# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b09c439-7758-5cea-9cbb-c8fce992878f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2018 IV 2016/81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-81_2018-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/81

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 16.08.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2018
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativgutachten. 
Bestimmung Invalideneinkommen. Prozentvergleich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2018, IV 
2016/81).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2016/81

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Advokatur

Robert Baumann AG, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 21. Juli 2005 wegen Bewusstseinsstörungen und 

Angstzuständen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Die IV-Stelle nahm 

daraufhin verschiedene Abklärungen vor und erteilte am 3. Juni 2008 eine 

Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung vom 2. Juni bis 31. August 2008 (IV-

act. 62). Aufgrund des Verhaltens des Versicherten (u.a. Beschimpfungen und 

Drohungen) wurde die Abklärungsmassnahme am 9. Juni 2008 vorzeitig abgebrochen 

(siehe den Kurzbericht der Abklärungsperson vom 26. Juni 2008, IV-act. 64, sowie 

dessen telefonische Rückmeldung vom 9. Juni 2008 in IV-act. 63-3). Am 19. November 

2008 erstatteten Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

und Prof. Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, der IV-Stelle ein bidisziplinäres 

Gutachten (einschliesslich einer neuropsychologischen Untersuchung). Prof. C.___ fand 

keinen wahrscheinlichen Anhalt für eine behindernde Läsion am zentralen oder 

peripheren Nervensystem (IV-act. 80-37). Dr. B.___ ging diagnostisch in erster Linie von 

einer unreif gebliebenen, infantiloiden, primärprozesshaft organisierten sowie 

histrionischen, wenig intelligenten und bildungsfernen Persönlichkeit aus. Nicht zuletzt 

sei zu vermuten, dass vieles in den Verhaltensweisen des Versicherten beabsichtigt sei, 

um dann letztlich zu einer Rente zu kommen (IV-act. 80-36). Aus der Sicht der beiden 

Gutachter bestand keine medizinisch hinreichend sicher begründbare 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 80-38). Gestützt auf diese medizinische Beurteilung verfügte 

die IV-Stelle am 23. Oktober 2009 die Abweisung des Leistungsgesuchs (IV-act. 135). 

Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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A.b  Am 26. Juni 2013 liess sich der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter erneut 

zum Bezug von IV-Leistungen anmelden (IV-act. 155; zum am 11. September 2013 

ausgefüllten Formular siehe IV-act. 160). Er brachte vor, an einer psychischen 

Erkrankung, Epilepsie und Rückenschmerzen bis ins Bein zu leiden (IV-act. 160-5), und 

reichte verschiedene medizinische Berichte ein, darunter einen Bericht vom im 

Ambulatorium am Psychiatrischen Zentrum D.___ behandelnden Oberarzt Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Juli 2013. Darin nannte 

dieser folgende Diagnosen: eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeits- und 

Verhaltensstörung mit narzisstischen und histrionischen Anteilen (ICD-10: F07.8), 

Grand-mal-Anfälle (ICD-10: G40.6) und eine Persönlichkeitsänderung nach 

Extrembelastung (ICD-10: F62.0). Er bescheinigte dem Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 157).

A.c  Im Auftrag des Untersuchungsamts F.___ erstattete Dr. med. G.___, Leiterin 

Forensik an der Psychiatrischen Klinik H.___, am 12. Dezember 2013 ein Gutachten zur 

Frage der Schuldfähigkeit des Versicherten im Zusammenhang mit der Anschuldigung 

einer Kindesentführung im Jahr 20__. Dr. G.___ gelangte zum Schluss, es treffe nicht 

zu, dass der Versicherte zur Zeit der Taten wegen einer Krankheit oder psychischen 

Störung nicht oder nur teilweise fähig zur Einsicht in das Unrecht der Taten oder zum 

Handeln gemäss dieser Einsicht gewesen wäre (Fremdakten).

A.d  In Würdigung der medizinischen Akten vertrat der RAD-Arzt Dr. med. I.___, 

Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, den Standpunkt, eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten seit der bidisziplinären 

Beurteilung durch Dr. B.___ und Prof. C.___ sei nicht glaubhaft gemacht worden. Es sei 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (Stellungnahme vom 3. Juli 2014, IV-act. 184). Mit Vorbescheid vom 16. 

Juli 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsgesuchs 

in Aussicht (IV-act. 188). Dagegen erhob der Versicherte am 22. Juli 2014 Einwand (IV-

act. 189; zur ergänzenden Eingabe vom 15. September 2014 siehe IV-act. 191).

A.e  Am 28. November 2014 erhielt die IV-Stelle die ergänzende Stellungnahme von Dr. 

G.___ vom 24. November 2014. Darin führte diese aus, es könne in Erwägung gezogen 

werden, dass beim Exploranden andauernd, und so auch zum Zeitpunkt der Tat, eine 

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Persönlichkeit mit akzentuierten Zügen (ICD-10: Z73.1) vorliege. Dieser Störung komme 

kein Krankheitswert zu. Für das Vorliegen einer organischen Persönlichkeitsstörung 

oder einer kombinierten Persönlichkeitsstörung zum Zeitpunkt der Taten fehlten 

überzeugende Belege (IV-act. 199, insbesondere IV-act. 199-17). Der seit 27. August 

2014 behandelnde Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

berichtete am 22. Januar 2015, der Versicherte leide an einer paranoiden 

Schizophrenie (ICD-10: F20.0), einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

kindlichen und schizoiden Anteilen (ICD-10: F61.0), rezidivierenden depressiven 

Episoden, zurzeit mittelgradige Phase (ICD-10: F33.11) und einer dissoziativen Störung 

(ICD-10: F44). Er teile die Beurteilung von Dr. G.___ nicht. „Der psychiatrische Befund 

ist beim Patienten derart auffällig, dass es kaum möglich ist, dass im Befund des 

Gutachtens keine krankheitswerten Symptome gefunden werden konnten“ (IV-act. 

210).

A.f  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 9., 10. und 15. September 2015 

polydisziplinär (allgemeininternistisch, orthopädisch, psychiatrisch, neurologisch und 

neuropsychologisch) in der medexperts ag begutachtet. Als „Hauptdiagnosen mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit“ nannten die Experten: eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, impulsiven und histrionischen 

Anteilen (ICD-10: F61.0); eine rezidivierende sekundenlange Bewusstseinsstörung seit 

der Jugend; chronische lumbovertebragene und lumbospondylogene Schmerzen und 

eine Diskopathie L5/S1 links mit nicht komprimierender foraminaler Hernie. Bezogen 

auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Strassenbau (2004) wurde dem Versicherten aus 

orthopädischer Sicht rückwirkend ab Februar 2004 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten die Gutachter dem 

Versicherten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 19. Oktober 2015, IV-act. 

242, insbesondere IV-act. 242-93 ff.). Der RAD-Arzt Dr. I.___ vertrat in der 

Stellungnahme vom 29. Oktober 2015 die Auffassung, das polydisziplinäre Gutachten 

entspreche den versicherungsmedizinischen Anforderungen (IV-act. 243).

A.g  Mit neuerlichem Vorbescheid vom 6. November 2015, welcher denjenigen vom 16. 

Juli 2014 ersetzte, zeigte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines 

Rentengesuchs an (IV-act. 246). Dagegen erhob der Versicherte am 10. Dezember 

2015 Einwand (IV-act. 250) und reichte eine Stellungnahme von Dr. J.___ zum 

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psychiatrischen Teilgutachten vom 23. November 2015 ein. Darin bemängelte dieser 

die Beurteilung des psychiatrischen Teilgutachters in verschiedener Hinsicht (IV-act. 

250-4 ff.). Der RAD-Arzt Dr. I.___ empfahl, die Stellungnahme von Dr. J.___ dem 

psychiatrischen Gutachter, med. prakt.  K.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, zur Rückäusserung vorzulegen (Stellungnahme vom 14. Januar 2016, 

IV-act. 252). Am 26. Januar 2016 äusserte sich med. prakt. K.___ zur Kritik von Dr. 

J.___. Es ergäben sich insgesamt keine Punkte, die dazu führen würden, dass er die 

Beurteilung des Gesundheitszustands und auch der Arbeitsfähigkeit im Gutachten 

ändern würde. Es sei durchaus möglich, dass der Versicherte mit den verschiedenen 

qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nur noch wenige Arbeiten im ersten 

Arbeitsmarkt durchführen oder möglicherweise auch nur noch im geschützten Bereich 

arbeiten könne. Es liege aber an der IV zu beurteilen, welche Tätigkeiten der 

Versicherte noch durchführen könne. Eventuell sei es auch sinnvoll, diese Frage im 

Rahmen einer praktischen Abklärung der Arbeitsfähigkeit zu beurteilen, zum Beispiel in 

einer BEFAS (IV-act. 254, insbesondere IV-act. 254-4). Der RAD-Arzt Dr. I.___ hielt 

weitere medizinische Abklärungen nicht für angezeigt. Es könne weiterhin von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden 

(Stellungnahme vom 16. Februar 2016, IV-act. 255). Am 22. Februar 2016 verfügte die 

IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 258).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 22. Februar 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 3. März 2016. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und es sei ihm mit Wirkung ab wann rechtens, allerspätestens ab 1. 

Dezember 2013 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Streitsache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten 

der Beschwerdegegnerin. Im Wesentlichen bringt er zur Begründung vor, die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die medexperts ag sei nicht beweiskräftig. Vielmehr 

sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens sei zudem ein 25%iger Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen. 

Des Weiteren würden die im Jahr 2015 aufgetretenen spontanen Urinabgänge einer 

urologischen Abklärung bedürfen (act. G 1). Mit der Beschwerde hat der 

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Beschwerdeführer u.a. Berichte von Dr. E.___ vom 19. Juli 2012 und 3. März 2014 

sowie einen Bericht von Dr. med. L.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, vom 23. 

Dezember 2015 eingereicht (act. G 1.3 ff.).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. Mai 2016 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch die medexperts ag beweiskräftig und gestützt darauf das 

Rentengesuch zu Recht abgewiesen worden sei (act. G 3).

B.c  Am 13. Mai 2016 ist dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen worden (act. G 4).

B.d  In der Replik vom 19. Mai 2016 hält der Beschwerdeführer unverändert an seinen 

Anträgen fest. Er weist zudem darauf hin, dass das Kantonsgericht im Strafverfahren 

betreffend mehrfache Freiheitsberaubung und Entführung etc. zur Frage der 

Schuldfähigkeit ein Gerichtsgutachten bei med. prakt. M.___, Fachzentrum Forensik 

N.___, in Auftrag gegeben habe (act. G 7). Zudem reicht er weitere medizinische 

Berichte ein (Bericht des Psychiatrischen Zentrums D.___ vom 24. März 2016, act. G 

7.1).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat die Frist für eine Duplik unbenützt verstreichen 

lassen (act. G 9).

B.f  Am 22. September 2017 reicht der Beschwerdeführer weitere medizinische 

Berichte ein (zum Bericht von Dr. J.___ vom 5. Juli 2017 siehe act. G 14.2 und zum 

Bericht der Psychiatrie O.___ vom 24. August 2017 siehe act. G 14.3), darunter u.a. das 

vom Kantonsgericht bei med. prakt. M.___ eingeholte Gutachten vom 6. Juni 2017 (act. 

G 14.1). Darin gelangt der Gerichtsgutachter zur Auffassung, der Beschwerdeführer 

habe zum Zeitpunkt der Taten (20__) an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F61.0) mit emotional instabilen (impulsiven), narzisstischen und histrionischen 

Anteilen gelitten. Die von ihm begangenen Straftaten stünden damit nicht in einem 

Zusammenhang. Die kombinierte Persönlichkeitsstörung des Beschwerdeführers weise 

u.a. impulsive Anteile im Rahmen einer emotionalen Instabilität auf. In Stress- oder 

Konfliktsituationen bestehe deshalb eine verminderte Belastbarkeit, was situativ zu 

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verbal aggressiven Verhaltensreaktionen (Drohungen, Beschimpfungen) und im 

ungünstigsten Fall auch zu Tätlichkeiten führen könnte (act. G 14.1, S. 97 ff.).

B.g  Die Beschwerdegegnerin macht in ihrer Stellungnahme vom 18. Oktober 2017 

geltend, das Gutachten von med. prakt. M.___ sei nach der angefochtenen Verfügung 

erstattet worden. Eine ausnahmsweise Ausdehnung des das Prozessthema bildenden 

Streitgegenstands in zeitlicher Hinsicht sei nicht gerechtfertigt (act. G 16).

B.h  Am 11. April 2018 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zwei 

Honorarnoten ein (act. G 18).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ein vom 

Beschwerdeführer am 26. Juni 2013 (wieder) angemeldeter Rentenanspruch.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

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1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung dermedizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgeführt, das 

Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen der 

medizinischen Experten ab. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat 

diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten 

komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 

f. E. 4.4 mit Hinweisen). Ein den Beweisanforderungen genügendes Gutachten, das im 

Verwaltungsverfahren eingeholt wurde, kann nicht in Frage gestellt werden, wenn und 

sobald die behandelnden Ärzte nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung 

gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. 

Anders verhält es sich, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

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werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet 

sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichtes vom 29. Juli 

2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen).

2. 

Zunächst zu prüfen ist, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Verfügung auf die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der medexperts ag ab (IV-act. 258). Der Beschwerdeführer 

hält diese nicht für beweiskräftig (siehe act. G 1).

2.1  Entgegen der Sichtweise der Beschwerdegegnerin (act. G 16) beschlägt das im 

Strafverfahren erstattete Gerichtsgutachten vom 6. Juni 2017 den vorliegend 

massgebenden, bis zum Verfügungserlass vom 22. Februar 2016 eingetretenen 

Sachverhalt und nicht erst später verwirklichte Tatsachen. Der Gerichtsgutachter hat 

darin eine retrospektive Beurteilung über den psychischen Gesundheitszustand vor 

allem mit Blick auf den Zeitpunkt des dem Beschwerdeführer zur Last gelegten 

strafbaren Verhaltens des Jahres 20__ und die weitere gesundheitliche Entwicklung 

vorgenommen (act. G 14.1). Es betrifft daher in zeitlicher Hinsicht offensichtlich den 

vorliegend zu beurteilenden Streitgegenstand. Daran ändert nichts, dass das 

Gerichtsgutachten erst nach Verfügungserlass erstattet wurde.

2.2  Der psychiatrische Gutachter der medexperts ag diagnostizierte mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, 

impulsiven und histrionischen Anteilen (ICD-10: F61.0). Nach seiner Einschätzung führt 

diese Krankheit zu qualitativen, nicht jedoch zu quantitativen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer solle keine Arbeiten durchführen, bei denen er 

berufsbedingt häufig kritisiert werden könne. Er solle auch möglichst nicht in einem 

Arbeitsumfeld tätig sein, das hierarchisch strukturiert sei. Vor allem solle er nicht an 

einer Arbeitsstelle arbeiten, bei der er von Vorgesetzten häufig kritisiert werden könne. 

Er solle keine Arbeiten verrichten, bei denen ein einmaliges „Ausrasten“ oder 

Weglaufen dazu führen könne, dass er sich selbst oder auch andere gefährden könne. 

Zudem solle er auch keine Tätigkeiten ausüben, bei denen Teamarbeit oder direkter 

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Kundenkontakt wichtig sei. Daneben solle er auch möglichst keine Arbeiten 

durchführen, bei denen er eine grosse Verantwortung tragen müsse (IV-act. 242-67 f.).

2.2.1  Der Beschwerdeführer bemängelt am Administrativgutachten unter Hinweis auf 

die Einschätzung von Dr. J.___, dass darin keine Schizophrenie diagnostiziert worden 

sei (act. G 1, S. 6 f.). Bei der Würdigung der Beurteilung des psychiatrischen Teils des 

Gutachtens der medexperts ag fällt ins Gewicht, dass sie einerseits auf einer 

umfassenden Abklärung beruht sowie nachvollziehbar unter Berücksichtigung der 

inkonsistenten Leidenspräsentation (siehe hierzu IV-act. 242-54 f.) und in 

Auseinandersetzung mit der abweichenden Auffassung von Dr. J.___ (IV-act. 242-62 

und IV-act. 254-2 f.) begründet wurde. Andererseits gelangte der Gerichtsgutachter 

diagnostisch zum gleichen Ergebnis (act. G 14.1, S. 97 unten). Aus der Sicht des 

Gerichtsgutachters sei der Verdacht auf das Vorliegen einer Schizophrenie zwar „nicht 

gänzlich von der Hand zu weisen“. Allerdings legte er plausibel dar, dass das 

beobachtbare Verhalten aus gutachterlicher Sicht atypisch für eine paranoide 

Schizophrenie war. Des Weiteren trug er dabei den Inkonsistenzen in der 

Leidenspräsentation des Beschwerdeführers Rechnung (act. G 14.1, S. 90 f.). Aus den 

verschiedenen Berichten von Dr. J.___ (siehe etwa die Stellungnahme vom 23. 

November 2015, IV-act. 250-4 ff. oder vom 5. Juli 2017, act. G 14.2) ergeben sich keine 

objektiv wesentlichen Gesichtspunkte, welche der Administrativ- und der 

Gerichtsgutachter ausser Acht gelassen haben. Seine abweichende diagnostische 

Beurteilung beruht lediglich auf einer anderen Würdigung, die jedoch ohne eine 

erkennbare objektiv-kritische Prüfung der auffälligen Leidenspräsentation des 

Beschwerdeführers erfolgt ist. Ein Mangel an der administrativgutachterlichen 

Diagnosestellung ist daher zu verneinen.

2.2.2  Der psychiatrische Gutachter der medexperts nahm die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gestützt auf eine umfassende Untersuchung vor und setzte 

sich mit davon abweichenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte auseinander (IV-

act. 242-67 ff.; siehe auch die ergänzenden Ausführungen vom 26. Januar 2016, IV-act. 

254). Er trug zudem den auf¬fälligen Ergebnissen der Symptomvalidierung und den 

Inkonsistenzen Rechnung (siehe IV-act. 242-63; zum neuropsychologischen 

Teilgutachten vom 18. September 2015 siehe IV-act. 242-100 ff.). Des Weiteren nahm 

er eine aus objektiver Sicht erfolgte Ressourcenprüfung vor (zu den Ressourcen des 

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Beschwerdeführers siehe IV-act. 242-66 unten). Die Einschätzung des psychiatrischen 

Gutachters der medexperts ag lässt sich zudem mit der Beurteilung des 

Gerichtsgutachters vereinbaren. Auch wenn dessen Beurteilung nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit, sondern die Schuldfähigkeit abzielte, ergibt sich daraus, dass er eine 

verminderte Belastbarkeit des Beschwerdeführers lediglich im Zusammenhang mit 

„Stress- und Konfliktsituationen“ beschrieb (act. G 14.1, S. 99 oben). Zudem hat auch 

der Gerichtsgutachter darauf hingewiesen, dass während der Untersuchung ein 

theatralisches Verhalten dominiert habe (act. G 14.1, S. 90 oben; vgl. zum teilweise 

demonstrativen Verhalten auch act. G 14.1, S. 90 unten) und dass in der Vergangenheit 

die Symptomvalidierung negativ gewesen sei, was auf eine bewusste Aggravation oder 

Simulation von kognitiven Beschwerden hindeute (act. G 14.1, S. 91). In damit zu 

vereinbarender Weise äusserte bereits Dr. B.___ die Vermutung, „dass vieles in den 

Verhaltensweisen des Exploranden beabsichtigt ist, um dann letztlich zu einer Rente zu 

kommen“ (IV-act. 80-36). Schliesslich teilte auch der Beschwerdeführer anlässlich der 

Begutachtung ausdrücklich die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von med. prakt. K.___ (IV-

act. 242-68 unten). Aus den Ausführungen von Dr. J.___ (siehe etwa die 

Stellungnahmen vom 22. Januar 2015, IV-act. 210, und vom 23. November 2015, IV-

act. 250-4 ff.) ergeben sich keine objektiven Aspekte, welche die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in Zweifel ziehen. Eine eigene nachvollziehbare 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat Dr. J.___ nicht abgegeben. Vielmehr beschränken sich 

seine Ausführungen im Wesentlichen auf die Diagnosestellung und auf eine Kritik an 

der gutachterlich eingeschätzten Arbeitsfähigkeit. Auch die übrigen Berichte der 

behandelnden medizinischen Fachpersonen - soweit sie sich mit der Arbeitsfähigkeit 

überhaupt auseinandersetzen - beinhalten keine nachvollziehbar begründete, auf einer 

objektiv-kritischen Prüfung der Leidenspräsentation beruhende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (siehe etwa den Bericht von Dr. E.___ vom 3. März 2014, 

act. G 1.4, und des Ambulatoriums am Psychiatrischen Zentrum D.___ vom 24. März 

2016, act. G 7.1).

2.2.3  Es besteht demnach kein Anlass, von der Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Teils des Gutachtens der medexperts ag abzuweichen. Weder eine 

schizophrene Erkrankung noch eine psychisch bedingte quantitative Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten sind mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit dargetan. Von weiteren 

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Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, zumal zahlreiche 

Inkonsistenzen in der Leidenspräsentation des Beschwerdeführers bestehen (siehe 

hierzu vorstehende E. 2.2.2).

2.3  Der Beschwerdeführer hält das Gutachten der medexperts ag auch aus 

somatischer Sicht nicht für beweiskräftig. Die Rückenproblematik sei von den 

Gutachtern stark bagatellisiert worden. Zudem bestehe gemäss Dr. L.___ ein 

urologischer Abklärungsbedarf (act. G 1, S. 11 f.).

2.3.1  Der somatische Teil des Gutachtens der medexperts ag beruht ebenfalls auf 

umfassenden Abklärungen und einer Auseinandersetzung mit den medizinischen 

Vorakten. Die somatisch bescheinigte Arbeitsfähigkeit wurde ausführlich begründet 

und leuchtet insbesondere mit Bezug auf leidensangepasste Tätigkeiten ein (IV-act. 

242-95 ff.). Weder aus den Akten noch aus den Ausführungen des Beschwerdeführers 

gehen objektive Gesichtspunkte vor, welche die gutachterliche Beurteilung in Zweifel 

ziehen und eine quantitative Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten nahe legen. Die Schmerzen treten denn auch nach den 

Angaben des Beschwerdeführers grösstenteils bei Belastung auf (IV-act. 242-72). Die 

von den Gutachtern formulierten leidensbedingten Anforderungen sind nachvollziehbar 

begründet und tragen dem Rückenleiden Rechnung (IV-act. 242-96 f.). Schliesslich 

erklärte der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung, aktuell könne er keine 

verstärkten Schmerzen angeben (IV-act. 242-72).

2.3.2  Bereits anlässlich der orthopädischen Begutachtung in der medexperts ag wies 

der Beschwerdeführer darauf hin, „manchmal verliere er auch unwillkürlich Urin“ (IV-

act. 242-72). Im Rahmen der neurologischen Begutachtung führte er aus, „beim 

Wasser lassen habe er neu eine Dranginkontinenz. Wenn er merke, dass er auf die 

Toilette müsse, müsse er sehr rasch dorthin laufen. Manchmal schaffe er es nicht mehr 

rechtzeitig“. Der neurologische Gutachter verneinte einen Harnverhalt und eine 

Inkontinenz ohne zuvor einen Drang verspürt zu haben (IV-act. 242-81). Weder aus den 

beiläufigen Schilderungen des Beschwerdeführers noch aus den medizinischen Akten - 

insbesondere dem Bericht von Dr. L.___ vom 23. Dezember 2015 (act. G 1.5) - ergibt 

sich ein Hinweis, dass die Urinproblematik geeignet wäre, zu einer dauerhaften 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu führen, zumal sie ausdrücklich nicht mit 

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Schmerzen verbunden ist (act. G 1.5, S. 1). Ein solcher Hinweis kann auch nicht in der 

ohne Bezug auf die Arbeitsfähigkeit erfolgten Empfehlung von Dr. L.___ erblickt 

werden, den Beschwerdeführer baldmöglich für eine urologische Untersuchung mit 

sonographischer Bestimmung der Prostata-Verhältnisse vorzusehen (act. G 1.5, S. 2). 

Von einer urologischen Abklärung sind deshalb keine neuen Erkenntnisse mit Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 162 E. 1d).

2.4  Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer am Gutachten der medexperts ag 

eine ungenügende Berücksichtigung der Wechselwirkungen zwischen psychischen und 

somatischen Leiden (act. G 1, S. 12). Das Gutachten der medexperts ag trägt den 

Leiden sowohl aus somatischer als auch psychiatrischer Sicht umfassend Rechnung. 

Es stützt sich auf eine polydisziplinäre Besprechung vom 15. September 2015 (IV-act. 

242-2) und enthält eine polydisziplinäre, - abgesehen von der Fachpsychologin - von 

sämtlichen beteiligten Gutachtern und Gutachterinnen unterzeichnete 

Gesamtbeurteilung (IV-act. 242-92 ff.). Eine mangelhafte Konsensbeurteilung ist nicht 

erkennbar. Der Beschwerdeführer benennt denn auch nicht konkret, welche objektiv 

relevanten Gesichtspunkte bei der gutachterlichen Beurteilung des gesamten 

Leidensbilds zu Unrecht ausser Acht gelassen worden sind.

2.5  Nach dem Gesagten bestehen keine Mängel, welche die Beweiskraft des 

Gutachtens der medexperts ag erschüttern. Gestützt darauf ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für 

leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt.

3. 

Des Weiteren ist mit Blick auf das Invalideneinkommen zu prüfen, ob der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt Arbeitsplätze anbietet, die mit den von den Gutachtern 

beschriebenen qualitativen Anforderungen zu vereinbaren sind.

3.1  Der für die Bestimmung des Invalideneinkommens massgebliche ausgeglichene 

Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot 

und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten 

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auf. Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen 

Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei ist nicht von 

realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt 

werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 

ATSG) umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr 

gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form 

möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur 

unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers 

möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein 

ausgeschlossen erscheint (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 24. April 

2012, 8C_869/2011, E. 4.3.5 mit Hinweisen).

3.2  Aus somatischer Sicht sind dem Beschwerdeführer noch leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne schweres Heben und Tragen von Lasten > 10kg, 

ohne einseitige Wirbelsäulenzwangshaltungen, ohne ständige kauernde, vorgeneigte, 

gebückte Positionen, ohne regelhafte Lateral-, Rotations- und Inklinationsbewegungen 

der Wirbelsäule zumutbar (IV-act. 242-96 f.). Es kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass im Segment der leichten bis 

mittelschweren Hilfstätigkeiten genügend Arbeitsangebote offen stehen, die nicht eine 

erhöhte Anforderung an die Wirbelsäule stellen.

3.3  Aus dem vom psychiatrischen Gutachter umschriebenen Anforderungsprofil ergibt 

sich, dass der Beschwerdeführer auch Tätigkeiten ausführen kann, bei denen er 

kritisiert wird, sofern keine häufige Kritik stattfindet. Nicht mehr zumutbar sind 

Tätigkeiten, die bei plötzlichem Arbeitsunterbruch unmittelbar zu einer Eigen- oder 

Fremdgefährdung führen. Teamarbeit und direkte Kundenkontakte sind zumutbar, 

sofern sie nicht im Vordergrund stehen. Es sind dem Beschwerdeführer auch 

Tätigkeiten mit einem gewissen Grad an Verantwortung zumutbar, sofern diese 

Verantwortung nicht gross ist (IV-act. 242-97). Diese Anforderungen decken sich mit 

denjenigen, wie sie aus neurologischer Sicht bezüglich eines möglichen Anfallsleidens 

gefordert werden (IV-act. 242-96). Damit sind jedenfalls mit Eigen- oder 

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Fremdgefährdung verbundene Fahrzeugführungs- und 

Maschinenbedienungstätigkeiten ausgeschlossen. Aus kognitiver Sicht wurden keine 

besonderen Anforderungen an Hilfsarbeitertätigkeiten formuliert.

3.4  Vor diesem Hintergrund kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer auf dem Niveau Hilfsarbeiter 

namentlich einfache Kontroll-, Überwachungs-, Sortier-, Fliessband-, Recycling-, 

(De-)Montage- sowie Maschinenbedienungsarbeiten offenstehen, sofern deren 

abrupter Unterbruch nicht zu einer unmittelbaren Eigen- oder Fremdgefährdung führt. 

Des Weiteren dürfen diese Tätigkeiten höchstens mittelschwer sein und die Wirbelsäule 

nicht über das aus orthopädischer Sicht formulierte zumutbare Anforderungsprofil 

belasten. Damit steht dem Beschwerdeführer zwar nur noch ein qualitativ 

eingeschränktes Spektrum an möglichen Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt offen. Es ist aber davon auszugehen, dass er dabei nicht auf einen 

geschützten Arbeitsplatz angewiesen ist. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass 

für weitere Abklärungen, insbesondere eine berufliche Abklärung. Deshalb kann offen 

bleiben, ob angesichts der ausgewiesenen Inkonsistenzen (vgl. vorstehende E. 2.2.2) 

und der bereits im Jahr 2008 vorzeitig abgebrochenen beruflichen Abklärung (IV-act. 

64) von einer neuerlichen beruflichen Abklärung überhaupt aussagekräftige Ergebnisse 

erwartet werden könnten.

4. 

Damit verbleibt die Ermittlung des Invaliditätsgrads. Der ungelernte Beschwerdeführer 

hat in der Vergangenheit zu keiner Zeit Einkommen erzielt, die über dem 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn lagen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Gesundheitsfall dem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn entsprach. Da er keiner 

Tätigkeit mehr nachgeht, ist der Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls der 

durchschnittliche Hilfsarbeiterlohn zugrunde zu legen. Damit entsprechen sich die 

Grundlagen für die Bestimmung der Vergleichseinkommen und der Invaliditätsgrad ist 

im Rahmen eines Prozentvergleichs zu ermitteln (siehe zum Prozentvergleich etwa 

Urteil des Bundesgerichts vom 6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen). 

Dabei kann offen bleiben, ob die qualitativen Anforderungen an eine leidensangepasste 

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Tätigkeit den höchstzulässigen Tabellenlohnabzug von 25% rechtfertigen. Denn selbst 

wenn dies bejaht würde, resultierte ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

höchstens 25%.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat zwei Kostennoten eingereicht und macht 

einen Aufwand von insgesamt Fr. 4‘176.20 geltend (Fr. 4‘122.35 + Fr. 53.85; 

einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer, act. G 18). Die Kostennoten 

berücksichtigten bereits die Fünftelskürzung (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 

963.70]). Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur 

der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). In durchschnittlichen IV-

Rentenfällen spricht das Versicherungsgericht in Verfahren mit doppeltem 

Schriftenwechsel bei Obsiegen ausgehend von einem mittleren Stundenhonorar von Fr. 

250.-- (Art. 24 HonO) praxisgemäss eine Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (anstatt vieler siehe etwa die 

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Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2014, IV 

2012/327 und vom 17. November 2017, IV 2015/213). Bei Entschädigungen für eine 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung entspricht dies einem Betrag von Fr. 2‘800.--. 

Zwar rechtfertigt die sehr umfangreiche medizinische Aktenlage und der mehrfache 

Schriftenwechsel ein Abweichen von der durchschnittlichen Pauschalentschädigung. 

Allerdings ist zu beachten, dass Rechtsanwalt Robert Baumann den Beschwerdeführer 

auch im Strafverfahren vertritt und deshalb im Rahmen des Aktenstudiums nicht von 

einem hohen Zusatzaufwand auszugehen ist. Der Bedeutung der Streitsache und dem 

notwendigen Aufwand angemessen erscheint deshalb eine die Fünftelskürzung 

berücksichtigende Entschädigung von pauschal Fr. 3'600.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Ein weitergehender Aufwand ist nicht zu 

entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3‘600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2018
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativgutachten. Bestimmung Invalideneinkommen. Prozentvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2018, IV 2016/81).

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