# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc3a2883-48df-5d7c-b095-61b2531c5761
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 19.04.2016 ZK1 2014 127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2014-127_2016-04-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. April 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 14 127 22. April 2016

(Mit Urteil 5A_399/2016 und 5A_400/2016 vom 06. März 2017 hat das Bundesge-
richt die gegen dieses Urteil erhobenen Beschwerden abgewiesen, soweit darauf 
einzutreten war.)

Urteil
I. Zivilkammer

Vorsitz Michael Dürst
RichterInnen Brunner und Schnyder
Aktuarin ad hoc Bäder Federspiel

In der zivilrechtlichen Berufung

des X._____, Kläger, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter, vertre-
ten durch Rechtsanwalt lic. iur. Claudio Allenspach, Poststrasse 43, Postfach, 
7002 Chur,

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 30. September 2014, mitgeteilt 
am 8. Oktober 2014, in Sachen des Klägers, Berufungsklägers und Anschlussbe-
rufungsbeklagten gegen Y._____, Beklagte, Berufungsbeklagte und Anschlussbe-
rufungsklägerin, vertreten durch die Mutter Z._____, wiedervertreten durch MLaw 
Stephan Bachmann, c/o Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 
8, 7000 Chur,

betreffend Abänderung von Unterhaltsbeiträgen (Kindesunterhalt),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am _____ 2006 kam Y._____ zur Welt. Sie ist die Tochter von Z._____, 
geboren am _____ 1977, und von X._____, geboren am _____ 1969. Mit Urteil 
des Bezirksgerichts Plessur vom 3. Juni 2008, mitgeteilt am 10. Juli 2008, wurde 
das Kindesverhältnis festgestellt und X._____ ‒ in Abwesenheit ‒ verpflichtet, an 
den Unterhalt von Y._____ rückwirkend ab 5. November 2006 einen indexierten, 
im Voraus zahlbaren Beitrag von Fr. 850.-- pro Monat zuzüglich allfälliger Kinder-
zulagen zu leisten. Das Bezirksgericht ging im erwähnten Urteil davon aus, dass 
X._____ im Restaurant, das er zusammen mit seiner damaligen Ehefrau führte, 
ein Nettoeinkommen von mindestens Fr. 3'300.-- pro Monat erzielt, entsprechend 
dem Mindestlohnansatz für Vollzeitmitarbeiter ohne Berufslehre des Landes-
Gesamtarbeitsvertrags des Gastgewerbes (L-GAV). Beim Grundbedarf wurde ein 
praxisübliches Existenzminimum für eine alleinstehende Person von Fr. 2'100.-- 
pro Monat berücksichtigt (Grundbetrag Fr. 1'100.--, Wohnkosten Fr. 800.--, Kran-
kenkasse Fr. 200.--).

Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Berufung trat das Kantonsgericht von 
Graubünden mit Urteil vom 19. August 2008 (ZF 08 59) nicht ein. Das Gericht 
setzte X._____ indes eine Wiederherstellungsfrist, um die Wiederaufnahme des 
Verfahrens zu verlangen, sowie eine Beschwerdefrist, um die Durchführung des 
Kontumazverfahrens anzufechten. Von diesen Möglichkeiten machte der Genann-
te keinen Gebrauch, so dass das Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 3. Juni 
2008 in Rechtskraft erwuchs.

B. X._____ hatte am 23. Januar 1993 in O.1_____ mit A._____, geboren am 
_____ 1966, die Ehe geschlossen. Aus dieser Verbindung gingen der Sohn 
B._____, geboren am _____ 1994, sowie die Töchter C._____, geboren am _____ 
1999, und D._____, geboren am _____ 2009, hervor. Mit Urteil der Einzelrichterin 
in Zivilsachen am Bezirksgericht O.1_____ vom 10. Januar 2013 wurde die Ehe 
geschieden. Die gemeinsamen Kinder wurden unter die elterliche Sorge der Mut-
ter gestellt. In der vom Gericht genehmigten Vereinbarung über die Scheidungs-
folgen wurde unter anderem festgestellt, dass mangels Leistungsfähigkeit von 
X._____ derzeit weder für die Kinder noch für die Ehefrau ein Unterhaltsbeitrag 
festgesetzt werden könne.

C/1. Am 27. August 2013 reichte X._____ beim Vermittleramt des Bezirks Ples-
sur ein Schlichtungsgesuch betreffend die Abänderung des Unterhaltsbeitrags für 
Y._____ ein. Nach erfolglos verlaufener Schlichtungsverhandlung vom 17. Okto-

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ber 2013 stellte die Vermittlerin am 19. November 2013 die Klagebewilligung aus. 
Mit Klage vom 29. Januar 2014 prosequierte X._____ die Streitsache an das Be-
zirksgericht Plessur. Seine Rechtsbegehren lauteten wie folgt:

„1. Der vom Kläger der Beklagten geschuldete Unterhaltsbeitrag gemäss 
Urteil des Bezirksgerichtes Plessur vom 3. Juni 2008 im Betrag von 
CHF 850.00 pro Monat sei mit Wirkung ab Rechtshängigkeit der vor-
liegenden Klage aufzuheben, bzw. der Kläger sei von der Verpflich-
tung, diesen Unterhaltsbeitrag an die Beklagte zu bezahlen, zu entbin-
den.

2. Unter vollumfänglicher, gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- 
und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der 
Beklagten.”

C/2. Y._____ beantragte in ihrer Klageantwort vom 25. März 2014 die kostenfäl-
lige Abweisung der Klage. 

C/3. Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Plessur fand am 20. August 
2014 statt. Da X._____ bei dieser Gelegenheit ausführte, dass sein Arzt für ihn ein 
IV-Gesuch gestellt habe, beschloss das Gericht, eine Beweisergänzung vorzu-
nehmen und die Akten des IV-Verfahrens beizuziehen. Für den Fall, dass der Ent-
scheid über eine IV-Rente zeitnah in Aussicht gestellt werde, wurde eine Sistie-
rung des Verfahrens ins Auge gefasst. Am 21. August 2014 wurde der Rechtsver-
treter des Klägers aufgefordert, dem Gericht die Akten des IV-Verfahrens zukom-
men zu lassen. Nachdem Rechtsanwalt Allenspach mit Schreiben vom 4. Sep-
tember 2014 mitteilte, dass entgegen den Ausführungen seines Mandanten noch 
keine Anmeldung bei der Invalidenversicherung erfolgt sei, nahm das Gericht die 
Urteilsberatung am 30. September 2014 wieder auf. Mit Entscheid vom 30. Sep-
tember 2014, mitgeteilt am 8. Oktober 2014, erkannte das Bezirksgericht Plessur, 
wie folgt:

„1. Der von X._____ an Y._____ monatlich geschuldete Unterhaltsbei-
trag gemäss Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 3. Juni 2008 
(Proz. Nr. 110-2008-1) wird per 1. November 2014 auf CHF 650.00 
pro Monat reduziert.

2. Der Unterhaltsbeitrag gemäss Ziffer 1 basiert auf dem Landesindex 
der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende 
August 2014 von 99.0 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punk-
te). Er ist jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. 
Januar 2016, dem Stand des Indexes per Ende November des Vor-
jahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel: 

neuer Unterhaltsbeitrag = alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index 
alter Index

3. a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 5'850.00 (Entscheidgebühr 
CHF 5'500.00, Pauschale Schlichtungsverfahren CHF 350.00 

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[VA_106/13-444]) werden zu ¾ (CHF 4'387.50) X._____ und zu ¼ 
(CHF 1'462.50) Y._____ auferlegt. Sie gehen ‒ unter Vorbehalt von 
Art. 123 ZPO ‒ zu Lasten des Kantons Graubünden und werden auf 
die Gerichtskasse genommen. 

b) Der unentgeltliche Rechtsbeistand von Y._____, MLaw Stephan 
Bachmann, wird ‒ unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO ‒ zu Lasten des 
Kantons Graubünden mit CHF 3'545.80 (inkl. Barauslagen und 
MwSt.) entschädigt. Der Betrag setzt sich aus der aussergerichtlichen 
Entschädigung gemäss Art. 122 Abs. 2 ZPO in Höhe von CHF 
2'227.60 (inkl. Barauslagen und MwSt.) und dem Honoraranspruch 
aus dem Mandat der unentgeltlichen Rechtspflege in Höhe von CHF 
1'318.20 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zusammen. Die Entschädi-
gung wird aus der Gerichtskasse bezahlt.

c) Der unentgeltliche Rechtsbeistand von X._____, Rechtsanwalt lic. iur. 
Claudio Allenspach, wird ‒ unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO ‒ zu 
Lasten des Kantons Graubünden mit CHF 5'639.90 (inkl. Barausla-
gen und MwSt.) entschädigt. Die Entschädigung wird aus der Ge-
richtskasse bezahlt.

4. (Rechtsmittelbelehrungen)

5. (Mitteilung)”

D/1. Gegen dieses Urteil erklärte X._____ mit Eingabe vom 6. November 2014 
Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden. Er stellt folgende Rechtsbegeh-
ren:

„1. Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Plessur sei aufzuhe-
ben.

2. Die Klage des Berufungsklägers sei – soweit diese im vorinstanzlichen 
Verfahren nicht geschützt wurde – vollumfänglich gutzuheissen. Folg-
lich sei der vom Kläger der Beklagten geschuldete Unterhaltsbeitrag 
gemäss Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 3. Juni 2008 im Betra-
ge von CHF 850.00 pro Monat mit Wirkung ab Rechtshängigkeit der 
Klage aufzuheben, bzw. der Kläger sei von der Verpflichtung, diesen 
Unterhaltsbeitrag an die Beklagte zu bezahlen, zu entbinden.

3. Unter vollumfänglicher Gerichtskostenfolge für beide Instanzen zu Las-
ten der Berufungsbeklagten.”

Zeitgleich mit der Berufung reichte X._____ für das Berufungsverfahren vor Kan-
tonsgericht ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ein. Die-
sem wurde mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 22. Januar 
2016 (ERZ 14 377) entsprochen.

D/2. Am 11. Dezember 2014 reichte Y._____ ihre Berufungsantwort ein. Gleich-
zeitig erhob sie gegen den vorinstanzlichen Entscheid Anschlussberufung. Sie 
beantragt, was folgt:

„1. Die Berufung vom 6. November 2014 sei vollumfänglich abzuweisen.

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2. Der vorinstanzliche Entscheid sei im Rahmen der Anschlussberufung 
in Ziffer 1 wie folgt abzuändern:

- Der Berufungskläger sei, gestützt auf den Entscheid des Bezirksge-
richtes vom 3. Juni 2008, zu verpflichten, weiterhin einen Unter-
haltsbeitrag in der Höhe von CHF 850.00 zu bezahlen.

- Eventualiter sei der Unterhaltsbeitrag angemessen zu erhöhen.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beru-
fungsklägers bzw. Anschlussbeklagten.”

Auch Y._____ ersuchte am 11. Dezember 2014 für das Berufungsverfahren vor 
Kantonsgericht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Ihr Gesuch wur-
de mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 22. Januar 2016 (ERZ 
14 415) ebenfalls gutgeheissen.

D/3. Am 28. Januar 2015 reichte X._____ seine Anschlussberufungsantwort ein, 
wobei er Antrag auf vollumfängliche Abweisung der Anschlussberufung stellt, un-
ter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Berufungsbeklagten. In seiner 
Eingabe replizierte er auch zur Berufungsantwort.

D/4. In ihrer Stellungnahme vom 2. März 2015 beantragt Y._____, die Aus-
führungen von X._____ die Berufungsantwort betreffend sowie die mit der An-
schlussberufungsantwort eingereichten Urkunden aus dem Recht zu weisen.

D/5. Die Vorsitzende der I. Zivilkammer hatte den Parteien am 13. Februar 2015 
mitgeteilt, dass weder ein weiterer Schriftenwechsel noch eine mündliche Ver-
handlung vorgesehen sei. 

Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Erwägungen 
im angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägun-
gen eingegangen.

II. Erwägungen

1a. Gemäss Art. 308 Abs. 1 ZPO sind mit Berufung erstinstanzliche End- und 
Zwischenentscheide sowie erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Mass-
nahmen anfechtbar. Der vorliegend angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts 
Plessur stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid dar. Gegenstand desselben 
bildet die Höhe der ordentlichen Unterhaltsbeiträge, die X._____ an seine Tochter 
Y._____ zu leisten hat. Damit handelt es sich um eine vermögensrechtliche Ange-
legenheit (BGE 116 II 493). In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist eine Be-

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rufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbe-
gehren mindestens Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). In casu liegt eine 
monatlich wiederkehrende Summe von Fr. 850.-- im Streit, und zwar ab Rechts-
hängigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens Ende August 2013 auf unbestimmte 
Zeit, längstens bis zur wirtschaftlichen Selbständigkeit bzw. Mündigkeit der Beru-
fungsbeklagten. Damit ist die massgebende Streitwertgrenze erreicht und der frag-
liche Entscheid kann mittels Berufung nach Art. 308 ff. ZPO angefochten werden. 

b. Eine Berufung ist innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Ent-
scheides beziehungsweise seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbe-
gründung schriftlich und begründet einzureichen; der angefochtene Entscheid ist 
beizulegen (Art. 311 ZPO). 

Der Berufungskläger X._____ reichte seine Berufung gegen das Urteil des Be-
zirksgerichts Plessur vom 30. September 2014, mitgeteilt am 8. Oktober 2014, am 
6. November 2014 ein, so dass die Eingabe fristgerecht erfolgte. Auf die im Übri-
gen auch formgerecht eingereichte Berufung kann somit eingetreten werden.

c. Die Rechtsmittelinstanz stellt die Berufung der Gegenpartei zur schriftlichen 
Stellungnahme zu (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Gemäss Art. 313 Abs. 1 ZPO kann die 
Gegenpartei in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben. Die perempto-
rische Frist für die Berufungsantwort und die Anschlussberufung beträgt 30 Tage 
(Art. 312 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 313 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde 
der Berufungsbeklagten die Aufforderung des Kantonsgerichts von Graubünden 
zur Berufungsantwort am 10. November 2014 zugestellt. Mit Eingabe der Beru-
fungsantwort und Anschlussberufung am 11. Dezember 2014 wurde die erwähnte 
30-tägige Frist mithin gewahrt, weshalb auf die im Übrigen formgerechte An-
schlussberufung ebenfalls einzutreten ist.

d. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts von Graubünden zur Beurteilung der 
Berufung sowie der Anschlussberufung ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des Ein-
führungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 
320.100). Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche 
Berufungen auf dem Rechtsgebiet des Zivilgesetzbuches bei der I. Zivilkammer 
(Art. 6 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 
173.100]).

2. Bevor auf die materiellen Fragen eingegangen wird, ist der von der Beru-
fungsbeklagten in ihrer Eingabe vom 2. März 2015 gestellte Antrag zu prüfen, ei-
nen Teil der Ausführungen des Berufungsklägers in der Anschlussberufungsant-

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wort vom 28. Januar 2015 wie auch die damit eingereichten Urkunden aus dem 
Recht zu weisen.

a. Der Berufungskläger gliedert die materiellen Ausführungen in seiner An-
schlussberufungsantwort vom 28. Januar 2015 in zwei Teile, nämlich einen Teil „1. 
ad B Abweisung der Berufung” sowie „2. ad C Anschlussberufung”, wobei sich der 
einleitend erwähnte Antrag der Berufungsbeklagten auf den ersten Teil bezieht. 
Darin nimmt der Berufungskläger gemäss dem von ihm gewählten Titel zu den 
Ausführungen der Berufungsbeklagten in der Berufungsantwort Stellung, so dass 
es sich im Grunde um eine Replik im Berufungsverfahren handelt. Der Anspruch 
auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK räumt den 
Parteien das Recht ein, von jeder dem Gericht eingereichten Rechtsschrift der 
Gegenpartei oder der Vorinstanz Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äussern, 
sofern sie dies für erforderlich halten. Die Partei, die eine Stellungnahme zu einer 
ihr zur Kenntnisnahme zugestellten Rechtsschrift für erforderlich hält, muss diese 
indessen grundsätzlich unverzüglich einreichen oder beantragen, ansonsten da-
von auszugehen ist, sie verzichte auf eine solche (Urteil des Bundesgerichts 
4A_410/2011 vom 11. Juli 2012 E. 4.1; BGE 133 I 100). Zur Frage, was noch als 
unverzüglich gilt, existiert bisher keine einheitliche Praxis. Die Frist hängt von den 
Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von der beweisrechtlichen Bedeu-
tung und der Komplexität einer zugestellten Eingabe. Jedenfalls darf die betref-
fende Instanz gemäss Bundesgericht nicht vor dem Ablauf von zehn Tagen seit 
Zustellung der Rechtsschrift einen Verzicht auf eine Stellungnahme annehmen 
(Urteile des Bundesgerichts 5D_112/2013 vom 15. August 2013 E. 2.2.3 sowie 
2C_794/2008 vom 14. April 2009 E. 3.4 f.). 

In casu reichte die Berufungsbeklagte ihre Berufungsantwort am 11. Dezember 
2014 ein, wobei sie gleichzeitig Anschlussberufung erhob. Die Eingabe wurde 
dem Berufungskläger mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 zugestellt, verbun-
den mit der Aufforderung, innert 30 Tagen zur Anschlussberufung Stellung zu 
nehmen. Wie dargelegt, nahm der Berufungskläger in der Folge am 28. Januar 
2015 nicht nur zur Anschlussberufung, sondern auch zur Berufungsantwort Stel-
lung. Würde man die Berufung isoliert betrachten, wären die entsprechenden Aus-
führungen wohl als verspätet zu qualifizieren. Allerdings ist zu beachten, dass die 
Anschlussberufungsklägerin in ihrer Eingabe sinngemäss geltend macht, der Be-
rufungskläger sei gesund, folglich zu einer Erwerbstätigkeit fähig und könnte arbei-
ten, wenn er nur wollte. Gegenstand der Anschlussberufung ist mit anderen Wor-
ten die Frage, ob dem Berufungskläger ein hypothetisches Einkommen angerech-
net werden kann (vgl. Ziff. II/C, S. 9 f., der Eingabe vom 11. Dezember 2014). Die-

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se Argumentation liesse sich mit der Darlegung entkräften, dass der Gesundheits-
zustand des Berufungsklägers die Erzielung eines hypothetischen Einkommens 
unzumutbar bzw. unmöglich mache. Genau das bringt der Genannte in seinen 
Bemerkungen zur Berufungsantwort vor. Die entsprechenden Ausführungen des 
Berufungsklägers betreffen inhaltlich somit auch die Thematik der Anschlussberu-
fung, so dass es überspitzt formalistisch wäre, diese Ausführungen sowie die dazu 
eingereichten Beweismittel nur deshalb aus dem Recht zu weisen, weil sie formell 
unter dem Titel «Abweisung der Berufung» getätigt wurden.

b. Eine andere Frage ist, ob sich die Einreichung des ärztlichen Zeugnisses 
vom 8. Januar 2015 sowie des ärztlichen Berichts vom 9. Januar 2015 unter dem 
Gesichtspunkt von Art. 317 Abs. 1 ZPO als zulässig erweist. 

Sind in familienrechtlichen Angelegenheiten Kinderbelange strittig, erforscht das 
Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen (Untersuchungsmaxime) und ent-
scheidet ohne Bindung an die Parteianträge (Offizialmaxime) (Art. 296 Abs. 1 und 
3 ZPO). Die Untersuchungs- und Offizialmaxime gelangt in allen familienrechtli-
chen Verfahren und in allen Verfahrensstadien, mithin auch im kantonalen 
Rechtsmittelverfahren, als allgemeiner Grundsatz zur Anwendung (BGE 137 III 
617 E. 4.5.2; Urteil des Bundesgerichts 5A_152/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 
3.2.1; Jonas Schweighauser, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Auflage, Zürich 
2016, N 3 u. N 5 zu Art. 296 ZPO; Beatrice van de Graaf, in: Oberham-
mer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 1 zu Art. 
296 ZPO). Die Untersuchungsmaxime sagt indes nichts darüber aus, bis zu wel-
chem Zeitpunkt die Parteien neue Tatsachen oder Beweismittel vorbringen kön-
nen. Diese Frage ist für das Berufungsverfahren in Art. 317 Abs. 1 ZPO geregelt. 
Nach der erwähnten Bestimmung werden neue Tatsachen und Beweismittel im 
Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht 
werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht 
werden konnten. Ob in Abweichung dazu in Verfahren in Kinderbelangen wie dem 
vorliegenden, welche der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime unterstehen, 
neue Tatsachen und Beweismittel in analoger Anwendung der erstinstanzlichen 
Bestimmung von Art. 229 Abs. 3 ZPO bis zur Urteilsberatung vorgebracht werden 
können, ist kontrovers und wurde vom Kantonsgericht in seinen jüngsten Urteilen 
offen gelassen (vgl. zum Stand von Lehre und Rechtsprechung das Urteil des 
Kantonsgerichts ZK1 14 28/29 vom 20. Mai 2014 E. 4 m.w.H. sowie Peter 
Reetz/Sarah Hilber, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommen-
tar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Auflage, Zürich 2016, N 14 

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zu Art. 317 ZPO). Im vorliegenden Fall braucht diese umstrittene Frage weiterhin 
nicht geklärt zu werden. Aufgrund des Umstands, dass die in Frage stehenden 
neuen Beweismittel vom 8. bzw. 9. Januar 2015 während laufender Frist zur An-
schlussberufungsantwort ‒ folglich im Schriftenwechsel des Anschlussberufungs-
verfahrens ‒ entstanden sind und zusammen mit der erwähnten Rechtsschrift am 
28. Januar 2015 eingereicht wurden, ist die Noveneingabe nämlich auch bei An-
wendung von Art. 317 Abs. 1 ZPO als zulässig zu qualifizieren (Peter Reetz/Sarah 
Hilber, a.a.O., N 47 zu Art. 317 ZPO; Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter 
[Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Art. 
150–352 ZPO, Art. 400–406 ZPO, Bern 2012, N 7 zu Art. 317 ZPO).

c. Zusammenfassend steht fest, dass sämtliche Ausführungen des Beru-
fungsklägers in seiner Anschlussberufungsantwort vom 28. Januar 2015 wie auch 
die damit eingereichten Beweismittel zuzulassen sind.

3a. Die Eltern haben für den Unterhalt eines Kindes aufzukommen, darin ein-
geschlossen die Kosten von Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnah-
men (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Der Unterhalt wird durch Pflege und Erziehung oder, 
wenn das Kind nicht unter der Obhut eines Elternteils steht, durch Geldzahlung 
geleistet (Art. 276 Abs. 2 ZGB). Der Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des 
Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen 
und ausserdem Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht 
obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes berücksichtigen (Art. 
285 Abs. 1 ZGB).

Bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse setzt das Gericht nach Art. 286 Abs. 
2 ZGB den Unterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest 
oder hebt ihn auf. Mit der Wendung "Veränderung der Verhältnisse" sind in erster 
Linie die wirtschaftlichen Verhältnisse angesprochen (Annette Spycher/Heinz 
Hausheer, in: Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Auf-
lage, Bern 2010, Rz. 09.40). Erheblich ist eine Veränderung, wenn sie die nach 
Art. 285 ZGB massgebenden Parameter der Beitragsbemessung betrifft und im 
Hinblick auf die Berechnung des Unterhaltsbeitrags bezüglich Dauer und Umfang 
von Gewicht ist (Stephan Wullschleger, in: Schwenzer [Hrsg.], FamKomm Schei-
dung, Band I: ZGB, 2. Auflage, Bern 2011, N 5 zu Art. 286 ZGB; Annette Spy-
cher/Heinz Hausheer, a.a.O., Rz. 09.41). Zu vergleichen sind die Verhältnisse, wie 
sie der gegenwärtig gültigen Festlegung der Unterhaltsbeiträge zugrunde gelegt 
worden sind, und die Verhältnisse, wie sie heute bestehen (Stephan Wullschleger, 
a.a.O., N 6 zu Art. 286 ZGB). Nicht erforderlich ist die fehlende Voraussehbarkeit 

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der Veränderung im Zeitpunkt der ursprünglichen Festlegung der Unterhaltsbei-
träge, sofern der künftigen und seither tatsächlich eingetretenen Entwicklung der 
Verhältnisse nicht bereits bei der Bestimmung des Unterhaltsbeitrags Rechnung 
getragen wurde (BGE 128 III 305 E. 5b; Stephan Wullschleger, a.a.O., N 5 zu Art. 
286 ZGB). 

Die Abänderung des Unterhaltsbeitrags des Kindes setzt voraus, dass neue, er-
hebliche und dauerhafte Tatsachen eintreten, welche eine andere Regelung als 
zwingend erscheinen lassen. Denn das Abänderungsverfahren hat nicht zum 
Zweck, das erste Urteil zu korrigieren, sondern es den bei den Eltern oder dem 
Kind neu eingetretenen Umständen anzupassen. Der massgebende Zeitpunkt für 
die Beurteilung, ob neue Umstände eingetreten sind, ist das Datum der Einrei-
chung des Abänderungsgesuchs. Der Eintritt eines neuen – erheblichen und dau-
erhaften – Umstands führt indessen nicht automatisch zu einer Abänderung des 
Kindesunterhaltsbeitrags. Nur wenn die Unterhaltspflicht zwischen den zwei El-
ternteilen angesichts der im vorausgegangenen Urteil berücksichtigten Umstände 
unausgewogen wird, insbesondere wenn diese Last für den unterhaltspflichtigen 
Elternteil, der selbst in bescheidenen Verhältnissen lebt, übermässig schwer wird, 
kann eine Abänderung des Unterhaltsbeitrags in Frage kommen. Das Gericht 
kann sich daher nicht darauf beschränken, eine Änderung in der Situation eines 
der Elternteile festzustellen, um das Gesuch gutzuheissen; es muss eine Abwä-
gung der jeweiligen Interessen des Kindes und eines jeden Elternteils vornehmen, 
um über die Notwendigkeit einer Abänderung des Beitrags im konkreten Fall zu 
befinden. Bejaht das Gericht das Vorliegen der erwähnten Bedingungen, muss es 
alsdann den Unterhaltsbeitrag neu festsetzen, nachdem es alle für dessen Be-
rechnung im vorausgegangenen Urteil berücksichtigten Elemente aktualisiert hat 
(BGE 137 III 604 E. 4.1, m.w.H. = Pra 2012 Nr. 62).

b. Eine im Abänderungsverfahren relevante Veränderung kann beim Unter-
haltsschuldner eintreten, bspw. durch eine Erhöhung bzw. Verminderung seines 
Einkommens oder seines Bedarfs, aber auch beim Kind als Unterhaltsgläubiger, 
z.B. durch eine Erhöhung oder Verminderung seines Bedarfs oder eine Zunahme 
seiner Eigenversorgungskapazität. Die Entwicklung der finanziellen Verhältnisse 
des Inhabers der elterlichen Sorge ist im Abänderungsverfahren hingegen nur be-
grenzt zu berücksichtigen, namentlich dann, wenn das Gleichgewicht der Belas-
tung aller Beteiligten in Frage gestellt ist (BGE 134 III 337 E. 2.2.2 = Pra 2009 Nr. 
5; Daniel Summermatter, Zur Abänderung von Kinderalimenten, in: FamPra.ch 
2012, S. 55 ff.; Annette Spycher/Heinz Hausheer, a.a.O., Rz. 09.42 ff.; Peter 
Breitschmid, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, ZGB I, Art. 1–456 

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ZGB, 5. Auflage, Basel 2014, N 13 zu Art. 286 ZGB). Einen bedeutenden Abände-
rungsgrund bilden familiäre Veränderungen, sei es, dass zusätzliche familienrecht-
liche Verpflichtungen zu einer Steigerung des Bedarfs des Unterhaltspflichtigen 
führen, oder dass dem Grundsatz Rechnung getragen werden muss, alle unter-
haltsberechtigten Kinder eines Elternteils im Verhältnis zu ihren objektiven Bedürf-
nissen finanziell gleich zu behandeln (BGE 126 III 353 E. 2b m.w.H.; Peter Breit-
schmid, a.a.O., N 14 zu Art. 286 ZGB; Annette Spycher/Heinz Hausheer, a.a.O., 
Rz. 09.42).

4a. Der Berufungskläger macht zur Begründung seines Herabsetzungsbegeh-
rens im Wesentlichen geltend, dass sich seine Leistungsfähigkeit im Vergleich 
zum Zeitpunkt der Festsetzung des Unterhaltsbeitrags durch das Bezirksgericht 
Plessur im Jahr 2008 durch mehrere Umstände wesentlich und dauerhaft ver-
schlechtert habe. Das Restaurant in O.1_____, das er zusammen mit seiner frühe-
ren Ehefrau seit 1999 geführt habe, sei im Jahr 2011 aufgrund feuerpolizeilicher 
Auflagen geschlossen worden. Seitdem sei er arbeitslos. Als vormals Selbständi-
ger sowie aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit könne er keine Arbeitslosen-
gelder erhältlich machen. Schon bald nach der Schliessung des Restaurants habe 
er Sozialhilfe beziehen müssen. Diese Sozialhilfeabhängigkeit daure bis heute an. 
Im Weiteren leide er an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somati-
schem Syndrom, sei seit geraumer Zeit krankgeschrieben und folglich nicht ar-
beitsfähig. Aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit und der schwierigen persönlichen 
Situation, in der er sich befinde, sei ihm die Erzielung von Einkünften derzeit und 
auf absehbare Zeit weder möglich noch zumutbar, weshalb es auch nicht opportun 
sei, ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Hinzu trete der Umstand, 
dass seine Ehe mit A._____ im Januar 2013 geschieden worden sei. Die Schei-
dung der Ehe stelle ebenfalls eine Veränderung der Verhältnisse dar, führe sie 
doch dazu, dass er ‒ wenn er denn leistungsfähig wäre ‒ auch den ehelichen Kin-
dern Unterhalt lediglich noch in Form von Geldzahlungen leisten könnte. Dies im 
Gegensatz zum Zeitpunkt der Unterhaltsfestsetzung, in dem das Bezirksgericht 
Plessur keine Unterhaltsbeiträge für die Ehefrau und die Kinder berücksichtigt ha-
be, sondern davon ausgegangen sei, dass er seine Beistandspflichten gegenüber 
der Familie mittels pflegerischer und erzieherischer Leistungen erfülle. Im heutigen 
Zeitpunkt seien jedoch alle Geschwister bzw. Halbgeschwister gleich zu behan-
deln. Die Scheidung führe zudem zu höheren Kosten für die Lebenshaltung. 
Schliesslich trete ein weiterer Abänderungstatbestand dazu, nämlich die Geburt 
der ehelichen Tochter D._____ im Jahr 2009. Diese weitere Elternschaft sei bei 
der Unterhaltsfestlegung gegenüber der Tochter Y._____ im Jahr 2008 nicht 

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berücksichtigt worden. Die erwähnten Umstände müssten zu einer Aufhebung der 
Unterhaltspflicht führen. Eine blosse Reduktion sei nicht möglich, da er Sozialhilfe 
beziehe und ihm das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu belassen sei. 
Auch die Möglichkeit einer Sistierung falle ausser Betracht (Klage vom 29. Januar 
2014 [act. II/2]; Berufung, Ziff. II/B/4; Anschlussberufungsantwort, Ziff. II/B/1a/aa).

b. Die Berufungsbeklagte bestreitet, dass eine massgebliche Veränderung der 
Verhältnisse vorliegt. Das Gericht habe 2008 sämtliche Umstände berücksichtigt. 
So habe der Vater bereits damals für den Unterhalt seiner Familie ‒ Ehefrau und 
zwei Kinder ‒ aufkommen müssen. Die Scheidung habe daran nichts geändert. 
Zudem habe der Kläger zum Zeitpunkt der Unterhaltsbemessung am 3. Juni 2008 
gewusst, dass seine Ehefrau mit der Tochter D._____, geboren am 23. Januar 
2009, schwanger war. Im Weiteren bestehe für den Berufungskläger die Pflicht, 
seine eigene Leistungsfähigkeit bestmöglich zu verwerten. Dieser Pflicht komme 
er seit längerem nicht nach. Aufgrund der eingereichten Unterlagen sei weder eine 
Arbeitslosigkeit noch eine Arbeitsunfähigkeit rechtsgenüglich nachgewiesen, wes-
halb davon ausgegangen werden dürfe, dass der Berufungskläger gesund und zu 
einer Erwerbstätigkeit fähig sei. Folglich sei ihm als Grundlage für die Berechnung 
des Unterhaltsbeitrags ein hypothetisches Einkommen anzurechnen (Klageant-
wort vom 25. März 2014 [act. II/3]; Berufung, Ziff. II/B/ad. 3 [Ziff. 2 f. u. 8] u. ad. 4 
ff.).

5a. Die Leistungsfähigkeit ergibt sich aus der Gegenüberstellung von Bedarf 
und Nettoeinkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils (Peter Breitschmid, 
a.a.O., N 12 zu Art. 285 ZGB; Stephan Wullschleger, a.a.O., N 20 ff. zu Art. 285 
ZGB). Was die Einkünfte des Unterhaltspflichtigen betrifft, so ist grundsätzlich vom 
tatsächlich erzielten Einkommen auszugehen (BGE 137 III 118 E. 2.3; Heinz 
Hausheer/Annette Spycher, in: Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unter-
haltsrechts, 2. Auflage, Bern 2010, Rz. 01.49).

a/aa. In casu erweist es sich grundsätzlich als unbestritten, dass der Vater seit 
der Schliessung des Restaurants, das er zusammen mit seiner früheren Ehefrau 
führte, kein eigenes Erwerbseinkommen mehr erzielt. Er wurde ab März 2012 
zunächst von den Sozialen Diensten der Stadt O.1_____ und danach von der 
Stadt O.3_____ finanziell unterstützt (act. IV/2, 3, 12, 13). Die Fürsorgeabhängig-
keit des Vaters ergibt sich auch aus dem Scheidungsurteil der Einzelrichterin am 
Bezirksgericht O.1_____ vom 10. Januar 2013 (act. IV/6). Ferner geht aus dem 
sich in den Akten befindenden Betreibungsregisterauszug vom 23. September 
2013 (act. IV/5) hervor, dass gegen den Vater Betreibungen in der Höhe von rund 

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Fr. 38'000.-- sowie Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 27'000.-- vorliegen, so 
dass im Übrigen auch nicht davon ausgegangen werden kann, dass er über Ver-
mögen verfügt, das er direkt oder mittels Erträgen zur Erfüllung seiner Unterhalts-
pflicht verwenden könnte (vgl. auch act. IV/16). In diesem Sinn ging auch die Vor-
instanz im Grundsatz davon aus, dass sich die Einkommenssituation des Vaters 
im Vergleich zu der im Entscheid vom 3. Juni 2008 getroffenen Annahme erheb-
lich und dauerhaft verschlechtert hat (vgl. E. 2c, S. 6 f., des angefochtenen Ent-
scheids).

