# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1127da0-c47f-5b44-9c20-aae38c319f34
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 03.06.2008 S 2008 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-42_2008-06-03.pdf

## Full Text

S 08 42

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 3. Juni 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) Der heute 47-jährige … (geb. 22.10.1961) ist verheiratet und von Beruf 

gelernter Koch. Zuletzt arbeitete er als Eisen-/Bodenleger bei einer Firma in 

Balzers/FL. Seit 01.08.2006 beanspruchte er Arbeitslosenentschädigung 

(ALE). Seitdem wurde er von der Regionalen Arbeitsvermittlungsstelle (RAV) 

immer wieder als Hilfsarbeiter für körperlich leichtere Arbeiten oder als Koch 

an potentielle Arbeitgeber vermittelt. Am 03.12.2007 wies ihm das RAV Chur 

eine unbefristete Vollzeitstelle bei den Gastronomiebetrieben ZFV als 

gelernter Koch im Hotel … in … zu. In der Folge kam es indes zu keinem 

Arbeitsvertrag zwischen dem Stellensuchenden und dem besagten 

Gastrobetrieb ZFV, mit Geschäftshauptsitz in Zürich. Der Grund für das 

Nichtzustandekommen jenes Arbeitsverhältnisses lag unbestritten darin, dass 

sich der Stellensuchende am Telefon gegenüber der verantwortlichen 

Personalleiterin - die ihn zu einem Vorstellungsgespräch nach Zürich einladen 

wollte - dahingehend geäussert hatte, dass er sich dort nicht auskenne. Weiter 

soll sich der Bewerber mit dem Ausdruck „oooua“ bzw. „ach herrje“ 

verwundert über den Vorstellort gezeigt haben, worauf ihm die 

Personalverantwortliche gesagt habe, dass nach anderen Lösungen gesucht 

werde bzw. ein anderer Gesprächsort denkbar wäre, falls die Reise nach 

Zürich für ihn wirklich ein Problem darstellen würde. Zwei Tage später wurde 

ihm die Absage seiner Stellenbewerbung mitgeteilt.

b) Mit Verfügung vom 06.02.2008 teilte das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (KIGA) dem Versicherten mit, dass es ihn in seiner 

Anspruchsberechtigung für 37 Tage einstellen werde, da er die zugewiesene 

Arbeitsstelle als Koch im Hotel … in … aus eigenem Verschulden nicht 

erhalten und dafür nun auch die Konsequenzen zu tragen habe. Die dagegen 

innert Frist erhobene Einsprache des Versicherten wies das KIGA mit 

Entscheid vom 20.03.2008 vollumfänglich ab.

2. Dagegen erhob der Versicherte sodann am 10.04.2008 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den 

Begehren um Aufhebung des angefochtenen Einstellungsentscheids und 

Reduktion der Höhe der Einstelltage auf der Basis eines leichten 

Verschuldens gemäss Arbeitslosengesetz (also Einstellung für 1 bis maximal 

15 Tage). Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass ihm die 

unglückliche Bemerkung (Ohhaa..) einfach so herausgerutscht sei, weil er 

nicht mit einem Vorstellungsgespräch in Zürich gerechnet habe. Dieser 

„Ausrutscher“ dürfe ihm nun aber nicht als normwidriges Verhalten ausgelegt 

und daraus sogleich auf ein schweres Verschulden (Einstellungsdauer ab 30 

Tagen) geschlossen werden. Es gehöre leider nicht zu seinen Stärken, 

mündlich (am Telefon) auf unerwartete Situationen zu reagieren. Tatsache sei 

demgegenüber, dass er sich unverzüglich auf die Stellenzuweisung des RAV 

Chur bei der potentiellen Arbeitgeberin (Firma ZFV-Unternehmung in Zürich) 

schriftlich beworben und er sich dann auch noch wunschgemäss telefonisch 

bei jener Firma gemeldet habe, da er die Stelle im Hotel … in … sehr gerne 

angenommen hätte.

3. In seiner Vernehmlassung beantragte das KIGA kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Den Einwänden und Vorbringen des Beschwerdeführers hielt es 

entgegen, dass derselbe zum Zeitpunkt der Zuweisung bereits 18 Monate 

arbeitslos gewesen sei und daher besondere Vorsicht bei der Erlangung einer 

neuen Stelle hätte walten lassen müssen; zumal er sich bis dahin – ohne 

Erfolg – schon viele Male schriftlich wie telefonisch andernorts beworben 

habe. Kurze Zeit davor habe er gar noch einen Standort- und Bewerbungskurs 

absolviert, weshalb er wusste oder hätte wissen müssen, dass er schon 

wegen Kleinigkeiten aus dem Rennen für eine neue Stelle falle. Durch seine 

unkooperativen Äusserungen am Telefon („Ohaa/ach herrjie“) habe er gegen 

die Schadenminderungspflicht verstossen und sich so grobfahrlässig 

verhalten.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist 

der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er eine 

zumutbare Arbeit nicht annimmt oder ihren Erhalt durch sein eigenes 

Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. Nach ständiger Rechtsprechung 

ist dieser Tatbestand auch dann erfüllt, wenn der Versicherte die Arbeit zwar 

nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass 

die ausgeschriebene Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 38; Chopard, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 148). Der 

arbeitslose Versicherte hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen 

Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu 

bekunden und sich so zu verhalten, dass er die Chance, eine Stelle zu 

erhalten und damit seine Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht zum voraus 

verspielt (so bereits ARV 1984 Nr. 14). Gemäss Art. 45 Abs. 2 der 

zugehörigen Verordnung (AVIV; SR 837.02) dauert die Einstellung der 

Anspruchsberechtigung bei leichtem Verschulden 1-15 Tage (lit. a), bei 

mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei schwerem 

Verschulden 31-60 Tage (lit. c). In Art. 45 Abs. 3 AVIV wird dazu noch 

präzisierend festgehalten, dass ein schweres Verschulden namentlich dann 

vorliege, falls der Versicherte eine zumutbare Stelle abgelehnt habe. Der 

Grund dafür liegt auf der Hand, wird doch sowohl die Arbeitslosigkeit des 

Versicherten selbst als eben auch die Leistungspflicht des Gemeinwesens zur 

Gewährung von ALE so völlig unnötig verlängert.

b) Im Lichte dieser Grundsätze gilt es im konkreten Fall zu entscheiden, ob der 

Versicherte durch sein Verhalten anlässlich des Telefonats mit der 

potentiellen Arbeitgeberin am 14.12.2007 (auf Bekanntgabe von Zürich als 

Ort des Vorstellungsgesprächs antwortete der Versicherte erstaunt mit den 

Ausdrücken „Ooooua“/„Ach herrjie“) bzw. aufgrund der übrigen 

Begleitumstände zu Recht in der Anspruchsberechtigung auf ALE eingestellt 

wurde. Wie der Einsprache vom 03.03.2008 zu entnehmen ist, ist dem 

Versicherten nicht nur eine entsprechende Unmutsäusserung wie „oha“ 

herausgerutscht, sondern er hat auf die Frage der Leiterin des 

Personaldienstes, ob es für ihn ein Problem darstelle, nach Zürich zu reisen, 

lediglich gesagt, er kenne sich in Zürich nicht aus. Von einem Versicherten 

hätte in dieser Situation aber ohne weiteres erwartet werden dürfen, dass er 

sich kooperativer gezeigt und bereit erklärt hätte, sich über den Ort des 

Vorstellungsgesprächs noch zu informieren. Jedenfalls ist klar, dass das am 

Telefon spontan geäusserte „Missfallen“ nach Zürich reisen zu müssen, nicht 

gerade den besten Ersteindruck bei der potentiellen Arbeitgeberin 

hinterlassen haben dürfte. Dem ist umso mehr zuzustimmen, als der 

Beschwerdeführer selbst einräumt, dass ihm die Personalverantwortliche 

einen anderen Standort für ein Vorstellungsgespräch in Aussicht gestellt resp. 

für möglich gehalten hätte. Es wäre dann jedoch klar Sache des 

Stellensuchenden gewesen, auf dieses Angebot sofort näher einzugehen und 

entsprechende Gegenvorschläge zu unterbreiten. Im Übrigen ist der Einwand 

der unerwarteten Überraschung bezüglich Standortwahl für das 

Vorstellungsgespräch wenig glaubwürdig, weil in der Stellenzuweisung vom 

03.12.2007 bereits vorher (fettgedruckt) auf das Domizil der ZFV-

Unternehmung (Mühlebachstrasse 86, 8032 Zürich) hingewiesen wurde und 

somit die bloss einmalige Reise nach Zürich dem Versicherten bestimmt 

sowohl möglich als auch zumutbar gewesen wäre. Entsprechende 

Bemühungen bzw. Eigenaktivitäten hätten von ihm umso mehr erwartet 

dürfen, als er nach eigenen Angaben sehr gerne jene Arbeitsstelle im Hotel 

… in … angetreten hätte und sein Arbeitsweg (Wohnort: …) im Alltag nur noch 

rund 12 Kilometer bzw. 10 Fahrminuten (Auto) betragen hätte.

c) Nachdem eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG durch das 

Fehlverhalten des Beschwerdeführers demnach vom KIGA zu Recht bejaht 

wurde, stellt sich nur noch die Frage nach der Rechtmässigkeit bzw. 

Angemessenheit der verfügten Sanktionsmassnahme. Gestützt auf Art. 45 

Abs. 2 lit. c AVIV erkannte die Vorinstanz auf eine Einstelldauer von 37 Tagen 

und somit auf ein schweres Verschulden im unteren Bereich der 

entsprechenden Richtskala (31-60 Tage). Diese Gesamtqualifikation ist 

vertretbar, umso mehr, als Art. 45 Abs. 3 AVIV sogar noch ausdrücklich von 

einem schweren Schulden spricht, sofern eine zumutbare Stelle – ohne triftige 

Gründe bzw. aus reiner Bequemlichkeit oder pflichtwidriger Sorglosigkeit – 

einfach abgelehnt wird. Nichts anderes hat bei analogen Tatbeständen zu 

gelten, worunter eben auch das leichtfertige und unbedachte Verhindern 

(Nichtzustandekommen) eines an sich geeigneten Arbeitsverhältnisses 

zwecks möglichst rascher Beendigung der Arbeitslosigkeit zu zählen ist. Die 

Qualifikation als schweres Verschulden war damit zulässig. Die 

Einstellungsdauer von 37 Tagen kann infolgedessen weder als rechtswidrig 

noch willkürlich bezeichnet werden. Die Vorinstanz übte ihr Ermessen 

vielmehr korrekt und pflichtgemäss aus, was zur Konsequenz hat, dass es an 

der ausgesprochenen Leistungskürzung im Resultat nichts auszusetzen gibt.

2. a) Der angefochtene Entscheid des KIGA ist damit in jeder Beziehung rechtens 

und verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.