# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 968e520f-7ed8-5682-958b-faec1fe40e6a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.07.2013 IV 2011/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-127_2013-07-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/127

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 02.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 02.07.2013
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass. Guter Glaube. Taggeldrückforderung wegen 
faktischem Unterbruch der Ausbildung. Guter Glaube und grosse Härte 
bejaht, Erlassgesuch gutgeheissen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St.Gallen vom 2. Juli 2013, IV 2011/127).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 2. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Andrea Perrot, Graf Hochreutener Niedermann, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Erlass Rückerstattung von IV-Taggeldern

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Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ meldete sich am 13. August 2002 aufgrund einer Glomerulonephritis mit 

Notwendigkeit einer kontinuierlichen Dialyse (CAPD) und geplanter 

Nierentransplantation zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 3).

A.b Mit Verfügung vom 8. Oktober 2004 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine 

Umschulung zur Sozialarbeiterin in Form eines dreijährigen Fachhochschulstudiums, 

das vom 18. Oktober 2004 bis zum 15. Juli 2007 dauern sollte (IV-act. 60).

A.c Da der Versicherten kurz nach Aufnahme des Fachhochschulstudiums eine neue 

Niere implantiert wurde, verzögerte sich die Umschulung insgesamt um zwei Semester. 

Abgesehen davon absolvierte die Versicherte diverse Module mit Erfolg und innerhalb 

der geplanten Zeit. Auch ein erstes halbjähriges Praktikum verlief erfolgreich. Auf An­

raten des Berufsberaters wurde die Umschulung daher mit Verfügung vom 10. Mai 

2007 um zwei Semester bzw. bis zum 26. September 2008 verlängert (IV-act. 109 und 

111).

A.d Krankheitsbedingt musste die Versicherte Ende des Jahres 2007 ein zweites Prak­

tikum vorzeitig abbrechen, was eine weitere Verlängerung der Umschulung bis zum 

23. Januar 2009 nach sich zog (IV-act. 136). Am 12. August 2008 verfügte die IV-Stelle 

eine entsprechende Verlängerung der Kostengutsprache (IV-act. 139).

B. 

B.a Auf Anfrage des Berufsberaters hin (vgl. IV-act. 150) teilte die Versicherte im April 

2009 mit, sie habe im März 2009 ihre Umschulung wiederum unterbrechen müssen. 

Alle Praktika und Module habe sie aber zwischenzeitlich erfolgreich beendet. Es fehle 

ihr nur noch die Bachelorarbeit, die sie nach Möglichkeit bis Ende Oktober 2009 

abgeben werde. Im Januar 2010 folge dann noch der Diplomkurs. Um im Anschluss 

Fuss fassen zu können, habe sie sich auf eine befristete Stelle bei der B.___ beworben 

(IV-act. 151). Ihrem Schreiben legte sie unter anderem den Arbeitsvertrag mit der B.___ 

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bei, der eine Anstellung als Sozialarbeiterin in einem Pensum von 60 Prozent für die 

Monate März bis und mit Mai 2009 vorsah (IV-act. 153–2 ff.).

B.b Am 1. Mai 2009 bescheinigte die Klinik für Nephrologie des Kantonsspitals 

St. Gallen eine Arbeitsunfähigkeit für den Zeitraum vom 21. April bis zum 10. Mai 2009 

(IV-act. 156).

B.c Am 29. Juni 2009 nahm der Berufsberater Stellung zum bisherigen Verlauf und ge­

planten Fortgang und Abschluss der Umschulung. Die Versicherte plane, ihre Bachelor­

arbeit in den Monaten Februar bis und mit Oktober 2009 fertigzustellen, nachdem sie 

davor krankheitsbedingt dazu nicht in der Lage gewesen sei. Während dieser Zeit 

könnte sie einer Erwerbstätigkeit mindestens im Umfang von 60 Prozent nachgehen, 

weshalb für die Taggeldleistungen ein entsprechendes Einkommen zu berücksichtigen 

sei. Anschliessend müsse die Versicherte bloss noch im Januar 2010 eine Woche 

an der Fachhochschule anwesend sein (so genannte Diplomwoche), was keine Ein­

schränkung der Erwerbsfähigkeit mit sich bringe. Ab Oktober 2009 bis und mit Januar 

2010 sei daher ein Einkommen entsprechend einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit anzu­

rechnen. Die Kostengutsprache für die Umschulung sei bis zum 23. Januar 2010 zu 

verlängern. Die ermittelte Erwerbsfähigkeit werde allerdings aufgrund einer Meldung 

der Versicherten vom 29. Juni 2009, wonach sie für längere Zeit nur zu 50 Prozent 

arbeitsfähig sei, in Frage gestellt (IV-act. 163).

B.d Mit Vorbescheid vom 9. Juli 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass Kostengutsprache 

für die Umschulung für den Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis zum 23. Januar 2010 

erteilt werde. Der Versicherten werde für den Zeitraum vom 1. Februar bis zum 

30. September 2009 ein Erwerbseinkommen von Fr. 3’445.-- angerechnet. Für den 

Zeitraum vom 1. Oktober 2009 bis zum 23. Januar 2010 werde ein Einkommen von 

Fr. 5’712.-- angerechnet (IV-act. 169).

B.e Am 2. September 2009 teilte die Versicherte dem Berufsberater mit, dass sie per 

1. September 2009 eine Arbeitsstelle in der Z.___ mit einem Pensum von 40 Prozent 

gefunden habe. Die Arbeitgeberin wisse von ihrer Behinderung, gebe ihr aber die 

Chance, ihre Leistungsfähigkeit während einer dreimonatigen Probezeit unter Beweis 

zu stellen (IV-act. 174).

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B.f  Gegen den Vorbescheid vom 9. Juli 2009 liess die Versicherte am 9. September 

2009 Einwand erheben und die Anrechnung eines Erwerbseinkommens entsprechend 

einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent beantragen (IV-act. 175). Sie liess der IV-Stelle ein 

ärztliches Attest von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin und 

Nephrologie, vom 21. Juli 2009 zugehen, in welchem eine seit dem 10. Dezember 2008 

bestehende Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent bescheinigt wurde (IV-act. 177).

B.g Am 2. Oktober 2009 verfügte die IV-Stelle die Verlängerung der Kostengutsprache 

für die Umschulung für den Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis zum 23. Januar 2010. 

Der Versicherten werde für den Zeitraum vom Februar bis Ende August 2009 ein Er­

werbseinkommen von Fr. 630.-- (entsprechend einem Pensum von zehn Prozent) und 

für den Zeitraum vom September 2009 bis zum 23. Januar 2009 ein solches von 

Fr. 3’150.-- (entsprechend einem Pensum von 50 Prozent) angerechnet (IV-act. 182).

B.h Am 28. Dezember 2009 erkundigte sich der Berufsberater bei der Versicherten 

schriftlich nach dem Stand der Dinge. Er hielt fest, dass die Bachelorarbeit gemäss 

Auskunft der Fachhochschule bis spätestens am 24. März 2010 abgegeben werden 

müsse; eine weitere Verlängerung sei von Seiten der Schule nicht mehr möglich. Die 

Diplomwoche würde dann in der Woche vom 21. bis zum 25. Juni 2010 durchgeführt 

(IV-act. 191).

B.i Am 4. Januar 2010 teilte die Versicherte mit, dass sie notfallmässig ins Kantons­

spital St. Gallen habe eingewiesen werden müssen, weil ihre Transplantatniere ihre 

Funktion aufgegeben habe (IV-act. 192).

B.j Am 2. März 2010 forderte der Berufsberater die Versicherte auf, ihm diverse 

Unterlagen einzureichen, nachdem sie ihm telefonisch mitgeteilt hatte, die Frist zur Ab­

gabe der Bachelorarbeit sei nochmals verlängert worden (IV-act. 194).

B.k Am 18. März 2010 beantragte der Berufsberater, das Verlängerungsgesuch für die 

Umschulung abzuweisen. Faktisch habe die Versicherte die Umschulung mit der Auf­

nahme einer Erwerbstätigkeit bei der B.___ bzw. der Z.___ unterbrochen, da das 

Arbeitspensum bei beiden Stellen angesichts der Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent keine 

Ressourcen für die Weiterführung der Umschulung übrig gelassen habe. Da die 

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Versicherte klar zum Ausdruck gebracht habe, ihrer aktuellen Tätigkeit höhere Priorität 

einzuräumen als dem Abschluss der Umschulung und da sich das Pensum nach wie 

vor im Rahmen dessen bewege, was der Versicherten medizinisch zumutbar sei, habe 

sie faktisch die Umschulung abgebrochen. Eine Verlängerung der Umschulung 

rechtfertige sich vor diesem Hintergrund nicht (IV-act. 196).

