# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4071c93c-4991-5c2b-82ed-101e9c7f7cf2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-16
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, RAD-Berichte ungenügend, Rückweisung zur Einholung eines externen Gutachtens
**Docket/Reference:** IV.2018.00108
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00108.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00108
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
1
6.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1964, ohne erlernten Beruf, war seit
1996
haupt
beruflich bei der
Y.___
als
Hilfsmonteur
beschäftigt
(
Urk.
8/4)
und übte
nebenerwerblich
Reinigungsarbeiten aus, als er am
1.
Juni
1999 bei
der
Y.___
einen Arbeitsunfall erlitt und sich
– infolge
eines
auf ihn
umstürzenden
Kabelverteilkastens - eine
beidseitige
schwere
Oberschenkelkontu
sion mit Weichteilkontusion, eine Beckenkontusion sowie eine OSG
-
Kontusion beidseits
zuzog
(
Urk.
8/2/183 und
Urk.
8/11
/3
).
Von
1.
Juni bis
7.
Juni 1999
wurde
d
er Versicherte
im
Z.___
stationär behandelt
(
Urk.
8/2/182)
, später erfolgten stationäre Rehabilitatio
nen
in der
A.___
(vgl. etwa
Urk.
8/
2/161)
.
Mit Gesuch vom
14. Januar 2000 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf eine beidseitige Oberschenkelkontusion
sow
ie eine seither bestehende Arbeitsunfähigkeit bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stel
le, zum Leistungsbezug an (Urk.
8/
4
). Die IV-Stelle zog die Akten der Suva bei (
Urk.
8/2) und tätigte Abklärungen in erwerblicher wie medizinischer Hinsicht.
Von 21. August bis 20. September 2000 erfolgte eine berufliche Abklärung in
der
B.___
(
Bericht vom 10.
Oktober 2000; Urk. 8/23 f.). Gestützt auf diese Abklärungen sowie nach Eingang
von weiteren Suva Akten (Verfügung vom 1
3.
Mai 2002;
Urk.
8/36) sowie
eines vom Versicherten
am 17.
Mai 2002 eingereichten
psychi
atrischen Berichts
von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie
,
vom 27. Oktober 2001
,
worin
letzterer
eine schwere depressive Entwicklung mit Selbstwert- und Identitätsproblematik diagnostiziert hatte
(Urk. 8/37
)
,
sprach die IV-Stelle
dem V
ersicherten mit Verfü
gung vom
24.
September 2002 mit Wirkun
g ab 1.
Juni 2000 eine Invalidenrente nach Massgabe eines I
V
-Grades von 63
%
(damals: halbe Invalidenrente)
zu
(
zuzüglich Zusatzrenten für Ehefrau
und Kinder
;
Urk.
8/52
).
Im Rahmen eines im Jahr 2004
durchgeführten
Revisionsver
fahrens
(Urk.
8/55 ff.) wurde nach Ermittlung eines
unveränderten Invaliditäts
grades
von 63
%
der Anspruch auf die bisherige (
seit 1.1.2004
neu: Dreiviertels
-)Rente
bestätigt (Verfügung vom 1
4.
Oktober 2004; Urk. 8/61). Auch ein im Jahr 2009 eingele
itetes Revisionsverfahren (Urk.
8/67)
ergab einen unveränderten
Rentena
nspruch (Mitteilung vom
7.
Dezember 2010
;
Urk.
8/76
).
Im
Januar
2016
leitete die IV-Stelle eine weitere R
entenr
evision in die Wege. Sie liess den Versicherten den Revisionsfragebogen aus
f
üllen
(
Urk.
8/80) und tätigte abermals Abklärungen in medizinische
r
wie erwerblicher Hinsicht. In der Folge wurde der Versicherte
durch den r
egionalen
ä
rztlichen Dienst
(RAD)
der IV-Stelle
ort
h
opädisch und
psychiatrisch
untersucht
(orthopädischer RAD-Untersuchungs
bericht vom 15. August 2016 und psychiatrischer RAD-Untersuchungsberich
t vom 6.
Januar 2017; Urk.
8/102-103)
sowie
auf Veranlas
sung der IV-Stelle
zusätzlich
neuropsychologisch
abgeklärt
(Bericht von
lic
. phil.
D.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie
FSP vom 3. Januar 2017; Urk.
8/101).
Gestützt auf die Ergebnisse dieser Untersuchungen stellte die IV-Stelle dem Versi
cherten mit Vorbescheid vom 17.
Oktober 2017 die Einstellung der I
nvalidenrente in Aussicht (Urk.
8/
106
).
Daran hielt sie – nachdem der Versicherte auf Eingliederungsmassnahmen (Arbeitsvermittlung) verzichtet hatte (
Urk.
8/118)
-
mit Verfügung vom 12.
Dezember 2017 fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
hierorts mi
t Eingabe vom 24. Januar
2018 Beschwerde und beantragte, es sei ihm in Aufhebun
g der Ver
f
üg
un
g vom 12. Dezember 2017
weiterhin
eine
Dreiviertelsrente
zu gewähren
; unter Kosten
- und Entschädigungsfolgen zulasten der IV
(Urk.
1).
Am 1.
März 2018 reichte der Versicherte
ergänzende
m
edizinische Berichte
ins Recht
(Urk. 5-
6). Die IV-Stelle stellte mit Vernehmlassung vom 5. März 2018 Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7),
was dem Beschwerdeführer am 8.
März 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, unter gleichzeitiger Einräumung einer Frist an die Beschwerde
gegnerin zur ergänzenden Stellungnahme zu den nachgereichten Berichten (Urk. 9). Die IV-Stelle erklärte mit Eingabe vom 26. März 2018 Verzicht auf Stellungnahme (Urk. 10), was dem Beschwerdeführer am 27. März 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
Die regionalen ärztlichen Dienste stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung
und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie wür
digen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wir
kung (Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schluss
folgerungen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete
die angefochtene Verfügung
im Wesentlichen damit, dass
sich die schwere depressive Störung nicht mehr finden lasse und sich der gesundheitliche Zustand somit verbessert habe. Aus medizinischer Sicht könne der Versicherte eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit noch zu 80
% ausüben, die Tätigkeit in der Montageabteilung Elektroverteiler, welche er vor der gesund
heitlichen Einschränkung ausgeübt habe, entspreche einer solchen Tätigkeit. Somit sei dem Versicherten die bisherige Tätigkeit zu 80
% zumutbar. Die Einschränkung entspreche der Differenz zwischen einem vollen Pensum und dem noch zumutbaren Pensum. Folglich liege eine Einschränkung von 20
% vor, was auch dem IV-Grad entspreche, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe
(Urk. 2)
.
2.2
Dagegen macht der Beschwerdeführer zur Hauptsache geltend, dass der strittigen Verfügung lediglich eine andere Beurteilung eines unveränderten
Gesundheits
zustandes zugrunde l
i
e
ge, bei welcher es sich nicht um einen zulässigen Revi
sionsgrund handle. Die behaup
tete Verbesserung des Gesundheits
zu
s
ta
n
des sowie die angebliche Arbeitsfäh
i
gke
i
t von 80
% würden bestritten (
Urk.
1).
3.
Im vorliegenden Revisionsverfahren
nahm
die IV-Stelle im Wesentlichen die folgenden medizinischen Unterlagen
zu den Akten:
3.1
Hausarzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, diagnos
tizierte in seinem Bericht vom 2
2.
Februar 2016 an die IV-Stelle mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Schmerzsyndrom der linken Körperseite ausgehend nach schwerer Kontusion beider Beine am
1.
Juni 1999 mit zuerst Schmerz
s
yn
drom der unteren Extremität, dann Symptomausweitung, sowie eine leichte depressive Entwicklung. Er gab im Wesentlichen an, das Beschwerdebild sei seit letzter Untersuchung, bzw
.
letztem Beri
cht unverändert geblieben, zule
tzt hätten Schmerzen im Hoden- und Leistenbereich im Vordergrund gestanden. Nach vorsichtiger Einschätzung wäre eine Arbeitsfähig
k
eit von 3-4 Stunden
pro Tag
in leichter körperlicher Arbeit möglich (
Urk.
8/81).
3.2
Neuropsychologe
l
ic
. phil.
D.___
führte in seinem Bericht
vom
3.
Januar 2017
über die am
9.
November 2016 durchge
f
ührte Abklärung
zusammenfass
end aus, es handle sich um eine
n Versicherten mit bescheidenem Bildungshintergrund, niedrigem IQ und gemessen an der über 30-jährigen Aufenthaltsdauer eher geringen Kenntnisse der hiesigen Sprache. Nach einem Unfall 06/1999 mit Bein
-
und Beckenkontusion sei nur eine reduzierte berufliche Wiedereingliederung gelungen, dies auch
vor
dem Hintergrund einer psychischen Problematik. In den Akten sei zudem die Rede von einer Selbstlimitierung. Aktuell arbeite der Ver
sicherte zu einem geringen Pen
s
um als Hauswart.
Hinweise auf eine unfallbedingte oder anderweitige hirnorganis
che Schädigung ergäben sich ana
m
n
estisch nicht. Die in der neuropsychologischen Untersuchung erbrachten Leistungen seien praktisch generell tief und würden neben Auswir
kungen des beeinträchtigen
Befind
ens auf eine nicht durchgehend genügende Anstre
ngungsbereitschaft mit Resultat
en teilweise auf Zufallsniv
e
au weisen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer praktisch angelernten manuellen Tätigkeit, welche dem kognitiven Niveau, der Bildung und Berufs
erfahrung entsprechen würden, be
stehe aus neuropsychologischer S
icht nicht (
Urk.
8/101
S. 1 f.
).
3.3
RAD
–Ärztin
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte
in ihrem Beri
c
ht vom
6.
Januar 2017
aufgrund ihres Untersuchs des Ver
sicherten vom 1
5.
August 2016 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit, als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
nannte sie
eine depressive Epis
o
d
e, gegenwärtig remittiert (F32.4) sowie aus neuropsychologischer Sicht eine
mehrfaktoriell
bedingte geringe Testleistung. Sie gab
im Wesentlichen an, eine Affektpathologie habe bei der aktuellen Untersuchung nicht eruiert werden können, die im Arztbericht v
on
Dr.
C.___
(Psychiater) vom 27.
Oktober
2001 genannte schwere depressive Entwicklung habe nicht mehr festgestellt werden können. Alsdann stelle sich die Frage einer anhaltenden somatoformen Schmerz
störung. Der Kunde beschreibe zwar anhaltende, jedoch nicht gleichbleibende und nicht quälende Schmerzen.
Alsdann hätten weder ein emotionaler
Konf
likt noch psychosoziale Belastungen ausgemacht werden können, sodass diese Diagnose nicht gerechtfertigt sei. Es sei eine Tendenz zur Aggravation bzw. starker Verdeutlichung auszumachen. In Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Montage
arbeiter/Fabrikarbeiter/Hauswart bestehe infolge
Dekonditionierung
eine mittel
gradig eingeschränkte Durchhaltefähigkeit.
Aus psychiat
rischer/neuropsycho
logischer Sicht sei aktuell kein Gesundheitsschaden ausge
wiesen, der sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, a
ktuell liege weder in
bisheri
ger noch in angepasster T
ätigk
eit eine Arbeitsunfähigkeit vor.
R
etrospektiv könnten bezüglich
der Arbeit
s
fähigkeit keine Angaben gemacht werden
. Psychiatrisch-psycho
therapeutische oder neuropsychologisch-therapeutische Massnahmen seien nicht indiziert
(Urk.
8/102
S. 7-9
).
3.4
Der für die orthopädische Untersuchung verantwortliche
RAD-
Arzt
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Chirurgie,
stellte
in seinem Bericht vom 1
5.
August 2016 aufgrund seiner Untersuchung vom gleichen Tag
keine Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit, als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
bezeichnete er
ein Schmerzsyndrom (linke Schulter, LWS, linkes Bein) mit deut
lichen Zeichen der
Aggravierung
, eine Subluxation der
Peroneussehne
linker Aussenknöchel, eine erektile Dysfunktion sowie einen Verdacht auf einen begin
nenden Leistenbruch links. I
n seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung
gab er im Wesentlichen
an, bei dem 53-jährigen Hauswart sei anhand der vorliegen
den medizinischen Berichterstattung
und der körperlichen Untersuchu
ng vom 15.
August 2016 kein somatischer Gesundheitsschaden ausgewiesen, der die Arbeitsfähigkeit
beeinträchtige. In seiner bisherigen Tätigkeit als Haus
wart/Montagetätigkeit für El
ektroverteiler bestehe
seit 16. August 2016
eine 80%i
ge Arbeitsfähigkeit. Als angepasste Tätigkeit könne eine Arbeit mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 15kg körpernah medizinisch-theoretisch zu 80 % zugemutet werden, es bestehe aber eine erhöhte Pausennotwendigkeit. Die Tätigkeit als Hauswart wie auch als Reinigungskraft im Kindergarten sei eine angepasste Tätigkeit, die Montage von Blechtüren an Betonkästen für Elektro
verteiler sei ebenfalls als leicht
e
bis mittelschwere Tätigkeit einzustufen
(
Urk.
8/
1
0
3
S. 8-9
).
4.
4.1
Auch wenn gestützt auf den – vorliegend nicht abschliessend zu würdigenden
-  Bericht von
Dr.
F.___
mögliche
Hinweise auf eine Veränderung (Verbesserung) des psychischen Gesundheitszustandes bestehen,
stellen die
von der Beschwerd
e
gegnerin
eingeholten bzw.
veranlassten Berichte insgesamt keine
hinreichend
e medizinische Grundlage für
die
verfügte Einstellung der bisher ausgerichteten Rente dar.
4.2
Insbesondere erweist sich der Bericht von
RAD Arzt
Dr.
G.___
als z
u wenig schlüssig
, als dass darauf abgestellt werden kön
nte. So
untersuchte
Dr.
G.___
den Beschwerdeführer zwar einlässlich
,
nahm
jedoch
nicht
zu den
der
Rentenzusprache
zugrundeliegenden
Gesundheitsschäden
oder deren
–
allfällig
-
noch vorhandenen Auswirkungen
Stellung
, womit ein diesbezüglicher Verlauf nic
h
t nachvollzogen werden kann.
Aber auch
seine
Beurteilung
, wonach aktuell zwar kein Gesundheitsschaden mit Auswir
k
ung auf die Arbei
tsfähigkeit bestehe, jedoch
(
gleichwohl)
selbst eine
angepasste Tätigkeit
nur zu einem Pen
sum von 80
% zumutbar sei
, ist
jedenfalls
nicht ohn
e weiteres
plausibel
. So begründete
Dr.
G.___
die Notwendigkeit
des erhöhten Pausenbedarfs in keiner Weise
und eine solche
liegt
nicht auf der Hand
,
womit sie nicht prüfend nachvollzogen werden kann
.
Festzustellen ist weiter
, dass
Dr.
G.___
sich auch nicht
zu der
- im
Revisionsv
erfahren
zentrales Beweisthema
bildenden -
Frage
ei
n
er allfäll
i
gen Veränderung
des (somatischen) Gesundheitszustandes
äus
sert, was
in der Regel
für den
rechtl
i
c
h erforderlichen Beweis
wert
eines
im Revisionsverfahren eingeholten Berichts vorausgesetzt
ist
(vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts
9C_418/2010 vom 29.
August 2011, E.
4.2)
.
Diskrepant erscheint namentlich, dass der Beschwerdeführer offenbar nach wie vor eine Erwerbsunfähigkeitsrente der Unfallversicherung von 45
%
bezieht, welche aus
schliesslich auf den körperlichen Unfallfolgen gründet; die psychische Beein
trächtigung wurde als nicht unfallkausal gefasst und nicht berücksichtigt (
Urk.
8/2/7,
Urk.
8/2/14,
Urk.
8/102/1). Auch wenn bei Vorliegen eines Revisions
grundes (Verbesserung der psychischen Gesundheit) grundsätzlich eine freie Prüfung der Verhältnisse erfolgt, wäre für die Nachvollziehbarkeit der Ein
schätzung aus organischer Sicht eine Darlegung des Verlaufs notwendig gewesen.
Darüber hinaus
erscheint fraglich, ob die vom Versicherten anlässlich der Unter
suchung
g
eklagten Beschwerden
(namentlich
Schmerzen
in den Beinen und dem Rücken
mit Betonung links
,
sowie auch im Hoden,
vgl. Urk.
8/103 S.
1
)
in den Fachbereich von
Dr.
G.___
(Facharzt für Chirurgie) fallen, oder ob nicht vielmehr
eine Begutachtung durch Fa
chärzte
andere
r
Disziplinen (Rheumatolo
gie/
Orthopädie
,
Neurologie
;
allenfalls Urologie)
erforderlich ist (
vgl.
denn
auch die
im vorli
e
genden Verfahren
nachgereichten Berichte
des
H.___
, Klinik
für Neurologie [
Urk.
6/6] und Klinik für Rheumatologie [
Urk.
6/7]
)
.
4.3
Bestehen jedoch
– nicht nur geringe -
Z
weifel an der Zuverlässigkeit und Schlüs
sig
k
eit
der Ausführungen
von
Dr.
G.___
, kann
i
m Lichte der
erwähnten
Grundsätze zum Beweiswert von RAD-Berichten
(v
gl. E.
1.2
hievor
)
nicht
auf
seine
ärztliche Einschätzung
abgestellt werden
. Mithin besteht
für die Beurteilun
g des
(weiteren)
Rentenanspruchs
des Beschwerdeführers
insgesam
t keine
hinrei
chende
medizinische Grundlage
,
weshalb
die Sache
zu weiteren Abklärungen
an die
IV-Stelle
zurückzuweisen ist. Diese wird eine
externe fachä
rztliche Begutach
tung zu veranlassen haben,
wobei angesichts der von beiden RAD
-
Ärzten
(wie auch dem Hausar
zt)
thematisi
erten Sch
merzproblematik
eine
(mindestens)
bidis
zi
p
linäre
Begu
tachtung (unter Einbezug der
Fachrichtung
Psychia
tr
i
e) unum
gänglich erscheint.
Denn auch auf den
Bericht des
Hausarzt
es
Dr.
E.___
kann nic
ht abgestellt werden.
Zum einen begründet
Dr.
E.___
die von ihm
«vorsichtig»
angegebene Arbeitsfähigkeit von 3-4 Stunden pro Tag
in leichter Tätigkeit
nicht
näher
und gab er zum anderen
selber an, die von ihm vermutete depressive Entwicklung/Anpassungsstörung müsse fach
ärztlich abgeklärt werden (Urk. 8/81 S.
3).
Zu berücksichtigen ist überdies, dass nach der Rechtsprechung der Erfah
rungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass Hausärzte und behandelnde Fachärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels
fällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (vgl. dazu BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
4.4
Zusammenfassend führt dies zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Einholung einer
rechtsgenüglich
en
– sich
auch
zum
revisionsrechtlich zentralen
Beweisthema
einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustandes
äussernden
und in psychiatrischer Hinsicht die neuere
bundesgerichtliche
Rechtsprechung zum strukturierten Beweisverfahren (BGE 143 V 418) berücksichtigenden
-
medizi
nischen
Entscheidgrundlage
.
5.
Anzumerken bleibt
,
dass
nach getätigten medizinischen Abklärungen
im Rahmen der vorzunehmenden
Neuverfügung
auch
die I
nvaliditätsbemess
ung
(
de
r
faktisch vorgenommene
Prozentvergleich)
einer nochmaligen Überprüfung zu unter
ziehen sein wird
. So hat der Versicherte seine
Stelle
bei der
Y.___
,
auf welche sich die Verwaltung in der angefochtenen Verfügung bezieht
,
zwischen
zeitlich
verloren (
per 31.
März 2006;
vgl. etwa
Urk.
8/73 S. 5
; vgl
. a
uch
IK–Au
s
zug
in Urk. 8/84
)
. K
ommt hinzu, dass
der Vers
icherte
bis zum Unfall
am 1.
Juni 1999
neben
der
T
ätigkeit für die
Y.___
auch (vor allem)
im Bereich Re
inigung
tätig war
(bzw
.
nach wie vor ist)
und
daraus
zusätzliche Ein
künfte
aus Nebenerwerb
erzielte
(
vgl.
etwa IK-Auszug,
Urk.
8/6
),
welche die Ver
waltung in Anlehnung an das Vorgehen der S
uva
jedenfalls im Rahmen der
Rentenzusprache
beim
Valideneinkommen
eingerechnet hatte (vgl.
Urk.
8/42 unter Hinweis auf
Urk.
8/40 S. 30)
; damit
ist
der in der Verfügung vorgenommene Proze
ntvergleich
nicht ohne Weiteres vereinbar
.
Abzuklären wird des Weiteren sein, ob sich der Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen nach wie vor ver
weigert.
6.
6.
1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung der Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Dem Beschwerdeführer ist keine Prozessentschädigung zuzusprechen, da sein Arbeitsaufwand und seine Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was der Einzelne
zumutbarerweise
nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
1
2.
Dezember 2017
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärun
gen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Dem Beschwerdeführer wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
Gräub Bachmann