# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a8c94e6-36fb-5808-993c-759457f7100e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 24.03.2021 IV 2019/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-84_2021-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/84

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2021

Entscheiddatum: 24.03.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei 
rückwirkend abgestufter Rentenzusprache. Da der Beschwerdeführer einen 
erhöhten Eingliederungsbedarf hat und ihm eine Selbsteingliederung 
unzumutbar ist, hat die Beschwerdegegnerin vor einer Herabsetzung der 
ganzen Invalidenrente Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, wenn 
über die Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird. 
Rückweisung zur Prüfung und Durchführung von 
Eingliederungsmassnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. März 2021, IV 2019/84).

Entscheid vom 24. März 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterin Corinne Schambeck, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/84

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch Partner AG, 

Zürcherstrasse 310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 7. April 2008 wegen eines Rückenleidens mit 

Bandscheibenvorfall bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen an (IV-act. 3). Am 

11. August 2010 wurde der Versicherte vom RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für 

Innere Medizin, untersucht. Dieser führte im Abklärungsbericht vom 18. August 2010 

aus, der Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einem 

chronischen, therapieresistenten lumboischialgieformen, pseudoradikulären 

Schmerzsyndrom bei: Status nach Diskushernienoperation L5/S1 links am 29. August 

2006; Status nach Rezidivhernienoperation L5/S1 links am 26. November 2007; 

Pseudarthrose LWK5/SWK1 bei Status nach Axial LIF am 25. September 2008, Black 

disc L4/L5 mit diskogenen Schmerzen; Status nach postero-lateraler Spondylodese L4 

bis S1 mit transpedikulärer Verschraubung und Implantation eines Capstone-Cages L4/

L5 am 23. Februar 2010. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigte der RAD-

Arzt dem Versicherten eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (IV-act. 44). Der 

behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete am 

16. November 2010, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich 

verschlechtert (IV-act. 51- 4 ff.).

A.a. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 19. und 21. September 2011 in 

der medas Ostschweiz interdisziplinär (rheumatologisch und psychiatrisch) 

begutachtet. Die Gutachter stellten als Hauptdiagnosen, die zu einer Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit führen würden, ein chronifizierendes lumbovertebrales 

A.b. 

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Schmerzsyndrom mit linksbetonten spondylogenen Ausstrahlungen und ein residuelles 

sensibles lumboradikuläres Ausfallsyndrom L5/S1 links. Für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Koch bescheinigten sie dem Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Eine Arbeitsunfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten sei 

spätestens ab dem Begutachtungszeitpunkt (September 2011) nicht mehr 

nachvollziehbar (Gutachten der medas Ostschweiz vom 21. Dezember 2011, IV-

act. 73).

Mit Vorbescheid vom 8. Mai 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten befristet 

für die Dauer vom 1. Juni 2007 bis 31. August 2010 eine ganze Rente in Aussicht (IV-

act. 79). Dagegen erhob er am 8. Juni 2012 Einwand, worin er eine unbefristete ganze 

Rente rückwirkend ab 1. Juni 2007 beantragte (IV-act. 81). Wegen 

Schraubenlockerungen im Bereich LWK4 und SWK1 wurde der Versicherte vom 3. bis 

6. Juli 2012 in der Abteilung Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

behandelt (IV-act. 95). Der seit 22. Oktober 2012 behandelnde Dr. med. D.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 20. November 2012, der Versicherte 

leide an einer depressiven Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10: F32.1) 

bei chronischen Schmerzen (IV-act. 96; siehe auch dessen weiteren Berichte vom 

27. Juni und 1. Juli 2013, IV-act. 102, sowie vom 2. September 2013, IV-act. 106). Prof. 

Dr. med. E.___, Facharzt für Neurochirurge, hielt im Bericht vom 25. November 2013 

fest, der Versicherte leide an einem ausgeprägten Failed back surgery Syndrom bei 

Zustand nach insgesamt 4 Wirbelsäulenoperationen, Schraubenlockerung S1 links und 

L4 beidseits mit Verdacht auf mehrfache Nervenwurzelirritationen bzw. 

Kompressionen, Adipositas und chronifiziertem Schmerzsyndrom (IV-act. 112). Seitens 

des RAD wurde eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Versicherten im Vergleich mit demjenigen, wie er von den medas-Gutachtern beurteilt 

worden war, verneint (Stellungnahmen vom 6. Januar 2014, IV-act. 114, und vom 

23. Oktober 2013, IV-act. 110).

A.c. 

Nach neuerlich durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 

23. Januar 2014, IV-act. 116, Einwand vom 28. Februar 2014, IV-act. 119, und 

Einwandergänzung vom 9. April 2014, IV-act. 124) sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Verfügung vom 10. Juli 2014 befristet für die Dauer vom 1. Juni 2007 

bis 31. August 2010 eine ganze Rente zu (IV-act. 125; zur Begründung siehe IV-

A.d. 

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act. 123). Die dagegen vom Versicherten am 12. September 2014 erhobene 

Beschwerde (IV-act. 133-2 ff.) hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 

15. Februar 2017, IV 2014/410, dahingehend gut, dass es die Verfügung vom 10. Juli 

2014 aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung des nach der medas-

Begutachtung eingetretenen Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsverlaufs sowie zur 

neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückwies. Aus der Sicht des Versicherungsgerichts 

erschien eine neuerliche bidisziplinäre Begutachtung notwendig (IV-act. 157).

Dr. C.___ berichtete am 8. Juni 2017, der Versicherte leide an einem chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom; an einem metabolischen Syndrom bei arterieller 

Hypertonie, Hyperlipidämie, Adipositas und Diabetes mellitus Typ II; an einem 

Schlafapnoe-Syndrom mit CPAP-Behandlung und an einer reaktiven depressiven 

Verstimmung. Eine Arbeitsaufnahme sei nicht realisierbar bei Unfähigkeit von längerem 

Sitzen oder Gehen und bei fehlender Konzentrationsfähigkeit (IV-act. 170). Im Bericht 

vom 18. Juli 2017 nannte Dr. D.___ folgende Diagnosen, welche die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten beeinträchtigen würden: eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F32.1), und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aus rein psychiatrischer Sicht sei eventuell eine 

maximal 50%ige Tätigkeit möglich, wobei diese nicht am Stück durchgeführt werden 

könnte, sondern aufgeteilt werden müsste auf eine Tätigkeit am Vormittag und am 

Nachmittag von jeweils etwa zwei Stunden. Hierbei habe der Versicherte aber auch 

einen erhöhten Pausenbedarf (IV-act. 172).

A.e. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte vom 11. bis 13. Dezember 2017 in 

der Servizio Accertamento Medico (SAM) polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

psychiatrisch und rheumatologisch) begutachtet. Die Gutachterinnen und der 

Gutachter diagnostizierten als Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

linksbetontes chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits; eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren seit 2014 (ICD-10: 

F45.41), unerwünschte Nebenwirkungen bei therapeutischer Anwendung von 

Arzneimitteln und Drogen mit nicht genau zu definierendem Beginn (ICD-10: Y57.9) und 

sonstige Probleme in der primären Bezugsgruppe (Familie; ICD-10: Z63). Bezogen auf 

die angestammte Tätigkeit als Koch bescheinigten die Gutachterinnen und der 

Gutachter eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit sei der 

A.f. 

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B.  

Versicherte ab der Operation im Jahr 2008 bis zur Beurteilung der medas Ostschweiz 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Danach habe er bis Oktober 2012 in einer 

angepassten Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Anschliessend sei er 

für sechs Monate aus psychiatrischer Sicht wieder zu 100% arbeitsunfähig gewesen. 

Ab Mai 2013 könne er nach gebessertem psychischen Zustand in einer adaptierten 

Tätigkeit wieder zu 60% tätig sein (Gutachten vom 19. Februar 2018, IV-act. 182). Der 

RAD-Arzt Dr. B.___ empfahl, dass auf die Beurteilung der SAM-Gutachterinnen und 

des SAM-Gutachters abgestellt werden könne (IV-act. 184). In der Stellungnahme vom 

31. August 2018 bemängelte der Versicherte das SAM-Gutachten unter verschiedenen 

Gesichtspunkten (IV-act. 189).

Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente befristet vom 1. Juni 2007 bis 31. Juli 2013 und einer 

unbefristeten halben Rente ab 1. August 2013 in Aussicht (IV-act. 195). Dagegen erhob 

der Versicherte am 21. November 2018 Einwand und beantragte, es sei ihm ab 1. Juni 

2007 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter seien weitere 

«tatsächliche und medizinische Abklärungen» vorzunehmen. Insbesondere sei er durch 

eine nicht vorbefasste Begutachtungsstelle erneut polydisziplinär zu begutachten (IV-

act. 200). Mit Verfügungen vom 27. Februar 2019 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

befristet vom 1. Juni 2007 bis 31. Juli 2013 eine ganze (IV-act. 211) und ab 1. August 

2013 eine halbe Rente zu (IV-act. 209). Die Nachzahlungen von Rentenleistungen 

verrechnete sie im Umfang von insgesamt Fr. 166'827.-- mit Leistungen des 

Sozialamts Buchs (IV-act. 211-2). Gleichentags verfügte die IV-Stelle eine 

Rückforderung der für die Dauer von Juni 2007 bis August 2010 bereits ausbezahlten 

Rentenleistungen im Betrag von Fr. 112'365.-- (IV-act. 210). Diese verrechnete die IV-

Stelle mit der Rentennachzahlung, womit keine Rückforderung mehr offenblieb (IV-

act. 210-1 und IV-act. 211-1).

A.g. 

Gegen die drei Verfügungen vom 27. Februar 2019 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 4. April 2019. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer unbefristeten 

ganzen Rente über den 31. Juli 2013 hinaus. Eventualiter seien weitere «tatsächliche 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu beurteilen ist in erster Linie der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers bzw. die Reduktion der ab 1. Juni 2007 

zugesprochenen ganzen auf eine halbe Rente ab 1. August 2013. Für die 

massgebenden rechtlichen Grundlagen kann auf die Erwägungen im Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 15. Februar 2017, IV 2014/410, E. 1.2 ff., verwiesen werden 

(IV-act. 157-7 ff.).

und medizinische Abklärungen» vorzunehmen. Insbesondere sei er durch eine nicht 

vorbefasste Begutachtungsstelle erneut polydisziplinär zu begutachten. Die 

angefochtenen Verfügungen seien auch deshalb aufzuheben, weil daraus die eigenen 

Nachzahlungen und Verrechnungen mit externen Gläubigern nicht transparent 

hervorgehen würden. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, über die 

Auszahlungen und Verrechnungen mit externen Gläubigern neu so zu verfügen, dass 

die ganze Berechnung der effektiven Auszahlungssumme an ihn (den 

Beschwerdeführer) nachvollziehbar direkt aus der Verfügung hervorgehe. Im 

Wesentlichen bringt der Beschwerdeführer vor, dass die von den SAM-Gutachterinnen 

und dem SAM-Gutachter bescheinigte 60%ige Restarbeitsfähigkeit nicht beweiskräftig 

sei. Vielmehr sei davon auszugehen, dass er durchgehend vollständig arbeitsunfähig 

sei. Zudem erscheine die Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt bzw. eine erfolgreiche Wiedereingliederung nicht mehr 

realistisch (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2019 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, 

dass das SAM-Gutachten uneingeschränkt beweiskräftig und die dort bescheinigte 

Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar sei (act. G 6).

B.b. 

In der Replik vom 24. Juni 2019 hält der Beschwerdeführer unverändert an seinen 

Beschwerdeanträgen fest (act. G 8) und reicht weitere Berichte der behandelnden Ärzte 

ein (act. G 8.1 ff.).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 10).B.d. 

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2.

Zunächst ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage nunmehr eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich bei ihrem Rentenentscheid auf das polydisziplinäre 

SAM-Gutachten vom 19. Februar 2018 (IV-act. 182). Dieses hält der Beschwerdeführer 

aus verschiedenen Gründen für nicht beweiskräftig.

Vorab bemängelt der Beschwerdeführer, dass die Niederschrift des Gutachtens 

erst zwei Monate nach den Untersuchungen erfolgt sei (act. G 1, Rz 3.2, und act. G 8, 

Rz 3). Das Vorbringen des Beschwerdeführers zielt allein schon deshalb ins Leere, als 

weder erkennbar ist noch von ihm konkret vorgebracht wird, dass für die gutachterliche 

Beurteilung massgebliche Gesichtspunkte aus den klinischen Untersuchungen nicht 

oder nicht richtig im SAM-Gutachten erfasst worden wären. Vielmehr werden darin 

etwa die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers, seine Darstellung des 

Leidens und die klinischen Untersuchungsergebnisse ausführlich wiedergegeben (siehe 

etwa IV-act. 182-31 ff., IV-act. 182-47 ff., IV-act. 182-56 f., IV-act. 182-60, IV-

act. 182-75 ff.). Im Übrigen übersieht der Beschwerdeführer bei seiner Kritik, dass das 

rheumatologische Teilgutachten am 22. Dezember 2017 (IV-act. 182-72 ff.) und das 

psychiatrische Teilgutachten am 8. Januar 2018 (IV-act. 182-81 ff.) - mithin (trotz der 

dazwischen liegenden Feiertage) innert weniger Tage bzw. Wochen nach den 

Untersuchungen vom 11. bis 13. Dezember 2017 - erstellt wurden. Ergänzend kann auf 

die zutreffenden Ausführungen des RAD-Arztes Dr. B.___ verwiesen werden (IV-

act. 190-1). Der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass die Beurteilung eines 

Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsverlaufs - gerade in Fällen wie dem vorliegenden, in 

dem auch ein langjähriger Verlauf mit einem polymorbiden Leidensbild zu beurteilen ist 

- im Rahmen eines polydisziplinären Gutachtensprozesses äusserst komplex und 

vielschichtig ist sowie hohen qualitativen Anforderungen genügen muss. Unter diesen 

Umständen ist eine rund zweimonatige Dauer zwischen klinischen Untersuchungen 

und endgültiger Fertigstellung des polydisziplinären Gesamtgutachtens sicherlich noch 

als angemessen zu beurteilen.

2.1. 

Des Weiteren rügt der Beschwerdeführer, die SAM-Gutachterinnen und der SAM-

Gutachter hätten sich nicht gehörig mit den Einschätzungen der behandelnden 

medizinischen Fachpersonen auseinandergesetzt (act. G 1, Rz 3.3).

2.2. 

Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Zunächst fällt auf, dass das SAM-

Gutachten nicht bloss einen umfassenden Aktenauszug enthält (IV-act. 182-2 ff.), 

2.2.1. 

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sondern sich die SAM-Gutachterinnen und der SAM-Gutachter ausführlich der 

Krankheitsanamnese widmeten (IV-act. 182-35 ff., IV-act. 182-73 f. und IV-

act. 182-84 ff.) und die Einschätzungen der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen diskutierten (IV-act. 182-68).

Hinzu kommt, dass die psychiatrische SAM-Gutachterin in Auseinandersetzung 

mit den medizinischen Vorakten nachvollziehbar begründete, dass die Depressivität 

unter der im Herbst 2012 begonnenen psychiatrischen Behandlung teilweise 

remittierte. Die Suizidalität habe sich gelegt (IV-act. 182-85). Der Zustand des 

Beschwerdeführers habe sich langsam im Verlauf des Jahres 2013 gebessert. Er habe 

weder stationäre noch teilstationäre psychiatrische Behandlungen benötigt. Seine 

Mitarbeit werde in einem Bericht im März 2014 als gut bewertet. Im August 2014 werde 

eine leidensangepasste Arbeit zu 50% vorgeschlagen (IV-act. 182-86; siehe auch die 

Ausführungen in IV-act. 182-90 oben). Der Einschätzung der psychiatrischen SAM-

Gutachterin steht die Beurteilung von Dr. D.___ vom 26. /27. Juni 2013 (IV-act. 102) 

bzw. 2. September 2013 (IV-act. 106) nicht entgegen, bezog sich doch der von ihm 

festgestellte verschlechterte psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

auf einen Vergleich mit der vom psychiatrischen medas-Gutachter mangels relevanten 

psychischen Gesundheitsschadens bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit. Dem 

Bericht von Dr. D.___ vom 2. September 2013 ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer seit November 2012 an sich viel gearbeitet sowie neue Strategien im 

