# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b785fe3a-8ed2-548c-8b76-97c761f6d145
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-25
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 25.04.2024 200 2024 69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2024-69_2024-04-25.pdf

## Full Text

200 24 69 ALV
FUE/ZID/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 25. April 2024

Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Zimmermann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398,
3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. April 2024, ALV/24/69, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1998 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit dem 1. August 2017 bei der B.________ AG als … angestellt (Akten 
der Arbeitslosenkasse Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbei-
lage [AB] 213, 198 ff.). Vom 28. Juni bis 20. Juli 2022 war er zu 100 % und 
vom 14. Oktober 2022 bis 30. April 2023 zu 50 % arbeitsunfähig geschrie-
ben (AB 213; vgl. auch AB 189). Mit Schreiben vom 19. Januar 2023 kün-
digte er seine Anstellung per 31. (recte: 30.) April 2023 "aus gesundheitli-
chen Gründen" (AB 197). Am 26. April 2023 meldete er sich zur Arbeits-
vermittlung an (AB 203 f.) und am 15. Mai 2023 stellte er einen Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Mai 2023 (AB 205 ff.). Auf Ersuchen 
der Unia hin (AB 210 ff., 172) nahm er mit Schreiben vom 20. Mai 2023 
Stellung zum Kündigungsgrund (AB 194) und reichte ein Arztzeugnis be-
treffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen 
vom 31. Mai 2023 (AB 168 ff.) samt zweier Berichte des Spitals 
C.________ nach (AB 164 ff.). Mit Verfügung vom 15. September 2023 
stellte die Unia den Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig-
keit ab dem 1. Mai 2023 für die Dauer von 32 Tagen in der Anspruchsbe-
rechtigung ein (AB 125 ff.; vgl. auch AB 130 ff.). Gegen diese Verfügung 
erhob der Versicherte am 4. Oktober 2023 (Postaufgabe) Einsprache 
(AB 85 ff.), dies unter Beilage eines korrigierten Arztzeugnisses betreffend 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen vom 
2. Oktober 2023 (AB 94 ff.) und weiterer Berichte des Spitals C.________ 
(AB 99 ff.). In teilweiser Gutheissung der Einsprache reduzierte die Unia 
die Einstelldauer mit Entscheid vom 13. Dezember 2023 auf 25 Tage und 
forderte Fr. 3'491.55 zurück (AB 42 ff.). 

B.

Gegen den Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2023 (AB 42 ff.) erhob 
der Versicherte mit Eingabe vom 23. Januar 2024 (Postaufgabe) Be-
schwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 

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Einspracheentscheids; ergänzend reichte er diverse medizinische Berichte 
ein (Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 2 ff.).

Mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2024 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.

Am 22. Februar 2024 gingen innert der mit prozessleitender Verfügung 
vom 7. Februar 2024 angesetzten Frist Schlussbemerkungen des Be-
schwerdeführers (mitsamt einem bereits aktenkundigen Bericht des Spitals 
C.________ [BB 9; vgl. BB 4]) ein. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 

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Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2023 
(AB 42 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Umfang von 
25 Tagen ab dem 1. Mai 2023.

1.3 Bei einer Einstelldauer von 25 Tagen und einem Taggeldanspruch 
von Fr. 151.50 (AB 171) liegt der Streitwert mit Fr. 3'787.50 unter 
Fr. 20'000.--, womit die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche 
Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).

2.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der 
versicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr 
zumutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 
ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2516 N. 838 mit Hinweisen). 

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Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima den Wünschen der 
versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt zur Annahme der 
Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2).

Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird 
als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b 
bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).

2.3 Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die 
angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch 
sein pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b S. 227; ARV 2014 
S. 147 E. 3.1).

3.

3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Be-
schwerdeführer sein unbefristetes Arbeitsverhältnis (vgl. AB 201 Ziff. 1) am 
19. Januar 2023 per 30. April 2023 kündigte (AB 197), ohne dass ihm eine 
neue Stelle zugesichert gewesen wäre. Damit ist der Tatbestand von 
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV objektiv erfüllt. 
Hiergegen beruft sich der Beschwerdeführer auf den Ausnahmetatbestand 
gemäss letztem Teilsatz von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, wonach ihm ein 
Verbleiben an der Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 
zumutbar gewesen sei (vgl. AB 197, 194 sowie Beschwerde). Streitig und 
zu prüfen ist somit, ob die Beurteilung der Beschwerdegegnerin, wonach es 
für die Kündigung ohne Zusicherung einer anderen Stelle keinen 
Rechtfertigungsgrund in Form einer Unzumutbarkeit des weiteren, 
mindestens noch vorübergehenden, Verbleibens am Arbeitsplatz (…) gebe 
und daher die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet – mit der Folge der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung – zu qualifizieren sei, 
Bundesrecht verletzt.

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3.2. Wie bereits in E. 2.2 hiervor ausgeführt, muss die Unzumutbarkeit 
aus gesundheitlichen Gründen nach ständiger Rechtsprechung durch ein 
eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete 
Beweismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit beim Verbleiben strenger 
beurteilt wird als bei der Annahme einer neuen Stelle. 

3.2.1 Aufgrund der aktenkundigen medizinischen Berichte ist erstellt und 
wird von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid im Grundsatz 
anerkannt (AB 45 Ziff. 5), dass der Beschwerdeführer aufgrund der beidsei-
tigen anteroinferioren Schulterinstabilität vom 28. Juni bis 20. Juli 2022 zu 
100 % und vom 14. Oktober 2022 bis 30. April 2023 – und somit auch im 
Zeitpunkt der Kündigung vom 19. Januar 2023 (AB 197) – zu 50 % arbeits-
unfähig geschrieben war (AB 213) und er durch die Arbeitsbelastung immer 
wieder Schmerzen bzw. ein Instabilitätsgefühl hatte (AB 166, 164, 103, 
101; BB 4). Die behandelnde Orthopädin empfahl ihm für den Fall, dass er 
keine Operation in Betracht ziehen sollte, eine Umschulung (BB 4) bzw. 
sobald als möglich den Wechsel an einen adaptierten Arbeitsplatz, andern-
falls – wie das dann auch bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gesche-
hen ist (vgl. AB 187, 167) – die 50%-ige Arbeitsunfähigkeit verlängert wer-
den müsse (AB 102).

Weiter ist gestützt auf die medizinischen Berichte davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer um einen internen Stellenwechsel bemüht war 
(AB 166, 101; vgl. auch BB 4), was jedoch nicht zustande kam. Daraufhin 
erfolgte die Kündigung des Beschwerdeführers (BB 4).

3.2.2 Nach dem eben Dargelegten ist erstellt, dass dem Beschwerdefüh-
rer eine vollschichtige Wiederaufnahme des Arbeitsverhältnisses aus or-
thopädischer Sicht nicht mehr zumutbar war, sondern lediglich noch im 
Umfang von 50 %. Aufgrund der medizinischen Berichte nicht erstellt ist 
hingegen, dass dem Beschwerdeführer das zumindest vorübergehende 
Verbleiben am Arbeitsplatz im Umfang von 50 % bis zum Finden einer 
neuen Stelle aus medizinischer Sicht unzumutbar gewesen wäre, nament-
lich, dass die Gefahr einer Gesundheitsverschlechterung bei Fortführung 
der Tätigkeit als … bestanden hätte. Zwar nahm der Beschwerdeführer in 
der Stellungnahme zum Kündigungsgrund vom 20. Mai 2023 Bezug auf 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustands (AB 194), wogegen ihm 

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echtzeitlich im Bericht des Spitals C.________ vom 13. Januar 2023 betref-
fend die Sprechstunde vom 12. Januar 2023 unverändert (und somit seit 
dem 14. Oktober 2022 [vgl. AB 213]) eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 
(dies zwar mit mässigen Schmerzen und ohne die Möglichkeit einer Steige-
rung des Arbeitspensums) attestiert wurde (AB 166 f.). Erwähnt wird in die-
sem Bericht dann doch eine, wenn auch allein auf anamnestischen Anga-
ben des Beschwerdeführers beruhende Schmerzexazerbation am Sonntag 
(9. Januar 2023), wobei sich die Situation nach ca. drei Tagen (auch ohne 
Arztkonsultation) deutlich verbessert habe. Trotz dieser kurzfristigen 
Schmerzexazerbation wurde gemäss den Arbeitsunfähigkeitsattesten zu 
Handen der Suva durchgehend eine 50%-ige (und keine höhergradige) 
Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (AB 213). Auch rückwirkend folgerte die be-
handelnde Orthopädin des Spitals C.________ in einem an den Beschwer-
deführer gerichteten Schreiben vom 12. Januar 2024, dass aufgrund der 
Schmerzen die Tätigkeit zu 50 % knapp möglich gewesen sei (AB 19). All 
das spricht gegen eine medizinisch begründete Notwendigkeit für eine um-
gehende Auflösung des Arbeitsverhältnisses und steht im Einklang mit der 
Attestierung einer (lediglich) 50%-igen Arbeitsunfähigkeit (vgl. AB 213). 
Mithin wäre es dem Beschwerdeführer – wie die Beschwerdegegnerin zu 
Recht schloss – zumutbar gewesen, seine Stelle zumindest vorübergehend 
noch zu behalten, um sich aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis heraus 
nach einer leidensadaptierten Tätigkeit umzusehen. Daran ändert nichts, 
dass der Beschwerdeführer gemäss Bericht der Orthopädin vom 12. Janu-
ar 2024 – nota bene erstellt zu Handen des Beschwerdeführers – angab, 
die Kündigung sei aufgrund zu stark gewordener Schulterschmerzen erfolgt 
(BB 4). Zum einen steht dies im Widerspruch zum (echtzeitlichen) Bericht 
derselben Ärztin vom 13. Januar 2023 an den Hausarzt, wonach die Kün-
digung aufgrund der Unmöglichkeit eines internen Wechsels erfolgt sei 
(AB 166). Zum anderen dürfte es sich dabei um die hiervor erwähnte ledig-
lich kurzfristige Schmerzexazerbation von ca. drei Tagen (9. bis 11. Januar 
2023) gehandelt haben.

3.3 Zusammenfassend wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar ge-
wesen, während der Suche nach einer neuen Beschäftigung am bisherigen 
Arbeitsplatz zu verbleiben, dies im Umfang seiner Arbeitsfähigkeit von 

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50 %. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer damit 
grundsätzlich zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

4.

Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 25 Ein-
stelltagen.

4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 
Art. 45 Abs. 2 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere 
vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumut-
bare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine 
zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV; bis 
31. März 2011 Art. 45 Abs. 3 AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die 
die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung 
erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden 
die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. 
Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen 
Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde 
muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abwei-
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 
123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2023 
S. 200 E. 5.3, 2022 S. 444 E. 3.3).

4.2 Mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2023 (AB 42 ff.) hat die 
Beschwerdegegnerin – in Abweichung der Verfügung vom 15. September 
2023 (AB 125 ff.), mit welcher 32 Einstelltage angeordnet wurden, was ei-
nem schweren Verschulden entspricht – den gesundheitlichen Problemen 

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des Beschwerdeführers in dem Sinne Rechnung getragen, als sie das Ver-
schulden leichter einstufte und die Einstelldauer auf 25 Tage reduzierte, 
was einem mittelschweren Verschulden entspricht. Wenn – wie hier – eine 
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben wird, 
liegt grundsätzlich ein schweres Verschulden gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a 
AVIV vor (vgl. auch das Einstellraster gemäss AVIG-Praxis ALE Rz. D75 
Ziff. 1.D). Art. 45 Abs. 3 AVIV bildet deshalb bei Einstellungen nach Art. 44 
Abs. 1 lit. b AVIV die Regel, von welcher jedoch bei Vorliegen besonderer 
Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Dabei ist das Vorliegen 
entschuldbarer Gründe im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV für eine allfällige 
Milderung der Sanktion massgebend, sofern solche eine Sanktion nicht 
geradezu ausschliessen. Diese im konkreten Einzelfall liegenden Gründe 
können sich auf die Situation der betroffenen Person oder auf eine objekti-
ve Gegebenheit beziehen (BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, Art. 30 S. 203; Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 4. April 
2007, C 186/06, E. 2; BGE 130 V 125 E. 3.2 S. 126). Die reduzierte Ein-
stelldauer von 25 Tagen trägt den gesundheitlichen Beschwerden des Be-
schwerdeführers, die die Kündigung der Arbeitsstelle vor Erhalt einer neu-
en Arbeitsstelle zwar nicht gänzlich entschuldigt, aber bis zu einem gewis-
sen Grad nachvollziehbar erscheinen lässt, im Lichte der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung angemessen Rechnung (vgl. z.B. den Entscheid des 
EVG vom 8. November 2001, C 156/01, E. 3b, in dem die Kündigung auf-
grund der grossen Arbeitsbelastung und dem angegriffenen Gesundheits-
zustand der Beschwerdeführerin mit einer Einstelldauer von 20 Tage sank-
tioniert wurde, sowie vom 6. Dezember 2006, C 161/06, E. 3, in dem eine 
Kündigung aufgrund eines zerstörten Vertrauensverhältnisses zum Arbeit-
geber mit 23 Tagen sanktioniert wurde). Folglich erscheint die auf 25 Ein-
stelltage festgesetzte Sanktion vertretbar und es besteht kein triftiger 
Grund, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. April 2024, ALV/24/69, Seite 10

5.

Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 13. Dezember 
2023 (AB 42 ff.) weder in grundsätzlicher noch masslicher Hinsicht zu be-
anstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

6.

6.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung.

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia  
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.