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**Case Identifier:** 678a8646-33d5-5844-a509-0999136f3117
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.07.2019 IV 2017/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-134_2019-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/134

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.02.2020

Entscheiddatum: 05.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2019
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 28 IVG. Bei Eintritt einer im Sinn von Art. 88a Abs. 2 
IVV andauernden rentenrelevanten Verschlechterung des 
Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit ist die Rente entsprechend zu 
erhöhen, und zwar gemäss Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV frühestens von dem 
Monat an, in dem das Revisionsgesuch gestellt wurde. Ob im massgeblichen 
Beurteilungszeitraum eine rentenerhebliche Verbesserung eingetreten ist, 
wird abzuklären sein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 5. Juli 2019, IV 2017/134).

Entscheid vom 5. Juli 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2017/134

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Züst, Bahnhofstrasse 14, 9430 St. 

Margrethen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Erhöhung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich (nach einem ersten Gesuch der Verkäuferin und Hausfrau um 

Schuheinlagen am 17./19. März 1999 wegen eines seit Oktober 1998 bestehenden 

Fussleidens, IV-act. 1) am 15. Juli 2002 (IV-act. 6) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung und eventuell eine Rente. - Dr. med. B.___, 

Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, gab in einem IV-Arztbericht vom 

15. August 2002 (IV-act. 12) unter anderem an, die Versicherte leide an einem 

Fersensporn beidseits bei Senk-/Spreizfüssen und an einer chronischen Epicondylitis. 

Zuletzt sei sie seit dem 12. Juni 2002 zu 50 % arbeitsunfähig. Es bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %, teilweise auch von 100 %. Längerfristig sei 

im aktuellen Beruf eine volle Arbeitsunfähigkeit zu erwarten. In einer Tätigkeit im Sitzen 

ohne mechanische Belastung des rechten Arms sei eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. 

- Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies das Gesuch 

zunächst mit Verfügung vom 10. Januar 2003 (IV-act. 29) ab. Auf Einsprache hin (IV-

act. 21), mit welcher auf ständige Rückenschmerzen und eine schmerzbedingt und 

durch den Schmerzmitteleinsatz verschlechterte psychische Verfassung hingewiesen 

worden war, wurde die Verfügung am 9. Mai 2003 (IV-act. 31) widerrufen. - Dr. B.___ 

berichtete am 13. Mai 2003 (IV-act. 34), es lägen ein lumbovertebrales Syndrom bei 

Spondylose und Osteochondrose, ein symptomatischer Senk-/Spreizfuss links, ein 

Fersensporn, eine Chondropathie rechtes Knie und eine Epicondylitis, daneben eine 

A.a. 

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pathologische Glucosetoleranz und eine Anämie, vor. Die bisherige Tätigkeit könne 

halbtags (d.h. zu 50 %) bei vermindertem Einsatz ausgeübt werden, eine leichte, 

wechselweise im Sitzen und im Gehen auszuübende Tätigkeit ohne Hantieren mit 

Lasten halbtags (50 %) voll. - Dr. med. C.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates, gab in einem Arztbericht vom 28. Mai 

2003 (IV-act. 36) an, es bestünden bei der Versicherten Senk-/Spreizfüsse beidseits, 

ein V. a. Chondropathie beider Kniegelenke, ein lumbovertebrales Syndrom bei leichter 

Osteochondrose und Spondylarthrose L3/4, eine Acromioclaviculararthrose rechts und 

eine Präadipositas. Seit Juni 2002 sei die Versichere als Verkäuferin zu 50 % 

arbeitsunfähig. Es empfehle sich allenfalls die Anfertigung eines MRIs der LWS. Sollten 

die Kniegelenks- und OSG-Schmerzen trotz Gewichtsreduktion und Trainings 

persistieren, sei allenfalls eine rheumatologische Abklärung sinnvoll. Vorwiegend im 

Stehen auszuübende Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten und häufigem 

Bücken seien nicht mehr vollumfänglich zumutbar. In welchem zeitlichen Rahmen die 

bisherige und eine körperlich leichte Tätigkeit noch zumutbar seien, sei in einem 

Gutachten zu klären. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung 

hielt am 12. Juni 2003 (IV-act. 37) dafür, eine Begutachtung sei nicht erforderlich; die 

Arbeitsfähigkeit von 50 % in adaptierter Tätigkeit sei problemlos nachvollziehbar. - Am 

4. Februar 2004 (IV-act. 49) sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juni 2003 eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50 % zu.

Am 21. Juni 2006 (IV-act. 61) versandte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

einen Revisionsfragebogen. Die Versicherte gab darin am 13. Juli 2006 an, ihr Zustand 

habe sich verschlimmert. Sie habe seit anfangs 2005 vermehrte Schmerzen in den 

Knien und im Handgelenk. - Dr. B.___ gab in ihrem Arztbericht vom 14. August 2006 

(IV-act. 64) an, das Leiden der Versicherten habe einen chronisch rezidivierenden 

Verlauf. Der Zustand sei stationär. - In der Arbeitgeberbescheinigung vom 2. November 

2006 (IV-act. 67) wurde angegeben, die Versicherte sei seit Juli 1998 als Verkäuferin 

angestellt, vor Eintritt des Gesundheitsschadens in der Abteilung ___, seither in der 

___. Seit Mai 2004 betrage das Pensum 50 %. - Mit Mitteilung vom 22. November 2006 

wurde eröffnet, dass ein unveränderter Rentenanspruch bestehe (IV-act. 69).

A.b. 

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Mit einem Anmeldeformular brachte die Versicherte am 6./7. April 2010 (IV-act. 71) 

im Sinn eines Anpassungsgesuchs vor, sie habe vermehrte Schmerzen im Rücken und 

in den Füssen, Knien, Händen, Armen und Schultern. Ihr Gesundheitszustand habe 

sich in den letzten zwei Jahren wesentlich verschlechtert. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen teilte ihr mit Schreiben vom 

8. April 2010 (IV-act. 74) mit, in einem Revisionsgesuch müsse glaubhaft gemacht 

werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer relevanten Weise geändert habe. Sie 

habe dies anhand von ausführlichen Arztberichten, Lohnausweisen usw. noch zu tun. - 

Die Versicherte ersuchte daraufhin um ein persönliches Gespräch, um ihren Zustand zu 

erklären (IV-act. 75). Es ging unter anderem ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. D.___, 

Arzt für Allgemeinmedizin, vom 19. April 2010 ein, wonach sie an einem chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom, einem chronischen Cervikalsyndrom, einem 

chronischen Impingementsyndrom der rechten Schulter und an einer depressiven 

Verstimmung und fibromyalgieartigen Beschwerden an beiden Armen und Beinen leide. 

Diese Beschwerden hätten sich während der Zeit ab Beginn der hausärztlichen 

Betreuung im Juli 2009 deutlich verschlechtert. Es hätten analgetische und 

antidepressive Medikamente eingesetzt werden müssen und Kortikoidinfiltrationen der 

rechten Schulter stattgefunden. Wegen eines beidseitigen Carpaltunnelsyndroms 

müsse die Versicherte nachts Handgelenksschienen tragen. Aufgrund der 

progredienten Beschwerden sehe sich die Versicherte nicht mehr in der Lage, das 

bisherige Pensum von 50 % zu leisten. - Nachdem ihr Rechtsvertreter eine 

psychiatrische Begutachtung beantragt hatte (IV-act. 83), hielt der RAD am 22. Juni 

2010 dafür, die Versicherte habe sich während mindestens eines halben Jahres in eine 

fachärztliche psychiatrische und allenfalls psychopharmakologische Behandlung zu 

begeben, damit ihr psychischer Gesundheitszustand beurteilt werden könne (IV-

act. 84). - In einem Bericht vom 14. Dezember 2010 (IV-act. 91) gab das Psychiatrie-

Zentrum E.___ (nebst der bestehenden Entlassungsmedikation) an, es liege bei der 

Versicherten (als am 31. Juli 2010 gestellte Entlassungsdiagnose) ein chronisches 

Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Anteilen vor. - Am 21. Februar 

2011 (IV-act. 94) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

das Rentenerhöhungsgesuch der Versicherten ab. Der Invaliditätsgrad betrage 55 %. 

Eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszustands sei nicht ausgewiesen. - 

A.c. 

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B.  

Eine Beschwerde wurde zurückgezogen und das Verfahren abgeschrieben (IV-

act. 104). 

In einem Fragebogen für die Revision gab die Versicherte am 3./4. Mai 2012 (IV-

act. 109) an, seit der letzten Revision sei sie im Betrieb versetzt worden (___). Sie 

arbeite halbtags und betreue halbtags ihre Grosskinder. Sie nehme diverse Arzneimittel 

ein. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle holte einen Arbeitgeberbericht (IV-

act. 111) und einen Arztbericht von Dr. D.___ vom 26. August 2012 (IV-act. 115) ein. 

Der Arzt gab an, eine leichtere wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherten im 

gleichen zeitlichen Rahmen zumutbar wie bisher. - Daraufhin wurde ihr am 

3. September 2012 mitgeteilt, es bleibe bei der unveränderten Rente (IV-act. 117). 

A.d. 

Mit einem Anmeldeformular beantragte die Versicherte am 9./10. März 2016 (IV-

act. 121) sinngemäss eine Rentenerhöhung. Sie habe am 10. November 2015 eine 

unfallbedingte Verletzung der rechten Schulter erlitten. 

B.a. 

Den am 6. April 2016 (IV-act. 126) eingereichten Unfallversicherungsakten war zu 

entnehmen, dass ein MR der Schulter links (KM) vom 23. November 2015 (verkürzt 

wiedergegeben) eine ausgeprägte Tendinopathie der ansatznahen Supraspinatussehne 

mit ventraler kompletter Ruptur, eine Bursitis der Bursa subacromialis/subdeltoidea 

und eine geringe Akromioklavikulargelenksarthrose ergeben hatte (UV-act. 1-28). 

B.b. 

Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin FMH, gab in seinem IV-Arztbericht vom 

8. April 2016 (IV-act. 129) an, es bestehe eine traumatische Rotatorenläsion linke 

Schulter 10.11.15 mit arthroskopischer Supraspinatusnaht am 17.02.16, vorbestehend 

sei ein chronisches Schmerzsyndrom (Fibromyalgie). Er behandle die Versicherte seit 

August 2013. Sie sei vom 11. November 2015 bis 10. Januar 2016 zu 100 % und 

hernach bis 20. Januar 2016 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Seit 21. Januar 2016 sei 

sie wegen der Schulterproblematik links wieder voll arbeitsunfähig. Mit einer gewissen 

Wiederaufnahme der Tätigkeit könne ab Mitte Mai 2016 gerechnet werden. - Gemäss 

der Arbeitgeberbescheinigung vom 13. Mai 2016 hatte vom 11. bis 20. Januar an acht 

Tagen eine unfallbedingte Absenz zu 50 % bestanden (IV-act. 133, 133-15).

B.c. 

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Der RAD ging am 3. Juni 2016 (IV-act. 134) davon aus, dass die Versicherte unter 

Fortsetzung der Physiotherapie hinsichtlich der Schmerzen wie der Funktion noch eine 

Verbesserung erlangen werde.

B.d. 

In einem IV-Verlaufsbericht gab Dr. F.___ am 4. September 2016 (IV-act. 139) an, 

die Versicherte sei insgesamt seit der Rotatorenläsion voll arbeitsunfähig. Die 

körperliche und mentale Belastbarkeit sei allgemein eingeschränkt, eine deutliche 

Einschränkung bestehe auch durch die chronische Schmerzsymptomatik. Zurzeit sei 

weder die angestammte noch eine andere Tätigkeit zumutbar; im Verlauf sei bei einer 

Restitutio ad integrum maximal wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 % möglich.

B.e. 

Das Spital G.___ (Departement Orthopädie, Dr. med. H.___) reichte mit einem 

"Versicherungsbericht" vom 28. September 2016 (IV-act. 141) unter anderem einen 

Austrittsbericht vom 14. Juli 2016 und einen Bericht über eine Schultersprechstunde 

vom 23. August 2016 ein. In Letzterem war angegeben worden, es liege eine 

Supraspinatussehnen-Ruptur Schulter links bei arthroskopischer Sehnennaht 

17.02.2016 und weiterer solcher Sehnennaht 06.07.2016 (wegen Reruptur, vgl. IV-

act. 143-10) vor. Bis zur nächsten Kontrolle anfangs Oktober 2016 sei die Versicherte 

zu 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 141-14). Im Versicherungsbericht vom 28. September 

2016 selbst wurde erklärt, es bestünden deutlich weniger Beschwerden und der 

Bewegungsumfang habe zugenommen. Der eingeschränkte Bewegungsumfang 

verhindere die Tätigkeit als Verkäuferin; bis zur Sicherung des postoperativen guten 

Operationsergebnisses sollte eine körperliche Schonung erfolgen (IV-act. 141; für die 

Fragen vgl. IV-act. 139). - In einem weiteren Bericht über eine Schultersprechstunde 

vom 29. November 2016 (IV-act. 143-10 f.) berichtete das Spital G.___, eine 

subacromiale Infiltration vom 8. November 2016 habe den Durchbruch gebracht; die 

hartnäckigen postoperativen Beschwerden seien seither deutlich regredient. Ab 

1. Dezember 2016 werde wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehen.

B.f. 

Der RAD erklärte am 23. Januar 2017 (IV-act. 144), im Vergleich zum 

Referenzzeitpunkt vom 30. August 2012 habe sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten zwar vorübergehend verändert (anhaltende Arbeitsunfähigkeit vom 

21. Januar 2016 bis 30. November 2016), doch nun bestehe wieder dasselbe 

Leistungsniveau wie zum Referenzzeitpunkt.

B.g. 

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Züst für die 

Betroffene am 3. April 2017 (Poststempel: 4. April 2017; der Post übergeben am 

3. April 2017) erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine volle (wohl: 

ganze) Rente zuzusprechen. - In der Ergänzung vom 20./22. Mai 2017 beantragt der 

Rechtsvertreter eine vorläufige Sistierung bis zur Klärung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin, voraussichtlich längstens bis 20. Juni 2017. Dr. F.___ habe auf 

seine Anfrage hin mitgeteilt, dass die Frage, ob die Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nur 

vorübergehend oder dauernd sei, schwierig zu beantworten sei. Angesichts der 

bisherigen Entwicklung sei allerdings eher unwahrscheinlich, dass sie die frühere 

Arbeitsfähigkeit wiedererlangen werde. Es werde sich nach Ansicht des Arztes in der 

kommenden Zeit zeigen, ob eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit möglich sei. Die 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies die 

Versicherte mit Vorbescheid vom 23. Januar 2017 (IV-act. 147) darauf hin, dass 

weiterhin Anspruch auf die halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % bestehe.

B.h. 

Dr. F.___ teilte am 27. Januar 2017 (IV-act. 148) mit, die Versicherte habe nicht die 

vorbestehende Arbeitsfähigkeit von 50 % erreichen können, sondern stehe seit dem 

1. Dezember 2016 lediglich zur Hälfte davon, das heisse wahrscheinlich zu 25 %, im 

Einsatz. - Die Versicherte wandte am 27. Januar 2017 gegen den Vorbescheid ein, sie 

sei nur an 10.25 Stunden pro Woche arbeitsfähig. Ihr Gesuch sei erneut zu prüfen.

B.i. 

Der RAD wies am 23. Februar 2017 (IV-act. 150) darauf hin, dass Dr. F.___ seine 

Ansicht nicht mit allfälligen Defiziten der Versicherten begründet habe. Nachdem das 

Spital G.___ Ende November 2016 eine nahezu freie glenohumerale Funktion und nur 

noch geringe Schmerzen bei der Versicherten beschrieben habe, verfüge sie wieder 

über die vor dem Schultertrauma vorhanden gewesene Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

Auf den völlig unbegründeten Einwand sei nicht einzutreten.

B.j. 

Mit Verfügung vom 1. März 2017 (IV-act. 151) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Rentenerhöhungsgesuch der Versicherten vom 

9./10. März 2016 ab.

B.k. 

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Arbeitgeberin habe parallel dazu vorgeschlagen, dass die Beschwerdeführerin den 

Arbeitseinsatz erhöhe. Es werde ein Bericht eingeholt werden.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 19./22. Juni 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

das Verfahren sei nicht zu sistieren und die Beschwerde sei abzuweisen. Ein 

Sistierungsgrund sei nicht ersichtlich. Spätestens seit Ende November 2016 liege, wie 

der RAD zu Recht festhalte, bei der Beschwerdeführerin ein stabiler 

Gesundheitszustand vor. Sie sei gemäss dem fachärztlichen Sprechstundenbericht 

(vom 29. November 2016) zu 50 % arbeitsfähig. Dr. F.___ habe seine pessimistische 

Sichtweise nicht nachvollziehbar begründet. Als Allgemeinmediziner sei er auch nicht 

fachärztlich kompetent, die geltend gemachten muskuloskelettalen Leiden 

einzuschätzen. Demnach sei von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 

50 % für die Tätigkeit als [...] oder für eine andere adaptierte Tätigkeit auszugehen.

E.

Mit Eingabe vom 13. März 2018 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dar, 

es habe sich anlässlich einer Besprechung mit dieser ergeben, dass sie seit Monaten 

an einer schweren Depression leide. Sie werde diesbezüglich nicht behandelt. Er habe 

sie aufgefordert, unverzüglich einen Psychiater aufzusuchen. Am 6. Dezember 2017 sei 

die Beschwerdeführerin ferner, nachdem sie angesichts der unfallbedingten Verletzung 

der linken Schulter die rechte Schulter übermässig beansprucht habe und dort 

unerträgliche Schmerzen aufgetreten seien, an der rechten Schulter operiert worden. Er 

werde einen Bericht des Operateurs einholen und einreichen und die 

Unfallversicherungsakten einsehen. Seit längerer Zeit arbeite die Beschwerdeführerin 

nicht mehr. - Am 23. April 2018 berichtet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, 

sie habe einen Arbeitsversuch unternommen. Es habe sich gezeigt, dass der Einsatz 

[...] nicht möglich gewesen sei, weil sie unerträgliche Schmerzen gehabt habe. Auf 

ihren Wunsch hin sei sie [...] versetzt worden [...]. Die Tätigkeit dort habe weniger 

Einsatz des linken Arms erfordert, doch sei eine dauernde Betätigung (sc. dort) nicht 

möglich; auch andere Mitarbeiter würden wieder in diesem Bereich eingesetzt werden 

wollen. Aus dem beigelegten Bericht von Dr. med. I.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 29. März 2018 gehe unter 

anderem hervor, dass bei der Beschwerdeführerin eine durch die Schulterproblematik - 

links unfallbedingt, rechts krankheitsbedingt - verursachte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Es sei eine Steroidstosstherapie beim Hausarzt geplant. 

Wegen der schweren Depression habe er (ihr Rechtsvertreter) die Beschwerdeführerin 

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beim Psychiatrie-Zentrum angemeldet, wo sie am 8. Mai 2018 erstmals untersucht 

werde. Er werde sich nach erhaltener Rückmeldung nochmals vernehmen lassen. Die 

Unfallversicherungsakten seien ihm bis anhin noch nicht zugestellt worden; er habe sie 

nochmals angefordert.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat zu den Eingaben vom 13. März 2018 und vom 23. April 

2018 - nach Ausbleiben einer Ergänzung durch die Beschwerdeführerin innert ihr 

angesetzter Frist (vgl. act. G 16) - keine Stellung genommen.

Erwägungen

1.

Streitgegenstand bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. März 2017, mit 

welcher das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 9./10. März 2016 um Anpassung 

(Erhöhung) des bisherigen Rentenanspruchs abgewiesen wurde. Die 

Beschwerdegegnerin ist auf das Gesuch eingetreten, was nicht zu beanstanden ist, da 

aufgrund der Schulterverletzung eine Veränderung glaubhaft gemacht worden war.

2.  

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 

3.5), während eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (vgl. BGE 

141 V 9 E. 2.3).

2.2. 

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3.  

Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(vgl. BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (vgl. BGE 

130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

2.3. 

Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer 

Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Art. 29  ist sinngemäss 

anwendbar. - Eine Erhöhung der Renten erfolgt, sofern die versicherte Person die 

Revision verlangt, nach Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV allerdings frühestens von dem Monat 

an, in dem das Revisionsgesuch gestellt wurde. - Bei einer Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Leistung nach Art. 88a Abs. 1 IVV von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird.

2.4. 

bis

bis

Gemäss formell rechtskräftiger Verfügung bezog die Beschwerdeführerin zunächst 

eine halbe Rente. Die letzte über ein blosses Einholen eines Revisionsfragebogens, 

eines Arbeitgeber- und eines Arztberichts hinausgehende materielle Prüfung des 

Rentenanspruchs war im Zusammenhang mit dem Revisionsgesuch vom April 2010 

erfolgt, das mit Verfügung vom 21. Februar 2011 abgewiesen wurde. Der Sachverhalt 

an letzterem Datum bildet demnach den vorliegend massgeblichen (ersten) 

Vergleichszustand. - Damit zu vergleichen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 1. März 2017 entwickelt hat.

3.1. 

Nach der Aktenlage hat die Beschwerdeführerin am 10. November 2015 bei einem 

Unfall eine Verletzung der linken Schulter erlitten. Nach Angaben von Dr. F.___ vom 

8. April 2016 war sie daraufhin vom 11. November 2015 bis 10. Januar 2016 zu 100 %, 

hernach bis 20. Januar 2016 zu 50 % und ab 21. Januar 2016 wieder voll 

arbeitsunfähig gewesen. Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung hat denn auch vom 

11. bis 20. Januar 2016 an acht Tagen eine unfallbedingte Absenz zu 50 % bestanden. 

3.2. 

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Am 4. September 2016 attestierte Dr. F.___ der Beschwerdeführerin allerdings 

retrospektiv insgesamt ab der Rotatorenläsion, d.h. ab 10. November 2015, eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 139-2). Das Spital G.___ gab zunächst (am 23. August 2016) 

eine volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bis anfangs Oktober 2016 an, 

später (am 29. November 2016) setzte sie den Beginn einer Arbeitsfähigkeit von 50 % 

(erst) auf den 1. Dezember 2016 fest.

Die Beschwerdegegnerin geht mit dem RAD (dieser in IV-act. 150-1) von einer 

anhaltenden (unfallbedingten) Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vom 

21. Januar 2016 bis 30. November 2016 aus. Dieser Beurteilung kann in Bezug auf den 

genannten Zeitraum gefolgt werden. Mit der zusätzlichen Gesundheitsschädigung am 

linken Schultergelenk war im massgeblichen Zeitraum eine revisionsrelevante 

Änderung des Sachverhalts eingetreten. Angesichts des retrospektiven Attests von 

Dr. F.___ vom 4. September 2016 ist allerdings ergänzend davon auszugehen, dass die 

acht Arbeitstage der Beschwerdeführerin vom 11. bis 20. Januar 2016 lediglich einen 

(gescheiterten) Arbeitsversuch dargestellt hatten. Das Attest einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit durch Dr. F.___ vom 21. Januar 2016 (UV-act. 1-23) setzte denn 

auch schon früher an, als der Arzt es noch am 10. Januar 2016 (UV-act. 1-26) 

vorgesehen hatte (50 % Arbeitsfähigkeit bis 24. Januar 2016). Das deutet darauf hin, 

dass die zuerst vorgesehene Arbeitsfähigkeit von 50 % das Zumutbare überstiegen 

hatte. Insgesamt ist daher überwiegend wahrscheinlich ab dem Unfall (10. November 

2015) bis zum 30. November 2016 durchgehend eine volle Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin anzunehmen.

3.3. 

Damit ist ab dem 10. November 2015 mit der wesentlichen Sachverhaltsänderung 

eine im Sinn von Art. 88a Abs. 2 IVV andauernde relevante Verschlechterung der 

Erwerbsfähigkeit - die nämlich ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

angedauert hat - eingetreten. Die Invalidität war bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

eine volle, womit nach der gegenwärtigen Aktenlage ein Anspruch auf eine ganze 

Rente ausgewiesen ist. Nach Ablauf der Zeit von drei Monaten anhaltender 

Verschlechterung, somit ab 1. März 2016, ist demnach die Voraussetzung nach 

Art. 88a Abs. 2 IVV erfüllt. Da die Beschwerdeführerin das Revisionsgesuch am 

9./10. März 2016 gestellt hat, kann die Erhöhung auf eine ganze Rente auch gemäss 

Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV ab diesem Monat (ab 1. März 2016) erfolgen.

3.4. 

bis

Insofern die angefochtene Verfügung das Revisionsgesuch (Anpassungsgesuch) 

der Beschwerdeführerin abgewiesen hat, erweist sie sich demnach als unzutreffend.

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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4.  

Gemäss der angefochtenen Verfügung vom 1. März 2017 stand der 

Beschwerdeführerin damals (nach wie vor) eine halbe Rente zu. Es liege seit 

spätestens Ende November 2016 ein stabiler Zustand und es liege wieder die vor dem 

Unfall vorhanden gewesene Arbeits- und Leistungsfähigkeit - von 50 % - vor.

4.1. 

Diese Annahme der Beschwerdegegnerin stützt sich auf den Bericht des Spitals 

G.___ über eine Schultersprechstunde vom 29. November 2016 (IV-act. 143-10 f.). 

Nach einer subacromialen Infiltration vom 8. November 2016 waren gemäss diesem 

Bericht die hartnäckigen postoperativen Beschwerden deutlich regredient gewesen. Ab 

1. Dezember 2016 werde wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehen. - Dr. F.___ 

teilte am 27. Januar 2017 (IV-act. 148) jedoch mit, die Beschwerdeführerin habe die 

Arbeitsfähigkeit von 50 % nicht erreichen können, sondern stehe seit dem 1. Dezember 

2016 lediglich zur Hälfte davon - zu 25 % Arbeitsfähigkeit - im Einsatz. Der RAD hielt 

diese Arbeitsfähigkeitsschätzung für unbegründet, weil sie mit keinerlei Defiziten 

begründet worden sei (IV-act. 150-1). Dies trifft zu. Dass die ärztliche Feststellung - 

noch - unbegründet war, bedeutet indessen nicht schon, dass sie keinesfalls mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zutreffen kann. Zu einer Begründung ist Dr. F.___ 

nicht aufgefordert worden und auch andere Arztberichte sind nicht mehr eingeholt 

worden. Immerhin ist zu bedenken, dass die positive Wirkung der Infiltration, welche 

gemäss dem Spital G.___ eine erhebliche Verbesserung der Beschwerdesituation 

erbracht hat, möglicherweise im Lauf der Zeit wieder abgenommen hat. Dazu kommt, 

dass seit dem Unfall nun eine Gesundheitsschädigung auch noch an der zweiten 

Schulter vorliegt. Nach der Aktenlage sind von Gesundheitsschäden daneben schon 

früher beide Füsse, beide Knie, die Wirbelsäule (lumbal und cervical) und beide 

Handgelenke (beidseitiges Carpaltunnelsyndrom) betroffen gewesen. Ausserdem 

wurde wiederholt von einer gesundheitlich beeinträchtigten Psyche berichtet. Das 

Zusammenfallen verschiedener Leiden kann für die Arbeitsfähigkeit unter Umständen 

eine zusätzliche Erschwernis bedeuten (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2014, IV 2012/188 E. 3.8). Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, welche den Gesamtzustand der Beschwerdeführerin 

erfasst und für den Sachverhalt ab 1. Dezember 2016 stichhaltig ist, liegt bis anhin 

nicht vor. Die aktenmässige RAD-Beurteilung, welche davon ausgeht, dass nach dem 

Behandlungsdurchbruch bei der Schulter infolge der Infiltration wieder eine 

Arbeitsfähigkeit wie vor dem Unfall vorliegt, vermag unter diesen Umständen für sich 

allein nicht zu genügen. Diesbezüglich wird die Beschwerdegegnerin die medizinische 

Abklärung zu ergänzen haben.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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5.

Nach dem Dargelegten ist festzuhalten, dass der Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin nach der gegebenen Aktenlage aufgrund einer am 10. November 

2015 eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustands und der 

Arbeitsfähigkeit anpassungsweise ab 1. März 2016 auf eine ganze Rente anzuheben 

sein wird. Ob in der Folge ab dem 1. Dezember 2016 eine im Sinn von Art. 88a Abs. 1 

IVV dauerhafte Verbesserung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit 

eingetreten ist, wie die Beschwerdegegnerin annimmt, und gegebenenfalls auf welches 

Mass das der Fall war, lässt sich aufgrund der vorhandenen Akten nicht zuverlässig 

beurteilen. Diesbezüglich ist die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sollte sich ein im Sinn von Art. 88a IVV 

dauerhaftes Wiedererreichen einer rentenrelevant höheren Arbeitsfähigkeit (bzw. eines 

entsprechend tieferen Invaliditätsgrads) der Beschwerdeführerin in einem Zeitpunkt ab 

1. Dezember 2016 bestätigen, wird die Rente in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV, 

frühestens also ab 1. März 2017, entsprechend herabzusetzen sein. Der nach 

gegenwärtiger Aktenlage ausgewiesene Anspruch auf eine ganze Rente ist insofern 

vorerst befristet bis 28. Februar 2017 (vgl. dazu das Bundesgerichtsurteil vom 

15. Februar 2013, 8C_661/2012 E. 5.1).

6.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 1. März 2017 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zu 

ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.1. 

Eine solche Rückweisung stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein 

vollständiges Obsiegen (der Beschwerdeführerin) dar (vgl. BGE 137 V 57). Es 

rechtfertigt sich daher, der Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

6.2. 

bis

Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. März 

2017 teilweise gutgeheissen und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2019
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 28 IVG. Bei Eintritt einer im Sinn von Art. 88a Abs. 2 IVV andauernden rentenrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit ist die Rente entsprechend zu erhöhen, und zwar gemäss Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsgesuch gestellt wurde. Ob im massgeblichen Beurteilungszeitraum eine rentenerhebliche Verbesserung eingetreten ist, wird abzuklären sein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2019, IV 2017/134).

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