# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43da4a7f-d161-530c-811b-478ce6646ea8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-22
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung; medizinischer Sachverhalt hinreichend abgeklärt; Restarbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit erlaubt Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens; Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2014.00298
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00298.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00298
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
vom
22. Dezember 2015
in Sachen
X.____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
Sintzel
Krapf Lang Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1962 geboren
e
X.____
war
im Rahmen des Arbeitsver
hält
nisses mit
der
Y.___
AG (vormals
Z.____
AG) als
Küchenverant
wortlicher
im
A.____
tätig
(Urk. 10/6/8, Urk. 10/13
S. 2 Ziff. 2.1 und 2.7
sowie S. 8
),
als er a
m 12. Oktober 2011
bei der Arbeit über ein Rad eines Rolltisches stolperte und
daraufhin Schmerzen am
rechten Knie
verspürte
(Bagatellunfallmeldung vom 18. Oktober 2011
, Urk. 10/20/3
).
Am 20. Dezem
ber 2011
unterzog er sich
im Sees
pital Kilchberg eine
r
Knie-Arthro
skopie rechts und
Teilmeniskektomie
medial
(Operationsbericht vom selben
Datum,
Urk. 10/
6/6
), in deren Folge er
seine
bisherige
Tätigkeit
nicht mehr voll auf
nahm
.
Nach einer
Früherfassungsmeldun
g der Arbeitgeberin (Urk. 10/2)
meldete sich
X.____
am 1. November 2012 (Urk. 10/9) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an.
Die
Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle,
unternahm
Bemühungen
zur beruflichen Ein
gliederung
(
Urk.
10/
21, Urk.
10/
32,
Urk.
10/
39
)
, welche
sie
mit Mitteilun
gen vom 26. August
und 11. Oktober 2013 (
Urk. 10/30,
Urk.
10/
38)
abschloss
.
Per 31. Dezember 2013 wurde
das Arbeitsverhältnis mit der Y.___
AG aufg
elöst
, nachdem der Versicherte
eine Änderungskündigung nicht akzeptiert hatte (Urk. 10/34-36, Urk. 10/39/1).
Mit Verfügung vom 12.
Februar
2014 (Urk. 2) verneinte
die IV-Stelle
nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 10/45, Urk. 10/49) den geltend gemachten Rentenanspruch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 13 %.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 12. März 2014 Beschwerde
(Urk. 1)
und be
antragte, die
angefochtene
Verfügung vom 12. Februar 2014 sei aufzuheben und die Sache sei an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit
sie
weitere medizini
sche
Abklärungen vornehme und hernach über
seinen
Rentenanspruch neu ent
scheide. In prozessualer
Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter
(S. 2)
.
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 29. April 2014 (Urk. 9) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 5. Mai 2014 (Urk. 11) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Der für das Ereignis vom 1
2. Oktober 2011 zuständige
Unfallversicher
er
stellte
die
Leistungen per
31. Dezember 2012 (Taggeld; effektive Auszahlung bis 25. November 2013) beziehungsweise 20. April 2014 (Heilbehandlung) ein
. Die dagegen am
13. Mai
2015
erhobene Beschwerde wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts
vom heutigen
Datum
abgewiesen (Prozess-Nr. UV.201
5
.000
91
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG
). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erw
erbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete ihren
abschlägigen Rentenentscheid
damit (Urk. 2, Urk. 9)
, dass der Beschwerdeführer als Küchenverantwortlicher seit Dezember 2011 nicht mehr arbeitsfähig sei. Hingegen könne er eine optimal ange
passte Tätigkeit (ohne stärkere Kniebelastung, ohne Gehen auf unebenem Ge
lände,
ohne Treppensteigen;
nur selten Steigen auf Leitern, nur selten auch Wirbelsäulenbelastung durch Rumpfrotation, vornüber gebeu
gte Haltung oder Überkopfarbeit;
Heben und Tragen
von Gewichten bis 10 kg regulär und
selten bis 20 kg) seit Januar 2012 vollzeitlich ausüben und damit ein
rentenaus
schliessendes
Erwerbseinkommen erzielen (Invaliditätsgrad von 13 %).
2.2
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen (Urk. 1 S. 3 ff.), in den Akten fänden sich ausschliesslich medizinische Berichte zu dem im Rahmen des Unfalls vom 12. Oktober 2011 entstanden Schaden am rechten Knie. Daneben bestünden je
doch
auch eine Rückenproblematik und Beschwerden an der rechten Hand, wo
rüber die Beschwerdegegnerin keine Abklärungen getroffen habe. Entspre
chend seien auch das Zusammenspiel der verschiedenen gesundheitlichen Schä
den und deren ungünstige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit unklar.
3
.
3
.1
Der seit Juli 1996 behandelnde und für die Knieoperation vom 20. Dezember 2011 (Urk. 10/6/6) verantwortlich zeichnende
Dr. med.
B.____
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, stellte
im
Bericht vom
18. Dezember 2012
(Urk. 10/17
/5-7
)
an
die Beschwerdegegnerin
folgende
Diagnose
n
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 1
Ziff. 1.1)
:
-
Mittelgradig ausgeprägte Gonarthrose bei
-
Kniearthroskopie rechts mit
Teilmeniskektomie
am Restmeniskus medial 20. Dezember 2011
-
Kniearthroskopie beidseits mit Teilresektion medialer Meniskus rechts und links 13. März 1997
-
Resektion grosser Korbhenkel medial Knie links am 6. September 1996 nach Kniekontusion/Distorsion links am 8. Juli 1996
-
Spondylolisthesis
L5 (6 mm bei
Spondylolyse
)
Dr.
B.____
attestierte für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Koch folgende Arbeitsunfähigkeiten: 100 % vom 20. Dezember 2011 bis 8. Januar 2012, 50 %
vom
9. Januar bis 3. Juni 2012, 30 % vom 4. Juni bis 10. Dezember 2012, 50 %
ab
11. Dezember 2012 bis auf weiteres
(S. 3 Ziff. 1.6)
.
Tätigkeiten, bei denen Pfannen etc. von geringer Höhe heraufgeholt werden müssten
,
seien
besonders belastend
. Der Beschwerdeführer
sollte wegen der
femoropatellären
Probleme nicht in die Knie gehen und
sich
wegen der
Spondylolyse
nicht im Rücken nach vorne beugen, was eine Arbeit als
Koch eigentlich verunmögliche. Ganztags möglich sei hingegen eine behinderungsangepasste Tätigkeit ohne
ernsthafte
Be
lastung der Kniegelenke und der Wirbelsäule
(
Gehen auf unebenem Gelände, Treppensteigen und Besteigen von Leitern nur in geringem Ausmass;
Rumpf
rotation
,
Vornüberbeugen
und
Überkopfarbeit nur selten;
körpernahe
Gewichts
be
lastung
im Regelfall bis 10 kg und selten bis 20 kg
;
S. 3 Ziff. 1.7; vgl. auch
Zumutbarkeitsangaben
in
Urk. 10/17/4
). Er habe dem Beschwerdeführer schon seit Jahren geraten, sich nach anderen Berufsmöglichkeiten umzusehen (S. 2 Ziff. 1.4 in
fine
).
Diesen Bericht liess Dr.
B.____
der Beschwerdegegnerin erneut zukommen (Urk. 10/41/6-8), als
sie ihn
Mitte Oktober 2013
um
einen Verlaufsbericht
er
sucht
hatte (Urk. 10/41/5).
Gleichzeitig
wiederholte
der Facharzt
dabei
im We
sent
lichen seine vormaligen Zumutbarkeitsangaben (Urk. 10/41/4).
3
.
2
Dr. med.
C.____
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, führte in der Stellungnahme des
r
egionalen
ä
rztlichen Dienstes (RAD) vom 8. Novem
ber 2013 (Urk. 10/43 S. 5)
aus,
hinsichtlich der Bewertung
der Arbeitsunfähig
keit
und bezüglich des Belastungsprofils sei auf die plausiblen Angaben von Dr.
B.____
abzustellen. Die uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für ange
passte Tätig
keiten gelte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab Januar 2012.
3
.
3
Mit dem Einwand vom 18. Dezember 2013 (Urk. 10/49) gegen den Vorbescheid vom 19. November 2013 (Urk. 10/45) reichte der Beschwerdeführer
zum einen
das Zeugnis von Dr.
B.____
vom 16. September 2013
(Urk. 10/48/4)
zu den Akten
. Darin
attestierte der Facharzt eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und er
achtete unter Bezugnahme auf das aktuelle Arbeitsprofil folgende Verrichtun
gen als
zumutbar: Bestellwesen, Kalkulationen, Arbeitsplanung für die Equipe/
Coa
ching,
Menüplanung/Menükarte, Rezepturen, Degustation und Küchenarbeit, soweit diese kein langes Stehen erfordert und Abwechslung bietet (nicht lange vornüber geneigt und nicht häufige Rumpfrotationen).
Zum anderen
berief sich
der Beschwerdeführer i
m
Vorbescheidverfahren
auf
den
B
ericht von
Dr.
B.____
vom
9. Dezember 2013
an den
Krankentag
geld
ver
sicherer
(Urk. 10/48
/1-4
)
.
Darin
wurden
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit zusätzlich Risse im Diskus
triangularis
und im dorsalen Abschnitt des Li
ga
men
tum
Iuno
-triquetrale
diagnostiziert
, welche das MRI
des rechten Hand
gelenks
vom 17. Mai 2013 zur Darstellung gebracht
hatte
(S. 1 Ziff. 1 und S. 2 Ziff. 4)
.
Dr.
B.____
berichtete sodann auf entsprechende Anfrage von ra
dio
logi
schen Untersuchungen der Lendenwirbelsäule (LWS) und des Beckens vom 31. Januar 1998 und 13. Oktober 2006 (S. 2 Ziff. 2d). Sowohl die Arthrose-Veränderungen in den Kniegelenken als auch der lädierte Diskus
triangularis
bedürften
einzig einer gewissen Schonung. Therapeutische Massnahmen, welche die Situation wesentlich verbessern könnten, seien nicht vorgesehen. Bezüglich der
Spondy
lolyse
gebe es keine neurologischen Ausfälle, sodass die Indikation für eine
Spondylodese
nicht gestellt werden müsse. Die Arbeit sei an die Ein
schrän
kung
en anzupassen (S. 2 Ziff. 6). Bezüglich der Einschränkungen
verwies Dr.
B.____
auf den (nicht näher bezeichneten) Bericht
an die Invalidenver
sicherung (S. 2 Ziff. 7 und S. 3 Ziff. 9). Befragt zur Zumutbarkeit der Wieder
aufnahme der bis
he
rigen Tätigkeit führte Dr.
B.____
aus, der Beschwerde
führer habe bislang eine angepasste Tätigkeit zu 50 % ausführen können; eige
nen Angaben zufolge sei ihm nun jedoch gekündigt worden, da die Invaliden
versicherung eine ver
mehrte Arbeitstätigkeit als indiziert erachtet habe und da
mit die Verhandlungen mit dem Arbeitgeber gescheitert seien (S. 3 Ziff. 8). In einer gut angepassten Tätigkeit könnte der Beschwerdeführer zu 50 bis 60 % arbeiten (S. 3 Ziff. 9)
;
er sei bereit, die Arbeit als Küchenverantwortlicher in diesem Umfang auszuüben (S. 3 Ziff. 12).
3
.
4
Dr.
C.____
hielt am 3. Februar 2014
(Urk. 10/51 S. 2 f.)
an seiner vormaligen Ein
schätzung fest
und erklärte, e
s sei Dr.
B.____
insoweit beizupflichten, als die Annahme einer Arbeitsfähigkeit
von 50 bis 60 %
auf die bisherige Tätigkeit als Koch bezogen werde. Jedoch sei kein Grund ersichtlich, weshalb eine opti
mal
be
hinderungsangepasste
Tätigkeit – welche eben nicht mit einer leicht mo
di
fi
zierten bisherigen Tätigkeit gleichzusetzen sei – unter Beachtung des in der letz
ten RAD-Stellungnahme zitierten, von Dr.
B.____
stammenden
Belas
tungsprofils
, nicht mit einer Arbeitsfähigkeit von 100 % möglich sein sollte
.
4.
4.1
Es steht aufgrund der Akten
fest und ist unbestritten,
dass
der Beschwerdeführer
aus gesundheitlichen Gründen
in seiner angestammten Tätigkeit als Koch
bezie
hungsweise Küchenverantwortlicher
erheblich eingeschränkt
ist.
Uneins sind sich die Parteien hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit
.
4.2
Vorwegzuschicken ist in diesem Zusammenhang, dass
nach Lage der Akten
die Knieproblematik der Ausübung einer Verweisungstätigkeit
entsprechend
dem in der angefochtenen Rentenverfügung (Urk. 2)
umschriebenen
Belastungsprofil nicht entgegensteht. Dies wurde beschwerdeweise nicht substantiiert bestritten, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.
4.3
4.3.1
Der
Beschwerdeführer
qualifizierte
die medizinische Entscheidungsgrundlage als ungenügend und moniert
e
, die Beschwerdegegnerin habe die
gesundheitlichen
Be
schwerden an Rücken und Hand ausser Acht gelassen
und es
überdies auch
an einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller Gesundheitsschäden fehlen lassen
.
Diesem Standpunkt kann
nicht beigepflichtet werden.
4.3.2
Dies gilt zunächst in Bezug auf das Rückenleiden (Urk. 1 S. 3 f. Ziff. 3-7), wel
chem bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und der Festlegung des
Zumut
bar
keitsprofils
ebenfalls Rechnung getragen wurde. Dafür, dass die Auswirkun
gen der Rückenproblematik auf das berufliche Leistungsvermögen des Be
schwer
deführers
– für sich alleine
genommen
und gesamthaft betrachtet –
ver
kannt worden wären, sind keine Anhaltspunkte greifbar. So erblickte
auch
der behan
delnde Facharzt Dr.
B.____
,
welcher sich in der Tat auf radiologische Untersuchungen aus den Jahren 1998 und 2006 stützte
,
keinen weiteren
Ab
klärungs
- und Behandlungs
bedarf. Dies überrascht nicht mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer gegenüber dem Unfallversicherer am 14. Februar 2013 (Urk. 10/25 S. 5 oben) erklärte, die vor zirka zehn Jahren aufgetretenen und durch Dr.
B.____
behandelten Rückenschmerzen seien nach regelmässiger Durchführung von die Muskulatur stärkenden Übungen (Fitnesscenter) abge
klungen. Soweit
beschwerdeweise ein Fortschreiten der Degeneration mit zwi
schen
zeitlich schwererem Defekt der Wirbelsäule postuliert wurde, handelt es sich dabei um eine blosse Mutmassung des Rechtsvertreters des Beschwerde
führers, welche nicht durch einen
entsprechenden
(fach-)ärztlichen Bericht un
ter
mauert ist. Im Übrigen ist letztlich nicht die Diagno
se entscheidend, sondern einzig
, ob die Beschwerden zu einer ausgewiesenen Arbeits- und Erwerbs
unfähig
keit führen. Dies ist vorliegend nicht der Fall, zumal es an kon
kreten Hin
weisen auf eine im weiteren Verlauf bis zum Erlass der angefochte
nen Verfü
gung
vom 12. Februar 2014 (Urk. 2) eingetretene Verschlechterung der Rückenproblematik fehlt.
4.3.3
Hinsichtlich der
rechtsseitige
n
Handbeschwerden
(Urk. 1 S. 4 Ziff. 8-10)
trifft
es
zu, dass Dr.
B.____
am 9. Dezember 2013
(vgl. E. 3.4 hiervor)
unter Bezug
nahme auf eine im MRI vom 17. Mai 2013 zur Darstellung gebrachte Pathologie
von entspre
chenden Beschwerden berichtete. Allerdings
schloss er deswegen weder auf einen weiteren Abklärungsbedarf noch auf eine wesentliche Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit, sondern
empfahl lediglich eine gewisse Scho
nung
. Insofern
bestehen keine Hinweise darauf
, dass die Einsatzfähigkeit der rechten Hand im massgebenden Beurteilungszeitraum ernsthaft eingeschränkt gewesen wäre.
4.3.4
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer (jeden
falls) eine Verweisungstätigkeit, welche den von Dr.
B.____
formulierten und vom RAD-Arzt Dr.
C.____
bekräftigten Zumutbarkeitsangaben Rechnung trägt, zeitlich und leistungsmässig ohne Einschränkungen zumutbar ist. Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf den Bericht von Dr.
B.____
vom 9. Dezember 2013 (vgl. E. 3.4 hiervor) eine Arbeitsfähigkeit von 50 bis 60 % in einer gut angepassten Tätigkeit postulierte (Urk. 1 S. 4 Ziff. 7),
vernachlässigte er
, dass sich die entsprechende Angabe des Facharztes nicht auf eine optim
al adaptierte Tätigkeit bezieht (vgl. auch E. 3.3 hiervor)
– wie sich mit Blick auf die Bemerkungen (Ziff. 12 des Berichts Urk.
10/48/3) und die früher bescheinig
te uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten (
vgl. E.
3.1 hiervor) ohne wei
teres ergibt
–
und ihm dieser bereits seit Jahren eine berufliche Neu
orien
tie
rung
nahelegte
(vgl. E. 3.1 hiervor).
D
er
Inva
liditätsbemessung
kann
nicht die an
gestammte oder eine nicht optimal an
ge
passte Tätigkeit zugrunde gelegt wer
den, wenn die verbleibende Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
–
welcher ein ausgeglichenes An
ge
bot an leidensangepassten Tä
tigkeiten bereit
hält (vgl. Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E.
4.2.1) – in erwerblicher Hinsicht besser ver
wertet werden kann.
5.
Die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin,
mithin der von ihr
ausge
hend
von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit an
hand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (vgl. E. 1.3 hiervor)
ermittelte
Invaliditätsgrad von 13 % (Urk. 2 S. 2, vgl. auch Urk. 10/42), wurde bes
chwerdeweise nicht beanstandet und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
Dem Umstand, dass der Beschwerdeführer seit 17. September 2014 mit dem Einzel
unternehmen „
D.____
“ im Handelsregister eingetragen ist (vgl. Urk. 12; vgl. auch http://www.barrio3.ch, abgerufen am 1. Dezember 2015), kommt hier mit Blick auf
den am 12. Februar 2014 erfolgten
Ver
fügungserlass
(Urk. 2) von
v
ornherein keine Bedeutung zu.
6.
Damit erweist sich die einen Rentenanspruch verneinende Verfügung vom 12. Februar 2014 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch
des Beschwerdeführers um Bewil
ligung der unent
geltlichen Prozessführung und Bestellu
ng eines unentgeltlichen Rechts
vertreters in der Person von Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf vom 12. März 2014 (Urk. 1 S. 2 und S. 5 Ziff. 13).
7
.2
Nach Gesetz und Praxis sind in
der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Prozess
begeh
ren
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) be
trächt
lich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernst
haft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichts
los, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Pro
zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hin
weisen).
7
.3
Im vorliegenden Verfahren war lediglich die
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
des B
eschwerdeführers
in einer Verweisungstätigkeit
strittig.
Die vom Be
schwerdeführer gegen die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Würdi
gung der Arztberichte vorgebrachten Einwände sind nicht stichhaltig und der Aktenlage teilweise zuwiderlaufend, so dass von einer erfolgversprechenden Anfechtung der Verfügung nicht die Rede sein kann. Angesichts der klaren Sach- und Rechtslage konnte er nicht ernsthaft damit rechnen, dass seine Be
schwerde gutgeheissen würde, zumal er weder eine Abklärungslücke noch eine weiter
gehende
als die von der Beschwerdegegnerin anerkannte
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dar
zutun vermochte.
Sein
e
Beschwerde
erweist sich daher als aussichtslos
, was zur Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege führt.
7.4
Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das
Gesuch
des Beschwerdeführers
um Bewilligung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und Rechtsvertretung wird abgewiesen
.
Sodann erkennt das Gericht
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
-
Sozialversicherungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
unter Beilage einer Kopie von Urk.
12
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter