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**Case Identifier:** b7cfd1e0-e6a4-54bc-b9b5-c1af6a51c39c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 10.03.2022 EL 2022/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2022-4_2022-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2022/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 24.08.2022

Entscheiddatum: 10.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2022
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Versicherten. Umsetzung des 
Urteils des Bundesgerichts (9C_719/2020) und Berechnung der Höhe des 
hypothetischen Erwerbseinkommens. Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 
2022, EL 2022/4).

Entscheid vom 10. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2022/4

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___, Bezüger einer halben IV-Rente und von Ergänzungsleistungen (EL-act. 

172-7, 171-4, Dossier 1), zog per 1. Oktober 2006 in den Kanton St. Gallen und 

meldete sich dort zum EL-Bezug an (EL-act. 172-1, D. 1). Mit drei Verfügungen vom 5. 

März 2008 sprach ihm die EL-Durchführungsstelle ab 1. Oktober 2006 eine jährliche 

Ergänzungsleistung zu (EL-act. 161, D. 1). In der EL-Berechnung hatte sie ab 

Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Versicherten selbst 

angerechnet (vgl. EL-act. 171-3, D. 1). Auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für die Ehefrau hatte sie verzichtet. Sie hatte auch die jüngste 

Tochter des Versicherten in die Anspruchsberechnung einbezogen. Mit Verfügung vom 

17. März 2008 rechnete die EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab 1. Oktober 2006 

die Rentenleistungen der Stiftung B.___ als Einnahme an (EL-act. 154, D. 1).

A.a. 

Am 18. März 2011 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 132, D. 1). Am 16. Dezember 2011 

teilte sie dem Versicherten mit, dass seiner Ehefrau zukünftig ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werde, wenn diese keine genügenden 

Arbeitsbemühungen vorweisen könne (EL-act. 122, D. 1). Im Begründungsteil der 

Revisionsverfügung vom 6. Januar 2012 (EL-act. 112, D. 1), mit welcher der EL-

Anspruch ab 1. Januar 2010 neu festgelegt worden war, wies die EL-

Durchführungsstelle den Versicherten darauf hin, dass die Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau im April 2012 überprüft würden. Falls diese nicht den Anforderungen 

entsprächen, müsse ab Mai 2012 ein hypothetisches Erwerbseinkommen für die 

A.b. 

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Ehefrau angerechnet werden. Nachdem innert der angesetzten Frist keine Belege für 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Versicherten eingegangen waren, berücksichtigte 

die EL-Durchführungsstelle in der Anspruchsberechnung ab 1. Mai 2012 ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen für die Ehefrau von Fr. 24'585.-- pro Jahr 

(Verfügung vom 30. April 2012, EL-act. 107, D. 1). Da der Versicherte jedoch 

nachträglich Nachweise für ausreichende Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau ab April 

2012 einreichte (vgl. EL-act. 87/106 D. 1), nahm die EL-Durchführungsstelle mit 

Verfügung vom 8. Februar 2013 das hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau 

rückwirkend ab 1. Mai 2012 wieder aus der Anspruchsberechnung (EL-act. 74, D. 1).

Am 20. Mai 2014 leitete die EL-Durchführungsstelle die nächste periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 42, D. 1). Mit Verfügung vom 14. 

Dezember 2014 (EL-act. 25, D. 1) setzte sie die Ergänzungsleistungen gestützt auf die 

Ergebnisse der periodischen Überprüfung rückwirkend ab 1. September 2014 sowie für 

die Zeit ab 1. Januar 2015 neu fest. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2014 setzte die 

EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch ab 1. Januar 2015 wegen einer Änderung bei 

der IV-Rente und der IV-Kinderrente neu fest (EL-act. 22 und 24, D. 1).

A.c. 

Am 31. Dezember 2014 leitete die AHV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle ein 

Arztzeugnis von Dr. med. C.___ vom 23. Dezember 2014 weiter (EL-act. 21, D. 1). Der 

Hausarzt hatte festgehalten, die Ehefrau des Versicherten könne krankheitsbedingt nur 

im Haushalt arbeiten; in der Arbeitswelt könne sie nicht eingesetzt werden. Am 

23. Februar 2015 übermittelte die AHV-Zweigstelle ein weiteres Arztzeugnis vom 

17. Februar 2015 (EL-act. 18, D. 1), in welchem der Hausarzt der Ehefrau ab dem 

17. Februar 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte. Am 16. März 2015 

forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, ein detailliertes Arztzeugnis 

für seine Ehefrau einzureichen (EL-act. 16, D. 1). Am 4. Juni 2015 ging ein weiteres 

einfaches Zeugnis des Hausarztes vom 1. Juni 2015 ein, wonach die Ehefrau ab 1. Juni 

2015 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei (EL-act. 14, D. 1). Am 14. Juli 2015 

forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten erneut auf, ein detailliertes 

Arztzeugnis für seine Ehefrau einzureichen (EL-act. 13, D. 1). Die angeforderten 

Unterlagen gingen innert der angesetzten Frist nicht ein, worauf die EL-

Durchführungsstelle ab 1. Oktober 2015 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

der Ehefrau des Versicherten von Fr. 34'582.-- anrechnete. Mit Verfügung vom 23. 

A.d. 

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September 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung 

per 1. Oktober 2015 im entsprechenden Umfang herab (EL-act. 8, D. 1). Gegen diese 

Verfügung erhob der Versicherte am 23. Oktober 2015 Einsprache (EL-act. 17, Dossier 

2).

Mit Verfügung vom 25. Oktober 2015 berechnete die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend für die Zeit ab 1. April 2015 neu, da sie es versäumt 

hatte, die rechtzeitig gemeldete Mietzinserhöhung in der Anspruchsberechnung zu 

berücksichtigen (EL-act. 3 und 17, D. 1). Neu berücksichtigte sie in der 

Anspruchsberechnung einen Mietzins von Fr. 15'000.-- und einen erhöhten 

Mietzinsanteil (AEL) von Fr. 600.-- pro Jahr. Neben dem Anspruch auf die 

bundesrechtliche ordentliche Ergänzungsleistung hatte der Versicherte also 

rückwirkend ab 1. April 2015 auch Anspruch auf eine kantonale, ausserordentliche 

Ergänzungsleistung (AEL) von Fr. 50.-- pro Monat.

A.e. 

Am 30. Oktober 2015 reichte die AHV-Zweigstelle einen Bericht des Hausarztes 

vom 28. Oktober 2015 ein (EL-act. 16, D. 2). Laut diesem Bericht litt die Ehefrau des 

Versicherten an einer Hypertonie, an einer latenten Hypothyreose, an einer 

Impingementsymptomatik Schulter rechts, an chronisch rezidivierenden Hüft- und 

Beinschmerzen, an einem Status nach laparoskopischer Cholezystektomie 2010 und 

an einer Hyperlipidämie. Am 21. Dezember 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

monatliche Ergänzungsleistung wegen einer Erhöhung der anrechenbaren 

Prämienpauschalen für die obligatorische Krankenversicherung − aufgrund des 

laufenden Einspracheverfahrens lediglich vorsorglich − ab 1. Januar 2016 neu fest (EL-

act. 12, D. 2).

A.f. 

Der Versicherte liess in der Einsprachebegründung vom 28. Januar 2016 gegen 

die Verfügung vom 23. September 2015 geltend machen (EL-act. 6, D. 2), dass mit 

dem nun eingereichten Arztzeugnis (vom 20. Januar 2016) der Aufforderung der EL-

Durchführungsstelle nachgekommen worden sei. Da seine Ehefrau nie erwerbstätig 

gewesen sei, seien ihre Erwerbschancen aussichtslos. Zudem habe sie den Nachweis 

ernsthafter, aber erfolgloser Stellensuchbemühungen erbracht. Der Hausarzt hatte im 

Zeugnis vom 20. Januar 2016 festgehalten (EL-act. 7, D. 2), dass die Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % im Juli 2015 vor allem wegen der Schulter-, Hüft- und Beinschmerzen 

A.g. 

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gegeben gewesen sei. Da sich die Ehefrau des Versicherten am 11. November 2015 

zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet hatte, sistierte die EL-Durchführungsstelle 

das Einspracheverfahren am 18. März 2016 bis zum rechtskräftigen Abschluss des IV-

Verfahrens der Ehefrau (EL-act. 3, D. 2). Die gegen diese Sistierung erhobene 

Beschwerde (EL-act. 1, D. 2) wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

am 14. Juli 2016 abgewiesen (EL-act. 69, D. 3; EL 2016/24).

Am 8. Juni 2016 wurde die EL-Durchführungsstelle von der KESB darüber 

informiert, dass sich die jüngste Tochter des Versicherten seit Oktober 2015 in einer 

Pflegefamilie befinde (EL-act. 74, D. 3). Mit Verfügung vom 7. September 2016 (EL-act. 

65, D. 3) berechnete die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen unter 

Ausschluss der Tochter rückwirkend ab 1. Oktober 2015 (vorsorglich) neu und forderte 

vom Versicherten für die Zeit vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2016 einen 

Betrag von insgesamt Fr. 1'956.-- zurück. Der Versicherte zog die gegen diese 

Verfügung erhobene Einsprache am 10. Februar 2017 zurück (EL-act. 39, 57, D. 3). 

Bereits am 19. Dezember 2016 hatte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen per 1. Januar 2017 wegen der Erhöhung der anrechenbaren 

Prämienpauschalen für die Krankenversicherung (vorsorglich) neu festgesetzt (EL-act. 

46, D. 3).

A.h. 

Am 20. April 2017 meldete die AHV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle, dass 

der Versicherte und seine Ehefrau per 1. Mai 2017 umziehen würden (EL-act. 32, D. 3). 

Der Kopie des entsprechenden Mietvertrags war zu entnehmen, dass Mietbeginn erst 

der 1. Juni 2017 sein und der monatliche Bruttomietzins Fr. 990.-- betragen würde; die 

Radio- und TV-Gebühren seien darin nicht enthalten (EL-act. 33, D. 3). Bei einem 

anrechenbaren Mietzins von Fr. 11'880.-- pro Jahr fiel der Anspruch auf die 

kantonalrechtliche AEL weg. Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen per 1. Juni 2017 (vorsorglich) auf die 

sog. Minimalgarantie herab (entspricht der Prämienpauschale für die obligatorische 

Krankenversicherung; EL-act. 29, Dossier 3).

A.i. 

Am 24. November 2017 liess der Versicherte die EL-Durchführungsstelle 

auffordern, die Sistierung des die Verfügung vom 23. September 2015 betreffenden 

Einspracheverfahrens aufzuheben, da das IV-Verfahren der Ehefrau mit einer 

A.j. 

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inzwischen rechtskräftigen Verfügung der IV-Stelle vom 2. Oktober 2017 

abgeschlossen worden sei (EL-act. 26, D. 3). Die EL-Durchführungsstelle hob die 

Sistierung des Einspracheverfahrens am 8. Dezember 2017 auf (EL-act. 24, D. 3). Am 

18. Dezember 2017 setzte sie die Ergänzungsleistungen infolge der Erhöhung der 

Prämienpauschalen für die obligatorische Krankenversicherung per 1. Januar 2018 

(vorsorglich) neu fest (EL-act. 23, D. 3).

Am 18. Januar 2018 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass 

aufgrund der Feststellungen der IV-Stelle ein tieferes hypothetisches 

Erwerbseinkommen für die Ehefrau in der EL-Berechnung berücksichtigt werden könne 

(EL-act. 20, D. 3). Gemäss der IV-Verfügung vom 2. Oktober 2017 wäre es der Ehefrau 

möglich, ein Einkommen von Fr. 21'517.-- pro Jahr zu erzielen. Die EL-

Durchführungsstelle forderte den Versicherten auf, ihr mitzuteilen, ob er mit der 

Anpassung des hypothetischen Erwerbseinkommens einverstanden sei. Der 

Versicherte hielt an der Einsprache fest (EL-act. 19, D. 3).

A.k. 

Mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 (EL-act. 8, D. 3) setzte die EL-Durchfüh­

rungsstelle den EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015 bis 31. Dezember 2015 auf monatlich 

Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 798.-- (inkl. Prämienpauschale), ab 1. 

Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 auf monatlich Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale) 

bzw. Fr. 828.-- (inkl. Prämienpauschale), ab 1. Januar 2017 bis 31. Mai 2017 auf 

monatlich Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 862.-- (inkl. Prämienpauschale), 

ab 1. Juni 2017 bis 31. Dezember 2017 auf monatlich Fr. 0.-- (exkl. Prämienpauschale) 

bzw. Fr. 812.-- (inkl. Prämienpauschale) und ab 1. Januar 2018 auf monatlich Fr. 0.-- 

(exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 836.-- (inkl. Prämienpauschale) fest; im Übrigen wies 

sie die Einsprache ab. Zur Begründung hielt sie fest, dass die Ehefrau des Versicherten 

selbst ohne Deutschkenntnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Stelle als 

Hilfsarbeiterin hätte finden können. Die jüngste Tochter sei bei Beginn der Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau bereits 11 Jahre alt und 

schulpflichtig gewesen. Zudem hätte der Versicherte die Erziehung der Kinder 

wahrnehmen können. Der Ehefrau wäre es somit − unter Berücksichtigung der (im IV-

Verfahren festgestellten) Leistungseinbusse von 25 % − grundsätzlich möglich 

gewesen, in einer adaptierten Hilfstätigkeit ein Vollzeitpensum auszuüben. Das 

fortgeschrittene Alter rechtfertige keinen Abzug vom hypothetischen 

A.l. 

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B.  

Erwerbseinkommen, denn bei Hilfsarbeiterinnen führe das Alter ökonomisch betrachtet 

nur zu höheren Sozialversicherungsabzügen, nicht aber zu einer Leistungseinbusse, 

der mit einem tieferen Lohn Rechnung getragen werden müsste. Die Ehefrau habe sich 

ab Dezember 2014 nicht mehr in der Lage gefühlt, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, 

weshalb sie auch keine Arbeitsbemühungen mehr erbracht habe. Dies müsse als 

mangelnde Bereitschaft gewertet werden, einer Arbeit nachzugehen, weshalb zu Recht 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau angerechnet worden sei. Der 

Medianlohn einer Hilfsarbeiterin habe im Jahr 2015 Fr. 54'055.-- betragen (Anhang 2 

der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV). Unter Berücksichtigung eines Abzugs 

von 10 % für die Region Ostschweiz und der Sozialversicherungsbeiträge für 

Arbeitnehmer von 6.225 % (ab 1. Januar 2016, vorher 6.25 %) resultiere − unter 

Berücksichtigung der Leistungseinbusse von 25 % − ab 1. Oktober 2015 bis 

31. Dezember 2015 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 34'206.67 und ab 1. Januar 

2016 ein solches von Fr. 34'215.80.--; bisher sei ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 34'582.-- angerechnet worden. Zusammen mit der unangefochtenen Korrektur des 

Mietzinses sowie der unangefochtenen Korrektur der Kinderrente betrage der EL-

Anspruch ab 1. Oktober 2015 neu Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale). Für die weiteren 

Entwicklungen verwies die EL-Durchführungsstelle auf die dem Einspracheentscheid 

beigelegten undatierten Berechnungsblätter.

Gegen diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte am 6. Juli 2018 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des 

Entscheides und die Anweisung an die EL-Durchführungsstelle, die 

Ergänzungsleistungen ohne die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau zu berechnen. Zur Begründung machte er geltend, 

dass die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau einerseits aus somatischen und andererseits aus 

psychischen Gründen eingeschränkt sei. Die Ehefrau sei erst mit 41 Jahren in die 

Schweiz eingereist. Sie habe lediglich die Grundschule besucht und sie sei nie 

erwerbstätig gewesen. In der Schweiz habe sie sich ausschliesslich um den Haushalt 

und die vier Kinder gekümmert. Mangels Kontakten ausser Haus habe sie nie Deutsch 

gelernt. Nur schon wegen der fehlenden Deutschkenntnisse sei sie nicht in der Lage 

gewesen, einen Bewerbungsprozess zu bestehen. Sie sei aber auch aus weiteren 

B.a. 

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Gründen bei der Stellensuche behindert gewesen: Sie sei in ihrer heimatlichen Kultur 

mit der entsprechenden Erscheinung und dem entsprechenden Auftreten verhaftet; der 

Eindruck, den ein potentieller Arbeitgeber von ihr gewinnen könne, sei durch ihre 

Depressivität beeinträchtigt; sie sei im massgeblichen Zeitpunkt 56 Jahre alt gewesen, 

weshalb auch ein sozial denkender Arbeitgeber einer jüngeren Person den Vorzug 

gegeben hätte, und dem Arbeitgeber wären höhere Kosten (B.___-Beiträge) angefallen. 

Die Ehefrau habe sich im Rahmen des ihr Möglichen durchaus um eine Stelle bemüht. 

Dass dies nicht genügt habe, um zum Erfolg zu kommen, sei ihr nicht anzulasten. Für 

den Fall, dass wider Erwarten eine erfolgreiche Stellensuche zu fingieren sei, stelle sich 

die Frage, ob der Ehefrau wirklich ein vollzeitliches Pensum zumutbar sei. Der 

Versicherte sei wegen seiner psychischen Behinderung zu 50 % arbeitsunfähig. Er 

könne den Haushalt nicht allein erledigen. Ausserdem sei die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung (zum ehelichen Unterhaltsrecht) zu berücksichtigen, laut der nach 

einer langen Abwesenheit vom Berufsleben ab einem gewissen Alter keine volle 

Integration in den Arbeitsmarkt mehr möglich sei.

Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 2. August 2018 unter Verweis auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.b. 

Am 19. November 2018 teilte der Rechtsvertreter dem Gericht mit, dass er den 

Versicherten nicht mehr vertrete (act. G 7).

B.c. 

Am 20. Mai 2020 forderte das Gericht die IV-Akten der Ehefrau des Versicherten 

an (act. G 13). Die Akten gingen am 28. Mai 2020 beim Gericht ein (act. G 14). Der 

Hausarzt Dr. C.___ hatte in seinem Bericht vom 7. Juli 2016 an die IV-Stelle als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Impingementsymptomatik 

Schulter rechts, chronisch rezidivierende Hüft- und Beinschmerzen und eine 

depressive Symptomatik angegeben (IV-act. 23). Er hatte weiter ausgeführt, die 

Ehefrau des Versicherten sei seit 2014 wegen einer Hypertonie in Behandlung 

gewesen. In der Folge habe sich eine latente Hypothyreose gezeigt. Die Ehefrau habe 

zunehmend über Erschöpfungszustände und einen Motivationsverlust geklagt. Wegen 

der Erkrankung des Versicherten bestehe auch eine psychosoziale Belastung. Im 

Frühjahr 2016 sei ein Sohn des Ehepaares unerwartet verstorben. In der Folge sei eine 

zunehmende depressive Symptomatik mit Schlafstörungen aufgetreten, weshalb eine 

B.d. 

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antidepressive Therapie eingeleitet worden sei. Seit dem 1. Juni 2015 bestehe eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Die Ehefrau des Versicherten sei vor allem durch die Bein- und 

Hüftschmerzen, aktuell aber auch durch die psychische Belastung (depressive 

Symptome), eingeschränkt. Die Arbeit im Haushalt sei noch möglich, jedoch bestehe 

keine volle Belastbarkeit. Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ hatte am 20. Juli 2016 notiert 

(IV-act. 24), bei der Ehefrau des Versicherten lägen multiple Gesundheitsschäden vor, 

die aber die Leistungsfähigkeit in der Haushaltsführung nicht wesentlich einschränken 

sollten. Der Gesundheitsschaden im Bereich des rechten Schultergelenks könne 

Einschränkungen bei Arbeiten über Schulterhöhe und bei Über-Kopf-Arbeiten, die 

depressive Störung (sofern nicht gebessert unter Antidepressivum) eine allgemeine 

Verlangsamung bedingen. Bei einer Qualifikation als Erwerbstätige könne in einem 

zeitlich uneingeschränkten Pensum eine Leistungsminderung von etwa 25 % 

angenommen werden. Der Hausarzt hatte im Verlaufsbericht vom 2. Juni 2017 

festgehalten (IV-act. 55), dass die Ehefrau des Versicherten weiterhin im Haushalt 

arbeite. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer Erwerbstätigkeit verwies er auf seinen 

Bericht vom 7. Juli 2016. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die Bein- und Hüftschmerzen 

sowie die depressive Symptomatik mit Unruhezuständen und Schlaflosigkeit 

eingeschränkt. RAD-Arzt Dr. D.___ hatte in seiner Stellungnahme vom 17. Juli 2017 (IV-

act. 56) an seiner bisherigen Einschätzung, dass medizinisch-theoretisch eine 

ganztägige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungsminderung von etwa 25 % gegeben sei, 

festgehalten. In Frage kämen leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten in 

Wechselbelastung bis Schulterhöhe, ohne Über-Kopf-Arbeiten und ohne Heben/Tragen 

schwerer Lasten. Die vorliegenden Unterlagen seien aus der Sicht des RAD 

ausreichend, um die Leistungsfähigkeit der Ehefrau zu beurteilen. Mit Verfügung vom 2. 

Oktober 2017 hatte die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 0 % 

abgewiesen (IV-act. 60). Sie hatte die Ehefrau als zu 40 % erwerbstätig und als zu 

60 % im Haushalt tätig eingestuft. Ideal adaptierte Tätigkeiten hatte sie mit einer 

allfälligen Leistungseinbusse von 25 % als ganztägig zumutbar erachtet. Sie war davon 

ausgegangen, dass die Ehefrau in der Lage sei, in einem Arbeitspensum von 40 % ein 

jährliches Bruttoeinkommen von Fr. 21'517.-- zu erzielen. Dabei hatte sich die IV-Stelle 

auf den Durchschnittsverdienst der Hilfsarbeiterinnen in der Schweiz gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik gestützt. Im Haushalt hatte sie 

keine relevante Einschränkung anerkannt.

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Am 16. Juni 2020 reichte der Versicherte dem Gericht ein Arztzeugnis vom 

15. Juni 2020 für seine Ehefrau ein (act. G 16). Dr. med. E.___, Allgemeine Innere 

Medizin, hatte darin festgehalten, dass die Ehefrau seit langem unter einer 

Dauermüdigkeit leide und "bis jetzt" nicht arbeitsfähig gewesen sei. Als Diagnosen 

hatte er eine art. Hypertonie (ED 2015, hypertensive Krise 24. Januar 2018), eine 

Schilddrüsen-Unterfunktion und ein Impingement-Syndrom Schulter rechts angegeben.

B.e. 

Am 29. Juni 2020 teilte das Gericht dem Versicherten mit (act. G 18), nach einer 

ersten Durchsicht der Akten erscheine es als möglich, dass es die Abklärungen der IV-

Stelle hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit seiner Ehefrau als ungenügend erachten und die 

Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die EL-Durchführungsstelle 

zurückweisen könnte. Ob allfällige weitere medizinische Abklärungen zu seinen 

Gunsten oder zu seinen Ungunsten ausfallen würden, sei offen. Der Entscheid des 

Gerichts könnte folglich zu einer Schlechterstellung führen, weshalb ihm die 

Gelegenheit gegeben werde, die Beschwerde zurückzuziehen. Der Versicherte hielt an 

seiner Beschwerde fest (act. G 19).

B.f. 

Mit Entscheid vom 23. September 2020 (EL 2018/38) hob das 

Versicherungsgericht den Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 auf und wies die 

Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 1. Oktober 2015 im Sinne der 

Erwägungen an die EL-Durchführungsstelle zurück. Das Versicherungsgericht erwog, 

dass nur die Sachverhaltsentwicklung bis zur Eröffnung der einspracheweise 

angefochtenen Verfügung, d.h. bis zum 23. September 2015, zu beurteilen sei. Der 

angefochtene Einspracheentscheid sei somit bereits deshalb aufzuheben, weil die EL-

Durchführungsstelle darin nicht nur über den EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015, 

sondern auch über den EL-Anspruch ab 1. Januar 2016, 1. Januar 2017, 1. Juni 2017 

und 1. Januar 2018 entschieden habe. Weder die Erledigung des Haushalts noch der 

Gesundheitszustand des Versicherten hätten die Ehefrau daran gehindert, ab Oktober 

2015 einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die EL-Durchführungsstelle 

habe bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau auf die Ergebnisse des IV-Verfahrens 

abgestellt. Die IV-Stelle sei gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des zuständigen 

RAD-Arztes zum Schluss gekommen, dass der Ehefrau eine adaptierte Hilfsarbeit in 

einem Vollpensum zumutbar sei, wobei jedoch eine Leistungsminderung von 25 % 

bestehe. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes überzeuge jedoch nicht. 

B.g. 

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Damit bestehe ein Anlass, das Ergebnis der Beweiswürdigung durch die IV-Stelle nicht 

zu übernehmen. Eine medizinische Abklärung als Grundlage einer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit ab 1. Oktober 2015 erübrige sich jedoch, da die 

Ehefrau des Versicherten ihre Schadenminderungspflicht (Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit) nicht schuldhaft missachtet habe. Die Ehefrau des Versicherten sei 

nämlich ab Dezember 2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit überzeugt gewesen, 

nicht mehr arbeitsfähig zu sein. Der Hausarzt habe diese subjektive Einschätzung aus 

medizinischer Sicht bestätigt. In dieser Situation hätte sich die Ehefrau des 

Versicherten gar nicht ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemühen können. Die EL-

Durchführungsstelle habe der Ehefrau des Versicherten somit ab dem 1. Oktober 2015 

zu Unrecht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet.

Gegen diesen Entscheid erhob die EL-Durchführungsstelle am 9. November 2020 

beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das 

Versicherungsgericht liess sich am 20. September 2021 und der Rechtsvertreter des 

Versicherten am 14. Oktober 2021 vernehmen. Mit Entscheid vom 4. Januar 2022 

(9C_719/2020) hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, hob den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 23. September 2020 auf und wies die Sache im Sinne der 

Erwägungen zur neuen Entscheidung an das Versicherungsgericht zurück (act. G 1, EL 

2022/4). Das Bundesgericht erwog, das Versicherungsgericht habe verkannt, dass der 

Einspracheentscheid an die Stelle der angefochtenen Verfügung trete und für die 

gerichtliche Beurteilung die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des 

Einspracheentscheides − hier 6. Juni 2018 − massgebend seien. Im Weiteren habe das 

Versicherungsgericht verkannt, dass die EL-Organe und die 

Sozialversicherungsgerichte in Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der 

Erwerbsfähigkeit grundsätzlich die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung zu 

übernehmen hätten. Dies gelte auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Ehegatten eines EL-Ansprechers. Damit habe die EL-Durchführungsstelle ihrer 

Beurteilung zu Recht die Ergebnisse des IV-Verfahrens zugrunde gelegt. 

Zusammenfassend ergebe sich, dass das Versicherungsgericht Bundesrecht verletzt 

habe, als es mit der Begründung einer fehlenden Arbeitsfähigkeit (aus subjektiver Sicht) 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des 

Versicherten verzichtet habe. Die Sache sei daher an das Versicherungsgericht 

B.h. 

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Erwägungen

1.  

zurückzuweisen, damit es die übrigen Voraussetzungen für die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens und gegebenenfalls dessen Höhe erneut prüfe. 

Dabei werde es den Sachverhalt bis zum Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 zu 

berücksichtigen haben. Weiter werde es hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau 

auf die Ergebnisse des IV-Verfahrens abzustellen haben.

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) hat im 

Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 nicht nur über den Anspruch des Versicherten 

(nachfolgend: Beschwerdeführers) auf eine Ergänzungsleistung ab Oktober 2015, 

sondern auch über dessen EL-Anspruch ab Januar 2016, ab Januar 2017, ab Juni 

2017 und ab Januar 2018 entschieden. In seinem Urteil vom 4. Januar 2022 

(9C_719/2020), mit welchem das Bundesgericht den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2020 (EL 2018/38) 

aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das 

Versicherungsgericht zurückgewiesen hat, hat das Bundesgericht seine ständige 

Praxis, wonach für die gerichtliche Beurteilung die tatsächlichen Verhältnisse im 

Zeitpunkt des Einspracheentscheides − hier 6. Juni 2018 − massgebend seien, und 

somit auch das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, bestätigt. Das Bundesgericht hat 

das Versicherungsgericht angewiesen, den Sachverhalt bis zum Einspracheentscheid 

vom 6. Juni 2018 zu berücksichtigen. Auch wenn nach dem klaren Wortlaut des Art. 52 

Abs. 1 ATSG nur Verfügungen mit einer Einsprache angefochten werden können, was 

die Berücksichtigung der Sachverhaltsentwicklung nach dem Erlass der angefochtenen 

Verfügung selbstverständlich ausschliesst, sodass nur der Sachverhalt bis zur 

Eröffnung der einspracheweise angefochtenen Verfügung der Streitgegenstand sein 

kann (siehe EL 2018/38 E. 1.2), ist das Versicherungsgericht hier an die Anweisung des 

Bundesgerichts gebunden und muss deshalb die Sachverhaltsentwicklung bis zum 

Erlass des Einspracheentscheides, also bis 6. Juni 2018, beurteilen.

1.1. 

Dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 liegt die 

Revisionsverfügung vom 23. September 2015 zugrunde, mit welcher der Ehefrau ab 1. 

Oktober 2015 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden war. 

Am 25. Oktober 2015 hatte die Beschwerdegegnerin wegen einer Mietzinserhöhung 

eine Revisionsverfügung per 1. April 2015 erlassen. Eigentlich hatte diese Verfügung 

die Verfügung vom 23. September 2015 ersetzt. Gemäss dem Bundesgericht ist die 

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/21

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2.  

Revisionsverfügung vom 23. September 2015 im Einspracheverfahren jedoch erhalten 

geblieben. Die Verfügung vom 25. Oktober 2015 muss deshalb hinsichtlich des 

Zeitraums 1. April 2015 bis 30. September 2015 in formelle Rechtskraft erwachsen 

sein. In Bezug auf den Zeitraum ab 1. Oktober 2015 hat es sich jedoch wegen des 

laufenden Einspracheverfahrens lediglich um eine vorsorgliche Neufestsetzung der 

Ergänzungsleistungen handeln können. Da per 1. Oktober 2015 hinsichtlich des 

Mietzinses keine Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, dürfte diese 

Berechnungsposition per 1. Oktober 2015 eigentlich gar nicht überprüft werden. 

Vorliegend muss jedoch davon ausgegangen werden, dass das Bundesgericht eine 

solche Stückelung aufgrund der besonderen Situation ausnahmsweise als zulässig 

erachtet hat. Die übrigen Anpassungsverfügungen, die während des laufenden 

Einspracheverfahrens ergangen sind (Verfügungen vom 21. Dezember 2015, 7. 

September 2016, 19. Dezember 2016, 30. Juni 2017, 18. Dezember 2017), müssen als 

(rein) vorsorgliche Verfügungen qualifiziert werden, die mit Eintritt der Rechtskraft des 

vorliegenden Entscheides dahinfallen. Nachfolgend ist somit der EL-Anspruch für die 

Zeit vom 1. Oktober 2015 bis 6. Juni 2018 zu ermitteln.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer im Einspracheentscheid vom 

6. Juni 2018 für die Zeit vom 1. Oktober 2015 bis 31. Mai 2017 eine kantonalrechtliche 

ausserordentliche Ergänzungsleistung (AEL) von Fr. 50.-- pro Monat zugesprochen. 

Dieser kantonalrechtliche Teil des Einspracheentscheides ist nicht angefochten 

worden, weshalb die Frage nach einem allfälligen Anspruch auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist.

1.3. 

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen werden nach den Art. 10 und 11 ELG sowie den Art. 11 bis 

18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ermittelt.

2.1. 

Die Beschwerdegegnerin ist erst im Juni 2016 darüber informiert worden, dass die 

in der EL-Berechnung eingeschlossene Tochter seit Oktober 2015 in einer Pflegefamilie 

lebt (EL-act. 74, D. 3). Die Beschwerdegegnerin hat die Tochter daher zu Recht ab 

1. Oktober 2015 aus der gemeinsamen Berechnung genommen (siehe Art. 17 Abs. 1 lit. 

a und c ELV).

2.2. 

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Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau sind per 1. April 2015 in eine neue 

Wohnung gezogen. Zwar ist die Mietzinsänderung rechtzeitig gemeldet worden, die 

Beschwerdegegnerin hat es jedoch versäumt, die EL-Anspruchsberechnung zeitnah 

anzupassen. Erst mit Verfügung vom 25. Oktober 2015 hat sie die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. April 2015 bis 30. September 2015 korrigiert 

und den neuen Mietzins von Fr. 15'600.-- pro Jahr in der Anspruchsberechnung 

berücksichtigt (Mietzins von Fr. 15'000.-- plus erhöhter Mietzinsanteil [AEL] von Fr. 

600.--). In derselben Verfügung hat sie auch die Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 

1. Oktober 2015 neu festgesetzt. Da der EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015 zu diesem 

Zeitpunkt bereits Gegenstand eines laufenden Einspracheverfahrens gewesen ist, ist 

die Neufestsetzung der Ergänzungsleistungen ab 1. Oktober 2015 lediglich 

vorsorglicher Natur gewesen. Der neue Mietzins hat sich gemäss dem Mietvertrag auf 

Fr. 1'320.-- pro Monat belaufen; die Radio- und TV-Gebühren sind darin enthalten 

gewesen. Da die Kosten für Radio- und TV-Gebühren über den anrechenbaren 

Pauschalbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf zu decken sind, hat die 

Beschwerdegegnerin für diese Gebühren praxisgemäss Fr. 20.-- vom monatlichen 

Mietzins abgezogen. Der anrechenbare Mietzins hat sich somit auf jährlich Fr. 15'600.-- 

belaufen (12 x Fr. 1'300.--). Demnach hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 

Einspracheentscheid ab 1. Oktober 2015 zu Recht das in Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG 

für Ehepaare vorgesehene bundesrechtliche Mietzinsmaximum von Fr. 15'000.-- pro 

Jahr angerechnet. Per 1. Juni 2017 sind der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

wieder umgezogen. Der neue Mietzins hat Fr. 990.-- pro Monat betragen, wobei die 

Radio- und TV-Gebühren gemäss dem eingereichten Mietvertrag nicht im 

Bruttomietzins enthalten gewesen sind. Die Beschwerdegegnerin hat im 

Einspracheentscheid daher zu Recht ab 1. Juni 2017 noch einen Mietzins von Fr. 

11'880.-- pro Jahr (12 x Fr. 990.--) als Ausgabe angerechnet.

2.3. 

Als Einnahmen anzurechnen sind gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch Einkünfte, 

auf die verzichtet worden ist. Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen des in die Anspruchsberechnung 

einzubeziehenden Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf eine zumutbare 

Erwerbstätigkeit verzichtet.

2.4. 

Das Versicherungsgericht hat in seinem Entscheid vom 23. September 2020 er­

wogen, die IV-Stelle sei zum Schluss gekommen, dass der Ehefrau eine adaptierte 

Hilfsarbeit in einem Vollpensum zumutbar sei, wobei jedoch eine Leistungsminderung 

von 25 % bestehe. Hierbei habe sie sich ausschliesslich auf eine nicht überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des zuständigen RAD-Arztes gestützt (Erw. 2.4.2). Das 

2.4.1. 

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richtige Vorgehen wäre deshalb, die Sache zurückzuweisen, damit die 

Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeit korrekt ermitteln könnte. Dies ist jedoch nicht 

möglich, denn das Bundesgericht hat das Versicherungsgericht in seinem Entscheid 

vom 4. Januar 2022 angewiesen, hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit auf die Ergebnisse 

des IV-Verfahrens abzustellen (Erw. 6). Demnach ist für körperlich adaptierte, leichte 

bis mittelschwere Tätigkeiten von einer Leistungsverminderung von 25 % auszugehen.

Des Weiteren ist das Versicherungsgericht in seinem Entscheid vom 23. 

September 2020 zum Schluss gekommen, dass weder die Erledigung des Haushalts 

noch der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seine Ehefrau daran gehindert 

hätten, ab Oktober 2015 einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen (Erw. 2.3). 

Der Ehefrau des Beschwerdeführers ist es folglich zumutbar gewesen, (spätestens) ab 

1. Oktober 2015 einer vollen Erwerbstätigkeit unter Berücksichtigung der 

Leistungsverminderung von 25 % nachzugehen. Auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens ist zu verzichten, wenn der Ehepartner trotz 

ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung ist unter 

anderem dann erfüllt, wenn der Ehepartner beim RAV zur Arbeitsvermittlung 

angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende, aber erfolglose 

Stellenbemühungen nachweist (vgl. Rz. 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, gültig ab 1. 

April 2011, Stand 1. Januar 2018). Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat keine 

Nachweise von Arbeitsbemühungen im hier relevanten Zeitraum eingereicht. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in der Beschwerde geltend gemacht, die 

Ehefrau sei schon bei der Stellensuche entscheidend behindert gewesen: Sie sei in 

ihrer heimatlichen Kultur mit entsprechender Erscheinung und Auftreten verhaftet, was 

sie nicht habe ablegen können, die depressive Symptomatik beeinträchtige den 

persönlichen Eindruck eines potentiellen Arbeitgebers von der Ehefrau und sie habe nie 

eine Erwerbstätigkeit ausgeübt. Zwar vermögen die vom Rechtsvertreter angeführten 

Faktoren die Stellensuche teilweise zu erschweren; verunmöglichen tun sie die 

Stellensuche an sich jedoch nicht und sie lassen diese auch nicht als unzumutbar 

erscheinen. Die Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau des Beschwerdeführers daher zu 

Recht ab 1. Oktober 2015 bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheides 

am 6. Juni 2018 ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet.

2.4.2. 

Somit bleibt noch die Höhe des von der Beschwerdegegnerin angerechneten 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau zu überprüfen. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sinngemäss argumentiert, die 

Erwerbsfähigkeit der Ehefrau sei nicht nur aus medizinischen Gründen, sondern auch 

2.4.3. 

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dadurch beeinträchtigt, dass sie erst 4_-jährig in die Schweiz eingereist sie, nie 

erwerbstätig gewesen sei, mangels Kontakten ausser Haus nie Deutsch gelernt habe 

und im massgeblichen Zeitpunkt bereits 5_ Jahre alt gewesen sei. Die 

Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht darauf 

hingewiesen, dass das fortgeschrittene Alter keinen Abzug beim hypothetischen 

Einkommen rechtfertige, da bei Hilfsarbeiterinnen das Alter ökonomisch betrachtet nur 

zu höheren Sozialversicherungsabzügen, nicht jedoch zu einer Leistungseinbusse 

führe, der mit einem tieferen Lohn Rechnung getragen werden müsste (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2017, EL 2016/3 E. 5.4). 

Zudem erfordern Hilfsarbeiten definitionsgemäss keine berufliche Ausbildung, keine 

Berufserfahrung und teilweise nicht einmal Deutschkenntnisse (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2021, EL 2019/54 E. 4.2.1, 

teilweise, jedoch nicht in diesem Punkt, aufgehoben durch das Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. November 2021, 9C_426/2021). Die Beschwerdegegnerin hat 

für die Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens zu Recht den 

durchschnittlichen Lohn einer Hilfsarbeiterin gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik herangezogen. Dieser hat im Jahr 2015, aufgerechnet auf die 

betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 54'055.-- pro Jahr, im 

Jahr 2016 Fr. 54'581.--, im Jahr 2017 Fr. 54'783.-- und im Jahr 2018 Fr. 54'681.-- 

betragen (Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022). 

Korrekt ist gewesen, dass die Beschwerdegegnerin einen "Regionalabzug" von 10 % 

vorgenommen hat, denn die Löhne sind in der Ostschweiz in diesem Umfang tiefer als 

im Schweizerischen Durchschnitt. Zusätzlich zum Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25 % ist 

ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen. Ein betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender 

Arbeitgeber würde die Ehefrau des Beschwerdeführers wegen ihrer gesundheitlichen 

Beschwerden nämlich nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn einstellen (vgl. z.B. 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2017, 

IV 2016/172 E. 3.3; Entscheid vom 9. Juli 2021, EL 2019/68 E. 3.4.4). Da hinter der 

verminderten Leistungsfähigkeit von 25 % eine Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit steht, ist gemäss der IV-rechtlichen Praxis der 2. Abteilung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ein Tabellenlohn von 15 % zu gewähren. 

Die Beschwerdegegnerin hat es versäumt, die Abzüge für die berufliche Vorsorge und 

für die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung zu berücksichtigen. Mangels 

aussagekräftigerer Zahlen berücksichtigt das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen in vergleichbaren Fällen jeweils einen Abzug von neun Prozent für sämtliche 

Sozialversicherungsbeiträge (vgl. Entscheid vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47 E. 3.3). 

Die gegenteilige Auffassung des Bundesgerichts, laut der keine Beiträge an die 

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Jahr 2015:

Fr. 54'055.--    Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2022, Jahreslohn 2015, Frauen

Fr. 5'406.--      abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

Fr. 48'649.--    Zwischentotal

Fr. 12'163.--    abzüglich 25 % wegen Arbeitsunfähigkeit

Fr. 36'486.--    Zwischentotal

Fr. 5'473.--      abzüglich 15 % Tabellenlohnabzug

Fr. 31'013.--    hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 2'792.--      abzüglich 9 % Versicherungsbeiträge

Fr. 28'221.--    hypothetisches Einkommen netto 2015

Jahr 2016:

Fr. 54'581.--    Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2022, Jahreslohn 2016, Frauen

Fr. 5'459.--      abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

berufliche Vorsorge abzuziehen seien, weil die zu entrichtenden Beiträge je nach 

konkreter Arbeitsstelle unterschiedlich hoch seien (vgl. Urteil P 35/06 vom 9. Oktober 

2007 E. 5.2.3), verstösst gegen den Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG und führt zu einer 

unzulässigen Ungleichbehandlung von Personen, die effektiv ein Erwerbseinkommen 

erzielen, und Personen, denen in Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 

Abs. 1 lit. a ELG ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird, weshalb ihr 

nicht gefolgt werden kann (siehe auch Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, EL 2018/11 E. 2.7.2 und EL 2019/68 

E. 3.4.4). Das hypothetische Erwerbseinkommen berechnet sich für die Jahre 2015 bis 

2018 somit wie folgt:

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Fr. 49'122.--    Zwischentotal

Fr. 12'281.--    abzüglich 25 % wegen Arbeitsunfähigkeit

Fr. 36'841.--    Zwischentotal

Fr. 5'527.--      abzüglich 15 % Tabellenlohnabzug

Fr.31'314.--     hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 2'819.--      abzüglich 9 % Versicherungsbeiträge

Fr. 28'495.--    hypothetisches Einkommen netto 2016

Jahr 2017:

Fr. 54'783        Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2022, Jahreslohn 2017, Frauen

Fr. 5'479.--      abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

Fr. 49'304.--    Zwischentotal

Fr. 12'326.--    abzüglich 25 % wegen Arbeitsunfähigkeit

Fr. 36'978.--    Zwischentotal

Fr. 5'547.--      abzüglich 15 % Tabellenlohnabzug

Fr. 31'431.--    hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 2'829.--      abzüglich 9 % Versicherungsbeiträge

Fr. 28'602.--    hypothetisches Einkommen netto 2017

Jahr 2018:

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Fr. 54'681.--    Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2022, Jahreslohn 2018, Frauen

Fr. 5'469.--      abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

Fr. 49'212.--    Zwischentotal

Fr. 12'303.--    abzüglich 25 % wegen Arbeitsunfähigkeit

Fr. 36'909.--    Zwischentotal

Fr. 5'537.--      abzüglich 15 % Tabellenlohnabzug

Fr. 31'372.--    hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 2'824.--      abzüglich 9 % Versicherungsbeiträge

Fr. 28'548.--    hypothetisches Einkommen netto 2018

2.4.4. Demnach hat die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des Beschwerdeführers mit 

Fr. 34'206.-- pro Jahr über den gesamten Zeitraum (1. Oktober 2015 bis 6. Juni 2018) 

ein zu hohes hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Dem Beschwerdeführer 

selbst ist ab Oktober 2015 unverändert ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

Fr. 19'290.-- pro Jahr angerechnet worden. Von den anrechenbaren hypothetischen 

Erwerbseinkommen beider Eheleute ist der Freibetrag von Fr. 1'500.-- abzuziehen. 

Vom restlichen Betrag sind 2/3 als hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen 

(Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Demnach ist den Eheleuten für das Jahr 2015 insgesamt ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 30'674.-- ([Fr. 28'221.-- + Fr. 19'290.-- 

Fr. 1'500.--] / 3 x 2), für das Jahr 2016 von Fr. 30'856.-- ([Fr. 28'495.-- + Fr. 19'290.-- - 

Fr. 1'500.--] / 3 x 2), für das Jahr 2017 von Fr. 30'928.-- ([Fr. 28'602.-- + Fr. 19'290.-- - 

Fr. 1'500.--] / 3 x 2) und für das Jahr 2018 von Fr. 30'892.-- ([Fr. 28'548.-- + Fr. 

19'290.-- Fr. 1'500.--] / 3 x 2) anzurechnen.

2.5. Der rein bundesrechtliche Ausgabenüberschuss hat ab dem 1. Oktober 2015 bei 

einem Ausgabentotal von Fr. 52'911.-- (ohne AEL) und einem Einnahmentotal von 

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Fr. 41'498.-- (Fr. 30'674.-- + Fr. 10'824.--) Fr. 11'413.--, ab 1. Januar 2016 bei einem 

Ausgabentotal von Fr. 53'271.-- (ohne AEL) und einem Einnahmentotal von 

Fr. 41'680.-- (Fr. 30'856.-- + Fr. 10'824.--) Fr. 11'591.--, ab 1. Januar 2017 bei einem 

Ausgabentotal von Fr. 53'679.-- (ohne AEL) und einem Einnahmentotal von 

Fr. 41'752.-- (Fr. 30'928.-- + Fr. 10'824.--) Fr. 11'927.--, ab 1. Juni 2017 bei einem 

Ausgabentotal von Fr. 50'559.-- und einem Einnahmentotal von Fr. 41'752.-- 

Fr. 8'807.-- und ab 1. Januar 2018 bei einem Ausgabentotal von Fr. 50'847.-- und 

einem Einnahmentotal von Fr. 41'716.-- (Fr. 30'892.-- + Fr. 10'824.--) Fr. 9'131.--, 

betragen.

2.6. Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der Beschwerdeführer hat für die Zeit ab 1. 

Oktober 2015 Anspruch auf eine monatliche bundesrechtliche, ordentliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 204.-- (ohne AEL, exkl. Prämienpauschale 

Krankenversicherung) resp. Fr. 952.-- (ohne AEL, inkl. Prämienpauschale 

Krankenversicherung), ab 1. Januar 2016 von Fr. 188.-- (ohne AEL, exkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 966.--  (ohne AEL, inkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung), ab 1. Januar 2017 von Fr. 182.-- (ohne AEL, 

exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 994.-- (ohne AEL, inkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung), ab 1. Juni 2017 von Fr. 0.-- (exkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 812.-- (inkl. Prämienpauschale 

Krankenversicherung, sog. Minimalgarantie) und ab 1. Januar 2018 von Fr. 0.-- (exkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 836.-- (inkl. Prämienpauschale 

Krankenversicherung, sog. Minimalgarantie).

3.

3.1. Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

3.2. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im vom Bundesgericht aufgehobenen Entscheid vom 23. 

September 2020 (EL 2018/38) eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

zugesprochen. Da sich der Vertretungsaufwand für das Beschwerdeverfahren durch 

die Aufhebung des kantonalen Entscheides nicht verändert hat, ist die 

Parteientschädigung erneut auf Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 

aufgehoben und die jährliche bundesrechtliche, ordentliche Ergänzungsleistung wird 

für die Zeit ab 1. Oktober 2015 auf monatlich Fr. 204.-- (ohne AEL, exkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 952.-- (ohne AEL, inkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung), ab 1. Januar 2016 auf monatlich Fr. 188.-- 

(ohne AEL, exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 966.-- (ohne AEL, 

inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung), ab 1. Januar 2017 auf monatlich 

Fr. 182.-- (ohne AEL, exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 994.-- 

(ohne AEL, inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung), ab 1. Juni 2017 auf 

monatlich Fr. 0.-- (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 812.-- (inkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) und ab 1. Januar 2018 auf monatlich Fr. 0.-- 

(exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) resp. Fr. 836.-- (inkl. Prämienpauschale 

Krankenversicherung) festgesetzt.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2022
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Versicherten. Umsetzung des Urteils des Bundesgerichts (9C_719/2020) und Berechnung der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2022, EL 2022/4).

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		2024-05-26T21:56:13+0200
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