# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa918017-1a46-55e2-ae35-66222828b435
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2023 D-1795/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1795-2021_2023-09-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1795/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer,  

Richterin Chrystel Tornare Villanueva,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______,  

geboren am (…), 

China (Volksrepublik),   

vertreten durch Marie Khammas, Caritas Suisse,  

Bureau de consultation juridique,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 19. März 2021 / N (…). 

 

 

 

D-1795/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 18. Novem-

ber 2019 in die Schweiz und suchte am gleichen Tag um Asyl nach. 

B.  

Am 17. Dezember 2019 wurde der Beschwerdeführer zu seiner Person, 

seiner Herkunft, seinen Familienverhältnissen und Lebensumstände im 

Heimatland, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen 

befragt (Erstbefragung). Am 21. Januar 2020 wurde er eingehend zu sei-

nen Fluchtgründen angehört.  

Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er chine-

sischer Staatsbürger tibetischer Ethnie sei und aus dem Dorf B._______, 

Gemeinde C._______, Bezirk D._______, Präfektur E._______ in der Pro-

vinz Y._______ (Tibet) stamme, wo er bei seiner Grossmutter bis zu sei-

nem (…) oder (…) Lebensjahr gelebt habe. Nach dem Tode der Grossmut-

ter sei er zu seiner Mutter ins Dorf F._______, Gemeinde G._______, Be-

zirk H._______, Präfektur I._______, Provinz Z._______ (Tibet) gezogen. 

Im (…) 2019 habe er anlässlich eines Fussballspiels mit Freunden einem 

dieser Freunde sein Foto des Dalai-Lama gegeben. Ein Chinese, der eben-

falls Fussball gespielt habe und dessen Vater ein hoher Beamter gewesen 

sei, habe dies beobachtet, die beiden Freunde zur Rede gestellt und ihnen 

mitgeteilt, dass er seinem Vater davon berichten werde. Daraufhin sei es 

zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung gekommen, anlässlich wel-

cher die chinesische Person aufgrund eines Sturzes das Bewusstsein ver-

loren habe. Er, der Beschwerdeführer, und sein Freund seien daraufhin 

fluchtartig nach Hause gegangen. Seine Mutter habe sofort seine Ausreise 

organisiert und kurz darauf habe er seine Flucht angetreten. Zusammen 

mit seinem Freund, der ebenfalls an der Auseinandersetzung beteiligt ge-

wesen sei, sei er nach Nepal gelangt, wo er etwa zwei bis drei Monate 

geblieben sei, bevor er in die Schweiz weitergereist sei. 

C.  

Das Asylgesuch des Beschwerdeführers wurde mit Verfügung vom 29. Ja-

nuar 2020 dem erweiterten Verfahren zugewiesen. 

D.  

Das SEM zweifelte an der angeblichen Herkunft des Beschwerdeführers, 

weshalb es die amtsinterne Fachstelle LINGUA mit der Einholung einer 

Herkunftsabklärung beauftragte.  

D-1795/2021 

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Zu diesem Zweck wurde am 27. Januar 2020 mit dem Beschwerdeführer 

ein telefonisches Gespräch geführt, welches aufgezeichnet wurde. Ge-

stützt darauf erstellte eine sprach- und länderkundige Person (AS19) am 

25. März 2020 eine Herkunftsanalyse. 

E.  

Mit Schreiben vom 29. April 2020 legte das SEM dem Beschwerdeführer 

die wesentlichen Erkenntnisse der Herkunftsanalyse sowie den Werde-

gang und die Qualifikation der sachverständigen Person offen und gab ihm 

Gelegenheit zur Stellungnahme. 

Mit Eingabe vom 2. Juli 2020 äusserte sich der Beschwerdeführer zur Her-

kunftsabklärung. 

F.  

Mit Eingabe vom 25. Januar 2021 ersuchte der Beschwerdeführer um Edi-

tion der Herkunftsabklärung. Dieses Ersuchen wurde vom SEM am 

11. Februar 2021 abgelehnt, ihm gleichzeitig aber eröffnet, dass er die Ge-

sprächsaufzeichnung beim SEM anhören könne.  

G.  

Mit Verfügung vom 19. März 2021 (Eröffnung am 22. März 2021) stellte das 

SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht er-

fülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Vollzug an. Ein Vollzug der Wegweisung in die Volks-

republik China wurde jedoch explizit ausgeschlossen.  

Das SEM begründete seine Verfügung damit, die Herkunftsanalyse sei 

zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer zwar einige wenige 

landeskundlich-kulturelle Kenntnisse zur angeblichen Herkunftsregion 

habe nachweisen können, solches Wissen aber auch ausserhalb Tibets 

erworben werden könne. Es hätten sich viele Lücken und Unstimmigkeiten 

ergeben, die sich nicht vollends mit seinem jungen Alter beim Wegzug aus 

dem Dorf B._______ respektive der Ausreise aus Tibet erklären lassen 

würden. Unerwartet sei insbesondere, dass er wesentliche geographische 

Gegebenheiten betreffend die Umgebung der Dörfer B._______ und 

F._______ nicht habe benennen können. Angesichts der Biographie er-

staune es auch, dass er Wissenslücken bei der Herstellung von Tsampa 

aufweise und teilweise falsche Angaben zur Landeswährung gemacht 

habe. Seine Sprache entspreche zwar weitgehend dem I._______-Dialekt. 

Dieser bilde aber gleichzeitig Basis der exiltibetischen Koine, wobei das 

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Exiltibetische Merkmale aufweisen, die sich vom I._______-Dialekt unter-

scheiden würden. Seine Sprache weise auf allen Ebenen solche Merkmale 

auf, was sich weder mit seinem kurzen Aufenthalt im Exil noch mit seinem 

jungen Alter erklären lasse. Zudem würden seine Kenntnisse des Chinesi-

schen ebenfalls nicht dem biographischen Hintergrund entsprechen. Die 

sachverständige Person komme zusammenfassend zum Schluss, dass 

der Beschwerdeführer sehr wahrscheinlich nicht in Tibet, sondern in einer 

exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb Chinas sozialisiert worden sei.  

Zum eingereichten Schuldokument sei zu bemerken, dass dieses den (…) 

2019 als Ausstellungsdatum trage und nicht ersichtlich sei, weshalb eine 

Schule, die weit entfernt von seinem letzten Wohnort liege, (…) Jahre 

nachdem er besagte Schule verlassen habe, eine Bestätigung ausstellen 

solle. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb ihm seine Mutter genau 

dieses Dokument zum Nachweis seiner Identität zusenden solle, wenn er 

doch ebenfalls angebe, über eine Identitätskarte zu verfügen. 

Es sei dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, glaubhaft zu machen, 

dass er zum angegebenen Zeitpunkt in der Volksrepublik China gelebt 

habe und im (…) 2019 ausgereist sei. Seinen Fluchtgründen werde damit 

das Fundament entzogen. Ohnehin seien die Schilderung seiner Flucht-

gründe, insbesondere die Szene beim Fussballplatz und die Überlegungen 

zur Ausreise, unsubstanziiert und ohne Erlebnisbezug ausgefallen. Es er-

scheine zudem unlogisch, weshalb er seinem Freund ausgerechnet an ei-

nem Ort ein gefährliches Foto überreichen sollte, an welchem zahlreiche 

andere Leute, darunter auch chinesische Söhne von hohen Beamten zu-

gegen seien. Ebenfalls erstaune seine Bereitschaft, mit einer chinesischen 

Person Fussball zu spielen, die ihn gemäss eigenen Angaben immer wie-

der beleidigt habe. In diesem Zusammenhang irritiere auch seine Bezeich-

nung dieser Person als «chinesischer Sportsfreund». Nur schwer vorstell-

bar sei auch, wie es gelungen sein solle, in nur eine Stunde die Ausreise 

anzutreten. 

Aufgrund der unglaubhaften Angaben über seine Sozialisation sei gemäss 

Praxis davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbe-

achtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort 

sprächen. 

H.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechts-

vertreterin vom 20. April 2021 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er be-

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Seite 5 

antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, verbunden mit der 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei 

die Sache zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 

Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 102m AsylG (SR 142.31) ersucht. 

I.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

21. April 2021 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 6 AsylG). 

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. April 2021 stellte das Gericht fest, der Be-

schwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwar-

ten. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

amtlichen Rechtsverbeiständung wurden gutgeheissen, unter Beiordnung 

der rubrizierten Rechtsvertreterin. 

K.  

Mit Vernehmlassung vom 20. Mai 2021 äusserte sich das SEM zur Be-

schwerde. 

L.  

Am 5. Mai 2023 reichte der Beschwerdeführer eine ergänzende Eingabe 

ein. 

M.  

Mit Zwischenverfügung vom 19. Juli 2023 wies das Gericht den Beschwer-

deführer auf das kürzlich ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-2337/2021 vom 5. Juli 2023 hin und gab ihm Gelegenheit, eine Replik 

einzureichen. Am 31. August 2023 reichte der Beschwerdeführer eine ent-

sprechende Eingabe ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 

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Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 

im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-

scheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer rügt in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst 

verschiedene Verletzungen des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz. 

Diese verfahrensrechtlichen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls 

geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewir-

ken (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.). 

3.2 Der Beschwerdeführer wendet ein, das SEM habe der Minderjährigkeit 

bei der Durchführung des LINGUA-Interviews zu wenig Rechnung getra-

gen und dadurch den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. So sei die 

Verständigung per Telefon schwierig gewesen und es seien Fragen gestellt 

worden, die teils unerwartet und teils aus dem Kontext gerissen seien. 

Diese hätten zudem Details betroffen, etwa den Namen des Flusses bei 

seinem Heimatdorf oder den einer Strasse. Letztere habe er nicht verstan-

den. 

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Seite 7 

3.3 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). 

Der Beschwerdeführer stützt seine Rüge auf die in BVGE 2014/30 entwi-

ckelten Grundsätze, die bei einer Anhörung von minderjährigen Asylsu-

chenden zu beachten sind. Diese Rechtsprechung bezieht sich jedoch auf 

die Anhörung zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG, weshalb sie sich 

nicht ohne Weiteres auf das LINGUA-Interview übertragen lässt.  

Dem LINGUA-Bericht ist zu entnehmen, dass sowohl die akustische Qua-

lität des Telefongesprächs als auch die Verständigung gut gewesen seien. 

Demgegenüber sind dem Bericht keine Anhaltspunkte zu entnehmen, wo-

nach das Gespräch, das sich im Wesentlichen auf Beobachtungen des Be-

schwerdeführers im Alltag bezog, nicht seinem Alter entsprechend geführt 

worden wäre. Die Rüge ist somit nicht stichhaltig. 

3.4 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, das SEM habe zum LINGUA-

Bericht nur unzureichend das rechtliche Gehör gewährt, indem insbeson-

dere seine zutreffenden Antworten nicht offengelegt worden seien. Ihm sei 

ohnehin uneingeschränkt Einsicht in die LINGUA-Analyse zu gewähren, da 

nur so die Möglichkeit zur sachgerechten Stellungnahme bestehe. Das 

SEM habe einen entsprechenden Antrag vom 25. Januar 2021 unbeant-

wortet gelassen. 

3.5 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, ist in eine LINGUA-

Analyse aufgrund entgegenstehender öffentlicher Interessen keine voll-

ständige Einsicht zu gewähren. Vielmehr genügt es, wenn im Rahmen der 

Gewährung des rechtlichen Gehörs die angeblich falschen oder unzu-

reichenden Antworten so detailliert aufgezeigt werden, dass hierzu kon-

krete Einwände vorgebracht werden können (vgl. EMARK 2004 Nr. 28 

E. 7b).  

Dies ist vorliegend geschehen, zumal die konkreten Themenbereiche, zu 

welchen sich der Beschwerdeführer unzutreffend geäussert hat, in genü-

gender Weise offengelegt wurden und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme 

geboten wurde.  

An der Sache vorbei geht der Einwand, dem Beschwerdeführer sei nicht 

offengelegt worden, welche Merkmale der exiltibetischen Sprache 

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festgestellt worden seien. So wurde im Rahmen des rechtlichen Gehörs 

konkret auf Elemente in der Phonetik/Phonologie, der Morphologie/Mor-

phosyntax, des Lexikons, der Semantik und Pragmatik sowie der Soziolin-

guistik hingewiesen (vgl. SEM-act. […]33/6 S. 3 f.). 

Die Behauptung, das SEM habe einen Antrag auf vollständige Einsicht in 

den LINGUA-Bericht unbeantwortet gelassen, trifft ebenfalls nicht zu. Viel-

mehr wies das SEM den entsprechenden Antrag mit zutreffender Begrün-

dung am 11. Februar 2021 ab (vgl. SEM-act. […]-31/2). Ebenfalls wurde 

dabei explizit auf die Möglichkeit verwiesen, die Gesprächsaufzeichnung 

anzuhören.  

3.6 Der ebenfalls im Zusammenhang mit einer Verletzung des rechtlichen 

Gehörs vorgetragene Vorwurf, das junge Alter des Beschwerdeführers sei 

in der Analyse zu wenig berücksichtigt worden, wie auch die Vorbehalte 

gegenüber der fachlichen Eignung der sachverständigen Person sind 

keine verfahrensrechtlichen Fragen, sondern beschlagen vielmehr den Be-

weiswert der Analyse. Darauf ist sogleich zurückzukommen. 

3.7 Mit seinen formellen Rügen vermag der Beschwerdeführer folglich 

nicht durchzudringen.  

4.   

4.1 In materieller Hinsicht begründet das SEM seine Verfügung im Wesent-

lichen damit, dass der Beschwerdeführer über seine Herkunft täuschende 

Angaben gemacht habe. 

4.2 Im BVGE 2014/12 präzisierte das Gericht seine Praxis gemäss EMARK 

2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre 

wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen würden, vermutungsweise 

davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort be-

ständen. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche ein 

tibetischer Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht 

die Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien 

innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheim-

lichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der 

Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives 

Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 

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4.3 Das SEM stützt seine Feststellung der Herkunftstäuschung grössten-

teils auf die LINGUA-Analyse. Eine solche Analyse stellt zwar kein Sach-

verständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgeset-

zes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] 

i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern eine schriftliche Auskunft einer Drittperson 

(Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG) dar. Sofern be-

stimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität des Experten wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und 

Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist ihr jedoch erhöhter Beweis-

wert beizumessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 4.2.1 mit Hinweis auf EMARK 

2003 Nr. 14 E. 7 und EMARK 1998 Nr. 34; vgl. auch Referenzurteil 

D-2337/2021 vom 5. Juli 2023). 

4.4 Der Beschwerdeführer beruft sich hinsichtlich der fachlichen Qualifika-

tion der sachverständigen Person hauptsächlich auf ein Gegengutachten, 

das betreffend dieselbe sachverständige Person (AS19) im soeben zitier-

ten Referenzurteil D-2337/2021 vom 5. Juli 2023 gewürdigt worden ist. Das 

Bundesverwaltungsgericht kam dabei zum Schluss, dass die Qualität und 

Aussagekraft von LINGUA-Analysen, die von AS19 erstellt worden seien, 

nicht grundsätzlich zu beanstanden seien, und AS19 fachlich geeignet er-

scheine, ihre Sorgfaltspflicht ernst nehme sowie neutral und unabhängig 

sei. Dennoch müsse jede LINGUA-Analyse im Einzelfall auf ihre Aussage-

kraft hin geprüft werden (vgl. Referenzurteil des BVGer D-2337/2021 vom 

5. Juli 2023 E. 7). 

4.5 Die den Beschwerdeführer betreffende LINGUA-Analyse vom 25. März 

2020 ist nachvollziehbar und schlüssig. Sie ist auch als ausgewogen zu 

bezeichnen. Einerseits berücksichtigt sie explizit das Alter des Beschwer-

deführers, indem sie die Erwartungen an die Antworten schmälert. Ande-

rerseits benennt und würdigt sie auch die Aussagen, die sich als zutreffend 

erwiesen haben, führt bei den unzutreffenden Aussagen aber auch an, 

weshalb gerade dort aufgrund der vom Beschwerdeführer angegebenen 

Biografie fundiertere Kenntnisse zu erwarten wären.  

Beim linguistischen Teil der Analyse wird nachvollziehbar aufgezeigt, dass 

seine Sprache zwar zu gewissen Teilen dem I._______-Tibetischen ent-

spreche, welches gleichzeitig aber auch Basis der exiltibetischen Koine 

bilde, letztere aber Merkmale entwickelt habe, die sich vom I._______-Ti-

betischen unterscheiden würden. Die Sprache des Beschwerdeführers – 

so fährt die Analyse fort – weise auf allen Ebenen Merkmale auf, die sich 

vom I._______-Tibetischen unterscheiden würden und die grösstenteils 

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Seite 10 

dem Exiltibetischen zugeordnet werden könnten. Zu den Chinesischkennt-

nissen führt die LINGUA-Analyse in den Erwartungen aus, dass in einem 

tibetischen Dorf mit einer geringen Präsenz des Chinesischen zu rechnen 

sei und der Beschwerdeführer nur wenig Schulbildung erfahren habe, wes-

halb bei ihm vor allem passive Kenntnisse des Chinesischen zu erwarten 

seien. Gerade aber solche passiven Kenntnisse seien beim Beschwerde-

führer kaum vorhanden. Der Einwand auf Beschwerdeebene, wonach Ti-

beter aus ländlichen Regionen kaum oder keine Kenntnisse des Chinesi-

schen hätten, der Beschwerdeführer nur 2.5 Jahre die Schule besucht 

habe und fehlende Kenntnisse des Chinesischen sowieso nicht bedeuten 

würden, dass eine Person ausserhalb Chinas sozialisiert worden sei, ver-

fängt somit nicht. Wie soeben gezeigt, fand die Biografie des Beschwerde-

führers durchaus Berücksichtigung. Zusätzlich wird verkannt, dass der Be-

schwerdeführer selbst angibt, etwa beim Einkaufen (vgl. SEM-act. 

[…]16/19, F22) und darüber hinaus auch in seiner Freizeit – unter anderem 

beim Fussballspielen (vgl. SEM-act. […]16/19, F46 bis 48) – mit Chinesen 

Kontakt gehabt zu haben. Letzterer Umstand fand übrigens in der LINGUA-

Analyse, soweit ersichtlich, keine Berücksichtigung, weshalb die dortigen 

Erwartungen tendenziell wohl eher zu tief als zu hoch angesetzt worden 

sind. Hinzu kommt, dass die mangelhaften Chinesischkenntnisse ohnehin 

nur eines der Elemente sind, auf welche sich die Schlussfolgerung der 

sachverständigen Person stützt. 

Der Einwand, dem Beschwerdeführer könne keine Täuschung über die 

Herkunft vorgeworfen werden, da es sich bei ihm um einen Minderjährigen 

handle und er seiner Mitwirkungspflicht, insbesondere durch das Einrei-

chen eines Bestätigungsschreibens, hinreichend nachgekommen sei, ver-

fängt nicht. Die vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang angeru-

fene Rechtsprechung (EMARK 1999 Nr. 2 E. 6d und Urteil des BVGer 

E-5724/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 5.4.4) verlangt, dass das SEM 

bei minderjährigen Asylsuchenden nicht vorschnell unter Berufung auf die 

Mitwirkungspflicht davon absieht, selbst Abklärungen von Amtes wegen zur 

Klärung des Sachverhalts einzuleiten. Vorliegend ist das SEM dieser Pflicht 

gerade nachgekommen, indem es aufgrund der Zweifel an der angeblichen 

Herkunft eine LINGUA-Analyse in Auftrag gegeben hat. Aus dieser Recht-

sprechung lässt sich aber nicht ableiten, dass das SEM bei minderjährigen 

Asylsuchenden eine LINGUA-Analyse, die sich gegen die von dieser Per-

son geltend gemachte Herkunft ausspricht, nicht berücksichtigen dürfe. Im-

merhin lässt sich sagen, dass bei minderjährigen Asylsuchenden bei der 

Erstellung einer LINGUA-Analyse dem Umstand der Minderjährigkeit 

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Seite 11 

hinreichend Rechnung zu tragen ist, was jedoch – wie bereits ausgeführt – 

vorliegend zu bejahen ist. 

Ungeeignet ist schliesslich der Einwand, dass eine Dolmetscherin gegen-

über der Rechtsvertretung bei einem informellen Austausch ausgesagt 

habe, dass sie keinerlei Zweifel hätte, dass der Beschwerdeführer aus Ti-

bet stamme, zumal es sich dabei um eine blosse Parteibehauptung han-

delt.  

Der Schlussfolgerung der Analyse, wonach der Beschwerdeführer sehr 

wahrscheinlich nicht in Tibet sozialisiert worden sei, ist folglich erhöhter 

Beweiswert beizumessen. 

4.6 Als weiteres Indiz für die Klärung der Frage, ob der Beschwerdeführer 

seine Herkunft zu verschleiern versucht, sind seine Aussagen in den Be-

fragungen zu würdigen. In diesem Punkt ist dem SEM dahingehend zuzu-

stimmen, dass sich die Schilderung der Fluchtgründe im Wesentlichen in 

einer Rahmenhandlung erschöpfen, die keine markanten Details aufweist 

(vgl. SEM-act. […]16/19 F107, F119, F126 und F134). Da die Aussagen 

zu den Fluchtgründen jedoch nur indirekte Rückschlüsse auf die Glaubhaf-

tigkeit der Angaben zur Herkunft zulassen, kann diesem Indiz nur be-

schränktes Gewicht beigemessen werden. 

4.7 Dem Bestätigungsschreiben der Schule vom (…) 2019 kann aufgrund 

der hohen Fälschungsanfälligkeit nur ein sehr beschränkter Beweiswert 

zugemessen werden. Darüber hinaus bemerkte das SEM zutreffend, dass 

es nur schwer nachvollziehbar erscheint, weshalb die Mutter des Be-

schwerdeführers ihm über den Schlepper gerade dieses Dokument hätte 

zukommen lassen sollen, während der Beschwerdeführer gemäss eigenen 

Angaben aber auch über eine Identitätskarte verfügt, welche eine weitaus 

grössere Eignung für den Beweis der Identität besitzt. 

4.8 Für die Glaubhaftigkeit der angeblichen Herkunft aus Tibet sprechen 

somit einzig das Bestätigungsschreiben, während die Angaben zu den 

Fluchtgründen sowie die LINGUA-Analyse gegen die Glaubhaftigkeit spre-

chen. Der LINGUA-Analyse ist, wie bereits erwähnt, erhöhter Beweiswert 

beizumessen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Annahme der Unglaub-

haftigkeit durch die unstimmigen Aussagen zu den Fluchtgründen zusätz-

liches Gewicht erhält, während dem Bestätigungsschreiben, das heisst 

dem Element, das für die Glaubhaftigkeit spricht, nur sehr beschränkter 

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Seite 12 

Beweiswert zukommt, ist die vom Beschwerdeführer behauptete Herkunft 

aus Tibet nicht glaubhaft. 

5.  

In Übereinstimmung mit dem SEM ist somit festzustellen, dass der Be-

schwerdeführer über seine Herkunft getäuscht hat. In Anwendung der in 

BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung hat das SEM daher 

zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und 

sein Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Unter Hinweis auf die in Erwägung 4.2 skizzierte Rechtsprechung ist 

der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als zulässig, zumutbar und 

möglich zu erachten. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit 

ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). Der Beschwerdeführer ist mittler-

weile volljährig, weshalb auch das Kindeswohl, namentlich die auf Be-

schwerdeebene vorgetragene Integration in der Schweiz, einem Vollzug 

bereits deshalb nicht entgegensteht.  

D-1795/2021 

Seite 13 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.   

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit 

Zwischenverfügung vom 27. April 2021 die unentgeltliche Prozessführung 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt worden ist, sind keine Verfahrens-

kosten zu erheben. 

9.2 Mit Zwischenverfügung vom 27. April 2021 wurde die rubrizierte Ver-

treterin als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Ihr ist folglich zulasten 

der Gerichtkasse ein amtliches Honorar zu entrichten. Seitens der Rechts-

vertreterin wurde eine Honorarnote vom 5. Mai 2023 eingereicht. Der dort 

ausgewiesene Aufwand von insgesamt 27 Stunden erweist sich jedoch als 

übersetzt. Die für das Studium des Dossiers und die juristischen Recher-

chen insgesamt ausgewiesenen 450 Minuten (Positionen vom 7.4.2021, 

14.4.2021, 21.4.2023 und 24.4.2023) sind auf 300 Minuten zu kürzen. Der 

Aufwand für das Erstellen der Kostennote (Position 20.4.2021) wird praxis-

gemäss nicht entschädigt. Der in derselben Position erfasste Aufwand für 

das Versenden der Beschwerdeschrift, ist ebenfalls zu streichen, zumal 

dies bereits als durch die Spesenpauschale abgegolten erachtet werden 

kann. Schliesslich ist der Aufwand für die ergänzende Eingabe vom 5. Mai 

2021 (Position 5. Mai 2023) von 580 Minuten auf 300 Minuten zu kürzen. 

Daraus resultiert ein Aufwand von 19 Stunden. Für die Replik sind zusätz-

liche 2 Stunden zu verrechnen, woraus sich ein Gesamtaufwand von  

21 Stunden ergibt. Der Stundensatz ist unter Hinweis auf die Zwischenver-

fügung vom 27. April 2021 auf Fr. 150.– festzusetzen. Das Honorar beläuft 

sich somit – inklusive Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 

Bst. c des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) 

– auf gerundet Fr. 3'447.– (3'150 [21*150] plus 50 [Spesenpauschale] plus 

246.40 [MwSt]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-1795/2021 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der (…) Rechtsbeiständin, Marie Khammas, wird zulasten der Gerichts-

kasse ein Honorar von Fr. 3'447.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Linus Sonderegger 

 

 

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