# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e97c926-31f7-5f50-ac43-d101c04b06f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.02.2015 IV 2013/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-32_2015-02-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 20.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2015
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung medizinischer Gutachten. Bemessung 
der Invalidität mittels Prozentvergleichs (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2015, IV 
2013/32).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungs­

richter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 20. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz, Frohburg­

strasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich im März 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, seit 2007 an Depressionen zu leiden. 

Der behandelnde Arzt, med. pract. B.___, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie 

und -psychotherapie FMH, hatte der Versicherten am 20. März 2009 eine seit 

mindestens anfangs Dezember 2008 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

(IV-act. 3). In einem ersten Telefongespräch mit einer Ärztin des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes Ostschweiz (RAD) gab er an, die Versicherte leide an einer schweren 

depressiven Episode (ICD-10: F32.2). Sie befinde sich in ambulanter 

fachpsychiatrischer Behandlung (mit Antidepressiva); der Gesundheitszustand sei 

instabil. Die Versicherte habe wiederholt Suizidgedanken. Anamnestisch habe sie 

bereits seit zwei Jahren schwere depressive Episoden. Aus Scham, Angst und der 

Hoffnung, es selbst bewältigen zu können, habe sie aber damals noch keinen Arzt 

aufgesucht (IV-act. 14).

A.b  Vom 9. bis 26. November 2009 war die Versicherte in der Psychiatrischen Klinik 

C.___ hospitalisiert (IV-act. 33-2). Dort wurde ihr eine schwere depressive Episode mit 

fraglichen psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.3) und Störungen durch Sedativa 

oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom (F13.2) diagnostiziert. Die Versicherte befinde 

sich in einem sehr depressiven Zustand mit immer wieder auftretenden suizidalen 

Gedanken und fraglichen psychotischen Symptomen. Die Ärzte hielten einen 

fortdauernden Aufenthalt in der Klinik oder eine Weiterbehandlung in der 

Psychiatrischen Tagesklinik für angezeigt. Eine weitere psychiatrisch/

psychotherapeutische Behandlung sei dringend zu empfehlen. Als Übergangslösung 

sei die psychiatrische Spitex organisiert worden.

A.c  Vom 8. März bis 21. Mai 2010 erfolgte eine teilstationäre Behandlung in der Psy­

chiatrischen Tagesklinik D.___ (IV-act. 37). Die behandelnden Ärzte teilten mit, die 

Versicherte leide an einem depressiven Zustandsbild mit Erschöpfung, rascher 

Ermüdbarkeit, Antriebsmangel, Freudlosigkeit und z.T. Hoffnungslosigkeit, 

Energieverlust und geringer Belastbarkeit. Falls durch das Weiterführen der 

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medikamentösen und psychiatrischen Behandlung eine deutliche Verbesserung der 

depressiven Symptomatikerreicht werden sollte, könne zumindest mit einem teilweisen 

Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Die Versicherte wünsche sich 

wieder eine Arbeit, aktuell glaube sie jedoch nicht, dass dies möglich sein werde. Diese 

Hoffnungslosigkeit sei als Symptom der Depression zu interpretieren (IV-act. 37-2). Bei 

Austritt habe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestanden (vgl. dazu auch 

der Austrittsbericht, act. 70-8).

A.d  Am 4. Oktober 2010 wurde der Versicherten mitgeteilt, dass aufgrund ihres 

Gesundheitszustandes aktuell keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich 

seien (IV-act. 41).

A.e  Am 16. und 18. Mai 2011 wurde die Versicherte in der MEDAS Ostschweiz poly­

disziplinär begutachtet (IV-act. 55). Der psychiatrische Sachverständige, Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt fest, zum Unter­

suchungszeitpunkt habe eine mittelgradige- / bis zum Teil schwere depressive 

Symptomatik im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung mit deutlichen 

Stimmungsschwankungen, deutlicher Antriebsminderung, innerer Unruhe, 

Selbstzweifeln, Mutlosigkeit, vermehrter Erschöpfbarkeit, verminderter Ausdauer, zum 

Teil Ängsten und auch Schlafstörungen festgestellt werden können. Für das Vorliegen 

einer psychotischen Symptomatik hätten sich keine ausreichenden Hinweise gefunden 

(IV-act. 55-8). Der psychiatrische Gutachter stellte folgende Diagnosen:

"- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig bis schwere depressive 

Episode ohne psychotische Symptomatik (ICD-10: F33.2)

- Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen, abhängigen und emotional 

instabilen Anteilen (ICD-10: Z73.1)."

Seit Dezember 2008 sei bei instabilem Gesundheitszustand von einer 

Arbeitsunfähigkeit zwischen 50-100% auszugehen. Bei aktuell weiterhin instabilem 

Gesundheitszustand sei die Arbeitsfähigkeit auch in einer adaptierten Tätigkeit derzeit 

hochgradig herabgesetzt (bei 70-100%). Eine Behandlung im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht sei aus psychiatrischer Sicht zumutbar. Der 

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rheumatologische Gutachter stellte bei normaler Wirbelsäulenstatik, normalem 

Bewegungsausmass der Halswirbelsäule und frei beweglichen Gelenken, eine 

generalisierte tendomyotische Druckempfindlichkeit fest (IV-act. 55-6). Dieses 

unspezifische myofasziale Schmerzsyndrom habe keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter empfahlen eine Nachbegutachtung nach durchgeführter 

stationärer und anschliessend fortgeführter ambulanter psychotherapeutischer 

Behandlung inkl. Optimierung der Psychopharmakotherapie in etwa sechs bis 

neun Monaten (IV-act. 55-14).

A.f Vom 7. Juni bis 1. Juli 2011 wurde die Versicherte auf der Kurzzeittherapiestation 

des Psychiatrischen Zentrums D.___ stationär behandelt (IV-act. 67). Es wurde der 

Verdacht auf eine paranoide Schizophrenie (ICD-10: F20.0) geäussert. Die Versicherte 

habe von bedrohlichen Stimmen berichtet. Sie sehe auch schreckliche Bilder. Die Ärzte 

hielten fest, der Antrieb sei stark vermindert, der Affekt deprimiert mit beeinträchtigtem 

Vitalgefühl. Die Versicherte sei wenig schwingungsfähig. Es bestehe ein deutlicher 

sozialer Rückzug. Die Versicherte leide an Durchschlafstörungen mit Alpträumen. Die 

Ärzte empfahlen dringend einen weiteren stationären Aufenthalt mit medikamentöser 

Einstellung. Die Versicherte sei gegen ärztlichen Rat auf eigenen Wunsch ausgetreten. 

Bei Austritt habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden.

A.g  Am 22. Juli 2011 wurde die Versicherte auf ihre Mitwirkungs- und 

Schadenminderungspflicht hingewiesen (IV-act. 57). Sie habe sich einer 8-12 wöchigen 

stationären psychiatrischen Behandlung mit nachfolgender weiterer ambulanter 

Behandlung zu unterziehen.

A.h  Vom 3. August bis 2. September 2011 war die Versicherte erneut im 

Psychiatrischen Zentrum D.___ hospitalisiert (IV-act. 62). Die Ärzte berichteten, bei 

Eintritt seien die bedrohlichen, imperativen Stimmen weiterhin sehr einschränkend 

gewesen. Schwerpunkt der Behandlung sei die Fortführung und Umstellung der 

antipsychotischen Medikation gewesen. Unter der Medikation mit Seroquel habe sich 

eine langsame Verbesserung des Stimmenhörens eingestellt. Bei Austritt sei die 

Versicherte aber weiterhin in einem reduzierten Allgemeinzustand gewesen. Das 

Stimmenhören sowie die teilweise auch optischen Halluzinationen hätten 

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fortbestanden. Sie habe sich in einer depressiven Stimmungslage befunden. Die 

Arbeitsunfähigkeit habe bei 100% gelegen.

A.i Am 22. Februar 2012 berichtete med. pract. B.___, trotz der stationären 

Behandlungen habe sich am Gesundheitszustand nichts geändert. Die Symptomatik – 

schwer depressiv und psychotisch – sei nach wie vor gleich. Die Versicherte sei nicht 

mehr in der Lage ihren Alltag alleine zu bewältigen. Sie werde mit grosser 

Wahrscheinlichkeit zu 100% arbeitsunfähig bleiben. Die Behandlung habe zusammen 

mit der medikamentösen Therapie das Ziel, ein labiles Gleichgewicht aufrecht zu 

erhalten und eine akute Suizidalität zu verhindern (IV-act. 70-3).

A.j Der RAD ordnete daraufhin eine Verlaufsbegutachtung bei Dr. E.___ an (IV-act. 71), 

die am 12. Juli 2012 durchgeführt wurde (IV-act. 75). In seinem Verlaufsgutachten hielt 

Dr. E.___ fest, das als einziges nicht zur depressiven Symptomatik passende Symptom 

des Stimmenhörens, habe aus gutachterlicher Sicht bei der aktuellen Untersuchung 

nicht im eigentlichen Sinne psychotisch gewirkt. Auch weitere schizophrene Symptome 

hätten nicht festgestellt werden können. Aus gutachterlicher Sicht könne die Diagnose 

einer paranoiden Schizophrenie deshalb nicht bestätigt werden. Insbesondere 

histrionische Persönlichkeitszüge könnten erfahrungsgemäss zu sehr dramatischen, 

vielgestaltigen Beschwerdeschilderungen über etwaige Krankheitssymptome führen. 

Die aktuell vorliegende psychische, depressive Symptomatik stelle sich als gebessert 

bzw. bei adäquater insbesondere konsequenter Behandlung als voraussichtlich noch 

weiter besserungsfähig dar. Eine weitere konsequente und intensive Fortführung der 

ambulanten psychiatrischen Behandlung sei unbedingt zu empfehlen. Die Versicherte 

zeige auch verschiedene gute Ressourcen. Sie sei in der Lage, den Haushalt mit 

gewisser Unterstützung zu bewältigen. Sie pflege wenige, aber intensive Kontakte und 

kümmere sich um ihre Söhne. Derzeit würden in etwa mittelgradige Einschränkungen 

der Aufmerksamkeit, der Ausdauer und der Konzentrationsfähigkeit bestehen. Zudem 

seien die Stress- und Frustrationstoleranz sowie die Konfliktfähigkeit vermindert und 

das Abgrenzungsvermögen etwas eingeschränkt. In der angestammten Tätigkeit sowie 

adaptiert bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 50% mit 

noch möglicher weiterer Besserungstendenz (IV-act. 75-15).

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A.k  Der RAD-Arzt war der Ansicht, das Gutachten sei insgesamt vollständig und kon­

sistent, womit darauf abgestellt werden könne. Die Versicherte sei als Raumpflegerin 

zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 76).

A.l In einer internen Notiz vom 1. Oktober 2012 hielt der Rechtsdienst fest, Z-Codie­

rungen werde keine invalidisierende Wirkung zugebilligt. Die diagnostizierte 

mittelgradige depressive Episode / depressive Störung leite sich aus einer ganzen 

Reihe von psychosozialen Belastungsfaktoren ab. Rechtsprechungsgemäss könne 

somit die depressive Störung nicht als invalidisierend anerkannt werden. Im Übrigen 

aggraviere die Versicherte und es werde eine Rentenbegehrlichkeit erwähnt. Gestützt 

auf die Aktenlage sei ein Rentenanspruch nicht ausgewiesen (IV-act. 77). 

Dementsprechende kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 24. Oktober 2012 an, 

sie werde das Rentengesuch der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 0% 

ablehnen (IV-act. 80).

A.m Am 26. November 2012 erhob die procap St. Gallen-Appenzell für die Versicherte 

Einwand (IV-act. 83). Es wurde die Zusprache von beruflichen Massnahmen und einer 

Teilrente beantragt. Der psychiatrische Gutachter habe in beiden Gutachten eine 

50-100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2008 attestiert. Es sei nicht 

nachvollziehbar, wieso die IV-Stelle die medizinischen Fakten nicht akzeptiere, obwohl 

die beiden Gutachten unter Berücksichtigung der Rechtsprechung erstellt worden 

seien. Der Gutachter habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Schätzung der 

Arbeitsunfähigkeit alleine auf IV-relevanten Faktoren basiere.

A.n  Mit Verfügung vom 30. November 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid 

(IV-act. 85).

B.

B.a  Am 21. Januar 2013 erhob der Rechtsvertreter der Versicherten Beschwerde und 

stellte den Antrag, die Verfügung vom 30. November 2012 sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

(act. G 1). Zur Begründung führte er an, der Gutachter habe der Beschwerdeführerin für 

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die Zeit zwischen 2008 und 2011 eine schwankende Arbeitsunfähigkeit von 50%-100% 

attestiert. Ab September 2011 liege eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Der RAD habe 

das Gutachten bestätigt und festgehalten, dass ein stabiler Gesundheitszustand bei 

einer Arbeitsfähigkeit von 50% vorliege. Die Diagnose einer Depression mittelgradigen 

bis schweren Ausmasses, die grundsätzlich Anspruch auf eine Invalidenrente geben 

würde, sei durch diverse psychiatrische Spezialisten festgestellt worden. Der 

Rechtsdienst habe sich dann in seiner kurzen Begründung ohne weitere Überprüfung 

auf den Standpunkt gestellt, dass es sich vorliegend um eine Diagnose handle, die 

nicht zu einer Rente berechtige. Es handle sich vorliegend aber weder um eine 

somatoforme Schmerzstörung noch um eine Fibromyalgie, sondern klarerweise um 

eine Depression mittelschweren- bis schweren Ausmasses. Dass im Gutachten auch 

psychosoziale Faktoren erwähnt würden, führe nicht dazu, dass es sich nicht um eine 

rentenbegründende Invalidität handle. Die Beschwerdegegnerin habe wiederholt 

weitere Abklärungen getätigt und der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente 

ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei gar nicht geprüft worden.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte 

sie an, vorliegend seien praktisch ausschliesslich psychosoziale Umstände 

auszumachen. Es sei offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr gedenke, 

ins Erwerbsleben einzusteigen, zumal sie einen zu grossen Schuldenberg abzutragen 

habe. Es bestehe ein deutlicher sekundärer Krankheitsgewinn und eine zu einem guten 

Teil über Verdeutlichungstendenzen hinausgehende Tendenz zu Aggravation sowie ein 

dysfunktionales Krankheits- und Vermeidungsverhalten, das von den 

Familienangehörigen unterstützt bzw. akzeptiert werde. Hier sei auch das im Gutachten 

erwähnte Wetteifern der Schwestern um eine Rente zu erwähnen. Beruhe die 

Leistungseinschränkung auf Aggravation oder ähnlichen Konstellationen, liege 

regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Z-Codierungen fielen nicht 

unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens und mittelschwere 

psychische Störungen gälten als therapeutisch angehbar. Der Gutachter habe 

festgehalten, dass bei adäquater und konsequenter Behandlung von einer 

Verbesserung ausgegangen werden könne. Die Beschwerdeführerin lege aber eine 

ambivalente Therapiemotivation an den Tag.

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B.c  Am 6. März 2013 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege entsprochen (act. G 7).

B.d  Mit Replik vom 22. April 2013 machte der Rechtsvertreter geltend, die psychoso­

zialen Faktoren würden die psychiatrische Diagnose nicht in einem wesentlichen 

Ausmasse mitbestimmen. Dr. E.___ habe die vorliegenden psychosozialen Faktoren 

benannt und diese nicht in seine Beurteilung einbezogen. Die Z-Diagnosen seien 

lediglich Nebendiagnosen. Die Hauptdiagnose sei die rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt. Ab Dezember 2009 bis September 2011 

sei der Beschwerdeführerin eine ganze Rente zuzusprechen. Ab September 2011 (bzw. 

nach den Kriterien der gesundheitlichen Veränderung drei Monate danach) müsse der 

Beschwerdeführerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%, mindestens eine 

halbe Rente zugesprochen werden.

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen:

1. 

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts, SR 830.1 [ATSG]), das heisst der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

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1.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3 Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde und später 

das Gericht auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen angewiesen. 

Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der 

Versicherte arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261, E. 4 mit weiteren Hinweisen). Im 

Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über 

die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sind die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen 

Tragweite zu übernehmen. Die rechtsanwendende Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob 

die ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind 

(BGE 130 V 356, E. 2.2.5).

1.4 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können psychische Beeinträchtigungen 

der Gesundheit in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden Invalidität im 

Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG bewirken (BGE 139 V 562, E. 7.1.4, 

Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2007, I 290/06, E. 4.2.1). Ein geistiger oder 

psychischer Gesundheitsschaden liegt dann vor, wenn aufgrund eines 

Geburtsgebrechens, eines Unfalles oder einer Krankheit eine bleibende oder längere 

Zeit dauernde Beeinträchtigung der mentalen, intellektuellen, kognitiven oder 

emotionalen Funktionen besteht, welche durch therapeutische Massnahmen nicht 

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ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit langdauernd vermindert 

oder verunmöglicht (Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH], Rz. 1007). Zur Annahme einer Invalidität braucht es in 

jedem Fall ein medizinisches Substrat, welches schlüssig von einem Facharzt 

festgestellt wird und nachweislich die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich 

beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 9C_537/2011, E. 3.2). Das 

klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen, die von den 

belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herrühren, sondern es hat 

davon unterscheidbare Befunde zu umfassen, zum Beispiel eine von depressiven 

Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

fachmedizinischen Sinn oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. 

Damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann, muss eine von 

soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituationen zu unterscheidende und in 

diesem Sinne verselbständigte psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeits- 

und Erwerbsfähigkeit vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 20. September 2011, 

8C_302/2011, E. 2.5.1).

2. 

2.1 Im Dezember 2008 begab sich die Beschwerdeführerin erstmals in psychiatrische 

Behandlung. Der behandelnde Psychiater beurteilte sie zum damaligen Zeitpunkt, unter 

antidepressiver Medikation, als zu 100% arbeitsunfähig. Auch die Ärzte der 

Psychiatrischen Klinik C.___ und des Psychiatrischen Zentrums D.___ schätzten die 

Beschwerdeführerin als schwer depressiv und nicht arbeitsfähig ein. Der psychiatrische 

Gutachter hielt im ersten Gutachten zunächst ebenfalls fest, die Arbeitsfähigkeit sei 

hochgradig herabgesetzt und die Einschränkung bewege sich zwischen 70-100%. Die 

schwere depressive Symptomatik im Rahmen einer rezidivierenden depressiven 

Störung verursache deutliche Stimmungsschwankungen, eine deutliche 

Antriebsminderung, innere Unruhe, Selbstzweifel, Mutlosigkeit, vermehrte 

Erschöpfbarkeit, verminderte Ausdauer, mit Ängsten und Schlafstörungen. Es gebe 

zwar möglicherweise Hinweise auf Aggravation, es bestehe aber dennoch ein ernst zu 

nehmendes, relativ schweres psychiatrisches Krankheitsbild, dass zunächst adäquat 

und konsequent behandelt werden müsse. In seiner Verlaufsbegutachtung kam 

Dr. E.___ dann zum Schluss, es könne ein deutlicher sekundärer Krankheitsgewinn und 

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eine über Verdeutlichungstendenzen hinausgehende Tendenz zu Aggravation 

festgestellt werden. Er benannte diverse psychosoziale Faktoren, die für die 

Beschwerden eine Rolle spielen würden, hielt aber gleichzeitig fest, dass er als 

Gutachter seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Ausklammerung dieser 

Aspekte vorzunehmen habe. Das von den behandelnden Ärzten verwendete 

biopsychosoziale Krankheitsmodell, das die psychosozialen Belastungsfaktoren in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mit einbeziehe, sei denn auch der Grund, weshalb die 

Behandler zu einer höheren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gelangt seien. Seit 

Entlassung der Beschwerdeführerin aus der stationären Behandlung im September 

2011 sei aus gutachterlicher Sicht und nach IV-rechtlichen Kriterien von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen.

2.2 Die beiden psychiatrischen Gutachten erscheinen insgesamt als vollständig und 

konsistent. Die gesamte Krankengeschichte wurde erfasst und die relevanten Vorbe­

funde berücksichtigt und gewürdigt. Gestützt auf eigene Beobachtungen und Unter­

suchungen erfolgte eine Diagnose und eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Der 

Gutachter nahm Stellung zur angestammten Tätigkeit und umschrieb ideal adaptierte 

Tätigkeiten. Abschliessend wurden Therapievorschläge aufgezeigt. Die aus der 

Darstellung der Situation abgeleitete Arbeitsfähigkeitsschätzung ist gut und 

nachvollziehbar begründet, so dass darauf abgestellt werden kann. Auch der RAD-Arzt 

hat sich der Einschätzung des Gutachters von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit 

angeschlossen.

2.3 Im ersten Gutachten hatte Dr. E.___ noch eine rezidivierende depressive Störung 

aktuell schwer ausgeprägt, festgestellt. Die Arbeitsfähigkeit sei hochgradig 

herabgesetzt. Ab September 2011 hielt er einen 50%ige Arbeitsfähigkeit für gegeben. 

In seiner Verlaufsbegutachtung stellte er dann fest, dass sich die depressive 

Symptomatik unter der Behandlung leicht gebessert hatte und aktuell "nur" noch 

mittelgradig war. Unter Berücksichtigung dieser Einschätzung ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin ab Dezember 2009 bis August 2011 zu 100% 

arbeitsunfähig war. Ab September hat eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50% 

vorgelegen. Unter diesen Voraussetzungen steht ein möglicher Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin zur Diskussion.

3. 

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3.1 Es gilt der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ (vgl. Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl. 2009, Vorbemerkungen, N 47); deshalb ist zunächst zu prüfen, ob 

allenfalls berufliche Massnahmen notwendig sind. Die Berechnung des 

Invaliditätsgrades setzt in Anwendung von Art. 7 f. und 16 ATSG sowie Art. 28 Abs. 1 

lit. a IVG die Durchführung sämtlicher Eingliederungsmassnahmen voraus, die geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern und dadurch den Invaliditätsgrad zu 

vermindern. Kann mittels geeigneter und zumutbarer beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bewirkt werden, 

besteht eine Pflicht zur Durchführung der entsprechenden Massnahmen. Die IV-Stelle 

und die versicherte Person sind verpflichtet, alle beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, die geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu 

verbessern und damit den Invaliditätsgrad zu verringern.

3.2 Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt und vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiterin gearbeitet. Eine rentenrelevante 

berufliche Eingliederung müsste also in einer qualifizierten Berufsausbildung (sog. 

höherwertige Umschulung) bestehen, da bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50% nur ein 

deutlich über dem durchschnittlichen Hilfsarbeiterinneneinkommen liegendes 

Lohnniveau eine Erwerbseinbusse von weniger als 50%, idealerweise sogar von 

weniger als 40%, ergeben würde. Da die Beschwerdeführerin allein schon aufgrund 

ihrer psychischen Beeinträchtigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in der 

Lage ist, sich erfolgreich in einen qualifizierten Beruf umschulen zu lassen, kann eine 

entsprechende berufsberaterische Abklärung ihrer Fähigkeiten unterbleiben. Demnach 

besteht keine berufliche Eingliederungspflicht im Sinne des Grundsatzes der 

"Eingliederung vor Rente". Die Beschwerdeführerin hat aber gemäss Art. 18 IVG einen 

Anspruch auf eine – nicht unter diesen Grundsatz fallende und demnach auch nicht 

zum Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gehörende – 

Unterstützung bei der Arbeitssuche.

4. 

Nach dem Gesagten ist nun nachfolgend konkret zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin 

Anspruch auf eine Rente hat.

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4.1 Vor ihrer Erkrankung hat die Beschwerdeführerin mit ihrem Ex-Ehemann ein 

Restaurant geführt und war im Hotel F.___ als Raumpflegerin tätig gewesen. Sie ist in 

der Zwischenzeit geschieden worden und hat zusammen mit ihrem Ex-Ehemann einen 

grossen Schuldenberg abzutragen. Eine Tätigkeit von weniger als 100% erscheint 

damit als nicht wahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

im Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig wäre. Der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin ist somit anhand eines reinen Einkommensvergleichs (Art. 16 

ATSG) zu ermitteln.

4.2 In der Regel wird für die Bestimmung des Valideneinkommens auf das zuletzt 

erzielte Einkommen abgestellt. Das von der Beschwerdeführerin zuletzt erzielte 

Einkommen setzte sich aus ihrem Verdienst aus der Tätigkeit im Gastwirtschaftsbetrieb 

des Ex-Ehemannes und der Tätigkeit im Hotel F.___ zusammen. Da das selbst geführte 

Restaurant bald darauf Konkurs ging, kann darauf aber nicht abgestellt werden. Bei 

dem Verdienst im Hotel F.___ hat es sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

um ein Einkommen gehandelt, das die valide Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

abgebildet hätte. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aus 

arbeitsmarktlichen Zwängen heraus eine bezogen auf den Zentralwert der Löhne aller 

Brachen unterdurchschnittlich entlöhnte Stelle angenommen hat. Zur Bemessung der 

validen Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist daher der statistische 

Durchschnittslohn aller Branchen gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik heranzuziehen. Die Beschwerdeführerin ist als Hilfsarbeiterin 

zu qualifizieren. Da für die Berechnung des Invalideneinkommens auf denselben 

Tabellenlohn abzustellen ist, sind die beiden zu vergleichenden Einkommen identisch, 

so dass ein Prozentvergleich vorzunehmen ist. Der Invaliditätsgrad entspricht unter 

solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (Urteile des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 552/04 E. 3.4 vom 8. Juni 2005 und I 479/03 E. 3.1 vom 

19. November 2003).

4.3 Die Tabellenlöhne basieren auf den Einkommen gesunder Arbeitnehmer. Als in ihrer 

Gesundheit beeinträchtigte Arbeitnehmerin hat die Beschwerdeführerin mit indirekten 

Wettbewerbsnachteilen zu rechnen. Dieser Tatsache ist mit einem Abzug vom 

Tabellenlohn Rechnung zu tragen. Im vorliegenden Fall erscheint ein Abzug von 15% 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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als gerechtfertigt, denn ein potentieller Arbeitgeber hätte mit überdurchschnittlich 

vielen Krankheitsabsenzen der Beschwerdeführerin zu rechnen. Deren Arbeitseinsatz 

wäre zudem schlecht planbar, da aufgrund der Art der psychischen Beeinträchtigung 

mit einer von Tag zu Tag schwankenden quantitativen und qualitativen Arbeitsleistung 

zu rechnen wäre. Hinzu käme ein überdurchschnittliches Bedürfnis der 

Beschwerdeführerin nach Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der 

Mitarbeiter. Bei einer Einschränkung von 50% und einem Abzug von 15% resultiert ein 

Invaliditätsgrad von 57.50%.

5. 

5.1 Die Beschwerdeführerin hat sich im März 2009 zum Leistungsbezug angemeldet. 

Damit kann ihr Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG nach Ablauf von sechs Monaten 

frühestens im September 2009 entstanden sein. Nachdem sich die Beschwerdeführerin 

erstmals im Dezember 2008 in psychiatrische Behandlung begeben hat und der 

behandelnde Arzt sie ab diesem Zeitpunkt für 100% arbeitsunfähig erklärte, ist davon 

auszugehen, dass der Beginn des Wartejahrs gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG auf 

Dezember 2008 festzulegen ist. Unter Berücksichtigung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG hat die Beschwerdeführerin damit ab Dezember 2009 

Anspruch auf eine ganze Rente.

5.2 Laut psychiatrischem Verlaufsgutachten bestand ab September 2011 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit. Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

für die Herabsetzung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 

angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in 

jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Unter analoger 

Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV ist demnach die ganze Rente per 1. Dezember 

2011 auf eine halbe Rente herabzusetzen.

5.3 Die Beschwerdegegnerin hat das Rentengesuch der Beschwerdeführerin demnach 

zu Unrecht abgewiesen. Die Verfügung vom 30. November 2012 ist aufzuheben und 

der Beschwerdeführerin ist rückwirkend für die Zeit ab Dezember 2009 bis November 

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2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Ab Dezember 2011 hat die Beschwerdeführerin 

Anspruch auf eine halbe Rente.

6. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend beurteilten Angelegenheit als angemessen und ist von der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch 

auf eine Parteientschädigung, die praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festgelegt wird.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.  Die Verfügung vom 30. November 2012 wird aufgehoben und der Beschwerde­

führerin wird ab Dezember 2009 bis November 2011 eine ganze Rente und ab 

Dezember 2011 eine halbe Rente zugesprochen; zur Festsetzung der Rentenhöhe wird 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2015
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung medizinischer Gutachten. Bemessung der Invalidität mittels Prozentvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2015, IV 2013/32).

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		2025-07-19T09:17:59+0200
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