# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a77b85e0-775a-55c1-ad76-7bf294d99184
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 05.04.2005 S 2004 168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-168_2005-04-05.pdf

## Full Text

S 04 168

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 5. April 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG

1. Die Versicherte stellte am 17. Mai 2002 einen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung. Ihr wurde ab diesem Datum die zweijährige 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet. Die Versicherte war bis zum 14. 

August 2002 arbeitslos und anschliessend vom 15. August 2002 bis zum 15. 

November 2002 bei der … AG angestellt. Ab dem 16. November 2002 bis 

zum 31. Januar 2003 bezog sie erneut Arbeitslosentaggelder bevor sie vom 

1. Februar 2003 bis zum 30. April 2003 erneut für die … AG tätig war. Vom 1. 

Mai 2003 bis zum 15. August 2003 bezog die Versicherte erneut Leistungen 

aus der Arbeitslosenversicherung.

2. Für die Zeitspanne vom 15. August 2003 bis zum 15. Dezember 2003 hatte 

die Versicherte bereits am 31. März 2003 einen befristeten Arbeitsvertrag mit 

der … AG abgeschlossen. Bereits am 14. Oktober 2003 meldete sich die 

Versicherte aber erneut zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern ab dem 1. 

Oktober 2003 an. In ihrer Anmeldung gab sie an, ihr Arbeitsverhältnis habe 

am 15. August 2003 aufgehört, weil der Arbeitgeber ihr fristlos gekündigt 

habe.

3. Am 19. Dezember 2003 lehnte die Arbeitslosenkasse Graubünden den 

Anspruch der Versicherten für die Zeit vom 15. August 2003 bis zum 15. 

Dezember 2003 mangels anrechenbaren Arbeitsausfalls ab. Sie habe ab dem 

1. Mai 2003 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhoben. Am 31. März 

2003 habe sie mit der … AG einen befristeten Arbeitsvertrag für die 

Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 abgeschlossen. Sie 

habe die Stelle infolge Verschuldens des Arbeitgebers nicht antreten können 

und beanspruche weiterhin Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. 

Gemäss eigenen Angaben auf dem Formular „Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung“ bestehe sie auf ihren vertraglichen 

Lohnansprüchen und würde gegen ihre Arbeitgeberin prozessual vorgehen. 

Solange diese Ansprüche bestünden, habe sie keinen anrechenbaren 

Arbeitsausfall erlitten und deshalb auch keinen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Wenn sich aus dem arbeitsgerichtlichen 

Verfahren ergeben würde, dass ihr für den besagten Zeitraum keine bzw. nur 

ein Teil der Lohnforderungen zustünde, könne diese Verfügung durch die 

Kasse in Wiedererwägung gezogen werden. Dazu müsse die Versicherte 

aber die Kontrollvorschriften erfüllen.

4. Dagegen liess die Versicherte am 28. Januar 2004 Einsprache erheben und 

beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Auszahlung der Taggelder 

vom 15. August 2003 bis zum 15. Dezember 2003. Im Weiteren ersuchte sie 

um Sistierung des Verfahrens bis zum Feststehen des Ergebnisses des 

Zivilprozesses gegen die … AG. Die Arbeitslosenkasse Graubünden sistierte 

am 2. Februar 2004 das Verfahren.

5. Vom 16. Dezember 2003 bis zum 30. April 2004 erhielt die Versicherte 

Arbeitslosentaggelder ausbezahlt. Vom 3. Mai 2004 bis zum 18. Juni 2004 

war die Versicherte bei der … AG angestellt und wurde bei der … AG in … 

eingesetzt. Ab dem 1. Juli 2004 beantragte die Versicherte wiederum 

Arbeitslosenentschädigung.

6. Am 3. August 2004 teilte die Arbeitslosenkasse Graubünden der Versicherten 

auf deren wiederholten telefonischen Anfragen mit, dass die Beitragszeit bei 

der … AG vom 1. September 2002 bis 15. November 2002 berücksichtigt 

werden könne. Ihre gesamte Beitragszeit in der Zeit vom 1. Juli 2002 bis 30. 

Juni 2004 belaufe sich deshalb auf 11 Monate und 8 Tage. Eine 

beschwerdefähige Verfügung werde ihr in den nächsten Tagen zugestellt. Auf 

der internen Briefkopie finden sich die Bemerkungen, dass die Beitragszeit 

2002 ab dem 15. August 2002, jedoch nicht die Zeit vom 15. August 2003 bis 

15. Dezember 2003 angerechnet werden könne, solange die Lohnforderung 

nicht durchgesetzt worden sei.

7. Am 11. August 2004 verfügte die Kasse, dass die Anspruchsberechtigung ab 

1. Juli 2004 wegen Nichterfüllung der Beitragszeit abgelehnt werde. Der 

Versicherten sei am 1. Juli 2004 eine neue Rahmenfrist eröffnet worden. Sie 

habe nur 7 Monate und 24 Tage einer beitragspflichtigen Beschäftigung 

nachgewiesen, womit sie die 12-monatige beitragspflichtige 

Beschäftigungsfrist nicht erfülle. Mit Schreiben vom 19. August 2004 wies der 

Rechtsvertreter der Versicherten darauf hin, dass diese gestützt auf die 

telefonische Auskunft und das Schreiben der Arbeitslosenkasse Graubünden 

vom 3. August 2004 noch im selbem Monat eine Beschäftigung als 

Reinigungsangestellte im Café … in … angenommen habe. Unter 

Berücksichtigung dieses Zwischenverdienstes und entsprechender 

Anpassung der Rahmenfrist würde die Versicherte die erforderliche 

Beitragszeit erfüllen. Im Übrigen habe die Kasse die Anspruchsberechtigung 

der Versicherten vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 verneint, 

weswegen diese Zeit auch als Beitragszeit anzurechnen sei. Ansonsten hätte 

die Kasse gemäss Art. 29 AVIG die Taggelder für diese Periode ausrichten 

müssen.

8. Am 24. August 2004 teilte die Kasse dem Rechtsvertreter mit, dass der 

Versicherten mündlich mitgeteilt worden sei und ihr bewusst gewesen sei, 

dass die Sachbearbeiterin noch konkret abklären müsse, ob die Zeit vom 15. 

August 2003 bis 15. Dezember 2003 als Beitragszeit berücksichtigt werden 

dürfe oder nicht. Dies sei der Versicherten mit Verfügung vom 10. August 

2004 mitgeteilt worden und man habe ihr damals auch gesagt, dass das 

Schreiben vom 3. August 2004 gegenstandslos sei. Dieses sei nur auf Bitten 

der Versicherten provisorisch erstellt worden. Am Telefon sei ihr eine 

beschwerdefähige Verfügung in Aussicht gestellt worden. Diese sei am 

nächsten Tag erstellt und versandt worden. Die Sachbearbeiterin habe der 

Versicherten am 10. August 2004 auch telefonisch mitgeteilt, dass die 

Verfügung vom 19. Dezember 2003 in Wiedererwägung gezogen würde, 

sobald die Lohnforderung durchgesetzt sei und dass alsdann auch die 

Beitragszeit für die Erreichung einer neuen Rahmenfrist neu ermittelt würde. 

Allerdings habe sie auch gesagt, dass die notwendige 12-monatige 

Beitragszeit mit oder ohne Berücksichtigung der Zeitspanne vom 15. August 

2003 bis 15. Dezember 2003 ohnehin nicht erreicht werde.

9. Am 7. September 2004 liess die Versicherte gegen die Verfügung vom 11. 

August 2004 Einsprache erheben und beantragte deren Aufhebung. Ihr seien 

ab 1. Juli 2004, spätestens aber ab 21. August 2004, Arbeitslosentaggelder 

auszurichten. In der angefochtenen Verfügung werde die Beitragszeit mit 7 

Monaten und 24 Tagen beziffert. Mit Schreiben vom 3. August 2004 habe die 

Kasse aber bestätigt, dass sich die Beitragszeit auf 11 Monate und 8 Tage 

belaufe. Im Übrigen sei aus den Akten nicht ersichtlich, weshalb die letzte 

Rahmenfrist am 16. Mai 2004 abgelaufen sei bzw. am 1. Juli 2004 eine neue 

Rahmenfrist eröffnet worden sei. Nachdem sich die Arbeitslosenkasse 

geweigert habe, für den Zeitraum vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 

2003 eine Arbeitslosenentschädigung auszurichten, sei diese Periode als 

Beitragszeit anzurechnen, andernfalls die Kasse gestützt auf Art. 29 AVIG die 

Taggelder hätte ausrichten müssen. Der Inhalt des Schreibens vom 24. 

August 2004 der Arbeitslosenkasse Graubünden an den Rechtsvertreter 

werde bestritten. Das Schreiben vom 3. August 2004 enthalte keinen 

Vorbehalt und rechne die Zeitspanne vom 15. August 2003 zum 15. 

Dezember 2003 als Beitragszeit an. Die Versicherte habe vom 1. bis 20 

August 2004 im Vertrauen auf diese Auskunft auf Empfehlung der 

Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse im Café … gearbeitet. Allenfalls wäre 

im Sinne des Eventualbegehrens die Rahmenfrist anzupassen, damit die 

Versicherte unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Arbeitstage die 

erforderliche Beitragszeit in jedem Falle erreichen sollte. Mindestens ab dem 

21. August 2004 bestünde deshalb Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.

10. Am 18. Oktober 2004 wies die Arbeitslosenkasse Graubünden die Einsprache 

ab. In der per 1. Juli 2004 eröffneten Rahmenfrist könne die Versicherte 

folgende Beitragszeiten nachweisen: vom 15. August 2002 bis 15. November 

2002, vom 1. Februar 2003 bis 30. April 2003 und vom 3. Mai 2004 bis 18. 

Juni 2004. Dies ergebe eine beitragspflichtige Beschäftigungsdauer von 7 

Monaten und 21.8 Tagen. Die Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. 

Dezember 2003 könne als Beitragszeit erst dann dazugerechnet werden, 

wenn die strittigen Lohnguthaben rechtskräftig zugesprochen seien. Diese 

Zeitspanne würde 4 Monate und 0.8 Tage ausmachen, womit die erforderliche 

Beitragszeit aber ebenfalls nicht erreicht würde. Diesbezüglich liege kein 

Anwendungsfall von Art. 29 AVIG vor. Dazu würden sich weitere 

Ausführungen aber erübrigen, da dies nicht Streitgegenstand sei, sondern mit 

dem Verfahren betreffend die Verfügung vom 19. Dezember 2003 zu 

behandeln sei. Dieses sei aber auf Wunsch der Versicherten sistiert worden. 

Deshalb wäre die Beitragszeit auch nicht erfüllt, wenn die Tätigkeit im Café … 

(1. bis 20. August 2004) angerechnet würde.

11. Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte am 19. November 2004 

Beschwerde erheben und beantragte Aufhebung des Dispositivs des 

Einspracheentscheides und Aufhebung der Verfügung vom 11. August 2004 

sowie die Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 2000 (recte: 

2004), eventualiter ab 10. August 2004, subeventualiter nach richterlich 

festzulegendem Zeitpunkt. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Ihr sei nicht nachvollziehbar, weswegen am 17. 

Mai 2002 eine Rahmenfrist eröffnet bzw. am 1. Juli 2004 eine neue 

Rahmenfrist eröffnet worden sei. Sie müsse deshalb vorsorglich am Antrag, 

ihr mit Wirkung ab 1. Juli 2004 Arbeitslosenentschädigung auszuzahlen, 

festhalten. Die Vorinstanz sei bei der Berechnung der Beitragszeit gemäss 

Schreiben vom 3. August 2004, insbesondere bei der Berücksichtigung des 

Zeitraumes 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 zu behaften. Das 

Vorgehen der Vorinstanz verstosse gegen das Verbot widersprüchlichen 

Verhaltens. Zudem seien aus Sicht der Versicherten sämtliche 

Voraussetzungen erfüllt, welche das Vertrauen in eine unrichtige behördliche 

Auskunft zu begründen vermöchten. Die Auskunft sei im Übrigen materiell 

zutreffend gewesen. Wenn die Zeit vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 

2003 dazugerechnet werde, erfülle die Versicherte sämtliche 

Anspruchsvoraussetzungen, selbst unter Zugrundelegung der Berechungen 

der Vorinstanz. Demnach habe sie mit dem Arbeitstag vom 9. August 2004 

die erforderliche Beitragszeit erreicht. Passe man die Rahmenfrist 

entsprechend an, müsse diese auf 10. August 2002 bis 9. August 2004 

festgesetzt werden. Die Versicherte habe also spätestens ab dem 10. August 

2004 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, einerseits in Ergänzung zum 

erzielten Zwischenverdienst bis 20. August 2004, anderseits als Taggelder ab 

dem 21. August 2004, dies alles unter der Annahme, dass die letzte 

Rahmenfrist am 16. Mai 2004 abgelaufen sei. Ziffer B85 der Weisungen des 

Seco vom Januar 2003 sei vorliegend nicht anwendbar, da die Kasse verfügt 

habe, dass der fragliche Zeitraum vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 

2003 kein anrechenbarer Arbeitsausfall darstelle. Folge man der Auffassung 

der Vorinstanz, werde die Versicherte doppelt bestraft. Darin liege ein 

unhaltbarer innerer Widerspruch, der im Ergebnis zu nicht vertretbarer Härte 

für die Versicherte führe.

12. In ihrer Vernehmlassung beantragt die Arbeitslosenkasse Graubünden die 

Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf den 

Einspracheentscheid.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet der Einspracheentscheid der 

Arbeitslosenkasse Graubünden vom 18. Oktober 2004, welchem die 

Verfügung vom 11. August 2004 zugrunde liegt. Es ist nachfolgend zu prüfen, 

ob und ab welchem Zeitpunkt der Versicherten eine neue Rahmenfrist zu 

gewähren ist, oder ob die Verweigerung wegen Nichterfüllung der Beitragszeit 

korrekt war.

2. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

hat eine Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die 

Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit war. Für 

die Erfüllung der Beitragszeit gilt gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG eine zweijährige 

Rahmenfrist. Die Frist beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem alle 

Anspruchsvoraussetzungen für einen Leistungsbezug erfüllt sind. Die 

Beitragszeit erfüllt, wer gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG innerhalb dieser 

Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige 

Beschäftigung ausgeübt hat. Wenn eine Versicherte die nötige Beitragszeit 

nicht erfüllt, ist zu prüfen, ob sie allenfalls von der Erfüllung der Beitragszeit 

befreit ist. Dies sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, welche innerhalb 

der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem 

Arbeitsverhältnis standen und die Beitragspflicht nicht erfüllen konnten. Sind 

die Voraussetzungen von Art. 13 Abs. 1 AVIG oder jene von Art. 14 Abs. 1 

AVIG erfüllt, hat die Versicherte, unter Vorbehalt der weiteren 

Voraussetzungen, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, und es wird ihr 

für den Leistungsbezug ebenfalls eine zweijährige Rahmenfrist gewährt. Sie 

beginnt am ersten Tag, an welchem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen 

erfüllt sind.

3. a) Die Beschwerdeführerin erhob per 17. Mai 2002 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Die Rahmenfrist für die diesbezüglich relevante 

Beitragszeit der Versicherten lief folglich vom 17. Mai 2000 bis am 16. Mai 

2002. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug lief demnach vom 17. Mai 

2002 bis zum 16. Mai 2004. Mit dem Gesuch der Versicherten für den Bezug 

von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juli 2004 hat die Arbeitslosenkasse 

somit gestützt auf Art. 9 Abs. 4 AVIG zu Recht eine neue Rahmenfrist eröffnet. 

In der vorgesehenen Rahmenfrist – welche vom 1. Juli 2002 bis zum 30. Juni 

2004 dauert – muss die Versicherte gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG eine 

Mindestbeitragszeit von 12 Monaten aufweisen.

b) Unbestritten ist, dass die Versicherte gemäss Sachverhalt in diesen zwei 

Jahren vom 15. August 2002 bis 15. November 2002, vom 1. Februar 2003 

bis 30. April 2003 und vom 3. Mai 2004 bis 18. Juni 2004 einer 

beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist. Dies ergibt eine 

beitragspflichtige Beschäftigungsdauer von 7 Monaten und 21.8 Tagen. 

Folglich erfüllt sie die Voraussetzungen des Art. 13 Abs. 1 AVIG nicht, welcher 

mindestens eine Dauer von zwölf Monaten vorschreibt.

4. a) Streitig ist die Frage, ob die Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. 

Dezember 2003 als Beitragszeit dazugerechnet werden kann. Die 

Beschwerdeführerin verfügte für diese Zeitspanne über einen befristeten 

Arbeitsvertrag mit der … AG. Dieser wurde gemäss ihrer Aussage durch den 

Arbeitgeber bereits auf den 15. August 2003 fristlos gekündigt.

b) Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich geltend, dass die 

Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 3. August 2004 diese Zeitspanne als 

beitragspflichtige Beschäftigung (4 Monate und 0.8 Tage) angerechnet habe, 

was innerhalb der Rahmenfrist zu einer beitragspflichtigen Beschäftigung von 

11 Monaten und 22.6 Tagen führen würde. Gestützt auf die im Schreiben 

enthaltenen Angaben habe sie als Reinigungsangestellte im Café … 

gearbeitet, um die 12-monatige Beitragspflicht zum Bezug der 

Arbeitslosenentschädigung zu erfüllen. Durch das Nichtanrechnen der 

Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 als beitragspflichtige 

Beschäftigung in der Verfügung vom 11. August 2004 verstosse die 

Beschwerdegegnerin gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens. Die 

Beschwerdeführerin verlangt deshalb, in ihrem Vertrauen auf die erhaltenen 

Informationen geschützt zu werden.

c) Zu den Grundsätzen rechtsstaatlichen Handelns gehört u.a. die Verpflichtung 

der staatlichen Organe, nach Treu und Glauben zu handeln (Art. 5 Abs. 3 

Bundesverfassung; BV; SR 101). Ausserdem statuiert Art. 9 BV einen 

Anspruch des Einzelnen, von den staatlichen Organen nach Treu und 

Glauben behandelt zu werden (vgl. Beatrice Weber-Dürler, Neuere 

Entwicklung des Vertrauensschutzes, ZBl 103/2002, S. 281, 282 ff. m.w.H.; 

Christoph Rohrer, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, Kommentar, St. 

Gallen 2002, N 44 zu Art. 9 BV; BGE 129 II 160 E. 4.1 und 

Bundesgerichtsurteil vom 02.09.2004 [1P.176/2004] E. 3). Der Anspruch von 

Treu und Glauben schützt im Verhältnis zwischen Staat und Bürger vor allem 

das berechtigte Vertrauen in behördliche Zusicherungen sowie sonstiges, 

bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (vgl. Yvo 

Hangartner, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, Kommentar, St. 

Gallen 2002, N 39 zu Art. 5 BV). Es müssen aber verschiedene 

Voraussetzungen erfüllt sein, damit sich der Private mit Erfolg auf Treu und 

Glauben berufen kann (Arthur Häfliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetz 

gleich, S. 221; Rohner a.a.O., N 52). Das in Art. 9 BV verankerte Recht auf 

Vertrauensschutz bewirkt u.a., dass eine - selbst unrichtige - Zusicherung 

oder Auskunft einer Behörde unter bestimmten Umständen eine vom 

materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtssuchenden gebietet. 

Die Voraussetzungen dafür sind jedoch, dass die Amtsstelle für die Erteilung 

der Zusicherung zuständig war oder der Bürger sie aus zureichenden 

Gründen als zuständig betrachten durfte, dass die anfragende Person die 

Unrichtigkeit bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit nicht ohne weiteres 

erkennen konnte, dass dieselbe im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft 

Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil wieder rückgängig 

gemacht werden können, und dass die gesetzliche Ordnung seit der 

Auskunftserteilung keine Änderungen erfahren hat (BGE 127 I 36 E. 3a, 118 

Ia 254 E. 4b; VGU A 04 31 E. 4c). Ebenso wird vorausgesetzt, dass die 

Auskunft vorbehaltlos erfolgt ist (Pierre Tschannen / Ulrich Zimmerli, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, § 22 N 13).

d) Im Lichte der soeben erwähnten Grundsätze kann sich die 

Beschwerdeführerin nicht auf den Vertrauensschutz berufen. Einerseits hätte 

sie bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit die Unrichtigkeit der Auskunft ohne 

weiteres erkennen können, zumal sie selbst betreffend der Problematik der 

Anrechung als Beitragszeit der in Frage stehenden Zeitspanne ein 

Einspracheverfahren eingeleitet hatte, welches auf ihren Wunsch hin sistiert 

wurde. Andererseits sind für das Gericht keinerlei Dispositionen ersichtlich, 

welche die Beschwerdeführerin gestützt auf die Auskunft der 

Beschwerdegegnerin getätigt haben sollte. Offenbar erachtet die 

Beschwerdeführerin die Tätigkeit als Reinigungsangestellte im Café … 

fälschlicherweise als nicht ohne Nachteil rückgängig machbare Disposition. 

Die Annahme einer Arbeit kann für eine arbeitslose Person mitnichten als 

solche betrachtet werden. Angesichts der Tatsache, dass offensichtlich diese 

Voraussetzungen für die Geltendmachung des Vertrauensschutzes fehlt, 

erübrigen sich weitere Ausführungen sowohl dazu als auch zu den anderen 

Voraussetzungen, welche kumulativ erfüllt sein müssten.

5. a) Auch wenn die Voraussetzungen für den Vertrauensschutz im vorliegenden 

Fall nicht gegeben sind, so muss doch geprüft werden, ob die 

Beschwerdegegnerin die Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 

2003 zu Recht als nicht beitragspflichtige Beschäftigung erachtet hat.

b) Art. 11 Abs. 3 AVIG besagt, dass ein Arbeitsausfall im Sinne des AVIG nicht 

anrechenbar ist, wenn der arbeitslosen Person Lohnansprüche wegen 

vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses Entschädigungsansprüche 

zustehen. Falls die Kasse begründete Zweifel darüber hat, ob der 

Versicherten für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber ihrem bisherigen 

Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 Abs. 

3 AVIG zustehen oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie 

Arbeitslosenentschädigung aus (Art. 29 Abs. 1 AVIG). Zweck dieser Regelung 

ist es, der versicherten Person den für ihren Lebensunterhalt notwendigen 

Erwerbsersatz zu garantieren. Währenddem die Insolvenzentschädigung 

Ansprüche für geleistete Arbeit absichert, setzt Art. 29 AVIG immer einen 

Arbeitsausfall verbunden mit einem Verdienstausfall voraus. Zusätzlich zu 

den übrigen Anspruchsvoraussetzungen – das Anspruchsmerkmal des 

anrechenbaren Arbeitsausfalles wird im Sinne einer unwiderlegbaren 

gesetzlichen Vermutung als gegeben angenommen (BGE 127 V 475 E. 2b 

bb) – muss die Kasse Zweifel am Bestehen von Ansprüchen oder Zweifel an 

der Realisierbarkeit bestehender Ansprüche haben. Ob die versicherte 

Person Leistungen nach Art. 29 Abs. 1 AVIG beanspruchen oder die 

arbeitsvertraglichen Ansprüche selber geltend machen und sich erst für eine 

anschliessende Arbeitslosigkeit zum Leistungsbezug bei der 

Arbeitslosenkasse anmelden will, steht ihr grundsätzlich frei. Eine 

diesbezügliche Aufklärungspflicht der Arbeitslosenkassen besteht nicht. 

Werden Leistungen nach Art. 29 Abs. 1 AVIG geleistet, so gehen alle 

Ansprüche der versicherten Person samt dem gesetzlichen Konkursprivileg 

im Umfang der ausgerichteten Taggelder auf die Kasse über, welche die 

Forderungen durchzusetzen versucht. Ein allfälliger Restanspruch verbleibt 

bei der versicherten Person. Die von der Arbeitslosenkasse daraufhin 

realisierten Lohn- und Entschädigungsansprüche gelten als Beitragszeiten für 

eine allfällige weitere Bezugsrahmenfrist (BGE 126 V 368 E. 3c aa).

c) Die Beschwerdeführerin verfügte über einen Arbeitsvertrag für die Dauer vom 

15. August 2003 bis 15. Dezember 2003. Auf dem am 14. Oktober 2003 

eingereichten Antragsformular auf Arbeitslosenentschädigung gab sie an, die 

Arbeitgeberin habe den Arbeitsvertrag per 15. August 2003 fristlos gekündigt 

und es sei ein arbeitsgerichtliches Verfahren im Gange. Leistungen nach Art. 

29 Abs. 1 AVIG hat die Arbeitslosenkasse zu Recht keine geleistet. Auch 

wenn begründete Zweifel vorhanden waren, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Ansprüche tatsächlich realisieren kann, genügen diese Zweifel alleine nicht, 

damit Leistungen nach Art. 29 Abs. 1 AVIG fliessen können. Alle anderen 

Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Leistungen aus der 

Arbeitslosenversicherung müssen ebenfalls erfüllt sein. Vorliegend erscheint 

es durch die späte Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der 

Arbeitslosenkasse fraglich, dass die Kontrollvorschriften für die gesamte in 

Frage stehende Zeitperiode von vier Monaten erfüllt wurden. Diese Frage 

kann im vorliegenden Verfahren aber offen gelassen werden.

d) Im befristeten Arbeitsvertrag, welcher von der Beschwerdeführerin mit der … 

AG für die Dauer vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 abgeschlossen 

wurde, verzichteten die Parteien auf eine Kündigungsmöglichkeit und auf eine 

Probezeit. Demnach war der Vertrag für beide Parteien für die gesamte 

vereinbarte Zeitperiode grundsätzlich unkündbar. Durch die fristlose 

Kündigung durch die Arbeitgeberin hatte die Beschwerdeführerin Lohn- bzw. 

Entschädigungsansprüche gemäss Art. 11 Abs. 3 AVIG, weshalb der 

Arbeitsausfall nicht als anrechenbarer Arbeitsausfall betrachtet werden 

konnte und somit auch die Voraussetzung für den Bezug von Leistungen aus 

der Arbeitslosenversicherung nicht gegeben war. Die Vorinstanz hat deshalb 

mit Recht vorerst den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die 

Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. Dezember 2003 verneint. Sollte sich 

nach dem arbeitsgerichtlichen Verfahren herausstellen, dass nicht für die 

gesamten vier Monate Ersatzansprüche durchgesetzt werden konnten, muss 

die Vorinstanz – sofern die Beschwerdeführerin für die betreffende Periode 

die restlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt hat – Arbeitslosentaggelder 

auszahlen. Die von der Beschwerdeführerin realisierten 

Entschädigungsansprüche gelten dann als Beitragszeiten im Rahmen der 

Bezugsrahmenfrist. Es ist somit nur systemgerecht, dass – solange die Höhe 

der durchgesetzten Ersatzansprüche der Beschwerdeführerin nicht feststeht 

– die betreffende Zeitspanne noch nicht als Beitragszeit gilt.

e) Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten zu Recht die betreffende Zeitspanne 

– zumindest vorläufig – noch nicht als Beitragszeit gewertet.

6. Zusammenfassend kann demnach festgehalten werden, dass die 

Beschwerdeführerin sich nicht auf den Vertrauensschutz berufen kann, da die 

Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sind. Bei der Berechnung der Beitragszeit 

hat die Beschwerdegegnerin die Zeitspanne vom 15. August 2003 bis 15. 

Dezember 2003 zu Recht noch nicht als Beitragszeit gewertet. Diese Frage 

kann erst nach Abschluss der arbeitsgerichtlichen Streitigkeit zwischen der 

Beschwerdeführerin und der Arbeitgeberin definitiv beantwortet werden. Erst 

anschliessend können der Beschwerdeführerin für die nicht durchgesetzten 

Ersatzforderungen Arbeitslosentaggelder – im Rahmen des sistierten 

Einspracheverfahrens - ausbezahlt werden. Sollten die gesamten vier Monate 

als Beitragszeit angerechnet werden, müsste errechnet werden, ab welchem 

Zeitpunkt die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen zur 

Eröffnung einer neuen Rahmenfrist erfüllt. Der hier angefochtene 

Einspracheentscheid müsste dann gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG in 

Revision gezogen werden und der Beschwerdeführerin müssten dann ab 

diesem Zeitpunkt Arbeitslosentaggelder ausbezahlt werden.

Der angefochtene Einspracheentscheid der Vorinstanz erweist sich somit als 

rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren bei Sozialversicherungsstreitigkeiten – 

ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.