# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 123b7c55-b133-5ad5-8892-b5b9c717aa09
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.03.2014 B 2013/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-59_2014-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/59

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2014

Entscheiddatum: 11.03.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
Ausländerrecht, Widerruf Niederlassungsbewilligung 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 
lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101).Bestätigung des 
Widerrufs im Fall eines zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilten 
serbischen Staatsangehörigen. Als Folge davon war die Frage des 
Nachzuges seiner Ehefrau in die Schweiz nicht mehr zu prüfen 
(Verwaltungsgericht, B 2013/59).

Urteil vom 11. März 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. W. 

Schmid

_______________

In Sachen

X.Y.,

A.Y.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch lic. iur. Dieter Roth, Zeughausplatz 34, Postfach 375, 

4410 Liestal,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung / Gesuch um Familiennachzug für A.Y.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geb. 1985, ist serbischer Staatsangehöriger und wurde in der Schweiz 

geboren. Nach einem Wegzug nach Serbien im Jahr 1997 kehrte er 2001 im Rahmen 

des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz zurück. Er lebte in der Folge in 

den Kantonen Zürich und St. Gallen und erhielt die Niederlassungsbewilligung. Aus der 

im Jahr 2004 geschlossenen Ehe mit der Landsfrau K.Y. ging der Sohn F., geb. 2005, 

hervor. Die Ehe wurde am 1. Februar 2010 geschieden. Der Sohn lebt bei seiner 

Mutter, welche auch die elterliche Sorge innehat. Am 18. August 2010 heiratete X.Y. 

die Landsfrau A.Y., geb. 1988.

In den Jahren ab 2004 war X.Y. immer wieder strafrechtlich verurteilt worden. Gemäss 

Entscheid der Jugendanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2004 war eine Verurteilung 

wegen mehrfachen Diebstahls, Entwendung zum Gebrauch sowie Fahrens ohne 

Führerausweis und ohne Haftpflichtversicherung zu einer Einschliessungsstrafe von 3 

Tagen bedingt erfolgt (act. G 10/63 Blatt 425). Am 24. Oktober 2005 wurde er wegen 

Diebstahls und Fahrens ohne Führerausweis zu einer Gefängnisstrafe von 21 Tagen 

(bedingt) und einer Busse verurteilt (act. G 10/14 Blätter 23-25). Am 1. Dezember 2005 

erfolgte eine Verurteilung wegen falscher Anschuldigung, vorsätzlicher Verletzung der 

Verkehrsregeln und Fahrens ohne Führerausweis zu 30 Tagen Gefängnis (bedingt) 

sowie Busse (act. G 10/16 Blätter 27-31), am 19. Juni 2006 eine solche wegen 

Übertretung der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr zu einer Busse und am 30. November 2006 eine solche wegen 

Übertretung der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln zu einer Busse (act. G 

10/1 Blatt 3). Am 25. November 2005 und 14. Februar 2006 verwarnte das 

Migrationsamt des Kantons Zürich X.Y. und stellte ihm für den Fall der erneuten 

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Straffälligkeit fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht (act. G 10/15 und 17 Blätter 

26, 32). Hierauf ergingen weitere Verurteilungen zu Bussen: Am 17. April 2007 wegen 

vorsätzlicher Beschäftigung eines Ausländers ohne Bewilligung (act. G 10/19 Blatt 40f), 

am 29. Mai 2007 wegen vorsätzlicher Beschäftigung eines Ausländers ohne 

Bewilligung und Auftrag zum Inverkehrbringen von Fahrzeugen mit Übergewicht (act. G 

10/2 Blatt 8), am 23. Oktober 2008 wegen Übertretung der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, am 11. Dezember 

2008 wegen Übertretung der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln (act. G 

10/58 Blatt 222), am 14. Januar 2009 wegen mehrfacher Übertretung des 

Transportgesetzes (act. G 10/42 Blatt 169f) und am 28. Januar 2009 wegen 

Nichttragens der Sicherheitsgurte (act. G 10/52 Blatt 195). Am 29. September 2009 

wurde X.Y. wegen mehrfachen Betrugs, Widerhandlung gegen das Bundesgesetz zum 

Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen und gegen die allgemeine 

Polizeiverordnung zu einer Geldstrafe verurteilt (act. G 10/59 Blätter 226-230). Gemäss 

Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 7. Dezember 2009 erfolgte eine 

Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie einer Geldstrafe und einer 

Busse wegen banden- und gewerbsmässigen Diebstahls und Versuchs dazu, 

Hausfriedensbruchs, geringfügigen betrügerischen Missbrauchs einer 

Datenverarbeitungsanlage, Beschäftigung eines Ausländers ohne Bewilligung, Fahrens 

in fahruntüchtigem Zustand, Fahrens ohne Führerausweis, ohne Fahrzeugausweis, 

ohne Kontrollschilder und ohne Haftpflichtversicherung sowie wegen grober Verletzung 

der Verkehrsregeln. Der Vollzug der Geldstrafe sowie der Freiheitsstrafe im Umfang von 

14 Monaten wurde aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Die 

bedingte Vollzug der Gefängnisstrafen vom 24. Oktober und 1. Dezember 2005 wurde 

widerrufen und der Vollzug angeordnet (act. G 10/62 Blätter 372-422; vgl. auch G 

10/66 Blätter 456-511).

A.Y. war am 28. Mai 2010 unter anderem wegen mehrfachen Betrugs zu einer 

bedingten Geldstrafe und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt worden (act. G 11/17 

Blätter 112-116).

Am 29. Juli 2010 gewährte das Ausländeramt (heute Migrationsamt) des Kantons St. 

Gallen X.Y. das rechtliche Gehör betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung. 

Das Widerrufsverfahren wurde in der Folge eingestellt, da X.Y. inzwischen im Kanton 

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Zürich ein Gesuch um Kantonswechsel gestellt hatte. Das Migrationsamt wies darauf 

hin, dass das Verfahren wieder aufgenommen werde, sollte der Kantonswechsel nicht 

bewilligt werden (act. G 10/82 Blatt 590). Am 24. August 2010 (act. G 10/84 Blatt 593) 

und erneut (nach einer Rückweisung durch die Rekursinstanz) am 15. August 2011 

(act. G 10/90 Blätter 604-609) wies das Migrationsamt des Kantons Zürich das Gesuch 

von X.Y. um Kantonswechsel sowie das Gesuch um Familiennachzug für A.Y. 

verfügungsweise ab. In den nachfolgenden Rechtsmittelverfahren wurde diese 

Verfügung bestätigt (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 

2012; act. G 10/131 Blätter 780-800).

B./ Mit Verfügung vom 18. September 2012 wies das Migrationsamt des Kantons St. 

Gallen das Gesuch von A.Y. um Bewilligung eines vorübergehenden Aufenthalts 

während der Dauer des Gesuchverfahrens ab. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies 

das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 22. November 2012 ab. 

Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen bestätigte diesen Entscheid mit 

Präsidial-Urteil vom 18. Dezember 2012 (B 2012/255). A.Y. wurde in der Folge 

ausgeschafft (act. G 11/64 Blätter 304-309). Das Bundesamt für Migration verfügte 

gegen sie am 4. Februar 2013 ein Einreiseverbot bis 7. Februar 2016 (act. G 11/59 Blatt 

288f). Mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 hatte das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von X.Y. widerrufen und ihm eine Ausreisefrist bis 28. 

Februar 2013 angesetzt. Gleichzeitig wurde sein Gesuch um Nachzug von A.Y. 

abgewiesen (act. G 10/166 Blätter 883-892). Den gegen diese Verfügung erhobenen 

Rekurs vom 31. Dezember 2012 (act. G 9/1) wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 4. März 2013 ab (act. G 2).

C./ Gegen diesen Entscheid liessen X.Y. und A.Y. mit Eingabe vom 19. März 2013 

Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid sei aufzuheben und es 

sei bezüglich des Beschwerdeführers vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

abzusehen sowie der Familiennachzug zugunsten der Beschwerdeführerin zu 

bewilligen, unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdegegners (act. G 1). In der 

Beschwerdeergänzung vom 11. April 2013 liessen die Beschwerdeführer diesen Antrag 

bestätigen und begründen (act. G 6).

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In der Vernehmlassung vom 22. April 2013 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen 

Entscheid (act. G 8). Am 13. und 22. Mai sowie 28. Juni 2013 stellte die Vorinstanz dem 

Verwaltungsgericht verschiedene Unterlagen betreffend die Beschwerdeführer zu (act. 

G 13, 15 und 17).

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Die Beschwerde richtet sich gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers sowie die Ablehnung des Gesuchs um Familiennachzug der 

Beschwerdeführerin. Was den Verfahrensantrag 1 der Beschwerdeführer betrifft, 

wonach "zufolge der aufschiebenden Wirkung des Rekurses … der Aufenthalt des 

Beschwerdeführers in der Schweiz während der Dauer des Beschwerdeführers zu 

gestatten und das Migrationsamt St. Gallen … anzuweisen (sei), vorderhand von 

jeglichen Fernhaltemassnahmen abzusehen" (act. G 6 S. 1), ist festzuhalten, dass die 

Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung hat (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 51 Abs. 1 VRP) und die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzog.

Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a und b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) kann die Niederlassungsbewilligung unter 

anderem widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. b AuG erfüllt 

sind oder wenn in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung in der Schweiz verstossen oder diese gefährdet wurde. Ein Verstoss gegen 

die öffentliche Ordnung liegt insbesondere bei einer Missachtung von gesetzlichen 

Vorschriften und behördlichen Verfügungen und bei mutwilliger Nichterfüllung der 

öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen vor (Art. 80 Abs. 1 lit. a und 

b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201). 

Gemäss Art. 62 Ingress und lit. b AuG kann die zuständige Behörde Bewilligungen 

widerrufen, wenn der Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitstrafe verurteilt wurde. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn 

eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr ausgesprochen wurde (BGE 135 II 377 

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E. 4.1). Ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde, spielt 

keine Rolle (vgl. BGer 2C_453/2011 vom 28. November 2011 E. 2.2.1 mit Hinweis).

2.1. Das Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 7. Dezember 2009 

bestätigte eine Verurteilung des Beschwerdeführers zu einer Freiheitsstrafe von 24 

Monaten sowie einer Geldstrafe und einer Busse wegen banden- und 

gewerbsmässigen Diebstahls und Versuchs dazu, Hausfriedensbruchs, geringfügigen 

betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Beschäftigung eines 

Ausländers ohne Bewilligung, Fahrens in fahruntüchtigem Zustand, Fahrens ohne 

Führerausweis, ohne Fahrzeugausweis, ohne Kontrollschilder und ohne 

Haftpflichtversicherung sowie wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Der Vollzug 

der Geldstrafe sowie der Freiheitsstrafe im Umfang von 14 Monaten wurde 

aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Der bedingte Vollzug der 

Gefängnisstrafen vom 24. Oktober und 1. Dezember 2005 wurde widerrufen und der 

Vollzug angeordnet (act. G 10/62 Blätter 372-422; vgl. auch G 10/66 Blätter 456-511). 

Die Voraussetzungen von Art. 62 Ingress und lit. b AuG sind damit erfüllt und der 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich grundsätzlich als rechtmässig.

2.2. Sowohl Art. 63 Abs. 2 - der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer spricht sich 

sinngemäss für die Anwendbarkeit dieser Bestimmung aus (vgl. dazu Darlegungen in 

act. G 6 S. 6f) - als auch Art. 62 Ingress und lit. b AuG sind als "Kann-"Bestimmungen 

formuliert und räumen der zuständigen Behörde einen gewissen Ermessensspielraum 

ein. Zu prüfen ist dementsprechend die Verhältnismässigkeit der Massnahme. Eine 

Interessenabwägung aufgrund des Landesrechts (Art. 96 Abs. 1 AuG) ist in jedem Fall, 

eine solche aufgrund des Völkerrechts (Art. 8 Ziff. 2 der Europäischen Konvention zum 

Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten; SR 0.101, abgekürzt EMRK) 

immerhin dann vorzunehmen, wenn die betroffene Person das Recht auf Achtung des 

Privat- und Familienlebens im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK beanspruchen kann 

(vgl. BGer 2C_932/2011 vom 7. Juni 2012 E. 3.2). Gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG 

berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die öffentlichen 

Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der 

Ausländerinnen und Ausländer. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

bei Straftaten, die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und 

seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.3 mit 

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Hinweisen). An die Schwere des Verschuldens sind umso strengere Anforderungen zu 

stellen, je länger der Betroffene in der Schweiz gelebt hat. Indessen schloss die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung selbst bei einer Person, die in der Schweiz 

geboren und ihr ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hatte (Ausländer 

der "zweiten Generation"), bei Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten und 

wiederholter Straffälligkeit eine Wegweisung nicht aus (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c; 130 II 

176 E. 4.4.2; BGer 2C_318/2010 vom 16. September 2010 E. 3.3.1 und BGer 

2C_695/2012 vom 28. Januar 2013 E. 2.2). Neben dem strafrechtlichen Verschulden 

sind insbesondere die Art und Schwere der Straftat(en), die durch die Straftat 

verletzten Rechtsgüter, die Art und Umstände der Tatbegehung (einfache oder 

mehrfache Delinquenz) sowie das Verhalten nach der Tat zu berücksichtigen. Dem 

strafrechtlichen Resozialisierungsgedanken ist zwar im Rahmen der umfassenden 

Interessenabwägung Rechnung zu tragen. Die Prognose über das Wohlverhalten ist 

jedoch nicht ausschlaggebend, weil aus der Sicht der Ausländerbehörden das 

Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund steht. Aus 

ausländerrechtlicher Sicht ist das Risiko eines Rückfalls umso weniger hinzunehmen, je 

schwerer die Tat wiegt, welche die ausländische Person verübt hat (vgl. S. Hunziker, in: 

Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und 

Ausländer, Stämpflis Handkommentar, Bern 2010, N 12 zu Art. 63 AuG mit Hinweisen 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Was das Interesse an der Fernhaltung 

betrifft, darf bei ausländischen Personen, die nicht unter das Abkommen vom 21. Juni 

1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der 

Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit 

(FZA; SR 0.142.112.681) fallen, im Rahmen der Interessenabwägung auch 

generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. BGer 

2C_932/2011 vom 7. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).

2.3. Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz unter anderem zum Schluss, der 

Beschwerdeführer habe relativ kurze Zeit nach seiner Wiedereinreise in die Schweiz mit 

strafbaren Handlungen begonnen und in der Folge eine grosse Zahl von Vermögens- 

und Strassenverkehrsdelikten begangen. Weder Vorstrafen, Probezeiten und 

Untersuchungshaft noch die fremdenpolizeilichen Verwarnungen hätten ihn von 

weiteren Delikten abgehalten. Eine grundlegende Verhaltensänderung sei nicht in Sicht. 

Eine neuerliche Anklage sei hängig. Aufgrund des langjährigen Verhaltensmusters 

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müsse damit gerechnet werden, dass er auch in Zukunft die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung verletzen oder diese zumindest gefährden werde (act. G 2 S. 13f). Der 

Beschwerdeführer lässt unter anderem einwenden, sein Wegzug aus der Schweiz im 

Jahr 1997 sei von seinem Vater beschlossen worden und gegen seinen Willen erfolgt. 

In Serbien habe er keine richtige Schulbildung genossen und sei sozial isoliert 

gewesen. Er habe eine Kindheitsdepression erlitten und sei in schlechter 

gesundheitlicher Verfassung auf Drängen von Verwandten hin im Sommer 2001 wieder 

in die Schweiz geholt worden. Als damals 15 ½ Jähriger sei er von seinem Vater aus 

der Familie ausgeschlossen und dem eigenen Schicksal überlassen worden. Dank 

seines Durchhaltevermögens und der Hilfe einer rumänischen Familie sei es auch in 

schweren Zeiten immer wieder weiter gegangen. Die Pubertät sei jedoch durch die 

misslichen äusseren Umstände stark belastet gewesen. Er rede 

deutschschweizerischen Dialekt akzentfrei und habe sein gesamtes persönliches und 

berufliches Umfeld in der Schweiz. Das Fehlverhalten, welches zur Freiheitsstrafe von 

24 Monaten geführt habe, liege mittlerweile sechs Jahre zurück. Seit der Verbüssung 

der Freiheitsstrafe gehe er einem geregelten Leben nach. Er und die 

Beschwerdeführerin würden mit dem von ihm erzielten Einkommen seit längerer Zeit in 

geregelten Verhältnissen leben. Im Fall einer Bewilligungserteilung an die 

Beschwerdeführerin werde auch diese eine Arbeitsstelle finden und ein zusätzliches 

Einkommen erzielen können, so dass bestehende Schulden des Beschwerdeführers 

abbezahlt werden könnten. Vom Beschwerdeführer gehe keine Gefährdung der 

öffentlichen Sicherheit aus. Die Vorinstanz habe bei der Interessenabwägung die für 

den Beschwerdeführer sprechenden Umstände zu wenig stark gewichtet und deshalb 

in Überschreitung des Ermessens die Niederlassungsbewilligung widerrufen. Gegen 

den Widerruf spreche insbesondere, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz den 

leiblichen Sohn F. habe, zu dem er eine gelebte Beziehung unterhalte. Die 

Beschwerdeführerin habe einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, 

da sie mit einem in der Schweiz niedergelassenen Ausländer verheiratet sei und mit 

diesem zusammenlebe. Der Beschwerdeführer bereue heute seine frühere Delinquenz 

ausserordentlich stark. Er habe in den letzten Jahren den Tatbeweis erbracht, dass er 

gewillt und fähig sei, ein geordnetes Leben zu führen und sich an die Gesetze und 

Gepflogenheiten der Schweiz zu halten. Die frühere Delinquenz sei als altersabhängige 

Phase zu betrachten. Beiden Beschwerdeführern sei eine gute Legalprognose zu 

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stellen. Aufgrund des langdauernden Aufenthaltes in der Schweiz und der 

traumatischen Episode in jugendlichen Jahren in Serbien sei davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer im Heimatland völlig desintegriert sei. Als Angehöriger der Roma 

spreche er nicht genügend serbisch, um sich sprachlich zurechtfinden zu können. 

Umso weniger könne er Hoffnung darauf haben, in Serbien innert nützlicher Frist eine 

Erwerbstätigkeit zu finden. Beide Beschwerdeführer hätten keine Verwandten in 

Serbien, an welche sie sich wenden könnten und auch keine wirtschaftlichen 

Ressourcen, auf welche sie zurückgreifen könnten. Eine solche Wegweisung sei nicht 

zumutbar (act. G 6 S. 3-10).

2.4. Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen Güterabwägung ist die 

Schwere des Verschuldens, das sich nach dem Wortlaut des Gesetzes in einer 

längeren Freiheitsstrafe niederschlagen soll. Die Administrativbehörde hat sich dabei 

mit den Erwägungen des Strafrichters auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen 

Gefahrenprognose zu gelangen (Nägeli/Schoch in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 

Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 22.188). Entsprechend den Feststellungen 

im Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 7. Dezember 2009 verübte der 

Beschwerdeführer neben diversen Strassenverkehrsdelikten im Jahr 2007 zusammen 

mit weiteren Personen unter anderem zahlreiche Metalldiebstähle mit einem 

Deliktsbetrag von ca. 150'000.-- Franken. Das Obergericht qualifizierte die Deliktsserie 

als banden- und gewerbsmässig. Entlastende Komponenten bezüglich Verschulden 

und Werdegang des Beschwerdeführers erachtete es als nicht gegeben. Straferhöhend 

berücksichtigte es, dass der Beschwerdeführer vorbestraft war und während laufender 

Probezeiten, Strafuntersuchungen und trotz Untersuchungshaft erneut straffällig wurde 

(act. G 10/62 Blätter 389-394). Noch während des vorerwähnten Strafverfahrens, im 

Dezember 2008 und April 2009, forderte der Beschwerdeführer zusammen mit zwei 

Mittätern - darunter seine heutige Ehefrau - Passanten auf der Strasse auf, Geld für die 

Hilfsorganisationen "Kinder in Not" sowie "Roma Leben - Roma Life - Roma Vivere" zu 

spenden und hielt ihnen fingierte Spendenblätter der Hilfsorganisation mit dem 

Wappen der Eidgenossenschaft vor. Das gespendete Geld (rund tausend Franken) 

verwendeten sie für eigene Zwecke. Der Beschwerdeführer wurde diesbezüglich von 

der Staatsanwaltschaft Zürich am 29. September 2009 unter anderem wegen 

mehrfachen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt (act. G 10/59 Blätter 226-230). 

Danach erging laut Strafbescheid des Untersuchungsamtes Gossau vom 7. Oktober 

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2010 eine weitere Verurteilung wegen Betrugs, Urkundenfälschung, Vergehens gegen 

das Bundesgesetz über den Umweltschutz und Übertretung der 

Verkehrsregelnverordnung zu einer dreimonatigen Freiheitsstrafe und einer Busse (act. 

G 10/88 Blätter 598-601). Sodann wurde der Beschwerdeführer am 30. Dezember 2010 

wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe verurteilt (act. G 10/89 Blatt 602f). Die im 

erwähnten Urteil des Obergerichts Zürich bestätigte Strafe sowie weitere Strafen 

verbüsste er (soweit unbedingt ausgesprochen) vom 28. März 2011 bis 25. Februar 

2012 in Halbgefangenschaft (act. G 10/125 Blätter 751-753). Am 12. Juni 2012 wurde 

gegen ihn wegen Fahrens trotz Verweigerung des Führerausweises und Führens eines 

Motorfahrzeugs ohne Versicherungsschutz Anklage erhoben (act. G 10/95 Blatt 636). 

Das Obergericht des Kantons Aargau bestätigte in diesem Zusammenhang am 21. 

Februar 2013 die Verurteilung zu einer Geldstrafe (act. G 1 Beilage 3).

Das Strafmass im erwähnten obergerichtlichen Urteil lag mit 2 Jahren weit über der 

Grenze für eine längerfristige Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 Ingress und lit. b AuG. 

In der geschilderten Situation bedarf es besonderer Umstände, um die 

Aufrechterhaltung einer Niederlassungsbewilligung dennoch zu rechtfertigen 

(sogenannte Reneja-Praxis, vgl. BGer 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.1.2, 

2C_1029/2011 vom 10. April 2012 E. 3.3.3; BGE 135 II 377 E. 4.4, 120 Ib 6 E. 4b, 110 

Ib 201). Im ausländerrechtlichen Verfahren besteht regelmässig kein Raum, die 

Beurteilung des Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (BGer 

2C_888/2012 vom 14. März 2013 E. 4.2.3). Unter Berücksichtigung der dargelegten 

Umstände wiegt das öffentliche Interesse am Entzug der Niederlassungsbewilligung 

des Beschwerdeführers insgesamt schwer, zumal konkrete Anhaltspunkte für eine 

Verhaltensänderung nicht erkennbar sind.

2.5. Den öffentlichen Interessen sind im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz 

gegenüberzustellen (vgl. BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 3.3). Er verbrachte 

die ersten 12 Lebensjahre in der Schweiz. Nach einem Wegzug nach Serbien kehrte er 

2001 im Alter von 16 Jahren in die Schweiz zurück. Im Zeitpunkt des Erlasses des 

angefochtenen Entscheides hielt sich der Beschwerdeführer somit rund 12 Jahre in der 

Schweiz auf. Er ist mit einer Landsmännin verheiratet (vgl. vorstehend unter A.), welche 

ihrerseits am 28. Mai 2010 wegen mehrfachen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt 

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worden war (act. G 11/17 Blätter 112-116). Von August 2004 bis Mai 2007 sowie in der 

Zeit von Januar bis August 2012 wurde der Beschwerdeführer bzw. seine Familie von 

der Fürsorgebehörde unterstützt (act. G 10/5 Blatt 13 und G 10/148f Blatt 845f). 

Gemäss Registerauszügen des Betreibungsamtes St. Gallen wurden gegen ihn in den 

Jahren 2008 bis 2010 Betreibungen von insgesamt Fr. 101'136.58 angehoben und bis 

5. Oktober 2012 Verlustscheine im Betrag von Fr. 74'674.95 ausgestellt (act. G 10/146 

Blätter 835-843). In den Jahren 2010 bis 2012 wurde der Beschwerdeführer in 

Winterthur für Forderungen von insgesamt Fr. 47'465.65 betrieben (act. G 10/147 Blatt 

844). Diese Umstände machen deutlich, dass er nach der Wiedereinreise seinen 

finanziellen Verpflichtungen soweit ersichtlich nicht über längere Zeit hatte 

nachkommen können.

Für seinen im Jahr 2005 geborenen Sohn aus erster Ehe ist der Beschwerdeführer 

nicht Inhaber der elterlichen Sorge. Sein Besuchsrecht gegenüber dem in der Schweiz 

anwesenheitsberechtigten Sohn verschafft ihm nach ständiger Praxis noch keinen 

Anspruch auf dauernde Anwesenheit. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Genüge 

getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her 

ausgeübt werden kann. In ausländerrechtlicher Hinsicht hat das Bundesgericht daraus 

die Konsequenz gezogen, dass die Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder 

erneuert werden muss, wenn einerseits zwischen dem Ausländer und dessen in der 

Schweiz ansässigem Kind in wirtschaftlicher und affektiver Sicht eine besonders enge 

Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, 

in das der Ausländer bei Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch 

nicht aufrechterhalten liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers 

weitgehend tadellos ist (BGE 2C_787/2010 vom 16. Juni 2011, E. 3.2.1). Nach der im 

Jahr 2012 präzisierten Rechtsprechung ist bei nicht sorgeberechtigten ausländischen 

Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten Kindes das Erfordernis der besonderen 

Intensität der affektiven Beziehung dann erfüllt, wenn der persönliche Kontakt im 

Rahmen eines nach heutigem Massstab üblichen Besuchsrechts kontinuierlich und 

reibungslos ausgeübt wird. Das formelle Ausmass des Besuchsrechts ist mit anderen 

Worten nur insoweit massgeblich, als dieses auch tatsächlich wahrgenommen wird. 

Nach wie vor bleibt es erforderlich, dass auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine 

besonders intensive Beziehung zwischen dem Kind und dem nicht sorgeberechtigten 

Elternteil besteht und dass letzterer sich tadellos verhalten hat (vgl. BGer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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2C_1112/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.5, zur Publikation vorgesehen; BGer 

2C_345/2013 vom 22. Oktober 2013, E. 3.3.6). Den Akten lässt sich entnehmen, dass 

der Beschwerdeführer regelmässig Kontakt zum Kind und zur Kindsmutter pflegt und 

er sich mit seinem Sohn gut versteht (act. G 10/121 Blatt 734). Unter diesen 

unwidersprochen gebliebenen Umständen ist von einer tatsächlich gelebten, engen 

affektiven Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Sohn auszugehen. 

Die weitere Frage, ob mit Blick auf die von ihm geltend gemachte finanzielle 

Unterstützung auch von einer in wirtschaftlicher Hinsicht besonders intensiven 

Beziehung gesprochen werden kann, braucht insofern nicht abschliessend beantwortet 

zu werden, als von einem tadellosen Verhalten des Beschwerdeführers in der Schweiz 

im Sinn der erwähnten Rechtsprechung nicht ausgegangen werden kann. Die 

Beziehung zu seinem Sohn aus erster Ehe genügt für sich allein nicht für einen 

Anspruch auf Bewilligungserteilung.

Im Weiteren stehen die vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychischen 

Probleme (act. G 6 S. 5 und S. 9) mit ärztlich bestätigter depressiver Störung während 

eines Gefängnisaufenthalts bzw. wegen einer drohenden Gefängnisstrafe (act. G 1 

Beilage 4) einer Wegweisung nicht entgegen (vgl. BGer 2C_494/2007 vom 17. 

Dezember 2007, E. 6.3), zumal im ärztlichen Attest vom 14. Dezember 2012 lediglich 

bescheinigt wurde, dass ein (in diesem Verfahren nicht zur Diskussion stehender) 

unbedingter Strafvollzug eine erhebliche psychische Belastung darstellen würde (act. G 

1 Beilage 4). Die in diesem Zusammenhang beantragte fachärztliche Begutachtung 

(act. G 6 S. 9) vermöchte keine weiteren, für dieses Verfahren wesentliche Erkenntnisse 

zu liefern. Dies gilt angesichts der umfassenden Dokumentation des Sachverhalts in 

den Akten auch hinsichtlich des Antrags der persönlichen Befragung/Anhörung des 

Beschwerdeführers (act. G 1 S. 4f). Eine Rückkehr nach Serbien ist dem 

Beschwerdeführer insofern zuzumuten, als er rund vier Jahre dort verbrachte (vgl. act 

G 10/66 Blatt 478) und mit der Sprache und den dortigen Verhältnissen einigermassen 

vertraut sein dürfte. Auch verfügt seine Ehefrau (Beschwerdeführerin) über dieselbe 

Staatsangehörigkeit und denselben kulturellen Hintergrund. Es ist anzuerkennen, dass 

der Beschwerdeführer unter wirtschaftlichen und persönlichen Schwierigkeiten ein 

Beziehungsnetz wird aufbauen müssen. Indessen ist aufgrund seines Umfeldes, in 

welchem er sich in der Schweiz bewegte, davon auszugehen, dass er auch mit den 

Gepflogenheiten der serbischen Kultur vertraut ist. Unter diesen Umständen ist der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch mit dem Anspruch auf Achtung des 

Familienlebens nach Art. 13 BV und Art. 8 Ziff. 1 der EMRK vereinbar. Der 

Beschwerdeführer wird die Beziehung zu seinem Sohn zumindest mit den gängigen 

Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrecht erhalten 

können. Persönliche Besuche werden selbst in der Schweiz möglich sein, weil mit 

Inkrafttreten des Ausländergesetzes per 1. Januar 2008 das Instrument der 

Ausweisung mit Ausnahme der sogenannten politischen Ausweisung gemäss Art. 68 

AuG abgeschafft wurde. Anders als die altrechtliche Ausweisung stellt ein 

Bewilligungswiderruf keine Fernhaltemassnahme mehr dar. Ein allfälliges Einreiseverbot 

müsste vielmehr zusätzlich vom zuständigen Bundesamt verfügt werden (Art. 67 AuG). 

Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz zu 

Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht 

verunmöglicht (BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2).

2.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung 

bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend 

das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung schwerer 

gewichtete als das private Interesse am Belassen der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers. Weitere Gründe dafür, dass die Vorinstanz die Wegweisung zu 

Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen sich den Akten und den Eingaben 

des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Bei fehlendem Nachweis einer 

Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid nicht 

beanstanden. Unter diesen Umständen ist die Frage des Nachzuges der 

Beschwerdeführerin in die Schweiz nicht mehr zu prüfen. Ihr Vorbringen, sie sei 

seinerzeit von Serbien nach Deutschland geflüchtet und müsse im Fall einer 

erzwungenen Rückkehr nach Serbien befürchten, wieder mit grossen Problemen 

belastet bzw. "konkret verfolgt" zu werden (act. G 6 S. 10), kann insofern nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden, als damit ein allfälliger (im 

vorinstanzlichen Entscheid nicht zur Diskussion stehender) Flüchtlingsstatus geltend 

gemacht wird. Im Übrigen ist festzuhalten, dass am 4. Februar 2013 eine Ausschaffung 

der Beschwerdeführerin nach Serbien angeordnet wurde (act. G 11/63 Blätter 

305-309). Die Beschwerde ist bei diesem Sachverhalt abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die Beschwerdeführer haben die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.- zu bezahlen, unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                  Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
	Ausländerrecht, Widerruf Niederlassungsbewilligung 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101).Bestätigung des Widerrufs im Fall eines zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilten serbischen Staatsangehörigen. Als Folge davon war die Frage des Nachzuges seiner Ehefrau in die Schweiz nicht mehr zu prüfen (Verwaltungsgericht, B 2013/59).

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