# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ec699eb-87bb-5cd7-a989-a8efb27531e3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.05.2013 PS130074
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130074_2013-05-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS130074-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-

bach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Weibel. 

Urteil vom 14. Mai 2013 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 24. April 2013 (EK130461) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 24. April 2013 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet 

(act. 3). Innert Frist beantragte die Schuldnerin mit Eingabe vom 3. Mai 2013 (Da-

tum Überbringung) die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Er-

teilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Während noch laufender Beschwer-

defrist reichte die Schuldnerin am 6. Mai 2013 eine ergänzte Beschwerdeschrift 

sowie diverse Unterlagen nach (act. 8 u. 9/1-16). Die aufschiebende Wirkung 

wurde mit Verfügung der Kammer vom 7. Mai 2013 gewährt (act. 10). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. 

3. Gemäss Urteil vom 24. April 2013 eröffnete die Vorinstanz den Konkurs 

für die Forderung von Fr. 7'405.– nebst Zins zu 2 % seit 27. Juli 2012 sowie Be-

treibungskosten von Fr. 146.– (act. 3 S. 1). Aus dem Schreiben der Gläubigerin 

vom 5. Mai 2013 geht hervor, dass sie das Konkursbegehren zurückziehe, da die 

gesamte Forderung inkl. Spesen am 3. Mai 2013 durch die Schuldnerin mittels 

Barzahlung beglichen worden sei (act. 9/3). Mit den eingereichten Belegen belegt 

die Schuldnerin zudem die Sicherstellung der Kosten des Konkursamtes und der 

vorinstanzlichen Gerichtsgebühren im Betrag von insgesamt Fr. 1'500.– 

(act. 9/13) und des Barvorschusses für die zweitinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 750.– (act. 9/1). Damit weist die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund 

der Tilgung ausreichend nach (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). 

- 3 - 

 4.1 Wie bereits erwähnt, hat die Schuldnerin neben dem Konkurshinde-

rungsgrund auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Dazu müssen aus-

reichend liquide Mittel vorhanden sein, womit die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer 

Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, 

dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in 

absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu erkennen sind und sie auf unabseh-

bare Zeit als illiquid erscheint. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-

le beglichen wurden, darf als Indiz für bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt 

werden. 

4.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt das Betreibungsregister. Gemäss der eingereichten 

Auskunft des Betreibungsamtes C._____ vom 6. Mai 2013 wurden vom 1. Januar 

2008 bis 29. Mai 2012 (Datum Wegzug der Schuldnerin) keine Betreibungen an-

hängig gemacht (act. 9/14). Demgegenüber wurden gemäss Betreibungsauszug 

des Betreibungsamtes D._____ vom 29. April 2013 im Zeitraum vom 16. August 

2012 bis 19. April 2013 zehn Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 22'801.– an-

gehoben (act. 9/4). Vier Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 4'437.45 sind mit 

dem Vermerk "Zahlungsbefehl" versehen (Betr.-Nr. …, Betr.-Nr. …, Betr.-Nr. …, 

Betr.-Nr. …). Für die Beurteilung der unmittelbar zu bedienenden Verpflichtungen 

sind diese Forderungen vorderhand nicht zu berücksichtigen, wobei anzumerken 

ist, dass die Forderung von Fr. 222.50 (Betr.-Nr. …) von der Schuldnerin am 

12. Dezember 2012 bzw. am 14. März 2013 beglichen worden ist (act. 9/8 u. 9). 

Wie dargelegt, wurde die dem Konkursbegehren zugrunde liegende Forderung in 

der Betreibung Nr. … inzwischen getilgt. Ferner hat die Schuldnerin am 

23. Januar 2013 die Forderung im Betrag von Fr. 3'300.– (Betr.-Nr. …) beglichen 

(act. 9/7). Folglich verbleiben vier offene Betreibungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 7'658.55 (Betr.-Nr. …, Betr.-Nr. …, Betr.-Nr. …, Betr.-Nr. …). Davon sind zwei 

Betreibungen mit dem Vermerk "Konkurs" und zwei mit dem Vermerk "Konkur-

sandrohung" versehen.  

- 4 - 

Zur Forderung mit der Betr.-Nr. … gibt die Schuldnerin an, diese Rechnung 

sei durch einen nicht autorisierten Mitarbeiter, welcher nach einigen Tagen wieder 

entlassen worden sei, verursacht worden. Allerdings sei es versäumt worden, ge-

gen die Einleitung der Betreibung Rechtsvorschlag zu erheben (act. 9/5). Zur For-

derung von Fr. 987.35 (Betr.-Nr. …) bringt die Schuldnerin vor, es handle sich da-

bei um eine offene Bareinlieferung mit ungenauer Rechnungskontrolle (act. 9/5). 

Schliesslich gibt die Schuldnerin zu den Betr.-Nrn. … u. … an, diese würden offe-

ne Rechnungen darstellen. Bei der Forderung von Fr. 3'029.– sei die Zahlung 

versäumt worden und diejenige von Fr. 2'790.– sei infolge Konkurseröffnung ge-

stoppt worden (act. 9/5). 

 4.3 Es liegt eine Kreditorenliste mit Stichtag 6. Mai 2013 vor (act. 9/10). Bis 

auf zwei Kreditorenforderungen (E._____ Schätzung: Fr. 2'983.–; Konkursamt 

F._____: Fr. 3'000.–) deckt sich die Kreditorenliste mit den gemäss Betreibungs-

registerauszug in Betreibung gesetzten Forderungen (vgl. act. 9/4). Die insgesamt 

zu deckenden Forderungen (Betreibungs- und Kreditorenforderungen) belaufen 

sich demnach auf Fr. 13'641.55 (Fr. 2'983.– + Fr. 3'000.– + Fr. 7'658.55). Zu den 

gegen sie eingeleiteten Betreibungen macht die Schuldnerin in erster Linie gel-

tend, die Häufung der nicht bezahlten Forderungen sei nicht auf einen schlechten 

Geschäftsgang oder mangelnde Ertragsstärke zurückzuführen, sondern auf die 

unzureichende Organisation und das fehlende Controlling. Dieses Organisations-

defizit sei nun durch die externe Vergabe von Buchhaltung, Controlling und Zah-

lungsmanagement behoben worden. Dadurch entstehe auch zusätzlich freiwer-

dende Kapazität für Verkaufsaktivitäten. Zur Deckung der noch offenen Verbind-

lichkeiten sei eine Nachliberierung von Stammkapital in der Höhe von Fr. 20'000.– 

vorgesehen. Dieses Geld sei bereits bereitgestellt worden und befinde sich auf 

dem persönlichen Konto des Verwaltungsrates G._____ (vgl. act. 9/16; act. 9/10).  

 Gemäss Debitorenliste vom 6. Mai 2013 bestehen offene Forderungen ge-

genüber Dritten in der Höhe von Fr. 2'800.– (act. 9/10).  

 4.4 Die Schuldnerin legte keine aktuelle Zwischenbilanz zu den Akten, son-

dern sie reichte einen vorläufigen Jahresabschluss mit Stichtag 31. Dezember 

2012 ein (act. 9/12). Dazu bringt sie vor, die Tätigkeit der Unternehmung umfasse 

- 5 - 

primär den Verkauf von Kommissionswaren in fremden Namen und auf fremde 

Rechnung. Dafür sei im Jahr 2012 eine Provision von jeweils 35 % fällig gewor-

den. Für das Jahr 2013 sei der Provisionssatz reduziert worden. Im Gegenzug sei 

die Ladenfläche komplett untervermietet worden um Fixkosten zu senken. Der 

Jahresumsatz habe im letzten Geschäftsjahr Fr.192'548.– betragen. Daraus hät-

ten Provisionseinnahmen von Fr. 67'392.05 resultiert. Hinzugekommen seien ge-

legentliche Eigengeschäfte mit einem Ertrag von Fr. 7'645.–. Im Jahr 2012 hätten 

die monatlichen Fixkosten, ohne einmalige Zahlungen, ca. Fr. 5'500.– betragen. 

Demgegenüber würden die mittlerweile reduzierten Fixkosten noch monatlich 

Fr. 1'300.– betragen und die monatlichen Umsätze befänden sich auf ähnlichem 

Niveau wie im Jahr 2012 (act. 9/12).  

 Die Ausführungen der Schuldnerin zu den verschiedenen Positionen lassen 

sich gestützt auf den eingereichten vorläufigen Jahresabschluss 2012 nicht 

schlüssig nachvollziehen. Zwar lassen sich die Beträge von Fr. 67'392.05 und 

Fr. 7'645.– aus der Ertragsseite entnehmen, der Jahresumsatz von Fr. 192'548 

geht aber – soweit ersichtlich – nicht daraus hervor. Für die flüssigen Mittel und 

Wertschriften in der Höhe von Fr. 6'392.86 liegen zudem keine Kontobelege vor. 

Für die Beurteilung der aktuellen Unternehmensliquidität ist der vorläufige Jah-

resabschluss für das Jahr 2012 nicht aussagekräftig. Somit lassen sich daraus 

keine Finanzkennzahlen errechnen oder Prognosen für das Jahr 2013 erstellen. 

Für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners kann daher nur auf den 

Betreibungsregisterauszug sowie die Kreditoren- und Debitorenlisten abgestellt 

werden. 

 Den ausgewiesenen Schulden in der Höhe von Fr. 13'641.55 stehen Barmit-

tel von (mindestens) Fr. 20'000.– gegenüber. Damit können sämtliche offenen 

Verbindlichkeiten sofort gedeckt werden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass sich 

die Schuldnerin bemüht, ihre bis anhin unzureichende buchhalterische Organisa-

tion zu verbessern, damit keine offenen Rechnungen unbezahlt bleiben. Insge-

samt erscheint es glaubhaft, dass sie ihre Zahlungen nicht aus Mangel an flüssi-

gen Geldmitteln völlig eingestellt und dadurch ihre eindeutige Zahlungsunfähigkeit 

bekundet hat. Damit erweist sich die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin als hinrei-

- 6 - 

chend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG, was zur Gutheissung der 

Beschwerde und Aufhebung des über die Schuldnerin eröffneten Konkurses führt. 

5. Obwohl die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Spruchgebühren 

beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil diese das Verfahren durch 

ihre Zahlungssäumnis verursacht hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 24. April 2013, mit dem über die Schuldnerin 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Ent-

scheidgebühr von Fr. 400.– wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt F._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt F._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen 

Empfangsschein. 

- 7 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Weibel 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 14. Mai 2013
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. April 2013, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird der S...
	3. Das Konkursamt F._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt F._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich u...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...