a/bb. Als Einkommen gilt auch Erwerbsersatzeinkommen, das dazu bestimmt ist, 
den Einkommensausfall beim Eintritt eines bestimmten Risikos wie Invalidität oder 
Arbeitslosigkeit abzudecken (Heinz Hausheer/Annette Spycher, a.a.O., Rz. 01.37). 
In casu ist zu beachten, dass der Vater zwar arbeitslos ist, indes keinen Anspruch 
auf eine Arbeitslosenentschädigung hat. Zum einen ist er infolge seiner Arbeitsun-
fähigkeit (vgl. E. 5b/aa) nicht vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f u. Art. 15 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0]). 
Zum anderen war er nach eigenen Angaben im von ihm zusammen mit seiner 
früheren Ehefrau geführten Restaurant selbstständig tätig, was mangels Beitrags-
pflicht ebenfalls zum Fehlen eines Anspruchs auf Arbeitslosengelder führt (vgl. Art. 
2 Abs. 1 lit. a u. Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Ein Verfahren bei der Invalidenversiche-
rung ist pendent (vgl. act. B.6). Sollte der Vater dereinst Leistungen der IV erhal-
ten, wäre die Anrechnung dieses Einkommens durchaus gerechtfertigt. Aktuell 
steht indessen nicht fest, ob und in welcher Höhe der Vater seitens der IV – oder 
allenfalls weiterer Versicherungsträger – Taggelder oder Renten erhalten wird. Die 
entsprechenden Leistungen können im vorliegenden Entscheid mangels Vorher-
sehbarkeit mithin noch nicht berücksichtigt werden (vgl. auch E. 6b).

b. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leis-
tungsvermögen eines Pflichtigen abgewichen und stattdessen von einem hypothe-
tischen Einkommen ausgegangen werden, wenn dessen Erzielung zumutbar und 
tatsächlich möglich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die ku-
mulativ erfüllt sein müssen. Damit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres 
Einkommen als das tatsächlich erzielte angerechnet werden kann, genügt es da-
her nicht, dass der betroffenen Partei unter Berücksichtigung ihres Alters, ihrer 
Gesundheit und ihrer Ausbildung weitere Anstrengungen zugemutet werden kön-
nen. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein 
höheres Einkommen zu erzielen. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommensstei-
gerung fehlt, muss eine solche ausser Betracht bleiben. Die Anrechnung eines 

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hypothetischen, höheren Einkommens hat keinen pönalen Charakter. Es geht 
vielmehr darum, dass der Unterhaltspflichtige das Einkommen zu erzielen hat, das 
ihm zur Erfüllung seiner Pflichten tatsächlich möglich und zumutbar ist. Mit Bezug 
auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen 
oder auszudehnen als zumutbar erscheint. Ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit 
möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen 
eine Tatfrage (BGE 137 III 118 E. 2.3, BGE 128 III 4 E. 4a, je m.w.H.). Im Verhält-
nis zum unmündigen Kind sind besonders hohe Anforderungen an die Leistungs-
fähigkeit bzw. die Ausnützung der Erwerbsfähigkeit durch den Unterhaltspflichti-
gen zu stellen und ist folglich auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom-
mens nicht leichthin zu verzichten. Dies gilt vorab in jenen Fällen, in denen wirt-
schaftlich enge Verhältnisse vorliegen (BGE 137 III 118 E. 3.1; Annette Spy-
cher/Heinz Hausheer, a.a.O., Rz. 09.43).

b/aa. Der Berufungskläger macht vorliegend wie dargelegt geltend, infolge seiner 
Arbeitsunfähigkeit sei es nicht opportun, ihm ein hypothetisches Einkommen anzu-
rechnen. In den Akten befinden sich mehrere ärztliche Zeugnisse von Dr. med. 
E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die dem Vater vom 1. 
März 2013 bis 30. September 2014 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bescheini-
gen (act. IV/8‒11, 15, 21). Aus dem ärztlichen Bericht des Praxispartners des Ge-
nannten, Dr. F._____, Psychotherapeut ASP, vom 22. Oktober 2013 (act. IV/7) 
geht hervor, dass der Vater bei ihm seit 17. Dezember 2012 in regelmässiger ärzt-
licher Behandlung ist. Er leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 
somatischem Syndrom, mit zeitweise suizidaler Ideation. Zur Belastung beigetra-
gen hätten insbesondere die Konfrontation mit dem unehelichen Kind und das Un-
terhaltsurteil aus dem Jahr 2008, der Verlust des mit seiner Ehefrau geführten Ge-
schäfts/Restaurants infolge feuerpolizeilicher Auflagen im Jahr 2011 und die dar-
auffolgende Arbeitslosigkeit, die hohen Schulden sowie die Trennung bzw. Schei-
dung von seiner Ehefrau. Er sei dünnhäutig, weine häufig, fühle sich hoffnungslos, 
verloren, blockiert, irritierbar und leide an Impulsdurchbrüchen. X._____ sei von 
seiner psychosozialen Situation völlig überfordert und nicht fähig, sich den Anfor-
derungen des täglichen Lebens zu stellen, geschweige denn, sich mit Behörden 
auseinanderzusetzen. Unter ambulanter Gesprächspsychotherapie mit antide-
pressiver Medikation habe keine entscheidende Verbesserung erreicht werden 
können. Ein stationärer Klinikaufenthalt sei indiziert und in Abklärung. Aufgrund 
seiner Krankheit sei X._____ seit der Trennung im Jahr 2012 bis auf weiteres ar-
beitsunfähig. In Bezug auf Remission bestehe eine unsichere Prognose. Die er-
wähnten Befunde wurden in den ärztlichen Berichten vom 10. April 2014 (act. 

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IV/14) und vom 1. September 2014 (act. IV/20) bestätigt. Was die Entwicklungen 
seit der erstinstanzlichen Hauptverhandlung am 30. September 2014 betrifft, so 
präsentiert sich die psychische Verfassung von X._____ gemäss ärztlichem Be-
richt vom 9. Januar 2015 (act. B.6) seit dem letzten Bericht vom 1. September 
2014 unverändert schlecht. Er leide seit seinem Zusammenbruch infolge von Ar-
beitsplatzverlust und Scheidung vor drei Jahren an einer mittelgradigen Depressi-
on. Seit zwei Wochen besuche er ein Arbeitsintegrationsprogramm (50% im Recy-
cling). Ob dieser Integrationsversuch Erfolg bringe, werde sich zeigen. X._____ 
besuche wöchentlich seine Kinder, fühle sich ansonsten aber antriebslos, lustlos, 
verloren, verzweifelt, weinerlich, isoliert, zurückgezogen, voller Schamgefühle über 
seinen sozialen Abstieg und ohne Selbstwert. Innere und äussere Strukturen fehl-
ten. Zeitweilig sei er irritiert, reizbar und leide an Impulsdurchbrüchen mit Wut an-
gesichts seiner Unfähigkeit, seine Situation zu stabilisieren und sich den Anforde-
rungen des täglichen Lebens zu stellen. Eine IV-Anmeldung sei erfolgt. Ebenso 
sei eine Anmeldung durch die IV bei der IIZ (interinstitutionelle Zusammenarbeit) 
für ein Case Management am Laufen. X._____ sei aufgrund seiner Krankheit seit 
dem Zusammenbruch seiner Lebenssituation 2011/2012 arbeitsunfähig, gemäss 
aktuellem Zeugnis (vgl. act. B.7) bis Ende Februar 2015. Diese Arbeitsunfähigkeit 
werde sich allerdings aller Voraussicht nach auch in nächster Zeit nicht ändern. In 
Bezug auf Remission bestehe eine unsichere Prognose.

Aufgrund dieser Zeugnisse und Berichte erscheint ausgewiesen, dass der Vater 
seit 2012 an massiven gesundheitlichen Beschwerden leidet und infolgedessen 
vollumfänglich arbeitsunfähig ist. Qualifizierte bzw. substantiierte Einwände gegen 
die ärztliche Einschätzung des Gesundheitszustands des Berufungsklägers wer-
den auch seitens der Berufungsbeklagten nicht vorgebracht. In Anbetracht dessen 
war und ist es ihm weder zumutbar noch möglich, erwerbstätig zu sein, weshalb 
davon abzusehen ist, ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen.

b/bb. Dass dem Berufungskläger kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzu-
rechnen ist, hat auch die Vorinstanz zu Recht erkannt, wenngleich dies im ange-
fochtenen Entscheid nur indirekt zum Ausdruck kommt, nämlich dadurch, dass 
das Bezirksgericht dem Vater ein hypothetisches Erwerbsersatzeinkommen an-
rechnete. Das Gericht führte im angefochtenen Entscheid aus, wenn jemand für 
längere Zeit gänzlich oder zum Teil erwerbsunfähig sei, habe er grundsätzlich An-
spruch auf eine Invalidenrente. Unter den gegebenen Umständen sei nicht einzu-
sehen, weshalb der Vater kein IV-Gesuch eingereicht habe. Dieses Unterlassen 
dürfe dem unterhaltsberechtigten Kind indes nicht zum Nachteil gereichen. Viel-
mehr sei zu erkennen, dass es dem Vater möglich und zumutbar gewesen wäre, 

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höhere als die derzeit erzielten Einkünfte zu generieren, weshalb ihm ein hypothe-
tisches Einkommen in Form einer IV-Rente anzurechnen sei. Nachdem dem Klä-
ger in den ins Recht gelegten ärztlichen Zeugnissen jeweils eine Arbeitsunfähig-
keit von 100% attestiert worden sei, sei von einem Invaliditätsgrad von über 70% 
auszugehen, weshalb dem Kläger eine volle IV-Rente anzurechnen sei. Ausge-
hend von einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 42'900.-- (13 x Fr. 3'300.--) 
resultiere gemäss dem Online-Rechner der Sozialversicherungsanstalt des Kan-
tons O.1_____ für den geschiedenen Vater eine Invalidenrente von Fr. 1'621.-- pro 
Monat und für dessen drei minderjährige Kinder eine Rente von je Fr. 649.-- pro 
Monat. Das hypothetische Einkommen des Vaters belaufe sich damit auf Fr. 
3'568.-- (3 x Fr. 649.-- + Fr. 1'621.--) und sei entsprechend gar höher als jenes, 
welches ihm im Entscheid vom 3. Juni 2008 angerechnet worden sei. Jedoch ha-
be sich der Kläger im Jahr 2013 scheiden lassen und lebe seitdem getrennt von 
seinen ehelichen Kindern, weshalb er seinen Unterhalt an jene nicht mehr in Form 
von Betreuung leisten könne. Gestützt auf den Grundsatz der Geschwistergleich-
behandlung sowie den Umstand, dass Kinderrenten ausschliesslich zur Deckung 
des Bedarfs der Kinder bestimmt sind, setzte das Bezirksgericht den Kindesunter-
haltsbeitrag für Y._____ in der Folge auf die Höhe der von ihm ermittelten hypo-
thetischen IV-Kinderrente von gerundet Fr. 650.-- pro Monat fest bzw. reduzierte 
den ursprünglichen Beitrag von Fr. 850.-- entsprechend (E. 2c, S. 6 ff., des ange-
fochtenen Entscheids). 

b/cc. Der Berufungskläger rügt in seiner Eingabe schwergewichtig, dass es nicht 
gerechtfertigt sei, den Kindesunterhalt auf der Basis einer hypothetischen Kinder-
invalidenrente festzusetzen. Die Vorinstanz meine offenbar, dass der Berufungs-
kläger einfach ein Formular ausfüllen sowie der entsprechenden IV-Stelle hätte 
einreichen müssen, was automatisch einen Anspruch auf eine IV-Rente begründet 
hätte. Es stehe jedoch ausser Frage, dass es nicht ganz so einfach sei, eine Ren-
te zu erhalten, zumal bei der IV das Verhindern, Vermindern oder Beheben einer 
Invalidität durch Eingliederungsmassnahmen im Vordergrund stehe. In der Tat 
lasse sich fragen, ob eine Anmeldung im Hinblick auf die Verhinderung oder Ver-
minderung einer Invalidität im Falle des Berufungsklägers nicht Sinn gemacht hät-
te respektive Sinn machen würde. In dieser Zweckverfolgung würde eine „erfolg-
reiche” IV-Anmeldung aber gerade nicht zu einer Berentung führen. Fakt sei, dass 
eine Anmeldung bis zur Mitteilung des vorinstanzlichen Entscheids nicht erfolgt 
sei. Auch die behandelnden Ärzte oder das Sozialamt hätten bis dato noch keine 
Meldung zur Früherfassung gemacht. Es sei demnach nicht haltbar, dass die Vor-
instanz dem Berufungskläger die bisher unterbliebene IV-Anmeldung vorwerfe. 

Seite  17 — 32

Aktuell bestehe aber ohnehin keine ausgewiesene Invalidität. Es lasse sich nicht 
sagen, ob beim Berufungskläger eine bleibende oder für längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit vorliege. Von der seitens der Ärzte attes-
tierten Arbeitsunfähigkeit dürfe nicht auf eine dauernde Erwerbsunfähigkeit ge-
schlossen werden, zumal die medizinische Behandlung noch andauere. Vielmehr 
sei, auch aufgrund der ausländischen Staatsangehörigkeit, ungewiss, ob und ge-
gebenenfalls in welchem Umfang er zukünftig Anspruch auf eine IV-Rente haben 
werde. Er erhalte daher nicht bloss deshalb keine IV-Rente, weil er es versäumt 
habe, sich bei der IV anzumelden. Vielmehr seien die entsprechenden Vorausset-
zungen nicht erfüllt. Hinzu komme, dass die von der Vorinstanz durchgeführte On-
line-Berechnung absolut untauglich sei, um allfällige IV-Renten des Berufungsklä-
gers zu ermitteln. Zum einen liefere die Rentenschätzung bei geschiedenen Per-
sonen aufgrund der fehlenden Einkommensteilung keine sinnvollen Ergebnisse. 
Zum anderen seien verschiedene Angaben nicht bekannt, die bei der Durch-
führung der Berechnung bekannt sein müssten. Dass die Vorinstanz dennoch auf 
das Ergebnis dieser Berechnung abgestellt habe, sei willkürlich. Schliesslich habe 
sie mit der erwähnten Berechnung das rechtliche Gehör verletzt. Der angefochte-
ne Entscheid basiere im Wesentlichen auf einer Berechnung des Online-Rechners 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons O.1_____, welche durch das Bezirks-
gericht offensichtlich am 30. September 2014 erstellt worden sei. Anlässlich der 
Hauptverhandlung vom 20. August 2014 habe die Berechnung demnach noch 
nicht vorgelegen, und diese sei dem Berufungskläger vor der Mitteilung des Ent-
scheids am 8. Oktober 2014 auch nicht zur Kenntnis gebracht worden. Mit einer 
solchen Berechnung habe er nicht rechnen müssen und sich folglich dazu im vor-
instanzlichen Verfahren nicht äussern können. Dem angefochtenen Entscheid lie-
ge in Anbetracht dessen eine rechtliche Gehörsverletzung zu Grunde, weshalb er 
bereits aus diesem Grund aufzuheben sei. Eine nachträgliche Heilung sei nicht 
möglich, da die Verletzung einerseits schwer wiege und der Berufungskläger an-
dererseits auch im Rechtsmittelverfahren keine entsprechende Akteneinsicht wer-
de erlangen können; dies, nachdem ihm das Bezirksgericht mitgeteilt habe, die 
Berechnung gelte als notorisch, weshalb hierüber kein Beweis zu führen sei und 
mithin auch keine Akten herauszugeben seien. Die Verweigerung der Aktenher-
ausgabe stelle eine weitere Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, zumal die Be-
rechnung nicht nachvollzogen werden könne (Berufung, Ziff. II/B/3, S. 6 ff.). 

Die Berufungsbeklagte macht im Wesentlichen geltend, die Verhältnisse hätten 
sich bereits aus dem Grund nicht verändert, weil der Berufungskläger die entspre-
chenden Unterhaltsbeiträge seit jeher nicht geleistet habe und diese durch die 

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Gemeinde bevorschusst worden seien. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
liege nicht vor, da die von der Vorinstanz angewendete Online-Berechnung auf 
der Internetseite der Sozialversicherungsanstalt des Kantons O.1_____ öffentlich 
zugänglich und somit der Allgemeinheit bekannt sei. Diese sei als gerichtsnoto-
risch zu betrachten, so dass darüber auch nicht Beweis geführt werden müsse. 
Was die Behauptung des Berufungsklägers betreffe, er sei nicht in der Lage, eine 
IV-Anmeldung vorzunehmen, so sei auf die Möglichkeit hinzuweisen, ein entspre-
chendes Formular durch den behandelnden Arzt ausfüllen zu lassen. In einem 
solchen Fall hätte der Berufungskläger das Formular nur noch zu unterzeichnen 
brauchen. Weitere Ausführungen zu Fragen der IV-Anmeldung bzw. einer IV-
Rente würden sich allerdings erübrigen, sei doch unzweifelhaft und in Wider-
sprüchlichkeit zum Entscheid der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beru-
fungskläger gesund und zu einer Erwerbstätigkeit fähig sei. Es sei somit nicht ein 
hypothetisches Einkommen basierend auf einem allfälligen Invaliditätsgrad anzu-
nehmen, sondern ein hypothetisches Erwerbseinkommen (Berufungsantwort, Ziff. 
II/B ad. 1 u. ad. 3 [Ziff. 6 ff.]). 

b/dd. Es trifft zweifellos zu, dass ein Unterhaltspflichtiger, geht er aus gesundheit-
lichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit nach, grundsätzlich verpflichtet ist, sich um 
die ihm mindestens möglicherweise zustehenden Leistungen der Sozialversiche-
rungen, z.B. eine IV-Rente, zu bemühen. Dies gilt umso mehr in einem Fall wie 
dem vorliegenden, in dem es um die Unterhaltspflicht gegenüber einem unmündi-
gen Kind geht und daher wie erwähnt nicht leichthin auf die Anrechnung eines hy-
pothetischen Einkommens zu verzichten ist. Vorliegend wurde durch den Vater bis 
zum Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens erwiesenermassen keine Anmel-
dung bei der Invalidenversicherung vorgenommen. Aufgrund dieses Umstands ein 
hypothetisches Ersatzeinkommen anzunehmen, rechtfertigt sich dennoch nur 
dann, wenn dem Vater eine Anmeldung zumutbar und es in der Folge möglich 
gewesen wäre, Einkünfte seitens der IV zu erzielen. Vorliegend erscheint nun be-
reits die Zumutbarkeit der Anmeldung fraglich. So ist der Berufungskläger auf-
grund seiner psychischen Erkrankung offenbar nicht in der Lage, sich den Anfor-
derungen des täglichen Lebens zu stellen oder mit den Behörden in Kontakt zu 
sein. Nach Ansicht seines Arztes ist gerade seine Krankheit auch der Grund, wes-
halb er nicht in der Lage war, das IV-Anmeldeformular auszufüllen und einzurei-
chen (vgl. den ärztlichen Bericht vom 1. September 2014 [act. IV/20]). Unklar ist, 
aus welchen Gründen der Arzt dem Vater keine entsprechende Unterstützung bot, 
und weshalb weder der behandelnde Arzt noch die Sozialhilfeorgane bei der IV 
zumindest eine Meldung zur Früherfassung vorgenommen haben, wozu sie an 

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sich legitimiert gewesen wären (vgl. Art. 3a-c des Bundesgesetzes über die Invali-
denversicherung [IVG; SR 831.20], namentlich Art. 3b Abs. 2 lit. d u. j IVG). Je-
denfalls aber dürfte es dem psychisch kranken Vater kaum vorwerfbar sein, die 
Meldung zur Früherfassung bzw. die eigentliche Anmeldung bei der IV unterlassen 
zu haben, nachdem dies offenbar auch sein Arzt bzw. die Sozialbehörden (noch) 
nicht als indiziert erachteten.

Selbst wenn der Berufungskläger nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine Anmel-
dung bei der Invalidenversicherung vorgenommen hätte, stände indessen nicht 
fest, dass es ihm tatsächlich möglich gewesen wäre, eine entsprechende Rente zu 
erhalten. Zunächst lässt sich aus der blossen Feststellung einer hundertprozenti-
gen Arbeitsunfähigkeit weder ein Invaliditätsgrad bestimmter Höhe noch ein An-
spruch auf eine hundertprozentige Invalidenrente ableiten, wie dies die Vorinstanz 
getan hat (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 5A_288/2008 vom 27. August 2008 
E. 4.2). Eine im Unterhaltsverfahren geltend gemachte gesundheitliche Beein-
trächtigung erfüllt nicht immer die Anforderungen des IVG (vgl. Heinz Haus-
heer/Annette Spycher, a.a.O., Rz. 05.116). Die Invalidität wird vielmehr nach sozi-
alversicherungsrechtlichen Regeln ermittelt (vgl. Art. 28a IVG, Art. 16 des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 
830.1]). Zudem gewährt die Invalidenversicherung in erster Linie Eingliederungs-
massnahmen, so dass der Anspruch auf eine Rente grundsätzlich erst entstehen 
kann, wenn die Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden kann (Art. 28 Abs. 1 lit. a 
IVG). Wie aus dem ärztlichen Bericht vom 9. Januar 2015 (act. B.6) hervorgeht, 
besuchte der Vater ‒ nach nunmehr erfolgter Anmeldung bei der IV ‒ in jenem 
Zeitpunkt denn auch ein Arbeitsintegrationsprogramm. Zudem wurde er durch die 
IV bei der interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) für ein Case Management an-
gemeldet. Die IIZ ‒ bei der u.a. die IV-Stellen, die Sozialbehörden und die kanto-
nalen Arbeitsämter involviert sind ‒ verfolgt das Ziel, die Wiedereingliederung von 
Menschen mit gesundheitlichen Problemen ins Berufsleben voranzutreiben. Sie ist 
insbesondere bei der Betreuung von Personen angezeigt, bei denen die Arbeits-
unfähigkeit auf unterschiedliche Ursachen zurückzuführen ist (gesundheitliche, 
soziale, familiäre Probleme usw.), so dass häufig nicht eindeutig festgelegt werden 
kann, welche Institution für die betroffene Person zuständig ist (vgl. 
<http://www.iiz.ch/mm/Grundsatz_IIZ_de.pdf>). Aus dem Gesagten wird ersicht-
lich, dass auch beim Berufungskläger die berufliche Integration im Vordergrund 
steht und die IV-Anmeldung nicht automatisch zu einer Berentung führte. Schliess-
lich ist zu beachten, dass eine Rente erst ausgerichtet wird, wenn der Versicherte 

http://www.iiz.ch/mm/Grundsatz_IIZ_de.pdf

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während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindes-
tens 40 % arbeitsunfähig gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG), bzw. dass ein all-
fälliger Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Gel-
tendmachung des Leistungsanspruchs entsteht (Art. 29 Abs. 1 IVG). In Anbetracht 
vorstehender Umstände ist höchst ungewiss, ob und ab welchem Zeitpunkt der 
Berufungskläger, selbst wenn er sich bereits anfangs 2013 bei der Invalidenversi-
cherung gemeldet hätte, eine IV-Rente bzw. IV-Kinderrenten erhalten hätte. Folg-
lich ist nicht erstellt, dass es dem Vater tatsächlich möglich gewesen wäre, ent-
sprechende Einkünfte zu erzielen. Es erscheint daher nicht gerechtfertigt, dass die 
Vorinstanz dem Vater ab Ende August 2013, dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit 
der Abänderungsklage, hypothetische Einnahmen aus der Invalidenversicherung 
angerechnet bzw. den Unterhaltsbeitrag für die Berufungsbeklagte auf die Höhe 
einer hypothetischen Kinderrente festgesetzt hat. Dieses Vorgehen wird vom Be-
rufungskläger zu Recht gerügt. Die Fragen, ob das Bezirksgericht das hypotheti-
sche Renteneinkommen in Anwendung des Online-Rechners der Sozialversiche-
rungsanstalt des Kantons O.1_____ auf eine zulässige Art und Weise ermittelt hat 
sowie ob sie dabei das rechtliche Gehör des Berufungsklägers verletzt hat, kön-
nen unter diesen Umständen offenbleiben.

6a. Aufgrund vorstehender Erwägungen steht fest, dass der Berufungskläger 
aktuell nicht mehr leistungsfähig ist. Weder erzielt er ein Einkommen oder ein Er-
satzeinkommen, noch sind ihm hypothetische Erwerbs- oder Erwerbsersatzein-
künfte anzurechnen. Sein Existenzminimum wird von der öffentlichen Fürsorge 
gedeckt. Zum Zeitpunkt der Unterhaltsfestsetzung durch das Bezirksgericht Ples-
sur am 3. Juni 2008 war das Gericht demgegenüber von einer Leistungsfähigkeit 
des Vaters von monatlich Fr. 1'200.-- ausgegangen (hypothetisches Nettoein-
kommen von Fr. 3'300.-- abzüglich eines praxisüblichen Existenzminimums von 
Fr. 2'100.--). Infolgedessen ist – vergleicht man die massgeblichen Parameter im 
Zeitpunkt der Einreichung des Abänderungsgesuchs mit denjenigen im Schei-
dungszeitpunkt – von einer erheblichen Verschlechterung der wirtschaftlichen 
Verhältnisse des Berufungsklägers auszugehen. Diese Veränderung ist überdies 
zeitlich beachtlich. So fehlt die Leistungsfähigkeit schon seit mindestens März 
2012, dem Zeitpunkt der erstmaligen Unterstützung durch die Sozialen Dienste 
der Stadt O.1_____. Zudem dürfte dieser Zustand auf unbestimmte Zeit andauern, 
zumal das hängige IV-Verfahren erfahrungsgemäss längere Zeit in Anspruch 
nehmen wird (vgl. das Urteil des Obergerichts Zürich LE110043 vom 2. April 2012 
E. 2.3 u. 5.3). Es besteht somit Anlass für eine Anpassung des Unterhaltsbeitrags.

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Die fehlende Leistungsfähigkeit des Berufungsklägers führt konkret dazu, dass der 
Unterhaltsbeitrag für die Tochter vollumfänglich aufzuheben ist, besteht doch auch 
beim Kindesunterhalt nicht per se ein Anspruch auf einen Minimalunterhalt. Viel-
mehr bildet die Schranke der finanziellen Leistungskraft des Rentenschuldners für 
alle familienrechtlichen Unterhaltspflichten die Regel (BGE 135 III 66). Im Gegen-
satz zum Leistungsunwilligen kann der Leistungsunfähige somit nicht zur Bezah-
lung von Unterhaltsbeiträgen angehalten werden (Peter Breitschmid, a.a.O., N 19 
zu Art. 285 ZGB). Dem Unterhaltspflichtigen ist daher sein durch die öffentliche 
Fürsorge gewährleistetes Existenzminimum zu belassen. Auch die Möglichkeit, 
Alimentenvorschüsse zu erwirken, rechtfertigt es nicht, Unterhaltsbeiträge festzu-
setzen, die die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen offensichtlich übersteigen (Cyril 
Hegnauer, in: Hausheer [Hrsg.], Berner Kommentar, Bd. II/2/2/1, Art. 270‒295 
ZGB, Bern 1997, N 65 zu Art. 285 ZGB). Die Bevorschussung hat lediglich den 
Zweck, dem Kind die Durchsetzung der gerichtlich oder vertraglich festgelegten 
Unterhaltsansprüche zu erleichtern und die negativen Auswirkungen des Verzugs 
oder des Ausbleibens der Erfüllung von Unterhaltsforderungen zu mildern. Es ist 
aber nicht deren Aufgabe, dem Kind den Unterhalt auch dann zu sichern, wenn 
der betreffende Elternteil nicht leistungsfähig ist und ihm damit ein über das sozi-
alhilferechtliche Niveau hinausgehendes Einkommen zu gewährleisten (Irene Vol-
lenweider, Alimentenbevorschussung bei Uneinbringlichkeit der Unterhaltsbeiträ-
ge, in: FamPra.ch 2006, S. 7 f. m.w.H. u. S. 11). Aus diesem Grund verfängt auch 
die Argumentation der Berufungsbeklagten nicht, es liege bereits deshalb keine 
Veränderung der Verhältnisse vor, weil der Berufungskläger die entsprechenden 
Unterhaltsbeiträge seit jeher nicht geleistet habe bzw. weil diese von Anfang an 
durch die Gemeinde bevorschusst worden seien. Eine Sistierung der Unterhalts-
pflicht, wie sie bspw. in Frage käme, wenn die Dauerhaftigkeit der Veränderung 
der wirtschaftlichen Verhältnisse noch nicht feststeht (vgl. PKG 2005 Nr. 1) oder 
wenn dem Unterhaltspflichtigen eine Übergangsfrist gesetzt werden soll, um seine 
Leistungsfähigkeit zu verbessern (vgl. das Urteil des Kantonsgerichts ZF 07 21 
vom 7. Mai 2007), ist unter den gegebenen Umständen nicht angebracht. Kann 
der Tochter mangels Leitungsfähigkeit des Vaters kein Unterhaltsbeitrag zuge-
sprochen werden, erübrigt es sich, den konkreten Bedarf des Vaters oder die wirt-
schaftlichen Verhältnisse des Kindes und der Kindsmutter zu ermitteln. Ebenso 
wenig brauchen die weiteren Gründe, die der Berufungskläger für eine Aufhebung 
der Unterhaltspflicht vorbringt ‒ namentlich die Geburt einer weiteren Tochter so-
wie die Scheidung seiner Ehe bzw. die damit verbundene finanzielle Unterhalts-
pflicht für die unmündigen ehelichen Kinder ‒ geprüft zu werden.

Seite  22 — 32

b. Am Gesagten ändert auch nichts, dass sich der Berufungskläger mittlerwei-
le bei der Invalidenversicherung angemeldet hat (vgl. act. B.6). Zwar ist nicht aus-
zuschliessen, dass das hängige Verfahren zu einer Berentung des Berufungsklä-
gers führen wird. Ob und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt bzw. in welcher 
Höhe der Vater eine IV-Rente erhalten wird, steht indes nicht mit Gewissheit fest. 
Solange die zuständigen Behörden nicht über das Gesuch des Berufungsklägers 
entschieden haben, erscheint es daher nicht haltbar, ihm bereits heute eine Rente 
anzurechnen, selbst wenn diese dereinst rückwirkend ausgerichtet werden sollte, 
zumal die entsprechenden Berechnungsgrundlagen fehlen. Der Ausgang des IV-
Verfahrens ist mit anderen Worten zu ungewiss, als dass er vorliegend vorausge-
sehen bzw. berücksichtigt werden könnte (vgl. auch E. 5a/bb). Auch eine Sistie-
rung des Verfahrens nach Art. 126 ZPO erscheint nicht zweckmässig, dürfte das 
IV-Verfahren doch noch längere Zeit dauern. Die Regelung der Folgen des künfti-
gen Entscheids der Invalidenversicherung ist vielmehr in ein erneutes Abände-
rungsverfahren zu verweisen.

c. Darauf hinzuweisen ist, dass der Vater ‒ sollte ihm dereinst eine IV-Rente 
bzw. damit verbunden eine Kinderrente (vgl. Art. 35 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 25 Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; 
SR 831.10]) ausgerichtet werden ‒ diese Kinderrente an seine Tochter weiterzu-
leiten hat, auch ohne dass vorliegend eine spezielle Anordnung getroffen wird (vgl. 
Art. 285 Abs. 2bis ZGB), zumal eine solche Rente ausschliesslich für den Unterhalt 
des Kindes bestimmt ist und nicht für die Deckung des Bedarfs des unterhalts-
pflichtigen Elternteils verwendet werden darf. Der im Genuss einer IV-Kinderrente 
stehende Elternteil hat die Kinderrente selbst dann ungeschmälert dem Kind bzw. 
dem gesetzlichen Vertreter zu überweisen, wenn er aufgrund mangelnder Leis-
tungsfähigkeit nach Art. 285 Abs. 1 ZGB nicht zu einem Unterhaltsbeitrag zu 
Gunsten des Kindes verhalten werden kann (Urteile des Bundesgerichts 
5A_496/2013 vom 11. September 2013 E. 2.4 m.w.H. sowie 5P.346/2006 vom 12. 
Oktober 2006 E. 3.3; Markus Krapf, Praktische Probleme bei der Koordination von 
Unterhaltsbeiträgen mit den Kinderrenten der IV und der beruflichen Vorsorge, in: 
Eitel/Zeiter [Hrsg.], Kaleidoskop des Familien- und Erbrechts, Zürich 2014, S. 225 
ff.; Markus Krapf, Die Koordination von Unterhalts- und Sozialversicherungsleis-
tungen für Kinder, Diss. Freiburg, Zürich 2004, Rz. 400 f.). Der Unterhaltsbeitrag 
erhöht sich ex lege auf den Rentenbetrag (vgl. Daniel Summermatter, a.a.O., S. 
57 Fn. 113). Insofern erübrigt sich ein Abänderungsverfahren (Urteil des Bundes-
gerichts 5A_746/2008 vom 9. April 2009 E. 6.2; Markus Krapf, Koordination, 
a.a.O., Rz. 694 f.), obwohl es der Berufungsbeklagten bei einer allfälligen Beren-

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tung ihres Vaters natürlich frei stehen wird, ein solches einzuleiten, um bspw. noch 
anderen Veränderungen Rechnung tragen zu lassen, die die Bemessung des Un-
terhaltsbeitrages beeinflussen. 

Im Weiteren hätte die Berufungsbeklagte für den Fall, dass dem Berufungskläger 
eine Rente zugesprochen werden sollte, die Möglichkeit, die Direktauszahlung der 
Kinderrente zu verlangen. Zwar werden Kinderrenten grundsätzlich zusammen mit 
der Hauptrente ausbezahlt. Sind die Eltern eines Kindes nicht miteinander verhei-
ratet, ist eine Kinderrente indes auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil 
auszuzahlen, wenn dieser die elterliche Sorge besitzt und das Kind bei ihm wohnt 
(Art. 35 Abs. 4 IVG i.V.m. Art. 82 der Verordnung über die Invalidenversicherung 
[IVV; SR 831.201] und Art. 71ter Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinter-
lassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Geht aus den Rentenakten hervor, 
dass die Eltern getrennt leben, hat die Ausgleichskasse den nichtrentenberechtig-
ten Elternteil auf die Möglichkeit der direkten Auszahlung der Kinderrenten hinzu-
weisen (vgl. Ziff. 10010 der Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössi-
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, abrufbar unter 
<http://www.bsv.admin.ch/vollzug/documents/view/75/lang:deu/category:23>). Die 
Direktauszahlung hängt nicht davon ab, dass der rentenberechtigte Elternteil zur 
Zahlung von Unterhaltsbeiträgen verpflichtet ist. Auch wenn wie vorliegend kein 
Unterhaltsbeitrag festgesetzt werden kann, weil der unterhaltspflichtige Elternteil 
fürsorgeabhängig ist, kann die IV-Kinderrente direkt dem Kind ausbezahlt werden 
(Markus Krapf, Praktische Probleme, a.a.O., S. 229). Nachzahlungen von Kinder-
renten können grundsätzlich unter den gleichen Voraussetzungen an den nicht 
rentenberechtigten Elternteil erfolgen (vgl. Art. 71ter Abs. 2 AHVV), wobei in einem 
solchen Fall zu berücksichtigen wäre, inwieweit der rentenberechtigte Elternteil 
seiner Unterhaltspflicht nachgekommen ist bzw. inwieweit Unterhaltsleistungen 
durch Dritte erbracht wurden, z.B. im Rahmen einer Alimentenbevorschussung (im 
Einzelnen vgl. Ziff. 10006 ff. RWL).

7. Eine Abänderung der Unterhaltspflicht wird grundsätzlich ab dem Zeitpunkt 
der Klageeinreichung wirksam (BGE 127 III 503, BGE 117 II 368). Ob dies auch 
vorliegend bzw. gegenüber der Berufungsbeklagten gilt, bleibt zu prüfen, da jener 
der Unterhalt durch die Sozialen Dienste der Stadt O.2_____ bevorschusst wird 
und daher zunächst geklärt werden muss, wem in einem solchen Fall bei einer 
Herabsetzungsklage des Unterhaltspflichtigen die Passivlegitimation zukommt. 

a. Die Vorinstanz führte im angefochtenen Urteil aus, da der Unterhaltsan-
spruch infolge der Bevorschussung mit allen Rechten auf das Gemeinwesen 

http://www.bsv.admin.ch/vollzug/documents/view/75/lang:deu/category:23

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übergegangen sei, sei die Klage des Beitragsschuldners gegen das Gemeinwesen 
zu richten. Für die bereits bevorschussten Beträge sei die Passivlegitimation der 
Tochter daher zu verneinen. Da die Stadt O.2_____ zur Zeit des Urteilsspruchs 
den Kindesunterhaltsbeitrag für den Monat Oktober 2014 bereits geleistet haben 
dürfte, werde die Unterhaltsverpflichtung des Vaters ab dem 1. November 2014 
abgeändert (E. 2d, S. 8, des angefochtenen Entscheids).

Dagegen bringt der Berufungskläger vor, im vorliegenden Verfahren liege die Pas-
sivlegitimation einzig bei der Berufungsbeklagten, weshalb er nicht gehalten ge-
wesen sei, gegen die Stadt O.2_____ vorzugehen. Die Ansicht des Bezirksge-
richts treffe höchstens für vor Rechtshängigkeit der Klage bevorschusste Unter-
haltsbeiträge zu. Abgesehen davon beschlage die Legalzession von Art. 289 Abs. 
2 ZGB höchstens denjenigen Betrag, welchen das Gemeinwesen tatsächlich be-
vorschusst habe, in casu folglich nicht den gesamten Betrag (Berufung, Ziff. II/B/2, 
S. 5 f.).

b/aa. Kommt das Gemeinwesen für den Unterhalt eines Kindes auf, geht der Un-
terhaltsanspruch mit allen Rechten auf Ersteres über (Art. 289 Abs. 2 ZGB). Dies 
gilt insbesondere, wenn das Gemeinwesen die Alimente bevorschusst (Art. 293 
Abs. 2 ZGB). Beim Rechtsübergang, wie er in Art. 289 Abs. 2 ZGB vorgesehen ist, 
handelt es sich um eine Subrogation bzw. Legalzession im Sinne von Art. 166 OR 
(BGE 137 III 193 E. 2.1). Die erwähnte Wirkung tritt von Gesetzes wegen ein, so-
bald, soweit und solange das Gemeinwesen für das Kind aufkommt. Zu einer Sub-
rogation kommt es folglich nur im Rahmen der tatsächlich erbrachten Leistungen. 
Soweit die Bevorschussung geringer ist als der gestützt auf Art. 276 ZGB und Art. 
285 f. ZGB geschuldete Unterhaltsbeitrag, verbleibt der Unterhaltsanspruch wei-
terhin dem Kind (Cyril Hegnauer, a.a.O., N 83 u. N 87 zu Art. 289 ZGB). Es findet 
lediglich eine Teilsubrogation statt; für den Differenzbetrag bleibt das Kind Gläubi-
ger des Unterhaltsbeitrags. In einem solchen Fall hat der Unterhaltspflichtige eine 
Herabsetzungsklage gegen das Kind wie auch gegen das Gemeinwesen zu rich-
ten (Urteil des Bundesgerichts 5A_634/2013 vom 12. März 2014 E. 4.1; Cyril Heg-
nauer, a.a.O., N 63 f. zu Art. 286 ZGB).

b/bb. Der Berufungskläger schuldete der Berufungsbeklagten gestützt auf das 
Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 3. Juni 2008 einen monatlichen Unterhalts-
beitrag von Fr. 850.--. Da der Vater seiner Unterhaltspflicht nicht nachkam, bevor-
schusste die Stadt O.2_____ der Tochter die Unterhaltsbeiträge mit Fr. 737.-- pro 
Monat, auch noch während des Berufungsverfahrens (vgl. act. V/4 u. V/10 sowie 
act. C.3). Die erwähnte Summe entspricht dem Maximalbetrag, der gemäss der 

Seite  25 — 32

kantonalen Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für un-
terhaltsberechtigte Kinder (BR 215.050) bevorschusst wird (Art. 3 der erwähnten 
Verordnung). Dies hat zur Folge, dass die Stadt O.2_____ vorliegend, wie der Be-
rufungskläger zu Recht festhält, nicht vollumfänglich, sondern lediglich teilweise in 
den Unterhaltsanspruch der Berufungsbeklagten eingetreten ist. Im Differenzbe-
trag von Fr. 113.-- monatlich verblieb bzw. verbleibt Letzterer während der Bevor-
schussung die Eigenschaft als Unterhaltsgläubigerin und damit auch die Passivle-
gitimation für die Herabsetzungsklage. Vollumfänglich passivlegitimiert ist sie in 
Bezug auf die zukünftigen, noch nicht bevorschussten Unterhaltsbeiträge.

In casu hat der Berufungskläger lediglich seine Tochter eingeklagt, nicht aber die 
Stadt O.2_____. Diese ist daher nicht Prozesspartei. Zweifellos wäre es zweck-
mässig, die Prozessführung zu koordinieren (vgl. Cyril Hegnauer, a.a.O., N 92 zu 
Art. 289 ZGB), doch sieht die ZPO nicht vor, dass das Gemeinwesen beigeladen 
werden könnte. In diesem Sinn darf die Berufungsinstanz aufgrund der Offizialma-
xime zwar alle relevanten Fallumstände abklären und beurteilen, welcher Unter-
haltsbeitrag als Ganzes der neuen Situation angemessen ist (Cyril Hegnauer, 
a.a.O., N 94 zu Art. 289 ZGB). Die gewonnene Erkenntnis kann dem ‒ nicht in den 
Prozess involvierten ‒ Gemeinwesen für die in der Vergangenheit und während 
des Verfahrens bevorschussten Beträge allerdings nicht entgegengehalten wer-
den (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 5A_634/2013 vom 12. März 2014 E. 4.2). 
Demzufolge kann die Aufhebung des Unterhaltsbeitrags bis zum Abschluss des 
vorliegenden Verfahrens lediglich im Umfang von monatlich Fr. 113.-- und erst für 
die Zukunft vollumfänglich angeordnet werden. 

c. Zusammenfassend steht fest, dass die Unterhaltspflicht des Berufungsklä-
gers für die Berufungsbeklagte ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Klage, 
demnach ab dem 27. August 2013, um Fr. 113.-- von Fr. 850.-- auf Fr. 737.-- pro 
Monat zu reduzieren ist. Ab dem 1. Mai 2016, dem Abschluss des vorliegenden 
Verfahrens verbunden mit der Beendigung der Bevorschussung, ist die Unter-
haltspflicht vollständig aufzuheben. Die Berufung wird unter diesen Umständen 
teilweise gutgeheissen.

8a. Am 11. Dezember 2014 erhob Y._____ Anschlussberufung, wobei sie be-
antragt, den Berufungskläger gestützt auf den Entscheid des Bezirksgerichts 
Plessur vom 3. Juni 2008 zu verpflichten, weiterhin einen Unterhaltsbeitrag von 
monatlich Fr. 850.-- zu bezahlen. Eventualiter sei der Unterhaltsbeitrag angemes-
sen zu erhöhen. Zur Begründung dieser Anträge wird im Wesentlichen geltend 
gemacht, dem Vater sei mangels Nachweis einer dauernden Arbeitsunfähigkeit 

Seite  26 — 32

ein hypothetisches Einkommen aus Erwerbstätigkeit anzurechnen, wobei auf den 
massgebenden L-GAV des Gastgewerbes abzustellen sei. Der Berufungskläger 
sei im Gastgewerbe als Geschäftsführer und somit in einer höheren Kaderfunktion 
tätig gewesen. In derartigen Stellungen betrage der massgebende Lohn gemäss 
L-GAV weit über Fr. 4’800.--, weshalb die Annahme eines hypothetischen Monats-
lohns von Fr. 4’000.-- netto mehr als gerechtfertigt sei. Ausgehend von diesem 
Nettoeinkommen erweise sich ein Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 850.-- gera-
dezu an der unteren Grenze. Gehe man von einem hypothetischen Einkommen in 
der Höhe von Fr. 4’800.-- aus, sei der Unterhaltsbeitrag in angemessener Weise 
nach oben zu korrigieren (Ziff. II/C, S. 9 f., der Eingabe vom 11. Dezember 2014).

Der Anschlussberufungsbeklagte hält dem im Wesentlichen entgegen, dass es 
nicht gerechtfertigt sei, ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Sodann 
mache die Anschlussberufungsklägerin keine erhebliche Veränderung der Ver-
hältnisse geltend, die es erlauben würde, das dem ursprünglichen Entscheid des 
Bezirksgerichts Plessur zu Grunde gelegte hypothetische Einkommen von Fr. 
3’300.-- auf Fr. 4’000.-- bzw. gar Fr. 4’800.-- pro Monat zu erhöhen (Ziff. II/B/2, S. 
5 f., der Eingabe vom 28. Januar 2015).

b/aa. Betrachtet man die Anschlussberufung von Y._____, so ist zunächst fest-
zustellen, dass es sich bei ihrem Eventualbegehren auf angemessene Erhöhung 
des Unterhaltsbeitrags um einen neuen Antrag handelt, wurde im vorinstanzlichen 
Verfahren doch lediglich die Abweisung der Herabsetzungsklage und damit die 
Beibehaltung des bisherigen Unterhaltsbeitrags beantragt. Ob sich eine solche 
Klageänderung nach Art. 317 Abs. 2 ZPO als zulässig erweist, kann offen gelas-
sen werden, da auf das entsprechende Begehren bereits deshalb nicht eingetre-
ten werden kann, weil es nicht beziffert ist. Das in Art. 311 Abs. 1 ZPO enthaltene 
Erfordernis, eine Berufung zu begründen, beinhaltet auch die Pflicht, bezifferbare 
Anträge konkret zu beziffern, selbst bei Geltung der Offizialmaxime. Fehlt eine 
Bezifferung, darf auf den betreffenden Antrag nicht eingetreten werden (BGE 137 
III 617; Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Auflage, 
Zürich 2016, N 34 f. zu Art. 311 ZPO m.w.H.).

b/bb. Was den Antrag auf Beibehaltung des bisherigen Unterhaltsbeitrags betrifft, 
so fällt auf, dass dieser teilweise mit neuen Vorbringen begründet wird. Bspw. wird 
erstmals ausgeführt, dass der Berufungskläger im Gastgewerbe als Geschäftsfüh-
rer bzw. in einer höheren Kaderfunktion tätig gewesen sei und ein höheres hypo-
thetisches Einkommen als ursprünglich angenommen, nämlich ein solches von Fr. 

Seite  27 — 32

4’000.-- bzw. Fr. 4’800.-- pro Monat, erzielen könnte. Selbst wenn die neuen Ar-
gumente der Anschlussberufungsklägerin als Folge der Untersuchungsmaxime 
bzw. infolge Nichtgelten der in Art. 317 Abs. 1 enthaltenen Novenbeschränkung zu 
berücksichtigen wären (vgl. E. 2b), wären die Voraussetzungen für die Beibehal-
tung des bisherigen Unterhaltsbeitrags indes nicht erfüllt. Wie in Erwägung 5b/aa 
dargelegt, ist es aktuell aufgrund des schlechten Gesundheitszustands des Vaters 
nicht gerechtfertigt, ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. 
Damit erweist sich die Anschlussberufung als unbegründet, weshalb diese abzu-
weisen ist, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.

9a/aa. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 
nach Art. 318 Abs. 3 ZPO auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Ver-
fahrens. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, wozu sowohl 
die Gerichtskosten als auch die Parteientschädigungen zählen (Art. 95 Abs. 1 
ZPO), der unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, 
werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 
Abs. 2 ZPO). In familienrechtlichen Verfahren darf das Gericht von diesen Vertei-
lungsgrundsätzen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen 
(Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO).

a/bb. Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten aufgrund des Umstands, dass sie 
den monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 850.-- auf Fr. 650.-- reduzierte, zu ¾ 
X._____ und zu ¼ Y._____ auferlegt. Eine ausseramtliche Entschädigung sprach 
sie Letzterer nicht zu, da sie eine solche als offensichtlich uneinbringlich qualifi-
zierte (E. 3, S. 8 ff., des angefochtenen Entscheids). Mit Blick auf die teilweise 
Gutheissung der Berufung bzw. die Abweisung der Anschlussberufung ist dieser 
vorinstanzliche Kostenspruch zu korrigieren. Die Berufungsinstanz gelangt vorlie-
gend zur Erkenntnis, dass die monatliche Unterhaltspflicht des Vaters für die Dau-
er des Verfahrens von Fr. 850.-- auf Fr. 737.-- zu reduzieren und danach vollstän-
dig aufzuheben ist. Dies führt dazu, dass X._____ mehrheitlich obsiegt, was 
grundsätzlich zur Folge hätte, dass er einen geringeren Anteil an den Gerichtskos-
ten tragen müsste als Y._____ und von jener zudem aussergerichtlich zu ent-
schädigen wäre. Allerdings führt der Vater in seiner Berufung aus, dass er nicht 
opponieren würde, wenn er vom Gericht keine Parteientschädigung zugesprochen 
erhielte, bzw. dass es ihm ein Anliegen sei, der Tochter die entsprechende Schuld 
nicht aufzubürden (Berufung, Ziff. II/B/6, S. 15). In Anbetracht dieser Ausführun-
gen sowie des dem Gericht in familienrechtlichen Verfahren zustehenden Ermes-
sens werden die aussergerichtlichen Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

Seite  28 — 32

wettgeschlagen. Überdies erscheint es gerechtfertigt, die gerichtlichen Kosten von 
insgesamt Fr. 5’850.-- den Parteien je hälftig zu überbinden.

a/cc. Mit Entscheid des Einzelrichters für Zivilsachen am Bezirksgericht Plessur 
vom 9. Oktober 2013 wurde X._____ für das Verfahren betreffend Abänderung 
von Unterhaltszahlungen gegen Y._____ die unentgeltliche Rechtspflege mit 
Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt lic. iur. Claudio Allenspach gewährt (Proze-
dur-Nr. 135-2013-704). Demzufolge gehen die ihm auferlegten Gerichtskosten von 
Fr. 2’925.-- zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Das-
selbe gilt für die Kosten seiner Rechtsvertretung (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Der 
Rechtsvertreter des Klägers reichte am 20. August 2014 eine Honorarnote ein 
(act. IV/24), in der er einen Aufwand von 25.35 Stunden geltend macht. Bei einem 
Stundenansatz von Fr. 200.-- (vgl. Art. 5 der Verordnung über die Bemessung des 
Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 
310.250]) ergibt das ein Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 5’070.--. Dazu addierte 
die Vorinstanz die gerichtsübliche Spesenpauschale von 3% oder Fr. 152.10. Die 
damit verbundene Kürzung der vom klägerischen Rechtsvertreter geltend ge-
machten Barauslagen über Fr. 237.60 blieb unbeanstandet. Zuzüglich der Mehr-
wertsteuer von Fr. 417.80 (8% von Fr. 5’222.10) resultiert ein Honoraranspruch 
von Fr. 5’639.90. Dieser Anspruch erscheint unter Berücksichtigung des notwen-
digen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache als angemessen, weshalb die 
Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters in der erwähnten Höhe fest-
gesetzt wird. Die Entschädigung wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbehalten 
bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 Abs. 1 
ZPO, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur 
Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.

Auch Y._____ wurde mit Entscheid des Einzelrichters für Zivilsachen am Bezirks-
gericht Plessur vom 6. November 2013 für das Abänderungsverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege bewilligt, mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt lic. iur. 
et oec. Pius Fryberg (Prozedur-Nr. 135-2013-804). Demzufolge gehen die ihr auf-
erlegten Gerichtskosten von Fr. 2’925.-- wie auch die Kosten ihrer Rechtsvertre-
tung zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 122 Abs. 1 lit. a u. b ZPO). Der 
Substitut von Rechtsanwalt Fryberg, MLaw Stephan Bachmann, reichte am 20. 
August 2014 eine Honorarnote ein (act. V/14, Teil 1), in der er einen Aufwand von 
21.25 Stunden geltend macht. Bei einem Stundenansatz von Fr. 150.-- (vgl. Art. 5 
f. HV) ergibt das ein Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 3’187.50, wozu die Bar-
auslagen von Fr. 95.65 (3% von Fr. 3’187.50) sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 
262.65 (8% von Fr. 3’283.15) treten. Daraus resultiert ein Honoraranspruch von 

Seite  29 — 32

Fr. 3’545.80. Auch dieser Anspruch erscheint unter Berücksichtigung des notwen-
digen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache als angemessen, weshalb die 
Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters in der erwähnten Höhe fest-
gesetzt wird. Die Entschädigung wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbehalten 
bleibt auch hier die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 
Abs. 1 ZPO, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 
wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.

b/aa. Im Berufungs- bzw. Anschlussberufungsverfahren rechtfertigt es sich aus 
den genannten Überlegungen ebenfalls, die Gerichtskosten, die gestützt auf den 
Gebührenrahmen für Berufungsentscheide (Art. 9 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ, BR 320.210]) auf Fr. 5‘000.-- festgesetzt 
werden, je hälftig den Parteien aufzuerlegen und die ausseramtlichen Kosten 
wettzuschlagen.

b/bb. X._____ wurde mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 22. 
Januar 2016 (ERZ 14 377) für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt. Zu seinem Rechtsvertreter wurde Rechtsanwalt lic. iur. Claudio 
Allenspach ernannt. Damit gehen die dem Berufungskläger auferlegten Gerichts-
kosten von Fr. 2’500.-- und die Kosten seiner Rechtsvertretung nach Massgabe 
von Art. 122 Abs. 1 lit. a u. b ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden. Der 
Rechtsvertreter des Berufungsklägers reichte am 28. Januar 2016 eine Kostenno-
te ein (act. D.5), in der er ein Honorar von Fr. 3’960.-- geltend macht. Dies ent-
spricht bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- (vgl. Art. 5 HV) einem Aufwand 
von 19.80 Stunden, was sich zwar als hoch erweist, indes in Berücksichtigung des 
Umstands, dass nicht nur die Berufung begründet, sondern auch noch zur An-
schlussberufung Stellung genommen werden musste, gleichwohl als angemessen 
gelten kann. Zum erwähnten Honorar sind die aufgeführten Auslagen für Porti, 
Telefon und Kopien von Fr. 113.90 sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 325.90 (8% 
von Fr. 4’073.90) zu zählen, woraus eine Entschädigung von Fr. 4’399.80 resul-
tiert. Die Entschädigung wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbehalten bleibt 
die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO.

Mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 22. Januar 2016 (ERZ 14 
415) wurde auch Y._____ für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege bewilligt, mit Rechtsvertretung durch MLaw Stephan Bachmann. Damit ge-
hen die der Berufungsbeklagten auferlegten Gerichtskosten von Fr. 2’500.-- und 
die Kosten ihrer Rechtsvertretung nach Massgabe von Art. 122 Abs. 1 lit. a u. b 
ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden. Der Rechtsvertreter der Berufungsbe-

Seite  30 — 32

klagten verzichtete auf das Einreichen einer Honorarnote, weshalb dessen Ent-
schädigung nach den Tarifen bzw. dem mutmasslichen Aufwand festzusetzen ist 
(Art. 105 Abs. 2 ZPO). Vorliegend dürfte MLaw Stephan Bachmann ein Aufwand 
von rund 10 Stunden entstanden sein, was bei einem Stundenansatz von Fr. 150.-
- (vgl. Art. 5 f. HV) ein Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 1’500.-- ergibt. Dazu tre-
ten Barauslagen von Fr. 45.-- (3% von Fr. 1’500.--) sowie die Mehrwertsteuer von 
Fr. 123.60 (8% von Fr. 1’545.--). Im Ergebnis resultiert eine Entschädigung von Fr. 
1’668.60. Diese wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbehalten bleibt die Rück-
forderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO.

Seite  31 — 32

III. Demnach wird erkannt:

1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Bezirksge-
richts Plessur vom 30. September 2014, mitgeteilt am 8. Oktober 2014, wird 
aufgehoben.

2. In Abänderung von Ziffer 2 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichts 
Plessur vom 3. Juni 2008, mitgeteilt am 10. Juli 2008, wird der von X._____ 
an den Unterhalt seiner Tochter Y._____ monatlich im Voraus zu leistende 
Beitrag mit Wirkung ab 27. August 2013 von Fr. 850.-- auf Fr. 737.--, zuzüg-
lich allfälliger vertraglicher und gesetzlicher Kinderzulagen, reduziert. Ab 1. 
Mai 2016 wird der Unterhaltsbeitrag aufgehoben.

3. Die Anschlussberufung wird, soweit darauf überhaupt eingetreten werden 
kann, abgewiesen.

4. a) Die Kosten des Bezirksgerichts Plessur von Fr. 5’850.-- gehen je hälftig zu 
Lasten von X._____ und Y._____.

b) Die aussergerichtlichen Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden 
wettgeschlagen.

c) Die X._____ auferlegten Gerichtskosten von Fr. 2’925.-- und die Kosten 
seiner Rechtsvertretung von Fr. 5’639.90 (inklusive Spesen und Mehrwert-
steuer) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO ge-
stützt auf den entsprechenden Entscheid des Einzelrichters am Bezirksge-
richt Plessur vom 9. Oktober 2013 zu Lasten des Kantons Graubünden und 
werden aus der Gerichtskasse des Bezirksgerichts Plessur bezahlt.

d) Die Y._____ auferlegten Gerichtskosten von Fr. 2’925.-- und die Kosten 
ihrer Rechtsvertretung von Fr. 3’545.80 (inklusive Spesen und Mehrwert-
steuer) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO ge-
stützt auf den entsprechenden Entscheid des Einzelrichters am Bezirksge-
richt Plessur vom 6. November 2013 zu Lasten des Kantons Graubünden 
und werden aus der Gerichtskasse des Bezirksgerichts Plessur bezahlt.

5. a) Die Kosten des Berufungs- und des Anschlussberufungsverfahrens von 
insgesamt Fr. 5‘000.-- gehen je hälftig zu Lasten von X._____ und Y._____.

b) Die aussergerichtlichen Kosten für das Berufungs- und das Anschlussberu-
fungsverfahren werden wettgeschlagen.

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c) Die X._____ auferlegten Gerichtskosten von Fr. 2’500.-- und die Kosten 
seiner Rechtsvertretung von Fr. 4’399.80 (inkl. Spesen und Mehrwertsteu-
er) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO gestützt 
auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 
22. Januar 2016 (ERZ 14 377) zu Lasten des Kantons Graubünden und 
werden aus der Gerichtskasse bezahlt.

d) Die Y._____ auferlegten Gerichtskosten von Fr. 2’500.-- und die Kosten 
ihrer Rechtsvertretung von Fr. 1’668.60 (inkl. Spesen und Mehrwertsteuer) 
gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO gestützt 
auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 
22. Januar 2016 (ERZ 14 415) zu Lasten des Kantons Graubünden und 
werden aus der Gerichtskasse bezahlt.

6. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30’000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

7. Mitteilung an: