# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6107cd1-4147-5560-8152-2bf82781419d
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-18
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 18.02.2021 VG.2020.00110 (VG.2021.1027)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2020-00110_2021-02-18.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 18. Februar 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2020.00110

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______GmbH

    	
    Beschwerdeführerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegner

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Kurzarbeitsentschädigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Die am […] gegründete und am […] ins
  Handelsregister des Kantons Glarus eingetragene A.______GmbH hat ihr Domizil in der Gemeinde Glarus
  Nord und bezweckt insbesondere die Forschung und Entwicklung im […] sowie die
  Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Am 20. März 2020
  reichte sie beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus eine
  Voranmeldung von Kurzarbeit für die Zeit vom 23. März 2020 bis zum
  20. Juli 2020 ein. Von der Kurzarbeit seien zwei unbefristete
  Arbeitsverhältnisse im Umfang von je 100 Stellenprozent betroffen.

  
	
   

  
	
  1.2 Gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung
  für die Zeit vom 23. März 2020 bis zum 31. August 2020 erhob das Amt für
  Wirtschaft und Arbeit am 6. Mai 2020 keinen Einspruch und zahlte der
  A.______GmbH am 8. Mai 2020 Kurzarbeitsentschädigungsleistungen für die
  Abrechnungsperiode April 2020 in der Höhe von Fr. 10'667.30 aus.

  
	
   

  
	
  1.3 Mit Verfügung vom 30. Juni 2020 hob das Amt für
  Wirtschaft und Arbeit den Entscheid vom 6. Mai 2020 wiedererwägungsweise auf
  und forderte den bereits ausbezahlten Betrag in der Höhe von Fr. 10'667.30
  zurück. Die von der A.______GmbH
  dagegen erhobene Einsprache vom 5. August 2020 wies es am 27. Oktober 2020
  ab.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Am 1. Dezember 2020
  gelangte die A.______GmbH mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte
  die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 27. Oktober 2020 sowie der
  Verfügung vom 30. Juni 2020. Der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung sei
  wiederherzustellen und es seien die bisher beanspruchten Gelder auszuzahlen.
  Überdies sei auf die Rückforderung bisher ausbezahlter Beträge zu verzichten
  und die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen.

  
	
   

  
	
  Das Amt für Wirtschaft und
  Arbeit schloss am 19. Januar 2021 auf Abweisung der Beschwerde; alles unter
  Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der A.______GmbH.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 1 Abs. 1 des
  Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 und Art.
  57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
  vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2
  des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom
  6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden
  Beschwerde zuständig. Da zudem die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
  sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Soweit die Beschwerdeführerin die Wiederherstellung
  der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragt, ist sie darauf
  hinzuweisen, dass sich ihre Beschwerde weder gegen eine Verfügung nach Art.
  15 AVIG (Vermittlungsfähigkeit) noch gegen eine solche nach Art. 30 AVIG
  (Einstellung in der Anspruchsberechtigung) richtet, weshalb kein Fall des
  Entzugs der aufschiebenden Wirkung gemäss Art. 100 Abs. 4 AVIG vorliegt.
  Sodann hat der Beschwerdegegner die aufschiebende Wirkung der Beschwerde im
  vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid nicht entzogen, weshalb der
  prozessuale Antrag der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der
  aufschiebenden Wirkung ins Leere zielt und nicht weiter darauf einzugehen
  ist.

  
	
   

  
	
  1.3 Der Streitgegenstand eines Rechtsmittelverfahrens
  wird durch zwei Elemente bestimmt: einerseits durch den Gegenstand der
  angefochtenen Anordnung, anderseits durch die Parteivorbringen. Zum einen
  kann nur Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens sein, was auch Gegenstand der
  erstinstanzlichen Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslegung
  hätte sein sollen. Zum andern bestimmt sich der Streitgegenstand nach der im
  Beschwerdeantrag verlangten Rechtsfolge (Art. 91 Abs. 1 lit. a des Gesetzes
  über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]; VGer-Urteil
  VG.2018.00085 vom 10. Januar 2019 E. II/1.2.1).

  
	
   

  
	
  Gegenstand des
  vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner seinen
  Entscheid vom 6. Mai 2020 in Wiedererwägung ziehen und die bereits
  ausbezahlte Kurzarbeitsentschädigung in der Höhe von Fr. 10'667.30
  zurückfordern durfte. Nicht Gegenstand bildet demgegenüber die Frage eines
  allfälligen Erlasses des bereits ausbezahlten Betrags. Auf entsprechende
  Vorbringen der Beschwerdeführerin ist deshalb nicht einzutreten. Hinzuweisen
  bleibt jedoch darauf, dass der Beschwerdegegner ein entsprechendes Gesuch
  erhalten hat und nach der erfolgten Sistierung bzw. nach Wiederaufnahme
  des Verfahrens einen diesbezüglichen Entscheid treffen wird.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1
  Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG und Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den
  Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV)
  sind Bezüger von unrechtmässig gewährten Leistungen rückerstattungspflichtig.
  Über den Umfang dieser Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3
  Abs. 1 ATSV). Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen wird bei
  Vorliegen einer grossen Härte jedoch ganz oder teilweise erlassen, sofern der
  Bezüger diese in gutem Glauben empfangen hat (Art. 4 Abs. 1 ATSV).

  
	
   

  
	
  Die Festlegung einer
  (allfälligen) Rückerstattung erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren. In
  einem ersten Schritt ist über die Frage der Unrechtsmässigkeit des Bezugs der
  Leistung zu befinden, wobei auf Art. 53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG abzustellen
  ist. Daran schliesst sich der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem
  insbesondere zu beantworten ist, ob im Falle der festgestellten
  Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs eine rückwirkende Korrektur erfolgt
  oder nicht. Schliesslich ist gegebenenfalls über den Erlass der
  zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A., Zürich/Basel/Genf
  2020, Art. 25 N. 17
  ff.).

  
	
   

  
	
  2.2 Art. 25
  Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Bezug
  der Leistung an. Die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung
  ergibt sich aufgrund einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung
  (Art. 53 Abs. 2 ATSG), aufgrund einer prozessualen Revision der
  leistungszusprechenden Verfügung (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder aber aufgrund
  einer Anpassung der leistungszusprechenden Verfügung (Art. 17 Abs. 2 ATSG;
  vgl. VGer-Urteil VG.2019.00022
  vom 13. Juni 2019 E. II/2.3).

  
	
   

  
	
  Formell rechtskräftige
  Verfügungen müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person
  oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen
  entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich
  war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Der Versicherungsträger kann auf formell
  rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind
  und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2
  ATSG). Damit betreffen die in Art. 53 ATSG geregelte Revision und
  Wiedererwägung Fälle, in welchen der ursprünglich getroffene Entscheid
  anfänglich unrichtig war. Im Gegensatz dazu bezieht sich die in Art. 17 ATSG
  geregelte Anpassung auf eine nachträgliche Änderung des massgeblichen
  Sachverhalts (Kieser, Art. 17 N. 4 f., Art. 53 N. 11). Entsprechend
  ordnet Art. 17 Abs. 2 ATSG eine Erhöhung, Herabsetzung oder
  Aufhebung einer formell rechtskräftigen Dauerleistung an, wenn sich der ihr
  zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die Beschwerdeführerin rügt, der Beschwerdegegner
  habe gegen Bundesrecht und gegen das Gebot von Treu und Glauben verstossen,
  indem er bei seinem Entscheid die Regelungen zu den Massnahmen betreffend
  Start-Up Unternehmen während der Coronakrise nicht oder nur ungenügend
  berücksichtigt habe. Darüber hinaus sei er in Willkür verfallen, weil er im
  vorliegend angefochtenen Entscheid nicht substantiiert dargelegt habe,
  weshalb die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung nicht
  gegeben seien. Sodann habe er den Sachverhalt lückenhaft und teilweise falsch
  dargestellt, wobei sein Entscheid hauptsächlich auf Vermutungen und
  Ungereimtheiten basiere. Sie, die Beschwerdeführerin, habe demgegenüber
  jederzeit nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt und habe im Zeitpunkt der
  streitbetroffenen Verfügung vom 6. Mai 2020 alle geschäftsrelevanten
  Unterlagen eingereicht, weshalb ihr keine mangelhafte Transparenz vorzuwerfen
  sei. Ferner habe sie die streitbetroffenen Leistungen nicht nur in gutem
  Glauben bezogen, sondern habe diese im Sinne eines Vertrauensvorschusses bereits
  an die Mitarbeiter ausbezahlt. Dementsprechend habe sie bereits Vorleistungen
  im Umfang von über Fr. 20'000.- erbracht. Schliesslich habe es der
  Beschwerdegegner versäumt, auf einen allfälligen Rückzahlungsverzicht
  einzugehen, obschon ein solcher für Härtefälle vorgesehen sei. Im Übrigen
  gefährde die Rückzahlung die Firmenexistenz.

  
	
   

  
	
  3.2 Der Beschwerdegegner bringt vor, es sei davon
  auszugehen, dass mit der streitbetroffenen Kurzarbeitsentschädigung ein
  Start-Up Unternehmen mit neu geschaffenen Arbeitsstellen finanziert werden
  solle. Dies widerspreche dem Zweck der Kurzarbeitsentschädigung, welche die
  Erhaltung von Arbeitsplätzen und die Verhinderung von Arbeitslosigkeit zum
  Ziel habe. Die Kurzarbeitsentschädigung sei kein Härtefallinstrument, sondern
  diene lediglich der Erhaltung einer bestehenden Infrastruktur, wobei nur
  Lohnkosten entschädigt würden. Vor diesem Hintergrund sei unklar, ob zwischen
  der Beschwerdeführerin und den von ihr angegebenen Personen überhaupt ein
  Arbeitsverhältnis bestehe, wobei das Zustandekommen von Arbeitsverträgen
  nicht vom Bezug einer Kurzarbeitsentschädigung abhängig gemacht werden könne.
  Insgesamt sei aufgrund diverser Ungereimtheiten ein Anspruch auf
  Kurzarbeitsentschädigung zu verneinen und eine Rückzahlung des bereits bezahlten
  Betrags sei gerechtfertigt. Es sei jedoch darauf hinzuweisen, dass die
  Beschwerdeführerin am 4. Januar 2021 bereits Fr. 6'700.30 zurückbezahlt
  habe, weshalb der Rückforderungsanspruch neu noch Fr. 3'977.- betrage.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Vorliegend bleibt zu Recht
  unbestritten, dass die Verfügung vom 6. Mai 2020 formell rechtskräftig und
  ein allfälliges Zurückkommen auf diesen Entscheid nur im Rahmen einer
  Revision oder einer Wiedererwägung möglich ist (vgl. dazu vorstehende
  E. II/2.2). Dabei ist zunächst darauf hinzuweisen, dass sowohl eine
  Revision gestützt auf Art. 17 ATSG als auch eine solche gestützt auf Art. 53
  Abs. 1 ATSG ausser Betracht fällt. So ist weder ersichtlich, dass sich der zu
  Grunde liegende Sachverhalt der streitbetroffenen Verfügung -
  wie in Art. 17 Abs. 2 ATSG gefordert - nachträglich
  verändert hätte, noch ist erkennbar, dass sich der Beschwerdegegner im Sinne
  von Art. 53 Abs. 1 ATSG auf neue Tatsachen oder Beweismittel beruft,
  deren Beibringung vor Erlass der Verfügung vom 6. Mai 2020 nicht möglich
  gewesen wäre. Damit gilt es nachfolgend zu prüfen, ob die Voraussetzungen
  einer Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt sind bzw. ob die
  zugesprochene Kurzarbeitsentschädigung zweifellos unrichtig und deren
  Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1 Gemäss Art. 31 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmer,
  deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist,
  Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung
  beitragspflichtig sind oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der
  AHV noch nicht erreicht haben (lit. a); wenn der Arbeitsausfall anrechenbar
  ist (lit. b); wenn das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt ist (lit. c); und
  wenn der Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden
  darf, dass durch die Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze erhalten werden können
  (lit. d). Keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben unter anderem
  Arbeitnehmer, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit
  nicht ausreichend kontrollierbar ist (Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG). Nach
  Art. 32 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er auf
  wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (lit. a) und je
  Abrechnungsperiode mindestens 10 Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von
  den Arbeitnehmern des Betriebs normalerweise insgesamt geleistet werden (lit.
  b).

  
	
   

  
	
  5.2 Aus den Akten ergibt sich, dass die
  Beschwerdeführerin mit B.______ am 31. Januar 2020 einen Arbeitsvertrag
  mit Arbeitsbeginn (spätestens) am 1. April 2020 schloss. In der Folge gab
  dieser gegenüber dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) am 3. April
  2020 an, dass er nach wie vor auf Stellensuche und bislang kein
  Arbeitsverhältnis eingegangen sei. Erst am 21. April 2020 führte er in einem
  E-Mail aus, dass er per 1. Mai 2020 eine neue Stelle antreten werde,
  wobei er sich beim RAV abmelden möchte. Darüber hinaus vereinbarte die
  Beschwerdeführerin mit C.______ mit Arbeitsvertrag vom 10. März 2020 als
  Arbeitsbeginn (spätestens) den 1. Mai 2020. Sie vermag jedoch weder in
  Bezug auf C.______ noch bezüglich B.______ weitere Arbeitsnachweise
  beizubringen, weshalb sich insgesamt nicht unerhebliche Zweifel hinsichtlich
  des Zustandekommens der beiden Arbeitsverträge ergeben. Ferner bringt die
  Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache an den Beschwerdegegner unter
  Ziff. 5 selbst vor, dass sich kurz nach der Unterzeichnung der
  Arbeitsverträge die negativen Auswirkungen der Coronakrise gezeigt hätten,
  weshalb vorsorglich und in gegenseitiger Absprache die Verträge wieder aufgehoben
  worden seien. Damit misslingt der Beschwerdeführerin der Nachweis von
  rechtsgültig bestehenden Arbeitsverhältnissen, was jedoch für den Bezug von
  Kurzarbeitsentschädigung eine Grundvoraussetzung darstellt und was in
  Ermangelung bereits zur zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom
  6. Mai 2020 führt.

  
	
   

  
	
  Im Übrigen erscheint es
  zumindest fraglich, ob der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Grund
  für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung einer wirtschaftlich bedingten
  Beschäftigungslücke entspricht und nicht etwa in Anlaufschwierigkeiten der im
  […] gegründeten, offenbar nach wie vor im Aufbau befindlichen und bislang
  keinen Umsatz generierenden Gesellschaft zu sehen ist. Die Beschwerdeführerin
  deutet zwar selbst auf drei geplante Projekte in Deutschland, Österreich und
  der Schweiz hin, welche aufgrund der Corona Pandemie hätten verschoben werden
  müssen, und erwähnt darüber hinaus mehrere namhafte ausländische
  Gesellschaften als potentielle Kunden. Entsprechende Projekte vermag sie
  jedoch weder zu belegen noch lassen sich den Akten konkrete Anhaltspunkte für
  allfällige Vertragsabschlüsse oder dergleichen entnehmen. Sodann weist der
  Beschwerdegegner zu Recht auf den Zweck der Kurzarbeitsentschädigung,
  namentlich die Verhinderung von Arbeitslosigkeit bzw. die Erhaltung von
  Arbeitsstellen (vgl. Markus Hugentobler, in Sabine
  Steiger-Sackmann/Hans-Jakob Mosimann [Hrsg.], Handbücher für die
  Anwaltspraxis, Bd. XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, § 29
  N. 29.185 f.), hin. Ob die Beschwerdeführerin diesen Zweck verfolgt, muss
  anhand der im Recht liegenden Informationen jedoch nicht erörtert werden, da
  es – wie oben dargelegt – bereits an den dafür erforderlichen
  Arbeitsverhältnissen mangelt.

  
	
   

  
	
  Damit erweist sich
  Verfügung vom 6. Mai 2020 als zweifellos unrichtig, wobei deren Berichtigung
  nicht zuletzt aufgrund der Höhe der zu Unrecht ausbezahlten
  Kurzarbeitsentschädigung von erheblicher Bedeutung ist. Hinzuweisen bleibt
  schliesslich nochmals darauf, dass über die Frage eines allfälligen Erlasses
  der bereits ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung der Beschwerdegegner nach
  Rechtskraft des vorliegenden Urteils einen Entscheid zu treffen hat.

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Abweisung
  der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Die Gerichtskosten sind von
  Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG
  i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). Da Parteientschädigungen nur
  obsiegenden Beschwerde führenden Parteien zuzusprechen sind (Art. 1 Abs. 1
  AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG), steht eine solche dem
  Beschwerdegegner nicht zu. 

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf
    eingetreten wird.

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten werden auf die Staatskasse
    genommen.

    
	
    3.

    	
    Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]