# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a0504f3-cc07-5f67-bd68-87deebd9ebd2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 27.01.2014 ERZ 2013 402
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2013-402_2014-01-27.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 27. Januar 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 13 402 29. Januar 2014

Entscheid 
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Hubert
Aktuarin Mosca

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beklagter und Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Vermittleramtes Plessur vom 31. Oktober 2013, mitgeteilt am 
31. Oktober 2013, in Sachen der Y . _ _ _ _ _  A G , Klägerin und 
Beschwerdegegnerin, gegen den Beklagten und Beschwerdeführer,

betreffend Forderung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Entscheid des Vermittleramtes Plessur vom 31. Oktober 2013, mitgeteilt 
am 31. Oktober 2013, wurde X._____ verpflichtet, der Y._____ AG den Betrag von 
CHF 2’000.00 nebst 5% Zins seit dem 25. August 2012 sowie die aufgelaufenen 
Betreibungskosten zu bezahlen für den Bezug von Telekommunikationsleistungen 
von der A._____ AG zwischen dem 4. April 2011 und dem 16. Dezember 2011. 
Sodann wurde der Rechtsvorschlag in der Betreibungs-Nr. _____ des 
Betreibungsamtes Chur in diesem Umfang aufgehoben. Die Kosten des 
Vermittleramtes Plessur im Betrag von CHF 800.00 wurden X._____ auferlegt, 
welcher zudem die Y._____ AG mit CHF 60.00 ausseramtlich zu entschädigen 
hatte.

B. Gegen diesen Entscheid erhob X._____ am 10. Dezember 2013 
(Poststempel) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden. Er beantragt 
sinngemäss, den angefochtenen Entscheid aufzuheben.

C. Mit Schreiben des Einzelrichters in Zivilsachen des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 9. Januar 2014 wurde X._____ darauf hingewiesen, dass 
gemäss beigelegter Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post der Entscheid 
des Vermittleramtes Plessur ihm am 6. November 2013 am Postschalter 
ausgehändigt worden sei. In seiner Eingabe vom 10. Dezember 2013 habe er 
jedoch ausgeführt, den fraglichen Entscheid am 11. November 2013 erhalten zu 
haben. Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs wurde X._____ eine Frist bis zum 20. 
Januar 2014 gewährt, um zur besagten Sendungsverfolgung Stellung zu 
beziehen.

D. In seiner Stellungnahme vom 20. Januar 2014 bestreitet X._____ nicht, den 
fraglichen Entscheid am 6. November 2013 empfangen zu haben. Da er zum 
Zeitpunkt der Abholung nicht auf das Datum geachtet habe, sei er 
irrtümlicherweise davon ausgegangen, dass er den Brief erst am 11. November 
2013 und nicht bereits am 6. November 2013 abgeholt habe. Er entschuldige sich 
für das Versäumnis.

II. Erwägungen

1.a) Mit der Beschwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO anfechtbar sind 
insbesondere nicht berufungsfähige erstinstanzliche Endentscheide, 

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Zwischenentscheide und Entscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 319 lit. 
a ZPO). 

Der vorliegend angefochtene Entscheid des Vermittleramtes Plessur stellt einen 
erstinstanzlichen Endentscheid im Sinne von Art. 236 Abs. 1 ZPO dar, zumal es 
sich um einen Sachentscheid handelt, welcher das Verfahren ganz oder teilweise 
beendet (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 308 N 14). Zudem ist dieser Entscheid nicht 
berufungsfähig, da der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren 
offensichtlich weit weniger als Fr. 10'000.-- beträgt (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO). 

b) Die Beschwerde ist unter Beilage des angefochtenen Entscheids beim 
Kantonsgericht von Graubünden innert 30 Tagen seit der Zustellung desselben 
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO sowie Art. 7 
Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). 

Die vorliegende Beschwerde gegen den am 31. Oktober 2013 mitgeteilten 
Entscheid des Vermittleramtes Plessur datiert vom 10. Dezember 2013 
(Poststempel). Gemäss der bei den Akten liegenden Sendungsverfolgung der 
Post hat der Beschwerdeführer den Entscheid des Vermittleramtes Plessur am 6. 
November 2013 beim Postschalter in Malans in Empfang genommen. Dies 
bestätigt der Beschwerdeführer implizite mit seiner Stellungnahme vom 20. Januar 
2014. Die 30-tägige Beschwerdefrist hat somit am 7. November 2013 zu laufen 
begonnen und endete am 6. Dezember 2013. Die am 10. Dezember 2013 
erhobene Beschwerde ist demnach verspätet, weshalb auf dieses Rechtsmittel 
nicht eingetreten werden kann.

2.a) Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, die sich aus den 
Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammensetzen (Art. 95 Abs. 1 
ZPO), grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt, wobei bei Nichteintreten 
diejenige Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, als unterliegend 
gilt. 

b) Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens werden in Anwendung 
von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren 
(VGZ; BR 320.210) in Verbindung mit Artikel 13 VGZ sowie Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) auf CHF 400.00 festgelegt. Da 
die Beschwerdegegnerin für das vorliegende Rechtsmittelverfahren keine 

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Umtriebe hatte, wird auf die Zusprache einer aussergerichtlichen Entschädigung 
verzichtet. 

3. Dieser Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO und 
Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz. 

 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht 
(Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an 
das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, 
wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. 
Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. 
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: