# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c652e51-ef91-5709-b5ef-8a00db0f83f3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung: Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht ungenügend abgeklärt: lediglich Beizug der KTG-Akten sowie Stellungnahme des orthopädischen RAD-Arztes; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2021.00269
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00269.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00269
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
2
2.
März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, war seit dem 1
0.
März 1997 im Malergeschäft
Y.___
in
Z.___
als Maler
tätig (vgl.
Urk.
7/1
Ziff.
6.3,
Urk.
7/7). Am 3
1.
Dezember 2002 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rücken
beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte ihm berufl
iche Massnahmen (vgl.
Urk.
7/30,
Urk.
7/58) und sprach ihm mit Verfügung vom 1
7.
September 2004 bei einem Invaliditätsgrad v
on 55
% ab
1.
Juni 2003 eine halbe Invalidenrente, zuzüglich Kinderrenten und Zusatzrente für die Ehe
frau, zu (
Urk.
7/59 und
Urk.
7/45). Dieser Leistungsanspruch wurde anlässlich
d
er
Rentenrevision im August 2006 (vgl.
Urk.
7/67) bestätigt (Mitteilung vom 1
4.
November 2006,
Urk.
7/75).
1.2
Im Rahmen
d
er im Januar 2010 eingeleiteten Rentenrevision (vgl.
Urk.
7/93) hob die IV-Stelle die bisherige halbe Invalidenrente des Versicherten wiedererwä
gungsweise auf (Verfügung vom 1
6.
August 2011,
Urk.
7/123). Die dagegen erho
bene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil v
om 3
1.
Mai 2012 gut (
Urk.
7/128,
Verfahren Nr. IV.2011.01020), mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin A
nspruch auf eine halbe Rente habe
.
1.3
Im Dezember 2012 leitete die IV-Stelle erneut eine Rentenrevision ein, dies zur Überprüfung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderung des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 1
8.
März 2011 (
6.
IV
Revision; vgl.
Urk.
7/144 S. 4). Dazu holte sie unter anderem ein Gutachten der Ärzte der
Medas
A.___
ein (datierend vom
2.
April 2014,
Urk.
7/170). Mit Verfügung vom 2
8.
Oktober 2014 hob die IV-Stelle die bisherige halbe Invalidenrente des Versicherten auf (
Urk.
7/178). Dies wurde mit Urteil des Sozial
versicherungsgerichts vom
4.
Mai 2015 bestätigt (
Urk.
7/192,
Verfahren Nr. IV.2014.01258). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil 9C_450/2015 vom 2
9.
März 2016 teilweise gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurück, da das
Medas
-Gutachten den Anforde
rungen von BGE 141 V 281 nicht genüge (
Urk.
7/211/1-8). In der Folge holte die IV-Stelle eine ergänzende Stellungnahme der Gutachter der
B.___ AG
(ehe
mals
Medas
A.___
) ein, welche am 2
0.
Mai 2016 erfolgte (Urk. 7/219/1-2). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/221; Urk. 7/226) hielt die IV
Stelle mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2016 an der Aufhebung der bisher aus
gerichteten Rente fest (
Urk.
7/231).
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
7/234
/3-11
) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom
2.
Juni 2017 ab
(
Urk.
7/238,
Verfahren Nr. IV.2017.00124), was vom Bundesgericht mit Urteil 9C_598/2017 vom 2
6.
April 2018 (
Urk.
7/240) bestätigt wurde.
1.4
Nach einer Meldung betreffend Früherfassung
am
3.
Oktober 2020 (
Urk.
7/242)
meldete sich der Versicherte am 1
6.
November 2020 aufforderungsgemäss (vgl.
Urk.
7/247) bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
7/251). Die IV-Stelle zog Akten der Krankentaggeldversicherung bei (
Urk.
7/259) und verneinte nach durch
geführtem
V
orbescheidverfahren
(
Urk.
7/263,
Urk.
7/269) mit Verfügung vom
6.
April 2021 (
Urk.
7/272 =
Urk.
2) einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
Der Versicherte erhob am 2
9.
April 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom
6.
April 2021 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihm sei eine Rente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1). Eventuell seien berufliche Massnahmen zu prüfen und zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2). Die IV-Stelle beantragte mit Stellungnahme vom 3
0.
Juni 2021 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
5.
Juli 2021 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des
IVG
sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
–
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
–
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich
gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den
Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam
menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Strittig
und zu prüfen ist
der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage
, ob seit der
letzten rechtskräftigen
Verfügung vom 2
0.
Dezember 2016, mit welcher die bisherige Invalidenrente aufgehoben wurde, eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes respektive
eine relevante Änderung des Invaliditätsg
rades eingetreten ist.
2.2
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) fest, dass seit ihrem letzten Entscheid vom 2
0.
