# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41ca5850-5e4c-5ddf-80c4-2ae4063c9d3f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 13.04.2005 SKG 2005 16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2005-16_2005-04-13.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 13. April 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 05 16

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Riesen-Bienz und Möhr
Aktuar Conrad

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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des L., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Josef Brunner, Poststrasse 3, 7130 Ilanz,

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 16. März 2005, mitge-
teilt am 16. März 2005, in Sachen M S . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin, gegen den Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

betreffend Konkurseröffnung,

hat der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden nach Kenntnisnahme der Be-
schwerdeschrift von L. vom 29. März 2005 sowie nach Prüfung der Akten festge-
stellt und in Erwägung,

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- dass die MS. als Gläubigerin in der Betreibung Nr. 20402269 des Betrei-
bungsamtes Rhäzüns über Fr. 11'058.50 zuzüglich Zinsen und Kosten ge-
stützt auf die am 15. Dezember 2004 zugestellte Konkursandrohung mit Ein-
gabe vom 21. Januar 2005 an den Bezirksgerichtspräsidenten Imboden die 
Eröffnung des Konkurses über L. beantragte;

- dass die Konkursverhandlung am 16. März 2005 stattfand, wobei keine der 
Parteien anwesend war und der Schuldner auch keine Stellungnahme ein-
reichte;

- dass der Bezirksgerichtspräsident Imboden mit Entscheid vom 16. März 2005 
den Konkurs eröffnete und dies gleichentags den Parteien mitteilte;

- dass L., unter Beachtung der Betreibungsferien gemäss Art. 56 Ziff. 2/Art. 63 
SchKG, innert Frist mit Eingabe vom 29. März 2005 an den Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden Beschwerde erhebt und beantragt, das ange-
fochtene Konkurserkenntnis sei aufzuheben und seiner Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung zu verleihen;

- dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG das obere Gericht die Konkurseröffnung 
aufheben kann, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels 
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 
inzwischen:

• die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist;
• der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gläubigers 

hinterlegt ist; oder
• der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet;

- dass der Schuldner am 24. März 2005 der Gläubigerin eine zuvor getroffene 
mündliche Vereinbarung bestätigte, wonach er sich verpflichtete, an die Be-
treibungsforderung eine à conto Zahlung von Fr. 5'000.— zu leisten und die 
Restschuld in monatlichen Raten von Fr. 1'000.—, beginnend ab 1. Mai 2005, 
abzutragen;

- dass aktenmässig belegt ist, dass die à conto Zahlung von Fr. 5'000.— ver-
einbarungsgemäss am 5. April 2005 an die Gläubigerin geleistet worden ist;

- dass sich die Gläubigerin mit Schreiben vom 8. April 2005 an die Beschwer-
deinstanz dahingehend vernehmen liess, dass sie mit L. eine Vereinbarung 

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getroffen habe und bedingungslos erklärte, auf die Durchführung des Kon-
kursverfahrens zu verzichten;

- dass die erforderliche Kumulativbedingung der Zahlungsfähigkeit des 
Schuldners hinreichend glaubhaft ist, wenn sie wahrscheinlicher ist als seine 
Zahlungsunfähigkeit;

- dass vorliegend die Zahlungsfähigkeit als genügend glaubhaft dargelegt er-
scheint, nachdem der Schuldner mit der Gläubigerin eine von der Gläubigerin 
bestätigte Abzahlungsvereinbarung geschlossen hat, und davon ausgegan-
gen werden kann, dass der Schuldner imstande ist, die restlichen Raten von 
monatlich Fr. 1'000.— ebenfalls vereinbarungsgemäss zu leisten (vgl. Gi-
roud, Basler Kommentar, N 25 f.);

- dass demnach nachträglich die Voraussetzungen eingetreten sind, um die 
Eröffnung des Konkurses aufzuheben;

- dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache das Begehren, der 
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu verleihen, hinfällig wird;

- dass der Schuldner in der Bezahlung der betriebenen Forderung säumig war 
und demzufolge sowohl das erstinstanzliche Verfahren um Eröffnung des 
Konkurses als auch das Beschwerdeverfahren verursacht hat;

- dass in jedem Fall der Schuldner die Kosten des Konkursverfahrens trägt, 
wenn der Konkurs abgewendet wird, weil der Schuldner zahlt und der Gläu-
biger davon erst nach Stellung seines Konkursbegehrens Kenntnis erhält 
(vgl. Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizeri-
schem Recht, Bd. II, Zürich 1993, § 36 Rz 25 Anm. 51; BlSchK 1954 Nr. 18);

- dass demzufolge nur die Ziffern 1, 3 und 4 des angefochtenen Konkurser-
kenntnisses aufzuheben sind;

- dass aus dem nämlichen Grund überdies die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens zu Lasten des Beschwerdeführers gehen, wohingegen von der Zuspre-
chung einer Prozessentschädigung an die MS., mangels eines nennenswer-
ten Aufwands der Gläubigerin im Beschwerdeverfahren, Abstand zu nehmen 
ist;

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erkannt :

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Ziffern 1, 3 und 4 des angefochtenen 
Konkurserkenntnisses des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 16. 
März 2005 werden aufgehoben und das Verfahren um Eröffnung des Kon-
kurses über L. als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.— gehen zu Lasten von 
L..

3. Die Prozessentschädigungen für das Beschwerdeverfahren werden wettge-
schlagen.

4. Mitteilung an:

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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident: Der Aktuar: