# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df79fefb-d1fe-5963-a5e7-cf2c6f3cc550
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.07.2018 KV-Z 2016/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-Z-2016-5_2018-07-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV-Z 2016/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 15.12.2020

Entscheiddatum: 10.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2018
Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Würdigung 
medizinischer Berichte. Vertrauensärztliche Beurteilung nicht 
beweistauglich. Abstellen auf die Berichte des behandelnden Arztes. 
Arbeitsunfähigkeit und Taggeldanspruch bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 10. Juli 2018, KV-Z 
2016/5).

Entscheid vom 10. Juli 2018

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer             

Geschäftsnr.                                                                                                                 

KV-Z 2016/ 5        

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Tanja Strauch-Frei,

Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten SG,

gegen

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Visana Versicherungen AG, Weltpoststrasse 19, 3000 Bern 15,

Beklagte,

Gegenstand                                                                   

Taggeldleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war seit 1. März 2009 bei der B.___ AG, C.___, als Filialleiterin der D.___ in 

E.___ angestellt (act. G 1.5) und dadurch bei der Visana Versicherungen AG, Bern 

(nachfolgend Visana), krankentaggeldversichert (vgl. act. G 1.1). Am 29. August 2014 

wurde die Versicherte von ihrer Arbeitgeberin wegen unangemessenen Verhaltens 

gegenüber Mitarbeitern, Kunden und Vorgesetzten, gravierenden Mängeln in der 

Personalführung, Vertrauensmissbrauchs gegenüber Vorgesetzen, Verstosses und 

Missachtung von internen Weisungen sowie wegen (mangelnder) Arbeitsleistung und 

Motivation schriftlich verwarnt. Sie verweigerte die Unterschrift mit dem Hinweis, dass 

sie die an sie gerichteten Vorwürfe abweise (act. G 8.1; vgl. auch Schlussbericht des 

Case Management vom 20. November 2014, act. G 3.20). In der Krankmeldung vom 4. 

September 2014 gab die Arbeitgeberin an, die Versicherte sei seit 29. August 2014 

krankheitsbedingt arbeitsunfähig (act. G 3.1). Der behandelnde Arzt, med. pract. F.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte der Versicherten mit Arztzeugnis 

vom 2. September 2014 eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 29. August 2014 attestiert (act. 

G 1.16). In der Folge stellte med. pract. F.___ laufend neue Arztzeugnisse aus, in 

welchen er eine volle Arbeitsunfähigkeit bis Juli 2015 bestätigte (act. G 1.17 ff.). Im 

Verlaufsbericht vom 8. Januar 2014 (richtig: 2015) zuhanden der Visana führte med. 

pract. F.___ als Diagnosen eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.21), eine 

Panikstörung (ICD-10: F41.0) und eine Schlafstörung (ICD-10: F51.9) auf. Die 

Wiederaufnahme der Arbeit am alten Arbeitsplatz werde nicht empfohlen. Bei einem 

anderen Arbeitgeber sei eine Tätigkeit im Umfang von 50% zumutbar (act. G 1.22).

A.b  Am 20. Januar 2015 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (act. G 3.16).

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A.c  Mit Schreiben vom 25. Februar 2015 kündigte die B.___ AG den Arbeitsvertrag mit 

der Versicherten per 30. April 2015 (act. G 1.29). Mit Schreiben vom 26. Februar 2015 

teilte die Visana der Versicherten die Einstellung der Taggeldleistungen ab 1. Mai 2015 

mit. Aus den medizinischen Unterlagen gehe hervor, dass sich ihr Gesundheitszustand 

verbessert habe und aktuell eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bei 

einem anderen Arbeitgeber zu 50% zumutbar sei. Es werde davon ausgegangen, dass 

durch die Weiterführung der aktuellen Therapie die volle Arbeitsfähigkeit per 

Austrittsdatum erreicht werden könne (act. G 3.5).

A.d  In einem weiteren Verlaufsbericht vom 17. April 2015 berichtete med. pract. F.___ 

von einer Dekompensation nach einem Arbeitsversuch und nach der erhaltenen 

schriftlichen Kündigung sowie dem gleichzeitigen Eintreffen der Mitteilung der Visana, 

dass das Taggeld am 30. April 2015 sistiert werde. Es hätten sich nicht nur 

Schlafstörungen, sondern auch eine mittelschwere bis schwere rezidivierende 

depressive Episode entwickelt. Die Versicherte sei auch bei einem anderen Arbeitgeber 

nicht arbeitsfähig. Ein genauer Zeithorizont über die Dauer der Arbeitsfähigkeit könne 

nicht angegeben werden, vorerst sollte aber noch mit sicherlich drei Monaten 

gerechnet werden (act. G 1.23). Mit E-Mail vom 27. April 2015 reichte die Versicherte 

ein weiteres Arzttestat von med. pract. F.___ für den Monat Mai 2015 ein. Weiter 

äusserte sie sich dahingehend, dass sie davon ausgehe, dass das Taggeld – welches 

auch weiterhin bezahlt werden müsse – nach der Kündigung an sie abgetreten werde 

(act. G 3.9).

A.e  Mit Schreiben vom 27. April 2015 teilte die Visana der Versicherten mit, dass sie 

am Entscheid vom 26. Februar 2015 festhalte. Auf Grund der Unterlagen würden sich 

keine neuen medizinischen Aspekte ergeben, aus denen sich eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% begründen liesse (act. G 3.8). Mit E-Mail vom 4. Mai 2015 äusserte die 

Versicherte ihr Unverständnis über das Schreiben vom 27. April 2015 und stellte 

mehrere Fragen. Dabei verwies sie mehrfach auf die Aussagen ihres behandelnden 

Arztes med. pract. F.___ (act. G 3.10).

A.f  Mit Stellungnahme vom 8. Mai 2015 führte die Visana aus, dass sich die Einstellung 

der Taggeldleistungen auf den Arztbericht von med. pract. F.___ gestützt habe, der 

zum damaligen Zeitpunkt nicht von einer längeren psychischen Beeinträchtigung 

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ausgegangen sei, wofür auch die monatliche Behandlungsfrequenz spreche. Aus 

seinem Bericht vom 19. April 2015 seien keine wesentlichen neuen medizinischen 

Erkenntnisse hervorgegangen. Zur Einholung einer ärztlichen Zweitmeinung werde 

jedoch eine Untersuchung bei Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, eingeholt (act. G 3.11). Am 22. Mai 2015 wurde die Versicherte 

schliesslich im Auftrag der Visana (vgl. act. G 3.12) von Dr. G.___ untersucht. Im 

versicherungspsychiatrischen Konsilium bzw. in der arbeitsprognostischen Abklärung 

vom 15. Juni 2015 hielt dieser fest, dass medizinisch-theoretisch für jede 

bildungsangepasste Tätigkeit ausserhalb der angestammten Arbeitsverhältnisse eine 

volle Arbeitsfähigkeit bestehe (act. G 1.30). Mit Schreiben vom 30. Juni 2015 teilte die 

Visana der Versicherten mit, Dr. G.___ habe in seinem Bericht den Entscheid vom 8. 

Mai 2015 bestätigt und festgehalten, dass für jede bildungsangepasste Tätigkeit eine 

volle Arbeitsfähigkeit bestehe (act. G 3.14).

A.g  Mit Schreiben vom 10. Juli 2015 brachte die Versicherte gegenüber der Visana 

vor, dass das Gutachten von Dr. G.___ unter „überaus unprofessionellen Umständen“ 

zustande gekommen sei. An der Leistungspflicht der Versicherung werde festgehalten 

und gegen die Einstellung der Zahlungen protestiert (act. G 1.32). Mit Schreiben vom 

14. Juli 2015 führte die Visana aus, dass trotz der Ausführungen keine weiteren 

Taggeldzahlungen vorgenommen würden und an der Leistungseinstellung festgehalten 

werde (act. G 1.35).

A.h  Mit Schreiben vom 20. Juli 2015 beschwerte sich der Lebenspartner der 

Versicherten bei der Ärztekammer und beim Regierungsrat über den Gutachter Dr. 

G.___ (act. G 1.34).

A.i   Mit weiteren Arztzeugnissen vom 30. Juli bzw. 1. August 2015 gab med. pract. 

F.___ an, dass die Versicherte in ihrer Funktion als Geschäftsführerin weiterhin bis Ende 

August 2015 zu 100% arbeitsunfähig sei. Bei einfacheren, seriellen Tätigkeiten bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von 30% (act. G 1.27 f.).

A.j   Mit Stellungnahme vom 5. August 2015 zuhanden der Gesundheitsdirektion des 

Kantons H.___ nahm Dr. G.___ zu den erhobenen Vorwürfen Stellung (act. G 1.32).

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A.k  Mit Einschätzung vom 8. August 2015 führte med. pract. F.___ aus, dass die 

Untersuchung der Versicherten bei Dr. G.___ während der ganzen Zeit bei geöffneter 

Tür stattgefunden habe und dass die Untersuchung von gesamthaft ca. 30 Minuten 

dreimal durch Telefonate unterbrochen worden sei, wobei der Arzt einmal sogar den 

Raum verlassen habe. Unter diesen Umständen könne keine psychiatrische 

Untersuchung von Wert stattfinden. Weiter kritisierte er die fehlende bzw. mangelhafte 

Anamnese, die unsaubere Arbeitsweise sowie auch weitere Punkte des Konsils von Dr. 

G.___ (act. G 1.31).

A.l   Mit Schreiben vom 14. August 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Visana und verwies dabei insbesondere auf die Stellungnahme von med. pract. F.___ 

vom 8. August 2015. Auf die absolut unprofessionelle Abklärung bei Dr. G.___ könne 

nicht abgestellt werden. Die Visana wurde aufgefordert, die Sache nochmals neu zu 

beurteilen und über den 30. April 2015 hinaus Krankentaggelder auszurichten (act. G 

1.36). Mit Schreiben vom 19. August 2015 teilte die Visana mit, dass sie an der 

Leistungseinstellung festhalte und verwies auf die Stellungnahme von Dr. G.___ zu den 

diversen Vorwürfen (act. G 1.37).

A.m Am 29. November 2015 zog die Versicherte ihr Leistungsbegehren bei der

Invalidenversicherung vorbehaltslos zurück (act. G 3.17).

B.   

B.a  In der am 5. Februar 2016 erhobenen Klage beantragt die Klägerin, die Beklagte 

sei zu verpflichten, ihr für die Zeit ab dem 1. Mai 2015 bis 20. September 2015 

Taggelder in der Höhe von Fr. 21‘286.15 auszurichten; eventualiter sei mit einem neuen 

Gutachten die Arbeitsfähigkeit abzuklären und die Angelegenheit zur neuen 

Entscheidung an die Beklagte zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, dass die 

medizinische Beurteilung von Dr. G.___ keine taugliche Antwort auf die Frage gebe, ob 

die Klägerin wieder arbeitsfähig sei und falls ja, in welchem Umfang. Dr. G.___ habe bei 

der vertrauensärztlichen Untersuchung elementare Grundsätze verletzt. Die Beurteilung 

müsse als „dilettantisch und oberflächlich“ qualifiziert werden. Das Vorliegen einer 

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100%igen Arbeitsfähigkeit werde bestritten. Zudem sei gemäss den AVB alleine die 

medizinische Beurteilung des behandelnden Arztes massgebend (act. G 1).

B.b  Mit Klageantwort vom 4. April 2016 beantragt die Beklagte die Abweisung der 

Klage; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Sie bringt vor, die Klägerin unterlasse 

es, auf entsprechende Beweismittel von ausgewiesenen Fachärzten betreffend die 

(vermeintlichen) Beschwerden hinzuweisen, weshalb diese als (unbewiesene) 

Parteibehauptungen angesehen werden müssten. Auch die Einwände der Klägerin 

betreffend die Untersuchung bei Dr. G.___ würden als unbewiesene 

Parteibehauptungen bestritten. Weiter gründe die Einstellung der 

Krankentaggeldzahlungen ab 1. Mai 2015 nicht auf der Untersuchung bei Dr. G.___, 

sondern auf den durch die Klägerin beigebrachten Beweismitteln bis Mitte Februar 

2015. Eine ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit der Klägerin ab dem 30. April 2015 werde 

bestritten. Die von med. pract. F.___ eingereichten Arztzeugnisse seien von der 

Beklagten nicht akzeptiert worden (act. G 3).

B.c  Die Parteien verzichteten auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. 

G 4 f.).

B.d  Die Klägerin hält in der Replik vom 7. Juli 2016 unverändert an den 

Rechtsbegehren fest. Die Beklagte begründe mit keinem Wort, warum die 

medizinischen Unterlagen nicht hinreichend seien, um einen Anspruch zu begründen. 

Der behandelnde Arzt med. pract. F.___ habe sich stets bereit erklärt, die 

Arbeitsunfähigkeit gegenüber dem Vertrauensarzt der Versicherung detailliert zu 

begründen. Die Beklagte habe auf dieses Angebot nicht reagiert, sondern an ihrem 

Standpunkt festgehalten. Zudem sei die vertrauensärztliche Untersuchung nicht im 

Sinne eines Entgegenkommens gegenüber der Klägerin erfolgt, sondern im Interesse 

der Beklagten, nachdem diese nicht auf die Arztzeugnisse von med. pract. F.___ habe 

abstellen wollen (act. G 8).

B.e  Mit Duplik vom 20. Oktober 2016 hält die Beklagte an ihren bisherigen Anträgen 

vollumfänglich fest (act. G 12).

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B.f  Mit Schreiben vom 18. April 2018 teilte die Verfahrensleitung mit, dass weiterer 

Abklärungsbedarf bestehe und forderte die Klägerin auf, med. pract. F.___ von der 

ärztlichen Schweigepflicht zu befreien (act. G 14). In der Folge reichte med. pract. F.___ 

mit Schreiben vom 17. Mai 2018 Auszüge aus der Krankenankte sowie weitere 

Unterlagen ein (act. G 15).

Erwägungen

1.   

1.1  Das vorliegende Verfahren beschlägt Leistungen aus einer Zusatzversicherung zur 

sozialen Krankenversicherung. Die Versicherungsbedingungen und -leistungen richten 

sich insbesondere nach der zwischen der Beklagten und der Arbeitgeberin 

abgeschlossenen Versicherungspolice (act. G 1.1) und den Allgemeinen 

Versicherungsbedingungen zur Kollektiv-Krankentaggeld-Versicherung nach 

Versicherungsvertragsgesetz (VVG), gültig ab 2011 (nachfolgend AVB; act. G 1.2).

1.2  Gemäss Ziff. 36 AVB können Versicherungsnehmer oder versicherte Person an 

ihrem schweizerischen Wohnort oder in Bern Klage gegen die Beklagte erheben. Die 

versicherte Person hat zusätzlich das Recht, an ihrem Arbeitsort Klage gegen die 

Beklagte zu erheben. Die Klägerin wohnt im Kanton St. Gallen, womit die örtliche 

Zuständigkeit des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gegeben ist. Das 

Versicherungsgericht entscheidet gemäss Art. 9 des Einführungsgesetzes zur 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG-ZPO; sGS 961.2) in Verbindung mit Art. 7 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz 

über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach 

dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden 

praxisgemäss auch Zusatzversicherungen subsumiert, auf die das Bundesgesetz über 

den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 

138 III 2 E. 1.1). Damit ist vorliegend auch die Voraussetzung der sachlichen 

Zuständigkeit erfüllt.

1.3  Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht muss kein 

Schlichtungsverfahren gemäss Art. 197 ff. ZPO durchgeführt werden (vgl. BGE 138 III 

558 E. 4.6).

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1.4  Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt. Auf die Klage ist einzutreten.

2.   

2.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der von der 

Klägerin gegenüber der Beklagten geltend gemachte Anspruch auf Taggeldleistungen 

vom 1. Mai bis 20. September 2015 in der Höhe von Fr. 21‘286.15.

2.2  Klagen aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind gemäss 

Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren 

zu behandeln, wobei gemäss Art. 219 ZPO die Bestimmungen über das ordentliche 

Verfahren sinngemäss gelten (vgl. CHRISTOPH LEUENBERGER/BEATRICE UFFER-

TOBLER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, N 11.154, N 11.157). Art. 247 

Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von 

Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale 

Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen 

Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren 

Beweisergebnis zu gelangen. Es ist dabei aber nicht an die Beweisanträge gebunden 

und kann von sich aus Beweise erheben. Die Parteien werden dadurch auch nicht von 

der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts 

entbunden. Sie bleiben mitverantwortlich für die Beweisführung und haben 

insbesondere die Beweismittel zu benennen und beizubringen (vgl. BSK ZPO [2. Aufl.] 

– PETER GUYAN, Art. 153 N 3 ff. insbesondere N 9; FRANZ HASENBÖHLER IN: 

SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER [Hrsg.]. ZPO Kommentar, 2. Aufl. 

Zürich/Basel/Genf 2013 [nachfolgend zitiert mit ZPO Kommentar], Art. 153 ff; BERND 

HAUCH in: ZPO Kommentar, Art. 247 N 33; sowie BGE 130 III 107 E. 2.2, BGE 125 III 

238 f. E. 4a und BGE 107 II 236 E. 2c mit weiteren Hinweisen).

2.3  Im Zivilprozess gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Das 

Gericht hat bei der Bewertung der erhobenen Beweise unabhängig von abstrakten 

Regeln nach seiner eigenen Überzeugung darüber zu befinden, ob es eine behauptete 

Tatsache als wahr oder unwahr einstuft. Dabei bleibt es dem Gericht überlassen, die 

Kraft eines Beweismittels nach seiner Überzeugung festzulegen (Urteil des 

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Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Februar 2015, KV-Z 2013/16, E. 

2.2 mit Hinweis auf HASENBÖHLER, ZPO Kommentar, Art. 157 N 8 f.).

2.4  Nach Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) hat, wo es das 

Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten 

Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die 

einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, 

während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder 

rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs 

behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Der Eintritt des 

Versicherungsfalls ist nach diesen Grundsätzen vom Anspruchsberechtigten zu 

beweisen (BGE 141 III 241 E. 3.1). Da der Nachweis rechtsbegründender Tatsachen im 

Bereich des Versicherungsvertrags regelmässig mit Schwierigkeiten verbunden ist, 

geniesst die anspruchsberechtigte Person insofern eine Beweiserleichterung, als sie 

nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Bestehen des geltend gemachten 

Versicherungsanspruchs darzutun hat. Beim Beweismass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ist verlangt, dass die Möglichkeit, es könnte sich auch anders 

verhalten, zwar nicht ausgeschlossen ist, sie aber für die betreffende Tatsache weder 

eine massgebende Rolle spielen noch vernünftigerweise in Betracht fallen darf (Urteil 

des Bundesgerichts vom 11. März 2015, 4A_516/2014, E. 4.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 

130 III 325 E. 3.3).

2.5  An der Beweislast der anspruchsberechtigten Person ändert nichts, dass die 

Versicherung zunächst Taggelder ausbezahlt hat; macht sie geltend, die Umstände 

hätten sich geändert oder die Leistungen seien von vornherein zu Unrecht erbracht 

worden und die versicherte Person sei (wieder) arbeitsfähig, so hat die 

anspruchsberechtigte Person zu beweisen, dass sie (weiterhin) arbeitsunfähig ist und 

daher Anspruch auf Taggelder hat. Im Falle der Beweislosigkeit trägt mithin nicht die 

Versicherung, sondern die anspruchsberechtigte Person die Beweislast (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. August 2015, 4A_246/2015, E. 2.2 mit Hinweis).

2.6  Das grundsätzlich anwendbare VVG enthält mit Ausnahme von Art. 87 VVG, der 

das selbstständige Forderungsrecht des Begünstigten in der kollektiven Unfall- oder 

Krankenversicherung normiert, keine spezifischen Bestimmungen zum Krankentaggeld. 

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Es sind deshalb vorab die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien massgebend, 

vorliegend also die AVB der Beklagten.

3.   

3.1  Gemäss Ziff. 4 AVB ist Krankheit jede Beeinträchtigung der körperlichen und 

geistigen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische 

Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat. 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Ziff. 

13 AVB). Das versicherte Taggeld wird für die Dauer der vom Arzt oder Chiropraktor 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf einer allfälligen Wartefrist ausgerichtet 

(Ziff. 11.1 AVB). Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit von mindestens 25% wird das 

Taggeld entsprechend dem Grad der Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet. Ab einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 66 2/3% wird das volle Taggeld vorbehältlich 

Leistungen Dritter erbracht (Ziff. 11.2 AVB). Bei lang dauernder teilweiser oder voller 

Arbeitsunfähigkeit ist die versicherte Person verpflichtet, eine zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich anzunehmen (Ziff. 22.1 AVB). Die Beklagte 

fordert die versicherte Person unter Ansetzung einer angemessenen Frist auf, ihre 

bisherige Tätigkeit anzupassen oder eine andere zumutbare Tätigkeit anzunehmen (Ziff. 

22.2 AVB). Die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit erfolgt durch einen zur 

Berufsausübung zugelassenen Arzt oder Chiropraktor mit einem eidgenössischen oder 

einem ausländischen Diplom (Ziff. 14 ABV). Auf Verlangen der Beklagten hat die 

versicherte Person sich durch den Gesellschaftsarzt der Beklagten oder einen durch 

den Versicherer beauftragten Arzt einer medizinischen Untersuchung zu unterziehen. 

Die Kosten hierfür trägt der Versicherer (Ziff. 21.2 ABV).

3.2  Dr. G.___ kam im versicherungspsychiatrischen Konsilium vom 15. Juni 2015 zum 

Schluss, dass medizinisch-theoretisch für jede bildungsangepasste Tätigkeit 

ausserhalb der angestammten Arbeitsverhältnisse eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe 

(act. G 1.30). Der behandelnde Psychiater med. pract. F.___ macht gegen diese 

Untersuchung von Dr. G.___ diverse Mängel geltend. So habe dieser die Untersuchung 

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während der Gesamtdauer von ca. 30 Minuten dreimal durch Telefonate unterbrochen, 

wobei er einmal sogar den Raum verlassen habe. Weiter habe er dadurch dass die 

Untersuchung bei offener Tür stattgefunden hat, nicht für eine passende Atmosphäre 

gesorgt. Sodann werfe die fehlerhafte Wiedergabe von Zitaten Fragen auf. Ebenfalls sei 

die Anamnese mangelhaft, was zwingend zu falschen Schlüssen führe. So habe er die 

massiven Schlafstörungen, das veränderte Essverhalten, die bis zum Lebensüberdruss 

gehende Freudlosigkeit, etc. weggelassen, was ebenfalls ein Mangel des Konsils sei 

(act. G 1.31). Auch wenn die Beklagte die Ausführungen der Klägerin als unbewiesene 

Parteibehauptungen generell bestreitet (act. G 3, S. 8), fällt auf, dass sich Dr. G.___ in 

seiner Stellungnahme vom 5. August 2015 zum Vorwurf der Telefonate gerade nicht 

äussert, obwohl er beispielsweise den Vorwurf der offenen Tür aufnimmt und diese 

Massnahme rechtfertigt (act. G 1.32). Eine notwendige Voraussetzung für eine den 

anerkannten Regeln entsprechende psychiatrische Begutachtung bildet das 

Erfordernis, dass die Exploration nicht durch Anrufe unterbrochen wird (ULRIKE 

HOFFMANN-RICHTER, Die psychiatrische Begutachtung, Stuttgart 2005, S. 99; zum 

Erfordernis der ruhigen Umgebung vgl. auch Leitlinien der Schweizerischen 

Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, 

in: Schweizerische Ärztezeitung, 2004; 85: Nr. 20, S. 1050). Des Weiteren kontrastiert 

die Entgegennahme von Telefonanrufen durch den Experten anlässlich einer 

psychiatrischen Exploration erheblich mit der gebotenen Achtung gegenüber der zu 

untersuchenden Person (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 14. April 2010, IV 2009/69, E. 2.3). Der Vorwurf, Dr. G.___ sei bei der 

Untersuchung mehrfach durch Telefonate abgelenkt gewesen, basiert zwar lediglich 

auf einer Parteibehauptung der Klägerin. Dass diese von ihr nicht bewiesen werden 

kann, liegt jedoch in der Natur der Sache bei einer Untersuchung zwischen Arzt und 

Patientin ohne die Anwesenheit von Drittpersonen (vgl. zur Problematik: CHRISTIAN 

HAAG, Tonaufnahmen erlaubt, in plädoyer 1/18, S. 14 f.). Ausser im Zitat der 

Vorbefunde geht Dr. G.___ mit keinem Wort auf die Schlafstörungen der Klägerin ein, 

welche diese gemäss den Berichten von med. pract. F.___ (act. G 15.1) wesentlich 

belastet haben. Auch die in der Krankengeschichte thematisierten frühkindlichen 

Traumata und Missbrauchserfahrungen im Erwachsenenalter (vgl. act. G 15.1, S. 1 f.) 

wurden im versicherungspsychiatrischen Konsilium nicht aufgegriffen. Somit 

berücksichtigte die Beurteilung von Dr. G.___ nicht sämtliche Beschwerden der 

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Klägerin und ist somit nicht umfassend. Insgesamt bestehen damit erhebliche Zweifel 

am versicherungspsychiatrischen Konsilium und diesem kann deshalb kein Beweiswert 

zugemessen werden.

3.3  Für den vorliegend relevanten Zeitraum vom 1. Mai bis 20. September 2015 liegen 

vom behandelnden Arzt med. pract. F.___ folgende Berichte und Arztzeugnisse vor: 

Arztzeugnis vom 23. April 2015 mit einer attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit für 

den Mai 2015 (act. G 1.24); Arztzeugnis vom 30. Juni 2015 mit einer attestierten 

100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 1. Mai bis Ende Juli 2015 (act. G 1.26); 

Arztzeugnisse vom 30. Juli 2015 und 1. August 2015 mit einer attestierten 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit als Geschäftsführerin für den August 2015 und einer 30%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer einfacheren, seriellen Tätigkeit (act. G 1.27 f.). Weiter liegen für 

die Zeit kurz davor zwei begründete Verlaufsberichte vom 8. Januar 2015 und vom 17. 

April 2015 vor (act. G 1.22 f.). Im ersten stellte med. pract. F.___ die Diagnosen einer 

Anpassungsstörung, einer Panikstörung und einer Schlafstörung. Er führte aus, dass es 

bei der Klägerin nach der Abmahnung durch die Arbeitgeberin und den subjektiv 

berichteten falschen Anschuldigungen initial zu schweren psychophysischen 

Reaktionen mit passager schweren Depressionen, Schlafstörungen und zur 

Reaktualisierung einer bekannten Panikstörung gekommen sei. Neben der schweren 

depressiven Reaktion hätten sich schwere Schlafstörungen entwickelt, die sich erst im 

Verlaufe des letzten Monats (Dezember 2014) wieder leicht gebessert hätten. Aktuell 

habe sich auch die Depressivität zurückgebildet, so dass er zur Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit noch immer schweren emotionalen Beeinträchtigungen 

komme. Die medizinisch begründeten Einschränkungen äusserten sich in 

Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen und Anpassungsstörungen sowie bezüglich 

Arbeitstempo und Arbeitsgenauigkeit. Eine Wiederaufnahme der Arbeit am alten 

Arbeitsplatz sei nicht empfehlenswert, da dies eine Reaktualisierung der schweren 

Kränkung nach sich ziehen würde. Die bisherige Tätigkeit sei bei einem anderen 

Arbeitgeber zu 50% zumutbar. Im zweiten Verlaufsbericht führte med. pract. F.___ aus, 

dass die Klägerin nach einem 20-minütigen Arbeitsversuch erneut dekompensiert habe 

und nach der schriftlichen Kündigung sowie der gleichzeitig erhaltenen Sistierung des 

Taggeldes nervlich zusammengebrochen sei. Zwar habe sich seitdem die Lage wieder 

etwas stabilisiert, allerdings sei sie weiterhin als extrem fragil einzustufen. Vor dem 

Hintergrund der einem Mobbing ähnlichen Form der Kündigung hätten sich nicht nur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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Schlafstörungen, sondern auch eine mittelschwere bis schwere rezidivierende 

depressive Episode entwickelt. Er halte die Klägerin derzeit generell für arbeitsunfähig, 

das heisse auch ausserhalb des bisherigen Arbeitsplatzes. Einen genauen Zeithorizont 

über die Dauer der Arbeitsunfähigkeit könne er nicht angeben, vorerst solle aber noch 

mit sicherlich drei Monaten gerechnet werden. Schliesslich reichte med. pract. F.___ 

auf Aufforderung des Gerichts einen Auszug aus der Krankengeschichte der Klägerin 

vom 29. August 2014 bis 20. September 2015 ein (act. G 15.1). Daraus geht hervor, 

dass die Klägerin ihren behandelnden Psychiater monatlich zwei- bis viermal 

konsultierte. In der Krankengeschichte berichtet med. pract. F.___ vom beklagten 

Mobbing, von den massiven Schlafstörungen, der Reaktivierung frühkindlicher 

Traumata und Missbrauchserfahrungen, einer Freudlosigkeit, zunehmenden 

Panikattacken, einem massiven sozialen Rückzug auch vom Lebenspartner sowie einer 

mittel- bis schwergradigen Depression bei Anpassungsstörung. Den Schweregrad der 

Depression plausibilisierte er unter anderem mit dem Aufführen der Hamilton 

Depressionsskala zu verschiedenen Zeitpunkten der Behandlung (act. G 15.2). 

Schliesslich stellt med. pract. F.___ die Diagnosen einer Anpassungsstörung, einer 

mittel- bis schwergradigen reaktiven Depression bis einschliesslich Dezember 2014, 

dann Rückbildung der depressiven Symptome, vor allem im Januar 2015, eine erneute 

mittel- bis schwergradige reaktive Depression von Februar bis Juli 2015, dann ab 

August 2015 wieder schrittweise Besserung. Ab September 2015 habe zuerst eine 

mittel-, dann eine leichtgradige Depression bestanden. Ab Ende September 2015 

diagnostizierte er eine Angst-/Panikstörung, chronifiziert, eine Schlafstörung, eine 

leichtgradige rezidivierende Depression und akzentuierte Persönlichkeitszüge. Die volle 

Einsatzfähigkeit als Geschäftsführerin werde sicher nicht vor 2016 wiederherzustellen 

sein. In einfacheren Tätigkeiten, wie derzeit als Büroangestellte, dürfte die Klägerin 

vorläufig arbeitsfähig sein. Allerdings erachte er den frühen Beginn der vollen 

Arbeitsfähigkeit als riskant. Es wäre besser gewesen, eine weitere Konsolidierung der 

Depression abzuwarten. Monetäre Zwänge und der Mangel an einer 50% Stelle hätten 

jedoch dazu geführt, dass die Klägerin das Risiko eines höheren Arbeitspensums habe 

eingehen müssen. Insgesamt ergeben sich keine Hinweise, die gegen die Beurteilung 

des behandelnden Psychiaters med. pract. F.___ sprechen würden, insbesondere da – 

wie vorgängig dargelegt (vgl. E. 3.2) – nicht auf das versicherungspsychiatrische 

Konsilium von Dr. G.___ abgestellt werden kann. Somit werden folgende 

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Arbeitsunfähigkeiten von einem zur Berufsausübung zugelassenen Arzt für den 

vorliegend relevanten Zeitraum vom 1. Mai bis 20. September 2015 bescheinigt: 

100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Mai bis 31. Juli 2015 in sämtlichen Tätigkeiten (act. 

G 1.24, 1.26, 15.1); 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Geschäftsführerin sowie 30%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer einfacheren, seriellen Tätigkeit vom 1. bis 31. August 2015 (act. 

G 1.27 f., 15.1). Für den Verlauf des Monats September 2015 berichtete med. pract. 

F.___ von einer deutlichen Verbesserung und hielt am 20. September 2015 fest, dass in 

einfacheren Tätigkeiten, wie derzeit als Büroangestellte, vorläufig eine Arbeitsfähigkeit 

bestehen dürfte, er aber den frühen Beginn der vollen Arbeitstätigkeit als riskant 

erachte. Die Klägerin bringt selber vor, dass ihre Arbeitsfähigkeit am 21. September 

2015 wiederhergestellt gewesen sei (vgl. act. G 1, S. 8), wobei med. pract. F.___ eher 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit mit einer weiteren Steigerung bei der 

Konsolidierung der Depression ausging (vgl. act. G 15.1).

3.4  Ob eine Restarbeitsfähigkeit am alten Arbeitsplatz bestand, kann vorliegend offen 

bleiben, da aufgrund der Kündigung des Arbeitsvertrags durch die bisherige 

Arbeitgeberin per 30. April 2015 eine Tätigkeit an diesem Ort ab dem vorliegend 

relevanten Zeitpunkt (1. Mai 2015) sowieso nicht mehr möglich war. Vor diesem 

Hintergrund erübrigt sich für die Beklagte auch, die Klägerin zu einer beruflichen 

Veränderung aufzufordern, und mit der regulären Kündigungsfrist war auch eine 

angemessene Übergangsfrist für eine Neuausrichtung gegeben. Aufgrund der 

Beurteilung von med. pract. F.___ ist insgesamt für den vorliegend relevanten Zeitraum 

vom 1. Mai bis 20. September 2015 eine volle bzw. eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Bei dieser über 66 2/3%igen 

Arbeitsunfähigkeit hat die Klägerin Anspruch auf ein volles Taggeld (Ziff. 11.2 AVB).

3.5  Unbestritten ist, dass die Beklagte der Klägerin vom 29. August 2014 bis zum 30. 

April 2015 Taggelder für die ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit für 245 Tage à Fr. 151.25 

ausgerichtet hat und dass noch ein Anspruch von 456 Tagen bis zum Erreichen der 

maximalen Leistungsdauer besteht (act. G 3, S. 4; act. G 1.7 ff.).

3.6  Die Klägerin hat somit für den Zeitraum vom 1. Mai bis 20. September 2015 (143 

Tage) Anspruch auf Taggelder à Fr. 151.25, was ein Total von Fr. 21‘628.75 ergibt. 

Davon sind jedoch die Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung für den Monat 

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August 2015 von Fr. 1‘703.85 (vgl. Taggeldabrechnung vom 27. November 2015, act. 

G 1.38) in Abzug zu bringen (vgl. Ziff. 17.1 AVB). Nach Lage der Akten ist davon 

auszugehen, dass keine weiteren Leistungen der Arbeitslosenversicherung 

ausgerichtet wurden. Damit verbleibt gegenüber der Beklagten ein Anspruch von Fr. 

19‘924.90 (Fr. 21‘628.75 - Fr. 1‘703.85).

4.   

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage teilweise gutzuheissen und die 

Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Zeit vom 1. Mai bis 20. September 2015 

Taggelder in der Höhe von Fr. 19‘924.90 zu bezahlen.

4.2  Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO nach dem Ausgang des 

Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt. Prozesskostens sind gemäss 

Art. 95 Abs. 1 ZPO die Gerichtskosten (lit. a) und die Parteientschädigung (lit. b).

4.2.1      Gemäss der Schweizerischen Zivilprozessordnung wird der Streitwert durch 

das Rechtsbegehren bestimmt. Zinsen und Kosten des laufenden Verfahrens sowie 

allfällige Eventualbegehren werden nicht hinzugerechnet (Art. 91 Abs. 1 ZPO). Das 

Rechtsbegehren in der Klage lautete auf Fr. 21‘286.15. Bei den tatsächlich 

zugesprochenen Taggeldern in der Höhe von Fr. 19‘924.90 entspricht dies einem 

Obsiegen von 94%.

4.2.2      Gerichtskosten sind gemäss Art. 114 lit. e ZPO keine aufzuerlegen.

4.2.3      Die teilweise obsiegende, anwaltlich vertretene Klägerin hat eine 

Parteientschä-digung beantragt. Diese spricht das Gericht nach den kantonalen Tarifen 

zu (Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO). Das mittlere Honorar im Zivilprozess beträgt 

nach Art. 14 Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

(HonO; sGS 963.75) Fr. 1‘850.-- bei einem Streitwert von Fr. 20‘000.-- bis Fr. 50‘000.--, 

wobei 12.3% des Streitwerts hinzuzuzählen sind. Der Streitwert richtet sich laut Art. 13 

Abs. 1 HonO nach den Bestimmungen der ZPO. Gemäss Art. 91 ZPO wird der 

Streitwert durch das Klagebegehren bestimmt. Beim Streitwert von Fr. 21‘286.15 

resultiert ein mittleres Honorar von Fr. 4‘468.20 (Fr. 1‘850.-- + 12.3% von Fr. 

21‘286.15). In mehreren Entscheiden hatte das Versicherungsgericht die 

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Parteientschädigung in Streitigkeiten nach Art. 7 ZPO in sinngemässer Anwendung von 

Art. 15 HonO um einen Fünftel erhöht, weil es anstelle des Kantonsgerichts als erste 

Instanz entscheidet (vgl. z.B. Entscheid vom 31. Juli 2015, KV-Z 2013/17, E. 8.1.3). 

Diese Praxis wurde zwischenzeitlich jedoch wieder aufgegeben (vgl. Entscheid vom 16. 

Mai 2017, KV-Z 2014/16, E. 9.1.4). Zwar ist auch in Streitigkeiten nach Art. 7 ZPO nur 

ein einstufiges kantonales Verfahren vorgesehen. Allerdings gelangt in diesen 

Prozessen das vereinfachte Verfahren zur Anwendung und der Sachverhalt ist durch 

das Gericht von Amtes wegen festzustellen (Art. 247 Abs. 2 i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f 

ZPO), was den Rechtsvertretern in aller Regel prozessuale Erleichterungen bringt. Der 

Wortlaut von Art. 15 HonO erwähnt zudem das Versicherungsgericht nicht. Folglich ist 

auf die Erhebung eines entsprechenden Zuschlags zu verzichten. Unter 

Berücksichtigung des Obsiegens im Umfang von 94% beläuft sich die durch die 

Beklagte auszurichtende Parteientschädigung auf Fr. 4‘200.10. Gemäss Art. 28 bis 

Abs. 1 HonO besteht Anspruch auf den pauschalen Ersatz für Barauslagen von 4% des 

Honorars, höchstens Fr. 1‘000.--. Beim Honorar von Fr. 4‘200.10 beträgt dieser Fr. 

168.--. Die Mehrwertsteuer von 8% wird zum Honorar und zu den Barauslagen 

hinzugerechnet (Art. 29 HonO) und beträgt vorliegend Fr. 349.45. Die 

Parteientschädigung inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer beträgt somit Fr. 4‘717.55.

4.2.4      Die teilweise obsiegende Beklagte hat die Abweisung der Klage unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge zu Lasten der Klägerin beantragt. Da das Verfahren von 

einem Angestellten des Rechtsdiensts der Beklagten geführt wurde, der nicht als 

berufsmässiger Vertreter im Sinn von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO gilt (vgl. VIKTOR RÜEGG 

in: Basler Kommentar zur ZPO, Art. 95 N 18 und BENEDIKT A. SUTER / CRISTINA 

VON HOLZEN in: ZPO Kommentar, Art. 95 N 38 und N 42, je mit Hinweisen), besteht 

daher unter diesem Titel kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Es liegt auch 

kein begründeter Fall gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO vor, wonach der Beklagten eine 

angemessene Umtriebsentschädigung zuzusprechen wäre. Ersatz für notwendige 

Auslagen gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. a ZPO wird ebenfalls nicht geltend gemacht. Die 

Beklagte hat daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 14 des sankt-gallischen Reglements über 

Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes (OrgR; sGS 941.114)

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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1.   

Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte verpflichtet, der Klägerin 

Taggelder im Betrag von Fr. 19‘924.90 zu entrichten.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beklagte hat die Klägerin mit Fr. 4‘717.55 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

4.   

Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2018
	Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Würdigung medizinischer Berichte. Vertrauensärztliche Beurteilung nicht beweistauglich. Abstellen auf die Berichte des behandelnden Arztes. Arbeitsunfähigkeit und Taggeldanspruch bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 10. Juli 2018, KV-Z 2016/5).

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