# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10b96c5a-5b1a-5cdd-ac6b-3de60e43d2ae
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.09.2023 PS230158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230158_2023-09-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS230158-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Beschluss vom 14. September 2023 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Betreibungsamt Zürich 1,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde 
 
Beschwerde gegen einen Beschuss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 3. August 2023 (CB230084) 
 
  

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Erwägungen: 

 1. Mit Eingabe vom 2. Februar 2023 gelangte die Beschwerdeführerin an 

das Bezirksgericht Zürich als "Aufsichtsbehörde für Betreibungsämter". Sie erhob 

sinngemäss Aufsichtsbeschwerde gegen das Betreibungsamt Kreis 1. Konkret 

beschwerte sie sich über den Betreibungsbeamten Herr B._____ (bzw. Herr 

B'._____), welcher ihr mit einer Betreibung und der KESB gedroht habe. Es seien 

die nötigen Disziplinarmassnahmen gegen ihn zu ergreifen, wobei sie eine Amts-

enthebung als angemessen erachte (act. 1). Nach durchgeführtem Verfahren be-

schloss das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Be-

treibungsämter, auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens zu verzichten (Be-

schluss vom 14. Juni 2023, act. 13). Gegen diesen Entscheid erhob die Be-

schwerdeführerin Beschwerde an die Kammer und beanstandete u.a. die Zu-

sammensetzung des Spruchkörpers (act. 18). Mit Urteil vom 27. Juli 2023 hob die 

Kammer den angefochtenen Beschluss auf und wies die Sache zu neuem Ent-

scheid an die Vorinstanz zurück (act. 22). Diese kam am 3. August 2023 in ande-

rer Besetzung erneut zum Schluss, es sei kein Disziplinarverfahren einzuleiten. 

Da der Beschwerdeführerin als Anzeigeerstatterin keine Rechtsmittellegitimation 

zukomme und der Betreibungsbeamte nicht beschwert sei, sei eine Beschwerde 

nicht zulässig. Entsprechend sah die Vorinstanz im Dispositiv von einer Rechts-

mittelbelehrung ab (act. 26).  

 Gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 3. August 2023 erhob die Be-

schwerdeführerin mit Eingabe vom 24. August 2023 Beschwerde und beantragt 

dessen Aufhebung und die Rückweisung der Sache aus diversen formellen Grün-

den sowie erneut die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den genannten 

Betreibungsbeamten (act. 27).  

 2. Das Bezirksgericht Zürich erliess seinen Beschluss wie gezeigt als un-

tere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (§ 81 Abs. 1 lit. a GOG). Nach § 80 

Abs. 2 GOG beaufsichtigt das Obergericht die der Aufsicht der Bezirksgerichte 

unterstellten Behörden und Ämter. Gemäss dem Beschluss des Obergerichts vom 

30. November 2022 über die Konstituierung und die Geschäftsverteilung unter 

den Kammern 2023 behandelt die II. Zivilkammer zwar Aufsichtsbeschwerden 

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gegen Beschwerdeentscheide der Bezirksgerichte in SchKG-Sachen. Darunter 

fallen indes (nur) Beschwerden nach Art. 17 ff. SchKG. Zur Behandlung diszipli-

narrechtlicher Verfahren, namentlich auch im Bereich des SchKG, ist hingegen 

die Verwaltungskommission zuständig, auch wenn wie hier zusätzlich formelle 

Mängel gerügt werden. Die Eingabe ist deshalb samt den beigezogenen erstin-

stanzlichen Akten an die Verwaltungskommission zu überweisen  

Es wird beschlossen: 

1. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 24. August 2023 wird samt Akten 

an die Verwaltungskommission des Obergerichts zur weiteren Behandlung 

überwiesen. Das Verfahren PS230158 wird abgeschrieben.  

2. Schriftliche Mitteilung an die Verwaltungskommission unter Beilage von 

act. 1–28, an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
18. September 2023 
 
 
 

	Beschluss vom 14. September 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 24. August 2023 wird samt Akten an die Verwaltungskommission des Obergerichts zur weiteren Behandlung überwiesen. Das Verfahren PS230158 wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung an die Verwaltungskommission unter Beilage von act. 1–28, an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.