# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e0b8d2e-a07f-58cf-8e85-5a00d25fdf7e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-08-31
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch bei Anmeldung Dezember 2006 und 2-facher Rückweisung durch SVGer. Zusprache befristeter ganzen Renten für zwei Zeiträume.  Keine weiteren Abklärungen für die Zeit zwischen dem letzten beweiskräftigen Gutachten 2018 und der angefochtenen Verfügung 2021 trotz Hinweisen auf eine mögliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Rückweisung für ergänzenden Abklärungen ab diesem Zeitpunkt.
**Docket/Reference:** IV.2021.00706
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00706.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00706
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
3
1.
August 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Kristina
Herenda
Herenda
Rechtsanwälte
Alfred-Escher-Strasse 10, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene und als Maurer tätig gewesene
X.___
meldete sich am 14.
Dezember 2006
(Urk. 7/1)
zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an.
Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
tätigte
erwerbliche und medizinische
Abklärungen; unter anderem holte sie bei
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Ch
irurgie,
ein Gutachten
vom 5. Juni 2007 (Urk. 7/18)
ein. Am 1. November
2007
wurde der Beschwerdeführer am Rücken operiert (mikrochirurgische Dekompression L3/L4 und L4/L5 beidseits sowie
interkorporelle
Spondylodese L3-L5; vgl. Urk. 7/42/9-10). Mit Verfügung vom
23.
September 2008
verneinte die IV-Stelle einen
Renten
anspruch
des Versicherten
(Urk.
7/
53
).
Am 19. November 2008 wurde der Beschwerdeführer an der rechten Hüfte operiert (Hüftarthroskopie mit
Débride
ment
sowie Trimmung des Pfannenrandes und Taillierung des Kopf-Hals-Überganges; vgl. Urk. 7/63/2-3).
Die
gegen die Verfügung vom 23. September 2008
gerichtete Besc
hwerde
hiess das Sozialversiche
rungsgericht mit Urteil vom 30.
September 2009 in dem Sinne gut, dass es in Aufhebung der Verfügung di
e Sache an die IV-Stelle zurück
wies, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägung, neu verfüge
(Verfahren IV.2008.01090; Urk. 7/77).
Daraufhin beauftragte die IV-Stelle nach Einholung des Verlaufsgutacht
ens von Dr.
Y.___
vom 1. Juli 2010 (Urk.
7/86) das
Institut Z.___
GmbH mit der polydisziplinären Begu
tachtung des Versicherten (Urk.
7
/89). Das
Z.___
erstattete sein Gutachten am
24.
Januar 2011 (Urk.
7/103).
Am 25. Januar 2011 wurde der Beschwerdeführer an der rechten Schulter
operiert (offene
Rotatorenmanschettenrekonstru
k
tion
; vgl. Urk. 7/113
).
Mit
Verfügung
vo
m 8. Juli 2011 (Urk. 7/119
)
verneinte
die IV-Stelle
einen Rentenanspruch
des Versicherten
erneut
.
Die dagegen
erhobene
Besc
hwerde
hiess das Sozialversiche
rungsgericht mit Urteil vom 22. April 2013 (
Verfahren IV.2011.00940;
Urk. 7/124)
in dem Sinne gut, dass es in Aufhebung der Verfügung di
e Sache an die IV-Stelle zurück
wies, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägung, neu verfüge
.
Insbesondere hielt das Gericht fest, dass auf das Gutach
ten von Dr.
Y.___
vom 1. Juli 2010 (E. 3.1) sowie das
Z.___
-Gutachten vom 24. Januar 2011 (E. 3.2-3) für die Beurteilung des Leistungsanspruches nicht abgestellt werden könne.
In der Folge
veranlasste die IV-Stelle ein polydisziplinäre
s
internistisch-orthopädisch-psychiatrische
s
Gutachten beim
Zentrum A.___
, welches am 13. März 2014 (Urk. 7/134) erstattet und auf Rückfragen
hin
am 13. Mai 2014
(Urk. 7/136) und am 23. September 2014 (Urk. 7/138) ergänzt beziehungsweise erläutert wurde.
Mit
Vorbescheid vom
13. Oktober 2014 (Urk. 7/141) stellte die IV-Stelle erneut
die Ablehnung des
Rentenanspruchs
in Aussicht
.
Am 17. August und
16. November 2016
erfolgten Eingriffe am Herzen des
Versicherten
(
Pulmonalvenenisolation
en
; Urk. 7/
185
und Urk. 7/
193
)
.
Nach
Einwand
des Versicherten
gegen den Vorbescheid
holte die IV-Stelle beim Zentrum
A.___
ein Verlaufsgutachten ein, das
das
A.___-Zentrum
am 8. Dezember 2016 (Urk. 7/194) erstatte
te
, und nach Vorliegen eines Berichtes von Dr. med.
B.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und Kardiologie, vom 3. März 2017 (Urk. 7/198) am 8. Juni 2017 (Urk. 7/204) ergänzte. Nach neuerlich durchgeführ
tem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/213, Urk. 7/217, Urk. 7/225) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 25. Oktober 2021 (Urk. 2) eine befristete ganze Rente vom 1. Februar 2007 bis 31. Juli 2009 und vom 1. August 2016 bis 28. Februar 2017 zu.
2.
Der Versicherte erhob am
24. November 2021 (Urk. 1)
Beschwerde gegen die Verfügung vom
25. Oktober 2021
und beantragte, es sei ihm
eine vollumfäng
liche unbefristete IV-Rente zuzusprechen;
eventualiter sei ihm eine unbefristete Teilinvalidenrente zuzusprechen (
S.
2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
14. Februar 2022
(Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde
, was dem
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom gleichen Tag (Urk. 8)
zur Kenntnis gebracht
wurde
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf
den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstel
len, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander
gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
1.6
Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungs
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Be
weis
würdigung (BGE 132 V 393 E.
4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten, und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3; mit weiteren Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Voll
ständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmass
nahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_662/2016 vom 1
5.
März 2017 E. 2.2 mit Hinweis
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt in ihrer
Verfügung vom
25
.
Oktober 2021 (Urk.
2) fest,
im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 22. April 2013 sei festgehal
ten
worden
, dass der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2007 (Ablauf des Warte
jahres) bis Ende Juli 2009 Anspruch auf eine befristete ganze Rente habe (Anspruch bis sechs Monate nach der Hüft-Operation) und sie sei angehalten worden, ab diesem Zeitpunkt neue Abklärungen durchzuführen. In der Folge sei ein weiteres polydisziplinäres Gutachten und aufgrund der Herzproblematik ein
Verlaufsgutachten erstellt worden. Die angestammte Tätigkeit als Maurer sei dem Beschwerdeführer bleibend nicht mehr möglich. Weiter sei es ihm möglich, in einer angepassten körperlich leichten wechselbelastenden Tätigkeit ohne häufig inklinierte,
reklinierte
, rotierte Kopfhaltung und Arbeiten über der Horizontalen, ohne erhöhte emotionale und Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexi
bilität und ohne Kundenkontakt zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Vor dem Eintritt der gesundheitlichen Einschränkungen habe der Beschwerde
führer durchschnittlich Fr. 73'151.-- verdient. Unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung ergebe dies für das Jahr 2009 Fr. 78'405.--. Gestützt auf die statistischen Werte und unter der Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzu
ges von 10 % resultiere ein Invaliditätsgrad von 30 %. Es bestehe
daher ab 1.
August 2009 kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Am 25. Januar 2011 sei eine weitere Operation erfolgt (
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
rechts), welche vorübergehend zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt habe, die sich nicht rentenwirksam auswirke, da diese nicht länger als drei Monate angedauert habe. A
b 11.
Mai bis Ende November 2016 sei dem Beschwerdeführer aufgrund von Herzbeschwerden auch eine angepasste Tätigkeit nicht möglich gewesen. Mit W
irkung ab 1.
August 2016 bestehe daher Anspruch auf eine ganze Rente. Ab 1. Dezember 2016 sei es ihm dann wieder möglich gewesen, eine angepasste Tätigkeit zu 100
% auszuüben
;
mit Wirkung ab 1.
März 2017 habe der Invalid
i
tätsgrad wieder 30 % betragen und die Rente habe per Ende Februar 2017 befris
tet werden müssen. Die eingereichten Arztberichte beinhalteten keine neuen oder unberücksichtigten Tatsachen, weshalb sich aus
medizinischer Sicht kein neuer Sachverhalt ergeben habe
(S. 5
-
7
).
In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Februar 2022 (Urk. 6) ergänzte die Beschwerdegegnerin, die vom Beschwerdeführer mit der Beschwerde eingereich
ten Arztberichte wiesen keine neuen medizinischen Erkenntnisse auf, sondern enthielten lediglich bereits bekannte Tatsachen.
2.2
Der Beschwerdeführer
führte
hingegen in seiner Beschwerde vom
24
.
November 2021 (Urk.
1)
unter Verweis auf die von ihm miteingereichten Berichte von Dr. med.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom
11. November 2021
(
Urk. 3/3) und
von
Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und für Physikalische Medizin und Reh
abi
litation
, vom 15. November 2021
(Urk. 3/4),
an
,
bei ihm bestünden seit Jahren sehr viele, sich gegenseitig beeinflussende Gesund
heitsstörungen. Im Vordergrund stehe ein chronisches Schmerzsyndrom aufgrund diverser Erkrankungen des Bewegungsapparats.
Die behandelnden Dr.
C.___
und Dr.
D.___
attestierten, dass sich sein Gesundheitszustand in den letzten Jahren nicht verbessert habe.
Gemäss Dr.
C.___
bestehe keine Arbeitsfähigkeit. Dr.
D.___
gehe von einer dauerhaften, vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Bei
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stütze sich die Beschwerdegegnerin
vollumfänglich
auf das
A.___
-Gutachten vom 8. D
ezember 2016 und la
sse die Arztberichte der behandelnden Ärzte gänzlich ausser Betracht.
In ihrer Verfügung vom 25. Okto
ber 2021 habe die Beschwerdegegnerin dies damit begründet, dass die eingereich
ten Arztberichte keine neuen oder unberücksichtigten Tatsachen beinhalteten.
Diese Auffassung werde nicht geteilt. Die eingereichten Arztberichte zeigten klar auf, dass sich sein komplexer Gesundheitszustand zunehmend verschlechtert habe (Urk. 1 S. 3-7).
Zudem machte
der Beschwerdeführer
- aus näher dargeleg
ten Gründen - geltend, eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei illusorisch. Sofern eine solche angenommen werden sollte, sei ein maximaler Tabellenlohn
abzug von 25 % zu gewähren. Bei einem solchen resultiere ein Invaliditätsgrad von 41 % (S. 7-12).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
Zu Recht unbestritten
ist
dabei
(E. 2.1-2),
dass beim Beschwerdeführer
seit Februar 2006
dauerhaft
keine
relevante Arbeitsfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit als Maur
er
und jeder anderen körperlich schweren Tätigkeit
mehr besteht
(vgl. Urk. 7/103 S. 27,
Urk. 7/194 S. 52 unten
)
, wie dies das hiesige Gericht bereits
im
Urteil IV.2011.00940 vom 22. April 2013 festgestellt hatte (vgl. Urk. 7/124 E. 3.2).
Demnach konnte nach dem damals gültig gewesen
en
a
Art
.
29 IVG
in Verbindung mit
a
Art
. 28 Abs.
1 IVG
bei
am 14.
Dezember 2006
erfolgter Anmeldung (Urk. 7/1) nach
Ablauf des Wartejahres
im Februar 2007
ein Renten
anspruch
entstehen.
Weiter
unbestritten
(E. 2.1-2)
und durch die Aktenlage ausgewiesen
ist
, dass der Beschwerdeführer
aufgrund einer
vollständigen
Arbeitsunfähigkeit
von Februar
2007 bis Juli 2009
(Rekonvaleszenz nach der Hüftoperation vom 19. November 2008; vgl. Urk.
7/63/2-3
und Urk. 7/103 S. 28
)
Anspruch auf eine ganze Rente hat (vgl. Urk. 7/124 E. 3.2).
E
benso aufgrund der Akten
ausgewiesen un
d unbe
stritten ist, dass der Beschwerdeführer wegen
eines Herzleidens vom
11.
Mai bis
16.
November 2016
in jeglicher Tätigkeit arbeitsunfähig war
(vgl. Urk. 7/194 S.
52 f., Urk. 7/198, Urk. 7/204
)
, weshalb ihm - wie von der Beschwerdegegnerin auch zugesprochen
(E. 2.2)
-
aufgrund der ab Mai 2016 versch
le
chterten Situation bis Februar 2017 eine ganze Rente zusteht.
Die Beschwerdegegnerin verkannte dabei, dass Art.
88a
Abs. 2 IVV infolge Fehlens einer revidierbaren Rente nicht (analog) zur Anwendung gelangt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_878/2017 vom 19. Februar 2018 E. 5.3). Der Beschwerdeführer hat somit bereits ab
Mai und nicht erst ab August 2016
Anspruch auf eine ganze Rente.
Hingegen strittig
geblieben und zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer aufgrund seines Gesundheitszustands
auch
eine Rente in der Zeit von August 2009 bis
Juli
2016 und ab März 2017 zusteht.
3.
3.
1
Dr.
D.___
,
welcher den Beschwerdeführer bereits seit dem Jahr 2008 behan
delte, nannte
in seinem Bericht vom
1. November 2011
(Urk. 7/122/3-4)
folgende Diagnosen:
-
Funktionsbeeinträchtigung und Schmerz des rechten Schultergelenks bei adhäsiver (
retraktiler
) Kapsulitis
-
Status nach offener
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
rechts am 25. Januar 2011
-
Multifaktorielles, wahrscheinlich vorwiegend neuropathisches Schmerz
syndrom im Beckengürtel rechts (Hüftgelenk und gluteal)
-
Status nach Hüft-Arthroskopie im November 20
0
8 bei
Impingement
-
Status nach
Débridement
- und Pfannenrandtrimmung, Status nach Taillierung des Kopf-Halsübergangs im November 2008
-
Chronisches
lumbospondylogenes
bis teilweise radikuläres Schmerz
syndrom beidseits bei:
-
Status nach Dekompression und Spondylodese L3 bis L5 im November 2007
-
fortgeschrittener
Osteochondrose
L5/S1, Segmentdegeneration inklu
sive Spondylarthrose
-
zum Teil
lokal
vitativer
(neuropathischer) Komponente
-
elektro-physiologischen Hinweisen auf eine chronisch ne
urogene Schädigung L4/L5 rechts
-
Intermittierend
exazerbiertes
cervikoradikuläres
Reiz- und leichtgradiges Ausfallsyndrom C5/6 rechts
-
Diskushernie
C5/6
breitbasig
zirkulär bis foraminal rechts
-
Rezidivierende
Epicondylitis
Ellbog
en beidseits rechtsbetont (wahr
schein
lich sekundär, getriggert durch radikuläre Schmerzen)
-
Rezidivierende Tendinitis Handgelenk links bei radialem Ganglion
-
Rhythmogene
Kardiopathie
-
V
e
rdacht auf arteriell
e
Hypertonie
-
rezidivierendes tachykardes
Vorhofflimmern
Dr.
D.___
führte
dazu
aus,
insgesamt
sei
der Beschwerdeführer
nur minimalst belastbar für eine Erwerbsarbeit auf dem freien Arbeitsmarkt.
Es bestehe
höchstens eine Leistungsfähigkeit für eine leichte, wechselbelastende,
vorwiegend sitzende
Arbeit auf
Tischhöhe, mit einem maximalen Pensum
von 25
%
.
3.
2
Dr. med.
E.___
,
Spezialarzt
FMH
Innere Medizin, Dr. med.
F.___
,
Spezialarzt Orthopädie FMH
,
und
Dr. med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie
,
vom
A.___
nannten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen internistisch-
orthopädisch
-psychiatrischen Gutachten vom
13
.
März
201
4
(Urk.
7
/
134
) in ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung
folgende
D
iag
nose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 49):
-
Cervicovertebralsyndrom
bei leichter Spondylarthrose C4/5 mit Diskus
hernie und möglicher Reizung der Nervenwurzel C5 links sowie
Unkovertebralarthrose
C5/6 beidseits und
Diskusprotrusion
sowie mög
licher Reizung der Nervenwurzel C6 rechts
-
Verdacht auf Re-Ruptur der Supraspinatussehne bei Status nach Rekon
struktion Januar 2011 sowie
Acromioclaviculargelenksarthrose
rechts
-
Chronische depressive Verstimmung (Dysthymie), bestehend seit etwa Januar 2011 (ICD-10 F34.1)
Zudem
nannten
sie
unter anderem
folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S.
49 f.
):
-
Pseudolumboischialgie
rechts bei Status nach mikrochirurgischer Dekom
pression L3-5 beidseits und
interkorporeller
Spondylodese November 2007
-
Hüftschmerzen rechts bei
Status nach arthroskopischem
Dé
bridement
mit Trimmen des Pfannenrandes und Taillierung des Kopf-Hals-Überganges November 2008
-
Kniegelenksschmerzen beidseits bei leicht reduziertem
femorotibialem
Alignement
-
Schulterschmerzen links
-
Ellbogenschmerzen links
-
Handgelenksschmerzen rechts und links
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dissozialen Zügen (ICD-10 Z73.1)
-
Paroxysmales tachykardes Vorhofflimmern (
lone
atrial
fibrillation
), Erst
diagnose Juli 2005
-
Mitralklappenprolapssyndrom
mit minimaler Insuffizienz
Die
A.___
-
Gutachter
hielten
fest,
leidensadaptierte, körperlich leichte Tätigkeit
en
in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausg
eübt werden könn
en, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Kopfhaltungen eingenommen und Arbeiten über der Hori
zontalen verrichtet werden müss
en
,
und Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stress
belastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkon
takte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung seien gesamthaft bei voller Stundenpräsenz seit jeher vollumfänglich (Arbeitsunfähigkeit 0
%) zumutbar (S.
50
f.
).
3.
3
Auf Rückfrage der Beschwerdeg
egnerin hielt
A.___
-Gutachter Dr.
F.___
in seinem Schreiben vom 23. September 2014 (Urk. 7/138) fest, die Arbeitsfähigkeit könne rückwirkend
vor
2011 aus orthopädischer Sicht nicht festgelegt werden. Wie im
A.___
-Gutachten vom 20. Oktober 2013 beschrieben, könne die
Arbeits
fähigkeit
gesamthaft, das heisse
konsensuell, erst ab Januar 2011 beurteilt werden
(S. 2)
.
3.
4
Dr.
D.___
nannte in seinem undatierten Bericht mit letzter vorangehender Kontrolle am 19. Januar 2016 (Urk. 7/168/6-12)
unter anderem
folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
Kardiopathie mit rezidivierend tachykardem Vorhofflimmern
-
Behandlung mit
Tambocor
-
aktuell: Progrediente Herzrhythmusstörungen, hämodynamisch relevant, in weiterer kardiologischer Abklärung
-
Exazerbierte
zervikospondylogene
bis zum Teil radikuläre Ausstrahlungen in den linken Arm
-
differentialdiagnostisch mit
durchgetriggerter
chronischer
Epicondylo
pathia
humeri
radialis
linksbetont
-
Chronische Schulterschmerzen rechts bei Status nach
Rotatorenman
schettenrekonstruktion
-
vollständige Ruptur der Supraspinatussehne rechts, mit
Impingement
(MRI August 2010)
-
Status nach offener Supraspinatussehnen-R
ekonstruktion rechts Januar 2011
-
mehrjährige hartnäckige Persistenz einer Kapsulitis-Komponente
-
zusätzlich
zervikoradikuläre
Schmerzkomponente bei Diskushernie C5/6
breitbasig
zirkulär bis foraminal rechts
-
Multifaktorielles Schmerzsyndrom Beckengürtel / LWS
-
Status nach Hüftgelenksoperation bei
Impingement
2008
-
Status nach Dekompression und Spondylodese L3 bis L5 2007
-
Chronisches
spondylogenes
bis radikuläres Schmerzsyndrom
-
Status nach Diskusdegeneration L3/4 und ausgeprägter
osteochondro
tischer
Degeneration L3/4 und ausgeprägter
osteochondrotischer
Degeneration L4/5 mit Einengung der
Rezessus
lateralis
-
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L3/4 und L4/5,
inter
korporeller
Spondylodese L3 bis L5 November 2007
-
Teilsakralisation
, Übergangsstörung mit
Nearthros
e
bildung
L5/S1 beidseits, symptomatische
Osteochondrose
dortselbst noch vorliegend
-
Chronische Hüftschmerzen bei Sta
tus nach Hüftarthroskopie und
Dé
bridement
sowie Trimmung Pfannenrand
und Taillierung des
Kopfes/Halsüberganges rechts bei
Impingementproblematik
(
November 2008
)
-
aktuell rezidi
vierende Kapsulitis-Symptomatik
-
Symp
tomatisches Karpaltunnelsyndrom beidseits (rechts mehr als links)
-
n
eurologische Beurteilung sowie Beurteilung Handchirurgie
November
2012
-
Indikation zur
Retinakulum
-Spaltung wurde 2013 gestellt
-
sekundäre rezidivierende
Epicondylopathia
humeroradialis linksbetont
Dr.
D.___
hielt fest, aktuell stehe die kardiale Problematik im Vordergrund. Im weiteren Verlauf müsse dann gezielt je nach Hauptbeschwerden eine Abklärung und entsprechende Therapie erfolgen (Ziff. 1.5). Der Beschwerdeführer sei
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
seit mehreren Jahren zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 1.6). Es bestünden vollumfängliche somatische Einschränkungen für jegliche Arbeiten, auch leichte körperliche Tätigkeiten (Ziff. 1.7).
3.
5
Dr.
E.___
, Dr.
F.___
und Dr.
G.___
vom
Zentrum A.___
nannten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen internistisch-orthopädisch-psychiat
rischen
Verlaufsgutachten
vom
8
.
Dezember
201
6
(Urk. 7/
194
) in ihrer interdis
ziplinären Gesamtbeurteilung folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
51
f.
):
-
Cervicobrachialgie
rechts und
Pseudocervicobrachialgie
links bei Diskushernie C4/5 mit möglicher Reizung der Nervenwurzel C5 links und
Unkovertebralarthrose
und Diskushernie C5/6 mit leichter Kompression der Nervenwurzel C6 rechts
-
Supraspinatussehnenruptur
mit
Impingement
bei aktivierter
Acromiocla
viculargelenksarthrose
bei Status nach
Supraspinatussehnenrekonstruk
tion
Januar 2011 rechts
-
Teilruptur der
Subscapularissehne
mit Subluxation der langen
Bicepssehne
und aktivierter
Acromioclaviculargelenksarthrose
links
-
Lumboischialgie
rechts bei Spondylose L5/S1 mit Kontakt zur
extrafora
minalen
Nervenwurzel L5 rechts nach Spondylodese L3-5 mit mikrochi
rurgischer Dekompression beidseits November 2007
-
Chronische depressive Verstimmung (Dysthymie), bestehend seit etwa Januar 2011 (ICD-10 F34.1)
-
Paroxysmales tachykardes Vorhofflimmern (
lone
arterial
fibrillation
), Status nach
Pulmonalisvenenisolation
am 17. August 2016, Status nach zweimaliger orthostatischer Synkope im Rahmen des tachykarden Vorhofflimmerns
Zudem nannten sie
unter anderem
folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S.
52
):
-
Hüftschmerzen rechts bei Status nach arthroskopischem Debridement mit Trimmen des Pfannenrandes und Taillierung des Kopf-Hals-Überganges November 2008
-
Hüftschmerzen links
-
Schmerzen im rechten oberen Sprunggelenk
-
Mitralklappenprolapssyndrom
mit minimaler Insuffizienz
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dissozialen Zügen (ICD-10 Z73.1)
Die Gutachter
führten
in ihrer Konsensbeurteilung
aus, aufgrund des erheblichen symptomatischen tachykarde
n
Vorhofflimmerns mit Anstrengungsdyspnoe und zweimaliger Synkope bestehe seit dem 11. Mai 2016 gesamthaft bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 0 % (Arbeitsunfähigkeit 100 %) als Bauhilfsarbeiter. Vorangehend gelte die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit anläss
lich der Begutachtung am 20. November 201
3.
Auch für adaptierte Tätigkeiten bestehe aufgrund der internistischen Diagnosen seit dem 11. Mai 2016 gesamt
haft bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 0 % (Arbeitsunfähigkeit 100 %, S. 52 f.).
Dr.
F.___
erachtete den Beschwerdeführer
im orthopädischen Teilgutachten
aufgrund der von ihm als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellten Diagnosen
(S. 9 f.
)
aus orthopädischer Sicht seit jeher in einer körperlich leichten Tätigkeit
in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend
,
ohne häufig inklinierte und
reklinierte
und
rotierte
Körperhaltung
und
ohne häufige
Arbeiten über
Tischhöhe und ohne repetitive Bewegungen der Schultern als
bei voller Stundenpräsenz
zu 100 % arbeitsfähig (S. 15).
Dr.
G.___
ging in
seinem
psychiatrischen Teilgutachten von einem aus psychi
scher Sicht
seit der letzten Begutachtung
unveränderten Gesundheitszustand
aus
und erachtete
den
Beschwerdeführer aufgrund der Dysthymie in einer leidensan
gepassten Tätigkeit
ohne erhöhte
emotionale
Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrten Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung für zu 100 % arbeitsfähig (S. 39).
Dr.
E.___
hielt
den
Beschwerdeführer aus internistischer Sicht aufgrund des Vorhofflimmerns seit dem 11. Mai 2016 in jeglicher Tätigkeit als vollständig arbeitsunfähig (S. 52 f.).
3.
6
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin berichtete Dr.
E.___
vom
A.___
am 8. Juni 2017 (Urk. 7/204) nach
Einsicht in den
Bericht des behandelnden
Kardiologen
Dr.
B.___
vom 3. März 2017 (Urk. 7/198), beim 72-Stunden-EKG
von Dr.
B.___
hätten nur vereinzelte
superventrikukläre
Extrasystolen dokumentiert werden könne
n
, aber keine Phasen eines intermittierenden Vorhofflim
merns. Es sehe so aus, dass der Beschwerdeführer nach der zweiten
Pulmonal
venenisolation
am 16. November 2016 geheilt sei. Somit gebe es keine Einschrän
kungen der Arbeitsfähigkeit mehr aus internistischer Sicht (0 % Arbeitsunfähig
keit ab dem 16. November 2016).
3.
7
Im Bericht vom 15. September 2017 (Urk. 3/6/7-8) führte Dr.
D.___
zum Befund aus, der Hauptschmerzfokus aktuell lasse sich auf das Segment L5/S1 festlegen. Dor
t
finde
sich
eine schmerzhafte Funktionsprüfung, insbesondere die Extension sei sehr schmerzhaft. Die Facet
ten seien druckdolent. Er denke
hierbei an eine Anschlusssegmentstörung bei Spondylodese in den Segmenten darüber.
Danebst
fänden sich schmerzhafte
Myotendinosen
des Tractus rechts
(S. 2).
3.
8
Am 25. Juni 2018 (Urk. 7/222)
berichtete Dr.
D.___
,
im
Verlauf des letzten Jahres hätten sich insbesondere die lumbosakralen Schmerzen und Funktions
beeinträchtigungen mit den Beschwerden am Nacken und Schultergürtel abgewechselt. Entsprechend sei der Beschwerdeführer auf die regelmässige Einnahme von Analgetika und Antirheumatika angewiesen. Je nach Befund und im Vordergrund stehenden Hauptschmerzen werde durch ihn sporadisch eine Steroidapplikation beziehungsweise Infiltration durchgeführt.
Seit April dieses Jahres sei von ihm nun wieder eine Physiotherapie-Serie verordnet worden zur Behandlung der akuten bis subakuten
Zervikalgien
. Beim Beschwerdeführer bestehe seit Jahren eine komplexe Gesundheitsstörung, die ein
e
Wiedereingliede
rung in den Arbeitsprozess verunmögliche
(S. 2)
.
3.
9
Auf Rückfrage der Vertreterin des Beschwerdeführers hielt Dr.
D.___
in seinem Schreiben vom
2.
August
2018
(Urk. 7/
224/3-4
)
fest, an der Wirbelsäule bestün
den zwei Probleme. Einerseits bestünden chronische Nackenschmerzen, bei vorwiegend
musculotendinösen
Problemen, im Sinne einer Überlastung. Daneben bestünden die im Alltag limitierenden lumbalen Rückenschmerzen. Dies sei als chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
zu bezeichnen
. Die Ursache dafür sehe er in der Anschlussdegeneration L5/S1 bei vormals operiertem Rücken. Bereits diverse Infiltrationstherapien der letzten zwei Jahre hätten keinen nach
haltigen Benefit erbracht. Auch seien in den letzten vier Jahren diverse Physio
therapien und Therapiemodalitäten in der Physiotherapie eingesetzt und versucht worden. Auch dort ohne nachhaltigen Benefit.
Seinem Schreiben legte Dr.
D.___
seine Berichte vom 15. September 2017
(E. 3.7)
und 25. Juni 2018
(E. 3.8)
bei.
3.
10
Nach Vorlage der
Unterlagen
von Dr.
D.___
vom 25. Juni 2018 und vom 2. August 2018 (E. 3.
8-9
vorstehend) führte Dr. med.
H.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie FMH, vom regionalen ärztlichen Dienst
(RAD)
am 30. August 2018 (Urk. 7/227 S. 4)
aus, in den Unterlagen würden keine wesent
lich neuen medizinischen Fakten vorgebracht. Alle jetzt vom behandelnden Rheumatologen als komplex
e
Leiden verursachend aufgeführt
e Beschwerden
)
, seien bereits im Gutachten
gewürdigt
worden. Die zunächst postulierte Arbeits
unfähigkeit
aufgrund der
Gesundheitsbeeinträchtigung am Herzen sei später nach entsprechender Behandlung fachärztlich zurückgenommen worden.
3.
11
Im Bericht vom 3. Dezember 2018 (Urk. 3/6/1-2) nannte Dr.
D.___
als neue Diagnose eine
Periarthritis
humeroscapularis
(PHS) der linken Schulter, prolon
gierte Schmerzen und Funktionsstörung/
Impingement
bei Status nach rezidivie
renden
Myotendinosen
am Schultergürtel-Nacken, insbesondere Trapez und Levator
scapul
a
e
(S. 1). Dr.
D.___
führte zudem aus
,
seitens des lumbalen Rückenbereichs gehe es relativ gut und die Situation sei ruhig im Alltag mit normaler Belastung. Bei stärkeren körperlichen Belastungen zeigten sich zwischendurch wieder Blockaden und
lumbospondylogene
Schmerzausstrahlun
gen. Aktuell sei die linke Schulter anhaltend sehr schmerzhaft mit Funktionsbe
einträchtigung, progredient im Verlauf der letzten zwei bis drei Monate. Sowohl Elevation und auch die Rotationsbewegungen seien schmerzhaft eingeschränkt. Die rechte Schulter sei gut, bei vormals Operation mit
Rotatorenmanschetten
-Rekonstruktion 2011 (S. 2).
3.
12
Am 15. November 2021 (Urk. 3/4) berichtete Dr.
D.___
, nebst den langjährigen und bekannten chronischen Problemen des Bewegungsapparates sei nun im Verlauf dieses Jahres leider von zusätzlichen negativen Entwicklungen mit weiteren Beschwerden und Gesundheitsstörungen
zu berichten
; dies
b
esonders von internistischer Seite. Es bestehe eine zusätzliche Problematik seitens des zunehmenden Asthma bronchiale und der Herzrhythmusstörungen.
Daneben
bestehe seit diesem Jahr neu ein Diabetes mellitus Typ
2.
Im Verlauf persistierten aktuell wieder
exazerbierte
, lumbosakrale, heftige Schmerzen. Damit beeinträch
tigt sei die Toleranz fürs Sitzen bereits ab 30 Minuten und fürs längere Stehen am Ort (S. 1). In dieser Situation bestehe überhaupt keine Belastbarkeit, keine Arbeitsfähigkeit. Auch nicht für leichteste Tätigkeiten (S. 2).
4.
4.1
4.1
.1
Mit der
Beurteilung des
Gesundheitszustand
s
des Beschwerdeführers bis
im
März 2014
(vgl. E. 2.3 vorstehend)
befasst sich
das
A.___
-Gutachten vom
13. März 2014 (E. 3.2)
.
4.
1.
2
Das
im Rahmen von Art.
44 ATSG eingeholte
A.___
-
Gutachten vom
13
.
März
2014
entspricht sämtlichen bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. E. 1.5).
Es
beinhaltet internistische, rheumatologische
und psychiatrische Untersuchungen und beruht auf den erforderlichen allseitigen klinischen
Untersuchungen
- hierbei insbesondere
auf
eine
r
Funktionsdiagnose, welcher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zentrale Bedeu
tung zukommt (Urk. 7/134 S. 9-11; Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.2.2) -
und
den
notwendigen
Elektrokardiogrammen (EKG)
so
wie bildgebenden Erhebungen
(Urk. 7/134 S.
9-12, S. 31 f., S. 42 f.
)
.
Das Gutachten w
urde in Kenntnis der und in Aus
einandersetzung mit den Vorak
ten –
insbesondere auch
der
vorgängigen
Beurteilung von
Dr.
D.___
(E. 3.1)
und
der von ihm
attestierten
Arbeitsunfähigkeit
(vgl.
Urk. 7/134 S.
16 oben
) - erstattet
(Urk. 7/134 S.
2-5
, S. 15 f., S. 21-25, S. 36, S. 44 f.
). Dabei zeigten die
Gutachter schlüssig auf
, dass die von Dr.
D.___
in seinem Bericht vom 1. November 2011 (E. 3.1)
attestierte 25%ige Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit aufgrund des vorliegenden Befundes
nicht nachvollziehbar ist (vgl. Urk. 7/134 S. 16 oben)
, was angesichts der Tatsache, dass dessen Beurteilung auf keiner F
unktionsdiagnose beruht und
die
Herleitung der
rückwirkenden
Arbeits
fähigkeit durch
die
A.___
-Gutachter
auf ihrer Funktionsdiagnose und
auf der
eingehenden Auseinandersetzung mit
der
gesundheitlichen Entwicklung
ab dem Jahr
2011 (Urk. 7/134 S. 45-49)
fusst
,
überzeugt.
Die
A.___
-Gutachter berück
sichtigten alle von Dr.
D.___
aufgeführten Leiden. Dr.
D.___
nannte keine Aspekte, welche im Gutachten unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären. So erachteten die Gutachter aufgrund
der vorliegenden Akten,
des von ihnen erhobenen Befundes
und
der von ihnen
durchgeführten
klinischen
Untersuchun
gen
die F
unktionsbeeinträchtigung und
den
Schmerz
der rechten Schulter in Form eines Verdachts auf Re-Rup
tur der Supraspinatusseh
ne und das
cervikora
dikuläre
Reiz- und leichtgradige Ausfallsyndrom C5/6 rechts
sowie die Diskusher
nie C5/6 in Form des
Cervi
c
overtebralsyndrom
s
als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 3.1-2 und sogleich).
Die Gutachter
konnten aber auch nachvollziehbar
darlegen
, dass den von Dr.
D.___
aufgeführten
Diagnosen eine
s
chronischen
lumbospondylogene
n
Schmerzsyndrom
s
L3-5
,
einer
Epicondy
litis
der Ellbogen,
der Tendinit
i
s des linken Handgelenks sowie der
rhythmogenen
Kardiopathie
ab dem Jahr 2011
keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zuzumessen waren
. Schlüssig erläuterten die
A.___
-Gutachter dies damit, dass die lumbalen Schmerzen und das Ausmass der subjektiven Einschränkung der Leistungsfähigkeit mit dem objektiven Befund der LWS und dem unauffälligen Röntgenbefund kontrastierten, die Handgelenksschmerzen mit normalem radio
logische
m
Befund nicht plausibel sind
,
die Hüftschmerzen mit dem quasi normalen MRI-Befund nicht objektivierbar
waren
und die leichte
Mitralinsuffi
zien
Ausdruck eines
kongentialen
M
itralklappenprolap
ses
und nicht
etwa
einer
dilativen
Kardiom
y
opathie
war
(S. 14 f. und S. 45).
Das
Gutachten
berücksichtigt die in den begutachteten Disziplinen geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdefüh
rers auseinander (Urk.
7
/
134
S. 5
f.
, S.
14
f.,
S.
25 f
, S.
32-
36, S.
44-48
)
, wobei
die Gutachter
gestützt auf die
in der
Bildgebung festgestellten Befunde
plausibel
erklärten
, dass gewisse Beschwerden im Ausmass
(
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom L3-5, Ellbogen, linkes Handgelenk, Kardiopathie)
nicht objek
tivierbar
waren
(S. 15 oben und S. 44 f.)
.
Die
A.___
-
Gutachter legten die medizinischen Zustä
nde und Zusammenhänge aus inter
nistischer, rheumatologischer und psychiatrischer Sicht einleuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar
. Sie
zeigten
auf, dass der Beschwerdeführer aufgrund
der im Zusammenhang mit dem
Cervicovertebral
syndrom
, dem Verdacht auf eine Re-
Rutpur
der Supraspinatussehn
e
und
aufgrund
der
wegen der
Dysth
y
mie
bestehenden funktionellen Einschränkungen
in leidensadaptierten, körperlich leichten Tätigkeit
en
in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden
können
, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Kopfhaltungen eingenom
men und Arbeiten über der Horizontalen verrichtet werden
müssen
,
und
für
Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erfor
derliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung gesamthaft bei voller Stundenpräsenz
vollumfänglich
arbeitsfähig
ist respektive war
(E. 3.2). Dabei deklarierten
die Gutachter
offen, dass sie die Arbeitsfähigkeit vor 2011 aus orthopädischer Sicht nicht festgelegt konnten, weshalb sie eine konsensuelle Beurteilung für die Zeit vor 2
011 nicht vornehmen konnten (E.
3.3)
.
I
n der Konsequenz
hat
die von
den Gutachtern
festgelegte Arbeitsfähigkeit
somit
erst ab dem Jahr 2011 ihre Gültigkeit
. Dabei ist nach
am 25. Januar 2011 durch
geführte
r
Operation an der
Schulter (
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
;
Urk.
7/113)
eine
Rekonvaleszen
zeit
mit verbundener Arbeitsunfähigkeit von bis
zu
maximal
12 Wochen
zu berücksichtigen
(vgl. Publikation «Schulter- und Ellenbogenchirurgie - Rotatorenmanschettenruptur» der Universitätsklinik
I.___
S. 5; abrufbar auf deren Website [besuc
ht am 2. August 2022]
)
.
4.
1.
3
Nach dem Gesagten
ist auf das beweiskräftige
A.___
-Gutachten vom
13. März 2014 (
E. 3.2
)
abzustellen. Die von Dr.
D.___
abweichende Beurteilung vermag das Gutachten nicht in Frage zu stellen, nennt
er
doch keine Aspekte, die von den Gutachtern unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (
vgl. E. 4.2 vorstehend;
Ur
teil des Bundesgerichtes 8C_461/
2021 vom 3. März 2022 E. 4.1).