B.l Mit Vorbescheid vom 9. April 2010 teilte die IV-Stelle mit, dass keine weitere 

Kostengutsprache für die Umschulung erteilt werde. Für die Zeit vom 1. März bis zum 

31. Mai 2009 werde das ausgerichtete Taggeld anteilsmässig und für die Zeit ab dem 

1. September 2009 gesamthaft zurückgefordert. Eine entsprechende Rückforderungs­

verfügung werde separat eröffnet (IV-act. 202). Am 25. Mai 2010 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend (IV-act. 211).

C. 

C.a Mit Verfügung vom 21. Juli 2010 forderte die IV-Stelle zu viel bezogene Taggeld­

leistungen von gesamthaft Fr. 26’476.-- für die Monate März bis und mit Mai 2009 und 

September 2009 bis und mit Januar 2010 zurück (IV-act. 217).

C.b Am 11. Oktober 2010 liess die Versicherte um Erlass der Rückforderung ersuchen. 

Sie habe ihre Meldepflichten stets erfüllt und darauf vertrauen dürfen, die Taggelder 

rechtmässig zu beziehen. Erst mit der Verfügung vom 25. Mai 2010 sei ihr mitgeteilt 

worden, dass Taggelder zurückgefordert würden. Die Rückforderung bedeute auch 

eine grosse Härte (IV-act. 227).

C.c Mit Verfügung vom 21. Februar 2011 wies die IV-Stelle das Erlassgesuch ab. Als 

angehende Sozialarbeiterin habe die Versicherte damit rechnen müssen, dass die Auf­

nahme einer entlöhnten Erwerbstätigkeit zu einer Reduktion der Taggeldleistungen 

führe; der gute Glaube sei daher zu verneinen (IV-act. 240).

D. 

D.a Dagegen richtet sich die am 25. März 2011 erhobene Beschwerde, mit welcher der 

Erlass der Rückforderung beantragt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt 

wird, die Beschwerdeführerin sei ihren Meldepflichten stets nachgekommen. Die Tag­

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geldabrechnungen enthielten denn auch einen Passus „Kürzung wegen Lohn“, weshalb 

sie davon habe ausgehen können, ihrer Erwerbstätigkeit sei hinreichend Rechnung ge­

tragen worden. Der für die Rückforderung entscheidende Schluss der Beschwerde­

gegnerin, die Beschwerdeführerin habe ihre Umschulung faktisch abgebrochen, könne 

schliesslich keinen Einfluss auf den guten Glauben haben (act. G 1).

D.b Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Be­

schwerdeantwort vom 12. Mai 2011 führte sie zur Begründung im Wesentlichen aus, im 

fraglichen Zeitraum seien die Taggelder einzig ausgerichtet worden, damit die Be­

schwerdeführerin ihre Ausbildung abschliesse. Dies habe sie jedoch selbstverschuldet 

nicht getan, indem sie ihrer Erwerbstätigkeit mehr Gewicht beigemessen habe. Bei der 

aktuellen Sachlage hätte eine Umschulung nicht zugesprochen werden dürfen, da ihr 

von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg beschieden gewesen wäre. Entsprechend 

hätten auch geringere Taggelder ausgerichtet werden müssen bzw. gar nicht aus­

gerichtet werden dürfen. Da die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen sei, 

ihre Pflichten für eine erfolgreiche Umschulung wahrzunehmen, habe sie sich nicht in 

gutem Glauben befunden, als sie Taggelder ausgerichtet erhalten habe (act. G 4).

D.c Mit Replik vom 6. Juni 2011 liess die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest­

halten (act. G 6).

D.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete sinngemäss auf eine Duplik (act. G 8).

D.e Am 13. Oktober 2011 liess die Beschwerdegegnerin dem Gericht ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 12. Oktober 2011 betreffend Abgabe der Bachelorarbeit zu­

gehen (act. G 10).

D.f  Am 27. März 2012 liess die Beschwerdegegnerin dem Gericht ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 23. März 2012 betreffend den erfolgreichen Abschluss der 

Ausbildung zugehen (act. G 12).

Erwägungen:

1.

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Anfechtungsgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet die Verfügung vom 

21. Februar 2011, mit der ein Erlassgesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen 

worden ist. Streitgegenstand bildet demnach die Frage, ob das Erlassgesuch zu Recht 

abgewiesen wurde. Die Frage der Rechtmässigkeit der entsprechenden Rückforderung 

bildet dagegen nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Grundsätzlich ist daher auch nicht 

entscheidend, ob die Beschwerdeführerin ihre Ausbildung zwischenzeitlich erfolgreich 

abgeschlossen hat, betrifft dies doch in erster Linie die Frage, ob die Beschwerde­

gegnerin zu Recht angenommen hat, die Beschwerdeführerin habe die Umschulung 

faktisch abgebrochen, was für die Beurteilung der Rechtmässigkeit der Rückforderung 

relevant wäre.

2.

2.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die unrecht­

mässigen Leistungen aber in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück­

erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 4 f. der Ver­

ordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). 

Die Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des 

gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte der Rückerstattung kumulativ erfüllt 

sind (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 25 N 19). 

Diese Kriterien sind in einer reichhaltigen Rechtsprechung konkretisiert worden. 

Hinsichtlich des guten Glaubens sind die Voraussetzungen nicht schon mit der 

Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen 

dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich 

jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, 

beziehungsweise ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden 

Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. AHI 1994, 122; BGE 102 V 245 mit 

Hinweisen). Der Bezüger unrechtmässiger Leistungen darf sich nicht nur keiner 

böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht 

haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu verweigern, wenn der 

Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit nicht 

beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den massgebenden 

Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der 

Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde- und 

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Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte Ver­

letzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff des 

guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63; I 622/05 vom 14. August 

2006, Erw. 3.1). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als be­

achtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176).

2.2  Die Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht ist eine zwar häufige, aber nicht 

die einzige Form eines schuldhaften Verhaltens, das die Berufung auf den guten 

Glauben ausschliesst. In Betracht fällt z.B. auch die Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung (nach der Rechtmässigkeit der Auszahlung) zu erkundigen (vgl. ARV 1998 

Nr. 41, 234).

3.

3.1  Dass die Rückforderung eine grosse Härte für die Beschwerdeführerin darstellt, ist 

unbestritten und in den Akten ausgewiesen. Es kann diesbezüglich insbesondere auf 

die Berechnung der Beschwerdegegnerin vom 19. November 2010 (IV-act. 229–7) ver­

wiesen werden.

3.2  Für die Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin die zurückgeforderten 

Leistungen gutgläubig bezogen hat, ist vorliegend der Grund für die Rückforderung von 

wesentlicher Bedeutung. Die Beschwerdeführerin war in den fraglichen Zeiträumen zu 

50 Prozent arbeitsfähig (vgl. IV-act. 177) und musste, um ihre Ausbildung abschliessen 

zu können, eine Bachelorarbeit verfassen. Sie nahm in der Folge allerdings zuerst eine 

befristete Arbeitsstelle mit einem Pensum von 60 Prozent und anschliessend eine un­

befristete Arbeitsstelle mit einem Pensum von 40 Prozent an. Gleichzeitig war es ihr 

nicht möglich, ihre Bachelorarbeit rechtzeitig abzugeben. Gegenüber dem 

Berufsberater der Beschwerdegegnerin führte sie später angeblich – entsprechende 

Aussagen sind weder im Wortlaut protokolliert noch von der Beschwerdeführerin 

unterzeichnet worden – aus, die Erwerbstätigkeit habe eine höhere Priorität als die 

Ausbildung (vgl. IV-act. 196). Die Beschwerdegegnerin zog vor diesem Hintergrund den 

Schluss, die Beschwerdeführerin habe ihre Ausbildung unter- und schliesslich 

abgebrochen. Dieser Schluss lag nahe, weil sich die Pensen der Arbeitsstellen im 

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Rahmen dessen bewegten, was der Beschwerdeführerin damals medizinisch noch 

zugemutet werden konnte, was bedeutet, dass für die Ausbildung keine Ressourcen 

mehr vorhanden waren. Wenn davon ausgegangen würde, der Schluss, die 

Beschwerdeführerin habe faktisch ihre Ausbildung im März 2009 erstmals 

unterbrochen, sei zutreffend gewesen, bedeutet dies aber nicht ohne Weiteres auch, 

dass sie die Taggelder in den fraglichen Zeiträumen bösgläubig bezogen hat. 

Entscheidend ist nämlich nicht, ob die Beschwerdeführerin faktisch ihre Ausbildung 

unterbrochen hat, sondern vielmehr, ob ihr dies hätte bewusst sein müssen. Der gute 

Glaube ist nämlich nur dann zu verneinen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen ist, der Beschwerdeführerin sei bewusst gewesen oder hätte 

bewusst sein müssen, dass sie Taggelder bezog, obwohl die Umschulung faktisch 

unterbrochen war. Den Akten lassen sich nicht genügend Anhaltspunkte dafür 

entnehmen. Es ist vielmehr wesentlich wahrscheinlicher, dass sich die aufgrund der 

Akten äusserst ambitioniert scheinende, vom Berufsberater der Beschwerdegegnerin 

als engagiert beschriebene Beschwerdeführerin mit dem Antritt einer Teilzeitstelle 

übernommen bzw. ihre Kräfte überschätzt hat. Sie hat durchwegs den Willen gezeigt, 

ihre Ausbildung abzuschliessen, und unterdessen durch den effektiven Abschluss unter 

Beweis gestellt, dass es ihr ernst damit gewesen ist. Dass sie ihre Arbeitsstelle, die 

aufgrund der gesamten Umstände durchaus als Glücksfall bezeichnet werden darf, 

nicht allein deshalb aufgeben wollte, um die Bachelorarbeit früher fertigstellen zu 

können, gereicht ihr nicht zum Vorwurf. Ihr musste höchstens bewusst sein, dass sie 

damit den Abschluss ihrer Ausbildung hinauszögerte. Eine Verzögerung der Ausbildung 

durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit führt nicht zwingend zu einem Taggeld­

unterbruch, sondern kann auch nur zu einer Reduktion des Taggeldes entsprechend 

dem erzielten Einkommen führen. Jedenfalls kann der Beschwerdeführerin nicht ent­

gegen gehalten werden, ihr hätte bewusst sein müssen, dass die Ausbildungsver­

zögerung zu einem Unterbruch des Taggeldanspruchs führe. Der Beschwerdeführerin 

musste denn auch nicht bewusst sein, dass die Verzögerung der Ausbildung aus 

gesundheitlichen Gründen bei Ausübung einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich anders 

qualifiziert würde als eine Verzögerung der Ausbildung aus gesundheitlichen Gründen 

während des Vollzeitstudiums. Sie wurde schliesslich von der Beschwerdegegnerin 

auch nicht darauf hingewiesen, dass von einem Unterbruch der Ausbildung ausge­

gangen würde. Die Pflicht zur Aufgabe oder Reduktion der Teilzeitstelle hätte von der 

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Beschwerdegegnerin erst nach Durchführung des so genannten Mahn- und Bedenk­

zeitverfahrens (Art. 21 Abs. 4 ATSG) in Anspruch genommen werden dürfen. Da keine 

entsprechende Abmahnung oder vorgängige Aufforderung erfolgt ist, musste die Be­

schwerdeführerin nicht mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Die Beschwerde­

führerin durfte daher durchaus davon ausgehen, sie habe weiterhin Anspruch auf ein 

Taggeld. Der gute Glaube ist mit anderen Worten zu bejahen.

3.3  Daran ändern die Ausführungen der Beschwerdegegnerin nichts. Ihr Schluss, die 

Umschulung hätte bei heutigem Kenntnisstand von Beginn weg nicht bewilligt werden 

dürfen, ist aktenwidrig, zeigte die Beschwerdeführerin doch durchwegs gute bis sehr 

gute Leistungen und hinderten sie selbst die Nierentransplantation und das Versagen 

der Spenderniere nicht daran, ihr Studium mit ebendiesen guten Leistungen fortzu­

setzen. Die Beschwerdeführerin hat ihre Ausbildung nicht selbstverschuldet verzögert, 

sondern offenbar versucht, trotz erheblicher Komplikationen nicht nur ihre Ausbildung 

innert nützlicher Frist abzuschliessen, sondern sich auch um die anschliessende Ein­

gliederung ins Erwerbsleben zu kümmern. Diese überdurchschnittliche Eigeninitiative 

kann der Beschwerdeführerin freilich nicht zum Vorwurf gemacht werden. Abgesehen 

davon stellt sich die Frage nach der Relevanz der entsprechenden Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin, da anhand derselben kein Schluss bezüglich des guten 

Glaubens gezogen werden kann.

4.

Zusammenfassend ist die Rückforderung in Gutheissung der Beschwerde zu erlassen. 

Die angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzenden Ge­

richtskosten hat ausgangsgemäss die Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Der Be­

schwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin sodann mit einer praxisgemässen 

Pauschale von Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu ent­

schädigen

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

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1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 21. Februar 2011 aufge­

hoben und die Rückforderung von Fr. 26’476.-- gemäss Verfügung vom 21. Juli 2010 

erlassen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3’500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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