Dezember 2016 keine veränderten gesundheit
lichen Beschwerden vorlägen. Die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit seien auf die schwierige berufliche und finanzielle Situation zurückzuführen. Aus medizi
nischer Sicht lägen keine körperlich nachweisbaren Befunde vor (S. 1 unten). Die Beschwerden könnten durch eine intensivierte fachärztlich psychotherapeutische Behandlung verbessert werden (S. 1 f.). Es sei dem Beschwerdeführer möglich, jede andere Tätigkeit in der freien Wirtschaft auszuüben und damit ein renten
ausschliessendes Einkommen zu erzielen. In der Stellensuche sei er nicht einge
schränkt (S. 2 oben).
2.3
Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde (
Urk.
1) geltend, dass sich seit 2016 insbesondere die psychischen Beschwerden verselbständigt und
chronifi
ziert
hätten. Es könne heute nicht mehr von einer reaktiven Depression ausge
gangen werden (S. 4 unten). Die Psychologin
Dr.
C.___
attestiere ihm unter anderem eine rezidivierende
chronifizierte
depressive Störung sowie eine
chronifizierte
Schmerzstörung, trotz Intensivierung der psychotherapeutischen Behandlung (S. 4 f.). Gestützt darauf müsse von einem veränderten Gesundheits
zustand ausgegangen werden. Falls die
Beschwerdegegnerin
nicht auf die Berichte der behandelnden Psychologin und der Hausärztin hätte abstellen wollen, hätte sie selber weitere Abklärungen vornehmen müssen (S. 5 oben). Der Bericht von
Dr.
D.___
sei sehr ungenau, widersprüchlich und vage und deshalb nicht beweiskräftig.
Dr.
D.___
habe eine chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren diagnostiziert (S. 5 Mitte). Auf ein strukturiertes Beweisverfahren sei jedoch verzichtet worden. Damit habe die
Beschwerdegeg
nerin
ihre Untersuchungspflicht verletzt (S. 5 unten). Zudem sei zu berück
sichtigen, dass er mittlerweile auch beidseitig an einem Glaukom leide, was die
Arbeitsfähigkeit
weiter einschränke. Es sei von einer zumindest teilweisen
Arbeits
un
fähigkeit
auszugehen (S. 6 oben). Des Weiteren müssten berufliche Ein
gliederungsmassnahmen geprüft werden, da die gesundheitlichen Probleme zur Kündigung geführt hätten (S. 6 unten).
3.
3.1
Mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2016 hob die
Beschwerdegegnerin
die bisher ausgerichtete Rente auf (
Urk.
7/231), was sowohl durch das hiesige Gericht als auch durch das Bundesgericht bestätigt wurde. Gru
ndlage der Rentenaufhebung war
insbesondere das Gutachten der Ärzte der
Medas
A.___
vom 2
0.
Februar 2014
mit
ergänzende
r
Stellungnahme der Gutachter der
B.___ AG
(ehemals
Medas
A.___
)
vom 2
0.
Mai 2016
.
3.2
Im Gutachten der
Medas
A.___
vom 2
0.
Februar 2014 (
Urk.
7/170/1-29)
wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
genannt, hingegen folgende Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit
(S. 24
Ziff.
7.1):
-
generalisiertes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit vielen vege
tativen Begleitbeschwerden
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
reaktive Depression auf eine Belastungs- und Anpassungsstörung
Zusammenfassend wurde aus rheumatologischer Sicht ausgeführt, die beklagten ausgedehnten, praktisch generalisierten Schmerzen, einhergehend mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden seit über 10 Jahren, seien stets unspezifisch gewesen, zeitweise auch als Fibromyalgie bezeichnet worden, aktuell eher als generalisiertes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom zu beschreiben. Die Schmerzen seien auch durch ein altersgemäss normales Röntgen von Hals- und Lendenwirbelsäule sowie normale Laborwerte nicht erklärbar. Subjektiv gehe es seit über 10 Jahren gleichbleibend schlecht oder es verschlimmere sich mit den Beschwerden, objektiv liessen sich somatisch keine relevanten Befunde erheben (S. 25
Ziff.
7.2.3).
Aus psychiatrischer Sicht wurde festgehalten, dass die subjektiv empfundenen Schmerzen im Vordergrund stünden, die mehr dramatisch-klagend als sachlich geschildert würden. Der Beschwerdeführer könne offenbar schlecht damit umge
hen, er quäle dadurch sich und seine Umgebung. Es liege
eine anhaltende soma
toforme Schmerzstörung vor, also andauernde, schwere und quälende Schmer
zen, welche durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden könnten. Die Schmerzen träten in Verbindung mit emotionalen Konflikten und psychosozialen Problemen auf (Verlust der Arbeits
stelle beziehungsweise Kündigung, Existenzängste; S. 20 oben). Die depres
sive Symptomatik des Beschwerdeführers sei reaktiver Natur auf die multiplen körperlichen Symptome (Schmerzen im Vordergrund) und auf psy
chosoziale Belastungsfaktoren, sei im Rahmen einer Reaktion auf eine
Belas
tungs
- und Anpassungsstörung zu sehen und stelle somit kein eigenständi
ges Krank
heitsbild im Sinne einer Komorbidität dar beziehungsweise sei nicht inva
lidisie
rend (S. 20 Mitte). Spätestens seit dem Gutachtenszeitpunkt bestehe aus somati
scher und psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 26
Ziff.
8.1.2).
3.3
In der
ergänzende
n
Stellungnahme der Gutachter der
B.___ AG
vom 2
0.
Mai 2016 (
Urk.
7/219/1-2)
wurde ausgeführt, dass es sich bei der anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung und der reaktiven Depression auf Belastungs- und Anpas
sungsstörung um keine psychische
n
Störung
en
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung oder Dauer handle, welche die Arbeitsfähigkeit anhaltend beeinträchtigen würde
n
. Die Beschwerden würden dramatisch dargestellt, es bestehe also eine Verdeutlichungstendenz. In
der
Persönlichkeitsentwicklung
des Beschwerdeführers
bestünden keine Hinweise auf Abweichungen der Norm (S. 1 Ziff. 1). Wie im Gutachten dargestellt, seien
seine
soziofamiliären Verhältnisse intakt (S. 1 Ziff. 2). Die Diagnose eines generalisierten weichteilrheumatischen Schmerzsyndroms sei rein deskriptiv und eine somatische Umschreibung der psy
chiatrischen Diagnose (S. 2 oben). Die Fortführung der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sei zu empfehlen. Unter Ausblendung einer Selbstlimitierung sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eingliede
rungsfähig (S. 2 Ziff. 4). Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der Selbsteinschät
zung hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit und dem Verhalten in der Freizeitgestal
tung und bei sozialen Aktivitäten (S. 2 Ziff. 5). Aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 6).
3.
4
Im Urteil des
Sozialversicherungsg
erichts vom
2.
Juni 2017 (
Urk.
7/238) wurde festgehalten, dass eine langandauernde somatoforme Schmerzstörung vorliege. Bei der
depressiven Symptomatik handle
es sich um eine Begleiterscheinung der somatoformen Schmerzstörung
.
So
habe
die depressive
Symptomatik
auch nicht vor Entstehung der Schmerzproblematik bestanden, sondern habe sich vielmehr im Zusammenhang mit dieser herausgebildet.
Es handle sich somit
nicht
um ein selb
ständiges, vom Schmerzgeschehen losgelöstes, invalidisierendes Leiden
(S. 11
E
. 4.1).
Im Rahmen der Prüfung der Standardindikatoren kam das hiesige Gericht zum Schluss, dass
eine aus der anhaltenden somatoformen Schmerz
störung resultierende invalidenversicherungsrechtlich massgebende Einschränkung der Arbeits
fähigkeit nicht überwiegend wahrscheinlich
sei
.
Da der
Beschwerde
führer
auch aus somatischer Sicht
weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit in der Arbeitsfähigkeit
eingeschränkt sei, habe
die Beschwerdegegnerin
die bisher ausgerichtete Rente
zu Recht
gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
aufgehoben
(S. 15 E. 4.8)
.
3.5
Das Bundesgericht hielt mit Urteil 9C_598/2017 vom 2
6.
April 2018 (
Urk.
7/240) fest, dass
aufgrund der ergänzenden Angaben der
B.___ AG
mit der erfor
derlichen Wahrscheinlichkeit feststehe, dass die anhaltende somatoforme Schmerz
störung und die reaktive Depression die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers nicht erheblich beeinträchtigten
, wie das kantonale Gericht richtig gesch
l
ossen habe
. Ein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe daher nicht (S. 5 E. 4.2).
4.
4.1
V
on April 2016 bis Juni 2020
war der Beschwerdeführer
mit einem Pensum von 70
%
als Chauffeur
bei der
E.___
GmbH
angestellt (vgl.
Urk.
7/251 Ziff. 5.4,
Urk.
7/258,
Urk.
7/260). Die Hausärztin
Dr.
med.
F.___
,
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
attestierte dem
Beschwerdeführer
ab dem
2
5.
Mai 2020 eine 100%ige
Arbeits
un
fähigkeit
(vgl.
Urk.
7/259/111) und machte bei der
Beschwerdegegnerin
eine Meldung betreffend Früherfassung
(
Urk.
7/242)
.
