# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4420a526-f750-5e29-8102-1ecf01219477
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-30
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung erfolgte zu Unrecht.
**Docket/Reference:** IV.2015.00543
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00543.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00543
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialvsersicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
vom
30. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Erdös
Erdös
& Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren in der
Y.___
1954, verheiratet, war nach ihrer Ein
reise in die Schweiz
im Jahr 1994 bis gegen Ende des Jahres 200
1 mit
Unt
er
brüch
en
teilzeitlich als Haus
wartin und zuletzt als Reinigungsfrau tä
tig (
Urk.
7/1,
Urk.
7/5,
Urk.
7/40
).
Ein Leistungsgesuch der Versicherten vom
7.
Mai 2002 (
Urk.
7/1) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 1
6
.
Dezember
2002 ab (
Urk.
7/13).
Ein
weiteres
Leistungsgesuch der Versicherten vom 1
3.
Dezember 2006 (
Urk.
7/19) wies die IV-Stelle gestützt auf
das
Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
Z.___
vom
4.
September 2008 (
Urk.
7/40) mit
in Rechtskraft erwachsener
Verfügung vom
8.
April
2009
ebenfalls
ab (
Urk.
7/58).
1.2
Auf ein erneutes Leistungsgesuch der Versicherten vom 2
9.
Juli 2014 (
Urk.
7/64)
trat die IV-Stelle nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/72,
Urk.
7/82
) mit Verfügung vom 2
7.
März 2015 nicht ein (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 1
1.
Mai 2015 Beschwerde erhe
ben mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die IV-Stelle zu verpflichten, auf ihr Leistungs
ges
uch vom 2
9.
Juli 2014 einzutreten (
Urk.
1). In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung und Rechtsvertretung. Der Beschwerd
e legte sie einen Bericht des
A.___
vom 2
2.
Dezember 2014 bei (
Urk.
3/3). In der Beschwerdeantwort vom
6.
Juli 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
B
ei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
Wird der Verwaltung eine Neuanmeldung eingereicht, so ist gemäss Art. 87
Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung
(IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letzten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu und der Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige
Ab
klärung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43
ATSG, Art. 57
IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungs
be
gehren eingetreten ist. Die Verwaltung h
at nach dem Eingang einer Neuan
mel
dung daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint.
1.3.2
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von
Art.
87
Abs.
3 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind viel
mehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeu
gung der Verwaltung
begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
wal
tung unter anderem, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten
Leis
tungsgesuchs
lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nach
dem sind an die Glaubhaftma
chung einer Änderung des rechtserheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesge
richts
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011
E. 2.1.1 mit Hinweisen). Insofern steht der Verwaltung ein gewisser Beurteilungsspie
lraum zu, den das Gericht grund
sätz
lich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b;
Urteil des Bundesgerichts I 888/05
vom 7. Juni 2006 E. 2).
Die
Eintretensvoraussetzung
gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seinerzeit
beurteilte Sachverhalt sic
h in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsg
esuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue P
rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt
nisse allenfalls rechtfertigen wü
rde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer An
gaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w
enn den - für sich allein genom
men nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin
weise entnommen werden können, wonach
möglicherweise eine mit weiteren Erhe
bungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hin
weisen
).
1.3.3
Das Gericht hat die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die ver
si
cherte Person deswegen Beschwerde führt
. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des
Nichteintretensentscheides
bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher
Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des
Invalidi
tätsgrades
bildet bei der Neuan
meldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denje
nigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E.
2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
än
dert geblie
benen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein ge
nommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
Strittig
und zu prüfen ist
im Folgenden einzig, ob
die
Beschwerdeführer
in
eine
anspruchserhebliche Änderung seit der letzten materiell
-
rechtlichen Leistungs
prüfung
mit Verfügung vom
8.
April 2009 (
Urk.
7/58) glaubhaft zu machen vermochte oder ob die Beschwerdegegnerin zur Recht
auf
die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 2
9.
Juli 2014 (Urk. 7/64) nicht eingetreten ist.
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid
im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführerin (
Urk.
1) auf den Stand
punkt,
die
Beschwer
deführer
in
habe m
it den
Bericht
en
des
A.___
vom
1
3.
Juni und
2
2.
Dezember 2014 nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse und insbesondere
ihr
Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung
vom
8.
April 2009
wesentlich verschlechtert habe.
3.
3.1
Die letzte
Verfügung vom
8.
April 2009
beruht
e
auf dem
MEDAS-Gutachten
Z.___
vom
4.
September 2008
und
dessen Ergänzung vom 2
3.
Janu
ar 2009
(
Urk.
7/40,
Urk.
7/53).
Dabei wurde die
Beschwerdeführerin am 10., 1
2.
u
nd 1
3.
Juni 2008
allge
mein
me
dizinisch
, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht.
Ge
stützt
darauf konnten die Ärzte keine
Diagnosen mit einer wesentlichen Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit fest
stellen
. Ohne wesentliche Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert
,
diagnostizierten sie eine
Dysthy
mie
mit Schwierigkeiten bei der kulturellen
Eingewöhnung
und dem „
doctor
shop
ping
"
, ein p
anvertebrales Schmerzsyndrom
bei
einer leichten
linkskonve
xen
Skoliose mit leichten degenerativen Alterationen der
Lendenwirbelsäule
(LWS)
ohne
radikuläre
Defizite
, c
hronische Spannungstyp-Kopfschmerzen, seit 1994 (Einreise in die Schweiz), bei
einem
Statu
s nach Exstirpation eines
Falx
m
e
nin
geoms
parasagittal rechts (2005), mit
eventueller passagerer „Beinparese" links (aktuell nicht nachweisbar)
, eine p
rimäre Hypo
thyreose, unter
T
hyreoida
-stimu
lierenden Hormon
(TSH
)
-Suppressionsdosis
klinisch
euthyreot
, bei
ei
nem
Status nach to
taler
Thyreoidektomie
und Radioj
od-Elimination (2007) bei
einem
papi
l
lären
Schilddrüsenkarzinom
sowie ein s
tark erhöhtes Gesamt-Cho
lesterin
. Als
Nebenbefunde
diagnostiz
ierten sie ein Übergewicht (153
cm/
69
kg,
Bodymass
in
dex
29,
5)
, eine m
inime Myopie des rechten Auges (Brille)
, ein
Lü
ckengebiss
, ein
e amputierte
rechte Daumenkuppe
(
Stumpf „vergröbert"
),
Achil
lessehnen
re
flexe
nicht auslösbar
, mä
ssig erhöhte Leberenzyme
, eine
Hyperpro
teinämie
, ein k
leines Leberhämangiom
, eine
Allergie auf Pollen, Kontrastmittel und
Pheny
toin
sowie
anamnestisch einen Sta
tus nach einer
Osteomyelitis am rechten Daumen
(1980;
operiert
)
, einer
laparo
skopische
n
Appendektomie
(1994),
einer
Interruptio, Kürettage, Tubenligatur
(1995), einer
Operation einer Analfissur
(1997), einer
Hospitalisation
Rheumatologie (
1998), einer
Reo
peration
der rech
ten Daumenkuppe
(2000), eines
Beginn
s
der psychiatrischen Therapie (
2002), einer
Fraktur des
Processus
styl
oides
ulnae
dexter
(Sturz; Gipsb
ehandlung
; 2002
)
, einer
Hämorrhoideno
peration
(2003), ei
ner
Helicobacter
pylori-Eradi
kation
(2004), einer
Mikro-
Embolisation
und
einer
operative
n
Exstirpation eines
Falxm
eningeoms
(2005), einer
totale
n
Thy
reoidektomie
bei
einem
papilläre
n
Schilddrüsenkarzinom
(2007
)
und einer
Hos
pitalisation
zur Radiojodelimination
(2007). Im Rahmen der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte zu
folgendem Schluss
: Sowohl in
der
an
gestammten Tätigkeit als
Reinigungs
frau
als auch
in
einer leidensangepassten Tätigkeit – das heisst
in
alle
n
in Frage kommenden körperlich
leichten und mittelschweren Tätigkeiten –
sei
die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsfähig. Es habe seit der Anmeldung
bei der In
validenversicherung
nie ein relevanter Gesundheitsschaden bestanden
(
Urk.
7/40/25
)
.
3.2
Die angefochtene Verfügung beruht auf den Berichten des
A.___
vom 1
3.
Juni und 2
2.
Dezember 2014 (
Urk.
7/62,
Urk.
7/81).
Im Bericht des
A.___
vom 1
3.
Juni 2014 betref
fend eine interdisziplinäre Schmerzbehandlung diagnostizierten die Ärzte einen Status nach einer radikalen
Ex
s
tirpation eines
Falxmeningeoms
parasagittal
(
20
05
; Weltgesundheitsorganisation[WHO]-Grad I) bei einer
magnetic
resonance
imaging
(MRI)-Untersuchung
des
N
e
urocranium
s
(2013): unauffällig, ein
p
a
pil
läres
Schilddrü
senkar
zinom im Isthmus bei
einer
multinodöse
r
St
ruma
mit einem
Status nach einer totalen
Thyre
o
ide
ktomie
(2008) und einem Karzinom (2012
)
, einen
Status
nach einem
Myokardinfarkt
(2009/201
0
), eine
Sensibilit
äts
e
inbusse
der
linke
n
Gesichts
hälfte (unklare
Ätiologie
),
ein
cervicoce
phale
s
Syndrom (
2004
)
, ein
l
umbovertebrales
Syndrom (
2002
)
bei einer leichten
Dis
cus
protrusion
L4/5 ohne Kompression
, einer
leichtgradigen
Anterolisthesis
L4 gegenüber L5
und einer
leichtgradigen
Sp
ondylart
hrose
(
20
04)
, ein c
hronischer Spannungskopfschmerz (
2000),
Schmerzen
an der rechten
Hand
bei einem Status nach einer
Osteomy
elitis des
Finger
s
I
rechts, einer Destruktion
der
End
phalanx
des
Digitus
I
recht
s
,
ohne
sichere Anhaltspunkte für
ein
Rezidiv einer Osteo
myelitis (1997; MEDAS 2008), bei einem Status
nach
ulnocarpale
n
Rest
beschwerden
mit
einem Status nach einer
wenig disl
ozie
rten
Fraktur
des
Pro
zessus
styloideus
ulnae
rechts (2002) und einem Status nach
Entfer
nung ei
ne
s
pseudoar
t
h
rotischen
Fragments des
Processus
styloide
us
ulnae
rechts (2004),
ein
gastroesophageal
e
r
reflux
disease
(GERD), ein
e
Le
uko
zyturie
, anamnestisc
h
eine
koronare Herzkrankheit
, eine
behandelte
Hyperlipi
dämie
bei einer etablierten
Sekundärprophylaxe sowie eine
mittelgradige
de
pressive Episode (
ICD-10: F32.1).
Weiter gaben die Ärzte an, die Symptomatik habe sich seit dem Jahr 2008 bezüglich der Wirbelsäule klinisch deutlich ver
schlechtert; aus psychiatrischer Sicht habe es in diesem Zeitraum eine deutliche Zunahme der Schmerzen sowie der Depression mit Schlafstörungen gegeben. Im Rahmen der
Gesamtbeur
tei
lung
der Arbeitsfähigkeit kamen
sie
zu
m
Schluss,
d
ie Beschwerdeführerin sei aus somatischer Sicht zu mindestens 50
%
und aus psychiatrischer Sicht zu 100
%
arbeitsunfähig. Gesamthaft sei sie auch für leidensangepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig.
Bezug neh
mend auf diesen Bericht
gabe
n die Ärzte des
A.___
im
Bericht
vom 2
2.
Dezember 2014
e
rgän
zend
an
, im Haushalt könne die Versicherte bei leichten Tätig
keiten kurze Zeit mithelfen. Unter dem Titel „Überwindbarkeit“ führten sie aus, die Versicherte sei gut motiviert, nehme die Medikamente glaubhaft ein und
versuche diese aber nach Möglichkeit zu reduzieren; daher nehme sie vieles nur bei Bedarf ein. Sie habe sich nach der Hirntumor- und Schilddrüsenoperationen nicht mehr erholen können. Darüber
hinaus würden deutliche neuropsycholo
gische Einschränkungen in der Aufmerk
samkeit (gemessen 2014) und
der
Reak
tion sowie eine deutliche Einschränkung
des Kurz- und Langzeitgedächtnisses bestehen. Diese objektiven Befunde wür
de
n gegen eine Überwindbarkeit der Störung sprechen.
4.
4.1
Der Auffassung der Beschwerdegegnerin,
in den
erwähnten
Berichten des
A.___
würden keine neuen relevanten Befunde auf
geführt respektive lediglich der
selbe Sachverhalt anders beurteilt, kann
so nicht gefolgt werden:
Einerseits werden darin als neue Befunde unter anderem ein Status nac
h einem Myokardinfarkt (2009/20
10) und eine mittelgradige depressive Episode aufge
führt.
Andererseits
kann eine
anspruchserhebliche Änderung auch gegeben sein, wenn sich ein Leiden - bei gleicher Diagnose - in sei
ner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit verändert hat.
Ändert sich im Verlauf der Zeit der Schweregrad oder die Ausprägung der gleichlautenden Diagnosen und Befunde, so darf die - unter den einschränken
den Vorgaben von Gesetz und Verordnung garantierte - Möglichkeit der versi
cherten Person, eine
Neu
prüfung
der Anspruchsvoraussetzungen zu veranlas
sen, nicht vereitelt werden unter Bezugnahme auf den Grundsatz, dass die bloss andere, abweichende Beur
teilung eines im Wesentlichen unveränderten Sach
verhalts keine
revisions
begründende
oder im Rahmen der Neuanmeldung rele
vante Änderung darstellt (
Urteil des Bundesgerichts 9C_286/2009 vom 2
8.
Mai 2009, E. 3.2.2). Vorliegend hat
die Intensität der multiplen
Leiden
der
Versi
cherte
n
nach der Beurteilung der Ärzte des
A.___
im
massgebenden Zeitraum
insgesamt deutlich zugenommen
,
wobei
diese gleichzeitig
darauf hinweisen
, dass
die Versicherte gut motiviert sei und die Medikamente glaubhaft
(
bedarfsweise
)
einnehme. Es handelt sich um eine
polydisziplinäre
Beurteilung
der behandeln
den Ä
rzte
,
bei welcher
das MEDAS-Gutachten vom
4.
September 2008
berück
sichtigt
wurde
(
Urk.
7/62
/1
). Ausser
dem ist seit der letzten Verfügung vom
8.
April 2009 eine längere Zeit vergan
gen. Unter Berücksichtigung dieser Um
stände hat die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres Gesundheits
zu
standes hinreichend glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin hätte daher auf ihr Gesuch vom 2
9.
Juli 2014 eintreten müssen.
4.2
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Sache ist an die
Beschwerde
gegnerin
zurückzuweisen, damit
sie das Gesuch materiell prüfe
.
5.
5.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
500
.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Da die Beschwerdeführerin obsiegt hat, ist ihr
Gesuch um unentgeltliche
Pro
zessführung
und Rechtsvertretung
gegenstandslos.
Die Prozessentschädigung
ist
gemäss
Art.
61 lit. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das
Sozi
alversicherungsgericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berück
sichtigung dieser Grundsätze auf
Fr.
1'
7
00
.-
-
(inkl. Mehrwertsteue
r und Bar
auslagen) festzusetzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
7.
März 2015 aufgehoben und die Sache wird an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie über die Neuanmeld
ung vom 2
9.
Juli 2014 mate
riell
befinde.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
500
.-
-
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schädigung von
Fr.
1'
7
00
.-
-
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel