# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82fc6aba-ec31-5a1d-a4d5-4b2878c74703
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.06.2019 SB190257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190257_2019-06-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB190257-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 5. Juni 2019 

 
in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Beschimpfung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,  
vom 6. März 2019 (GG190001) 
 

 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 6. März 2019 

wurde der Beschuldigte der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren bestraft. Von den weiteren Ankla-

gevorwürfen wurde er freigesprochen. Der Entscheid wurde dem Beschuldigten 

am 6. März 2019 mündlich im Dispositiv eröffnet (Prot. I S. 19 und Urk. 24). In 

Ziffer 8 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin werden die Forma-

litäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen Vorgaben von 

Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 24 [Urteilsdispositiv]; 

Urk. 35 = Urk. 39 [begründete Fassung]). Nachdem die Vorinstanz den Beschul-

digten mit Schreiben vom 13. März 2019 aufgefordert hatte mitzuteilen, ob seine 

Eingaben vom 9. bzw. 11. März 2019 als vorbehaltlose Berufungsanmeldung zu 

verstehen seien (Urk. 29), meldete der Beschuldigte mit Zuschrift vom 11. März 

2019 Berufung an (Urk. 31). Am 9. Mai 2019 wurde ihm daher das begründete 

Urteil (Urk. 35 = Urk. 39) zugestellt (Urk. 36/2 = Urk. 38/2). 

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-

richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger 

hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-

liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen 

einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-

schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung 

nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in: 

Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-

zessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 

2014, Art. 399 N 2; vgl. auch BGE 143 IV 40 E. 3.4.1 m.H.). 

3. Der Beschuldigte liess zwar rechtzeitig Berufung anmelden, reichte aber in 

der Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 29. Mai 2019). Nachdem bei 

offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung 

von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet 

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werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Beschuldigten 

gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-

schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die 

Gerichtsgebühr ist angesichts seiner finanziellen Verhältnisse (IV-Bezüger; vgl. 

Beilagen zu Urk. 31) auf Fr. 300.– festzusetzen. Dem Privatkläger ist mangels 

erheblicher Umtriebe im Berufungsverfahren keine Umtriebsentschädigung zu-

zusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. März 2019 wird nicht einge-

treten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 
− den Privatkläger B._____ 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 5. Juni 2019 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 
 

	Beschluss vom 5. Juni 2019
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. März 2019 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 den Privatkläger B._____

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.