# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2dde8ed9-3446-56b3-a9ac-0a44731e2ff6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.11.2011 PC110033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC110033_2011-11-04.pdf

## Full Text

Art. 101 Abs. 3 ZPO, Nachfrist; Art. 144 Abs. 2 ZPO, Erstreckung einer Frist. 
Wenn erst im Laufe der Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses ein Gesuch 
um uP (oder ein Gesuch um Wiedererwägung, oder um Ratenzahlung) gestellt 
und dieses nach Ablauf der Frist abgewiesen wird, gewährt das Gericht eine sehr 
kurze letzte Erstreckung. 

 

 Der Beklagte wendet sich mit seinem Rechtsmittel gegen einen Zwischen-
entscheid, welche die Zuständigkeit des Einzelgerichts bejaht.  

 

 (aus den Erwägungen des Obergerichts) 
 
1. (...) 

2. Mit Verfügung vom 8. September 2011 wurde dem Beklagten gestützt auf 

Art. 98 ZPO Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 8). Da 

der Beklagte den ihm auferlegten Kostenvorschuss innert Frist nicht leistete, 

wurde ihm mit Verfügung vom 10. Oktober 2011 eine einmalige Nachfrist zur 

Leistung des Kostenvorschusses angesetzt, mit dem Hinweis, dass bei 

Nichtbezahlung innert dieser Nachfrist nicht auf die Berufung eingetreten werde 

(act. 12). Mit Eingabe vom 14. Oktober 2011 [stellte er] ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (act. 14).  

3. Wird dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen, so ist [der 

Beklagte] von der Vorschussleistung befreit (Art. 118 Abs. 1 lit. a ZPO). 

4. Eine Person hat im Sinne von Art. 117 ZPO Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Als bedürftig gilt, wer die 

Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, 

deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes für sich und seine 

Familie bedarf. Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, deren 

Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die 

deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein 

Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und 

Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als 

diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei 

vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschlösse; eine Partei soll einen 

Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 

deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende 

Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und 

summarischen Prüfung der Prozessaussichten (Art. 119 Abs. 3 ZPO, BGE 133 III 

614 E. 5). 

5. (der Beklagte ist mittellos) 

6.-8. (Prüfung der Aussichten des Rechtsmittels) 

9. Im Sinne dieser vorläufigen und summarischen Prüfung erscheint die 

Berufung aussichtslos, womit es an einer Voraussetzung für die unentgeltliche 

Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO mangelt. Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege ist deshalb abzuweisen.  

10. Mittlerweile ist die dem Beklagten angesetzte Nachfrist zum Leisten des 

Vorschusses abgelaufen. Nach bisheriger ständiger Praxis ist ihm aber mit einer 

kurzen Erstreckung ein letztes Mal Gelegenheit zu geben, den Vorschuss zu 

zahlen.  

Es wird beschlossen: 
 

1. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Die dem Beklagten mit Verfügung vom 10. Oktober 2011 angesetzte Frist 

zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- wird ihm letztmals 

erstreckt bis 3 Tage nach Zustellung des heutigen Beschlusses. Die übrigen 

Anordnungen der genannten Verfügung bleiben bestehen. 

3.  (...) 
 
 

Obergericht, II. Zivilkammer 
(Zwischen-)Beschluss vom 4. November 2011 

PC110033-O/Z03 

	2. Mit Verfügung vom 8. September 2011 wurde dem Beklagten gestützt auf Art. 98 ZPO Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 8). Da der Beklagte den ihm auferlegten Kostenvorschuss innert Frist nicht leistete, wurde ihm mit Verfügung...
	3. Wird dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen, so ist [der Beklagte] von der Vorschussleistung befreit (Art. 118 Abs. 1 lit. a ZPO).
	4. Eine Person hat im Sinne von Art. 117 ZPO Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Als bedürftig gilt, wer die Kosten eine...
	5. (der Beklagte ist mittellos)
	6.-8. (Prüfung der Aussichten des Rechtsmittels)
	9. Im Sinne dieser vorläufigen und summarischen Prüfung erscheint die Berufung aussichtslos, womit es an einer Voraussetzung für die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO mangelt. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist deshalb abzuwei...
	10. Mittlerweile ist die dem Beklagten angesetzte Nachfrist zum Leisten des Vorschusses abgelaufen. Nach bisheriger ständiger Praxis ist ihm aber mit einer kurzen Erstreckung ein letztes Mal Gelegenheit zu geben, den Vorschuss zu zahlen.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Die dem Beklagten mit Verfügung vom 10. Oktober 2011 angesetzte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- wird ihm letztmals erstreckt bis 3 Tage nach Zustellung des heutigen Beschlusses. Die übrigen Anordnungen der genannten Verf...