Des Weiteren liegen i
n Bezug auf den aktuellen Gesundheitszustand
des Beschwer
deführers
folgende Berichte vor:
4.2
Dr.
F.___
nannte im
Bericht
vom 1
4.
Juni 2020
zuhanden de
r
Krankentag
geldversicherung
(
Urk.
7/243/24-25) folgende
Diagnosen:
-
chronisch
-rezidivierendes Schmerzsyndrom
-
rez
idivierende depressive Episoden
Dr.
F.___
führte aus,
dass
d
er
Beschwerdeführer
seit vielen Jahren im Zusam
menhang mit Schmerzen und Depression bei ihr in hausärztlicher Behandlung
stehe
.
Zusätzlich werde er psychotherapeutisch durch
Dr.
C.___
begleitet.
Im Vordergrund stünden schubweise auftretende, therapieresistente Schmerzen im Bewegungsapparat, insbesondere
im
Rücken/Nacken-Schulterbereich, sowie Antriebs
minderung, Müdigkeit/Erschöpfung, innere Unruhe und niedergeschla
gene Stimmung
. Es bestünden schmerzhafte Muskelverspannungen, eine einge
schränkte Beweglichkeit sowie Einschränkungen der psychischen Gesundheit mit Auswirkung auf die Bewältigung von Alltagsaktivitäten
(S. 1).
4.3
Vom 2
5.
Mai bis 2
2.
Juni 2020 befand sich der Beschwerdeführer zur stationären Rehabilitation in der
Rehaklinik G.___
. Im
Austrit
tsbericht
vom 2
2.
Juni 2020 (Urk.
7/243/19-23) wurde als Hauptdiagnose eine
chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren
genannt, bei rezidivierenden Schmerzen im Nackenbereich und einem S
tatus nach
exazerbierten
Nacken
/
Schul
terschmerzen rechts im März 201
9.
Als weit
ere Diagnosen wurden arte
rielle
Hypertonie,
Dyslipidämie
und Glaukom beidseits angeführt
(S. 1 Mitte).
D
ie behan
delnden Ärzte führten aus,
dass
d
er
Beschwerdeführer
in leicht verbesser
tem Beschwerdezustand
habe
entlassen werden können (S. 2 unten).
In den klinisch-psychologischen Einzelgesprächen habe sich gezeigt, dass
ihm als Kon
sequenz seiner langjährigen Schmerzerkrankung auch der Verlust seiner Arbeits
tätigkeit und insbesondere die Kündigung des letzten Arbeitsverhältnisses zu schaffen mache (S. 3 unten). Er fühle sich dadurch oft innerlich unter Druck und es belaste ihn, dass eine Zukunftsperspektive noch fehle. Positiv zeige sich, dass sich der Beschwerdeführer trotz schlafbedingter Ermüdung und wechsel
haften Beschwerden immer wieder gut auf das Therapieangebot habe einlassen können (S 4 oben).
4.4
Dr.
F.___
führte im
Bericht zuhanden de
r
Krankentaggeldversicherung
vom
3
0.
August 2020 (
Urk.
7/243/16) aus, dass im Wesentlichen keine neuen Unter
su
chungsbefunde oder Diagnosen vorlägen. Sie nannte die Diagnose einer
chro
nische
n
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Es bestehe eine chronisch-rezidivierende Symptomatik (Schmerzen, Depression/
Fatigue
).
Trotz der Rehabilitation sei keine ausreichende Stabilisierung erfolgt, um eine Rückkehr an den Arbeitsplatz zu erreichen.
Aufgrund des
chronifizierten
Krank
heitsbildes und der instabilen Symptomatik sowie des vorliegenden Arbeits
platzkon
fliktes und der erhaltenen Kündigung sei eine längerfristige
Arbeits
un
fähig
keit
wahrscheinlich. Unter sehr günstigen Bedingungen mit einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit wäre ein Teilpensum denkbar.
Empfohlen würden Belastungsproben und ein schrittweiser Wiedereinstieg.
4.5
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, beratender Arzt der Krankentaggeldversicherung,
nannte in der
Aktenbeurteilung vom 1
5.
September 2020 (
Urk.
7/243/4-7
) die Diagnose einer
chronische
n
Schmerzstö
rung mit somatischen und psychischen Faktoren (S. 3 oben). Trotz Verbesserung des Gesundheitszustandes nach einer stationären psychosoma
tischen Behandlung werde weiterhin eine volle
Arbeits
un
fähigkeit
postuliert, was aus versicherungs
psychiatrischer Sicht nicht nachvollziehbar sei (S. 3 Mitte).
Es stehe eine Schmerz
krankheit im Vordergrund, deren Ausprägung aufgrund einer Unter
suchung durch eine Fachärztin respektive einen Facharzt beurteilt werden sollte. Zuvor sollte zur Vollständigkeit noch eine interne Aktenbeurteilung im Fach Allgemeine Innere Medizin oder Rheumatologie erfolgen (S. 4)
.
4.6
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, beratender Arzt der Krankentaggeldversicherung,
berichtete a
m
5.
Oktober 2020 (Urk.
7/243/8-15)
über die
Unter
suchung vom 2
9.
September 202
0.
Er stellte die Diagnose einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung
(S. 4 f.)
.
Dr.
D.___
führte aus, dass b
eim
Beschwerdeführer
in der Vergangenheit und auch jetzt psychische Probleme vor
lägen. Es handle sich beispielsweise um eine Schlafstörung. Zudem bestünden Schmerzen an wechselnden Stellen, am Kopf, am Hinterkopf, an der Schulter, zudem auch lumbal. Aufgrund der vorliegenden Informationen bezüglich der somatischen Gegebenheiten seien diese Schmerzkomplexe nicht alleinig durch somatoforme Faktoren erklärbar. Insofern seien die Kriterien für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung erfüllt
(S. 5 oben).
Dr.
D.___
gab weiter an,
dass in
der angestammten Tätigkeit als Chauffeur
eine 100%ige
Arbeits
un
fähigkeit
bestehe
(S. 5 Mitte).
Da der Beschwerdeführer ein Bein nachziehe, sei zu erwarten, dass das Reaktionsvermögen möglicherweise zu langsam sei, um in kritischen Situationen einen Lastwagen sicher zu führen (S. 5 unten).
Trotz der hier gezeigten
,
teils erheblichen Beschwerden psychosoma
tischer Art scheine doch ein relativ hohes Funktionsniveau vorzuliegen
. Der Beschwerdeführer gebe an, dass er einkaufen gehe. Er fahre Zug, Bus und könne auch Auto fahren. Teilweise könne er auch im Haushalt mithelfen. Vor einem Monat habe er eine Reise nach
I.___
unternommen.
Die Einschränkungen seien überwiegend wahrscheinlich nicht gleichmässiger
Art.
Andererseits sei der Leidens
druck hier deutlich und stark spürbar vorhanden (S.
6 Mitte).
Eine ange
passte Tätigkeit ohne Kundenkontakt, mit ausreichend Pausen, bei der die schwei
zerdeutschen sprachlichen Fähigkeiten untergeordnet seien, ohne Schichtarbeit und mit vornehmlich leichten Routinearbeiten sei für den
Beschwerdeführer
realisierbar (S. 6 unten). In einer angepassten Tätigkeit sei stufenweise von einer deutlich verbesserten
Arbeitsfähigkeit
auszugehen
(S. 7 unten). Ab dem 1
8.
bis zum 3
1.
Oktober 2020 bestehe eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit, ab dem
1.
bis zum 1
5.
November 2020 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit und ab dem 1
6.
bis zum 3
0.
November 2020 eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit. A
b
dem
1.
Dezember 2020 bestehe eine volle
Arbeitsfähigkeit
(
S. 6 oben).
4.7
Dr.
F.___
und Psychotherapeutin
Dr.
phil.
C.___
nahmen a
m
2.
November 2020
Stellung
zur Einschätzung der Krankentaggeldv
ersicherung (Urk. 7/259/79-80). Sie nannten folgende D
iagnosen
(S. 1 Mitte)
:
-
rezidivierend
e
depressive Störung, gegenwärt
ig mittelgradige Episode
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
chronisches
zerviko
- und
thorakovertebrales
,
spondylogenes
Syndrom beidseits
-
aktenanamnestisch: Fibromyalgie
-
arterielle Hypertonie
-
Status nach benigne
m
Lagerungsschwindel März 2020
-
Glaukom
Dr.
F.___
und
Dr.
C.___
führten aus, dass der Beschwerdeführer unter den bekannten depressiven Symptomen leide: Gedankendrehen und Grübeln, leichte bis mittelgradige Einschränkungen in Konzentration und Aufmerksamkeit, Verlust von Freude und Interesse, Verminderung des Antriebs, depressive, ängst
lich-sorgenvolle Stimmungslage, wenig Zukunftsoptimismus, starke Ängste
beglei
tet durch innere Unruhe, Herzrasen und Atemlosigkeit. Er schildere zudem körperliche Schmerzen im Nacken
-
und Rück
en
bereich sowie chronische Kopf
schmerzen, die unter Belastung deutlich zunähmen, teilweise aber auch schub
weise ohne Vorwarnung auftreten könnten. Die Schmerzen führten in den Schüben jeweils zu einer deutlichen Bewegungslimitierung und raschen körper
lichen Erschöpfung (S. 1 unten).
Die genannten Symptome beeinflussten sich wechselseitig, was zu einer Ersc
hwerung in der Behandlung führe
(S. 1 unten). Der Beschwerdeführer sei in seinem Alltag durch die oben genannte Symptomatik deutlich in seiner Funktionalität eingeschränkt (S. 1 f.). A
ktuell führe er nur leichte Hausarbeiten aus
.
D
ie Einschränkungen zeigten sich auch im Freizeitver
halten (sozialer Rückzug, deutliche Mühe, regelmässig leichte Sport-Spaziergänge umzusetzen, weniger aktive Tagesgestaltung
)
.
Aufgrund der nach wie vor persis
tierenden Symptomatik sei der
Beschwerdeführer
weiterhin zu 100
% krank
geschrieben.
Es könne eine v
erhalten positive Prognose
gestellt werden
.
Zum aktuellen Zeitpunkt habe d
ie Symptomatik stabilisiert und eine Verschlechterung des Zustandsbildes gestoppt werden können. Es sei davon auszugehen, dass eine Verbesserung aufgrund der Chronizität und der Verknüpfung
von
depressiver mit somatischer Symptomatik deutlich länger dauere als im Plausibilitätsgutachten angenommen
. Sie würden sich erhoffen, dass eine schrittweise Wiedereingliede
rung und Rückerlangung einer Teilarbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen Arbeit erreicht werden könne
(S. 2 oben).
4.8
Dr.
D.___
hielt
i
n der
Aktenbeurteilung vom
6.
November 2020 (
Urk.
7/259/75-78) fest, dass d
er neu eingereichte Arztbericht (vom
2.
November 2020)
bei der psychischen Befundung nicht wesentlich von der
ihrigen
Untersuchung / Plausi
bilisierung vom 2
9.
September 2020 abweiche
. Vom Beschwerdeführer sei ein deut
licher Leidensdruck erkennbar, jedoch seien die daraus möglicherweise resultierenden Funktionseinschränkungen nicht gleichmässiger Art
(S.
3 oben
).
D
er neue Arztbericht der
Behandlerinnen
spiegle im Wesentlichen
die Angaben des Beschwerdeführers wider, was auch verständlich sei
. Auch bei einer dekla
rierten mittelgradig
en
depressiven Störung sei noch ein Funktionsniveau vorhan
den, welches eine angepasste Tätigkeit überwiegend wahrscheinlich möglich mache
(S. 3 Mitte).
Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes könne überwiegend wahrscheinlich nicht angenommen werden. Der neu einge
reichte Arztbericht sei
nicht geeignet, eine Abweichung von den ursprünglichen Ein
schätzungen vom 2
9.
September 2020 bezüglich der
Arbeitsfähigkeit
zu begründen (S. 3 unten).
4.9
Dr.
F.___
und
Dr.
C.___
nannt
en in der
ärztlich-therapeutischen
Stellungnahme zuhanden der
Beschwerdegegnerin
vom
5.
Februar 2021 (Urk.
7/266)
neben den bekannten Diagnosen neu Panikattacken (S. 1 Mitte). Sie
führten aus
, dass der Beschwerdeführer
häufig starke Atemlosigkeit in Zusam
menhang mit Ängsten
schildere
(S. 1 unten).
Anders als von der Beschwerdegeg
nerin angenommen, sei der Beschwerdeführer in seiner Belastbarkeit und Stress
toleranz durch seine chronische Symptomatik so stark eingeschränkt, dass seine Arbeitsfähigkeit sowohl in seiner angestammten wie auch in einer anderen Arbeits
tätigkeit deutlich eingeschränkt sei und prognostisch bleiben werde
. Eine Intensivierung der psychotherapeutischen Behandlung habe in den letzten Monaten zwar eine leichte Stabilisierung der depressiven und somatoformen Symptomatik erzielen können, nicht aber deren Reduktion. Eine Erhöhung der Funktionsfähigkeit und Belastbarkeit sei trotz hoher Therapiemotivation nicht zu erzielen
(S. 2 oben).
Die
Chronifizierung
der depressiven und schmerzbedingten Symptomatik zeige sich unter anderem daran, dass in den letzten Jahren keine vollständige Remission mehr stattgefunden habe. Die Funktionalität sei in den letzten Jahren dauerhaft eingeschränkt gewesen, die Belastbarkeit und Stress
toleranz dauerhaft reduziert. Der Beschwerdeführer habe auch in «guten Phasen» an depressiven Ängsten, Panikattacken, Niedergeschlagenheit, körperlichen Einschränkungen und Schmerzen sowie fehlender Zuversicht bezüglich seiner Zukunft gelitten.
Eine Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt setze integrative Mass
nahmen voraus (S. 2 Mitte).
4.10
RAD-Arzt
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie,
hielt mit
Stellungnahme vom 2
3.
März 2021 (
Urk.
7/271 S. 3 f.) fest, dass i
m Bericht der Hausärztin und der Psychotherapeutin vom
5.
Februar 2021 von einer Stabilisie
rung und
Besserung
der Symptomatik berichtet
werde
.
Zu bemerken sei, dass
Dr.
D.___
aus versicherungsmedizinischer Sicht zur Beurteilung der Arbeitsfähig
keit das Funktionsniveau des Beschwerdeführers berücksichtigt habe un
d dabei weniger auf kurative Belange respektive diesbezügliche differentialdiagnostische Überlegungen eingegangen sei. Funktionsbeeinträchtigungen und Ressourcen seien von ihm bei der Benennung von Arbeitsfähigkeit und Belastungsprofil ent
sprechend abwägend berücksichtigt worden. Es sei bekannt, dass Behandler und Versicherungsmediziner aufgrund deren Bindungsverhältnis zum Patienten zu unter
schiedlichen Beurteilungen kämen. Das vom Beschwerdeführer als relevant für die Arbeitsfähigkeit benannte Glaukom finde in den Akten keine entspre
chende medizinische Bewertung.
Somit könne g
estützt auf den Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
9.
Sep
tember 2020 (richtig:
5.
Oktober 2020) weiter
von einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit
unter optimal angepassten Bedingungen ausgegangen werden. Weitere medizinische Abk
lärungen seien nicht notwendig.
5.
5.1
Anlässlich der Aufhebung der Invalidenrente im Dezember 2016 wurde festge
halten, dass die anhaltende somatoforme Schmerzstörung und die reaktive Depression die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht
erheblich beein
trächtig
en
würden.
Im Zeitpunkt der Rentenaufhebung war der
Beschwerdeführer
in
einem Pensum von 70
%
als Chauffeur tätig, bis ihm im Mai 2020 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (vgl. vorstehend E. 4.1). Damit stellt sich die Frage, ob seit Dezember 2016
eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes
eingetreten ist.
Die Beschwerdegegnerin
ging in der vorliegend angefochtenen Verfügung vom April 2021 davon aus, dass keine veränderten gesundheitlichen Beschwerden vorlägen.
Dabei stützte sie sich auf die Stellungnahme
ihre
s
RAD-
Arztes Dr.
J.___
,
welcher seinerseits auf die Beurteilung durch
Dr.
D.___
vom 5. Oktober 2020 abstellte.
5.2
In Bezug auf den aktuellen Gesundheitszustand liegen insbesondere die Berichte der Hausärztin
Dr.
F.___
vor, welche sie teilweise zusammen mit der behan
delnden Psychotherapeutin
Dr.
C.___
verfasste. Daneben finden sich die
Beurteilungen
durch den Psychiater
Dr.
D.___
, welcher als beratender Arzt der
Krankentaggeldversicherung Stellung nahm, nachdem er den
Beschwerde
führer
am 2
9.
September 2020 untersucht hatte. Ausserdem
nahm
RAD-
Arzt Dr.
J.___
im März 2021 eine Beurteilung aufgrund der vorliegenden Akten
vor
.
Dr.
F.___
und
Dr.
C.___
gingen bei den Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung sowie einer rezidivierenden depressiven Störung von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus (vgl. vorstehend E. 4.7). Im aktuellsten Bericht vom Februar 2021 nannten sie als zusätzliche Diagnose Panikattacken und hielten fest, dass die Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt sei; eine Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt würde integrative Massnahmen voraussetzen (vgl. vorste
hend E. 4.9).
Dr.
D.___
nannte
im Oktober 2020
die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
und hielt fest, dass beim Beschwerdeführer psychische Probleme vorlägen
. Er verwies auf ein relativ hohes Funktionsniveau, andererseits auch auf einen deutlichen Leidensdruck.
Er attestierte dem Beschwerdeführer
für den
Zeit
punkt der Untersuchung (2
9.
September 2020) noch keine Arbeitsfähigkeit. Gemäss seiner Einschätzung sollte indessen ab dem 1
8.
Oktober 2020 eine 30%ige, ab dem
1.
November 2020 eine 50%ige, ab dem 1
6.
November 2020 eine 70%ige sowie ab dem
1.
Dezember 2020 eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit möglich sein (vgl. vorstehend E. 4.6).
Im November 2020 gab
Dr.
D.___
an, dass auch bei einer deklarierten mittelgradigen depressiven Störung noch ein Funktionsniveau vorhanden sei, welches eine angepasste Tätigkeit überwiegend wahrscheinlich möglich mache (vgl. vorstehend E. 4.8).
5.
3
Anhand dieser Angaben von
Dr.
D.___
kann nicht ohne Weiteres von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden.
Dr.
D.___
attestierte dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Untersuchung (2
9.
September 2020) noch keine Arbeitsfähigkeit, ging jedoch stufenweise von einer verbesser
ten Arbeitsfähigkeit aus; ab Dezember bes
tehe wieder eine volle Arbeits
fähigkeit. Bei seiner Einschätzung handelt es sich somit um eine Prognose für die Zukunft. Ausserdem erwähnte
Dr.
D.___
psychische Probleme (in der Vergangenheit und jetzt), ging jedoch nicht weiter darauf ein. Schliesslich hielt er auch
für den Fall des
Vorliegen
s
einer mittelgradigen depressiven Störung eine angepasste Tätig
keit für überwiegend wahrscheinlich möglich
, ohne dies anhand der Anforderun
gen der für den Beschwerdeführer zumutbaren Tätigkeiten zu begründen und ohne sich zum zumutbaren Pensum
und allfälligen Einschränkungen
zu äussern
. Insgesamt erscheinen die Angaben durch
Dr.
D.___
als zu vage, weshalb nicht auf seine Einschätzung abgestellt werden kann
.
Schliesslich kann auch nicht auf die
Beurteilungen
durch die Hausärztin
Dr.
F.___
und
die behandelnde Psychotherapeutin
Dr.
C.___
abge
stellt werden. Einerseits ist festzuhalten, dass es sich nicht um Fachärztinnen für Psychiatrie handelt.
Zudem
stellten sie im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers ab. Auch äusserten sie
sich nicht zur Frage einer
allfälligen
Veränderung des Gesundheitszustandes seit Dezember 201
6.
Schliess
lich ist in Bezug auf Berichte von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
In Bezug auf die
Stellungnahme durch
RAD-Arzt
Dr.
J.___
vom März 2021 ist zu bemerken
,
dass
es sich
bei ihm nicht um einen Psychiater, sondern
um einen Facharzt für
Orthopädische Chirurgie handelt
.
Soweit
Dr.
J.___
gestützt auf den Bericht von
Dr.
F.___
und
Dr.
C.___
vom Februar 2021
eine
Besserung
der Symptomatik
erwähnte (vgl. vorstehend E. 4.10)
,
ist festzuhalten, dass im entsprechenden Bericht lediglich von einer leichten Stabi
lisierung die Rede war. Es wurde explizit festgehalten, dass keine Reduktion der depressiven und somatoformen Symptomatik habe erzielt werden können (vgl. vorstehend E. 4.9).
Nach dem Gesagten vermag die Stellungnahme von Dr.
J.___
nicht zu überzeugen.
5.
4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformatorisch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
E. 4.4.1.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. Septem
ber 2020 E. 2.1)
.
5.
5
Vorliegend
tätigte
die Beschwerdegegnerin keinerlei eigene Abklärungen. Sie zog lediglich die Akten der Krankentaggeldversicherung bei
und liess
RAD-
Arzt Dr.
J.___
, einen Facharzt für Orthopädische Chirurgie, dazu Stellung nehmen
. Die Beschwerdegegnerin holte keine medizinischen Berichte ein und ver
anlass
te auch keine RAD-Untersuchung
, um die
zu beurteilende
Streitfrage (
leistungsrelevante
Veränderung des Gesundheitszustands) abzuklären
.
E
in abschliessender materieller Entscheid
ist
gestützt auf die vorhandenen medi
z
inischen Akten nicht möglich
, da
der
entscheidrele
vante
Sachverhalt nicht
(
hin
reichend
)
abgeklärt wurde. Die vor
liegend
en medizi
nischen Unterlagen erlauben keine zuverlässige Beurteilung
des psychischen Ge
sundheitszustandes und
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
–
und somit auch nicht
einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustandes seit Dezember 2016
–
, weshalb die Beschwer
degegnerin weitere Abklärungen vorzunehmen hat.
Die angefochtene Verfügung (Urk. 2) ist folglich aufzuheben und die Sache zur rechtsgenügenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts
–
unter Berück
sich
tigung des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281
–
und zum er
neuten Entscheid über den Leistungsanspruch an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
7.
7.1
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän
diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschä
digung hat.
7.2
Die Prozessentschädigung wird vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Die Vertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, machte mit Honorarnote vom
1
2.
Oktober 2021
(Urk. 12
) einen Aufwand von 7
Stunden sowie Auslagen von Fr.
46.2
0, beides zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer, geltend.
Unter
Berücksichtigung dieser Honorarnote und des für Rechts
anwälte und Rechtsanwältinnen gerichtsü
blichen Stundenansatzes von Fr.
220.--
ist vorlie
gend eine Entschädigung von Fr. 1’
709
.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer)
angemessen,
welche entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegeg
nerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen,
dass
die angefochtene Verfügung vom
6.
April 2021
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
1’709
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubNeuenschwander-Erni