# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff85d6a4-fdf5-5cbb-89c1-1927791a556e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 14.12.2022 A 2022 41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2022-41_2022-12-14.pdf

## Full Text

Mitgeteilt am

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 22 41

4. Kammer 

Einzelrichter Racioppi

Aktuar Rogantini

URTEIL

vom 14. Dezember 2022

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch die Solida Treuhand AG, 

Beschwerdeführer

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Kantons-, Gemeinde und direkte Bundessteuer

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I. Sachverhalt:

1. A._____ ist ledig, von Beruf Hotelier und in dieser Funktion selbständig 

erwerbstätig und hat seinen steuerrechtlichen Wohnsitz 

unbestrittenermassen in B._____ im Kanton Graubünden. Ab dem 1. Mai 

2015 führte er als Pächter den Gastrobetrieb C._____ auf dem D._____. 

Der entsprechende Pachtvertrag lief ab dem 1. Mai 2015 jeweils für ein 

Jahr, mit stillschweigender Verlängerung bei unterlassener Kündigung um 

jeweils einem weiteren Jahr. Für das Geschäftsjahr legte A._____ 

hingegen die Dauer vom 1. Dezember bis 30. November fest, erstmals 

wohl ab dem 1. Dezember 2014 (Geschäftsjahr 2014/2015).

2. In seiner Steuererklärung für das Steuerjahr 2020 vom 3. September 2021 

(act. C.1) deklarierte A._____ Einkünfte aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit in Höhe von CHF 89'635.00 und Taggelder aus Unfall-, 

Kranken- und Arbeitslosenversicherung sowie Erwerbsausfall- und 

Mutterschaftsversicherung in Höhe von CHF 29'421.00. Bei deklarierten 

Erträgen aus privaten Wertschriften und Guthaben von CHF 1'546.00 

ergab sich damit ein Total an Einkünften von CHF 120'602.00. Davon 

brachte er für den Kanton CHF 2'942.00 an Berufsauslagen bei 

unselbständiger Erwerbstätigkeit, CHF 33'164.00 an Beiträgen an 

anerkannte Formen der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a), 

CHF 4'400.00 an Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien, 

CHF 2'713.00 an privaten Vermögensverwaltungskosten und CHF 200.00 

an freiwilligen Zuwendungen in Abzug und kam so auf ein steuerbares 

Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern (und Kirchensteuern) 

von CHF 77'183.00. Für den Bund machte er die gleichen Abzüge geltend, 

wobei die Berufsauslagen lediglich in Höhe der Untergrenze der 

Pauschale von CHF 2'000.00 übernommen wurden und die 

Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien systembedingt auf 

den Höchstbetrag von CHF 1'700.00 begrenzt waren, weshalb sich ein 

steuerbares Einkommen von CHF 80'825.00 ergab.

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3. In der definitiven Veranlagungsverfügung für die Kantons- und 

Gemeindesteuern (sowie Kirchensteuern) 2020 vom 8. Juli 2022 (act. C.4) 

erkannte die kantonale Steuerverwaltung des Kantons Graubünden 

[nachfolgend KSTV] auf ein steuerbares Einkommen von gerundet 

CHF 123'000.00 (auch satzbestimmend), in jener für die direkte 

Bundessteuer 2020 gleichen Datums (act. C.5) auf ein steuerbares 

Einkommen von gerundet CHF 125'700.00 (auch satzbestimmend). 

Gegenüber der Steuererklärung ergaben sich folgende Änderungen mit 

Bezug auf die Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern (sämtliche 

Beträge auch satzbestimmend, gleichgebliebene Beträge in Klammern):

Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit CHF 128'975.00

(Taggelder / EO-Entschädigungen CHF 29'421.00)

Ertrag aus privaten Wertschriften und Guthaben CHF 1'766.00

Total der Einkünfte CHF 160'162.00
Berufsauslagen CHF 0.00

Beiträge an die Säule 3a CHF 31'679.00

(Versicherungsprämien CHF 4'400.00)

Vermögensverwaltungskosten CHF 880.00

Nettoeinkommen CHF 123'203.00
(Freiwillige Zuwendungen CHF 200.00)

Reineinkommen CHF 123'003.00
Gesamteinkommen (gerundet) CHF 123'000.00

In der Beilage zur definitiven Veranlagungsverfügung (act. C.6) erklärte 

die KSTV, dass nebst dem korrekten Reingewinn gemäss Deklaration von 

CHF 89'635.00 ein Privatanteil der Autokosten von CHF 1'840.00 

anerkannt werde (statt der Berufsauslagen, die nur für unselbständige 

Erwerbstätigkeit gelten). Hinzuzurechnen seien jedoch CHF 37'500.00 

unter dem Titel übrige Aufrechnungen, da es sich bei den geltend 

gemachten Pachtzinse von Anfang Mai 2021 [recte: gemeint ist vom 

1. Dezember 2020 bis 30. April 2021, also bis Anfang Mai 2021] im 

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Steuerjahr 2020 um periodenfremde Aufwendungen handle, welche nicht 

zugelassen seien. Es würden also wie im Vorjahr CHF 91'200.00 anstatt 

den verbuchten CHF 128'700.00 zugelassen.

Für die direkte Bundessteuer ergaben sich dieselben Beträge, mit 

Ausnahme der Versicherungsprämien, die, wie deklariert, auf 

CHF 1'700.00 begrenzt wurden, weshalb sich eine Differenz von 

CHF 2'700.00 gegenüber dem Reineinkommen und Gesamteinkommen 

der Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern ergab.

Betreffend die Vermögenssteuer übernahm die KSTV die deklarierten 

Beträge, mit Ausnahme einer Korrektur eines Rundungsfehlers beim 

Guthaben der Verrechnungssteuer (CHF 538.00 statt CHF 539.00), womit 

das steuerbare Vermögen auf gerundet CHF 584'900.00 gesenkt wurde.

4. A._____ liess durch die Solida Treuhand AG mit Eingabe vom 4. August 

2022 (act. C.7) Einsprache erheben. Er beantragte, das steuerbare 

Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern [gemeint: inkl. 

Kirchensteuern] sei auf CHF 91'400.00 zu reduzieren, was sinngemäss 

auch für die direkte Bundessteuer gelte. Der Einsprache liess er den 

Pachtvertrag (act. C.9 = act. B.1 [wobei beide Exemplare nicht 

unterzeichnet sind]) und einen Auszug aus dem Konto "7350 

Mietzinsaufwand" für die Periode 1. Dezember 2014 bis 30. November 

2015, welches Mietzinszahlungen ab Pachtbeginn am 1. Mai 2015 

ausweist (act. C.10 = act. B.2), beilegen.

In der Begründung führte er aus, die Aufrechnung der Pachtzinse von 

CHF 37'500.00 sei zu streichen; die Abgrenzung der Pachtzinse für die 

Periode 1. Dezember [gemeint: wohl 2020] bis 30. April 2021, wie in der 

Buchhaltung verbucht, als Kosten im Geschäftsjahr 2019/2020 sei korrekt. 

Aus dem Mietvertrag [recte: Pachtvertrag] mit der E._____ AG sei 

ersichtlich, dass die Kündigung jährlich auf den 30. April unter Einhaltung 

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einer 6-monatigen Kündigungsfrist möglich sei. Das Restaurant C._____ 

sei ein Sommerbetrieb, die Miete werde jedoch monatlich bezahlt und 

nicht jährlich. Würde die Miete jährlich bezahlt werden, wäre die Miete für 

das Pachtjahr 1. Mai 2019 bis 30. April 2020 in den Sommermonaten fällig 

gewesen und die Kosten wären ebenfalls im Geschäftsjahr 2019/2020 

angefallen. Dies belege, dass die vorgenommene Abgrenzung korrekt sei.

Korrekterweise hätten im Geschäftsjahr 2014/2015 die Miete für ein 

ganzes Pachtjahr, vom 1. Mai 2014 bis 30. April 2015, abgegrenzt werden 

müssen, was aber nicht gemacht worden sei. Daher werde nun die 

verpasste Abgrenzung aus jenem Geschäftsjahr im Geschäftsjahr 

2019/2020 als Aufwand fällig. Hätte er, A._____, ab dem 1. November 

2020 einen neuen Betrieb übernommen, hätten die Kosten, welche für den 

Betrieb des C._____ aufgelaufen seien, ebenfalls in das Geschäftsjahr 

2019/2020 (Sommerbetrieb 2020) abgegrenzt werden müssen. Im 

Gegenzug seien auch auf der Aktivseite der Bilanz die per 

Abschlussdatum bekannten Guthaben abgegrenzt worden, welche dem 

Sommerbetrieb 2020 gutgeschrieben gewesen seien.

5. Mit zwei separaten Einspracheentscheiden vom 12. Oktober 2022 zur 

direkten Bundessteuer einerseits (act. C.14) und zu den Kantons- und 

Gemeindesteuern (sowie Kirchensteuern) andererseits (act. C.13) wies 

die KSTV die Einsprache mit für alle Steuerarten gleicher Begründung 

vollumfänglich ab.

6. A._____ lässt mit Eingabe vom 11. November 2022 Beschwerde gegen 

beide Einspracheentscheide beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden erheben (act. A.1). Beantragt wird, dass die transitorische 

Abgrenzung für den Pachtaufwand in der Höhe von CHF 37'500.00 

anerkannt und das steuerbare Einkommen für die Kantons- und 

Gemeindesteuern [gemeint: inkl. Kirchensteuern] auf CHF 91'400.00 

reduziert wird. Dies gelte sinngemäss auch für die direkte Bundessteuer.

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In der Begründung führt er aus, dass der Jahrespachtvertrag jeweils vom 

1. Mai bis 30. April gedauert habe und somit zeitlich nicht deckungsgleich 

mit dem von ihm gewählten Geschäftsjahr sei. Die Bezahlung des 

Pachtzinses sei monatlich erfolgt. Die Kündigung sei immer per 30. April 

möglich gewesen. Im Sommer 2020 habe er jedoch entschieden, dass 

dies seine letzte Sommersaison werde. Er habe daher den Pachtvertrag 

auf den nächstmöglichen Termin, mithin auf den 30. April 2021, gekündigt. 

Gemäss der Definition der zeitlichen und sachlichen Abgrenzung im Sinne 

von Art. 958b OR, die er ausführlich wiedergibt, habe er im Geschäftsjahr 

2019/2020 die Abgrenzungen berücksichtigt, indem er die Aufwände den 

korrekten Erträgen zugewiesen habe, unter anderem auch mit der 

Abgrenzung der Restpacht für die Sommersaison 2020. Im Geschäftsjahr 

2014/2015 sei das vom 1. Mai 2015 bis 30. April 2016 dauernde Pachtjahr, 

welches für die Sommersaison 2015 zu zahlen gewesen sei, nur mit 

7 Monaten statt mit 12 Monaten berücksichtigt worden. Die zeitliche 

Abgrenzung sei somit im Geschäftsjahr 2014/2015 nicht korrekt 

vorgenommen worden. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer also 

geltend, diese zeitliche Abgrenzung sei jetzt nachzuholen.

7. Die KSTV beantragt mit Stellungnahme vom 30. November 2022 (act. A.2) 

die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher 

Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers.

Sie hält einleitend fest, der Streitwert (Differenz Steuerbetrag) belaufe sich 

für die Kantons-, die Gemeinde-, die Kirchen- und die direkte 

Bundessteuer im Total auf CHF 12'845.00. Zur Begründung der 

Beschwerde führt sie insbesondere aus, der Beschwerdeführer mache im 

Wesentlichen dieselbe Argumentation geltend wie bereits im 

Einspracheverfahren.

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8. Auf die weiteren Ausführungen in den angefochtenen Entscheiden sowie 

auf die Begründungen in den Eingaben der Parteien wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bilden die zwei 

Einspracheentscheide vom 12. Oktober 2022 betreffend die direkte 

Bundessteuer 2020 einerseits und die Kantons- und die Gemeindesteuern 

(sowie die Kirchensteuer) 2020 andererseits.

Die Veranlagung wie auch die Anfechtung der Veranlagung der direkten 

Bundessteuer erfolgt gemäss Gesetz zusammen mit den Kantons-, 

Gemeinde- und Kirchensteuern (Art. 166 Abs. 2 des Steuergesetzes für 

den Kanton Graubünden vom 8. Juni 1986 [BR 720.000, nachfolgend mit 

StG/GR abgekürzt] und Art. 4 Abs. 3 des Gesetzes über die Gemeinde- 

und Kirchensteuern vom 31. August 2006 [GKStG; BR 720.200] und 

Art. 24 Abs. 4 GKStG). Anders als noch vor der KSTV, die korrekterweise 

zwei separate Einspracheentscheide erlassen hat, kann vorliegend über 

alle den Beschwerdeführer betreffenden Steuerarten (direkte 

Bundessteuer, Einkommens- und Vermögenssteuer des Kantons und der 

Gemeinde und Kirchensteuer) gemeinsam befunden werden. Die 

Beschwerde gegen die beiden Einspracheentscheide ist dabei in einem 

einzigen gerichtlichen Beschwerdeverfahren zu behandeln, das mit dem 

vorliegenden Urteil seinen Abschluss findet.

2. Gemäss Art. 139 Abs. 1 StG/GR sowie Art. 140 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 

(DBG; SR 642.11) und Art. 49 Abs. 1 lit. b des 

Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 31. August 2006 (VRG; 

BR 370.100) kann die steuerpflichtige Person gegen 

Einspracheentscheide innert 30 Tagen nach Zustellung des Entscheids 

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beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (als zuständige 

Steuerrekurskommission nach Art. 104 Abs. 3 DBG in Verbindung mit 

Art. 166 Abs. 3 StG/GR) schriftlich Beschwerde erheben.

Die Beschwerde vom 11. November 2022 ist frist- und formgerecht erfolgt. 

Der Beschwerdeführer ist von den beiden angefochtenen 

Einspracheentscheiden berührt und daher zur Beschwerde legitimiert. Auf 

die Beschwerde ist somit einzutreten.

3. Zu beurteilen ist hier, ob die KSTV zu Recht CHF 37'500.00 unter dem 

Titel übrige Aufrechnungen zum Einkommen hinzugerechnet hat. Dabei 

handelt es sich um 5 Pachtzinse à CHF 7'500.00, die die KSTV als 

periodenfremd gewertet hat.

3.1. Die KSTV führt in den angefochtenen Entscheiden wie auch in der zu 

weiten Teilen gleichlautenden Stellungnahme zur Beschwerde aus, das 

Steuerjahr 2015 sei für die Beurteilung des Steuerjahrs 2020 nicht relevant 

und auch nicht Bestandteil der Einsprache bzw. der Beschwerde. Jede 

Steuerperiode sei für sich alleine zu prüfen. Ebenso wenig spiele eine 

Rolle, ob der Beschwerdeführer am 1. November 2020 tatsächlich einen 

neuen Betrieb übernommen habe oder nicht. Gemäss Aktenlage sei die 

selbständige Erwerbstätigkeit nach dem 1. Dezember 2020 weitergeführt 

worden. Es sei für die Zeit vom 1. Dezember 2020 bis 30. November 2021 

eine Buchhaltung erstellt worden (siehe Steuererklärung 2021 in act. 

C.11). Die Erträge seien zwar geringfügig; trotzdem könne aber davon 

ausgegangen werden, dass die selbständige Erwerbstätigkeit bis zur 

definitiven Liquidierung und Räumung des Restaurants im Jahr 2021 

weitergeführt worden sei. Zudem sei erst noch mit Datum vom 24. August 

2020 ein neues Fahrzeug für CHF 45'420.00 eingebucht und mit 40% 

abgeschrieben worden. Ein Fahrzeug könne eingebucht werden, wenn 

dieses mehrheitlich geschäftlich genutzt werde. Hätte der 

Beschwerdeführer also die selbständige Erwerbstätigkeit bereits Ende 

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November 2020 eingestellt, hätte er kaum mehr ein Fahrzeug eingebucht 

und einen Abschluss vom 1. Dezember 2020 bis 30. November 2021 

erstellt. Für die zeitliche Abgrenzung sei im Übrigen das Geschäftsjahr 

massgebend und nicht die vertraglichen Bedingungen des 

Pachtvertrages. Im vorliegenden Fall liege gemäss Schilderungen ein 

Sommerbetrieb vor und gemäss Vertrag werde eine Jahresmiete verlangt. 

Deshalb könne auch nicht mehr als die Jahresmiete verbucht werden.

3.2. Der Beschwerdeführer macht dagegen im Wesentlichen einzig geltend, er 

habe die Pachtzinse im Geschäftsjahr 2014/2015 nicht voll zum Abzug 

gebracht und hole dies jetzt in seinem letzten Geschäftsjahr 2019/2020 

nach. Immerhin korrigiert er diesbezüglich eine Ungereimtheit gegenüber 

der Einsprache. Denn das Geschäftsjahr 2014/2015 konnte gar nicht das 

ganze Pachtjahr ab 1. Mai 2014 bis 30. April 2015 berücksichtigen, da der 

Pachtvertrag doch eindeutig erst ab 1. Mai 2015 galt. Somit war es 

ohnehin nur möglich, die Pachtzinse für 7 Monate (Mai 2015 bis November 

2015) abzuziehen. Allenfalls geht es jedoch noch um unterlassene Abzüge 

im darauffolgenden Geschäftsjahr.

3.3. Wie die KSTV zutreffend erläutert, ist die Jahresrechnung auf Grundlage 

der Periodenabgrenzung zu erstellen. Demgemäss werden die 

Auswirkungen von Geschäftsvorfällen und anderen Ereignissen erfasst, 

wenn sie auftreten und nicht, wenn flüssige Mittel oder ein 

Zahlungsmitteläquivalent eingehen oder bezahlt werden. Mit der zeitlichen 

Abgrenzung soll sichergestellt werden, dass ungeachtet der Geldflüsse 

die Aufwendungen und Erträge, die zeitraumbezogen anfallen, 

periodengerecht abgegrenzt und erfasst werden. Aufwände und Erträge, 

die zeitraumbezogen anfallen (z.B. Erträge und Aufwendungen aus Miete 

oder Pacht), sind in der Leistungsperiode zu erfassen. Die sachliche 

Abgrenzung verlangt, dass der für die Erzielung des Ertrags anfallende 

Aufwand in derselben Periode erfasst wird (Prinzip des "Matching of Cost 

and Revenue"). Als Beispiel dient der Verkauf von Gütern aus dem 

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Vorratsvermögen. Der Verkäufer erfasst den Nettoerlös aus Lieferung und 

Leistung auf der Basis der gelieferten und vom Käufer erhaltenen Güter. 

Gleichzeitig erfasst der Verkäufer den Warenaufwand, der durch den 

Abgang der gelagerten Güter aus dem Warenlager entsteht. Vorliegend 

sind die Voraussetzungen nicht gegeben, um gemäss Art. 958b Abs. 2 des 

Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911 

(OR; SR 220) auf eine zeitliche Abgrenzung zu verzichten, zumal der 

Umsatz im Geschäftsjahr 2019/2020 CHF 753'499.50 betrug (präzisierend 

zur Stellungnahme der KSTV ist festzuhalten, dass auf die sachliche 

Abgrenzung ohnehin nicht verzichtet werden kann; siehe zum Ganzen; 

vgl. MARKUS R. NEUHAUS/DANIEL SUTER, in: Basler Kommentar zum 

Obligationenrecht II – Art. 530-964 OR, 5. Aufl., Basel 2016, N 2 und 4 ad 

Art. 958b OR).

3.4. Ebenfalls zutreffend weist die KSTV hier auf Art. 41 Abs. 3 DBG sowie auf 

Art. 67 Abs. 3 StG/GR hin, wonach Steuerpflichtige mit selbständiger 

Erwerbstätigkeit in jeder Steuerperiode einen Geschäftsabschluss 

erstellen müssen, bei der Festlegung der Dauer des Geschäftsjahres aber 

frei sind. So hatte der Beschwerdeführer im Steuerjahr 2015 denn auch 

erstmals einen Geschäftsabschluss eingereicht – denjenigen für das 

Geschäftsjahr 2014/2015, das vom 1. Dezember 2014 bis 30. November 

2015 dauerte – und verschiedene Erträge sowie die ab 1. Mai 2015 

erstmals anfallenden Pachtzinse ausgewiesen. Soweit er sich auf den 

Standpunkt stellt, er habe irrtümlich nur 7 Monate statt 12 an Pachtzinse 

berücksichtigt und abgezogen, so irrt er heute. Im Geschäftsjahr 

2014/2015 war es richtig, nur 7 Monate abzuziehen, nämlich vom 1. Mai 

2015 bis 30. November 2015, denn ab dem 1. Dezember 2015 lief bereits 

das Geschäftsjahr 2015/2016. Pachtzinsen, die also ab Dezember 2015 

anfielen, waren im folgenden Geschäftsjahr zu deklarieren. Wenn nun, wie 

der Beschwerdeführer behauptet, tatsächlich einige Pachtzinse nicht 

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ausgewiesen worden sein sollten, so ist dies nicht Fehler der 

Steuerverwaltung und kann dieser auch nicht entgegengehalten werden, 

zumal er es in der Hand gehabt hätte und es auch ihm oblag, die zeitliche 

Abgrenzung korrekt vorzunehmen. Wie die KSTV richtigerweise erinnert, 

ist jede Steuerperiode für sich alleine zu prüfen. Unterlassungen aus 

früheren Jahren können, vorbehältlich entsprechender gesetzlicher 

Bestimmungen, nicht nachträglich nachgeholt werden. Dass die 

Voraussetzungen für eine Ausnahme vorliegend gegeben wären, macht 

weder der Beschwerdeführer plausibel geltend, noch ist derartiges aus 

den Akten ersichtlich. Abgesehen davon ergibt sich aus den Beilagen zur 

Steuererklärung 2020 (act. C.3), dass das vom Beschwerdeführer 

behauptete nicht aufgeht, denn unter dem Konto "2090 Passive 

Rechnungsabgrenzungen" hat er die hier strittigen CHF 37'500.00 als 

Pachtzinsen vom Dezember 2020 bis April 2021 aufgeführt, was eindeutig 

ausserhalb des Geschäftsjahres 2019/2020 lag, das in der Steuerperiode 

2020 veranlagt wurde (vgl. auch die Beilage zur Steuererklärung 2021 in 

act. C.12, in welcher er noch passive Rechnungsabgrenzungen in Höhe 

von CHF 42'600.00 verbucht hat). Die Aufrechnung für das Geschäftsjahr 

2019/2020 erweist sich demnach so oder anders als eindeutig richtig.

3.5. Auch sämtliche übrigen Abweichungen gegenüber der Steuererklärung 

2020 des Beschwerdeführers sind im Übrigen als korrekt und wurden 

entsprechend zu Recht nicht bemängelt.

4. Dementsprechend erscheinen die beiden Einspracheentscheide wie zuvor 

auch die definitiven Veranlagungsverfügungen klarerweise und vollends 

als rechtskonform, weshalb die Beschwerde als offensichtlich 

unbegründet abzuweisen ist.

5. Der vorliegende Entscheid kann aufgrund der klaren Verhältnisse gemäss 

Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG (und Art. 18 Abs. 3 des 

Gerichtsorganisationsgesetzes vom 16. Juni 2010 [GOG; BR 173.000]) 

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einzelrichterlich ergehen. Zuständig dafür ist der Vorsitzende der sachlich 

zuständigen 4. Kammer (Art. 6 lit. d, e und f der Verordnung über die 

Organisation des Verwaltungsgerichtes vom 5. Dezember 2008 [VGV; 

BR 173.300]).

6. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Prozesskosten 

(Art. 73 Abs. 1 VRG), bestehend aus Gerichtskosten und 

Parteientschädigungen. Die Gerichtskosten wiederum bestehen aus der 

Staatsgebühr, die in Berücksichtigung aller Bemessungskriterien auf 

CHF 1'000.00 festgelegt wird, den Gebühren für Ausfertigungen und 

Mitteilungen des Entscheids, die in der Verordnung geregelt sind, und den 

Barauslagen, wobei es vorliegend keine gab. Die Parteientschädigung ist 

grundsätzlich gestützt auf Art. 78 Abs. 1 VRG ebenfalls von der 

unterliegenden Partei zu tragen. Allerdings wird dem Bund, dem Kanton 

und den Gemeinden sowie den mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 

betrauten Organisationen gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 

Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegen. Vorliegend ist keine Ausnahmekonstellation zu 

dieser Bestimmung gegeben, weshalb der KSTV keine 

Parteientschädigung zugesprochen wird.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 1'000.00

- und den Kanzleiauslagen von CHF 266.00

zusammen CHF 1'266.00

gehen zulasten von A._____.

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3. Gegen dieses Urteil kann gemäss Art. 82 ff. des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; 

SR 173.110) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 

Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich innert 30 Tagen seit 

Eröffnung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 

einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 

weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 

Art. 29 ff., 82 ff. und 90 ff. BGG.

4. [Mitteilung]