# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13713c75-8bd3-5d69-9dce-ce5be9c16331
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-25
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung: Verbesserung des Gesundheitszustands ist nicht ausgewiesen, neues Gutachten nimmt lediglich eine andere Beurteilung vor als das der Rentezusprache zugrunde liegende Gutachten.
**Docket/Reference:** IV.2014.01309
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01309.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01309
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
25. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, arbeitete seit dem
1
2.
Februar 1990
bei der
Y.___
GmbH
, seit dem
9.
November 1992 in der Funktion als Supervisor
Traysetting
(
Urk.
8/7).
Wegen
arthrosebedingter
beid
seitiger Hüft
schmerzen,
aufgrund
welche
r
zwei
künstliche Hüft
gelenke eingesetzt wurden
, meldete sich der Versicherte am
3.
November 2008 (Eingangsdatum) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/2). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte diverse Arztberichte der
Klinik Z.___
über die dort durchgeführten Operationen und Behandlungen (
Urk.
8/6-20) und des Hausarztes
Dr.
med.
A.___
,
Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 2
7.
November 2008 (
Urk.
8/12/2-4)
sowie den
Arbeitgeber
bericht
der
Y.___
GmbH vom 1
7.
November 2008 (
Urk.
8/7) ein.
Nach Durchführung der Vor
bescheidverfahren (
Urk.
8/15-16) wies sie mit Ve
rfügungen vom 2
7.
Januar 2009 die Ansprüche des Versicherten
auf eine Invalidenrente (
Urk.
8/17) und auf berufliche Massnahmen (
Urk.
8/18) ab, da die Abklärungen ergeb
en hätten, dass er
in seiner angestammten Tätigkeit wieder voll arbeitsfähig sei.
1.2
Per 3
1.
März 2009 beendete
X.___
seine Tätigkeit bei der
Y.___
GmbH und trat per
1.
April 2009 eine neue Stelle als
Geschäfts
führer Stellvertreter
beim Restaurant
B.___
an
(Urk.
8/47/11,
Urk.
8/48/1)
. Am
1.
Juli 2010 (Eingangs
datum) meldete er sich
erneut zum Leistungsbezug
bei der Invalidenversicherung
an (Urk. 8/23). Die IV-Stelle forderte ihn am
5.
Juli 2010 auf, Beweismittel für eine Ver
änderung der Verhältnisse seit der Verfügung vom 2
7.
Januar 2009 einzu
reichen (Urk.
8/28).
Mit Schreiben vom 1
6.
Juli 2010 führte der Versicherte aus, er sei seit Oktober 2009 zu 100
%
arbeitsunfähig, was sei
n Hausarzt
Dr.
A.___
bestätig
en könne (
Urk.
8/29). Am
2.
September 2010 reichte
Dr.
A.___
der IV
Stelle
einen Arztbericht ein (Urk
.
8/30/1-4; unter Beilage diverser weiterer
Arzt
berichte
,
Urk.
8/30/5-14).
In der Folge zog die IV-Stelle die Akten der
Kran
kentaggeldversicherung
AXA Winterthur bei (
Urk.
8/32/1-61). Sodann holte sie das polydisziplinäre Gut
achten
der MEDAS C.___
vom
13.
April 2011 (
Urk.
8/43) sowie die Arbeitgeberberichte der
Y.___
GmbH vom 2
3.
Mai 2011 (
Urk.
8/47) und der
B.___
GmbH vom 1
9.
Mai 2011 (
Urk.
8/48) ein.
Am
9.
Mai 2012 teilte die IV-Stelle
X.___
mit, in
Erfüllung seiner
Schadenminderungspflicht habe
er sich einer Facharztbehandlung in der
K
linik
Z.___
zu unterziehen (Urk.
8/70).
Nach Durchführung des
Vorbescheid
verfahrens
(
Urk.
8/53 ff.) sprach die IV-Stelle
X.___
mit Verfügung vom 2
6.
Juni 2012 mit Wir
kung ab dem
1.
Januar 2011 basierend auf
einem Invaliditätsgrad von 100
% eine ganze Invalidenrente zu (
Urk.
8/73).
1.3
Im Fragebogen Revision gab
X.___
am 1
7.
Juni 2013 an, er leide unverän
dert an grossen Schmerzen, weshalb ihm die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht möglich sei (
Urk.
8/78). Die IV-Stelle holt
e
den Arzt
be
richt der
Klinik Z.___
vom
8.
Juli 2013 ein (
Urk.
8/80) und zog die
übrigen von dieser
Klinik
erstellten Berichte
bei (
Urk.
8/85/1-10).
Schliesslich holte die IV-Stelle das polydisziplinäre Gutachten
der MEDAS D.___
vom 1
0.
Juni 2014 ein (
Urk.
8/98).
Am
8.
Juli 2014 beantwortete die D.___
eine Ergänzungsfrage der IV-Stelle (
Urk.
8/101).
Mit Vor
bescheid vom 1
8.
Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Invalidenrente müsse aufgehoben werden, da ihm die Ausübung von
behin
derungsangepassten
Tätig
keit
en
wieder zu 100
%
möglich sei und
der
Invaliditäts
grad nur noch 22
%
betrage (
Urk.
8/104).
Dagegen erhob der Versicherte durch die TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG unter Bei
lage der Arztberichte von
Dr.
A.___
vom 2
6.
August 2014 (
Urk.
8/110) und vom
8.
August 2014 (
Urk.
8/114) sowie von
Dr.
med.
H.___
, Spezialarzt FMH für orthopädische Chirurgie
,
vom
1
9.
September 2014 (Urk. 8/115)
am 2
8.
August 2014 (
Urk.
8/111) bzw. am 2
4.
September 2014 (
Urk.
8/116) Einwand.
Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und hob die Invalidenrente mit Verfügung vom 1
1.
November 2014 auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch die TCL AG am 1
1.
Dezember 2014 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk.
1):
„-
Die Verfügung vom 11.11.2014 sei aufzuheben.
-
Dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten.
-
Eventualiter sei unser Klient erneut medizinisch und beruflich abzuklären.
-
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Invalidenver
siche
rung.“
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2
9.
Januar 2015 um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 3. Februar 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
si
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades
bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander wi
dersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist
im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforde
rlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen
Fehlentwicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen
Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten
und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmögl
ichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
Der
Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens
hängt wesent
lich davon ab
, ob es sich ausreichend auf das Be
weisthema - erhebliche Änderung
(en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet voll
ständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil 9C_418/2010 vom 2
9.
August 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81).
2.
2.1
2.1.1
Gemäss dem Arztbericht des Hausarztes
Dr.
A.___
vom 2
7.
November 2008 (
Urk.
8/12) besteht beim Beschwerdeführer eine
Coxarthrose
beidseits seit ca. 200
2.
Nach beidseitiger Hüftoperation (links November 2007, rechts Mai 2008) sei der Beschwerdeführer wieder beschwerdefrei und seit September 2008 voll arbeitsfähig. Die Prognose sei gut und eine weitere Behandlung nicht not
wen
dig.
2.1.2
Im Bericht vom
2.
September 2010 (
Urk.
8/30/1-4) hielt
Dr.
A.___
fest, der Beschwerdeführer klage sei
t
August 2009 über unklare Hüftschmerzen beidseits. Eine Verbesserung durch Physiotherapie habe nicht erreicht werden können und die Prognose sei ungewiss.
Vom 1
3.
August bis zum 1
7.
September 2009 sei der Beschwerdeführer zu 50
%
und seit dem 1
8.
September 2009 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig. Nach ca. 10-15 Minuten würden die Gehschmerzen beginnen. Der Beschwerdeführer weise keine geistigen oder psychischen Ein
schränkungen auf. Eine leichte körperliche Tätigkeit mit Wechsel zwischen Sit
zen und Bewegung sei möglich.
2.1.3
Am
8.
August 2014 (
Urk.
8/114) gab
Dr.
A.___
zu Händen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers an, der Verlauf nach der ersten Hüftoperation sei unauf
fällig gewesen, weshalb in kurzem Abstand auch die Gegenseite operiert worden sei. Noch während der Reha-Phase seien aber wieder Schmerzen im Hüftbereich aufgetreten. Unter vermehrter körperlicher Aktivität
hätten
krampfartige Schmerzen in den Beinen beidseits zu
genommen und es sei
zusätzlich
zu einer Beinschwäche mit Einschränkung der Gehfähigkeit und vermehrt nötigen Pau
sen
gekommen, zum Teil nä
cht
liches
A
ufwachen
mit Ruheschmerzen. Dies habe schliesslich zur vollständigen Arbeitsunfähigkeit geführt. In den folgenden Untersuchungen sei eine Metallunverträglichkeit stets für möglich angesehen worden, aufgrund der prognostischen Unsicherheit für eine Besserung durch Implantat-Wechsel sei aber eine Zweitoperation nur mit Zurückhaltung emp
fohlen worden. Der Beschwerdeführer habe ein
e
solche bisher auch abge
lehnt, da die Befürchtung bestehe, die Situation könnte sich weiter ver
schlechtern. Ansonsten habe
er sich
allen empfohlenen Therapiemassnahmen mit Geduld und Zuversicht unterzogen.
Er
sei ein gewissenhafter und zuverlässiger Patient, der gerne einer Arbeit nachgehen möchte und unter der krankheitsbedingten sozialen Isolation leide. Ein sekundärer Krankheitsgewinn sei bei ihm nicht zu erkennen. Eine
Metallun
verträglichkeit
könne nicht ausgeschlossen werden. Der Beschwerdeführer sei weiterhin auch zu leichten Arbeiten nicht in der Lage und die Ausrichtung einer IV-Rente sei gerechtfertigt.
2.2
Laut dem von der AXA Winterthur eingeholten Gutachten von
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen FMH, vom 10. September 2010 (
Urk.
8/32/7-29) bestehen beim Beschwerdeführer
myofas
ziale
Hüft- und Beinschmerzen linksbetont bei muskulärer
Dysbalance
und Status nach Hüft-
Totalprothese beidseits, links November 2007 und rechts Mai 2008
,
sowie ein panvertebrales und
lumbospondylogenes
Syndrom bei
Fehl
haltung
und Haltungsinsuffizienz, minimer Lumbalskoliose, geringen degene
ra
tiven Veränderungen lumbal und Status nach Morbus Scheuermann.
Für die angestammte Tätigkeit als Chef de Service bestehe eine 100%ige Arbeits
unfä
higkeit. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig. Bei konsequenten rehabilitativen Mass
nah
men sei in der angestammten Tätigkeit eine Teilarbeitsfähigkeit nicht vor drei Monaten und eine volle Arbeitsfähigkeit nicht vor einem halben Jahr zu erwar
ten. Nachdem die ambulanten Massnahmen versagt hätten, sei dringend eine stationäre Rehabilitation notwendig.
Die Prognose sei schwierig, da die zur
Chronifizierung
führenden Faktoren nur teilweise bekannt
seien. Zudem bestehe immer noch die
Möglichkeit einer
Prothesenunver
träglichkeit
, wenn sie auch relativ klein sei.
2.3
Gemäss dem Gutachten
der MEDAS C.___
vom 1
3.
April 2011 (
Urk.
8/43
/1-21
) besteht beim Beschwerdeführer ein Status nach TEP-Versorgung der linken Hüfte am 27. November 2007 und der gegenseitigen rechten Hüfte am 2
9.
Mai 2008 jeweils bei familiärer Disposition und seiner Zeit fortgeschrittener beidseitiger Hüftarthrose, implantierte Metall/Metallpaarung der eingebrachten
Kurzschaft
prothesen
, hochgradiger Verdacht einer Prothesenunverträglichkeit mit reak
tiven schmerzhaften
Synovialitiden
.
Es hätten sich beim
Beschwerdeführer ausschliesslich orthopädisch relevante Aspekte gefunden. Es werde unter statio
nä
ren Bedingungen eine Hüftgelenk
s
punktion mit PE-Entnahme und histologi
scher Abklärung empfohlen. Sollte sich die nach gutachterlicher Erkenntnis einzig plausible Erklärung einer Prothesenunverträglichkeit infolge
Metall
ab
rieb
mechanismen
und nachfolgenden
synovialitischen
Reizzuständen bestäti
gen, käme eine Prothesenwechseloperation
rechts und links in Frage. Bis zur end
gül
tigen Sanierung beider Hüftgelenke sei der Beschwerdeführer für die Hüftge
len
ke belastende Tätigkeiten nicht geeignet. Zu meiden seien Tätigkeiten stehend, umhergehend, kniend, hockend und kauernd. Der Beschwerdeführer sei auf Gehstrecken von 1000 m limitiert. In der bisherigen Tätigkeit im
Restau
rant
service
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
.
Die beidseitigen Hüftschmer
zen seien erheblich, so dass auch in einer alternativen
Verweis
tätigkeit
hin
reichende Arbeitsfähigkeit vorerst nicht mehr gegeben sei. Nach den
Hüftgelenksoperatio
nen
sei es postoperativ zunächst zu einer deutlichen Besserung gekommen, so dass dem Beschwerdeführer ab September 2008 wieder eine volle Arbeitsfähig
keit habe attestiert werden können. Anfang 2009 seien aber drastische Ver
schlimmerungen mit seither anhaltender 100%iger Arbeitsunfähigkeit eingetre
ten.
2.4
2.4.1
Laut dem Bericht der
Klinik Z.___
vom
8.
Juli 2013 (
Urk.
8/80) bestehen beim Beschwerdeführer persistierende Oberschenkelschmerzen beidseits unklarer Ätiologie bei Status nach Oberflächenersatz Hüfte links 12/2007 und rechts 06/200
8.
Der Beschwerdeführer sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig. Mit der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit könne derzeit nicht gerechnet wer
den.
2.4.2
Am
9.
Oktober 2013 (
Urk.
8/85/10) führten die Ärzte der
Klinik Z.___
aus, die Arbeitsfähigkeit als solche lasse sich vernünftig nur im Rahmen einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) festlegen. Eine alleinige Beurteilung aufgrund der bisher erfolgten Sprechstundentermine sei nicht mög
lich.
2.5
2.5.1
Gemäss dem Gutachten der
MEDAS D.___
vom 1
0.
Juni 2014 (
Urk.
8/9
8
) bestehen beim Beschwerdeführer chronische Hüftschmerzen beidseits (ICD-10 M79.65/Z96.6) bei Status nach Implantation einer Hüft-Totalprothese (Oberflächenersatz nach
McMinn
mit Metall-Metall-Paarung) links über einen erweiterten dorsalen Zugang am 27.11.2007 bei
Coxarthrose
(
Dr.
E.___
,
Klinik Z.___
), Status nach Implantation einer Hüft-Totalprothese (Oberflächenersatz
nach
McMinn
mit Metall-Metall-Paarung) rechts über einen erweiterten dorsa
len Zugang am 29.05.2008 bei
Coxarthrose
(
Dr.
E.___
,
Klinik Z.___
), kein klares Ansprechen auf beidseitige lokale Infiltration am 08.07.2011 (
Klinik Z.___
), radiologisch unauffälliger Befund der Hüften (MRI 10.05.2013), Szintigraphie vom 27.05.2013 unauffällig, Kobalt im Serum am 30.04.2013 23.8
nmol
/l (< 17
nmol
/l) und klinisch keine klar fass
ba
ren Auffälligkeiten. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ausser
dem (1.) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), (2.) ein chronisch intermittierendes
lumbovertebrales
Schmerz
syndrom
(ICD-10 M54.5) bei radiologisch regelrechtem Befund der
Lendenwir
belsäule
(MRI 14.06.2013) sowie (3.) ein Status nach Bandplastik OSG rechts 1985 (ICD-10 Z98.8).
Der Beschwerdeführer leide seit längerer Zeit an Schmer
zen im Bereich der Hüften. Auch nach dem Gelenkersatz 2007 links und 2008 rechts sei keine Besserung eingetreten. Die Ursachen der Schmerzen könnten nicht angegeben werden. Die klinischen Befunde hätten keine wesent
liche Ein
schränkung der Beweglichkeit ergeben. Die vorhandenen radiologi
schen Befun
de seien unauffällig. Eine mögliche Metallunverträglichkeit als Schmerzursache sei eher unwahrscheinlich. Aus orthopädischer Sicht seien dem Beschwerde
führer vorwiegend stehende und gehende Tätigkeiten sowie solche mit stärkerer körperlicher Belastung, wie er sie früher ausgeübt habe, nicht mehr zumutbar. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer
Gewichts
limite
von 10 kg bestehe aus orthopädischer Sicht eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
Eine neurologische Ursache für die Schmerzen habe nicht gefunden werden können.
