# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b96165b2-7b29-50b7-8f7f-e82a8242fd2f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250106-O1
**Docket/Reference:** PS250106-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250106-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250106-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi

Beschluss vom 8. Mai 2025

in Sachen

A._____ GmbH, 

Beschwerdeführerin

betreffend Rückweisungsverfügung Betreibungsamt Kloten vom 2. Mai 2024 

im Verfahren BA240004 des Bezirksgerichtes Bülach

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Erwägungen:

1.1 Die Beschwerdeführerin reichte dem Betreibungsamt Kloten (nachfolgend: 

Betreibungsamt) am 19. April 2024 ein Betreibungsbegehren ein (act. 4/6/3), in 

welchem sie gestützt auf einen Verlustschein u.a. eine Forderung von 

Fr. 2'137.20 nebst Zins zu 5 % seit 19. April 2024 geltend machte (vgl. act. 6/5 

S. 1). Mit Verfügung vom 19. April 2024 (act. 4/6/1, Tagebuch 32'956) setzte ihr 

das Betreibungsamt Frist zur Nachbesserung ihres Betreibungsbegehrens an. 

Dies mit folgendem Hinweis:

"Um Ihrem Betreibungsbegehren Folge leisten zu können, benötigen 
wir:

Ihr Anspruch auf Verzugszins ist unzulässig (vgl. Art. 149 Abs. 4 
SchKG).

Wir bitten Sie diesbezüglich um Einreichung eines neuen Betreibungs-
begehrens innert 10 Tagen, ab Erhalt dieser Verfügung an gerechnet." 

Ebenso wurde die Beschwerdeführerin darin aufgefordert, einen Kostenvorschuss 

von Fr. 74.– zu leisten, vorbehältlich weiterer Kosten (a.a.O.). Am 2. Mai 2024 

reichte die Beschwerdeführerin ein verbessertes Betreibungsbegehren ein 

(act. 4/6/4), in welchem sie nunmehr in der Zeile "nebst Zins zu 5 % seit" das Da-

tumfeld leer gelassen hatte (a.a.O.). Mit Verfügung vom 2. Mai 2024 (act. 4/6/2, 

Tagebuch 33'033) wies das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin erneut dar-

auf hin, dass sie dem Begehren keine Folge leisten könnten, wenn für Forderun-

gen aus einem Verlustschein ein Zins gefordert werde und wenn der Kostenvor-

schuss von Fr. 74.– nicht geleistet werde (a.a.O.). Am 3. Mai 2024 rief B._____, 

Gesellschafter und Geschäftsführer der Beschwerdeführerin, das Betreibungsamt 

an und teilte mit, es handle sich um ein Online-Formular und es bestehe keine 

Möglichkeit, den Zusatz betreffend den Zins zu streichen. Deshalb habe er nur 

das Datum weggelassen. Das Betreibungsamt wies die Beschwerdeführerin dar-

auf hin, dass sie, wenn sie das Betreibungsbegehren zwecks Unterzeichnung 

ausdrucke, sie diesen Zusatz von Hand streichen könne. Zudem bestätigte das 

Amt der Beschwerdeführerin, dass sie den Kostenvorschuss nur einmal beglei-

chen müsse (vgl. act. 4/5 Rückseite). Am 7. Mai 2024 erfasste das Betreibungs-

amt die Betreibung, nachdem die Beschwerdeführerin das verbesserte Betrei-

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bungsbegehren eingereicht und den Kostenvorschuss von Fr. 74.– geleistet hatte 

(vgl. a.a.O. i.V.m. act. 4/6/6). 

1.2 Mit Eingabe vom 13. Mai 2024 (act. 4/1-2) erhob die Beschwerdeführerin 

beim Bezirksgericht Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) eine Beschwerde gegen 

"die Ablehnung unserer Betreibung", die am 2. Mai 2024 vom Betreibungsamt 

"unter Kostenfolge" zurückgewiesen worden sei (vgl. act. 4/1 S. 1 i.V.m. 

act. 4/2/13-16). Sie beantragte sinngemäss, es sei die Kostenrechnung und Ver-

fügung (Geschäft T33'033; Rechnung Nr. …) des Betreibungsamtes vom 2. Mai 

2024 aufzuheben (vgl. act. 7 S. 2 oben). Aus den Verweisen der Beschwerdefüh-

rerin auf ihre Beschwerdebeilagen geht hervor, dass die erwähnte Kostenrech-

nung Kosten in der Höhe von Fr. 74.– (act. 4/2/13 und act. 4/2/17) und Kosten in 

der Höhe von Fr. 18.80 (act. 4/2/16) betrifft (vgl. act. 4/1 S. 1 i.V.m. act. 4/2/13-

16).

1.3 Nach durchgeführtem Verfahren wies die Vorinstanz die Beschwerde mit 

Beschluss vom 11. März 2025 (act. 4/19 = act. 7 [Aktenexemplar]) vollumfänglich 

ab (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 1), erhob keine Kosten (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 2) und 

sprach keine Parteientschädigungen zu (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 3). Dabei ging die 

Vorinstanz davon aus, dass die Beschwerde der Beschwerdeführerin, soweit sie 

sich gegen die Abweisung des Betreibungsbegehrens und die erwähnte Kosten-

rechnung richte, eine Beschwerde nach Art. 17 SchKG darstelle (vgl. a.a.O. 

E. II./2 und II./3). Als Rechtsmittel belehrte die Vorinstanz die Beschwerde an die 

Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich (nachfolgend: Ver-

waltungskommission) (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 5).

1.4 Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdeführerin bei der Verwal-

tungskommission (Geschäfts-Nr. VB250009 = act. 5/1-7) mit Eingabe vom 

31. März 2025 (act. 5/1 = act. 8 [Aktenexemplar]) eine Beschwerde samt Beilagen 

(act. 5/2 = act. 9). 

1.5 Mit Beschluss vom 11. April 2025 (act. 2 = act. 5/6) trat die Verwaltungskom-

mission auf die Begehren in den Ziffern 8 und 9 der Beschwerdeeingabe nicht ein 

und überwies die Beschwerde insoweit samt den beigezogenen vorinstanzlichen 

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Akten der II. Zivilkammer des Obergerichts (als obere kantonale Aufsichtsbehörde 

über Schuldbetreibung und Konkurs) zur weiteren Behandlung (a.a.O. Dispositiv-

Ziffer 1). Im Übrigen wies die Verwaltungskommission die Beschwerde ab, soweit 

sie darauf eintrat (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 2), setzte die Gerichtsgebühr auf 

Fr. 500.– fest, auferlegte die Verfahrenskosten der Beschwerdeführerin und 

sprach keine Parteientschädigungen zu (vgl. a.a.O. Dispositiv-Ziffern 3-5).

1.6 Die Akten der Vorinstanz (act. 4/1-20) und die Akten der Verwaltungskom-

mission (act. 5/1-7) wurden von Amtes wegen beigezogen bzw. von der Verwal-

tungskommission weitergeleitet. Vom Einholen einer Beschwerdeantwort und ei-

ner Vernehmlassung kann abgesehen werden, zumal die Beschwerde, wie nach-

folgend dargelegt, offensichtlich unbegründet ist (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 

GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO).

2.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den angefochtenen Beschluss 

vom 11. März 2025 auch in ihrer Eigenschaft als untere kantonale Aufsichtsbe-

hörde über Schuldbetreibung und Konkurs (Art. 20a SchKG) gefällt hat, indem sie 

die Beschwerde gegen das abgewiesene Beschwerdebegehren und gegen die er-

lassene Kostenrechnung als sog. SchK-Beschwerde (Art. 17 ff. SchKG) qualifi-

ziert (vgl. oben E. 1.3) und diese (mit-)abgewiesen hat (vgl. a.a.O. E. III./2 und 

Dispositiv-Ziffer 1). Sie hätte sich daher zwar grundsätzlich als untere Aufsichts-

behörde zu bezeichnen gehabt, insbesondere auch um eine Kompetenzvermi-

schung zu verhindern (vgl. BSK SchKG-COMETTA/ MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a 

N 5). Eine Kompetenzvermischung kann hier jedoch ausgeschlossen werden. 

Denn die Abteilungen des Bezirksgerichtes Bülach (Kollegialgerichte) – so auch 

die I. Abteilung, welche den angefochtenen Beschluss erlassen hat – amten auch 

als untere kantonale Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibung und Konkurs (vgl. 

Art. 17 Abs. 1 und 20a Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG 

i.V.m. § 82 f. GOG i.V.m. § 21 Geschäftsordnung des Bezirksgerichts Bülach vom 

13. Dezember 2010, https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/Doku-

mente/BG_ Buelach/Geschaeftsordnung_BG_Buelach_2024.pdf [abgerufen am 

29. April 2025]).

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Zudem ist die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz (Beschwerde an die 

Verwaltungskommission) unvollständig. Denn während ausserhalb der SchK-Be-

schwerde (Art. 17 ff. SchKG) in zweiter Instanz die Verwaltungskommission des 

Obergerichtes des Kantons Zürich die Aufsicht über das Betreibungswesen aus-

übt, ist für SchK-Beschwerden (das heisst für Aufsichtsbeschwerden gegen Be-

schwerdeentscheide der Bezirksgerichte in SchKG-Sachen) in zweiter Instanz die 

II. Zivilkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich zuständig (vgl. § 18 Abs. 1 

lit. k Ziff. 3 Verordnung über die Organisation des Obergerichts; Konstituierungs-

beschluss des Obergerichts vom 4. Dezember 2024 über die Konstituierung des 

Obergerichts ab 1. Januar 2025 [abrufbar unter <www.gerichte-zh.ch/organisa-

tion/obergericht.html>]; vgl. auch act. 2 E. II./2.2). Da für beide Rechtsmittel die-

selbe Frist galt (vgl. § 84 GOG mit Art. 18 SchKG) und die Verwaltungskommis-

sion die rechtzeitige (act. 2 E. I./2) Beschwerde soweit zuständig behandelte und 

diese soweit unzuständig zur weiteren Behandlung zuständigkeitshalber an die 

II. Zivilkammer weiterleitete, ist der Beschwerdeführerin daraus jedoch kein Nach-

teil erwachsen. Die SchK-Beschwerde der Beschwerdeführerin ist nachfolgend zu 

prüfen.

2.2.1

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen 

von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG 

SchKG i.V.m § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 

der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzurei-

chen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet, dass Rechtsmittelanträge enthalten 

sein müssen, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Ent-

scheid angefochten wird. Bei Laien wird sehr wenig verlangt; als Antrag genügt 

eine – allenfalls in der Begründung enthaltene – Formulierung, aus der sich mit 

gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll (vgl. OGer 

ZH PF110034 vom 22. August 2011 E. 3.2). Im Rahmen der Begründung ist dar-

zulegen, an welchen Mängeln der vorinstanzliche Entscheid leidet. Der Beschwer-

deführer hat sich mit anderen Worten mit dem angefochtenen Entscheid ausein-

anderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus welchen Gründen er falsch ist 

(vgl. OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Bei Parteien ohne an-

waltliche Vertretung wird auch an die Begründung ein weniger strenger Massstab 

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angelegt. Enthält die Beschwerde jedoch keinen rechtsgenügenden Antrag 

und/oder Begründung, ist auf sie nicht einzutreten (vgl. statt vieler: HUNGERBÜH-

LER/BUCHER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 28 

und 46).

2.2.2 Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde im Wesentlichen vor, 

sie beantrage die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, unter Kostenfolge 

zu Lasten der Vorinstanz resp. des Betreibungsamtes. Sie verlange eine ange-

messene Parteientschädigung und/oder Kostenerlass(e) der Kostenrechnung und 

Verfügung (Geschäft T33033, Rechnung Nr. …) des Betreibungsamtes vom 

2. Mai 2024; die ihr "zustehenden Gelder" seien an sie zurückzuerstatten (vgl. 

act. 8 S. 1). Damit beantragt die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung 

des angefochtenen Beschlusses und die Gutheissung ihrer Beschwerde, mit wel-

cher sie die obgenannten Anträge gestellt hatte (vgl. oben E. 1.2). Aus diesen An-

trägen geht hervor, wie entschieden werden soll.

2.2.3

Im Rahmen der Begründung bringt die Beschwerdeführerin in Ziffer 8 und 

9 ihrer Beschwerde im Wesentlichen vor, die Vorinstanz zeige auf Seite 5 Erwä-

gung III./2 ab Zeile 14 "wesentliche Erkenntnisse, dass das Betreibungsamt wohl 

überspitzten Formalismus mit filigranster Vorgehensweise" anzeige. Dieses Vor-

gehen sei zu überprüfen. Es sei nicht rechtens, dass amtliche Formulare von ihr 

(der Beschwerdeführerin) nach eigenem Ermessen abzuändern seien 

(vgl. act. 5/1 Ziff. 8). Sodann werde auf Seite 7 Erwägung III./2.4 Zeile 13 gezeigt, 

dass sie nie unklare Angaben auf dem Betreibungsbegehren gemacht habe, was 

sie bereits gegenüber dem Betreibungsamt und der Vorinstanz widerlegt habe 

(vgl. a.a.O. Ziff. 9). Es stelle sich die Frage, warum dieser "Schachzug" vorge-

nommen worden sei (vgl. a.a.O. Ziff. 8 und 9).

Die Vorinstanz hat im angefochtenen Beschluss dargelegt, weshalb das Be-

treibungsamt zu Recht davon ausgegangen sei, die Angaben auf dem Betrei-

bungsbegehren seien unklar. Sie begründete auch, weshalb kein überspitzter For-

malismus vorliege (vgl. act. 7 E. III./2.1-2.4). Mit dieser Begründung setzt sich die 

Beschwerdeführerin wie gesehen nicht auseinander und sie zeigt nicht auf, was 

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daran falsch sein soll. Damit erfüllt die Beschwerdeführerin die (herabgesetzten) 

Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde nicht.

2.3 Auf die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden. Daher kann ins-

besondere offen bleiben, ob das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren unter 

Hinweis auf die in Art. 149 Abs. 4 SchKG geregelte Unverzinslichkeit der Verlust-

forderung (einer Wirkung des Verlustscheins, die dem materiellen Recht zuzuord-

nen ist, vgl. BGE 144 III 360 E. 3.5) zur Verbesserung zurückweisen durfte, und 

ob das Betreibungsamt die Kosten hierfür zu Recht der Beschwerdeführerin auf-

erlegt hat.

3.

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren 

nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

Es werden keine Kosten erhoben.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie 

an das Betreibungsamt Kloten, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Götschi

versandt am:
8. Mai 2025