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**Case Identifier:** f2721f1e-54e0-57cf-95f3-6d4eee510540
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2013 IV 2011/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-101_2013-01-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/101

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.01.2013

Entscheiddatum: 21.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2013
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich bei 
medizinisch ausgewiesenem vermehrtem Pausenbedarf. Prozentvergleich, 
kein Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 21. Januar 2013, IV 2011/101).

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), a.o. Versicherungsrichterin 

Gertrud Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; 

Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 21. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 4. Dezember 2007 unter Hinweis auf einen 

Bandscheibenvorfall zum Bezug einer Rente bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an 

(IV-act. 1-1 ff.).

A.b   Am 18. Januar 2008 erstattete die Firma B.___ einen Arbeitgeberbericht. Der 

Versicherte sei vom 2. April 1991 bis 31. März 2008 vollzeitlich als Mitarbeiter in der 

Beschichtungs-Abteilung im Betrieb tätig gewesen (gemäss IK-Auszug seit 1. Januar 

1987, IV-act. 9). Das Arbeitsverhältnis sei aus wirtschaftlichen Gründen aufgelöst 

worden. Der Versicherte sei vom 2. April 2007 bis 31. März 2008 zu 100 % 

arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 13-1 ff.).

A.c   Am 28. Januar 2008 erstattete Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Gastroente­

rologie und Allgemeine Innere Medizin, zuhanden der IV-Stelle einen Arztbericht. Er 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein sensomotorisches Ausfall­

syndrom L5 links bei mittelvolumiger medio-links-lateraler Diskushernie mit Nerven­

wurzelkompression L5 links und attestierte eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit 2. April 2007 (IV-act. 14-1 ff.).

A.d   Am 13. Mai 2008 erstattete die Klinik G.___, Klinik für Rheumatologie und 

Rehabilitation des Bewegungsapparates, im Auftrag der IV-Stelle ein interdisziplinäres 

Gutachten, basierend auf Untersuchungen vom 1. bis 3. April 2008 sowie 14. April 

2008. Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches lumboradikuläres motorisches Ausfallsyndrom L5 links seit dem Jahr 2007 

mit/bei mittelvolumiger medio-linkslateraler partiell sequestrierter Diskushernie L4/5, 

nach kaudal luxiert mit rezessaler Nervenwurzelkompression L5 links und 

Osteochondrose (Modic II), (MRI-LWS vom 11. April 2008), zirkumferenzieller 

Diskusprotrusion L3/4 ohne Nervenkompression (CT vom 22. März 2007), 

Wirbelsäulenfehlhaltung und Fehlform, muskuläre Dysbalancen und Dekondition, 

leichter Muskelatrophie am linken Bein sowie ICD-10 M51.1. Die Gutachter attestierten 

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eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit zusätzlichen Kurzpausen von ein bis zwei Stunden 

pro Arbeitstag, in einer wechselbelastenden adaptierten leichten bis mittelschweren 

Arbeit (IV-act. 28-1 ff.).

A.e   Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 22. Oktober 2008 forderte der Rechtsvertreter 

des Versicherten eine korrekte Wiederholung der IV-Eingliederungsphase (IV-act. 

40-1 f.). Im "Verlaufsprotokoll nach Grundsatzentscheid" unter Daten 14. und 22. April 

2009 wurde vermerkt, dass der Versicherte in einem durch das Regionale Arbeitsver­

mittlungszentrum (RAV) vermittelten Verzahnungsprogramm D.___ im Umfang von 

50 % (vormittags) tätig sei (IV-act. 53-1 ff.).

A.f    Am 27. November 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Arbeits­

vermittlung abgeschlossen werde. Als Begründung wurde angeführt, der Versicherte 

fühle sich nicht mehr als 50 % arbeitsfähig. Daher seien weitere berufliche 

Massnahmen in Form von Arbeitsvermittlung nicht erfolgsversprechend; der 

Versicherte werde über das RAV betreut (IV-act. 57-1 f.). Mit Verfügung vom 22. Januar 

2010 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 58-1 f.).

A.g   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Psychiatrie-Zentrum E.___ am 15. Februar 

2010 einen Arztbericht. Die Ärzte diagnostizierten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumboradikuläres motorisches Ausfallsyndrom L5 

links, eine Diskusprotrusion L3/4 ohne Nervenkompression, eine 

Wirbelsäulenfehlhaltung und Fehlform, muskuläre Dysbalancen sowie eine leichte 

Muskelatrophie am linken Bein (IV-act. 60-2 ff.). Angaben zu einer medizinisch 

begründeten Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit könnten keine 

gemacht werden (IV-act. 60-3, Punkt 1.6). Aus psychiatrischer Sicht werde keine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert.

A.h   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Hausarzt Dr. F.___, Facharzt für 

Gastroenterologie und Allgemeine Innere Medizin, am 11. März 2010 einen Verlaufs­

bericht. Er diagnostizierte ein sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links (bekannte 

Diskushernie) sowie eine depressive Verstimmung. Der Versicherte leide unter zu­

nehmender Gehschwäche und Schmerzen (IV-act. 62).

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A.i     Der RAD hielt am 10. Mai 2010 in einer internen Stellungnahme fest, seines 

Erachtens bestehe somatisch die gleiche Situation wie bei der Begutachtung in Klinik 

G.___ vom Mai 2008. Die (gebesserte) psychische Situation wirke sich nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 63-2).

A.j     Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2010 stellte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad 

von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 66-1 f.).

A.k   Dagegen liess der Versicherte am 4. Juni 2010 Einwand erheben. Er beantragte, 

es sei ein neues medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben. Anschliessend sei der 

Anspruch auf eine Invalidenrente neu zu prüfen (IV-act. 67-1 f.). Dem Einwand wurde 

das Arbeitszeugnis der D.___ vom Einsatz des Beschwerdeführers in der Zeit vom 

9. März 2009 bis 31. Dezember 2009 (IV-act. 67-3) sowie der Abklärungsbericht Ver­

zahnungsprogramm (IV-act. 67-4 ff.), beide vom 23. Dezember 2009, und das neuro­

logische/psychiatrische Gutachten des Schweizerischen Instituts für Versicherungs­

medizin (SIVM) vom 26. November 2007 (IV-act. 67-11 ff.) beigelegt

A.l     Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Klinik G.___ am 29. November 2010 ein 

interdisziplinäres Verlaufsgutachten mit Untersuchungsdaten vom 5. bis 13. Oktober 

2010. Die Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

chronische Lumboischialgie linksbetont mit lumboradikulärem motorischem Aus­

fallssyndrom L5 links, bekannt seit dem Jahr 2007, einen Status nach mittelvolumiger 

medio-linkslateraler partiell sequestrierter Diskushernie L4/5, nach kaudal luxiert mit 

rezessaler Nervenwurzelkompression L5 links und Osteochondrose (Modic II), (MRI 

SWS vom 11. April 2008), eine flachbogige breitbasige Diskushernie L4/5 mit höher­

gradiger Spinalkanalstenose bei begleitender Ligamenta flava–Hypertrophie und 

moderater Spondylarthrose (MRI BWS bis SWK vom 8. Juli 2009), nicht kompri­

mierende flachbogige Diskushernie BWK 12/LWD 1, LWK2/3 und LWK3/4 (MRI vom 

8. Juli 2009), minimale nicht komprimierende Diskushernie LWK5/SWK1 (MRI vom 

8. Juli 2009), Wirbelsäulenfehlform und Fehlhaltung, Status nach Morbus 

Scheuermann, Status nach leichter Muskelatrophie am linken Bein 2008, muskuläre 

Dysbalancen und Dekondition sowie ICD-10 M51.1. Sie attestierten eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit mit zusätzlichen Pausen von zwei Stunden verteilt über den 

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Achtstundenarbeitstag in einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden 

adaptierten Tätigkeit (IV-act. 73-1 ff.).

A.m  Mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 stellte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter 

des Versicherten eine Kopie des Gutachtens der Klinik G.___ zu und ein Festhalten an 

ihrem bisherigen Entscheid in Aussicht (IV-act. 75). Mit Schreiben vom 25. Januar 2011 

nahm der Rechtsvertreter Stellung und beantragte, dem Versicherten sei mindestens 

eine Viertelsrente zuzusprechen (IV-act. 79-1 ff.).

A.n   Mit Verfügung vom 9. Februar 2011 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Ver­

sicherten auf eine Invalidenrente ab. Das Valideneinkommen sei aufgrund des effek­

tiven Einkommens, welches der Versicherte im Jahr 2006 gemäss IK erzielt habe, auf 

das Jahr 2009 aufgewertet worden. Auch in den Jahren zuvor sei immer in etwa dieses 

Einkommen abgerechnet worden. Weil es sich um ein recht tiefes Einkommen handle, 

sei ein Minderverdienst berücksichtigt worden, was jedoch zur Folge habe, dass kein 

allfälliger Leidensabzug mehr angerechnet werden könne. Da eine 100 %ige Arbeits­

fähigkeit vorliege und diese ganztägig umgesetzt werden könne, sei auch kein Teilzeit­

abzug betreffend allfälligen vermehrten Pausen möglich. Der Invaliditätsgrad betrage 

0 % (IV-act. 80-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 7. März 2011 erhobene Beschwerde, 

in der beantragt wird, die IV-Verfügung vom 9. Februar 2011 sei aufzuheben und es sei 

dem Beschwerdeführer mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Begründung 

wird im Wesentlichen ausgeführt, das interdisziplinäre Gutachten der Klinik G.___ vom 

29. November 2010 komme zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer eine 

ganztägige Beschäftigung mit "zusätzlichen" Pausen von zwei Stunden zumutbar sei. 

Das könne nun aber nur bedeuten, dass die Mittagspause auf die medizinisch nötigen 

Pausen von zwei Stunden nicht anrechenbar sei. Die Leistungsfähigkeit werde wegen 

des Pausenbedarfs auf 76.2 % reduziert. Beim Valideneinkommen gehe die 

Berufsberatung von 13 x Fr. 3'700.-- = Fr. 48'100.-- aus. Die Durchsicht der 

Verdienstzahlen von 1992 bis 2006 zeigten jedoch, dass ein (durchschnittliches) 

Einkommen von ca. 13 x Fr. 3'850.-- = Fr. 50'050.-- zutreffender wäre. Allerdings falle 

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auf, dass auch diese Zahl markant (17 %) unter den statistischen Werten von 13 x Fr. 

4'636.-- = Fr. 60'268.-- für Hilfsarbeitertätigkeiten liege. Es rechtfertige sich daher, 

Validen- und Invalideneinkommen zu parallelisieren. Sinnvollerweise sei daher auf 

beiden Seiten des Einkommensvergleiches die Zahl von Fr. 50'050.-- oder Fr. 60'268.-- 

als Basis zu nehmen. Das Gutachten der Klinik G.___ halte im Weiteren eine 

umfangreiche Liste von qualitativen Einschränkungen der zumutbaren Arbeitstätigkeit 

fest. Es rechtfertige sich, zur Berücksichtigung dieser Einschränkungen einen 

zusätzlichen Teilzeit- und Leidensabzug in der Höhe von 25 % vom 

Invalideneinkommen zu machen. Daraus resultiere ein IV-Grad von 42.8 % und somit 

mindestens eine Viertelsrente. Schliesslich stelle sich auch die Frage, ob die im 

Gutachten der Klinik G.___ beschriebene adaptierte Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt 

überhaupt existiere respektiv ob eine solcherart umschriebene Arbeitsfähigkeit 

überhaupt ausserhalb eines geschützten Rahmens verwertet werden könne. Im 

geschützten Rahmen würde der Beschwerdeführer wohl kaum mehr als 12 x 

Fr. 1'500.-- = Fr. 18'000.-- erzielen können. Folge davon wäre ein IV-Grad von 64 % 

(Basis Fr. 50'050.--) und eine Dreiviertelsrente (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 5. April 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, selbst 

wenn man von einer Arbeitsfähigkeit von 76.2 % ausginge, hätte der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Die invalidisierenden Beschwerden seien beim Be­

schwerdeführer seit April 2007 aufgetreten. Demnach könne das von diesem im Jahr 

2006 erzielte Erwerbseinkommen von Fr. 50'330.-- als Basis für die Berechnung des 

Valideneinkommens genommen werden. Da der Beschwerdeführer nicht mehr arbeite, 

könne sein Invalideneinkommen anhand der Lohnstrukturerhebungen des 

Bundesamtes für Statistik (Tabellenlöhne) von Fr. 59'197.-- berechnet werden. Für den 

Beschwerdeführer geeignete Tätigkeiten seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, 

Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der 

Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung. Es treffe somit nicht zu, dass es für den 

Beschwerdeführer auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine Arbeitsstelle mehr 

gäbe. Weil der Tabellenlohn von Fr. 59'197.-- höher sei als das Valideneinkommen von 

Fr. 50'330.--, sei der entsprechende Wert bis zu einer positiven Differenz von 5 % zum 

Valideneinkommen zu kürzen. Da der Beschwerdeführer auch körperlich mittelschwere 

Tätigkeiten ausüben könne, sei keine weitere Reduktion vom Invalideneinkommen 

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vorzunehmen. Da der Beschwerdeführer gemäss dem zweiten Gutachten der Klinik 

G.___ seine Restarbeitsfähigkeit zudem in einem Vollzeitpensum ausüben könne, habe 

er auch keinen Anspruch auf einen Teilzeitabzug. Das Invalideneinkommen betrage 

daher Fr. 40'269.-- (Fr. 50'330.-- x 1.05 x 0.762), woraus ein Invaliditätsgrad von 20 % 

resultiere. Daher habe der Beschwerdeführer selbst bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 76.2 % keinen Anspruch auf eine IV-Rente (act. G 4).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtet sinngemäss auf eine Replik (act. G 6).

B.d   Mit Schreiben vom 5. Juli 2011 (act. G 7) reicht der Rechtsvertreter des Be­

schwerdeführers einen provisorischen Bericht des Departements Innere Medizin und 

Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 15. Juni 2011 ein (act. G 7.1).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

1.2    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial­

versicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar. Danach wird für die Bestimmung 

des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs­

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einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 

werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände 

geschätzt werden (AHI 1998 S. 119).

1.3    Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf mindestens eine Viertelsrente zu Recht abgelehnt hat.

2.      

Unbestritten ist, dass das in den Akten liegende interdisziplinäre Verlaufsgutachten der 

Klinik G.___ vom 29. November 2010 (IV-act. 73-1 ff.) eine zuverlässige medizinische 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit, Grundlage der Invaliditätsbemessung, darstellt. 

Ergänzend ist noch festzuhalten, dass vorliegend ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie 

er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (am 9. Februar 2011) entwickelt 

hat. Somit ist der im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht des KSSG vom 

15. Juni 2011 (act. G 7.1) nicht mehr zu berücksichtigen.

3.      

3.1    Umstritten ist jedoch, welches Pensum aus der gutachterlichen Feststellung einer 

"zumutbaren ganztägigen adaptierten Tätigkeit mit zusätzlichen Pausen von zwei 

Stunden über den Achtstundentag verteilt" (vgl. IV-act. 73-7) resultiert.

3.2    Nach dem Verlaufsgutachten ist dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung 

der klinischen Befunde, der LWS- und MRI-Untersuchungen sowie der objektivierbaren 

Befunde in der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit eine leichte bis mittel­

schwere leidensadaptierte Tätigkeit ohne repetitive Gewichtsbelastungen ganztags mit 

zusätzlichen Pausen von zwei Stunden über den Tag verteilt zumutbar, wenn dabei 

folgende Einschränkungen eingehalten werden: Gewichtsbelastungen ab Boden nicht 

über 10 kg, Arbeitshaltungen in Hockeposition, vorgeneigte stehende Körperhaltung 

sowie wiederholtes Kniebeugen, Leitersteigen und Stossen von Gewichten nur selten 

(maximal 30 Minuten bezogen auf einen Achtstundenarbeitstag). Kniende und vor­

geneigte sitzende Arbeitshaltungen sollten nicht länger als eine Stunde (bezogen auf 

einen Achtstundenarbeitstag) dauern und bei Bedarf unterbrochen werden können. 

Das Heben Boden zu Taillenhöhe, Taillen- zu Kopfhöhe und horizontal sei selten und 

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bei maximal 10 kg zumutbar (IV-act. 73-7). Diese Umschreibung kann nur so 

verstanden werden, dass im Rahmen eines 8-stündigen Arbeitstags zusätzlich 2 

Stunden Pausen einzuhalten sind. Diese Vorgabe führt folglich zu einer Einschränkung 

von 25 %. Mithin sind auf der Basis einer 75 %igen Restarbeitsfähigkeit in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit die erwerblichen Auswirkungen zu ermitteln.

4.      

4.1    Mit dem Valideneinkommen soll dasjenige Einkommen bezeichnet werden, 

welches der Versicherte als hypothetisch Gesunder unter Berücksichtigung seiner 

Validenkarriere erzielen könnte. Da vorliegend davon auszugehen ist, dass der 

Beschwerdeführer als Gesunder weiterhin im gleichen Umfang in einer ähnlichen wie 

der bisherigen Tätigkeit weitergearbeitet hätte, bildet das zuletzt vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielte Einkommen einen wichtigen Anhaltspunkt für die 

Bestimmung des Valideneinkommens. Gemäss Akten ist der Beschwerdeführer seit 

April 2007 arbeitsunfähig (IV-act. 73-6, 28-25, 14-1); er meldete sich am 4. Dezember 

2007 zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin an (IV-act. 1-8). Vor diesem 

Hintergrund ist es gerechtfertigt, dem Validenlohn die Einkünfte im Jahr 2006 zugrunde 

zu legen. Es ist demgemäss von einem Valideneinkommen von Fr. 50'330.-- (IK-

Auszug, IV-act. 9-1) auszugehen.

4.2    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut­

bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). - Das ist auch hier 

am Platz. Der Beschwerdeführer ist zwar darauf angewiesen, dass eine Tätigkeitleicht 

bis mittelschwer, wechselbelastend und ohne repetitive Gewichtsbelastungen 

ist.Zudem sollte die Leistung ganztags mit zusätzlichen Pausen von zwei Stunden über 

den Tag verteilt erbracht werden können (IV-act. 73-7).Diese Voraussetzungen setzen 

ihm aber nicht so enge Grenzen, dass selbst auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

nur noch realitätsfremde Einsatzmöglichkeiten (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

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Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 1991 S. 320 f. 

E. 3b) für ihn offen stünden.

4.3    Gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 des 

Bundesamtes für Statistik lag das durchschnittliche Bruttoeinkommen von Männer für 

einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor in jenem 

Jahr bei Fr. 4'732.-- pro Monat, entsprechend Fr. 56'784.-- pro Jahr (basierend auf 40 

Arbeitsstunden pro Woche; Tabelle TA1). Bezogen auf die betriebsübliche 

durchschnittliche Arbeitszeit von damals 41.7 Stunden macht dies Fr. 59'197.30 aus 

(vgl. Anhang 2 der Ausgabe Gesetze und Verordnungen IV, 2012, der Informationsstelle 

AHV/IV).

4.4    Der Beschwerdeführer erzielte somit vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

einen unterdurchschnittlichen Verdienst. Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass 

er sich aus freien Stücken mit einem bescheidenen Einkommensniveau hätte begnügen 

wollen, kann für das Valideneinkommen und für den Ausgangspunkt zur Bestimmung 

des Invalideneinkommens vom selben Wert ausgegangen werden. Der Invaliditätsgrad 

entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Be­

rücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, und i/S Z. vom 

19. November 2003, I 479/03 E. 3.1).

4.5    Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre ge­

sundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Mit dem behinderungsbedingten Abzug wird in der Praxis 

dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von 

der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der 

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Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen. Dabei ist zu beachten, dass 

allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen beachtete 

invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht 

nochmals berücksichtigt werden dürfen (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 E. 5.2 und 

BGE 126 V 75). - Die medizinisch bedingten zeitlichen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers sind bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt 

worden. Alter, Migrationshintergrund und Ausbildungsstand bieten ebenfalls nicht 

Grund für einen Abzug, weil sie sich auf das Validen- wie auf das Invalideneinkommen 

gleichermassen auswirken. Es ist aber damit zu rechnen, dass der Beschwerdeführer, 

der als Hilfsarbeiter nur noch für körperlich wechselbelastende Tätigkeiten mit 

Gewichtsbelastungen von höchstens 10 kg unter möglichster Vermeidung von 

Arbeitshaltungen in Hockeposition, von vorgeneigter stehender Körperhaltung sowie 

wiederholtem Kniebeugen, von Leitersteigen und Stossen von Gewichten (maximal 30 

Minuten bezogen auf einen Achtstundenarbeitstag), von knienden und vorgeneigten 

sitzenden Arbeitshaltungen (nicht länger als eine Stunde pro Achtstundenarbeitstag), 

von Heben Boden zu Taillenhöhe, Taillen- zu Kopfhöhe und horizontal von mehr als 10 

kg, zu höchstens 75 % arbeitsfähig ist, im Vergleich zu gesunden Mitbewerbern um 

eine entsprechende Stelle auf dem Arbeitsmarkt ein geringeres Einkommen erzielen 

wird. Tabellenlöhne werden bei gesunden Arbeitnehmern erhoben. Insgesamt erscheint 

ein Tabellenlohnabzug von 10 % angemessen.

4.6    Der Invaliditätsgrad stellt sich demnach auf maximal 32.50 % (100 % - [0.75 x 

90 %]). Unter Berücksichtigung der Parallelisierungsaussparung von 5 % gemäss 

BGE 135 V 297 ergäbe sich sogar ein noch tieferer Invaliditätsgrad von rund 29 % 

(Fr. 50'330.-- Valideneinkommen, Fr. 35'962.35 Invalideneinkommen [statt rund 15 nur 

rund 10 % Minderverdienst von Fr. 59'197.30 ausgehend]). Die Beschwerdegegnerin 

hat daher zu Recht dem Beschwerdeführer keine Rente zugesprochen.

5.      

5.1    Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

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5.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Angesichts des vollen Unterliegens des Be­

schwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten unter Verrechnung mit 

dem von ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvorschuss gesamthaft aufzuerlegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2013
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich bei medizinisch ausgewiesenem vermehrtem Pausenbedarf. Prozentvergleich, kein Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2013, IV 2011/101).

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		2025-07-19T11:04:12+0200
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