Es
hätten eine
Ver
deutlichungstendenz
und eine
Schmerz
ausweitung
festgestellt werden können. Auch aus
allgemein
internisti
scher
Sicht
bestehe keine Einschränkung. In
der psychiatrischen Untersuchung habe eine chronische Schmerzstörung mi
t
somati
schen und psychischen Fakto
ren diagnostiziert werden können. Diese erkläre die nicht ausrei
chend objekti
vierbaren Beschwerden. Eine Komorbidität wie etwa eine depressive Symptoma
tik habe nicht festgestellt werden können. Aus psychiatri
scher Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zusammengefasst sei der Beschwer
deführer für eine körperlich leichte, wechsel
belastende Tätigkeit zu 100
%
arbeits- und leistungsfähig. In der angestammten Tätigkeit
bestehe sei
t
August 2008 eine Arbeitsunfähigkeit. In angepassten Tätigkeiten sei gestützt auf das Gutachten von
Dr.
I.___
vom 10. September 2010 eine 100%ige Arbeitsfähig
keit für angepasste Tätigkeiten mindestens seit September 2009 anzunehmen. Die im Gutachten
der MEDAS C.___
vom 1
3.
April 2011 postulierte 100%ige Arbeits
unfähigkeit für jegliche Tätigkeiten sei nicht mehr nachvoll
ziehbar bzw. höchs
tens als vorübergehend anzusehen.
Der Beschwerde
führer fühle sich auch in
einer angepassten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig, was auf
grund der medizi
nischen Befunde nicht bestätigt werden könne.
Durch die bestehende Berentung erhalte er sicher einen sekundären Krankheitsgewinn. Es bestünden auch diverse Diskrepanzen, so nehme der Beschwerdeführer keine Schmerzmittel ein, was darauf schliessen lasse, dass er im Alltag nicht wesent
lich
behindert sei. Bei den Untersuchungen hätten auch diverse Inkonsistenzen zwischen klinischen Befunden und spontanen Bewegungs
möglichkeiten festge
stellt werden können. Da kein psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit bestehe, wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar, die not
wendige Willensanstrengung aufzu
bringen, um einer angepassten Erwerbs
tätigkeit nach
zugehen.
2.5.2
Auf Nachfrage der Beschwer
degegnerin führten die Ärzte der
MEDAS D.___
am
8.
Juli 2014 (
Urk.
8/101) aus, es bestünden deutliche Hinweise für eine nicht-organi
sche Beschwerdekomponente. Seitens des Bewegungsapparates sei zu betonen, dass die beidseits
g
eklagten, völlig therapieresistenten und auch auf beidseitige lokale Infiltration
en
nicht ansprechenden Schmerzen durch die klinischen und bildgebenden Befunde keinesfalls begründbar seien.
Die im Verlauf sich völlig normalisierenden
szintigraphischen
Befunde der Hüften würden hierbei
eine relevante Veränderung etwa
im Sinne einer Lockerung oder Entzündung aus
schliessen, und indirekt könne dadurch auch auf eine gewisse Verbesserung des objektiven Status geschlossen werden.
2.6
2.6.1
Dr.
med.
G.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, vom Regiona
len Ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin gab in der Stellungnahme vom 1
7.
Juli 2014 (
Urk.
8/103/6) an, das Gutachten de
r
MEDAS D.___
erfülle die Anfor
derungen und es könne darauf abgestellt werden. Gestützt darauf könne ab dem 1
0.
September 2010 (Gutachten
Dr.
I.___
), spätestens aber ab dem 27.
Mai 2013 (normalisierter
Szintigrafiebefund
) von einem objektiv anzu
nehmend ver
besserten, weiterhin dauerhaft relevanten
Gesund
heitsschaden
mit folgender Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ausgegangen werden:
Ab 2
7.
Mai 2013 100%ige Arbeitsunfähigkeit in zuletzt ausgeübter und 100%ige Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit, Belastungsprofil: körperlich leichte wechselbelastende Arbeit, Meidung von überwiegend gehend stehenden Verrichtungen. Weitere medizi
nische Massnahmen seien nicht erforderlich.
2.6.2
Am 1
0.
November 2014 (
Urk.
8/117/2) führte
Dr.
G.___
aus, weitere medi
zinische Abklärungen seien nicht erforderlich. Auch von e
iner EFL-Abklärung sei wegen des
deutlichen Hinweis
es
auf eine nicht organische
Beschwerdekom
ponente
kein relevanter Erkenntniszugewinn zu erwarten.
2.7
Gemäss dem Bericht des Orthopäden
Dr.
H.___
vom 1
9.
September
2014 (
Urk.
8/115) bestehen beim Beschwerdeführer ein chronisches Schmerzsyndrom bei Verdacht auf Intoleranz bei Status nach Implantation von
McMinn
Hüften
doprothesen
rechts und links und nicht ausgeschlossener Durchblutungs
störung oder Nekrose der knöchernen Hüftköpfe sowie ein
lumbospondylogenes
Syn
drom mit linkskonvexer lumbaler Skoliose (
Rx
), lumbalem Morbus Scheuer
mann mit deutlichen
Schmorl’schen
Knoten (
Rx
) un
d
Osteochondrose
L3/L4 und L5/S1 (MRI). Man wisse seit Jahren, dass
Hüftendoprothesen
häufig zu unklaren Schmerzverläufen führen würden
,
und es gebe dazu verschiedene Erklärungs
modelle. Bei grossen Metallköpfen gebe es auf einem
Metallinlay
tribologische
Probleme und auch Metallunverträglichkeiten. Der gemessene Wert von 23.8
nmol
Kobalt im Blut schliesse eine Unverträglichkeit nicht aus. Eine relevante
Synovialitis
könne verneint werden.
Es könne auch nicht nach
gewiesen werden, dass der überkappte knöcherne Hüftkopfrest noch normal durchblutet werde. Das
D.___
-Gutachten erbringe weder den Beweis, dass keine Unverträglichkeit bestehe, noch den Beweis, dass der unter der Überkappung liegende Knochen vital sei. Zudem werde das Wirbelsäulenleiden mit 20 Grad linkskonvexer Skoliose infolge einer Scheuermann-Krankheit zu wenig beachtet. Im Zusam
menhang mit nicht ordentlich funktionierenden
Hüftendo
prothesen
werde das Wirbelsäulenleiden für die Arbeitsfähigkeit relevant, weil auch lange dauerndes Sitzen auf einem Hochstuhl dadurch unzumutbar werde. Da weder längeres Sitzen, noch Gehen und Stehen toleriert werde, könne dem Beschwerdeführer in einer wechselbelastenden leichten Arbeit unter guter Schmerzkontrolle in der Eingliederungsphase sicher nicht mehr als eine Halbtagesarbeit zugemutet wer
den.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin begründet
e
die angefochtene Verfügung vom 11. November 2014 (
Urk.
2)
damit, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gebessert habe und es ihm seit dem 2
7.
Mai 2013 zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit auszuüben.
Mit einer solchen Tätigkeit könne er ein Einkommen von
Fr.
62‘768.50 erzielen, womit sich verglichen mit dem ohne Behinderung erzielbaren Einkommen von
Fr.
80‘045.50 eine Einkommenseinbusse von
Fr.
17‘277.-- bzw. ein Invaliditäts
grad von 22
%
ergebe.
3.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
das
D.___
-Gutachten ver
möge den Anforderungen nicht zu genügen und sei nicht überzeugend. Ausser
dem beinhalte es bloss eine unterschiedliche Beurteilung des im Wesentlichen unveränderten Sachverhaltes. Eine wesentliche Verbesserung des Gesundheits
zustandes des Beschwerdeführers sei nicht ausgewiesen und es liege folglich kein Revisionsgrund vor, welcher die Aufhebung der Invalidenrente rechtferti
gen würde (
Urk.
1).
4.
4.1
Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitraum
zwischen
der Verfügung vom 2
6.
Juni 2012 (Urk. 8/73), mit welcher die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zuge
sprochen hat,
und der angefochtenen Verfügung vom 1
1.
November 2014 (Urk. 2) in
anspruchs
relevan
ter
Weise verändert hat. Ist eine relevante Veränderung zu ver
neinen, ist
sodann
zu prüfen, ob die Beschwerdegeg
nerin Anlass hatte, eine Wiedererw
ägung vorzunehmen, weil sich die Verfügung
vom 2
6.
Juni 2012
als offen
sichtlich unrichtig erweist und deren Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist.
4.2
Das
polydisziplinäre Gutachten de
r
MEDAS D.___
vom
1
0.
Juni 2014 (Urk. 8/9
8
) beant
wortet die gestellten Fragen um
fassend, berück
sichtigt die vo
m
Beschwerde
führer
ge
klag
ten Beein
trächti
gungen, wurde in Kenntnis und in Auseinander
setzung mit den Vorakten er
stellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend. Ebenso
we
rden die gezogenen Schluss
folgerun
gen in nachvoll
ziehbarer Weise hergeleitet. Das Gut
achten wird damit den von der Recht
sprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme (E. 1.
5
) gerecht. Ihm ist volle Beweiskraft zuzuerkennen, falls keine kon
kreten Indizien gegen die Zu
verläs
sigkeit der Ex
per
tise spre
chen (BGE 125 V 353 E. 3b/
bb
).
Bei der Würdigung von Berichten behandelnder Ärzte ist der Erfahrungstatsa
che Rechnung zu tragen, dass sie mitun
ter im Hinblick auf ihre
auftragsrecht
li
che
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).
4.3
Gemäss dem
Gutacht
en der
MEDAS D.___
vom 1
0.
Juni 2014 (Urk.
8/98/25
)
ist die Angabe des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten schwierig. Gestützt auf das Gutachten von
Dr.
I.___
vom 10. September 2010 (Urk. 8/32/7-29) sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten
mindestens seit September 2009 anzunehmen. Die im
C.___
-Gutachten vom 13. April 2011 (
Urk.
8/43/1-21)
postulierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten sei nicht mehr nachvollziehbar beziehungsweise höchstens als vorübergehend anzusehen. Von Seiten des Bewegungsapparates würden die Feststellungen der Ärzte de
r
MEDAS D.___
mit denjenigen von
Dr.
I.___
und den aktuel
len Befunden der
Klinik Z.___
übereinstimmen, welche in den letzten Untersuchu
ngen die Schmerzen nicht mehr hätt
e
n
erklären können. Sichere Befunde für eine Metallunverträglichkeit hätten sich nicht gefunden. Die Beur
teilung im
C.___
-Gutachten mit einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten sei nicht nachvollziehbar. Das Hauptaugenmerk werde dort auf die vom Beschwerdeführer angege
benen Schmerzen gerichtet. Allenfalls könnten die Angaben als vorübergehend interpretiert werden, bis zur weiteren, inzwischen durchgeführten Klärung der Schmerzursache bei Verdacht auf Prothesenunverträglichkeit.
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin geben die Ärzte
der MEDAS D.___
sodann am
8.
Juli 2014 (
Urk.
8/101) an, die im Verlauf sich völlig normalisierenden
szintigraphischen
Befunde der Hüften würden eine relevante Veränderung etwa im Sinne einer Lockerung oder Entzün
d
ung aus
schliessen. Indirekt könne dadurch auf eine gewisse Verbesserung des objekti
ven Status geschlossen werden.
4.4
D
ass die
szintigraphischen
Befunde der Hüftgelenke sich im Verlaufe der Zeit normalisierten,
stellt wohl eine Änderung in den medizinischen Befunden dar, vermag jedoch nicht als wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit als revisionsrechtlich relevante Änderung des Sachverhalts zu über
zeugen
. Vielmehr
hält
das Gutachten
der MEDAS D.___
im Wesentlichen einen unveränder
ten Gesundheitszustand
fest
,
nimmt
jedoch gegen
über dem Gutach
ten
der MEDAS C.___
eine andere Einschätzung der Arbeits
fähigkeit vor
. Die Ärzte
der MEDAS D.___
halten denn auch fest, dass sie die Beurteilung
der MEDAS C.___
nicht für nach
vollziehbar halten, wogegen sie
zum gleichen Ergebnis gelangen
wie
Dr.
I.___
in seine
r bereits am 1
0.
Septe
mber 2010, rund 7 Monate vor der
MEDAS C.___
,
abge
gebenen Einschätzung.
Es bestanden mithin schon im Zeitpunkt der ursprüngli
chen
Rentenzusprache
durch die Beschwerdegegnerin am 2
6.
Juni 2012 unterschiedliche Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
füh
rers in einer behinderungsangepassten Tätigkeit. Die Ärzte
der MEDAS C.___
haben die Schmerzen des Beschwerdeführers primär auf eine
Prothesenunverträg
lichkeit
zurückgeführt und haben die Wiedererlangung einer Arbeitsfähigkeit auch in der bisherigen Tätigkeit nach erfolgreicher Durchführung eines
Prothesen
wechsels
dementsprechend als möglich
angesehen
(
Urk.
8/43/18). Weil sich die behandelnden Ärzte über das Bestehen einer Prothesenunverträglichkeit nicht
sicher waren und dementsprechend die Erfolgsaussichten eines
Transplan
tat
wechsels
auf weniger
als 50
%
einschätzten, wurde von weiteren operativen Massnahmen abgesehen (vgl. Bericht der
Klinik Z.___
vom 8. Juni 2012,
Urk.
8/85/5). Eine Prothesenunverträglichkeit konnte aber weder von den behandelnden Ärzten noch von jenen
der MEDAS D.___
ausgeschlossen werden
.
Es ist somit keine wesentliche Veränder
ung des Gesundheitszustandes des
Beschwer
de
führers
seit dem
2
6.
Juni 2012
aus
gewiesen. Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG ist nicht gegeben.
4.5
Zu prüfen bleibt damit die Frage, ob der Entscheid vom 3. März 2010 offensicht
lich unrichtig war und deshalb zu Recht von der Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG in Wiedererwägung gezogen worden ist
(zur Zulässigkeit der Prüfung und Beurteilung einer verfügten Rentenrevision mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung vgl. BGE 140 V 87 E. 4.2)
. Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann
gebo-ten
, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidität - betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schät
zungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwen
digerweise Ermessenszüge aufweisen. Zweifellose Unrichtigkeit der ursprüngli
chen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes gegebe
n sein. Darunter fällt insbeson
dere eine unvollständige Sachverhaltsabkläru
ng aufgrund einer klaren Verlet
zung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf
keiner nachvollziehbaren ärztli
chen Ein
schätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende
Invaliditätsbemes
sung
ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E.3.2.2).
Bei Renten der Invalidenversicherung ist jedoch zu beachten, dass die
Ermitt-lung
des Invaliditätsgrads verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Dies gilt insbesondere für die Einschätzung der gesund-
heitlich
bedingten Arbeitsunfähigkeit. Hier bedarf es für die Annahme zweifel-loser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter
Berücksichti-gung
sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war. Scheint die
Einschät-zung
der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung darbot, als
vertret
-bar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2 [I 545/02]; Urteile des Bundesgerichts I 632/04 vom 23. Februar 2005 E. 3.1; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2).
4.6
In der Verfügung vom 2
6.
Juni 2012 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass de
m
Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr zumutbar ist. Dies stützte sie auf das polydisziplinäre Gutacht
en
der MEDAS C.___
vom 1
3.
April 201
1.
Es lag mithin ein den formellen Anforderungen genügendes medizinisches Gut
achten vor, dessen Schlussfolgerungen nachvollziehbar erscheinen. Es erweist sich nicht als offensichtlich unrichtig, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer gestützt auf das Gutachten
der MEDAS C.___
eine ganze Invaliden
rente zugesprochen hat.
5.
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für ein
e Rentenrevision bezie
hungs
weise ein Zurückkommen auf die ursprüngliche
Rentenzusprache
nicht erfüllt
.
Die
dem Beschwerdeführer
per
1.
Januar 2011
zugesprochene
ganze
Invalidenr
ente kann
deshalb nicht aufge
hoben werden.
Dementsprechend ist
die angefochte
ne Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom
1
1.
November 2014
(Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, und es ist festzustel
len
, dass
d
er
Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch auf eine
ganze
Invaliden
rente hat.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Ausgangsgemäss steht dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berücksichtigung dieser Grund
sätze auf Fr. 1‘300.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die angefochte
ne Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
1.
November 2014 aufgehoben,
und
es wird festgestellt, dass
d
er
Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch auf eine
ganze
Invaliden
rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1‘300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger