# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cb6748c-8ec6-5146-81de-754ffef96f8a
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-20-5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-20-5_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A. 

 

vertreten durch: RA AA. 

 

 

 

Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 

 

 

 

 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
3. Abteilung 

 

Zirkular-Urteil vom 23. Februar 2021 
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 

Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, M. Schneider, E. Ganz 

Obergerichtsschreiber M. Giger 

 

 

 

Verfahren Nr. O3V 20 5 

 

 

 

Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 

Ausserrhoden vom 6. Januar 2020 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei dem Beschwerdeführer eine 

IV-Rente von 50 % ab 17. Januar 2018 zuzusprechen. 

2. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuem 

Entscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Sozialversicherungen Appenzell 

Ausserrhoden. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1966 geborene A. (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), im 

Bereich Industriemechanik/Konstruktion CAD Werkzeuge tätig, meldete sich im Anschluss 

an eine Früherfassung im Mai 2019 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an, unter Angabe einer verringerten Herzleistung mit ca. 50 %, Diabetes 2, chronischer 

Tinnitus, Allergien (act. 7.2/5). Die IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

(nachfolgend: IV-Stelle oder Vorinstanz) tätigte die erwerblichen und medizinischen 

Abklärungen. Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (nachfolgend: RAD) am 10. Juli 

2019 zur medizinischen Sachlage Stellung bezogen hatte (act. 7.2/19), teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit Vorbescheid vom 16. Juli 2019 die Abweisung des 

Leistungsbegehrens mit und verfügte alsdann am 25. September 2019 entsprechend 

(act. 7.2/20; act. 7.2/22). Da der Versicherte in der Folge geltend machte, den Vorbescheid 

nicht erhalten zu haben, nahm die Vorinstanz am 1. November 2019 den Widerruf ihres 

Rentenentscheids vor (act. 7.2/27) und erliess alsdann am 11. November 2019 einen 

neuen Vorbescheid, in welchem sie wiederum die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht stellte (act. 7.2/28). Auf einen erfolgten Einwand des Versicherten hin hielt die IV-

Stelle schliesslich mit Verfügung vom 6. Januar 2020 an ihrem leistungsablehnenden 

Entscheid fest (act. 7.2/30). 

 

B. Gegen die nämliche Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde des durch 

Rechtsanwalt AA. vertretenen Versicherten vom 30. Januar 2020, mit dem eingangs 

zitierten Rechtsbegehren (act. 1). Die Vernehmlassung der Vorinstanz mit dem Antrag auf 

Beschwerdeabweisung folgte am 21. April 2020 (act. 6). Mit Replik vom 12. Mai 2020 liess 

der Beschwerdeführer unverändert an seinem Rechtsbegehren festhalten (act. 9). Die 

Vorinstanz verzichtete auf eine Duplik. 

 

C. Die Parteien verzichteten auf eine mündliche Verhandlung. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. 1.1 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht in seiner Funktion als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 

Die örtliche Zuständigkeit ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 

1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

1.2 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 

letztere sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- 

und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG, Art. 60 Abs. 1 

und Art. 61 lit. b ATSG, Art. 28 lit. b JG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 

9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

1.3 

Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 

kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 

auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-

scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 

Abs. 2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und 

die Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den 

vorliegenden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 

 

 

  

2. 2.1 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 

oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög-

lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 

ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 

Abs. 2 ATSG). 

 

2.2 

Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche 

Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit 

Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu 

prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die 

versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenaus-

schliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. BGE 139 V 547 E. 5, 131 V 49 E. 1.2, 

130 V 352 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 

E. 5.4). Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 

IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorga-

ben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 

V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei 

festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem 

Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie 

ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit-

gehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu-

mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 

139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

2.3 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invalidi-

tätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

 

2.4 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst 

ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-

gen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 

entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streiti-

gen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 

zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist ent-

scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-

leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweis-

wert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung 

der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten 

(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Den Berichten versicherungsinterner 

medizinischer Fachpersonen wird grundsätzlich Beweiswert zuerkannt, doch ist zu 

betonen, dass ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zuzubilligen ist wie einem 

gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in 

Auftrag gegebenen Gutachten. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen 

zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzu-

nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2019 vom 26. Februar 2020 E. 2.2 m.w.H.). 

 

 

3. Im Folgenden ist die medizinische Aktenlage in den wesentlichen Zügen darzustellen: 

 

 3.1 

 Eine beim Versicherten durchgeführte Echokardiographie vom 20. Januar 2017 ergab 

folgende Beurteilung: Sinusrhythmus. Bild der dilatativen Kardiomyopathie mit einer 

gewissen, v.a. apikal betonten Myokardhypertrophie. Linker Ventrikel. Mit knapp schwer 

verminderter systol. LV-Funktion mit LVEF 32 %. Schwerpunktmässig sei die Hypokinesie 

inferior und anteroseptal/apikal lokalisiert. Gering dilatierter linker Vorhof, rechtsseitige 

Herzhöhlen unauffällig. Leichte deg. valvuläre Aortenstenose (act. 7.2/1, S. 7). 

 

  

 3.2 

 Das Spital B., Ambulatorium Kardiologie, machte in der Beurteilung seines Arztberichts 

vom 7. März 2017 folgende Angaben: Dilatierter hypertrophierter LV und hypertrophierter 

RV mit biventrikulär hochgradig eingeschränkter Pumpfunktion unklarer Ätiologie. Kein Late 

Enhancement. Keine Kriterien einer Non-compaction Cardiomyopathie. Visuell 

Flussbeschleunigung über den Aortenklappen (act. 7.2/18, S. 24). 

 

 3.3 

 Die Sprechstunde in der Klinik für Innere Medizin des Spital C vom 10. Juli 2017 ergab, 

namentlich in Bezug die an jenem Tag durchgeführte Echokardiographie, folgende 

Beurteilung: Mittelschwer beeinträchtigte Funktion des hypertrophierten linken Ventrikels, 

EF 38 % (Vorbefund 34 %). Im Vergleich zur Voruntersuchung vom 6. Februar 2017 auch 

deutlich verbesserte Ventrikelgeometrie mit rückläufigen Diametern. Verbesserte 

systolische RV-Funktion. Diastolische Dysfunktion Grad I – II. Ektasie der Aorta ascendens. 

Nach VTI weiterhin schwere Aortenklappenstenose (unveränderter Befund). Bei 

eingeschränkter EF sei dieser Befund nicht definitiv über die VTI zu ermitteln (act. 7.2/18, 

S. 19). 

 

 3.4 

 In seinem Bericht vom 11. Dezember 2017 betreffend die Sprechstunde vom 5. Dezember 

2017 lieferte das Spital C folgende zusammenfassende Beurteilung: Fahrradergo-metrisch 

gute Leistungsbreite, trotz mittelschwer beeinträchtigter LV-Pumpfunktion. Die gute 

Steigerung des Druckfrequenzproduktes im Belastungstest spreche für eine derzeit 

tatsächlich nur gering bis mässiggradige Aortenklappenstenose, wie dies auch invasiv 

ermittelt worden sei. Die vom Patienten beklagte Müdigkeit sollte daher nicht primär auf die 

beeinträchtigte Ventrikelfunktion zurückzuführen sein, sondern könnte vielmehr Folge einer 

begleitenden Depression sein. Diese sei mit einer Herzinsuffizienz ja häufig assoziiert. Die 

Neigung zum Tagesschlaf könne allerdings auch auf ein Schlafapnoesyndrom zurückzu-

führen sein (act. 7.2/18, S. 22). 

 

 3.5 

 Der HNO-Spezialist Dr. D. führte in seinem Bericht vom 1. März 2018 aus, es bestünden 

keine Hinweise für eine Schlafapnoe. Der Schlaf sei komplett unauffällig. Die 

Tagesmüdigkeit habe einerseits aufgrund des fraktionierten Schlafes und damit verbunden 

eingeschränkter Schlafhygiene erklärt werden können. Der Patient schlafe teilweise zwei 

Stunden am Nachmittag und vier Stunden in der Nacht. Besser wäre es, wenn er 

zusammenhängend sechs Stunden am Stück schlafen würde. Ausserdem seien 

regelmässige Schlafzeiten zu empfehlen. Allerdings sollten auch weitere Ursachen für die 

Müdigkeit ausgeschlossen werden. Eine Schlafapnoe liege nicht vor (act. 7.2/18, S. 26). 

 

 3.6 

 Mit Arztbericht vom 11. Dezember 2018 erklärte das Spital C, kardiopulmonal sei der 

Patient kompensiert. Echokardiographisch habe sich die Ventrikelfunktion im Vergleich zur 

Voruntersuchung erheblich verbessert, gemessen an der EF vollständig normalisiert, wenn 

gleich visuell der linke Ventrikel leicht funktionseingeschränkt imponiere. Unverändert sei 

die Aortenklappenstenose, echokardiographisch schwer. Invasiv sei im Februar 2017 eine 

Öffnungsfläche von 1.6 cm
2
 ermittelt worden (mittelgradige Stenose). Mit Blick auf die 

psychosoziale Belastungsfaktoren und die beklagte Symptomatik mit im Vordergrund 

stehender Müdigkeit sei der Patient zu einer Therapie mit einem SSRI motiviert worden 

(act. 7.2/18, S. 17). 

 

 3.7 

 Mit IV-Arztbericht vom 8. Juli 2019 sprach Dr. E., FMH Allgemeine Innere Medizin, von 

einem stationären Gesundheitszustand. Die kardiologische Situation sei im Moment unter 

Entresto soweit stabil. Die Belastung habe leicht gesteigert werden können. Aufgrund der 

gedrückten Stimmung und der Gesamtsituation sei zusätzlich ein Antidepressivum gegeben 

worden. Die dilatative Kardiomyopathie sei eigentlich mit schlechter Prognose, habe aber 

unter der aktuellen Medikation glücklicherweise gut stabilisiert werden können und der 

Patient sei im Alltag auf tiefem Niveau stabil (act. 7.2/18, S. 30). 

 

 

4. 4.1 

 Der angefochtene Entscheid basiert in medizinischer Hinsicht auf der RAD-Beurteilung vom 

10. Juli 2019. Darin wird die Auffassung vertreten, der Versicherte weise keine dauerhafte 

relevante therapiefraktäre schwerwiegende gesundheitliche Handicapierung auf. Im 

Folgenden ist zu prüfen, inwieweit zur Beurteilung des Rentengesuchs auf die betreffende 

Einschätzung abgestellt werden kann. 

 

 4.2 

 Laut den Akten stand der Versicherte mehrfach in kardiologischer Abklärung, aufgrund von 

ihm geklagten Ermüdungserscheinungen. Im zuletzt dokumentierten Bericht des Spital C 

vom 11. Dezember 2018 wurde eine mittelschwer beeinträchtigte Funktion des exzentrisch 

hypertrophierten linken Ventrikels, EF 37 %, befundet. Bereits mit Bericht vom 

11. Dezember 2017 hatte der zuständige Arzt ausserdem festgehalten, die vom Patienten 

geklagte Müdigkeit sollte nicht primär auf die beeinträchtigte Ventrikelfunktion zurückzu-

führen sein. Es könnte dies vielmehr Folge einer begleitenden Depression sein. Diese sei 

mit einer Herzinsuffizienz ja häufig assoziert (vgl. oben E. 3.4 und E. 3.6). Das vom Spital C 

in Erwägung gezogene Schlafapnoesyndrom konnte indes gemäss dem HNO-Bericht vom 

1. März 2018 klar ausgeschlossen werden. In letzterem Bericht wurde zudem die 

Vermutung geäussert, die Tagesmüdigkeit könnte mit einem fraktionierten Schlaf 

zusammenhängen. Es wurden regelmässige Schlafzeiten empfohlen (vgl. oben E. 3.5). 

Was die Frage nach dem Vorliegen einer Depression betrifft, wurde diese vom Spital C 

einzig als Verdachtsdiagnose geäussert. Ein allfälliges depressives Geschehen ist in den 

Akten auch sonst nicht näher beschrieben. Eine spezifische gesprächsbasierte 

Psychotherapie nimmt der Beschwerdeführer anscheinend nicht in Anspruch. Bekannt ist 

einzig, dass dem Versicherten ein Antidepressivum abgegeben wurde. Im Sinne der 

betreffenden Beurteilung des Spital C vom 11. Dezember 2017, wonach eine Depression 

häufig mit einer Herzinsuffizienz assoziiert sei, scheint der zuständige Arzt bezogen auf die 

vom Versicherten geklagte Müdigkeit jedenfalls gleichsam von einer Art Wechselwirkung 

zwischen der kardiologischen Problematik und der verdachtsweise geäusserten Depression 

auszugehen. Letztlich erscheint aber unklar, inwieweit die betreffende Einschätzung 

überhaupt als abschliessend zu verstehen ist. Der HNO-Spezialist Dr. D. seinerseits hatte 

im März 2018 – im Zuge seines Ausschlusses einer Schlafapnoe – ausgeführt, es seien 

weiterer Abklärungen angezeigt hinsichtlich der Ursache der Müdigkeit, wobei sich hier 

aber fragt, ob bzw. inwieweit er die betreffende Stellungnahme unter Berücksichtigung der 

bereits erfolgten kardiologischen Abklärungen abgab. Was den RAD angeht, hatte dieser 

sich nicht spezifisch zur Ursache der vom Beschwerdeführer geklagten Müdigkeit 

geäussert. 

 

 4.3 

 In Bezug auf die versicherungsmedizinisch relevante Fragestellung, inwieweit aus dem 

kardiologischen Befund eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert, hatte sich das 

Spital C nie geäussert, wie im Übrigen auch nicht das Spital B. in seinem Bericht vom 

7. März 2017 (vgl. oben E. 3.2). Sodann fehlt es auch in dem IV-Verlaufsbericht von Dr. E. 

vom 8. Juli 2019 an einer spezifischen Bezifferung der Arbeitsfähigkeit. Bezüglich 

medizinisch-theoretischer Arbeitsfähigkeit liegen letztlich einzig die Einschätzungen von Dr. 

F. vom 18. Januar 2019 im Recht. Gemäss dem nämlichen ärztlichen Zeugnis hätten beim 

Versicherten folgende Arbeitsunfähigkeiten vorgelegen: 100 % seit 17.01.2017; 50 % seit 

25.01.2017; 100 % seit 05.03.2018; 50 % seit 12.03.2018; bis auf Weiteres 50 % (act. 

7.2/9). Vorliegend erscheint in der Tat zweifelhaft, dass diesem Attest, das rückwirkend 

abgegeben wurde und keine Begründung für die Arbeitsfähigkeiten enthält, ein 

massgebender Beweiswert zukommen kann. Das ändert aber nichts daran, dass das 

vorliegende Dossier konkrete Hinweise für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit liefert. In dieser Hinsicht sei auf die Angaben des Arbeitgebers des 

Versicherten hingewiesen. Dieser hatte in einem Schreiben an die IV-Stelle vom 25. Mai 

2019 ausgeführt, die gesundheitlichen Einschränkungen des Versicherten zeigten sich vor 

allem nach etwa 5-6 Stunden während eines normalen Arbeitstages. Er werde sehr müde 

und könne sich nicht mehr zu 100 % konzentrieren und es komme öfters vor, dass er dann 

am Arbeitstisch einschlafe. Gegenüber anderen Mitarbeitern könnten sein Leistungsabfall 

und seine Schlafphasen sehr schwer vertreten werden. Es werde darum nach einer 

gemeinsamen Lösung gesucht (act. 7.2/16). In gleicher Weise hatte der Arbeitgeber im 

Rahmen des Früherfassungsgesprächs vom 2. Mai 2019 detailliert zur Sprache gebracht, 

dass seiner Meinung nach beim Versicherten seit längerer Zeit eine Leistungsein-

schränkung bestehe (act. 7.2/3). Im Übrigen wurde im Fragebogen für Arbeitgebende auch 

ausgeführt, dass die Arbeit des Versicherten geistige Tätigkeiten zum Gegenstand habe, 

welche viel Konzentration und Sorgfalt erforderten, und dass der Versicherte die gleichen 

Tätigkeiten noch bewältigen könne, aber mit mehr Zeitaufwand (act. 7.2/16, S. 5). Was die 

fragliche RAD-Stellungnahme betrifft, wird darin auf die fundierten Angaben des 

Arbeitgebers überhaupt nicht eingegangen, was fragwürdig erscheint. Soweit der RAD im 

Übrigen von einem grundsätzlich behandelbaren – mithin nicht dauerhaften – Leiden 

ausgeht, scheint sich dies mit den Ausführungen von Dr. E. im IV-Verlaufsbericht vom 

8. Juli 2019 nicht zu decken. Denn der behandelnde Arzt war bezüglich der dilatativen 

Kardiomyopathie grundsätzlich von einer schlechten Prognose ausgegangen. Wohl habe 

das Leiden dank der Medikation (Entresto) relativ gut stabilisiert werden können, aber eben 

nur auf einem tiefem Niveau im Alltag. Eine leichte Steigerung der Belastung habe aber 

erreicht werden können (act. 7.2/18, S. 30). Gerade die Beschreibung, dass die Situation 

(nur) auf tiefem Niveau stabilisiert worden sei, lässt die vom Arbeitgeber angegebenen 

Beeinträchtigungen des Versicherten bei seiner Arbeit für sich betrachtet als plausibel 

erscheinen. Es wäre letztlich eine klare Begründung des RAD bzw. der IV-Stelle für die 

angeblich fehlende IV-rechtliche Relevanz der vom Versicherten geklagten Einschrän-

kungen zu erwarten gewesen, doch fehlt es diesbezüglich dem Gesagten nach gänzlich. 

 

 4.4 

 Gemäss den vorstehenden Erwägungen erscheint die RAD-Stellungnahme nicht als 

zuverlässige Grundlage für die Beurteilung des Rentengesuchs. Es sei in diesem 

Zusammenhang daran erinnert, dass laut der Rechtsprechung bei versicherungsinternen 

ärztlichen Feststellungen nicht einmal geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüs-

sigkeit gegeben sein dürfen, damit den betreffenden Einschätzungen ein massgebender 

Beweiswert zuerkannt werden kann (vgl. oben E. 2.4). Die äusserst knapp ausgefallene 

und mithin unzureichend begründete Einschätzung des RAD erfüllt diese Voraussetzungen 

nicht. Nachdem die RAD-Beurteilung de facto zur alleinigen Grundlage der angefochtenen 

Verfügung wurde, fragt es sich im Übrigen im Sinne der Vorbringen des Beschwerdeführers 

zurecht, ob der vorinstanzliche Entscheid den Begründungsanforderungen gemäss Art. 49 

Abs. 3 ATSG genügt. Inwieweit schliesslich beim Versicherten – wie dies die Vorinstanz in 

ihrer Vernehmlassung geltend macht – ein massgebliches Aktivitätsniveau im privaten 

Bereich vorliegen soll, braucht hier nicht weiter thematisiert zu werden, da bestimmte 

Freizeitbeschäftigungen keinen ausreichenden Aufschluss über die Arbeitsfähigkeit geben. 

Im Ergebnis drängen sich jedenfalls ergänzende Abklärungen auf. Dazu ist die Verfügung 

vom 6. Januar 2020 aufzuheben und die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Diese wird anschliessend über ihre Leistungspflicht neu zu verfügen haben.  

 

 

5. 5.1 

Nach Art. 69 Abs. 1
bis

 IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Dem Verfah-

rensausgang entsprechend sind vorliegend keine Kosten zu erheben, da die Rückweisung 

der Sache zu erneuter Abklärung für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als 

vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers gilt (vgl. z.B. BGE 141 V 281 E. 11.1) und 

der IV-Stelle laut Art. 22 Abs. 1 VRPG keine Gerichtskosten auferlegt werden.  

 

5.2 

Gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei gegenüber 

der IV-Stelle Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Entschädigung ist vom 

Versicherungsgericht festzusetzen, wobei die Bemessung ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache sowie nach der Schwierigkeit des Prozesses 

erfolgt (Art. 61 lit. g ATSG). Im Übrigen ist die Bemessung der Parteientschädigung dem 

kantonalen Recht überlassen (Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 

2016 E. 3.1). In Sozialversicherungsverfahren vor Obergericht ist das anwaltliche Honorar 

pauschal zu bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. c der Verordnung über den Anwaltstarif vom 

14. März 1995 [AT; bGS 145.53]). Vorliegend handelt es sich um einen durchschnittlich 

leichten Fall. Unter diesen Umständen ist das Honorar des beschwerdeführerischen 

Rechtsvertreters AA. als Grundlage der Parteientschädigung auf Fr. 2‘500.--, zuzüglich 

Barauslagen von 4 % und Mehrwertsteuer von 7.7 %, total Fr. 2‘800.20 festzulegen. 

 

  

Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A. wird der angefochtene Entscheid vom 6. 

Januar 2020 aufgehoben und die Angelegenheit zur ergänzenden Abklärung im Sinne der 
Erwägungen sowie zur neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

 
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 
 
3. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘800.20 zugesprochen. 
 
4.  Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und das Bun-

desamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
 

Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Der Obergerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. Marc Giger 

 
 
 
 
 
versandt am: 24. Februar 2021