# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fd58911-8ec7-5df3-a6a1-2e1ba4c678c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2010 AHV-H 2010/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AHV-H-2010-2_2010-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AHV-H 2010/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 03.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2010
Art. 43bis AHVG, Art. 66bis Abs. 1 AHVV, Art. 37 Abs. 2 IVV. Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung der AHVV (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2010, AHV-
H 2010/2).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 3. November 2010

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch X.___,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilflosenentschädigung

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Sachverhalt:

A.   

H.___ (Jg. 1919) wurde am 27. März 2009 von ihrer Tochter zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung angemeldet. Die Tochter gab an, die Versicherte sei beim An- 

und Auskleiden und beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen regelmässig in erheblicher 

Weise auf Hilfe angewiesen, weil sie sich nicht mehr bücken könne. Bei der 

Körperpflege bestehe ein Bedarf nach Hilfe, weil die Versicherte nicht mehr allein 

duschen und baden könne. Die Versicherte könne sich auch nicht mehr ohne Hilfe 

fortbewegen, weil immer häufiger Schwindelanfälle aufträten. Dr. med. A.___ gab an, 

diese Angaben deckten sich mit den von ihm erhobenen Befunden. Die 

Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen wies das Leistungsgesuch am 11. Mai 2009 

mit der Begründung ab, die einjährige Wartefrist gemäss Art. 43bis Abs. 2 AHVG sei 

noch nicht erfüllt. Die Tochter der Versicherten erhob am 3. Juni 2009 Einsprache 

gegen diese Verfügung. Sie machte geltend, die Versicherte komme schon seit Jahren 

nicht mehr allein zurecht. Weil die Unterstützung bis vor kurzem noch ohne auswärtige 

Hilfe möglich gewesen sei, sei sie gar nicht auf die Idee gekommen, für die Versicherte 

eine Hilflosenentschädigung zu beanspruchen. Die Schieflage des Daumens der linken 

Hand erlaube es der Versicherten mangels Kraft und wegen Schmerzen nicht, etwas 

fest anzufassen. Für die linke Hand sei jedes Drücken, Heben, Drehen oder Öffnen sehr 

schwierig. Deshalb sei es für die Versicherte sehr schwierig, sich aus einem Sessel zu 

hieven. Das Baden sei nicht mehr möglich.

B.   

Am 15. Juni 2009 forderte die IV-Stelle des Kantons Zürich die Tochter der 

Versicherten auf, einen Fragebogen zur Hilfeleistung auszufüllen. In diesem 

Fragebogen gab die Tochter am 6. August 2009 an, die Versicherte sei beim Ankleiden 

auf Hilfe angewiesen (Reissverschluss, Knöpfe, Schuhe binden, da die Versicherte das 

rechte Knie nicht mehr beugen könne). Auch beim Aufstehen sei die Versicherte auf 

Hilfe angewiesen. Sie brauche auch Hilfe beim Zerkleinern der Nahrung, weil der 

Daumen der linken Hand unbeweglich sei. Bei der Körperpflege sei die Versicherte 

ebenfalls auf Hilfe angewiesen. Weil die Versicherte inkontinent sei, müsse ihr auch 

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beim Verrichten der Notdurft geholfen werden. Bei der Fortbewegung im Freien und bei 

der Pflege gesellschaftlicher Kontakte werde die Versicherte begleitet. Sie gehe wegen 

ihrer Schwindelanfälle am Stock. Schliesslich brauche die Versicherte auch dauernde 

Pflege in der Form einer täglichen Fussbehandlung. Als Folge eines nach einer 

Operation falsch verwachsenen Fusses sei dessen Belastung schlecht, was einen 

Dauerschmerz verursache.

C.   

Dr. med. B.___ gab am 7. September 2009 folgende Diagnosen an: degenerative 

Gelenksveränderungen mit eingeschränkter Gehfähigkeit, Schwindelbeschwerden, 

ausgeprägte Aortenklappensklerose mit leichter Stenosierung. Für die Mobilität ausser 

Haus sei ein Rollstuhl wünschenswert, da eine gewisse Sturzgefahr bestehe und die 

Versicherte nach wenigen Minuten ermüde und sich setzen müsse. Im Rahmen der 

Prüfung eines Gesuchs um die Abgabe eines Rollstuhls hatte Dr. med. A.___ der IV-

Stelle Zürich am 3. September 2009 berichtet, die Versicherte leide an Schwindel und 

habe deshalb oft einen etwas unsicheren Gang. Das sei aber keine Indikation für eine 

Rollstuhlversorgung. Bei längerem Gehen sollte die Versicherte begleitet werden. Die 

Versicherte habe ohnehin Mühe, sich zu orientieren, weshalb für das Reisen eine 

Begleitung angezeigt sei. Die Versicherte habe ausserdem Mühe, sich aus tieferem 

Sitzen aufzurichten. Schuhe und Strümpfe könne sie nicht mehr selbständig anziehen. 

Für das alltägliche Baden und Duschen fehle die Standsicherheit. Der Einbeinstand 

beim Ein- und Aussteigen sei nicht mehr möglich. Die Tochter des Versicherten teilte 

der IV-Stelle am 20. September 2009 mit, die Versicherte sei gestürzt, wodurch sich 

der Gesundheitszustand verschlechtert habe. Nun habe die Versicherte auch beim 

Toilettengang Mühe. "So merkt sie nicht, wenn alles daneben geht, und sieht es auch 

nicht. So braucht sie beim Stuhlgang nun auch Hilfe (Wasserlassen geht noch)". Auch 

die Schwindelanfälle hätten zugenommen. Sie wage es kaum mehr, die Versicherte 

allein nach draussen zu schicken.

D.   

Am 11. Januar 2010 erfolgte eine Abklärung an Ort und Stelle. Die Abklärungsperson 

der IV-Stelle Zürich hielt in einem Bericht vom 18. Januar 2010 fest, die Versicherte 

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könne keine kleinen Knöpfe mehr schliessen und öffnen und sie könne den BH nicht 

mehr öffnen. Sie trage Hosen mit Gummizug, habe aber trotzdem noch Mühe, die Hose 

allein hochzuziehen, weil sie das linke Knie nicht mehr beugen könne. Wegen des 

fehlenden Tastsinns könne die Versicherte auch keine Schuhe mehr binden. Je nach 

Tagesform könne sie Reiss- und Klettverschlüsse noch schliessen. Die 

Abklärungsperson betrachtete die Hilflosigkeit im Bereich An- und Ausziehen als knapp 

ausgewiesen. Zum Aufstehen/Absitzen/Abliegen führte die Abklärungsperson aus, die 

Versicherte könne selbständig von einem Stuhl aufstehen und absitzen. Morgens 

stütze sie sich auf den Nachttisch, um selbständig vom Bett aufzustehen. Das Bett sei 

mit einer zweiten Matratze erhöht worden. Die Versicherte könne sich selbst ins Bett 

legen. Bei Schwindelattacken benötige die Versicherte Hilfe, bleibe aber meistens 

sitzen, bis es wieder gehe. Die Abklärungsperson betrachtete die Hilfe bei den 

Schwindelanfällen als nicht regelmässig und erheblich, da die Versicherte sonst einen 

Telealarm hätte. In Bezug auf das Essen berichtete die Abklärungsperson, die 

Versicherte esse mit der rechten Hand mit einem Löffel. Sie könne die linke Hand nur 

noch als Stützhand brauchen, weshalb die Tochter alle Speisen schneide. Zur 

Körperpflege gab die Abklärungsperson an, die Versicherte putze die Zähne selbst und 

sie wasche sich auch selbst das Gesicht. Sie könne auch die Perücke selbst aufsetzen. 

Die Versicherte dusche in der Badewanne. Dazu benötige sie einen Sitz in der 

Badewanne. Sie setze sich zuerst auf den erhöhten Toilettensitz und rutsche dann auf 

den Badewannenrand, wobei die Tochter helfe. Die Tochter seife die Versicherte ein, 

wasche ihr die Haare und die Füsse und spüle die Versicherte dann ab. Zur 

Notdurftverrichtung hielt die Abklärungsperson fest, die Versicherte gehe allein auf die 

Toilette, wenn die Tochter weg sei. Sie komme mit der rechten Hand bis zum Gesäss. 

Weil sie im Gesäss aber kein Gefühl mehr habe, spüre sie nicht, ob es sauber sei. Sie 

sehe aber am Toilettenpapier, ob genug gereinigt sei. Wenn die Tochter da sei, 

kontrolliere diese, ob die Versicherte sauber sei. Dank dem Gummizug könne die 

Versicherte die Hose selbst wieder heraufziehen. Die Abklärungsperson bemerkte 

dazu, es sei nicht nachvollziehbar, warum die Tochter die Sauberkeit nachkontrolliere. 

Im Übrigen werde die Versicherte jeden zweiten Tag geduscht, womit die nötige 

Hygiene gewährleistet sein sollte. Zur Fortbewegung ausser Haus gab die 

Abklärungsperson an, die Versicherte werde nicht überallhin begleitet. Zudem seien 

viele Begleitungen (z.B. Chor oder Kirche) auch bei anderen älteren Leuten notwendig. 

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In Bezug auf eine allfällige dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe berichtete die 

Abklärungsperson, die Tochter richte der Versicherten die Medikamente. Die 

Versicherte nehme diese Medikamente selbst ein, vergesse sie allerdings oft. 

Zusammenfassend betrachtete die Abklärungsperson die Versicherte nur in den 

alltäglichen Lebensverrichtungen Ankleiden, Körperpflege und Essen als hilflos.

E.  

Am 19. April 2010 wies die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen die Einsprache ab. 

Sie begründete diesen Entscheid damit, dass die Versicherte nur in drei alltäglichen 

Lebensverrichtungen, nämlich beim Ankleiden, beim Essen und bei der Körperpflege, 

hilflos sei. Das Verrichten der Notdurft gelinge der Versicherten tagsüber allein. Die 

Tochter kontrolliere nur nach, wenn sie da sei. Im Bereich Fortbewegung/Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte sei die Hilfe nicht erheblich. Die Versicherte sei nicht 

persönlich überwachungsbedürftig, denn sie sei ja tagsüber allein zuhause.

F.  

Die Tochter der Versicherten erhob am 10. Mai 2010 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie machte geltend, die Versicherte brauche nicht nur täglich, 

sondern zeitweise fast dauernd eine Begleitung und mannigfache Hilfestellungen. Da 

die Versicherte vergesslich sei, stelle das Hantieren mit gewissen Geräten (Kochherd, 

Telefon, Wasserhahn) ein Risiko dar, wenn keine Aufsicht gewährleistet sei. Mit dem 

Hörapparat komme die Versicherte nicht mehr allein zurecht (Batteriewechsel). Deshalb 

habe sie erhebliche Probleme beim Telefonieren. Beidhändige Verrichtungen seien 

praktisch unmöglich. Infolge von Schwindelattacken sei die Versicherte schon 

mehrmals gestürzt. Die Versicherte leide an dauernden Rückenbeschwerden mit 

Schmerzausstrahlung in beide Beine. Ihre Gehfähigkeit sei leicht eingeschränkt.

G.   

Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen beantragte am 28. Juni 2010 unter 

Verweis auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung 

der Beschwerde.

Erwägungen:

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1.  

Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für 

alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Bezüger von Altersrenten haben einen Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung, wenn sie wenigstens mittelgradig hilflos sind (Art. 

43 Abs. 1 AHVG). Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen der 

Invalidenversicherung sinngemäss anwendbar (Art. 43  Abs. 5 AHVG, Art. 66  Abs. 1 

AHVV). Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person in den 

meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 

Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV), wenn sie in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. 

b IVV) oder wenn sie in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig 

in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische 

Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). Die alltäglichen 

Lebensverrichtungen sind das An- und Auskleiden, das Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 

das Essen (Nahrungsaufnahme), die Körperpflege, das Verrichten der Notdurft und die 

Fortbewegung (vgl. Rz 8010 des Kreisschreibens des Bundesamtes für 

Sozialversicherung über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH). 

Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit liegt vor, wenn eine versicherte 

Person nicht allein gelassen werden kann, so dass ständig (allenfalls mit kleinen 

Unterbrüchen) eine Drittperson anwesend sein muss (vgl. Rz 8035 KSIH). Die dauernde 

Pflege bzw. die medizinische oder pflegerische Hilfeleistung beinhaltet beispielsweise 

das tägliche Verabreichen von Medikamenten oder das Anlegen einer Bandage (vgl. Rz 

8032 KSIH).

2. 

Die mittelschwere Hilflosigkeit nach Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV setzt praxisgemäss voraus, 

dass eine versicherte Person in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist (vgl. Rz 8009 KSIH). Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen regelmässigen und erheblichen Bedarf nach 

Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen An- und Auskleiden, Körperpflege und 

bis 

bis bis

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Essen bejaht. Das gilt insbesondere auch für das An- und Auskleiden, denn die 

Bekleidung der Beschwerdeführerin kann nicht nur aus Hosen mit Gummizug und 

Schuhen mit Klett- oder Reissverschluss bestehen, die allein die Beschwerdeführerin 

noch selbständig an- und auszuziehen vermag. Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen 

besteht tatsächlich kein regelmässiger erheblicher Bedarf nach Hilfe, auch wenn sich 

die Beschwerdeführerin teilweise auf eine etwas unübliche Art (Aufstützen auf dem 

Nachttisch beim Aufstehen aus dem Bett) behelfen muss. Das ist ebenso zumutbar wie 

die Verwendung einer zweiten Matratze und die Beschränkung der Sitzgelegenheiten 

auf hohe Sessel und Stühle. Damit bleibt ein allfälliger Bedarf nach Hilfe bei der 

Notdurftverrichtung zu prüfen. Gemäss den Angaben der Tochter ist die 

Beschwerdeführerin inkontinent, weshalb sie Binden trägt. Trotzdem ist die 

Beschwerdeführerin noch in der Lage, selbständig Wasser zu lassen. Für den 

Stuhlgang trifft das nicht mehr zu, denn gemäss den überzeugenden Angaben der 

Tochter merkt die Beschwerdeführerin nicht mehr, wenn alles daneben geht. Unter 

diesen Umständen würden auch die Anschaffung eines Closomaten und die damit 

bewahrte Selbständigkeit bei der Nachreinigung nicht dazu führen, dass die 

Beschwerdeführerin bei der gesamten Notdurftverrichtung selbständig bliebe. Bei 

dieser alltäglichen Lebensverrichtung besteht also ein regelmässiger und erheblicher 

Bedarf nach Hilfe. Bei der Fortbewegung im Freien besteht – noch – kein erheblicher 

und regelmässiger Bedarf nach Hilfe. Die Beschwerdeführerin geht nämlich allein aus 

dem Haus. Gegen ihre Schwindelanfälle wappnet sie sich mit Stöcken. In Frage käme 

auch ein Rollator. Nur wenn grössere Strecken zurückzulegen sind oder wenn der 

Aufenthalt ausser Haus länger dauert, muss die Beschwerdeführerin begleitet werden. 

Die Beschwerdeführerin ist somit in vier alltäglichen Lebensverrichtungen auf 

regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen, so dass eine mittelschwere Hilflosigkeit 

im Sinne von Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV besteht.

3.  

Da die Beschwerdeführerin in vier alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos ist, besteht 

ein Anspruch auf eine Entschädigung für eine mittelschwere Hilflosigkeit. Die 

Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist eine 

entsprechende Entschädigung zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin wird noch die 

Leistungshöhe und den Leistungsbeginn zu bestimmen haben, wozu die Sache an sie 

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zurückzuweisen ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos. Es ist keine 

Parteientschädigung geltend gemacht worden. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 10. April 2010 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird eine Entschädigung für eine 

mittelschwere Hilflosigkeit zugesprochen; die Sache wird zur Bestimmung der Höhe 

der Entschädigung und zur Bestimmung des Beginns der Leistungsberechtigung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2010
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