# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d04c582d-9f59-5da1-921b-2983c2279bfd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.07.2023 PS230085
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230085_2023-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230085-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Urteil vom 3. Juli 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner, Einsprecher und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Y._____,  

 

betreffend Arresteinsprache 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 25. April 2023 (EQ220221) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 6. Dezember 2022 beim Einzelgericht 

Audienz des Bezirksgerichtes Zürich ein Arrestbegehren gegen den Beschwerde-

gegner für eine Forderung von Fr. 300'000.-- (act. 1). Mit Arrestbefehl vom 

8. Dezember 2022 gab das Arrestgericht dem Begehren statt und bewilligte den 

Arrest (act. 8). Der Arrestbefehl wurde am 12. Dezember 2022 vollzogen (act. 10). 

1.2. Mit Eingabe vom 16. Dezember 2022 erhob der Beschwerdegegner Ein-

sprache gegen den Arrestbefehl und verlangte dessen Aufhebung (act. 11). Mit 

Urteil vom 25. April 2023 hiess das Arrestgericht die Einsprache gut, hob den Ar-

restbefehl per unbenutztem Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss des 

hiesigen Verfahrens, sofern keine anderslautende Anordnung erfolgt, auf, aufer-

legte die Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- der Beschwerdeführerin und verpflich-

tete diese, dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 7'500.-- zu 

bezahlen (act. 24 = act. 27).  

1.3. Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

8. Mai 2023 Beschwerde bei der Kammer mit den Anträgen, es sei das angefoch-

tene Urteil aufzuheben und die Einsprache abzuweisen (act. 28). Die Beschwer-

deführerin leistete den ihr mit Verfügung vom 15. Mai 2023 auferlegten Kosten-

vorschuss von Fr. 2'000.-- fristgerecht (act. 32-34). Die Akten des vorinstanzlichen 

Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-25). Mit Verfügung vom 7. Juni 2023 wur-

de dem Beschwerdegegner Frist zur Beantwortung der Beschwerde angesetzt 

(act. 35). Die Beschwerdeantwort wurde am 18. Juni 2023 innert Frist erstattet 

(act. 36-38). Sie ist der Beschwerdeführerin mit dem vorliegenden Entscheid zu-

zustellen. Die Sache erweist sich als spruchreif.  

2. 

2.1. Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide können mit Beschwerde nach 

der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Das Beschwerdeverfah-

ren richtet sich nach Art. 319 ff. ZPO mit der Ausnahme, dass neue Tatsachen 

- 3 - 

und Beweismittel zugelassen sind, soweit es sich um echte Noven handelt, d.h. 

um Tatsachen, die erst nach dem Entscheid über die Arresteinsprache bzw. nach 

dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren eingetreten sind (Art. 326 ZPO 

und Art. 278 Abs. 3 SchKG; OGer ZH PS180188 vom 1. Oktober 2018, E. 2.2;  

OGer ZH PS150154 vom 16. November 2015, E. 2.1). Die Beschwerde ist bei der 

Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzu-

reichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungspflicht ergibt sich ferner, 

dass die Beschwerde (zu begründende) Rechtsmittelanträge zu enthalten hat.  

Die vorliegende Beschwerde vom 8. Mai 2023 wurde innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich und begründet bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz 

eingereicht. Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Ent-

scheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher auf die Beschwer-

de einzutreten.  

2.2. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfest-

stellung stehen, prüft die Beschwerdeinstanz mit freier Kognition (Art. 320 lit. a 

ZPO). Dazu gehören etwa die Beanstandungen, die Vorinstanz habe im Zusam-

menhang mit der Glaubhaftmachung ein unrichtiges Beweismass angewendet, 

das Recht auf Beweis bzw. rechtliches Gehör verletzt, eine unrichtige Verteilung 

der Behauptungs- bzw. Beweislast vorgenommen, die Verhandlungsmaxime (Art. 

55 Abs. 1 ZPO) verletzt oder überspannte Substantiierungsanforderungen ge-

stellt. Demgegenüber stellen die Bewertung der Beweismittel (Beweiswürdigung) 

und die Frage, ob der Beweis unter Anwendung des massgeblichen Beweismas-

ses erbracht ist, Tatfragen dar, die nur auf offensichtliche Unrichtigkeit – d.h. Will-

kür – hin überprüft werden können (BGE 138 III 232, E. 4.1.2; BGer, 

5A_195/2018, 5A_196/2018, 5A_197/2018 vom 22. August 2018, E. 6.1; 

5A_569/2018 vom 11. September 2018, E. 3.1; 5A_606/2014 vom 19. November 

2014, E. 3.2; OGer ZH, PP180018 vom 30. November 2018, E. 2.3; vgl. auch 

BGE 130 III 321, E. 5). 

- 4 - 

Die Beschwerdeführerin rügt die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Auf die 

einzelnen Vorbringen wird nachfolgend insoweit einzugehen sein, als dies für die 

Entscheidfindung erforderlich ist. 

3. 

3.1. Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren 

(Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt, wenn 

der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein Arrest-

grund vorliegt und (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuld-

ner gehören. Vorliegend bestreitet der Beschwerdegegner das Vorliegen des Ar-

restgrundes und des Arrestgegenstandes nicht (vgl. act. 27 S. 4). Es stehen die 

Voraussetzungen des Arrestgrundes und Arrestgegenstandes daher nicht in Fra-

ge. Zwischen den Parteien ist einzig das Vorliegen einer Arrestforderung streitig. 

3.2. Dem vorliegenden Arrestgesuch liegt folgender unstrittiger Sachverhalt zu 

Grunde: Die Beschwerdeführerin erteilte dem Beschwerdegegner am 

29. Juli 2021 eine Vollmacht zum Abschluss eines Grundstückkaufvertrags betref-

fend ein Grundstück in C._____ (VD) und teilte ihm am 18. August 2021 per 

Whatsapp-Nachricht mit, dass er den fraglichen Grundstückkaufvertrag in ihrem 

Namen unterzeichnen dürfe (act. 1 S. 11 f.; act. 3/13; act. 16 S. 4 und S. 8; 

act. 18/4; act. 21 S. 4; vgl. auch act. 28 S. 6 und act. 37 S. 2 ff.). Ferner überwies 

der Ehemann der Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner am 20. und am 

23. August 2022 Beträge in Höhe von Fr. 150'000.-- und Fr. 500'000.-- (act. 1 

S. 13; act. 3/20-22; vgl. auch act. 28 S. 7 und act. 37 S. 2 f.). Am folgenden Tag 

leitete der Beschwerdegegner davon Fr. 350'000.-- an die Association des 

Notaires Vaudois weiter (act. 1 S. 17; act. 16 S. 10; vgl. auch act. 28 S. 7). Der 

Grundstückkaufvertrag zwischen den Verkäufern und der Beschwerdeführerin, 

vertreten durch den Beschwerdegegner, wurde am 30. August 2021 unterzeichnet 

und öffentlich beurkundet (act. 1 S. 14; act. 3/3; 16 S. 10; vgl. auch act. 28 S. 7 

und act. 37 S. 2 f.). Am 26. September 2022 haben die Beschwerdeführerin und 

die Verkäufer den Grundstückkaufvertrag einvernehmlich aufgehoben. In der Fol-

ge wurde der Beschwerdeführerin der Betrag von Fr. 285'000.-- (Fr. 350'000.-- 

- 5 - 

abzgl. Fr. 50'000.-- Umtriebsentschädigung an die Verkäufer und Fr. 15'000.-- No-

tariatskosten) von der Association des Notaires Vaudois zurückerstattet (act. 1 

S. 17 und S. 24; act. 3/24; act. 16 S. 7; act. 21 S. 12; vgl. auch act. 28 S. 8).  

3.3. Vor diesem Hintergrund stellte sich die Beschwerdeführerin bei der Vo-

rinstanz im Wesentlichen auf den Standpunkt, bei den beiden Zahlungen vom 20. 

und 23. August 2022 habe es sich um eine Anzahlung bzw. Hinterlegung des 

Kaufpreises auf ihre Rechnung gehandelt. Zwischen der Beschwerdeführerin und 

dem Beschwerdegegner bestehe keine Vereinbarung betreffend einen Mäkler-

lohn. Weder der Entwurf des Grundstückkaufvertrages noch die Vollmacht vom 

Datum vom 29. Juli 2021 würden irgendwelche finanzielle Verpflichtungen der 

Beschwerdeführerin zu Gunsten des Beschwerdegegners vorsehen, der durch 

den Beschwerdegegner für die Beschwerdeführerin bei der Beurkundung unter-

zeichnete Grundstückkaufvertrag und die Vollmacht seien ohne Rücksprache mit 

der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Regelung des Mäklerlohns abgeändert 

worden, der Grundstückkaufvertrag sei mangels Eintritts der vereinbarten auf-

schiebenden Bedingung und anschliessenden Aufhebung aber ohnehin nicht zu-

stande gekommen und vollzogen worden, weshalb weder ein Mäklerlohn noch 

der Kaufpreis geschuldet seien (act. 1 S. 10 ff., S. 18 ff. und S. 27 ff.; act. 21 

S. 4 ff.). Der Beschwerdegegner sei deshalb im Umfang von Fr. 300'000.-- un-

rechtmässig (ohne jeden Rechtsgrund) bereichert worden und habe diesen Be-

trag zurückzuerstatten (act. 1 S. 17 und S. 28 f.; act. 21 S. 4). 

3.4. Der Beschwerdegegner machte im vorinstanzlichen Verfahren demgegen-

über zusammengefasst geltend, der Ehemann der Beschwerdeführerin habe ihn 

beauftragt, in C._____ ein Grundstück zu finden. Für diese Bemühungen seien 

ihm, dem Beschwerdegegner, vom Ehemann der Beschwerdeführerin vereinba-

rungsgemäss Fr. 300'000.-- vergütet worden. Der Ehemann der Beschwerdefüh-

rerin habe ihm die Anzahlung an den Kaufpreis der Liegenschaft und die Notari-

atskosten (Fr. 350'000.--) sowie den Finderlohn (Fr. 300'000.--) bezahlt. Der 

Ehemann habe für den Kauf der Liegenschaft auf Grund der Lex Koller seine 

Ehefrau, die Beschwerdeführerin, vorgeschoben, es sei vorgesehen gewesen, 

dass diese ihren Wohnsitz nach C._____ verlege, und es sei sichergestellt wor-

- 6 - 

den, dass der Ehemann die Liegenschaft übernehmen könne, sobald er den 

Schweizer Pass erlange. Von der Aufhebung des Grundstückkaufvertrages sei 

seine Vereinbarung mit dem Ehemann der Beschwerdeführerin betreffend die 

Fr. 300'000.-- nicht betroffen gewesen. Auf die Rückerstattung dieses Betrages 

habe der Ehemann der Beschwerdeführerin mit Whatsapp-Nachricht vom 

21. September 2021 deutlich verzichtet. Zwischen ihm, dem Beschwerdegegner, 

und der Beschwerdeführerin habe keine Geschäftsbeziehung bestanden (act. 16 

S. 3 ff.).  

3.5. Gestützt auf diese Vorbringen der Parteien erachtete die Vorinstanz im an-

gefochtenen Entscheid den Bestand der von der Beschwerdeführerin geltend ge-

machten Arrestforderung mangels Aktivlegitimation der Beschwerdeführerin als 

nicht glaubhaft. Sie erwog, die Beschwerdeführerin stütze ihre Aktivlegitimation 

für die behauptete Arrestforderung auf eine durch sie an ihren Ehemann erteilte 

Anweisung. Es sei unstrittig, dass grösstenteils der Ehemann der Beschwerdefüh-

rerin mit dem Beschwerdegegner in Kontakt gestanden sei und auch die Zahlun-

gen von seinem Konto ausgeführt worden seien. Die Beschwerdeführerin sei ein-

zig im Zusammenhang mit der Abwicklung des Grundstückkaufs direkt in Er-

scheinung getreten, insbesondere in der Whatsapp-Nachricht an den Beschwer-

degegner vom 18. August 2021, dem Grundstückkaufvertrag selbst, der Vertre-

tungsvollmacht an den Beschwerdegegner sowie in der Aufhebungsvereinbarung. 

Diese Beweislage könne man so verstehen, dass der Ehemann der Beschwerde-

gegnerin auf deren Rechnung hin gehandelt und die Vermögensminderung bei ihr 

und nicht ihrem Ehemann eingetreten sei. Die vorhandenen Akten würden aber 

gleichermassen die Darstellung des Beschwerdegegners stützen. Es würden sich 

keine Beweismittel finden, die sich nur mit der Darstellung der Beschwerdeführe-

rin, nicht aber mit derjenigen des Beschwerdegegners in Einklang bringen liessen. 

Insbesondere würden sich in den Akten keine direkten Belege für die Erteilung ei-

ner Anweisung durch die Beschwerdeführerin an ihren Ehemann oder einen 

Geldabfluss aus ihrer Vermögenssphäre finden. Daher erscheine die Sachdarstel-

lung der Beschwerdeführerin höchstens gleich wahrscheinlich wie diejenige des 

Beschwerdegegners (act. 27 S. 7 f.). 

- 7 - 

3.6. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Beschwerdeverfahren vor, die 

Arresteinsprache könne nur gutgeheissen werden, wenn der Einsprecher auf-

grund von Beweismitteln aufzeige, dass sein Standpunkt wahrscheinlicher sei, als 

derjenige des Arrestgläubigers. Der Beschwerdegegner habe zwar einen alterna-

tiven Sachverhalt behauptet. Er habe für seine Behauptung jedoch keine, zumin-

dest keine schlüssigen Beweise offeriert. Der Beschwerdegegner behaupte, er sei 

von dem Ehemann der Beschwerdeführerin beauftragt worden. Diese Behaup-

tung versuche er mit einer Whatsapp-Nachricht zu belegen, aus welcher in keiner 

Art und Weise geschlossen werden könne, dass eine Vereinbarung zwischen ihm 

und dem Ehemann zustande gekommen sei. Der Beschwerdegegner offeriere 

auch keine Beweise für seine Behauptungen, wonach die Beschwerdeführerin 

beabsichtigt habe, ihren Wohnsitz nach C._____ zu verlegen, oder wonach ihr 

Ehemann den Schweizer Pass erlangen wolle. Der Beschwerdegegner habe nicht 

glaubhaft gemacht, dass eine Vereinbarung betreffend einen Mäklerlohn mit dem 

Ehemann der Beschwerdeführerin zustande gekommen sei. Die Beschwerdefüh-

rerin habe aber den vollen Beweis dafür erbracht, dass sie den Beschwerdegeg-

ner beauftragt habe, den Grundstückkaufvertrag in ihrem Namen zu unterzeich-

nen und dass sie ihm hierfür eine entsprechende Vollmacht erteilt habe. Ferner 

brauche es keine direkten Belege für eine Anweisung, da die Erteilung einer An-

weisung nicht nur mittels direkter Benachrichtigung, sondern auch formfrei oder 

gar konkludent möglich sei, insbesondere da die Anweisende und der Angewie-

sene vorliegend Eheleute seien. Der Bereicherungsanspruch setze auch keine 

unmittelbare Vermögensverschiebung voraus, weshalb es auch keiner direkten 

Belege für einen Geldabfluss aus ihrer Vermögenssphäre bedürfe. Schuldnerin 

des Kaufpreises bzw. der Anzahlung sei sie, die Beschwerdeführerin, gewesen, 

da sie als Käuferin aufgetreten sei. Mit den Zahlungen habe ihr Ehemann nur eine 

Schuld der Beschwerdeführerin tilgen wollen und können. Das habe der Be-

schwerdegegner gewusst, habe er doch den Grundstückkaufvertrag in ihrem Na-

men unterzeichnet und von den Zahlungen Fr. 350'000.-- auf das Konto der 

Association des Notaires Vaudois weitergeleitet (act. 28 S. 11 ff.). 

3.7. Der Beschwerdegegner führt zusammengefasst aus, die vorinstanzlichen 

Erwägungen seien nicht zu beanstanden. Der von ihm, dem Beschwerdegegner, 

- 8 - 

behauptete Sachverhalt werde durch die Beweismittel des Arrestgesuchs und der 

Arresteinsprache substantiiert. Demgegenüber enthalte das Arrestgesuch keiner-

lei Anhaltspunkte oder Belege für die angebliche Erteilung einer Anweisung durch 

die Beschwerdeführerin. Die Behauptung, der Beschwerdegegner hätte gewusst, 

dass ihm die bezahlten Gelder auf Rechnung der Beschwerdeführerin bezahlt 

worden seien, sei falsch und aktenwidrig. Den Akten sei zu entnehmen, dass die 

diesbezügliche Korrespondenz einzig mit dem Ehemann der Beschwerdeführerin 

geführt worden sei, die Gelder von dessen Konto gestammt hätten und der Ehe-

mann sein in das Projekt investiertes Geld hätte zurückfordern können, aber da-

rauf verzichtet habe. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die Sachdarstellung 

der Beschwerdeführerin erscheine "höchstens als gleich wahrscheinlich", möge 

etwas zu positiv formuliert sein. Es sei aber klar gemeint, dass der Standpunkt 

des Beschwerdegegners wahrscheinlicher als derjenige der Beschwerdeführerin 

sei, nicht etwa gleich wahrscheinlich. Richtig formuliert sei entsprechend das Fazit 

auf der nächsten Seite, wonach die Arrestforderung nicht als glaubhaft erscheine. 

(act. 37 S. 4 f.) 

4. 

4.1. Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG setzt eine Arrestbewilligung voraus, dass 

der Gläubiger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht. Die "Glaubhaftma-

chung" umfasst den Bestand der Forderung in sowohl tatsächlicher als auch 

rechtlicher Hinsicht. Die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforde-

rung sind gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts glaubhaft ge-

macht, wenn für deren Vorhandensein gewisse objektive Anhaltspunkte sprechen, 

selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-

wirklicht haben könnten. Demgegenüber ist es – im Rahmen eines sich an die Ar-

restbewilligung gegebenenfalls anschliessenden Einspracheverfahrens – an der 

Arrestschuldnerin, gestützt auf verfügbare Beweismittel aufzuzeigen, dass ihr 

Standpunkt wahrscheinlicher ist als derjenige des Arrestgläubigers. Die tatsächli-

che und rechtliche Prüfung des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, 

das heisst weder endgültig noch restlos (OGer ZH, PS210039 vom 7. April 2021, 

E. 4.1; BGE 138 III 232; BGer, 5A_569/2018 vom 11. September 2018, E. 3.1; 

- 9 - 

BGer, 5A_195/2018, 5A_196/2018, 5A_197/2018 vom 22. August 2018, E. 6.1; 

BGer, 5A_205/2016 vom 7. Juni 2016, E. 7.1; BGer, 5A_925/2012 vom 5. April 

2013, E. 9.3 m.w.H.; BSK SchKG II-REISER, 3. Aufl. 2021, Art. 278 N 38).  

Im Arrestbewilligungs- und im Arresteinspracheverfahren sind die zulässigen Be-

weismittel auf sofort verfügbare – d.h. von den Parteien eingereichte – Urkunden 

i.S.v. Art. 177 ff. ZPO beschränkt (Art. 254 Abs. 1 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Die 

Glaubhaftmachung der Arrestforderung kann also einzig mittels einzureichender 

Urkunden erbracht werden (BGE 138 III 636, E. 4.3; BGer, 5A_228/2017 vom 

26. Juni 2017, E. 3.1). 

4.2. Daraus folgt, dass für die Glaubhaftmachung der Arrestforderung der Be-

schwerdeführerin nicht vorausgesetzt wird, dass sie Beweismittel, die sich nur mit 

ihrer Darstellung decken, oder direkte Belege für die Erteilung einer Anweisung 

an ihren Ehemann oder einen Geldabfluss aus ihrer Vermögenssphäre vorlegt, 

wie es die Vorinstanz verlangt. Alleine der Umstand, dass sich in den Akten keine 

Belege für die Behauptung der Beschwerdeführerin finden, ihr Ehemann habe die 

Zahlungen vom 20. und 23. August 2022 an den Beschwerdegegner auf ihre An-

weisung hin zu ihren Lasten getätigt (vgl. E. 3.33 und E. 3.6. vorstehend), führt 

nicht dazu, dass der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte und schlüssig 

vorgebrachte Sachverhalt als nicht glaubhaft erscheint. Die belegten und unbe-

strittenen Sachverhaltselemente, wonach die Beschwerdeführerin Käuferin der 

betreffenden Liegenschaft war und sich anlässlich des Kaufs vom Beschwerde-

gegner vertreten liess sowie der ebenfalls unbestrittene Umstand, dass ein Teil 

des an den Beschwerdegegner bezahlten Geldes tatsächlich im Zusammenhang 

mit dem Grundstückkauf (Weiterleitung an die Association des Notaires Vaudois) 

verwendet wurde und der daraus nicht verbrauchte Betrag (Fr. 285'000.--) im Zu-

ge der Rückabwicklung des Kaufvertrages an die Beschwerdeführerin als Käufe-

rin, und nicht an deren Ehemann, ausbezahlt wurde (vgl. E. 3.2. vorstehend), bil-

den starke Indizien und stützen die von der Beschwerdeführerin aufgestellte Be-

hauptung, dass die Zahlungen auf Rechnung der Beschwerdeführerin als Käufe-

rin getätigt wurden. Umso mehr, da es sich bei der ausführenden Person um den 

eigenen Ehemann und nicht irgendjemanden gehandelt hat. Auf Grund dieser 

- 10 - 

Konstellation ändert daran – entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners – 

auch nichts, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin für diese und nicht diese 

selber die Kommunikation mit dem Beschwerdegegner und den weiteren im Zu-

sammenhang mit dem Grundstückkauf stehenden Personen geführt hat. Nach-

dem der Kauf des Grundstückes unbestrittenermassen nicht vollzogen wurde und 

die Vertragsparteien sich über die Rückabwicklung geeinigt haben, erscheint ins-

gesamt glaubhaft, dass der Beschwerdeführerin eine Rückforderung gegen den 

Beschwerdegegner im Umfang von Fr. 300'000.-- zusteht.  

4.3. Demgegenüber behauptet der Beschwerdegegner, der Ehemann der Be-

schwerdeführerin habe ihn beauftragt, in C._____ ein Grundstück zu finden, und 

beim streitgegenständlichen Betrag von Fr. 300'000.-- handle es sich um einen 

Finderlohn, welcher der Ehemann der Beschwerdeführerin auf eigene Rechnung 

dem Beschwerdegegner für dessen Bemühungen bezahlt habe (vgl. E. 3.4. und 

E. 3.7. vorstehend). Für eine solche Vereinbarung, wie sie der Beschwerdegegner 

behauptet, lassen sich in den Akten ebenfalls keine Belege finden. Der Be-

schwerdegegner reichte zwar einen Ausdruck einer Whatsapp-Nachricht vom 

21. September 2021 ein, worin der Ehemann auf die Rückerstattung der 

Fr. 300'000.-- verzichtet (vgl. act. 18/6). Aus dieser Nachricht ergibt sich aber 

nicht, dass zwischen dem Ehemann der Beschwerdeführerin und dem Beschwer-

degegner eine Vereinbarung getroffen wurde. Darüber hinaus ist nicht von einem 

"Finderlohn" die Rede, sondern der Ehemann wirft dem Beschwerdegegner vor, 

dass der erste Mäklerlohn (offenbar zulasten der Verkäufer) Fr. 350'000.-- auf 

dem Verkaufspreis von Fr. 3'000'000.-- betragen hat ("they sold their land at 3M. 

They accepted your demand to add a 350k on the price for your comission") und 

dass der Beschwerdegegner mit den Fr. 300'000.-- einen zweiten Mäklerlohn ver-

langt ("And then, you asked me for another 300k cash, which was in fact a 2nd 

comission"). Der Ehemann der Beschwerdeführerin nimmt also Bezug auf das 

Grundstückkaufsgeschäft, wobei gemäss Kaufvertrag seine Ehefrau (und nicht er) 

Käuferin ist. Zudem scheint der Zweck dieser Nachricht insbesondere darin zu 

liegen, die (persönliche) Enttäuschung über das Verhalten des Beschwerdegeg-

ners auszudrücken. So teilt er dem Beschwerdegegner mit, dass er ihm dennoch 

vergibt und ihn respektiert, weil er der Vater seines sehr guten Freundes ist ("i am 

- 11 - 

truly disappointed and sorry of this situation […] after long thoughts, and mainly 

due to the fact that you are the father of a very very dear friend of mine […] I de-

cided to forgive and leave it as is […] I still have the insults you told me on our last 

phone conversation on my mind (filthy Arab), so I will bid you farewell and wish 

you well. I will always Respect you as an elderly and father of a good man. How-

ever, and Am sure you understand and agréé, we will never communicate in any 

way or any form in the futur…"; act. 18/6). Umso plausibler erscheint daher, dass 

der Ehemann der Beschwerdeführerin in dieser Nachricht nicht von einer eigenen 

Forderung spricht, sondern diejenige der Beschwerdeführerin anspricht, nachdem 

er indirekt angibt, für seine Familie zu handeln ("am sure you would have defen-

ded yourself and your family's savings even more if you were in my shoes"; 

act. 18/6). Der Beschwerdegegner behauptet indes nicht, der Ehemann der Be-

schwerdeführerin habe in dieser Nachricht in deren Namen auf die Rückforderung 

verzichtet. 

Gänzlich unbelegt blieben sodann die weiteren Behauptungen des Beschwerde-

gegners, wonach der Ehemann der Beschwerdeführerin diese für den Grund-

stückkauf bloss vorgeschoben habe, die Beschwerdeführerin geplant habe, ihren 

Wohnsitz nach C._____ zu verlegen und sichergestellt worden sei, dass ihr Ehe-

mann die Liegenschaft übernehmen könne, wenn er im Besitz eines Schweizer 

Passes sei. Gestützt auf die weiteren vorhandenen Belege kann insgesamt zwar 

nicht ausgeschlossen werden, dass es sich tatsächlich so verhalten hat, wie der 

Beschwerdegegner behauptet. Mangels weiterer Nachweise erscheint der Sach-

verhalt, wie ihn der Beschwerdegegner darstellt, aber jedenfalls nicht wahrschein-

licher, als derjenige der Beschwerdeführerin. Entgegen der Feststellung der Vo-

rinstanz reicht das nach dem Gesagten für eine Gutheissung der Arresteinspra-

che nicht aus.  

4.4. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet und ist gutzuheis-

sen. Das angefochtene Urteil vom 25. April 2023 ist aufzuheben, die Arrestein-

sprache vom 16. Dezember 2022 ist abzuweisen und der Arrest gemäss Arrest-

befehl vom 8. Dezember 2022 ist zu bestätigen. 

- 12 - 

5. 

5.1. Mit dem neuen Entscheid der Beschwerdeinstanz ist auch über die Prozess-

kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden (analog zu Art. 318 

Abs. 3 ZPO; ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 327 N 24). Die 

Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss wird der Beschwerdegegner für das erst- und das 

zweitinstanzliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig. 

5.2. Die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren beträgt Fr. 2'000.--. 

Für das Beschwerdeverfahren ist die Entscheidgebühr mit Blick auf den Streitwert 

in Höhe von Fr. 300'000.-- ebenfalls auf Fr. 2'000.-- festzusetzen (Art. 61 Abs. 1 

i.V.m. Art. 48 GebV SchKG).  

5.3. Die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren beträgt 

Fr. 7'500.-- zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer, also total Fr. 8'077.50. Für das Be-

schwerdeverfahren hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin mit 

Fr. 3'500.-- zu entschädigen (§ 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und 2, § 9, § 11 Abs. 1 und 

§ 13 AnwGebV). Die Parteientschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren ist 

mangels Antrag ohne Mehrwertsteuer zuzusprechen (vgl. Kreisschreiben der 

Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Mai 2006 

über die Mehrwertsteuer). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Einzelgerichts, Audienz, 

des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. April 2023 wird aufgehoben. 

2. Die Arresteinsprache wird abgewiesen. Der Arrest gemäss Arrestbefehl vom 

8. Dezember 2022 wird bestätigt. 

  

- 13 - 

3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- wird bestätigt und dem 

Beschwerdegegner auferlegt  

4. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das 

erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 8'077.50.-- (inkl. 

Mehrwertsteuer von 7.7 %) zu bezahlen. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt, dem 

Beschwerdegegner auferlegt und mit dem von der Beschwerdeführerin ge-

leisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der Beschwerdegegner hat der Be-

schwerdeführerin diesen Betrag zu ersetzen. 

6. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das 

Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu bezah-

len. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage eines Doppels von act. 37, an das Betreibungsamt Zürich 1 sowie an 

das Bezirksgericht Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 14 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 300'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
versandt am: 
6. Juli 2023 
 
 
 
 

	Urteil vom 3. Juli 2023
	Erwägungen:
	Die vorliegende Beschwerde vom 8. Mai 2023 wurde innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid beschwe...
	2.2. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfeststellung stehen, prüft die Be...
	Die Beschwerdeführerin rügt die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Auf die einzelnen Vorbringen wird nachfolgend insoweit einzugehen sein, als dies für die Entscheidfindun...
	3.
	3.1. Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein Arrestgrund vorliegt u...
	3.3. Vor diesem Hintergrund stellte sich die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz im Wesentlichen auf den Standpunkt, bei den beiden Zahlungen vom 20. und 23. August 2022 habe es sich um eine Anzahlung bzw. Hinterlegung des Kaufpreises auf ihre Rechn...
	3.4. Der Beschwerdegegner machte im vorinstanzlichen Verfahren demgegenüber zusammengefasst geltend, der Ehemann der Beschwerdeführerin habe ihn beauftragt, in C._____ ein Grundstück zu finden. Für diese Bemühungen seien ihm, dem Beschwerdegegner, vom...
	3.5. Gestützt auf diese Vorbringen der Parteien erachtete die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Bestand der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Arrestforderung mangels Aktivlegitimation der Beschwerdeführerin als nicht glaubhaft. Sie ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Einzelgerichts, Audienz, des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. April 2023 wird aufgehoben.
	2. Die Arresteinsprache wird abgewiesen. Der Arrest gemäss Arrestbefehl vom 8. Dezember 2022 wird bestätigt.
	3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- wird bestätigt und dem Beschwerdegegner auferlegt
	4. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 8'077.50.-- (inkl. Mehrwertsteuer von 7.7 %) zu bezahlen.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt, dem Beschwerdegegner auferlegt und mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin diesen Betrag zu ...
	6. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von act. 37, an das Betreibungsamt Zürich 1 sowie an das Bezirksgericht Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...