# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be3d2039-9227-509d-a9b4-16d123eb723f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** Arbeitsfähigkeit leidensangepasst, Abstellen auf MEDAS-Gutachten, Valideneinkommen anhand LSE, kein Rentenanspruch; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01150
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01150.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01150
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
17. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Baumann
Grieder
Bugada
Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
21, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958, war
von 1996 bis 2010 als Raumpfleger bei der
Firma Y.___
tätig. In den Jahren 2009
bis 2011
arbeitete er als Raumpfleger in einem Teilzeitpensum
bei
der Firma Z.___
sowie bei
Frau A.___
(
Urk.
6/
10,
Urk.
6/
12
). Unter Hinweis auf Rücken- und Beinschmerzen sowi
e fortgeschrittenen
Darmkrebs meldete er sich am
5.
November 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und
erwerbliche Situation ab (
Urk.
6/12,
Urk.
6/15
-18
), zog Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei (
Urk.
6/9) und veranlasste
beim
Institut B.___
ein
polydiszipli
näres
Gutachten, welches am 1
1.
Juni 2014 erstattet wurde
(
Urk.
6/28).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/31-32) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
0.
September 2014 (
Urk.
6/35 =
Urk.
2) einen Ren
tenanspruch.
2.
Der Versicherte erhob am 3
0.
Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3
0.
September 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
es seien
ihm die geset
zlichen Leistungen auszurichten
(
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3.
Dezember 2014 (
Urk.
5) die Abwei
sung der Beschwerde. Am 1
0.
März 2015 reichte der Beschwerdeführer die Rep
lik (
Urk.
8) ein. Mit Schreiben vom 2
0.
März 2015 (
Urk.
10) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was dem Beschwerdeführer am 2
4.
März 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss
Art.
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29
Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs.
1).
Der Anspruch entsteht nicht, solange die versi
cherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2).
Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs.
3).
Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird (Abs. 4)
.
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V
351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen
-
insbesondere gestützt auf das
polydiszip
linäre
Gutachten
des
Instituts B.___
(
Urk.
6/28
) -
davon aus, dass dem Beschwerdeführer seit Ablauf der einjährigen Wartezeit im November 2012 die bisherige Tätigkeit nur noch zu 50
%
zumutbar sei.
Ab dem
1.
Januar 2013 sei ihm eine
– näher umschriebene -
b
ehinderungsangepasste Tätigkeit
zu 75
%
zumutbar. Gestützt da
rauf ermittelte sie – unter Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von 10
%
vom statistischen Tabellenlohn – einen nicht rentenbeg
ründenden
Invali
ditätsgrad
von
3
2
%
.
Da die IV-Anmeldung zu spät eingereicht worden sei, bestehe kein Anspruch auf eine befristete Invalidenrente (S. 2).
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
5) korrigierte die Beschwerdegegnerin ihre Aus
führungen dahingehend, dass der in der Verfügung errechnete Invaliditätsgrad
effektiv
noch tiefer sei.
Bei der Diagnose der generalisierten Angststörung stelle sich die Frage der Überwindbarkeit
(S. 1
f.
).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer
aus näher genannten Gründen (
Urk.
1 S. 4–7)
den Sta
ndpunkt
, dass
nicht auf das Gutachten abgestellt werden könne
.
In der Replik (
Urk.
8)
führte
der Beschwerdeführer
e
rgänzend
aus
,
dass
die Frage der Überwindbarkeit
bei der Diagnose
der
generalisierten Angststörung
der Rechtsprechung widerspreche und
dass
sowohl in der Gesamtbeurteilung des Gutachtens als auch in der angefochtenen Verfügung vom rheumatologischen Teilgutachten abweichende Belastungsprofile aufgestellt worden seien. Im Gut
achten werde festgehalten, dass das Heben, Stossen, Ziehen und Tragen von Lasten bis zur Taille nur bis 5 kg (und nicht bis 15 kg) möglich sei (S. 1 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers und
insbe
sondere
,
ob zur Beantwortung dieser Frage auf das
B.___
-
Gut
achten vom 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
6/28
) abgestellt werden kann.
3.
3.
1
Dr.
med.
C.___
, Oberarzt
,
M
edizinische Klinik, Abteilung für Onkologie und Hämatologie,
Spital D.___
, führte im Bericht vom 3
1.
Juli 2013 (
Urk.
6/16/1-2) ein mässig differenziertes
Adenokarzinom
des
rektosigmoidalen
Übergangs, Erstdiagnose (ED) November 2011, sowie eine
anamestische
Band
scheiben
problematik
als Diagnosen auf (S. 1). Unter der Therapie mit FOLFOX sei es zu einer peripheren Polyneuropathie gekommen. Zwischenzeitlich sei diese jedoch wieder
regredient
, die Therapie mit
Lyrica
habe jedoch noch nicht sistiert werden können. Aus Sicht des Kolonkarzinoms
bestünden
keine Grü
nde für eine Erwerbsunfähigkeit
. Der Verlauf der Polyneuropathie könne jedoch nicht vorausgesagt werden
(S. 2).
3.2
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für I
nnere Medizin und
für
Rheu
matologie, führte in seinem B
ericht vom
3.
April 2013 (
Urk.
6/15/1-5) aus, dass er den Beschwerdeführer seit
dem
2
7.
Januar 2011 behandle (
Ziff.
1.2) und nannte
fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
linksseitiges
lumbospondylogenes
Syndrom bei
Discusprolaps
mediolate
ral
und Wurzelkompression L5 links, seit Januar 2011
-
metastasierendes
C
oloncarcinom
im
rectosigmoidalen
Übergang, Novem
ber 2011
-
Depression, seit November 2011
Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (
Ziff.
1.7). Eine
behinderungs
an
gepasste
Tätigkeit sei im Rahmen von 3–
4 Stunden pro Tag bei einer Leistungs
fähigkeit von 50
%
zumutbar
, d
ies seit November 2011 (S. 4).
Mit
Schrei
ben vom 1
4.
Oktober 2013 (
Urk.
6/17) bestätigte
Dr.
E.___
, dass sich seit dem letzten Bericht an der Situation nichts verändert habe.
3.3
Am 2
8.
und
2
9.
April 2014 erfolgte die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Begutachtung
des Beschwerdeführers
im
Institut B.___
. Die Ärzte des
Instituts B.___
erstatteten ihr Gutachten am 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
6/28) gestützt auf die Akten
,
die Untersuchungen des Beschwerdeführers
sowie die Schlussfol
gerungen des interdisziplinären Konsensus
und nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23
Ziff.
5.1):
-
chron
isches lumbales Schmerzsyndrom
-
pseudoradikuläre
Ausstrahlung in beide Beine
-
Status nach
schmerzinterventioneller
Behandlung am 2
3.
November 2004 und 2
9.
März 2005
-
anamnestisch Status nach
Abscherfraktur
der
dorsocaudalen
Kante
Len
denwirbelkörper
(LWK) 4 und kleiner
Abscherfraktur
an
Lenden
wirbelsäule
(LWS) 2 am 2
1.
April 1982 mit konservativer Behandlung
-
generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) mit
Derealisationserlebnis
(ICD-10 F48.1) 1998
Sodann führten sie
die folgenden, hier
gekürzt
angeführten,
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
auf
(S. 23 f.
Ziff.
5.2):
-
Status nach Kolonkarzinom
-
l
eichte vorwiegend sensible Polyneuropathi
e bei Status nach Chemo
therapie
-
psychische und Verhaltensstörung durch Sed
a
tiva oder Hypnotika, schäd
li
cher Gebrauch (ICD-10 F13.1)
-
A
dipositas mit BMI von 31 kg/m2
-
Nikotinabusus
(ICD-10 F
17.1)
Die Ärzte führten
in ihrer Gesamtbeurteilung
aus, dass aus rheumatologischer Sicht für die bisherige Tätigkeit im Reinigungsdienst eine 50%ige Arbeitsun
fähigkeit sowie für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten keine zumutbare Arbeitsfähigkeit bestehe. Für körperlich leichte, wechselbelastende berufliche Tätigkeiten bestehe aus klinisch-rheumatologischer Sicht eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer müsse dabei aber die Möglichkeit haben, seine Arbeitsposition regelmässig selbständig zu wechseln. Stereotype Rotationsbewegungen der LWS oder Arbeiten in anhalten
der Oberkörpervorneigeposition seien ebenso wie Überkopfarbeiten mit einer konsekutiven LWS-
Hyperlordosierung
ungünstig.
Das Heben, Stossen, Ziehen und Tragen von Lasten sei bis zur Taille bis 15 kg, oberhalb der Taille bis 10 kg, möglich. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von 25
%
. Aus neurologischer Sicht bestehe aufgrund der
Polyneuro
pa
thie
keine relevante Einschränkung. Es habe aus neurologischer Sicht auch keine andere Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Dies gelte ebenso aus allgemeininternistischer Sicht (
Ziff.
6.2 S.
24 f.).
Zusammenfassend bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätig
keit im Reinigungsdienst. Für körperlich anhaltend mittelschwer bis schwer belastende Tätigkeiten bestehe keine zumutbare Arbeitsfähigkeit. Für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 75
%
. Dieses Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbedarf und reduzier
tem Rendement (
Ziff.
6.2,
Ziff.
6
.8 S. 24 f.).
Zwischen November 2011 und Ende 2012 habe aufgrund des Kolonkarzinoms und der Therapie eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die 25%ige Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestehe wahrschein
lich seit Jah
ren. Sie sei allerdings nicht zurückdatierbar und plausibel seit 2013 anzu
nehmen (
Ziff.
6.3 S. 25).
3.4
Dr.
med. F.___
,
Facharzt
für
Orthopädische Chirurgie, Regio
naler Ärztlicher Dienst (RAD), empfahl am 2
4.
Juni 2014,
für die Beurteilung
auf das
B.___
-Gutachten
abzustellen
. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht erforderlich. Er empfehle eine medizinische Neubeurteilung nach einem Jahr Behandlung beim Facharzt für Psychiatrie in dessen Ermessen. Dadurch seien relevante Veränderungen im Gesundheitszustand betreffend die Arbeitsfä
higkeit zu erwarten (
Urk.
6/30 S. 6)
4.
4.1
Es stellt sich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers insbesondere die Frage, ob auf das
B.___
-Gutachten
vom 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
6/28)
abgestellt werden kann
.
4.2
Vorweg festzuhalten ist, dass das Vorgehen der Beschwerdegegnerin betreffend die Veranlassung des
B.___
-Gutachtens im Jahr
2014 (
Urk.
6/21,
Urk.
6/23-25,
Urk.
6/27) insgesamt nicht zu beanstanden ist (vgl.
Art.
72
bis
der Verordnung
über die
Invalidenversicherung, IVV) und der Beschwerdeführer betreffend die Anordnung der Begutachtung am
Institut B.___
beschwerdeweise keine Einwände erhob.
4.3
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das
B.___
-Gutachten
(
Urk.
6/28) die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise berücksichtigt, in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Die Beurteilung durch die
B.___
-Gutachter ist nach dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Frage umfassend. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemässen
K
riterien (vgl. vor
stehend E. 1.6
) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
und insbeson
dere die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit darauf abgestellt werden kann.
4.4
Entgegen den Ausführungen
des Beschwerdeführers
(
Urk.
1 S. 5 f.)
bestehen in dem zu würdigenden Bericht
weder in Bezug auf den Substanzgebrauch (S. 5) noch in Bezug auf die Diagnose einer Angststörung (S. 5 f.) relevante
Diskre
panze
n
oder
Widersprüche.
Im Hinblick auf die unterschiedliche Beurteilung in Bez
ug auf die rheumatologischen sowie
psychiatrischen Diagnosen
und de
r
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
zwischen dem
B.___
-
Gutachten und der Beurteilung
durch
Dr.
E.___
gilt es zu
berücksichtigen
, dass das Gericht nach
der
Rechtsprechung Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versiche
rungs
trä
gern im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den ein
schlä
gigen Anforderungen entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennt, solange
- wie vorliegend - keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Demgegenüber stehen die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren. Ihre Berichte ver
folgen daher nicht den Zweck einer den
abschliessenden
Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheits
zustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ei
n Gutachten
gemäss
BGE 125 V 351
E. 3a. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte - beziehungsweise
regelmässig
behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/06 vom 2. April 2007 E. 4.2) - mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zwei
felsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten au
ssagen, kommt im Streitfall ein
direk
tes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 17. Febr
uar 2011 E. 4.1).
Bei
Dr.
E.___
– welcher als einziger Arzt überhaupt eine Depression erwähnt - handelt es sich
ausserdem
um keinen Facharzt der Psychiatrie.
In Bezug auf die gerügte Dauer der psychiatrischen Begutachtung
(
Urk.
1 S. 4)
ist festzuhalten, dass der zu betreibende zeitliche Aufwand zwar der Fragestel
lung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss. Zuvor
derst hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die
Unter
suchungsdauer
grundsätzlich nicht entscheidend (Urteil des Bundes
gerichts 9C_352/2013 vom 3. Juli 2013 E. 4).
4.5
Schliesslich
erweist
sich
die
vom Beschwerdeführer vorgebrachte Rüge, es sei der
beschwerdegegnerischen
Forderung
an die Gutachterstelle
nach einer inter
nistischen Abklärung nicht nachgekommen worden
(
Urk.
1 S. 7)
,
als
aktenwid
rig
, ist doch
dem Gutachten selbst
zu
entnehmen
, dass eine solche stattgefunden hat
(vgl.
Urk.
6/28
Ziff.
3 S. 9 ff.).
4.6
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl in Bezug auf die Diagnosen wie auch in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das
B.___
-Gutachten vom 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
6/28) abzustellen und somit
insbesondere
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit zwischen November 2011 und Dezember 2012 sowie
von einer 75%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit
, vollschichtig reali
sierbar,
in einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit, mit erhöhtem
Pau
sen
bedarf
und reduziertem Rendement,
ab
1.
