# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b9ff595-6ed0-598f-83cd-81eb9dbbf889
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-24
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 24.04.2014 200 2014 49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-49_2014-04-24.pdf

## Full Text

200 14 49 ALV
SCI/GET/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 24. April 2014

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichterin Stirnimann
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2013 (91531537)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1952 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 30. August 2013 zur Arbeitsvermittlung 
an und stellte gleichentags einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(Akten der Arbeitslosenkasse Unia [nachfolgend ALK Unia bzw. Beschwer-
degegnerin], [act. II], S. 153; 155). 

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2013 (act. II S. 102) lehnte die ALK Unia 
den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. September 2013 ab, 
da in der massgeblichen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Septem-
ber 2011 bis 31. August 2013 weder die erforderliche Mindestbeitragszeit 
von zwölf Monaten erfüllt sei noch ein (krankheitsbedingter) Befreiungs-
grund vorliege. In der Folge liess der Versicherte diverse Arztzeugnisse ins 
Recht legen (act. II S. 96), woraufhin die ALK Unia mit als „Verfügung kein 
Anspruch“ betiteltem Schreiben vom 28. Oktober 2013 (act. II S. 101) an 
der Verfügung vom 22. Oktober 2013 festhielt. Die gegen die Verfügung 
vom 22. bzw. 28. Oktober 2013 erhobene Einsprache (act. II S. 84) wies 
die ALK Unia mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2013 (act. II 
S. 42) ab. 

B.

Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 15. Januar 2014 Be-
schwerde. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Januar 2014 forderte der Instrukti-
onsrichter den Beschwerdeführer auf, die Eingabe innert Frist zu verbes-
sern, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.

Mit neuer, vom 15. Januar 2014 datierter und beim Verwaltungsgericht am 
27. Januar 2014 eingegangener Eingabe beantragt der Beschwerdeführer 
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 
16. Dezember 2013 und die Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern. In der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 3

Begründung macht er im Wesentlichen geltend, bei der B.________ sei er 
insgesamt acht Monate angestellt gewesen. Im Übrigen sei er wegen 
Krankheit an der Erfüllung der Beitragszeit gehindert gewesen. 

Mit Beschwerdeantwort vom 4. Februar 2014 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde und bringt hauptsächlich vor, 
gestützt auf die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Bericht von 
Dr. med. C.________, FMH vom 6. Dezember 2013 (richtig wohl: 2. De-
zember 2013 [vgl. act. II S. 3]), erfülle der Beschwerdeführer die Voraus-
setzungen für eine Beitragsbefreiung nicht, da er nicht länger als zwölf Mo-
nate zu 100% krankgeschrieben gewesen sei.

Mit Eingabe vom 19. Februar 2014 bringt der Beschwerdeführer vor, er sei 
– entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin – während der beruf-
lichen Massnahme der IV sowie vom 1. Februar bis 1. Juni 2013 zu 100% 
arbeitsunfähig gewesen.

Mit prozessleitender Verfügung vom 24. Februar 2014 edierte der Instrukti-
onsrichter die den Beschwerdeführer betreffenden Akten bei der IV-Stelle 
Bern (nachfolgend IVB), welche dem Verwaltungsgericht am 3. März 2014 
zugestellt wurden (act. III; IIIA; IIIB). 

Mit prozessleitender Verfügung vom 3. März 2014 gewährte der Instrukti-
onsrichter den Parteien die Möglichkeit, zu den IV-Akten Stellung zu neh-
men, wovon weder der Beschwerdeführer noch die Beschwerdegegnerin 
Gebrauch machten. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 4

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit a. der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der die Verfügung vom 22. bzw. 28. Oktober 2013 
(act. II S. 102; 101) bestätigende Einspracheentscheid vom 16. Dezember 
2013 (act. II S. 42). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
die Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenent-
schädigung zu Recht verneint hat. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
(Art. 7 Abs. 2 lit. a AVIG), wenn sie unter anderem die Beitragszeit erfüllt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 5

hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e 
AVIG; Art. 13 und 14 AVIG). 

2.2 Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für 
die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen, sofern das Gesetz nichts 
anderes vorsieht. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem 
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 
2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag 
(Abs. 3).

2.3

2.3.1 Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der 
Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung (Art. 2 Abs. 1 AVIG) ausgeübt hat. 

2.3.2 Gemäss Art. 11 AVIV zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalender-
monat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). Bei 
angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des 
Arbeitsverhältnisses im Laufe des Monats) kommt Art. 11 Abs. 2 AVIV zur 
Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen 
Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als 
ein Beitragsmonat gelten. Da für die Ermittlung der Beitragszeit nicht die 
Beitragstage – also die Tage, an welchen die versicherte Person 
tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist 
(Werktage) –, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen die 
Beitragstage in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss 
ein Umrechnungsfaktor von 1,4 verwendet wird (BGE 122 V 249 E. 2c S. 
251; vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 1. Juli 2009, 
8C_430/2009, E. 3.1). 

Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer 
des Arbeitsverhältnisses an. Dies bedeutet, dass jeder Kalendermonat in-
nerhalb eines Arbeitsverhältnisses, in dem Arbeit geleistet wird, als (ein) 
Beitragsmonat gilt, während jene Kalendermonate ausser Betracht fallen, in 
denen der Arbeitnehmer an gar keinem Tag gearbeitet hat (BGE 121 V 165 
E. 2c bb S. 170; ARV 2013 S. 74 E. 2.3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 6

2.4

2.4.1 Von der Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG 
u.a. befreit, wer innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als 
zwölf Monaten infolge Krankheit, Unfall oder Mutterschaft (lit. b) nicht in 
einem Arbeitsverhältnis stand und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen 
konnte. 

2.4.2 Eine Krankheit oder ein Unfall (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG i.V.m. Art. 3 
und 4 ATSG) sind massgeblicher Grund für eine Nichterwerbstätigkeit, 
sofern sie eine Arbeitsunfähigkeit bewirken. Arbeitsunfähigkeit ist die durch 
eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf 
oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten; bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 
Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Diese Definition der 
Arbeitsunfähigkeit ist sowohl bei der Invaliden- und Unfallversicherung als 
auch bei der Arbeitslosenversicherung massgebend (vgl. Art. 1 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; 
SR 831.20] und Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; SR 832.20] resp. Art. 1 Abs. 
1 AVIG; Entscheid des BGer vom 14. November 2013, 8C_404/2013, E. 3). 

2.4.3 Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versi-
cherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an 
der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden 
sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitrags-
zeit muss ein Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis 
während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Denn bei kürzerer 
Verhinderung bleibt der versicherten Person während der zweijährigen 
Rahmenfrist genügend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Be-
schäftigung auszuüben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die 
Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 
11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, 
wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 AVIG 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 7

genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitar-
beitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 S. 38). 

2.4.4 Das Vorliegen des Befreiungstatbestandes Krankheit, Unfall oder 
Mutterschaft gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG bestimmt sich grundsätzlich 
nach objektiver Betrachtungsweise. Ob sich eine versicherte Person nach 
eigener Einschätzung gesundheitsbedingt ausser Stande sieht, eine 
beitragspflichtige (Teilzeit-)Beschäftigung auszuüben, ist demgegenüber 
nicht massgebend (Entscheid des BGer vom 5. August 2010, 
8C_497/2010, E. 4.2.2). 

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin hat als massgebende Rahmenfrist für die 
Erfüllung der Beitragszeit die Zeit vom 1. September 2011 bis 31. August 
2013 festgesetzt, was auch vom Beschwerdeführer – zu Recht (vgl. E. 2.2 
vorne) – nicht beanstandet wird. 

3.2 Ferner ermittelte die Beschwerdegegnerin eine Beitragszeit von 
10.540 Monaten, wobei sie für die Zeit vom 1. Juni 2011 bis 31. Januar 
2012 (Beschäftigung bei der B.________) 6 Monate und für die Zeit vom 
6. August bis 31. Dezember 2012 bzw. vom 9. bis 27. Januar 2013 (Aus-
richtung von IV-Taggeldern) 4.933 respektive 0.607 Monate berechnete. 

Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 24. September 2013 (act. II 
S. 115) dauerte das (beitragspflichtige) Arbeitsverhältnis bei der 
B.________ vom 1. Juni 2011 bis 31. Januar 2012, woran – wie die Be-
schwerdegegnerin am 28. Oktober 2013 insofern zu Recht festhielt (act. II 
S. 101) – unter dem Gesichtspunkt von Art. 13 AVIG nichts ändert, dass 
dem Beschwerdeführer ab dem 1. August 2011 eine volle Arbeitsunfähig-
keit attestiert wurde (act. II S. 98), ist doch die Dauer des Arbeitsverhältnis-
ses massgebend (vgl. E. 2.3.2 vorne). Nachdem die Rahmenfrist erst am 
1. September 2011 eröffnet wurde, kann jedoch beitragsrechtlich lediglich 
der Zeitraum vom 1. September 2011 bis 31. Januar 2012 berücksichtigt 
werden, was insoweit allein eine Beitragszeit von 5 Monaten ergibt. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 8

Im Weiteren bezog der Beschwerdeführer vom 6. August bis 31. Dezember 
2012 sowie vom 9. bis 27. Januar 2013 Taggelder der Invalidenversiche-
rung (IV). Der Bezug von IV-Taggeldern eines zuvor als Arbeitnehmer tätig 
gewesenen Versicherten gilt – entgegen der vom Beschwerdeführer in der 
Eingabe vom 19. Februar 2014 vertretenen Auffassung – als beitragspflich-
tige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG (ARV 2012 S. 200 
E. 2.3), weshalb die Beschwerdegegnerin die entsprechenden Taggeldleis-
tungen zu Recht als Beitragszeit berücksichtigt hat. Sodann ist auch die im 
Einspracheentscheid erfolgte Berechnung nicht zu beanstanden, welche 
eine Beitragszeit von 4.933 Monaten (4 Monate + [20 Werktage x 1.4 / 30]) 
bzw. 0.607 Monaten (13 Werktage x 1.4 / 30) ergibt (vgl. act. II S. 42). 

Nachdem innerhalb der massgeblichen Rahmenfrist (vgl. E. 3.1 vorne) ein 
weiteres (beitragspflichtiges) Arbeitsverhältnis weder in den Akten doku-
mentiert noch dergleichen vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird, 
hat die Beschwerdegegnerin das Vorliegen einer mindestens zwölfmonati-
gen beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl. E. 2.3.1 vorne) bei einer Bei-
tragszeit von insgesamt 10.54 Monaten zu Recht verneint. 

3.3 Zu prüfen ist schliesslich eine allfällige Befreiung von der Erfüllung 
der Beitragszeit, wobei einzig der Befreiungstatbestand gemäss Art. 14 
Abs. 1 lit. b AVIG zur Diskussion steht. Anderweitige Befreiungsgründe 
gemäss Art. 14 AVIG sind weder ersichtlich noch werden solche geltend 
gemacht. 

3.4 Mit (in Rechtskraft erwachsenem) Urteil vom 12. Oktober 2011 
(VGE IV/2011/518) verneinte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Ausrichtung einer Invaliden-
rente bei einem Invaliditätsgrad von höchstens 34% (act. IIIB 157). Unter 
Berücksichtigung des Zeitraums bis zum 26. April 2011 (act. IIIA 148) er-
wog es gestützt auf die umfassenden medizinischen Akten, bereits im Jah-
re 2006 habe beim Beschwerdeführer ein lumbales und cervicales 
Schmerzsyndrom, eine rezidivierende depressive Erkrankung sowie ein 
Diabetes mellitus Typ II vorgelegen, für welches Beschwerdebild im Rah-
men einer interdisziplinären (rheumatologischen und psychiatrischen) Be-
gutachtung bezogen auf eine leichte bis mittelgradig körperlich belastende 
Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 15-20% attestiert worden sei (vgl. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 9

E. 3.1; act. III 18 S. 1). In der Folge habe der psychische Gesundheitszu-
stand keine Änderung erfahren (E. 3.3). Hinsichtlich des lumbalen und cer-
vikalen Schmerzsyndroms habe sich – abgesehen von einer im Jahr 2008 
operativ beseitigten vorübergehenden Verschlechterung aufgrund einer 
Beeinträchtigung der Wurzel L5 aufgrund einer Diskushernie im Bereich 
L4/5 – ebenfalls keine andauernde objektive Verschlimmerung ergeben 
(E. 3.3). Aufgrund der seit 2006 neu hinzugekommenen gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen (Transmissionsschwerhörigkeit links mit vestibulärem 
Defizit links nach Stapesfraktur und Contusio labyrinthi links sowie eine 
chronische ventrale Capsulitis [frozen shoulder] links bei Partialläsion der 
Supraspinatussehne [vgl. E. 3.1]) seien schliesslich der Beruf als Chauf-
feur, Arbeiten mit erhöhtem Gefährdungspotential (Sturzgefahr, Verletzung 
durch Maschinen und ähnliches), Tätigkeiten, in denen der Beschwerdefüh-
rer auf Tonsignale oder mündliche Anweisungen reagieren sollte sowie 
Arbeiten ab der Horizontalen und Überkopfarbeiten nicht mehr geeignet 
(vgl. act. III 115 S. 9, S. 14 f., S. 23 f.; IIIA 128; 129 S. 3; 134 S. 4 f.). Im 
Übrigen hätten diese zusätzlichen Beeinträchtigungen keine Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 3.2). 

Zusammenfassend erachtete das Verwaltungsgericht – unter Berücksichti-
gung der erwähnten zusätzlichen Einschränkungen – aus medizinischer 
Sicht die Zumutbarkeit von leicht bis mittelgradig körperlich belastenden 
Arbeiten ohne Überkopfarbeiten im Umfang von 80 bis 85% als erstellt 
(E. 3.4). 

3.5 Am 10. Januar 2012 (act. IIIB 164) meldete sich der Beschwerde-
führer bei der IVB erneut zum Leistungsbezug an. Gestützt auf die Akten 
der IVB sowie der Beschwerdegegnerin präsentiert sich die Entwicklung 
des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit seit Mai 2011 bzw. mit 
Bezug auf die Rahmenfrist vom 1. September 2011 bis 31. August 2013 
(vgl. E. 3.1 vorne) im Wesentlichen wie folgt: 

3.5.1 Mit Bericht vom 19. Mai 2011 (act. II S. 62) hielt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 
Rheumatologie FMH, die folgenden Diagnosen fest: 1. Chronisches Lum-
bovertebralsyndrom mit/bei Epiduralfibrose bei Status nach TH-Op L4/5 
und Dekompression rechts am 3. Juni 2008; keine neurologischen Ausfälle, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 10

deutliche Symptomausweitung, mässige mehrsegmentale degenerative 
Veränderungen der LWS und HWS; 2. Rotatorenmanschettenläsion links 
bei Partialläsion Supraspinatussehne (Arthro-MRI 10/07); aktuell minime 
Funktions- und keine Bewegungseinschränkung; 3. Diabetus mellitus Typ II 
unter oralen Diabetika; 4. Unklarer Schwindel nach Sturz am 26. Dezember 
2006 mit Contusio capitis et labyrinthis, Hyperakusis links; 5. Depressio-
nen. 

Die Arbeitsfähigkeit betrage 50% mit ca. 10%iger zusätzlicher Leistungs-
einbusse wegen notwendiger Pausen. 

3.5.2 Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei der B.________ 
wurde dem Beschwerdeführer ab dem 1. August 2011 eine 100%ige Ar-
beitsunfähigkeit attestiert (act. II S. 97). 

3.5.3 Mit Bericht vom 5. Januar 2012 (act. II S. 54) hielt Dr. med. 
D.________ fest, der Beschwerdeführer sei aus Sicht seines Fachgebietes 
50% arbeitsfähig für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit. Die Reali-
sierung dieses Potenzials scheitere jedoch seines Erachtens aus psychi-
schen Gründen.

3.5.4 Mit Bericht vom 1. Februar 2012 (act. IIIB 177 S. 2) hielt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Orthopädie FMH, fest, der Beschwerdeführer sei 
wegen Schmerzen neu in der rechten Schulter in seine Sprechstunde ge-
kommen. Diese seien anterolateral vorhanden, mit Ausstrahlung in den 
rechten Oberarm. Zur weiteren Abklärung einer Läsion der Rotatorenman-
schette der rechten Schulter werde ein Arthro-MRI angefertigt. 

Dieses wurde am 3. Februar 2012 durchgeführt und wie folgt beurteilt (act. 
IIIB 211.1 S. 60): „Leicht aktivierte mässiggradige AC-Gelenksarthrose mit 
leichtgradigem Impingement der Supraspinatussehne. Ebenfalls auch 
leichtgradiges Impingement der Supraspinatussehne im Ansatzbereich des 
Ligamentum coraco-acromiale. Umschriebene mukoide Degeneration der 
Supraspinatussehne in der vorderen Hälfte sowie schlitzförmige subtotale 
Ruptur im ossären Ansatzbereich am Vorderrand. Degenerative Binnensi-
gnalstörung im Bizepsanker (SLAP-Läsion Grad I). Ansonsten kernspinto-
mographisch altersentsprechender Schultergelenksbefund.“

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 11

3.5.5 Am 4. April 2012 (act. II S. 95) berichtete Dr. med. D.________, 
aufgrund der Rückenproblematik scheine ihm der Beschwerdeführer einge-
schränkt arbeitsfähig zu sein, allerdings nicht in dem von ihm subjektiv ge-
schätzten Ausmass (100%). Er erachte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 
jegliche körperlich leichten Tätigkeiten als möglich. 

3.5.6 Am 17. Oktober 2012 (act. II S. 59) berichtete Dr. med. 
D.________, der Beschwerdeführer gebe eine sehr starke Druckdolenz im 
Bereich des Glutaeus medius sowie pertrochantär rechts an; die Beweg-
lichkeit der Hüfte sei aber symmetrisch und ohne Befund. Es bestehe ein-
zig ein Endphasenschmerz rechts bei Flexion/Adduktion und forcierter Ab-
duktion. Die Arbeitsfähigkeit betrage weiterhin 4 Stunden pro Tag. 

Mit Bericht vom 28. November 2012 (act. II S. 58) hielt Dr. med. 
D.________ fest, neu klage der Beschwerdeführer über nächtliche Waden-
krämpfe. Von Seiten der Hüfte begännen nach 300 Metern Gehstrecke 
pertrochantäre Schmerzen, nachdem die Infiltration im Oktober 2012 für ca. 
drei Wochen sehr gut gewirkt habe. Ferner sei geplant, die Arbeitsfähigkeit 
im Rahmen des von der IVB durchgeführten Belastbarkeitstrainings zu er-
höhen. Der Beschwerdeführer sage aber, gegen Mittag würden jeweils die 
Nacken- und Schulterschmerzen beginnen, weshalb er nicht mehr als halb-
tags arbeiten könne; er – Dr. med. D.________ – sei eher für die „Beibehal-
tung von 50% Arbeitsfähigkeit, dafür langfristig stabil, als 60% bis 70% und 
dann Absturz.“

3.5.7 Am 13. Dezember 2012 stürzte der Beschwerdeführer auf Glatteis 
(act. IIIB 211.1 S. 68), wobei er sich gemäss Bericht des Spitals 
F.________ vom 14. Dezember 2012 (act. IIIB 211.1 S. 36) eine HWS- und 
LWS-Kontusion, eine Schulterkontusion rechts sowie eine Kontusion des 
Neurocraniums zuzog. Die röntgenologischen Untersuchungen ergaben im 
Wesentlichen eine diskrete Verkalkung im Ansatzbereich der Supraspina-
tussehne am Tuberculum majus sowie eine regelrecht 5-segmental aufge-
baute LWS in Streckhaltung ohne frische frakturverdächtige Veränderun-
gen. Ferner ergab ein Schädel- und HWS-CT keine Hinweise auf traumati-
sche Läsionen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 12

Dr. med. C.________ attestierte ab dem 13. Dezember 2012 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit (act. II S. 18). 

Gemäss dem Schlussbericht Integrationsmassnahmen vom 7. Februar 
2013 (act. IIIB 206) habe der Arbeitsausfall 10 Tage betragen (S. 4).

3.5.8 Eine röntgenologische Untersuchung der LWS sowie des Beckens 
am 31. Januar 2013 (act. IIIB 207 S. 1) ergab im Wesentlichen eine mässi-
ge Fehlhaltung und mehrsegmentäre leichtere degenerative Veränderun-
gen der LWS mit Betonung bei L4/L5 sowie eine moderate Coxarthrose 
beidseits.

3.5.9 Mit Bericht vom 14. März 2013 (act. IIIB 211.1 S. 41) hielt Dr. med. 
E.________ fest, der Beschwerdeführer erscheine in der Sprechstunde 
wegen den Schmerzen in der rechten Schulter; linksseitig seien die 
Schmerzen deutlich besser geworden und auch nicht wieder zurückge-
kehrt. Es zeige sich weiterhin das subacromiale Impingement. Zudem sei 
eine Druckdolenz über dem AC-Gelenk vorhanden. Weiterhin zeige sich 
aber eine gute Beweglichkeit auch in Abduktion bis 90° und Flexion bis 
160°. Die Kraftentwicklung sei gut; es beständen keine Lag-Zeichen. Der 
Impingementtest nach Neer sei positiv. 

3.5.10 Mit Bericht vom 19. März 2013 (act. IIIB 210 S. 3) hielt Dr. med. 
D.________ fest, seit 2009 beständen vordergründig wechselnde, aber 
gleichbleibende Schmerzen lumbal und peritrochantär rechts sowie Be-
schwerden in der linken Schulter. Die objektiven Befunde im März 2013 
seien praktisch unverändert im Vergleich zu 2009. 

3.5.11 Mit Bericht vom 15. Mai 2013 (act. IIIB 212) hielt Dr. med. 
G.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH (Regionaler 
Ärztlicher Dienst, RAD) fest, rein gesundheitlich gesehen seien gewisse 
Tätigkeiten zwar nicht möglich bzw. nicht zumutbar, angepasste Tätigkeiten 
seien aber prinzipiell vollzeitig zumutbar; der Beschwerdeführer habe dies 
ja im Juni und Juli 2011 auch erbracht, habe er doch zu 100% gearbeitet. 
Seither sei keine relevante neue gesundheitliche Störung dazugekommen, 
welche die Leistungsfähigkeit erheblich verändern würde. Das Schulterim-
pingement, das nun auch links (richtig: rechts) bezeugt sei, ändere die Sa-
che nicht, da im Zumutbarkeitsprofil bereits wegen dem Impingement 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 13

rechts (richtig: links) Arbeiten über Kopf erheblich eingeschränkt worden 
seien (S. 5). 

3.5.12 Mit Bericht vom 15. Januar 2014 (act. II S. 11) hielt 
Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
fest, es habe seit 2011 bestimmt eine deutliche Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit vorgelegen. Zwischen ihm und Dr. med. D.________ habe es je-
weils Absprachen betreffend die Arbeitsunfähigkeit gegeben. Er – Dr. med. 
H.________ – habe keine Arbeitsunfähigkeiten attestiert. Rückblickend 
könne gesagt werden, dass der Beschwerdeführer „immer wohl etwas über 
50%“ arbeitsunfähig gewesen sei, phasenweise auch zu 100%. Während 
der Zeit der beruflichen Massnahme der IV sei nur eine Arbeitsfähigkeit im 
geschützten Rahmen gegeben gewesen; d.h., auf dem ersten Arbeitsmarkt 
sei der Beschwerdeführer de facto 100% arbeitsunfähig. Im geschützten 
Rahmen sei der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig; auf dem ersten 
Arbeitsmarkt bestehe seit dem 1. August 2011 gemäss dem Arztzeugnis 
von Dr. med. C.________ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

3.6 Aus dem Dargelegten folgt, dass der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers seit April 2011 bzw. innerhalb des vorliegend relevanten 
Zeitraums vom 1. September 2011 bis 31. August 2013 keine wesentlichen 
Veränderungen erfuhr: 

3.6.1 So war es dem Beschwerdeführer denn auch grundsätzlich möglich, 
per 1. Juni 2011 eine 100%ige Tätigkeit (zu 45 Stunden pro Woche) aufzu-
nehmen (act. II S. 115). Zwar wurde ihm per 1. August 2011 wiederum eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert; indessen ergeben sich aus den Akten 
keine Anhaltspunkte dahingehend, dass die Arbeitsaufgabe aufgrund ob-
jektiver medizinischer Gesichtspunkte erfolgte und warum nicht zumindest 
eine teilzeitliche Arbeitstätigkeit weiterhin möglich gewesen wäre. Entspre-
chend hielt denn Dr. med. D.________ bereits mit Bericht vom 5. Januar 
2012 fest, der Beschwerdeführer sei aus Sicht seines Fachgebietes zu 
50% arbeitsfähig (act. II S. 54). Zwar relativierte er, die Realisierung dieses 
Potenzials scheitere aus seiner Sicht aus psychischen Gründen. Der be-
handelnde Psychiater des Beschwerdeführers, Dr. med. H.________, hielt 
im Bericht vom 15. Januar 2014 (act. II S. 11) indessen fest, selber nie eine 
Arbeitsunfähigkeit attestiert zu haben. Soweit er im selben Bericht dennoch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 14

geltend machte, „rückblickend“ könne gesagt werden, der Beschwerdefüh-
rer sei wohl immer über 50%, phasenweise gar 100% arbeitsunfähig gewe-
sen, kommt dieser Einschätzung kein Beweiswert zu, erfolgte sie doch oh-
ne jegliche medizinische Begründung bzw. massgeblich aufgrund der Fest-
stellung, der Beschwerdeführer sei bereits anlässlich des von der IVB 
durchgeführten Belastbarkeitstrainings an seine Leistungsgrenzen gestos-
sen: Die Frage nach der noch zumutbaren Arbeitsleistung ist durch die Ärz-
te nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung zu 
beantworten und nicht durch die Eingliederungsfachleute aufgrund der sub-
jektiv erbrachten Arbeitsleistung (Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute: BGer] vom 4. Dezember 2006, I 928/05, E. 3). 
In dieser Hinsicht ergibt sich denn auch aus den umfassenden Akten – wie 
dieses Gericht bereits auch früher verbindlich festgehalten hat – eine sub-
jektiv übersteigerte, medizinisch nicht gerechtfertigte Krankheitsüberzeu-
gung des Beschwerdeführers. Eine im Vergleich zur letztmaligen iv-
rechtlichen Beurteilung dieses Gerichts veränderte Situation ist damit nicht 
ausgewiesen. Im Übrigen gilt die Zeit des durch die IV durchgeführten Be-
lastungstrainings als Beitragszeit im Sinne von Art. 13 AVIG (vgl. E. 3.2 
vorne), weshalb sie ohnehin nicht im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG 
berücksichtigt werden kann. 

3.6.2 Im weiteren Verlauf klagte der Beschwerdeführer zusätzlich über 
Schulterschmerzen rechts sowie Hüftbeschwerden; zudem zog er sich bei 
einem Sturz am 13. Dezember 2012 diverse Kontusionen zu. 

Mit Bezug auf die Schulterschmerzen rechts hielt Dr. med. G.________ am 
15. Mai 2013 fest, diese änderten am Zumutbarkeitsprofil nichts, da dieses 
bereits aufgrund eines Schulterimpingements links angepasst worden sei. 
Im Übrigen ergeben sich aus den Akten keine Hinweise, wonach die gel-
tend gemachte, mittels Infiltrationen behandelte (act. IIIB 211.1 S. 57 ff.) 
Schulterproblematik rechts – bezogen auf das per April 2011 definierte 
Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 3.4) – erhebliche zusätzliche funktionelle Beein-
trächtigungen zur Folge gehabt hätte. Damit in Übereinstimmung steht die 
Beurteilung durch Dr. med. E.________, der diesbezüglich von einer „wei-
terhin“ guten Beweglichkeit und Kraftentwicklung (act. IIIB 211.1 S. 41) 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 15

sprach, wobei linksseitig sogar eine deutliche Besserung der Schmerzen 
eingetreten sei. 

Ebenso wenig liegt hinsichtlich der geltend gemachten Hüftschmerzen ein 
wesentlicher, die Arbeitsfähigkeit beeinflussender Faktor vor: Abgesehen 
davon, dass die Coxarthrose aufgrund bildgebender Untersuchungen als 
„moderat“ beurteilt wurde (act. IIIB 207 S. 1), hielt Dr. med. D.________ mit 
Bericht vom 17. Oktober 2012 (act. II S. 59) eine symmetrische Beweglich-
keit der Hüfte mit einzig einem Endphasenschmerz rechts bei Flexi-
on/Adduktion bzw. forcierter Abduktion fest und attestierte unverändert eine 
Arbeitsfähigkeit von 50% bzw. 4 Stunden pro Tag. 

Schliesslich vermögen auch die Folgen des geltend gemachten Sturzereig-
nisses vom 13. Dezember 2012 keine langdauernde Arbeitsunfähigkeit zu 
begründen, zog sich der Beschwerdeführer dabei doch einzig Kontusionen 
zu bzw. ergaben die röntgenologischen respektive CT-Untersuchungen 
keine Hinweise auf Frakturen oder anderweitige Läsionen (act. IIIB 211.1 
S. 36). Der Arbeitsausfall im Rahmen des Belastbarkeitstrainings hat denn 
auch lediglich 10 Tage betragen (act. IIIB 206 S. 4). Für einen weiterge-
henden, nachhaltigen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergeben sich aus 
den Akten keine Anhaltspunkte. 

Letztlich hielt auch Dr. med. D.________ im Bericht vom 19. März 2013 
(act. IIIB 210 S. 3) vergleichend mit dem Jahr 2009 einen unveränderten 
Zustand fest, womit die von diesem Gericht erstellte iv-rechtliche Leis-
tungsbeurteilung auch für das vorliegende Verfahren Gültigkeit behält. 

3.7 Aus dem Dargelegten folgt, dass für den Zeitraum vom 1. Septem-
ber 2011 bis 31. August 2013 von einem im Vergleich zum April 2011 (vgl. 
E. 3.4 vorne) im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand auszu-
gehen bzw. eine massgebliche, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit beein-
flussende objektive Verschlechterung desselben nicht überwiegend wahr-
scheinlich ist mit der Folge, dass während der Rahmenfrist respektive 
während der Zeit, in welcher der Beschwerdeführer keiner beitragspflichti-
gen Beschäftigung nachging (vgl. E. 3.2 vorne), grundsätzlich eine 80-
85%ige Arbeitsfähigkeit gegeben war. Ferner folgt aus den Akten, dass die 
objektiven Befunde mit der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 16

schwerdeführers nicht korrelieren (vgl. act. II S. 58 f.; 59; 95; act. IIIB 212), 
wobei für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend ist, ob sich 
eine versicherte Person gesundheitsbedingt ausser Stande sieht, eine 
beitragspflichtige (Teilzeit-)Beschäftigung auszuüben (vgl. E. 2.4.4 vorne), 
sondern auf eine objektive Betrachtungsweise abzustellen ist. 

Mithin ist eine mindestens zwölfmonatige Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 
Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG nicht erstellt. Ob aufgrund der seit April 2011 neu 
hinzugetretenen Beschwerden jeweils vorübergehend eine Erhöhung des 
Arbeitsunfähigkeitsgrades resultierte, kann offen bleiben, hätte sie doch 
jeweils nur kurze Zeit angedauert, womit es so oder anders am 
Kausalzusammenhang zwischen dem Befreiungsgrund und der 
Nichterfüllung der Beitragszeit (vgl. E. 2.4.3 vorne) gebricht: Denn 
ausschlaggebend ist, dass der Beschwerdeführer insgesamt in der Lage 
gewesen wäre, innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während über 
zwölf Monaten – mindestens im Sinne eines Teilzeitarbeitsverhältnisses – 
eine beitragspflichtige (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG) Beschäftigung im Sinne 
von Art. 13 Abs. 1 AVIG auszuüben bzw. hieran nicht mehr als zwölf 
Monate gehindert war. Deshalb kann er sich nicht erfolgreich auf einen 
Befreiungsgrund gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG berufen.

3.8 Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung mangels Erfüllung der 
Beitragszeit und mangels eines Befreiungsgrundes zu Recht verneint. Die 
Beschwerde ist somit abzuweisen.

4.

Im Übrigen ist die Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass sich in 
den Akten (S. 22/23, 27/28 sowie 112/113) nicht anonymisierte Angaben 
anderer Personen befinden. 

5.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 17

5.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Die Akten gehen nach Rechtskraft dieses Urteils im Sinne von E. 4 
zurück an die Beschwerdegegnerin.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia 
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 2014, ALV/14/49, Seite 18

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.