# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e19d71d9-9179-5e8f-b69d-7eea30d63cdb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-11-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 30.11.2004 S 2004 124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-124_2004-11-30.pdf

## Full Text

S 04 124

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 30. November 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG

1. …, geboren 1964, ist verheiratet und gelernter Elektroingenieur HTL. Am 21. 

Juli 2003 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder im Umfang 

von 100% ab dem 1. August 2003 an. Zuletzt arbeitete er als Programmierer 

bei der … AG. 

Am 14. Mai 2004 stellte er ein Gesuch um Übernahme der Kosten des 

fünfteiligen Nachdiplomstudiums „Facility Management“ vom 28. Mai bis 21. 

Januar 2005 für jeweils einen Tag pro Woche an der Berner Fachhochschule 

in Burgdorf. Er gab an, dass es als Informatiker fast unmöglich sei, eine Stelle 

zu finden. Eignungstests hätten ergeben, dass bei ihm im Bereich des Facility 

Management Fähigkeiten bestünden. Der Kursbesuch würde die Chancen 

erhöhen, in einem neuen Tätigkeitsgebiet Fuss zu fassen. Der Kursbesuch 

setzt bei den Studenten ein Architektur- oder Bauingenieurdiplom, eine 

Ausbildung als Ingenieur oder den Abschluss einer Technikerschule, ev. 

Berufsausbildung mit eidg. Fachausweis oder Meisterprüfung voraus. 

Mit Verfügung vom 17. Mai 2004 lehnte das KIGA das Gesuch um Übernahme 

der Kurskosten (Modul 1) ab. Ein Kursbesuch müsse in direktem 

Zusammenhang mit der Vermittlungsfähigkeit stehen und diese fördern. 

Allgemeine berufliche Weiterbildung könne indessen nicht unterstützt werden. 

Versicherungsleistungen seien auf jene Fälle zu beschränken, in denen sich 

ein Kursbesuch aus arbeitsmarktlichen Gründen aufdränge. Bei einem 

Nachdiplomkurs handle es sich vorwiegend um eine allgemeine, persönliche 

Weiterbildung, welche arbeitsmarktlich nicht indiziert sei, weswegen die 

arbeitsmarktliche Notwendigkeit für den Besuch des vorliegenden Kurses 

nicht bestehe. Die Vermittelbarkeit würde sich dadurch nicht in dem Masse 

verbessern, wie es das AVIG verlange. Die ALV fördere die 

Vermittlungsfähigkeit im Übrigen durch kurze, intensive Kurse. Der beantragte 

Kurs sei aber berufsbegleitend konzipiert und dauere vom Mai 2004 bis 

Januar 2005, was dazu führe, dass er nicht innert nützlicher Frist zu einer 

generellen Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit beitrage.

Am 27. Mai 2004 erhob … gegen diese Verfügung Einsprache. Er habe seit 

1. August 2003 über 150 Bewerbungen gemacht – bisher erfolglos. Er müsse 

deshalb an seinem Begehren festhalten. Zwar habe er als Ing. HTL und 

Informatiksupporter eine gute Basisausbildung, das reiche aber aktuell nicht, 

um angestellt zu werden. Der Kurs erlaube es ihm, mit minimalem Aufwand 

Kenntnisse in einem Bereich zu erwerben, um auf dem Arbeitsmarkt eine 

entscheidend bessere Ausgangsposition zu haben. Er hätte mit diesen 

Kenntnissen eine höhere Chance, als Quereinsteiger in einem bisher nicht 

zugänglichen Markt tätig zu werden. Die Kosten für den Besuches von Modul 

1 seien daher zu übernehmen.

Am 29. Juni 2004 stellte … ein Gesuch um Übernahme der Kosten für den 

Besuch von Modul 2; Modul 1 habe er bereits besucht. Die Einsprache gegen 

die Abweisung der Unterstützung dieses Gesuchs sei noch hängig. Modul 2 

sei die Fortsetzung des ersten Kurses.

Mit Entscheid vom 30. Juni 2004 wies das KIGA auch dieses Gesuch ab. 

Dagegen erhob der Versicherte am 24. Juli 2004 wiederum Einsprache. Er 

habe das Modul 1 besucht und erfolgreich abgeschlossen. Das im zweiten 

Gesuch beantragte Modul 2 beginne bereits am 13. August und dauere bis 

10. September 2004.

Am 6. August 2004 wies das KIGA die Einsprachen gegen die Gesuche vom 

17. Mai und 30. Juni 2004 mit im Wesentlichen den bereits den angefochtenen 

Verfügungen zugrunde liegenden Überlegungen in einem gemeinsamen 

Entscheid ab. 

2. Dagegen liess … beim Verwaltungsgericht am 13. September 2004 frist- und 

formgerecht Beschwerde erheben mit dem Antrag, es sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, ihm die Übernahme 

der Kosten für den besagten Kurs unter Weiterentrichtung der Taggelder zu 

gewähren. Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit 

an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid 

zurückzuweisen. Es treffe nicht zu, dass der Kursbesuch arbeitsmarktlich 

nicht indiziert sei oder dass das persönliche Interesse daran überwiege. Der 

Kurs setze eine abgeschlossene Architektur- oder Ingenieurausbildung bzw. 

den Abschluss der Technikerschule voraus. Es handle sich dabei nicht um 

eine Grundausbildung und auch nicht um eine blosse allgemeine Förderung 

der beruflichen Weiterbildung. Der Kurs sei praxisbezogen und die 

entsprechenden Kenntnisse verbesserten mit überschaubarem Aufwand die 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Andere Kantone würden die Kosten 

derartiger Kurse im Rahmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen 

übernehmen.

3. Das KIGA beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

vertiefte und ergänzte es im Wesentlichen die bereits im angefochtenen 

Entscheid vorgebrachten Überlegungen.

4. In seiner Replik legte der Beschwerdeführer noch einmal dar, weshalb der 

Kurs seine Stellenaussichten erhöhe. Das KIGA verzichtete demgegenüber 

auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 59 AVIG fördert die Arbeitslosenversicherung durch finanzielle 

Leistungen die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung von 

Versicherten, deren Vermittlung aus Gründen des Arbeitsmarktes unmöglich 

oder stark erschwert ist (Abs. 1). Die Umschulung, Weiterbildung oder 

Eingliederung muss die Vermittlungsfähigkeit verbessern (Abs. 3). 

Voraussetzung für Leistungen der Versicherung an die Umschulung, 

Weiterbildung oder Eingliederung ist in jedem Fall das Vorliegen einer 

arbeitsmarktlichen Indikation. Dies bedeutet, dass Massnahmen nach Art. 59 

ff. AVIG nur einzusetzen sind, wenn die Arbeitsmarktlage dies unmittelbar 

gebietet. Dadurch soll verhindert werden, dass Leistungen zu Zwecken in 

Anspruch genommen werden, die nicht mit der Arbeitslosenversicherung in 

Zusammenhang stehen. Das Gesetz bringt diesen Gedanken in Art. 59 Abs. 

1 und 3 AVIG zum Ausdruck, wonach die Versicherung die Umschulung, 

Weiterbildung oder Eingliederung nur dann durch finanzielle Leistungen 

fördert, wenn die Vermittlung des Versicherten aus Gründen des 

Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist und die Umschulung, 

Weiterbildung oder Eingliederung die Vermittlungsfähigkeit verbessert (BGE 

112 V 398 Erw. la, 111 V 271 ff. und 400 Erw. 2b; ARV 1993/1994 Nr. 6 S. 44 

Erw. 1 mit Hinweisen).

b) Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die allgemeine 

Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der 

Arbeitslosenversicherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen 

durch konkrete Eingliederungs- und Weiterbildungsmassnahmen eine 

bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende 

Arbeitslosigkeit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, 

welche dem Versicherten erlauben, sich dem industriellen und technischen 

Fortschritt anzupassen oder ihn in die Lage versetzen, seine bereits 

vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der angestammten engen 

bisherigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten. Die Grenze 

zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterbildung einerseits, 

Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinn 

andererseits ist fliessend. Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale 

aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnahme der allgemeinen 

Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten auf dem 

Arbeitsmarkt zugute kommt, ist entscheidend, welche Aspekte im konkreten 

Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen (BGE 112 V398 Erw. la, 111 

V 274 und 400 f. mit Hinweisen; ARV 1993/1994 Nr. 39 S. 261 mit weiteren 

Hinweisen). Von Bedeutung ist insbesondere, ob die fragliche Massnahme 

spezifisch dafür bestimmt, geeignet und notwendig ist, die Vermittelbarkeit zu 

fördern und nicht die bildungsmässige, soziale oder wirtschaftliche 

Verbesserung im Vordergrund steht, und ob sie unter den gegebenen 

Umständen nicht ohnehin Bestandteil der Berufsausbildung wäre (soziale 

Üblichkeit), der Versicherte die fragliche Ausbildung daher auch absolvieren 

würde, wenn er - bei im übrigen gleichen Verhältnissen - nicht arbeitslos wäre. 

Ein weiteres Abgrenzungskriterium bildet die Ausbildungsdauer, indem 

langdauernde Bildungsgänge in der Regel auf Grundausbildungen schliessen 

lassen (BGE 111 V 276).

2. a) Streitig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen gemäss Art. 

59 ff. AVIG betreffend den von der Berner Fachhochschule Burgdorf 

angebotenen Nachdiplomkurs „Facility Management“ in der Zeit vom 28. Mai 

2004 bis 21. Januar 2005 hat. Der Kurs besteht aus 5 Modulen zu je 5 

Kurstagen.

b) Was zunächst die vorausgesetzte arbeitsmarktliche Indikation des streitigen 

Kurses betrifft, ist aufgrund der Akten und der Vorbringen der Parteien davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer im erlernten Beruf als 

Elektroingenieur/Programmierer trotz unzähliger (seit 1. August 2003 

nachweisbar über 150) Stellenbewerbungen arbeitslos geblieben ist.  Für 

seine Stellenlosigkeit sind vorwiegend arbeitsmarktliche Gründe von 

Bedeutung, indem zufolge einer anhaltend schlechten Nachfrage nach 

zusätzlichem Personal im IT-Bereich, eine Neuanstellung trotz einer guten 

Basisausbildung (Abschluss als Ing. HTL und Informatik Supporter) nicht 

möglich gewesen ist. Nicht verkannt werden darf sodann, dass seine Chancen 

im Bereich des zuletzt ausgeübten Berufes als Programmierer angesichts der 

markanten Tendenz nach Abbau bzw. nach Auslagerung solcher Stellen ins 

Ausland ebenfalls äusserst gering sind. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer sowohl auf dem erlernten als auch auf dem zuletzt 

ausgeübten Beruf während längerer Zeit nicht mehr tätig war, weshalb die 

arbeitsmarktliche Indikation sowohl unter objektiven (Nachfrage nach 

Arbeitskräften) als auch unter subjektiven Gesichtspunkten 

(Anpassungsbedürftigkeit des Versicherten an den Arbeitsmarkt) zu bejahen 

ist (vgl. Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. II S. 618 N 33). Dabei ist 

anzunehmen, dass der Beschwerdeführer die streitige Ausbildung nicht 

angetreten hätte, wenn er nicht arbeitslos geworden wäre.

In seinem Gesuch um Zustimmung zum Kursbesuch hat der Versicherte 

ausgeführt, „Eignungstest haben ergeben, dass im Bereich Facility 

Management Fähigkeiten bestehen. Der Besuch des Kurses erhöht die 

Chancen auf einem neuen Tätigkeitsgebiet Fuss zu fassen.“ Daraus muss 

geschlossen werden, dass er davon ausgeht, im bisherigen Beruf (als 

„Informatiker“) nicht mehr tätig zu sein, sondern ein neues Berufsziel im 

Bereich des  Immobilienverwaltungssektors anstrebt. Dieses schadet ihm 

insofern jedoch nicht, als die arbeitsmarktrechtlichen Massnahmen von Art. 

59 ff. AVIG auch Leistungen zur Umschulung, d.h. zur Ausbildung auf ein 

anderes Berufsziel vorsehen. Die Umschulung kann auch in einer 

Neuausbildung bestehen, wenn die bisherige berufliche Grundausbildung 

nicht genügt hat, um eine Arbeitslosigkeit zu verhindern und der Versicherte 

mit der bisherigen Ausbildung kaum eine Stellenchance hat (Gerhards, a.a.O., 

S. 612 N 7). Auch hier gilt allerdings, dass die Arbeitslosenversicherung nicht 

für eine Grund- oder allgemeine berufliche Weiterausbildung aufzukommen 

hat (BGE 111 V 271 ff.; ARV 1991 Nr. 12 S. 104). Vorliegend steht aber 

offenkundig keine umfassende Grundausbildung zur Diskussion. Beim 

fraglichen Kurs (bzw. den derzeit zur Beurteilung stehenden 2 Modulen, auf 

welchen der Kurs aufbaut) handelt es sich um eine auf einer bereits 

abgeschlossenen Grundausbildung (abgeschlossene Architektur- oder 

Ingenieurausbildung bzw. Abschluss einer Technikerschule) basierenden 

ergänzenden Ausbildung, welche den Absolventen ein Tätigwerden im 

Bereich der Immobilienverwaltung ermöglichen soll. Dafür, dass es sich um 

eine ergänzende Zusatzausbildung handelt, spricht auch der Umstand, dass 

es sich um einen berufsbegleitenden aus 5 Modulen zu je 5 Tagen 

bestehenden Ausbildungskurs, verteilt auf insgesamt 8 Monate, handelt. 

Damit steht auch fest, dass die streitige Massnahme nicht den Charakter einer 

Grundausbildung, sondern denjenigen einer gezielten Weiterbildung im 

Rahmen des angestrebten Umschulungszieles hat.

c) Zu prüfen bleibt, ob der streitige Kursbesuch geeignet ist, die 

Vermittlungsfähigkeit zu verbessern. Auch dies kann bejaht werden. Zum 

einen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne die zusätzliche 

Ausbildung weiterhin ganz oder zumindest zeitweise arbeitslos wäre. Zum 

andern darf davon ausgegangen werden, dass die in Angriff genommene 

zusätzliche Ausbildung geeignet ist, seine Vermittlungsfähigkeit nicht nur 

theoretisch, sondern auch faktisch zu verbessern. Denn es kann und darf 

angenommen werden, dass der Beschwerdeführer nach absolvierter 

Zusatzausbildung in der Lage sein wird, im Bereich der Immobilienverwaltung 

eine Arbeit zu finden. Was ihm derzeit für erfolgreiche Bewerbungen in dieser 

Tätigkeit fehlt, sind die erforderlichen vernetzenden Kenntnisse des 

strategisch operativen, technischen, infrastrukturellen und des 

kaufmännischen Gebäudemanagements. Im Hinblick auf eine Verbesserung 

seiner Vermittlungsfähigkeit erscheint es daher keineswegs als 

unzweckmässig, wenn er sich für den berufsbegleitenden Kurs entschlossen 

hat. Weil der Kurs nicht auf die Erreichung eines höheren Berufsziels 

ausgerichtet ist und in zeitlicher Hinsicht im Rahmen dessen liegt, was nach 

der Rechtsprechung noch als arbeitsmarktliche Massnahme im Sinne von Art. 

59 Abs. 1 AVIG gelten kann (BGE 111 V 276), hat die Vorinstanz ihre 

Leistungspflicht für die beantragte Übernahme der Kosten der Module 1 und 

2 des Kurses „Facility Management“ zu Unrecht verneint. 

d) Hat die Vorinstanz ihre Leistungspflicht zu Unrecht verneint, ist die 

Beschwerde in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides und 

der diesem zugrunde liegenden abschlägigen Verfügungen gutzuheissen und 

die Vorinstanz anzuweisen, dem beantragten Kursbesuch (Nachdiplomkurs 

„Facility Management“ Module 1 und 2) zuzustimmen.

3. Nachdem Beschwerdegegenstand lediglich die beiden Module 1 und 2 des 

Kurses sein konnten, der Kurs jedoch aus insgesamt 5 Modulen besteht, 

rechtfertigt sich aus prozessökonomischen Überlegungen der Hinweis, dass 

das oben Ausgeführte selbstredend auch für die Module 3, 4 und 5 des 

Nachdiplomkurses gilt.

4. Unter Vorbehalt vorliegend nicht in Betracht fallender Ausnahmen ist das 

Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht gemäss Art. 61 lit. a ATSG 

kostenlos. Die Vorinstanz als unterliegende Partei hat jedoch den anwaltlich 

vertretenen Beschwerdeführer angemessen aussergerichtlich zu 

entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid 

und die ihm zugrunde liegenden Verfügungen vom 17. Mai 2004 sowie vom 

30. Juni 2004 werden aufgehoben und das KIGA wird angewiesen, dem 

beantragten Kursbesuch (Nachdiplomkurs, „Facility Management“, Module 1 

und 2) zuzustimmen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das KIGA hat … aussergerichtlich mit Fr. 1'500.--  zu entschädigen. 

Die dagegen an das Eidgenössische Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 18. Mai 2005 abgewiesen (C 65/05).