Umgang mit den Schmerzen und seinen Aggressionen gelernt habe (IV-act. 106-2), 

was für die von der psychiatrischen SAM-Gutachterin vermutete Verbesserung der bis 

dahin von ihr angenommenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit spricht. In damit zu 

vereinbarender Weise berichtete die behandelnde Dr. med. F.___, Fachärztin für 

Rheumatologie, am 29. Januar 2013, der Beschwerdeführer habe von der Therapie im 

Rahmen einer Schmerzgruppe gut profitieren können (IV-act. 182-118; zum 

Zusammenhang zwischen den depressiven Symptomen und der Schmerzsymptomatik 

bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit siehe etwa die Ausführungen von Dr. D.___ in 

IV-act. 96-3 Mitte und IV-act. 135-4). Von Bedeutung ist schliesslich, dass Dr. D.___ 

dem Beschwerdeführer eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigte (Berichte vom 22. August 2014, IV-act. 135-3, und vom 18. Juli 2017, IV-

act. 172-4), was aufgrund der bloss geringen quantitativen Abweichung die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der psychiatrischen SAM-Gutachterin vielmehr bestätigt, 

als dass sie diese in Zweifel zu ziehen vermag.

2.2.2. 

Aus der Sicht des Beschwerdeführers ist es ausserdem nicht nachvollziehbar, 

dass er einerseits (wieder) über eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer 

2.3. 

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leidensangepassten Tätigkeit verfügen soll, andererseits im SAM-Gutachten 

hinsichtlich Wiedereingliederungsmassnahmen ausgeführt werde, er sei nicht in der 

Lage, sich neu einzustellen (act. G 1, Rz 3.4). In der Tat bleibt unklar, aus welchen 

Gründen im SAM-Gutachten die Frage 9.2.1, «sind berufliche Integrationsmassnahmen 

medizinisch zumutbar? », aus psychiatrischer Sicht verneint wurde (IV-act. 182-66 

Mitte). Denn sie lässt sich mit der übrigen Beurteilung der psychiatrischen SAM-

Gutachterin - jedenfalls in dieser Absolutheit - nicht vereinbaren. So wurde diese 

Antwort bereits wenige Zeilen später unter der Frage 9.2.3 relativiert, indem ausgeführt 

wurde, dass eine Wiedereingliederung wegen fehlender Flexibilität (lediglich) 

«schwierig» sei. «Nichts desto trotz» sei der Beschwerdeführer (medizinisch-

theoretisch) in der Lage seine 60%ige Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten 

Tätigkeit zu verwerten (IV-act. 182-66; ausführlich zu den zu beachtenden funktionellen 

Einschränkungen, die nicht über eine 40%igen Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten hinausgehen, siehe IV-act. 182-65). Die psychiatrische 

SAM-Gutachterin beschrieb ausserdem zahlreiche Ressourcen des 

Beschwerdeführers. Die grössten Hindernisse bei der Arbeitsaufnahme seien die 

(eingeschränkte) Durchhaltefähigkeit sowie die (eingeschränkte) 

Selbstbehauptungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer benötige daher ein gut instruiertes 

Umfeld, das auf diese Schwierigkeiten reagieren könne. Aufgrund der Befunde im Mini-

ICF und der klinischen Untersuchung würden sich jedoch bessere Ressourcen zeigen, 

als sie der Beschwerdeführer selbst einschätze (IV-act. 182-91). Im Übrigen deckt sich 

die Antwort zur Frage 9.2.1 auch nicht mit der Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers, der sich - ausserhalb seines angestammten Berufs als Koch - eine 

Verwertung einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit an sich vorstellen kann (IV-act. 182-87). 

Somit kann insgesamt nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Schluss 

gezogen werden, dass trotz eingeschränkter Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit 

eine Verwertung seiner 60%igen Restarbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch 

ausgeschlossen sei. Wie bereits unter vorstehender E. 2.2.2 dargelegt, geht zudem der 

behandelnde Psychiater ebenfalls von einer medizinisch-theoretisch verwertbaren 

50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten aus. Ob die medizinisch-

theoretisch verwertbare Restarbeitsfähigkeit in realistischer Weise auf einem ausge­

glichenen Arbeitsmarkt beruflich-erwerblich umgesetzt werden könnte bzw. ob der 

Beschwerdeführer unter Berücksichtigung sämtlicher beruflich-erwerblich 

massgebender Gesichtspunkte realistische Chancen auf eine Anstellung auf einem 

ausgeglichen Arbeitsmarkt hätte, ist eine nicht in den medizinischen Sachverstand 

fallende Frage. Wie es sich damit verhält, ist daher erst nach dem Feststehen der 

medizinisch-theoretisch vorhandenen Restarbeitsfähigkeit und nach Abschluss der 

Wiedereingliederungsbemühungen zu prüfen (siehe nachstehende E. 3).

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Zudem hält der Beschwerdeführer die diagnostische Beurteilung der 

psychiatrischen SAM-Gutachterin nicht für überzeugend. Entgegen deren Einschätzung 

leide er über die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren hinaus an einer Depression (act. G 8, Rz 3). Vorliegend kann letztlich 

offenbleiben, ob die diagnostische Einordnung des psychischen Krankheitsbilds durch 

die SAM-Gutachterin oder Dr. D.___ korrekt erfolgte. Denn massgebend für die 

Beurteilung der Invalidität sind die Befunde und deren Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit. Bezüglich dieser beiden im Vordergrund stehenden Gesichtspunkten 

ergeben sich aus den Berichten von Dr. D.___ keine relevanten objektiven Aspekte, 

welche die psychiatrische SAM-Gutachterin nicht oder falsch gewürdigt hätte. 

Zugunsten der im SAM-Gutachten vorgenommenen Diagnose spricht im Übrigen, dass 

auch Dr. D.___ bezüglich der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit darauf hinwies, «die 

AUF hängt von der Beurteilung der Schmerzsymptomatik ab, die Depression verstärkt 

die Symptomatik, kann aber nicht isoliert beurteilt werden». In erster Linie bestünden 

schmerzbedingte Einschränkungen (IV-act. 96-3). Der Beschwerdeführer klagte denn 

auch als Hauptproblem über starke Schmerzen (siehe etwa IV-act 96-2 und IV-

act. 182-48) und nicht über depressive Symptome (IV-act. 182-82 unten).

2.4. 

Bei der Würdigung des SAM-Gutachtens fällt des Weiteren ins Gewicht, dass es 

auf eigenständigen, polydisziplinären Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt und - u.a. im 

Rahmen einer Ressourcenprüfung - gewürdigt. Die von den SAM-Gutachterinnen und 

dem SAM-Gutachter bezüglich des Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsverlaufs 

gezogenen Schlüsse leuchten ein. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

objektiv wesentliche Tatsachen nicht oder unzutreffend berücksichtigt worden wären. 

Folglich ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer bis 30. April 2013 vollständig arbeitsunfähig war und seit 1. Mai 

2013 wieder über eine 60%ige Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verfügt (IV-act. 182-64).

2.5. 

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3.

Der Beschwerdeführer bestreitet die beruflich-erwerbliche Verwertbarkeit der 

gutachterlich bescheinigten Restarbeitsfähigkeit von 60% auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (act. G 1, Rz 3.4, S. 7 f.). Ob die wiedergewonnene Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt unmittelbar verwertet und bejahendenfalls als 

Resterwerbsfähigkeit bzw. Invalideneinkommen berücksichtigt werden kann, hängt 

zunächst von der Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung ab.

Eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ist grundsätzlich auf 

dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Es kann daraus in aller Regel unmittelbar 

auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender 

Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) 

vorgenommen werden. Nach langjährigem Rentenbezug können Erfordernisse des 

Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und 

medizinisch möglichen Leistungsentfaltung jedoch entgegenstehen. Es muss in jedem 

Einzelfall feststehen, dass die (wiedergewonnene) Erwerbsfähigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (erneut) verwertbar ist. Wenn Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass die Selbsteingliederung objektiv betrachtet nicht möglich sein sollte, 

hat die Verwaltung die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung (ausnahmsweise) näher 

zu prüfen. Als grundsätzlich («vermutungsweise») unzumutbar gilt die 

Selbsteingliederung, wenn die versicherte Person bei der wiedererwägungs- oder 

revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr 

überschritten oder seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen hat. Es sind 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, sofern nicht Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass die Selbsteingliederung objektiv dennoch möglich sei. Die IV-Stelle 

trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage 

ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem 

Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten. Von einer die Rentenaufhebung 

hindernden Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung kann bei unter 55-jährigen 

Versicherten und weniger als 15 Jahre dauerndem Rentenbezug nur dann 

ausgegangen werden, wenn eine Hilfestellung erforderlich ist, die über den 

allgemeinen, bei einer Rentenaufhebung regelmässig gegebenen Eingliederungsbedarf 

hinausgeht (siehe zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2019, 

8C_84/2019, E. 7.2 f. mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung findet auch Anwendung, 

wenn zeitgleich mit der Rentenzusprache über deren Befristung und/oder Abstufung 

befunden wird (BGE 145 V 209 E. 5.3 f.).

3.1. 

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Das Bundesgericht liess bislang in Fällen, in denen zeitgleich mit der Renten­

zusprache eine Abstufung angeordnet wird, die Frage offen, welches der massgebende 

Zeitpunkt für den Eckwert des 55. Altersjahres sein soll. In Betracht zog es den 

Zeitpunkt der Verfügung, denjenigen der darin verfügten Rentenabstufung oder 

denjenigen des Feststehens der entsprechenden medizinischen Zumutbarkeit (BGE 

145 V 214 E. 5.4; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 2020, 

8C_648/2019, E. 5.1). Sowohl im Zeitpunkt der angefochtenen Rentenverfügung 

(27. Februar 2019, IV-act. 209 und IV-act. 211) als auch des Feststehens der 

medizinisch-theoretisch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit (SAM-Gutachten vom 

19. Februar 2018, IV-act. 182) hatte der 1962 geborene Beschwerdeführer das 55-igste 

Altersjahr bereits vollendet. Im Zeitpunkt der mehrere Jahre rückwirkend angeordneten 

Rentenreduktion (1. August 2013, IV-act. 209) hatte der Beschwerdeführer indessen 

erst das 51-igste Altersjahr vollendet. Vorliegend kann offenbleiben, ob der 

letztgenannte Zeitpunkt massgebend ist. Denn selbst wenn dies bejaht würde, ist von 

einer die Rentenreduktion hindernden Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung 

auszugehen, wie nachfolgend dargelegt wird (E. 3.3).

3.2. 

Zunächst fällt auf, dass die Beschwerdegegnerin die Frage der Zumutbarkeit einer 

Selbsteingliederung ohne erkennbare nähere Prüfung offenbar bejaht. Auf eine Rück­

weisung zur sorgfältigen Abklärung kann indessen verzichtet werden, da sich diese 

Frage anhand der Akten beantworten lässt. Im SAM-Gutachten wurde auf eine 

schwere krankheitsbedingte Beeinträchtigung der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit 

hingewiesen (IV-act. 182-65 Mitte; darauf wies auch der RAD-Arzt Dr. B.___ in seinem 

Kommentar vom 21. Februar 2018 hin, IV-act. 184-3). 

Wiedereingliederungsmassnahmen seien deshalb schwierig (IV-act. 182-66; siehe auch 

vorstehende E. 2.3). Zusätzlich wird eine Wiedereingliederung zur Umsetzung der 

60%igen Restarbeitsfähigkeit auch dadurch erschwert, dass der Beschwerdeführer 

bloss noch in einem eingeschränkten Rendement (vier bis fünf Stunden pro Tag) bei 

zusätzlich zeitlich beschränkter Präsenz (fünf bis sechs Stunden pro Tag) erwerbstätig 

sein kann und zahlreiche qualitative Einschränkungen zu beachten sind (IV-

act. 182-64 f.). Darüber hinaus benötigt er ein gut instruiertes Umfeld (IV-act. 182-91 

Mitte; vgl. hierzu auch IV-act. 182-93). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer 

letztmals am 21. Juni 2006 erwerbstätig war (IV-act. 15-2) bzw. auch bezogen auf das 

Jahr 2013 seit längerer Zeit vom Arbeitsmarkt abwesend ist, was die 

Wiedereingliederung zusätzlich erschwert. Der Beschwerdeführer kann die 

angestammte Tätigkeit als Koch aus krankheitsbedingten Gründen überhaupt nicht 

mehr ausüben (IV-act. 182-63) und verfügt nicht über eine breite Ausbildung oder 

Berufserfahrung, die er in einer leidensangepassten Tätigkeit verwerten könnte. Er hat 

3.3. 

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4.  

insgesamt einen stark erhöhten Eingliederungsbedarf, der eine Hilfestellung seitens der 

Beschwerdegegnerin erfordert. Mangels zumutbarer Selbsteingliederungspflicht 

erweist sich die Rentenreduktion folglich als verfrüht. Der Vollständigkeit halber ist 

darauf hinzuweisen, dass die psychiatrische SAM-Gutachterin therapeutische Optionen 

benannte, die zu einer «Konsolidierung» der Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten führen könnten (IV-act. 182-92). Diese bzw. die damit 

verbundenen medizinischen Eingliederungsmöglichkeiten prüfte die 

Beschwerdegegnerin bislang nicht. Vor diesem Hintergrund erscheint die 

Wiedereingliederung des Beschwerdeführers sowohl in beruflich-erwerblicher als auch 

medizinischer Hinsicht als noch nicht abgeschlossen. Ob die Restarbeitsfähigkeit auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in realistischer Weise verwertbar ist, wird erst nach 

Abschluss der Eingliederungsmassnahmen abschliessend beurteilt werden können.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht von der Zumutbarkeit 

einer Selbsteingliederung ausgegangen. Da die Aufhebung bzw. Reduktion einer 

(ganzen) Invalidenrente frühestens nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

erfolgen kann, ist die Beschwerdegegnerin zur Weiterausrichtung der Rente 

verpflichtet. Zur Prüfung und Durchführung von Eingliederungsmassnahmen mit 

anschliessender Prüfung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin im Sinn der Erwägungen zurückzuweisen. Da es sich bei der 

erstmaligen Rentenzusprache über ein einheitliches Rechtsverhältnis handelt, ist der 

Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin vollumfänglich aufzuheben, woran nichts 

ändert, dass dieser formell in zwei Verfügungen (IV-act. 209 und IV-act. 211) erging 

(BGE 131 V 164). Deshalb wird die Beschwerdegegnerin nochmals über den gesamten 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen haben. Mit der Aufhebung 

der beiden Rentenverfügungen fällt die Grundlage der darauf beruhenden 

Rückforderungsverfügung vom 27. Februar 2019 (IV-act. 210) dahin, weshalb auch 

diese zwangsläufig aufzuheben ist. Nichts anderes gilt hinsichtlich der vom 

Beschwerdeführer gerügten, weder im Verwaltungs- noch Beschwerdeverfahren näher 

begründeten extrasystemischen Verrechnung der Rentenleistungen (IV-act. 211-2), 

weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen. Im Rahmen der zukünftigen 

Rentenverfügung wird die Beschwerdegegnerin eine allfällige Verrechnung detailliert 

und nachvollziehbar zu begründen haben. Vorliegend ist dem Beschwerdeführer keine 

Gelegenheit zum Beschwerderückzug im Sinn von BGE 137 V 314 einzuräumen, da der 

von der Beschwerdegegnerin verfügte Rentenanspruch ausgewiesen ist und 

4.1. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die beiden Rentenverfügungen vom 

27. Februar 2019 und die Rückforderungsverfügung vom 27. Februar 2019 

aufgehoben. Die Sache wird zur Prüfung und Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen mit anschliessender Neuverfügung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird ihm 

zurückerstattet.

unabhängig des neuen Abklärungsergebnisses keine Gefahr einer Schlechterstellung 

droht.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Aufhebung sämtlicher angefochtener 

Verfügungen mit Rückweisung zur weiteren Prüfung der Eingliederungsfrage mit 

anschliessender Neuverfügung gilt als volles Obsiegen des Beschwerdeführers (BGE 

132 V 215 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

4.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei rückwirkend abgestufter Rentenzusprache. Da der Beschwerdeführer einen erhöhten Eingliederungsbedarf hat und ihm eine Selbsteingliederung unzumutbar ist, hat die Beschwerdegegnerin vor einer Herabsetzung der ganzen Invalidenrente Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, wenn über die Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird. Rückweisung zur Prüfung und Durchführung von Eingliederungsmassnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2021, IV 2019/84).

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		2024-05-26T23:03:09+0200
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