# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4dc27d4c-6166-555f-9a30-003157881403
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-01-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.01.2015 D-5513/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5513-2014_2015-01-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5513/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  J a n u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richter Martin Zoller,  

Gerichtsschreiber Martin Scheyli 

   Parteien 
 

A._______, geboren [...], 

B._______, geboren [...], 

sowie deren Kinder 

C._______, geboren [...],  

D._______, geboren [...], und 

E._______, geboren [...], 

Syrien, 

alle vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi,  

[...],  

Beschwerdeführende, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

ehemals Bundesamt für Migration [BFM]), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz 

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl;  

Verfügung des BFM vom 11. September 2014 

 

D-5513/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden sind syrische Staatsangehörige kurdischer Eth-

nie und stammen aus F._______ im Distrikt G._______, Provinz al-Ha-

sakah. Zwischen 2004 und 2011 lebten sie in Aleppo. Gemäss eigenen 

Angaben verliessen sie ihren Heimatstaat im Mai 2013 in Richtung Türkei. 

Am 5. November 2013 reisten sie legal in die Schweiz ein und stellten am 

11. November 2013 beim Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen 

Asylgesuche. Am 26. November 2013 wurden der Beschwerdeführer (Ehe-

mann) und die Beschwerdeführerin (Ehefrau) durch das damalige Bundes-

amt für Migration (BFM; nunmehr Staatssekretariat für Migration [SEM]) 

jeweils summarisch und am 29. August 2014 eingehend zu den Gründen 

ihrer Asylgesuche befragt. Zwischenzeitlich wurden sie für die Dauer des 

Asylverfahrens dem Kanton Bern zugewiesen.  

B.  

Die Beschwerdeführenden machten anlässlich ihrer Befragungen im We-

sentlichen geltend, der Ehemann habe im Verlauf des Jahres 2011 zum 

einen mit Angehörigen bewaffneter regimefeindlicher Gruppen, zum ande-

ren mit den staatlichen syrischen Sicherheitskräften Schwierigkeiten be-

kommen, indem er bedroht und zur Beteiligung am jeweiligen Kampf auf-

gefordert worden sei. Aufgrund dieser Drohungen seien sie zunächst in ihr 

Heimatdorf F._______ geflüchtet und hätten sich schliesslich zum Verlas-

sen des Landes entschieden. Anlässlich seiner eingehenden Anhörung 

gab der Beschwerdeführer unter anderem sein syrisches Militärdienstbuch 

sowie zwei Bescheinigungen ab, aus denen hervorgehe, dass er Polizist 

sei und gesucht werde, weil er nicht zu seiner Truppe eingerückt sei. Auf 

weitere Aspekte der geltend gemachten Asylgründe wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

C.  

Mit Verfügung vom 11. September 2014 lehnte das BFM die Asylgesuche 

der Beschwerdeführenden ab. Gleichzeitig ordnete es wegen Unzumutbar-

keit des Vollzugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme in der Schweiz 

an. Zur Begründung der Ablehnung der Asylgesuche führte das Bundesamt 

im Wesentlichen aus, die betreffenden Vorbringen der Beschwerdeführen-

den seien nicht glaubhaft.  

D.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters an das BFM vom 18. September 2014 

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Seite 3 

ersuchten die Beschwerdeführenden um Einsicht in die Asylverfahrensak-

ten. Diesem Antrag entsprach das Bundesamt mit Schreiben vom 22. Sep-

tember 2014. 

E.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. September 2014 fochten die 

Beschwerdeführenden die Verfügung des BFM beim Bundesverwaltungs-

gericht an. Dabei beantragten sie die Aufhebung der genannten Verfügung, 

die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung des Asyls. 

In prozessualer Hinsicht beantragten sie sinngemäss, es sei ihnen die un-

entgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewäh-

ren. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

F.  

Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 14. Oktober 2014 

wurde das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen. Gleich-

zeitig wurden die Beschwerdeführenden aufgefordert, mit Frist bis zum 29. 

Oktober 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu leisten.  

G.  

Mit Einzahlung vom 28. Oktober 2014 wurde der verlangte Kostenvor-

schuss fristgerecht geleistet. 

H.  

Mit Vernehmlassung vom 13. November 2014 hielt das BFM vollumfäng-

lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde.  

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. November 2014 wurde den Beschwerde-

führenden in Bezug auf die Vernehmlassung der Vorinstanz das Replik-

recht erteilt. 

J.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 1. Dezember 2014 äusserten sich 

die Beschwerdeführenden zur Vernehmlassung des Bundesamts. 

 

 

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Seite 4 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden ge-

gen Verfügungen, die gestützt auf das Asylgesetz (AsylG, SR 142.31) 

durch das SEM beziehungsweise durch das vormalige BFM erlassen wor-

den sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit 

Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Ausliefe-

rungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) end-

gültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.  

Die Beschwerdeführenden sind legitimiert; auf ihre frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

3.  

Die Beschwerdeeingabe richtet sich ausschliesslich gegen die Ablehnung 

des Asylgesuchs und die Feststellung des BFM, die Beschwerdeführenden 

erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht. Die Frage der Wegweisung bzw. 

des Wegweisungsvollzugs bildet damit nicht Gegenstand des Beschwer-

deverfahrens. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flücht-

lingen Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem 

Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Ras-se, Re-

ligion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe o-

der wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-len ausge-

setzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausge-setzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefähr-dung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen uner-träglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

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4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschick-

sals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesent-

lichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vor-

kommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlitte-

nen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine 

Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüch-

lichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Ele-

mente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Sub-

stantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit 

usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine 

Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f., BVGE 

2010/57 E. 2.3, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1, EMARK 1996 Nr. 27 

E. 3c/aa, EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a). 

5.2 Der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin gaben im Rahmen 

ihrer jeweiligen Befragungen durch die Vorinstanz zu ihren Asylgründen die 

folgenden Aussagen zu Protokoll. 

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5.2.1 Anlässlich seiner summarischen Erstbefragung machte der Be-

schwerdeführer im Wesentlichen Folgendes geltend: Im Wohnviertel der 

Familie in Aleppo habe es viele Anhänger des Regimes des syrischen 

Staatspräsidenten Bashar al-Assad gehabt. Es sei zu Kämpfen zwischen 

den Assad-Anhängern und der Freien Syrischen Armee (FSA) gekommen. 

Im August 2011 hätten Soldaten der regulären syrischen Armee die Woh-

nung der Beschwerdeführenden betreten und sich auf Balkonen und dem 

Dach des Gebäudes aufgehalten. Der Beschwerdeführer habe von den 

Soldaten verlangt, sich wegen der Kinder zu entfernen. Auch hätten die 

Assad-Soldaten das Automobil des Beschwerdeführers beschlagnahmen 

wollen. Als er sich dagegen gewehrt habe, sei er mit einem Schlagstock 

auf den Kopf geschlagen worden. Die Soldaten hätten ihm Waffen geben 

wollen, um mit ihnen zu kämpfen, was er aber abgelehnt habe. Er sei des-

wegen bedroht worden. In der Folge habe er mit seiner Familie Aleppo ver-

lassen, und sie seien zu ihren Angehörigen nach F._______ gegangen. 

Während der Zeit in Aleppo sei er zudem einmal aufgefordert worden, bei 

der Zivilpolizei zivilen Dienst zu leisten, was er aber nicht getan habe. Er 

wisse nicht, ob gegen ihn seitens der syrischen Behörden ein Haftbefehl 

vorliege. 

5.2.2 Im Rahmen seiner eingehenden Anhörung begründete der Be-

schwerdeführer sein Asylgesuch folgendermassen: Im Wohnviertel seiner 

Familie in der Altstadt von Aleppo seien bewaffnete Gruppen eingerückt, 

so die Jabhat al-Nusra (al-Nusra-Front) und die Liwa al-Tawhid (al-Tawhid-

Brigade). Angehörige dieser Gruppen hätten ihn aufgefordert, ihm die 

Strassen und Wege durch das Viertel zu zeigen. Zudem hätten sie für ihre 

Bewegungen sein Fahrzeug benützt. Diese Gruppen hätten das Viertel 

während einem oder eineinhalb Monaten kontrolliert, aber danach hätten 

die Truppen des Regimes die Gegend zurückerobert. Angehörige des Re-

gimes hätten die Häuser durchsucht und von ihm, dem Beschwerdeführer, 

wissen wollen, was er mit jenen Leuten zu tun gehabt habe und weshalb 

er diesen sein Fahrzeug zur Verfügung gestellt habe. Er habe erklärt, dass 

die bewaffneten Gruppen zu ihm gekommen seien und er sich nicht habe 

weigern können, da er um sich und seine Kinder gefürchtet habe. Darauf-

hin sei er verbal beleidigt und mit einem Gewehrkolben in den Bauch und 

auf den Kopf geschlagen worden. In der Folge sei er während eines Zeit-

raums von zwanzig Tagen bis einem Monat in Ruhe gelassen worden. Da-

nach sei ein schriftlicher Aufruf ergangen, mit dem die Bewohnerschaft auf-

gefordert worden sei, sich an der Verteidigung des Viertels zu beteiligen. 

Er habe dem aber nicht Folge geleistet. Daraufhin, etwa am 28. August 

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2011, seien drei Angehörige der staatlichen Sicherheitskräfte zu ihm ge-

kommen und hätten ihn ‒ da er im Zeitraum der Jahre 1997 bis 1999 bei 

der Polizei gearbeitet habe ‒ dazu aufgefordert, als Polizist wieder bei sei-

ner Truppe einzurücken, um das Land zu verteidigen. Auch diesbezüglich 

habe er sich geweigert, und die Angehörigen des Regimes hätten dann 

zwei oder drei Tage später sein Fahrzeug konfisziert. Noch am Abend des 

gleichen Tages habe er mit seiner Familie die Gegend verlassen, und sie 

seien in ihr Heimatdorf gegangen. Als man herausgefunden habe, dass er 

geflüchtet sei, sei sein Bruder vorgeladen und verhört worden. In der Folge, 

am 23. März 2012, sei gegen ihn ein Haftbefehl ergangen. Anlässlich sei-

ner eingehenden Anhörung gab der Beschwerdeführer unter anderem sein 

syrisches Militärdienstbuch sowie zwei Bescheinigungen ab, aus denen 

hervorgehe, dass er Polizist sei und gesucht werde, weil er nicht zu seiner 

Truppe eingerückt sei.  

5.2.3 Die Beschwerdeführerin gab im Rahmen ihrer summarischen Erstbe-

fragung im Wesentlichen zu Protokoll, Anhänger des syrischen Regimes 

hätten in Aleppo das Wohnhaus ihrer Familie angegriffen. Sie hätten das 

Automobil ihres Ehemannes beschlagnahmt und darauf ein Gewehr instal-

liert. Die Gegenseite habe gedacht, ihr Ehemann habe das Fahrzeug frei-

willig abgegeben, und am folgenden Tag seien Anhänger der FSA zum 

Haus der Familie gekommen und hätten ihren Ehemann bedroht. Danach 

seien die Beschwerdeführenden nach F._______ gegangen. In der Folge 

hätten sie von ihren ehemaligen Nachbarn telephonisch erfahren, dass An-

hänger der FSA die Wohnung der Beschwerdeführenden zerstört hätten. 

5.2.4 Anlässlich ihrer eingehenden Anhörung machte die Beschwerdefüh-

rerin im Wesentlichen folgende Angaben: Am Morgen des Tages, als sie 

mit ihrer Familie Aleppo verlassen habe, seien zwei Personen ‒ Angehö-

rige der Jabhat al-Nusra ‒ gekommen und hätten von ihrem Ehemann ver-

langt, mit ihnen zu kämpfen und ihnen sein Fahrzeug zu geben. Die beiden 

Personen hätten ihren Ehemann angegriffen, indem sie ihm Schläge in den 

Bauch und auf den Kopf versetzt hätten. Ihr Ehemann sei deswegen in 

Ohnmacht gefallen. Deswegen habe er nicht gesehen, wie später drei wei-

tere Personen ‒ nämlich Angehörige der Liwa al-Tawhid, die mit der FSA 

verbunden sei ‒ gekommen seien. Diese hätten ihrem Mann vorgeworfen, 

sein Fahrzeug freiwillig den Leuten der Jabhat al-Nusra gegeben zu haben. 

In der Morgendämmerung des folgenden Tags, etwa um fünf Uhr, hätten 

sie das Viertel verlassen, um in ihr Heimatdorf zu gehen. Des Weiteren gab 

sie an, mehrere Monate vorher, zum Zeitpunkt des Ausbruchs der Krise in 

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Syrien, sei ihr Ehemann aufgefordert worden, in die syrische Armee einzu-

treten. 

5.3 Mit Blick auf diese Aussagen der Beschwerdeführenden sind die zuvor 

(E. 5.1) aufgeführten Kriterien der Glaubhaftmachung offensichtlich nicht 

erfüllt. Zu dieser Einschätzung führt zum einen, dass der Beschwerdefüh-

rer und die Beschwerdeführerin untereinander erheblich divergierende An-

gaben machten, sowohl was die personelle Herkunft der Bedrohung, die 

Gründe dafür wie auch den inhaltlichen und zeitlichen Ablauf betrifft. Zum 

anderen ist festzustellen, dass auch ihre jeweils eigenen Vorbringen zwi-

schen der summarischen Erstbefragung und der eingehenden Anhörung in 

derart massiver Weise voneinander abweichen, dass der Eindruck ent-

steht, sie hätten sich entweder nicht mehr an ihre zum früheren Zeitpunkt 

gemachten Aussagen erinnern können oder sie hätten ihre angebliche 

Fluchtgeschichte im Nachhinein entsprechend angepasst.  

5.4 Aus der Vielzahl von Widersprüchen und sonstigen Ungereimtheiten in 

den Aussagen der beiden Ehegatten im Rahmen ihrer Anhörungen im Asyl-

verfahren vor dem BFM sind unter anderem die folgenden zeitlichen As-

pekte hervorzuheben: So gab der Beschwerdeführer anlässlich der sum-

marischen Erstbefragung zuerst an, er sei mit seiner Familie im August 

2011 zunächst aus Aleppo, dem damaligen Wohnort, ins Herkunftsdorf der 

Familie, F._______ in der Provinz al-Hasakah, geflüchtet, und von dort 

seien sie schliesslich im Mai 2013 aus Syrien in die Türkei ausgereist. Bei 

gleicher Gelegenheit gab er in Widerspruch dazu zu Protokoll, nach dem 

Weggang aus Aleppo im Jahr 2011 hätten sie sich während zweier Monate, 

bis zum Zeitpunkt der Ausreise, in F._______ aufgehalten. Anlässlich der 

eingehenden Anhörung gab der Beschwerdeführer ein Dokument zu den 

Akten, das gemäss seinen Angaben bescheinige, er werde behördlich ge-

sucht, wobei dieses Schriftstück am 23. März 2012, etwa ein Jahr nach der 

Ausreise aus Syrien, ausgestellt worden sei. Mithin geht aus dieser Aus-

sage hervor, dass die Ausreise im März 2011 erfolgt sei. Die Beschwerde-

führerin gab anlässlich ihrer summarischen Erstbefragung an, sie sei mit 

ihrer Familie am 15. März 2011 in die Türkei ausgereist, nachdem sie drei 

Monate zuvor von Aleppo nach F._______ gegangen seien. In der Türkei 

hätten sie eine Wohnung gemietet, und ihr Ehemann habe dort gearbeitet. 

Den genannten Angaben zum Zeitpunkt der Ausreise aus Syrien steht ge-

genüber, dass die Beschwerdeführenden nach übereinstimmenden Aussa-

gen ihren Wohnort Aleppo verlassen haben wollen, weil der Beschwerde-

führer im August 2011 ‒ durch Akteure unterschiedlicher Herkunft ‒ bedroht 

und zur Teilnahme am bewaffneten Kampf aufgefordert worden sei. Die 

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Aussagen zu den Gründen des Weggangs aus Aleppo im August 2011 sind 

in zeitlicher Hinsicht offensichtlich in keiner Weise mit den Angaben verein-

bar, die Ausreise aus Syrien sei im März 2011 erfolgt.  

5.5 Anlässlich ihrer eingehenden Anhörungen wurden die Beschwerdefüh-

renden mit den Widersprüchen in ihren Aussagen konfrontiert, vermochten 

diese aber in keiner Weise aufzulösen. Auch mit der Beschwerdeschrift und 

der Replik auf die Vernehmlassung der Vorinstanz wird nichts vorgebracht, 

was geeignet wäre, an den soeben getroffenen Einschätzungen etwas zu 

ändern. 

5.6 Soweit der Beschwerdeführer die angebliche Suche der syrischen Si-

cherheitskräfte nach seiner Person durch die Einreichung von Beweismit-

teln zu belegen suchte, ist ferner Folgendes festzuhalten: Anlässlich seiner 

am 26. November 2013 durchgeführten summarischen Erstbefragungen 

gab der Beschwerdeführer auf entsprechende Frage hin zu Protokoll, er 

wisse nicht, ob gegen ihn seitens der syrischen Behörden ein Haftbefehl 

vorliege. Demgegenüber gab er anlässlich seiner Anhörung vom 29. Au-

gust 2014 die Kopie eines als Bestätigung für eine behördliche Suche nach 

seiner Person bezeichneten Dokuments zu den Akten. Die Echtheit dieses 

Dokuments lässt sich angesichts des Umstands, dass aus nicht ersichtli-

chen Gründen lediglich eine Kopie eingereicht wurde, von vornherein in 

keiner Weise überprüfen. Darüber hinaus ist allerdings auch nicht nach-

vollziehbar, wie der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Erstbefragung 

nicht wissen konnte, ob ein Haftbefehl gegen ihn vorgelegen habe, nach-

dem das genannte Dokument am 23. März 2012 ausgestellt worden sein 

soll und für den Beschwerdeführer durch dessen Bruder ‒ angeblich gegen 

Bezahlung ‒ bei einer syrischen Behörde erhältlich gemacht worden sein 

soll. Angesichts der gegebenen Umstände ist mit weit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei der genannten 

"Bestätigung für eine behördliche Suche" um eine Fälschung handelt. Aus 

den weiteren eingereichten Beweismitteln, namentlich dem syrischen Mili-

tärdienstbuch, das die Ableistung seiner Wehrpflicht belegt, sowie einer 

Bescheinigung, wonach der Beschwerdeführer in der Vergangenheit ‒ zwi-

schen 1997 und 1999 ‒ als Polizist gearbeitet habe, lässt sich hinsichtlich 

der behaupteten Asylgründe nichts ableiten, und es kommt ihnen somit 

keine Beweistauglichkeit zu.  

5.7 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das BFM zutreffenderweise zur 

Einschätzung gelangt ist, die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien 

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nicht glaubhaft. Das Bundesamt hat folglich ihre Asylgesuche zu Recht ab-

gelehnt. 

5.8 Im vorliegenden Fall ist im Übrigen festzuhalten, dass die Vorbringen 

der Beschwerdeführenden auch unter Berücksichtigung der aktuellen poli-

tischen Entwicklungen in Syrien nicht zur Einschätzung führen, es liege 

aus heutiger Sicht aufgrund von im Herkunftsstaat vor der Ausreise Erleb-

tem eine asylrechtlich relevante Gefährdungssituation vor. Im Sinne einer 

Klarstellung ist ferner anzumerken, dass sich aus den angestellten Erwä-

gungen nicht der Schluss ergibt, die Beschwerdeführenden seien zum heu-

tigen Zeitpunkt angesichts der jüngsten Entwicklungen der Situation in Sy-

rien in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche Gefähr-

dungslage im Falle der Beschwerdeführenden ausschliesslich auf die all-

gemeine in Syrien herrschende Bürgerkriegssituation zurückzuführen, wel-

che durch das BFM mit Verfügung vom 11. September 2014 gestützt auf 

Art. 83 Abs. 4 des Ausländergesetzes (AuG, SR 142.20) im Rahmen der 

Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs 

der Wegweisung berücksichtigt wurde. 

6.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die – einzig in den 

Punkten 1 und 2 des Dispositivs angefochtene – Verfügung Bundesrecht 

nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollstän-

dig feststellt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten den Beschwer-

deführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Die Kosten sind 

auf Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2] i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG). Dabei ist 

zur Begleichung der Verfahrenskosten der in selber Höhe geleistete Kos-

tenvorschuss zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Kosten des Verfahrens in der Höhe von Fr. 600.– werden den Be-

schwerdeführenden auferlegt. Zur Begleichung wird der in selber Höhe ge-

leistete Kostenvorschuss verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Martin Scheyli 

 

 

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