# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2883885d-b01e-536a-ab4c-d716ae7cc417
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2011 D-44/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-44-2011_2011-01-12.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-44/2011

Urteil vom 12. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi,
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

Parteien A._______, geboren X._______,
alias A._______, geboren Y._______,
Guinea,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 27. Dezember 2010 / 
N_______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen 
Heimat�staat im Mai 2007 verliess und über B._______, wo er sich fünf 
Monate auf�gehalten habe, C._______, D._______, E._______, 
F._______, wo er neun Mo�na�te geblieben sei, und Italien, wo er sich 
während eines Jahres und sie�ben Monaten aufgehalten und dort ein 
Asylgesuch eingereicht habe, welches von den italienischen Behörden 
negativ beurteilt worden sei, am 17. Juli 2010 unter Umgehung der 
Grenz�kontrolle in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags im 
G._______ um Asyl nachsuchte und dort am 6. August 2010 summarisch 
befragt wurde,

dass gemäss einer Aktennotiz (vgl. A6/1) der Beschwerdeführer seiner 
Be�treuungsperson gemeldet habe, beim Aus�füllen des 
Personalien�blattes am 17. Juli 2010 ein falsches Geburtsjahr – (...) statt 
(...) – an�gegeben zu haben (vgl. A2/1), und er darauf hingewiesen 
worden sei, er könne dies bei der Befragung zur Person ändern,

dass eine am 22. Juli 2010 beim Beschwerdeführer gleichwohl 
durch�ge�führte Knochenalterbestimmung ein Alter von über 18 Jahren 
ergab und gleichzeitig festgehalten wurde, dass sich das tatsächliche 
Kno�chenalter in erheblicher Weise vom behaupteten Alter des 
Beschwer�de�führers unterscheide,

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der 
Eurodac-Datenbank ergab, dass dieser am Z._______ in H._______ von 
den italienischen Be�hörden daktylosko�pisch erfasst worden war,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im G._______ vom 6. August 2010 
zur Begründung seines Asylge�suchs geltend mach�te, er habe 
zusammen mit seinem Vater ein eigenes Geschäft betrieben und sie 
seien eines Tages von den Behörden aufgefordert worden, die Preise 
ihrer Waren zu senken, was sie jedoch verweigert hätten, worauf das 
Militär erschienen sei und im W._______ das Geschäft zwangsweise 
geschlossen habe,

dass sie das Geschäft im W._______ dennoch wieder geöffnet hätten, 
worauf sie von Angehörigen des Militärs überfallen worden seien, diese 
seinen Vater getötet und ihn selber verletzt hätten, weshalb er sich 
während (...) in Spitalpflege habe begeben müssen,

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dass ihm sein älterer Bruder geraten habe, das Land zu verlassen und 
nicht mehr nach Guinea zurückzukehren, worauf er sich nach B._______ 
begeben habe und in der Folge über mehrere Länder in Richtung Europa 
weitergereist sei,

dass dem Beschwerdeführer am Ende der Befragung im G._______ das 
rechtliche Ge�hör zum Umstand gewährt wurde, wonach mutmass�lich 
Italien für die Durchführung des Asyl- und Wegwei�sungsverfahrens 
zuständig sei, weshalb gegebenenfalls auf sein Asylgesuch nicht 
ein�ge�treten wer�de,

dass der Beschwerdeführer angab, er habe in Italien ein Asylgesuch 
ein�gereicht, er wolle jedoch nicht dorthin zurückkehren, da sein 
Ge�such durch die italienischen Behörden bereits abgelehnt und sein 
ge�sund�heitliches Problem (Nennung des gesundheitlichen Problems) 
dort nicht behandelt wor�den sei,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten verwiesen wird,

dass das BFM am 22. November 2010 Italien um Übernahme des 
Be�schwerdeführers ersuchte,

dass Italien das Ersuchen des BFM unbeantwortet liess,

dass das BFM mit Verfügung vom 27. Dezember 2010 - eröffnet am 31. 
Dezember 2010 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des 
Asylgeset�zes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das 
Asylge�such nicht ein�trat und die Wegweisung nach Italien sowie den 
Vollzug spätestens am Tag nach Ablauf der Be�schwerdefrist 
anord�ne�te,

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den 
Ent�scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die 
Aus�hän�di�gung der editionspflichtigen Akten gemäss 
Aktenverzeichnis an den Be�schwerdeführer verfügte,

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, ein Eurodac-Vergleich 
und die Aussagen des Beschwerdeführers hätten ergeben, dass dieser 
am Z._______ illegal in H._______, Italien, eingereist sei und 
gleichentags in I._______ ein Asylgesuch ge�stellt habe,

dass Italien gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 
zwi�schen der Schweizerischen Eidgenossen�schaft und der 

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Europäi�schen Ge�meinschaft über die Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des zu�ständigen Staates für die Prüfung eines in einem 
Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-
Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und auf das 
Übereinkommen vom 17. De�zem�ber 2004 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossen�schaft, der Republik Island und dem 
Königreich Norwegen über die Um�set�zung, Anwendung und 
Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kri�terien und 
Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in der Schweiz, in Island oder in Norwe�gen ge�stell�ten Asylantrags 
(Übereinkommen vom 17. Dezember 2004, SR 0.362.32) für die 
Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,

dass, da die italienischen Behörden das Gesuch um Aufnahme des 
Beschwerdeführers innert der festgelegten Frist nicht beantwortet 
hät�ten, von einer Zustimmung zum Ersuchen ausgegangen werden 
kön�ne,

dass dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewährt worden sei, 
dessen Aussagen jedoch die Rückführung nach Italien nicht zu 
ver�hin�dern vermöchten, zumal Italien ein Rechtsstaat sei, der zur 
Behand�lung eines möglichen Asylgesuchs verpflichtet sei, wo die 
Menschen�rech�te respektiert würden und wo sich der 
Beschwerdeführer bezüglich seiner persönlichen Si�tuation 
beziehungsweise hinsichtlich allfälliger ge�sundheitlicher 
Schwie�rigkeiten an die dafür kompetenten italieni�schen Behörden 
wenden könne,

dass auf sein Asylgesuch daher nicht einzutreten sei,

dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs zu 
bejahen seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Januar 2011 
(Post�stem�pel) Be�schwerde gegen diese Verfügung einreichte und 
die Auf�he�bung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung 
der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung sowie – sinngemäss 
– die An�weisung an die Vorinstanz, ihr Recht zum Selbsteintritt 
auszuüben, be�antragte,

dass er in prozessua�ler Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden 
Wir�kung der Beschwerde er�such�te,

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dass er zudem die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie den 
Ver�zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragte,

dass er zur Begründung der Rechtsbegehren im Wesentlichen 
an�führ�te, seine Schutzbedürftigkeit sei in Italien nicht erkannt worden, 
ob�wohl er sehr gute Gründe dafür vorgebracht habe, und bei einer 
Rück�kehr nach Italien müsse er dort ohne Hilfe irgendwie überleben, 
was als menschenunwürdig zu erachten sei, zumal die 
Le�bens�be�dingungen in Italien beinahe so schlimm seien wie in 
Griechenland,

dass in Italien kein Zugang zu medizinischer Versorgung bestehe und er 
befürchte, bei einer Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes nicht 
die erforderliche Be�hand�lung zu erhalten,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Telefax vom 5. Januar 2011 den 
Vollzug der Wegweisung einstweilen aussetzte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 7. Januar 2011 beim 
Bundesver�waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls 
end�gül�tig über Beschwerden ge�gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des 
BFM ent�scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des 
Verwaltungsgerichtsge�set�zes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun�desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer gemäss seinen eigenen, an der Befragung 
zur Person korrigierten Angaben am X._______ geboren wurde und 
mithin volljährig ist, weshalb ihm zum nachträglich erstellten 
Knochenaltergutachten, in welchem er als über 18-jährig bezeichnet wird 
(vgl. A9/1), das rechtliche Gehör nicht zu gewähren war, 

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid von der Volljährigkeit 
des Beschwerdeführers ausging und dieses Vorgehen von ihm in seiner 
Rechtsmitteleingabe nicht beanstandet wird,

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
be�sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung be�ziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 

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der Be�schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 
Be�schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder un�vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in 
einzelrichter�li�cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 
Richters be�zie�hungs�weise einer zweiten Richterin entschieden wird 
(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend 
aufgezeigt, um eine sol�che handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid 
nur summarisch zu be�gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schrif�ten�wechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
über�prüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Be�schwer�deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vor�instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den 
Nichteintretens�entscheid als unrechtmässig erachtet - einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Ent�schei�dun�gen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 
S. 240 f.),

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn 
Asyl�suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die 
Durch�führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich 
zu�ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

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dass der vorgängige Aufenthalt des Beschwerdeführers und die 
Einleitung eines Asylverfahrens in Italien fest�stehen und er diesen 
Sachverhalt auch nicht bestreitet,

dass somit Italien für die Prüfung seines am 17. Juli 2010 in der Schweiz 
eingereichten Asylantrags zuständig ist (vgl. DAA sowie die Verordnung 
(EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Fest�legung der 
Kriteri�en und Verfah�ren zur Bestimmung des Mit�glied�staats, der für 
die Prü�fung eines Asylan�trages zuständig ist, den ein 
Staats�an�gehöriger eines Drittlandes in einem Mitgliedstaat ge�stellt 
hat [Dublin-II-VO], und die Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der 
Kom�mis�sion vom 2. September 2003 mit 
Durch�führungsbestimmungen zur Ver�ordnung [EG] Nr. 343/2003 des 
Rates [DVO Dublin]),

dass die italienischen Behörden das Ersuchen des BFM vom 
22. No�vember 2010 um Übernahme des Beschwerdeführers bis am 
7. De�zember 2010 un�beantwortet liessen, womit die Zuständigkeit 
Itali�ens gemäss Dubliner Verfahrensregelung aufgrund der 
sogenannten Ver�fris�tung definitiv geworden ist (vgl. Art. 20 Abs. 1 
Dublin-II-VO),

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe 
insbe�son�dere geltend macht, in Italien beim Zugang zu einer 
Unterkunft und zur medizinischen Infrastruktur Schwierigkeiten 
ausgesetzt zu sein und er die Zeit mit anderen Asylsuchenden auf der 
Strasse verbringen müsse, was einen grossen Teil der Leute depressiv 
werden lasse,

dass er ferner bei einer Verschlimmerung seiner Krankheit nicht wisse, 
was er tun müsse respektive könne,

dass Italien aber sowohl Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flücht�linge (FK, SR 0.142.30) und der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschen�rechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ist,

dass keine konkreten An�haltspunkte vorliegen, wonach sich Italien nicht 
an die daraus resultieren�den völkerrechtlichen Verpflichtungen hält,

dass Dublin-Rückkehrende betreffend Un�terbringung von den 
italie�ni�schen Behörden bevorzugt behandelt wer�den und sich – 

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neben den staat�lichen Strukturen – auch zahlreiche pri�vate 
Hilfs�organisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen 
annehmen,

dass die Organisation „Arci con Fraternità“ seit dem 1. Januar 2009 die 
Be�treuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino (Rom) organisiert 
und dort den Asylsuchenden kostenlose Rechtsberatung anbietet,

dass es diesbezüglich dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, sich 
allenfalls mittels einer Hilfsorganisation respektive juristischer Hilfe um die 
Durchsetzung seiner Ansprüche zu bemühen,

dass überdies davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer erhalte in 
Italien bei Bedarf eine adäquate medizinische Behandlung seiner nicht 
näher substanziierten gesundheitlichen Schwierigkeiten,

dass unter diesen Umständen keine konkreten Anhaltspunkte dafür 
er�sicht�lich sind, der Be�schwerdeführer würde im Falle einer 
Rückkehr nach Italien in eine existenzielle Notlage geraten,

dass entgegen den sinngemässen Beschwerdevorbringen somit nicht 
davon auszu�gehen ist, das BFM hätte Ver�anlassung zu einem 
Selbst�eintritt gehabt, weshalb darauf verzichtet werden kann, auf die 
ent�sprechenden Be�dingungen näher einzugehen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asyl�gesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthalts�be�wil�ligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf 
Erteilung einer sol�chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die 
verfügte Wegwei�sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und dem�nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein 
Über�stel�lungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches 
zuständi�gen Staat handelt, systembedingt kein Raum bleibt für 
Ersatzmass�nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Aus�länderinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

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dass eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im 
Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorgehende 
Er�wägungen),

dass in diesem Sinne die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung nach 
Italien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,

dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde 
einzugehen, da diese an der Würdigung des vor�liegenden 
Sachver�halts nichts zu ändern vermögen,

dass der Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermag, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheb�lichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt 
oder unan�gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache ohne 
vor�gängige Instruktion die Anträge auf Erteilung der aufschiebenden 
Wir�kung der Beschwerde und um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses gegenstandslos werden,

dass aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1-3 des 
Re�gle�ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schä�di�gun�gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Be�schwerdeführer aufzuerlegen und auf Fr. 600.- 
festzusetzen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite),

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer 
aufer�legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zustän�dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand: