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**Case Identifier:** 7155ed0c-aaf1-531d-8212-42a505fb553d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2015 B 2014/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-25_2015-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/25

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.05.2015

Entscheiddatum: 28.05.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
Ausländerrecht. Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Art. 
33 Abs. 3 AuG in Verbindung mit 62 lit. b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit 
des Widerrufs bzw. der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines 
sich seit dem Jahr 1990 in der Schweiz aufhaltenden bosnisch-kroatischen 
Doppelbürgers. Er wurde unter anderem zu einer längerfristigen 
Freiheitsstrafe verurteilt. Der Beschwerdeführer kann sich bei der Wahl 
seines Wohnortes auf die Behandlungsmöglichkeiten seines Nierenleidens in 
Bosnien und Kroatien ausrichten. Ein "westlicher Standard" braucht dabei 
insoweit nicht vorzuliegen, als in den erwähnten Ländern jedenfalls von 
zureichenden Behandlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit einer 
Dialyse auszugehen ist. Angesichts der Situation betreffend Tragung von 
Krankheitskosten in Bosnien und Kroatien im Rahmen von obligatorischen 
Einrichtungen erweist sich auch der Standpunkt des Beschwerdeführers, 
dass er die aus seiner Nierenkrankheit resultierenden Kosten nicht 
finanzieren könne, als nicht stichhaltig, zumal eine Wegweisung am 
Anspruch auf die schweizerischen Invaliditätsleistungen nichts ändert. 
Soweit eine Ausreise wegen einer laufenden Behandlung in der Schweiz 
nicht möglich sein sollte, kann diesem Umstand im Rahmen des 
Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen werden.  Neufestsetzung 
Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das 
Rekursverfahren. Art. 22 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 26 lit. a der 
Honorarordnung (sGS 963.75) sowie Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 
963.70 AnwG), (Verwaltungsgericht, B 2014/25).Entscheid vom 28. Mai 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

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A.Y.,

B.Y.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Fürsprecher lic.iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei Sankt Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung; Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung im Rekursverfahren

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.             

a. A.Y., geb. 1959, Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina sowie Kroatien, 

reiste im Rahmen des Familiennachzugs im Juli 1990 zu seiner damaligen Ehefrau K.Y. 

in die Schweiz ein und erhielt am 14. November 1990 eine Aufenthaltsbewilligung. Am 

22. Januar 1996 verlängerte die Fremdenpolizei St. Gallen (heute: Migrationsamt) die 

Aufenthaltsbewilligung aufgrund einer Verurteilung von A.Y. wegen Erleichterung einer 

rechtswidrigen Einreise nur auf "Zusehen und Wohlverhalten" hin (act. G 8/5 I/67 und 

71). Weil er in der Folge seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkam, offene 

Betreibungen aufwies und Verlustscheine von insgesamt rund 22'000.-- Franken gegen 

ihn vorlagen, verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung am 18. Januar 

2000 nur unter der Bedingung, dass er sich künftig klaglos verhalte und keine neuen 

Schulden verursache (act. G 8/5 I/91 und 93). Mit Verfügung vom 22. September 2006 

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verwarnte ihn das Migrationsamt, nachdem zwischenzeitlich neben neuen Schulden 

eine weitere strafrechtliche Verurteilung dazugekommen war (act. G 8/5 I/185). Mit 

Strafbescheid vom 29. Juni 2006 war A.Y. wegen mehrfacher Nötigung zum Nachteil 

seiner damaligen Freundin, mehrfacher grober Verletzung von Verkehrsregeln und 

Tätlichkeiten gegenüber seiner Ehefrau zu einer bedingten Gefängnisstrafe von drei 

Monaten und einer Busse verurteilt worden (act. G 8/5 I/166). Im Januar 2007 wurde 

die Ehe von A.Y. und K.Y. geschieden (act. G 8/5 I/35 und 191).

b. Im Dezember 2009 heiratete A.Y. B.Y., geb. 1963. Sie erhielt - unter der Bedingung, 

eine Integrationsvereinbarung zu unterzeichnen und keine Sozialhilfe zu beanspruchen 

- im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim 

Ehegatten (act. G 8/5 II/332, G 8/5 III/24 f.). In den Jahren 2007 bis 2012 wurde A.Y. 

mehrmals strafrechtlich wie folgt verurteilt:

-      zu einer Geldstrafe und einer Busse wegen Tätlichkeiten und Drohung gegenüber 

der geschiedenen Frau (Strafbescheid vom 21. Mai 2007, act. G 8/5 I/213),

-      zu einer Busse wegen Schwarzfahrens (Bussenverfügung vom 23. November 

2007, act. G 8/5 I/241),

-      zu einer Busse wegen Widerhandlungen gegen das Spielbankengesetz 

(Strafbescheid vom 11. November 2009, act. G 8/5 I/280),

-      zu einer Busse wegen Überlassens eines Motorfahrzeugs an einen Lenker ohne 

Führerausweis (Bussenverfügung vom 8. Februar 2010, act. G 8/5 I/284),

-      zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Ansetzung 

einer Probezeit von drei Jahren, und einer Busse wegen einfacher Körperverletzung, 

Tätlichkeiten und Vergewaltigung zum Nachteil der damaligen Freundin (Entscheid 

Kreisgericht vom 29. Februar 2012, act. G 8/5 I/362).

Aufgrund der laufenden Strafverfahren waren die Aufenthaltsbewilligungen am 14. 

Dezember 2007 und 30. Dezember 2011 jeweils unter Vorbehalt verlängert worden (act. 

G 8/5 I/239 und I/358). Am 15. August 2012 stellte das Migrationsamt A.Y. und B.Y. 

den Widerruf ihrer Aufenthaltsbewilligungen in Aussicht. Hierzu nahm Rechtsanwalt lic. 

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iur. Daniel Küng, St. Gallen, für die Betroffenen am 27. September, 20. November und 

7. Dezember 2012 Stellung (act. G 8/5 II/407, 422 und 445; G 8/5 III/86, 98 und 108).

c. Mit Verfügung vom 13. Dezember 2012 widerrief das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von A.Y. und setzte ihm eine Ausreisefrist an. Durch seine 

strafrechtlichen Verurteilungen habe er zu sehr schweren Klagen Anlass gegeben. 

Zudem komme er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nach. Es 

bestünden Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 13'900.–. Er erfülle den 

Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b des Ausländergesetzes (SR 142.20; AuG). Als Inhaber 

eines kroatischen Passes stehe es ihm nach Auskunft des kroatischen Konsulates frei, 

wo er Wohnsitz nehmen wolle. Sein Verhalten spreche trotz der langen 

Aufenthaltsdauer gegen eine gute Integration. Eine Rückkehr ins Heimatland sei ihm 

zuzumuten. Das öffentliche Interesse an einer Fernhaltung überwiege sein privates 

Interesse, in der Schweiz bleiben zu können (act. G 8/5 II/455). Ebenfalls mit Verfügung 

vom 13. Dezember 2012 wurde die Aufenthaltsbewilligung von B.Y. widerrufen mit der 

Begründung, die im Rahmen des Familiennachzugs erteilte Aufenthaltsbewilligung 

setze das Zusammenleben des Ehepaares voraus. Aufgrund des Widerrufs der 

Aufenthaltsbewilligung des Ehemannes könne die Ehe nicht mehr in der Schweiz gelebt 

werden. Damit sei der Aufenthaltszweck entfallen (act. G 8/5 III/113). Die gegen diese 

Verfügungen erhobenen Rekurse (act. G 8/1) wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 3. Februar 2014 ab (act. G 2).

B.          

a. Gegen diesen Entscheid liessen A.Y. und B.Y. durch Rechtsanwalt Küng mit Eingabe 

vom 10. Februar 2014 (act. G 1) Beschwerde erheben mit den Rechtsbegehren, der 

Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), es sei von Widerrufen der Aufenthaltsbewilligungen 

abzusehen und die Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer seien ordentlich zu 

verlängern (Ziff. 2); die Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (im 

Rekursverfahren) sei ungekürzt auf den Betrag von Fr. 2'500.– festzusetzen (Ziff. 3), 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Am 13. Februar 2014 stellte der 

Rechtsvertreter für die Beschwerdeführer das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

(act. G 5), welches er am 10. März 2014 begründete (act. G 11).

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b. Mit Verfügung vom 14. März 2014 gewährte der Verwaltungsgerichtspräsident den 

Beschwerdeführern die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlicher 

Verbeiständung durch RA Küng (act. G 12). Mit Eingabe vom 27. März 2014 ergänzte 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer die Beschwerde und bestätigte die 

gestellten Rechtsbegehren (act. G 13). Im Weiteren reichte er eine Kopie des an die 

Vorinstanz gerichteten Wiedererwägungsgesuchs vom 4. Februar 2014 betreffend 

Entschädigung im Rekursverfahren nach (act. G 14).

c. In der Vernehmlassung vom 1. April 2014 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde 

sei in der Hauptsache abzuweisen. Für das Rekursverfahren sei eine angemessene 

Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung festzusetzen. Zur 

Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen Entscheid und machte 

hinsichtlich der Entschädigung im Rekursverfahren zusätzliche Ausführungen (act. G 

16). Sodann reichte sie eine Kopie ihrer Antwort auf das Wiedererwägungsgesuch der 

Beschwerdeführer ein (act. G 18).

d. Mit Eingabe vom 4. Februar 2015 gab der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 

bekannt, dass die Beschwerdeführerin aller Voraussicht nach eine Arbeitsstelle werde 

antreten können (act. G 20). Am 26. Februar 2015 liess der Beschwerdeführer unter 

anderem mitteilen, dass es ihm gesundheitlich sehr schlecht gehe (act. G 22).

e. Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens und 

die Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). 

Anfechtungsgegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 3. Februar 2014, 

der zum Widerruf der bis 13. Mai 2015 (act. G 8/5 III/65, 67) bzw. 3. Januar 2013 (act. 

G 8/5 II/358) gültigen Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer ergangen ist. Mit 

Ablauf der Gültigkeitsdauer sind die Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer 

erloschen (Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Der Rechtsstreit betrifft mithin die 

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Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligungen (vgl. dazu BGer 2C_1020/2012 vom 

15. Oktober 2012 E. 2.1; 2C_235/2012 vom 13. März 2013 E. 1.1). Die 

Beschwerdeführer, die während der Dauer des Verfahrens in der Schweiz 

anwesenheitsberechtigt bleiben (vgl. dazu act. G 13 S. 3 und Art. 59 Abs. 2 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE), sind 

zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP).  Die Beschwerdeeingabe vom 10. Februar 2014 (act. G 1) erfüllt zusammen mit 

der Ergänzung vom 27. März 2014 (act. G 13) die gesetzlichen Anforderungen in 

zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 

und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.             

2.1.        Nach 33 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die 

Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers widerrufen werden, wenn er zu einer 

längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Eine längerfristige Freiheitsstrafe liegt 

vor, wenn diese mehr als ein Jahr beträgt. Wird diese Grenze erreicht, spielt es keine 

Rolle, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde 

(BGer 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.1 mit Hinweisen). Ob die Bewilligung 

widerrufen wird, liegt im pflichtgemässen Ermessen der zuständigen Behörde (S. 

Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen 

und Ausländer, Bern 2010, Rz. 6 f. zu Art. 62 AuG). Anders als die Vorinstanz (Art. 46 

VRP) überprüft das Verwaltungsgericht den entsprechenden Ermessensentscheid nicht 

mit voller Kognition (Art. 61 VRP). Das Verwaltungsgericht schreitet nur ein, wenn die 

Rekursinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht (VerwGE 

B 2011/182 vom 3. Juli 2012 E. 4.1. mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) oder eine 

andere Rechtsverletzung begangen hat. Wird das Vorliegen des Widerrufsgrundes der 

längerfristigen Freiheitsstrafe bejaht, muss nicht mehr überprüft werden, ob der 

Ausländer darüber hinaus auch noch andere Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG erfüllt 

bzw. zusätzlich gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat. Für den 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung genügt ein einziger gesetzlicher Beendigungsgrund 

(BGer 2C_470/2009 vom 4. November 2009, E. 3.1).

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2.2.        Der Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung ist anzuordnen, wenn er bei 

sorgfältiger Abwägung der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 der 

Bundesverfassung; SR 101, BV). Dabei berücksichtigen die Behörden nach Art. 96 

Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den 

Grad der Integration, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der 

Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Ausländer und seiner Familie drohenden 

Nachteile ins Gewicht fallen (BGer 2C_295/2009 vom 25. September 2009, E. 4.3). Je 

länger ein Ausländer in der Schweiz lebt, desto strengere Anforderungen sind an die 

Voraussetzungen einer Wegweisung nach Art. 66 AuG zu stellen. Eine solche ist 

indessen selbst bei einem Ausländer, der bereits in der Schweiz geboren ist und hier 

sein ganzes bisheriges Leben verbracht hat (sogenannter Ausländer der zweiten 

Generation), insbesondere bei Gewaltdelikten bzw. wiederholter schwerer 

Straffälligkeit, nicht ausgeschlossen. Ausschlaggebend ist die Verhältnismässigkeit der 

Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die gesamten wesentlichen 

Umstände geprüft werden muss (BGer 2C_779/2011 vom 6. August 2012, E. 2.3; BGer 

2C_160/2009 vom 1. Juli 2009, E. 3.1). Das Verschulden findet vorab im vom 

Strafrichter verhängten Strafmass seinen Ausdruck. Die Behörde hat sich dabei mit den 

Erwägungen des Strafrichters auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen 

Gefahrenprognose zu kommen (Nägeli/Schoch, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 

Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 22.188). Wird das Strafurteil nicht angefochten, bleibt 

aber regelmässig kein Raum, im ausländerrechtlichen Verfahren die Beurteilung des 

Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (BGer 2C_542/2014 vom 22. 

Januar 2015 E. 3.2.2 und 2C_103 und 104/2014 vom 13. Januar 2015 E. 4.1).

2.3.        Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz unter anderem zum Schluss, 

weder verschiedene Ermahnungen und eine förmliche Verwarnung des 

Migrationsamtes im Jahr 2006 noch eine Verwarnung im Gefolge des Strafbescheids 

vom 21. Mai 2007 hätten den Beschwerdeführer davon abgehalten, erneut straffällig zu 

werden. Er habe sich vielmehr unbelehrbar und uneinsichtig gezeigt. Aufgrund des 

bisherigen Verhaltens könne nicht von einer guten Prognose ausgegangen werden. Es 

bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse an der Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Nachdem er erst im Alter von 31 Jahren in die Schweiz 

gekommen, sein Geburtsort in Bosnien und Herzegowina unmittelbar an der 

kroatischen Grenze liege und er auch die kroatische Staatsbürgerschaft besitze, seien 

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ihm beide Heimatländer trotz gegenteiliger Behauptung nicht wirklich fremd. Die 

gesundheitlichen Probleme stünden einer Rückkehr nicht entgegen. Das öffentliche 

Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

überwiege dessen privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu dürfen. Nachdem die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers widerrufen werde, fehle es an den 

Voraussetzungen für einen weiteren Aufenthalt der Beschwerdeführerin (act. G 2 S. 11 

ff.).

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer hält hierzu fest, der Beschwerdeführer sei 

sich bewusst, dass er seit seiner Einreise in die Schweiz vor 24 Jahren einige Male 

strafrechtlich aufgefallen sei. Jedoch sei bei sämtlichen Verfehlungen vor dem Jahr 

2012 jeweils nur von einem nicht allzu schweren Verschulden ausgegangen und eine 

besondere kriminelle Energie folglich verneint worden. Er habe sein Verhalten in den 

letzten Jahren - mit Ausnahme der Verurteilung vom 29. Februar 2012 - verbessern 

können. Er habe aus seinen Fehlern gelernt und werde sich auf seinem weiteren 

Lebensweg klaglos verhalten. Auch wenn er aufgrund seines jahrelangen finanziellen 

Engpasses seinen finanziellen Verpflichtungen nicht immer ganz habe nachkommen 

können, so würden sich seine Schulden in Anbetracht der Umstände in Grenzen halten. 

Obwohl er mit den Gepflogenheiten seines Heimatlandes vertraut sei, könne er sich 

eine Rückkehr nicht vorstellen. Die Schweiz sei zu seiner Heimat geworden. Es sei ihm 

nicht zumutbar, aus seinem Umfeld gerissen und fernab seiner nächsten Angehörigen 

leben zu müssen. Er sei auf Zugang zu Dialysegeräten zwei- bis dreimal wöchentlich 

angewiesen und warte auf eine Nierentransplantation. Er sei in einer Warteliste 

eingetragen. Was damit passiere, wenn er aus der Schweiz ausreisen müsse, sei 

ungewiss. Eine Nierentransplantation wäre für ihn mit untragbaren Kosten verbunden. 

Das Heimatland der Beschwerdeführer verfüge noch heute über mangelnde 

medizinische und therapeutische Behandlungsmöglichkeiten und ein schlechtes 

Sozialsystem. Die Beschwerdeführerin sei lediglich bosnische Staatsangehörige. Ihr 

würde deshalb mit grosser Wahrscheinlichkeit die Einreise nach Kroatien verweigert. 

Selbst wenn die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer nach Kroatien folgen 

könnte, wäre es ihnen unter den gegebenen Umständen schlicht unzumutbar. Beide 

hätten überhaupt keinen Bezug zu Kroatien. Sie hätten weder Bekannte, Verwandte 

oder Freunde in Kroatien, noch hätten sie jemals dort gelebt. Ausserdem seien die 

kroatischen Lebenshaltungskosten seit dem Beitritt zur EU massiv gestiegen. Der 

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Beschwerdeführer sei zwingend auf Ergänzungsleistungen angewiesen, um den 

Lebensunterhalt bestreiten zu können. Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer Einreise in 

die Schweiz im Oktober 2010 arbeitslos. Es müsse deshalb davon ausgegangen 

werden, dass sich dieser Zustand auch bei einer Ausreise nach Kroatien nicht ändern 

werde. Folglich könnten die Beschwerdeführer bei einer Wegweisung nach Kroatien 

dort nicht leben; dies insbesondere auch deshalb nicht, weil dem Beschwerdeführer 

aufgrund seiner finanziellen Lage nicht die notwendige medizinische Versorgung zuteil 

werden könnte (act. G 13).

3.            Der Beschwerdeführer wurde auch nach der im September 2006 

ausgesprochenen Verwarnung betreffend weitere Verschuldung und strafbares 

Handeln (act. G 8/5 I/185) wiederholt und in erheblicher Weise straffällig. Allein 

aufgrund der am 29. Februar 2012 erfolgten Verurteilung zu einer bedingt vollziehbaren 

Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, und 

einer Busse wegen einfacher Körperverletzung, Tätlichkeiten und Vergewaltigung zum 

Nachteil der damaligen Freundin (act. G 8/5 II/362) ist der Widerrufsgrund von Art. 62 

lit. b AuG gegeben. Angesichts des Sachverhalts, welcher zu dieser Verurteilung führte 

(vgl. im Einzelnen act. G 8/5 II/369 und 382) sowie unter Einbezug der Vorstrafen von 

2006 und 2007 mit teilweise ähnlichem Hintergrund (act. G 8/5 I/166 und 213), lässt es 

sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz aus ausländerrechtlicher Sicht ein 

schweres Verschulden und ein erhebliches öffentliches Interesse an der Wegweisung 

des Beschwerdeführers annahm (act. G 2 S. 10 f.). Die Frage, ob überdies auch der 

Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. c AuG (erheblicher oder wiederholter Verstoss gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung) erfüllt wäre, braucht bei diesem Sachverhalt 

nicht geprüft zu werden (vgl. vorstehende E. 2.1).

4.           

4.1.        Den öffentlichen Interessen sind im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung 

die privaten Interessen des Beschwerdeführers an seinem Verbleib in der Schweiz 

gegenüberzustellen (vgl. BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010, E. 3.3). Der 

Beschwerdeführer kam - nachdem er im Jahr 1985 nach einer illegalen Einreise 

weggewiesen worden war (vgl. act. G 8/5 I/1 und 7) - 1990 im Alter von 31 Jahren in 

die Schweiz. Er ist mit einer Landsmännin verheiratet und hat keine Kinder. Er ist seit 

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2005 Bezüger einer halben bzw. seit 2011 einer ganzen Invalidenrente. Seine 

finanziellen Verhältnisse sind belastet (vgl. act. G 8/5 II/387; G 13 S. 5). Gegen eine 

Integration in der Schweiz sprechen vorab die wiederholten strafrechtlichen 

Verurteilungen.

4.2.       

4.2.1.    Der Beschwerdeführer lässt - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - 

geltend machen, er müsse dreimal wöchentlich zur Dialyse und warte ferner auf eine 

Nierenspende. Die dringend notwendige Behandlung könne ihm bei einer Ausreise 

nicht zuteil werden. Eine solche würde für ihn faktisch ein Todesurteil bedeuten (act. G 

1 S. 4). Auszugehen ist in diesem Zusammenhang von dem von der Vorinstanz 

eingeholten Bericht des Bundesamtes (heute: Staatssekretariates) für Migration vom 

13. November 2012, wonach das medizinische System in Kroatien zu den besten im 

südeuropäischen Raum gehört. Es gebe flächendeckend Dialyse-Zentren. Die 

Behandlungsqualität im Bereich der Transplantationen (Nierenspende) sei in Kroatien 

sehr gut, wobei Wartezeiten bestünden. Rückkehrer würden dieselben sozialen 

Leistungen wie Staatsbürger Kroatiens erhalten, wenn sie die Staatsangehörigkeit 

nachweisen könnten. Die ärztliche Versorgung werde hauptsächlich vom Staat 

finanziert. Die staatliche Krankenversicherung umfasse die Gesundheitsversorgung in 

öffentlichen Einrichtungen, einige wenige privatisierte Institutionen sowie Privatpraxen. 

Zu den gewährten medizinischen Leistungen würden der allgemeinärztliche, 

fachärztliche und klinische Gesundheitsschutz, einschliesslich 

Rehabilitationsleistungen, gehören (act. G 8/5 I/425). Rentner und Personen mit 

niedrigem Einkommen sind versichert und haben Zugang zu den Diensten der 

kroatischen Krankenkasse (vgl. Mitteilung des Kroatischen Amtes für 

Krankenversicherung; www.hzzo.hr/de/uberkroatisches-gesundheitswesen). Die 

Vorinstanz führte gestützt hierauf aus, sowohl die Dialyse als auch eine allfällige 

Transplantation  könnten in Kroatien durchgeführt werden. Ebenso sei die Übernahme 

der Behandlungskosten gesichert. Dass es - wie der Beschwerdeführer behaupte - in 

der Nähe seines Geburtsortes T. (Bosnien) auf kroatischem Staatsgebiet keine 

geeignete medizinische Einrichtung geben solle, sei insofern unerheblich, als er als 

Staatsangehöriger von Kroatien seinen Aufenthalt in Kroatien nach den medizinischen 

Versorgungsmöglichkeiten frei wählen könne. Im Übrigen müsse er auch in der 

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Schweiz von seinem Wohnort Q. zur Dialyse nach St. Gallen fahren. T., auf bosnischem 

Territorium, liege in der Nähe der Kantonshauptstadt Bihac, die über ein Krankenhaus 

verfüge. Das Gesundheitswesen in Bosnien und Herzegowina sei zwar nicht mit 

westlichem Standard vergleichbar, aber zufriedenstellend. Medizinische 

Grundversorgung gebe es nicht nur in den Krankenhäusern der grösseren Städte, 

sondern auch in den Gesundheitszentren und Ambulatorien der Gemeinden. 

Grundsätzlich hätten Rückkehrer freien Zugang zum Gesundheitswesen und könnten 

eine kostenlose Behandlung in Krankenhäusern und Kliniken erhalten. Auch in Bosnien 

und Herzegowina könne der Beschwerdeführer im Übrigen seinen Aufenthalt nach den 

geeigneten Behandlungsmöglichkeiten wählen. Die gesundheitlichen Probleme 

stünden einer Rückkehr demnach nicht entgegen  (act. G 2 S. 12 f. mit  Hinweis  auf 

 Merkblatt  2014  über  das  Gesundheitswesen in Bosnien und Herzegowina, www.iik-

hannover.de/index.php/projektarchiv/21-auswaertiges-amt).

4.2.2.    Konkrete Anhaltspunkte, aufgrund welcher diese nachvollziehbar begründeten 

Darlegungen in Frage zu stellen wären, sind aufgrund der Vorbringen der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht dargetan. Der Beschwerdeführer ist 

sowohl bosnischer als auch kroatischer Staatsangehöriger (act. G 13 S. 7 Ziff. 9) und 

kann sich bei der Wahl seines Wohnortes auf die bestehenden 

Behandlungsmöglichkeiten in diesen Ländern ausrichten. Offensichtlich unzutreffend 

ist daher sein Vorbringen, dass eine Wegweisung faktisch einem Todesurteil 

gleichkäme. Ein "westlicher Standard" (act. G 13 S. 7 f.) - was auch immer darunter zu 

verstehen ist - braucht dabei entgegen seiner Auffassung insoweit nicht vorzuliegen, 

als in den erwähnten Ländern jedenfalls von zureichenden Behandlungsmöglichkeiten 

im Zusammenhang mit einer Dialyse auszugehen ist (vgl. auch Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts E-4996/2006 vom 5. Juni 2008, E. 5.1, wo vom Bestehen 

der diesbezüglich notwendigen medizinischen Infrastruktur in Bosnien und 

Herzegowina ausgegangen wurde). Angesichts der geschilderten Situation betreffend 

Tragung von Krankheitskosten in Bosnien und Kroatien im Rahmen von obligatorischen 

Einrichtungen (vgl. auch Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, Bosnien 

und Herzegowina: Registrierung und medizinische Versorgungsmöglichkeiten nach der 

Rückkehr, SFH-Auskunft vom 14. März 2007; www.fluechtlingshilfe.ch/assets/

herkunftslaender/europa/bosnien-herzegowina/bosnien-herzegowina-registrierung-

und-medizinische-versorgungsmoeglichkeiten.pdf) erweist sich auch der Standpunkt 

http://www.iik-hannover.de/index.php/projektarchiv/21-auswaertiges-amt
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des Beschwerdeführers, dass er die aus seiner Nierenkrankheit resultierenden Kosten 

nicht finanzieren könne, als nicht stichhaltig, zumal eine Wegweisung am Anspruch auf 

die schweizerischen Invaliditätsleistungen nichts ändert. Was seine Mitteilung vom 26. 

Februar 2015 betrifft, wonach er mit einer ärztlichen Behandlung vor Abschluss des 

migrationsrechtlichen Verfahrens nicht beginnen wolle, obwohl er dringend mit der 

Dialyse beginnen müsste, ansonsten er höchstens noch ein bis zwei Monate zu leben 

habe (act. G 22), erscheint nicht klar, was einem sofortigen Behandlungsbeginn in der 

Schweiz im Einzelnen entgegenstehen würde. Soweit eine Ausreise wegen einer 

laufenden Behandlung in der Schweiz nicht möglich sein sollte, kann diesem Umstand 

im Rahmen des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen werden.

4.2.3.    Dem Beschwerdeführer, den Ermahnungen und eine Verwarnung nicht daran 

hinderten, gravierende Delikte zu begehen, ist eine Rückkehr nach Bosnien insofern 

zumutbar, als er die ersten 31 Jahre seines Lebens dort verbrachte. Eine 

Wohnsitznahme in Kroatien steht ihm aufgrund seiner Staatsbürgerschaft ebenfalls 

offen. Das Vorbringen, die Beschwerdeführerin sei lediglich bosnische 

Staatsangehörige, weshalb ihr mit grosser Wahrscheinlichkeit die Einreise nach 

Kroatien verweigert würde (act. G 13 S. 8 f.), ist insofern unzutreffend, als es sich bei 

Kroatien um einen EU-Mitgliedstaat mit entsprechendem EU-

Familiennachzugsstandard handelt. Unter diesen Umständen ist der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers auch im Fall einer allfälligen Ausreise 

nach Kroatien mit dem Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 13 BV und 

Art. 8 Ziff. 1 der EMRK vereinbar. Was im Übrigen die von den Beschwerdeführern 

angeführten Kontakte in der Schweiz betrifft, ist festzuhalten, dass ein 

Bewilligungswiderruf keine Fernhaltemassnahme darstellt. Ein allfälliges Einreiseverbot 

müsste vielmehr zusätzlich vom zuständigen Bundesamt verfügt werden (Art. 67 AuG). 

Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz zu 

Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht 

verunmöglicht (BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011, E. 4.2).

5.            Nach Art. 44 lit. a AuG kann ausländischen Ehegatten von Personen mit 

Aufenthaltsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn sie mit diesen 

zusammenwohnen. Die Aufenthaltsbewilligung wird für einen bestimmten Zweck erteilt 

(Art. 33 Abs. 2 AuG). Die Erfüllung des Aufenthaltszwecks stellt eine Bedingung für den 

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Aufenthalt dar (P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, 

Zürich 2012, Rz. 5 zu Art. 33 AuG). Der Beschwerdeführerin wurde die 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zum "Verbleib beim 

Ehegatten" (act. G 8/5 III/25) und somit gestützt auf Art. 43 AuG eine vom 

Beschwerdeführer abgeleitete Aufenthaltsbewilligung erteilt. Entfällt die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, so entfällt auch ihr Anspruch auf 

Aufenthaltsbewilligung. Sie ist wie ihr Ehemann Staatsangehörige von Bosnien und 

Herzegowina, reiste erst im Oktober 2010 zwecks Zusammenleben mit ihrem Ehemann 

in die Schweiz ein und lebte vorher - mithin bis etwa zu ihrem 47. Lebensjahr - in 

Bosnien. Gemäss Mitteilung vom 4. Februar 2015 stand ihr eine Arbeitsstelle in 

Aussicht (act. G 20). Unbestritten blieb die Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid, 

dass zwei erwachsene Töchter der Beschwerdeführerin in Bosnien und Herzegowina 

leben und sie selbst aufgrund ihrer früheren Tätigkeit als Geologin sowie als 

Präsidentin einer Organisation für vermisste Personen aus dem Balkankrieg die 

Voraussetzungen mitbringe, im Ursprungsland wieder Fuss zu fassen (act. G 2 S. 15 

mit Hinweis auf act. G 8/5 III/30 f.). Es ist nicht ersichtlich, weshalb es für sie 

unzumutbar sein sollte, zusammen mit ihrem Ehemann wieder in der gemeinsamen 

Heimat zu leben, in der sie bis vor wenigen Jahren lebte. Auch bestehen keine Gründe 

für eine Unzumutbarkeit einer gemeinsamen Ausreise mit dem Beschwerdeführer nach 

Kroatien,  zumal sowohl ihr Geburtsort Kozarac als auch ihr Wohnort vor der Einreise 

(Sanski Most; vgl. act. G 8/5 III/1, 3, 11 und 13) im Nordwesten von Bosnien in relativer 

Grenznähe von Kroatien liegen. Der Umstand, dass sie in der Schweiz eine 

Integrationsvereinbarung abgeschlossen und diese eingehalten hat, stellt für sich allein 

keinen Grund dar, weshalb die Beschwerdeführerin nicht auch wieder in Bosnien leben 

könnte. Wird die Familie bei einer zumutbaren gemeinsamen Ausreise in das 

Heimatland nicht getrennt, so ist der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nicht 

berührt (vgl. BGer 2C_536/2013 vom 30. Dezember 2013, E. 2.3 m.H.). Nachdem die 

eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführer unbestritten weiterhin besteht, kann sich 

die Beschwerdeführerin nicht auf die Schutznorm von Art. 50 AuG (Anspruch des 

Ehegatten auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe oder 

der Familiengemeinschaft) berufen (vgl. BGer 2C_536/2013, a.a.O., E. 3.4-3.6).

6.            Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine 

Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, 

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wenn sie vorliegend das öffentliche Interesse am Widerruf bzw. an der 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligungen schwerer gewichtete als das private 

Interesse am Belassen der Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer. Weitere 

Gründe dafür, dass die Vorinstanz die Wegweisung zu Unrecht als verhältnismässig 

erachtet hat, lassen sich den Akten und den Eingaben der Beschwerdeführer nicht 

entnehmen. Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines 

Ermessensmissbrauchs lässt sich der angefochtene Entscheid nicht beanstanden. Die 

Beschwerde ist deshalb mit Bezug auf den Hauptpunkt abzuweisen.

6.1.        Im angefochtenen Entscheid bejahte die Vorinstanz den Anspruch der 

Beschwerdeführer auf unentgeltliche Rechtspflege und entschädigte den 

Rechtsvertreter für beide Rekursverfahren mit Fr. 500.–. Sie begründete dies damit, 

dass die auf pauschal Fr. 2'500.– festgesetzte Entschädigung nur für den Fr. 2'000.– 

übersteigenden Betrag gewährt werde, nachdem die Beschwerdeführer dem 

Rechtsvertreter (vor Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) bereits 

einen Kostenvorschuss von Fr. 2000.– bezahlt hätten (act. G 2 S. 16). Die 

Beschwerdeführer lassen hierzu mit Hinweis auf ein Schreiben 

(Wiedererwägungsgesuch) an die Vorinstanz vom 4. Februar 2014 festhalten, dass die 

volle Entschädigung von Fr. 2'500.– zu erbringen sei. Die Zahlung von Fr. 2'000.– sei 

für das Vernehmlassungsverfahren (Verwaltungsverfahren) erfolgt und könne nicht für 

das Rekursverfahren angerechnet werden (act. G 14). Die Vorinstanz wies darauf hin, 

dass die Formulierung "Kosten des Vernehmlassungsverfahrens" in den 

Rekursergänzungen vom 23. Januar 2013 (act. G 8/3) unklar und missverständlich 

gewesen seien. Dass damit die Stellungnahmen im Rahmen des rechtlichen Gehörs im 

Verfahren vor dem Migrationsamt gemeint gewesen seien, habe sich explizit erst 

aufgrund der mit Schreiben vom 4. Februar 2014 nachgereichten Rechnung vom 6. 

April 2013 (Beilage zu act. G 17) ergeben. Wäre im Zeitpunkt des Rekursentscheides 

bekannt gewesen, dass die Beschwerdeführer für die Rechtsvertretung im 

Verwaltungsverfahren eine Entschädigung von über Fr. 3'000.– geleistet hätten, wäre 

anderseits die Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das 

Rekursverfahren gestützt auf Art. 22 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 26 lit. a der 

Honorarordnung (sGS 963.75) sowie Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70 

AnwG) wesentlich tiefer festgesetzt worden (act. G 16).

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Angesichts der geschilderten Verhältnisse erscheint es sachgerecht, im Sinn des 

Antrags der Vorinstanz die Entschädigung für das Rekursverfahren aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung neu festzusetzen. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass 

im Verwaltungs- wie auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren im Wesentlichen 

dieselben Punkte zur Diskussion standen, erscheint eine Entschädigung von 

Fr. 2'000.-- (zzgl. Barauslagen) für das Rekursverfahren angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. 

a und b HonO). Aufgrund der bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der 

Staat den Rechtsbeistand mit 80% (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von Fr. 2'000.--, also Fr. 

1'600.--, zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- [4% von Fr. 2'000.--] und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Der von der Vorinstanz bereits ausgerichtete Betrag 

von Fr. 500.-- wird angerechnet.

6.2.        Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens werden den 

Beschwerdeführern auferlegt und gehen zulasten des Staates zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege; das geringfügige Obsiegen der Beschwerdeführer bleibt 

unberücksichtigt (VerwGE B 2013/28 vom 12. Februar 2014, E. 7; R. Hirt, Die Regelung 

der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 94). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 95 Abs. 

3 VRP). Für die Präsidialverfügung vom 14. März 2014 werden keine Kosten erhoben 

(Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 119 Abs. 6 ZPO).

6.3.        Der Staat hat den Rechtsbeistand der Beschwerdeführer für die 

ausseramtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung zu entschädigen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

hat für das vorliegende Verfahren keine Kostennote eingereicht, weshalb die 

Entschädigung nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 und 19 der Honorarordnung, 

sGS 963.75; HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- (zzgl. Barauslagen) für das 

Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Aufgrund der 

bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege hat der Staat den Rechtsbeistand mit 80 % 

(vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von Fr. 2'000.--, also Fr. 1'600.--, zuzüglich Barauslagen von 

Fr. 80.-- [4% von Fr. 2'000.--] und Mehrwertsteuer (Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO) 

zu entschädigen.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

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1.            Die Beschwerde wird unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 3 des 

angefochtenen Entscheids vom 3. Februar 2014 in dem Sinn teilweise gutgeheissen, 

dass die Entschädigung für das Rekursverfahren aus unentgeltlicher Rechtspflege auf 

Fr. 1'600.--, zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer, festgelegt wird; 

der von der Vorinstanz bereits ausgerichtete Betrag von Fr. 500.– wird angerechnet. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden den 

Beschwerdeführern auferlegt und gehen zufolge unentgeltlicher Rechtspflege zulasten 

des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3.            Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführer für das 

Beschwerdeverfahren aus unentgeltlicher Rechtspflege mit Fr. 1'600.-- zuzüglich 

Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer.

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
	Ausländerrecht. Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Art. 33 Abs. 3 AuG in Verbindung mit 62 lit. b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des Widerrufs bzw. der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines sich seit dem Jahr 1990 in der Schweiz aufhaltenden bosnisch-kroatischen Doppelbürgers. Er wurde unter anderem zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt. Der Beschwerdeführer kann sich bei der Wahl seines Wohnortes auf die Behandlungsmöglichkeiten seines Nierenleidens in Bosnien und Kroatien ausrichten. Ein "westlicher Standard" braucht dabei insoweit nicht vorzuliegen, als in den erwähnten Ländern jedenfalls von zureichenden Behandlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit einer Dialyse auszugehen ist. Angesichts der Situation betreffend Tragung von Krankheitskosten in Bosnien und Kroatien im Rahmen von obligatorischen Einrichtungen erweist sich auch der Standpunkt des Beschwerdeführers, dass er die aus seiner Nierenkrankheit resultierenden Kosten nicht finanzieren könne, als nicht stichhaltig, zumal eine Wegweisung am Anspruch auf die schweizerischen Invaliditätsleistungen nichts ändert. Soweit eine Ausreise wegen einer laufenden Behandlung in der Schweiz nicht möglich sein sollte, kann diesem Umstand im Rahmen des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen werden.  Neufestsetzung Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren. Art. 22 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 26 lit. a der Honorarordnung (sGS 963.75) sowie Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70 AnwG), (Verwaltungsgericht, B 2014/25).Entscheid vom 28. Mai 2015

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