Es ist demnach für die Zeit ab
dem
21. Mai 2011 (OP vom 25. Januar 2011 zuzüglich maximal 12 Wochen Rekonvaleszenz)
bis mindestens im März 2014 (Begutachtungszeitpunkt) von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss dem im Gutachten vom 13. März 2014 formulierten B
e
lastungsprofil auszugehen.
Für die Zeit davor ist Folgendes anzumerken:
Mit Urteil
IV.2011.00940 vom 22.
April 2013 (
Urk. 7/124
)
erwog
das hiesige Gericht
- unter der Feststellung,
dass auf die Gutachten von Dr.
Y.___
vom 1.
Juli 2010
und
des
Z.___
vom 24.
Januar 2011 nicht abgestellt werden
kann
(E. 3.1-3) -
dass der medizinische Sachverhalt
anschliessend an die Zeit
an
die
bis mindestens 31. Juli 2009
fest
stehende
vollständige Arbeitsunfähigkeit
(
Hüftoperation
und anschliessende Rekonvaleszenz)
u
ngenügend abgeklärt worden war (
E. 3.3). Das hiesige Gericht wies die Sache daher für ergänzende Abklärungen
an die Beschwerdegegnerin
zurück. Diese veranlasste
in der Folge das
A.___
-Gutachten vom 13. März 201
4.
Den
A.___
-Gutachter
war
es
nicht möglich,
den medizinischen Sachver
halt in der Zeit vor 2011
zu
beurteilen (vgl. E.
3.2-
3
und E. 4.
1.
2 vorstehend
)
.
Dieser
ist demnach von
August 2009 bis zur Operation
im
25. Januar 2011
als ungeklärt zu erachten.
Da es bereits den
A.___
-Gutachtern nicht möglich war, diese offenen Fragen zu beurteilen,
sind
auch v
on weiteren Abklärungen keine neuen wesentlichen Erkenntnisse mehr zu erwarten
, weshalb darauf zu verzichten ist (vgl. E. 1.6 vorstehend)
.
Für den genannten Zeitraum besteht damit Beweislo
sigkeit
.
Im Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte
(BGE 144 V 427 E. 3.2)
.
Nachdem für die Zeit bis zum 31. Juli 2009 erwiesenermassen von einer vollen Ar
beitsunfähigkeit auszugehen ist,
eine wesentliche gesundheitliche Verbesserung durch die Beschwerdegegnerin nachzuweisen
wäre
und sie auch mit dem Rückweisungsurteil des hiesigen Gerichts
Urteil IV.2011.00940 vom 22.
April 2013
angewiesen worden war, entsprechende Abklärungsmassnahmen zu treffen,
ist im vorliegenden Fall
zugunsten des Beschwerdeführers zu entscheiden. Demnach ist davon auszuge
hen, dass er bis und mit 20. Mai 2011
weiterhin
voll arbeitsunfähig war.
4.2
4.2.1
I
n einem nächsten Schritt
ist die
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in der Zeit zwischen März 2014 und Mai 2016
-
eine
volle Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit
wegen eines Herzleidens vom 11.
Mai bis
16.
November 2016 ist
ausgewiesen
(E.
2.3 vorstehend) -
zu eruieren. Dafür ist
in erster Linie
das
A.___
-
Verlaufsgutachten
vom
8
.
Dezember
201
6
(
E. 3.
5
)
heranzuziehen
.
4.2.2
D
as
Verlaufsgutachten
beinhaltet internistische, rheumatologische und psychiat
rische
Explorationen
und beruht auf allseitigen
nötigen
klinischen
Untersuchun
gen
- hierbei
ebenso
auf einer Funktionsdiagnose (Urk. 7/
194
S.
7 f.
; vgl. E. 4.1.2 vorstehend
)
- und
einem
EKG
sowie bildgebenden Erhebungen (Urk. 7/
194
S.
7
-
9
, S. 3
0
f.,
S. 42 unten,
S.
44
).
Das Verlaufsgutachten
wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet
(Urk. 7/
194
S. 2
f.
, S.
18
-24
,
S. 38
, S.
46-51
und
S. 54
).
Der
Beschwerdeführer brachte
diesbezüglich
vor, dass sich die Gutachter
nicht mit den Berichten von Dr.
C.___
und Dr.
D.___
auseinandergesetzt hätten
(E. 2.2)
.
Dr.
C.___
nahm
in seinem Bericht
vom 13. Januar 2016 (Urk.
7/166)
keine eigen
ständige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor, sondern verwies diesbezüglich
lediglich
auf Dr.
D.___
und für die kardiale Problematik auf Dr.
B.___
.
Es finden sich
bei Dr.
C.___
keinerlei Ausführungen zum Befund oder
zu
funktionellen Einschränkungen. Eine Auseinandersetzung erübrigt sich dementsprechend.
Diagnosen
, die von den Gutachtern unberücksichtigt
geblieben
wären, nannte
Dr.
C.___
nicht.
Die
Erhebungen
von
Dr. B.___
(inklusive dessen EKG) bildeten
- neben den eigenständigen
Untersuchungen -
denn auch eine
wesentliche Beurteilungs
grundlage
der
A.___
-Gutachter, welche sie
aufgrund des Herzleidens
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit
ab 11.
Mai 2016
ausgehen liess (vgl. Urk. 7/194 S. 42 unten, S. 44 und S. 48 f. und S. 52 f.).
Die Einschätzung von Dr.
D.___
war den
A.___
-Gutachtern bekannt (vgl. E. 3.
5
, Urk. 7/194 S. 2 unten und S. 18 f.).
In
seinem
undatierten
Bericht
aus dem Jahr 2016 (E. 3.4)
sah Dr.
D.___
als Facharzt für Rheumatologie und Physikalische Medizin (vgl. E. 2.2) die kardiologische Situation als vordergründige gesundheitliche Proble
matik an. Seine attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit unterlegte er - im Gegensatz zu den
A.___
-Gutachten vom
13. März 2014
(vgl. E. 4.1 vorstehend)
und vom 8
.
Dezember
201
6
- nicht etwa mit einer dafür entscheidenden Funk
tionsdiagnose
, woraus sich etwa schliessen liesse, welche somatischen Beschwer
den (kardiologische oder den Bewegungsapparat betreffend
e
) sich in welchen
Funktionseinschränkungen
äussersten
.
V
ielmehr
scheint es, als
habe
er
ohne Weiteres
anhand der von ihm gestellten Diagnosen
auf eine
vollständige Arbeits
un
fähigkeit
geschlossen
.
Zudem setzte er sich auch nicht mit dem
A.___
-Gutachten vom 13. März 2014
und
der
anschliessenden
Entwicklung
auseinan
der
, um seine
von den Gutachtern abweichende
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu begründen
, wohingegen die
A.___
-Gutachter im Detail aufzeigten, wie sich der Gesundheitszustand seit ihrer letzten Begutachtung veränderte (
Partialruptur und mä
ssig aktivierte
Acromioclaviculargelen
k
sarthrose
in der linken Schulter, im Bereich der LWS eine Spondylodese L5/S1, Vorliegen eines paroxysmalen tachykarden Vorhofflimmerns, keine Veränderung hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes,
vgl. Urk. 7/194 S. 54)
und inwiefern sich dies in weiteren funktionellen Einschränkungen - in erster Linie aufgrund des Herzleidens - auswirkte (S. 12-15, S. 45 f. und S
.
54 f.)
.
Die
A.___
-Gutachter berücksichtigten
denn
alle von Dr.
D.___
diagnostizier
ten Leiden
. Dieser
nannte keine Aspekte, welche im Verlaufsgutachten unerkannt oder ungewürdigt geblieben
wären.
So erachteten die Gutachter aufgrund
ihrer
Untersuchungen das
Herzleiden
(bei
den Gutachtern als
paroxymale
s
tachykar
d
es Vorhofflimmern
und
Dr.
D.___
als Kardiopathie mit Vorhofflimmern
diagnos
tiziert
), die
HWS-Problematik (bei den Gutachtern als
Cervicobrachial
g
ie
rechts und
P
seudocervicobrachialgie
links,
bei Dr.
D.___
a
ls
exazerbierte
zerviko
s
pon
dylogene
Problematik diagnostiziert
)
, die LWS-Leiden (bei den Gutachtern als
Lubmoischialgie
rechts bei Spondylose L5/S
1
mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 rechts und bei Dr.
D.___
als multifaktorielles Schmerzsyndrom Becken
gürtel/LWS sowie chronisches
spondylogenes
bis radikuläres Schmerzsyndrom diagnostiziert), die Beschwerden der rechten Schulter (bei den Gutachtern als
Supraspinatussehenenruptur
mit
Impingement
bei aktivierter
Acromioclavicular
gelenksarthrose
und bei Dr.
D.___
als chronische Schulterschmerzen rechts diagnostiziert)
als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(vgl. E. 3.4-5
)
und
ebenso die von Dr.
D.___
nicht erwähnte Problematik der linken Schulter (Teilruptur der
Subscapularissehne
und aktivierte
Acromioclaviculargelenksarth
rose
).
Die Gutachter konnten ab
er
in diesem Zusammenhang
auch nachvollzieh
bar aufzeigen, dass den von Dr.
D.___
aufgeführten Diagnosen
der
chronischen
Schmerzen der rechten Hüfte
und die beide Handgelenk
e
betreffenden Karpal
tunnelsyndrom
e
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuzumessen waren
, war doch die Funktionsdiagnose diesbezüglich
unauffällig respektive war es dem Beschwerdeführer möglich
,
die Hüfte
in unbeobachteten Momenten bis zu 105° zu flektieren
;
ebenso waren die Handgelenke frei
beweglich
(vgl. E. 3.4-5, Urk.
7/194 S. 7 f.
)
.
Das Gutachten berücksichtigt die in den begutachteten
Disziplinen geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander (Urk. 7/
194
S. 5 f., S. 14 f., S. 25 f, S. 32-36, S. 44-48), wobei
wiederum bis zu einem gewissen Grad eine Aggrava
tion des Beschwerdeführers bei der körperlichen Untersuchung festgestellt werden konnte, bei welcher die demonstrierten
Schmerzempfindungen und
Einschrän
kungen teilweise nicht mit bildgebenden Befunden objektivierbar war
en
(S.
11 f.
).
Die
A.___
-Gutachter legten
demnach
die
medizinischen Zustände und Zusam
menhänge aus internistischer, rheumatologischer und psychiatrischer Sicht einleuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar.
Sie zeigten
fundiert
auf, dass der Beschwerdeführer aufgrund der
orthopädischen
Leiden
in einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufig inklinierte und
reklinierte
und rotierte Körperhaltung und ohne häufige Arbeiten über Tischhöhe und ohne repetitive Bewegungen der Schultern
zu 100
% arbeitsfähig
und aufgrund der psychischen Leiden in einer
Tätigkeit ohne erhöhte
emotionale
Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrten Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung
auch weiterhin
zu 100
% arbeitsfähig
, jedoch aufgrund
d
es Vorhofflimmerns seit dem 11.
Mai 2016 in jeglicher Tätigkeit
und damit insgesamt
vollständig arbeitsunfähig
ist (E. 3.5
).
Das
A.___
-Verlaufsgutacht
en vom 8.
Dezember 2016
entspricht folglich den bundesgerichtlichen Voraussetzungen an eine beweiskräftige Expertise.
4.2.3
Nach dem Ausgeführten kann für die Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers für die Zeit
von
März 2014
bis
Mai 2016 vom beweiskräftigen
A.___
-Verlaufsgutachten
vom
8
.
Dezember
201
6
(
E. 3.4
)
ausgegangen werden. Weder die Beurteilungen von Dr.
C.___
noch von Dr.
D.___
vermögen dieses in Frage zu stellen (vgl. E. 4.1.2 vorstehend).
Aus internistischer Sicht wurde die Arbeitsunfähigkeit im Gutachten einzig mit dem Vorhofflimmern für die Zeit ab 11. Mai 2016 begründet
. Dies
ergibt
sich auch aus dem nachgängigen Schreiben von Dr.
E.___
vom 3. März 2017 (E. 3.6), worin er nach Vorliegen des
72-Stunden-EKG von Dr.
B.___
auf Heilung des Vorhofflimmerns nach am 16. November 2016 erfolgte
r
Pulmo
n
alvenenis
o
lation
schloss
. Anderweitige internistische Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestanden demnach auch vor dem 11. Mai 2016 nicht. Somit waren für
die Zeit von März 2014
bis
Mai 2016
einzig die orthopädischen und psychischen Leiden für allfällige funktionelle Einschränkungen verantwortlich. Sowohl Dr.
F.___
als auch Dr.
G.___
erachteten den Beschwerdeführer unter Beachtung des jeweils von ihnen formulierten Belastungsprofils jedoch als in einer angepassten Tätigkeit zu
100 % arbeitsfähig (E. 3.5). Daraus ist zu schliessen, dass der Beschwer
deführer
von März 2014
bis
Mai 2016
unter Beachtung der jeweils aus psychiat
rischer und orthopädischer Sicht formulierten Einschränkungen zu 100 % arbeitsfähig war
, wobei
die Gutachter
darauf hinwiesen, dass v
orangehend die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit anl
ässlich der
ursprünglichen B
egutachtung
galt
(E. 3.5)
.
4.3
4.3.1
Schliesslich
ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der Zeit
nach der
wegen des Herzleidens (Vorhofflimmern) vom 11. Mai
bis
16.
November 2016
dauernden
volle
n
Arbeitsunfähigkeit (
vgl.
E.
2.3
und E. 4.2.3
vorstehend) zu
beurteilen.
Dabei ist voraus zu schicken
, dass
- wie bereits zuvor angetönt (E. 4.2.3) - mit dem Wegfall der funktionellen internistischen Einschränkungen
(Vorhofflim
mern)
nach am 16. November 2016 erfolgter
Pulmonalvenenisolation
lediglich psychische und orthopädische Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorlagen.
Wie
Dr.
F.___
und Dr.
G.___
aus orthopädischer respektive psychiatrischer Sicht
nachvollziehbar dargelegt haben, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
unter der Beachtung des jeweiligen Zumutbarkeits
profils in einer angepassten Tätigkeit
zu 10
0
% arbeitsfähig
ist
(E. 3.5).
Das B
elastungsprofil
hat sich
gegenüber der
Zeit vor Mai 2016
insofern verändert,
als
für die Zeit nach
dem 17. November 2016
neu ein aus
orthopädischer Sicht
eingeschränkteres
Belastungsprofil massgeblich ist
, welches auch
häufige Arbeiten über Tischhöhe und repetitive Bewegungen der Schultern
als
un
zumut
bar erachtet
e
(vgl.
E. 3.5 und E.
4.2.2).
Zu prüfen gilt es
, ob sich der Gesundheits
zustand
in der Folgezeit
wesentlich
verändert
hat.
4.3.2
Mit Schreiben vom 2. August 2018 (E. 3.9) an die Rechtsvertreterin des Beschwer
deführers erklärte Dr.
D.___
unter Beilage der Berichte vom 15. September 2017 (E. 3.7) und vom 25. Juni 2018 (E. 3.8)
,
an der Wirbelsäule
be
stünden
zwei Probleme
,
einerseits chronische Nackenschmerzen
im Sinne einer Überlastung
und anderseits
lumbale Rückenschmerzen
, dessen Ursache er in der Anschluss
degeneration L5/S1 sehe. Beim Schreiben vom 2. August 2018 handelt es sich lediglich um ein Schreiben mit einer Zusammenfassung
dessen
, worin Dr.
D.___
allgemein
die gesundheitliche Problematik des B
eschwerdeführers
sah
. Eine eigentliche Aussage über eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die funktionelle Leistungsfähigkeit gegenüber dem Zeitpunkt der Verlaufsbegutachtung im J
ahr
2016
findet sich darin nicht.
Dr.
D.___
vertra
t
seit mindestens
19.
Januar 2016
(E. 3.4) die Auffassung, der Beschwerdeführer sei in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig
, was die
A.___
-Gutachter widerlegen konnten (vgl. E. 4.2 vorstehend)
.
Hinweise auf
eine dauerhafte invalidenversicherungsrechtlich relevante gesundheitliche Verschlechterung gegenüber dem Begutachtungszeitpunkt im Jahr 2016 lassen sich
aus dem Schreiben vom 2. August 2018
nicht ableiten.
Auch die
dem Schreiben zugrundeliegenden Berichte
sprechen nicht
für eine solche,
wie RAD-Facharzt
für Orthopädische Chirurgie
Dr.
H.___
nach Vorlage der Berichte mit seiner Stellungnahme vom 30. August 2018
erklärte
(E. 3.10)
. Dessen Beur
teilung überzeugt angesichts
der Inhalte der Berichte vom 15. S
eptember 2017 und 25.
Juni 2018
unter Abgleich der
Feststellungen der
A.___
-Gutachter anlässlich
ihrer
Untersuchungen.
I
m
Bericht vom 15.
September 2017
stellte Dr.
D.___
fest
, am
Segment L5/S1
könne
er ein
e schmerzhafte Funktions
prüfung
(insbesondere bei der Extension)
mit druckdolenten
Facetten
feststellen
. Berei
ts bei der
Verlaufsb
egutachtung
im Jahr
2016
beschrieb Dr.
F.___
eine
Druckdolenz
der Dornfortsätze und der paravertebralen Muskulatur
beidseits und stellte fest, dass
seitwärts nur Wackelbewegungen möglich waren
und
die Inklination und Reklination dolent
waren
(vgl. Urk. 7/194 S. 7).
Eine weiter
gehende Funktionseinschränkung beschrieb Dr.
D.___
in seinem Bericht vom 15. September 2017
demnach
nicht.
Am
25.
Juni 2018
berichtete Dr.
D.___
davon, dass sich
die lumbosakralen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen mit den Beschwerden am Nacken und Schultergürtel
abwechselten
und der Beschwerdeführer entsprechend auf Medikamente angewiesen sei. Dies bedeutet aber auch, dass die Schmerzen
respektive Funktionsbeeinträchtigungen lediglich
zeitweise
auftra
t
en, somit
nicht
dauerhaft
vorhanden waren und mit entsprechender Medikation
-
allenfalls
einer
Infiltration
-
behandelt werden konnten, sodass nicht von einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten dauerhaften Veränderung auszugehen ist
. Dies,
ohne zu bewerten, ob es sich
bei den
zeitweise auftretenden Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen überhaupt um weitergehende funktionelle Einschränkungen handelt, wie sie anlässlich der Verlaufsbegutachtung im Jahr 2016 bereits festgestellt worden waren und ins Belastungsprofil
eingeflossen sind
(vgl. E. 3.5). Für eine nicht dauerhafte Veränderung spricht denn auch, dass sich die Situation im Dezember 2018 bezüglich der LWS beruhigte, bei einer relativ guten Situation hinsichtlich des lumbalen Rückenbereichs
,
und ein Alltag mit normaler Belastung möglich war, wie Dr.
D.___
in seinem Bericht vom 3. Dezember 2018 (E. 3.11)
vermerkte
.
Nach dem Gesagten ist
mindestens
bis im August 2018 von keiner dauerhaften wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers auszugehen.
4.3.3
Die Situation
änderte
sich
gemäss
dem
B
ericht
von Dr.
D.___
vom 3. Dezember 2018 (E. 3.11) jedoch
und eine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung
kann ab diesem Zeitpunkt
nicht mehr
gänzlich
ausgeschlossen werden
, stellte doch Dr.
D.___
darin
die neue Diagnose einer PHS der linken Schulter mit einer Funktionsstörung. Auch gibt es Hinweise, dass im Verlauf des Jahres 2021 zusätzliche internistische Probleme (Asthma bronchiale,
Herzrhythmusstörungen
)
auftraten
und es möglicherweise zu einer Verschlimmerung der lumbosakralen Situation gekommen ist, wie sich dem Bericht von Dr.
D.___
vom 15. Novem
ber 2021 (E. 3.12)
entnehmen lässt. Der Bericht von Dr.
C.___
vom
11. November 2021 (Urk. 3/3) ist demgegenüber hinsichtlich einer allfälligen Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht
aufschlussreich
, verweist er doch darin für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wiederum auf die behandelnden Fachärzte.
Allein
anhand
der vorliegenden Bericht
e
von Dr.
D.___
vom 3. Dezember 2018 und vom 15. November 2021 ist eine Beurteilung über die Verschlechterung des Gesundheitszustandes und eine allfällige Reduktion der Arbeitsfähigkeit oder Anpassung des Belastungsprofils
für die Zeit ab Dezember 2018
nicht
möglich
.
Es
bestehen dadurch
erhebliche Zweifel an
der
Vollständigkeit der bisher getroffe
nen Tatsachenfeststellung
durch die Beschwerdegegnerin, womit weiter zu ermitteln ist, da
von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind
.
Die Beschwerdegegnerin hat es
unterlassen
,
die notwendigen Abklärungen bezüglich einer allfälligen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab De
zember 2018 zu tätigen (vgl. E.
1.6).
Dies wird sie nachzuholen haben.
4.4
Zusammenfassend
ist bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers festzustellen,
dass
dieser
von Februar 2007 bis
20.
Mai 2011
und
vom
11.
Mai bis
16.
November 2016
in jeglicher Tätigkeit
als
arbeits
unfähig
anzusehen
ist
(vgl. E. 2.3 und E. 4.1)
. In der Zwischenzeit
von 21. Mai 2011 bis
10. Mai
2016
war der
Beschwerdeführer
in einer angepassten Tätigkeit unter Beachtung des von den
A.___
-Gutachterin in ihrem Gutachten vom 13. März 2014 formulierten Belastungsprofil zu 100 % arbeitsfähig (E. 4.2).
Ab
dem 17.
November
2016
war
er
mindestens bis im August 2018 ebenfalls in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig, jedoch unter Beachtung der im Verlaufsgutachten
aus dem Jahr 2016
neu
formulierten orthopädischen und p
sychiatrischen Belastungs
profile
(E. 4.3.2). Wie sich der Gesundheitszustand im Nachgang dazu entwickelte
,
lässt sich aufgrund der vorliegenden A
kten nicht beurteilen
; wie
gesehen
bestehen
aber
H
inweise
auf
eine
mögliche
Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes
. D
ie Beschwerdegegnerin wird
daher
entsprechende
, ergänzende
Abklärungen
in Form eines Verlaufsgutachtens
zu treffen haben
(E. 4.
3.3
)
.
5.
5.1
Bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit von Februar 2007 bis
20.
Mai 2011
und vom 11.
Mai bis
16.
November 2016
resultiert für diese Perioden ein Invaliditätsgrad von 100 %.
Für die Zeit nach August 2018 respek
tive Dezember 2018 lässt sich aufgrund des unklaren Sachverhaltes keine Bemessung vornehmen und es bedarf dafür weitere Abklärungen (vgl. E. 4.3.3).
Für die Zeit vom 21. Mai 2011 bis 10.
Mai 2016
(100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster
Tätigkeit unter Beachtung des
im
A.___
-Gutachten vom 13.
März 2014 formulierten Belastungsprofi
ls) und ab dem 17.
November 2016
bis mindestens
im August 2018
(100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster
Tätigkeit unter Beachtung der im Verlaufsgutachten aus dem Jahr 2016 formulierten orthopädischen und psychiatrischen Belastungsprofile
) sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen (Invaliditätsgrade) anhand eines Einkommensvergleiches zu bestimmen
(E. 1.
4 vorstehend
)
. Vor
weg ist jedoch zu beurteilen, ob in den besagten Perioden überhaupt von einer Verwert
barkeit der Restarbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
auszugehen ist, was von
diesem
bestritten wird (vgl. E. 2.2).
5.2
5.2.1
Massgeblich für die Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit ist der ausge
glichene Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 und
Art.
16 ATSG), der als theoretische Grösse durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften gekennzeichnet ist und einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten aufweist. Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist erst anzunehmen, wenn die zumut
bare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausge
glichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vorneherein als ausgeschlossen erscheint (Ur
teil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2021 8C_202/2021 E.
5.1).
5.2.2
Der
Beschwerdeführer machte geltend, dass es höchst fraglich sei, ob bei den konkret bestehenden Einschränkungen
überhaupt von einer Verwertbarkeit der Restarbeit
sfähigkeit auszugehen sei (Urk. 1 Ziff.
12-15).
Seine
Einschränkungen
für
die Zeit ab
Ende Mai 2011 und
ab
Ende November 2016 waren mehrschichtig.
So waren ihm a
b
Ende 2011 noch körperlich leichte
Tätigkeit
en möglich
in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden können, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Kopfhaltungen eingenommen und Arbeiten über der Horizontalen verrichtet werden müssen
,
und
die
Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kunden
kontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung beinhalten
(vgl. E. 3.2 und E. 4.
1-2
)
. Für die Zeit ab Ende November 2016 waren ihm zusätzlich
Tätig
keiten
mit
häufige
n
Arbeiten über Tischhöhe und repetitive
n
Bewegungen der Schulter
nicht mehr
zumutbar (vgl. E. 3.5 und E. 4.3). Selbst
beim
eingeschränk
teren
Tätigkeitsprofil für die Zeit ab Ende November 2016 ist nicht ersichtlich, inwiefern eine verbleibende Restarbeitsfähigkeit von 100 % nicht mehr hätte verwertbar sein sollen
. Dies gilt umso mehr, als der ausgeglichene Arbeitsmarkt praxisgemäss auch zumutbare Hilfsarbeiten wie leichte Überwachungs-, Prüf- und Kontrollarbeiten in der Industrie oder die Bedienung und Überwachung von (halb-) automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten oder leichte Sortier
arbeiten und Montagearbeiten beinhaltet, welche keine
n
besonderen Qualifika
tionen unterliegen und keine
r
lange
n
Umstellungs- oder
Einarbeitszeit
bedürfen.
Die beim Beschwerdeführer vorhandenen Einschränkungen werden von der Rechtsprechung denn auch regelmässig nicht unter dem Titel «Verwertbarkeit», sondern unter dem Titel «Abzug vom Tabellenlohn»
berücksichtigt
. So handelte das Bundesgericht in seinem Urteil
9C_762/2016
vom 13. Februar 2017 bei ähnlichen psychischen und somatischen Einschränkungen
dies
e
über den Abzug vom Tabellenlohn ab. Die versicherte Person war in diesem Fall aufgrund eines psychischen Leidens und orthopädischer Beschwerden
nur in einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit ohne Arbeiten über der Horizontalen, ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibi
lität, ohne vermehrten Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Dauerbe
lastung
- im Vergleich zum Beschwerdeführer gar -
in einem r
eduzierten Pensum arbeitsfähig
(E. 3 und E. 5; vgl. zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auch
Egli et al., Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversiche
rung, Zürich 2021
Rz
. 82 ff.; insbesondere auch im Zusammenhang mit Hilfs
arbeiten trotz Einschränkungen
Rz
. 72-210 mit zahlreichen Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung)
.
Das Alter des 1965 geborenen Beschwerdeführers (vgl. Urk. 7/1 S. 1) Ende Mai 2011 (damals war er 46-jährig) und Ende November 2016 (damals war er 51-jährig) spricht - entgegen seiner Ansicht (Urk. 1 Ziff. 16 f.) - nicht gegen eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in den entsprechenden Zeitpunkten. Nach geltender Rechtsprechung gilt eine verbleibende Aktivitätsdauer von rund fünf Jahren grundsätzlich als ausreichend, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben. Das gilt insbesondere bezüglich Tätigkeiten, bei denen keine langen Einarbeitungszeiten, intellektuelle
n
Fähigkeiten oder Sprachkenntnisse erwartet werden müssen, wie sie für die vorliegend im Fokus stehenden Hilfsarbeitertätigkeiten im Vordergrund stehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2019 vom 8. März 2019 E. 3.2.3; vgl. dazu auch Egli et al., Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversiche
rung, Zürich 2021
Rz
. 88).
5.2.3
Nach dem Gesagten
war
weder
für die Zeit ab
Ende Mai 2011 noch
für die Zeit ab
Ende November 2016 von einer Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.
5.3
Für
das
V
alideneinkommen
ist
-
basierend auf dem bei der
J.___
AG zuletzt erzielten Einkommen (Durchschnitt der Jahre 2003-2005 bei Schwankungen
und keine
m
verwertbarem Wert für das Jahr 2006, als im Februar die Invalidität eintrat
; vgl.
Urk. 7/1 S. 5,
Urk. 7/5 S. 2)
-
von
Fr.
73'151.-- auszugehen
.
Dies ist
zwischen den Parteien zu Recht unbestritten
(vgl. Urk. 1, Urk. 2 S. 5
;
BGE 139 V 28 E.
3.3.2
)
.
Angepasst an die Nominallohnentwicklung entspricht dies im Jahr 2011 einem
Valideneinkommen
von Fr.
78'853.--
(Fr. 73'151.--
:
2014 [Index 2006;
Jahr
Eintritt der Invalidität
] x
2171
[Index
2011
]
;
Tabelle des Bundesamtes für Statistik
, T
39
, Männer
)
und im Jahr 2016 von Fr.
8
1’323
.--
(Fr. 73'151.-- :
2014
[Index 200
6
] x 2239 [Index 2016]).
5.
4
5.4.1
Der Beschwerdeführer ist seit dem Jahr 2006 nicht mehr arbeitstätig, weshalb für die Ermittlung des
Invalideneinkommen
s
auf die Tabellen de
r
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
abzustellen
ist. Vorliegend ist - was zwischen den Parteien
, da eine Verwertbar
keit der Restarbeitsfähigkeit vorliegt (E. 5.2 vorstehend),
zu Recht unbestritten ist
-
vom Durchschnittslohn
der
Männer
für einfache Tätigkeiten
auszugehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_227/2018
vom 14.
Juni 2018 E. 4.2
).
5.4.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellen
lohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass
persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinde
rung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäf
tigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
).
Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf h
öchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen
(BGE 134 V 322 E.
5.2
).
Dabei ist festzu
halten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 126 V 75 E. 6).
Die Herabsetzung des statistischen Lohnes ist im konkreten Fall eine Ermessens
frage. Ein Abweichen vom durch die Beschwerdegegnerin festgesetzten
Tabellen
lohnabzuges
ist nur im Falle der rechtswidrigen Ausübung ihres Ermessens möglich, das heisst, bei einer Ermessensüberschreitung, bei einer Ermessens
unterschreitung oder bei einem Ermessensmissbrauch
(BGE 137 V 71 E. 5.1).
Umstritten zwischen den Parteien ist die Höhe des Tabellenlohnabzuges. Die Beschwerdegegnerin gewährte jeweils eine
n
solchen in der Höhe von 10 %
für das Jahr 2009 wie auch für das Jahr 2016
mit Verweis auf die bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen
(vgl. E. 2.1-2
, Urk. 7/
210 S. 2
).
Der Beschwer
deführer erachtete hingegen in Hinblick
auf die leidensbedingten Einschränkun
gen, Alter, Sprachkenntnisse und die Ausbildung
den Maximala
bzug von 25 %
als angezeigt
(vgl. Urk. 1 Ziff. 25 mit Verweis auf das
in der Beschwerde
zuvor Ausgeführte)
.
Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunab
hängig nachgefragt werden, wirkt sich der Faktor Alter nicht (zwingend) lohnsenkend aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_808/2015
vom 29. Februar 2016 E. 3.4.2). Dies muss umso mehr gelten,
als
der Beschwerdeführer in den vorlie
genden relevanten Zeitpunkten im
Ende Mai 2011
erst
46
-jährig
und Ende November 2016 51
-jährig war
und sich damals noch nicht
eigentlich
in einem
vorgerückten
Alter befand
.
Ebenfalls nicht abzugsrelevant sind die angeführten sprachlichen Schwierigkeiten, da Hilfsarbeitertätigkeiten keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordern (Urteil des Bun
desgerichts 9C_808/2015 vom 29.
Februar 2016 E.
3.4.2).
Zudem
kann sich der Beschwerdeführer
mündlich
auf Deutsch gut verständigen, wie er selbst angibt
(vgl. Urk. 1 Ziff. 19)
, was sich
auf dem Arbeitsmarkt bei Hilfsarbeiten gerade
positiv auswirken dürfte
.
Was seine fehlende
Ausbildung angeht, ist mit den in Frage kommenden Hilfsarbeitertätig
keiten gerade keine Ausbildung verlangt. Damit bleiben einzig die gesundheits
bedingten Einschränkungen als massgebliche Faktoren zur Bemessung des Tabellenlohnabzuges.
Im bereits
erwähnten
Bundesgerichtsu
rteil 9
C_762/2016 vom 13. Februar 2017
erachtete das
Bundesgericht
unter Erwägung E. 5.2.2
einen Tabellenlohnabzug von 10 %
bei vergleichbaren gesundheitlichen Einschränkungen
als angemessen
.
Im besagten Urteil des Bundesgerichts
gingen
die somatischen Einschränkungen etwas weniger weit als im ab November 2016 massgeblichen Belastungsprofil für den Beschwerdeführer, jedoch war dem Versicherten im Bundesgerichtsurteil nur noch eine Teilzeitbeschäftigung
(70 %)
möglich, wohingegen dem Beschwerde
führer eine angepasste Tätigkeit
Ende Mai 2011 und Ende November 2016
im Vollpensum zumutbar
war
. Gerade
mit Blick
auf die
starke
Gewichtung von T
eilzeit
für Männer
beim
Tabellen
lohn
abzug - so erachtete das Bundesgericht etwa bei einer Arbeitsfähigkeit von 67.5-75 % einen Tabellenlohnabzug von 10 %
allein gestützt auf die Tatsache der Teilzeit
als angemessen (Urteil des Bundesgerichts 9C
_
808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.3.2) - ist die gesamthafte Bemessung des Tabellenlohnabzuges von 10 % im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden. Von einer
Ermessensüberschreitung,
-
unterschreitung oder
einem Ermessens
missbrauch
der Beschwerdegegnerin
kann keine Rede sein. Ein triftiger Grund für das Abweichen vom
durch sie
festgelegten leidensbedingten Tabellen
lohnabzug liegt
demnach
nicht vor.
Anzumerken bleibt einzig, dass selbst bei einem (nicht praxisgemässen) Tabellenlohnabzug von 20 % für die relevanten Zeiträume kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren würde.
Ein Abzug von 25
%
ist angesichts der bundesgerichtlichen Praxis ausgeschlossen.
5.4.3
Für das Jahr 201
0
ist
für einfache Tätigkeiten
von Fr. 4'901.--
(LSE
2010
,
Tabelle
TA1
,
Total
Männer
,
Anforderungsniveau
4
) auszugehen
.
N
ach Anpassung an die Lohn
entwicklung sowie unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchent
lichen Arbeitszeit bei
10
%ige
m Tabellenlohnabzug
führt dies im Jahr
2011
zu einem
Invalideneinkommen von Fr.
55'693.--
(Fr. 4'901.-- x 12 :
2151
[
Index 2010
] x
2171
[
Index 2011;
LSE-Tabelle T39] :
40 x
41.7
[
betriebsübliche Arbeits
zeit, LSE-
Tabelle T 03.02.03.01.04.01
]
x 0.
9
).
Für das Jahr 2016 ist für einfache Tätigkeiten von Fr.
5’389
.-- (LSE 2016, Tabelle
T1_tirage_sikll_level
, Total Männer,
Kompetenzniveau
1
) auszugehen.
Unter
Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit bei 10%igem Tabellenlohnabzug führt dies im Jahr 2
016
zu einem Invalideneinkommen
von Fr.
60'675.--
(Fr.
5’389.--
x 12 : 40 x 41.7 [LSE-Tabelle T 03.02.03.01.04.01] x 0.9).
5.
5
Bei der Gegenüberstellung der Validen- und Invalideneinkommen im Jahr 2011 resultiert eine Erwerbseinbusse von
Fr. 23'160.--
(Fr. 78'853.-- - Fr. 55'693.--), was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von
29 %
entspricht. S
tellt
man die Validen- und Invalideneinkommen aus dem Jahr 2016 gegenüber, ergibt
dies eine Erwerbseinbusse von
Fr. 20'648.--
(Fr. 81’323.--
-
Fr.
60'675.--
)
,
was zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von
25 %
führt.
5.6
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmun
gen (
Art.
17 ATSG in Verbindung mit
Art.
88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_122/2020 vom 2
6.
Februar 2021 E. 2).
Demnach resultiert bei
einem Invaliditätsgrad von 100% in der Zeit von Februar 2007 bis 20.
Mai
2011 und vom 11. Mai bis 16.
November 2016
(vgl. E. 5.1)
und bei rentenausschliessenden Invaliditätsgraden in der Zeit von 21. Mai 2011 bis 10. Mai 2016 und ab dem 17. November 2016 bis mindestens im August 2018 (vgl. E. 5.1 und E. 5.5) ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente von Februar 2007 bis August 2011 (spätester Zeitpunkt der gesundheitlichen Verbesserung am 21. M
ai 2011; E. 4.1.3
) und von
Mai
2016 (gesundheitliche Verschlechterung
wegen des Herzleidens am 11. Mai 2016; E. 3.5
bis Februar 2017
(gesundheitliche Verbesserung durch die
Pulmonalvenenisolation
am 16. Novem
ber 2016; E. 4.2.3)
. Kein Anspruch auf eine Rente
der Invaliden
versicherung
hat der Beschwerdeführer
demgegenüber
in der Zeit
von September 2011 bis Juli 2016 und von März 2017 bis mindestens im August 201
8.
Für
eine Beurteilung der Zeit
ab September
2018 ist der Sachverhalt ungenügend abgeklärt.
Dies führt
dazu, dass die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen und die Verfügung vom 25. Oktober 2021 insoweit abzuändern ist, als festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer vom 1. Februar 2007 bis 3
1.
August 2011 und vom 1.
Mai
2016 bis 28. Februar 2017 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat, und
die Verfügung
ist
insoweit aufzuheben, als
sie einen Rentenanspruch ab Sep
tember 2018 verneint. Die Sache
ist
in diesem Sinne
zur Prüfung und Festsetzung eines allfälligen Rentenanspruches in der Zeit ab September 2018 an die
Be
schwerdegegnerin zurück
zuweisen
. Im Übrigen
ist die
Beschwerde
abzuweisen
.
6
.
6
.1
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat grundsätzlich die obsiegende Beschwerde führende
Person, die erhebliche Auslagen im Rahmen des
Prozesses gehabt hat (vgl. Art.
61 lit.
g ATSG). Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Die Rechtsvertreterin hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist unter Berücksichtigung der genannten
Kriterien nach Ermessen auf Fr. 3’400
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Die Beschwerdegeg
nerin ist in der Folge zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Prozessent
schädigung in diesem Umfang zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in diesem Sinne
teilweise
gutgeheissen
und
die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 25. Oktober 2021
insoweit abgeändert, als festgesellt wird, dass der Beschwerdeführer vom 1. Februar 2007 bis
3
1.
August 2011
und vom 1.
Mai
2016 bis 28. Februar 2017 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat, und insoweit aufgehoben, als sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab September 2018 verneint. Die Sache wird zur Prüfung und Festsetzung eines allfälligen Rentenan
spruches in der Zeit ab September 2018 an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
3’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Kristina
Herenda
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller