# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5a71d07-a7f3-5459-ba69-17e430afafab
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 28.11.2018 VD.2018.86 (AG.2019.184)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_VD-2018-86_2018-11-28.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Dreiergericht

  

 

VD.2018.86

 

URTEIL

 

vom 28. November 2018

 

Mitwirkende

 

Dr. Stephan Wullschleger (Vorsitz), 

Dr. phil. und MLaw Jacqueline
Frossard, Dr. Cordula Lötscher     

und Gerichtsschreiberin lic. iur.
Barbara Pauen Borer 

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                                Beschwerdeführerin

[…]

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]   

 

gegen

 

Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde           Beschwerdegegnerin 

Rheinsprung 16/18, Postfach 1532,
4001 Basel

 

B____                                                                                             Beigeladener

[...]  

vertreten durch [...], Advokat, 

[...]   

 

Kind

 

C____                                                                                                                     

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]   

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid 

der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde (KESB) 

vom 16. März 2018

 

betreffend Aufhebung des
Aufenthaltsbestimmungsrechts; Besuchsrecht

Sachverhalt

 

I.

C____, geboren
am [...] 2009, ist die Tochter von A____ (Beschwerdeführerin, Mutter) und B____
(Beigeladener, Vater). Die ehemals verheirateten und laut Akten seit 2014
geschiedenen Eltern leben bereits seit August 2009 getrennt. Der Mutter wurde
im Rahmen der Regelung des Getrenntlebens mit Entscheid des Einzelgerichts in
Familiensachen vom 14. Dezember 2009 die Obhut über ihre Tochter
übertragen und dem Vater ein minimales Besuchsrecht von jedem Mittwoch- und
Samstagnachmittag von je viereinhalb Stunden eingeräumt, mit der Möglichkeit
der Abänderung durch individuelle Abrede. Zudem wurde eine Besuchsrechtsbeistandschaft
gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet mit dem Auftrag, die Ausübung des
Besuchsrechts zu überwachen und die Eltern bei der Anpassung der Besuchs- und
Betreuungsregelung zu begleiten und zu beraten. Die damalige
Vormundschaftsbehörde (heute Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde [KESB])
ernannte darauf mit Beschluss vom 5. Januar 2010 eine Beiständin, welche in
der Folge mehrfach ersetzt worden ist. Seit Juni 2014 ist D____ als Beiständin
eingesetzt.

 

II.

Es entwickelte
sich rasch eine Auseinandersetzung um das Besuchsrecht. Zusammengefasst lässt
sich den Akten im Wesentlichen Folgendes entnehmen: 

 

Die
Beschwerdeführerin hatte offenbar bereits Anfangs 2010 den Verdacht geäussert,
der Beigeladene könnte sich sexueller Übergriffe an der Tochter schuldig machen;
sie distanzierte sich allerdings zunächst wieder von diesem Verdacht. Nachdem
sie im Dezember 2010 diesen Verdacht erneut äusserte, nahm der damalige Kinderarzt
von C____ nach Rücksprache und auf Wunsch der Beschwerdeführerin Kontakt mit
der damaligen Abteilung Kindes- und Jugendschutz (AKJS; heute Kinder- und Jugenddienst,
KJD) auf. Aufgrund des von der Beschwerdeführerin geäusserten Verdachts
stimmten beide Eltern einer entsprechenden Abklärung beim Kinder- und
Jugendpsychiatrischen Dienst [...] (E____) zu, welche mit Gutachten von Dr. F____
und lic. phil. G____ vom 25. Oktober 2011 abgeschlossen wurde (act. 8 S.
835 ff.; act. 12/1; nachfolgend: Gutachten E____). Besuche des Vaters konnten
in der Folge nur noch sehr eingeschränkt und ab Dezember 2010 in enger Begleitung
der Mutter und einer Vertrauensperson der Eltern erfolgen und wurden vom Vater
schliesslich in diesem Rahmen im August 2011 beendet (vgl. Bericht Beiständin
vom 13. Dezember 2011, act. 8 S. 1184 ff.). Mit Zwischenentscheid vom
5. Dezember 2011 passte das Einzelgericht in Familiensachen Basel-Stadt das
Besuchsrecht des Vaters zunächst dahingehend an, dass der Vater seine Tochter
jeweils an einem Morgen von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und einem Nachmittag von 14.15
bis 17.30 Uhr unter Begleitung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters des
Vereins „H____“ (H____) oder einer Sozialarbeiterin zu sich zu Besuch nehmen sollte.
Zudem wurde in diesem Entscheid eine Pflichtberatung der Eltern bei der J____
angeordnet, mit dem Auftrag der gemeinsamen Aufarbeitung und Auswertung der
begleiteten Besuche sowie der Abgabe von Empfehlungen für die weitere
Ausgestaltung des Besuchsrechts zuhanden des Gerichts. Mit Entscheid des
Eheschutzrichters vom 15. Februar 2012 wurde verfügt, dass die Pflichtberatung
bei der J____ weitergeführt werde, und der Kontakt zwischen Vater und Tochter
bis auf weiteres nach Absprache mit Dr. K____, Leitender Psychologe der J____,
im Rahmen der Beratung erfolge. Den Eltern gelang es nicht, auf dieser
Grundlage eine einvernehmliche Lösung zu finden, weshalb das Zivilgericht mit
Entscheid vom 5. September 2012 feststellte, die Kontakte zwischen Vater
und Tochter fänden im zweiwöchentlichen Turnus weiterhin unter Vermittlung und
in Anwesenheit einer Fachperson der AKJS und der Mutter statt. Mit Entscheid
vom 24. Januar 2013 räumte der Zivilgerichtspräsident dem Vater unter
Berücksichtigung des Berichts von Dr. K____, J____, vom 21. September
2012 (act. 8 S. 1133 ff.; nachfolgend: Bericht J____) ein Besuchsrecht von
einem halben Tag pro Woche, von jedem zweiten Wochenende mit Übernachtung und
von vier Wochen Ferien pro Jahr ein. Zum Zweck des sukzessiven Aufbaus dieses
Besuchsrechts wurde der Vater bei seiner Bereitschaft behaftet, das Besuchsrecht
vorerst und bis auf weiteres auf einen Nachmittag pro Woche zu beschränken und
in Begleitung einer Drittperson auszuüben. Weiter wurden kinderpsychologische
oder -psychiatrische Kontrollen der weiteren Entwicklung von C____ durch eine
noch zu bezeichnende Fachperson beziehungsweise -stelle angeordnet und der
Auftrag der Besuchsrechtsbeistandschaft wurde um die Kontrolle dieser Auflage
erweitert. Mit Verfügung vom 15. Mai 2013 beauftragte der
Zivilgerichtspräsident in Konkretisierung seines Entscheides vom 24. Januar
2013, Dr. phil. L____, I____, diese Kontrollen vorzunehmen. In einem von der
Beschwerdeführerin gegen den Entscheid vom 24. Januar 2013 angehobenen
Berufungsverfahren – und nachdem der Vater mit Schreiben vom 23. Juni 2013 von
der KESB die Einsetzung einer Begleitperson beantragt hatte, da die Mutter nur
von ihr selber begleitete Kontakte zulasse, und dies von der Besuchsrechtsbeiständin
mit Bericht vom 10. September 2013 bestätigt worden war –, einigten sich
die Eltern, einer Empfehlung von Dr. L____ (act. 8 S. 1093 ff.) folgend,
am 7. Januar 2014 vergleichsweise auf einen persönlichen Verkehr zwischen C____
und ihrem Vater im 14-täglichen Rhythmus für jeweils 3 Stunden und in
Begleitung einer Fachperson, sowie auf die Fortsetzung der kinderpsychologischen
Begleitung durch Dr. L____ und der bestehenden Beistandschaft. 

 

Allerdings gestaltete
sich die Durchführung der Besuche, trotz dieser Unterstützungen, weiterhin sehr
schwierig (vgl. Bericht Beiständin vom 4. Juni 2015, act. 8 S. 1015
ff.). Im Rahmen der weiteren Begleitung der Familie durch die KESB äusserte der
Vater am 24. Juli 2015 den Wunsch, seine Tochter in absehbarer Zeit unbegleitet
sehen zu dürfen, welchem sich die Mutter widersetzte. Mit Entscheid der KESB
vom 27. Januar 2016 wurde für C____ eine Kindesvertretung angeordnet und N____,
Advokatin, als Kindesvertreterin ernannt. Mit
Beschluss vom 12. April 2016 regelte die KESB die Besuche im Anschluss an
eine Verhandlung mit den Parteien dergestalt, dass die Besuchskontakte zwischen
C____ und ihrem Vater weiterhin durch H____ begleitet durchgeführt würden; die
Frequenz der Besuche sei innerhalb der nächsten acht Monate von einmal
monatlich drei Stunden sukzessive auf alle 14 Tage und vier Stunden zu erhöhen;
gleichzeitig wurde die örtliche Beschränkung der Besuche aufgehoben, wobei der
Vater aufgefordert wurde, C____ nur in Absprache mit der Mutter und der
Beiständin zu sich nach Hause zu nehmen; der Ausbau der Besuche sollte in
Absprache der Eltern zusammen mit der Beiständin erfolgen. Die Eltern wurden
bei ihrer Bereitschaft behaftet, zusammen mit Frau Dr. L____, den Ursprung
ihrer Konflikte zu bearbeiten und für C____ eine kinderpsychiatrische oder
kinderpsychologische Begleitung zu installieren. Angesichts dieser Bereitschaft
wurden die angeordneten Kontrollen durch Dr. L____ eingestellt und von einer
Weisung an die Eltern, den Kurs „Kinder im Blick“ zu besuchen, abgesehen.
Abgewiesen wurde der Antrag der Mutter, die Beiständin erneut zu wechseln. Auch
diese Besuchsrechtsregelung konnte in der Folge nicht umgesetzt werden. 

 

III.

Aufgrund eines
neuen Regelungsbegehrens des Vaters vom 30. Januar 2017 wurde dessen
Kontaktrecht mit Beschlüssen der KESB vom 30. März und 13. Juli 2017
vorsorglich wieder neu geregelt. Gemäss dem Beschluss vom 13. Juli 2017 (act. 8
S. 657 ff.) sollten die Besuche weiterhin durch H____ begleitet
durchgeführt, die Frequenz von anfänglich einmal monatlich drei Stunden
sukzessiv erhöht und auf unbegleitete Besuche hin gearbeitet werden. Über die
genauen Modalitäten wurden die Eltern auf eine Verständigung untereinander
verwiesen, wobei es ihnen frei stehen sollte, die Unterstützung von
Fachpersonen ihrer Wahl oder des Gutachters zu holen. Insbesondere wurde ein
interventionsorientiertes Gutachten bei Dr. O____, P____, in Auftrag gegeben.
Das Gutachten sollte dabei in zwei Phasen stattfinden. In einer ersten Phase sollte
der Gutachter insbesondere die Beziehung von C____ zu ihren Eltern, allfällige
Gefährdungen des Kindeswohls und erforderliche Zwischenschritte zur Etablierung
einer dem Kindeswohl entsprechenden Besuchsregelung klären. Für die zweite
Phase wurde eine Evaluation der Umsetzung des Besuchsrechts und die
Feststellung der Voraussetzungen für eine nachhaltige Etablierung und Festigung
eines aufgegleisten Besuchskontaktes in Aussicht gestellt. Nach der ersten
Phase wurde für Oktober 2017 eine weitere Verhandlung in Aussicht genommen. Es
wurde wiederum die Advokatin N____ als Kindesvertreterin für C____ eingesetzt
und den Eltern empfohlen, sich jeweils separat in einem therapeutischen Setting
mit den Ursachen des elterlichen Konfliktes auseinander zu setzen. Nach Eingang
des ersten Zwischenberichts des P____ vom 25. Oktober 2017 (act. 8
S. 517 ff.; nachfolgend: Zwischenbericht P____) wurde mit den verfahrensbeteiligten
Personen, unter anderem mit der damaligen Vertreterin der Mutter, Advokatin Q____,
und Auskunftspersonen als Termin für die in Aussicht genommene Verhandlung bei
der KESB der 16. März 2018 festgesetzt und die entsprechenden Vorladungen
mit Schreiben vom 12. Februar 2018 zugestellt. Die damalige Vertreterin
der Beschwerdeführerin orientierte die KESB am 13. März 2018 telefonisch darüber,
dass ihr die Beschwerdeführerin aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen das
Mandat entzogen habe. Mit Schreiben vom 13. März 2018 wandte sich der
aktuelle Vertreter der Mutter, Dr. [...], Rechtsanwalt, an die KESB und
beantragte, es sei von der Niederlegung des Vertretungsmandats durch die frühere
Vertreterin und von der Konstituierung der Anwaltskanzlei Dr. [...] als
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Kenntnis zu nehmen, die angesetzte
Verhandlung sei abzusetzen und auf anfangs Mai 2018 neu anzusetzen und es sei
Einsicht in die vollständigen Verfahrensakten zu gewähren. Schliesslich liess
die Beschwerdeführerin weiterhin die unentgeltliche Rechtspflege und nun die Einsetzung
der Anwaltskanzlei Dr. [...] als unentgeltlicher Rechtsbeistand beantragen. Die
KESB wies in der Folge mit Einzelentscheid vom 14. März 2018 (act. 8 S. 475
f.) das Gesuch um Verschiebung des Verhandlungstermins ab, gewährte dem neuen
Vertreter per File Transfer Einsicht in die Kindesschutzakten,
bestätigte die der Beschwerdeführerin bewilligte unentgeltliche Rechtspflege
bezüglich ihrer Befreiung von den Verfahrenskosten und wies das Gesuch um
Einsetzung der Kanzlei Dr. [...] als unentgeltlicher Prozessbeistand ab. Daraufhin
teilte der neue Vertreter der Beschwerdeführerin der KESB mit Schreiben vom 15.
März 2018 mit, dass er gegen den Entscheid vom 14. März 2018 Beschwerde zu
erheben gedenke, und dass, ohne Verzicht auf die Verfahrensrechte seiner Mandantin,
kein Dispensationsgesuch eingereicht werden müsse und sie der Verhandlung mit
guten Gründen fernbleiben dürften (act. 8 S. 398 ff.). 

 

Die Verhandlung
der KESB fand am 16. März 2018 in Abwesenheit der Beschwerdeführerin und ihres
Vertreters statt (Verhandlungsprotokoll, act. 8 S. 408 ff.). Im Anschluss an
die Verhandlung wurde der Mutter mit Beschluss der KESB vom gleichen Tag (act. 1)
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C____
entzogen und die Platzierung des Kindes im Übergangsheim [...], Basel, angeordnet.
Die Beiständin wurde ersucht, für C____ einen geeigneten längerfristigen Platzierungsort
zu finden und der Kindesschutzbehörde einen Antrag auf Umplatzierung zu stellen
(Ziff. 1). Der Beiständin wurde gestützt auf Art. 450g Abs. 3 ZGB die
Befugnis erteilt, für die Umsetzung dieser Umplatzierung, soweit erforderlich,
polizeiliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und gegebenenfalls die
Mitwirkungspflicht zwangsweise durchzusetzen zu lassen (Ziff. 7). Gleichzeitig
wurde eine Überprüfung dieser Anordnung nach acht Monaten in Aussicht genommen
(Ziff. 2). Für die Dauer der Unterbringung von C____ wurde die Beiständin
beauftragt und ermächtigt, die Besuchskontakte der Elternteile in Zusammenarbeit
mit dem P____ in Bezug auf Umfang, Dauer und Frequenz festzulegen, wobei
grundsätzlich beide Elternteile gleichberechtigt sein sollen (Ziff. 3). Weiter
wurde die Beiständin ersucht, schnellstmöglich für C____ eine
kinderpsychiatrische Begleitung in die Wege zu leiten (Ziff. 4). Die Eltern
wurden gemäss Art. 307 ZGB angewiesen, bei einer von der Kindesschutzbehörde
noch zu benennenden Fachstelle je einzeln eine psychotherapeutische Begleitung
zur Aufarbeitung der Konfliktgeschichte und zur künftigen Ermöglichung
einvernehmlicher Besuchsregelungen in Anspruch zu nehmen (Ziff. 5). Der Antrag
auf Wechsel der Beiständin gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wurde abgewiesen
(Ziff. 6). Schliesslich wurde einer allfälligen Beschwerde gestützt auf
Art. 450c ZGB die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 8). Für die
Regelung der Verfahrenskosten wurde ein separater Entscheid in Aussicht
genommen. In der Folge konnte der Entscheid der Beschwerdeführerin am 16. März
2019 nicht eröffnet und umgesetzt werden, weil sie am 16. März 2019 nicht zu
Hause angetroffen wurde; am 19. März 2018 wurde der Entscheid der
Beschwerdeführerin kurz nach 07.00 Uhr von der Vorsitzenden der Spruchkammer
der KESB, in Begleitung der Beiständin, persönlich zu Hause eröffnet; er wurde
indes nicht vollzogen (act. 8 S. 380 ff.).  

 

Mit einer gegen
den erwähnten Einzelentscheid der KESB vom 14. März 2018 gerichteten Beschwerde
vom 19. März 2018 beantragte die Beschwerdeführerin dessen kosten- und
entschädigungsfällige Aufhebung, die Wiederholung der Verhandlung der KESB vom
16. März 2018, die Einräumung genügender Zeit, um sich zum Gutachten des P____
äussern, um Ergänzungsfragen anbringen und um Anträge stellen zu können, und
die Einsetzung der Kanzlei Dr. [...] als unentgeltlicher Prozessbeistand.
Schliesslich verlangte sie, die aufschiebende Wirkung eines allfälligen
Rechtsmittels gemäss Entscheid der Vorinstanz vom 16. März 2018 mit sofortiger
Wirkung wiederherzustellen. Nachdem mit instruktionsrichterlichem Entscheid vom
20. März 2018 die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen den
Endentscheid vom 16. März 2018 wieder hergestellt worden war, wies das
Verwaltungsgericht diese Beschwerde mit Urteil VD.2018.45 vom 23. Mai 2018 ab,
soweit es darauf eintrat. 

 

IV.

Mit Eingabe vom
24. Mai 2018 hat die Beschwerdeführerin die vorliegend zu beurteilende Beschwerde
(act. 2) gegen den Entscheid der KESB vom 16. März 2018 erhoben, mit der sie
dessen kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung beantragt. Weiter beantragt
sie, es sei von einer Fremdplatzierung ihrer Tochter abzusehen und das
Besuchsrecht des Vaters B____ bis auf weiteres zu sistieren. In verfahrensrechtlicher
Hinsicht beantragt sie die Einsetzung eines neuen Verfahrensbeistandes und
einer neuen Kinderanwältin im Rechtsmittelverfahren und die Wiederholung der
Verhandlung vom 16. März 2018 sowie die Einholung eines Obergutachtens durch
eine erfahrene und kompetente Fachperson des I____ und die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und die Einsetzung von Dr. [...] als unentgeltlicher
Rechtsvertreter. Nach erfolgter Nachreichung der erforderlichen Belege zu ihrer
finanziellen Lage hat der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin die
unentgeltliche Prozessführung bewilligt. Mit Eingabe vom 15. Juni 2018 (act. 5
f.) hat die Beschwerdeführerin die Beschwerdebegründung ergänzt und zum Urteil
des Verwaltungsgerichts VD.2018.45 vom 23. Mai 2018 Stellung genommen. Sie
beantragt dabei (Ziff. 1), dass das Verwaltungsgericht „im Rahmen einer
prozessleitenden Anordnung klarzustellen“ habe, „ob die im Rekurs vom 19. März
2018 erhobenen Rügen in Bezug auf die Weigerung der KESB, die Verhandlung vom
16. März 2018 zu verschieben und den unterzeichnenden Anwalt als
unentgeltlichen Prozessbeistand einzusetzen, nochmals separat zu substanzieren
und darzulegen sind oder ob es genügt, dass die Akten aus diesem Verfahren von
Amtes wegen beizogen“ würden. Zudem hat sie neue Beweismittel eingereicht und
die Befragung von sich und von Dr. O____ verlangt, „ob es tatsächlich zutrifft,
dass der Experte sich über die Kinderkonvention KRK lustig gemacht und als
unwichtig abgetan hat“ (Ziff. 3). Schliesslich hat sie weitere Beweisanträge
vorbehalten (Ziff. 5). In der Folge hat der Instruktionsrichter die Akten
des Verfahrens VD.2018.45 beigezogen und gleichzeitig klargestellt, dass es
nicht Sache des Gerichts sei, „eingetragenen Anwälten ‚prozessrechtliche Klarstellungen‘
zu erteilen“. 

 

Die KESB
beantragt mit Eingabe vom 26. Juni 2018 (act. 7 f.) die vollumfängliche
kostenfällige Abweisung der Beschwerde sowie der Anträge Ziff. 1, 3. und 5
der Eingabe vom 15. Juni 2018, soweit darauf einzutreten sei. Im Sinne
einer vorsorglichen Massnahme beantragt sie die Verfügung der Wiederaufnahme
eines Besuchsrechts analog der Empfehlung im Zwischenbericht zum
interventionsorientierten Gutachten vom 28. Oktober 2017. Entsprechend solle
der Vater das Recht erhalten, seine Tochter während sechs Monaten im
14-täglichen Rhythmus von Samstag 10.00 Uhr bis Samstag 18.00 Uhr und nach
einer ersten Phase von sechs Monaten von Freitag nach Schulschluss bis
Samstagabend 18.00 Uhr zu betreuen. Weiter sei die Beiständin damit zu
beauftragen, für C____ eine kinderpsychiatrische Begleitung in die Wege zu
leiten; ein bis zwei Termine sollten vor dem ersten Besuchskontakt mit dem Vater
stattfinden, um C____ die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung der väterlichen
Beziehungen näher zu bringen.

 

Die Kindesvertreterin
macht mit Eingabe vom 29. Juni 2018 (act. 9 f.) geltend, dass eine Fremdplatzierung
aus Sicht des Kindes nicht wünschenswert sei, C____ aber auch keinen
Kontaktabbruch zum Vater wünsche. Sie beantragt die Abweisung der beantragten
Sistierung des Besuchsrechts wie auch des Antrags auf Einsetzung einer neuen
Kindesvertretung, weist darauf hin, dass C____ zu einer psychologischen
Begleitung bereit sei, und ersucht um Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung für die Kindesvertretung.

 

Mit
Stellungnahme vom 29. Juni 2018 (act. 11 f.) beantragt der beigeladene Vater
die kosten- und entschädigungsfällige Abweisung der Beschwerde. Entsprechend
sei das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Mutter aufzuheben und C____ sei für
beschränkte Zeit und unter geeigneten Bedingungen unterzubringen, die eine
gleichberechtigte Beziehung zu beiden Elternteile ermöglichen. Weiter beantragt
er die Abweisung der Verfahrensanträge betreffend Einsetzung eines neuen
Verfahrensbeistandes beziehungsweise einer neuen Kinderanwältin sowie betreffend
Wiederholung der Verhandlung vom 16. März 2018 sowie auch des Antrags auf
Einholung eines weiteren „Obergutachtens“. Schliesslich beantragt er
vorsorglich, für die Dauer des Verfahrens, die Anordnung verschiedener
Massnahmen. So sei ihm zu gestatten, seine Tochter vorerst wöchentlich während
eines halben Tages zu sich zu Besuch zu nehmen, eventualiter sei die Fachstelle
H____ mit der Begleitung der Übergaben zu Beginn beziehungsweise am Ende der
Besuchszeiten zu beauftragen. Sollte sich das vorliegende Verfahren über mehr
als drei Monate hinziehen, sei das Besuchsrecht angemessen zu erweitern. Für
die Tochter C____ sei eine kinderpsychiatrische Behandlung anzuordnen und die
von der KESB eingesetzte Beiständin sei zu beauftragen, diese Behandlung in die
Wege zu leiten. Die Mutter sei auf die Strafbestimmung von Art. 292 StGB
hinzuweisen, für den Fall, dass sie sich dem behördlich angeordneten Besuchsrecht
des Vaters beziehungsweise der angeordneten kinderpsychiatrischen Behandlung
von C____ widersetze. 

 

Mit Verfügung
vom 2. Juli 2018 hat der Instruktionsrichter den Antrag der Beschwerdeführerin
auf Einsetzung einer neuen Kindesvertreterin begründet abgewiesen und die
bisherige Kindesvertreterin in ihrem Amt bestätigt. Auf den Antrag auf
Einsetzung eines neuen Verfahrensbestandes, soweit sich dieser offenbar auf die
Besuchsrechtsbeiständin bezog, ist er nicht eingetreten. 

 

Mit Eingabe vom
5. Juli 2018 (act. 13) hat sich der Beigeladene mit der von der KESB
vorgeschlagenen Besuchsrechtsregelung einverstanden erklärt. Mit Eingaben vom
18. Juli 2018 (KESB [act. 14] und Beschwerdeführerin [act. 15 f.]), 20. Juli
2018 (Kindesvertreterin [act. 17]) und 26. Juli 2018 (Beigeladener [act. 18]) haben
die Parteien zu den vorsorglichen Regelungsanträgen Stellung genommen. Mit Eingabe
vom 31. Juli 2018 (act. 20) hat die Beschwerdeführerin auf die Eingabe des
Beigeladenen dupliziert. Mit Eingabe vom 21. August 2018 (act. 21) hat die
Beschwerdeführerin allfällige Videoaufnahmen der Spielsequenzen durch das P____
thematisiert, worauf sich der Gutachter Dr. O____ mit Schreiben vom 4.
September 2018 (act. 22) hat vernehmen lassen. Darauf hat der Vertreter
der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. September 2018 (act. 23)
den Antrag gestellt, das Gutachten von Dr. O____ aus dem Recht zu weisen und
bei Bedarf die Anordnung eines Obergutachtens anzuordnen. Zuvor hatte der Instruktionsrichter
des Appellationsgerichts am 31. August 2018 die Anträge auf Einholung eines Obergutachtens
sowie auf Ladung von Zeugen abgewiesen, unter Vorbehalt eines anderen
Entscheids des Gesamtgerichts; ebenso hat er den Antrag auf vorsorgliche
Regelung des Besuchskontaktes zwischen Vater und Tochter abgewiesen. In einer
weiteren Eingabe vom 5. November 2018 (act. 24) hat der Vertreter der
Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass er eine Replik zur Stellungnahme des
Beigeladenen vorbereitet habe, welche er vorgängig schriftlich eröffnen oder an
der Verhandlung vorlesen könne, worauf ihm mitgeteilt wurde, an der Verhandlung
bestehe die Möglichkeit zu sämtlichen Vorbringen Stellung zu nehmen. C____ ist
am 7. November 2018 durch den Instruktionsrichter und eine mitwirkende
Richterin des Verwaltungsgerichts angehört worden. 

 

An der
Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht vom 28. November 2018 haben die
Beschwerdeführerin mit ihrem Vertreter, zwei Vertreterinnen der KESB, der
Beigeladene mit seinem Vertreter, die Kindesvertreterin und die Beiständin von C____
sowie – bis zum Abschluss seiner Befragung – der Sachverständige Dr. O____ teilgenommen.
Die Beschwerdeführerin, der Beigeladene, die Kindesvertreterin und die
Beiständin von C____, die Vertreterinnen der KESB und der Sachverständige sind
befragt worden, wobei die Beschwerdeführerin und der Beigeladene die
Möglichkeit hatten, Ergänzungsfragen zu stellen respektive stellen zu lassen.
Der Vertreter der Beschwerdeführerin, die Vertreterin der KESB, der Vertreter
des Beigeladenen und die Vertreterin von C____ sind zum Vortrag gelangt; der
Vertreter der Beschwerdeführerin hat repliziert. Sie alle haben ihre
schriftlich gestellten Anträge grundsätzlich bekräftigt, teils mit leichten
Modifizierungen. So beantragt der Vertreter der Beschwerdeführerin insbesondere
die Aufhebung des Fremdplatzierungsentscheides und die Sistierung des
Besuchsrechts bis auf Weiteres, wobei die Wiederaufnahme so zu regeln sei, dass
das Kindeswohl nicht gefährdet werde; für die Wiederaufnahme hätten sich alle
Beteiligten, d.h. der Vater, C____ und die Mutter kinderpsychologischer Hilfe
respektive Therapien zu unterziehen. Die Vertreterin der KESB hält am
angefochtenen Entscheid fest und beantragt zusätzlich einen Teilentzug der
elterlichen Sorge der Mutter in Bezug auf den medizinischen Bereich, dies zur Etablierung
einer Therapie für C____. Der Vertreter des Beigeladenen ergänzt seine Anträge
dahingehend, dass einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid des
Verwaltungsgerichts die aufschiebende Wirkung zu entziehen sei. Eventualiter
ersucht er darum, dass der Vater mit der Tochter ein Gespräch führen kann, dass
eine Erziehungsbeistandschaft mit umfassenden Befugnissen anzuordnen sei,
welche insbesondere eine unabhängige kinderpsychiatrische Behandlung für C____
einleiten und engmaschig begleiten solle. Die Vertreterin von C____ schliesslich
ersucht um Sistierung des Verfahrens, um eine Regelung der Besuche, die anfangs
begleitet, dann unbegleitet durchzuführen seien, sowie um Etablierung einer
kinderpsychologischen Begleitung von C____; im Mai 2019 sei eine erneute
Verhandlung zur Prüfung der Umsetzung durchzuführen. 

 

Für die
Einzelheiten wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die weiteren
Tatsachen sowie die Standpunkte der Parteien ergeben sich, soweit für den
Entscheid von Belang, aus den nachfolgenden Erwägungen. 

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Gegen
Entscheide der KESB kann gemäss Art. 450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 440
Abs. 3 und 314 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) sowie § 17 Abs.
1 des kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG; SG 212.400)
Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden. 

 

1.2      Das
Verfahren richtet sich gemäss § 19 KESG nach dem Verfassungs- und
Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRPG; SG 270.100); zudem enthält auch das Bundesrecht
Bestimmungen zum Verfahren (vgl. Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 450 ff. ZGB). Subsidiär gilt nach Art. 450 f. ZGB die Zivilprozessordnung
(ZPO; SR 272). Es gelten dabei mit Bezug auf die Regelung von Kinderbelangen
auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz
(Art. 296 ZPO). Die Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach
Art. 450a Abs. 1 ZGB. Demnach können eine Rechtsverletzung, die
unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
und die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden. Da in Angelegenheiten
des Kindesschutzes im Interesse des Kindeswohls neue Entwicklungen zu
berücksichtigen sind, ist dabei – wie schon nach bisherigem Recht (dazu Wullschleger/Schröder, Praktische Fragen
des Verwaltungsprozesses im Kanton Basel-Stadt, BJM 2005 S. 300 f. mit weiteren
Hinweisen; VGE 612/2013.32 vom 13. August 2013 E. 1.2) – im Sinne von
Art. 110 des Bundesgerichtsgesetz (BGG; SR 173.110) auf die Verhältnisse im
Zeitpunkt des Entscheids des Verwaltungsgerichts abzustellen. Dementsprechend sind
auch Modifizierungen der Anträge der Parteien zulässig (vgl. VD.2017.274 vom
18. September 2018 E. 1.4). 

 

1.3      Die
Beschwerdeführerin ist als Mutter von C____, Inhaberin der elterlichen Sorge
und Verfahrensbeteiligte zweifellos zur Erhebung der Beschwerde gegen die
Aufhebung ihres Aufenthaltsbestimmungsrechts und gegen die Fremdplatzierung
ihrer Tochter legitimiert (vgl. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 in
Verbindung mit 314 Abs. 1 ZGB). Auf die form- und fristgerecht erhobene
Beschwerde ist einzutreten.

 

1.4      Gemäss
Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde zu begründen. In der
Begründung hat die beschwerdeführende Partei ihren Standpunkt substantiiert
vorzutragen und sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid
auseinanderzusetzen. 

 

Das Verfahren
ist sehr umfangreich. Nachfolgend findet eine Auseinandersetzung mit den im Beschwerdeverfahren
vorgebrachten Argumenten, Rügen und Anträgen insoweit statt, als diese überhaupt
relevant für die Beurteilung der Beschwerde sind. Der Gehörsanspruch ist
gewahrt, denn die Behörde muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegen; sie darf sich auf die für den Entscheid wesentlichen Argumente
beschränken (Rhinow/Koller/Kiss/Thurnherr/Brühl-Moser,
Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage 2014, Rz 343 ff.; BGE
134 I 83, 88 f. E. 4; 136 I 184, 188 E. 2.2.1). 

 

1.5      

1.5.1   Zur
Verhandlung vor Verwaltungsgericht hatten sich, neben den Verfahrensbeteiligten
und ihren Vertretern und dem Sachverständigen, wohl auf Initiative der
Beschwerdeführerin hin, auch ein akkreditierter Journalist sowie der Vater der
Beschwerdeführer und ein weiterer Zuschauer eingefunden. Der Vorsitzende hat zu
Beginn der Verhandlung dargelegt, dass vorliegend die Voraussetzungen für einen
Ausschluss der Öffentlichkeit von der Verhandlung erfüllt sind, so dass die
Zuschauer den Gerichtssaal verlassen und die Verhandlung nicht im Gerichtssaal verfolgt
haben. 

 

1.5.2   Das
Bundesgericht hat sich mit dem aus Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) fliessenden Anspruch auf eine
(publikums-)öffentliche Verhandlung im Zusammenhang mit Kindesschutzmassnahmen
im Entscheid BGE 142 I 188 und im
Entscheid BGE 144 III 442 grundsätzlich auseinandergesetzt. Vorliegend stehen insbesondere
die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdeführerin über die
gemeinsame Tochter einerseits und die Regelung des Besuchsrechts des
Beigeladenen zur Tochter andererseits zur gerichtlichen Beurteilung. Der Sache
nach geht es an sich zwar um eine familienrechtliche Angelegenheit, in der sich
zwei respektive mit dem Kind insgesamt drei Familienmitglieder gegenüberstehen.
Insoweit würde das Verfahren in die Ausnahmekategorie des "Schutzes des
Privatlebens der Prozessparteien" gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK
fallen. Formal steht indes eine hoheitliche Kindesschutzmassnahme und damit
eine familienrechtliche Angelegenheit im weiteren Sinn im Streit und es ist
eine besondere Begründung notwendig, damit auf eine öffentliche Verhandlung
verzichtet werden kann. Die Öffentlichkeit kann in diesen Fällen nicht pauschal
mit Hinweis auf den "Schutz des Privatlebens" ausgeschlossen werden
(BGE 144 III 442 E. 2.5 S. 446).

 

Ob ein solch
besonderer Grund für den Ausschluss der Öffentlichkeit gegeben ist, beurteilt
sich aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls (vgl. BGE 144 III 442 S.
447, mit Hinweisen auf Urteile des EGMR insbesondere Ramos Nunes de Carvalho e
SA gegen Portugal Nr. 55391/13, 57728/13 / 74041/13 vom 21. Juni
2016 .93; Schabas, The European
Convention on Human Rights, A Commentary, 2015, S. 288). Bei der im
Rahmen dieses Entscheids vorzunehmenden Gewichtung und Abwägung der
massgebenden Umstände (ausführlich dazu: Grabenwarter/Pabel,
Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Aufl. 2016, § 24 Rz. 89 ff. S. 522 f.,
mit Hinweisen; Meyer, in:
Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in: Karpenstein/Mayer
[Hrsg.], 2. Aufl. 2015, N. 68 zu Art. 6 EMRK) steht dem Sachgericht ein
gewisser Beurteilungsspielraum zu. 

 

1.5.3   Vorliegend
sieht sich das von der Kindesschutzmassnahme betroffene neunjährige Kind seit
Jahren den einander widersprechenden Interessen seiner engsten Angehörigen
ausgesetzt. Die Beschwerdeführerin thematisiert unter anderem immer wieder, so
auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren, belastende Vorwürfe betreffend angebliche
sexuelle Übergriffe im Baby- respektive Kleinkindalter. Das Kind ist, wie sich
aus den immerhin insoweit übereinstimmender Angaben aller Beteiligter ergibt
und auch an seiner Anhörung deutlich geworden ist, durch die Konfliktsituation
und die entsprechenden Verfahren mittlerweile sehr belastet. Der Schutz des
Privatlebens und die Interessen aller Beteiligter, insbesondere auch des
Kindes, sind unter diesen Umständen höher zu gewichten als die Interessen der
Beschwerdeführerin respektive ihres Umfelds an der Kontrolle des Verfahrens
durch die Öffentlichkeit. Das für den Ausschluss der Öffentlichkeit sprechende
Interesse namentlich auch des betroffenen Kindes ist in Art. 6 Ziff. 1 EMRK
explizit als ein den Ausschluss einer öffentlichen Verhandlung rechtfertigendes
Interesse anerkannt. Im Übrigen kommt dem in Art. 6 Ziff. 1 EMRK zum Ausdruck
kommenden Prinzip der Justizöffentlichkeit grundsätzlich zwar zentrale
Bedeutung zu. Dieses hat vorliegend allerdings kein ausschlaggebendes Gewicht. Zwar
ist eine hoheitlich auftretende Behörde an dem Verfahren beteiligt. Dennoch
steht wie dargelegt eine familienrechtliche Angelegenheit (im weiteren Sinne)
in Streit und obliegt der Behörde und dem Gericht die Wahrung des Kindeswohls
(vgl. Art. 307 Abs. 1 ZGB). Damit kommt dem Grundsatz der Justizöffentlichkeit
und namentlich dem Aspekt der Kontrolle der Justiz eine andere Bedeutung zu,
als dies etwa in einem Strafverfahren der Fall ist, das gänzlich andere Ziele
verfolgt (vgl. dazu BGE 144 III 442 E. 2.6 S. 448; BGer 1B_87/2018 vom 9. Mai
2018 E. 3.2). Der Grundsatz der Justizöffentlichkeit vermag damit mit
Bezug auf die Hauptverhandlung die Interessen insbesondere auch des Kindes und
des Vaters an einem Ausschluss der Öffentlichkeit nicht zu überwiegen. Im
Übrigen wird der vorliegende Entscheid, wie grundsätzlich alle Entscheide des
Verwaltungsgerichts, in anonymisierter Form, auf dem Internet publiziert werden,
so dass mit Bezug auf die Urteilseröffnung dem Prinzip der Justizöffentlichkeit
ausreichend Genüge getan werden kann. 

 

2.

2.1      Die
Beschwerdeführerin rügt auch die Verletzung verfassungsmässig geschützter Verfahrensgarantien
(Beschwerdebegründung [BB] Ziff. 14.9). Dazu ist Folgendes auszuführen: 

 

Soweit sie in
diesem Zusammenhang behauptet, ihr Gehörsanspruch sei verletzt, weil ihr das
Gutachten des P____ erst Ende Januar 2018 zugestellt worden sei, kann auf
E. 3.3.2 unten verwiesen werden. Eine Gehörsverletzung ist insoweit nicht
ersichtlich. Es kann immerhin festgehalten werden, dass eine rasche,
unaufgeforderte Zustellung solcher Gutachten an die Parteien wünschenswert
wäre. Weiter wird geltend gemacht, es müssten vom Beigeladenen eingereichte
Schriftstücke aus den Akten entfernt werden, welche die Vorinstanz der
Beschwerdeführerin nicht zur Verfügung gestellt habe. Die Beschwerdeführerin
respektive ihre Vertreter haben umfassende Akteneinsicht genommen und es ist
nicht ersichtlich, aus welchem Grunde welche Aktenstücke aus den
Verfahrensakten zu entfernen seien. Dass ein allfälliger Anruf einer Bekannten
der Beschwerdeführerin bei der Vorsitzenden der Spruchkammer der KESB nicht
aktenkundig gemacht worden ist, bei welcher die Vorsitzende geäussert haben
soll, sie wisse sehr wohl, dass die Beschwerdeführerin „eine starke und tolle
Mutter“ sei, stellt auch keine Verletzung des Gehörsanspruchs der
Beschwerdeführerin dar, zumal im angefochtenen Entscheid (E. 54) explizit
festgehalten worden ist, dass aus dem Umfeld der Mutter mannigfach darauf
hingewiesen worden sei, dass diese C____ adäquat pflege und ihre
Grundbedürfnisse befriedige. Zur Beweiserhebung und -würdigung der Vorinstanz
wird nachfolgend jeweils an geeigneter Stelle eingegangen werden. Eine
Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien in der Beweisabnahme
ist ebenfalls nicht ersichtlich. 

 

2.2      Im
Plädoyer moniert die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz einer allfälligen
Beschwerde gegen ihren Entscheid die aufschiebende Wirkung entzogen hat. Der
Instruktionsrichter des Verwaltungsgerichts hat indes die aufschiebende Wirkung
bereits mit Verfügung vom 20. März 2018 längst wieder hergestellt, so dass
diese Rüge im vorliegenden Verfahren ohnehin gegenstandslos ist. Die Vorinstanz
hat den Entzug der aufschiebenden Wirkungen im angefochtenen Entscheid im
Übrigen begründet und sich dabei insbesondere auf die Empfehlungen des
Sachverständigen gestützt. Dass sie im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen
Beschlusses Kurzschlussreaktionen der Beschwerdeführerin befürchtet hat, ist im
Übrigen nachvollziehbar, zumal diese ohne nachvollziehbaren Grund der
Verhandlung fern geblieben war, so dass sie es auch zu verantworten hat, dass
ihr der Entscheid der KESB nicht am 16. April 2018 hat eröffnet werden können.
Im Übrigen sind die Vertreterin der KESB und die Erziehungsbeiständin bei ihrer
Vorsprache am 19. März 2018 offensichtlich zurückhaltend aufgetreten (vgl.
Aktennotiz betreffend Versuche der Eröffnung und Umsetzung vom 19. und 16. März
2018, act. 8 S. 380 f.). Jedenfalls waren die unmittelbare Reaktion der
Beschwerdeführerin und ihres Vertreters auf diese Vorsprachen sachlich, so
steht in den Eingaben vom 19. und 20. März 2018 kein Wort über ein Trauma,
welches C____ am 19. März 2019 erlitten hätte (vgl. act. 8 S. 349 ff., 375
ff.). 

 

2.3      An
der Verhandlung vor Verwaltungsgericht hat der Vertreter der Beschwerdeführerin
behauptet, er sei auf Unterlagen gestossen, welche nicht bei den Akten gewesen
seien, und hat diese eingereicht (act. 26). Er verweist dafür auf ein Schreiben
eines der früheren Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, Dr. R____, vom
10. November 2011. Abgesehen davon, dass dieses Schreiben für die
Beurteilung der aktuellen Situation ohnehin nicht relevant scheint, ist dieses
Schreiben bei den elektronischen Akten (act 8 S. 1181). Ein weiteres
Schreiben von Dr. R____ vom 11. Februar 2011 an die AKJS – und nicht an
die KESB respektive die frühere Vormundschaftsbehörde – ist für die Beurteilung
der aktuellen Situation offensichtlich auch nicht relevant. Diese Rüge zielt somit
ins Leere. 

 

3.         

3.1      Mit
ihrer Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin zunächst auf die bereits mit
der Beschwerde gegen den Zwischenentscheid der KESB vom 14. März 2018
erhobenen Rügen gegen die Abweisung ihres Gesuchs um Verschiebung der vorinstanzlichen
Verhandlung vom 16. März 2018, an denen sie festhalte (BB Ziff. 6).
Auf die entsprechenden Rügen war das Verwaltungsgericht mit seinem Urteil
VD.2018.45 vom 23. Mai 2018 nicht eingetreten, da mit der Abweisung des
Antrages auf Verschiebung der Verhandlung der Beschwerdeführerin kein nicht
wieder gutzumachenden Nachteil entstanden sei und die Rüge somit noch mit einer
Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden könne. Auf diese Rüge ist
daher hier einzutreten. 

 

3.2      Die
Vorinstanz hat zur Abweisung des entsprechenden Gesuches erwogen, die
Verschiebung einer Verhandlung setze gemäss Art. 135 lit. b ZPO zureichende
Gründe voraus. Die Beschwerdeführerin berufe sich auf die Niederlegung des
Vertretungsmandates durch ihre bisherige Anwältin aufgrund einer grundlegenden
Meinungsverschiedenheit über die Mandatsführung und insbesondere über die
Vorbereitung der anstehenden Verhandlung. Sie mache geltend, die Fortsetzung
des Mandats habe ihr nicht zugemutet werden dürfen und eine neue Vertretung
benötige angemessene Zeit für die Vorbereitung der Verhandlung. Zwar werde der
Beizug oder der Wechsel einer Vertretung als zureichender Grund für die
Verschiebung einer Verhandlung angesehen, wenn dieser ansonsten nicht genügend
Vorbereitungszeit verbleiben würde. Dies gelte aber nicht, wenn eine Partei vor
einer Verhandlung genügend Zeit gehabt hat, um eine neue Vertretung zu suchen,
zu mandatieren und zu instruieren. Vorliegend sei der Verhandlungstermin den
Parteien seit rund einem Monat bekannt gewesen. Zudem habe nicht etwa die
bisherige Rechtsbeiständin das Mandat niedergelegt, sondern umgekehrt habe die
Beschwerdeführerin dieser das Mandat entzogen. Schliesslich habe C____ ein
Interesse an einer raschen Klärung der Situation und es sei zu beachten, dass
eine anwaltliche Vertretung im vorliegenden Verfahren nicht zwingend erforderlich
sei, da auch der Vater nicht anwaltlich vertreten sei. 

 

3.3      

3.3.1   Dem
hat die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerdebegründung vom 19. März
2018 im Verfahren VD.2018.45 entgegen gehalten, in Anbetracht der Komplexität
des Falles und den vom Gutachter empfohlenen Massnahmen einer Sistierung des
Besuchsrechts oder einer Fremdplatzierung sei mit der Abweisung der beantragten
Verhandlungsverschiebung ihr Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29
Bundesverfassung (BV, SR 101) und Art. 6 EMRK verletzt worden (vgl. auch BB
Ziff. 10.3, Ziff. 14.9). Das Gutachten sei ihr erst am 26. Januar 2018 zur
Kenntnis gebracht und es sei ihr keine Frist zur Stellungnahme dazu angesetzt
worden. Eine solche Stellungnahme habe ihre damalige Anwältin trotz mehrmaliger
Nachfrage nicht schreiben wollen, obwohl das Gutachten unvollständig und
teilweise falsch sei. Den Verlust des Vertrauens in ihre damalige Rechtsbeiständin
erklärt die Beschwerdeführerin zusammengefasst insbesondere damit, dass diese ihre
Pflichten im Zusammenhang mit der formrichtigen Einreichung von
Sachverhaltsgrundlagen und dem korrekten Stellen von Beweisanträgen und bezüglich
der Vorbereitung der Verhandlung, Begleitung der Klientschaft und der Analyse
und Besprechung des Entscheids verletzt habe.  

 

3.3.2   Diese
Ausführungen sind nicht geeignet, einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Verschiebung
der vorinstanzlichen Verhandlung zu begründen.

 

Es erscheint zunächst
fraglich, ob überhaupt von einer massgebenden Pflichtverletzung der bisherigen
Vertreterin gesprochen werden kann. Notabene hatte die Beschwerdeführerin sich
mit ihrem Kündigungs-Mail vom 12. März 2018 bei der von ihr selbst mandatierten
Anwältin noch für deren „fachkundige Begleitung“ bedankt (act. 8 S. 438). Von
einem gestörten Vertrauensverhältnis kann somit offensichtlich nicht die Rede
sein. Dass die Beschwerdeführerin nun nachträglich ihre frühere Anwältin abwertet
und ihr Pflichtverletzungen und gar „Todsünden eines Anwalts“ vorwirft, fügt
sich im Übrigen nahtlos in ihr in den Akten dokumentierte Verhalten ein: Sobald
eine Fachperson (vermeintlich) nicht (mehr) hinter ihr steht, wird sie abgewertet
und insbesondere der Inkompetenz bezichtigt und abgesetzt respektive die
Absetzung beantragt. So wurde im vorliegenden Beschwerdeverfahren auch die
Absetzung der Kindesvertreterin und der Beiständin beantragt, weil sich diese nicht
genügend für das Kindeswohl eingesetzt hätten (BB Ziff. 5). 

 

Die
Beschwerdeführerin hat bereits im vorinstanzlichen Verfahren unentgeltlich prozessiert
(vgl. act. 8 S. 427). In dem von der Offizialmaxime und vom
Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahren vor der KESB ist an die
Voraussetzungen für das Gebotensein einer anwaltlichen Verbeiständung grundsätzlich
ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 32 E. 4b S. 36 mit Hinweisen; VGE
642/2003 vom 4. August 2003 E. 4b, in: BJM 2005 S. 100 ff.; VGE VD.2015.200 vom
24. Februar 2016 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Aufgrund der im Raum stehenden
Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und der Platzierung der Tochter der
Beschwerdeführerin war deren anwaltschaftliche Verbeiständung vorliegend zweifellos
geboten. 

 

Die Anwältin hatte
im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ihre Bemühungen an dem für die
Wahrung der prozessualen Ansprüche ihrer Mandantin Notwendigen zu orientieren. Kann
zu einem Gutachten in einer Hauptverhandlung, in welcher auch der Gutachter
persönlich anwesend ist und befragt werden kann, umfassend Stellung genommen
werden, so bildet der Verzicht auf eine vorgängige schriftliche Stellungnahme dazu
offensichtlich keine anwaltschaftliche Pflichtverletzung. Vor diesem
Hintergrund ist auch die Rüge aktenwidrig, es habe keine Gelegenheit bestanden,
Ergänzungs- und Erläuterungsfragen an den Gutachter zu stellen (BB Ziff. 10.1):
Mit der Vorladung vom 12. Februar 2018 wurde den Parteien angezeigt, dass der
Gutachter zur Verhandlung geladen wird, so dass ihm dort solche Fragen würden
gestellt werden können, auch von der Beschwerdeführerin – hätte sie nicht auf eine
Teilnahme an der vorinstanzlichen Verhandlung verzichtet. Auch die weiteren Vorwürfe
an die frühere Vertreterin sind nicht geeignet, die Notwendigkeit eines
Wechsels der vom Staat zu finanzierenden Vertretung zu rechtfertigen. Der
Vorhalt einer ungenügenden Vorbereitung der Hauptverhandlung bleibt reine und
unbelegte Behauptung. So hat entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin offensichtlich
eine gemeinsame Sitzung zur Vorbereitung der Hauptverhandlung mit der
Vertreterin stattgefunden und das Angebot für eine weitere Besprechung
bestanden (vgl. etwa Mails Q____ vom 9. März 2018 und 24. Januar 2018,
VD.2018.45 act. 5/5, 5/3a). Die Bestimmung der angemessenen Dauer einer
Instruktionssitzung ist ins pflichtgemässe Ermessen der Anwältin gestellt. Es
kann nicht Sache eines als Zweitmeinung beigezogenen Anwalts oder eines
Gerichts sein, diese Prüfung anstelle der mandatierten Vertreterin vorzunehmen.
Schliesslich verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Vertretung durch eine
Anwältin sie nicht von deren umfassenden Instruktion dispensiert. Nach Vorlage
eines Gutachtens darf die Vertreterin darauf bauen, dass die Beschwerdeführerin
sie darüber hinaus selbständig auf wesentliche Punkte des ihr vertrauten
Verlaufs hinweist, die mit dem Gutachten in Widerspruch stehen oder für dessen
Beurteilung wichtig sind. Die Reaktion der abgesetzten Vertreterin mit Mail vom
9. März 2018 ist daher nicht zu beanstanden (VD.2018.45 act. 5/5).
Unverständlich ist nach dem Gesagten schliesslich die Rüge, für die Lektüre des
Gutachtens habe der Beschwerdeführerin bloss eine „extrem und unverhältnismässig
kurze Zeit“ zur Verfügung gestanden. Das Gutachten wurde ihr gemäss ihrer
eigenen Darstellung am 26. Januar 2018 und mithin sieben Wochen vor der
Verhandlung zugestellt (BB Ziff. 10.1). Sie hat dazu mit Mail vom 17. Februar
2018 auf insgesamt drei Seiten zuhanden ihrer damaligen Vertreterin Stellung
genommen (VD.2018.45 act. 5/4). Es war ihr also offensichtlich möglich,
sich in einer knapp dreiwöchigen Zeitspanne in das 62 Seiten umfassende Gutachten
einzuarbeiten und dieses umfassend zu kommentieren. Dies wird durch eine Mail
der Beschwerdeführerin vom 9. März 2018 an ihre frühere Vertreterin untermauert,
in welcher sie schreibt (VD.2018.45 act. 5/5): „ …Wir hatten lange Zeit uns
damit [d.h. mit dem Gutachten] zu befassen.“ 

 

3.3.3   In
jedem Fall wäre ein Verschiebungsgesuch der KESB aber so rechtzeitig vor der
Verhandlung zu stellen gewesen, wie dies möglich war (vgl. Frei, in: Berner Kommentar
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, Bd. I Art. 135 N 2). Es ist
einzureichen, sobald die gesuchstellende Partei den Verschiebungsgrund kennt (vgl. Jenny/Jenny, in: OFK-Kommentar ZPO, 2.
Aufl., Zürich 2015, N 4). Dies folgt aus der Verpflichtung der Parteien zum
Handeln nach Treu und Glauben im Prozess (vgl. Art. 5 BV, Art. 52 ZPO).
Aufgrund der eigenen Darstellung der Beschwerdeführerin und der von ihr selbst
eingereichten Unterlagen gab es keinen Grund, mit der Stellung des Gesuches bis
drei Tage vor der längst angesetzten Verhandlung zuzuwarten. So lässt sich dem erwähnten
Mail der Beschwerdeführerin vom 17. Februar 2018 an ihre vormalige
Vertreterin (VD.2018.45 act. 5/4) entnehmen, dass der offiziell am 12. März
2018 mandatierte neue Vertreter sich am 17. Februar 2018 bereits inhaltlich zum
Gutachten geäussert hatte („… >>Gutachten ist eine Erpressung>>
Anwalt […] [siehe unten] sagt dazu: » Das ist eine Drohung am Leib und Leben
und eine Straftat (Art.129) …“). Der Anwalt war also Mitte Februar 2018 längst
mit der Angelegenheit – und damit auch mit der angeblich pflichtwidrigen und
unsorgfältigen Mandatsführung der früheren Vertreterin – vertraut. Die
Beschwerdeführerin hat es selbst zu verantworten, dass sie ihrer Anwältin sehr kurzfristig
vor der Verhandlung das Mandat entzogen und stattdessen einen zwar offenbar
bereits eingearbeiteten, aber mutmasslich am Verhandlungstermin nicht mehr
verfügbaren Anwalt mandatiert hat. Die Vorinstanz hat das Gesuch um
Verschiebung der Verhandlung somit zu Recht abgewiesen. Hervorzuheben ist der
Umstand, dass eine Verschiebung der Verhandlung namentlich nicht im Interesse
des betroffenen Kindes gewesen wäre. 

 

Unter diesen
Umständen ist mit der Ablehnung des Gesuches um Verschiebung der Verhandlung vor
der KESB das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin nicht verletzt worden. Wie
die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid (E. 43 ff.) zutreffend feststellt, war
die Beschwerdeführerin verpflichtet, an der vorinstanzlichen Verhandlung
teilzunehmen, und folglich säumig, so dass gestützt auf Art. 450f ZGB
i.V.m. Art. 234 ZPO ein Entscheid aufgrund der Akten und der Ausführungen
der anwesenden Verhandlungsteilnehmenden ergehen und auf ihre persönliche
Anhörung gemäss Art. 447 ZGB verzichtet werden konnte. Weshalb es Treu und
Glauben widersprechen sollte, nach erfolgter, vorgängiger Abweisung des
Verschiebungsgesuchs und infolge der – vorab vom Vertreter explizit
angekündigten – Säumnis auf ihre Anhörung zu verzichten (vgl. BB Ziff. 10.2),
ist auch angesichts der vorliegenden Bestätigung dieses Zwischenentscheids
unverständlich. Die Beschwerdeführerin scheint sich auf den Standpunkt stellen
zu wollen, durch Säumnis und Widersetzung gegen behördliche Entscheide Fakten
schaffen zu können, welche diese umstossen sollten. Dieses Verhalten verdient
keinen Rechtsschutz. Von einer Verweigerung der Gelegenheit zur persönlichen
Anhörung (BB Ziff. 10.3) kann hier nicht die Rede sein. Demzufolge ist
auch der Antrag auf Wiederholung der Verhandlung vor der KESB abzuweisen. 

 

3.4      Schliesslich
wäre eine allfällige Verletzung des Gehörsanspruchs durch die mündliche Verhandlung
vor dem Verwaltungsgericht ohnehin geheilt worden, denn die Beschwerdeführerin ist
ausführlich zu Wort gekommen und hatte die Möglichkeit, Fragen an die anderen
Parteien und Verfahrensbeteiligten sowie an den Sachverständigen zu stellen respektive
stellen zu lassen. 

 

4.

4.1      Im
Zentrum des vorliegenden Verfahrens steht die von der Beschwerdeführerin
angefochtene Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und Fremdplatzierung
ihrer Tochter; weiter stellen sich auch Fragen in Zusammenhang mit dem Besuchsrecht
zwischen Tochter und Vater. 

 

4.2      Mit
dem angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz das Aufenthaltsbestimmungsrecht
der Beschwerdeführerin über ihre Tochter aufgehoben und sich dabei auf Art. 310
Abs. 1 ZGB gestützt.

 

Zur Begründung
hat die Vorinstanz im Wesentlichen erwogen, dass ein Kind gemäss der genannten
Bestimmung den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen sei,
wenn seiner Gefährdung nicht anders begegnet werden könne. Dabei wies die
Vorinstanz zunächst darauf hin, dass von allen Fachleuten und involvierten
Parteien sowie deren Umfeld mannigfach bestätigt und betont wurde, dass die
Mutter C____ adäquat pflege und ihre Grundbedürfnisse decke (Entscheid KESB Ziff.
54). Vorliegend bestehe zwischen den Eltern ein seit Jahren andauernder
Konflikt um die Ausübung des Besuchsrechts zwischen der Tochter und ihrem
Vater. Trotz angeordneten, seit anfangs 2011 durch die Mutter selbst oder
verschiedenste Fachpersonen begleiteten Besuchskontakten habe die Mutter bei
keiner der ambulanten Regelungen dauernd und konstruktiv mitgewirkt. In den
letzten zwei Jahren habe der Vater seine Tochter bloss noch sechs Mal sehen
dürfen, wobei der letzte Kontakt am 2. Juni 2017 stattgefunden habe (Ziff. 49).
Soweit die Beschwerdeführerin dem Vater vorgeworfen habe, gegenüber seiner
Tochter nach der Trennung im Jahr 2010 sexuelle Übergriffe verübt zu haben,
bezog sich die Vorinstanz auf die Abklärung dieser Vorwürfe durch Dr. F____ und
lic. phil. G____ im Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011. Den Gutachterinnen
seien dabei damals die extrem unangemessenen und überfordernden Erwartungen der
Mutter an ihr Kind aufgefallen. So habe sie von C____ Aussagen zu Erlebnissen
mit dem Vater in einem Zeitraum erwartet, in welchem dem Kind die Sprachfähigkeit
gefehlt hat. Es bestehe nicht der geringste Anhaltspunkt im Gutachten, dass ein
Missbrauch stattgefunden haben könnte. 

 

Zur Beurteilung
des Vorliegens einer erheblichen, nicht anders abwendbaren Kindeswohlgefährdung
durch die bestehende Störung des Kontakts von C____ zu ihrem Vater bezog sich
die Vorinstanz insbesondere auf das Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011, auf
den Bericht J____ von Dr. K____ vom 21. September 2012, einen Bericht von Dr. L____
vom I____ vom 20. Dezember 2013 (act. 8 S. 1093; nachfolgend Bericht Dr. L____)
und den Zwischenbericht P____ vom 25. Oktober 2017 sowie auf die Aussagen des
Sachverständigen O____ anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung. Gestützt
darauf kam die Vorinstanz mit dem Sachverständigen O____ zum Schluss (vgl.
Entscheid KESB Ziff. 62 ff.), dass C____ in der Obhut ihrer Mutter nicht so
geschützt und gefördert werde, wie es für ihre geistige Entfaltung nötig wäre. Es
liege „eine latente sowie erhebliche Kindeswohlgefährdung durch die fehlende
Kooperationsfähigkeit und -bereitschaft sowie Bindungsfähigkeit“ der Mutter
vor. Die Erfahrungen seit Dezember 2010 hätten gezeigt, dass ambulante Kindesschutzmassnahmen
von Seiten der Mutter nicht in dem Masse unterstützt werden könnten, dass sie
über längere Zeit funktionierten. Die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs sowie
die Ängste der Mutter, dass der Vater C____ nicht adäquat betreuen und
beschützen könne, seien letztlich, selbst wenn von der Mutter tatsächlich so
wahrgenommen und gefühlt, Ausflüchte, um ihre Verweigerungshaltung gegenüber
dem Ausbau einer gelebten Vater-Tochter-Beziehung zu legitimieren. Eine
weitere, unsichere Besuchsregelung würde zur Fortsetzung eines unerträglichen
Zustands führen. Deshalb sei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts von C____
im jetzigen Zeitpunkt nötig und verhältnismässig, um ihr mit der Platzierung an
einem neutralen Ort die Gleichberechtigung beider Elternteile aufzeigen zu
können. Da diese Fremdplatzierung für C____ eine einschneidende Veränderung mit
sich bringe, sei eine kinderpsychiatrische Begleitung für sie in die Wege zu
leiten. Zudem seien die Eltern gestützt auf Art. 307 ZGB anzuweisen, bei einer
von der Kindesschutzbehörde noch zu benennenden Fachstelle je einzeln eine
psychotherapeutische Begleitung zur Aufarbeitung der Konfliktgeschichte sowie
zur Gewährleistung von künftig einvernehmlichen Besuchsregelungen wie auch zur
bestmöglichen Unterstützung ihrer Tochter während der Fremdplatzierung in
Anspruch zu nehmen. Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hält die
Vorinstanz an dieser Auffassung fest.

 

4.3      Die
Beschwerdeführerin übt zunächst ausführliche Kritik in formeller und
materieller Hinsicht am Gutachten von Dr. O____, P____, und verlangt die
Einholung eines Obergutachtens (BB Ziff. 7, BB 11); darauf wird unten (E. 8)
näher eingegangen werden. Weiter moniert sie, der angefochtene Entscheid
enthalte zahlreiche angeblich falsche Tatsachenfeststellungen (BB Ziff. 8), und
angeblich falsche Sachverhaltsfeststellungen (BB Ziff. 10); ausserdem sei der
Entscheid aktenwidrig (BB Ziff. 9); darauf wird unten (E. 6 f.) näher
einzugehen sein. Sie stellt einen allgemeinen Beweisantrag (BB Ziff. 12),
welcher ihre Fähigkeiten als Mutter, ihre Haltung gegenüber dem Besuchsrecht
zwischen Kind und Vater und die Auswirkungen einer allfälligen Fremdplatzierung
auf das Wohl von C____ zum Inhalt hat; sie wiederholt in diesem Zusammenhang
den Antrag auf Einholung eines Obergutachtens, reicht (erneut) zahlreiche
Bestätigungsschreiben von Personen aus ihrem Umfeld ein und verlangt deren Befragung
sowie zusätzlich die Befragung von Dr. S____; darauf wird jeweils an geeigneter
Stelle eingegangen werden. Schliesslich rügt sie den angefochtenen Entscheid
als völkerrechtswidrig und bundesrechtswidrig; der angefochtene Entscheid verletze
verfassungsmässig geschützte Verfahrensrechte und sei unverhältnismässig;
ausserdem stehe er im Widerspruch zur Praxis der KESB selber (BB Ziff. 13, 14,
15, 16; vgl. dazu unten insbesondere E. 5, 10 ff.). Im Plädoyer vor
Verwaltungsgericht hat sie ihre Rügen im Wesentlichen bekräftigen lassen. 

 

4.4      Der
Beigeladene teilt und unterstützt die Auffassung der KESB im angefochtenen
Entscheid und beantragt die Abweisung der Beschwerde (vgl. Stellungnahme und Plädoyer).
Er hält zusammengefasst fest, dass eine Fremdplatzierung für C____ zweifellos sehr
einschneidend wäre; nur mit dieser kurzfristig radikal erscheinenden Massnahme
bestehe aber überhaupt eine Chance, dem Kind langfristig bessere, freiere und
selbstbestimmte Entwicklungsmöglichkeiten zu geben.

 

4.5      Die
Vertreterin von C____ sieht deren Entwicklung zwar ebenfalls als gefährdet an, unterstützt
den Entscheid einer Fremdplatzierung indes nicht (vgl. Stellungnahme und Plädoyer).
Sie gehe davon aus, dass C____ den Kontakt zu ihrem Vater in einem für sie
verkraftbaren Rahmen leben möchte. Gemäss Rücksprache mit Dr. L____ seien C____
zu Beginn kurze begleitete Besuche, jeden Samstag, und nach drei bis sechs
Monaten Besuche mit Übernachtung, alle zwei Wochen, zumutbar. Da die Beschwerdeführerin
es nicht schaffe, ihre Tochter bei den Kontakten zum Vater zu unterstützen, seien
die Begleitung durch eine Kinderpsychologin und klare Vorgaben wichtig. Das
Beschwerdeverfahren sei unterdessen zu sistieren und im Mai 2019 sei eine
weitere Verhandlung zur Überprüfung der Umsetzung der Anordnungen
durchzuführen.

 

5.         

5.1      Wie
die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht zutreffend erwogen hat und von der
Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerdebegründung nicht bestritten wird, trifft
die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz eines Kindes, wenn
dessen Wohl gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen
oder dazu ausserstande sind (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Kann dabei einer
Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die
Kindesschutzbehörde es den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise
unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die Fremdplatzierung erweist
sich damit als die einschneidendste Massnahme, einer Gefährdung des Kindeswohls
zu begegnen. Deren Anordnung kommt nur als ultima ratio in Frage, muss
als solche beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen aber auch gegen
den Willen der Eltern angeordnet werden. Der Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrechts hat dabei zukunftsgerichtet und ausschliesslich
zum Wohl des Kindes und mithin im objektiven Kindesinteresse zu erfolgen. Ohne
Belang ist daher, wer für die Gefährdung des Kindeswohls verantwortlich ist.
Entsprechend interessiert auch nicht, ob und welche Fehler die Eltern, die
Schule oder die Behörden in der Vergangenheit gemacht haben mögen (BGer 5A_300/2018
vom 28. Mai 2018 E. 7.1, 5A_707/2017 vom 22. Februar 2018 E. 5.1; VGE
VD.2016.173 vom 21. November 2017 E. 3.2.1). 

 

5.2      Das
Kindeswohl ist die oberste Maxime des gesamten Kindesrechts und auch die
Leitlinie für die Ausübung der elterlichen Sorge. Gemäss Art. 11 BV haben
Kinder einen besonderen Anspruch auf Integritätsschutz und auf die Förderung
ihrer Entwicklung (vgl. auch Art. 3 Übereinkommen über die Rechte des Kindes;
KRK, SR 0.107). Als unbestimmter Rechtsbegriff entzieht sich das
Kindeswohl allerdings einer abschliessenden Definition. Immerhin wird in Art.
302 Abs. 1 ZGB der Kernbereich des Kindeswohls mit der körperlichen, geistigen
und sittlichen Entfaltung umschrieben. Ziel des zivilrechtlichen Kinderschutzes
ist es, dass sich ein Kind in körperlicher, geistiger, psychischer und sozialer
Hinsicht optimal entwickeln kann (VGE VD.2015.255 vom 22. Juni 2016 E. 4.1, mit
Hinweisen; Schwenzer/Cottier, in:
Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Auflage 2018, Art. 301 N 4,
5; vgl. auch Häfeli, Grundriss zum
Erwachsenenschutzrecht mit einem Exkurs zum Kindesschutz, Bern 2013, § 40 N
40.01; Affolter-Fringeli/Vogel,
Berner Kommentar, Zivilgesetzbuch, Vorbem. Art. 307-327c N 111 f.; BGE 129 III
250 E. 3.4.2). 

 

Kindesschutz
soll der konkreten Gefährdung rasch, nachhaltig und fachlich, doch mit
minimalen Eingriffen in die Elternrechte und Familienstruktur begegnen. Bei der
Anordnung von behördlichen Massnahmen zum Schutz des Kindeswohls ist
insbesondere dem Gebot der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen (ausführlich
und mit weiteren Hinweisen Breitschmid,
in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Auflage 2018, Art. 307 N 4
f.). Im Einzelnen müssen Kindesschutzmassnahmen zur Erreichung des Ziels der
Abwendung einer Gefährdung des Kindeswohls erforderlich sein (Subsidiarität),
es muss immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme angeordnet werden
(Proportionalität) und diese soll die elterlichen Bemühungen nicht ersetzen
sondern ergänzen (Komplementarität) (BGer 5A_242/2007 vom 16. Oktober 2007
E. 5.1; VGE VD.2013.8 vom 15. Mai 2013 E. 2.1). Schliesslich ist die
Angemessenheit der Massnahme zu prüfen. Sowohl die Aufhebung des
Aufenthaltsbestimmungsrechts als auch der vollständige Entzug des Rechts auf
persönlichen Verkehr bilden "ultimae rationes" und dürfen im
Interesse des Kindes nur angeordnet werden, wenn der Gefährdung des Kindeswohls
nicht mit milderen Interventionen beizukommen ist respektive wenn die
nachteiligen Auswirkungen des persönlichen Verkehrs sich nicht in für das Kind
vertretbaren Grenzen halten lassen. 

 

5.3      Mit
ihrer Beschwerde rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Kinderrechtskonvention.
Unter Verweis auf Art. 3 Abs. 2 KRK, welcher die Vertragsstaaten verpflichte,
dem Kind unter Berücksichtigung der Rechte und Pflichten seiner Eltern, seines
Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen den
Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die zu seinem Wohlergehen notwendig
sind, macht sie geltend, Kinder und Jugendlichen müssten völkerrechtlich
zwingend vor unangemessenen behördlichen oder gerichtlichen Massnahmen
geschützt werden. Zwangsmassnahmen wie eine Fremdplatzierung seien somit
völkerrechtlich verboten, wenn das Kind diese nicht wolle und bei der Mutter
bleiben wolle (BB Ziff. 13.3). Diese Auffassung ist rechtsirrtümlich. Die
genannte Bestimmung steht einer auch gegen seinen Willen vorgenommenen
Fremdplatzierung eines Kindes nicht im Wege, wenn diese zur Wahrung seines Kindeswohls
indiziert ist, namentlich wenn es beim Verbleib bei den Eltern einer
nachhaltigen Gefahr ausgesetzt wäre (vgl. Schmahl,
Kinderrechtskonvention, Handkommentar, 2. Auflage 2017, Art. 3 N 19). 

 

Weiter lässt die
Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 KRK rügen (BB Ziff. 13.4).
Nach dieser Bestimmung ist dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu
bilden, das Recht zuzusichern, diese Meinung in allen das Kind berührenden
Angelegenheiten frei zu äussern und seine Meinung angemessen und entsprechend
seinem Alter und seiner Reife zu berücksichtigen. Dies steht aber, entgegen der
Auffassung der Beschwerdeführerin, Entscheiden nicht entgegen, mit denen aufgrund
einer umfassenden Kindeswohlprüfung Massnahmen getroffen werden, die nicht dem
ausgedrückten Willen des Kindes entsprechen (vgl. Schmahl, a.a.O., Art. 12 N 10, 27). 

 

Der
Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass auch Art. 8 EMRK der
Fremdplatzierung eines Kindes nicht per se entgegensteht, wenn dieser
Eingriff zur Wahrung des Wohls des Kindes indiziert und verhältnismässig ist
(vgl. Haefliger/Schürmann, Die
Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Auflage 2014
S. 35). 

 

6.

Die Beschwerde
richtet sich insbesondere auch gegen zwei von der Vorinstanz als materielle
Vorbemerkungen getroffene tatsächliche Feststellungen.

 

6.1      

6.1.1   So
bestreitet die Beschwerdeführerin die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz
(Entscheid KESB Ziff. 49), dass sie bei keiner der angeordneten und seit 2011
von ihr oder Drittpersonen begleiteten, ambulanten Besuchskontaktsregelungen
dauernd und konstruktiv mitgewirkt habe. Hierfür fehle ein Beleg. Gemäss
Zeugenbescheinigungen sei sie eine „umsichtige und äusserst fähige Mutter“, die
sich um das Wohl von C____ kümmere, nie negativ vom Vater spreche und C____
auch zu Besuchen ermuntere. „Wenn das Kind aber einen anderen Willen“ habe,
dürfe sein „Wille nicht verbogen“ und ihm auch keine „psychische Gewalt angetan
werden“ (vgl. BB Ziff. 10.4). Auch an der Verhandlung vor Verwaltungsgericht
hat sie betont, sie habe die Tochter immer ermutigt und unterstützt, Kontakt
zum Vater zu haben; der Vater habe immer Raum haben dürfen. Die Tochter habe
allerdings schon als ganz kleines Kind Widerstände gehabt, welche sie als
Mutter habe ernst nehmen müssen. Es sei einfach zu viel Druck gewesen (vgl.
Verhandlungsprotokoll S. 3 ff.). 

 

6.1.2   Die
angefochtene tatsächliche Feststellung der Vorinstanz ist entgegen der
Auffassung der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden, sondern ergibt sich
offenkundig aus den Akten, namentlich auch aus den eingeholten Gutachten und
Berichten von Fachpersonen, sowie aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin
selbst. Hervorzuheben ist insbesondere Folgendes:

 

Bereits im
Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011 (S. 17, 20) wird festgestellt, die
Beschwerdeführerin mache gegenüber den Gutachterinnen einen kooperativen
Eindruck, scheine aber „nur mit Fachpersonen zu kooperieren, welche sie nicht
Frage stellen und welche sie in ihrer ‚Missbrauchstheorie‘“ unterstützten. Ein
begleiteter Kontakt ohne Begleitung der Mutter sei seit Januar 2011 nicht
möglich gewesen und mehrere Anläufe diesbezüglich seien „bis anhin aufgrund der
fehlenden Kooperation der Mutter“ gescheitert. Dem Bericht J____ vom 21.
September 2012 lässt sich entnehmen, dass das damals beurteilbare Verhalten des
Vaters keinerlei Hinweise ergeben habe, die ein eingeschränktes Besuchsrecht
rechtfertigen würden. Demgegenüber lehne die Mutter unbegleitete Kontakte zwischen
Tochter und Vater ab. Der Gutachter Dr. K____ empfahl darauf begleitete
Kontakte – und zwar ausschliesslich zur Stressreduktion des Kindes, weil es
damit eigene Bedürfnisse und die Wünsche seiner Eltern erfüllen könne. Einem
Mail der damaligen Besuchsrechtsbeiständin, T____, vom 10. September 2013
(act. 8 S. 1140) kann entnommen werden, dass die von beiden Eltern zunächst
akzeptierte Begleitung der Besuchskontakte durch zwei Studentinnen aufgrund des
Widerstands der Beschwerdeführerin wegen angeblicher seelischer Manipulationen
des Kindes durch den Vater nicht habe installiert werden können, da die
Beschwerdeführerin ihr keine Gesprächstermine genannt und Terminangebote nicht
angenommen habe. Deshalb sei ihr die Umsetzung des Entscheids des Zivilgerichts
vom 24. Januar 2013 nicht möglich. In ihrem Mail vom 10. Februar 2017
(act. 8 S. 766) berichtete die Beiständin D____, dass es immer wieder zu
Einschränkungen und Ausfällen von Besuchskontakten komme, wobei die Begründungen
von Seiten der Beschwerdeführerin für sie nicht überzeugend seien. Sie sehe
„darin vielmehr eine mangelnde Bereitschaft oder Fähigkeit von Frau A____ die
Kontakte zwischen Vater und Tochter zu unterstützen“. Belegt ist auch, dass von
Frau U____ begleitete Besuchskontakte erst ab dem 13. Januar 2017 möglich
gewesen sind, obwohl der Kennenlerntermin mit C____ und ihrer Mutter bereits
anfangs Juni 2016 stattgefunden hatte. Die Mutter habe die Besuche immer wieder
abgesagt (Aktennotiz vom 14. Februar 2017, act. 8 S. 768). In ihrer
Stellungnahme zum Ablehnungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 26. Mai
2017 (act. 8, S. 689 f.) gab die Beiständin an, aus ihrer Sicht sei es nicht
möglich, „an der Umsetzung der KESB-Beschlüsse zu arbeiten und dabei nicht in
Konflikt mit Frau A____ zu kommen“. Angebote zum Gespräch bei Unstimmigkeiten
habe sie kaum genutzt. Ihre Versuche, C____ kennenzulernen seien aus ihrer
Sicht „hauptsächlich am Widerstand von Frau A____“ gescheitert. Schliesslich
gab es nach dem letzten Besuchskontakt des Vaters mit seiner Tochter, bei dem
sie im Margarethenpark offenbar auf C____s Grossmutter und eine Cousine väterlicherseits,
und später noch auf die Partnerin des Vaters und deren Sohn gestossen sind,
keinen Kontakt der Beschwerdeführerin mit der Besuchsbegleitung mehr. Die
Beschwerdeführerin reagierte trotz mehrfacher Aufforderung per E-Mail und
Telefon nicht mehr. Bereits vorher war es schwierig für die Begleitung, die
Beschwerdeführerin zu kontaktieren (vgl. Angaben des Teamleiters H____ vom 21.
September 2017 im Gutachten P____, S. 38). Auch die Gutachter des P____ sind
zum Schluss gekommen, dass sich die Zusammenarbeit mit der Mutter im Rahmen der
Begutachtung als „eher schwierig“ gestaltet habe, da sie „teilweise mit den
Vorgehensweisen der unterzeichneten Sachverständigen (…) nicht einverstanden“
gewesen sei. Ihre elterliche Kooperationsfähigkeit und -bereitschaft wurde als
eingeschränkt erachtet (Zwischenbericht P____ vom 25. Oktober 2017 S. 48, 52). 

 

6.1.3   Die
gerügte Sachverhaltsfeststellung wird somit durch die Akten gestützt. Daran
ändern auch die eingereichten Zeugenbescheinigungen nichts. Diese äussern sich denn
auch kaum in relevanter Weise zum Verhalten der Beschwerdeführerin im Rahmen
des Besuchsrechtsverfahrens: Die Schreiben von Frau V____, Frau W____, Frau X____,
Frau Dr. Y____ (act. 3/3, 3/5, 3/6, 3/9, 3/12) enthalten keine Angaben zur
Besuchskontaktsfrage. Die ehemalige Kindergärtnerin, [...] (Schreiben vom 7.
April 2017, act. 3/4), und der Kinderarzt Dr. med. Z____ (Schreiben vom 16.
April 2017, act. 3/7) äussern sich zwar zum Besuchsrecht, thematisieren aber
nicht die Kooperation der Beschwerdeführerin mit den Behörden und der
Besuchsbegleitung. In allgemeiner Form äussern sich die Eltern der
Beschwerdeführerin (vgl. Aktennotiz vom 22. September 2017, act. 3/8), AA____,
Partnerin des Bruders der Beschwerdeführerin (vgl. Schreiben vom 15. April
2018, act. 3/13) und AB____ (Bestätigung vom 17. April 2018, act. 3/14) zur
Haltung der Mutter gegenüber den Besuchskontakten. Die Beschwerdeführerin
„stehe dem Kontakt zum Vater nicht entgegen und versuche C____ zu überreden“
(Eltern), sie habe immer versucht, Besuche zu ermöglichen, den Vater nie
schlechtgeredet oder C____ beeinflusst (AA____, AB____). Auch die Kinderärztin Y____
gibt in einer neuen ärztlichen Stellungnahme vom 18. April 2018 (act. 3/15)
an, die Mutter habe die einen sehr besorgniserregenden Druck bewirkenden Besuche
von C____ beim Vater „immer unterstützt und C____ zu diesen Besuchen ermutigt“.
Worauf diese Feststellung der Ärztin beruht, geht aus dem Schreiben allerdings nicht
hervor. Schliesslich erklärt Dr. med. AC____ als Therapeut der
Beschwerdeführerin in einem Schreiben vom 30. April 2018 (act. 3/17), er habe
nie den Eindruck gehabt, dass diese ihre Tochter dahingehend manipuliere, dass
sie ihren Vater nicht sehen möchte. Es seien ihm nicht die geringsten Hinweise
bekannt, die darauf hindeuteten, dass sie ihre Tochter manipuliere. Sie habe
immer wieder versucht, „dass C____ zu ihrem Vater einen unbelasteten und guten
Kontakt finden kann“. Dass sie sich aber vom Vater distanziere, sei angesichts
des Verdachts eines grenzmissachtenden Verhaltens des Vaters nicht als
mangelnde Kooperationsfähigkeit auszulegen. 

 

Diese Aussagen
aus dem persönlichen Umfeld der Beschwerdeführerin stehen der kritisierten
Feststellung mangelnder Kooperationsfähigkeit nicht entgegen. Bereits im
Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011 (S. 15) wird ausgeführt, die Mutter zeige
sich sehr bemüht, C____ mit ihren negativen Gefühlen dem Vater gegenüber
nicht zu beeinflussen. Es stelle sich aber die Frage, inwiefern C____ diese Negativität
nicht trotzdem zu spüren komme. Dies gelte umso mehr, als im familiären Umfeld
der Beschwerdeführerin ein äusserst negatives Feindbild gegenüber dem Vater
aufgebaut worden sei. Diese Feststellung muss heute, rund sieben Jahre später
und ohne massgebende Entwicklung in der Haltung der Beschwerdeführerin,
natürlich in umso ausgeprägterer Weise gelten. 

 

6.1.4   Die
Haltung der Beschwerdeführerin kommt auch in ihrem Schreiben vom 8. März
2017 treffend zum Ausdruck. Darin schreibt sie, sie sei mit dem
Aufrechterhalten eines minimalen Kontaktes einverstanden. Besuche könnten aber
nur stattfinden, wenn C____ dazu bereit sei (act. 8 S. 747 f.). Vor dem
Hintergrund des seit Jahren bestehenden Loyalitätskonfliktes der Tochter kommt
diese Haltung der Verweigerung der Kooperation gleich. In diesem Sinne erklärte
sie denn auch am 8. März 2017, bis zu einer Verhandlung der KESB keine
Besuche beim Vater mehr zulassen zu wollen (Aktennotiz vom 8. März 2018,
act. 8 S. 749). Auch an der Verhandlung vor Verwaltungsgericht zeigte sich
diese Haltung klar (vgl. etwa Verhandlungsprotokoll S. 3, 24). Eindrücklich
ist, dass die Beschwerdeführerin, trotz jahrelanger Begleitung und Beratung durch
kompetente Fachpersonen, nicht in der Lage ist, wenigstens zu reflektieren, ob ein
Konnex besteht zwischen ihrer negativen Haltung gegenüber dem Vater und dem
Besuchsrecht und dem von der Tochter ihr gegenüber geäusserten Unwillen zu solchen
Besuchen. Stattdessen schiebt sie die Verantwortung auf die Tochter ab, die
schon als ganz kleines Kind Widerstände gegen die Besuche gehabt habe (vgl.
Verhandlungsprotokoll S. 3 ff.; vgl. auch S. 25). 

 

6.1.5   Wie
ein roter Faden zieht sich die Ablehnung von Behördenvertretern oder
Fachpersonen durch die Akten, welche eine vom Standpunkt der Beschwerdeführerin
abweichende Meinung vertreten. So hatte sie sich beispielsweise bereits im
Rahmen der gerichtlichen Regelung des Getrenntlebens über Frau AD____
beschwert, die angeblich zu wenig auf ihre Sorgen zum Wohl von C____
eingegangen sei (Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011, S. 3 oben). In der
Folge hat sie etwa auch die Absetzung der Beistandspersonen T____ und D____ und
sogar der für C____ eingesetzten unabhängigen und neutralen Kindervertreterin
verlangt. Laut Angaben der Beschwerdeführerin sei sie mit der Kindesvertreterin
„eigentlich immer wieder in gutem Kontakt gestanden“ (Verhandlungsprotokoll
S. 4). Andererseits berichtete sie, dass C____ bei einem Gespräch mit ihrer
Vertreterin – welches die Beschwerdeführerin gemäss eigener Darstellung
belauscht hat (vgl. BB Ziff. 8.7) – unter Druck und gar in eine bedrohliche
Situation geraten sei. Dass die Kindesvertreterin dieses Gespräch positiv („sehr
schön, gut locker“, vgl. Verhandlungsprotokoll S. 8) schildert, kann oder
will die Beschwerdeführerin nicht wahrhaben. Die Bemühungen der
Kindesvertreterin, C____ im Rahmen des Beschwerdeverfahrens sehen zu können,
hat die Beschwerdeführerin torpediert, indem sie auf Anfrage der Anwältin nach
einem Termin zunächst erklärte, sie sei ferienabwesend und werde sich danach melden,
was ihr dann aber „durch die Lappen“ gegangen sei. Auf ein erneutes Erinnerungsschreiben
der Kindesvertreterin an die Beschwerdeführerin, meldete sich allerdings deren
Anwalt und gab bekannt, dass die Kindesvertreterin C____ nicht sehen könne
(vgl. Verhandlungsprotokoll S. 7, 8). Notabene entzog die Beschwerdeführerin auch
der von ihr selbst beigezogenen Anwältin kurzfristig das Mandat, nachdem diese
ihre Empfehlung bekräftigt hatte, eine Kontaktregelung, auch mit unbegleiteten
Besuchen, zu treffen, und sich erstaunt über einen Meinungswechsel der
Beschwerdeführerin gezeigt hatte (vgl. Mail Q____ vom 9. März 2018, VD.2018.45
act. 5/5: „ … Ich habe Ihnen erklärt, dass ich es als äusserst wichtig erachte,
eine Kontaktregelung zu finden, und zwar auch unbegleitet, einmal im Monat, wie
es Ihre Tochter wünscht. Umso mehr erstaunt es mich jetzt, dass Sie hier keine
Möglichkeit sehen‚ dies entgegen unseren Gesprächen.“ [Hervorhebung
nicht original]). 

 

6.1.6   Nach
dem Gesagten sind Defizite im Kooperationswillen oder in der
Kooperationsfähigkeit der Beschwerdeführerin in Zusammenhang mit der Regelung
und vor allem der Ausübung des Besuchsrechtes zwischen Vater und Tochter
offensichtlich. 

 

6.2      

6.2.1   Strittig
ist weiter der von der Beschwerdeführerin gegenüber dem Vater erhobene Vorwurf
sexueller Übergriffe, den sie an der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht auf
Frage ihres Vertreters erneut bekräftigt hat (vgl. Verhandlungsprotokoll
S. 28). 

 

6.2.2   Die
Vorinstanz hat zusammengefasst erwogen, der von der Beschwerdeführerin erhobene
Vorwurf angeblicher sexueller Übergriffe durch den Vater im Jahre 2010 sei
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Unter Bezugnahme auf das
Gutachten E____ vom 25. Oktober 2011 kommt die Vorinstanz zur Feststellung, es
sei nicht Aufgabe der Kindesschutzbehörde, einen strafrechtlich relevanten
Vorwurf selbständig zu ermitteln. Letztlich sei es die Entscheidung der Mutter
gewesen, ob sie die angeblichen Geschehnisse zur Anzeige bringt oder nicht. Aus
der Feststellung der Gutachterinnen, dass ein gefährdendes respektive sexuell
übergriffiges Verhalten des Vaters nicht ausgeschlossen werden könne, könne
nichts abgeleitet werden, da eine negative Tatsache nicht bewiesen werden
könne. Abgesehen von dieser Feststellung finde sich im Gutachten nicht der
geringste Anhaltspunkt dafür, dass ein Missbrauch stattgefunden habe. Allein
die Tatsache, dass ein Kind, welches erst zu sprechen lerne, nicht Aussagen
über eine Zeit machen könne, in der es noch nicht habe sprechen können, weise
darauf hin, dass diese Aussagen so nicht getätigt oder von der Mutter
missinterpretiert worden sind. 

 

6.2.3   Dem
hält die Beschwerdeführerin entgegen, die von ihr aufgezeichneten Äusserungen
von C____ über sexuelle Übergriffe seien von Zeugen belegt worden. Die
Gutachter und die KESB hätten diesen strafrechtlich relevanten Äusserungen von
Amtes wegen nachgehen müssen, zumal das Gutachten zu diesem Zweck in Auftrag
gegeben worden sei. Es gehe nicht an, „die eigenen Versäumnisse mit
Hirngespinsten der Beschwerdeführerin abzutun“. Es sei eine falsche
Pauschalisierung, dass ein Kind im Alter von zwei Jahren nicht Aussagen aus dem
Bereich des Sexuallebens machen könne. Kinder könnten sich auch vor dem Erwerb
der Sprachfähigkeit mit ihrem Verhalten oder dem Nachspielen von Erlebtem sehr
gut mitteilen. Aufgrund der Aussagen und Spielsequenzen von C____ sei eine Missinterpretation
leider ausgeschlossen. Eine Mutter verstehe die Sprache und Gefühle ihres
Kindes sehr gut (BB Ziff. 10.5 f.).

 

6.2.4   Der
vorinstanzlichen Feststellung ist aus folgenden Überlegenden zu folgen.

 

6.2.4.1 Die
Abklärung der Frage allfälliger sexueller Übergriffe des Vaters auf C____ war
Auslöser und ein Gegenstand der kinderpsychiatrischen Abklärung von Dr. F____
und lic. phil. G____, E____, im Jahre 2011. Aus dem Gutachten E____ vom 25.
Oktober 2011 (S. 3) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin offenbar bereits
anfangs 2010 den Verdacht nicht optimaler Betreuung und auch sexueller
Übergriffe durch den Vater auf C____ geäussert und sich darauf beim
Kinderspital Basel gemeldet hatte. Dort sei ihr empfohlen worden, C____ für
eine Nacht im Spital zu belassen und am kommenden Tag eine Kinderschutzgruppe
zu planen. Dieser Empfehlung sei die Beschwerdeführerin allerdings nicht
gefolgt, habe sich auch gegen die Teilnahme von Frau AD____ in der
Kinderschutzgruppe gewandt und keine Schweigepflichtentbindung gegenüber der
AKJS abgegeben. Im März 2010 habe sich die Beschwerdeführerin vom geäusserten
Verdacht sexueller Übergriffe distanziert. Nach angeblich erneut auffälligem
Verhalten der Tochter habe die Beschwerdeführerin den damaligen Kinderarzt von C____
aufgesucht, welcher Ende Dezember 2010 nach Rücksprache und auf Wunsch der
Beschwerdeführerin der AKJS Mitteilung gemacht habe. Dies war Anlass für die
gutachterliche Abklärung, welche darüber hinaus die Abklärung der Mutter-Kind-Beziehung
und einer allfälligen, das Kind in der Entwicklung behindernden Überängstlichkeit
der Mutter beinhaltet hat. In diesem Gutachten des E____ wurden auch die
detaillierten Schilderungen der Beschwerdeführerin über die von ihr
protokollierten Angaben ihrer Tochter gewürdigt und analysiert. Die
Gutachterinnen kamen zum Schluss, dass gewisse Dinge, die ihnen von der
Beschwerdeführerin über C____ erzählt worden seien, entwicklungs- und gedächtnispsychologisch
nicht möglich seien und unerklärliche Phänomene darstellten. Die Konfrontation
mit dieser Feststellung habe die Beschwerdeführerin relativ unberührt gelassen,
aber dazu geführt, dass sie ihre Hypothesen mit weiteren Beispielen zu
untermauern versucht habe (S. 14). C____ soll immer mehr über neue Erlebnisse
aus der Vergangenheit berichtet haben (S. 17). Die Beschwerdeführerin sei in
ihren Wahrnehmungen und Haltungen sehr unflexibel und zeige wenig Bereitschaft,
ihre Motivationen und ihr eigenes Verhalten in Frage zu stellen (S. 15) – eine
Haltung, welche, wie schon erwähnt, auch aktuell an der Verhandlung vor dem
Verwaltungsgericht deutlich geworden ist. Laut Gutachterinnen habe es sich bei C____
im damaligen Zeitpunkt um ein zweijähriges Kind gehandelt, welches erst
wirklich zu reden lerne. Die anwaltlich vertretene Mutter habe trotz Anraten
des KJD und ihres Therapeuten darauf verzichtet, eine Anzeige zu erstatten. Es
stünden daher Aussage gegen Aussage. Die Beschwerdeführerin und speziell deren
Mutter seien von einem Übergriff überzeugt. Der Vater habe mit einer
Verleumdungsklage reagiert. Da die Gutachterinnen keine Ermittlerbehörde seien,
könne ein Missbrauch letztlich weder bestätigt noch ausgeschlossen werden. Es
falle aber auf, dass die Mutter trotz den Vorwürfen die Begleitung ihrer
Tochter selber übernehmen möchte, ihre Ängste vor Ohnmacht und Kontrollverlust
also grösser sein müssten als ihre Ängste vor den jeweiligen Konfrontationen
mit dem Vater (S. 19 f.). Die Gutachterinnen haben die Beschwerdeführerin
diesbezüglich auch als widersprüchlich beschrieben. Diese sei zunehmend vom
Missbrauch überzeugt, nehme die Befürchtung in der Konfrontation aber wieder
zurück und betone wiederholt, nur zu beschreiben was C____ gesagt habe. Sie
habe sich in Bezug auf das Missbrauchsthema relativ unbelehrig gezeigt und sich
ganz in ihrer Rolle als Beschützerin der Tochter gegen weitere Unzumutbarkeiten
durch den Vater verstiegen und neige in diesem Zusammenhang zu überwertigen
Ideen (S. 16). 

 

Dem Gutachten E____
(S. 4) kann weiter entnommen werden, dass C____ initial davon gesprochen habe,
dass ihr der Vater ein Zäpfchen in den Po verabreicht habe. Dabei handelt es
sich allerdings um eine medizinische Behandlung und nicht um eine sexuelle Handlung.

 

6.2.4.2 Mit
Schreiben vom 30. Dezember 2013 hatte sich der unterdessen verstorbene AE____
als langjährig enger Vertrauter der Beschwerdeführerin und Sozialarbeiter vernehmen
lassen (act. 6/9). Laut seinem Schreiben erlebe er den Verlauf des
Besuchsregelungsprozesses seit dem Herbst 2010 aus nächster Nähe; seit 2010 sei
er auch eine sehr wichtige Bezugsperson von C____ und verbringe als solche
„viel Zeit mit C____ alleine als auch zusammen mit A____ sowie weiteren
Familienangehörigen“. Die „Thematik der offensichtlich erfolgten Ausbeutung von
C____ durch den Vater“ sei von den Behörden und im Gutachten E____ „ausgeblendet“
worden. Seine Zeugenaussage sei im Gutachten „ignoriert, nicht wahrheitsgemäss
wiedergegeben oder ganz offensichtlich nicht ernst genommen“ worden. 

 

Diese Vorwürfe
sind nicht gerechtfertigt. Die Gutachterinnen und sämtliche involvierten
Behörden hatten die Angaben der Beschwerdeführerin ernst genommen und sind
ihren Vorwürfen nachgegangen, haben allerdings festgestellt, dass die Angaben
der Beschwerdeführerin über angebliche Aussagen C____s betreffend Handlungen
des Vaters entwicklungs- und gedächtnispsychologisch nicht möglich sind. Da keine
objektiven Hinweise für einen sexuellen Übergriff vorlagen, hat für die
Behörden kein Anlass bestanden, weitere Schritte in die Wege zu leiten. Die
bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat selbst auf eine
Anzeige respektive auf die Bildung einer Kinderschutzgruppe verzichtet. Im
Gutachten E____ (S. 10 f.) wird das Gespräch mit AE____ auch referenziert. Es
kommen seine allgemeinen Feststellungen über den Entwicklungsstand und das
Verhältnis von C____ zu Männern zum Ausdruck. Weiter werden zwei Szenen
geschildert. Nach einem Essen habe sich C____ eine Zahnbürste in ihre Scheide
einführen wollen und zur Begründung gesagt, „Fudi weh machen, Papa auch
machen“. Zudem habe sie gesagt, sie habe Angst vor Glocken und dem Wasserturm,
„nicht gut, Papa das sagen“. Nach einem Besuch sei sie zudem „anders drauf“
gewesen. 

 

6.2.4.3 Die
Bestätigung von AE____, aber auch entsprechende Bestätigungen der Eltern der Beschwerdeführerin
ändern im Übrigen nichts daran, dass von einem letztlich nicht mehr klärbaren
Vorwurf gesprochen werden muss. Wenn die Beschwerdeführerin sich auf den
Standpunkt stellt, es gäbe eine „klare Fachmeinung, dass Kinder sogar vor dem
Erwerb der Sprachfähigkeit sich sehr gut mitteilen“ könnten, blendet sie aus,
dass sie sich eben nicht auf nonverbale Äusserungen ihrer Tochter
bezogen sondern detaillierte Aussagenprotokolle ihrer Tochter eingereicht hat
und sich nach wie vor auf diese bezieht (act. 12/2; vgl. auch
Verhandlungsprotokoll S. 28). Die Behauptung, aufgrund der Aussagen und
Spielsequenzen sei „eine Missinterpretation leider ausgeschlossen“, blendet auch
die fachlich insbesondere bei (Klein)kindern erwiesene Möglichkeit der
Generierung von falschen Erinnerungen durch ein suggestives Gespräch und
suggestive Befragungen aus. Kinder, vor allem auch im Vorschulalter sind
besonders empfänglich für Suggestionen, sei es im Sinne von
Falschinformationseffekten als auch von Pseudoerinnerungen (vgl. Volbert, Suggestion, in:
Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, S. 413
ff.; Maag, in:
Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, S. 479).
Die von der Beschwerdeführerin 2011 verfassten Protokolle deuten klar auf einen
suggestiven Einfluss der Mutter hin. Zudem lässt sich dem Bericht E____ vom 25.
Oktober 2011 entnehmen, dass C____ – und zwar damals völlig altersadäquat –
nicht immer 100 % wirklich das sage, was den Tatsachen entspreche (S. 13: C____
hatte im Juli 2011, also auch im Zeitpunkt da sie die von der
Beschwerdeführerin protokollierten Aussagen gemacht haben soll, tatsachenwidrig
behauptet, der Vater habe bereits Mangoschnitze gegessen). Kinder sind im
allgemeinen ab einem Alter von circa vier Jahren dazu in der Lage, ein
Erlebnis, welches sie beeindruckt und womöglich körperlich betroffen hat, im
Wesentlichen verständlich zu schildern; dabei ist eine individuelle Analyse der
Aussagetüchtigkeit im Einzelfall notwendig, da die Entwicklung von Kindern
jeweils unterschiedlich verläuft und die Annahme einer starren Altersgrenze
nicht zulässig ist (Ludewig/Baumer/Tavor,
Einführung in die Aussagepsychologie, in Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.]
Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017 S. 55 mit weiteren Hinweisen).
Vorliegend konnte der konkrete Entwicklungsstand von C____ im betreffenden
Zeitraum abgeklärt werden. Die Gutachterinnen des E____ sind damals zum Schluss
gekommen, dass gewisse Dinge, die die Beschwerdeführerin über C____ erzähle,
nicht möglich seien. So ist insbesondere nicht nachvollziehbar, dass C____
Aussagen zu angeblichen Erlebnissen gemacht haben soll, die zu einem Zeitpunkt
stattgefunden hätten, in welchem das Kleinkind noch gar nicht die entsprechende
Sprachfähigkeit gehabt hat. Vor diesem Hintergrund und dem im Gutachten
genannten Umstand, dass der Vater C____ ein Zäpfchen verabreicht hat, sind auch
die von AE____ und den Eltern der Beschwerdeführerin bezeugten Aussagen zu
bewerten. 

 

6.2.4.4 Soweit
die Beschwerdeführerin behauptet, dass ihre Tochter aufgrund der von ihr in
deren Scheide und Windeln gefundenen Schamhaaren des Vaters traumatisiert worden
sei und ihm gegenüber daher Ängste entwickelt habe (BB Ziff. 11.3), ist
Folgendes festzuhalten: 

 

Den Akten kann entnommen
werden, dass C____ im Umgang mit ihrem Vater über all die Jahre gerade keine
Ängste gezeigt hat. Dies konnten sämtliche mit der Abklärung betrauten
Fachpersonen (vgl. Gutachten E____ S. 12 f.; Bericht J____ vom 21. September
2012, S. 1 f.; Zwischenbericht P____ S. 31 f.) sowie die zahlreichen
Besuchsbegleitungen (vgl. Angaben AF____, Teamleiter H____, Gutachten P____ S.
36 ff.) feststellen. Im Gegenteil wird, sobald das Kind sich von der Mutter
lösen konnte, jeweils ein unbefangener und zugewandter, gelöster und fröhlicher
Tochter-Vater-Kontakt beschrieben. Soweit C____ heute tatsächlich solche Ängste
entwickelt haben sollte, wäre dafür wohl ihre Konfrontation mit den nie
belegten Vorwürfen durch die Beschwerdeführerin und dem von ihr beeinflussten
Umfeld massgebend. 

 

Nicht nachvollziehbar
wäre im Übrigen, dass die seit Jahren anwaltlich vertretene und von zahlreichen
Vertrauenspersonen mit Fachkenntnissen (AA____ ist Psychologin, act. 3/13; AE____
akademisch ausgebildeter Sozialarbeiter mit Schwerpunkt psychosoziale
Unterstützung traumatisierter und [sexuell] ausgebeuteter Kinder und
Jugendlicher, act. 6/9) eng begleitete Beschwerdeführerin nach einem angeblichen
Fund von Schamhaaren in der Scheide ihrer Tochter – dieser Umstand wird
im Gutachten des E____ von 2011 notabene noch nicht erwähnt – sich nicht
umgehend an das Kinderspital und die Strafverfolgungsbehörden gewandt hat. Denn
so hätten die angeblichen Spuren dokumentiert und ausgewertet werden und sich die
Vorwürfe klären lassen. Durch ihr eigenes Verhalten hat die Beschwerdeführerin die
Abklärung der von ihr vorgebrachten Vorwürfe verunmöglicht – was umso unverständlicher
ist, als sie ja längst vom Vater getrennt lebte und sich diesem in keiner Weise
mehr verpflichtet gefühlt haben kann. Unter diesen Umständen hätte die
Beschwerdeführerin doch alles daran setzen müssen, ihre Vorwürfe umgehend abklären
zu lassen, um der von ihr behaupteten Gefährdung des Kindes angemessen begegnen
zu können. Gerade dies hat sie aber – warum auch immer – nicht getan. 

 

6.2.4.5  Schliesslich
sind in Zusammenhang mit dem Vorwurf sexueller Übergriffe einerseits die entsprechende
Besorgnis der Beschwerdeführerin und andererseits ihre Unfähigkeit,
diesbezüglich trotz fachlicher Abklärung und Begleitung sowie weiteren
Kontakterfahrungen ihrer Tochter mit dem Vater ihre Haltung auch nur im
geringsten zu reflektieren und von ihren „fixiert-anmutende[n] Vorstellungen“
abzukommen, von Bedeutung (vgl. bereits Gutachten E____ S. 17). Im Rahmen
der Begutachtung beim P____ stellte sie sich weiterhin auf den Standpunkt, dass
sie nicht anders habe reagieren können, da C____ die Aussagen nun mal gemacht
habe (Zwischenbericht S. 40). Den Erklärungen von Drittpersonen kann zudem
entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin diese Vorwürfe auch weiterhin gegenüber
Bekannten erhebt, wird doch darauf explizit und vor dem Hintergrund der als
feststehend angenommenen Übergriffe Bezug genommen (vgl. etwa Aktennotiz und
ergänzende Bemerkungen AA____, act. 6/7). 

 

6.2.4.6 Es
bleibt daher die zutreffende Feststellung, dass die von der Beschwerdeführerin erhobenen
Vorwürfe nicht belegt werden können, von gutachterlicher Seite aber aufgrund
der gesamten Umstände erhebliche und berechtigte Zweifel bezüglich deren
Begründetheit geäussert worden sind. Aus dem Umstand, dass die Gutachterinnen
des E____ einen sexuellen Übergriff weder bestätigen noch ausschliessen können,
kann, wie die Vorinstanz richtig festhält, nichts gefolgert werden. Denn den
Sachverständigen steht eine abschliessende Bemerkung, ob ein sexueller
Missbrauch stattgefunden hat oder nicht, grundsätzlich nicht zu; sie können
lediglich Sachverhalte schildern und diese unter psychologischen
Gesichtspunkten erläutern und darlegen (Schreiner,
in: Schwenzer/Fankhauser, FamKomm Scheidung, 3. Aufl., Bern 2017, Anh.
Psych N 368). Genau dies haben die Gutachterinnen des E____ getan. Weitere
Abklärungen erübrigen sich nach dem Gesagten offensichtlich.

 

6.2.4.7 Dies
alles ändert nichts daran, dass die Beschwerdeführerin von der Vorstellung
getrieben scheint, dass der Vater seine Tochter missbraucht hat. Aufgrund der –
notabene wegen des Verhaltens der Beschwerdeführerin selbst – heute nicht mehr
möglichen Klärung des Sachverhalts fehlen sichere Anhaltspunkte dafür, dass sie
diese Vorwürfe wider besseres Wissen erheben würde. 

 

Anzufügen
bleibt, dass eine vorsätzliche falsche Beschuldigung durch einen Elternteil
gegenüber dem Anderen die Ausnahme sein mag (Maag,
in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, S.
477). Die Beschwerdeführerin muss sich indes bewusst sein, dass die Folgen fälschlicher
Missbrauchsvorwürfe auf die psychosoziale Entwicklung eines Kindes gravierend
sind. Das Kind verliert möglicherweise gänzlich den Kontakt zum angeschuldigten
Elternteil, wird in seiner Identitätsentwicklung gestört; zudem sind
suggerierte Missbrauchsvorwürfe, die nicht hinterfragbar sind,
psychotherapeutisch sehr schwierig aufzuarbeiten, denn verfestigte Ängste und
nicht hinterfragbare kognitive Konstrukte ohne reale Basis lassen sich kaum
beeinflussen (vgl. Maag, a.a.O. S.
489).

 

6.2.5   Vor
diesem Hintergrund ist jedenfalls nicht nachvollziehbar, inwiefern die KESB
ihrer Aufgabe nicht nachgekommen wäre, wie die Beschwerdeführerin ihr vorwirft.

 

7.         

7.1      

7.1.1   Mit
ihrer Beschwerde rügt die Beschwerdeführerin weitere angeblich falsch
festgestellte Tatsachen (BB Ziff. 8). Diese Rügen zielen, zusammengefasst, an
der Sache vorbei und verkennen den in Sachverhalt und Erwägungen gegliederten
Aufbau des vorinstanzlichen Entscheids einerseits oder den Inhalt der
jeweiligen Feststellung andererseits.

 

7.1.2   In
der gerügten Ziff. 3 des angefochtenen Entscheids (BB Ziff. 8.1) wird im
Zusammenhang mit der Sachverhaltsdarstellung der Bericht der Beiständin vom 14.
Juli 2016 referiert. Es ist nicht erkennbar, inwiefern die Zusammenfassung
unzutreffend sein soll. Wenn die Beschwerdeführerin die damals rapportierten
Feststellungen anders wertet, hat dies nichts mit der korrekten Sachverhaltsdarstellung
in Ziff. 3 des angefochtenen Entscheids zu tun. 

 

7.1.3   Gleich
verhält es sich mit der Rüge an Ziff. 10 des angefochtenen Entscheids (BB Ziff.
8.2). Auch hier wird der Inhalt eines Schreibens des Vaters korrekt und in
Übereinstimmung mit weiteren Belegen in den Akten dargestellt. Soweit darin
Wertungen des Vaters zum Ausdruck kommen, ist dies ohne weiteres erkennbar. 

 

7.1.4   In
der kritisierten Ziff. 19 des angefochtenen Entscheids wird der Zwischenbericht
zum interventionsorientierten Gutachten des P____ vom 25. Oktober 2017 referiert.
Die Beschwerdeführerin kritisiert das Gutachten zwar inhaltlich (BB Ziff.
8.3 f.). Das ändert aber nichts daran, dass das Gutachten im angefochtenen
Entscheid inhaltlich richtig zusammengefasst wird. 

 

7.1.5   Mit
Bezug auf die Rüge bezüglich Ziff. 23 des angefochtenen Entscheids (BB Ziff.
8.5), welche die Beendigung des Mandats der vormaligen Anwältin der
Beschwerdeführerin betrifft, kann auf E. 3 oben verwiesen werden. Festzuhalten
ist, dass sich einem Mail der ehemaligen Vertreterin an die Beschwerdeführerin
vom 9. März 2018 entnehmen lässt, dass die Anwältin sehr wohl eine
Strategie festgelegt hatte, an welche sich die Beschwerdeführerin, für ihre
frühere Vertreterin offenbar überraschend, allerdings nicht mehr halten wollte
(VD.2018.45 act. 5/5). 

 

7.1.6   Auch
die Ausführungen der Kindesvertreterin im vorinstanzlichen Verfahren werden in Ziff.
28 zutreffend zusammengefasst. Weshalb der entsprechende Sachverhalt falsch
referiert worden sein soll (vgl. BB Ziff. 8.6 f.), ist nicht erkennbar. Bei den
beanstandeten Ausführungen handelt es sich um Aussagen der Kindesvertreterin,
die so gemacht worden sind (vgl. Verhandlungsprotokoll KESB). Dass die
Beschwerdeführerin selber zu anderen Schlüssen kommt, führt nicht dazu, dass
die Vorinstanz den Sachverhalt falsch dargestellt oder ermittelt hätte. Die
Ausführungen und die Bezichtigung der Kindesvertreterin zu lügen, belegen in
exemplarischer Weise, dass die Beschwerdeführerin keine von ihrem eigenen
Standpunkt abweichende Beurteilung zu akzeptieren scheint. Das Gesagte gilt
auch für die Kritik an Ziff. 32 des angefochtenen Entscheids, wo es um die
Äusserungen der Beiständin an der vorinstanzlichen Verhandlung geht (vgl. BB
Ziff. 8.8).

 

7.2      In
Ziff. 9 der Beschwerdebegründung wird geltend gemacht, der angefochtene
Entscheid sei aktenwidrig, da sich in den Akten genügend Belege fänden, die
beweisen, dass die Beschwerdeführerin eine einfühlsame und gute Mutter sei, und
dass die Fremdplatzierung von C____ ernst zu nehmende und langfristig wirkende
traumatische Folgen haben werde. Die Vorinstanz hat zum Einen (Ziff. 54) explizit
festgehalten, dass von allen Fachleuten und involvierten Parteien sowie deren
Umfeld mannigfach bestätigt und darauf hingewiesen wurde, dass die
Beschwerdeführerin die Tochter adäquat pflege und ihre Grundbedürfnisse decke.
Sie hat indes auch Hinweise von Fachleuten aufgeführt, welche Einschränkungen
der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Gestaltung der Vater-Tochter-Beziehung
aufzeigen (Ziff. 55 ff.). Ebenfalls hat die Vorinstanz durchaus in Betracht
gezogen, dass eine Fremdplatzierung für das betroffene Kind einschneidende
Folgen hat, weshalb diese psychotherapeutisch begleitet werden müsse. Es ist
nicht ersichtlich, dass der angefochtene Entscheid hier aktenwidrig wäre. 

 

7.3      In
Ziff. 10 der Beschwerdebegründung rügt die Beschwerdeführerin diverse falsche
Sachverhaltsgrundlagen im vorinstanzlichen Entscheid.

 

In Bezug auf die
Ziff. 38, 45 und 47 des vorinstanzlichen Entscheides, welche den Zeitpunkt der
Zustellung des Gutachtens an die Beschwerdeführerin und die Umstände der
Mitteilung, dass sie nicht an der vorinstanzlichen Verhandlung teilnehmen werde,
sowie die das Recht auf Anhörung betreffen (BB Ziff. 10.1, 10.2, 10.3), kann
auf die Erwägungen oben E. 3 verwiesen werden. Es ist oben (E. 6.1) auch
ausführlich aufgezeigt worden, dass die Feststellung in Ziff. 49, die
Beschwerdeführerin habe bei keiner der ambulanten Regelungen dauernd und
konstruktiv mitgewirkt, begründet und korrekt ist (BB Ziff. 10.4). In Bezug auf
die in BB Ziff. 10.5 und 10.6 erhobene Rügen an Ziff. 51 und 52 des vorinstanzlichen
Entscheides kann auf das soeben (E. 6.2 betreffend sexuellen Missbrauch)
Ausgeführte verwiesen werden. 

 

Auch bei ihren
Rügen an der Ziff. 57 des vorinstanzlichen Entscheids, im Rahmen ihrer
Ausführungen zum „Materiellen“ verkennt die Beschwerdeführerin, dass es sich
bei der beanstandeten Ausführung nicht um eine Feststellung der Vorinstanz
sondern um Referenzen aus den vorliegenden Akten handelt. Sie rügt die
Feststellung, C____ habe keinen Raum für Eigenes, was den Vater betreffe (BB
Ziff. 10.7). Dem stellt sie eigene Behauptungen entgegen. Bei den kritisierten
Ausführungen handelt es sich um eine getreue Zusammenfassung und gerade in den
beanstandeten Passagen wörtliche Übernahme des Berichts von Dr. L____ vom I____
vom 20. Dezember 2013 (S. 2) – also mithin von einem Institut,
das die Beschwerdeführerin selbst für die Einholung eines Obergutachtens als
„schweizweit anerkanntes“ Institut qualifiziert (vgl. BB Ziff. 7.6). In gleicher
Weise kritisiert die Beschwerdeführerin übrigens das Gutachten des P____, indem
sie den Gutachtern Feststellungen und Qualifikationen unterschiebt, welche
tatsächlich allein Teil der in einem Gutachten erforderlichen Referenzierung
der vorhandenen Akten („Befundaufnahme“) bilden (vgl. BB Ziff. 11.4 ff.). 

 

8.

8.1      Weiter
richtet sich die Beschwerde gegen das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten des
P____ von Dr. O____ und Msc AG____ vom 25. Oktober 2017 (act. 8,
S. 517 ff.). Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass dieses Gutachten
unverwertbar sei und darauf nicht