# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5cfc06a-b03e-574f-b8dc-75f5becd6bd8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.06.2015 IV 2013/267
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-267_2015-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/267

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 11.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015
Art. 28 IVG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzungen der Wiedererwägung 
erfüllt. Beweiswürdigung Gutachten. Rentenaufhebung trotz fehlender 
Selbsteingliederungspflicht bestätigt, da der Beschwerdeführerin die 
Eingliederungsbereitschaft fehlt und sie die von der Beschwerdegegnerin 
unter Hinweis auf die Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 
angebotenen Eingliederungsmassnahmen nicht wahrgenommen hat 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 
2015, IV 2013/267).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 11. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 22. Mai 1991 (Datum Posteingang IV-Stelle) zum Bezug von 

IV-Leistungen an. Zur Begründung teilte sie mit, sie leide an einem 

Bandscheibenschaden (IV-act. 12). Der behandelnde Dr. med. B.___, Innere Medizin 

FMH, berichtete am 29. Juni 1991, die Versicherte leide an Restbeschwerden nach 

Diskushernien-Operation rechts L4/5 vom 7. Juni 1990 und an einer 

Bandscheibenprotrusion L3/4 und L5/S1. Er bescheinigte für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Angestellte in einer Textilfirma eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 16). 

Im Auftrag der IV-Stelle befand sich die Versicherte vom 19. bis 22. Oktober 1992 zur 

polydisziplinären (allgemeinmedizinischen, orthopädischen, neurologischen und 

psychiatrischen) Begutachtung im ZMB Zentrum für Medizinische Begutachtung. Die 

Gutachter stellten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines 

Lumbovertebralsyndroms bei Status nach Diskushernienoperation L4/L5 und 

degenerativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit verfüge die Versicherte über eine mindestens 80%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 30). Mit Verfügung vom 20. Januar 1993 wurde das 

Leistungsbegehren der Versicherten mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrads 

abgewiesen (IV-act. 36). Den dagegen erhobenen Rekurs wies das 

Versicherungsgericht ab (Entscheid vom 23. September 1993, IV 17/93, IV-act. 40).

A.b  Am 5. Dezember 1995 (Datum Posteingang IV-Stelle) meldete sich die Versicherte 

wegen zunehmender Rückenschmerzen erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 42). 

Dr. B.___ diagnostizierte ein chronisches rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom bei 

Status nach Diskushernienoperation L4/5 und degenerativen Veränderungen der 

unteren LWS sowie reaktive Depressionen. Für die angestammte Tätigkeit bescheinigte 

er eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 12. Dezember 1995, IV-act. 44; vgl. 

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auch Schreiben von Dr. B.___ vom 18. Januar 1996, IV-act. 49). Am 27. März 1996 

wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle in der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) begutachtet. Die dortigen Experten 

diagnostizierten eine akute Lumboischialgie rechts bei kernspintomographisch 

nachgewiesener medio rechts lateraler Rezidiv-Diskushernie L4/L5, medianer 

Diskushernie L5/S1, Diskusprotrusion L3/L4 und einen Zustand nach Nukleotomie L4/

L5 1990. Bei der momentan bestehenden Beschwerdesymptomatik liege eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vor. Am Schluss des Gutachtens vom 7. Juni 1996 hielten die 

KSSG-Gutachter fest, bei der momentan akut bestehenden Lumboischialgie und 

notwendigem Behandlungsbedarf sei die Frage nach der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu beantworten. Man 

müsse sicherlich nach erfolgter Behandlung eine erneute klinische Untersuchung 

durchführen, um dann das Ausmass der Arbeitsfähigkeit für eine rückenadaptierte 

Tätigkeit zu bestimmen (IV-act. 50). Im Bearbeitungsblatt vom 19. Juni 1996 hielt die 

IV-Stelle fest, gestützt auf das KSSG-Gutachten sei auch für eine leidensangepasste 

Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Da indessen das 

Wartejahr noch nicht erfüllt sei, sei das Rentengesuch abzuweisen. Der IV-

Vertrauensarzt (Dr. med. "C.___") bestätigte diese Auffassung und empfahl die 

Einholung eines Arztberichts beim Hausarzt im Oktober 1996 (IV-act. 51). Mangels 

erfüllten Wartejahres wies die IV-Stelle das Rentengesuch in der Verfügung vom 

29. Juli 1996 (zur Zeit) ab (IV-act. 53).

A.c  Die Versicherte meldete sich am 9. September 1996 erneut zum Leistungsbezug 

an mit der Bitte um Prüfung der Rente, nachdem im November 1996 das Wartejahr 

erfüllt werde (IV-act. 55). Dr. B.___ berichtete am 30. September 1996, der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei seit dem 7. Juni 1996 stationär. Für die 

angestammte Tätigkeit bestehe seit November 1995 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Neu diagnostizierte Dr. B.___ zusätzlich zu den bestehenden Leiden eine 

Prolapsoperation L4/5 rechts mediolateral vom 10. April 1996, eine Fehlhaltung und 

muskuläre Dysbalance (IV-act. 56). Die IV-Stelle erhielt von Dr. B.___ am 16. Dezember 

1996 einen Austrittsbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik D.___ vom 

14. August 1996, wo die Versicherte vom 11. bis 30. Juli 1996 hospitalisiert war. Die 

behandelnden medizinischen Fachpersonen der Rheuma- und Rehabilitationsklink 

D.___ bescheinigten der Versicherten für bis zu vier Wochen nach dem Austritt eine 

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100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für die Zeit danach solle eine Neubeurteilung durch den 

Hausarzt erfolgen (IV-act. 59). Im Bearbeitungsblatt vom 16. Dezember 1996 hielt die 

IV-Stelle den Standpunkt fest, dass gestützt auf die "MEDAS-Begutachtung" weiterhin 

eine 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 61). Mit Verfügung 

vom 10. Juni 1997 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. November 

1996 eine ganze Rente zu (IV-act. 66).

A.d  Im Rahmen von Amtes wegen durchgeführter Revisionen wurde der 

Rentenanspruch der Versicherten in der Folge mehrmals bestätigt (Mitteilungen vom 

31. Dezember 1998, IV-act. 71, vom 15. Februar 2002, IV-act. 79, und vom 3. Mai 

2006, IV-act. 83). Anlässlich eines erneut von Amtes wegen eingeleiteten 

Revisionsverfahrens gab die Versicherte im Fragebogen vom 30. März 2011 an, ihr 

Gesundheitszustand sei unverändert. Sie sei für kurze Zeit in psychiatrischer 

Behandlung gestanden und aus gynäkologischen Gründen vom 17. bis 24. Mai 2010 

hospitalisiert gewesen (IV-act. 85). Dr. B.___ bestätigte im Verlaufsbericht vom 19. Mai 

2011 einen seit April 2006 stationären Gesundheitszustand (IV-act. 89).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 4. und 5. Oktober 2011 

polydisziplinär (physikalisch-medizinisch und psychiatrisch) in der MEDAS Ostschweiz 

begutachtet. Mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die 

MEDAS-Gutachter ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

rechtsbetont. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit erwähnten sie chronisch rezidivierende, rechtsbetonte 

Cervicocephalgien und chronisch rezidivierende Gonarthralgien rechtsbetont. Für die 

zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Reinigungsangestellte sowie als Aufmacherin mit 

regelhaft anfallenden wirbelsäulenbelastenden Bewegungsmustern lasse sich aus 

somatischen Gründen auch weiterhin keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Dies gelte 

rückwirkend seit der ersten Bandscheibenoperation im Juni 1990. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten die Gutachter eine unlimitierte 

Arbeitsfähigkeit. Im retrospektiven Längsschnitt sei spätestens seit "Dezember 1998 

(und somit über ein halbes Jahr nach der Hemilaminektomie LWK4/5 vom 10.04.1996)" 

von einer "unbeschränkten" Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit auszugehen (MEDAS-Gutachten vom 9. Februar 2012, IV-act. 102). RAD-

Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin FMH, gelangte zur Auffassung, 

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dass auf die bidisziplinäre Begutachtung der MEDAS Ostschweiz vollumfänglich 

abgestellt werden könne. Der Gesundheitszustand habe sich seit dem Gutachten des 

KSSG verbessert (Stellungnahme vom 22. Februar 2012, IV-act. 103).

A.f   Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 30. März 2012 mit, dass berufliche 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt würden, bevor ihre Rente aufgehoben werde 

(Schreiben vom 30. März 2012, IV-act. 107; vgl. auch Schreiben der IV-Stelle vom 

23. Mai 2012, IV-act. 111). Im Schreiben vom 2. Juli 2012 forderte die IV-Stelle die 

Versicherte unter Hinweis auf die ihr obliegende Mitwirkungs- und 

Schadenminderungspflicht auf, aktiv an der Prüfung von Eingliederungsmöglichkeiten 

mitzuwirken (IV-act. 114). Am 4. September 2012 (IV-act. 118-5) reichte die Versicherte 

einen vom behandelnden F.___, Praktischer Arzt, am 3. September 2012 ausgefüllten 

Fragebogen "Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" ein. Dieser 

berichtete, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit Mitte 2011 

verschlechtert (IV-act. 118). Am 22. November 2012 forderte die IV-Stelle die 

Versicherte erneut auf, ihre Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht bei der 

Prüfung von Eingliederungsmöglichkeiten zu erfüllen. Sollte sie dieser Aufforderung 

nicht bis spätestens dem 12. Dezember 2012 nachkommen, würden die 

Eingliederungsbemühungen eingestellt (IV-act. 121). Med. pract. F.___ gab im Bericht 

vom 29. November 2012 an, die Versicherte leide an einer Follikelzyste des Ovars und 

einem Leiomyom des Uterus bzw. einem Zustand nach "Revision von Briden 10'12 bei 

Z.n. nach Total-OP '10", Narbenschmerzen, einer Bauchdeckeninsuffizienz, einer 

segmentalen WS-Instabilität, einer Depression und einem chronifizierten 

Schmerzsyndrom. Aufgrund dieser Symptomatik könne die Versicherte zur Zeit nicht 

arbeiten. Es bestehe aus hausärztlicher Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für 

voraussichtlich 6 Wochen. Die Bauch-OP habe den Zustand gegenwärtig 

verschlechtert und bedürfe einer ausreichenden Erhohlungszeit bei schon vorab 

bestehendem reduziertem, schmerzhaft eingeschränktem Allgemeinzustand. Er bitte 

die IV-Stelle, der Versicherten die Rekonvaleszenz bis Mitte Januar zu ermöglichen und 

sie erst dann zur Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen aufzubieten. Aus 

hausärztlicher Sicht bestehe auf Dauer keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 123). RAD-Ärztin 

Dr. E.___ führte in der Stellungnahme vom 14. Februar 2013 aus, bei dem vom 

Hausarzt erwähnten Leiden, das zur Vornahme einer Adhäsiolyse geführt habe, handle 

es sich um einen vorübergehenden Gesundheitsschaden ohne langandauernde 

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Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Die von ihm aufgrund des operativen Eingriffs 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von 6 Wochen ab 22. Oktober 2012 sei plausibel. Ab 

Mitte Dezember 2012 könne wieder von einer vollen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden (IV-act. 124).

A.g  Mit Vorbescheid vom 22. März 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Rentenaufhebung in Aussicht (IV-act. 127). Med. pract. F.___ berichtete am 7. April 

2013, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich im zurückliegenden 

Zeitraum verschlechtert. Sie sei in ihrem chronischen Krankheitszustand so 

beeinträchtigt, dass sie keiner regelmässigen oder unregelmässigen Erwerbstätigkeit 

nachgehen könne. "Das Risiko für eine Berufsausübung ist aufgrund der 

vorbestehenden Erkrankungen erhöht, den Zustand weiter zu verschlechtern" (IV-

act. 128). Am 15. April 2013 erhob die Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid (IV-

act. 129). RAD-Ärztin Dr. E.___ vertrat den Standpunkt, es könne an ihrer früheren 

Beurteilung vom 14. Februar 2013 festgehalten werden (Stellungnahme vom 8. Mai 

2013, IV-act. 130). Die IV-Stelle verfügte am 17. Mai 2013 die Aufhebung der Rente auf 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Einer allfälligen Beschwerde 

entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 131).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 17. Mai 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 17. Juni 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente 

auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerin 

bringt unter Hinweis auf die behandelnden Ärzte vor, dass sich ihr Gesundheitszustand 

in den letzten 13 Jahren nicht verbessert habe. Des Weiteren bringt sie verschiedene 

Einwände gegen die Beweiskraft des Gutachtens der MEDAS Ostschweiz vor (act. 

G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 19. August 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, 

es könne offen bleiben, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

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verbessert habe bzw. die Voraussetzungen für eine Revision erfüllt seien. Denn die 

angefochtene Verfügung sei mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu 

schützen. Die ursprüngliche Verfügung erweise sich u.a. infolge Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes (ungenügende medizinische Grundlage) als zweifellos 

unrichtig. Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Gutachter der MEDAS 

Ostschweiz sei zu Recht ein nicht mehr rentenbegründender Invaliditätsgrad ermittelt 

und die Rentenleistung aufgehoben worden (act. G 4).

B.c  Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 4. November 2013 unverändert an 

der Beschwerde fest. Ergänzend vertritt sie den Standpunkt, dass die ursprüngliche 

Rentenverfügung nicht zweifellos unrichtig gewesen sei. Gegen die Beweiskraft des 

Gutachtens der MEDAS Ostschweiz legt sie verschiedene ärztliche Berichte ins Recht 

(u.a. Berichte der Klinik G.___ vom 13. Juni 2013 betreffend kernspintomographische 

Untersuchungen der Wirbelsäule und von med. pract. F.___ vom 22. Oktober 2013, act. 

G 10 und 10.1 ff.).

B.d  Die Frist für die Einreichung einer Duplik hat die Beschwerdegegnerin unbenützt 

verstreichen lassen (act. G 12).

Erwägungen:

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Rentenaufhebung. Dabei ist aufgrund der Vorbringen der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 19. August 2013 zunächst die 

Frage zu beantworten, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 10. Juni 1997 erfüllt sind. Hinsichtlich des 

Datums des Verfügungserlasses ist zu bemerken, dass dieses aufgrund der schlechten 

Scan-Qualität bloss schwer leserlich ist (IV-act. 66-1) und entweder als Juni oder Juli 

gedeutet werden kann. Angesichts des unmittelbar folgenden Dokuments vom 19. Juni 

1997 (IV-act. 67), worin ein anderer Sozialversicherer über den IV-Rentenanspruch 

orientiert wurde, ist für den Verfügungserlass vom Monat Juni auszugehen. Der von der 

Beschwerdegegnerin angenommene Verfügungserlass vom 10. "Januar" 1997 (act. 

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G 4, Rz 10 des Sachverhalts) erweist sich schon deshalb als offensichtlich 

unzutreffend, als der Vorbescheid das Datum 9. Januar 1997 (IV-act. 62) trägt und die 

Mitteilung des Beschlusses am 17. März 1997 erfolgte (IV-act. 64).

1.1  Die IV-Stelle kann nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auf formell rechtskräftige Ver­

fügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur 

einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung 

im Sinn der Würdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit 

ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder 

unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 

Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn 

der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, 

deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die 

Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, 

Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, als vertretbar, scheidet die 

Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 

einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. November 2012, 8C_368/2012, E. 2.2).

1.2  Medizinische Grundlage für die ursprüngliche Rentenzusprache bildete gemäss 

Bearbeitungsblatt vom 16. Dezember 1996 (IV-act. 61) das Gutachten des KSSG vom 

7. Juni 1996 (IV-act. 50). Zwar bescheinigten die Gutachter des KSSG "bei der 

momentan bestehenden Beschwerdesymptomatik" eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act.50-7). Indessen bezog sich diese Einschätzung insoweit auf die angestammte 

Tätigkeit, als die KSSG-Gutachter gleichzeitig ausdrücklich festhielten, dass die Frage 

nach der Arbeitsfähigkeit "bei beschwerdeangepasster rückenadaptierter Tätigkeiten" 

zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beantworten sei. Man müsse sicherlich nach erfolgter 

Behandlung eine erneute klinische Untersuchung durchführen, um dann das Ausmass 

der Arbeitsfähigkeit für eine rückenadaptierte Tätigkeit zu bestimmen (IV-act. 50-8).

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1.3  Die Rentenzusprache beruhte damit in medizinischer Hinsicht auf einem Gutachten 

des KSSG, dessen Experten die einschlägige Frage nach der für leidensangepassten 

Tätigkeiten bestehenden Arbeitsfähigkeit offen gelassen und die diesbezüglichen 

allenfalls verbliebenen Ressourcen der Beschwerdeführerin nicht abgeklärt hatten. Sie 

hatten denn auch zutreffend auf einen weiteren Abklärungsbedarf hingewiesen. Hinzu 

kommt, dass die Untersuchung vom 27. März 1996 noch vor der Reoperation eines 

Rezidivprolapses L4/5 rechts medio-lateral vom 10. April 1996 (siehe hierzu IV-

act. 59-1 f.) stattgefunden hatte und die KSSG-Gutachter diese Operation bei der 

Begutachtung nicht einbezogen hatten. In der Folge zog die Beschwerdegegnerin 

ferner weder den Operationsbericht bei noch tätigte sie bis zur Rentenverfügung 

konkrete Abklärungen betreffend das Ergebnis der Operation. Die vom 11. bis 31. Juli 

1996 in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik D.___ behandelnden Ärzte hatten im 

Austrittsbericht vom 14. August 1996 für weitere vier Wochen eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt und eine Neubeurteilung durch den Hausarzt empfohlen 

(IV-act. 59-3). Dieser nahm indessen im Bericht vom 30. September 1996 lediglich 

Stellung zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (siehe hierzu IV-act. 56 und 

nachstehende E. 1.4). Unter diesen Umständen wurde der Untersuchungsgrundsatz bei 

der ursprünglichen Rentenzusprache verletzt.

1.4  Der von der Beschwerdegegnerin eingeholte Bericht des behandelnden Dr. B.___ 

vom 30. September 1996 vermag an der ungenügend medizinisch abgeklärten 

Situation (vgl. vorstehende E. 1.3) nichts zu ändern (IV-act. 56). Vorab bestehen 

hinsichtlich der Verlaufsbeurteilung für die Zeit seit dem Gutachten vom 7. Juni 1996 

durch Dr. B.___ bereits deshalb erhebliche Zweifel, als dieser hervorgehoben hat, dass 

ihm der entsprechende "MEDAS-Bericht" nicht vorgelegen habe (IV-act. 56-1). 

Entscheidend ist sodann, dass sich aus dem Bericht von Dr. B.___ weder 

Anhaltspunkte für die von den KSSG-Gutachtern geforderte (umfassende) klinische 

Untersuchung (IV-act. 50-8) noch eine Äusserung zur für leidensangepasste Tätigkeiten 

bestehenden Arbeitsfähigkeit ergeben. Zumindest letzteres gilt auch für den 

Austrittsbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik D.___ vom 14. August 1996, 

worin im Übrigen von im Rahmen der Therapie erzielten Verbesserungen des im 

Vordergrund stehenden Leidensbilds (Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule 

mit Ausstrahlung in das rechte Bein, IV-act. 50-4) berichtet wurde (Reduktion der 

Schmerzausstrahlung ins rechte Bein und "objektiv" habe sich eine bessere 

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Beweglichkeit der LWS mit persistierender Druckdolenz ergeben, IV-act. 59). 

Ergänzend ist zu bemerken, dass die in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik D.___ 

behandelnden medizinischen Fachpersonen die Diagnose eines lumboradikulären 

"Residualsyndroms L5 rechts" stellten und nicht mehr akute Verhältnisse beschrieben 

(anders noch die KSSG-Gutachter, die eine "akute Lumboischialgie" diagnostizierten, 

IV-act. 50-7 und -8).

1.5  Nach dem Gesagten war die Frage nach der für leidensangepassten Tätigkeiten 

bestehenden Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

rechtsgenüglich beantwortet, insbesondere auch unter dem Aspekt der Ressourcen, 

die der Beschwerdeführerin trotz ihres Leidens verblieben sind. Die Beurteilung des 

Rentenanspruchs war damals offensichtlich noch nicht spruchreif. Mit dem Erlass der 

auf ungenügenden medizinischen Grundlagen beruhenden Rentenverfügung vom 

10. Juni 1997 hat die Beschwerdegegnerin den Untersuchungsgrundsatz klar verletzt. 

Diese Verfügung ist daher zweifellos unrichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

14. April 2009, 9C_1014/2008, E. 3.2.5) und es erübrigen sich Weiterungen zu den 

Voraussetzungen einer allfälligen Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG.

2.

Zu beurteilen gilt es weiter die Frage, ob der medizinische Sachverhalt eine rechts­

genügliche Beurteilung des Gesundheitszustands für den Rentenanspruch ex nunc im 

Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juli 

2007, 9C_215/2007, E. 6.1 mit Hinweis) erlaubt. Der angefochtenen Verfügung liegt in 

medizinischer Hinsicht das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 9. Februar 2012 

zugrunde, worin der Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (IV-act. 102-31). Die Beschwerdeführerin 

rügt am Gutachten der MEDAS Ostschweiz verschiedene Mängel (act. G 1).

2.1  Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, die Gutachter der MEDAS 

Ostschweiz hätten zu Unrecht auf kernspintomographische Untersuchungen verzichtet 

(act. G 1, S. 7). Die somatische Gutachterin der MEDAS Ostschweiz hat zwar keine 

kernspintomographischen Untersuchungen veranlasst. Indessen stützt sie sich auf 

anderweitige aktuelle bildgebende Untersuchungen (zu den Röntgenuntersuchungen 

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vom 5. Oktober 2011 siehe IV-act. 102-16). Weder daraus noch aus der übrigen 

klinischen Untersuchung ergibt sich für die vorliegend massgebende Beurteilung ex 

nunc (vgl. vorstehende E. 2) eine Erforderlichkeit für weitere bildgebende 

Abklärungsmassnahmen. Aus den später von med. pract. F.___ veranlassten 

kernspintomographischen Untersuchungen vom 13. Juni 2013 (act. G 10.1) ergeben 

sich ferner keine objektiven Gesichtspunkte, welche die im Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz enthaltene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für dem Rückenleiden 

angepasste Tätigkeiten zu erschüttern vermöchten. So wurden die Fehlhaltung der 

Wirbelsäule, die Spondylarthrosen, die Osteochondrose-Problematik darin 

berücksichtigt (IV-act. 102-16 und -19). Damit geht einher, dass med. pract. F.___ die 

bereits bekannten, mit der gutachterlichen Einschätzung zu vereinbarende Diagnosen 

nach den kernspintomographischen Untersuchungen im Wesentlichen unverändert 

fortgeschrieben hat (act. G 10.3). Ergänzend kann auf die zutreffenden Ausführungen 

der Beschwerdegegnerin (act. G 4, Rz 4) verwiesen werden.

2.2  Des Weiteren bemängelt die Beschwerdeführerin, die Experten der MEDAS 

Ostschweiz hätten den Bericht über den Eingriff vom 10. April 1996 nicht beigezogen 

(act. G 1, S. 8). Angesichts dessen, dass vorliegend nicht der für eine Revision im Sinn 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG massgebende Gesundheitsverlauf, sondern der 

Gesundheitszustand ex nunc massgebend ist (siehe vorstehende E. 2), ist der fehlende 

Beizug des im Zeitpunkt der Begutachtung vom 4. und 5. Oktober 2011 mehr als 

15 Jahre zurückliegenden Operationsberichts nicht geeignet, die auf umfassenden 

Untersuchungen beruhende, echtzeitliche gutachterliche Beurteilung in Zweifel zu 

ziehen. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass sich die Gutachter der MEDAS 

Ostschweiz schlüssig zur fraglichen Operation und deren Folgen geäussert haben (IV-

act. 102-31).

2.3  Die Beschwerdeführerin wirft den Gutachtern der MEDAS Ostschweiz sodann vor, 

die Chronifizierung des Schmerzzustandes falsch eingeschätzt zu haben. Die 

Chronifizierung eines Schmerzzustands wirke sich immer einschränkend auf die 

Arbeitsfähigkeit aus (act. G 1, S. 8). Entgegen der nicht näher begründeten Auffassung 

der Beschwerdeführerin besteht kein Erfahrungsgrundsatz, wonach eine 

Schmerzchronifizierung immer die Arbeitsfähigkeit für - und das ist vorliegend 

entscheidend - leidensangepasste Tätigkeiten beeinträchtigt. Der Begriff der 

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Chronifizierung beschränkt sich auf die Bewertung eines Zustands aus zeitlicher Sicht, 

sagt für sich allein indessen noch nichts über die dadurch bewirkte qualitative oder 

quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit aus. Im Übrigen wurde das gesamte 

geklagte Leidensbild der Beschwerdeführerin von den Gutachtern der MEDAS 

Ostschweiz berücksichtigt, unter Einbezug der wahrgenommenen 

Verdeutlichungstendenzen und Selbsteinschätzung (IV-act. 102-31). Die gestellten 

Diagnosen bezeichneten sie als "chronisch" (IV-act. 102-27), weshalb keine Rede 

davon sein kann, die Chronifizierung hätte keinen Eingang in die gutachterliche 

Beurteilung gefunden. Im Licht dieser Umstände besteht kein Anlass für die Vornahme 

der von der Beschwerdeführerin anbegehrten Beweisvorkehr (act. G 1, S. 9).

2.4  Ins Gewicht fällt weiter, worauf die Beschwerdeführerin zutreffend hinweist (act. 

G 1, S. 7), dass bezüglich der Diagnosen aus somatischer Sicht keine Differenzen 

zwischen dem Gutachten der MEDAS Ostschweiz und den Berichten von med. pract. 

F.___ bestehen. Einzig bei der Beurteilung der sich aus den Diagnosen ergebenden 

Einschränkungen bestehen Unterschiede. In diesem Kontext gilt es zu beachten, dass 

ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten 

(BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht Anlass zu 

weiteren Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, 

E. 4.3 mit Hinweisen). Objektive Gesichtspunkte mit nicht bloss vorübergehender 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ergeben sich 

indessen nicht aus den Berichten von med. pract. F.___.  Des Weiteren ist zu 

bemerken, dass med. pract. F.___ bei der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit, die 

nicht auf einer kritischen Hinterfragung der Klageschilderungen bzw. einer objektiv 

kritischen Beurteilung der Ressourcen der Beschwerdeführerin zu beruhen scheint, den 

medizinfremden Gesichtspunkt des fortgeschrittenen Alters der Beschwerdeführerin 

mitberücksichtigt hat.

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2.5  Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die psychische Komponente sei isoliert und 

nicht im Zusammenhang mit den übrigen Beschwerden beurteilt worden (act. G 10, 

S. 5 f.), erweist sich angesichts der von den Gutachtern durchgeführten 

interdisziplinären Konferenz vom 5. Oktober 2011 (IV-act. 102-27) und der 

Mitunterzeichnung des Gutachtens durch den psychiatrischen Experten (IV-

act. 102-32) als unbegründet. Schliesslich kontrastiert dieser Vorwurf insoweit mit den 

Ausführungen der Beschwerde, als darin betont wird, "immerhin wurde ausdrücklich 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin nicht unter einer psychischen/

psychiatrischen Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leidet" (act. G 1, S. 6).

2.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten der MEDAS Ostschweiz 

die rechtsprechungsgemässen Kriterien an beweiskräftige Gutachten (BGE 125 V 351 

E. 3b/bb) erfüllt. Der Eintritt einer abklärungsbedürftigen, die Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten längerdauernd beeinträchtigenden gesundheitlichen 

Verschlechterung seit der gutachterlichen Beurteilung ist zu verneinen. Die von med. 

pract. F.___ im Bericht vom 22. Oktober 2013 neu erwähnten Beschwerden und 

Diagnosen (Tendinitis der Achillessehne, Infektion durch Herpesviren, act. G 10.3) 

vermögen vorliegend keine längerdauernde, die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten beeinträchtigende Auswirkungen zu begründen, weshalb offen bleiben 

kann, ob sie erst nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 17. Mai 2013 

aufgetreten sind. Betreffend die Tendinopathie führte der behandelnde Dr. med. H.___, 

Orthopädie I.___, im Bericht vom 4. Oktober 2013 aus, die Beschwerdesymptomatik 

sei unter Physiotherapie deutlich rückläufig (act. G 10.4). Dr. med. J.___, Facharzt für 

Gynäkologie und Geburtshilfe FMH, berichtete am 23. Oktober 2012 bezüglich der 

durchgeführten Adhäsiolyse mit Ureterfreilegung rechts und Adnexektomie rechts von 

einem problemlosen postoperativen Verlauf. Es ergeben sich daraus weder ein weiterer 

Behandlungsbedarf noch Anhaltspunkte für eine längerdauernde Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (siehe auch die RAD-Stellungnahme 

vom 14. Februar 2013, IV-act. 124). Was die von med. pract. F.___ fachfremd und nicht 

fassbar erklärte Depression bzw. depressiven Episoden anbelangt (IV-act. 123-2, 128 

und act. G 10.3), so hat er diese nicht zur Begründung der von ihm für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten Arbeitsfähigkeit herangezogen. Die 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit wird allein mit "ihrem chronischen 

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Krankheitszustand" begründet. Diese Auffassung teilt die Beschwerdeführerin in der 

Beschwerde (act. G 1, S. 6; vgl. vorstehende E. 2.5 am Schluss).

3.

Auf der Grundlage einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

kann die Vornahme eines konkreten Einkommensvergleichs offen bleiben, da die 

Beschwerdeführerin als Gesunde im Vergleich zu den statistischen Hilfsarbeiterlöhnen 

nicht überdurchschnittlich verdient hat (vgl. IV-act. 58) und selbst ein Prozentvergleich 

mit 25%igen Tabellenlohnabzug offensichtlich zu keinem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% führt. Angesichts der bescheinigten 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten, der im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung verbliebenen Aktivitätsdauer von mehr als 10 Jahren (zum Jahrgang der 

Beschwerdeführerin [1961] siehe IV-act. 12-1) und dem noch offen bleibenden 

Spektrum möglicher Hilfsarbeitertätigkeiten (zu den zu beachtenden qualitativen 

Einschränkungen siehe IV-act. 102-31) ist trotz der langen Abwesenheit der 

Beschwerdeführerin vom Arbeitsmarkt eine realistische Verwertbarkeit von ihrer 

Erwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bejahen. Dies gilt umso 

mehr, als die Diensterfahrung im Segment der Hilfsarbeitertätigkeiten lediglich eine 

untergeordnete Rolle spielt.

4.

Schliesslich stellt sich die Frage, ob die verfügte Rentenaufhebung ohne vorgängig 

durchgeführte Eingliederungsmassnahmen rechtmässig erfolgt ist.

4.1  Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung 

zu verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können jedoch Erfordernisse des 

Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und 

möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei 

hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne 

vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein durch Eigenanstrengungen 

der versicherten Person nicht möglich ist. Die Verwaltung muss sich vor der 

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Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein 

medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne weiteres in 

einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür im Einzelfall 

eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die 

Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinn vorausgesetzt ist. Diese 

Praxis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schliesslich auf Fälle zu 

beschränken, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder 

Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr 

zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. November 2014, 9C_25/2014, E. 6.1 mit Hinweis). Die 

Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl. lit. a Abs. 4 der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 [6. IV-Revision, erstes 

Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentnerinnen und 

Rentner im jeweiligen revisionsrechtlichen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) oder 

wiederwägungsrechtlichen Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen 

können; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - auf 

Grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die 

Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts vom 

8. November 2012, 9C_614/2012, mit Hinweis auf SZS 2012 S. 363; vgl. auch 

betreffend die Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG Urteil des Bundesgerichts vom 

12. November 2014, 9C_25/2014, E. 6.1 mit Hinweis).

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat eine Selbsteingliederungspflicht der 

Beschwerdeführerin angesichts des über 15-jährigen Rentenbezugs zu Recht verneint 

und ab Ende März 2012 wiederholt sowie unter korrekt vorgenommenem Hinweis auf 

die der Beschwerdeführerin obliegende Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 

Unterstützung bei der Eingliederung angeboten (IV-act. 107, 114 und 121). Die 

Eingliederungsverantwortliche führte zudem am 20. Juni und am 29. August 2012 eine 

Besprechung mit der Beschwerdeführerin durch. Anlässlich des Termins vom 

29. August 2012 hatten die Beteiligten u.a. auch besprochen, dass die 

Beschwerdeführerin vielleicht in einer geschützten Werkstatt hätte arbeiten können. Die 

Beschwerdeführerin äusserte diesbezüglich, sie habe einfach Angst, dass sie sich 

selbst schade. Sie sehe sich subjektiv nicht arbeitsfähig. Den Eingliederungsplan hat 

sie nicht unterzeichnet (IV-act. 120-3). Bislang hat die Beschwerdeführerin trotz der 

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genannten Vorkehren der Beschwerdegegnerin kein Zeichen für eine 

Eingliederungsbereitschaft erkennen lassen. Vor diesem Hintergrund und da sich die 

Beschwerdeführerin abweichend von der Beurteilung der Experten der MEDAS 

Ostschweiz (siehe hierzu vorstehende E. 2) überzeugt gibt, vollständig arbeitsunfähig 

zu sein (vgl. etwa IV-act. 129 und act. G 1, Rz 6), fehlt es ihr an der 

Eingliederungsbereitschaft. Dieser Eindruck wird dadurch bekräftigt, dass sie die von 

der Beschwerdegegnerin eingeräumten Fristen für die Inanspruchnahme der 

angebotenen beruflichen Massnahmen (zuletzt bis spätestens 12. Dezember 2012, IV-

act. 121) unbenützt verstreichen liess und weder im Einwand noch der Beschwerde 

(Eventual-)Anträge betreffend Eingliederungsmassnahmen gestellt hat (IV-act. 129 und 

act. G 1). Im Licht dieser Verhältnisse steht im vorliegend zu beurteilenden Fall die 

fehlende Selbsteingliederungspflicht der Rentenaufhebung nicht entgegen.

5.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015
	Art. 28 IVG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt. Beweiswürdigung Gutachten. Rentenaufhebung trotz fehlender Selbsteingliederungspflicht bestätigt, da der Beschwerdeführerin die Eingliederungsbereitschaft fehlt und sie die von der Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht angebotenen Eingliederungsmassnahmen nicht wahrgenommen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2015, IV 2013/267).

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