# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b84dae9c-ea1d-59d3-9208-2c3bb7679bdb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.02.2012 RT120011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT120011_2012-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RT120011-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und  

Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. E. Ferreño 

Beschluss vom 13. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton und Stadt Zürich,  
Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 13. Dezember 2011 (EB111857) 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 13. Dezember 2011 erteilte die Vorinstanz dem Kläger 

und Beschwerdegegner (fortan Beschwerdegegner) in der Betreibung Nr. … des 

Betreibungsamtes B._____ (Zahlungsbefehl vom 24. August 2011) definitive 

Rechtsöffnung für Staats- und Gemeindesteuern in der Höhe von Fr. 16'967.95 

nebst Zins zu 4.5% seit dem 23. August 2011, Fr. 465.70 aufgelaufener Zins und 

Fr. 335.10 Verzugszins bis 22. August 2011 (Urk. 7). 

2. a) Dagegen erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Be-

schwerdeführer) mit Eingabe vom 9. Januar 2012 (Poststempel vom 26. Januar 

2012), Beschwerde (Urk. 6). Der Beschwerdeschrift fehlt eine eigenhändige Ori-

ginalunterschrift des Beschwerdeführers (Urk. 6). Da auf die Beschwerde ohnehin 

nicht einzutreten ist (siehe nachstehende Erwägungen Ziffer 2 lit. b), erübrigt es 

sich dem Beschwerdeführer eine Nachfrist im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO an-

zusetzen, um den Mangel der fehlenden eigenhändigen Originalunterschrift zu 

verbessern. Gemäss Art. 251 lit. a ZPO gilt das summarische Verfahren für die 

vom Rechtsöffnungsrichter getroffenen Entscheide. Die Beschwerdefrist beträgt 

10 Tage ab Zustellung des begründeten Entscheides, sofern das Gesetz nichts 

anderes bestimmt (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozess-

ordnung (ZPO), Zürich/Basel/Genf 2010, N 4 zu Art. 321 ZPO).  

b) Da der Beschwerdeführer das Urteil am Mittwoch, 4. Januar 2012 

in Empfang nahm (Urk. 4c), lief die Beschwerdefrist am Montag, 16. Januar 2012, 

ab (Art. 142 Abs. 3 ZPO). Die am 26. Januar 2012 zur Post gegebene Eingabe 

des Beschwerdeführers (vgl. angehefteter Briefumschlag Urk. 6) erfolgte verspä-

tet, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.  

3. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangs-

gemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Entspre-

chend der Praxis der Kammer gelangt für deren Bemessung die Gebührenver-

ordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG, 

SR 281.35) zur Anwendung (Art. 16 SchKG; ZR 110 Nr. 28), weshalb gestützt auf 

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Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG die Gerichtskosten auf Fr. 500.– festzu-

setzen sind. 

b) Dem Beschwerdegegner ist mangels Umtrieben keine Parteient-

schädigung für das Beschwerdeverfahren zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage von Urk. 6 in Kopie, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht 

Audienz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 17'768.75. 

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 13. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Ferreño 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 13. Februar 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage von Urk. 6 in Kopie, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...