# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1492c4f0-ef0e-5e6f-873f-0c9d5d25c632
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-03
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 03.06.2014 BES.2013.138 (AG.2014.394)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2013-138_2014-06-03.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2013.138

 

ENTSCHEID

 

vom 3.
Juni 2014

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Gabriella Matefi   

und
Gerichtschreiberin Dr. Patrizia Schmid Cech

 

 

 

Beteiligte

 

A_____ ,
geb. [...]                                                                  Beschwerdeführer

c/o [...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
                              Beschwerdegegnerin 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
des Strafgerichtspräsidenten 

vom 13. Dezember 2013

 

betreffend Abschreibung des Verfahrens
zufolge Rückzugs der 

Einsprache gegen den Strafbefehl

 Das
Einzelgericht zieht in Erwägung, 

 

dass    das Einzelgericht in Strafsachen mit
Verfügung vom 13. Dezember 2013 die Einsprache von A_____ gegen den Strafbefehl
vom 26. Juni 2013 gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO als zurückgezogen abgeschrieben
hat,

 

dass    A_____ am 23. Dezember 2013 beim
Appellationsgericht mittels „Einsprache“ um Wiederherstellung der Frist und
Aufhebung der Verfügung des Strafgerichts sowie um Zustellung der Korrespondenz
an seine E-Mail-Adresse ersucht hat,

 

dass    eine Partei, wenn sie eine Frist versäumt hat
und ihr daraus ein erheblicher und unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen
würde, die Wiederherstellung der Frist verlangen kann, wobei sie glaubhaft zu
machen hat, dass sie an der Säumnis kein Verschulden trifft, 

 

dass    das Gesuch innert 30 Tagen nach dem Wegfall
des Säumnisgrundes schriftlich und begründet bei der Behörde zu stellen ist,
bei welcher die versäumte Verfahrenshandlung hätte vorgenommen werden sollen
(Art. 94 Abs. 2 StPO),

 

dass    das Rechtsmittel des Beschwerdeführers mit
Verfügung vom 6. Januar 2014 zuständigkeitshalber an das Einzelgericht in
Strafsachen weitergeleitet wurde,

 

dass    das Einzelgericht in Strafsachen mit Eingabe
vom 9. Januar 2014 das Wiederherstellungsgesuch sinngemäss abgelehnt hat,

 

dass    der Beschwerdeführer mit ihm per E-Mail
zugestellter Verfügung der instruierenden Appellationsgerichtspräsidentin vom
13. Januar 2014 aufgefordert wurde, dem Gericht mitzuteilen, ob er die Ablehnung
des Wiederherstellungsgesuches vom 9. Januar 2014 durch das Einzelgericht in
Strafsachen  anfechten wolle, wobei bei einem Verzicht für das vorliegende
Verfahren keine Kosten erhoben würden, 

 

dass   bis zum Datum des vorliegenden Urteils die
Ablehnung des Wiederherstellungsgesuches nicht angefochten wurde, womit gegen
diesen Entscheid kein Rechtsmittel vorliegt,

 

dass    die Beschwerde vom 13. Dezember 2013 – soweit
sie als solche verstanden werden kann – mithin gegenstandslos geworden ist,

 

 

 

 

und erkennt: 

 

://:        Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs
abgeschrieben.

 

            Es werden keine Kosten erhoben.

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die
Statthalterin                                                        Die
Gerichtschreiberin

 

 

lic. iur. Gabriella Matefi                                            Dr.
Patrizia Schmid Cech

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen Entscheid
kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]
innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.