# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55a7813b-2eaf-5213-a790-342175508fbe
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1975-02-03
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Jugendgerichtskammer 03.02.1975 ZZ.1975.6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_003_ZZ-1975-6_1975-02-03.html

## Full Text

SOG 1975 Nr. 6

 

 

Art. 336e und Art. 337 OR. Art. 336e OR kann nicht
analog auf die Auflösung des Arbeitsvertrages aus wichtigen Gründen angewendet
werden.

 

 

1. Das Arbeitsgericht legt in seinem Entscheid dar, dass die
fristlose Auflösung des Arbeitsvertrages zulässig war. Da jedoch der Kläger zur
Zeit der Auflösung krank gewesen sei, habe die fristlose Entlassung ihre Wirkung
erst in dem Zeitpunkt entfaltet, als die Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers
wieder gegeben war. Der Arbeitgeber wurde dementsprechend verurteilt, den Lohn
für die 4 Tage Arbeitsunfähigkeit in der Höhe von total Fr. 396.-- zu bezahlen.
Das Arbeitsgericht stützt seinen Entscheid auf Art. 336e OR, welchen es analog
auf die Verhältnisse bei der fristlosen Auflösung des Arbeitsvertrages anwendet.
Die Nichtigkeitsbeschwerde der Beklagten geht dahin, dass eine solche analoge
Anwendung der Kündigungsbeschränkung des Art. 336e OR auf die fristlose
Auflösung des Arbeitsvertrages rechtswidrig sei.  

 

2. Es ist davon auszugehen, dass die fristlose Auflösung des
Arbeitsverhältnisses zulässig war. Dies hat das Arbeitsgericht festgestellt,
und diese Entscheidung ist unangefochten geblieben. Die fristlose Auflösung des
Arbeitsvertrages kann aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 OR jederzeit
erfolgen. Diese Auflösung entfaltet ihre Wirkung ex nunc (vgl. Praxis des
Bundesgerichts 1971 Nr. 210 Ziff. 4).Wirkt nun aber die fristlose Auflösung des
Arbeitsvertrages unmittelbar und sofort, bleibt für die analoge Anwendung des
Art. 336e, welcher sich nur auf die Verhältnisse im Rahmen der ordentlichen
Kündigung eines Arbeitsvertrages bezieht, kein Platz. Das Urteil des
Arbeitsgerichtes ist demnach aufzuheben und die Klage abzuweisen.

 

Obergericht Zivilkammer, Urteil vom 3. Februar 1975