# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e6583ec-4495-52eb-b55f-3834fe5d50f5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-13
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung, Bericht über Abklärung an Ort und Stelle erweist sich als unvollständig; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00716
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00716.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00716
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
13. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten du
rch die
Beiständin
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1987,
reiste
im August 2013
mit seinen Eltern in die Schweiz ein (
Urk.
12/24 S. 1 unten
). Am
2
9.
Mai 2015
meldete er sich
bei der Invalidenversicherung
für eine
Hilflosenentschädigung
an (
Urk.
12/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
veranlasste
am 2
0.
Februar 2016 eine Abklärung an Ort und Stelle (
vgl.
den
Abklärungsbericht vom
7.
April 2016,
Urk.
12/24). Am
8.
April 2016 erliess sie den Vorbescheid betreffend
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
12/27).
Die
Bei
ständin
des Versicherten
brachte dagegen
am 1
5.
April 2016
Einwände
vor
(
Urk.
12/31
).
Mit Verfügung vom 1
3.
Mai 2016 verneinte die
IV-Stelle einen Rentenan
spruch
wegen
fehlender
Erfüllung der
Beitragspflicht des Versicherten (
Urk.
12/33
S. 2).
Mit Verfügung vom 2
4.
Mai 2016 (
Urk.
12/35 =
Urk.
2)
verneinte
sie auch
einen Anspruch auf
Hilflosenents
chädigung
.
2.
Die
Beiständin
des Versicherten erhob am 2
1.
Juni 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
4.
Mai 2016 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuhe
ben und es sei ihm eine
Hilflosenentschädigung
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 1
Ziff.
1).
A
m 2
0.
Juli 2016 (
Urk.
8)
reichte die
Beiständin
dem Gericht
den Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, KESB, Bezir
k
A.___
,
vom 1
8.
Juli 2016 ein,
mit dem
die
Behörde
der
Prozessführung der
Beiständin
zustimmte
(
Urk.
9/1 S. 3
Ziff.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
6.
September 2016 (
Urk.
11) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
5.
Januar 2017 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungsrechts
,
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli
chen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversiche
rung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hin
weisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massge
bend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestim
mung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
Gemäss Abs. 2
von
Art.
37 IVV
gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf
lebens
praktische
Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltägli
chen Lebensverrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E.
2).
1.4
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regel
mässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und
Ver
waltungstätigkeiten
im Rahmen
von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches
(Art.
38
Abs.
3 IVV).
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Beglei
tung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgese
hen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E. 2.2.3 und 5).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die
lebensprakti
sche
Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständi
ges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhängig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.5
Gemäss
Art. 69 Abs.
2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines
Leistungsan
spruchs
unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem
Aspekt der Hilflosigkeit (Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche
Lebens
verrichtungen
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig
(vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1)
. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver
gierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext
schliesslich
muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den
tatbestandsmässi
gen
Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.
Schliesslich
hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor
liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im
Beschwer
defall
zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
E.
3.2.1
mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S.
195,
Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.
3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der
Hilflosigkeit unter dem
Gesichtspunkt
der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. Sep
tember 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt
de
s
Intensivpflegezu
schlags
(vgl.
Urteil
des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6.
September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf
8C_756/2011
vom 12. Juli 2012
E.
3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte sich auf den Standpunkt
, der Beschwerde
führer sei in den alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig und benötige keine regelmässige und erhebliche Dritthilfe. Medizinische Pflege sowie Überwachung seien
nicht ausgewiesen. Die Voraussetzungen für eine
lebens
praktische
Begleitung von mindestens zwei Stunden pro Woche seien nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer meistere seinen Alltag erf
reulicherweise sehr selbständig
aufgrund
eines
intensiven Trainings seit der Kindheit. Die einzel
nen Hilfeleistungen erfüllten die Voraussetzungen für eine lebenspraktische Begleitung nicht (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Die
Beiständin
des Beschwerdeführers brachte vor, sie
sei beim
Hausbesuch der Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin vom 2
0.
Januar
(richtig: Februar)
2016
anwesend gewesen
und
habe
aus dem
B.___
übersetzt. Sie könne
deren Einschätzung
, wonach der Beschwerd
eführer
die Voraussetzung für eine lebenspraktische Begleitung
nicht erfülle,
in keiner Weise nach
vollziehen.
Er
leide am
Asperger
-Syndrom und an einer x
chromosomalen
Intelligenzminderung. Der Invaliditätsgrad betrage 100
%
. Ohne Unter
stützung seiner Familie müsste der Beschwerdeführer im Heim leben
(
Urk.
1 S. 1
Ziff.
2).
2.3
Strittig
ist,
ob der Beschwerdeführer Anspruch auf e
ine
Hilflosenentschädi
gung
hat.
Insbesondere ist umstritten, ob die Voraussetzungen für eine lebenspraktische Begle
itung nach
Art.
38 IVV erfüllt sind.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer reiste am 1
6.
August 2013
mit seinen Eltern von
C.___
in die Schweiz ein (
Urk.
12/1 S. 1
Ziff.
1 unten).
In den
vorinstanzlichen
Akten findet sich ein nicht datiertes Schreiben von
Dr.
med.
D.___
,
E.___
,
C.___
,
das in englischer Sprache verfasst
worden ist
(
Urk.
12/5).
Dr.
D.___
hielt darin fest, der Beschwerdefü
hrer
leide am
Asperger
Syndrom
,
das
Teil des Autistischen
Spektrums
sei
(S. 1 oben).
3.2
Seit
dem 1
4.
November 2013
ist der Beschwerdeführer
bei
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
in Behandlung (Urk.
12/19
Ziff.
1.2).
Dr.
F.___
nannte i
m Bericht vom 2
6.
Februar 2016 (
Urk.
12/19) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
das
Asperger
Syndrom. Die Krankheit bestehe seit der Geburt auf
g
rund einer
X
-Chromosomen Erkrankung. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
sie
eine leichte
Torsionskoliose
der Brustwirbelsäule mit Haltungsinsuffizienz, eine Dermatitis, Spreizfüsse und sehr trockene Haut (
Ziff.
1.1).
Dr.
F.___
führte zur Prognose an
, d
ie Erkrankung sei gleich
bleibend und werde sich im Laufe der Jahre eher verschlechtern
(
Ziff.
1.4).
Der Beschwerdeführer habe keinen Beruf erlernt. Es bestehe eine eingeschränkte Wahrnehmungs- und Auffassungsgabe, ein eingeschränktes Sozialverhalten und e
ine verminderte Lernfähigkeit. Unter Anleitung seien
ihm
repetitive Arbeiten möglich (
Ziff.
1.6-1.7).
3.3
3.3.1
G.___
berichtete am
7.
April 2016 (
Urk.
12/24) über die
Abklärung
am Wohnort des Beschwerdeführers
vom 2
0.
Februar 2016
(S. 1 oben).
Die Abklärungsperson führte aus, sie habe den Kunden besucht und die Situation mit der Mutter und der
Beiständin
, die übersetzt habe, besprochen. Der Beschwerdeführer sei beim Gespräch anwesend gewesen und habe einf
a
che Fragen selber beantwortet, allerdings nicht immer s
inngemäss (S. 1 unten).
Die Familie lebe seit August 2013 in der Schweiz. Zuvor hätten sie in
C.___
gelebt. Der Beschwerdeführer verbringe den Alltag gemeinsam mit seiner Mutter, die für die Betreuung sorge. Die
Beiständin
habe erklärt, dass dringend eine Arbeitsstelle gesucht werde, allerdings in einem geschützten Rahmen. In
C.___
habe
er
in einer Drogerie gearbeitet. Dort habe er sämtliche Pflegeprodukte einräumen und sortieren können. Mit dieser Tätigkeit sei er tagsüber beschäftigt gewesen und habe sich nützlich gefühlt. In der Schweiz helfe er der Mutter bei einfachen Tätigkeiten im Haushalt und begleite sie zum Einkaufen. Es sei seine Aufgabe, den Geschirrspüler auszuräumen. Solche „
Ämtli
“ erledige
er zuverlässig. Die Mutter habe berichtet, dass seit der Geburt des Beschwerdeführers viel Betreuung notwendig gewesen sei.
M
ittlerweile
habe man ihm
eine gewisse Selbständigkeit beigebracht. Somit gestalte sich der Alltag deutlich einfacher als früher. Das Entwöhnen von Windeln sei im Kindesalter eine grosse Herausforderung gewesen. Ebenso das selbständige Umkleiden.
Es sei
für strikte Strukturen und klare Anleitungen gesorgt
worden
, so dass die heutige Selbständigkeit erreicht
worden sei
(S. 1 f.).
3.3.2
Die Abklärungsperson führte zur Lebensverrichtung „Ankleiden/Auskleiden“ aus, der Beschwerdeführer könne sich selbständig an- und ausziehen. Er könne sämtliche Verschlüsse selbständig bedienen. Die Kleiderwahl treffe er alleine. Die Mutter müsse jedoch immer wieder mithelfen, damit er
witte
rungsgerechte
Kleidung trage
. Sobald er sonniges Wetter wahrnehme, ent
scheide er sich auch im Winter lediglich für ein T-Shirt.
Der Beschwerdeführer halte sich an ein striktes Ritual. Jeden Tag müssten frische Socken, Unterhosen und ein T-Shirt angezogen werden. Dies klappe mittlerweile sehr gut. Die Hosen würden jeden dritten Tag gewechselt.
Er
halte sich sehr exakt an diese Regeln. Es komme vor, dass die Hosen bei Verschmutzung ausnahmsweise nach einem Tag gewechselt werden müssten. Dabei sei er auf Unterstützung angewiesen. Von sich aus würde er die schmutzigen Hosen bis zum dritten Tag anziehen.
Die Abklärungsperson bemerkte
dazu
, es bestehe eine funktionelle Selb
ständigkeit.
Die
Dritthilfe bei der Kleiderwahl sowie
die
Anleitung zum früh
zeitigen Kleiderwechsel
n
bei Verschmutzungen würden bei der
lebens
praktis
chen
Begleitung berücksichtigt (S. 2 Mitte).
Zur Lebensverrichtung „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“ wurde ausgeführt, sämtliche Positionswechsel könnten problemlos vorgenommen werden. Der Tag-/Nachtrhythmus sei intakt. Der Beschwerdeführer kenne die U
h
rzeit und stelle sich den Wecker täglich selbständig auf dieselbe Uhrzeit. Am Morgen stehe er um 7.45 Uhr auf. Abend
s gehe er um 20.30 Uhr in sein
Zimmer zum Schlafen. Er schlafe sehr gut und müsse in der Nacht nicht aufstehen.
Zur Lebensverrichtung „Essen (normal zubereitete Mahlzeiten)“ wurde ausge
führt, dem Beschwerdeführer gelinge der Umgang mit dem Besteck selbstän
dig. Es gelinge ihm
auch
selbständig, die Speisen zu zerkleinern. Die Eltern müssten ihn jedoch hie und da darauf aufmerksam machen, dass er nicht zu grosse Stücke schneide. Es gelte die Regel, dass er einen Teller pro Mahlzeit erhalte. Wenn er danach noch hungrig sei, dürfe er sich bei den Früchten bedienen. Trinken aus dem Glas
sei problemlos möglich (S. 2 unten).
Die Abklärungsperson bemerkte
dazu
, das Einhalten der Menge
einer Mahl
zeit
sei aufgrund eines eingeübten Trainings möglich. Beim Zerkleinern sei keine Dritthilfe notwendig. Lediglich kleine Inputs seien notwendig. Hierbei handle es sich nicht um erhebliche Hilfeleistungen, so dass in diesem Bereich
keine Hilflosigkeit
angenommen
werden könne (S. 3 oben).
3.3.3
Zur Lebensverrichtung „Körperpflege“ wurde ausgeführt, der Beschwerde
führer erledige die Körperpflege absolut selbständig. Auch hier handle es sich um ein antrainiertes Ritual. Jeden Morgen nach dem Aufstehen gehe er unter die Dusche. Er könne die verschiedenen Pflegeprodukte korrekt anwenden.
Die Zahnpflege erledige er ebenfalls zuverlässig. Die Hände wasche er sich auch tagsüber aus eigenem Antrieb. Weihnachten habe er eine Handcreme bekommen, so dass er sich jetzt auch regelmässig die Hände eincreme.
Die Abklärungsperson stellte zur
Lebensverrichtung „Reinigung nach Ver
rich
tung der Notdurft“
fest
, der Beschwerdeführer sei in diesem Bereich absolut selbständig. Er nehme die Reinigung gründlich vor und benötige keine Dritthilfe. Die Verdauung sei intakt und es seien keine medizinischen Massnahmen notwendig (S. 3 oben).
Unter dem Titel „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde aus
geführt, der Beschwerdeführer könne sich funktionell problemlos selb
ständig und frei fortbewegen. Treppensteigen bewältige er ebenfalls alleine. Eingeübte Wege könne er selbständig zurücklegen. Er besuche einen
Eng
lischkurs
in
H.___
. Der Weg mit
dem Zug sei eingeübt worden und er
lege
den Weg nun
selbständig zurück. Vor kurzem hab
e er den falschen Zug erwischt. Er
habe sich jedoch umgehend telefonisch bei den Eltern gemeldet. Der Beschwerdeführer habe allerdings nicht erklären können, wo er sich befinde.
Die Eltern hätten sich dann bemüht, ihn wieder zu finden. Der Beschwerdeführer gehe
sodann
selbständig
zum
nahegelegenen Coop und kaufe Kleinigkeiten ein. Der Geldwert sei ihm nicht bekannt (S. 3 unten).
3.3.4
Im Abklärungsbericht
wird die Frage aufgeworfen
,
ob der Kunde wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd und regelmässig auf eine
lebens
praktische
Begleitung angewiesen sei.
Die Abklärungsperson antwortete darauf
, der Beschwerdeführer lebe bei seiner Familie. Die notwendige Unter
stützung im Alltag
werde hauptsächlich von der Mutter geleistet. In den ver
gangenen Jahren seien strikte Rituale antrainiert und die Selbständigkeit gefördert worden. Die Mutter habe berichtet, dass bis anhin noch nie an selbständiges Wohnen gedacht worden sei. Mit einem klaren und einfachen Wochenablauf sei dies vielleicht möglich. Bis anhin sei kein Wochenplan
erstellt und eingesetzt worden. Der Beschwerdeführer werde im Alltag jedoch gut einbezogen und es würden ihm einfache Aufgaben aufgetragen, welche er zuverlässig und gewissenhaft erledige (S. 4 oben).
Unter dem Titel „Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen“ wurde ausgeführt, die Tagesstrukturierung sei seit der Kindheit des Beschwerdeführers intensiv trainiert worden. Aktuell seien keine zeitaufwen
digen Massnahmen notwendig. Der Umgang mit Geld sowie die Verwaltung ei
nes Kontos
würden nun geprüft. Hierfür könnten pro Woche 60 Minuten im Sinne von lebenspraktischer Begleitung angerechnet werden.
Der Haushalt werde von der Mutter erledigt. Da der Beschwerdeführer keinen Arbeitsplatz habe, werde er von seiner Mutter bei
den Hausarbeiten
einbezo
gen. Er helfe ihr bei der Wäschepflege und Rüstarbeiten und erledige einfa
che „
Ämtli
“ wie den Geschirrspüler ausräumen. Antrainierte Aufgaben könne er selbständig und korrekt ausführen. Die Administration werde von der
Bei
ständin
erledigt. Für diese Dritthilfe kö
nne kein Zeitaufwand im Sinne von lebenspraktischer Begleitung angerechnet werden (S. 4 Mitte).
Unter dem Titel „Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontak
ten“ wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer sei bei unbekannten Strecken auf Dritthilfe angewiesen. Eingeübte Wege lege er selbständig zurück.
Aktuell müssten
unbekannten Strecken
nicht
regelmässig
gemeistert werden.
Wiederkehrende Arzt- oder Therapiebesuche fänden
nicht
statt, weshalb hierfür kein Zeitaufwand angerechnet werden könne.
D
ie Voraussetzungen für eine lebenspraktische Begleitung von zwei Stunden pro Woche seien unter Einbezug der Schaden- und Mitwirkungspflicht nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer könne
sich
im Alltag weitgehend selbständig
beschäftigen
und viele Tätigkeiten zuverlässig ausführen. Falls sich die Wohnsituation oder die berufliche Situation ändern sollte und entsprechend mehr Begleitung notwendig wäre, könne der Umfang an lebenspraktischer Begleitung erneut beurteilt werden (S. 4 unten).
Der Beschwerdeführer lebe gemeinsam mit seiner Familie in einer Wohnung. Er besuche einen Englischkurs und verlasse somit regelmässig die Wohnung. Somit bestehe keine Gefahr von Isolation.
Er
richte sich die benötigten Medi
kamente selbständig in einem
Dosett
her
. Die Einnahme
der Medikamente
erledige er ebenfalls selbständig und sehr zuverlässig. Auch hier handle es sich um ein antrainiertes Ritual. Eine Selbst- oder Fremdgefährdung im Sinne des Gesetzes bestehe nicht (S. 5 Mitte).
Gemäss der erfolgten Abklärung sei
der Beschwerdeführer
in den alltäglichen Lebensverrichtungen
selbständig. Medizinische Pflege sowie Überwachung seien nicht ausgewiesen. Die Voraussetzungen für eine lebenspraktische Begleitung seien zum heutigen Zeitpunkt nicht ausgewiesen (S. 5 unten).
3.4
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Anästhesiologie, Regionalärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD),
führte in einer Stellungnahme vom 2
0.
Mai 2016 (
Urk.
12/36) aus, gemäss dem Bericht von
Dr.
F.___
vom 26.
Februar 2016 leide der Beschwerdeführer seit
seiner
Geburt am
Asperger
Syndrom.
Die Ärztin
behandle ihn seit November 201
3.
Es bestehe eine Einschränku
ng in der Wahrnehmungsfähigkeit,
de
r Auffassungsgabe und
im Sozialverhalten sowie eine verminderte
Lernfähigkeit
.
Dr.
D.___
habe als Ursache für das
Asperger
Syndrom eine X-Chromosom-gebundene Dysfunktion angegeben (S. 1).
Eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei offenbar nie ausgeübt worden. Dr.
F.___
halte den Beschwerdeführer aber für fähig, leichte Tätigkeiten wie Einräumen und Sortieren
täglich
durchzuführen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestehe in der freien Wirtschaft mindestens seit 2012 keine Arbeitsfähigkeit (S. 2).
3.5
Die Abklärungsperson
führte in einer internen Stellungnahme
vom 2
4.
Mai 2016
(
Urk.
12/34) aus, mit dem Beschwerdeführer seien seit der Kindheit Rituale eingeübt und strikte Abläufe trainiert worden. Deshalb seien ihm viele Abläufe im Alltag mittlerweile bekannt und er könne einige Tätigkeiten selbständig ausführen. Die Dritthilfe bei der Kleiderauswahl werde bei der Alltagsbewältigung berücksicht
igt und entsprechend anerkannt (S. 2 oben).
Gemäss den Angaben vor Ort richte sich der Beschwerdeführer seine Medika
mente selbständig
her
und
er
nehme diese zuverlässig aus eigenem Antrieb ein.
Vor Ort sei erklärt worden, dass es sich hierbei um ein antrainiertes Ritual handle und keinerlei Dritthilfe notwendig sei. Den Angaben im
Schreiben
der
Beiständin
könne somit nicht gefolgt werden.
Der
Beschwerdeführer
lebe
bei seiner Familie. Ein strikter Wochenplan für die Haushalt
s
führung sei
nicht
eingeübt worden. Die Mutter übernehme sämtliche Haushaltstätigkeiten. Bei einfachen Aufgaben werde der Beschwer
deführer beigezogen. Bei Rüstarbeiten und der Wäsche helfe
er
zuverlässig mit. Da
er
bis anhin noch nie in einer eigenen Wohnung gelebt habe und diesbezüglich
auch
keine Förderungsmassnahmen getroffen worden seien, könne hierfür kein zeitlicher Aufwand im Sinne von lebenspraktischer
Begleitung angerechnet werden. Falls er in einer eigenen Wohnung leben würde, könne der Bedarf neu abgeklärt werden.
Die Familie habe den Wohnsitz in den vergangenen Jahren öfters gewechselt. Dies sei für Menschen mit einer solchen Einschränkung mit deutlichen Schwierigkeiten verbunden. Sie müssten sich örtlich stets neu orientieren und die Wege müssten neu eingeübt werden. Dies sei dem Beschwerdefüh
rer mittlerweile bei einzelnen Wegstrecken gelungen.
Er lege die notwendigen Strecken selbständig zurück. Da aktuell keine regelmässigen auswärtigen Termine eingehalten werden müssten, bei welchen der Beschwe
rdeführer begleitet werden müss
e, könne diesbezüglich kein Zeitaufwand im Sinne von lebenspraktischer Begleitung angerec
hnet werden (S. 2 Mitte).
Die benötigte Unterstützung beim Erlernen des Umganges mit Geld sei berücksichtigt worden. Gemäss den Angaben vor Ort sei ihm die Uhrzeit sodann bestens bekannt. Vor Ort sei ebenfalls erklärt worden, dass der Beschwerdeführer lesen könne.
Bei Veränderungen betreffend
die
Wohnsituation oder
falls er eine Arbeits
stelle finde,
sei eine neue Beurteilung angezeigt (S. 2 unten).
3.6
Dr.
F.___
führte in einem
Schreiben
vom
8.
Juni 2016 (
Urk.
3/8) aus, sie habe mit grossem Befremden davon Kenntnis genommen, dass die Beschwerdegegnerin über einen An
spruch des Beschwerdeführers auf
Hilflo
senentschädigung
negativ entscheiden habe. Immerhin
sei ihm von der glei
chen Stelle aufgrund des
Asperger
Syndroms ein Invaliditätsgrad von 100 % attestiert worden. Ebenso sei nicht nachvollziehbar, dass der Bedarf an lebenspraktischer Begleitung durch die Familie des Beschwerdeführers mit weniger als zwei
Stunden eingestuft worden sei (S. 1 Mitte).
A
ufgrund seiner geistigen Einschränkung
sei
der Beschwerdeführer
jetzt und im weiteren Verlauf seines Lebens nicht in der Lage, alleine zu wohnen. Dem Patienten sei es unmöglich, selbständig eine geregelte Tagesstruktur ein- oder durchzuführen.
Er könne weder seine täglichen Bedürfnisse erkennen noch eigenständig befriedigen. Im Rahmen seiner kognitiven Fähigkeiten sei es ihm zum Beispiel nicht möglich, anfallende administrative und finanzielle Aufgaben zu erledigen
,
wie regelmässiges Einkaufen, Putzen, Waschen, Überweisungen für die Monatsmiete etc. Die täglich notwendige
Medika
menteneinnahme
sei ohne Hilfe von Dritten ebenfalls nicht gewährleistet. Die „Selbständigkeit“ des Beschwerdeführers funktioniere nur, weil eine stringente Tagesstruktur während vieler Jahre diszipliniert eingeübt worden sei. Plötzliche Veränderungen im täglichen Leben wie eine morgendliche
Zugverspätung auf dem Weg zur Arbeit oder das Ausfallen eines Zuges könne der Beschwerdeführer nur mit Hilfe seiner Familie bewältigen (S. 1).
Krankheitsbedingt sei es ihm nicht möglich, eine unvorhergesehene Situation analytisch zu verarbeiten und danach flexibel zu reagieren. Auf Veränderun
gen vermöge er nicht zu reagieren (S. 1 f.).
Ebenso seien Verrichtungen und Kontakte ausserhal
b
der Wohnung ohne Unterstützung und Begleitung von Drittperson nicht möglich.
Ohne die mehrstündige, tägliche Unterstützung und Begleitung durch Drittpersonen wäre der Patient ernsthaft in seiner körperlichen, emotionalen und seelisch-geistigen Gesundheit gefährdet (S. 2).
4.
4.1
O
b
eine Dritthilfe
nach
Art.
38 IVV notwendig ist
,
ist
objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebu
ng, in welcher sich
diese
aufhält
. Massgebend ist allein, ob der Versicherte, wäre er auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde
(
vgl.
E. 1.4 hiervor)
. Demgegenüber ist die tatsächlich erbrachte Mit
hilfe von Familienmitgliedern eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem
zweiten Schritt zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_782/2010 vom 1
0.
März 2011, E. 2.2).
4.2
Der Beschwerd
eführer lebt bei seinen Eltern.
Dem
Abklärungsbericht vom 7.
April 2016
ist zu entnehmen, dass er
im Alltag vor allem von seiner Mutter unterstützt
wird
(E. 3.3.4).
Gemäss dem
Bericht konnte
mittels
einge
übter
strikter
Abläufe
in den meisten Lebensverrichtungen eine gewisse Selbständigkeit des Beschwerdeführers erreicht werden
, während in der ergänzenden Stellungnahme
vom 2
4.
Mai
201
6
(
Urk.
12/34/2)
festgehalten wird, die Mutter übernehme sämtliche haushälterischen Tätigkeiten und bei einfacheren Aufgaben werde der Beschwerdeführer einbezogen. Da er bis anhin noch nie in einer eigenen Wohnung gelebt habe und auch diesbezüg
lich keine Förderungsmassnahmen getroffen würden, könnten hierfür keine zeitlichen Aufwände im Sinne von lebenspraktischer Begleitung angerechnet werden.
Trotz der beschriebenen
teilweisen
Selbständigkeit
hat die Beschwerdegegnerin offengelassen
, ob der Beschwerdeführer auch
alleine
wohnen könnte.
Die Abklärungsperson
äusserte sich im Bericht nicht
zur Frage
, ob und
in welchem Umfang
der Beschwerdeführer Hilfestellungen für ein selbständiges Wohnen benötigen würde.
Für die Prüfung des Anspruchs auf lebenspraktische Begleitung
ist
aber
ent
scheidend
,
ob der Beschwerdeführer auch ohne Hilfe der Mutter
/Eltern
selb
ständig wohnen
und
einen Haushalt führen könnte
.
Aufgrund der
Akten
bes
t
ehen
Zweifel, dass
ihm
ein selbständiges Wohnen
ohne massgebliche Unterst
ützung durch Dritte möglich wäre
.
Fraglich scheint insbesondere, wie der Beschwerdeführer auf sich allein gestellt
etwa
in der Lage sein sollte, z
u kochen, zu putzen, zu waschen und einzukaufen
. Lediglich für das Üben des Umgangs mit Geld sowie für die Verwaltung eines Kontos wurden 60
Minuten
pro Woche
angerechnet (
Urk.
12/24/4). Auch die behandelnde Ärztin bejaht
e
einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung
ausdrücklich
(
E. 3.6
).
Darüber kann nicht einfach hinweg
gegangen werden.
Weiter ist
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
auch
bei ausser
häuslichen Verrichtungen und Kontakten
auf Begleitung und Unterstützung angewiesen ist
.
Wie die Hausärztin darlegte, vermag
er
beispielsweise im Falle eines Zugausfalles auf sich allein gestellt, nicht adäquat zu reagieren (E.
3.
6
hiervor).
Der Abklärungsbericht vom
7.
April 2016 erweist sich
daher
für die Frage eines selbständigen Wohnens und hinsichtlich der benötigten Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und der Pflege von Kontakten
als unvollständig.
4.3
Zu prüfen
bleibt
, inwiefern es
die Schadenminderungspflicht dem Beschwer
deführer
gebietet, sich der Mithilfe nächster Angehöriger, hier der Mutter, zu bedienen.
Die Auswirkungen eines Gesundheitsschadens auf die Einsatz
fähigkeit sind durch geeignete organisatorische Massnahmen und die
Mit
hilfe von Familienmi
tgliedern
- denen dadurch keine unverhältnismässige Belastung entstehen darf - möglichst zu mildern. Diese Mithilfe geht weiter als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende Unterstützung
(
Urteil des Bundesgerichts I 1013/06 vom
9.
November 2007, E. 7.2; nicht
publ
. E. 8 des Urteils BGE 130 V 396, veröffentlicht in
SVR 2005 IV Nr.
6 S.
21
)
.
Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist stets danach zu fra
gen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären (Urteil des Bundes
gerichts
I 1013/06 vom
9.
November 2007, E. 7.2
).
Trotz
der beschriebenen
teilweisen
Selbständigkeit
des Beschwerdeführers
ist davon auszugehen, dass die Mutter
bei der
Unterstützung ihres Sohnes eine erhebliche Mehrbelastung zu tragen hat
. Die Abklärungsperson ist
der Frage
nicht
jedoch nachgegangen
, ob die Belastung der Mutter und
gegebenenfalls
weiterer
Familienmitglieder
das Mass der ihnen
zumutbaren
Mithilfe über
steigt
oder nicht
.
Der
Abklärungsbericht vom
7.
April 2016 und die ergän
zende Stellungnahme
der Abklärungsperson
vom 2
4.
Mai 2016
erweisen sich somit auch im Hinblick auf die
Frage der
Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers
beziehungsweise
der
zumutbaren
Mithilfe
der
nächsten Angehörigen
als unvollständig.
4.4
Nach
Art.
38
Abs.
2 IVV
muss,
sofern lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt ist,
für
die Annahme einer Hilflosigke
it gleichzeitig ein
Anspruch auf mindestens eine
Vierte
lsrente
bestehen.
Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 1
3.
Mai 2016 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers
(
Urk.
12/33
).
Unklar ist, ob die Beschwerdegegnerin
im Hinblick auf
Art.
38
Abs.
2 IVV
davon ausging, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auch in somatischer
Hinsicht eingeschränkt ist.
Beim diagnostizierten
Asperger
-Syndrom handelt es sich
jedenfalls
um eine psychiatrische Diagnose (vgl. F84.5 nach ICD-10).
Die weiteren von
Dr.
F.___
gestellten Diagnosen
(E. 3.2)
erweisen sich
im Hinblick auf den
Bedarf
an lebenspraktischer
Begleitung
als
unerheblich.
4.5
Entgegen
Rz
8142 des Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) hat
es
die Beschwerdegegnerin unter
lassen, zu den medizinisch umstrittenen Frage
n
eine Stellungnahme ihres RAD oder eine fachärztliche Beurteilung einzuholen.
Dies stel
lt
eine Ver
letzung der Untersuchungspflicht
der Beschwerdegegnerin
nach
Art.
43
Abs.
1 ATSG dar.
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin
zur Durchführung einer
neuen Abklärung an Ort u
nd Stelle zurückzuweisen, um
die
offenen
Fragen betreffend benötigter Dritthilfe im Falle des Alleinwohnens und betreffend Schadenminderungspflicht zu klären.
Die Beschwerdegegnerin hat sodann eine Stellungnahme des RAD oder eine fachärztliche Stellungnahme zur Frage der psychischen oder somatischen Genese der Beeinträchtigung
des Beschwerdeführers
sowie zu deren Auswirkungen bei der selbständigen Führung eines Haushaltes einzuholen.
Anschliessend hat
sie
über den Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
neu
zu verfügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulege (
Art.
69 Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
700
.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2
4.
Mai 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger