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**Case Identifier:** 300c5624-5c66-5154-a279-25fee27a657b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2013 IV 2011/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-59_2013-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2013

Entscheiddatum: 16.08.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2013
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG. Wahl der Methode zur 
Bemessung des Invaliditätsgrads. Bei einer Person, die als Flüchtling in die 
Schweiz eingereist und hier nie erwerbstätig gewesen ist, ohne dass dies 
durch familiäre Aufgaben oder vergleichbare Gründe zu erklären wäre, und 
die durchgehend von der Sozialhilfe unterstützt worden ist, muss für den 
hypothetischen "Gesundheitsfall" davon ausgegangen werden, dass sie 
vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit/Hilfsarbeit nachgegangen wäre, um den 
eigenen Lebensunterhalt finanzieren zu können (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2013, IV 
2011/59). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_684/2013.

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

 

Entscheid vom 16. August 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 6. Mai 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Im 

Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe die Grundschule besucht. Seit 1969 sei sie 

Hausfrau. Sie hatte ab 1997 als Nichterwerbstätige Beiträge entrichtet (IV-act. 7). Dr. 

med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, berichtete der IV-Stelle am 21. Juli 

2003 (IV-act. 12), die Versicherte leide an einer schweren posttraumatischen 

Belastungsstörung mit somatoformen Schmerzen, mit Rücken-, Glieder- und 

Bauchschmerzen und mit häufigen Flashbacks sowie an einem chronischen 

generalisierten Schmerzsyndrom mit Polymyalgien und Polyarthralgien. Sie sei bis auf 

weiteres zu 100% arbeitsunfähig. In einer internen Aktennotiz vom 2. Dezember 2003 

(IV-act. 17) hielt ein Sachbearbeiter der IV-Stelle sinngemäss fest, die Versicherte sei 

als vollerwerbstätig zu qualifizieren. Sie sei nämlich vom Ausländeramt und von der 

Fremdenpolizei immer wieder zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gedrängt worden. 

Deshalb sei davon auszugehen, dass sie ohne die Behinderung arbeiten würde. 

Gemäss einer Notiz vom 4. Dezember 2003 wurde dann aber entschieden, die 

Versicherte als Hausfrau zu qualifizieren, da sie schon in der Heimat und dann auch in 

der Schweiz nur als Hausfrau tätig gewesen sei. Am 19. November 2004 erfolgte eine 

Abklärung an Ort und Stelle. Im entsprechenden Bericht vom 13. Dezember 2004 (IV-

act. 25) hielt die Abklärungsperson insbesondere fest, die Versicherte sei am 5. 

November 1993 in die Schweiz eingereist. Im Mai 1995 habe sie eine eigene Wohnung 

bezogen. Seit dem 1. Dezember 2003 wohne sie mit einem Sohn und dessen Ehefrau 

zusammen. Die Haushaltarbeiten seien wegen des schlechten Gesundheitszustands 

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der Versicherten immer durch die Familienangehörigen erledigt worden. Die Versicherte 

habe noch nie ausser Haus gearbeitet. Die Abklärungsperson machte abschliessend 

geltend, die Versicherte habe schon vor der Einreise in die Schweiz einen 

invalidisierenden Gesundheitsschaden aufgewiesen.

A.b  Am 1. März 2005 beauftragte die IV-Stelle die ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH in Basel mit einer polydisziplinären Begutachtung der Versicherten (IV-act. 29). 

Die Sachverständigen der ABI GmbH berichteten in ihrem Gutachten vom 9. Mai 2006 

(IV-act. 33), die Versicherte habe über seit 1998 bestehende Schmerzen im Bereich des 

Rückens und beider Beine und über Kopfschmerzen geklagt. Sie habe weiter ange­

geben, die Schmerzen verstärkten sich bei psychischen Belastungssituationen. Der 

Beginn sei möglicherweise im Zusammenhang mit der erzwungenen Rückreise des 

mittleren Sohns nach C.___ zu sehen. Unter psychischem Druck sei sie "blockiert", 

sodass sie nicht sehr häufig ausser Haus gehe. Deshalb werde bislang auch noch 

keine psychiatrische Therapie durchgeführt, zumal es schwierig sei, einen C.___ 

sprechenden Therapeuten zu finden. Die orthopädische Untersuchung ergab keine 

objektivierbaren Befunde, welche die von der Versicherten angegebenen Beschwerden 

hätten erklären können. Der orthopädische Sachverständige ging davon aus, dass die 

Ursache der Schmerzen weitestgehend im nichtorganischen Bereich liege. Demnach 

bestehe von Seiten des Bewegungsapparats keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Der psychiatrische Sachverständige gab an, die Versicherte sei durch theatralisches 

Verhalten aufgefallen. Ihr Gedankengang sei stark auf das Schmerzerleben und die 

nächtlichen Angstträume eingeengt gewesen. Die Schilderung der Beschwerden sei 

häufig diffus und unkritisch gewesen. Die Versicherte habe nicht immer konsistente 

Angaben gemacht. Anamnestisch hätten sich die Symptome des wiederholten 

Erlebens von Kriegsereignissen in den nächtlichen Träumen, einer diffusen Angst, einer 

Freud- und Lustlosigkeit, eines Gefühls allgemeiner Sinnlosigkeit, zeitweise 

aufkommender Suizidgedanken und einer ausgeprägten Schlafstörung eruieren lassen. 

Diese Symp-tome erfüllten die Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung. 

Diese Störung sei als leicht- bis mittelgradig einzustufen. Zum Zeitpunkt des 

erstmaligen Auftretens der Symptome habe die Versicherte widersprüchliche Angaben 

gemacht. Es lasse sich nicht erklären, weshalb es zu einem verspäteten Auftreten der 

Symptome gekommen sein sollte. Eine solche Verzögerung sei für eine 

posttraumatische Belastungsstörung äusserst ungewöhnlich. Die Störung sei 

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schwerwiegend genug, um in einem ursächlichen Zusammenhang mit der 

Schmerzentwicklung und -aufrechterhaltung zu stehen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 

höchstens 40%, im Haushalt höchstens 10%. Dr. med. D.___ vom RAD notierte am 18. 

August 2006 (IV-act. 35), 1998 sei eine relevante Verschlechterung eingetreten. Die IV-

Stelle qualifizierte die Versicherte zu 100% als Hausfrau. Deshalb konnte sie das 

Rentengesuch am 16. Oktober 2006 aufgrund eines Invaliditätsgrads von höchstens 

10% abweisen (IV-act. 42). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.    

B.a  Die Versicherte meldete sich am 19. Januar 2010 formlos erneut zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 47). Sie gab an, ihre Ängste und die depressiven Zustände 

hätten sich intensiviert. Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, teilte am 

29. Januar 2010 mit (IV-act. 49), sie behandle die Versicherte seit dem 13. Juli 2009. 

Von 2006 bis 2008 sei die Versicherte im Psychiatrischen Zentrum F.___ therapiert 

worden. Die Diagnosen lauteten: Anhaltende depressive Störung schwerer 

Ausprägung, und andauernde Persönlichkeitsänderung nach multiplen 

Extrembelastungen. Die Versicherte sei in der freien Wirtschaft zu 100% arbeitsunfähig. 

Die IV-Stelle trat auf diese Neuanmeldung ein. Sie gab eine psychiatrische Abklärung in 

Auftrag (IV-act. 53). G.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 

Dr. med. H.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, führten in ihrem 

Gutachten vom 8. Juni 2010 aus (IV-act. 57), es sei eine Dolmetscherin beigezogen 

worden, da die Versicherte nur über rudimentäre Deutschkenntnisse verfügt habe. Bei 

der Untersuchung seien leichte bis mittelgradige Symptome festzustellen gewesen. Die 

Stimmung der Versicherten sei herabgesetzt, v. a. freudlos und missmutig gewesen. 

Das Denken sei massiv eingeengt und auf fluktuierende somatoforme Beschwerden 

wie Missempfindungen, Schmerzattacken und Blähungen fokussiert gewesen. Eine 

wesentliche Störung des Antriebs habe aber nicht festgestellt werden können. Das sei 

in der lebhaften Mimik und Gestik, dem grossen Mitteilungsbedürfnis und den vielen 

spontanen Äusserungen deutlich geworden. Der Affekt sei etwas herabgesetzt, die 

Psychomotorik wechselhaft gewesen. Die früher beschriebene anhaltende 

Schmerzproblematik habe nicht mehr bestanden. Die Versicherte habe fluktuierende, 

bis dreimal täglich anfallsartig auftretende somatoforme Beschwerden beschrieben. Es 

sei anzunehmen, dass sich die anhaltende somatoforme Schmerzstörung gebessert 

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und verlagert habe. Statt dieser Schmerzstörung sei nun eine undifferenzierte 

Schmerzstörung zu diagnostizieren. Die Kriterien einer posttraumatischen 

Belastungsstörung wie erhöhtes vegetatives Erregungsniveau i.S. eines Hyperarousal, 

Schreckhaftigkeit und Vermeidungsverhalten in Bezug auf Reize, die eine 

Wiedererinnerung an das Trauma hervorrufen könnten, seien nicht mehr festzustellen 

gewesen. Die Versicherte besuche gemäss ihren eigenen Angaben regelmässig 

zweimal jährlich ihr Heimatdorf, in dem sie 1992 die traumatischen Erlebnisse gehabt 

habe. Hinweise auf eine schwere depressive Episode seien eindeutig nicht festzustellen 

gewesen. Die ambulante, psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung seit Ende 

2006 habe zu einer leichten Besserung der Beschwerden geführt. Die psychischen 

Störungen hätten eine leichte bis allenfalls zeitweilig mittelgradige Einschränkung der 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit zur Folge. Diese sei bedingt durch eine Einschränkung 

der Stress- und Frustrationstoleranz und der emotionalen Belastbarkeit. Als 

Ressourcen seien die recht gute Konzentrationsfähigkeit und die Ausdauer zu nennen. 

In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 30-40%. Adaptiert 

seien Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz 

und an die sozialen Kompetenzen. Aus psychiatrischer Sicht sei die sehr tiefe 

Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar. Die beeinflussenden 

Faktoren seien: Verdeutlichungstendenz und Aggravation der Beschwerden, 

sekundärer Krankheitsgewinn und übermässiges und unangebrachtes, von der Familie 

unterstütztes Schonverhalten. Der von Dr. E.___ gestellten Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastungen könne nicht 

zugestimmt werden, da die erforderlichen Kriterien nach ICD-10 nicht erfüllt seien. Viel­

mehr überlagerten Verhaltensauffälligkeiten bei akzentuierten Persönlichkeitszügen mit 

histrionischen und abhängigen Anteilen das Erscheinungsbild der depressiven Störung, 

was nicht als erhöhter Schweregrad der Depression fehlinterpretiert werden dürfe. 

Dr. E.___ sei wohl von einem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell ausgegangen. 

Massgebend seien aber die IV-rechtlichen Kriterien. Dr. med. I.___ vom RAD beurteilte 

das Gutachten am 11. Juni 2010 als umfassend, kohärent, nachvollziehbar und in sich 

widerspruchsfrei (IV-act. 58). Er wies darauf hin, dass kein medizinischer 

Revisionsgrund vorliege.

B.b  Mit einem Vorbescheid vom 21. Juni 2010 (IV-act. 63) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs an. Die Versicherte teilte am 13. Juli 

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2010 mit, dass sie sich teilstationär in der Tagesklinik F.___ behandeln lassen werde 

(IV-act. 64). In ihrem Überweisungsschreiben an die Tagesklinik vom gleichen Tag (IV-

act. 65) gab Dr. E.___ an, sie wolle die Versicherte aufgrund des ängstlich-depressiven 

Zustandsbilds zur Tagesstrukturierung/familiären Entlastung und allenfalls 

medikamentösen Anpassung zuweisen. Dr. med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, und Dr. med. K.___, Assistenzärztin, berichteten Dr. E.___ am 27. 

August 2010 über ein Vorgespräch (IV-act. 67). Sie gaben dabei insbesondere an, die 

Behandlungsindikation zur Tagesstrukturierung und Normalisierung des zirkadianen 

Rhythmus sei gegeben. Einschränkend seien die sehr knappen sprachlichen 

Fähigkeiten und der Umstand, dass die Versicherte nur ein bis zwei Tage pro Woche 

kommen wolle. Die Diagnosen lauteten: Mittelgradig depressive Episode und 

andauernde Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung. Dr. J.___ und Dr. K.___ 

berichteten der IV-Stelle am 14. Dezember 2010 (IV-act. 70), sie hätten eine 

mittelgradige depressive Episode und einen Verdacht auf eine andauernde 

Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung diagnostiziert. Die Psychopathologie sei 

aus sprachlichen Gründen nur beschränkt beurteilbar gewesen. Die Versicherte habe 

als wache, allseits orientierte, etwas älter wirkende 58-jährige Frau imponiert. Das 

Denken sei als geordnet erschienen. Affektiv sei die Versicherte gut erreichbar 

gewesen. Der Affekt sei deutlich zum Depressiven hin verschoben gewesen. Die 

Vitalgefühle seien deutlich, der Antrieb und die Psychomotorik leicht- bis mittelgradig 

vermindert gewesen. Während der tagesklinischen Behandlung habe die Versicherte in 

der Küche nur über sehr kurze Zeitspannen (ca. 10 Min.) ununterbrochen arbeiten 

können. Die Leistungsfähigkeit sei stark eingeschränkt gewesen. Dr. med. I.___ vom 

RAD hielt dazu am 3. Januar 2011 fest (IV-act. 72), die Angaben der Tagesklinik 

enthielten keine ausreichenden Hinweise für eine anhaltende arbeitsfähigkeitsrelevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands. Qualitativ reichten die objektivierbaren 

Angaben/der Psychostatus der Tagesklinik nicht aus, um eine mittelgradige Episode 

der Depression zu begründen. Mit einer Verfügung vom 3. Januar 2011 wies die IV-

Stelle das Rentengesuch der Versicherten ab (IV-act. 73). Die Begründung lautete zur 

Hauptsache, weder der Gesundheitszustand noch die Arbeitsfähigkeit hätten sich seit 

dem Gutachten vom Mai 2006 wesentlich verändert. IV-rechtlich sei die Versicherte 

weiterhin als Hausfrau zu qualifizieren. Aufgrund der unveränderten medizinischen 

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Verhältnisse betrage die behinderungsbedingte Einschränkung nach wie vor maximal 

10%.

C.      

C.a  Die Versicherte liess am 7. Februar 2011 Beschwerde erheben und die Zusprache 

mindestens einer Viertelsrente ab 19. Januar 2010 beantragen; eventualiter sei die 

Sache zur erneuten Beurteilung nach Einholen von aussagekräftigen ärztlichen Gut­

achten und der Vornahme einer Haushaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen (act. G 1). Der damalige Rechtsvertreter begründete dies insbesondere 

damit, dass das psychiatrische Gutachten offenbar statt vom beauftragen Dr. H.___ 

von dessen Ehefrau G.___ stamme. Grössere Passagen dieses Gutachtens schienen 

schlichtweg aus dem ABI-Gutachten abgeschrieben worden zu sein. Die Behauptung 

der Gutachterin, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung durch die 

ABI GmbH etwas gebessert, sei nicht belegt. Das Gutachten äussere sich nicht zur 

Frage, ob die Beschwerden willentlich überwunden werden könnten. Die 

Beschwerdegegnerin habe auch gar nicht danach gefragt. Das Psychiatrische Zentrum 

F.___ habe eine neue Diagnose gestellt, nämlich diejenige eines Verdachts auf eine 

anhaltende Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung. Damit weise der Austritts­

bericht auf eine weitergehende psychische Krankheit hin. Zu dieser Krankheit habe sich 

das psychiatrische Gutachten nicht geäussert. Dieses Gutachten enthalte weder 

eigene Erkenntnisse noch eine eigenständige Diagnose und sei deshalb wertlos. Die 

Beschwerden seien erstmals 1998 aufgetreten. Deshalb seien die Voraussetzungen ge­

mäss Art. 6 Abs. 2 und Art. 29 IVG erfüllt. Die Einstufung der Beschwerdeführerin als 

Hausfrau sei äusserst fragwürdig, da sowohl das Ausländeramt als auch die Fremden­

polizei immer wieder versucht hätten, die Beschwerdeführerin zu einer Arbeit zu 

zwingen. Im Jahr 2004 sei zwar ein "Abklärungsbericht Haushalt" erstellt worden, aber 

effektiv sei keine Abklärung vor Ort vorgenommen worden. Der Bericht sei bezüglich 

der Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt untauglich. Eventualiter sei 

deshalb eine Haushaltabklärung nachzuholen. Das Sozialamt bestätigte am 7. Februar 

2011, dass es die Beschwerdeführerin seit Juni 1997 vollumfänglich unterstütze (act. G 

4.1).

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C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 10. März 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Sie machte sinngemäss geltend, im psychiatrischen Gutachten 

sei festgestellt worden, dass die ICD-10-Kriterien der andauernden 

Persönlichkeitsstörung nicht erfüllt seien. Die Einschätzung der Schwere der 

depressiven Episode durch die Psychiatrische Tagesklinik könne keine Zweifel an der 

Richtigkeit des Gutachtens wecken. Demnach sei von einer Arbeitsunfähigkeit im 

Haushalt von 10% auszugehen. Die Beschwerdeführerin sei weder vor noch nach der 

Einreise in die Schweiz einer Erwerbstätigkeit nachgegangen, obwohl es ihr zumutbar 

gewesen wäre, mindestens eine Teilzeitstelle anzunehmen. Ein Methodenwechsel sei 

nur zulässig, wenn er zwingend notwendig sei. Die Beschwerdeführerin sei deshalb als 

Hausfrau zu qualifizieren. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad im Haushalt von 10% sei 

keine Haushaltabklärung notwendig.

C.c  Die Beschwerdeführerin liess am 18. April 2011 insbesondere einwenden (act. 

G 12), der mit der Begutachtung beauftragte Dr. H.___ habe keinen direkten Kontakt 

mit der Beschwerdeführerin gehabt. Deshalb habe er das Gutachten nicht nach bestem 

Wissen und Gewissen erstellt. Die Beschwerdeführerin habe sich unmittelbar nach der 

Einreise in die Schweiz um eine Erwerbstätigkeit bemüht. Nach der Verschlechterung 

ihres Gesundheitszustands sei ihr das aber nicht mehr möglich gewesen. Da das 

psychiatrische Gutachten in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit im Haushalt nicht akzeptiert 

werde, müsse eine Haushaltabklärung vorgenommen werden. Die Feststellung, dass 

die Beschwerdeführerin die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine Inva­

lidenrente erfülle, sei mit der Verfügung vom 16. Oktober 2006 rechtskräftig geworden.

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2. Mai 2011 auf eine Stellungnahme zur 

Replik (act. G 14).

D.      

D.a  Die Abteilungspräsidentin wies die Parteien am 24. April 2013 darauf hin (act. 

G 16), dass das Gericht die Beschwerdeführerin möglicherweise nicht als "Nur-

Hausfrau", sondern als "Nur-Erwerbstätige" qualifizieren werde, so dass der 

Invaliditätsgrad nicht durch einen Betätigungsvergleich, sondern durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln wäre. Das könnte einen höheren Invaliditätsgrad 

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ergeben, weil die Beschwerdeführerin im Erwerb wohl in einem höheren Ausmass 

arbeitsunfähig sei als im eigenen Haushalt.

D.b  Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 

14. Mai 2013 sinngemäss fest (act. G 17), sie begrüsse die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads mittels eines Einkommensvergleichs. Angesichts der langen 

Verfahrensdauer wäre sie froh über einen abschliessenden Gerichtsentscheid. 

Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen, aber mit 

grundsätzlichen Überlegungen zur Rechtslage im konkreten Fall, an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

D.c  Die Beschwerdegegnerin wandte am 14. Mai 2013 insbesondere ein (act. G 18), 

die Annahme, die Beschwerdeführerin würde im Alter von 58 Jahren noch eine 

Erwerbstätigkeit aufnehmen, sei nicht nachvollziehbar, denn sie habe nie 

Anstrengungen unternommen, um eine Arbeitsstelle zu finden. Selbst gegenüber dem 

untersuchenden Arzt habe sie angegeben, sie sei Hausfrau. Eine 

Somatisierungsstörung mit einer leichten bis allenfalls mittelgradigen depressiven 

Episode sei nicht geeignet, eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit zu bewirken. 

Sollte das Gericht trotzdem von einer Arbeitsunfähigkeit ausgehen, habe es einen 

sogenannten Prozentvergleich anzustellen, weil sowohl das Validen- als auch das 

zumutbare Invalideneinkommen anhand ein und desselben Tabellenlohns zu ermitteln 

wäre. Auszugehen sei vom Mittelwert der Arbeitsfähigkeitsschätzung, als von einer 

Arbeitsfähigkeit von 65%. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht gerechtfertigt. Damit 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 35%, so dass es bei der Abweisung des 

Rentenbegehrens bleibe.

 

Erwägungen:

1.      Ist ein Rentengesuch rechtskräftig abgewiesen worden, so wird eine neue An­

meldung zum Rentenbezug nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht ist, dass sich 

der Invaliditätsgrad in einer anspruchserheblichen Weise geändert habe (Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Abs. 2 IVV). Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Neuanmeldung vom 19. Januar 

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2010 eine erhebliche Verschlimmerung ihres Gesundheitszustands und damit implizit 

einen relevanten Anstieg ihres Invaliditätsgrads behauptet. Glaubhaft gemacht worden 

ist diese Behauptung durch den Bericht von Dr. E.___ vom 29. Januar 2010, der auf 

eine starke Zunahme der Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit hat schliessen 

lassen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten, 

um einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Rentenanspruch zu prüfen.

2.      In dem mit einer Abweisung des Rentenbegehrens abgeschlossenen ersten Ver­

waltungsverfahren war auch geprüft worden, ob die Beschwerdeführerin die ver­

sicherungsmässigen Voraussetzungen gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG erfüllt hatte, d.h. ob 

ein allfälliger Versicherungsfall vor oder nach der Einreise in die Schweiz eingetreten 

war. Die Beschwerdegegnerin war damals implizit davon ausgegangen, dass ein all­

fälliger Versicherungsfall nach der Einreise in die Schweiz eingetreten war. Im vor­

liegenden Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, die 

Frage nach der Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen sei mit der 

damaligen Abweisungsverfügung rechtskräftig beantwortet und könne deshalb nicht 

mehr Gegenstand der Beurteilung bilden. Diese Auffassung deckt sich mit der höchst­

richterlichen Rechtsprechung, die davon ausgeht, dass auch ein Entscheid, mit dem 

ein Gesuch um eine Dauerleistung abgewiesen werde, auf Dauer Rechtsbeständig­

keit entfalte, sofern ein Begründungselement einen zeitlich abgeschlossenen, späteren 

Änderungen der Tatsachenlage nicht zugänglichen Sachverhaltsteil betreffe (vgl. 

BGE 136 V 369 ff., Erw. 3.1.2). Bei der Erfüllung der versicherungsmässigen Voraus­

setzungen nach Art. 6 Abs. 2 IVG handle es sich um ein derartiges rechtskraftfähiges 

Begründungselement (vgl. BGE 136 V 369 ff. Erw. 3.2). Das bedeutet, dass die Ver­

fügung vom 16. Oktober 2006 rechtskräftig und damit für das vorliegende Verfahren 

verbindlich feststellt, dass die Beschwerdeführerin die versicherungsmässigen Voraus­

setzungen erfüllt. Es braucht deshalb vorliegend nicht mehr geprüft zu werden, ob 

der Versicherungsfall vor oder nach der Einreise in die Schweiz eingetreten ist, und es 

kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin bei einem allfälligen Eintritt der Ver­

sicherungsfalls nach der Einreise in die Schweiz das gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG not­

wendige Mindestbeitragsjahr erfüllt hat.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die (formell rechtskräftige) Verfügung vom 16. 

Oktober 2006 weiter damit begründet, dass die Beschwerdeführerin als "Nur-Hausfrau" 

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zu qualifizieren sei, so dass ihr Invaliditätsgrad anhand eines Betätigungsvergleichs im 

Haushalt zu ermitteln sei (auch wenn sie dann statt eines Betätigungsvergleichs einen 

Prozentvergleich im Haushalt vorgenommen hat). Dieser Sachverhaltsteil bzw. dieses 

Begründungselement nimmt nicht an der dauerhaften Rechtsbeständigkeit der Ver­

fügung vom 16. Oktober 2006 teil, weil es sich nicht um einen zeitlich 

abgeschlossenen, späteren Änderungen der Tatsachenlage nicht zugänglichen 

Sachverhalt handelt. Die "Validenkarriere" der Beschwerdeführerin, d.h. ihr 

hypothetisches Verhalten im "Gesundheitsfall", ist deshalb ohne jede Bindung an die 

Verfügung vom 16. Oktober 2006 zu prüfen. Entgegen ihrer üblichen Praxis hat die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin in dem mit der Verfügung vom 16. 

Oktober 2006 abgeschlossenen Verwaltungsverfahren nicht zum hypothetischen 

Verhalten im "Gesundheitsfall" befragt. Sie ist stattdessen aufgrund des Verhaltens vor 

und nach der Einreise in die Schweiz davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin ohne die Behinderung immer nur im Haushalt tätig gewesen wäre. 

Im Verwaltungsverfahren, das mit der vorliegend angefochtenen Verfügung 

abgeschlossen worden ist, hat die Beschwerdegegnerin keine Abklärungen zu dieser 

Frage mehr vorgenommen, sondern die Anwendbarkeit der Methode des 

Betätigungsvergleichs als selbstverständlich vorausgesetzt. Das Verhalten vor der 

Ausreise aus C.___ kann entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht als 

Indiz gewürdigt werden, da sich die Lebensumstände der Beschwerdeführerin mit der 

Flucht in die Schweiz vollständig verändert haben. Das Verhalten nach der Einreise in 

die Schweiz dürfte zunächst durch die besonderen Verhältnisse der Aufnahme als 

Flüchtling und dann, nach dem Bezug der eigenen Wohnung, bald durch die Ge­

sundheitsbeeinträchtigung bestimmt gewesen sein. Entgegen der Auffassung der Be­

schwerdegegnerin ist es irrelevant, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz nie 

eine Arbeitsstelle gesucht hat, denn massgebend ist ihr fiktives Verhalten im "Gesund­

heitsfall" und nicht das tatsächliche Verhalten unter dem Einfluss der Krankheit. Die 

Beschwerdeführerin wird seit 1997 vollumfänglich durch die Sozialhilfe unterstützt. 

Wäre sie gesund gewesen, hätte sie eine Erwerbstätigkeit aufgenommen oder 

aufnehmen müssen, um ihren Lebensbedarf aus eigener Kraft bestreiten zu können, 

denn nichts deutet darauf hin, dass die Söhne auch in einem fiktiven "Gesundheitsfall" 

bereit gewesen wären, auf unbestimmte Zeit für den gesamten Lebensunterhalt der 

Beschwerdeführerin aufzukommen und ihr damit ein Leben zuhause zu ermöglichen. 

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Die Sozialhilfebehörde hätte die - fiktiv - gesunde Beschwerdeführerin nämlich kaum 

unterstützt, wenn diese sich ohne jeden Grund geweigert hätte, eine Arbeitsstelle zu 

suchen. Daran vermag das von der Beschwerdegegnerin ins Feld geführte Alter der 

Beschwerdeführerin nichts zu ändern, denn es ist davon auszugehen, dass diese 

rechtzeitig eine Arbeitsstelle gefunden hätte, wenn sie sich darum bemüht hätte. Das 

bedeutet, dass die Beschwerdeführerin als "nur-erwerbstätig" zu qualifizieren ist. Ihr 

Invaliditätsgrad muss deshalb anhand eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) 

ermittelt werden.

4.      Die angefochtene Verfügung beruht auf einer Invaliditätsbemessung im Haushalt. 

Erfolgt die gerichtliche Beurteilung nun anhand eines Einkommensvergleichs, so wird 

die Entscheidgrundlage weitgehend ausgewechselt. Die der Beschwerdeführerin einge­

räumte Möglichkeit, sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens dazu vernehmen zu 

lassen, kann die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, der Beschwerdegegnerin im Vor­

bescheidsverfahren weitgehend partnerschaftlich (und nicht wie im Beschwerdever­

fahren rein kontradiktorisch) zu begegnen, nicht ersetzen. Hinzu kommt, dass mit der 

erstmaligen Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs anhand eines Einkommens­

vergleichs erst im Beschwerdeverfahren eine drastische Einschränkung der Weiter­

zugsmöglichkeit verbunden ist. Die Beschwerdeführerin hat sich sinngemäss mit einer 

gerichtlichen Beurteilung anhand eines Einkommensvergleichs einverstanden erklärt, 

falls das Gericht ihre Auffassung, es müsse bei einem Betätigungsvergleich im 

Haushalt bleiben, nicht teilen sollte. Unter diesen Umständen kann die Beurteilung 

anhand eines Einkommensvergleichs erfolgen, falls der massgebende Sachverhalt mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht.

5.      Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, 

die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

verbessern können (lit. a), die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und die nach 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c).

5.1   Die Beschwerdeführerin ist aufgrund ihrer geringen bildungsmässigen 

Ressourcen, aufgrund der fehlenden Deutschkenntnisse, der Art ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung, ihres Alters usw. nicht in der Lage, erfolgreich eine qualifizierte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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Berufsausbildung zu absolvieren. Von einer psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung ist gemäss den (allerdings nicht ganz klaren) Angaben der entsprechenden 

Sachverständigen - zumindest mittelfristig - keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten. Die erste Voraussetzung eines allfälligen Rentenanspruchs ist somit erfüllt.

5.2   Die Anmeldung zum Leistungsbezug datiert vom 19. Januar 2010, so dass 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens ab 1. Juli 2010 ein Rentenanspruch bestehen 

kann. Demnach ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin das sogenannte Wartejahr 

erfüllt hat, indem sie vom 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010 durchschnittlich mindestens 

40% arbeitsunfähig gewesen ist.

5.2.1         Im Gutachten vom 8. Juni 2010 ist ausgeführt worden, spätestens seit der 

Untersuchung im Mai 2010 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 30-40% vorgelegen. Die 

Frage, seit wann eine Arbeitsunfähigkeit in dieser Höhe bestanden habe, ist von den 

Sachverständigen nicht eindeutig beantwortet worden. Diese haben lediglich ange­

geben, dass die Differenz zu der im Gutachten von 2006 angegebenen Arbeitsunfähig­

keit von 40% auf eine seither eingetretene leichte Verbesserung des psychischen Ge­

sundheitszustands zurückzuführen sei. Obwohl die Sachverständigen dazu nichts ge­

sagt haben, ist aufgrund der Art der Krankheit davon auszugehen, dass diese Ver­

besserung nicht unvermittelt, sondern allmählich eingetreten ist. Darauf lässt auch die 

Aussage von Dr. B.___ vom 30. Januar 2010 schliessen, der psychische Gesund­

heitszustand der Beschwerdeführerin habe sich in den letzten drei Jahren jedenfalls 

nicht gebessert, denn das spricht gegen eine jähe Veränderung. Demnach ist mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der im 

Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung (Mai 2010) ermittelte Arbeitsfähigkeitsgrad 

bereits zu Beginn des (möglichen) Wartejahres (Juni 2009) bestanden hat. Ist die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 30-40%, gemäss der höchstrichterlichen Recht­

sprechung genau 35% (vgl. etwa das Bundesgerichtsurteil vom 20. August 2009, 

9C_193/2009, E. 1.3.1 m.H.), richtig, so gilt sie für den gesamten als Wartejahr mass­

gebenden Zeitraum 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010. Die behandelnde Psychiaterin 

Dr. E.___ hat allerdings eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

angegeben. Auch der Hausarzt Dr. B.___ hat über eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

der Beschwerdeführerin berichtet, wobei allerdings anzunehmen ist, dass er sich dabei 

auf die Einschätzung von Dr. E.___ gestützt hat, so dass seinem Bericht keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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eigenständige Bedeutung zugemessen werden kann. Die Angaben von Dr. E.___ sind 

im Gutachten vom 8. Juni 2010 überzeugend widerlegt worden, zum einen mit der 

Feststellung, dass sich die von Dr. E.___ gestellten Diagnosen nicht hätten 

nachvollziehen lassen, zum andern mit dem Hinweis, dass Dr. E.___ von einem 

biopsychosozialen Krankheitsmodell ausgegangen sei und deshalb die psychosozialen 

Belastungsfaktoren einbezogen habe. Letzteres bedeutet bei genauer Betrachtung, 

dass Dr. E.___ von einem - IV-rechtlich betrachtet - falschen Arbeitsunfähigkeitsbegriff 

ausgegangen ist, indem sie der zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung einer 

rein subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung nicht Rechnung getragen und deshalb 

diese Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung als objektive Arbeitsunfähigkeit ausgegeben hat. 

Ihre Angaben zur Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vermögen deshalb keine 

ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten 

vom 8. Juni 2010 zu wecken. Da dieses Gutachten - allenfalls mit einer Ausnahme (vgl. 

die folgende Erwägung) - alle qualitativen Anforderungen erfüllt, ist grundsätzlich davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 35% arbeitsunfähig ist.

5.2.2         Die Beschwerdegegnerin hat im Verlauf des Beschwerdeverfahrens geltend 

gemacht, diese Arbeitsunfähigkeitsschätzung in dem von ihr selbst in Auftrag 

gegebenen Gutachten überzeuge nicht, weil die Kombination aus einer 

Somatisierungsstörung und aus einer leichten bis zeitweilig mittelgradigen depressiven 

Episode rechtsprechungsgemäss nie eine willensmässig nicht mehr überwindbare und 

damit objektive Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöge. Die Rechtsprechung beruht 

zwar tatsächlich auf einer Vielzahl von Urteilen, die - meist unter Verweis auf eine noch 

nie überzeugend belegte Lebenserfahrung - ausgehend nur von bestimmten Diagnosen 

ohne weiteres eine rein subjektive, durch eine zumutbare Willensanstrengung 

vollständig überwindbare Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung unterstellt haben. Dabei ist 

die depressive Erkrankung als sogenannte Komorbidität regelmässig als für die 

Arbeitsfähigkeit zum Vornherein irrelevantes Anhängsel der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung abqualifiziert worden. Das lässt sich nicht mit der Tatsache in 

Übereinstimmung bringen, dass auch leicht depressive Personen beeinträchtigt sind 

und deshalb nicht mehr alle Aktivitäten vollumfänglich bewältigen können, zumal sie 

gleichzeitig noch mit den Auswirkungen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung oder, wie hier, einer Somatisierungsstörung zu kämpfen haben. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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Depressionstypische Symptome (wie insbesondere eine Verminderung des 

Konzentrationsvermögens, eine Antriebseinbusse und eine starke Ermüdbarkeit) 

können nicht oder nur teilweise durch eine Willensanstrengung unterdrückt werden. Sie 

können höchstens überwunden werden, d.h. die depressive Person muss sich jeweils 

"zusammenreissen", um trotz der tagsüber immer wieder auftretenden 

Konzentrationsschwächen mit voller Konzentration quantitativ und qualitativ eine volle 

Arbeitsleistung zu erbringen. Dass dies nicht den ganzen Tag über möglich sein kann, 

ist auch für den medizinischen Laien ohne weiteres einsichtig. Das gilt erst recht für die 

willentliche Überwindung einer Antriebseinbusse oder einer starken Müdigkeit. Eine 

leichte Depression ist deshalb durchaus geeignet, eine objektive Teilarbeitsunfähigkeit 

zu bewirken, die durch eine zumutbare Willensanstrengung nicht überwunden werden 

kann. Die gegenteilige Behauptung in vielen Bundesgerichtsurteilen ist nicht 

überzeugend belegt. Es ist irrelevant, ob die Symptome, welche die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigen, auf eine "selbständig" entstandene Depressionserkrankung oder auf 

eine Depressionserkrankung zurückzuführen sind, die ihre (Haupt-) Ursache in einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer in der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als vergleichbar bezeichneten Krankheit (z.B. einer Fibromyalgie) hat, 

denn sie sind auf jeden Fall vorhanden und beeinflussen die Arbeitsfähigkeit negativ. 

Ebenso irrelevant muss sein, dass die Depressionserkrankung auf ungünstige 

psychosoziale Verhältnisse zurückzuführen ist, denn an der rein finalen Ausrichtung 

des Leistungsrechts der Invalidenversicherung ist nicht zu rütteln. Massgebend ist 

auch hier nur, dass die Symptome vorhanden sind und dass sie nicht durch 

eine Willensanstrengung "unterdrückt" oder "abgestellt" werden können. Gibt ein 

medizinischer Sachverständiger, der sich der Bedeutung der zumutbaren Willensan­

strengung als Element des Arbeitsunfähigkeitsbegriffs vollumfänglich bewusst ist, bei 

einer an einer Somatisierungsstörung und an einer leichten bis zeitweilig mittelgradigen 

depressiven Episode leidenden Person eine (Teil-) Arbeitsunfähigkeit an, so ist es be­

weisrechtlich nicht zulässig, seine Angaben zu Art und Schwere der Erkrankung bzw. 

der damit verbundenen Symptome als überwiegend wahrscheinlich richtig zu quali­

fizieren und dann die sich auf das Untersuchungsergebnis stützende Arbeitsunfähig­

keitsschätzung als eindeutig falsch zu bezeichnen und sie durch eine eigenständige 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung zu ersetzen. Einer solchen rein rechtlichen Arbeitsfähig­

keitsschätzung muss ein ausreichender Beweiswert abgesprochen werden. Für den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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vorliegenden Fall bedeutet das, dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahr­

scheinlichkeit spätestens ab 1. Juli 2009 durchgehend zu 35% arbeitsunfähig gewesen 

ist.

5.2.3         Damit scheint das Erfordernis eines Arbeitsunfähigkeitsgrads von 

durchschnittlich mindestens 40% während des Wartejahres aber nicht erfüllt zu sein. 

Würde man in dieser Situation auf den (scheinbar eindeutigen) Wortlaut des Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG abstellen, könnte die Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch 

begründen, selbst wenn der Einkommensvergleich, der sich auf einen 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 35% stützen muss, einen Invaliditätsgrad von 40% oder 

mehr ergeben sollte. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen ist in einer solchen Situation von einem "erwerblichen" 

Arbeitsfähigkeitsbegriff auszugehen (vgl. den Entscheid vom 11. Mai 2006, IV 2005/77, 

Erw. 3b), d.h. es ist ein Vergleich zwischen dem bei uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit 

hypothetisch erzielbaren Einkommen und dem Einkommen anzustellen, das erzielt 

werden könnte, wenn die verbliebene Arbeitsfähigkeit in einer Erwerbstätigkeit 

verwertet würde. Die daraus resultierende "erwerbliche" Arbeitsunfähigkeit erreicht im 

vorliegenden Fall aber nur dann den Wert von 40%, wenn - in Analogie zum 

Tabellenlohnabzug im regulären Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG - ein 

Abzug für die indirekt behinderungsbedingten Konkurrenznachteile erfolgen kann. Der 

so verstandene "erwerbliche" Arbeitsfähigkeitsbegriff lässt sich nicht mit dem Wortlaut 

des Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG in Übereinstimmung bringen, denn es fehlt dort wie auch in 

Art. 6 ATSG ein Hinweis darauf, dass die Arbeitsunfähigkeit anhand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln wäre. Wenn der Sinn und der Zweck einer Norm 

dies dringend erfordern, kann die vom Wortlaut gesetzte Grenze der Interpretation 

überschritten werden. Zu prüfen ist deshalb, ob und gegebenenfalls in welcher Form 

das auch im vorliegenden Fall erforderlich ist. Entgegen dem vom Einleitungssatz des 

Art. 28 Abs. 1 IVG erweckten Eindruck ist die in der lit. b enthaltene Regelung nicht als 

Voraussetzung zur Entstehung eines Rentenanspruchs, sondern als Bestimmung zum 

Rentenbeginn gedacht. Das Wartejahr ist seinem Sinn und Zweck nach dazu da, den 

Rentenbeginn "aufzuschieben", d.h. nicht sofort mit dem Eintritt einer langdauernden 

Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Rentenleistungen entstehen zu lassen, sondern - 

ähnlich einem Selbstbehalt - den Rentenanspruch erst entstehen zu lassen, wenn die 

Arbeitsunfähigkeit bereits eine gewisse Zeit bestanden hat. Der in der Zwischenzeit als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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Folge der Arbeitsunfähigkeit entstandene Einkommensausfall soll entweder von der 

versicherten Person selbst getragen oder von einem anderen Leistungserbringer 

(Arbeitgeber, Taggeldversicherer usw.) abgedeckt werden. Das spricht dafür, dass die 

Lösung des Problems der unter 40% liegenden durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit 

neben der Methode der "erwerblichen" Arbeitsunfähigkeit noch durch eine andere 

Methode muss gelöst werden können, wenn die erste Methode kein dem Sinn und 

Zweck der Norm gerecht werdendes Resultat liefert. Diese alternative Methode sieht 

folgendermassen aus: Ausnahmsweise kann auch eine während des potentiellen 

Wartejahrs unter 40% liegende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit dem Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG gerecht werden, sofern diese Arbeitsunfähigkeit nach dem Ablauf des 

Wartejahres unverändert weiterbesteht und als Grundlage der Bemessung des 

Invalideneinkommens im anschliessenden Einkommensvergleich zur Folge hat, dass 

der Invaliditätsgrad die Grenze von 40% gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG erreicht. Falls die 

Beschwerdeführerin also, was nachfolgend zu prüfen sein wird, bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 35% zu 40% oder mehr invalid ist, hat sie nach dieser 

Methode bzw. nach dieser extensiven, über den Wortlaut hinausgehenden Auslegung 

des Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG das Wartejahr im Juli 2010 erfüllt.

5.3   Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, 

bei dem das Einkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be­

ziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Beschwerdeführerin hat nie einen 

Beruf erlernt und sie ist auch nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Die Validen­

karriere kann deshalb nur in einer durchschnittlichen Hilfsarbeit bestehen. Dasselbe gilt 

für die Invalidenkarriere, denn die Gesundheitsbeeinträchtigung erlaubt die Ausübung 

einer durchschnittlichen Hilfsarbeit, wenn auch nicht mehr zu 100%, sondern, wie im 

Zusammenhang mit der Prüfung der Erfüllung des Wartejahrs festgestellt worden ist, 

behinderungsbedingt nur noch zu 65%. Sind die Validen- und die Invalidenkarriere 

identisch, gilt das notwendigerweise auch für das Valideneinkommen und das Ein­

kommen, das die Grundlage der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens 

bildet. Unter diesen Umständen ist, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend ge­

macht hat, ein verkürzter Einkommensvergleich in der Form eines sogenannten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Prozentvergleichs vorzunehmen. Dabei ist aber, entgegen der Auffassung der Be­

schwerdegegnerin, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Anstellung der 

Beschwerdeführerin in den Augen eines potentiellen Arbeitsgebers gegenüber ge­

sunden Hilfsarbeiterinnen, die mit einem Beschäftigungsgrad von 65% tätig wären, mit 

einer Reihe von Nachteilen verbunden wäre, die zusammen einen indirekten, aber er­

heblichen zusätzlichen Lohnkostenaufwand bewirken würden. Dazu gehören insbe­

sondere die Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, die fehlende Flexibilität 

in Bezug auf den Beschäftigungsgrad (vorübergehende Erhöhung bzw. Überstunden 

nicht möglich), die Gefahr einer von Tag zu Tag schwankenden Leistungsfähigkeit 

(problematische Planung des zu erreichenden Arbeitsergebnisses), Bedarf nach 

besonderer Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der Kolleginnen usw. Bei 

psychisch kranken Hilfsarbeiterinnen liegt der Lohnnachteil ermessensweise über dem 

"Normalansatz" von 10%. Ein Abzug von 15% erscheint im vorliegenden Fall als ange­

messen. Das ergibt einen Invaliditätsgrad von 44,75% bzw. aufgerundet 45%. Damit ist 

das Wartejahr erfüllt und die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. Juli 2010 einen An­

spruch auf eine Viertelsrente.

6.      Daraus folgt, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juli 2010 eine 

Viertelsrente zuzusprechen ist. Die Sache ist zur Ermittlung des Betrags dieser Viertels­

rente und zur Ausrichtung der entsprechenden Rentenleistungen an die Beschwerde­

gegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist in Bezug auf die Verteilung der 

Verfahrenskosten als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten. 

Diese hat deshalb gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine Partei­

entschädigung. Da der Vertretungsaufwand als durchschnittlich zu betrachten ist, wird 

die Parteientschädigung praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festgesetzt. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für die 

Gerichtskosten aufzukommen. Diese sind aufgrund des ebenfalls durchschnittlichen 

Beurteilungsaufwands praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen. Der Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

3. Januar 2011 aufgehoben und der Beschwerdegegnerin mit Wirkung ab 1. Juli 2010 

eine Viertelsrente zugesprochen wird; die Sache wird zur Ermittlung des Betrags der 

Viertelsrente und zur Ausrichtung der entsprechenden Rentenleistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin zurück­

erstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2013
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG. Wahl der Methode zur Bemessung des Invaliditätsgrads. Bei einer Person, die als Flüchtling in die Schweiz eingereist und hier nie erwerbstätig gewesen ist, ohne dass dies durch familiäre Aufgaben oder vergleichbare Gründe zu erklären wäre, und die durchgehend von der Sozialhilfe unterstützt worden ist, muss für den hypothetischen "Gesundheitsfall" davon ausgegangen werden, dass sie vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit/Hilfsarbeit nachgegangen wäre, um den eigenen Lebensunterhalt finanzieren zu können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2013, IV 2011/59). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_684/2013.

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