# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c4ae9ea-61a8-534a-8655-69bf40cc7acb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-05
**Language:** de
**Title:** Erstmalige Rentenzusprache nicht zweifellos unrichtig; unveränderter Gesundheitszustand; weder Wiedererwägungs- noch Revisionsgrund. Gutheissung. (BGE 9C_621/2018)
**Docket/Reference:** IV.2017.00617
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00617.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00617
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
5. Juli 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Pensionskasse Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960
, meldete sich am
13. März 1996
(Eingangsdatum)
unter Hinweis auf
Kopf- und Nackenschmerzen, eine Depression, Schwindel und eine Gleichgewichtsstörung
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach ihr mit Verfügung vom 22. Juli 1997
bei einem Invaliditätsgrad von
100 % eine ganze Rente ab
dem
1. März 1996
zu (Urk.
6/24
).
Am
13. April 1999, 18. Juni 2004
und 23. Dezember 2009
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentena
nspruch sei unverändert (Urk. 6/28; Urk. 6/38; Urk. 6/47
).
1.2
Nach Eingang eines am 2. Februar 2015
ausgefüllt
en Revisionsfragebogens (Urk. 6/61 = Urk. 6/63
) holte die IV-Stelle unter anderem bei
m
Z.___
ein polydiszip
linäres Gutachten ein, das am 2. Juni 2016 erstattet wurde (
Urk. 6/96/1-61
).
Mit Vorbescheid vom 2. De
zember 2016 (Urk. 6/117) stellte die IV-Stelle der Versicherten die wiedererwä
gungsweise Aufhebung der bisher ausgerichteten
ganzen
Rente in Aussicht. Mit Mitteilung vom 15. D
ezember 2016 (Urk. 6/118) erteilte
die IV-Stelle der Versi
cherten
Kostengutsprache für
Beratung und Begleitung in Form von Unterstüt
zung bei der Stellensuche v
om 4. Januar bis 2. Juni 201
7.
Am 12. Januar 2017 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, ihrer Mitwirkungspflicht in Bezug auf die zugesprochenen beruflichen Massnahmen nachzukommen (Urk. 6/127). Die Versicherte erhob am 1. Februar 2017 Einwände gegen den Vorbescheid (Urk. 6/131). Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 22. Februar 2017 mit, dass d
ie Unterstützung bei der Stellensuche per 14. Februar 2017 beendet werde, da sie sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (Urk. 6/134 =
Urk. 6/136). Mit Verfü
gung vom 3. Mai 2017 (Urk. 6/137 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbe
scheid fest und hob die bisher ausgerichtete
ganze
Rente wiedererwägungsweise auf.
2.
Die Versicherte erhob am 29. Mai 2017
Beschwerde
gegen die Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
(Urk. 1 S.
2).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 23. Juni 2017
(Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
3. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7
).
Mit Verfügung vom 2. Oktober 2017 (Urk. 8) wurde die
Pensionskasse Y.___
zum Prozess beigeladen. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2017 (Urk. 10) reichte die
Beschwerdeführerin einen Arztbericht
(Urk. 11) ein
, was den anderen Verfahrensbeteiligten am 12. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). Die Beigeladene verzichtete mit Eingabe vom 18. Oktober 2017 (Urk. 13) auf eine Stellungnahme, worüber die Parteien am 27. Oktober 2017 in Kenntnis gesetzt wurden (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die
Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vo
raus (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl
massgeblichen
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE
144 I 28 E. 2.2,
130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich
gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des ak
tuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invalidi
tätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (
Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Renten
revision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
auf dem Weg der
blossen
Mitteilung (
Art.
51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.5
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenver
fügung nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügun
gen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht
Gegenstand materieller rich
terlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifel
los unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Be
gründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
1.6
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechts
regeln erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig ange
wandt wurden.
Zweifellos unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhalt
barer Sachverhalt zugrunde gelegt
wurde, insbesondere wenn eine klare Verlet
zung des Untersuchungsgrundsatzes zu einem
unvollständigen Sachverhalt führte
(vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG).
Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwä
gungsgrund im
Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beur
teilung notwen
diger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung ein
zelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidi
tätsbemessung,
Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor de
m Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechts
kräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts
8C_736/2014 vom 29. November 2014 E. 2.1).
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin legte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) dar, dass die ursprüngliche
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 22. Juli 1997 gestützt auf die damals vorhandenen medizinischen Unterlagen zweifellos unrichtig gewesen sei. Obwohl sich das psychiatrische Gutachten im Wesentlichen lediglich auf das Aufführen subjektiver Angaben beschränkt und nur eine unzureichende Diagnose enthalten habe, sei unbesehen auf die darin attestierte Arbeitsunfähigkeit abge
stützt worden. Auch der Einfluss der psychosozialen Belastungsfaktoren, welche aus dem Gutachten hervorgegangen seien, seien nicht näher abgeklärt worden.
N
icht berücksichtigt worden
sei ferner
, dass in den Berichten der behandelnden Ärzte eine Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit explizit empfohlen worden sei und die behandelnden Ärzte somit nicht von einer dauerhaften Erwerbsunfähig
keit ausgegangen seien.
Schliesslich sei unbeachtet geblieben,
dass in den ärztli
chen Berichten des Verfahrens des Unfallversicherers von normalen
Befunden berichtet worden sei.
Bei dieser Sachlage hätten zur Klärung des Gesundheitszu
standes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zwingend weitere Ab
klärungen durchgeführt werden müssen. Da dies nicht
geschehen sei, liege eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor (S. 1 ff.).
Für die Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes sei au
f
das
Z.___
-Gutachten abzustellen, wonach von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit
so
wohl
in der vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausgeführten Tätigkeit als Bü
rohilfe zu 80 % und Aushilfe am Buffet zu 20 %
als
auch in sämtlichen anderen angepassten Tätigkeiten auszugehen sei. Zum heutigen Zeitpunkt bestehe kein Anspruch auf eine Rente. Daran änderten auch die im
Vorbescheidverfahren
ein
ger
e
ichten Berichte der Beschwerdeführerin nichts (S.
4 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) geltend, dass im Zeitpunkt der
Rentenzuspr
a
ch
e
gestützt auf das eingeholte psychiatrische Gutachten
und
auf die Berichte der behandelnden Ärzte eine invaliditätsbegrün
dende Erwerbsunfähigkeit vorgelegen habe. Der Möglichkeit der baldigen Besse
rung s
ei Rechnung getragen worden, in
dem bereits für Juli 1998, also nach 18 Monaten, eine Revision verlangt worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe denn auch weiterhin Revisionen durchgeführt und beispielsweise im Jahr 2009 aus
führliche Arztberichte von einem Neurologen sowie von einem Psychiater einge
holt. Beide hätten die volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Dies zeige, dass die
Ren
tenzuspr
a
ch
e
nicht grundlos erfolgt sei und dass auch bei weiteren Abklärungen im Jahre 1997 mit hoher Wahrscheinlichkeit kein anderes medizinisches Resultat erfolgt wäre
. Die
Rentenzuspr
a
ch
e
aus dem Jahre 1997 erscheine daher aufgrund der damaligen Sichtweise als richtig, in jedem Fall sei sie vertretbar, was als Mi
nimalkriterium gelte, weshalb kein Grund für eine Wiederwägung vorliege (S. 6 ff. Ziff. III.3).
Selbst wenn wider Erwarten eine Wiedererwägung zulässig sein sollte, würde sich die Sache nicht als spruchreif erweisen. Die Beschwerdegegnerin habe sich für die Aufhebung der Rente auf das
Z.___
-Gutachten gestützt, das
jedoch – aus näher dargelegten Gründen – nicht verwertbar sei.
Diesfalls
wäre durch das Ge
richt ein neues Gutachten in Auftrag zu geben (S. 8 ff. Ziff. III.4-6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die am 22. Juli 1997 verfügte
Rentenzusprache
zwei
fellos unrichtig und die Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente rech
tens war.
3.
3.1
Der am 22. Juli 1997 verfügten
Rentenzusprache
(Urk. 6/24) lagen im Wesentli
chen die folgenden Berichte zugrunde.
3.2
Dr. med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, legte in seinem Bericht vom 11. Dezember 1995 (Urk. 6/6/5-9) dar,
dass die Beschwerdeführerin am 18. März 1995 einen Trep
pensturz erlitten habe. Klinisch hätte sich eine leicht eingeschränkte Beweglich
keit der Halswirbelsäule (HWS) ohne neurologische Ausfälle
bei der
Diagnose ei
ner
Cervicobrachialige
nach Distorsion der HWS
gezeigt (S. 1 unten). Anlässlich der Untersuchung vom 1. Dezember 1995 habe die Beschwerdeführerin immer noch einen leicht geschwollenen, blau-rötlich verfärbten und leicht überwärmten rechten Arm gehabt. Erstaunlicherweise bestehe jedoch nach wie vor eine freie und praktisch schmerzfreie Beweglichkeit der rechten Schulter. Im Bereich des rechten Schultergürtels und Arms la
sse sich keine umschriebene Mus
k
e
latrophie objektivieren, was nach mehrmonatigen stärkeren Schmerzen eigentlich erwartet werden müsste (S. 3 unten).
Deshalb habe er der Unfallversicherung die Beurtei
lung abgegeben, wonach die bisher durchgeführten Untersuchungen keine objek
tivierbaren Befunde ergeben hätten, die einen Zusammenhang mit dem angebli
chen Unfall belegen würden. Es würden insbesondere ein normales CT und MRI der HWS
sowie normale neurologische, angiologische und neuropsychologische Befunde vorliegen (S. 4 unten).
3.3
Ein Arzt des
B.___
, Neurologische Klinik und Poliklinik, nannte in seinem
Bericht vom 3. April 1996 (Urk. 6/5
/1-2; Urk. 6/5/6
) folgende Diagnosen (Ziff. 3):
-
posttraumatisches
Cervicalsyndrom
mit chronischen Spannungstypkopf
schmerzen
-
traumatische Schädigung sympathischer Fasern im distalen Bereich der
Dermatome
C7 und C8 rechts Vorderarm/Hand, am ehesten distal der Um
schaltung im Grenzstrang
-
schwere depressive Verstimmung
Die Beschwerdeführerin sei am 18. März 1995 gestü
r
zt und auf dem Hinterkopf und im Bereich des rechten Ellbogens aufgeschlagen (Ziff. 4.1/4.2). Seither
be
trage die Arbeitsfähigkeit 0 %,
in ihrer letzten Tätigkeit (80 % Büro, 20 % Küche)
sei sie
zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 1.1, Ziff. 1.2,
S. 6
).
Insbesondere auch auf Wunsch der Beschwerdeführerin sei eine berufliche Reintegration s
chrittweise anzustreben. Längerfristig sei medizinisch theoretisch ein Wiedererlangen einer 100%igen Arbeitsfähigkeit denkbar (S. 6).
3.4
Dr. med.
C.___
, Hausärztin der Beschwerdeführerin
,
nannte in ihrem Ber
icht vom 19. April 1996 (
Urk. 6/6/1-
4) folgende Diagnosen (Ziff. 3):
-
posttraumatisches
c
ervikospondylogenes
Syndrom mit chronischen Span
nungskopfschmerzen
-
traumatische Schädigung sympathischer Fasern im distalen Bereich der
Dermatome
C7 und C8 rechts Vorderarm/Hand, am ehesten distal der Um
schaltung im Grenzstrang
-
depressive Entwicklung im Rahmen einer länger anhaltenden posttrauma
tischen Belastungsstörung nach dem Sturz vom 18. März 1995
Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin betrage gegenwärtig 0 %
;
in ihren bisherigen Tätigkeit
en
als Lageristin beziehungsweise Bürohilfe
sei sie
seit dem 18. März 1995 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig
(
Ziff. 1.1,
Ziff. 1.5, S. 3
). Eine Erholung könne ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen (Ziff. 1.1). Eine berufliche Umstellung komme erst nach der psychischen Stabilisierung in Frage. Eine reduzierte Arbeitsaufnahme wäre in einem Jahr denkbar (S. 4).
3.5
Ein Arzt der Neurologischen Poliklinik des
B.___
führte in seinem Schreiben vom 14. August 1996 (Urk. 6/12/1) aus, dass der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin stationär und seit April 1996 keine Besserung eingetreten sei. Auch unter der neuen antidepressiven Therapie sei es zu keiner Besserung der Symptomatik gekommen. Es bestehe seit dem 18. März 1995 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
3.6
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten am 20. November 1996 (Urk. 6/16).
Er diagnostizierte eine depressive Entwicklung, entstanden im Zusammenhang mit einem posttraumatischen
Cervicalsyndrom
und einer Kette von belastenden familiären Ereignissen
(S. 4).
Aus psychischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 60 %, ge
samthaft bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 66 2/3%. Die bisherige Behandlung sei von wenig Erfolg gekrönt gewesen. Auch die Einleitung einer medikamentösen antidepressiven Therapie habe nur ungenügende Veränderun
gen
ge
bracht. Aus diesem Grunde sei eine psychiatrische beziehungsweise psy
chotherapeutische Behandlung unerlässlich. Die Prognose sei in diesem komple
xen und etwas chronifizierten Fall schwer zu machen. Es sei zu hoffen, dass in ein bis zwei Jahren seit Beginn einer psychiatrischen Behandlung eine Besserung auftrete (S. 4).
3.7
Dr. med.
E.___
, IV-Arzt, führte in seiner Stellungnahme vom 6. Dezember 1996 (Urk. 6/18) aus, dass er im Nachhinein nicht verstehe, weshalb ein psychi
atrisches Gutachten veranlasst worden sei.
Eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin vermerkte unter d
ies
er Stellung
nahme von Dr.
E.___
, dass das Gutachten nach Rücksprache mit Dr.
E.___
eigentlich nicht notwendig gewesen wäre.
3.8
Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin in der Folge bei einem Invaliditätsgrad von 100
% eine ganze Rente
ab
dem 1. März 1996
zu (Urk. 6/24; vgl. das Feststellungsblatt vom 21. Januar 1997, Urk. 6/20).
4.
4.1
Der Rentenbestätigung vom 13. April 1999 (Urk. 6/28/1) lag im Wesentlichen der Bericht von Dr.
C.___
vom 12. Oktober 1998 (Urk. 6/25/2)
zugrunde,
wo
nach bei gleich gebliebenen Diagnosen (Ziff. 2) weiterhin eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit bestehe. In Anbetracht des gesamten Krankheitsbildes müsse man mit einer länger andauernden Erwerbsunfähigkeit rechnen (Ziff. 5, Ziff. 7).
4.2
Der Rentenbestätigung vom
18. Juni 2004
(Urk. 6/38) lag im Wesentlichen der Bericht von Dr.
C.___
vom 30. April 2004 (Urk. 6/37/3-4) zugrund
e, wo
nach der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bei gleich gebliebenen Di
agnosen stationär sei und seit dem 18. März 1995 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit vorliege (Ziff. 2).
4.3
4.3.1
Der Rentenbestätigung vom
23. Dezember 2009
(Urk. 6/47)
lagen sodann
im We
sentlichen
die nachfolgenden Berichte
zug
runde (vgl. Feststellungsblatt vom 23. Dezember 2009, Urk. 6/46).
4.3.2
Dr. med.
F.___
, Facharzt für Neurologie,
legte in seinem Bericht
vom 24. Juli 2009 (Urk. 6/43/6-9)
dar, dass ein chronifiziertes Zustandsbild ohne Än
derung der Diagnose vorliege, wobei auch eine Beurteilung von einem Psychiater einzuholen sei (S. 4).
4.3.3
Dr. med.
G.___
(verfügt gemäss
Medizinalberuferegister
über keinen Fach
arzttitel)
führte
in seinem Bericht vom 12. Oktober 2009 (Urk. 6/44/2-6
= Urk. 6/45
)
aus, dass er die Beschwerdeführerin seit März 2001 behandle (Ziff. 1.1)
,
und nannte
eine mittel- bis
schwergradig
e
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1, F33.2) und eine ängstliche Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1).
Die Beschwer
deführerin sei in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Betriebsangestellte seit Beginn seiner Behandlung, mithin ab März 2001, bis auf Weiteres zu 100 % ar
beitsunfähig, soweit er dies beurteilen könne (Ziff. 1.6, Ziff. 1.7). Die Prognose sei ungünstig. Nach dem bisherigen Verlauf der psychischen Störung sowie dem jetzigen Krankheitsbild sei auch in Zukunft mit keiner Besserung ihrer Beschwer
den zu rechnen (Ziff. 1.4).
4.3.4
Dr. med.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztli
cher Dienst (RAD), führte in seiner Stellungnahme vom 20. November 2009 (Urk. 6/46/2) aus, dass die seit 13 Jahren berentete Beschwerdeführerin gemäss den aktuellen Berichten des Neurologen Dr.
F.___
(vorstehend E. 4.3.2) und des behandelnden Psychiaters Dr.
G.___
(vorstehend E. 4.3.3) nachvollziehbar in un
verändertem Ausmass an einem längst chronifizierten depressiven Krankheitsge
schehen mit Persönlichkeitsstörung leide. Eine invaliditätsrelevante Verbesserung des Gesundheitsschadens könne nicht mehr ausgewiesen und es könne weiterhin von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden.
5.
5.1
Dr. med.
I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 1. April 2015 (Urk. 6/65) aus,
dass der Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin bei unveränderten Diagnosen stationär sei (Ziff. 1.1,
Ziff. 1.2). Zum Ressourcenprofil für berufliche Tätigkeit
en
könne er keine Angaben machen (Ziff. 2)
,
die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen nicht ver
bessert werden (Ziff. 4.1).
5.2
Dr. med.
J.___
, Facharzt für Chirurgie, nannte in seinem Bericht vom 21. April 2015 (Urk. 6/66/1-5) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.2):
-
cervical
und lumbal betontes
Panvertebralsyndrom
-
Knick-, Senk- und Spreizfüsse beidseits
-
Hallux
valgus beidseits
-
Metatarsalgie
beidseits
-
Vitamin-D Mangel
Bei der Beschwerdeführerin bestehe eine verminderte Belastbarkeit des Achsen
organs. Körperliche leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselposi
tionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehe
n
, insbesondere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig
,
seien der Beschwerdeführerin zumutbar. In einer solchen angepassten Tätigkeit sei sie aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig (Ziff. 2). Durch Physiotherapie, physikalische Medizin, Rückenschule sowie orthopädische Schuhversorgung könnten die Beschwerden reduziert und die Arbeitsfähigkeit entsprechend verbessert werden (Ziff. 4.1).
5.3
Dr.
G.___
führte in seinem Bericht vom 8. Juni 2015 (Urk. 6/72) aus, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bei gleichgebliebenen Diagnosen (Ziff. 1.2) stationär sei, sich zeitweise sogar verschlechtert habe (Ziff. 1.1).
D
ie Beschwerdeführerin sei sowohl in ihrer bisherigen als auch in einer anderen Tä
tigkeit voll arbeitsunfähig (Ziff. 2.1).
5.4
Die Ärzte des
Z.___
erstatteten das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag ge
gebene polydisziplinäre Gutachten am 2. Juni 2016
(
Urk. 6/96/1-61
) gestützt auf
die ihnen überlassenen Akten (S. 3 ff.
lit
. B), die von ihnen durchgeführten Un
tersuchungen (S. 1 unten) sowie auf ein orthopädisch-
traumatologisches
(S.
25
ff.
), neurologisches (
S.
35
ff.
), internistisches (
S.
43
ff.
) und psychiatrisches (
S.
51
ff.
)
Teilgutachten
.
Die Gutachter nannten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 12 Ziff. D.1). Sie nannten hingegen folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 12 Ziff. D.2):
-
chronisches
cervicobrachiales
Schmerzsyndrom rechts bei radiologisch leichten degenerativen Veränderungen
-
Subakromialsyndrom
mit Tendinitis
calcarea
rechts und radiologisch be
ginnender Omarthrose
-
Senk-Spreiz-Plattfuss beidseits mit beginnender Arthrose des
Lisfranc
-
Gelenkes rechts
-
Rhizarthrose rechts, klinisch asymptomatisch
-
Verdacht auf Handgelenksganglion rechts
-
chronifizierte vasomotorische Kopfschmerzen
-
Schwindelbeschwerden, wahrscheinlich funktionell
-
Verdacht auf
vasospastisches
Raynaud-Syndrom der rechten Hand (bei Nikotinkonsum)
-
Hyperlipämie (behandelt)
-
diabetische Stollwechsellage
-
leichte
Varicosis
beidseits
-
fibrozystische
Veränderungen der rechten Mamma
-
Stressinkontinenz
-
Nikotinabusus
-
Übergewicht
-
Status nach
Minipolypenabtragung
im Colon
-
Status nach Helicobacter positiver Gastritis
Die Gutachter kamen zum Schluss,
dass das Belastungs-/Ressourcenprofil der Be
schwerdeführerin im polydisziplinären Konsens demjenigen einer gesunden gleichaltrigen Frau entspreche. Körperlich leichte bis
mittelschwere Tätigkeiten ohne gehäufte Arbeiten oberhalb der Horizontalen mit dem rechten Arm seien ihr zumutbar. Arbeiten in der Kälte seien wegen des Raynaud-Syndroms kontraindi
ziert (S. 15 oben). D
ie Beschwerdeführerin
sei
aus
polydisziplinärer Sicht in ihren
bisherigen Tätigkeit
en
als Büro
hilfe
(
80 %
)
und Aushilfe am Buffet
(20 %) zu 100 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe ebenfalls
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 15). Aus heutiger Sicht sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin spätestens sechs Monate nach dem Unfall, mithin ab Mitte September 1995 nie längerfristig eingeschränkt gewesen. Es handle sich also um eine andere Einschätzun
g bei mehr oder weniger gleichem
Gesundheitszustand (S. 21 Ziff. VI.3, S. 22 Ziff. VII.1, S. 22 Ziff. VII.2, vgl. S. 15).
5.5
Der RAD-Arzt Dr.
K.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, legte in seiner Stellungnahme vom 11. Juni 2016 (Urk. 6/115/5-6) dar, dass gestützt auf das
Z.___
-Gutachten (vor
stehend E. 5.4) weiterhin von einem unveränderten, weiterhin nicht dauerhaft die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Gesundheitszustand ausgegangen werden
könne.
5.6
Dem Austrittsbericht des
L.___
, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Oktober 2016 (Urk. 6/109/1-2
= Urk. 6/111/1-2
) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin vom 13. September bis 6. Oktober 2016 – nach
Einweisung durch Dr.
G.___
(vgl.
Urk. 6/102/3
) – in der Klinik stationär behandelt w
orden sei
(S. 1 Mitte). Die Ärzte des
L.___
nannte
n
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) als Hauptdiagnose sowie eine ängstliche (vermeidende) Persönlichkeits
störung
(ICD-10 F60.6)
und eine Panikstörung (ICD-10
F41.0) als Nebendiagno
sen (S. 1 Mitte). Die Beschwerdeführerin werde am 12. Oktober 2016 eine Thera
pie in der
M.___
in Zürich beginnen (S. 2 oben).
5.7
Die Ärzte des
N.___
legten in ihrem Bericht vom 23. Dezember 2016 (Urk. 6/130) dar, dass die
Beschwerdeführerin seit dem 12. Oktober 2016 bei ihnen in Behandlung sei (S. 3 Mitte), und nannten folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
ängstlich (vermeidende) Persön
lichkeitsstörung (ICD-10 F60.6)
bei
Ver
dacht auf posttraumatische Belastungsstörung
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10 F41.0)
-
arzneimittelinduzierter Kopfschmerz, anderenorts nicht klassifiziert
-
Verdacht auf Diabetes Mellitus Typ 2
6.
6.1
Der
erstmalige
n
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 22. Juli 1997 (Urk. 6/24)
lagen
im Wesentli
chen
der
Bericht von Dr.
C.___
vom April 1996 (vorste
hend E. 3.4)
,
die Berichte der Ärzte der Neurologischen Klinik des
B.___
vom April (vorstehend E. 3.3) und August 1996 (vorstehend E. 3.5)
sowie
das psychiatrische Gutachten von Dr.
D.___
vom November 1996 (vorstehend E. 3.6
) zugrunde (
vgl. das Feststellungsblatt vom 21
. Januar 1997, Urk. 6/20).
Ein Arzt der Neurologischen Klinik
und Poliklinik
des
B.___
diagnostizierte im April 1996 (vorstehend E. 3.3) ein posttraumatisches
Cervicalsyndrom
mit chro
nischen Spannungstypkopfschmerzen, eine traumatische Schädigung sympathi
scher Fasern im distalen Bereich der
Dermatome
C7 und C8 rechts Vorder
arm/Hand, am ehesten distal der Umschaltung im Grenzstrang, sowie eine schwere depressiven Verstimmung, und attestierte der Beschwerdeführerin eine seit dem 18. März 1995, mithin seit ihrem Treppensturz, bestehende 100%ige Ar
beitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten.
Im August 1996 legte ein anderer Arzt der Neurologischen Poliklinik des
B.___
dar, dass der Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin stationär sei und weiterhin eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten vorliege (vorstehend E. 3.5).
Die Hausärztin der Beschwerdeführerin, Dr.
C.___
, diagnostizierte im April 1996 (vorstehend E. 3.4) e
benfalls ein posttraumatisches
c
ervikospondylogenes
Syndrom mit chronischen Spannungskopfschmerzen, eine traumatische Schädi
gung sympathischer Fasern im distalen Bereich der
Dermatome
C7 und C8 rechts Vorderarm/Hand, am ehesten distal der Umschaltung im Grenzstrang, sowie eine depressive Entwicklung im Rahmen einer länger anhaltenden posttraumatischen Belastungsstörung nach dem Sturz vom 18. März 1995, und attestierte der Be
schwerdeführerin eine seit dem 18. März 1995 bis auf Weiteres bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten.
In der Folge gab die Beschwerdegegnerin bei Dr.
D.___
ein psychiatrisches Gut
achten in Auftrag, das im November 1996 (vorstehend E. 3.6) erstattet wurde.
Dr.
D.___
diagnostizierte eine
depressive Entwicklung
, die im Zusammenhang mit einem posttraumatischen
Cervicalsyndrom
und einer Kette von belastenden familiären Ereignissen
entstanden sei,
und attestierte der Beschwerdeführerin aus psychi
atrischer
Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 60 % und gesamt
haft
von mehr als 66 2/3%.
Er legte dar, dass im gegenwärtigen Zustandsbild ein
cervicales
Syndrom mit Kopfschmerzen und darüber hinaus eine depressive Stim
mungslage mit akzentuierter Lust- und Freudlosigkeit, innerer Gespanntheit, Ge
reiztheit, aggressiver
Geladenheit
, Unzufriedenheit, Hoffnungslosigkeit mit Schuldgefühlen et
cetera
dominiere. Es handle sich um eine komplexe psychische und somatische Problematik, die sich gegenseitig verstärken und negativ beein
flussen würden (Urk. 6/16 S.
4).
Der Stellungnahme des IV-Arztes Dr.
E.___
vom Dezember 1996 (vorstehend E. 3.7) ist sodann zu entnehmen, dass er im Nachhinein nicht verstehe, weshalb ein psychiatrisches Gutachten veranlasst worden sei. Eine Mitarbeiterin der Be
schwerdegegnerin vermerkte unter der Stellungnahme von
Dr.
E.___
, dass das Gutachten nach Rücksprache mit ihm eigentlich nicht notwendig gewesen wäre.
G
estützt auf die soeben erwähnten Berichte
ging die Beschwerdegegnerin
davon aus, dass die Beschwerdeführerin
aus
somatischen und psychischen Gründen seit dem 18. März 1995 in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 100 % eingeschränkt sei, weshalb
sie einen
In
validitätsgrad von 100 % ermittelte
(vgl. Feststellungsblatt vom 21. Januar 1997, Urk. 6/20).
6.2
Die medizinische Grundlage
,
auf welcher
die Verfügung vom 22. Juli 1997 (Urk. 6/24)
basiert
, erschein
t
aus heutiger Sicht zwar eher knapp. Doch angesichts der damaligen Verwaltungs- und Rechtspraxis, nach welcher sich die rückbli
ckende Beurteilung Jahre zurückliegender Rentenverfügungen zu richten hat, kann nicht gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig,
dass auf den Bericht der Hausärztin Dr.
C.___
, die Berichte der Ärzte der Neurologischen Klinik des
B.___
sowie auf das psychiatrische Gutachten von Dr.
D.___
abgestützt worden ist, zumal der IV-Arzt Dr.
E.___
nach Einholung des psychiatrischen Gutach
tens der Auffassung war, das Gutachten wäre eigentlich gar nicht notwendig ge
wesen, was
darauf schliessen lässt
, dass auch ohne psychiatrisches Gutachten ein invaliditätsrelevanter Gesundheitsschaden
ausgewiesen gewesen wäre.
In Bezug auf das psychiatr
ische Gutachten
ist festzuhalten,
dass Dr.
D.___
ein klinisches Beschwerdebild erhoben und dieses als Diagnose
er
fasst hat, welche die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtig
t
(vorstehend E. 6.1)
.
Bei der von ihm diagnostizierten depressiven Entwicklung handelt es sich zwar – wie die Be
schwerdegegnerin zu Recht geltend machte (vgl. Urk. 2 S. 2) – um keine Diagnose nach ICD-10,
dem i
st jedoch entgegenz
uhalten, dass
die ICD-10 erst im Verlaufe des Jahres 1993 offiziell eingeführt
wurde
(vgl.
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
Internationale
Klassifikation
psychischer
Störungen, ICD-10, Kapitel
V (F), 10. Auflage 2015, S. 6) und
ausserdem
die
bundesgerichtliche Praxis, wonach die
Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraussetz
t
, erst
seit BGE 130 V 396
(E. 5.3 und E. 6
), mithin erst seit dem Jahr 2004
gilt
(
vgl. vorstehend E. 1.3).
Zudem trifft es
– der Beschwerdegegnerin fol
gend (vgl. Urk. 2 S. 2) –
zwar zu, dass Dr.
D.___
ausführte
, dass die depressive Entwicklung im Zusammenhang
mit einem
posttraumatischen
Cervicalsyndrom
und einer
Kette von belastenden familiären Ereignissen
entstanden sei (vorste
hend
E. 3.6, E. 6.1
), ohne darzulegen, wie hoch der Einfluss der psychosozialen Belastungsfaktoren gewesen sei.
D
ie depressive Entwicklung
ist jedoch
nicht nur aufgrund psychosozialer Belastungsfaktoren entst
anden (vgl. Urk. 6/16), weshalb es als vertretbar erscheint, dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklä
rungen getätigt hat.
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht erst
mit
BGE 127 V 294, mithin im Jahr 2001 die frühere Praxis (insbesondere
Pra
1997 Nr. 49 252) dahingehend präzisiert hat, dass Art. 4 Abs. 1 IVG zu Er
werbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden versichert, worunter soziokultu
relle Umstände als solche nicht zu begreifen sind. Es braucht vielmehr in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das
(fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit we
sentlich beeinträchtigt (E. 5a; vgl. hierzu
Meyer
/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl., N 30
zu Art. 4).
Dem Bericht von Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.2
)
ist zu entnehmen, dass er der An
sicht war, es hätten
keine objektivierbaren Befunde vorgelegen, die einen Zusam
menhang mit dem angebliche
n Unfall belegen würden. Dem ist entgegenzuhal
ten, dass die Ärzte der Neurologischen Klinik des
B.___
sowie
Dr.
C.___
in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise objektivierbare Befunde dargelegt
haben und
die Ärzte einstimmig der Ansicht
waren, dass
zum Abklärungszeitpunkt aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat
(vorstehend E. 3.3-3.5).
Die Unstimmigkeiten
gemäss dem
Bericht von Dr.
A.___
sind daher nicht geeignet, eine ungenügende Sachverhaltsabklärung
seitens der Beschwer
degegnerin
zu begründen.
In Bezug auf die Hinweise von Dr.
A.___
, wonach sich die Beschwerdeführerin in wi
ederholter Weise geweigert beziehungsweise
keine erkennbaren
Anstrengungen
unternommen habe, ihre Arbeit wiederaufzunehmen und davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin von gewissen Dingen nicht sprechen könne (Urk. 6/6/5-9 S. 6 unten, S. 4 f.), mithin von psychischen Überlagerungen spricht, ist darauf hinzuweisen, dass Dr.
A.___
Facharzt für Or
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates ist und nicht über
die
entsprechenden Kenntnissen verfügt, den psychischen Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin fachärztlich zu beurteilen. Es ist hierbei auf das psychiatrische Gutachten von Dr.
D.___
hinzuweisen, nach welchem eine psy
chi
sche Krankheit ausgewiesen ist (vorstehend E. 3.6, E. 6.1).
6.3
Die Annahme einer Invalidität zum Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenzusprache
im Jahr 1997 im Sinne des dannzumal in Kraft gewesenen Art. 4 IVG, wonach bereits damals als Invalidität die durch einen körperlichen oder geistigen Gesund
heitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit galt (vgl. BGE 102 V 165), erscheint nach dem Gesagten nicht als zweifellos unrichtig, war doch zumindest zum Zeitpunkt der
Rentenzusprach
e
gestützt auf die medi
zinischen Berichte eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit der Beschwerdeführerin un
ter Berücksichtigung der somatischen und psychischen Beschwerden
ausgewie
sen.
Dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklärungen getätigt hat, ist Ausdruck ihres Ermessens und war vertretbar.
Dass die späteren
Überprüfungen
des Rentenanspruchs
im Rah
men der Rentenrevisionen in den Jahren 1998/1999, 2004 und 2009 die 1997
angenommene
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
bestätigten
(vorstehend E. 4.1.-4.3)
, ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass die
1997
erfolgte Beurteilung möglicherweise nicht nur vertretbar, sondern richtig gewesen sein dürfte.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.1; vgl. Urk. 2 S. 1 ff.) kann daher nicht gesagt werden, es hätten bei der
damaligen
Sachlage zur Klärung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin zwingend weitere Abklärungen durchgeführt werden müssen
. Die An
nahme eine 100%igen Invalidität war somit
zum
Verfügungszeitpunkt im Juli 1997 nicht offensichtlich falsch. Die ursprüngliche
Rentenzusprache
erweist sich
somit
nicht als zweifellos unrichtig, weshalb die Verfügung vom 22. Juli 1997 (Urk. 6/24) nicht wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann.
7.
7.1
Es bleibt zu prüfen, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG
vorliegt (vgl. vorstehend
E. 1.4
). Ob eine revisionsrechtlich erhebliche Veränderung ein
getreten ist, ergibt sich aus dem Vergleich des Sachverhalts, wie er i
m Zeitpunkt der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 22. Juli 1997 (Urk. 6/24) bestand – da im Rahmen der Rentenbestätigungen vom 13. April 1999, 18. Juni 2004 und 23. Dezember 2009 nur eine rudimentäre Prüfung erfolgte (vgl. vorstehend E. 4.1-4.3) – mit jenem zur Zeit der strittigen Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 2).
7.2
Im Rahmen der im Februar 2015
eingeleiteten R
entenrevision (vgl. Urk. 6/61 = Urk. 6/63
) erstatteten d
ie Ärzte des
Z.___
im Juni 2016
ein polydisziplinäres Gutachten. Das
Z.___
-Gutachten (vorstehend E. 5
.4)
ist
für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen
Untersuchungen und berücksichtigt
die geklag
ten Beschwerden der Beschwerdeführerin
. Zudem wurde es in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) erstellt und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen wurden nachvollziehbar begründet. Damit erfüllt das
Z.___
-Gutachten die praxisgemässen Kriterien an ein beweiskräftiges G
utachten (vgl. vorstehend
E. 1.7
).
7.3
Die Gutachter diagnostizierten
keine Diagnose mit Ausw
irkung auf die Arbeits
fähigkeit, nannten hingegen
zahlreiche
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
(vorstehend E. 5.4).
Die Gutachter
legten dar, dass
sich radiologisch nur geringe altersentsprechende degenerative Veränderungen gezeigt hätten, welche die von der Beschwerdefüh
rerin geklagten Beschwerden und demonstrierte Bewegungseinschränkung von orthopädischer Seite
her
nicht erklären würden. Aufgrund des
Subakromialsyn
droms
rechts bei Tendinitis
calcarea
ergebe
sich eine Einschränkung der Be
schwerdeführerin für gehäufte Arbeiten oberhalb der Horizontalen mit dem rech
ten Arm, die jedoch beim letzten Arbeitsplatz als Bürohilfe und am Buffet nicht notwendig gewesen seien.
Zudem hätten sich radiologisch nur geringe bis mäs
sige degenerative Veränderungen im rechten Grosszehengrundgelenk und den
Tarso
-
Metatarsal
-Gelenken (TMT) III und IV gezeigt. Eine Einlagenversorgung der Beschwerdeführerin aufgrund der angegebenen Beschwerden werde von ortho
pädischer Seite empfohlen, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit de
r Be
schwerdeführerin bestehe aus
orthopädisch-
traumatologischer
Sicht jedoch nicht (Urk. 6/96/1-61 S. 13, vgl. S. 32 f.).
Ferner bestehe aus neurologischer Sicht keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/96/1-61 S. 13 f., vgl. S. 40 f.). Zu
dem sei wegen des
Vasospasmus
keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit anzuneh
men, hingegen sei ein
Kälteschutz angezeigt (Urk. 6/96/1-61 S. 14, vgl. S. 48 f.).
Schliesslich legten die Gutachter dar, dass die im Vorfeld der aktuellen Begutach
tung genannte Diagnose einer Depression nicht habe verifiziert werden können; gleiches gelte für die einmalig genannte Diagnose einer Persönlichkeitsstörung. Die Beschwerdeführerin habe im spezifischen Beschwerdevalidierungstest sehr schlecht abgeschnitten, wobei das schlechte Abschneiden nicht allein durch eine Aggravation erklärt werden könne, es müsse vielmehr von einem bewussten Vor
täuschen nicht vorhandener Symptome ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht würden sich keine Hinweise darauf ergeben, dass die Beschwerdeführerin nicht zielführend am Erwerbsleben teilnehmen könnte (Urk. 6/96/1-61 S. 14; vgl. S. 57 ff.).
D
ie Gutachter
kommen in der Folge
zum Schluss, dass weder in den angestamm
ten Tätigkeiten als Bürohilfe und Aushilfe am Buffet
noch
in einer angepassten Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege (vorstehend E. 5.4).
7.
4
Wesentlich ist jedoch im Hinblick auf die für eine Revision vorausgesetzte Ver
änderung, dass sich d
er Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gestützt auf das
Z.___
-Gutachten im Vergleich zur medizinischen Situation, wie sie sich im Jahr 1997 präsentierte, nicht wesentlich verändert
hat
(Urk. 6/96/1-61 S. 21 Ziff. VI.3).
Dies hielten die
Z.___
-Gutachter mehrfach ausdrücklich fest (vgl. vor
stehend E. 5.4)
Die Gutachter schätzten jedoch die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin retrospektiv
höher ein, mithin erachteten sie die Beschwerdeführerin spätestens ab Mitte 1995 als wieder voll arbeitsfähig (vorstehend E. 5.4).
Nach
dem
Gesagtem
handelt
es sich bei der Einschätzung der
Z.___
-Gutachter um eine bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesent
lichen
unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die
Arbeitsfähigkeit
,
was sie auch selbst so dargelegt haben
(vorstehend
E. 5.4
) und auch vom RAD-Arzt Dr.
K.___
bestätigt wurde (vorstehend
E. 5.5
).
D
ie
s stellt
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne v
on Art. 17 Abs. 1 ATSG dar
.
7.5
Da nach
dem Gesagten weder ein
Wiedererwägungs- noch ein
Revisionsgrund vorliegt, ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfü
gung vom 3. Mai 2017
aufzuheben mit der Feststellung, dass d
ie
Beschwerdeführer
in
wei
terhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
8.
D
er Vollständigkeit halber
bleibt folgendes zu bemerken:
Nach der
bundesgerichtlichen
Rechtsprechung sind bei Persone
n, deren Rente
re
visions
- oder
wiedererwägungsweise
herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie
das 5
5.
Altersjahr zurück
gelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung
durchzu
führen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewie
sene
Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_582/2017 vom 22. März 2018 E. 6.3 und 6.4, 9C_183/2015 vom 19. August 2015 E. 5, 9C_816/2013 vom 20. Februar
2014
E. 2.1).
Die 1960 geborene Beschwerdeführerin war zum Verfügungszeitpunkt im Mai 2017 56 Jahre alt und bezog
seit 21 Jahren eine volle Rente, weshalb vor der Rentenaufhebung – wäre ein Revisions- oder Wiedererwägungsgrund
ausgewie
sen, was vorliegend verneint wurde
– zwingend Eingliederungsmassnahmen durchzuführen wären.
Vorliegend wurden zwar
Eingliederungsmassnahmen
ge
tätigt, dies jedoch
ers
t nach Erlass des Vorbescheids vom 2. Dezember 2016 (Urk. 6/117), erteilte doch die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
erst
mit
Mitteilung vom 15. Dezember 2016 (Urk. 6/118) Kostengutsprache für Bera
tung und Begleitung in Form von Unterstützung bei der Stellensuche vom 4. Ja
nuar bis 2. Juni 2017, die jedoch vorzeitig per 14. Februar 2017 beendet wurden, da sich die Beschwerdeführerin
gemäss IV-Stelle
subjektiv nicht arbeitsfähig ge
fühlt habe (Urk. 6/134 = Urk. 6/136).
Dabei unterschlug die IV-Stelle jedoch Aus
führungen im Abschlussbericht Assessment Arbeitsvermittlung des
O.___
vom 1
4.
Februar 2017 (
Urk.
6/132), wonach die Beschwerdeführerin anfänglich Kampfgeist gezeigt und versucht habe, kooperativ zu sein (S. 1 und S. 2) Ihre psychische Verfassung habe sich
aber
im Verlauf verschlechtert (
Urk.
2).
Damit kann nicht ohne weiteres von einem bloss subjektiven Gefühl der Arbeitsunfä
higkei
t
beziehungsweise Unwillen sich einzugliedern ausgegangen werden.
Vie
l
mehr deutet dies auf
deutliche
Schwierigkeiten
bei
der Eingliederung
hin
, zumal die
Beschwerdeführerin seit Anfang 1996 nicht mehr arbeitstätig
war
,
seit März 1996 eine volle Rente
bezog und sich weitgehen
d
zurückgezogen hat,
weshalb es durchaus schwierig ist, nach über 20 Jahren wieder im Arbeitsmarkt Fuss zu fas
sen. Die Beschwerdegegnerin hätte demnach die Eingliederungsmassnahmen nicht bloss aufgrund
eine angeblichen
subjektive
n
Arbeitsunfähigkeit der Be
schwerdeführerin abschliessen dürfen, sondern hätte weitere Bemühungen täti
gen müssen, insbesondere da sie es versäumt hat
, vor 20 Jahren entsprechende Massnahmen durchzusetzen.
9.
9.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Ausgangsgemäss hat die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Pro
zessentschädigung. Diese ist in Beachtung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses sowie in Berücksichtigung eines gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- vorliegend auf Fr. 2‘
3
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
3.
Mai 2017 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2'300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Bischoff
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Pensionskasse Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger