# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2a5da5f-e50f-5692-affb-25e0cb7aa285
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 4. Abteilung O4V-15-12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_004_O4V-15-12_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 

 
Vorinstanz Departement Inneres und Sicherheit , 

Schützenstrasse 1, 9100 Herisau 
 

 
Gegenstand Familiennachzug 
 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
4. Abteilung 
 

Urteil vom 28. Januar 2016  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterinnen D. Cadosch Autolitano, M. Gasser Aebischer, 
Oberrichter E. Graf, P. Louis 
Obergerichtsschreiber T. Bienz 
 
 
 
 

Verfahren Nr. O4V 15 12 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

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Rechtsbegehren 
 

a) des Beschwerdeführers:  

1. Der Rekursentscheid des Departements Sicherheit und Justiz App. A.Rh. vom 1. Mai 

2015 betr. Familiennachzug sei aufzuheben soweit die im Rahmen des 

Rekursverfahrens vor der Vorinstanz gestellten Anträge abgewiesen wurden. 

2. Der aufgrund der am XX.XX.2013 erfolgten Eheschliessung zwischen dem 

Beschwerdeführer und seiner Ehefrau C___, geb. XX.XX.1989, beantragte 

Familiennachzug sei zu bewilligen – auch superprovisorisch sowie vorsorglich. 

3. Die Schweizer Botschaft in der Türkei sei anzuweisen, das Visum für die Einreise von 

C___ unverzüglich zu erteilen – auch superprovisorisch sowie vorsorglich. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. 

 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. A___ (geb. 1981) war am 14. Juli 2003 als Asylsuchender in die Schweiz eingereist, wo er 

nach seiner Heirat mit D___ 2006 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzuges erhielt. Diese Ehe wurde am XX.XX.2012 geschieden, wobei sein Kind 

E___, geb. am XX.XX.2010, unter gemeinsame elterliche Sorge gestellt wurde; E___ wohnt 

bei der Kindsmutter und der Kinderunterhalt wurde auf Fr. 1'250.-- festgesetzt.  

 Am XX.XX.2013 heiratet A___ C___, ebenfalls türkische Staatsangehörige (geb. 

XX.XX.1989). Am 4. September 2014 ersuchte A___ um Erteilung einer Bewilligung zum 

Nachzug seiner zweiten Ehefrau nach. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs wies das 

kantonale Migrationsamt das Gesuch mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 ab, primär 

mit der Begründung, dass A___ nicht über die finanziellen Mittel für den Familiennachzug 

verfüge und deshalb ein erhebliches Sozialhilferisiko bestehe. Das nebst dem Vollpensum 

bei der Firma F___ AG (45 Stunden pro Woche) von A___ zusätzlich beim G___ erzielte 

Erwerbseinkommen rechnete das Migrationsamt bei der Berechnung der Lebenshaltungs-

kosten nicht an, weil damit die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 50 Stunden 

überschritten sei (Art. 12 Arbeitsgesetz, ArG, SR 812.11). Gegen diese Verfügung liessen 

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Nebi und C___ Rekurs beim Departement Sicherheit und Justiz (fortan DSJ) erheben mit 

dem Antrag, es sei das Gesuch um Familiennachzug gutzuheissen. Zur Begründung wurde 

im Wesentlichen geltend gemacht, dass A___ noch nie von der Sozialhilfe abhängig 

gewesen sei und dass mit der Nebenbeschäftigung, welche nach erfolgtem Nachzug dann 

seine Ehefrau übernehmen werde, auch künftig genügend Einkünfte vorhanden sein 

werden. 

 Mit Entscheid vom 1. Mai 2015 wies das DSJ den Rekurs im Sinne der Erwägungen ab; 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hiess das DSJ teilweise gut, wogegen es das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung abwies. In der Sache begründete das 

DSJ die Abweisung des Rekurses im Wesentlichen damit, dass der Rekurrent von den 

Voraussetzungen in Art. 44 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer (AuG, SR 142.20) für den Nachzug seiner Ehefrau insofern nicht erfülle, als er 

und seine Ehefrau voraussichtlich auf Sozialhilfe angewiesen sein würden. Der Nachweis, 

dass sie dauerhaft über genügend finanzielle Mittel für den Unterhalt verfügen, sei nicht 

erbracht, weil einem Einkommen von rund Fr. 3'907.85 ein monatlicher Mindest-

bedarf - unter Berücksichtigung geschuldeter Unterhaltszahlungen - von Fr. 5'133.45 

gegenüberstehe; der Fehlbetrag von rund Fr. 1'225.-- sei als erheblich zu betrachten. Dabei 

wies das DSJ die Einwendungen bezüglich des Ergänzungsbedarfes und der 

Erwerbsunkosten als irrelevant ab. Die Erwerbsunkosten seien angesichts des 

beachtlichen Arbeitsweges und der zusätzlich für den Nebenverdienst anfallenden 

Auslagen nicht zu beanstanden. Die Berechnung des Ergänzungsbedarfes stütze sich auf 

die geltenden Richtlinien der Vereinigung der Migrationsämter der Ostschweiz (VOF) und 

im Übrigen auf die Richtlinien der SKOS. Ergänzende Ausgaben von rund 15 Franken 

täglich für zwei Personen seien nicht überrissen. Die aktuell vom Ehemann ausgeübte 

Teilzeittätigkeit, welche später von der Ehefrau übernommen werden soll, sei durch den 

Arbeitsvertrag mit der G___ nicht hinreichend gesichert, um von einem eigentlichen 

Zusatzeinkommen der Ehefrau sprechen zu können, denn dieser Vertrag sei der Ehefrau 

nur in Aussicht gestellt worden und dies genüge nicht, um von einem tatsächlich erzielten 

Einkommen sprechen zu können. Ferner fehlten die nötigen Lohnausweise und stehe der 

Arbeitsvertrag im Widerspruch zum Arbeitsgesetz. Einzig in Bezug auf die Krankenkassen-

prämie sei die Vorinstanz zunächst vom damals aktuellen Versicherungsvertrag (mit einer 

Franchise von Fr. 1'000.--) ausgegangen, aber für das Jahr 2016 müsse für beide 

Ehegatten mit einer Prämienverbilligung gerechnet werden. Das DSJ kam zum Schluss, 

dass trotz dieser Korrektur bei den Krankenkassenprämien und dem noch nicht 

ausgewiesenen Zusatzverdienst kein genügendes Einkommen erzielt werde, um die Gefahr 

einer Abhängigkeit von der Sozialhilfe ausschliessen zu können. Dass die Rekurrenten ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen, sei ein Beleg für die Gefahr einer solchen 

Abhängigkeit, denn solche Auslagen seien grundsätzlich über den Ergänzungsbedarf zu 

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decken, dessen Notwendigkeit nun aber vom Rechtsvertreter des Rekurrenten in Frage 

gestellt werde. Unter diesen Umständen überwiege das öffentliche Interesse an einer 

Verweigerung der Bewilligung gegenüber den privaten Interessen. Abschliessend wies das 

Departement darauf hin, dass der Rekurrent unter Beilage aktueller Lohnausweise der 

Arbeitgeber (F___ AG und G___) für die letzten 12 Monate und einem verbindlich auf C___ 

ab ihrer Einreise lautenden Arbeitsvertrag beim Migrationsamt ein neues Gesuch stellen 

könne, sofern er weiterhin schuldenfrei bleibe und keine Sozialhilfe in Anspruch nehme.  

 

B. Gegen diesen Entscheid liess A___ mit Eingabe vom 4. Juni 2015 Beschwerde beim 

Obergericht (Verwaltungsrechtliche Abteilung) erheben und die eingangs erwähnten 

Begehren stellen. In seiner Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

geltend machen, die Verweigerung des Familiennachzuges wegen angeblicher Gefahr der 

Sozialhilfeabhängigkeit verletze das Gleichbehandlungsgebot und das Diskriminierungs-

verbot (Art. 8 BV und Art. 14 EMRK); arme Verheiratete dürften gegenüber reichen 

Verheirateten nicht diskriminiert werden. Weil Art. 44 lit. c AuG auch Art. 8 EMRK verletze, 

dürfe diese Bestimmung infolge Völkerrechtswidrigkeit nicht angewendet werden. Zudem 

sei für C___ unabhängig vom Vorliegen eines Arbeitsvertrages ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen, habe sie doch das Recht, bis zu 50 Stunden pro Woche zu 

arbeiten. Vorliegend stehe gemäss Akten zwar nur eine 60%-Stelle mit einem Nettolohn 

von Fr. 22.35 pro Stunde in Aussicht, aber ausgehend von einer 40-Stunden-Woche (bzw. 

176 Monatsstunden) sei ein Nettolohn von Fr. 2'333.35 anzurechnen. Ausgehend von der 

gesetzlichen Höchststundenzahl von 50 Stunden sei entsprechend mehr (Fr. 2‘916.70) 

anzurechnen. Dadurch sei eine Sozialhilfeabhängigkeit ausgeschlossen und der 

angefochtene Entscheid verletze auch Art. 44 lit. c AuG. Ferner dürften sich die 

unverhältnismässig hohen Kinderalimente für den fünfjährigen Sohn E___ (aus erster Ehe) 

von Fr. 1'050.-- (recte: Fr. 1'250.--) wegen der Neuverheiratung deutlich reduzieren. 

Nötigenfalls könnten auch die Wohnungskosten noch reduziert werden, denn eine 

Zweizimmerwohnung für zwei Eheleute müsse selbst bei Anwendung von Art. 44 lit. b AuG 

als genügend betrachtet werden. Der Beschwerdeführer wendet sich ferner gegen die 

Anwendung der VOF-Richtlinien und hält diesbezüglich insbesondere den 

Ergänzungsbedarf für zwei Personen von Fr. 452.-- als unangemessen, da es im Ermessen 

der Gesuchsteller liege, den Lebensstandard so tief zu halten, dass der Lohn ausreiche, 

um nicht sozialhilfeabhängig zu werden. Er sei sowohl seit seiner Heirat mit seiner ersten 

Frau (2006) als auch nach seiner 2. Heirat ohne Sozialhilfe ausgekommen. Es dürfe ihm 

deshalb höchstens der betreibungsrechtliche Grundbedarf von Fr. 1'700.--, nicht jedoch ein 

Grundbedarf von Fr. 1'550.-- zuzüglich des zu hohen Ergänzungsbedarfes von Fr. 452.-- 

angerechnet werden. Ferner sei dem Beschwerdeführer gemäss Arbeitsvertrag mit dem 

G___ ein Netto-Stundenlohn von Fr. 22.35 wenigstens bis zur zulässigen 

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Wochenstundenzahl von 50 bzw. für die mindestens 5 Stunden zusätzlich wöchentlich 

anzurechnen, woraus sich ein zusätzliches Monatseinkommen von Fr. 447.-- ergebe. Dass 

von einem Nettoeinkommen von Fr. 3'636.85 ausgegangen werde, entspreche zwar den in 

den Akten liegenden Lohnabrechnungen, aber der damit berücksichtigte Zeitraum sei zu 

kurz. Laut Scheidungsurteil vom XX.XX.2012 habe der Beschwerdeführer bereits 2012 ein 

Netto-Einkommen von Fr. 3‘991 erzielt, weshalb mittlerweile von deutlich über Fr. 4'000.-- 

ausgegangen werden müsse. Für die weiteren Einwände gegen die aufgerechneten 

Erwerbsunkosten von Fr. 250.-- und eine Rückerstattung von Quellensteuern wird auf die 

Akten verwiesen. Für den seit 15 Jahren in Westeuropa und seit 10 Jahren in der Schweiz 

lebenden Beschwerdeführer sei es - in Anbetracht auch seiner gemeinsamen elterlichen 

Sorge für seinen fünfjährigen Sohn E___ - völlig unzumutbar, in der Südtürkei mit seiner 

neuen Ehefrau zu leben. 

 

 Auf Aufforderung seitens der Gerichtsleitung hin liess der Beschwerdeführer mit Eingabe 

vom 22. Juni 2015 die mehrheitlich in den Vorakten befindlichen Beweismittel näher 

bezeichnen. Darauf wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingetreten.  

 

C. Die Vorinstanz liess in ihrer Stellungnahme im Wesentlichen bestreiten, dass es im 

konkreten Fall des Beschwerdeführers einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung 

gebe. Ferner hielt die Vorinstanz an ihrem Standpunkt fest, dass aufgrund der vom 

Beschwerdeführer eingereichten Akten derzeit die finanziellen Voraussetzungen für einen 

Familiennachzug nicht erfüllt seien; es sei Sache des Beschwerdeführers, in einem neuen 

Gesuch auf geänderte Einkommensverhältnisse hinzuweisen und diese entsprechend zu 

belegen. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingetreten.  

 

D. Mit Verfügung vom 21. Juli 2015 wies der Einzelrichter des Obergerichts die eingangs 

erwähnten Begehren um vorsorgliche Bewilligung des Familiennachzuges und um 

vorsorgliche Anweisung der Botschaft in der Türkei, ein Visum für die Einreise von C___ zu 

erteilen, ab. Diese Verfügung wurde unangefochten rechtskräftig. Ferner bewilligte der 

Einzelrichter mit Verfügung vom 22. Juli 2015 ab 4. Juni 2015 die unentgeltliche 

Rechtspflege und die unentgeltliche Verbeiständung durch RA B___.  

 

E. Mit seiner innert mehrfach erstreckter Frist eingereichten Replik vom 25. September 2015 

verzichtete der Beschwerdeführer stillschweigend auf eine mündliche Verhandlung. Auf die 

Replik wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingetreten. Vorerst sei lediglich 

festgehalten, dass der Beschwerdeführer als Novum geltend machen lässt, sein Sohn sei 

mittlerweile Schweizer Bürger geworden, um sich dann auf die Rechtsprechung zum sog. 

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umgekehrten Familiennachzug zu berufen (BGE 137 I 247). Aus seiner Beilage 1 ergibt 

sich freilich, dass der Sohn gemeinsam mit seiner (gemäss Scheidungsurteil vom 

XX.XX.2012) obhutsberechtigten Mutter D___ an ihrem Wohnsitz in Appenzell Schweizer 

Bürger geworden sind.  

 

F. Die Vorinstanz verzichtete mit Eingabe vom 6. Oktober 2015 ebenfalls auf eine mündliche 

Verhandlung.  

 Auf die Eröffnung des Urteilsdispositivs hin bestand die Vorinstanz ausdrücklich auf einer 

Begründung.  

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der prozessualen Voraussetzungen ergibt, 

dass das Obergericht (Verwaltungsrechtliche Abteilung) nach Art. 54 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) zur Behandlung der Beschwerde gegen 

den Rekursentscheid des Departements Sicherheit und Justiz zuständig ist. Da auch die 

Beschwerdeberechtigung des Beschwerdeführers gegeben ist und die Beschwerde form- 

und fristgerecht eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde insofern einzutreten. Weil 

hinsichtlich der Schweizer Botschaft den Vorinstanzen keine Weisungsbefugnisse 

zustanden und insofern auch kein Anfechtungsobjekt vorliegt, ist auf Antrag 3 nicht 

einzutreten.  

 

2. Nach Art. 44 Abs. 1 AuG kann ausländischen Ehegatten und ledigen Kindern unter 18 

Jahren von Personen mit Aufenthaltsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, 

wenn sie mit diesen zusammenwohnen (a.), eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist 

(b.) und sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen sind (c.). Diese Voraussetzungen müssen 

kumulativ erfüllt sein. Anders als die Nachzugsbestimmungen für Ehegatten und Kinder von 

Schweizern/-innen sowie Personen mit Niederlassungsbewilligung (Art. 42 und 43 AuG) 

räumt Art. 44 AuG keinen Nachzugsanspruch ein; die Behörden entscheiden vielmehr nach 

pflichtgemässem Ermessen (Art. 96 AuG; BGE 137 I 284, E. 1.2 und 2.3.2). Dabei sind die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration 

der Ausländer/-innen zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1). Nach Art. 33 Abs. 3 AuG ist dabei 

auch zu prüfen, ob Widerrufsgründe im Sinne von Art. 62 AuG vorliegen. 

 

2.1 Das Obergericht kann solche Ermessensentscheide nur soweit überprüfen, als wie folgt 

qualifizierte Ermessensfehler gegeben sind: Vor Obergericht können im Beschwerde-

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verfahren grundsätzlich nur Rechtsverletzungen (inbegriffen Ermessensmissbrauch, 

Ermessensüberschreitung und -unterschreitung) sowie die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhaltes gerügt werden (Art. 56 Abs. 1 VRPG). Das Obergericht hat 

darüber hinaus volle Überprüfungsbefugnis, soweit dies im Gesetz vorgesehen ist oder 

wenn sein Entscheid an eine Bundesinstanz mit unbeschränkter Überprüfungsbefugnis 

weitergezogen werden kann. Ein Weiterzug an eine Bundesinstanz mit voller Kognition, 

welche auch die Ermessenskontrolle umfasst, ist vorliegend nicht gegeben. Entscheide 

betreffend den Familiennachzug für Personen mit Aufenthaltsbewilligung (Art. 44 AuG) 

haben grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Bewilligung zum Gegenstand. Nach der 

Rechtsprechung kann indessen die Berufung auf Art. 8 EMRK ergeben, dass Art. 44 AuG 

als Anspruchsbewilligung zu interpretieren ist. Soweit in diesem Sinne ein 

Anwesenheitsanspruch geltend gemacht wird, ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten gegeben (vgl. SHK-Seiler, 2. Aufl., N28 zu Art. 83 Abs. 1 lit. c Ziff. 2 

BGG). Bei der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist indessen eine 

Ermessensprüfung nun durchwegs ausgeschlossen (vgl. SHK-Seiler, 2. Aufl., N 59 zu 

Art. 59 BGG). Da eine volle Überprüfung auch nicht anderweitig gesetzlich vorgesehen ist 

(vgl. M. Spescha, OFK-Migrationsrecht, 4. Aufl., N 2 zu Art. 83 BGG), bleibt vorliegend die 

Kognition des Obergerichts auf die Rechtmässigkeits- und Sachverhaltskontrolle 

beschränkt. Im Rahmen dieser Rechtskontrolle kann im Folgenden auf Rügen betreffend 

das den Vorinstanzen vorbehaltene Ermessen nicht eingetreten werden, sondern es kann 

die angefochtene Verweigerung des Familiennachzuges lediglich auf Ermessensmiss-

brauch, auf Ermessensunter- oder -überschreitung sowie auf ihre Verhältnismässigkeit hin 

überprüft werden. 

 

2.2 Der Beschwerdeführer verfügt gemäss Mietvertrag von 13.10.2013 über eine 4-

Zimmerwohnung in H___, womit er unbestrittenermassen die Voraussetzung einer 

bedarfsgerechten Wohnung erfüllt. 

 

2.3 Strittig ist hingegen seit jeher die Voraussetzung der Sozialhilfeunabhängigkeit nach Art. 44 

lit. c AuG. Mit dieser Voraussetzung soll verhindert werden, dass die nachgezogenen 

Familienangehörigen von der öffentlichen Fürsorge abhängig werden. Dabei muss nicht nur 

das betreibungsrechtliche Existenzminimum, sondern vielmehr das soziale 

Existenzminimum gesichert sein. Daher geht die Praxis bei der Berechnung der für den 

Familiennachzug notwendigen finanziellen Mittel von den SKOS-Richtlinien aus. 

Berücksichtigt werden dabei sämtliche Eigenmittel wie z.B. Erwerbseinkommen, allfällige 

Unterhaltszahlungen, Sozialversicherungsleistungen, Vermögenserträge etc. Ein künftiges 

Erwerbseinkommen des nachzuziehenden Ehepartners kann dann berücksichtigt werden, 

wenn bereits eine Stelle zugesichert wurde; das Recht, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, 

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steht nachgezogenen Ehegatten gestützt auf Art. 46 AuG zu (Caroni, in: SHK zum AuG, 

Bern 2010, N 12-13 zu Art. 44). Ist ein eingereichter Arbeitsvertrag als 

Gefälligkeitsbescheinigung zu qualifizieren, darf dies nicht dazu führen, dass bei der 

nachzuziehenden Ehefrau jegliche Erwerbsmöglichkeit verneint wird; vielmehr ist dann ein 

mit gewisser Wahrscheinlichkeit realisierbarer tieferer Lohn einzusetzen (vgl. Entscheid 

Kantonsgericht BL 810 2012 26 vom 22.5.2013, E. 4.6.6).  

 

2.4 Durch diverse Lohnausweise ist belegt, dass der Beschwerdeführer als Textilarbeiter bei 

der F___ AG in den Jahren 2013 und 2014 einen Monatslohn von im Durchschnitt Fr. 

3'636.85 erzielt hat. Soweit der dafür beweispflichtige Beschwerdeführer ein aktuell 

höheres Einkommen behaupten lässt, unterliess er es, dies mit aktuellen Lohnausweisen 

zu belegen. Deshalb ist unverändert vom vorgenannten Betrag auszugehen. Dass der 

Beschwerdeführer für sich per 2014 eine Prämienverbilligung von Fr. 3‘252.00 bzw. von 

monatlich Fr. 271.00 zugesprochen erhielt, ist durch Verfügung vom 8. September 2014 der 

Ausgleichskasse AR belegt. Daraus (Fr. 3'636.85 und 271.00) ergibt sich das von den 

Vorinstanzen zutreffend auf total Fr. 3'997.85 bezifferte Monatseinkommen des 

Beschwerdeführers. Dass der Beschwerdeführer gemäss einem undatierten Arbeitsvertrag 

mit der G___ für unregelmässige Einsätze mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 

mindestens 17 Stunden und einem Stundenlohn von brutto Fr. 23.85 bzw. von netto 22.35 

(abzüglich 6.25 % Sozialversicherungsabzüge gemäss Vertrag) noch ein Nebeneinkommen 

erzielen soll, ist nicht nachgewiesen, nachdem diesbezüglich keine Lohnausweise vorliegen 

und damit ohnehin die Wochenstundenzahl von maximal 50 Stunden nach Arbeitsgesetz 

überschritten wäre. Weil der Beschwerdeführer die vertraglich auf mindestens 17 

Wochenstunden festgelegte Arbeitszeit nicht einseitig auf das maximal neben dem 

Haupterwerb noch zulässige Mass von 5 Stunden reduzieren kann, wie er 

beschwerdeweise geltend machen lässt, kann ihm derzeit unter diesen Umständen kein 

Nebeneinkommen angerechnet werden. Davon ist nicht zuletzt auch deshalb auszugehen, 

weil er diesen Nebenerwerb ohnehin an seine Ehefrau abzutreten gedenkt, sobald diese 

eingereist ist.  

 Deshalb stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang der Ehefrau diese 

Erwerbstätigkeit anzurechnen ist. Die G___ hat diesbezüglich mit Schreiben vom 

23.12.2014 bestätigt, dass die Ehefrau sofort nach ihrer Ankunft anstelle ihres Ehemannes 

im Restaurant mit einem Pensum von 60% werde arbeiten können. In der Beschwerde (Ziff. 

3) wird geltend gemacht, ausgehend von einer 40 Stundenwoche bzw. 174 Stunden pro 

Monat könne die nachzuziehende Ehefrau dann mit dem oben erwähnten Netto-

Stundenlohn von Fr. 22.35 bei einem 60%-Pensum einen Monatslohn von Fr. 2‘333.35 

erzielen. Da C___ im Unterschied zu ihrem Ehegatten bei ihrer Einreise noch über keinerlei 

Deutschkenntnisse verfügen wird, muss davon ausgegangen werden, dass sie im besagten 

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Restaurant weder stunden- noch ansatzmässig den Lohn gemäss dem ohnehin auf ihren 

Ehemann lautenden Arbeitsvertrag wird erzielen können, zumal der Arbeitgeber in seinem 

Schreiben insofern keinerlei Zusicherung macht. Unter diesen Umständen muss mit hoher 

Wahrscheinlichkeit damit gerechnet werden, dass die nachzuziehende Ehefrau in einem 

geringeren Teilzeitpensum oder/und zu einem geringeren Stundenansatz vorerst nur ein 

Monatseinkommen von etwa Fr. 1'000 wird realisieren können, zumal auch eine 

einschlägige berufliche Ausbildung weder behauptet noch dargetan ist. 

 

2.5 In ihrer Bedarfsrechnung gingen die Vorinstanzen von einem nicht zu beanstandenden 

Grundbedarf von Fr. 1'550.-- gemäss der aktuellen SKOS-Richtlinie aus, welche in Art. 3 

der kantonalen Sozialhilfeverordnung (SHV, bGS 851.11) ausdrücklich als verbindlich 

erklärt wurde (vgl. B.2.2. der diesbezüglich seit 2013 unverändert geltenden SKOS-

Richtlinie, Ausgabe 2016). Umstritten ist, ob die Vorinstanzen gestützt auf die insofern von 

der SKOS-Richtlinie abweichenden VOF-Richtlinie einen Ergänzungsbedarf aufrechnen 

durften: Die Vereinigung der Migrationsämter der Ostschweiz und des Fürstentums 

Liechtenstein (VOF) sieht in ihrer Richtlinie vor, dass für den Lebensunterhalt von zwei 

Personen zusätzlich ein Ergänzungsbedarf von Fr. 452.-- vorzusehen sei. Das 

Bundesgericht hat in 2C_685/2010 (vom 30.5.2011, E. 2.3.3) befunden, dass der Einbezug 

eines solchen Ergänzungsbedarfes bzw. die Anrechnung von situationsbedingten 

Leistungen einer besonderen Begründung bedarf. Der Begriff "Ergänzungsbedarf" ist den 

heute geltenden SKOS-Richtlinien fremd. Nachdem das kantonale Sozialhilferecht auf die 

SKOS-Richtlinien abstellt, rechtfertigt sich nicht, den Lebensunterhalt - im Sinne einer 

prophylaktischen Sicherheitsmarge - mit erheblich höheren Ansätzen zu berechnen, als 

dies bei der Ausrichtung der Sozialhilfe nach den kantonal effektiv massgebenden SKOS-

Richtlinien getan wird. Eine bloss abstrakte Gefahr der vorübergehenden 

Fürsorgeabhängigkeit genügt noch nicht, um den Familiennachzug zu verweigern (VG ZH 

VB.2012.00600, vom 22.5.2013, E. 2.4 m. H. auf BGer a.a.O.). In Ermangelung einer 

sachlichen Begründung ist deshalb vorliegend auf die Anrechnung des 

Ergänzungsbedarfes von Fr. 452.-- zu verzichten. Dass Art. 4 SHV unter bestimmten 

Voraussetzungen eine Integrationszulage von bis zu Fr. 200.-- vorsieht, muss im Fall des 

derzeit kinderlosen Ehepaares mangels Betreuungsaufgaben und der in Aussicht 

genommenen Erwerbstätigkeit beider Ehegatten ausser Betracht fallen (vgl. auch C2 und 

C3 SKOS-Richtlinie). Nicht zu beanstanden sind die auf Fr. 990.-- veranschlagten 

Wohnkosten, denn der Beschwerdeführer ist derzeit vertraglich zur Bezahlung dieses 

Mietzinses verpflichtet; dass er gemäss Rechtsvertreter bereit wäre, in eine kleinere, auch 

für 2 Personen angemessene Wohnung umzuziehen, ändert nichts; dass ihm eine kleinere 

Wohnung effektiv in Aussicht steht, ist nämlich weder behauptet noch dargetan. 

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 Bezüglich der Krankenkassenbeiträge ist festzuhalten, dass in der obligatorischen 

Krankenversicherung versicherte Personen, welche in bescheidenen Verhältnissen leben, 

von den Kantonen Beiträge zur Deckung ihrer Prämien erhalten. Damit gelten die Kosten 

für die obligatorische Krankenversicherung prinzipiell nicht als Sozialhilfe. Allerdings gilt 

nach SKOS, dass jener Teil der Prämien, den bedürftige Personen allenfalls dennoch 

selbst bezahlen müssen, sowie die Kosten für Selbstbehalte und Franchisen in der 

Bedarfsrechnung anzurechnen sind (vgl. C. Hänzi, Die Richtlinien der SKOS, Basel 2011, 

S. 376). Aus den Akten (Bedarfsrechnung Migrationsamt vom 16.12.2016) ergibt sich 

aufgrund einer dort angebrachten handschriftlichen Korrektur, dass die bereits erwähnte 

Prämienverbilligung von monatlich Fr. 271.-- (für den Beschwerdeführer) bereits in sein 

Nettoeinkommen von total Fr. 3'907.85 monatlich eingerechnet wurde. Entsprechend ist 

nicht zu beanstanden, dass die Prämien von monatlich Fr. 474.80 (für beide Ehegatten, bei 

je Fr. 1'000 Jahresfranchise) und zusätzlich diese Jahresfranchise (für beide) von monatlich 

total Fr. 165.65 in der Bedarfsrechnung mit einem Total von Fr. 641.45 enthalten sind. 

Dabei ist nun einzig noch die Prämienverbilligung für die Ehefrau von Fr. 271.-- 

aufzurechnen (für die Ehegatten kann je von derselben Richtprämie ausgegangen werden). 

Somit reduziert sich der in der Bedarfsrechnung für das Ehepaar Nebi und C___ 

anzurechnende Restbetrag auf Fr. 370.45 (ein Abzug der Prämienverbilligung für den 

Ehemann verbietet sich, da ihm die Fr. 271.-- bereits einkommensseitig aufgerechnet 

worden sind). 

 Die Alimente von Fr. 1'250.-- werden vom Beschwerdeführer als (zu) hoch gerügt. Da 

dieser Betrag aber unangefochten und somit rechtskräftig so vom Zivilrichter festgelegt 

wurde, ist dieser auch vollumfänglich in der Bedarfsrechnung zu berücksichtigen. 

Gegebenenfalls wäre es Sache des Beschwerdeführers, auf Abänderung respektive 

Herabsetzung dieses Urteils zu klagen (vgl. BGE 137 III 59 E. 4.2.3 S. 64). Nach dieser 

Rechtsprechung gehen die Unterhaltsansprüche der Kinder denjenigen der Ehegatten des 

Unterhaltspflichtigen jedenfalls vor; dies gilt auch für die Unterhaltsansprüche der Kinder 

aus einer ersten Ehe gegenüber den Unterhaltsansprüchen der Beschwerdeführerin als 

zweite Ehefrau. Dasselbe wird sich nach dem Inkrafttreten des revidierten Art. 276a ZGB 

für unmündige Kinder ergeben. Auch insofern erweist sich die Beschwerde als 

unbegründet. 

 Nachdem der Beschwerdeführer gemäss Verfügung vom 24.2.2015 der kantonalen 

Steuerverwaltung für die Steuerperiode 2014 Berufsunkosten von insgesamt Fr. 10'430.-- 

geltend gemacht hat, ist die Aufrechnung von pauschal lediglich Fr. 250.-- monatlich 

keinesfalls zu beanstanden.  

 

3. Zieht man die oben berichtigten Bedarfsposten zusammen (Fr. 1'550.--, 990.--, 370.45, 

1'250.--, 250.--), so ergibt sich ein Bedarf von total Fr. 4'410.45. Dem stehen - ab dem 

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Zuzug der Ehefrau - die dem Beschwerdeführer dann noch anrechenbaren Einkünfte von 

Fr. 3'907.85 (inkl. seiner Prämienverbilligung von Fr. 271.--) sowie das von der Ehefrau mit 

hoher Wahrscheinlichkeit realisierbare Einkommen von rund Fr. 1'000.-- gegenüber. Mit 

Einkünften von total rund Fr. 4'900.--  steht fest, dass kein von der Sozialhilfe zu deckendes 

Manko zu erwarten ist. Deshalb erweist sich die Beschwerde als begründet und diese ist im 

Ergebnis gutzuheissen. Ob die Beschwerde allenfalls auch aus den anderen, vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Gründen gutzuheissen wäre, kann offen bleiben. Der 

Rekursentscheid des DSJ vom 1. Mai 2015 ist aufzuheben und das Migrationsamt 

anzuweisen, C___ im Rahmen des Familiennachzuges eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen. 

 

4. Nach Art. 19 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRPG ist im Beschwerdeverfahren vor 

Obergericht gebühren- und kostenpflichtig, wer ganz oder teilweise unterliegt oder auf 

dessen Rechtsmittel nicht eingetreten wird.  

 

4.1 Da der Beschwerdeführer im Ergebnis obsiegt, soweit auf seine Begehren eingetreten 

werden kann, ist ihm für das Beschwerdeverfahren keine Entscheidgebühr aufzuerlegen. 

Insofern ist die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Juni 2015 einzelrichterlich 

für das Beschwerdeverfahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos 

geworden. 

 

4.2 In Anwendung von Art. 56 Abs. 3 VRPG ist auch die von der Vorinstanz dem 

Beschwerdeführer auferlegte Entscheidgebühr von Fr. 100.-- und der zuvor erhobene 

Kostenvorschuss dem Ausgang entsprechend neu zu verlegen. In Aufhebung auch der 

Ziff. 3 des angefochtenen Entscheides ist die Vorinstanz ausgangsgemäss anzuweisen, 

auch für das Rekursverfahren auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten und 

dem Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 500.-- vollumfänglich 

zurückzuerstatten. 

 

5. Nach Art. 53 Abs. 3 VRPG hat die obsiegende Partei in der Regel Anspruch auf eine 

Entschädigung für ihre notwendigen Kosten und Auslagen. Dem Entschädigungsbegehren 

des obsiegenden Beschwerdeführers ist für das Beschwerdeverfahren zu entsprechen, 

wogegen dieses für das vom Einzelrichter mit Verfügung vom 21. Juli 2015 rechtskräftig 

abgewiesene Begehren um vorsorgliche Massnahmen ausgangsgemäss abzuweisen ist. 

Die Parteientschädigung geht zu Lasten der unterliegenden Partei (Art. 24 Abs. 2 in 

Verbindung mit Art. 59 VRPG). Da der Anwalt des Beschwerdeführers keine Kostennote 

eingereicht hat, ist die Anwaltsentschädigung nach Ermessen festzulegen. Dem Gericht 

erscheint im Rahmen von Art. 16 der Verordnung über den Anwaltstarif (bGS 145.53) für 

Seite 12 

das Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- als angemessen. Diese ist 

dem Beschwerdeführer durch die Vorinstanz zu entrichten. 

 

5.1 In Anwendung von Art. 56 Abs. 3 VRPG ist auch über die dem Beschwerdeführer von der 

Vorinstanz noch verweigerte Parteientschädigung dem Ausgang entsprechend neu zu 

befinden. In Aufhebung auch der Ziff. 4 des angefochtenen Entscheides ist die Vorinstanz 

anzuweisen, dem Beschwerdeführer für die im Rekursverfahren erst ab dem 27. April 2015 

einsetzende anwaltliche Vertretung eine darauf beschränkte Parteientschädigung von 

Fr. 500.-- auszurichten (Barauslagen und Mehrwertsteuer je inbegriffen). 

Seite 13 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 

 
 
2. Auf die Erhebung einer Entscheidgebühr wird verzichtet. Die Vorinstanz wird angewiesen, 

dem Beschwerdeführer den im Rekursverfahren erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- 
zurückzuerstatten.  

 
 
3. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- für 

das Beschwerdeverfahren und für die teilweise Vertretung im Rekursverfahren von 
Fr. 500.-- zu entrichten (Barauslagen und Mehrwertsteuer je inbegriffen). 

 
 
4. Rechtsmittel:  Gegen dieses Urteil kann, soweit ein Anwesenheitsanspruch geltend 

gemacht wird, innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. 

 
 
5. Zustellung dieses Urteils an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz, 

das Amt für Inneres/Abteilung Migration sowie das Bundesamt für Migration. 
 
 
Im Namen der 4. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 
 
 
lic. iur. Walter Kobler 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
lic. iur. Toni Bienz 

 
 
 
 
 
versandt am: 20.10.16 

1. Die Beschwerde von A___ wird gutgeheissen. Der angefochtene Rekursentscheid vom 
1. Mai 2015 des Departements Sicherheit und Justiz wird aufgehoben und das 
Migrationsamt angewiesen, C___ (Ehefrau des Beschwerdeführers, geb. XX.XX.1989) im 
Rahmen des Familiennachzuges eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.