# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b3de5c5-5d33-5d35-9107-186a06d8e79f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-15
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 15.01.2015 200 2014 632
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-632_2015-01-15.pdf

## Full Text

200 14 632 IV
SCI/REL/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 15. Januar 2015

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Renz

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 17. Juni 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) lebt 
seit 1999 in der Schweiz. Am 18. Januar 2006 meldete er sich wegen Rü-
ckenbeschwerden und -schmerzen sowie einer Seheinschränkung auf dem 
linken Auge bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 
(Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1). Die IVB 
nahm in der Folge Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht 
vor, liess den Versicherten interdisziplinär (neurochirurgisch und psychia-
trisch) begutachten (AB 21 und AB 22) und verneinte mit Verfügung vom 
19. Dezember 2006 den Anspruch auf eine Rente, da ihm jede leichte 
Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar war (AB 24). Die beim Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern dagegen erhobene Beschwerde (AB 29) wurde mit 
Urteil vom 26. April 2007, IV 67688 (nachfolgend: VGE IV 67688), abge-
wiesen (AB 33).

Nach erneuter Anmeldung zum Leistungsbezug im Juli 2008 unter Angabe 
von Schwerhörigkeit (AB 37), erteilte die IVB am 11. Februar 2009 Kosten-
gutsprache für zwei Hörgeräte (AB 41).

Am 24. September 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 
„diverse körperliche und psychische Beeinträchtigungen“ und eine post-
traumatische Störung ein weiteres Mal zum Leistungsbezug an (AB 45). 
Nachdem die IVB mit Vorbescheid vom 9. April 2013 in Aussicht gestellt 
hatte, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten, da eine Änderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen nicht glaubhaft dargelegt worden sei 
(AB 52), reichten sowohl der Versicherte (AB 53) wie auch sein behandeln-
der Arzt (AB 56) medizinische Berichte ein. Die IVB nahm daraufhin weitere 
Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor und liess durch 
die MEDAS ein interdisziplinäres Gutachten mit den Fachrichtungen Psych-
iatrie, Rheumatologie und Innere Medizin erstellen (AB 79.1). 

Gestützt auf dieses Gutachten und einen Abklärungsbericht Haushalt 
(AB 81) wies die IVB nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 82) 

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das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Juni 2014 bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 0 % ab (AB 91).

B.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit undatierter Eingabe 
(Postaufgabe: 30. Juni 2014) und nach zweimaliger Aufforderung zur Be-
schwerdeverbesserung innerhalb der noch laufenden Beschwerdefrist mit 
Schreiben vom 25. Juli 2014 (Postaufgabe: 6. August 2014) Beschwerde 
und beantragte deren Aufhebung zwecks weiterer medizinischer Abklärun-
gen.

Am 19. und 24. September sowie am 6. Oktober 2014 reichte der Be-
schwerdeführer weitere Berichte der behandelnden Ärzte zu den Akten.

Mit Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2014 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 

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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Juni 2014 (AB 91) 
mit welcher über den Rentenanspruch befunden wurde. Streitig und zu 
prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-Rente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

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Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG).

Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit be-
ziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder 
der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen 
und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte 
Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150). 

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). Demgegenüber fällt es nicht in den Aufgaben-
bereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen Rente zu 
äussern, da der Begriff der Invalidität nicht nur von medizinischen, sondern 
auch von erwerblichen Faktoren bestimmt wird (vgl. Art. 16 ATSG).

2.5

2.5.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). 

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2.5.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des IV-Grades auch tatsächlich 
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisi-
onsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräf-
tigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festge-
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.5.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 24. September 
2012 (AB 45) eingetreten und hat den Leistungsanspruch des Beschwerde-
führers materiell geprüft. Die Behandlung der Eintretensfrage, d.h. ob eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft geltend gemacht 
wurde, ist somit vom Gericht nicht zu überprüfen (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114 f.).

Hingegen ist vorab zu prüfen, ob zwischen der ursprünglichen rentenab-
weisenden Verfügung vom 19. Dezember 2006 (AB 24), welche mit VGE 
IV 67688 (AB 33) bestätigt wurde, und der hier angefochtenen Verfügung 
vom 17. Juni 2014 (AB 91) eine wesentliche Änderung in medizinischer 
bzw. erwerblicher Hinsicht, die geeignet ist, den IV-Grad und damit einen 

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allfälligen Rentenanspruch zu beeinflussen, eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hier-
vor). 

3.1 In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in 
der Verfügung vom 19. Dezember 2006 (AB 24) auf das interdisziplinäre 
Gutachten vom 27. September 2006 (AB 21) bzw. vom 19. Oktober 2006 
(AB 22).

In ihrem Gutachten vom 27. September 2006 (AB 21) diagnostizierte 
Dr. med. B.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudo-
radikulärer Ausstrahlung links mit/bei guter Beweglichkeit der Lendenwir-
belsäule ohne radikuläre Störung oder Nervendehnungsschmerz und leich-
ter degenerativer Veränderung der unteren Lendenwirbelsäule (S. 10 
Ziff. 4.1). Für die vom Beschwerdeführer beschriebenen anhaltenden lum-
balen Schmerzen finde sich weder in der neurologischen Untersuchung 
eine Erklärung noch lasse sich radiologisch/neuroradiologisch ein entspre-
chendes Korrelat nachweisen. Eine Arbeitsunfähigkeit könne zurzeit auf-
grund der aktuellen Untersuchungsbefunde nicht festgestellt werden, für 
eine leichte Tätigkeit liege eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor 
(S. 11). Die bisherige Tätigkeit könne unter der Annahme, dass nur selten 
Gewichte über fünf Kilogramm gehoben werden müssten, uneingeschränkt 
weitergeführt werden (Ziff. 2).

Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
hielt im Gutachten vom 19. Oktober 2006 (AB 22) als Diagnosen einen Sta-
tus nach posttraumatischer Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), Schwierig-
keiten bei der kulturellen Integration (ICD-10: Z60.3) sowie eine Dysthymie 
(ICD-10: F34.1) fest (S. 4 Ziff. 4). Insgesamt sei aus psychiatrischer Sicht 
kein Gesundheitsschaden zu definieren, welcher die Arbeitsfähigkeit ein-
schränke (S. 6). Es beständen mässig ausgeprägte psychische Beschwer-
den, welche aber keine massgeblichen negativen Auswirkungen auf die 
bisherige Tätigkeiten hätten, weshalb diese weiterhin im vollen Ausmass 
zumutbar seien (S. 6 f.).

Nach interdisziplinärer Beurteilung lasse sich weder aufgrund der psychia-
trischen noch der neurochirurgischen Befunde eine Arbeitsunfähigkeit 

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nachweisen und dem Beschwerdeführer sei eine leichte Tätigkeit uneinge-
schränkt zumutbar (AB 22 S. 8). 

3.2 Zur Beurteilung der Frage, ob sich im massgeblichen Zeitraum seit 
der rentenabweisenden Verfügung vom 19. Dezember 2006 (AB 24) bis zur 
hier angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2014 (AB 91) eine Änderung 
der medizinischen Situation ergeben hat, ist den umfangreichen medizini-
schen Akten im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:

3.2.1 Die behandelnde Hausärztin Dr. med. D.________ hielt in ihrem 
Bericht vom 11. Juni 2014 (AB 63) folgende Diagnosen fest: chronische 
multilokuläre Schmerzkrankheit mit somatischen und psychischen Fakto-
ren; rezidivierende Episoden von flüchtigen Synovitiden unklarer Ätiologie; 
chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei multietageren Fa-
cettenarthrosen; Status nach Dekompression L4/L5 mit Sequestrektomie; 
Periarthropathia humeroscapularis beidseits; chronische Abdominalbe-
schwerden mit rezidivierender Diarrhoe sowie eine mittelschwere Depres-
sion bei posttraumatischer Belastungssituation und bestehender psychoso-
zialer Belastungssituation (S. 2 Ziff. 1.1). Die bisherige Tätigkeit sei aus 
medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar und es könne nicht mit einer Wie-
deraufnahme der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden (S. 4 Ziff. 1.7 und 
Ziff. 1.9).

3.2.2 Im Bericht vom 13. August 2013 (AB 68 S. 7 f.) hielt der behandeln-
de Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Re-
habilitation FMH, fest, dass beim Beschwerdeführer die Diagnosen einer 
komplexen posttraumatischen Belastungsstörung mit anhaltender leichter 
Persönlichkeitsveränderung und eines chronischen Rückenschmerzsyn-
droms vorlägen. Er sei als … wiederholt im Gefängnis gefoltert worden und 
sei sehr ängstlich und gegenüber seinen Kindern überprotektiv, habe im-
mer wieder Albträume und Flashbacks, reagiere insbesondere sehr ängst-
lich bei Präsenz von Polizei und erlebe unter Stress dissoziative Episoden 
und Depersonalisierungserlebnisse. Dazu kämen immer wieder schwere 
Schlafstörungen und Schmerzschübe von Seiten des chronischen, schwe-
ren Rückenleidens. Dauernd seien Konzentrationsstörungen und körperli-
che Erschöpfung präsent. Die berufliche Leistungsfähigkeit als ... schätze 
er auf 50 % (S. 3).

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3.2.3 Im MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) diagnosti-
zierten die Fachärzte nach interdisziplinärer Besprechung mit Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit eine ängstlich-
depressive Störung gemischt (ICD-10: F41.2), ein lumboradikuläres Syn-
drom links bei Zustand nach Dekompressionsoperation L4/5 links mit Se-
questrektomie, einen Verdacht auf Oligoarthritis unklarer Denomination, 
klinisch aktuell wahrscheinliche Coxitis links sowie eine Coxarthrose links 
leichten bis mässigen Grades (S. 22 f. Ziff. E.1). Ohne Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit wurde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-
10: F45.4) diagnostiziert (S. 23 Ziff. E.2).

Aus psychiatrischer Sicht hielt Dr. med. F.________, Facharzt für Psychia-
trie und Psychotherapie und Facharzt für Neurologie, fest, dass eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) vorliege, welche sozi-
almedizinisch für die Arbeitsfähigkeit keine Relevanz habe, weil die soge-
nannten Foerster-Kriterien nicht hinlänglich erfüllt seien (S. 21). Darüber 
hinaus bestehe eine gemischt ängstlich-depressive Störung mit Beeinträch-
tigung der Affektregulation, welche zu einer Minderung der Leistungsfähig-
keit um 20 % führe. Der Beschwerdeführer sei aber in der Lage, 8,5 Stun-
den täglich einer seinem körperlichen Leistungsprofil und seinem Ausbil-
dungs- und Kenntnisstand entsprechenden Tätigkeit nachzugehen, so dass 
aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 
80 % attestiert werde. Gegenüber der Vorbegutachtung durch Dr. med. 
C.________ (AB 22) sei eine leichte Akzentuierung im psychopathologi-
schen Befund zu verzeichnen, insbesondere betreffend ängstlich-
depressive Symptomatik (S. 22).

Dr. med. G.________, Facharzt für Rheumatologie FMH und Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt die Diagnosen eines lumboradi-
kulären Syndroms links bei Zustand nach Dekompressionsoperation L4/5 
links mit Sequestrektomie, eines Verdachts auf Oligoarthritis unklarer De-
nomination sowie einer Coxarthrose links leichten bis mässigen Grades 
fest (AB 79.2 S. 7). Die frühere und aktuelle Tätigkeit als ... könne mit einer 
Leistungsreduktion von geschätzten 20 % weiterhin zugemutet werden, die 
Arbeitsfähigkeit betrage 80 % (S. 9).

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PD Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
und Facharzt für Gastroenterologie FMH, konnte aus internistischer Sicht 
weder Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit noch solche 
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit feststellen (AB 79.3 S. 4 
Ziff. 4). Der Beschwerdeführer habe keine rein internistischen Krankheiten 
und es bestehe aus internistischer Sicht keine Einschränkung in der Ar-
beitsfähigkeit (S. 5 Ziff. 5).

Nach interdisziplinärer Besprechung gelangten die Fachärzte der MEDAS 
zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, Tätigkeiten, die 
seinem Ausbildungs- und Kenntnisstand entsprächen, auf dem allgemeinen 
Arbeitsmarkt zu verrichten (AB 79.1 S. 24). Die bisherige Tätigkeit als … 
und … sei zu 8,5 Stunden täglich mit einer Minderung der Leistungsfähig-
keit von 20 % möglich, womit eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung 
von 80 % bestehe. Auch in Verweistätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit 
von 80 % (S. 25). Die vorliegenden Arztberichte spiegelten den Verlauf gut 
wieder und gegenüber dem psychiatrischen Gutachten vom 19. Oktober 
2006 (AB 22) zeige sich eine etwas verstärkte, psychische Beeinträchti-
gung mit allerdings weiterhin eher geringen funktionellen Beeinträchtigun-
gen aus psychiatrischer Sicht (S. 24). Die Diagnose einer posttraumati-
schen Belastungsstörung, welche in der Vergangenheit ebenfalls diskutiert 
worden sei, könne nicht mehr bestätigt werden. Die in der Vergangenheit 
aufgeworfene Diagnose der Dysthymia sei zu Gunsten einer gemischt 
ängstlich-depressiven Störung verlassen worden, weil neben leichten de-
pressiven Anteilen auch einzelne Angstaffekte aufträten, welche diagnos-
tisch Berücksichtigung finden sollten. Darüber hinaus zeige sich das Bild 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Aus internistischer Sicht 
stimmten die Befundberichte mit den Erhebungen überein und aus rheuma-
tologischer Sicht sei die Verlaufsdarstellung in sich konsistent und in der 
Vergangenheit seien keine Hinweise auf ein mögliches entzündlich-
rheumatisches Geschehen dokumentiert worden. Rückblickend betrachtet 
habe sich die Schmerzproblematik seit 2011 verstärkt und die Einschrän-
kung der Leistungsfähigkeit sei aus Sicht der Gutachter seit Oktober 2012 
(Hospitalisation Spital I.________) ausgewiesen. Im Hinblick auf die anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung sei festzuhalten, dass die sogenann-
ten Foerster-Kriterien nicht hinlänglich erfüllt seien (S. 28). Es mangle an 

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einer ausgewiesenen, ausreichend schweren Komorbidität, ein ausgewie-
sener sozialer Rückzug aus allen Lebensbereichen liege ebenfalls nicht 
vor. Ein therapeutisch unbeeinflussbarer, primärer Krankheitsgewinn könne 
nicht festgestellt werden und der bisherige Behandlungsverlauf sei zwar 
unbefriedigend, eine intensivierte psychiatrisch-psychotherapeutische Be-
handlung sei aber erst vor zwei Monaten eingeleitet worden, so dass von 
einer Therapieresistenz keinesfalls die Rede sein könne. Schliesslich seien 
bislang nicht alle pharmakotherapeutischen Optionen ausgeschöpft wor-
den.

3.2.4 Im Bericht vom 4. September 2014 (in den Gerichtsakten, einge-
gangen am 19. September 2014) nannten die Fachärzte des Spitals 
J.________ folgende Diagnosen: Komplexe Traumafolgestörung nach mul-
tiplen PTSD-Erlebnissen; Sensomotorisches L4-Syndrom, motorisches L5-
Syndrom; Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Anteilen; Ac-
tion pronesse Schmerzausweitungsstörung mit somatosensorischem Pri-
ming; Schmerzstörung nach extremen Gewalterfahrungen, die noch viele 
Jahre nach der Exposition zu schweren Krankheitsbildern und Störungen 
führen; Persistierende Quadricepsschwäche links, Kniebeugerschwäche 
links, Fussheber- und Fusssenkerschwäche links als auch rechts; Persistie-
rende Hyposensibilität im Bereich des Unterschenkels medial und Fussin-
nenseite links; Diskrete Parese der Adduktorengruppe links; Schmerzasso-
ziierte Wesensveränderung (Schmerzverstärkung durch Retraumatisierun-
gen). Die aktuelle Arbeits- und Leistungsfähigkeit liege zwischen 30 % und 
50 % (S. 8). Es bestehe durch die Traumatisierung und Traumafolgekrank-
heiten insgesamt eine erhebliche Beeinträchtigung in verschiedenen Berei-
chen des Alltags, die gewissen Schwankungen unterworfen sei. Der Be-
schwerdeführer könne sich seine Arbeit als ... entsprechend seinem Allge-
meinzustand und mit einem Stressmanagement und Unterstützung der 
Selbstfürsorge selber gut einteilen.

3.2.5 Dr. med. D.________ wiederholte in ihrem Bericht vom 17. Sep-
tember 2014 (in den Gerichtsakten, eingegangen am 24. September 2014) 
die bereits im Bericht vom 11. Juni 2014 (AB 63) gestellten Diagnosen und 
ergänzte diese um einen Status nach mehrfachen Nasenbeinfrakturen im 
Rahmen von Folterung und Misshandlung in seinem Heimatland. Weiter 

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führte sie zusätzlich aus, dass der Beschwerdeführer aus hausärztlicher 
Sicht zwischen 30 % und 50 % arbeitsfähig sei, wobei grosse tagesabhän-
gige Schwankungen beständen.

3.2.6 Im Bericht vom 1. Oktober 2014 (in den Gerichtakten, eingegangen 
am 6. Oktober 2014) nahm Dr. med. E.________ aus Sicht des betreuen-
den psychosomatischen Arztes Stellung und hielt fest, dass das MEDAS-
Gutachten vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) zwar formal korrekt sei, dass 
es sich aber beim Beschwerdeführer um einen Menschen handle, der 
schwerste repetitive Gewalterfahrungen habe machen müssen und deshalb 
unter Traumafolgekrankheiten leide. Infolge der psychischen Traumafolgen 
und infolge der postoperativ persistierenden neurologischen Handicaps sei 
von einer maximalen Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen. Der Be-
schwerdeführer sei sehr kooperativ und verlässlich und besitze einen star-
ken Willen, ohne welchen er bei diesem schweren chronischen Leiden wohl 
zu 100 % arbeitsunfähig wäre.

Diese drei – im Beschwerdeverfahren eingereichten – Berichte sind, soweit 
den zeitlich massgebenden Sachverhalt bis zum Erlass der Verfügung vom 
17. Juni 2014 (AB 91) beschlagend, grundsätzlich zu berücksichtigen (vgl. 
BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 121 V 362 E. 1b S. 366).

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-

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tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).

3.4 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 17. Juni 2014 (AB 91) massgeblich auf das interdisziplinäre
MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) gestützt. Dieses ba-
siert auf einer psychiatrischen, einer rheumatologischen und einer internis-
tischen Untersuchung und erfüllt die von der höchstrichterlichen Recht-
sprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten An-
forderungen (E. 3.3 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt 
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthaltenen Feststellungen 
beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie 
unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die 
Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind 
einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-
stand werden nachvollziehbar, umfassend und einlässlich begründet. Die 
einzelnen Teilbeurteilungen stehen untereinander wie auch mit den übrigen 
Arztberichten in Übereinstimmung. Die Erkenntnisse der Gutachter flossen 
sodann in die überzeugende interdisziplinäre Beurteilung aufgrund der 
Schlussbesprechung ein, weshalb darauf abzustellen ist.

Bezüglich der Frage, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 
19. Dezember 2006 (AB 24) aus medizinischer Sicht eine hinsichtlich des 
Rentenanspruchs relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hier-
vor), wurde seitens der MEDAS-Gutachter in ihrem Gutachten vom 10. Fe-
bruar 2014 (AB 79.1) primär auf diagnostischer Ebene eine Veränderung 
zum interdisziplinären Gutachten vom 27. September 2006 (AB 21) bzw. 
vom 19. Oktober 2006 (AB 22) festgestellt. So wurde damals ein lumbover-
tebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung (AB 21 
S. 10 Ziff. 4.1), ein Status nach posttraumatischer Belastungsstörung, 
Schwierigkeiten bei der kulturellen Integration sowie eine Dysthymie (AB 22 
S. 4 Ziff. 4) diagnostiziert, während die MEDAS-Gutachter nun eine ängst-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 14

lich-depressive Störung gemischt, ein lumboradikuläres Syndrom links, 
einen Verdacht auf Oligoarthritis unklarer Denomination sowie eine Cox-
arthrose links leichten bis mässigen Grades (AB 79.1 S. 22 f. Ziff. E.1) als 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aufführen. So wird im 
MEDAS-Gutachten festgehalten, dass die Diagnose einer posttraumati-
schen Belastungsstörung nicht mehr bestätigt werden könne und dass sich 
die Diagnose der Dysthymia in eine gemischt ängstlich-depressive Störung 
geändert habe (AB 79.1 S. 24). Es zeige sich nun das Bild einer anhalten-
den, somatoformen Schmerzstörung. Die Gutachter selbst gingen offenbar 
davon aus, dass wenn auch allein in diskretem Umfang (vgl. AB 97.1 S. 24) 
veränderte Befunde vorliegen. Ob in tatsächlicher Hinsicht Veränderungen 
eingetreten sind, das heisst, ob ein Vergleich der beiden Zustände den 
Schluss zulässt, es liege im Zeitpunkt der Rentenabweisung ein anderer 
Gesundheitszustand vor als noch zum Zeitpunkt der ersten Leistungsab-
lehnung vom 19. Dezember 2006 (AB 24), ist jedoch fraglich. Denn zum 
einen klagt der Beschwerdeführer über weitgehend gleiche Beschwerden, 
zum anderen konnten eigentliche Veränderungen kaum objektiviert wer-
den. Daran ändert auch nichts, dass die letzte rentenabweisende Verfü-
gung bereits einige Jahre zurückliegt, zumal der Beschwerdeführer seither 
nie mehr in grösserem Mass oder gar im Umfang der attestierten Arbeits-
fähigkeit erwerbstätig war. Diese Einschätzung gilt sodann letztlich nicht 
nur in psychischer Hinsicht, sondern auch für die somatische Seite: So hat 
der rheumatologische Gutachter Dr. med. G.________ in seinem Teilgut-
achten vom 5. November 2013 (AB 79.2) in Kenntnis auch der inzwischen 
erfolgten Operation explizit ausgeführt, dass schon im neurochirurgischen 
Gutachten vom 27. September 2006 (AB 21) für eine angepasste Tätigkeit 
eine volle Zumutbarkeit attestiert wurde, was weitgehend mit seiner aktuel-
len Beurteilung übereinstimme, wobei jedoch neu eine Leistungs-
einschränkung von 20 % angenommen werde.

Damit sind weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht anspruchs-
begründende Veränderungen der erheblichen Tatsachen erstellt, welche 
einen Revisionsgrund darzustellen vermöchten. Selbst wenn jedoch zu 
Gunsten des Beschwerdeführers mit den Gutachtern von einer invaliden-
versicherungsrechtlich beachtlichen Veränderung im Sinne eines Revisi-
onsgrundes ausgegangen würde und damit eine umfassende Prüfung zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 15

erfolgen hätte (vgl. E. 2.5.2 vorstehend), würde dies am Ergebnis nichts 
ändern (vgl. E. 4 nachfolgend).

4.

4.1

4.1.1 In psychiatrischer Hinsicht hat der MEDAS-Gutachter Dr. med. 
F.________ klar und schlüssig dargelegt, dass eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung und eine gemischt ängstlich-depressive Störung 
vorliegt, wobei die somatoforme Schmerzstörung sozialmedizinisch für die 
Arbeitsfähigkeit keine Relevanz habe (AB 79.1 S. 21). Das sorgfältig redi-
gierte MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) und die umfas-
sende Befunderhebung stehen mit den übrigen umfangreichen Akten in 
Übereinstimmung, so auch grundsätzlich mit den Berichten der behandeln-
den Hausärztin Dr. med. D.________ vom 11. Juni 2014 (AB 63) und 
17. September 2014 (in den Gerichtsakten, eingegangen am 24. Septem-
ber 2014). Nicht in Übereinstimmung stehen sie einzig mit den Aussagen 
des behandelnden Psychosomatikers Dr. med. E.________ vom 13. Au-
gust 2013 (AB 68 S. 7 f.) und vom 1. Oktober 2014 (in den Gerichtsakten, 
eingegangen am 6. Oktober 2014). Dieser tritt in seinen Berichten advoka-
torisch auf und bleibt für seine Aussagen eine nähere Begründung schul-
dig. Dass die von diesem Arzt – welcher im Übrigen zwar über einen 
Fähigkeitsausweis in Psychosomatischer und Psychosozialer Medizin, 
nicht aber über einen Facharzttitel in der Fachrichtung der Psychiatrie ver-
fügt (vgl. statt vieler: Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 22. März 
2010, 8C_83/2010, E. 3.2.3, wonach die fachliche Qualifikation der Ärzte 
hinsichtlich des Beweiswertes ihrer Aussage von erheblicher Bedeutung 
ist) – geltend gemachten Anzeichen, welche gemäss den Richtlinien der 
internationalen Klassifikation ICD-10 für eine nach wie vor relevante post-
traumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) geboten wären, tatsäch-
lich in hinreichendem Ausmass vorliegen, lässt sich den übrigen Akten 
nicht entnehmen. Vielmehr hat der Beschwerdeführer selbst anlässlich der 
einlässlichen Befunderhebung der MEDAS weder solche Symptome ge-
zeigt noch beschrieben. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. F.________ 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 16

hält deshalb überzeugend fest, dass die Diagnose einer posttraumatischen 
Belastungsstörung nicht gestellt werden könne und dass auch der 
nachträglich eingeholte Bericht des Spitals K.________, wo der Beschwer-
deführer kurzzeitig hospitalisiert gewesen war, nichts an dieser Auffassung 
ändere (AB 79.1 S. 21). Der Gutachter führt nachvollziehbar aus, dass ein-
zelne Anteile einer Traumafolgestörung vielmehr in der diagnostizierten 
gemischt ängstlich-depressiven Störung (ICD-10: F41.2) aufgehe und auch 
ihren Anteil in der Entwicklung der dysfunktionalen Schmerzverarbeitung im 
Rahmen der ebenfalls diagnostizierten anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung habe (ICD-10: F45.5). Kommt hinzu, dass die posttrauma-
tische Belastungsstörung nur bei wenigen Patienten über viele Jahre einen 
chronischen Verlauf nimmt und in eine andauernde Persönlichkeitsände-
rung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) übergeht (vgl. DIL-
LING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 
2014, S. 208). 

4.1.2 In diesem Sinne hilft auch der Bericht des auf die psychosomatische 
Betreuung von Patienten spezialisierten Spitals J.________ vom 4. Sep-
tember 2014 (in den Gerichtsakten, eingegangen am 19. September 2014) 
nichts: Zum einen ist hier dem Umstand Rechnung zu tragen, dass das in 
der Medizin verbreitete und von den Fachärzten des Spitals J.________ 
angewandte bio-psycho-soziale Krankheitsmodell weiter gefasst ist als der 
für die Belange der Rechtsanwendung massgebende sozialversicherungs-
rechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 127 V 294 
E. 5a S. 299). In diesem Bericht fällt insofern auf, dass kaum eigentliche 
Befunde dargestellt werden, sondern vielmehr die Leidensschilderungen 
des Beschwerdeführers aufgenommen wurden. Dabei ist auch zu beach-
ten, dass diese Leidensschilderung offensichtlich wesentlich im Rahmen 
einer „narrativen Traumaexposition“ erfolgte, als der Beschwerdeführer 
seine (psychosoziale) Leidensgeschichte vor Medizinstudenten vortragen 
konnte (vgl. AB 103 S. 7 f.). Hierdurch bestand bereits von daher eine 
grosse Gefahr der unzulässigen Beeinflussung bzw. Verfälschung der Be-
funderhebung. Auch wenn ein solches Vorgehen der Behandlung des Be-
schwerdeführers möglicherweise dienlich sein kann, so ist die im Bericht 
dargelegte daraus gewonnene Befunderhebung keinesfalls hinreichend, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 17

um das seriös redigierte MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2014 
(AB 79.1) in Frage zu stellen. Hinzu kommt, dass die Fachärzte des Spitals 
J.________ in diagnostischer Hinsicht nicht dem Klassifikationssystem der 
ICD-10 folgten. Insoweit scheint die Diagnoseliste denn auch wesentlich 
von Symptomen und nicht den diesen zugrundeliegenden Störungen be-
stimmt zu sein bzw. sind die gleichen geäusserten subjektiven Beschwer-
den gar mehrfach erfasst worden. Der Bericht des Spitals J.________ vom 
4. September 2014 (in den Gerichtsakten, eingegangen am 19. September 
2014) ist damit nicht geeignet, die umfassende Beurteilung im MEDAS-
Gutachten vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) in Zweifel zu ziehen.

4.1.3 Schliesslich vermögen auch die Berichte der behandelnden Ärztin 
Dr. med. D.________ vom 11. Juni 2014 (AB 63) und vom 17. September 
2014 (in den Gerichtsakten, eingegangen am 24. September 2014) den 
Beweiswert des MEDAS-Gutachtens vom 10. Februar 2014 (AB 79.1) nicht 
zu schmälern, denn die Hausärztin führt darin im Wesentlichen die selben 
Befunde auf, die auch von den MEDAS-Gutachtern festgehalten wurden 
(vgl. E. 4.1.1 vorstehend). Soweit Dr. med. D.________ dabei den Ärzten 
des Spitals J.________ folgend im Bericht vom 17. September 2014 eine 
Arbeitsfähigkeit von 30 % bis 50 % attestiert gilt es zu beachten, dass sie 
diese Einschätzung nicht näher begründet bzw. gar explizit auf den Bericht 
des Spitals J.________ vom 4. September 2014 (vgl. E. 4.1.2 vorstehend) 
verwiesen wird. Im Übrigen hat in Bezug auf Atteste von Hausärzten das 
Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mit-
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels-
fällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc 
S. 353).

4.1.4 Würde mit den MEDAS-Gutachtern vom Vorliegen eines Revisions-
grundes ausgegangen und folgerichtig auf deren Festlegungen hinsichtlich 
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit abgestellt, so wäre davon auszugehen, 
dass dem Beschwerdeführer eine eher leichte Tätigkeit (d.h. ohne körper-
lich schwere Tätigkeiten oder Arbeiten in körperlichen Zwangshaltungen) 
zu 8,5 Stunden täglich mit einer Minderung der Leistungsfähigkeit von 20 % 
(aufgrund der etwas verminderten Mobilität und der zeitweiligen Einschrän-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 18

kung bei längerem Sitzen, welche zu gelegentlich notwendigen Pausen im 
Arbeitsablauf führen) zumutbar ist.

4.2 Bei der gestützt auf das ermittelte Zumutbarkeitsprofil (E. 4.1.4 vor-
stehend) vorzunehmenden Ermittlung des IV-Grades erübrigt es sich, den 
Status des Beschwerdeführers festzulegen (vgl. E. 2.3 vorstehend), denn 
selbst wenn von einer vollen Erwerbstätigkeit ausgegangen würde, änderte 
dies am Ergebnis nichts.

4.2.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidg. Versi-
cherungsgerichts [EVG; heute: BGer] vom 30. Oktober 2002, I 517/02, 
E. 1.2).

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person kon-
kret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 110 
E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). 

Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hy-
pothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 19

und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und 
allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum 
Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222). Unter Berück-
sichtigung des Wartejahres (medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 
20 % seit Oktober 2012 [AB 79.1 S. 26 Ziff. 6]) und der Neuanmeldung im 
September 2012 (AB 45) ist der frühest mögliche Rentenbeginn hier in An-
wendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG auf das Jahr 2013 
festzusetzen. Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensvergleich durch-
zuführen. 

4.2.2 Der Beschwerdeführer hatte seine angestammte Tätigkeit als … bei 
der … aus invaliditätsfremden Gründen verloren (AB 8 S. 1), so dass das 
Valideneinkommen nicht aufgrund des zuletzt erzielten Lohnes ermittelt 
werden konnte und kann (vgl. E. 4.2.1 vorstehend). Zudem hat der Be-
schwerdeführer die ihm zumutbare Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 4.1.4 vorste-
hend) seither nie mehr ausreichend verwertet, weshalb auch das Invali-
deneinkommen aufgrund statistischer Lohnangaben zu bestimmen ist (vgl. 
E. 4.2.1 vorstehend). 

Eine genaue Ermittlung des Validen- und Invalideneinkommens erübrigt 
sich somit, da beide aufgrund des gleichen Tabellenlohnes festzusetzen 
sind: der IV-Grad entspricht damit dem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 
20 % unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzuges (Entscheid des EVG 
vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Die Beschwerdegegnerin hat auf die 
Vornahme eines Abzuges beim Invalideneinkommen (implizit) verzichtet 
(AB 91 und Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2014), was nicht zu be-
anstanden ist, denn es sind keine Umstände ersichtlich, die einen entspre-
chenden Abzug allein auf Seiten des Invalideneinkommens rechtfertigen 
würden.

4.3 Damit beträgt der IV-Grad – unter der hypothetischen Annahme zu 
Gunsten des Beschwerdeführers, dass überhaupt eine Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. E. 3.4 vorstehend) – maxi-
mal 20 % (vgl. E. 4.1.4 und E. 4.2.1 vorstehend). Somit würde auch bei 
einer freien und bestmöglich zu Gunsten des Beschwerdeführers erfolgen-
den Prüfung des Leistungsanspruchs kein Anspruch eine IV-Rente beste-
hen (vgl. E. 2.2 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 20

5.

Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2014 
(AB 91) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist un-
begründet und abzuweisen.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1‘000.– festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.–, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt. Sie werden dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Jan. 2015, IV/14/632, Seite 21

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.