# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63b8b040-dc9e-5ba3-b93a-2aea2b254e90
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.05.2015 RT150090
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150090_2015-05-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT150090-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 26. Mai 2015 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
1. Kanton Zürich,  

2. Stadt Zürich,  

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

1, 2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 21. April 2015 (EB150419-L) 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Beschwerde der Gesuchsgegnerin und Beschwerdefüh-

rerin (fortan Gesuchsgegnerin) vom 15. Mai 2015 (am 18. Mai 2015 zur Post ge-

geben; Urk. 8), 

 nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 21. April 2015 (Urk. 6), wel-

ches für die Gesuchsgegnerin am 27. April 2015 in Empfang genommen wurde 

(vgl. Urk. 7b), 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit 

Art. 251 lit. a ZPO, vgl. auch Urk. 6 S. 3 Dispositivziffer 5), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 7. Mai 2015 abgelaufen ist,  

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht  

oder der Post übergeben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 18. Mai 2015 durch die Gesuchsgegnerin zur Post gegebene Be-

schwerde daher verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, da die Spruch-

gebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 

1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen ist und die Kosten des Beschwerdever-

fahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind, 

da den Gesuchstellern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) mangels 

wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzu-

sprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 150.–. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin aufer-

legt. 

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4. Den Gesuchstellern wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-

ner Kopie der Urk. 8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 9'353.75. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 26. Mai 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am: js 

	Beschluss vom 26. Mai 2015
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 150.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Den Gesuchstellern wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage einer Kopie der Urk. 8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...