# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2947bb20-f5bd-53ea-b807-f81a43a7d07a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-12-23
**Language:** de
**Title:** Bejahung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 GgV-Anhang (Autismus-Spektrum-Störung), da autismustypische Symptome bereits vor dem 5. Lebensjahr erkennbar waren. Rückweisung an die IV-Stelle zur Prüfung, welche konkreten medizinischen Leistungen zu gewähren sind.
**Docket/Reference:** IV.2020.00400
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00400.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00400
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
vom
23. Dezember 2020
in Sachen
X.___
,
geb. 2012
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Y.___
und
Z.___
stellten für
ihre Tochter
X.___
, geboren 2012,
am
11. April respektive 30. Juli 2019
bei der Invalidenver
siche
rung
einen
Antrag um Kostenübernahme
für
die Behandlung
eines frühkindlichen Autismus
(
Urk. 6/1, Urk. 6/6).
In der Folge
holte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
medizinische
Berichte
sowie mehrere Stellung
nahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD), Prof. Dr. med. A.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin,
ein (Urk. 6/9, Urk. 6/10, Urk. 6/14, Urk. 6/17
, Urk. 6/19/2 f.). Gestützt darauf
gewährte
sie der Versicher
ten für die Zeit vom 4. September 2019 bis 30. September 2022
Kostengutsprache
für eine ambulante Psychotherapie nach Art. 12
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG
;
Mitteilung vom 5. Dezember 2019, Urk. 6/20). Hin
ge
gen stellte sie
ihr
mit Vorbescheid vom 16. Januar 2020 die Ablehnung der Kostenübernahme
für die Behandlung des
Geb
urtsgebrechens gemäss Ziffer 405 des Anhangs zur
Verord
nung über Geburtsgebrechen (
GgV
;
Autismus-Spektrum-Störungen
) in Aussicht
(
Urk.
6/23
).
Dagegen
erhob die
Mutter der Versicherten
als ihre gesetzliche Vertreterin
am 15. Februar 2020 Einwand (Urk. 6/28). Am 11. März 2020 reichte
sie
sodann
einen Bericht
von Dr. med. B.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, vom 7. März 2020
zu den
Akten (Urk. 6/30 f.). Die IV-Stelle holte daraufhin eine
ergänzende
Stellung
nah
me von RAD-Arzt Dr. med. C.___
, Facharzt für Kinder- und Jungend
me
dizin sowie Neuropädiatrie
, vom 18. Mai 2020
ein (Urk. 6/32/2). Am 19. Mai 2020 verfügte
die IV-Stelle
im angekündigten Sinne (Urk. 6/33 = Urk. 2).
Am
10. und 17
. Juni 2020 reichte die Mutter der Versicherten
je
einen Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und –
psycho
therapie
, vom 4. Juni 2020
,
sowie
Dr. med.
E.___
, Oberarzt, und
lic
.
phil. F.___
, Psychologin, beide
G.___
,
H.___
, vom 11. Juni 2020
,
nach
(Urk.
6/37 f., Urk.
6/4
1 f.
).
2.
Am
18. Juni 2020
erhob die Mutter der Versicherten
Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und dem Leistungsbegehren sei zu entsprechen. Das Geburtsgebrechen «Autismus-Spektrum-Störung» sei anzuer
kennen und es seien dafür medizinische Massnahmen zu gewähren. Die IV-Stelle sei ferner zu verpflichten, ihr die Kosten für das Verfassen der Arztzeugnisse im Rahmen der IV-Anmeldung (unter anderem Dr.
B.___
sowi
e Dr.
D.___
und
G.___
) zu erstatten. Eventualiter sei das Verfahren an die IV-Stelle zurückzuweisen, um weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen und eine neue Verfügung zu erlassen (Urk. 1 S. 7). Ihrer Beschwerde legte sie
neben
den
bereits im Rahmen des Invalidenversicherungsverfahrens eingereichten
Doku
men
ten einen Bericht
von I.___
, diplomierte Logopädin, vom 18. Juni 2017 sowie eine Verordnung für Ergotherapie ein (Urk. 3/1a-6).
Die Beschwer
de
gegnerin schloss am 14. Juli 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Dies
wurde der
Mutter der Versicherten
am 17. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
) notwendigen medizinischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG
). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Satz 1
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (Art. 1 Abs. 1
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufgeführt.
1.2
Autismus-Spektrum-Störungen werden gemäss Ziff. 405
GgV
Anhang als Geburtsgebrechen anerkannt, wenn sie bis zum vollendeten 5. Lebensjahr erkenn
bar werden. Nach den Verwaltungsweisungen (
Rz
. 405 des Kreisschreibens über
die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME
], ab Januar 2018 geltende Fassung) müssen die entsprechenden krankheits
spezi
fi
schen, therapiebedürftigen
Symptome bis zum vollendeten 5.
Lebensjahr erkenn
bar sein. Dies soll es ermöglichen, die prä- oder perinatale Autismus-Spektrum-Störung von nachgeburtlich entstandenen gleichartigen Leiden abzugrenzen (vgl.
Art. 3 Abs. 2 ATSG). Daher ist die Altersgrenze, bis zu welcher sich das Gebrechen manifestiert haben muss, relativ tief angesetzt (Urteil
des Bundes
ge
richts
9C_
37/2020
vom 1
9
. Mai
2020
E.
2.3.1 mit weiterem Hinweis
)
.
1.3
In beweisrechtlicher Hinsicht folgt aus der Möglichkeit einer retrospektiven diagnostischen Festlegung, dass nicht nur sogenannt
«
echtzeitlich
»
getroffene ärztliche Feststellungen massgebend sind, sondern auch spätere, soweit sie Rück
schlüsse auf eine rechtzeitige Erkennbarkeit der Störung
zulassen.
Allerdings ist eine nachträgliche Schilderung von Symptomen mit zunehmender zeitlicher Dis
tanz kritisch zu würdigen, dürfte eine solche doch oftmals von späteren Beob
achtungen überlagert sein. Im Einzelfall muss daher schlüssig dargetan sein, dass die betreffende Anamnese nicht bloss aktuelle Feststellungen in die Vergan
gen
heit projiziert (Urteil des Bundesgerichts 9C_682/2012 vom 1. Mai 2013 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2020 erwog die Beschwer
de
geg
nerin,
das Geburtsgebrechen Ziffer 405 sei nicht ausgewiesen, da bis zum vollen
deten
5.
Lebensjahr keine spezifischen Symptome erkennbar gewesen seien, die mit einer Autismus-Spektrum-Störung vereinbar seien.
Eine Anerkennung des Geburtsgebrechens sei nicht möglich (Urk. 2 S. 2).
2.2
Die
Mutter der Versicherten
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
e
s sei ausgewiesen, dass bei ihr
er Tochter
entsprechende krankheitsspezifische, thera
pie
bedürftige Symptome bis zum vollendeten
5.
Lebensjahr erkennbar gewesen seien (Urk. 1 S. 7).
2.3
Strittig und zu prüfen
ist, ob
bei der
Versicherten
eine Autismus-
Spektrum-
Störung erkennbar war,
bevor
sie im September 2017 ihr
5.
Lebensjahr vollen
det
e,
und
ob
sie dementsprechend Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 13 IVG hat
.
3.
3.1
Dem Bericht des
J.___
vom 3.
Oktober
2015
ist
zu entnehmen, dass die
behandelnde
Kinderärztin Dr.
B.___
die Versicherte
bei Verhaltensauffälligkeiten mit Schlagen und Beissen sowie Überforderung der Betreuer in der Kinderkrippe
dem
J.___
zur entwicklungspädiatrischen Beurteilung zugewiesen ha
tt
e (Urk. 6/14/1).
Die
Ärztinnen des
J.___
diagnostizierten
in der Folge
einen leichten Ent
wicklungsrückstand bei deutlicher fein- und grobmotorischer Schwäche,
ein
en Verdacht auf eine Spracherwerbsverzögerung bei Mehrsprachigkeit, einen knapp
altersentsprechenden kognitiven Entwicklungsstand sowie Verhaltensauf
fällig
kei
ten mit Aggressivität, am ehesten reaktiv (Urk. 6/14/1).
Das dreijährige
Mädchen habe sich als neugierig, aufmerksam und interessiert gezeigt. Sie verlange sehr viel Aufmerksamkeit und Zuneigung. Bei Überforderung oder fehlender Auf
merksamkeit reagiere sie mit störendem, aggressivem Verhalten.
Durch den
knapp altersen
tsprechenden kognitiven Entwick
lungsstand mit deutlicher fein- und grobmotorischer Ungeschicklichkeit
und
die
Spracherwerbsverzögerung
sei
die Versicherte
im Alltag vermutlich häufig überfordert, insbesondere auch, weil sie aufgrund ihrer Grösse älter erscheine. Zudem sei sie emotional eher unreif und benötige noch sehr viel Aufmerksamkeit und Zuwendung
(Urk. 6/14/4).
All diese Faktoren könnten ihre Verhaltensauffälligkeiten erklären
. Es werde die Einleitung einer Ergotherapie sowie
eine
Logopädieabklärung
empfohlen. Betreffend die Verhaltensauffälligkeiten werde empfohlen, stark darauf zu achten,
die Versicherte
im Alltag und in der Kinderkrippe nicht zu überfordern. Den Eltern werde
auch
empfohlen, die störenden Verhaltensweisen
der
Versicherten
wenn möglich zu ignorieren, ihre Gefühle zu verbalisieren und ihr Zuwendung zu schenken. Zum jetzigen Zeitpunkt werde kein erneuter Kontrolltermin vereinbart
(Urk. 6/14/5).
3.2
Dem Bericht der Logopädin
I.___
vom 18. Juni 2017 lässt sich die Diagnose einer expressiven Spracherwerbsverzögerung bei Mehrsprachigkeit (Italienisch, Schweizerdeutsch, Französisch) entnehmen. Seit Sommer 2016 besuche
die Ver
sicherte
einmal wöchentlich die logopädische Therapie. Sie sei ein offenes, inte
ressiertes und neugieriges Mädchen, welches gerne im Kontakt mit Kindern und Erwachsenen sei. Sie habe in allen sprachlichen Bereichen gute Fortschritte ge
macht (Urk. 3/5 S. 1).
Das Sprachve
rständnis sei nun altersgemäss e
ntwickelt
.
Die Versicherte
zeige ein ausgeprägtes Störungsbewusstsein. Auf Anforderungen oder wenn sie überfordert sei, könne sie mit Widerstand oder Ausweichstrategien rea
gieren (weglaufen, Übungsmaterial wegwerfen oder Blatt zerreissen, von etwas
Anderem
reden, Spiel verändern, verweigern). Sie habe hohe Ansprüche an sich selber und ihre Frustrationstoleranz sei noch gering.
Wenn ihr trotz Bemühen etwas nicht gelinge, beginne sie zu weinen oder ziehe sich zurück (Urk. 3/5 S. 2).
3.3
Vom 21. Dezember 2018 bis 7. Mai 2019 befand sich
die Versicherte
in
ambu
lanter
Abklärung in der
G.___
(Urk. 6/9/3).
Am 5. Juli 2019 erklärten Dr.
E.___
und
lic
. phil.
F.___
, bei
der Versicherten
seien bis zum vollendeten
5.
Altersjahr therapiebedürftige Symptome im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziffer 405 festgestellt worden. Am 30. September 2015 sei
die Versicherte
im
J.___
abgeklärt worden. Damals sei
en
ein Entwicklungsrückstand mit deutlicher fein- und grobmotorischer Schwäche sowie eine Spracherwerbs
verzögerung festgestellt worden. Es sei eine logopädische Abklärung sowie eine Ergotherapie in Jahr
2015/2016 eingeleitet worden. Die logopädische Therapie sei ein Jahr vor dem Kindergarten begonnen und
bis in den Kindergarten hinein
geführt worden (Urk. 6/9/1).
Am 19. März 2019
sei
erstmals
die Diagnose eines frühkindlichen Autismus (ICD-10 F84.0)
gestellt worden
(Urk. 6/9/2).
Die
Test
er
gebnisse
seien nicht ganz eindeutig. Während
die Versicherte
in den Tests in den sozio-emotionalen Kompetenzen durchschnittliche Ergebnisse zeige und nur der Bereich der Emotionsregulation knapp durchschnittlich ausfalle, erreiche sie im ADOS-2 doch knapp den Cut-off für eine
a
utistische Störung.
Die Versicherte
sei bereits früher aufgefallen durch eine verzögerte Sprachentwicklung bei
Drei
sprachigkeit
. Zudem seien motorische Auffälligkeiten bekannt. Im Kindergarten sei sie
besonders in grossen Gruppen sehr angespannt und bekunde Mühe mit Wechseln von der Einzelarbeit zur Gruppenarbeit. Aufgrund von starken Wut
an
fällen, bei denen sie auch andere Kinder kratze oder Tische und Bänke umstosse, werde sie zur Zeit durch eine weitere Person im Eins zu Eins Setting betreut.
Die Versicherte
werde aber sozial nicht ausgestossen und auch innerhalb des Horts gelinge es
der Versicherten
immer besser, zurecht zu kommen und auch mit Gleichaltrigen über einen längeren Zeitraum zu spielen
. Im Hort werde aber auch festgestellt, dass sie seit der Einzelbetreuung wesentlich entspannter wirke. Es sei daher trotz der zum Teil widersprüchlichen Ergebnisse die Diagnose eines früh
kindlichen Autismus zu stellen, da doch bereits sehr früh sowohl motorische als
auch sprachliche Entwicklungsverzögerungen feststellbar gewesen seien. Es handle
sich um einen high
functioning
Autismus mit geringer Ausprägung (Urk. 6/9/6).
3.4
RAD-Arzt Prof. Dr.
A.___
bemerkte in seiner Stellungnahme vom 9. Oktober 2019, im Arztbericht des
J.___
vom 3. Oktober 2015 seien aggres
sive Verhaltensauffälligkeiten angegeben worden, die am ehesten als reaktiv ge
deutet worden seien. Eine Kontrolluntersuchung sei nicht vereinbart und eine Behandlung nicht empfohlen worden. Mehrere Angaben seien mit den Leis
tungs
ansprüchen gemäss Ziffer 405
GgV
-Anhang
nicht kompatibel, wie beispielsweise ein guter referenzieller Blickkontakt
;
die Versicherte
imitiere viel, spiele Rollen
spiele, fühle sich in Kindergruppen bis zu zirka fünf Kindern wohl und spiele sehr gerne mit dem Bruder (Urk. 6/19/2). Im Alter von drei Jahren sei der Verdacht auf eine Spracherwerbsstörung in der Zweitsprache Deutsch geäussert worden (Urk. 6/19/2 f.). Hierbei müsse beachtet werden, dass
die Versicherte
zusätzlich mit Französisch und Italienisch habe umgehen müssen. Im Bericht der
G.___
vom 5. Juli 2019 seien keine Angaben über eine Behandlung aus der Zeit vom 21. Dezember 2018 bis 7. Mai 2019 vorhanden. Es sei eine Fortsetzung der Psy
chotherapie bei der Psychologin
K.___
empfohlen worden. Bis zum voll
endeten
5.
Lebensjahr seien keine spezifischen Symptome erkennbar gewesen, die mit einer Autismus-Spektrum-Störung vereinbar gewesen seien (Urk. 6/19/3).
3.
5
Die seit dem 21. August 2018 behan
delnde Psychotherapeutin,
K.___
, berichtete am 30. Oktober 2019, bei Behandlungsbeginn habe
die Versi
cherte
in der Motorik insgesamt etwas spastisch gewirkt, und eine eingeschränkte, inadäquate Mimik gezeigt. Sie habe wenig verbale Ausdrucksmöglichkeiten gehabt und eine eingeschränkte Wahrnehmung der eigenen Emotionen gehabt. Spannungszustände reguliere sie durch Ausagieren (schreien, kratzen, etc.). Ein Lernen durch Imitation sei ihr nicht möglich (Urk. 6/17/1). Es sei kein echtes Rollenspiel zu beobachten, die Kontaktaufnahme zu anderen Kindern sei nur über Spassreize möglich und finde praktisch nicht statt
(Urk. 6/17/2)
.
Aufgrund der fehlenden Autismus-spezifischen Frühförderung sei sie
zur Zeit
noch nicht auf dem Entwicklungsstand, auf dem sie trotz ihrer Autismus-Spektrum
-S
törung sein könne (Urk. 6/17/3).
3.
6
Die Kinderärztin der Versicherten
, Dr.
B.___
, bemerkte am 7. März 2020, schon im Alter von 18 Monaten habe
die Versicherte
ein auffälliges Verhalten
ge
zeig
t
. Sie habe schon immer wenig Gesichtsmimik gehabt und es habe eine enge Beziehung gebraucht, damit sie kooperativ gewesen sei. Im Oktober 2015 sei die Abklärung im
J.___
erfolgt. Dort sei ein Entwick
lungs
rückstand bezüglich Sprache und Motorik festgestellt worden. Schon damals habe sie – Dr.
B.___
– die Verdachtsdiagnose Autismus im Hinterkopf gehabt und sei zunächst erleichtert gewesen, dass diese im
J.___
nicht gestellt worden sei. Die Diagnose des Autismus sei nicht einfach zu stellen. Bei vielen Kindern, die sie habe abklären lassen, sei die Diagnose erst im Schulalter gestellt
worden (Urk. 6/30/1).
Die Versicherte
habe im Kindergarten irgendwann die Sprache
aufgeholt, aber die Verhaltensauffälligkeit habe zugenommen, so dass sie sogar ihren Kindergartenplatz verloren habe. Erst dieser Punkt habe zur Zweit
abklärung in der
G.___
geführt. Dort sei erstmals die Diagnose
Aspergersyndrom
gestellt worden.
Mit dem jetzigen Wissensstand könne man viel
e soziale Ver
haltensweisen, welche die Versicherte
schon in der Krippe gezeigt habe, als «autistische Züge» interpretieren. Auch die verzögerte Sprachentwicklung werde häufig bei autistischen Kindern gesehen. Aber ihre überdurchschnittliche Grösse und die begleitende Ungeschicklichkeit habe die Abklärenden auf eine falsche
Fährte geführt. Die körperliche Grösse sei im Nachhinein überinterpretiert worden
. Ausserdem bestehe bei
der Versicherten
eine hohe Kognition, damit könne sie wiederum im Einzelsetting als auch in kleinen Gruppen ihr Verhalten kompen
sieren. Dies habe ebenfalls zu Fehlinterpretationen geführt (Urk. 6/30/2).
3.7
Mit ergänzender Stellungnahme vom 18. Mai 2020 erklärte RAD-Arzt Dr.
C.___
,
auch der nun vorliegende Bericht der Kinderärztin beschreibe geradezu lehr
buchhaft die nun in der
G.___
gestellte Diagnose einer Autismus-Spektrum-Stö
rung
,
die gerade regelhaft – im Gegensatz zum frühkindlichen Autismus – erst nach dem
5.
Lebensjahr gestellt werde. Somit sei die bisherige Stellungnahme des RAD nachvollziehbar, wie auch der Bericht der Kinderärztin, die Veränderungen der Körpergrösse sowie Verzögerungen der Sprache und Motorik beschreibe, jedoch nicht die für das Geburtsgebrechen Ziffer 405 geforderten Symptome des frühkindlichen Autismus (Urk. 6/32/2).
3.
8
Dr.
D.___
behandelte
die Versicherte
vom 16. bis 24. März 2015.
Ihrem Bericht vom 4. Juni 2020 ist zu entnehmen, dass sich die
Mutter damals auf Anraten der Kinderärztin an sie gewandt
habe
, weil es mit der zweiein
halb
jährigen Tochter sehr schwierig gewesen sei. Die Mutter habe berichtet,
die Ver
sicherte
bekomme Wutanfälle aus dem Nichts heraus, schreie herum, lege sich auf den Boden
,
werfe mit Dingen herum und reisse andere Kinder in der Krippe an den Haaren. Die familiäre Situation sei sehr schwierig gewesen. Sie – Dr.
D.___
– habe
die Versicherte
in der Kinderkrippe
b
esucht. Beim Besuch sei
die Versicherte
sehr ruhig gewesen, was laut der Krippenleiterin eine Ausnahme
gewesen
sei. Während dieser Besuchszeit seien die Kinder draussen im Garten gewesen.
Die Versicherte
habe ruhig für sich alleine gespielt. Sie habe sich mit Steinen beschäftigt und diese stereotyp umhergeschoben. Später sei sie dann von einer Gruppe Kinder zu anderen gewandert, habe einfach zugeschaut, sich aber an den Spielen nicht beteiligt (Urk. 6/37/1). Motorisch habe sie ungeschickt ge
wirkt. Aufgrund ihrer überdurchschnittlichen Grösse, habe sie eher staksig ge
wirkt.
Die Krippenleiterin habe berichtet, dass sie wirklich beunruhigt sei.
Die Versicherte
esse Kieselsteine und andere nicht essbare Dinge. Sie sei eine Einzelgängerin und nicht wirklich integriert. Die anderen Kinder wollten nicht mit ihr spielen, weil sie Angst vor ihren Ausbrüchen hätten. Sie könne aus heiterem Himmel plötzlich die anderen Kinder an den Haaren reissen. Sie habe eine Sündenbockrolle eingenommen. Sie spiele mit ihrem eigenen Kot, reisse sich Haarbüschel aus und lache dabei. Sie spüre nicht, ob das Wasser heiss oder kalt sei. Sie habe ein vermindertes Schmerzempfinden. Sie nehme zwar Blickkontakt auf, aber man habe das Gefühl, sie schaue durch einen durch. Sie spiele keine Rollenspiele und benütze Spielsachen mehr als Gegenstände. Die Mutter sei erstaunt gewesen über die Beschreibung der Krippenleiterin. Sie habe den Eindruck, dass die Probleme eher in der Krippe bestünden, diese habe eine grosse Personalfluktuation.
Die Mutter habe damals nichts mehr unternehmen, sondern noch etwas abwarten wollen und habe
die Versicherte
schliesslich aus der Krippe genommen. Eine
Diagnose zu stellen sei damals bei der äusserst schwierigen familiären Situation nicht sinnvoll
gewesen, da nicht klar zu beurteilen
gewesen sei
, ob
die Versicherte
aufgrund dieser Situation sehr auffällig reagiert habe. Sie – Dr.
D.___
– habe sich notiert, dass eine pädiatrische Entwick
lungs
abklärung im
J.___
mit der Fragestellung nach Autismus sinnvoll sei (Urk. 6/37/2).
4.
4.1
Gestützt auf
die medizinischen
Unterlagen, insbesondere
den Bericht der
G.___
vom 14. Juni 2019 (Urk. 6/10/2), in welchem ein frühkindlicher Autismus (ICD-10
F84.0) diagnostiziert wurde, steht fest
, dass die Versicherte an einer
Autismus-Spektrum-Störung
leidet. Dies
wurde weder vom RAD (vgl.
Stellungnahme des
RAD vom 18. Mai 2020
,
Urk. 6/32/2)
noch von der Beschwerdegegnerin in Zweifel
gezogen
.
Zu klären bleibt, ob die
autismustypischen
Symptome bereits vor dem 5. Geburtstag
erkennbar wurde
n
, wie dies Ziffer 40
5 des Anhangs zur
GgV
ver
lang
t
.
4.2
Ziff. 405
GgV
Anhang setzt keine diagnostische Festlegung vor Vollendung des 5. Lebensjahres voraus. Das Erfordernis
«
krankheitsspezifischer, therapiebedürf
tiger Symptome
»
laut
Rz
. 405 KSME
ist auch nicht so zu verstehen, dass die Symptomatik vor dem 5. Geburtstag so klar ausgebildet gewesen sein müsste, dass bereits damals ohne weiteres die zutreffende spezifische Diagnose hätte gestellt werden können. Vielmehr besteht nach der gesetzmässigen (Urteil
des Bundesgerichts
9C_244/2012 vom 25. April 2012 E. 3.2.2) Konzeption der
GgV
bei nachträglicher Diagnose schon dann hinreichende Gewissheit darüber, dass die Störung auf die Geburt zurückreicht, wenn bis zum 5. Geburtstag
autis
mus
typische
Symptome verzeichnet wurden. Anhand dieser muss zum einen festge
standen haben, dass überhaupt eine (differenzialdiagnostisch noch nicht end
gültig spezifizierbare) Störung im fachmedizinischen Sinn vorlag; zum andern müssen die damaligen Befunde in die spätere definitive Diagnose einfliessen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2020 vom 19. Mai 2020 E. 2.3.2
mit weiteren Hinweisen
).
4.
3
Die Rechtsprechung hat erkannt, dass für Autismus-Spektrum-Störungen wie den frühkindlichen Autismus (ICD-10 F84.0) und das
Asperger
-Syndrom (ICD-10 F84.5) die Beeinträchtigung der sozialen Kontaktfähigkeit
charakteristisch
ist, wobei diese Beziehungsstörung beim
Asperger
-Syndrom weniger tiefgreifend und schwerwiegend ist a
ls beim frühkindlichen Autismus
(Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2020 vom 19. Mai 2020 E. 2.3.4).
Beim frühkindlichen Autismus bestehen die Symptome in einer spezifischen, schweren und allgemeinen Störung, soziale Beziehungen einzugehen (grundle
gendes Defizit, welches sich äussert als unangemessene Wahrnehmung sozioemo
tionaler Reize, mangelnde Reaktion auf Emotionen Dritter, mangelnde Verhal
tensmodulation hinsichtlich des sozialen Kontextes, mangelnder Einsatz sozialer Signale und defizitäres soziokommunikatives Repertoire), in einer spezifischen Störung der Kommunikation, die sich eher als Abweichung denn als Entwick
lungsverzögerung manifestiert (grundlegendes Defizit des Einsatzes der Sprache für die soziale Kommunikation, welches sich äussert als mangelnde
Synchroni
zität
und Reziprozität in der Konversation, mangelnde Flexibilität des sprach
lichen Ausdrucks, mangelnde Kreativität der Denkprozesse und ungenügende Modulation des Sprechens) sowie in verschiedenen eingeschränkten, sich wieder
holenden und stereotypen Verhaltensmustern, Interessen und Aktivitäten (welche sich manifestieren in stereotypen und eingeschränkten Interessen, Bindungen an ungewöhnliche Objekte, zwanghaften Ritualen, motorischen Stereotypen, Fixie
rung an Teilelementen oder nichtfunktionalen Teilen von Spielmaterialien oder in Zeichen affektiver Belastung bei kle
inen Veränderungen der Umwelt
;
Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2020 vom 19. Mai 2020 E. 2.3.4.1).
4.
4
Vorliegend wurde die Diagnose eines frühkindlichen Autismus (ICD-10 F84.0) erstmals am 19. März 2019 und somit klar nach Vollendung des
5.
Lebensjahres im September 2017 gestellt (Urk. 6/9/2). Die Ärzte gaben dabei an, dass sie die Versicherte seit dem 21. Dezember 2018 und damit seit dem sechsten Lebensjahr behandelten
(Urk. 6/9/3)
, weshalb die Diagnosestellung durch die Ärzte der
G.___
alleine nicht ausreicht, um das Geburtsgebrechen Ziffer 405
GgV
Anhang anzu
erkennen (vgl. E. 1.2 hiervor).
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (Urk. 2
S. 2, Urk. 5) geht
a
us de
n
medizinischen Akten
aber
hervor,
dass die
autismustypischen
Symptome bereits
vor dem 5. Altersjahr erkennbar waren.
Die die Versicherte ab Geburt behan
deln
d
e
Kinderärztin
Dr.
B.___
berichtete von einer auffällig
geringen
Ge
sichts
mimik bereits im Alter von 18 Monaten
,
einer aussergewöhnlichen
Aggressivität sowie
von
verzögerten
Meilensteine
n
schon vor Beginn des Kindergartens, wes
halb im Alter von drei Jahren die Abklärung im
J.___
stattfand
(Urk. 6/30).
So stellten die Ärzte des
J.___
anlässlich der Untersuchung
der Versi
cherten
vom 30. September 2015 einen leichten Entwicklungsrückstand bei deut
licher fein- und grobmotorischer Schwäche sowie Verhaltensauffälligkeiten mit Aggressivität fest. Zudem äusserten sie den Verdacht auf eine Spracher
werbs
verzögerung bei Mehrsprachigkeit (Urk. 6/14/1).
Des Weiteren
hielten sie im Rahmen der durchgeführten Tests fest, die Versicherte reagiere auf Überforderung oder, wenn
etwas gegen ihren Willen geschehe, ungeduldig und aggressiv (Urk. 6/14/
4).
Zu beachten ist weiter der Bericht von Dr.
D.___
vom 4. Juni 2020. A
nlässlich ihres Besuches in der Kinderkrippe im März 2015
konnte sie insbesondere
ein stereotypes Verhalten der Versicherten fest
stellen
(Steine umherschieben). Die
se
habe sich
nicht an den Spielen der anderen Kinder
beteiligt
und
habe
den Platz nach einem Konflikt mit einem Buben ohne weitere Emo
tionen
verlassen
(Urk. 3/1a S. 1)
.
D
ie Krippenleiterin habe berichtet, die Versi
cherte esse Kieselsteine und andere, nicht essbare Dinge. Sie sei eine Einzel
gängerin und nicht wirklich integriert. Sie spiele mit ihrem eigenen Kot, reisse sich Haarbüschel aus und lache dabei (Urk. 3/1a S. 2)
.
Dass es sich
beim Bericht von Dr.
D.___
nicht um eine echtzeitliche Dokumentation handelt, mindert seine Beweiskraft nicht, zumal
Dr.
D.___
ihre Beobachtungen
gestützt auf ihre
damaligen Aktennotizen
festhielt
(Urk. 3/1a S. 1)
und die Versicherte
- soweit ersichtlich - danach
nicht mehr
behandelt hatte.
Es besteht daher kein Anlass, davon auszugehen, dass ihre Schilderung von späteren Beobachtungen überlagert sind (E. 1.3 hiervor).
Vielmehr können aus dem Bericht von Dr.
D.___
Rückschlüsse auf eine rechtzeitige Erkennbarkeit der Störung
im Jahr 2015 gezogen werden.
Die
anlässlich der Untersuchung im
J.___
festgestellten
Symptome wiesen sodann grundsätzlich auf eine Störung hin, wobei irrelevant ist,
dass die Ärzte initial auf einen leichten Entwicklungsrückstand geschlossen hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2020 vom 19. Mai
2020 E. 4.1.2).
Wie
Dr.
D.___
in ihrem Bericht festhielt, hatte sie sich seinerzeit
aufgrund ihrer Beobachtungen
notiert,
dass sie
eine pädiatrische Entwicklungsabklärung
im
J.___
mit der Fragestellung nach Autismus
sinnvoll fände
(Urk. 3/1a S. 2).
Der RAD
kam
hingegen,
in seiner Stellungnahme vom 9. Oktober 2019
zum Schluss
,
bis zum vollendeten 5. Lebensjahr seien keine
autismustypischen
Symp
tome erkennbar gewesen (Urk. 6/19/3). G
emäss Bericht des
J.___
habe
beispielsweise
ein guter referenzieller Blickkontakt bestanden, die Versicherte imitiere viel und spiele gerne mit dem Bruder (Urk. 6/19/2)
.
Diese Einschätzung ist jedoch aufgrund der soeben dargestellten ausgewiesenen
Einschränkungen
nicht haltbar. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Ärzte der
G.___
auf das Vorliegen eines high
functioning
Autismus mit geringer Ausprägung schlossen
(Urk. 6/10/6), womit es durchaus
plausibel
er
scheint,
dass die Versicherte auch über gute Ressourcen verfügt
. Es trifft auch nicht zu, dass die Ärzte des
J.___
keine Behandlungen empfohlen hätten
, wie der RAD-Arzt
festhielt
(Urk. 6/19/2)
. Vielmehr erachteten sie die Einleitung einer
Logopädieabklärung
sowie einer Ergotherapie als angezeigt (Urk. 6/14/5)
. Diese Therapien wurden in der Folge auch durchgeführt.
So besuchte die Versicherte vo
n
August 2016 bis zum Eintritt
in den Kindergarten die Logopädie, wobei bei Abschluss der Therapie eine weitere Therapiephase als sinnvoll erachtet wurde (Urk. 3/5 S. 1 f.). Von Januar bis Juli 2016
absolvierte
sie
sodann
einmal wöchentlich Ergotherapie (Urk. 3/4)
. Damit ist auch die Therapiebedürftigkeit gegeben
(vgl. E. 1.2 hiervor)
.
Zusammenfassend bestehen hinreichende Anhaltspunkte, um
die
Erkennbarkeit
einer
Autismus-Spektrum-Störung
bei
der
Versicherten
bis zum
vollendeten
5.
Lebensjahr
und damit das
Vorliegen eines
Geburtsgebrechens
nach
Ziff. 405
GgV
Anhang zu bejahen.
Da die
Beschwerdegegnerin
die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens verneint hat, hat sie nicht geprüft, ob und welche konkreten medizinischen Leistungen zu gewähren sind. Die Sache ist hie
r
zu an sie zurückweisen.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen
.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Die
Versicherte
beantragte eine Parteientschädigung, insbesondere
für
die Kosten der Arztzeugnisse im Rahmen des Invalidenversicherungsverfahrens (Urk. 1 S. 7).
E
ine obsiegende
unvertreten
e
Partei hat rechtsprechungsgemäss nur dann An
spruch auf eine Parteientschädigung, wenn es sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt und die
Interessenwahrung einen hohen Arbeits
aufwand notwendig mach
t
, der den Rahmen dessen überschreitet, was üblicher- und
zumutbarerweise
zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten
erfor
der
lich ist (BGE 127 V 205 E. 4b).
Der
Arbeitsaufwand
der Mutter der Versicherten hat
den Rahmen dessen nicht überschritt
en
, was
die
Einzelne üblicher- und
zumutbarerweise
nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen ha
t, weshalb
hiefür
eine Entschädigung ausser Acht fällt.
Gemäss Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten für Mass
nahmen unter anderem dann zu übernehmen, wenn sie
für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren
(vgl. auch Art. 78 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
,
IVV
;
BGE 115 V 62 E. 5;
Ueli
Kieser
, ATSG
Kommentar,
4. Auflage, Zürich 2020,
Rz
. 30 zu Art. 45
)
. Das Gericht hat massgeblich auf
die
seitens der Versicherten eingeholten
Bericht
e
von Dr.
D.___
vom 4. Juni 2020 (Urk. 3/1a)
und von Dr.
B.___
(Urk. 6/30)
abgestellt
, während
dem Bericht
der
G.___
(Urk. 3/6)
keine
entscheid
wesent
liche
Bedeutung zukam
. Die Beschwerdegegnerin hat die
entsprechenden
Kosten
daher im Rahmen der Parteientschädigung zu entgelten. Die Mutter der Be
schwerdeführerin hat die Kosten nicht belegt, weshalb sie von Amtes wegen auf Fr. 300.-- festzuse
tz
en sind.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 19. Mai 2020
aufgehoben, und
es wird festgestellt, dass bei
der
Versicherten ein Geburtsgebrechen nach
Ziff. 405
GgV
Anhang vorliegt. Die Sache wird an
die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent
schädigung von Fr. 300.-- zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber