# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f3c2f10-c789-5dae-aba2-b9f774496171
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.06.2010 IV 2008/333
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-333_2010-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/333

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 28.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2010
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG. Aufgrund gesundheitlicher 
Verbesserung wird die bislang ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente 
herabgesetzt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. Juni 2010, IV 2008/333).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 28. Juni 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.  

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A.a B.___, geboren 1966, meldete sich am 21. Februar 2002 zum Bezug von IV-

Leistungen an. Sie führte darin aus, an Angstzuständen, Panikattacken, Gewichts- und 

Persönlichkeitsstörungen sowie an einer abhängigen Persönlichkeit zu leiden (act. 

G 7.1). Gestützt auf den Bericht der Klinik St. Pirminsberg vom 10. Juni 2002, worin die 

behandelnden Ärzte eine abhängige Persönlichkeit (ICD-10: F16.7) mit auch emotional 

instabilen Zügen, eine Benzodiazepin- und Hypnotikaabhängigkeit, gegenwärtig 

abstinent, aber in beschützender Umgebung (ICD-10: F19.21), ein 

Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (ICD-10: F10.20) sowie eine 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) diagnostizierten und sowohl für die 

bisherige Tätigkeit in einem Altersheim als auch für andere Tätigkeiten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigten (act. G 7.9), sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Verfügung vom 6. Februar 2003 eine ganze Rente mit Beginn am 1. Februar 2001 zu 

(act. G 7.15).

A.b Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 

berichtete der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, am 

12. November 2006, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten 

verbessert habe. Er diagnostizierte eine depressive Persönlichkeitsstörung mit Sucht-

Tendenz und eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD) bei atypischer 

Disposition (act. G 7.22).

A.c Im Auftrag der IV-Stelle untersuchten die Ärzte der Klinik St. Pirminsberg die 

Versicherte am 25. September, am 10. und 31. Oktober 2007. Im psychiatrisch-neuro-

psychologischen Gutachten vom 6. Februar 2008 diagnostizierten die Experten eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) mit emotional instabilen und 

ängstlich-vermeidenden Anteilen sowie eine Alkohol- und Benzodiazepinabhängigkeit, 

gegenwärtig abstinent (ICD-10: F10.20 und F13.20). Gestützt auf die bisherige 

medizinische Aktenlage diagnostizierten sie aus somatischer Sicht eine COPD, eine 

Adipositas und eine Erhöhung der Leberwerte unklarer Ätiologie. Diesbezüglich hielten 

die Experten fest, dass sie die Auswirkungen der somatischen Erkrankungen auf die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht beurteilen könnten. Aus psychiatrischer 

Sicht seien der Versicherten leidensadaptierte Tätigkeiten täglich während vier Stunden 

zumutbar bzw. sie verfüge hierfür über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Im Vergleich zum 

letzten Bericht der Klinik St. Pirminsberg vom 10. Juni 2002 sei die Versicherte 

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zwischenzeitlich stabiler und habe die belastenden Erlebnisse bearbeiten sowie die 

Abstinenz fortsetzen können (act. G 7.32).

A.d Mit Vorbescheid vom 21. April 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die bisherige ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen. Zur 

Begründung führte sie aus, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten 

verbessert habe und sie über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten verfüge. Falls die Versicherte Interesse an beruflichen Massnahmen habe, 

so solle sie sich bei der IV-Stelle melden (act. G 7.41).

B.  

B.a Die Versicherte erhob dagegen am 5. Mai 2008 Einwand. Sie stellte sich auf den 

Standpunkt, dass sie nach wie vor unter starken Rückenschmerzen und Panikattacken 

leide, die trotz Psychotherapie nie hätten verhindert werden können. Wegen dieser 

weiterhin bestehenden gesundheitlichen Probleme und der doch relevanten 

Einschränkungen liege keine Reduktion des Invaliditätsgrades vor (act. G 7.42).

B.b Die IV-Stelle verfügte am 17. Juli 2008 entsprechend dem Vorbescheid vom 

21. April 2008 und setzte die Rentenleistung mit Wirkung ab 1. September 2008 herab. 

Zu den Vorbringen der Versicherten führte sie aus, das genannte Tätigkeitsprofil zur 

Ausführung einer leidensadaptierten 50%igen Tätigkeit sei mit einem Leidensabzug 

von 15% berücksichtigt worden. Die psychischen Einschränkungen hätten dabei 

Berücksichtigung gefunden. Die angegebenen Rückenschmerzen hätten gemäss 

Aussagen der medizinischen Fachpersonen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

(act. G 7.45).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2008 richtet sich die Beschwerde vom 12. 

August 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin die Beibehaltung des bisherigen 

IV-Grades. Ergänzend zu den bereits im Einwand vertretenen Argumenten bringt sie 

vor, es sei auf dem konkreten Arbeitsmarkt unmöglich, eine Stelle zu finden, welche die 

durch die Beschwerdegegnerin festgehaltenen Einschränkungen berücksichtige. Es sei 

ihr im Nachgang zu fünf Abklärungen durch die Klinik St. Pirminsberg im Dezember 

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2007 und Januar 2008 erklärt worden, dass die dortigen Abklärungsergebnisse auf eine 

vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit hinweisen würden. Ferner weist sie darauf hin, dass 

sie im Alltagsbereich durch einen Beistand betreut werde (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 24. September 

2008 die Beschwerdeabweisung. Ferner sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 

lediglich Anspruch auf eine halbe IV-Rente habe. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sei gestützt auf das Gutachten vom 6. Februar 2008 

ausgewiesen. Entgegen der im Verwaltungsverfahren vertretenen Auffassung erachtet 

die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Valideneinkommens ein Abstellen auf 

die LSE-Durchschnittslöhne für sachgerecht, da keine repräsentative 

Einkommensbasis zur Verfügung stehe. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens 

unterlässt die Beschwerdegegnerin in Abweichung zur angefochtenen Verfügung die 

Vornahme eines Leidensabzugs, da die Beschwerdeführerin auch körperlich 

mittelschwere Tätigkeiten ausüben könne. Auf dieser Grundlage ermittelt sie neu einen 

Invaliditätsgrad von 50% (act. G 7).

C.c Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 20. Oktober 2008 an ihrem Antrag 

fest (act. G 10).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

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herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung 

einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E. 2.1).

1.3 Im sozialversicherungsgerichtlichen Verfahren hat das Gericht den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es beim 

Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist im Licht dieser 

Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen 

umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in 

Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung 

der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die 

Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

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die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob die Experten nicht 

auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen 

erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich machen (BGE 134 V 231 

E. 5.1).

2.   

2.1 Gestützt auf den Verlaufsbericht der Klinik St. Pirminsberg vom 6. Februar 2008 

hielt die Beschwerdegegnerin dafür, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin wesentlich verbessert habe und ihr eine leidensadaptierte Tätigkeit 

wieder mit einem Pensum von 50% zumutbar wäre (act. G 7). Die Beschwerdeführerin 

bestreitet, dass sich ihr Gesundheitszustand verbessert habe (act. G 1).

2.2 Auf der Grundlage der früheren medizinischen Unterlagen, der erhobenen Befunde, 

dreimaliger persönlicher Untersuchungen und der telefonischen Auskünfte der 

behandelnden Ärzte legten die Experten im Verlaufsbericht vom 6. Februar 2008 dar, 

dass die diagnostizierten Krankheiten (kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

emotional instabilen und ängstlich vermeidenden Anteilen; Alkohol- und 

Benzodiazepinabhängigkeit, gegenwärtig abstinent) im Vergleich zur medizinischen 

Einschätzung vom 10. Juni 2002 (act. G 7.9) nicht mehr eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit begründen. Der Beschwerdeführerin sei neu eine leidensadaptierte 

Tätigkeit zu 50% bzw. vier Stunden täglich zumutbar. Zur Befundänderung führten sie 

aus, dass die Langzeittherapie erfolgreich verlaufen sei. Die Beschwerdeführerin sei 

zwischenzeitlich stabiler, habe in der Psychotherapie die belastenden Erlebnisse in der 

Vergangenheit bearbeiten und die Abstinenz fortsetzen können (act. G 7.32).

2.3 Die Beschwerdeführerin bringt keine konkreten Mängel gegen den Verlaufsbericht 

der Klinik Valens vom 6. Februar 2008 vor. Es sind auch keine Punkte ersichtlich, die 

gegen den Beweiswert dieses ärztlichen Berichtes sprechen würden, zumal er 

hinsichtlich der festgestellten gesundheitlichen Verbesserung und einer möglichen 

Arbeitsfähigkeit mit der Einschätzung des behandelnden Dr. A.___ einhergeht (vgl. zum 

verbesserten Zustand den Verlaufsbericht Dr. A.___ vom 12. November 2006, act. 

G 7.22; zur Arbeitsfähigkeit vgl. die telefonische Auskunft anlässlich der 

Verlaufsbegutachtung, act. G 7.32-12). Gestützt darauf ist von einer Arbeitsfähigkeit 

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von 50% für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen. Soweit die Beschwerdeführerin 

gegen das Bestehen einer teilweisen Arbeitsfähigkeit Rückenschmerzen ins Feld führt 

(act. G 1), kann ihr nicht gefolgt werden. Denn die Ärzte der Klinik Valens stellten auf 

der körperlichen Ebene keine die Arbeitsfähigkeit limitierenden Beeinträchtigungen fest 

(act. G 7.32-24). Damit stimmt die Aussage des behandelnden Arztes überein, dass die 

somatischen Befunde keine Auswirkungen auf die (quantitative) Leistungsfähigkeit 

hätten (telefonische Auskunft anlässlich der Untersuchung der Klinik Valens, act. 

G 7.32-12). Im Übrigen ergeben sich aus der Aktenlage keine ärztlichen Feststellungen, 

die auf das Bestehen eines invalidisierenden Rückenleidens hindeuten würden.

3.   

Zu prüfen bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen der für leidensadaptierte 

Tätigkeiten bestehenden 50%igen Arbeitsfähigkeit.

3.1 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1). Mithin besteht 

die Vermutung, dass die versicherte Person der letzten Erwerbstätigkeit, insbesondere 

wenn sie über längere Zeit ausgeübt wurde oder sie der beruflichen Ausbildung 

entsprach, auch weiterhin nachgehen würde (Urteil des Bundesgerichts vom 

22. September 2009, 8C_143/09, E. 2.2.1 mit Hinweisen). In der ursprünglichen 

Rentenverfügung vom 6. Februar 2003 ging die Beschwerdegegnerin für die Ermittlung 

des Valideneinkommens von der letzten Tätigkeit der Beschwerdeführerin bei einem 

Altersheim aus (act. G 7.11-2; vgl. zum Einkommen den IK-Auszug in act. G 7.7-1). 

Auch in der angefochtenen Verfügung stellte die Beschwerdegegnerin im 

Verwaltungsverfahren auf die Lohnverhältnisse des zuletzt ausgeübten 

Arbeitsverhältnisses ab (zur Lohnauskunft vgl. act. G 7.36) und ermittelte ein 

Valideneinkommen von Fr. 56'339.--. Da die Tätigkeit in der Alterspflege seit 1984 der 

erwerblichen Biographie der Beschwerdeführerin entspricht und das 

Valideneinkommen auf konkreten Lohnangaben des letzten Arbeitgebers vor Eintritt der 

Invalidität beruht, ist - entgegen der erst im Beschwerdeverfahren anderslautenden 

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Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 7, S. 3) - von einem Valideneinkommen 

von Fr. 56'339.-- auszugehen.

3.2 Von den Parteien unbestritten ist, dass für die Ermittlung des Invalideneinkommens 

die Durchschnittslöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung heranzuziehen sind. 

Soweit die Beschwerdeführerin mangelnde Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit 

geltend macht, kann ihr nicht gefolgt werden. Deren Bezugspunkt für die 

Invalidenversicherung ist - in Abgrenzung zur Arbeitslosenversicherung - der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt, der unabhängig von konjunkturellen Schwankungen ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen 

umschliesst und von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten 

aufweist, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. 

Letzteres gilt auch im Bereich der un- und angelernten Arbeitnehmer (ZAK 1991, S. 

321). Die von der Klinik Valens und vom RAD umschriebenen Voraussetzungen an eine 

adaptierte Tätigkeit - körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne hohe 

Anforderungen an die allgemeine kognitive Leistungsfähigkeit, keine Arbeit unter 

Zeitdruck, reduzierte psychische Belastbarkeit, keine Arbeit in geschlossenen Räumen, 

keine Tätigkeit im Gastgewerbe (act. G 7.32-26 ff., G 7.33) - begrenzen zwar die 

Arbeitsmöglichkeiten, sind aber nicht derart einschränkend, dass ein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt nicht entsprechende Stellen aufweisen würde (vgl. auch die Ausführungen 

in der Beschwerdeantwort, act. G 7, III, Ziffer 4).

3.2.1 Im Jahr 2008 betrug der auf einer 40-stündigen Arbeitswoche beruhende 

Durchschnittslohn der Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Frauen, monatlich 

Fr. 4'116.-bzw. jährlich Fr. 49'392.--. Da der Beschwerdeführerin eine leidensadaptierte 

Tätigkeit aus medizinischer Sicht lediglich vier Stunden täglich zumutbar ist, hat eine 

Aufrechnung des Tabellenlohns auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit zu 

unterbleiben. Unter der Berücksichtigung der Restarbeitsfähigkeit von 50% resultiert 

damit ein Einkommen von Fr. 24'696.-- (Fr. 49'392.-- x 0.5).

3.2.2 Im Verwaltungsverfahren hielt die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens noch einen Leidensabzug von 15% für gerechtfertigt (vgl. act. 

G 7.38). Im Beschwerdeverfahren hingegen stellt sie sich auf den Standpunkt, dass ein 

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Leidensabzug nicht gerechtfertigt sei, da die Beschwerdeführerin auch körperlich 

mittelschwere Tätigkeiten ausüben könne (act. G 7). Bei dieser Argumentation verkennt 

die Beschwerdegegnerin, dass bei der Beantwortung der Frage nach der Vornahme 

eines Leidensabzugs sämtliche persönlichen sowie beruflichen Umstände der 

versicherten Person zu berücksichtigen sind und damit nicht allein auf das 

Anforderungsprofil der zumutbaren Tätigkeit abgestellt werden darf. Aus medizinischer 

Sicht sind der Beschwerdeführerin im Übrigen nur noch einfachere manuelle 

Tätigkeiten zumutbar, die nicht hohe Anforderungen an die allgemeine kognitive 

Leistungsfähigkeit stellen (act. G 7.32-26). Weiter zu beachten ist, dass das Arbeiten in 

geschlossenen Räumen bei der Beschwerdeführerin zu rasch ansteigender Angst 

führen kann (act. G 7.32-23). Bei Aufgaben, die geteilte Aufmerksamkeit bzw. erhöhte 

Konzentration und kognitive Flexibilität erfordern, liegt das Verarbeitungstempo stark 

unter der Altersnorm. Zudem besteht unter Zeitdruck eine verminderte Fehlerkontrolle 

(act. G 7.32-24). Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin für körperlich leichte 

Tätigkeiten erheblich eingeschränkt und es besteht selbst für Arbeiten im 

Anforderungsniveau 4 lediglich noch ein beschränkter Bereich für zumutbare 

Tätigkeiten. Hinzu kommt, dass das COPD zusätzliche Anforderungen an einen 

Arbeitsplatz stellen dürfte (z.B. keine Arbeiten mit Expositionen gegenüber 

atemwegsreizenden Stäuben, Rauch, Dämpfen usw.).

3.2.3 Ins Gewicht fällt weiter, dass die Beschwerdeführerin einer längeren 

Einarbeitungszeit bedarf (act. 7.32-26), aufgrund in der Vergangenheit mehrmals 

aufgetretener Exazerbationen der COPD (act. G 7.32-12; "episodenhaftes" Auftreten, 

act. G 7.22) und der ausgesprochenen emotionalen Instabilität (act. G 7.32-24) über ein 

erhöhtes Krankheitsrisiko verfügt, bei der Ausübung einer Tätigkeit auch 

arbeitgeberseits der "relativ" hohen Gefahr einer Überforderung und Überschreitung 

der psychischen Belastbarkeit (act. G 7.32-24) Rechnung getragen werden muss und 

die Beschwerdeführerin bei der Arbeit einer - wohl einfühlsamen - Bezugsperson 

bedarf, zu der sie Vertrauen aufbauen kann (act. G 7.32-27).

3.2.4 Insgesamt bestehen keine Anhaltspunkte dafür, den von der 

Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren für angemessen erachteten 

Leidensabzug von 15% (act. G 7.38) zu korrigieren und in ihr Ermessen einzugreifen. 

Die Frage, ob nicht sogar ein höherer Abzug gerechtfertigt wäre, kann offen gelassen 

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werden. Denn sowohl bei einem Leidensabzug von 15% wie auch selbst bei einem 

Maximalabzug von 25% resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 20'992.-- bzw. 

Fr. 18'522.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 63% ([{Fr. 56'339.-- - Fr. 20'992.--} / 

Fr. 56'339.--] x 100) bzw. von 67% ([{Fr. 56'339.-- - Fr. 18'522.--} / Fr. 56'339.--] 

x 100). Damit hat die Beschwerdeführerin in beiden Fällen einen Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.   

Die von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vorgenommene 

Rentenherabsetzung auf eine Dreiviertelsrente ist damit rechtmässig. Der von ihr in der 

Beschwerdeantwort gestellte Antrag auf Herabsetzung auf eine halbe Rente erweist 

sich demgegenüber als unbegründet. Der Beginn des herabgesetzten 

Rentenanspruchs (1. September 2008, act. G 7.46) erfolgte in Nachachtung von 

Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

und blieb unbestritten, weshalb er nicht zu beanstanden ist.

5.   

Wie vor der Rentenzusprache ist auch vor einer Rentenrevision von Amtes wegen 

grundsätzlich die Eingliederungsfrage zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. April 2008, 9C_720/07, E. 4.1, auf dem Internet publizierter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2007, IV 2006/100, E. 3b 

sowie nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 27. März 2007, IV 2007/9 Z, mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin 

hat die Eingliederungsfrage nicht explizit beantwortet, einen Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen aber implizit mit dem Entscheid über die Rentenfrage 

verneint. Angesichts des Fehlens eines Antrages durch die Beschwerdeführerin auf 

Gewährung von Eingliederungsmassnahmen - obschon sie von der 

Beschwerdegegnerin im Vorbescheid vom 21. April 2008 auf die entsprechende 

Möglichkeit hingewiesen wurde (act. G 7.41) - und ihrer bis zum jetzigen Zeitpunkt 

fehlenden Eingliederungsbemühungen (vgl. act. G 1, G 7.42 und G 10) ist das Vorgehen 

der Beschwerdegegnerin im Ergebnis nicht zu beanstanden. Allerdings ist es geboten, 

dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin in den Bemühungen um eine 

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Integration in eine adaptierte Tätigkeit durch geeignete Massnahmen (z.B. 

Arbeitsvermittlung) unterstützt.

6.   

6.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2 Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 25. September 

2008 bewilligt (act. G 8). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten 

verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

6.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Diese ist 

der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Gerichtskosten zu 

befreien. Eine Kostenauflage an die IV-Stelle ist trotz ihres nicht gutgeheissenen 

Antrags betreffend die Reduktion auf eine halbe Rente nicht gerechtfertigt; denn dieser 

Antrag hat keine eigenständige Bedeutung, nachdem einerseits die 

Rechtsmittelberechtigung im kantonalen Verfahren der IV-Stelle nicht zusteht und 

anderseits die Beschwerdeinstanz gehalten ist, aufgrund der Anfechtung der 

Rentenherabsetzung durch die versicherte Person die Rentenberechtigung als Ganzes 

zu überprüfen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes vom 10. Juni 2002, I 730/01, mit 

Hinweis auf BGE 106 V 249). Dass die Verwaltung nachträglich ihre Meinung ändert, ist 

per se nicht unzulässig. Von einem Rachefeldzug kann entgegen der Meinung der 

Beschwerdeführerin (vgl. Replik, act. G 10) nicht die Rede sein. Immerhin wirft es ein 

ungünstiges Licht auf die Abklärungs- und Verfügungspraxis, wenn die Verwaltung 

nicht nur sehr ausnahmsweise im Beschwerdeverfahren eine reformatio in peius 

beantragt (Urteil des Bundesgerichtes vom 7. Januar 2009, 8C_348/2008).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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		2025-07-19T13:39:10+0200
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