# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f377668f-0ee9-5715-bf8f-601555efceb0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Rückweisung, Sachverhalt ungenügend abgeklärt
**Docket/Reference:** IV.2013.01181
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01181.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01181
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel
Advokaturbüro Federspiel
Lindenstrasse 37, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1978, reiste im November 1990 aus dem damaligen
Y.___
(heute
Z.___
) in die Schweiz ein (
Urk.
8/9/1-3). Zuletzt war der Versicherte als Chauffeur bei der
A.___
in
B.___
ange
stellt, ehe ihm
diese Stelle per
3
0.
Septe
mber 2010 gekündigt wurde (Urk.
8/13/1
). Am 3.
August
2010 (Eingangsdatum) wurde der Versicherte von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin
,
wegen einer Schussverletzung bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Früherfassung
gemeldet
(
Urk.
8/3). Nach e
inem Gespräch bei der IV-Stelle, das
am
4.
Oktober 2010
stattfand (
Urk.
8/6),
wurde dem Versicherten das Formular zum Bezug von IV-Leistungen zugestellt, das dieser am 2
0.
Dezember 2010 (Eingangsdatum) ausgefüllt retournierte (
Urk.
8/9). Die IV-Stelle holte den Arbeitgeberbericht der
A.___
vom
4.
Januar 2011 (
Urk.
8/13) ein, liess einen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (IK-Auszug vom
5.
Januar 2011,
Urk.
8/14) und zog die Akten der Basler Versicherung AG (
Unfallversi
cherung,
Urk.
8/20) bei. Weiter nahm
sie den
Bericht
von Dr.
C.___
vom 2
6.
April 2011
(Eingangsdatum,
Urk.
8/22),
den Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
9.
Mai 2011 (
Urk.
8/24)
und
das im Auftrag der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich erstellte Gutachten des
E.___
vom
7.
Juli 2010
(
Urk.
8/32)
zu den Akten
. Am
3.
April 2012 teilte sie
dem Versi
cherten mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde, da er angegeben habe, sich voll arbeitsunfähig zu fühlen (
Urk.
8/36). Daraufhin holte die IV-Stelle den Bericht der
F.___
vom
6.
September 2012 (
Urk.
8/52) ein und gab bei
Dr.
med.
G.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
ein Gutachten in Auftrag, das dieser am 2
2.
April 2013 erstattete (
Urk.
8/60). Mit Vorbescheid vom 1
2.
Juni 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherte
n die Abweisung seines Renten
be
gehren
s in Aussicht (
Urk.
8/64
), wogegen dieser
am 1
2.
Juni
(richtig: Juli)
2013
Einwand
erhob und beantragte,
das IV-Verfahren
sei
weiterhin pendent zu hal
ten und die intensivierte Behandlung (bzw. deren Erfolg oder Misserfolg) vor dem definitiven Entscheid abzuwarten (
Urk.
8/71). Mit Schreiben der IV-Stelle vom 2
6.
Juli
2013 wurde dem Versicherten
- unter dem Titel der Schadenmin
derungspflicht – auferlegt, innert zwei Monaten mitzuteilen, wann und wo er sich der (von
Dr.
G.___
empfohlenen) stationären psychotherapeutischen Behandlung unterziehen werde (
Urk.
8/73). Mit Verfügung vom 2
1.
November 2013
wies die IV-Stelle das Renten
begehren des Versicherten
schliesslich ab
mit der Begründung
, d
ass
das vorliegende Krankheitsbild grundsätzlich psychiat
risch behandelbar und vollständig besserbar sei und der Versicherte
bis heute nicht mitgeteilt habe, wo er sich der
stationären
Behandl
ung unterziehen werde (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel, am 2
6.
Dezember 2013 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben und
sein
Leistungsbegehren um eine Invalidenrente gutzuheissen. Eventualiter beantragte er eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, damit diese nach Ausgang der intensivierten stationären Behand
lung
über sein Leistungsbegehren neu
entscheide. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung und Rechtsvertretung (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
2.
Februar 2014 auf Abw
eisung der Beschwerde (
Urk.
6). Gleichentags reichte der Beschwerdeführer das Schreiben der
H.___
vom
3.
Februar 2014
ein, worin mitge
teilt wurde, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
6.
Dezember 2013 in der
H.___
in stationärer Behandlung sei (
Urk.
9 und
Urk.
10). Am
1
9.
März 2014
wurde dem Beschwerdeführer die Beschw
erdeantwort
zur Kenntnisnahme zugestellt
(
Urk.
14).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invali
denrente.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfol
gerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160
E.
1c, je mit Hinweisen).
1.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer).
2.
2.1
Dr.
D.___
stellte in seinem Bericht vom
9.
Mai 2011 als Diagnose mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine Angst und depressive Re
aktion gemischt (ICD-10 F43.22),
reaktiv auf Status nach posttraumatischen Ereignissen (Streit, Schussverletzung im Halsbereich) am 1
2.
April 201
0.
Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er nicht. Der Beschwerdeführer sei seit
dem
9.
Juni 2010 bei ihm in
Behandlung. Aus psychiatrischer Sicht sei
er
zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/24/1-2).
2.2
Der zuständige Arzt und die zuständige Psychologin der
F.___
hielten in ihrem Bericht vom
6.
September 2012 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), seit mindes
tens 2
8.
August 2012 (Datum Austritt), fest.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie keine.
Sie erklärten, dass der Beschwerdeführer vom 2
5.
April bis zum 1
8.
Mai 2012 und vom
6.
J
uni bis zum 2
8.
August 2012
in stationärer Behandlung gewesen sei (der Unterbruch sei durch das Schei
dungsverfahren
in
Z.___
bedingt gewesen).
Während
der stationären Behandlung
sei er in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen.
Derzeit sei er (auch) in
einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu
100
%
arbeitsunfähig. Wenn er
in der Lage sei, psychotherapeu
tisch zu arbeiten und eine Traumatherapie erfolgreich durchgeführt werden könne, könne mit einer stufenweisen Erhöhung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden (
Urk.
8/52/2-5).
2.3
Dr.
G.___
stellte in seinem Gutachten vom 2
2.
April 2013 die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), Status nach Schussverlet
zung Hals rechts am 1
2.
April 201
0.
Ab Behandlungsbeginn in der
F.___
am 2
5.
April 2012 sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers nachvollziehbar.
Im vorliegenden psychopathologischen Zustandsbild sei
er
als akut stationär behandlungsbedürftig und
(nach wie vor)
nicht arbeitsfähig für einen Arbeitsprozess unter Bedingungen der freien Wirtschaft zu qualifizieren. Das Krankheitsbild sei grundsätzlich psychiatrisch behandel- und v
ollständig besserbar und die Wie
dererlangung einer vollen Arbeitsfähigkeit
möglich (
Urk.
8/60/11-12).
3.
3.1
Wie die Beschwer
degegnerin zutreffend
darlegte
(
Urk.
2)
, gab
Dr.
G.___
in seinem Gutachten
an
, dass
das beim Beschwerdeführer festgestellte psychopa
thologische Zustandsbild
grundsätz
lich psychiatrisch
behandelbar und voll
ständig
besserbar
sei
(
Urk.
8/60/12).
Zur Frage, bis wann mit einer vollständi
gen Besserung gerechnet werden kann, äusserte sich
Dr.
G.___
indes nicht.
Des Weiteren war
Dr.
G.___
der Auffassung
, dass
der
Beschwerdeführer
infolge der posttraumatischen Belastungsstörung
, die auf die
Schussverletzung
am Hals rechts vom 1
2.
April 2010 zurückzuführen sei,
bereits seit dem 2
5.
April 2012 (Behandlungsbeginn in der
F.___
) bis zum Zeitpunkt der Begut
achtung am 2
5.
März 2013 zu 100
%
arbeitsunfähig sei
.
Er
führte dazu aus,
dass diese Beurteilung
nicht im Widerspruch zur diagnostischen Einschätzung des behandelnden Psychiaters
Dr.
D.___
stehe
.
Dr.
D.___
habe nämlich
ebenfalls ein reaktives psychisches Belastu
ngsgeschehen diagnostiziert
, die Zuordnung allerdings unter der Diagnose einer An
passungsstörung vorgenommen
. Die diesbezügliche Symptomatik stehe mit der aktuell vorliegenden posttraumati
schen Symptomatik in Verbindung, wobei von einer Zustandsverschlechterung mit vermehrter Symptombildung mindestens seit Behandlung in der
F.___
im April 2012 auszugehen sei
(
Urk.
8/60/11-12
).
A
ngesichts der
doch
sehr
erhebli
chen Dis
krepanz
zwischen
den
Beurteilung
en
von
Dr.
G.___
und
Dr.
D.___
– letzterer hatte
eine Angst und depressive Reaktion gemischt
diagnostiziert
und den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht als zu 1
00
%
arbeitsfähig erachtet
(vgl.
E. 2.1
)
-
vermögen diese
Darlegungen
von
Dr.
G.___
nicht
zu überzeugen
.
Dr.
D.___
,
bei
dem der
Beschwerdeführer
ab
dem
9.
Juni 2010
bis zum Datum der
Berichterstattung am 1
1.
Mai 2011
(und darüber hinaus)
in der Regel
alle zwei
Wo
ch
en
in der Sprechstunde war
(vgl.
E. 2.1 und
Urk.
8/60/6)
,
konnte nämlich
offenbar
zu keinem Zeitpunkt eine posttraumatische Belas
tungsstörung fest
stellen
(vgl.
Urk.
8/24)
.
N
ach der auf die diagnostischen Leitli
nien der ICD-10 Bezug nehmenden Rechtsprechung des Bundesgerichts soll eine posttraumatische Bel
astungsstörung
grundsätzlich
aber
nur dann diagnos
tiziert werden soll, wenn eine solche innerhalb von sechs Monaten nach einem aussergewöhnlich schweren traumatisierenden Ereignis aufgetreten ist (Urteil des Bundesgerichts I 894/06 vom 1
6.
Oktober 2007 E. 4, mit Hinweisen;
vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien,
9.
Auflage, Bern 2
014, S. 207
)
.
3.2
Weiter erklärte
Dr.
G.___
,
dass
für
eine abschliessende Beurteilung des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführe
rs und der
Funktionalität
neben
einem fortzusetzenden und unter stationären Bedingungen erneut zu intensi
vierenden notwendigen Behandlungsprozess
auch
ein längerer Beobachtungs
zeitraum
erforderlich
sei
.
Denn
gemäss Aktenlage
hätten
wiederholt Diskrepan
zen zwischen
den
erhobenen Untersuchungsbefunden, nachvollziehbar ableit
baren Einschränkungen und
der
andererseits
seitens des Beschwerdeführers
immer
wieder angedeuteten
Alltagsfunktionalität
festgestellt werden können
(
Urk.
8/60/12).
Bei fortgesetzt auftretenden Widersprüchen hinsichtlich
der
Symptomatik und
dem
beobachtbaren
Funktionsniv
eau empfehle er im Verlauf
ergänzend
auch eine testpsychologische Symptomvalidierung (
Urk.
8/60/14).
Dr.
G.___
räumte
also
mit anderen Worten selbst
ein
, dass ihm
eine
zuver
lässige
Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
im Rahmen sein
er Exploration vom 2
5.
März 2013
nur beschränkt möglich war
.
Hinzu kommt
, dass
der Beschwer
deführer gemäss Dr.
G.___
in seinem
gereizt-angespannten Zustands
bild
nur sehr behutsam explor
ierbar war
und sich
in der Untersuchung
auch
die von den Spezialisten der
F.___
bereits formulierte
, potentiell
fremdgefährdende Kompo
nente im Rahme
n einer massiven Impulskontroll
problematik angedeutet
hat
(Urk.
8/60/
10-
11).
3.3
Es
ist somit festzuhalten, dass aufgrund
des Gutachtens von Dr.
G.___
und auch
der weiteren medizinischen Akten
eine zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers sowie dessen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit nicht möglich ist
. Der
medizinische
Sachverha
lt erweist sich als abklärungs
bedürftig und die Sache ist daher in Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung an die Bes
chwerdegegnerin zurückzuweisen,
damit sie
zunächst
aktuelle
Berichte der behandelnden Ärzte
und auch die relevanten Strafakten – namentlich die/das Gerichtsurteil(e) - einholt
.
In der Folge
hat sie den medizinischen Sachverhalt
erneut
– in geeignetem Rahmen -
in psychiat
rischer Hinsicht selber abzuklären oder gutachterlich abklären zu lassen
.
Anschliessend hat die Besch
werdegegnerin über den Renten
anspruch des Besch
werdeführers neu zu verfügen.
Auf die von der Beschwerdegegnerin auferlegte Schadenminderungspflicht ist unter diesen Umständen im jetzigen Zeitpunkt nicht näher einzugehen.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
4.
4.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
festzulegen (Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung erweist sich als gegenstands
los.
4.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat
.
Diese ist
gestützt auf
Art.
61 lit. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3
GSVGer
unter Berücksichtigung der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
auf
Fr.
1‘600.--
(inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetze
n. Das Gesuch des
Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters ist deshalb gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
1.
November 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägu
ngen, über den Rentenanspruch
des
Beschwerdefüh
rers neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentsch
ädigung von
Fr.
1‘600.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Federspiel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl