# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1348b9f0-86a8-5d33-98a9-8524271e6353
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.04.2016 C-1503/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1503-2015_2016-04-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-1503/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  A p r i l  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richter Daniel Stufetti, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, 

Gerichtsschreiberin Sonja Andrea Fünfkirchen. 
 

 
 

Parteien 
 R. A._______, (wohnhaft in Kanada),  

vertreten durch A. A._______, (Schweiz),  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 AHV, Rückerstattung Waisenrente / Erlass;  

Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel 

vom 6. Januar 2015. 

 

 

 

C-1503/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 1. Dezember 2009 meldete sich der am […] 1991 geborene und bis 

anhin im Kanton Aargau wohnhafte R. A._______ (nachfolgend: Ver-

sicherter oder Beschwerdeführer) bei der Einwohnerkontrolle Z._______ 

nach Kanada ab (vgl. Beschwerdeakten [nachfolgend: B-act.] 5.4), um an 

der B._______ University in Y._______ (Kanada) ein Vollzeitstudium (inklu-

sive achtwöchigem Frühlingssemester im Mai und Juni) zu absolvieren (B-

act. 1 Anhang [nachfolgend: AH] 1). Gemäss Bestätigung der Universität 

in Y._______ immatrikulierte sich der Versicherte erstmals für das Frühjahr 

2010 (Mai bis Juni 2010; vgl. (B-act. 1 AH 3). Laut Universität sollte der 

Student bis Ende Wintersemester 2014 (April 2014) sein Studium als 

“Bachelor of Applied Business and Entrepreneurship“ mit Schwerpunkt 

“Sport and Recreation“ abgeschlossen haben (B-act. 1 AH 1). 

B.  

Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 sprach die Ausgleichskasse Arbeitgeber 

Basel (nachfolgend: Ausgleichskasse oder Vorinstanz) dem Versicherten 

mit Wirkung ab 1. Mai 2010 eine ordentliche Rentenleistung der schweize-

rischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) von Fr. 912.– pro 

Monat zu. Als Begründung ist der Verfügung zu entnehmen, dass die 

“Wiederausrichtung der Waisenrente [Vater] ab 01.05.2010“ aufgrund der 

Aufnahme eines Studiums durch den Versicherten erfolge (vgl. vorinstanz-

liche Akten [nachfolgend: AK-act.] II/1; vgl. B-act. 18). 

C.  

C.a Im Formular “Ausbildungsbestätigung“, das der in Z._______ wohn-

haften A. A._______ (Mutter des Versicherten) am 4. Februar 2014 im 

Rahmen der periodischen Überprüfung des Ausbildungsstandes ihres in 

Kanada lebenden Sohnes R. A._______ seitens der Ausgleichskasse 

zugesandt wurde (AK-act. I/1), bestätigte Erstgenannte am 7. Februar 

2014 in Vertretung ihres Sohnes und mit ihrer Unterschrift, dass dieser das 

Sportstudium voraussichtlich “Ende 2014“ beenden werde (AK-act. I/2a). 

C.b Mit Schreiben vom 2. Oktober 2014 (AK-act. I/3) sandte die Aus-

gleichskasse erneut einen Fragebogen (Ausbildungsbestätigung) zwecks 

Überprüfung der Ausbildung des Versicherten an die Adresse in 

Z._______, worauf der in Kanada lebende Versicherte mit E-Mail vom 

28. Oktober 2014 bestätigte, dass er sein Studium bereits “im letzten Früh-

jahr“ (am 15. Mai 2014) beendet habe (AK-act. I/4). 

C-1503/2015 

Seite 3 

C.c Mit nicht eingeschriebener Rückerstattungsverfügung vom 

4. Dezember 2014 (AK-act. I/5; B-act. 1 AH 11), die zu Handen des Ver-

sicherten an die Adresse seiner Mutter in Z._______ erging, stellte die 

Ausgleichskasse fest, dass gemäss Ausbildungsbestätigung der 

B._______ University vom 21. November 2013 (AK-act. I/2b) der 

Versicherte sein Studium bereits am 30. April 2014 beendet habe (vgl. 

auch B-act. 1 AH 14; AK-act. I/6e, Abschlussbestätigung der Universität 

vom 22. Mai 2014) und daher sein Anspruch auf Leistungen der AHV per 

30. April 2014 erloschen sei. Da am 7. Februar 2014 vom Versicherten res-

pektive seiner Mutter bestätigt worden sei, dass das Studium [voraussicht-

lich] bis Ende 2014 dauern würde, habe die Ausgleichskasse die Waisen-

rente weiterhin an den Versicherten ausgerichtet. Erst mit E-Mail vom 

31. Oktober 2014 [recte: 28. Oktober 2014; vgl. AK-act. I/4] habe der Ver-

sicherte die Ausgleichskasse über den Abschluss des Studiums informiert. 

Mangels rechtzeitiger Meldung des Studiumabschlusses sei vom 1. Mai bis 

31. Oktober 2014 die Waisenrente zu Unrecht ausgerichtet worden, 

weshalb diese in der Höhe von Fr. 5‘616.– (Fr. 936.–/Monat x 6 Monate) – 

gestützt auf Art. 25 ATSG – vom Versicherten zurückzuerstatten sei.  

C.d Gegen diese Rückerstattungsverfügung erhob der nach wie vor in 

Kanada wohnhafte Versicherte (mit Zustelldomizil in Z._______) am 

19. Dezember 2014 Einsprache und beantragte, dass ihm die Rücker-

stattung der bezogenen Waisenrente gänzlich oder teilweise zu erlassen 

sei. Er begründete sein Gesuch respektive seine Einsprache sinngemäss 

damit, dass er die Waisenrente (bis zum Ablauf des Kalenderjahres 2014) 

gutgläubig empfangen habe, weshalb er nach der Diplomübergabe im Mai 

nicht reagiert beziehungsweise den Studienabschluss nicht bei der Aus-

gleichskasse gemeldet habe. Aufgrund seines geringen Erwerbsein-

kommens (rund Fr. 800.–/Monat bei einem 50%-Pensum) und sonstigen 

Vermögens (Kontoguthaben in der Schweiz von Fr. […]) würde für ihn die 

Rückerstattung der Waisenrente eine grosse Härte bedeuten (AK-act. I/6a-

6e). 

D.  

D.a Mit nicht eingeschriebener "Verfügung Erlassgesuch" vom 23. Dezem-

ber 2014, adressiert an das Zustelldomizil in Z._______, wies die Aus-

gleichskasse die Einsprache vom 19. Dezember 2014 gegen die Rücker-

stattungsverfügung, die sie als "Erlassgesuch" prüfte, ab. Sie begründete 

die Abweisung damit, dass der Versicherte seine Meldepflicht gegenüber 

der Ausgleichskasse grobfahrlässig verletzt habe und daher das Kriterium 

des guten Glaubens nicht erfüllt sei. Gemäss Rechtsmittelbelehrung könne 

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Seite 4 

gegen diese Verfügung innert 30 Tagen seit der Zustellung [dieser Ver-

fügung] bei der Ausgleichskasse Einsprache erhoben werden (AK-act. I/7; 

B-act. 1 AH 12). 

D.b Gegen die "Verfügung Erlassgesuch" vom 23. Dezember 2014 erhob 

der Versicherte am 29. Dezember 2014 bei der Ausgleichskasse Ein-

sprache. Er führte als Gegenargument an, dass er seine Meldepflicht zu 

keinem Zeitpunkt verletzt habe. Seine Mutter habe jeweils vor Ende des 

Semesters in Absprache mit dem Versicherten den Fragebogen ausgefüllt 

und zusammen mit der Ausbildungsbestätigung der Universität an die Aus-

gleichskasse gesandt. Auch sei der Versicherte der Aufforderung der Aus-

gleichskasse vom 2. Oktober 2014 nachgekommen und habe stets die ge-

wünschten Dokumente eingereicht. Da der Versicherte nach seiner Ansicht 

nach keine Meldepflicht verletzt habe, beantrage er, das Kriterium der 

grossen Härte zu prüfen und ihm die Rückerstattung von Fr. 5‘616.– ganz 

oder teilweise zu erlassen (AK-act. I/8). 

D.c Mit eingeschriebenem Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 

(nachfolgend: Einspracheverfügung "Erlassgesuch") wies die SAK die Ein-

sprache vom 29. Dezember 2014 ab (AK-act. I/9). Als Begründung führte 

sie an, dass, kurz bevor der Versicherte das Studium Ende April 2014 ab-

geschlossen habe, sein voraussichtliches Studienende ("Ende 2014") un-

zutreffend angegeben worden sei. Der Studienabschluss sei erst Monate 

später (Ende Oktober 2014) und auf Nachfrage der Ausgleichskasse ge-

meldet worden. Da der Versicherte nicht sofort den Studienabschluss ge-

meldet und die Rente weiterhin bezogen habe – und dies aufgrund der 

unzutreffenden eigenen Angaben über das voraussichtliche Studienende – 

habe er seine Mitwirkungspflicht in grobfahrlässiger Art und Weise verletzt. 

Der gute Glaube sei vorliegend nicht gegeben, weshalb für den Erlass der 

Rückerstattung nicht die Anspruchsvoraussetzung der grossen Härte ge-

prüft werden müsse. Der Rechtsmittelbelehrung ist zu entnehmen, dass 

gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde 

beim Kantonsgericht Basel-Landschaft in X._______ erhoben werden 

könne (AK-act. I/9). 

E.  

E.a Am 2. Februar 2015 (Posteingang) gelangte die bevollmächtigte 

Mutter (nachfolgend: Bevollmächtigte) des Versicherten (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) an das Kantonsgericht Basel-Landschaft und erhob Be-

schwerde gegen die Einspracheverfügung "Erlassgesuch" vom 6. Januar 

2015. Der Beschwerdeführer bestreitet, eine grobfahrlässige Verletzung 

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Seite 5 

seiner Mitwirkungspflicht begangen zu haben. Dass auf dem Formular 

"Ausbildungsbestätigung" der AHV als Studienende "Ende 2014" ange-

geben worden sei, beruhe auf der Tatsache, dass im Februar 2014 noch 

nicht ganz klar gewesen sei, ob ihr Sohn "doch noch ein Semester zusätz-

lich" belegen werde. Zudem seien die Bevollmächtigte und ihr Sohn in 

gutem Glauben gewesen, dass der Rentenanspruch Ende des Kalender-

jahres (2014), in dem das Studium abgeschlossen worden sei, erlösche. 

Er beantrage daher, dass die Beschwerde gutzuheissen sei (AH-act. 

I/10.1; B-act. 1). 

E.b Das Kantonsgericht Basel-Landschaft kam nach summarischer Über-

prüfung der örtlichen Zuständigkeit mit Urteil vom 26. Februar 2015 zum 

Schluss, dass weder das Kantonsgericht Basel-Landschaft noch das von 

der Ausgleichskasse nachträglich angeführte Versicherungsgericht des 

Kantons Aargau in der vorliegenden Sache zuständig sei, da der Be-

schwerdeführer seinen Wohnsitz in Kanada und nicht in Z._______ 

(Aargau) habe. Gemäss Art. 85bis Abs. 1 AHVG und in Abweichung von 

Art. 58 Abs. 2 ATSG entscheide über Beschwerden von Personen im Aus-

land das Bundesverwaltungsgericht, weshalb das Kantonsgericht Basel-

Landschaft am 26. Februar 2015 nicht auf die Beschwerde eintrat und die 

Akten des vorstehenden Beschwerdeverfahrens zuständigkeitshalber an 

das Bundesverwaltungsgericht überwies (B-act. 1.1; vgl. auch AK-act. I/10 

f.). 

E.c In der Vernehmlassung vom 26. Mai 2015 wiederholte die Ausgleichs-

kasse (Vorinstanz) ihre Begründung, die zum abschlägigen Einspracheent-

scheid "Erlassgesuch" vom 6. Januar 2015 geführt habe. Sie beantragte, 

dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen sei. Ergänzend führte 

sie an, dass die Rückerstattungsverfügung nicht angefochten worden sei, 

sondern der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2014 um Erlass der 

Rückerstattung ersucht habe. (B-act. 10 f.). 

E.d Mit Replik vom 25. Juni 2015 (Postaufgabe: 26. Juni 2015) brachte der 

Beschwerdeführer beziehungsweise seine bevollmächtigte Mutter keine 

neuen Tatsachen oder Beweismittel vor. Beantragt wurde, dass die Be-

schwerde gutzuheissen sei (B-act. 12 f.). 

E.e Die Vorinstanz hielt in der Duplik vom 14. Juli 2015 vollumfänglich an 

ihrem Antrag und ihren Ausführungen gemäss Vernehmlassung vom 

26. Mai 2015 fest (B-act. 14 f.). 

C-1503/2015 

Seite 6 

E.f Mit verfahrensleitender Verfügung vom 16. Juli 2015 wurde dem Be-

schwerdeführer die Duplik der Vorinstanz vom 14. Juli 2015 zur Kenntnis 

gebracht und der Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktions-

massnahmen – abgeschlossen (B-act. 16). 

E.g Mit Verfügung vom 5. November 2015 wurde die Vorinstanz aufge-

fordert, die vollständigen Vorakten an das Bundesverwaltungsgericht zu 

senden (vgl. B-act. 18 mit Eingang der Vorakten [AK-act. II/1-8] am 11. 

November 2015). 

F.  

Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird – 

soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 

20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes 

vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 

172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Per-

sonen im Ausland gegen Verfügungen von Behörden. Eine Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

Angefochten ist eine Verfügung der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel im 

Sinne von Art. 5 VwVG. Gemäss Art. 33 Bst. h und i VGG ist die Be-

schwerde zulässig gegen kantonale Instanzen, soweit ein Bundesgesetz 

gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungs-

gericht vorsieht (Bst. i VGG). Die Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel ist 

eine kantonale (Vor-)Instanz, deren angefochtener Einspracheentscheid 

eine Rentenleistung der Alters- und Hinterlassenenversicherung und somit 

Bundesrecht betrifft. Da der Beschwerdeführer gemäss Auskunft der Ge-

meinde Z._______ (Aargau) seinen Wohnsitz am 1. Dezember 2009 nach 

Kanada verlegt hat und seitdem im Ausland lebt (vgl. B-act. 6, 8; vgl. auch 

Auskunft des Amtes für Migration und Integration in Aarau [B-act. 7, 9]), ist 

das Kantonsgericht Basel-Landschaft – nach summarischer Überprüfung 

der örtlichen Zuständigkeit – zurecht und mit zutreffender Begründung 

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Seite 7 

nicht auf die Beschwerde eingetreten (vgl. Sachverhalt Bst. E.b). Vor-

liegend ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde 

zuständig (vgl. auch BVGE 2008/52 E. 1.3). 

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-

waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-

stimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine 

Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 

6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 

1 AHVG der Fall ist. 

1.3 Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist durch den ange-

fochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von 

Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. Er hat seine Mutter, A. A._______, 

als Parteivertreterin bevollmächtigt (B-act. 1.3). 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 

wurde (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG), ist darauf einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition 

kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten 

Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit 

einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. 

FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage 1983, S. 212). 

2.3 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversiche-

rungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die 

verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener 

Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Par-

teien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrund-

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Seite 8 

satz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mit-

wirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hin-

weisen). 

2.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 

Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es 

von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste 

würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). 

2.5 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

gebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbe-

standes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte im Bereich der Sozi-

alversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den im 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Ein-

spracheentscheid vom 6. Januar 2015 – vorbehaltlich der nachfolgenden 

Ausführungen in E. 3), eingetretenen Sachverhalt abstellen (vgl. BGE 129 

V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), sind die Bestimmungen des AHVG, der Verord-

nung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenver-

sicherung (AHVV, SR 831.101) sowie die Bestimmungen des Bundesge-

setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830) und dessen Verordnung (ATSV, 830.11) anwendbar, die zum da-

maligen Zeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden.  

2.6 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsangehöriger mit Wohnsitz 

in Kanada. Da es sich vorliegend um einen von der nationalen Gesetz-

gebung autonom erfassten Sachverhalt handelt, ist ausschliesslich 

Schweizer Recht anwendbar (vgl. UELI KIESER, H. Alters- und Hinter-

lassenenversicherung Rz. 10 in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, Basel 2007).  

3.  

Angefochten ist der abschlägige Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015, 

mit welchem die Vorinstanz ihre Abweisungsverfügung ("Verfügung Erlass-

gesuch") vom 23. Dezember 2014 über das “Gesuch“ um Erlass der Rück-

erstattungsforderung vom 19. Dezember 2014 bestätigte. 

3.1 Grundsätzlich sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Dies gilt jedoch nicht, wenn die 

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Seite 9 

Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Satz 2; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [830.11]). 

3.2 Die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze 

sind aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen. 

Art. 25 Abs. 1 ATSG übernimmt die frühere Regelung von Art. 47 Abs. 1 

AHVG, welche bis dahin anwendbar war, sei es direkt, durch Rückver-

weisung oder durch analoge Anwendung in anderen Bereichen des Sozi-

alversicherungsrechts (BGE 130 V 318 E. 5.2). 

3.3 Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete 

Leistung ist in der Sozialversicherung nur zurückzuerstatten, wenn ent-

weder die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision erforder-

lichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 126 V 23 E. 4b; RKUV 2003 KV 

236 S. 23 E. 4.1). Diese Grundsätze finden auch dann Anwendung, wenn 

die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen formlos verfügt 

worden sind (BGE 126 V 399 E. 2b aa; RKUV 2003 KV 236 S. 23 E. 4.1; 

ARV 2002 S. 181 E. 1a). 

3.4 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt 

in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist (1) über die 

Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistung zu befinden (in der 

Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. 

Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich (2) der Entscheid über die Rücker-

stattung an, in dem zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrecht-

mässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur gemäss 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Schliesslich ist (3) über den Erlass der 

zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu ent-

scheiden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 8 zu 

Art. 25). Die bezogene Leistung wird demnach nur zu einer unrechtmässig 

bezogenen Leistung, wenn die Korrektur durch eine Wiedererwägung bzw. 

eine Revision rückwirkend erfolgt (U. KIESER a.a.O., Rz. 14). 

3.5 Die Erlassfrage ist erst dann prüfen, wenn die Rechtsbeständigkeit der 

Rückerstattungsforderung feststeht (Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 

2015 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. auch Art. 4 Abs. 4 ATSV [SR 830.11]). 

4.  

Einleitend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die verfahrensrechtlichen 

Schritte hinsichtlich der Rückforderung der ausgerichteten Waisenrente 

und des in einem gesonderten Verfahren zu prüfenden Gesuchs um Erlass 

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Seite 10 

der Rückerstattung (vgl. E. 3.4 m.w.H. zum mehrstufigen Verfahren) nicht 

eingehalten hat. Zunächst sind die hierfür massgebenden verfahrens-

rechtlichen Grundlagen sowie die Rechtsprechung darzulegen (E.4.1). 

4.1  

4.1.1 Gemäss Art. 29 BV (Allgemeine Verfahrensgarantien) hat jede 

Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf 

gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert ange-

messener Frist (Abs. 1). Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Ge-

hör (Abs. 2). Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 

hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte not-

wendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbei-

stand (Abs. 3). 

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht an-

gehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind 

(Art. 42 ATSG). 

4.1.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) 

gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen 

Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache 

zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu 

nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Er-

hebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest 

zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Ver-

fügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen 

(Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die 

betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenen-

falls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch 

BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 

4.1.3 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss die Rechts-

mittelbelehrung klar und ohne weiteres in ihrer Bedeutung erkennbar sein. 

Bezüglich der Rechtsmittelfrist gilt insbesondere, dass sie derart ausge-

staltet sein muss, dass auch eine rechtsunkundige Person erkennen kann, 

innert welcher Frist ihr das Rechtsmittel zur Verfügung steht (BGE 111 V 

149 E. 4b).  

C-1503/2015 

Seite 11 

Der rechtsuchenden Person darf aus einer unklaren oder widersprüch-

lichen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen. Dies gilt nicht nur 

im Falle unrichtiger oder missverständlicher Rechtsmittelbelehrung der Be-

hörde, sondern auch dann, wenn die gesetzliche Ordnung selbst unklar 

oder zweideutig ist (BGE 117 Ia 119 E. 3). 

4.2 Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 (AK-act. II/1; B-act. 18) sprach die 

Vorinstanz dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 2010 eine Halbwaisenrente 

zu. Diese Rentenverfügung ist in Rechtskraft erwachsen.  

Am 4. Dezember 2014 (AK-act. I Beilage 5) erliess die Vorinstanz eine 

Rückerstattungsverfügung (Eröffnungszeitpunkt unklar; vgl. AK-act. II/1) 

mit der Begründung, dass der monatliche Anspruch auf eine Waisenrente 

von Fr. 936.– per 30. April 2014 erloschen und die von Mai bis Oktober 

2014 “zu viel ausgerichteten Waisenrenten“ in der Gesamthöhe von 

Fr. 5‘616.– zurückzuerstatten seien, da der Beschwerdeführer sein 

Studium bereits zu diesem Zeitpunkt beendet und dies der Vorinstanz nicht 

mitgeteilt habe. Der Rechtsmittelbelehrung ist zu entnehmen, dass innert 

30 Tagen nach Zustellung [der Rückerstattungsverfügung] schriftlich oder 

bei persönlicher Vorsprache mündlich Einsprache [gegen die 

Rückerstattungsverfügung] erhoben werden könne. Im Weiteren ist unter 

dem Titel “Erlassgesuch“ angeführt, dass ein entsprechendes Er-

lassgesuch innert 30 Tagen "nach Zustellung dieser Verfügung" eingereicht 

werden könne, wenn die zu Unrecht bezogene Leistung im guten Glauben 

entgegengenommen worden sei und die Rückerstattung ausserdem eine 

grosse Härte darstelle. Es ist zwar richtig, dass gemäss Art. 3 Abs. 2 ATSV 

der Versicherer auf die Möglichkeit eines Erlassgesuches in der Rücker-

stattungsverfügung hinweisen muss, doch ist diese Rechtsmittelbelehrung 

(Erlassgesuch) mit einer Eingabefrist von 30 Tagen nach Zustellung "dieser 

Verfügung " (Rückerstattungsverfügung) missverständlich und nur zum Teil 

korrekt (vgl. E. 4.1.3), zumal die Erlassfrage erst dann zu prüfen ist, wenn 

die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. 

E. 3.5 mit Hinweis zu Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1). 

Artikel 4 Abs. 4 ATSV bestimmt ausdrücklich, dass das begründete schrift-

liche Gesuch um Erlass mit den nötigen Belegen zu versehen und 

spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsver-

fügung einzureichen ist. Die von der Vorinstanz angeführte Rechtsmittel-

belehrung bringt dies nicht zum Ausdruck. Auch fehlt ein unmissverständ-

licher Hinweis darüber, dass die betreffenden Personen die Möglichkeit 

haben, entweder zuerst die Rückforderung mittels Einsprache zu be-

C-1503/2015 

Seite 12 

streiten und anschliessend, bei Misserfolg der Anfechtung, ein Erlassge-

such zu stellen. Im Weiteren fehlt ein Hinweis darüber, dass bei Verzicht 

der Anfechtung sogleich um Erlass der Rückforderung ersucht werden 

kann, womit die Rückerstattungsverfügung in formelle Rechtskraft er-

wächst (zum Ganzen: Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit 

Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Somit wurde der Be-

schwerdeführer nicht rechtsgenüglich über seine verfassungsmässigen 

Rechte nach Art. 29 BV (allgemeine Verfahrensgarantien) aufgeklärt. 

4.3  

Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass die Rückerstattungsverfügung vom 

4. Dezember 2014 unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei, weshalb 

nur der abschlägige Einspracheentscheid über das Gesuch um Erlass der 

Rückerstattung den Anfechtungsgegenstand bilde (vgl. Sachverhalt 

Bst. E.c). Dem ist – unter Berücksichtigung des vorher Gesagten (vgl. 

E. 4.1) – folgendes entgegenzuhalten: 

4.3.1 Der Beschwerdeführer ergriff am 19. Dezember 2014 ein Rechts-

mittel gegen die Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 mit 

dem Betreff “Ihr Schreiben vom 03.12.2014 und darauf bezogenes Erlass-

gesuch AHV“. Einleitend führte er an, dass er von der Möglichkeit Ge-

brauch mache, innert der angegebenen Frist “das vorliegende Erlassge-

such zu stellen“. Zudem brachte er sein Erstaunen und seine Bestürzung 

zum Ausdruck, dass er eine Rückerstattungsverfügung – adressiert an das 

Zustelldomizil in Z._______ – erhalten habe. Er sei in gutem Glauben ge-

wesen, die Waisenrente würde erst am Ende des Kalenderjahres [und nicht 

mit Studienende am 30. April 2014] auslaufen, weshalb er nach der 

Diplomübergabe im Mai 2014 nicht sofort reagiert habe. Sinngemäss gab 

er damit zu verstehen, dass er nicht rechtsgenüglich über seine Melde- 

bzw. Mitwirkungspflichten seitens der Vorinstanz aufgeklärt worden sei 

und/oder er einen Leistungsanspruch aus AHV nach Treu und Glauben 

geltend macht (AK-act. I/6a; vgl. auch Sachverhalt Bst. C.d).  

Obwohl der Beschwerdeführer auch ein Erlassgesuch stellte, geht aus dem 

Inhalt des Schreibens hervor, dass er bezüglich der Rechtmässigkeit der 

Rückforderung zumindest Zweifel äusserte. Ausschlaggebend ist, dass der 

Beschwerdeführer als Laie, ohne rechtsanwaltliche Vertretung im Ver-

fahren – unabhängig von der Möglichkeit, ein Erlassgesuch einzureichen – 

über die Anfechtungsmöglichkeit der Rückerstattungsverfügung und die 

C-1503/2015 

Seite 13 

Konsequenzen bei Verzicht der Einsprache (unmissverständlich) hätte auf-

geklärt werden müssen (vgl. E. 4.1). Dies ist vorliegend nicht geschehen, 

wie bereits in Erwägung 4.1 dargelegt. 

4.3.2 Anstatt einen begründeten Einspracheentscheid zur Rückerstattung 

und der vom Beschwerdeführer diesbezüglich vorgebrachten Rügen innert 

angemessener Frist zu erlassen, nahm die Vorinstanz die Einsprache des 

Beschwerdeführers direkt und ausschliesslich als “Gesuch“ um Erlass der 

Rückerstattung entgegen (vgl. Sachverhalt, Bst. D.c) und wies das 

"Gesuch" mit Verfügung "Erlassgesuch" am 19. Dezember 2014 ab. Dies 

hat zur Folge, dass das Einspracheverfahren über die Rückerstattung der 

zu Unrecht ausgerichteten Versicherungsleistungen nicht rechtsgenüglich 

durchgeführt beziehungsweise abgeschlossen wurde (vgl. E. 3.5). Der 

Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen 

Person tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu be-

rücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat 

(BGE 134 I 83 E. 4.1). Da allfällige Vorbringen des Beschwerdeführers im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs im Rückerstattungsverfahren nicht be-

rücksichtigt worden sind, hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers verletzt. Der Entscheid über die Rückerstattung ist – 

entgegen der Ansicht der Vorinstanz – damit nicht in Rechtskraft 

erwachsen. Demnach bildet die Rückerstattungsforderung von Fr. 5'616.– 

und nicht der Erlass derselben den Streitgegenstand des Beschwerdever-

fahrens, zumal dem Beschwerdeführer andernfalls die Überprüfung der 

Rechtmässigkeit der Rückerstattung verlustig ginge (vgl. zum Ganzen: 

Urteile des BVGer C-1398/2010 vom 16. Januar 2012 und C-4587/2008 

vom 26. Mai 2010).  

4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die geltenden 

Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten hat und damit die verfassungs-

rechtlich garantierten Verfahrensgarantien des Beschwerdeführers nach 

Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG verletzt hat. Nach Ab-

wägung des vorher Gesagten und aufgrund der Schwere der Verletzung 

ist eine Heilung und Beurteilung im Sinne der Prozessökonomie (vgl. BGE 

131 V 164 E. 2.1, BGE 125 V 413 E. 1 und E. 2a, BGE 122 V 34 E. 2a und 

BGE 110 V 48 E. 3b, je mit Hinweisen) ausgeschlossen, weshalb die vor-

liegende Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Diese hat sich zu-

nächst im Rahmen des Einspracheverfahrens über die Rechtmässigkeit 

der Rückerstattungsverfügung zu äussern. Erst wenn das Einsprachever-

fahren abgeschlossen und die Rückerstattungsverfügung unangefochten 

in Rechtskraft erwachsen ist, ist in einem zweiten Schritt über das Gesuch 

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Seite 14 

um Erlass der Rückerstattung unter Berücksichtigung des betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums sowie unter dem Aspekt einer vorliegenden 

grossen wirtschaftlichen Härte zu prüfen und anschliessend zu verfügen. 

Hinsichtlich des von der Vorinstanz zu prüfenden betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums und der grossen Härte ist dem Beschwerdeführer das 

entsprechende Formular vorgängig zuzusenden.  

5.  

Im Ergebnis ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als der ange-

fochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 aufzuheben und die 

Sache an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides im 

Rückerstattungsverfahren zurückzuweisen ist. 

6.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung.  

6.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.  

6.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG).  

Da dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer, der nicht anwaltlich ver-

treten war, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind und 

dieser zu Recht auch keinen entsprechenden Antrag auf Entschädigung 

gestellt hat, ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 

1 VwVG und Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als der angefochtene Ein-

spracheentscheid vom 6. Januar 2015 aufgehoben und die Sache im 

Sinne der Erwägungen 4 und 5 an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Sonja Andrea Fünfkirchen 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. 

Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Be-

gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG).  

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