Januar 2013
auszugehen ist.
5.
5.1
Es bleibt damit die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen dieser Einschrän
kungen aufgrund des Einkommensvergleichs vorzunehmen.
5.2
Da ein Rentenanspruch gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs – mithin der Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin
am
5.
November 2012 (vgl
.
Urk.
6/3) –
ein
tritt (vgl. E.
1.3), ist auf einen Einkommensvergleich aufgrund der 100%igen Arbeitsunfähigkeit
bis Ende 2012 zu verzichten. E
in allfälliger Rentenanspruch
des Beschwerdeführers würde
früheste
ns ab
1.
Mai 2013 bestehen
.
Im Folgen
den ist daher nur der
Einkommensvergleich aufgrund der unbefristeten 75%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ab
1.
Januar 2013 vorzunehmen.
Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gege
benheiten im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2013, abzustellen (BGE 129 V 222 E. 4.3.1).
5.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausge
glichenen Arbeitsmarktlage (Art.
16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
tur
erhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E.
3.2 mit Hinweisen).
5.4
Die Beschwerdegegnerin ging bei der Ermittlung des
Valideneinkommens
davon aus, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkei
t im Umfang von 100
%
nachgehen
und dabei ein Jahreseinkommen von
rund
Fr.
63‘271.--
verdienen
würde
.
Dabei stützte sie sich auf die statistischen Werte
der LSE
, Zentralwert für Hilfsarbeiten
, da der Beschwerdeführer seit längerer Zeit keiner geregelten Tätigkeit mehr nachgegangen sei (
Urk.
2).
5.5
Wie die Beschwerdegegnerin richtig feststellte, ist der Beschwerdeführer in den letzten Jahren keiner geregelten Tätigkeit nachgegangen (vgl.
Urk.
6/12, IK-Auszug), so dass es sich unter diesen Umständen rechtfertigt, bei der Festlegung des
Valideneinkommens
auf die statistischen Werte der LSE
und dabei auf den standardisierten Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors (LSE 2010, S. 26,
Tabellen
gru
ppe
TA1, Niveau 4) abzustellen.
Das im Jahr 2010 von Männern im Durchschnitt aller
einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat
Fr.
4‘901.-- (LSE 201
0, S. 26, TA1, Total, Niveau 4)
. Der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2010 von 41.6 Stunden (Die Volkswirtschaft 3/4 – 2015, S. 88, Tabelle B 9.2, Total)
und der allgemeinen Lohnentwicklung im Jahr 2011 in der Höhe von 1.0
%
, im Jahr 2012 in der Höhe von 0.8
%
und im Jahr 2013 in der Höhe von 0.8
%
angepasst
(Die Volkswirtschaft 3/4 – 2015, S. 89, Tabelle B 10.2, Nominal Total), ergibt dies ein leicht von der Berechnung der Beschwerdegegnerin ab
weichendes
Valideneinkommen
von rund
Fr.
62‘768.-- für das Jahr 2013 (
Fr.
4‘901.-- : 40 x 41.6 x 12 x 1.010 x 1.008 x 1.008).
5.6
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE)
herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche
Wo
chenarbeitszeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.7
Auch bei der Festlegung des Invalideneinkommens ist vorliegend vom
Durch
schnittslohn
für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschafts
zweigen des privaten Sektors gemäss LSE (LSE 2010, S. 26, Tabellengruppe TA1, Total, Niveau 4) auszugehen, so dass
für die
zu erfolgende
Berechnung auf die Ausführungen zum
Valideneinkommen
ve
rwiesen werden kann (vgl. E. 5.5
).
Unter Berücksichtigung des dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitspensums von 75
%
resultiert
schliesslich
ein hypothetisches
Invalideneinkommen von
Fr.
47‘076.-- (
Fr.
62‘768.-- x 0.75).
5.8
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwer
ten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
5.9
Die Beschwerdegegnerin gewährte einen leidensbedingten Abzug von 10
%
(
Urk.
2 S. 2), was angesichts der verbliebenen Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers als angemessen erscheint. Gründe, welche einen höheren Abzug recht
fertigen würde
n, sind nicht ersichtlich und wu
rden auch nicht geltend gemacht. Damit resultiert ein hypothetisches Invalideneinkommen in der Höhe von rund
Fr.
42‘368.-- (
Fr.
47‘076.-- x 0.9).
5.10
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr.
62‘768.-- mit dem
Invalidenein
kommen
von
Fr.
42‘368.-- ergibt eine Einkommensbusse von
Fr.
20‘400.
--
und damit einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von rund
33
%
. Bei diesem Ergebnis steht dem Beschwerdeführer somit keine Rente der Invaliden
versicherung  zu.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Ivo Baumann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski