# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d84a641b-5838-5865-b69d-8489f60cb9ab
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2009 E-5544/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5544-2009_2009-10-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5544/2009/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richter Bruno Huber (Vorsitz),
Richter Blaise Pagan,
Richter Markus König, 
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______,
unbekannter Herkunft, 
B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 4. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5544/2009

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  verliess  Nepal  eigenen  Angaben  zufolge  am 
23. Juli 2008 und gelangte auf dem Luftweg nach C._______. Von dort 
reiste er am 25. Juli 2008 illegal in die Schweiz ein, wo er gleichentags 
ein Asylgesuch stellte. Dazu wurde er  am 19. August  2008 im Emp-
fangs-  und  Verfahrenszentrum  D._______  summarisch  befragt.  Am 
22.  August  2008  wurde  er  für  das  weitere  Verfahren  dem  Kanton 
F._______ als Aufenthaltskanton zugewiesen. Am 1. Juli  2009 führte 
das BFM eine direkte Bundesanhörung zu seinen Asylgründen durch.

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer geltend, er 
sei im Dorf (...) (Tibet), aufgewachsen und habe dort bis zum sechsten 
Altersjahr  gelebt.  Anschliessend  sei  er  mit  seiner  Mutter  nach  (...) 
(Nepal), gezogen, wo sie im Haus eines G._______ gelebt hätten. Er 
habe keine Schulen besuchen können und mit  seiner Mutter  im (...) 
des  G._______ gearbeitet.  Seine Mutter  sei  gestorben,  als  er  zwölf 
Jahre  alt  gewesen sei. Mit  (...)  Jahren habe er  in  einem tibetischen 
Flüchtlingsbüro  einen  Ausweis  erhalten.  Zirka  (...)  Jahre  später  sei 
dieser  Ausweis  durch  nepalesische  Sicherheitskräfte  beschlagnahmt 
worden.  Sein  G._______  sei  verdächtigt  worden,  die  Maoisten 
unterstützt  zu  haben.  Er  selber  habe  in  H._______  an  mehreren 
Kundgebungen  für  ein  freies  Tibet  teilgenommen  und  sei  deshalb 
wiederholt  verhaftet  worden.  Im  (...)  2008  sei  er  (...)  festgehalten 
worden.  Er  sei  mit  der  Auflage  freigelassen  worden,  nicht  an  einer 
weiteren Demonstration teilzunehmen. In Tibet und in Nepal habe er 
keine Rechte besessen und keine Identitätskarte erhalten. Er müsse 
befürchten,  aus  Nepal  nach  China  zurückgeschickt  zu  werden. 
Deshalb  habe  er  mit  Unterstützung  seines  G._______  und  in 
Begleitung eines Schleppers Nepal verlassen. Andere Ausreisegründe 
gab er nicht an.

Der Beschwerdeführer reichte kein Reisepapier ein. 

B.
Mit  Verfügung  vom 4. August  2009  –  eröffnet  am 6. August  2009 – 
lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ord-
nete die Wegweisung aus der Schweiz und den Wegweisungsvollzug 
an.

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C.
Gegen  diesen  Entscheid  erhob  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe 
vom 3. September 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 
und beantragt in materieller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung, die Gewährung des Asyls oder die Anordnung der vorläu-
figen  Aufnahme; von  einer  Wegweisung  sei  abzusehen. In  formeller 
Hinsicht  ersucht  er  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessfüh-
rung, einschliesslich den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses.

D.
Am 10. September 2009 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den 
Eingang der Beschwerde und teilte ihm mit, er dürfe den Ausgang des 
Verfahrens in der Schweiz abwarten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.  

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für  Migration gehört  zu den Behörden 
nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwal-
tungsgerichts. Eine das  Sachgebiet  betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist da-
her  zuständig  für  die  Beurteilung der  vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet  in  diesem Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Er ist  daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.

5.1 Die Vorinstanz  machte zur  Begründung ihres ablehnenden Asyl-
entscheides  geltend,  dem  Beschwerdeführer  könne  nicht  geglaubt 
werden, dass es sich bei ihm um einen tibetischen Staatsbürger hand-
le. So habe er  keine Dokumente eingereicht,  die seine Identität  und 
damit seine Herkunft bestätigen könnten. Ausserdem reichten seine ti-
betischen Sprachkenntnisse nicht aus, um ihn als Tibeter einzuschät-
zen. Auch habe er “lückenhafte Kenntnisse über seinen tibetischen fa-
miliären Hintergrund“. Zudem kenne er den Namen der tibetischen Or-

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ganisation  in  I._______  nicht,  von  der  er  ein  Flüchtlingsdokument 
erhalten habe,  und die  Bedeutung dieses Ausweises  sei  ihm fremd. 
Diese Kenntnisse dürften aber erwartet werden, zumal das Dokument 
nur  unter  besonderen  Bedingungen  erhältlich  sei.  Weiter  seien  die 
angeblich  intensiven  politischen  Tätigkeiten  in  H._______  nicht 
überzeugend  und  substanziiert  dargelegt  worden.  Deshalb  seien 
weder  der  angegebene  Lebenslauf  noch  die  geltend  gemachte 
Zugehörigkeit  zur  tibetischen  Ethnie  noch  die  Staatszugehörigkeit 
glaubhaft  gemacht.  Die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  würden 
somit  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
standhalten,  weshalb  das  Asylgesuch  abzulehnen  sei.  Das  BFM 
ordente die Wegweisung an und qualifizierte den Vollzug als zulässig, 
zumutbar und möglich. 

5.2 In der Eingabe vom 3. September 2009 hielt der Beschwerdefüh-
rer dem Bundesamt entgegen, er habe sich seit zirka zehn Monaten 
ernsthaft  bemüht,  Dokumente  zu  beschaffen.  Er  verstehe  die  tibeti-
sche Sprache besser als er sie sprechen könne, weil er seit dem Tode 
seiner Mutter nur wenig Tibetisch gesprochen habe. Mehr als das Pro-
tokollierte könne er zur Familiengruppe der J._______ und zum Flücht-
lingsdokument (Akten BFM A16 F5 bis F18) nicht sagen. Was die Vor-
bringen zu den Teilnahmen an Demonstrationen betreffe, so habe er 
plausible  und  substanziierte  Angaben  zum  Erlebten  gemacht.  Das 
BFM habe aber nur diejenigen Umstände gewertet,  die gegen seine 
Version  sprechen  würden.  Er  vermisse  eine  gesamtheitliche  Würdi-
gung der für und gegen die Glaubhaftigkeit seiner Angaben sprechen-
den Aspekte. Seine Aussagen seien in weiten Teilen sehr ausführlich, 
substanziiert  und nicht  widersprüchlich ausgefallen. Er habe begrün-
dete Furcht, bei einer Wegweisung ernsthaften Nachteilen ausgesetzt 
zu werden. Staatlichkeit, Gezieltheit, Motiv und Aktualität der asylrele-
vanten  Verfolgung  seien  gegeben.  Das  Bundesamt  habe  über  das 
Asylgesuch falsch entschieden. 

6.  

6.1 Vorab ist zu untersuchen, ob die formelle Rüge des Beschwerde-
führers zutrifft, wonach das BFM den rechtlichen Gehörsanspruch ver-
letzt  habe. In der Beschwerde wird hierzu erklärt,  die Verletzung der 
Begründungspflicht ergebe sich aus der unkorrekten, nicht ausgewo-
genen Würdigung der im Asylgesuch geltend gemachten Aspekte (Be-
schwerde Ziff. 1.3). Dieser Vorwurf ist vorab zu prüfen, da er im Beja-

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hungsfall  geeignet  wäre,  eine  Kassation  der  vorinstanzlichen  Verfü-
gung zu bewirken. 

6.2 Im Asylverfahren ist der Sachverhalt grundsätzlich von Amtes we-
gen festzustellen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Die behördliche 
Untersuchungspflicht wird durch die den Asylsuchenden gestützt auf 
Art. 8 AsylG auferlegte Mitwirkungspflicht eingeschränkt, wobei dieser 
insbesondere bei der Anhörung vollständig anzugeben hat, weshalb er 
um Asyl nachsucht. Ein Asylsuchender hat Anspruch auf Mitwirkung, 
was sich unmittelbar aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 
Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; Art. 29 ff. VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) 
ergibt.  Im  Rahmen  dieses  Rechts  kann  er  seine  Beweise  anbieten, 
welche  grundsätzlich  abzunehmen  sind,  soweit  der  zu  beweisende 
Sachverhalt rechtserheblich ist (vgl. auch Art. 33 Abs. 1 VwVG i.V.m. 
Art. 6 AsylG). Die Behörde darf - im Sinne einer antizipierten Beweis-
würdigung - von der Beweisabnahme dann absehen, wenn angenom-
men werden kann,  die  rechtliche Überzeugung würde durch weitere 
Beweiserhebungen nicht geändert. Somit gilt dies insbesondere dann, 
wenn  der  betreffende  Sachverhalt  bereits  hinreichend  erstellt  er-
scheint,  die  Behörde  den  Sachverhalt  aufgrund  eigener  Sachkunde 
und  der  Aktenlage  ausreichend  würdigen  kann  oder  von  vornherein 
gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkennt-
nisse zu  vermitteln vermag.  Im Rahmen der  unmittelbar  aus  Art. 29 
Abs. 2 BV folgenden behördlichen Begründungspflicht (Art. 35 Abs. 1 
VwVG) hat die verfügende Behörde denn auch die Überlegungen sub-
stanziiert zu nennen, von denen sie sich leiten liess und auf die sich 
ihr Entscheid stützt. Eine hinreichende Begründung bildet die Grund-
lage für eine sachgerechte Anfechtung der Verfügung und stellt  eine 
unabdingbare Voraussetzung für die Beurteilung ihrer Rechtmässigkeit 
durch die Beschwerdeinstanz dar.

6.3 Aus  dem  verfassungsmässigen  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör 
ergibt sich keine Pflicht der Behörden, zu allen im Verfahren vorgetra-
genen Elementen ausführlich Stellung zu nehmen. Die Behörden kön-
nen sich bei der Begründung auf die für den Entscheid wesentlichen 
Punkte beschränken.  Der Untersuchungsgrundsatz fordert  dort einge-
hende Amtsermittlung und -würdigung des Sachverhalts, wo es sach-
verhaltsgerecht erscheint. Die urteilende Instanz soll somit in eigener 
Verantwortung beweismässig die tatsächlichen Geschehnisse und Ge-

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gebenheiten (Urteilsgrundlagen) ermitteln, aus denen sich die Rechts-
folgen ergeben. 

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Aspekte, die für seine 
Version sprechen sollen, haben mit den realen Verhältnissen nichts zu 
tun und vermögen auch in Berücksichtigung der Verhältnisse innerhalb 
der tibetischen Exil-Gemeinschaft nichts Erhebliches in Bezug auf den 
Ausgang des Verfahrens beizutragen (s. nachstehend),  weshalb  das 
BFM  zu  Recht  und  mit  korrekter  Begründung  auf  weitere 
Ausführungen verzichtet hat. Demnach erweisen sich die wesentlichen 
Sachverhaltsteile des vorliegenden Falles nicht nur als rechtsgenüglich 
festgestellt,  sondern  auch  als  korrekt  beurteilt.  Weiter  hat  der  Be-
schwerdeführer  nicht  nachvollziehbar  darlegt,  die  Begründung  des 
vorinstanzlichen Entscheides sei  in einer Weise ausgefallen, dass er 
als Betroffener diese nicht hätte sachgerecht anfechten können. Somit 
ist keine Verletzung des Gehörsanpruchs festzustellen. 

7.
Nach Prüfung aller Unterlagen kommt das Bundesverwaltungsgericht 
aus  den  nachstehenden  Gründen  zum  Schluss,  dass  das  BFM  die 
Sachlage in korrekter Weise erfasst und beurteilt hat. Im Einzelnen wa-
ren für  das Gericht  folgende Punkte für  die Beurteilung des Asylge-
suchs ausschlaggebend: 

7.1 Der Beschwerdeführer hat keine Belege für die geltend gemachte 
Aufenthaltsdauer  in  Tibet  und  in  Nepal,  zur  angeblichen  tibetischen 
Herkunft oder zur tibetischen Gemeinschaft zu den Akten gereicht. Er 
hat auch keine Bestätigungen oder Hinweise zu den Haftaufenthalten 
in  Nepal  beschafft.  Seine  Schilderungen  zur  Familiengeschichte  der 
J._______ sind für eine tibetische Herkunft ungenügend konkretisiert 
und unzureichend ausgefallen (A16 S. 6), und diejenigen zum familiä-
ren Umfeld in Tibet und in Nepal wiesen ebenfalls kaum Realkennzei-
chen auf.

7.2 Obwohl der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben zum an-
geblichen Zeitpunkt der Ausreise aus Tibet erst sechs Jahre alt gewe-
sen ist, hätte von ihm eine detailreichere und von subjektiven Erlebnis-
sen geprägte Schilderung des einschneidenden Vorgangs des Verlas-
sens des Heimatlandes und des Neubeginns im Nepal erwartet wer-
den können. Dies wäre umso mehr zu erwarten gewesen, als er mit 
seiner Mutter weitere sechs Jahre lang in Nepal zusammengelebt ha-
ben soll. 

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7.3 Weiter  vermochte der Beschwerdeführer weder schriftlichen Hin-
weisen noch einer Anhörung auf Tibetisch zu folgen, was stark gegen 
die geltend gemachten Bezüge zu Tibet spricht. Er müsste aufgrund 
des  Erlebten  über  weit  bessere  Kenntnisse  der  tibetischen  Sprache 
verfügen, als er in den Anhörungen gezeigt hat. Er konnte weder Ti-
betisch lesen noch schreiben noch verstehen (A1 S. 7 und A16 F40). 
Zuvor hatte er angegeben, Tibetisch zumindest zu verstehen, ohne je-
doch auf Tibetisch antworten zu können. Weiter soll  seine Mutter zu 
ihm stets Tibetisch (J._______-Sprache) gesprochen haben, und dies 
zwölf Jahre lang. Es dürfte kaum zutreffen, dass er ihr stets in Nepali 
geantwortet  hat,  weil  er  auch erklärte, im tibetischem Umfeld aufge-
wachsen und erst mit sechs Jahren nach Nepal gezogen zu sein (A1 
S. 1, 2 und 4 und A16 S. 5). 

7.4 Darüber hinaus sind die geltend gemachten politischen Aktivitäten 
(drei  bis  vier  Demonstrationen  im  [...]  in  H._______)  und  die  damit 
verbundenen  Folgen  (...)  unsubstanziiert  und  realitätsfremd 
ausgefallen;  die  Beschreibungen  erschöpfen  sich  in  Gemeinplätzen. 
Zudem  wurden  die  angeblichen  Haftentlassungen  sehr  stereotyp 
geschildert,  und  sie  vermögen  nicht  den  Eindruck  von  Erlebtem  zu 
vermitteln.  Weiter  wusste  der  Beschwerdeführer  über  die 
Demonstrationen nur zu berichten, dass (...). Gleichzeitig brachte er in 
diesem Kontext  vor,  keine politischen Interesse gehabt  zu haben; er 
habe sich “etwas“ interessiert, wenn es um die Tibeter gegangen sei 
(A1 S. 8), was aber in Anbetracht der gespannten Situation der Exilti-
beter in Nepal nicht realistisch anmutet. 

7.5 Schliesslich ist auffallend, dass der Beschwerdeführer über seine 
angebliche Registrierung in Nepal und über die Erhältlichkeit und den 
Einzug des Flüchtlingsausweises nichts Substanziiertes zu berichten 
wusste. Solche Ereignisse dürften aber für Exiltibeter von zentraler Be-
deutung sein. 

7.6 Bei  dieser  Sachlage treffen die  Behauptungen,  wonach er  “sehr 
ausführlich“  und “substanziiert“  die  Asylgründe zu Protokoll  gegeben 
habe (Beschwerde Ziff. 1.3),  nicht  zu. Demnach kann er  wegen des 
Engagements  für  die  tibetische  Sache  nicht  gezielt  verfolgt  worden 
sein oder im Heimatland begründete Furcht vor einer solchen Verfol-
gung haben. Die Einschätzung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer 
habe keine tibetische Herkunft  darlegen können,  erscheint  aufgrund 
der Aktenlage als gerechtfertigt. 

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Demnach  gelingt  es  dem Beschwerdeführer  nicht,  die  Flüchtlingsei-
genschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das Bun-
desamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat.

8.  

8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

9.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]).

9.1  

9.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-

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einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.1.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwer-
deführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers in den tatsächlichen Heimatstaat, den das Gericht 
mangels Mitwirkung des Beschwerdeführers nicht kennt, ist unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

9.1.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwer-
deführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür,  dass er  für  den 
Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-
Anti-Folterausschusses  müsste  er  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschie-
bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (EMARK 
2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR [Grosse Kammer], 
Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom  28.  Februar  2008,  Beschwerde 
Nr. 37201/06, §§ 124 bis 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allge-
meine Menschenrechtssituation in seinem Heimatstaat lässt den Weg-
weisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-
nen. Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

9.2  

9.2.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 

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Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

9.2.2 Der  Beschwerdeführer  behauptet,  aus  Tibet  zu  stammen. Wie 
vom BFM zu Recht festgestellt wurde, hat er keine glaubhaften Anga-
ben gemacht, die seine Herkunft aus jener Region und die Zugehörig-
keit zur tibetischen Ethnie belegen könnten. Zudem weiss er über tibe-
tische Verhältnisse und seine Herkunft  zu wenig, als dass ihm seine 
diesbezüglichen  Vorbringen  geglaubt  werden  könnten.  Nicht  nur  die 
Kenntnisse  sprachlicher,  geografischer  und  soziokultureller  Natur  - 
namentlich  sein  Wissen  über  seine  tibetische  Herkunft  und  Familie, 
sondern  auch seine unglaubhaften Erlebnisse mit  nepalesischen Si-
cherheitskräften  lassen  es  als  unglaubhaft  erscheinen,  dass  er  sich 
längere Zeit  als  Exiltibeter  im tibetischen Milieu aufgehalten hat. Da 
seine Herkunft aus Tibet nicht glaubhaft ist, entfällt für das Gericht die 
Überprüfbarkeit der ihn dort erwartenden Situation.

Demgegenüber  erscheint  aufgrund  der  Sprachkenntnisse  eher  noch 
möglich, dass er aus China stammen könnte, weshalb die Prüfung der 
Zumutbarkeit  eines  Wegweisungsvollzugs  nach  China  vorzunehmen 
wäre. Diese Prüfung hat grundsätzlich von Amtes wegen zu erfolgen, 
doch hat die Untersuchungspflicht  der Behörden ihre Grenze an der 
Mitwirkungspflicht  des  Beschwerdeführers  (Art.  8  AsylG),  welcher 
auch  für  die  Substanziierung  besorgt  sein  muss  (Art.  7  AsylG).  Es 
kann  deshalb  nicht  Sache  der  Asylbehörden  sein,  nach  allfälligen 
Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen  Herkunftsregionen  sei-
nes mutmasslichen Heimatlandes zu forschen. Der Beschwerdeführer 
hat daher die Folgen seiner mangelhaften Mitwirkung und des Nicht-
nachweisens seiner Herkunft und seiner Identität zu tragen. In China 
herrscht  weder  eine Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von kriegeri-
schen Ereignissen noch gibt es Anhaltspunkte dafür, dass für den Be-
schwerdeführer eine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83  Abs. 4 
AuG besteht. 

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs in sein Heimatland sprechen. Es ist zwar möglich, dass 
er bei einer Rückkehr aufgrund seiner Landesabwesenheit mit Schwie-
rigkeiten konfrontiert werden könnte. Indessen hat er seinen Angaben 
zufolge die ihn prägenden Jahre in Nepal verbracht, wo er (...). Zudem 

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ist (...). Überdies verfügt er in seiner Heimat über (...). Allfällige soziale 
und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölke-
rung im Allgemeinen betroffen ist,  genügen in  aller  Regel  nicht,  um 
eine  Gefährdung  im  Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  darzustellen. 
Sodann  steht  es  dem  Beschwerdeführer  frei  und  ist  ihm  auch 
zuzumuten,  sich  im  Bedarfsfall  an  einem  anderen  als  seinem 
bisherigen Wohnort niederzulassen. 

9.2.3 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers  in seinen 
Heimatstaat  ist  schliesslich  als  möglich  zu  erachten  (Art.  83  Abs. 2 
AuG), da es ihm zuzumuten ist, sich die für die Rückkehr benötigten 
Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung seines Heimatlandes 
ausstellen zu lassen (Art. 8 Abs. Abs. 4 AsylG).

9.3 Nach  dem  Gesagten  erweist  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung 
auch als zumutbar.

10.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Sie hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und mög-
lich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen 
Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

12.  

12.1
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Gemäss dieser Bestimmung kann 
von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen werden, wenn der 
Beschwerdeführer nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und sein 
Begehren nicht aussichtslos erscheint.

Vorliegend ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers zwar behaup-
tet, nicht aber belegt (Beschwerde Ziff. 3). Folglich ist das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen.

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12.2 Das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses ist angesichts des vorliegenden Entscheids in der Hauptsa-
che gegenstandslos geworden.

12.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.  Dieser  Betrag ist  innert  30  Tagen ab Versand  des  Urteils  zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Thomas Hardegger

Versand: 

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(...)

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