziehen
.
Da der
Einkom
mens
vergleich
einen Invaliditätsgrad von 30
%
ergebe, bestehe kein Renten
an
spruch
(
Urk.
2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein,
seine
Arbeitsfähigkeit sei nicht nur
in quantitativer sondern auch in qualitativer Hinsicht erheblich eingeschränkt
. Dies
rechtfertige einen Leidensabzug von 25 % auf dem Invalideneinkommen,
zu
mal der
„
Teilzeitabzug
“
bei einem
Pensum von 70 % bereits rund 9
% betra
ge
. Er machte weiter
geltend, die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit als Einkäufer und Marmorhändler
habe
überdurchschnittliche Verant
wortung
erfordert
und beson
de
re psychische Fähigkeiten voraus
gesetzt
. Es treffe somit nicht zu, dass
er
in der angestammten Tätigke
it zu 70
% arbeitsfähig sei.
Das
Valideneinkommen
sei
nicht
gestützt auf das
Anfor
derungsniveau
4, sondern mindestens
gestützt au
f das
Anforderungsniveau 3
oder das Anforderungsniveau
2 festzulegen.
Der
auf
dieser Grundlage vorgenommene
Einkommensvergleich ergebe einen
Inv
aliditäts
grad
von mindestens 63
%
(Urk.
1)
.
3.
3.1
Am 25. Mai 2012 erstattete die
Z.___
ein
bidisziplinäres
versicherungs
me
dizinisches
Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben des Beschwer
de
füh
r
ers sowie
die orthopädisch-
traumatologische
Untersuchung vom 2
2.
Februar
2012 und
die klinisch-psyc
hiatrische Untersuchung vom 10.
Mai 2012
stützt (Urk.
8
/91)
.
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine rez
idivierende depressive Störung beziehungsweise eine
leichte depressive
Epi
sode im Übergang zur mittelschweren Episode (F33.0) und eine soziale Pho
bie
(F40.1).
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten die Gut
ach
ter
den Status nach Disto
rsion der Halswirbelsäule (HWS), rezidivierende leichte Dorsalgien, leichte zervikale Beschwerden und leichte Knicksenkfüsse beidseits.
Die Gutachter führten aus,
aus orthopädisch-
traumatologischer
Sicht seien keine
Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit zu stellen. Folgen des im Jahr 2005 erlittenen HWS-Distorsionstraumas lägen nicht vor. Die vom Be
schwerde
führer in den Vordergrund gerückte Beschwerdesymptomatik sei als Ausdruck einer
rezidivierenden depressiven Störung zu interpretieren. Aktuell bestehe das
Bild einer leichten, allenfalls mittelgradigen depressiven Episode. Ferner fänden sich
Symptome einer sozialen Phobie. Die in der Vergangenheit wiederholt auf
geworfene Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen
Belas
tungsstörung
könne hingegen nicht bestätigt werden.
Gegen die im Gutachten vom 11. August 2008
(
Urk.
8/17) postulierte schwere depressive Symptomatik spreche das Ergebnis der
Observationsdokumentation. Das dort beschriebene Aktivitätsniveau lasse sich nicht mit einer schweren depressiven Episode ver
einbaren. Es seien durchaus Ressourcen vorhanden, so dass der Beschwerde
führer in der Lage sei, in einem
Pen
sum von 70
%
auch körperlich anspruchs
volle Tätigkeiten durchschnitt
licher
geistiger Art mit durch
schnittlichen
Ver
antwortungsanforderungen
zu verrich
ten.
Auszuschliessen seien Tätigkeiten mit besonderen psychischen Anforderungen wie häufiger oder ständiger Publi
kumsverkehr, besonderer Zeitdruck und
Nach
t
ar
beits
bedingungen
. Aus medizi
nischer Sicht denkbar seien beispielsweise ad
mini
strative Tätigkeiten ohne be
sondere Verantwortungsgrade, aber auch ein
fache Tätigkeiten im gewerblichen Bereich wie Pack-, Montier-, Sortier
-
und
Eti
kettierarbeiten
.
Der Beschwerde
führer könne aus medizinischer Sicht auch
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Handel
ausüben. Administrativ-kaufmänn
i
s
che
Tätigkeiten könne er
sechs
Stunden pro
Arbeitst
ag ohne Minderung der Leis
tungs
fähigkeit ausüben (
Urk.
8/91 S. 19 ff.).
3.2
Das
bidisziplinäre
Gutachten der
Z.___
vom 25. Mai 2012
ist
für die streiti
gen Belange umfassend,
beruht
auf eigenen Untersuchungen der Gutachter
und
wurde
im Beisein eines Übersetzers und in Kenntnis der relevanten
Vorakten
ab
gegeben. Es berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden
(
Urk.
8/91 S. 8 f. und S.19)
und setzt sich
auch
mit
dem Gutachten vom 11. Au
gust 2008
(
Urk.
8/91 S. 17)
sowie mit den
Obeservationsergebnissen
(
Urk.
8/34-36
,
Urk.
9/1-3)
auseinander
.
Die
Darlegung der medizinischen
Zustände und
Zusammenhänge
ist
einleuchtend
und
die
Schlussfolgerungen sind
nachvoll
zieh
bar und
begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Recht
spre
ch
ung aufgestellten Kriterien
(E.
1.5)
, weshalb
darauf abzu
stellen ist
.
3.3
Der Beschwerdeführer macht geltend,
e
s treffe nicht zu, dass er in der ange
stammten Tätigkeit zu 70
%
arbeitsfähig sei, da seine zuletzt ausgeübte Tätig
keit
als
selbständigerwerbender
Marmorhändler überdurchschnittliche Verant
wor
tung
erfordere und besondere psychische Fähigkeiten (Handeln unter Zeit
druck, häufi
ger
Publikumskontakt, häufiges Reisen
,
insbesondere im Flugzeug) voraussetze
,
was nicht dem Belastungsprofil gemäss Gutachten vom 25. Mai 2012 ent
spreche
(
Urk.
1 S. 6)
.
Dem ist entgegen zu halten, dass
die Gutachter
explizit
festhalten, der Explorand
sei in der Lage
administrativ-kaufmännische
Tätigkeiten
sechs
Stunden pro Ar
beitstag ohne weitere Minderung der Leistungsfähigkeit auszuüben (
Urk.
8/91 S.
21). Gemäss dem im Gutachten genannten
Belastungs
profil
kann der Be
schwer
deführer Tätigkeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnitt
li
chen Ver
antwortungs
anforderungen verrichten
(
Urk.
8/91 S. 20).
Inwiefern die vom Beschwerdeführer
früher
ausgeübte
Tätigkeit als Händler diesem
Belas
tungs
profil
nicht entsprechen sollte, ist nicht ersichtlich; namentlich ist nicht nach
voll
zieh
bar, weshalb besondere psychische Anforderungen bestehen sollten. Unzutreff
end
ist sodann, dass eine derartige Tätigkeit mit ständigem Publi
kums
verkehr
und einem
beson
deren Zeitdruck verbunden wäre.
3.4
Zusammenfassend ist
somit
gestützt auf das
bidisziplinäre
versicherungs
medi
zi
ni
sche
Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt, dass
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
in der bisherigen Tätig
keit sowie in einer Tätigkeit durchschnittlicher geis
tiger Art mit durchschnitt
lichen Verantwortungs
anforderungen
70 % beträgt.
4.
4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.2
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Um
stände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver
gleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt
in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Viel
mehr
kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine
Invalidität erzielbare hypothetische Erwerb
seinkommen ist alsdann mit 100
%
zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entspre
chend kleine
ren
Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der
Prozentdif
ferenz
der
Invali
di
t
ätsgrad
ergibt. Diese Berechnungsweise ist insbesondere an
wendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwi
schen Validen- und
In
va
lideneinkommen
die für den Umfang des Rentenan
spruchs massgebenden Grenz
werte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (sogenannter Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a S. 313; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis).
4.3
Der Beschwerdeführer verfügt gemäss Akten weder über einen Berufsabschluss noch war er in der Schweiz – abgesehen von kurzzeitigen Hilfsarbeiten – je er
werbs
tätig. Dass er in
Y.___
als
Selbständigerwerbender
im Marmorhandel tätig war, ändert nichts daran, dass er über keine in der Schweiz anerkannte und
nutzbare Berufsausbildung verfügt und somit hierzulande keine Tätigkeit aus
üben kann, die Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt.
Entgegen der Auf
fass
ung
des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 6) ist daher s
owohl für die Bemessung des
In
valideneinkommens
als auch des
Valideneinkommens
eine Einstufung in das
LSE-
Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) gerechtfer
tigt.
Da somit sowohl bezüglich Validen
-
als auch Invalideneinkommen von densel
ben
Zentralwerten auszugehen ist, und da dem Beschwerdeführe
r eine 70%ige Arbeitsfähigkeit
attestiert wurde, ist im Sinne eines Prozen
t
vergleichs von einer Lohneinbusse von
30
%
auszugehen.
4.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sic
herte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
r
ichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
beiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnitt
liche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich
nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Na
tionalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge
samthaft zu schätzen und insgesam
t auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfäll
i
ge bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
4.5
Da männliche Teilzeitbeschäftigte des Anforderungsniv
e
aus 4 bei einem Be
schäftigungsgrad von 50 bis 74
%
ein um
rund
10
%
tieferes Einkommen als V
oll
zeitbeschäftigte
erzielen
(
vgl.
LSE 2006, S. 16, Tabelle T2), ist – wie der Be
schwerdeführer zu Recht geltend macht (
Urk.
1 S. 5 f.) – ein leidensbedingter
Abzug von 10
%
zu berücksichtigen.
Gründe für einen
höheren Abzug
sind nicht
ersichtlich.
Kürzt man somit das Invalideneinkommen von 70
%
um 10
%
,
ergibt dies
ein zu
mutbares Invalideneinkommen von 63
%
. Im Vergleich zum möglichen
Vali
den
einkommen
(100
%
)
resultiert ein rentenausschliessender
Invaliditäts
grad
von 37
%
.
4.6
Die angefochten
e
Verfügung erweist sich im Ergebnis somit als rechtens, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
D
er Beschwerdeführer
stellte ein Gesuch
um
Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1
S. 2
).
Vorliegend sind die Voraussetzungen
gemäss §
16
Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, weshalb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist.
Gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
600.-- festzusetzen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Dem Beschwerdeführer ist in der Person von
Rechtsanwalt
Dominique
Chop
ard
ein unentgeltlicher
Rechtsvertreter
für das vor
liegende Verfahren zu bestellen und aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter
machte mit
Ho
no
rar
note
vom 2
3.
September 2013 (
Urk.
11) einen Gesamtaufwand von 5,32
Stun
den
und
Baraus
lagen von
Fr.
35.--
geltend
. Daraus resultiert eine Ents
chä
digung
von insgesamt
Fr.
1‘186.90 (5,32
Stunden x
Fr.
200.--
zuzüglich
Bar
auslagen
von
Fr.
35.--
zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
%
). Der geltend ge
machte Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
als
angemessen, weshalb Rechtsanwalt
Chopard
in diesem Umfang zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 3
0.
November 2012 wird dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Rechtspflege gewährt
,
und
es wird
ihm Rechtsanwalt Dominique
Cho
pard
, Zürich,
als unentgeltlicher Rechts
vertreter
für das vorliegende Verfahren be
stellt,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf d
ie Nachzahlungspflicht gemäss §
16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Zürich, wird mit
Fr.
1‘186.90
(inkl. Barauslagen und
MwSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/ESversandt