# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 24d6a68b-d0f9-56e3-ad13-b2f3777b29dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.05.2015 PP150011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP150011_2015-05-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP150011-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 20. Mai 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  

 

Beklagter und Beschwerdegegner 

 
betreffend negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 6. März 2015 (FV150006-E) 

- 2 - 

Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 26. März 2015 (Urk. 16) 

und vom 28. April 2015 (Urk. 17), 

unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 28. April 2015 am 

30. April 2015 von der Beschwerdeführerin persönlich entgegengenommen wurde 

(vgl. den an Urk. 17 angehefteten Empfangsschein), 

da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von 

Fr. 100.– am 5. Mai 2015 abgelaufen ist, 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, 

weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, der 

Beschwerdeführerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO) und dem Beschwerdegegner mangels wesentlicher Umtrie-

be für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

mit dem Hinweis, dass die Gebühr bis zu einem Streitwert von Fr. 1'000.– 

25 % des Streitwerts beträgt, mindestens aber Fr. 150.–, wobei eine Ermässigung 

auf die Hälfte angezeigt ist, weil auf die Beschwerde nicht eingetreten werden 

kann (§ 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 75.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

4. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-

schädigung zugesprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage des Doppels der Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 50.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 20. Mai 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am:  
mc 

	Beschluss vom 20. Mai 2015
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 75.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage des Doppels der Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...