# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6e80eef-e1d8-5494-a772-57387a0281e3
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.12.2021 720 21 173/335
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-173-335_2021-12-16.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 16. Dezember 2021 (720 21 173 / 335) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Rentenanspruch einer versicherten Person mit depressiver Erkrankung; Observation der 

versicherten Person auf ihrem Balkon mit einem vergrössernden Objektiv; Parallelisie-

rung der Vergleichseinkommen 

 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Gisela Wartenweiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dr. Daniel Riner, Advo-
kat, Steinentorstrasse 13, Postfach 204, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. Die 1960 geborene A.____ bezieht seit dem 1. Januar 2001 aufgrund psychischer Be-
einträchtigungen eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % (vgl. Verfügung 
der IV-Stelle Basel-Landschaft [IV-Stelle] vom 29. Mai 2002). Grundlage für die Rentenzusprache 
bildeten damals die Berichte der B.____, vom 15. Juni 2000 und 13. Februar 2002 sowie von Dr. 

 

 
 
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med. C.____, FMH Allgemeine Medizin, vom 25. April 2000 und 19. Januar 2002. Im Rahmen 
der im April 2003, im Juni 2008 und im Dezember 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Renten-
revisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle jeweils den Anspruch der Versicherten auf eine ganze 
Invalidenrente (vgl. Mitteilungen vom 25. Juli 2003, 18. Dezember 2009 und 17. März 2014).  
 
B. Aufgrund einer am 27. Februar 2014 eingegangenen anonymen, telefonischen Denun-
ziation liess die IV-Stelle die Versicherte vom 20. März 2015 bis 6. Juni 2015 observieren. Nach 
Vorliegen der Observationsergebnisse veranlasste sie eine rheumatologische und psychiatrische 
Begutachtung der Versicherten. Nach Eingang des rheumatologischen Gutachtens von Dr. med. 
D.____, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, vom 21. November 2016  und des psychiatri-
schen Gutachtens von Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. Juli 2016 
und deren Stellungnahmen zum Observationsmaterial vom 12. April 2017 und 10. Januar 2018 
teilte die IV-Stelle der Versicherten nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens mit Verfügung 
vom 3. Mai 2021 mit, dass sich ihr psychischer Gesundheitszustand gemäss gutachterlicher Be-
urteilung erheblich verbessert habe. Der aus diesem Grund neu vorzunehmende Einkommens-
vergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 9 %, weshalb die laufende ganze Invalidenrente per 
Ende Juni 2021 aufgehoben werde.  
 
C. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Dr. Daniel Riner, Advo-
kat, am 1. Juni 2021 Beschwerde ans Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversi-
cherungsgericht (Kantonsgericht), mit dem Antrag, es sei ihr in Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zu wei-
teren medizinischen Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. In 
der Begründung machte sie geltend, dass die Observationsergebnisse mangels hinreichender 
gesetzlicher Grundlage nicht verwertbar seien. In medizinischer Hinsicht stellte sie sich auf den 
Standpunkt, dass der medizinische Sachverhalt aus somatischer Sicht ungenügend abgeklärt 
sei. Zudem sei das Gutachten von Dr. E.____ mangelhaft, weil es weder eine genügende Ausei-
nandersetzung mit den übrigen medizinischen Berichten noch eine Prüfung der vom Bundesge-
richt geforderten Standardindikatoren beinhalte. Ausserdem seien die Gutachten von Dr. E.____ 
und Dr. D.____ veraltet, weshalb auch aus diesem Grund nicht darauf abgestellt werden könne. 
Schliesslich seien das Validen- und Invalideneinkommen gestützt auf die statistischen Tabellen-
löhne zu berechnen, was unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 25 % einen 
rentenbegründenden Invaliditätsgrad ergebe.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 9. Juli 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be-
schwerde.  
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 

 

 
 
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Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene –- Be-
schwerde der Versicherten vom 1. Juni 2021 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40 % invalid ist.  
 
2.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind Art. 7 
Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti-
gen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 
überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung 
setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkann-
ten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 59 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu betonen 
ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden psycho-
sozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein invalidi-
sierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG 
setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit we-
sentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt 
der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeu-
tischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet wer-
den kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 297 E. 5a mit Hinweisen). 
Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verursachten Erwerbs-
unfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; 
entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-
praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternative Voraussetzung – sogar für die Gesellschaft 
untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 297 E. 4c in fine). 
 
2.4 Zu beachten ist sodann, dass das Bundesgericht im Leiturteil BGE 141 V 281 seine 
Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen 
(BGE 130 V 352) und damit vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) 

 

 
 
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revidiert hat. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann danach weiterhin nur anspruchser-
heblich sein, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeein-
trächtigung ist. Auch künftig wird der Rentenanspruch – in Nachachtung der verfassungs- und 
gesetzmässigen Vorgaben von Art. 8 und 29 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-
nossenschaft (BV) vom 18. April 1999 (Rechtsgleichheit) und Art. 7 Abs. 2 ATSG (objektivierte 
Zumutbarkeitsbeurteilung) – anhand eines normativen Prüfrasters beurteilt, und es braucht eine 
medizinische Evidenz, dass die Erwerbsunfähigkeit aus objektiver Sicht eingeschränkt ist. Indes 
trägt das Bundesgericht der seit längerem namentlich aus medizinischer, aber auch aus juristi-
scher Sicht an der bisherigen Schmerzrechtsprechung geäusserten Kritik Rechnung und hält an 
der Überwindbarkeitsvermutung nicht weiter fest. Anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-Mo-
dells tritt ein strukturiertes, normatives Prüfraster. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand 
von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich erreich-
bare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den 
äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 9C_899/2014, E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.1 Ausgangspunkt der Ermittlung eines Rentenanspruchs bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 
Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2).  
 
3.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterla-
gen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stel-
len haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für 
die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet 
werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel –- frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-

 

 
 
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sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
3.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch 
BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 
Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung 
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft 
zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
4.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle mit Verfügung vom 3. Mai 2021 zu Recht die 
laufende ganze Rente der Versicherten per 30. Juni 2021 aufgehoben hat. Massgebend ist dabei 
jener Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt hat. Dieser 
Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbe-
fugnis (BGE 129 V 1 E. 1.2). 
 
4.2 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Invalidenrenten für die Zukunft zu erhöhen, 
herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich 
auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (BGE 134 V 131 E. 3). Ein Revisi-
onsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten 
Person. Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. 
Oktober 2017, 8C_170/2017, E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen).  
 
4.3 Nach der Rechtsprechung bildet zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer Än-
derung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG die letzte anspruchsändernde 
(BGE 133 V 108 E. 4.1) oder auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon-
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruhende rechts-
kräftige Verfügung (BGE 133 V 108, 130 V 71 E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle der Ver-
sicherten mit Verfügung vom 29. Mai 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % rückwir-
kend ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen des im Juni 2008 eingeleiteten 
Revisionsverfahrens folgte eine einlässliche materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit der An-
ordnung eines psychiatrischen Gutachtens bei Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psycho-
therapie. Gestützt auf dessen Gutachten vom 16. Juli 2009 samt Ergänzung vom 21. September 
2009 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine ganze Invalidenrente (vgl. 
Mitteilung vom 18. Dezember 2009). Im Rahmen der aktuellen Rentenrevision hob die IV-Stelle 
nach Vornahme einer umfassenden medizinischen Abklärung die laufende ganze Invalidenrente 

 

 
 
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mit Verfügung vom 3. Mai 2021 per 30. Juni 2021 auf. Demnach beurteilt sich die Frage, ob eine 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung 
der bis anhin ausgerichteten Invalidenrente rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhaltes, wie 
er im Zeitpunkt der (formlosen) Mitteilung vom 18. Dezember 2009 bestanden hat, mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2021. 
 
5.1.1 Die entscheidende, von den Parteien unterschiedlich beantwortete Frage des vorliegen-
den Verfahrens ist, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 ATSG gegeben ist. In diesem 
Zusammenhang ist zu klären, ob sich der Gesundheitszustand und der Grad der Arbeitsfähigkeit 
der Versicherten in einer anspruchserheblichen Weise verbessert haben. Grundlage für die Mit-
teilung vom 18. Dezember 2009 war das Gutachten von Dr. F.____ vom 16. Juli 2009. Dr. F.____ 
führte darin als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifizierte mittel- bis 
schwergradige depressive Störung (ICD-10 F32.11/F32.21) auf. Anlässlich der Untersuchung 
zeigten sich gemäss den Ausführungen von Dr. F.____ Auffälligkeiten beim Langzeitgedächtnis 
der Versicherten. Sie könne sich nur vage an biografische Details erinnern; zeitliche Zuordnungen 
seien oft nicht möglich. Der Redefluss sei stockend und sie spreche mit flüsternder Stimme und 
deutlich verlangsamt. Sie sei auf die körperlichen Beschwerden, insbesondere auf die Kopf- und 
Nackenschmerzen, eingeengt; eine Umstellfähigkeit sei aber vorhanden. Es könne eine ausge-
prägte Tendenz zur Selbstbeobachtung körperlicher Vorgänge im Sinne einer Aufmerksamkeits-
fokussierung festgestellt werden. Auf der Verhaltensebene zeige sich die Versicherte durchgän-
gig gehemmt-depressiv. Ihr formaler Gedankengang sei zwar geordnet, aber deutlich verlang-
samt und die Grundstimmung sei gedrückt-depressiv, affektstarr, jedoch nicht labil oder dyspho-
risch. Das Kontaktverhalten sei passiv sowie regressiv und die affektive Modulationsfähigkeit sei 
sehr reduziert. Zudem sei der Antrieb deutlich vermindert. Sowohl die Mimik als auch die Gestik 
seien ohne jeglichen Schwung. Während der ganzen Untersuchung habe sich keine Aufhellung 
gezeigt. Den Blickkontakt meide sie. Es gebe weder Hinweise auf eine akute oder latente Suizi-
dalität noch auf ein Gefühl von Lebensüberdruss. Aufgrund der affektiven, psychomotorischen, 
kognitiven, formalgedanklichen und vegetativen Symptome sei die Leistungsfähigkeit aus psychi-
atrischer Sicht erheblich beeinträchtigt. Auf der psychiatrisch körperlichen Ebene bestehe eine 
ausgeprägte Störung der Vitalgefühle. Im Hinblick auf die soziale Interaktion sei die Versicherte 
durch die Antriebsminderung und den krankheitsbedingt gewählten sozialen Rückzug in ihrer 
psychosozialen Leistungsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Eine Verbesserung der psychophysi-
schen und psychosozialen Leistungsfähigkeit sei nicht zu erwarten. Angesichts des deutlich pro-
longierten Behandlungs- und Heilverlaufs müsse von einer chronifizierten Störung ausgegangen 
werden. Es liege keine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit vor.  
 
5.1.2 Gestützt auf die Stellungnahme von pract. med. G.____, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD), vom 12. August 2009 ergänzte Dr. F.____ sein Gutachten am 21. September 2009. Darin 
führte er aus, dass aus medizinisch-theoretischer Sicht eine stationäre Behandlung die erfolgver-
sprechendste Massnahme sei. Sollten diese Massnahmen greifen, sei mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen.   
 

 

 
 
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5.2 Um zu prüfen, ob eine Auflage zur Schadenminderung anzuordnen war, forderte die IV-
Stelle den damals behandelnden Arzt der B.____, Dr. med. H.____, FMH Psychiatrie und Psy-
chotherapie, am 19. Oktober 2009 auf, Stellung zu den Empfehlungen von Dr. F.____ betreffend 
stationäre Behandlung zu nehmen. Dr. H.____ teilte in seiner Stellungnahme vom 23. November 
2009 mit, dass die Versicherte seit der Begutachtung bei Dr. F.____ die verordneten Medika-
mente regelmässig einnehme und seither regelmässig Blutspiegelkontrollen durchgeführt wür-
den. Aus diesem Grund sei ein stationärer Aufenthalt zur Optimierung der antidepressiven Medi-
kation nicht angezeigt. Desgleichen sei die Prognose hinsichtlich einer Verbesserung der depres-
siven Symptomatik mit einer stationären Behandlung nicht erfolgversprechend. Gestützt auf die 
Ausführungen von Dr. H.____ empfahl die RAD-Ärztin am 17. Dezember 2009, auf die Auflage 
einer Schadenminderungspflicht zu verzichten. In der Folge bestätigte die IV-Stelle am 18. De-
zember 2009 den Anspruch der Versicherten auf eine ganze Invalidenrente.  
 
6.1 Im Rahmen des im Jahr 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfah-
rens berichtete Dr. H.____ am 25. November 2015 über einen unveränderten depressiven Zu-
stand der Versicherten trotz medikamentöser Therapie. Weiter ging aus den Berichten von 
Dr. I.___, FMH Rheumatologie sowie FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. No-
vember 2012, von Dr. med. J.____, FMH Innere Medizin, vom 21. Januar 2013 und des Spitals 
L.____ vom 11. Juni 2015 und 27. März 2015 hervor, dass die Versicherte aufgrund somatischer 
Beschwerden untersucht wurde; ein organischer Befund für die geklagten Beschwerden konnte 
nicht erhoben werden.  
 
6.2.1 Zur aktuellen Standortbestimmung holte die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten bei 
Dr. E.____ und ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. D.____ ein. In seinem Gutachten vom 
6. Juli 2016 diagnostizierte Dr. E.____ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0), welche die Arbeitsfähigkeit der Versicherten einschränke. 
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei die Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0). Bei 
der Untersuchung habe die Versicherte etwas vage Angaben, vor allem in Bezug auf die Zeit, 
gemacht. Demgegenüber seien ihre Ausführungen zur finanziellen Situation sehr präzise gewe-
sen. Er habe keine Konzentrations- oder Gedächtnisstörungen feststellen können. Die Merkfä-
higkeit und die Gedächtnisleistungen seien intakt und ihre Ausführungen anschaulich gewesen. 
Demgegenüber seien die Stimmung monoton sowie herabgesetzt, die Psychomotorik verarmt 
und das Denken leichtgradig depressiv eingeengt gewesen. Es liessen sich aber keine Hinweise 
für eine mittel- oder schwergradige depressive Verstimmung finden. Er habe auch keinen vermin-
derten Antrieb feststellen können. Zwar habe sich die Versicherte bei der Untersuchung langsam 
und bedächtig verhalten. Er habe jedoch beobachten können, dass sie nach der Untersuchung 
sehr lebhaft und ohne Verlangsamung auf ihren Mann zugegangen sei, der auf sie gewartet habe. 
Weiter habe sie von einem "Lebensverleider" berichtet, habe sich aber von Suizidgedanken dis-
tanziert. Sie habe auch eine Freudlosigkeit erwähnt. Gleichzeitig habe sie aber mit deutlich hei-
terer Mimik erzählen können, dass sie sich sehr freue, wenn sie Kontakt mit ihren zahlreichen 
Enkelkindern habe. Insgesamt sei die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, ge-
genwärtig leichtgradige Episode, zu stellen. Die damit einhergehende leicht erhöhte Ermüdbar-
keit, leichte depressive Verstimmung und verminderte psychische Belastbarkeit beeinträchtigten 

 

 
 
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die Arbeits- und Leistungsfähigkeit jedoch nur wenig. Da die Versicherte über nicht objektivier-
bare Kopf- und Magenschmerzen sowie Schwindel klage, sei zusätzlich eine Somatisierungsstö-
rung zu diagnostizieren, welche jedoch derart gering ausgeprägt sei, dass die Arbeitsfähigkeit 
dadurch nicht beeinflusst werde. Das zeige sich auch darin, dass in dieser Hinsicht keine Be-
handlungen durchgeführt würden und die Versicherte wegen körperlicher Beschwerden nur ge-
legentlich Schmerzmittel einnehme. Weiter legte Dr. E.____ dar, dass die Versicherte seit Jahren 
davon überzeugt sei, nicht arbeiten zu können. Sie pflege daher einen äusserst passiven Lebens-
stil und sei dadurch physisch sowie psychisch dekonditioniert. Sie zeige keine Motivation, etwas 
daran zu ändern. Aus diesem Grund seien Eingliederungsmassnahmen, welche ihr durchaus zu-
mutbar wären, nicht sinnvoll. Weiter wies er darauf hin, dass die depressiven Verstimmungen, 
die geklagten Kopfschmerzen und die Schmerzen in der Magengegend seit dem Konflikt mit ihrer 
ehemaligen Arbeitgeberin beständen. Damit lägen psychosoziale Belastungen vor, die zur Ent-
stehung der depressiven Störung massgeblich beigetragen hätten. Es handle sich damit nicht um 
eine eigenständige Erkrankung; sie sei auch nicht hereditär mit Depressionen belastet. Zur Ar-
beitsfähigkeit führte Dr. E.____ aus, dass die Versicherte aufgrund der depressiven Störung aus 
psychiatrischer Sicht sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % 
arbeitsfähig sei.  
 
6.2.2 In seinem rheumatologischen Gutachten vom 21. November 2021 hielt Dr. D.____ keine 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Das myotendinotische cervico-verteb-
rale Schmerzsyndrom, das myotendinotisch bedingte funktionelle Impingement bei der linken 
Schulter, die Schmerzen an den oberen Extremitäten, der Status nach Autounfall in Serbien am 
30. Mai 2009, nach laparoskopischer Cholezystektomie am 1. März 2000 und nach vaginaler 
Hysterektomie am 21. Oktober 2004 beeinflussten die Arbeitsfähigkeit nicht. Bei der klinischen 
Untersuchung habe er an den oberen Extremitäten keine auffälligen Befunde feststellen können. 
Zwar bestehe gemäss den Röntgenbildern vom 2. Juni 2016 an beiden Händen eine leichte bis 
mässiggradig ausgeprägte Arthrose des Scaphoid-trapezium-trapezoid-Gelenks (STT-Gelenk). 
Allerdings sei dieses Leiden bei der klinischen Untersuchung asymptomatisch geblieben. Palpa-
torisch finde sich eine vermehrte Hartspannung der Unterarmmuskulatur, die als muskuläre Ver-
krampfung zu interpretieren sei. Es sei hier von funktionellen Veränderungen auszugehen, wel-
che in der Somatisierungsstörung wurzelten. Er habe deshalb die Diagnose von Schmerzen an 
den oberen Extremitäten ohne eindeutiges organisches Korrelat im Rahmen der bekannten So-
matisierungsstörung gestellt. An der linken Schulter beständen myotendinotische Veränderungen 
der äusseren Schultergürtelmuskulatur, die prinzipiell reversibel seien und kein intraartikuläres, 
relevantes organisches Substrat innerhalb der Schulter für ihre Entstehung aufweisen würde. Der 
funktionelle Charakter dieser Beschwerden dominiere über das leichtgradige Ausmass der be-
ginnenden degenerativen Veränderungen hinaus. Im Bereich des Nackens imponierten my-
otendinotische Verspannungen der paravertebralen Muskulatur über den leicht- bis mässiggradi-
gen degenerativen Veränderungen ohne klinische Relevanz. Aufgrund der nach dem Autounfall 
in Serbien vom 30. Mai 2009 veranlassten radiomorphologischen Untersuchungen könnten post-
traumatische Läsionen ausgeschlossen werden. Der behandelnde Hausarzt spreche auch nur 
von diffusen, einfachen Kontusionen (vgl. Bericht von Dr. C.____ vom 2. Dezember 2015). Die 
Untersuchung der Brust- und Lendenwirbelsäule habe keine segmentalen Dysfunktionen gezeigt. 

 

 
 
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Bei den unteren Hüft-, Knie- und Sprunggelenken sowie Füssen beständen normale osteoartiku-
läre Verhältnisse und Funktionen. Gesamthaft ständen bei der Versicherten Zeichen einer per-
sistierenden Somatisierungsstörung im Vordergrund, welche ein Vermeidungsverhalten unter-
stütze. Die leichtgradigen degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule, der Schulter und 
des STT-Gelenks seien aufgrund des geringen Ausmasses der objektiven Befunde klinisch nicht 
relevant. Aus diesem Grund sei es der Versicherten zumutbar, ihre bisherige Tätigkeit in der 
"Sulzerei" in der Lebensmittelproduktion, bei welcher es sich um eine körperlich leichte bis mit-
telschwere Arbeit mit der Notwendigkeit von Heben, Tragen und Stossen von Lasten bis maximal 
12 kg handle, ohne relevante Einschränkungen auszuüben. Das gleiche Zumutbarkeitsprofil gelte 
für eine leidensangepasste Tätigkeit.  
 
6.2.3 In der Konsensbeurteilung hielten die beiden Gutachter fest, dass die Versicherte aus 
psychiatrischer Sicht zu 20 % in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. In rheu-
matologischer Hinsicht liessen sich keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit feststel-
len. Aus interdisziplinärer Sicht sei es deshalb der Versicherten möglich, jeder beruflichen Tätig-
keit im Umfang von 80 % ab Datum der psychiatrischen Untersuchung (= 21. Juni 2016) nachzu-
gehen. An dieser Einschätzung hielten die beiden Gutachter nach Einsicht in den Ermittlungs- 
und DVD-Observationsbericht in ihren Stellungnahmen vom 12. April 2017 (Dr. E.____) und 
10. Januar 2018 (Dr. D.____) fest.  
 
6.3 Im Vorbescheidverfahren liess die Versicherte der IV-Stelle den Bericht von Dr. H.____ 
vom 13. Mai 2019 zukommen. Dr. H.____ teilte darin mit, dass die Versicherte bei ihm seit dem 
26. April 2000 in ambulanter, psychiatrisch-psychotherapeutischer und medikamentöser Behand-
lung stehe. Die Gesprächsfrequenzen fänden je nach psychischer Verfassung alle 2 bis 4 Wo-
chen statt. Die rezidivierende depressive Störung sei aktuell mittel- bis schwergradig ausgeprägt. 
Zudem leide sie nach wie vor an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die verord-
neten Medikamente beziehe die Versicherte regelmässig und deren Einnahme werde in der Pra-
xis kontrolliert. Trotz regelmässiger antidepressiver Medikation bestehe die depressive Sympto-
matik weiterhin, weshalb es inzwischen zu einer Chronifizierung gekommen sei. Die Versicherte 
sei in den täglichen Aktivitäten eingeschränkt. Im Haushalt sei sie auf die Hilfe ihres ebenfalls 
psychisch angeschlagenen Ehemannes angewiesen. Im weiteren Verlauf berichtete Dr. H.____ 
am 10. Juli 2019, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert 
habe und nun eine schwergradige depressive Störung vorliege. Aufgrund ihrer Schwindelatta-
cken und der Sturzgefahr könne die Versicherte nicht mehr alleine einkaufen. Mit Schreiben vom 
16. August 2019 teilte der Rechtsvertreter der Versicherten mit, dass Dr. H.____ sie aufgrund 
des sehr schlechten psychischen Zustandes weiterhin bis Ende Oktober 2019 zu 100 % arbeits-
unfähig geschrieben habe (vgl. Arztzeugnis vom 15. September 2019). Zudem wies er darauf hin, 
dass die Versicherte nach Stürzen mehrmals die Notfallstation habe aufsuchen müssen. In sei-
nem Bericht vom 22. Oktober 2019 stellte sich Dr. H.____ auf den Standpunkt, dass das Gutach-
ten von Dr. E.____ veraltet sei, weshalb eine neue Beurteilung des psychischen Gesundheitszu-
standes der Versicherten angezeigt sei. Dies vor allem, weil seit seiner Begutachtung eine we-
sentliche gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei. Die Versicherte habe latente Sui-
zidgedanken. Aufgrund der Antriebsstörung und der gedrückten Stimmung sei weder eine Arbeit 
in der freien Wirtschaft noch im geschützten Rahmen möglich.  

 

 
 
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6.4.1 In Bezug auf den somatischen Krankheitsverlauf ist den Berichten von Dr. C.____ vom 
23. August 2019 und des Sjpitals L.____ vom 23. September 2019 zu entnehmen, dass die Ver-
sicherte neu an einem lumboradikulären Schmerzsyndrom L4 mit Bandscheibenprotrusion fora-
minal LWK3/4 leidet. Gestützt auf diese Berichte erachtete die RAD-Ärztin pract. med. G.____ 
weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Verweistätigkeit aus soma-
tischer Sicht als gegeben. Sie passte jedoch das Zumutbarkeitsprofil wie folgt an: "körperlich 
leichte Tätigkeit, Möglichkeit zu Pausen, keine Arbeiten auf Leitern und Gerüsten oder mit ge-
fährlichen Maschinen, Lasten bis 5 kg, kein hoher zeitlicher und emotionaler Stress, Möglichkeit 
zu Wechselpositionen, keine Zwangshaltungen wie langandauerndes Bücken oder Überkopf, 
kein repetitives Bücken oder Rotieren im Rumpfbereich sowie keine Exposition gegenüber extre-
men Umwelteinflüssen wie Kälte, Nässe oder stark schwankenden Temperaturen" (vgl. Aktenno-
tiz vom 16. Oktober 2019). Dr. med. K.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, die seit der Pensi-
onierung des Hausarztes Dr. C.____ die Versicherte behandelt, führte in ihrem Bericht vom 3./4. 
Februar 2020 als somatische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit das bekannte 
lumboradikuläre Schmerzsyndrom sowie eine Adipositas (BMI 34,9 kg/m2) auf. Aufgrund der 
lumbalen Schmerzen sei die Versicherte in ihrem Bewegungsumfang eingeschränkt. Langes Ste-
hen oder Sitzen sowie das Tragen von Lasten bereiteten ihr Schmerzen. Eine Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit nahm sie jedoch nicht vor.  
 
6.4.2 Vom 18. bis 21. Februar 2020 war die Versicherte im Spital L.___ hospitalisiert. Dem 
Austrittsbericht vom 7. April 2020 ist unter anderem zu entnehmen, dass aufgrund der lumbalen 
Schmerzproblematik am 22. Oktober 2019 und am 19. November 2019 Infiltrationen bei den Fa-
cettengelenken L4/5 und bei der Nervenwurzel L4 durchgeführt wurden (vgl. auch Bericht des 
Spitals L.____ vom 18. Dezember 2019). Aufgrund der nicht zufriedenstellenden Schmerzprob-
lematik wurde am 18. Februar 2020 eine Infiltration der foraminalen Nervenwurzel L5 vorgenom-
men, welche gemäss Bericht des Spitals L.____ vom 7. April 2020 zu einer wesentlichen Verbes-
serung der Beschwerden führte. Auf Anfrage der IV-Stelle teilten die behandelnden Ärzte des 
Spitals L.____ am 9. September 2020 mit, dass sie zum von pract. med. G.____ am 16. Oktober 
2019 formulierten Zumutbarkeitsprofil nichts beizufügen hätten. Klinisch, bildgebend und myo-
graphisch zeigten sich keine Anhaltspunkte für ein radikulär sensibles oder motorisches Reiz- 
oder Ausfallsyndrom. Aus klinischer und radiologischer Sicht sei eine normale Arbeitsbelastung 
zumutbar. Aufgrund der psychischen Faktoren mit chronischen Schmerzen und der pseudoradi-
kulären Lumboischialgie ohne klare Ätiologie könnten sie keine Angaben zum zumutbaren Pen-
sum machen. Gestützt auf diesen Bericht hielt die RAD-Ärztin pract. med. G.____ am 4. Dezem-
ber 2020 an ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung vom 16. Oktober 2019 fest.  
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Beurteilung des aktuellen medizinischen Sachverhaltes 
und bei ihrem Entscheid über die Frage, ob eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszu-
standes der Versicherten eingetreten ist, auf die Beurteilungen der Dres. E.____ und D.____ vom 
6. Juli 2017/21. November 2017 samt Stellungnahmen vom 12. April 2017 und 10. Januar 2018 
sowie auf die RAD-Stellungnahmen von pract. med. G.____ vom 23. Mai 2016, vom 21. März 
2017, vom 16. und 28. Oktober 2019 und vom 4. Dezember 2020. Sie ging demzufolge davon 

 

 
 
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aus, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten seit der ursprünglichen Ren-
tenverfügung vom 25. Mai 2002 bzw. seit der Begutachtung durch Dr. F.____ im Jahr 2009 ver-
bessert habe und die Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit nur noch zu 20 % in ihrer 
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sei.  
 
7.2 Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt 
(vgl. E. 3.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten ex-
terner Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indizien 
liegen hier keine vor. Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. E.____ und D.____ weist weder 
formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 3.2 
hiervor) – für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es 
berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, 
es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der aktu-
ellen medizinischen Situation ein und es ist in den Schlussfolgerungen überzeugend.  
 
7.3.1 Entgegen der Ansicht der Versicherten setzte sich Dr. E.____ auch mit den abweichenden 
psychiatrischen Beurteilungen von Dr. H.____ auseinander. So wies er auf Seite 16 seines Gut-
achtens vom 6. Juli 2017 auf die Feststellungen von Dr. H.____ hin, wonach die Versicherte einen 
deprimiert wirkenden Affekt, eine herabgesetzte Stimmung sowie eine Antriebs-, Hoffnungs- und 
Perspektivelosigkeit aufweise. Auch er habe depressive Symptome feststellen können, die jedoch 
lediglich gering ausgeprägt gewesen seien. Im Gegensatz zu Dr. H.____ sei der Antrieb der Ver-
sicherten jedoch nicht vermindert gewesen. Hinweise, welche auf eine schwere depressive Stö-
rung hindeuten würden, hätten nicht bestanden. Gegen das Vorliegen einer schwereren depres-
siven Erkrankung spreche auch die Tatsache, dass sich die Versicherte noch nie in einer statio-
nären psychiatrischen Behandlung befunden habe. Auch wenn diese Ausführungen eher knapp 
sind, reichen sie zusammen mit dem Gesamtbild, welches Dr. E.____ von der Versicherten ver-
mittelt, aus, um den Gesundheitszustand der Versicherten zuverlässig beurteilen zu können. 
Demgegenüber sind die Diagnosen von Dr. H.____ zu wenig begründet, um die von ihm diag-
nostizierte mittel- bzw. schwergradige depressive Störung nachvollziehen zu können. Zudem 
kann seinen Beurteilungen nicht entnommen werden, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die 
von ihm diagnostizierte Somatisierungsstörung auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten auswirkt. 
Seine Beurteilungen sind deshalb nicht geeignet, an den Feststellungen von Dr. E.____ zu zwei-
feln. 
 
7.3.2 Eine Auseinandersetzung mit den Ergebnissen von Dr. F.____ erfolgte insoweit, als 
Dr. E.____ zur von Dr. F.____ diagnostizierten mittelgradigen- bis schwergradigen depressiven 
Störung festhielt, dass es inzwischen keine Anhaltspunkte mehr für dieses Ausmass gebe. Ein 
Vergleich der psychopathalogischen Befunde von Dr. F.____ und Dr. E.____ zeigt auf, dass sich 
der psychische Gesundheitszustand der Versicherten seit der Begutachtung durch Dr. F.____ im 
Jahr 2009 verbessert hat. So stellte Dr. F.____ noch einen deutlich verminderten Antrieb, einen 

 

 
 
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gedrückt-depressiven ("versteinerten") Habitus, eine affektstarre Grundstimmung, eine Verlang-
samung beim Gehen und beim Sprechen sowie eine Mimik und Gestik ohne jeglichen Schwung 
fest. Zudem berichtete er von einer deutlich reduzierten Modulationsfähigkeit, welche sich wäh-
rend der ganzen Untersuchung nicht verändert habe. Bei der Untersuchung durch Dr. E.____ war 
weder ein verminderter Antrieb noch eine wesentliche Verlangsamung festzustellen. Es lag zwar 
noch eine herabgesetzte und depressive Stimmung sowie eine verarmte Psychomotorik vor. Ge-
mäss den Ausführungen von Dr. E.____ hellte die Mimik der Versicherten jedoch deutlich auf, als 
sie von ihren Enkelkindern erzählte. Zudem konnte Dr. E.____ ein lebhaftes Verhalten beobach-
ten, als die Versicherte nach der Untersuchung auf ihren wartenden Ehemann zuging. Dass die 
Konsensbesprechung gemäss den Angaben von Dr. E.____ am 6. Juli 2016 stattfand, das Gut-
achten von Dr. D.____ aber vom 21. November 2017 datiert, ist – entgegen der Ansicht der Ver-
sicherten – nicht merkwürdig, wurde doch die Versicherte bereits am 23. Mai 2016 von Dr. D.____ 
untersucht. Damit stand Dr. D.____ mehr als ein Monat zur Verfügung, seine Untersuchungsbe-
funde auszuwerten, zu beurteilen und mit Dr. E.____ zu besprechen.  
 
7.4 Was die Versicherte weiter vorbringt, vermag an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Be-
weiswürdigung nichts zu ändern. So macht sie geltend, dass kein strukturiertes Beweisverfahren 
durchgeführt worden sei. Insbesondere seien die vorhandenen Ressourcen nicht genügend ge-
prüft worden. Entgegen der Ansicht der Versicherten nahm Dr. E.____ eine Stan-dardindikato-
renprüfung vor (vgl. Gutachten ab S. 12). Dabei hat er zu den einzelnen massgebenden Standar-
dindikatoren Stellung genommen, so auch zu den Ressourcen der Versicherten (vgl. Gutachten, 
Ziffer 9.5). Er kommt zum nachvollziehbaren Schluss, dass aufgrund der bei der Versicherten 
evaluierten Ressourcen die Arbeitsfähigkeit lediglich zu 20 % eingeschränkt sei. Auch wenn seine 
Ausführungen zu den einzelnen Indikatoren-Komplexen zum Teil knapp ausgefallen sind, so ist 
die Erörterung der Standardindikatoren letztlich doch rechtsgenüglich erfolgt. Dieser Ansicht ist 
im Übrigen auch RAD-Ärztin pract med. G.____ (vgl. Stellungnahme vom 21. März 2017).  
 
7.5.1 In Bezug auf die beanstandete Aktualität des bidisziplinären Gutachtens der Dres. 
E.____ und D.____ ist darauf hinzuweisen, dass auf medizinische Berichte solange abgestellt 
werden kann, als sie den medizinischen Sachverhalt zuverlässig wiedergeben (BGE 125 V 352 
E. 3b). Damit bestimmt sich der Beweiswert eines Gutachtens nicht aufgrund seines Alters, son-
dern seines Inhalts. Wie die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung vom 9. Juli 2021 zutreffend aus-
führt, ist der Verlauf der psychiatrischen und somatischen Entwicklung seit der Begutachtung 
durch Dr. E.____ und Dr. D.____ gut dokumentiert. In psychiatrischer Hinsicht berichtete zwar 
Dr. H.____ am 10. Juli 2019 und 22. Oktober 2019, dass sich der psychische Gesundheitszu-
stand seit seinem Bericht vom 25. November 2015 zunehmend verschlechtert habe. Mit der IV-
Stelle ist aber einig zu gehen, dass diese Beurteilungen nicht überzeugen, hat sich doch die 
psychiatrische Medikation seit November 2015 nicht wesentlich verändert (vgl. auch Bericht von 
Dr. K.____ vom 4. Februar 2020). Eine Anpassung der Medikation wäre jedoch bei einer Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes zu erwarten gewesen. Aus dem Bericht von 
Dr. H.____ geht auch nicht hervor, dass sich die Therapiefrequenz geändert hätte. Ausserdem 
führte Dr. H.____ auch keine objektiven Befunde auf, welche auf eine wesentliche Verschlechte-

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

rung des psychischen Gesundheitszustandes der Versicherten hindeuten würden. Seine Ausfüh-
rungen erweisen sich demnach als zu wenig überzeugend, um daraus eine Arbeitsunfähigkeit 
von mehr als 20 % ableiten zu können. 
 

7.5.2 In somatischer Hinsicht steht hingegen fest, dass die Versicherte neu an einer lumbalen 
Schmerzsymptomatik leidet. Bei den übrigen nach der Begutachtung durch Dr. D.____ neu fest-
gestellten somatischen Diagnosen (Status nach Verbrennung 1. Grades am Oberarm und Hals 
rechts im Mai 2018, nach Refluxösophagitis 2. Grades sowie nach passagerem vestibulärem 
Ausfall im September 2011, Abdominalschmerzen, Lebersteatose und Adipositas) lassen sich 
aus den entsprechenden Arztberichten keine Hinweise entnehmen, dass sie Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit hätten; dies wird von der Versicherten auch nicht geltend gemacht. In Bezug 
auf das lumbale Geschehen steht gestützt auf den Bericht des Spitals L.____ fest, dass die am 
18. Februar 2020 durchgeführte Infiltration der Nervenwurzel L5 zu einer deutlichen Verbesse-
rung der lumbalen Beschwerden geführt hat (vgl. Bericht vom 7. April 2020). Die behandelnden 
Ärzte des Spitals L.____ attestierten der Versicherten denn auch im September 2020 aus soma-
tischer Sicht wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. Bericht vom 9. September 2020). Der 
Einwand der Versicherten, wonach klare Hinweise für eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsympto-
matik beständen, ist nicht stichhaltig. Wie dem zuletzt erwähnten Bericht des Spitals L.____ zu 
entnehmen ist, konnten die behandelnden Ärzte ein radikuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom weder 
sicher bestätigen noch ausschliessen. Da sie darin von einer pseudoradikulären Symptomatik 
sprachen und der Versicherten eine normale Arbeitsbelastung zumuteten, ist mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Versicherte spätestens seit Anfang September 2020 
nicht (mehr) an einem radikulären Reiz- oder Ausfallsyndrom leidet. Sollte sich – wie die Versi-
cherte geltend macht – die somatische Problematik im Laufe der Zeit wesentlich verschlechtern, 
bleibt ihr unbenommen, mit entsprechenden Arztzeugnissen bei der IV-Stelle eine Neuanmel-
dung vorzunehmen.  
 
7.5.3 Im Weiteren hat die RAD-Ärztin pract. med. G.____ die somatischen Leiden insofern 
berücksichtigt, als sie das von Dr. D.____ formulierte Zumutbarkeitsprofil zu Gunsten der Versi-
cherten angepasst hat (vgl. Erwägung 6.4.1). Dieses Zumutbarkeitsprofil wurde von den behan-
delnden Ärzten des Spitals L.____ mit Schreiben vom 9. September 2020 bestätigt, weshalb kein 
Anlass besteht, an den Ausführungen der RAD-Ärztin zu zweifeln. Gestützt auf die Beurteilung 
von pract. med. G.____ ist demzufolge davon auszugehen, dass die Versicherte ihre ange-
stammte Tätigkeit als Betriebsarbeiterin in der Lebensmittelproduktion nicht mehr ausführen 
kann, handelt es sich doch bei dieser Arbeit gemäss Einschätzung von Dr. D.____ um eine leichte 
bis mittelschwere Arbeit. Hingegen besteht in einer leichten, wechselbelastenden berufliche Tä-
tigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, sofern die Versicherte die Möglichkeit hat, Pausen für Lo-
ckerungs- und Entspannungsübungen einzulegen. Zudem sind Arbeiten auf Leitern und Gerüsten 
oder mit gefährlichen Maschinen, mit Stossen, Tragen oder Heben von Lasten von mehr als 5 kg, 
mit hohem zeitlichem oder emotionalem Stress, in Zwangshaltungen wie langandauerndes Kau-
ern, Bücken oder Überkopf, mit repetitivem Bücken oder mit Rotieren im Rumpfbereich und mit 
Expositionen gegenüber extremen Umwelteinflüssen wie Kälte, Nässe oder stark schwankenden 
Temperaturen zu vermeiden.  
 

 

 
 
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7.6 Nach dem Gesagten lassen die vorhandenen medizinischen Unterlagen eine zuverläs-
sige Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Versicherten zu. Aus diesem Grund 
drängt sich eine Neubeurteilung des Gesundheitszustandes der Versicherten nicht auf. Es kann 
deshalb auf die von ihr beantragte Durchführung von weiteren medizinischen Abklärungen ver-
zichtet werden (sog. antizipierte Beweiswürdigung; vgl. dazu BGE 141 I 60 E. 3.3, 126 V 130 
E. 2a, 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 119 V 335 E. 3c in fine mit Hinweisen). 
 

8.1 Weiter bringt die Versicherte vor, dass die von der IV-Stelle im Laufe des Revisionsver-
fahrens in Auftrag gegebene Observation rechtswidrig erlangtes Bildmaterial enthalte. Auf den 
Aufnahmen sei ersichtlich, dass sie mit einem starken Teleobjektiv auf dem Balkon ihrer Woh-
nung aufgenommen worden sei. Unter diesen Umständen könne nicht mehr von einem öffentlich 
frei einsehbaren Raum gesprochen werden, wie dies das Bundesgericht für eine rechtmässige 
Observation verlange. Sie stimmt jedoch der IV-Stelle gleichzeitig zu, dass aus der Observation 
keine aufschlussreichen Erkenntnisse hätten gewonnen werden können. Aus den Akten, nament-
lich aus den Stellungnahmen von Dr. E.____ vom 12. April 2017 und von Dr. D.____ vom 10. Ja-
nuar 2018, ergibt sich, dass die Observationsergebnisse tatsächlich nicht ausschlaggebend für 
die Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit waren, weshalb auf eine Prüfung der Frage 
der Verwertbarkeit der Observationsunterlagen grundsätzlich verzichtet werden kann. 
 
8.2.1 Auch wenn die folgenden Ausführungen für den vorliegenden Fall nicht entscheidrele-
vant sind, wird dennoch auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hingewiesen, welche sich 
mit den Einwänden der Versicherten befasst. Im BGE 137 I 327 hatte das Bundesgericht einen 
Fall zu beurteilen, in welchem Videoaufnahmen von einer versicherten Person vorlagen, auf wel-
chen diese auf zwei Balkonen und ausser Haus zu sehen war. Es erachtete eine solche Obser-
vation als zulässig, soweit und solange sich die zu observierende Person nicht auf abgeschirmten 
Balkonen aufhalte (vgl. E. 6.2). Zwar ist dieser Entscheid vor Erlass des Urteils vom 18. Oktober 
2016 in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz (61838/10) ergangen, mit welchem der Europä-
ische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erkannt hat, dass für eine Observation, die im 
Auftrag eines (sozialen) Unfallversicherers durch einen Privatdetektiv erfolgt sei, keine ausrei-
chende gesetzliche Grundlage bestehe. Im Grundsatzurteil BGE 143 I 377 entschied jedoch das 
Bundesgericht unter Berücksichtigung der Erwägungen des Urteils des EGMR, dass Beweisma-
terial, das im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen worden sei, nicht ver-
wertet werden dürfe (E. 5.1.3). Zum Begriff des öffentlich einsehbaren Raums verwies es auf den 
oben zitierten BGE 137 I 327. Im Lichte dieser Rechtsprechung kann für den vorliegenden Fall 
festgehalten werden, dass die Observation der Versicherten auf dem Balkon zulässig war. Denn 
auf den Aufnahmen ist erkennbar, dass der Balkon von der Strasse aus frei einsehbar und damit 
nicht abgeschirmt war.  
 
8.2.2 Hingegen sind die von der Versicherten geäusserten Zweifel an der Rechtmässigkeit der 
Observation bei Verwendung eines Teleobjektivs nicht unbegründet. Denn laut dem seit 1. Okto-
ber 2019 in Kraft stehenden Art. 7i der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So-zialversi-
cherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 dürfen für Bildaufzeichnungen keine Instru-
mente eingesetzt werden, die das natürliche menschliche Wahrnehmungsvermögen wesentlich 

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

erweitern. Verboten sind damit alle Geräte, die etwas sichtbar machen, was ansonsten zur gege-
benen Tageszeit und aus der Position der observierenden Person nicht sichtbar wäre. Nach den 
Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) sind beispielsweise stark ver-
grössernde Teleobjektive unzulässig (vgl. erläuternder Bericht des BSV vom 7. Juni 2019 betref-
fend die Änderung der ATSV: Ausführungsbestimmungen zur Überwachung von Versicherten 
(Art. 43a und 43b ATSG), S. 8 und 12; vgl. auch ANDREAS TRAUB, Observation im IV-Verfahren: 
Fitnesscenter als frei einsehbarer Ort?, in: SZS 2019 S. 206). Demgegenüber ist das Fotografie-
ren bzw. Filmen mit einem Zoom-Objektiv gemäss Bundesgericht zulässig (vgl. Urteil vom 15. 
Mai 2019, 8C_837/2018). Vorliegend ist aufgrund des in den Akten befindlichen Filmmaterials 
festzustellen, dass bei der Observation der Versicherten ein vergrösserndes Objektiv verwendet 
worden ist. Ob es sich dabei um ein derart starkes Objektiv gehandelt hat, welches die Grenze 
der Zulässigkeit überschreitet, kann ohne weitere Abklärungen nicht beurteilt werden. So lässt 
sich dem Observationsbericht nicht entnehmen, welche Objektive zum Einsatz kamen und in wel-
cher Entfernung sich die observierende Person vom Balkon der Versicherten aufhielt. Auch wenn 
die Observation vor Inkrafttreten des Art. 7i ATSV erfolgte, wäre – im Fall von Entscheidrelevanz 
– zu prüfen gewesen, ob die Verwendung eines stark vergrössernden Objektivs auch unter altem 
Recht zulässig war.  
 
9.1 Zu beurteilen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträch-
tigungen. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs 
(BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29).  
 
9.2 Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2021 einen Einkommens-
vergleich vorgenommen und dabei in Gegenüberstellung des Valideneinkommens von 
Fr. 47'990.-- und des Invalideneinkommens von Fr. 43'766.-- einen Invaliditätsgrad von 9 % er-
mittelt. Weder aus der Verfügung noch aus der Vernehmlassung lässt sich – wie die Versicherte 
richtig feststellt – ermitteln, aufgrund welcher Grundlagen der Invaliditätsgrad bemessen worden 
ist. Es ist deshalb an dieser Stelle ein Einkommensvergleich vorzunehmen.  
 
9.3.1 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versi-
cherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und per-
sönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde 
tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. 
Entscheidend ist, was die versicherte Person im Gesundheitsfall tatsächlich an Einkommen er-
zielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1). Da nach 
empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 
worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich 

 

 
 
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der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der re-
alen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 139 V 28 E. 3.3.2).  
 
9.3.2 Aus den Akten geht hervor, dass die ehemalige Arbeitgeberin der Versicherten das Ar-
beitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst hat (vgl. Kündigungsschreiben vom 
8. August 2000). Demnach ist davon auszugehen, dass die Versicherte im Gesundheitsfall wei-
terhin als Betriebsarbeiterin bei der M.____ AG tätig wäre. Gemäss den Angaben der damaligen 
Arbeitgeberin verdiente die Versicherte im Jahr 2001 ein Einkommen von Fr. 39'078.23 (8,6 Stun-
den x Fr. 17.45 [inkl. 8,33 % {Ferienentschädigung} + 8 % {Anteil 13. Monatslohn}] x 21,7 x 12; 
vgl. Fragebogen Arbeitgeber vom 24. April 2001). Nach Anpassung dieses Betrages an die No-
minallohnentwicklung ergibt sich für das Jahr 2021 ein massgebendes Valideneinkommen von 
Fr. 48'072.80 (vgl. Bundesamt für Statistik [BFS]: T1.93 Nominallohnindex 1993 - 2020 Frauen 
[Stand 2001: 2245; Stand 2020: 2784] + Quartalsschätzung der Nominallohnentwicklung 2021, 
II. Quartal [- 0,8 %]).   
 

9.4.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen 
Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der 
Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse 
gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer 
Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als ange-
messen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invali-
denlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 
versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 
zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können insbesondere Tabellenlöhne ge-
mäss den vom BFS periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen 
werden (BGE 143 V 295 E. 2.2, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2 und 129 V 472 E. 4.2.1 je mit 
Hinweisen).  
 
9.4.2 Da die Versicherte seit Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigungen keiner bzw. kei-
ner zumutbaren Erwerbstätigkeit mehr nachging, ist das Invalideneinkommen unter Beizug der 
Tabellenlöhne der LSE festzusetzen (vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit Hinweisen und 124 V 
321 E. 3b/aa). Gemäss Tabelle TA1_tirage_skill_level der LSE 2018, Privater Sektor, Total, be-
läuft sich der Totalwert im Kompetenzniveau 1, Frauen, auf Fr. 4'371.--. Indexiert und umgerech-
net auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (BFS: T 03.02.03.01.04.01, 
Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 2020, Total; BFS: T1.2.15 
Nominallohnindex Frauen 2016 – 2020 [2019: 1,0 %; 2020: 0,9 %] + Quartalschätzung der No-
minallohnentwicklung 2021, II. Quartal [- 0,8 %]) beträgt das jährliche Invalideneinkommen 
Fr. 55'279.25 (Fr. 4'371.-- x 12 x 41,7 : 40 x 1,0 % x 0,9 % x - 0,8 %). Unter Berücksichtigung des 
zumutbaren Pensums von 80 % resultiert daraus ein Invalideneinkommen von Fr. 44'223.40.  
 
9.4.3 Stellt man im Einkommensvergleich dieses Invalideneinkommen von Fr. 44'223.40 dem 
oben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 48'072.80 gegenüber, so ergibt sich eine Erwerbs-
einbusse von Fr. 3'849.40 bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 8 % (vgl. zur Rundungspraxis 
des Bundesgerichts: BGE 130 V 121). Bei einem berechneten Invaliditätsgrad von 8 % hat die 

 

 
 
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Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Selbst bei Vornahme des maximalen Lei-
densabzugs von 25 % ergibt sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 33'167.55 
(Fr. 44'223.40 x 75 %) und damit kein anspruchsrelevanter Invaliditätsgrad von 31 % 
(Fr. 48'072.80 – Fr. 33'167.55 = Fr. 14'905.25 x 100 : Fr. 48'072.80).  
 
9.5.1 An diesem Ergebnis ändert auch eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen nichts. 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dem Umstand, dass eine Person aus inva-
liditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde 
Deutschkenntnisse) ein deutlich unterdurchschnittliches Valideneinkommen erzielte, im Rahmen 
der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG mittels Parallelisierung der Einkom-
men Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien 
Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 141 V 1 E. 
5.4, 134 V 322 E. 4.1 und 125 V 146 E. 5c/bb mit Hinweisen). Die Parallelisierung kann entweder 
auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erziel-
ten Einkommens vorgenommen oder durch Abstellen auf statistische Werte oder auf Seiten des 
Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen 
(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Sie ist indessen nur vorzunehmen, wenn der tatsächlich 
erzielte Verdienst mindestens 5 % vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn abweicht. Es ist da-
her nur in dem Umfang zu parallelisieren, in welchem die prozentuale Abweichung den Erheb-
lichkeitsgrenzwert von 5 % übersteigt (BGE 135 V 297 E. 6.1.2 und 6.1.3). Sind die Vorausset-
zungen der Einkommensparallelisierung erfüllt, weil die versicherte Person aus invaliditätsfrem-
den Gründen infolge fehlender Berufsausbildung und mangelhafter Sprachkenntnisse ein unter-
durchschnittliches Valideneinkommen erzielt hatte, welches um mindestens 5 % unter dem bran-
chenüblichen LSE-Tabellenlohn liegt, so vermögen dieselben Faktoren praxisgemäss nicht zu-
sätzlich auch noch einen Leidensabzug zu begründen (BGE 135 V 297 E. 6.2) 
 
9.5.2 Vorliegend erweist sich das Valideneinkommen von Fr. 48'072.80 (vgl. Erwägung 9.3.2) 
im Vergleich mit dem durchschnittlichen Einkommen bei der Herstellung von Nahrungsmitteln als 
unterdurchschnittlich. Gemäss LSE 2018, Tabelle TA1, Rubrik "Herstellung von Nahrungsmitteln, 
Getränkeherstellung", Kompetenzniveau 1, konnten Frauen in diesem Bereich im Jahr 2018 im 
Durchschnitt ein jährliches Einkommen von Fr. 51'627.50 erzielen (Fr. 4'078.-- x 12 : 40 x 42,2 
[BFS: T 03.02.03.01.04.01: Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Rubrik "Her-
stellung von Nahrungsmitteln und Tabakerzeugnissen"]). Nach Anpassung an die bis 2021 er-
folgte Nominallohnentwicklung ergibt sich ein branchennübliches Einkommen von Fr. 52'085.90 
(Fr. 51'627.50 x 1,6 % x 0,1 % [BFS: T1.2.15 Nominallohnindex Frauen 2016 – 2020, Rubrik: 
"Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren" + Quartalschätzung der Nominallohnentwick-
lung 2021, II. Quartal [- 0,8 %]). Im Vergleich mit dem Valideneinkommen der Versicherten von 
Fr. 48'072.80 liegt dieser Verdienst 8,35 % höher. Folglich ist das Invalideneinkommen – unter 
Berücksichtigung des Erheblichkeitsgrenzwertes von 5 % – um 3,35 % zu verringern. Vom Inva-
lideneinkommen von Fr. 55'279.25 ist deshalb ein Betrag von Fr. 1'851.85 (Fr. 55'279.25 x 3,35 
%) in Abzug zu bringen, womit sich unter Berücksichtigung einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 
80 % ein Invalideneinkommen von Fr. 42'741.90 (Fr. 55'279.25 – Fr. 1'851.85 = Fr. 53'427.40 x 
80 %) ergibt. 
 

 

 
 
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9.5.3 Bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'072.80 und einem Invalideneinkommen von 
Fr. 42'741.90 beträgt die Einkommenseinbusse Fr. 5'330.90, was einem Invaliditätsgrad von ge-
rundet 11 % entspricht. Die Frage, ob ein leidensbedingter Abzug zu berücksichtigen ist, kann 
offengelassen werden, da sich auch ein Maximalabzug von 25 % nicht leistungsrelevant auswir-
ken würde (Fr. 48'072.80 [Valideneinkommen] - Fr. 32'056.45 [Invalideneinkommen: 
Fr. 42'741.90 x 75 %] = Fr. 16'016.35 [Einkommenseinbusse] x 100 : Fr. 48'072.80 = 33,3 % 
[Invaliditätsgrad]). Damit ergibt sich auch mit einer Parallelisierung der Einkommen kein Renten-
anspruch.  
 
10. Bei diesem Ergebnis ist von Amtes wegen zu beachten, dass bei Personen, deren Rente 
revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugs-
dauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen 
zur Eingliederung durchzuführen sind, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wie-
der) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich 
zu verwerten. In solchen Fällen ist die Prüfung und eine allfällige Durchführung von Eingliede-
rungsmassnahmen Voraussetzung für die Rentenaufhebung (vgl. zum Ganzen BGE 145 V 
209 E. 5.1). Die 1960 geborene Versicherte war im massgebenden Zeitpunkt der Aufhebungs-
verfügung älter als 55 Jahre und bezog die ganze Invalidenrente mehr als 15 Jahre. In der Folge 
hat die IV-Stelle die Prüfung der Selbsteingliederungspflicht vorgenommen, indem sie im Februar 
2019 Eingliederungsmassnahmen einleitete (vgl. Einladung zum Erstgespräch vom 20. Februar 
2019, Erstgespräch Rentenrevision 55+/15+ vom 6. März 2019, Aufforderung zur Mitwir-
kung/Schadenminderung vom 7. März 2019). Aus dem Protokoll des Erstgesprächs geht hervor, 
dass sich die Versicherte gesundheitlich nicht in der Lage sehe, einer Arbeit – selbst im geschütz-
ten Rahmen – nachgehen zu können. Im Abschlussbericht Eingliederungsmassnahme vom 
25. März 2019 wurde mit Verweis auf die medizinischen Akten festgehalten, dass bei der Versi-
cherten eine subjektive Krankheitsüberzeugung und eine fehlende Mitwirkung beständen. Nach-
dem der Rechtsvertreter im Schreiben vom 24. Juli 2019 festgehalten hatte, dass die Versicherte 
bereit sei, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen bzw. sich einer stationären medizini-
schen Behandlung zu unterziehen, teilte er am 16. August 2019 nun mit, dass die Versicherte 
infolge einer zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung des somatischen und psychischen 
Gesundheitszustandes zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden sei (vgl. Bericht des Spitals 
N.____ vom 14. Juli 2019 samt Rapporte vom 16. Juli 2019 sowie Arbeitsunfähigkeitszeugnisse 
von Dr. H.____ vom 15. August 2019 und von Dr. C.____ vom 23. August 2019). Sie sei jedoch 
weiterhin bereit, sich Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen, sobald dies ihr Gesundheits-
zustand erlaube. Als der Versicherten die Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen wieder zu-
mutbar war, lud die IV-Stelle diese mit Schreiben vom 16. Oktober 2019 zu einem Vorstellungs-
gespräch in der Eingliederungsstätte am 28. Oktober 2019 ein, um die Ziele des vorgesehenen 
Belastbarkeitstrainings vom 29. Oktober 2019 bis 31. Januar 2020 zu besprechen. Am 22. Okto-
ber 2019 informierte Dr. H.____ die IV-Stelle, dass es der Versicherten aus psychischen Gründen 
nicht möglich sei, den Vorstellungstermin wahrzunehmen. In der Folge hielt die IV-Stelle in der 
Aktennotiz vom 28. Oktober 2019 fest, dass Eingliederungsmassnahmen aufgrund der fehlenden 
Mitwirkung der Versicherten bzw. eines selbstlimitierenden Verhaltens nicht realisierbar seien. 
Unter Berücksichtigung der Beurteilungen von Dr. D.____ und Dr. E.____, wonach die Versi-

 

 
 
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cherte trotz zumutbarer 80 %igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit seit Jahren keine Mo-
tivation zeige, einer beruflichen Arbeit nachzugehen, durfte die IV-Stelle von der Durchführung 
von weiteren Eingliederungsmassnahmen absehen. Gleichzeitig steht fest, dass die IV-Stelle ih-
rer Pflicht zur Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit der Versicherten nachgekommen ist. Die 
Einstellung der Rente erweist sich deshalb auch unter dem Aspekt der Selbsteingliederung als 
rechtens, was von der Versicherten zu Recht nicht bemängelt wird. 
 
11. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass sich der Gesundheitszustand der Ver-
sicherten seit der Begutachtung durch Dr. F.____ derart verbessert hat, als sie keinen Anspruch 
(mehr) auf eine Invalidenrente hat. Zudem erweist sich die von der IV-Stelle in der angefochtenen 
Verfügung vom 3. Mai 2021 angeordnete Rentenaufhebung auch hinsichtlich der Selbsteinglie-
derungsfähigkeit als rechtens, wobei die Aufhebung gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verord-
nung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 korrekterweise vom ersten Tag 
des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (hier: 1. Juli 2021) an erfolgte. Die 
vorliegende Beschwerde ist demnach unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 
 
12.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. 
 
12.2 Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle.  
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.