# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 233efafe-261b-5b32-a2ea-cc31bc7aaa4e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 07.10.2009 ERZ 2009 216
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2009-216_2009-10-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 07. Oktober 2009 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 09 216

Urteil
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Präsident Brunner
Redaktion Aktuar ad hoc Bühler

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 
iur. Victor Benovici, Goldgasse 11, 7002 Chur, 

gegen

den Abschreibungsbeschluss des Kreispräsidenten Z. vom 27. August 2009, 
mitgeteilt gleichentags, in Sachen der Y . , Gesuchsgegnerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Eva Druey Just, 
Masanserstrasse 40, Villa Zambail, 7000 Chur, gegen die Gesuchstellerin und 
Beschwerdeführerin,

betreffend Amtsverbot (Kosten- und Entschädigungsfolge),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. X. ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 1, Plan Nr._, in Z.. Gemäss 
Grundbuchauszug vom 26. September 2008 weist die genannte Parzelle keine 
Lasten auf. Am 27. September 2008 ersuchte X. den Kreispräsidenten Z. um Erlass 
eines Amtsverbotes, wonach das Betreten und widerrechtliche Befahren mit 
Fahrzeugen ihrer Parzelle für Unberechtigte amtlich zu verbieten sei. Am 9. Oktober 
2008 wurde das Gesuch im kantonalen Amtsblatt publiziert. Dagegen reichten die 
Y., das A., der B. sowie die C. Einsprachen ein. Nach Einholung einer 
Stellungnahme bei X. und Vernehmlassungen dazu von Seiten der Einsprecher 
sowie der Durchführung eines Augenscheines am 23. Januar 2009 erliess der 
Kreispräsident Z. am 30. Januar 2009, mitgeteilt am 2. Februar 2009, eine 
Verfügung mit folgendem Wortlaut:

„1. Der Gesuchstellerin, Frau X., vertreten durch RA lic. iur. V. Benovici, 
wird hiermit eine Frist von 20 Tagen zur Einreichung von Klagen gemäss 
Art. 154 Ziff. 3 ZPO gegen die Einsprache-Erheber, Y., A., C. und B. 
angesetzt. 

2. Das Amtsverbotsverfahren wird für die Dauer des ordentlichen 
Verfahrens sistiert.

3. (Mitteilung).“

B. Gegen diese Verfügung erhob X. am 10. Februar 2009 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden und beantragte:

„1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.

2. Die Einsprachen des A., der C. und des B. seien abzuweisen.

3. Der Y. sei eine Frist zur Einreichung der Klage gemäss Art. 154 ZPO zu 
setzten.

4. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Gegenparteien.“

C. Während die Y. und das A. die Abweisung der Beschwerde beantragten, 
verzichteten der B. und die C. auf die Einreichung einer Vernehmlassung.

D. Mit Verfügung vom 17. März 2009, mitgeteilt am 2. Juni 2009, erkannte der 
Einzelrichter am Kantonsgericht was folgt:

„1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 1 der 
angefochtenen Verfügung aufgehoben.

2. Die Einsprachen des Kantons Graubünden, der C. und des B. werden 
abgewiesen. 

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3. X. wird gemäss Art. 154 Abs. 3 ZPO eine Frist von 20 Tagen ab 
Rechtskraft dieser Verfügung angesetzt, um gegen die politische Y. das 
ordentliche Verfahren betreffend die Berechtigung der Wegnutzung 
einzuleiten. Wird auf die Einleitung des ordentlichen Gerichtsverfahrens 
verzichtet, wird das Amtsverbotsgesuch abgewiesen.

4. Die Kosten des Verfahrens betragen Fr. 1'200.-- inklusive 
Schreibgebühr und gehen im Umfang von Fr. 600.-- zu Lasten von X. 
und zu je Fr. 200.-- zu Lasten des Kantons Graubünden, der C. und des 
B.. Eine aussergerichtliche Entschädigung wird nicht zugesprochen.

5. (Rechtsmittel).

6. (Mitteilung).“

E. Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 teilte X. dem Kreisamt Z. mit, das 
Amtsverbotsgesuch werde zurückgezogen.

F. Daraufhin machte die Rechtsvertreterin der Y. mit Schreiben vom 21. Juli 
2009 ausseramtliche Kosten im Betrag von Fr. 3'513.15 geltend.

G. Mit Schreiben vom 23. Juli 2009 räumte der Kreispräsident Z. X. Gelegenheit 
zur Stellungnahme bezüglich der ausseramtlichen Entschädigung ein. In der 
Stellungnahme vom 11. August 2009 beantragte X., von einer Verpflichtung zu einer 
ausseramtlichen Entschädigung abzusehen. Zur Begründung führte sie im 
Wesentlichen aus, dass der Kantonsgerichtspräsident auch im gerichtlichen 
Verfahren (ERZ_) keine der drei unterliegenden Parteien zur Leistung einer 
aussergerichtlichen Entschädigung verpflichtet habe und dass die Y. zwar gegen 
das Amtsverbot opponiert habe, inzwischen aber nicht mehr auf das Wegrecht 
angewiesen sei. Im Weiteren verwies sie auf Art. 78 Abs. 2 VRG (Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege, BR 370.100), wonach einer in ihrem Wirkungskreis 
obsiegenden Gemeinde grundsätzlich keine aussergerichtliche Entschädigung 
zuzusprechen sei. 

H. Am 27. August 2009 schrieb der Kreispräsident Z. das Amtsverbotsgesuch 
von X. infolge Rückzugs ab. Der Abschreibungsbeschluss hatte folgenden Wortlaut:

„1. Das Verfahren in Sachen Amtverbotsgesuch von X. wird infolge 
Rückzug vom Protokoll abgeschrieben.

2. Die kreisamtlichen Kosten im Betrag von Fr. 821.30 sind durch die 
Gesuchstellerin zu tragen und innert 30 Tagen zu bezahlen.

3. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, die Y. ausseramtlich im Betrag von 
Fr. 3'513.15 zu entschädigen.

4. (Mitteilung).“

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Zu den Einwänden der Gesuchstellerin betreffend ausseramtliche 
Kostenauflage hielt der Kreispräsident fest, dass der Kantonsgerichtspräsident wohl 
von der Zusprechung ausseramtlicher Kosten abgesehen habe, weil im 
Beschwerdeverfahren keine der Parteien obsiegt habe. Ausserdem sei die Y. auch 
nach Erstellung der neuen Zufahrt auf das dem zurückgezogenen 
Amtsverbotsgesuch zugrunde liegende Wegrecht angewiesen. Im Weiteren führte 
der Kreispräsident aus, der von der Gesuchstellerin geltend gemachte Art. 78 Abs. 
2 VRG sei für verwaltungsrechtliche Auseinandersetzungen, nicht aber für das nach 
der Zivilprozessordnung durchzuführende Amtsverbotsverfahren anzuwenden. 

I. Da die Y. den bestehenden Weg zu Lasten der Parzelle Nr. 2 erweitern wollte 
und zu diesem Zweck das Eigentum an einem Teil der Parzelle Nr. 1 beanspruchte, 
unterbreitete sie X. mit Schreiben vom 16. September 2009 ein Vergleichsangebot. 
Dieses beinhaltete den Kauf der für die Erweiterung des Weges benötigten Fläche. 
Als Kaufpreis offerierte die Y. einen Betrag von Fr. 1'608.--. Als Alternative wurde 
X. zudem ein Landabtausch angeboten. Abschliessend wies die Y. X. darauf hin, 
dass es sich bei den beiden Angeboten um den letzten Versuch handle, die 
Angelegenheit einvernehmlich zu lösen. Sollte innert 30 Tagen nicht darauf 
eingegangen werden oder die Ablehnung der Vorschläge erfolgen, werde das 
Schätzungsverfahren eingeleitet. 

J. Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 (recte: 19. September 2009) lehnte X. das 
erhaltene Vergleichsangebot ab. 

K. Gegen den Abschreibungsbeschluss des Kreispräsidenten vom 27. August 
2009 erhob X. am 17. September 2009 Beschwerde an das Kantonsgericht von 
Graubünden. Die Anträge lauteten wie folgt:

„1. Ziffer 2 und 3 des angefochtenen Entscheids seien aufzuheben.

2. Die kreisamtlichen Kosten seien nur zur Hälfte durch die 
Gesuchstellerin zu tragen, die andere Hälfte durch die Gegenpartei oder 
das Kreisamt.

3. Von der Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung für die Y. 
sei abzusehen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Kreisamtes Z. 
oder der Gegenpartei.“

Bezüglich der Begründung der Anträge kann auf die in der Stellungnahme 
vom 11. August 2009 gemachten Ausführungen verwiesen werden. 

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L. Mit Verfügung vom 21. September 2009 forderte der Einzelrichter in 
Zivilsachen am Kantonsgericht den Kreispräsidenten Z. sowie die Rechtsvertreterin 
der Y. zur Vernehmlassung auf.

M. Sowohl der Kreispräsident Z. als auch die Y. beantragten mit Schreiben vom 
29. September 2009 (Poststempel) beziehungsweise vom 30. September 2009 die 
Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdeführerin. Während der Kreispräsident Z. auf eine Begründung, die über 
diejenige im Abschreibungsbeschluss vom 27. August 2009 hinausgeht, 
verzichtete, führte die Y. aus, dass der Rückzug des Amtsverbotsgesuchs wie der 
Rückzug einer Klage zu behandeln sei und einer Anerkennung des gegnerischen 
Standpunktes gleich käme. Ihr sei durch die prozessuale Tätigkeit der 
Beschwerdeführerin ein erheblicher Aufwand entstanden, indem sie vor 
verschiedenen Instanzen Rechtsschriften habe einreichen und an einem 
Augenschein habe teilnehmen müssen. Die eingereichte Honorarnote sei bereinigt 
und beinhalte nur die Kosten, die in direktem Zusammenhang mit dem Prozess 
stehen. Des Weiteren sei es nicht zutreffend, dass die Y. auf das Fusswegrecht 
verzichtet habe. Die Schliessung des Bahnübergangs betreffe lediglich den 
Anschluss an den Weg auf Parzelle Nr. 1, nicht aber den Weg selber. Abschliessend 
wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass sich Art. 78 Abs. 2 VRG auf 
Verwaltungsverfahren beziehe. In Zivilprozessen seien Gemeinden hingegen 
genauso berechtigt, Entschädigungen zu verlangen, wie andere natürliche und 
juristische Personen.

Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften ist, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
einzugehen.

II. Erwägungen

1. Der Rechtsvertreter von X. reichte gegen den Abschreibungsbeschluss des 
Kreispräsidenten Z. im Amtsverbotsverfahren Beschwerde gemäss Art. 232 ff. ZPO 
ein, für welche eine peremptorische Frist von 20 Tagen seit der Mitteilung des 
angefochtenen Entscheides gilt (vgl. Art. 233 Abs. 1 ZPO). Zu prüfen ist zunächst, 
ob das richtige Rechtsmittel gewählt wurde. X. beschränkte sich darauf, mit ihrer 
Beschwerde den Kostenentscheid des Kreispräsidenten zu rügen. Bei der 
Anfechtung eines Kostenentscheides ist zu unterscheiden, ob die Kostenverteilung, 
die Kostenhöhe oder ein sogenannter selbständiger Kostenentscheid beanstandet 
wird. Will eine Partei, wie im vorliegenden Fall, die Kostenverteilung anfechten, so 

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ist nach gefestigter Rechtssprechung des Kantonsgerichts von Graubünden jenes 
Rechtsmittel zu wählen, das auch in der Hauptsache gegeben ist. Dies aufgrund 
der Überlegung, dass der Kostenentscheid integrierter Bestandteil des Urteils bildet 
(Art. 121 Ziff. 5 ZPO) und darum denselben Weiterzugsmöglichkeiten wie dieses 
unterliegt. Dieser Rechtsmittelweg gilt ebenfalls für die Kostenfolge in 
Abschreibungsbeschlüssen, da diese auch zum Sachurteil im prozesstechnischen 
Sinne gehört (vgl. H.U. Walder, Der neue Zürcher Zivilprozess, 2. Auflage, Zürich 
1979, S. 251). Je nach Vorinstanz und Streitgegenstand kommen somit 
verschiedene Rechtsmittel in Frage (vgl. PKG 1996 Nr. 21). Für einen vom 
Kreispräsidenten im Amtsbefehlverfahren nach Art. 154 ZPO erlassenen 
Abschreibungsbeschluss steht ausschliesslich die Beschwerde nach Art. 154 Abs. 
4 ZPO in Verbindung mit Art. 152 Abs. 1 ZPO zur Verfügung. Somit hat im 
vorliegenden Fall auch die Anfechtung des Kostenentscheides im Rahmen der 
Beschwerde nach Art. 154 Abs. 4 ZPO in Verbindung mit Art. 152 ZPO zu erfolgen. 

In einem ähnlich gelagerten Fall (vgl. PKG 1979 Nr. 49) stellte sich vorab die 
Frage nach dem Rechtsmittel, das gegen die Kostenauflage in einer durch den 
Kreispräsidenten im Verfahren nach Art. 1 ff. aEG zum ZGB ergangenen 
Abschreibungsverfügung ergriffen werden kann. In diesem Fall war eine 
zivilrechtliche Beschwerde nach Art. 261 ff. aZPO (Zivilprozessordnung vom 20. 
Juni 1954; vgl. Art. 232 ff. ZPO) eingereicht worden. Nun spricht Art. 261 Abs. 1 Ziff. 
3 aZPO, der Art. 232 Abs. 1 Ziff. 7 ZPO materiell entspricht, freilich davon, dass 
gegen Kostenentscheide unterer Instanzen Beschwerde beim Kantonsgericht 
geführt werden kann. Diese generelle Umschreibung konkretisierte die Praxis 
dahin, dass mit dem Ausdruck "Kostenentscheid" nur selbständige 
Kostenentscheide gemeint sind, nicht aber die in jedes Haupturteil 
aufzunehmenden Entscheide über die Zuteilung der gerichtlichen und 
aussergerichtlichen Kosten. Diese bilden integrierten Bestandteil eines jeden 
Sachurteils und unterliegen den gleichen Weiterzugsmöglichkeiten wie das 
Sachurteil selbst (vgl. PKG 1996 Nr. 21, PKG 1991 Nr. 22, PKG 1975 Nr. 18, PKG 
1976 Nr. 21, PKG 1985 Nr. 25). Selbständige Kostenentscheide nach Art. 232 Abs. 
1 Ziff. 7 ZPO zeichnen sich dadurch aus, dass sie gerade nicht Bestandteil des 
formellen und materiellen Hauptentscheides bilden und dass sie nicht an den 
materiellen Hauptentscheid, sondern an den Tatbestand der Säumnis anknüpfen 
(vgl. PKG 1991 Nr. 22 Erw. 2d). Als Beispiele für selbständige Kostenentscheide 
erwähnt Art. 232 Abs. 1 Ziff. 7 ZPO die Kostenfolge bei Nichterscheinen zu 
Vermittlungsverhandlung (Art. 76 ZPO), bei Nichtprosequierung des Leitscheines 
(Art. 77 ZPO) und bei verspäteter Prosequierung des Leitscheines (Art. 83 ZPO). 

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Nach dem oben Dargelegten ist es offensichtlich, dass der im 
Abschreibungsbeschluss integrierte Kostenentscheid des Kreispräsidenten Z. nicht 
an den Tatbestand der Säumnis knüpft und keinen selbständigen Kostenentscheid 
darstellt, weshalb die Beschwerde nach Art. 232 ff. ZPO unzulässig ist. Somit ist die 
Anfechtung des Kostenentscheides nur mit Beschwerde nach Art. 154 Abs. 4 ZPO 
in Verbindung mit Art. 152 ZPO möglich. 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ausschliesslich die 
Beschwerde nach Art. 154 Abs. 4 ZPO in Verbindung mit Art. 152 ZPO zur 
Anfechtung der im Abschreibungsbeschluss festgelegten Kostenfolge zulässig ist. 
Im Gegensatz zur Beschwerde gemäss Art. 232 ff. ZPO gilt für die Beschwerde 
gemäss Art. 152 ZPO eine Rechtsmittelfrist von 10 Tagen seit der Mitteilung des 
angefochtenen Entscheides. Die Beschwerdeschrift gegen den am 27. August 2009 
mitgeteilten Entscheid wurde erst am 17. September 2009 der Post übergeben, 
womit die Beschwerde offensichtlich verspätet ist. Auf sie kann deshalb nicht 
eingetreten werden.

2.a) Selbst wenn indessen auf die von X. erhobene Beschwerde eingetreten 
würde, wäre sie unbegründet.

b) Gemäss Art. 137 Ziff. 14 ZPO in Verbindung mit Art. 138 Abs. 1 ZPO in 
Verbindung mit Art. 136 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 114 Abs. 1 ZPO kann 
eine anhängige Klage bis zum Ende der Hauptverhandlung jederzeit 
zurückgezogen werden. Im Falle des Rückzugs ist der Kläger verpflichtet, die 
ergangenen gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten zu vergüten. 

b/a) In der Beschwerde vom 17. September 2009 machte X. geltend, dass 
zugunsten der Y. kein Fuss- oder Fahrwegrecht zulasten der Beschwerdeführerin 
im Grundbuch eingetragen sei. Dieser Umstand sei dahingehend zu qualifizieren, 
dass beide Parteien etwa gleichviel Interesse und Folgekosten tragen müssten. 
Mutmassungen über das Bestehen beziehungsweise Nichtbestehen des Wegrechts 
sind im Verfahren vor dem Einzelrichter am Kantonsgericht nicht angebracht. 
Vielmehr wäre es Sache des ordentlichen Richters gewesen, über das Bestehen 
des Wegrechts zu entscheiden. Da X. die in Ziffer 3 des Dispositivs (vgl. Verfügung 
des Einzelrichter in Zivilsachen vom 17. März 2009; ERZ_) festgesetzte Frist von 
20 Tagen zur Einleitung des ordentlichen Verfahrens verstreichen liess und 
stattdessen den Rückzug ihres Gesuchs erklärte, hat sie eine Beurteilung im 
ordentlichen Verfahren aber gerade verhindert. Nach dem oben Dargelegten erhellt, 
dass kein Grund für eine Abweichung von der in Art. 114 Abs. 1 ZPO festgesetzten 

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Kostenregelung besteht. Somit hat der Kreispräsident die kreisamtlichen Kosten 
von Fr. 821.30 zu Recht X. überbunden. 

Daran ändert auch nichts, dass die Kosten in der Verfügung des 
Einzelrichters am Kantonsgericht vom 17. März 2009 anders verteilt wurden. Dieser 
Kostenspruch erfolgte aufgrund des Ausgang des Beschwerdeverfahrens, während 
der Kreispräsident alleine den Verlauf des Amtsverbotsverfahrens vor dem Kreisamt 
Z. zu beurteilen hatte. Nicht einzugehen ist auf die unterschwelligen Rügen 
betreffend die Höhe der kreisamtlichen Kosten. Diese wären mit Kostenbeschwerde 
gemäss Art. 13 der Verordnung über die Verfahrenskosten und Entschädigungen 
im Zivilverfahren (BR 320.070) zu rügen gewesen.

b/b) Der Vollständigkeit halber ist richtig zu stellen, dass der Kreispräsident die 
kreisamtlichen Kosten der Gesuchstellerin fälschlicherweise gestützt auf Art. 70 
ZPO überbunden hat. Da im vorliegenden Fall der Kreispräsident nicht als Vermittler 
im Sinne von Art. 63 ff. ZPO tätig war, sondern als Einzelrichter gemäss Art. 78 ff. 
ZPO, findet auf die Kostenfolge Art. 114 ZPO Anwendung (vgl. Erw. 2.b/a)).

c) Gemäss Art. 114 Abs. 1 ZPO bestimmt im Streitfall der Gerichtspräsident die 
Höhe der ausseramtlichen Entschädigung nach Art. 122 Abs. 2 ZPO. Nach der 
Bestimmung von Art. 122 Abs. 2 ZPO sind nur die notwendigen Kosten zu ersetzen. 
Dazu gehören grundsätzlich nur die durch das betreffende Verfahren verursachten 
Kosten und nicht solche für nicht direkt damit im Zusammenhang stehenden 
Aufwand. 

c/a) Der von der Rechtsvertreterin der Y. eingereichten Honorarnote vom 21. Juli 
2009 sind nach Ansicht des Einzelrichters am Kantonsgericht von Graubünden nur 
notwendige und mit dem Amtsverbotsverfahren in direktem Zusammenhang 
stehende Kosten zu entnehmen. Somit ist die Honorarnote von Fr. 3'513.15 in ihrem 
Betrage gerechtfertigt. Die Beschwerde richtet sich denn auch nicht gegen die Höhe 
der Honorarnote, sondern vielmehr gegen die Kostenverteilung. 

c/b) Die Y. hat inzwischen im Gebiet D. eine neue Erschliessung vorgenommen. 
Insbesondere ist der Bahnübergang zum Gebiet D. geschlossen worden. Die 
Beschwerdeführerin macht nun geltend, die Y. habe sich den Weg zu diesem 
angeblichen Wegrecht selbst verbaut, weshalb der Bestand des behaupteten 
Wegrechts von vornherein als äusserst fragwürdig erscheine. Wie bereist 
festgehalten wurde, wäre über das Bestehen beziehungsweise Nichtbestehen des 
Wegrechts im ordentlichen Verfahren zu entscheiden gewesen, weshalb auf die 
obenstehenden Erwägungen verwiesen werden kann (vgl. Erw. 2.b/b)). 

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c/c) Des Weiteren kann der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, 
wonach die ausseramtliche Kostenauflage ein Verstoss gegen das 
Gleichbehandlungsgebot darstelle. Obwohl im Beschwerdeverfahren (ERZ_) die 
unterliegenden Parteien, Kanton Graubünden, C. und B., nicht zur Bezahlung einer 
ausseramtlichen Entschädigungen verpflichtet wurden, wäre es - wie erwähnt - nicht 
rechtens, diese Kostenverteilung auch für die Kostenauflage im 
Amtsverbotsverfahren vor dem Kreispräsidenten Z. zu übernehmen. Erstens wurde 
das Verfahren vor dem Einzelrichter am Kantonsgericht (ERZ_) separat 
abgerechnet und zweitens ist die Beschwerde von X. nur teilweise gutgeheissen 
worden, weshalb ein Absehen von einer aussergerichtlichen Entschädigung zu 
Lasten des Kanton Graubünden, der C. und des B. als angemessen erschien. 
Hingegen gilt X. durch den Rückzug des Amtsverbotsgesuches im kreisamtlichen 
Verfahren als vollumfänglich unterlegen (vgl. Art. 114 Abs. 1 ZPO). Aus diesem 
Grund hat der Kreispräsident die ausseramtlichen Kosten von Fr. 3'513.15 zu Recht 
X. überbunden.  

c/d) Durch die Berufung auf Art. 78 Abs. 2 VRG versucht der Rechtsvertreter der 
Y. zu begründen, dass Gemeinden grundsätzlich keinen Anspruch auf eine 
aussergerichtliche Entschädigung haben. Art 78 Abs. 2 VRG lautet 
folgendermassen:

„Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 
betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung 
zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.“

Die Beschwerdeführerin verkennt nun aber, dass die in Art. 72 – 78 VRG 
festgehaltenen Bestimmungen über die Kosten und Parteientschädigungen 
ausschliesslich auf das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Anwendung finden 
(PVG 2008 Nr. 31). Im vorliegenden Amtsverbotsverfahren war die Y. jedoch in ein 
privatrechtliches Verfahren vor dem Kreispräsidenten Z. verwickelt, in welchem sie 
nicht hoheitlich, sondern als Privatrechtssubjekt auftrat. Daraus erhellt, dass der 
Kreispräsident Z. die ausseramtliche Kostenauflage zu Recht auf die 
Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (vgl. Art. 114 Abs. 1 in Verbindung 
mit Art. 122 Abs. 2 ZPO) und nicht auf das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 
gestützt hat. Der Einwand von X., Art. 78 Abs. 2 VRG sei für die ausseramtliche 
Kostenverteilung herbeizuziehen, ist somit nicht zu hören.

d) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Kreispräsident Z. sowohl die 
kreisamtlichen Kosten von Fr. 821.30 als auch die ausseramtlichen Aufwendung 
von Fr. 3'513.15 zu Recht X. überbunden hat. 

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3. Nach Art. 122 Abs. 1 ZPO wird in der Regel die unterliegende Partei zur 
Übernahme sämtlicher Kosten des Verfahrens verpflichtet. Hat keine Partei 
vollständig obsiegt, können die Kosten verhältnismässig verteilt werden. Im 
vorliegenden Verfahren vor dem Einzelrichter am Kantonsgerichts ist X. 
vollumfänglich unterlegen, weshalb die Gerichts- und Schreibgebühr des 
Beschwerdeverfahrens zu ihren Lasten gehen. Gemäss Art. 122 Abs. 2 ZPO ist die 
unterliegende Partei in der Regel zu verpflichten, der obsiegenden Partei alle ihr 
durch den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Durch die 
Erhebung der Beschwerde gegen den Abschreibungsbeschluss des 
Kreispräsidenten Z. sah sich die Y. veranlasst, eine Beschwerdeantwort verfassen 
zu lassen. Da die Y. dem Einzelrichter am Kantonsgericht für die ihm Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens angefallenen ausseramtlichen Aufwendungen keine 
Honorarnote eingereicht hat, bestimmt das Gericht deren Höhe nach Ermessen (vgl. 
Art. 122 Abs. 4 ZPO).

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III. Demnach wird erkannt

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- inklusive 
Schreibgebühr werden X. überbunden, welche die Beschwerdegegnerin 
ausseramtlich mit Fr. 500.-- zu entschädigen hat.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und 
das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: