# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b056a9a-fd71-5cda-9919-27ae0b3c57f6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.10.2017 IV 2017/55 , IV 2017/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-55---IV-2017_2017-10-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/55 , IV 2017/153

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 06.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2017
Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Invalidenleistungen. 
Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf 
das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten wird ein Anspruch auf Rente 
verneint. Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im 
Verwaltungsverfahren wird verneint und das Begehren um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren ebenfalls abgewiesen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 6. Oktober 
2017, IV 2017/55 und IV 2017/153).

Entscheid vom 6. Oktober 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz)

und Michaela Machleidt Lehmann, Versicherungsrichter Joachim Huber; 

Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2017/55, IV 2017/153

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Engelgasse 214, 9053 Teufen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 6. November 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an und beantragte 

Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und eine Rente (IV-act. 1).

A.b  Mit Verfügung vom 11. April 2006 wies die IV-Stelle den Anspruch des 

Versicherten auf eine Rente und auf berufliche Massnahmen ab mit der Begründung, 

der Invaliditätsgrad liege bei adaptierter Tätigkeit bei 7% (IV-act. 61). Sie stützte sich 

dabei auf ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI), Basel, vom 3. 

Januar 2006, welches als Diagnose im Wesentlichen Hüftschmerzen links sowie eine 

Schmerzverarbeitungsstörung angab und nach welchem für eine körperlich leichte bis 

mittelschwere, adaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkt zumutbare Arbeitsfähigkeit 

von 100% bestand (IV-act. 50).

A.c  Die gegen diese Verfügung durch den Rechtsvertreter des Versicherten, Rechts-

anwalt lic. iur. D. Ehrenzeller, Teufen, erhobene Einsprache (IV-act. 63) wies die IV-

Stelle mit Einspracheentscheid vom 16. Juni 2006 ab (IV-act. 71). Auch die gegen 

diesen Entscheid vom Versicherten erhobene Beschwerde (IV-act. 73), wurde vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 14. November 2007 

abgewiesen (IV-act. 91).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B. 

B.a  Der Versicherte meldete sich am 8. April 2008 erneut zum Bezug von 

Rentenleistungen an (IV-act. 94), nachdem er vom 4. bis 29. Februar 2008 in der 

psychiatrischen Klinik B.___ hospitalisiert worden war (vgl. IV-act. 103).

B.b  Die Psychiatrie-Dienste Süd, Psychiatrie-Zentrum C.___, gaben im Arztbericht vom 

20. Juni 2008 an, diagnostisch bestehe aus psychiatrischer Sicht eine mittelgradig 

depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) sowie eine 

ausgeprägte somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und aus somatischer Sicht 

eine arterielle Hypertonie und eine Herzrhythmusstörung. Ein Arbeitsunfall vom Mai 

2000 habe neben körperlichen Beeinträchtigungen als direkte Unfallfolge psychische 

Auffälligkeiten verursacht. Die damals diagnostizierte depressive Symptomatik 

(Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion) habe sich seitdem trotz 

verschiedenster therapeutischer Massnahmen und medikamentöser Interventionen 

verschlechtert. Der Versicherte sei weiterhin zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 100).

B.c  Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) veranlasste die IV-Stelle 

eine medizinische Verlaufsbegutachtung durch das ABI (IV-act. 107). Dieses stellte im 

Gutachten vom 25. Juni 2009 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 

Hüftschmerzen links (erstens Status nach medialer Schenkelhalsfraktur am 23.05.2000, 

zweitens Status nach Schraubenosteosynthese am 23.05.2000 [richtig: 24.05.2000] 

und Osteosynthesematerialentfernung ca. 2002 und drittens radiologisch keine 

Veränderung zum Vorbefund 11/2005) sowie ein chronisch rezidivierendes 

Zervikalsyndrom mit Zervikozephalgien (erstens Dysbalancen der 

Schultergürtelmuskulatur, zweitens klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik 

und drittens radiologisch ausgeprägte ventrale Spondylose C3-C6). Ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit bestünden histrionische Wesenszüge ohne das Vorliegen einer 

krankhaften Persönlichkeitsstörung, Beschwerdeausweitung und Selbstlimitierung, 

arterielle Hypertonie sowie Adipositas. In der angestammten, körperlich schweren 

Tätigkeit bestehe bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht finde 

sich keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Für eine körperlich 

leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 100% (IV-act. 114).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.d  Gestützt auf das ABI-Gutachten wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des 

Versicherten mit Vorbescheid vom 24. August 2009 (IV-act. 118) bzw. Verfügung vom 

25. November 2009 ab (IV-act. 124).

B.e  Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht 

unter Hinweis auf das beweiskräftige ABI-Verlaufsgutachten mit Urteil vom 6. Januar 

2012 ab (IV-act. 144).

B.f  Am 19. November 2012 beantragte der Versicherte erneut bei der IV-Stelle eine 

Rente (IV-act. 148). Sein Rechtsvertreter reichte mit Schreiben vom 22. Januar 2014 

verschiedene Arztberichte ein, welche eine vollständige Arbeitsunfähigkeit belegen 

sollten (IV-act. 171ff.).

B.g  Am 5. August 2014 informierte die IV-Stelle den Versicherten, dass sie eine 

polydisziplinäre medizinische Untersuchung für notwendig erachte (IV-act. 180). Mit 

Schreiben vom 6. August 2014 teilte der Rechtsvertreter der IV-Stelle mit, dass der 

Versicherte bereits zweimal durch das ABI Basel begutachtet worden sei. Sofern die 

Zufallsplattform erneut das ABI ergeben sollte, könne er eine solche Zuweisung nicht 

akzeptieren, da deren Arbeit bereits zu einem Beschwerdeverfahren und grossen 

Rügen gegenüber dem ABI geführt habe (IV-act. 182).

B.h  Gemäss einer internen Notiz der IV-Stelle sah diese keinen Grund, weshalb bei 

einer Zuteilung nach Zufallsprinzip das ABI nicht berücksichtigt werden sollte (IV-act. 

184). Mit Schreiben vom 29. Januar 2015 beauftragte die IV-Stelle das ABI mit der 

polydisziplinären Begutachtung, nachdem die SuisseMED@P-Plattform das Los 

wiederum dem ABI zugeteilt hatte (IV-act. 187 und 184). Am 23. Februar 2015 teilte die 

IV-Stelle dem Versicherten mit, durch welche ABI-Gutachter er untersucht werde (IV-

act. 191).

B.i Vom 4. bis 7. Mai 2015 wurde der Versicherte auf Grund einer hypertensiven 

Entgleisung im Spital D.___ hospitalisiert (Bericht vom 7. Mai 2015, IV-act. 195).

B.j Mit Stellungnahme vom 27. November 2015 hielt RAD-Arzt Dr. med. E.___ fest, 

dass vor einer Begutachtung schnellstmöglich weitere Unterlagen bezüglich der 

erfolgten Hospitalisation beizuziehen seien. So spreche der eingegangene Arztbericht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

des Spitals D.___ nicht ausdrücklich von einem Herzinfarkt, sondern von einem 

Verdacht auf ein akutes Koronarsyndrom (IV-act. 201). Gestützt auf den Verlaufsbericht 

des Hausarztes Dr. med. F.___ vom 4. Dezember 2015 (IV-act. 204) befand Dr. E.___, 

dass einer Begutachtung nichts mehr im Wege stehe. Seit dem damaligen Ereignis sei 

keine hypertensive Entgleisung mehr aufgetreten (IV-act. 206).

B.k  Mit Zwischenverfügung vom 17. Dezember 2015 hielt die IV-Stelle an der 

Abklärung durch das ABI fest (IV-act. 207). Der Rechtsvertreter des Versicherten 

beantragte mit Schreiben vom 29. Januar 2016, dass jener angesichts der bisherigen 

Behandlung am ABI durch einen anderen Psychiater als in den beiden Vorgutachten zu 

begutachten und seine Tochter als Dolmetscherin einzusetzen sei. Zudem seien 

sämtliche Untersuchungen und Explorationen mit einer Videokamera festzuhalten und 

diese dem Gutachten beizulegen (IV-act. 208).

B.l Die IV-Stelle antwortete mit Schreiben vom 11. Februar 2016, dass nach 

Rücksprache mit dem ABI ein neuer psychiatrischer Gutachter den Versicherten 

begutachte. Zudem sei die praktische Durchführung der Abklärung grundsätzlich 

Sache der Abklärungsstellen und es werde prinzipiell eine professionell dolmetschende 

Person eingesetzt (IV-act. 209).

B.m Am 10., 11. Mai und 13. Juni 2016 wurde der Versicherte von den Gutachtern des 

ABI untersucht. Diese hielten im ABI-Gutachten vom 6. Juli 2016 als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit chronische lumbogluteale Schmerzen links (ICD-10 

T93.1/M79.65/M54.5) bei einem Status nach medialer Schenkelhalsfraktur am 

23.05.2000, einem Status nach Schraubenosteosynthese am 23.05.2000 (richtig: 

24.05.2000), einem Status nach Entfernung des Osteosynthesematerials 11/2001, bei 

radiologisch degenerativen Veränderungen, Labrumriss, Zeichen des Impingements 

und Verdacht auf ältere Osteonekrose femoral (MRI 12.09.2013), bei radiologisch 

lumbal mehrsegmentaler leichtgradiger Diskopathie ohne Neurokompression und 

hypertrophe Spondylarthrose ohne relevante spinale Verengung (MRI 10.02.2016), bei 

einem Status nach Hüftgelenksinfiltration unter BV-Kontrolle mit Triamcort am 

13.09.2013 ohne Ansprechen (Dr. G.___, Spital D.___) und bei klinisch nicht klar 

fassbarer Pathologie sowie eine Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits (ICD-10 

H90.3) mit einem Zustand nach binauraler Hörgeräteversorgung fest. Sie befanden den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherten in der angestammten Tätigkeit auf dem Bau sowie in anderen, körperlich 

schweren und andauernd mittelschweren Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig. 

Dagegen bestehe in einer körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren, 

adaptierten Tätigkeit unter Wechselbelastung eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 

100% (IV-act. 213). RAD-Arzt Dr. E.___ befand, dass auf das Gutachten abgestützt 

werden könne (IV-act. 214).

B.n  Mit Vorbescheid vom 9. September 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

eine Abweisung des Rentengesuchs bei Annahme eines Invaliditätsgrads von 7% in 

Aussicht (IV-act. 220).

B.o  Dagegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 17. Oktober 2016 

Einwand erheben. Zudem beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung (IV-act. 221).

B.p  Im Schreiben vom 5. Dezember 2016 nahmen die ABI-Gutachter zum Einwand 

des Rechtsvertreters Stellung. Sie könnten nicht erkennen, was am Gutachten nicht 

korrekt sei. In der Folge hielten sie am bestehenden Gutachten fest (IV-act. 225). Auch 

RAD-Arzt Dr. E.___ sah in seiner Stellungnahme vom 22. Dezember 2016 keine 

Gründe, weshalb nicht auf das Gutachten abgestellt werden könnte (IV-act. 226).

B.q  Mit Verfügung vom 3. Januar 2017 wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des 

Versicherten im Sinne des Vorbescheids ab (IV-act. 227).

C.

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die  Beschwerde vom 3. Februar 2017 mit den 

Anträgen auf deren Aufhebung und auf Zusprache einer mindestens halben Rente ab 

spätestens Juni 2013. Eventualiter sei eine neue polydisziplinäre Begutachtung 

(inklusive Rheumatologie) durchzuführen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Der Rechtsvertreter macht im Wesentlichen geltend, es könne nicht auf das ABI-

Gutachten abgestellt werden. So werde im orthopädischen Gutachten festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer ein- bis zweimal monatlich in die Moschee zum Beten 

gehe und dabei eine kniende Position einnehme, was nicht zutreffe. Zudem seien in der 

Rechnung des HEKS für den 11. Mai 2016 lediglich drei Stunden Dolmetscher 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verrechnet worden, was zweifellos bereits für die neuropsychologische Untersuchung 

aufgebraucht worden sei. Schliesslich stelle der Verzicht auf eine rheumatologische 

Untersuchung einen schwerwiegenden Mangel dar (IV 2017/55: act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeabweisung (IV 2017/55: act. G 5).

C.c Am 22. März 2017 bewilligt die Abteilungsvizepräsidentin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (IV 2017/55: act. G 

6).

C.d Mit Replik vom 3. Mai 2017 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (IV 

2017/55: act. G 10).

C.e Mit Schreiben vom 12. September 2017 reicht der Beschwerdeführer medizinische 

Berichte über eine hypertensive Entgleisung vom 26. August 2017 ein, die 

notfallmässige Untersuchungen im Spital D.___ und Spital H.___ notwendig machten. 

Der Vorfall belege auf jeden Fall die sehr unsichere und labile gesundheitliche Situation 

(act. G 12 mit Beilagen).

D.

D.a Am 10. März 2017 verfügte die IV-Stelle eine Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit sowie gegebener Aussichtslosigkeit (IV-act. 234 des Verfahrens IV 

2017/153: act. G 1.1).

D.b Dagegen lässt der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 26. April 2017 

Beschwerde erheben. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Zusprache der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung bringt er vor, es könne einem Versicherten 

nicht zugemutet werden, ein Gutachten in der notwendigen Intensität zu prüfen. So 

habe das ABI wiederum lediglich auf Äusserlichkeiten abgestellt. Zudem habe der 

Rechtsvertreter darauf hingewiesen, dass es an einer rheumatologischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Untersuchung fehle und der Orthopäde hierzu nicht viel habe beitragen können. 

Gerade auch, wenn ein Vergleich zu früheren Gutachten zu ziehen sei, sei der Beizug 

eines Anwalts besonders gerechtfertigt und es sei hier von schwierigen rechtlichen und 

tatsächlichen Problemen auszugehen (IV 2017/153: act. G 1).

D.c Die Beschwerdegegnerin beantragt unter Verzicht auf eine Beschwerdeantwort und 

mit Verweis auf die angefochtene Verfügung die Beschwerdeabweisung (act. G 3).

Erwägungen

1. 

Streitgegenstand im Verfahren IV 2017/55 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der 

Abweisung des Begehrens um Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 3. 

Januar 2017). Im Verfahren IV 2017/153 bildet die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Vorbescheidverfahren jenes Leistungsverfahrens den Streitgegenstand (Verfügung 

vom 10. März 2017). Da die Streitgegenstände eng zusammenhängen und sich 

dieselben Parteien gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, die Verfahren IV 2017/55 und 

IV 2017/153 zu vereinigen.

2. 

2.1  Zunächst ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der 

Invalidenversicherung zu prüfen. Es ist streitig, ob seit der Verfügung vom 25. 

November 2009 (IV-act. 124), welche das Versicherungsgericht mit Urteil vom 6. 

Januar 2012 (IV-act. 144) bestätigte, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

des Beschwerdeführers eingetreten ist.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

3. 

3.1  Zu prüfen ist vorab, ob die vorliegende medizinische Aktenlage für eine Beurteilung 

der Restarbeitsfähigkeit ausreichend ist und die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 

polydisziplinäre ABI-Gutachten abgestellt hat.

3.2  In diesem Gutachten hielt Dr. med. I.___, FMH Allgemeine Innere Medizin, gestützt 

auf seine allgemeininternistische Untersuchungen fest, dass sich keine Befunde und 

Diagnosen finden liessen, die eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

eine körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeit begründeten. Die aktuelle 

medikamentöse, ungenügend eingestellte arterielle Hypertonie könne mit geeigneten 

Massnahmen behandelt werden und begründe keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 213-32). Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung durch 

Dr. med. J.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete der 

Beschwerdeführer, dass es ihm seit vier Jahren schlechter gehe, er unter hohem 

Blutdruck und Schwindelanfällen leide. Zudem habe er Schmerzen in der linken Hüfte 

und in beiden Knien. Er sei oft aggressiv und könne dann impulsiv reagieren. Zudem 

vertrage er keinen Lärm. Er reagiere verbal, unwirsch, habe aber bisher niemanden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angegriffen. Die jahrelange Behandlung im Psychiatrie-Zentrum C.___ habe er nun 

beendet, da man ihm nicht weiterhelfen könne. Der Gutachter hielt in seiner 

Befunderhebung fest, der Beschwerdeführer habe flüssig kommuniziert, seine 

Antworten seien kurz gewesen, aber rasch gekommen. Die Stimmungslage sei 

freundlich und ausgeglichen gewesen und die von ihm geschilderte schnelle 

Reizbarkeit während der Untersuchung nie aufgetreten. Die Grundeinstellung sei leicht 

resignativ gewesen, jedoch sei er auch in der Lage gewesen, die Affekte zu modulieren 

und es hätten keine vitale Traurigkeit, keine Antriebsstörung und keine 

Suizidphantasien vorgelegen. Der Beschwerdeführer habe jedoch geäussert, dass sein 

Leben bei diesem Gesundheitszustand kaum lebenswert sei. Der affektive Rapport 

zum Untersucher sei lebhaft ausgefallen, gegen Ende des Gesprächs habe sich eine 

Ermüdung breit gemacht. Ansonsten sei der Beschwerdeführer bei klarem 

Bewusstsein, zeitlich, örtlich und autopsychisch voll orientiert gewesen. Der 

Gedankengang habe sich formal geordnet, inhaltlich unauffällig entfaltet. Hinweise für 

ein psychisches Geschehen in Form von Wahnideen, Halluzinationen oder eine Ich-

Störung seien nicht vorhanden gewesen. Konzentration und Aufmerksamkeit habe der 

Beschwerdeführer während der gesamten Untersuchungsdauer bereitgehalten. Die 

höheren Ich-Funktionen wie Realitätsprüfung, Beziehungsfähigkeit, Urteilsfähigkeit, 

Impulskontrolle und Willensbildung seien intakt gewesen. Psychomotorisch habe sich 

der Beschwerdeführer weder agitiert noch gehemmt präsentiert (IV-act. 213-33f.). In 

seiner Beurteilung führte der psychiatrische Gutachter aus, dass auf Grund der 

Anamnese beim Beschwerdeführer eine Reizbarkeit, ein schnelles Aufbrausen und eine 

aggressive Impulsivität vermutet werden. So sei der Beschwerdeführer auch im letzten 

psychiatrischen ABI-Gutachten beschrieben worden. Offenbar reagiere der 

Beschwerdeführer mit Gereiztheit, insbesondere bei Reizüberflutungen. Tätliche 

Angriffe seien nicht bekannt. Daher stünden diagnostisch impulsive 

Persönlichkeitszüge im Vordergrund. Ansonsten könnten keine weiteren 

psychopathologischen Befunde genannt werden, insbesondere erfülle der 

Beschwerdeführer die Kriterien für eine depressive Episode nicht (IV-act. 213-35). 

Hinsichtlich der früheren ärztlichen Einschätzungen nahm der Gutachter insbesondere 

Bezug auf einen Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums C vom 20. Januar 2014. Darin 

werde eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, ohne 

psychotische Symptome (ICD-10 F33.2) beschrieben. Darüber hinaus würden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

rezidivierende Synkopen, differentialdiagnostisch komplex-fokale Anfälle, Status nach 

rechtshirniger Ischämie mit migräneartigen Kopfschmerzen, Konzentrations-, 

Gedächtnis- und Aufmerksamkeitsstörungen beschrieben. Des Weiteren würden 

chronische Hüftschmerzen links bei Status nach Schenkelhalsfraktur links 2000 mit 

Osteosynthese und Metallentfernung aufgeführt. Zum Ausmass der Arbeitsunfähigkeit 

werde nicht Stellung bezogen. Es werde festgehalten, dass keinerlei Arbeitsfähigkeit 

auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt bestehe. Dr. J.___ befand demgegenüber, auf 

Grund der aktuell erhobenen Befunde könne die Diagnose einer depressiven Störung 

nicht gestützt werden. Voralterung sei kein depressives Krankheitsbild. Insgesamt liege 

daher gestützt auf die Diagnose von impulsiv-reizbaren Persönlichkeitszügen, 

anamnestisch (ICD-10 Z73.1), mit passager pseudodementem Verhalten (ICD-10 F45.9) 

keine Arbeitsunfähigkeit vor, sofern die Arbeitstätigkeit in einem ruhigen Umfeld 

stattfinde (IV-act. 213- 38, 53).

3.3  Der orthopädische Gutachter Dr. med. K.___, FMH Orthopädische Chirurgie, fasste 

in seiner Beurteilung zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zusammen, 

dass sich die hauptsächlich gluteal links beklagten Beschwerden durch die klinischen 

und radiologischen Befunde keinesfalls klar begründen liessen. Durchaus möglich sei 

ein gewisser Leidensdruck angesichts von Degeneration und Impingement an der 

Hüfte, doch sei die dafür präsentierte Symptomatik nicht zuletzt auf Grund des 

fehlenden Ansprechens auf intraartikuläre Infiltration als wenig typisch anzusehen. 

Auch der Leidensdruck an der lumbalen Wirbelsäule sei durch degenerative 

Veränderungen prinzipiell erklärbar, doch scheine diese Symptomatik anamnestisch 

und klinisch eine vergleichsweise geringe Rolle zu spielen. Insgesamt bestünden 

massive Hinweise für ein nicht-organisches Geschehen (IV-act. 213-42). Sodann nahm 

Dr. K.___ Stellung zum Bericht von Dr. med. G.___, Oberarzt Orthopädie am Spital 

D.___, der linksseitige Hüft- und Oberschenkelschmerzen diagnostiziert hatte. 

Überraschenderweise habe sich nach Infiltration des Hüftgelenkes keinerlei Besserung 

unter Belastung und passiver Beübung gezeigt, und auch das Bewegungsausmass 

habe nicht gesteigert werden können. Radiologisch hätten zwar teilweise 

fortgeschrittene degenerative Veränderungen samt Impingementsymptomatik und 

Labrumriss bestanden, doch hätte nach Infiltration zumindest ein Teil der Symptomatik 

regredient sein sollen. Dies habe sich aber nicht bestätigt, weshalb auch bezüglich 

Operation beziehungsweise Gelenksersatz äusserste Zurückhaltung geboten gewesen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sei. Dr. K.___ konnte dieser Einschätzung insoweit folgen, als er angesichts der 

anamnestischen und klinischen Präsentation dringend von invasiven Massnahmen 

abriet. Dezidiert festzuhalten sei aber, dass die erwähnten Veränderungen an der Hüfte 

keinesfalls das genannte Beschwerdebild ausreichend erklären könnten (IV-act. 

213-43).

3.4  Im Rahmen der neurologischen Abklärung verweist Dr. med. L.___, Facharzt für 

Neurologie, auf den Bericht des Neurologen Dr. M.___ vom 18. November 2013, 

welcher rezidivierende Synkopen mit der Differentialdiagnose komplex-fokaler Anfälle 

sowie ein sensomotorisches Hemisyndrom links bei Zustand nach rechtshirniger 

Ischämie diagnostiziert habe. Dieses Hemisyndrom gründe sich im neurologischen 

Befund allerdings vor allem auf die inkonstante Angabe einer Hypästhesie links und ein 

Gangbild mit Circumduction links, welches nur mit Unterarmgehstock durchgeführt 

werde. Ähnliche Befunde fänden sich jetzt aber in sehr wechselnder Ausprägung und 

eindeutig mitgekennzeichnet von einer Symptomausweitung. So sei das sehr 

unterschiedliche Gangbild nicht organisch erklärbar, wie sich auch für den Schwindel, 

welcher die Unter¬suchung stellenweise unterbrochen habe, kein Korrelat unter der 

Frenzelbrille finde. Ein hirnorganisches Syndrom lasse sich jetzt nicht bestätigen, die 

vorgegebenen Gedächtnislücken seien als pseudodementes Verhalten einzuordnen. 

Die angegebene Minderempfindung über der linken Körperhälfte könne per se nicht 

negiert werden und könnte tatsächlich einen kleinen organischen Kern bei 

abgelaufener rechtshemisphärischer Ischämie haben, nur werde dieser eben völlig 

durch die Ausgestaltungstendenzen überlagert. Ein Wernicke-Mann’sches Gangbild, 

wie initial demonstriert, bestehe sicher nicht, wie nun auch in objektiver Hinsicht der 

neurologische Status regelrecht ausfalle. Auf dieser vermuteten kleinen Ischämie 

aufbauend sei die Differentialdiagnose komplex-fokaler Anfälle gerechtfertigt, allerdings 

sei nun die weitere Anamnese hinsichtlich Synkopen oder Therapieversuch mit dem 

empfohlenen Lamotrigin unergiebig beziehungsweise leer. Offensichtlich stelle all dies 

kein Thema mehr dar. Bei ungünstigem vaskulärem Risikoprofil und möglicher 

abgelaufener rechtshemisphärischer Ischämie, ohne relevante Residuen, ergebe sich 

auf neurologischem Gebiet kein die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkender 

Befund. Dies auch nicht in retrospektiver Sicht.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.5  Hinsichtlich der neuropsychologischen Testung hielt lic. phil. N.___, Psychologe/

Neuropsychologe, fest, dass das Testprofil in sämtlichen durchgeführten Verfahren 

deutlich ungenügende Leistungen gezeigt habe. Zum Teil habe sich ein deutliches 

Ausweichverhalten beim Beschwerdeführer gefunden. So habe er beispielsweise bei 

der Durchführung des Word-Fluency Tests Wasser getrunken, dies während dem eine 

kognitive Leistung unter Zeitmessung hätte erbracht werden müssen. Die Testresultate 

könnten nicht als valide angesehen werden. Der bildungsungewohnte 

Beschwerdeführer, der auch in albanischer Sprache lediglich fähig sei, einen Dialekt zu 

schreiben, sei nicht genügend gut zur Durchführung einer neuropsychologischen 

Testbatterie zu motivieren. Damit sei die Validität der Ergebnisse nicht gegeben, 

weshalb die Frage nach der Höhe der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht 

nicht beantwortet werden könne (IV-act. 213-49).

3.6  Dr. med. O.___, FMH Otorhinolaryngologie, befand im Rahmen der audiologischen 

Untersuchungsbefunde, dass mit binauraler Hörgeräteversorgung bei 

rechtsakzentuierter Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits einzig qualitative 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestünden, indem Tätigkeiten, die ein gutes 

Sprachverständnis unter Störlärm voraussetzen würden, für den Beschwerdeführer 

nicht geeignet seien. In einer angepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 213-52).

3.7  Zusammenfassend konnten die Gutachter beim Beschwerdeführer eine 

Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit im Bau wie auch für jede andere 

körperlich schwere und dauerhaft mittelschwere Tätigkeit feststellen. Dagegen 

beurteilten sie die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis intermittierend 

mittelschweren, adaptierten Tätigkeit als zu 100% gegeben. Seit der Verfügung vom 

25. November 2009 habe sich der Gesundheitszustand aus polydisziplinärer Sicht nicht 

wesentlich verändert bzw. verschlechtert (IV-act. 213-56).

4. 

4.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt gegen das Gutachten vor, dass 

die Ressourcen und auch die Therapieadhärenz-Unfähigkeit nicht weiter abgeklärt oder 

beschrieben worden seien. Dies stelle nach der neuen Bundesgerichtsrechtsprechung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einen schwerwiegenden Mangel dar. Dem ist jedoch mit der Beschwerdegegnerin 

entgegenzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer zitierte Rechtsprechung (BGE 141 

V 281) lediglich bei Vorhandensein von anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen 

und vergleichbaren psychosomatischen Störungen zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 

141 V 281 E. 4.2 und 6). Nachdem vorliegend - und im Übrigen auch in den beiden 

Vorgutachten - keine solche Diagnose gestellt worden ist, handelt es sich auch nicht 

um einen Fall, der nach dieser Rechtsprechung zu beurteilen ist.

4.2  Weiter betont der Rechtsvertreter, dass das Gutachten auf rein äusserliche 

Behauptungen abstelle und beispielsweise den Eindruck erwecke, dass der 

Beschwerdeführer die Socken selber an- und ausgezogen habe, was aber nicht der 

Fall gewesen sei. Zudem könne die vom Orthopäden dokumentierte Aussage des 

Beschwerdeführers, dass er ein- bis zweimal monatlich in kniender Position bete, nicht 

den Tatsachen entsprechen. Weder habe der Beschwerdeführer eine solche Aussage 

gemacht, noch würde er sich jemals freiwillig auf die Knie begeben, weil er aus dieser 

Position nur unter grossen Beschwerden überhaupt wieder aufsitzen könnte (act. G 1). 

Da der Orthopäde diese - nun bestrittenen - Angaben des Beschwerdeführers 

bezüglich seiner Position beim Beten lediglich aufführte und daraus keinerlei direkte 

Schlüsse zog (vgl. IV-act. 213-40), sind sie für das Gesamtergebnis jedoch irrelevant. 

Es kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer sich ein- oder zweimal im Monat auf 

die Knie begibt, um in dieser Position zu beten. Weshalb das Gutachten jedoch den 

Eindruck erwecken sollte, der Beschwerdeführer habe nicht nur seine Schuhe, sondern 

auch seine Socken alleine angezogen, ist nicht ersichtlich, nachdem der Orthopäde 

klar ausführte, dass er den Beschwerdeführer beim Zurückkommen ins Zimmer 

vollständig angekleidet, lediglich die Socken in der Hand tragend, vorgefunden habe 

(IV-act. 213-39).

4.3  Schliesslich führt auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Rechnung des 

Dolmetschers für den 11. Mai 2016 ins Leere, wenn er damit darlegen möchte, dass die 

orthopädische Untersuchung zu wenig ausführlich gewesen sein soll, weil die drei vom 

Dolmetscher verrechneten Stunden an diesem Tag bereits für die neuropsychologische 

Testung benötigt worden seien. Einerseits ist nicht ersichtlich, inwiefern die 

orthopädische Untersuchung unvollständig vorgenommen worden sein soll und 

andererseits erscheint auch nicht nachvollziehbar, dass die vom neuropsychologischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gutachter dokumentierten Testungen drei Stunden hätten in Anspruch nehmen sollen 

(vgl. IV-act. 213-47).

4.4  Hinsichtlich der neuropsychologischen Testergebnisse bezweifelt der 

Rechtsvertreter, dass eine Validität der Ergebnisse nicht gegeben sei. Vielmehr sei aus 

den Ergebnissen die Schlussfolgerung zu ziehen, dass eine erhebliche 

neuropsychologisch begründete Einschränkung bestehe. Dem ist jedoch gestützt auf 

die Ausführungen des Neuropsychologen nicht zu folgen. Dieser hält fest, dass sich 

zum Teil beim Beschwerdeführer ein deutliches Ausweichverhalten gezeigt habe, 

indem er beispielsweise während eines Tests unter Zeitmessung Wasser getrunken 

habe (IV-act. 213-49). Sodann gelang dem Beschwerdeführer beim Uhrentest das 

Einzeichnen der richtigen Uhrzeit erst, nachdem ihm gesagt worden war, es sei kaum 

möglich, dass ein Mensch mit Schulbildung diese Aufgabe nicht ausführen könne (vgl. 

IV-act. 213-48). Auch beim CERAD-Test gelang es dem Beschwerdeführer erst, seinen 

Namen rückwärts zu buchstabieren, als ihm der Versuchsleiter eröffnete, dass im 

Normalfall jedes Kind, das schreiben könne, zur Lösung dieser Aufgabe fähig sei (IV-

act. 213-48). Damit ist nachvollziehbar, dass es dem Gutachter offenbar nicht gelang, 

den Beschwerdeführer zur Durchführung dieser neuropsychologischen Testbatterie gut 

genug zu motivieren, um valide Testergebnisse zu erhalten (IV-act. 213-49).

4.5  Sodann liegt es grundsätzlich im Ermessen der Gutachter zu entscheiden, ob die 

Abklärung unter Beizug einer orthopädischen, einer rheumatologischen oder beider 

Disziplinen zu erfolgen hat. So bilden (chronische) Schmerzen des 

Bewegungsapparates Gegenstand sowohl der Rheumatologie als auch der Orthopädie 

(Urteile des Bundesgerichts vom 3. Mai 2016, 9C_644/2015, E. 3.4 und vom 25. August 

2015, 9C_320/2015, E. 3.3.3.). Schliesslich haben die Experten die (medizinischen) 

Vorakten berücksichtigt und ihre Ausführungen schlüssig und nachvollziehbar 

dargelegt. Insgesamt genügt damit das polydisziplinäre Gutachten des ABI den 

bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft und es ist darauf abzustellen.

4.6  Die vom Beschwerdeführer am 12. September 2017 eingereichten medizinischen 

Berichte (act. G 12) betreffen ein Ereignis vom 26. August 2017 (hypertensive 

Entgleisung) und sind daher für die vorliegend zu beurteilenden gesundheitlichen 

Verhältnisse bis zum Verfügungszeitpunkt am 3. Januar 2017 nicht massgebend.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.7  Gestützt auf obige Ausführungen ist damit beim Beschwerdeführer von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen. Damit ist eine 

rentenbegründende Invalidität zu verneinen und der Antrag auf Leistungen der 

Invalidenversicherung abzuweisen.

5. 

5.1  Schliesslich ist die Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Vorbescheidverfahren zu prüfen.

5.2  Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich 

nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist 

ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes 

staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird 

oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).

5.3  Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in 

der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass 

die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den 

rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit 

(BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es 

müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine 

Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 

E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis 

darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen 

haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und 

darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu 

stellen). Insbesondere vermag nach dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst 

die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten für sich allein genommen die 

Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Es bedarf vielmehr 

weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts vom 16. 

Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 5.2 

mit Hinweisen). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, sich im 

Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 

9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

6.

6.1  Vorliegend macht der Rechtsvertreter geltend, die Diskussion eines Gutachtens, 

insbesondere in der hier notwendigen Intensität, könne einem Versicherten nicht 

zugemutet werden. So habe er auf verschiedene Unkorrektheiten hingewiesen, die 

fehlende rheumatologische Untersuchung bemängelt und einen Vergleich zu früheren 

Gutachten ziehen müssen (act. G 1).

6.2  Entgegen diesen Vorbringen handelt es sich vorliegend hinsichtlich des 

Schwierigkeitsgrades jedoch um einen durchschnittlichen Rentenfall. Dabei geht es 

hauptsächlich um die Frage, ob sich beim Beschwerdeführer eine derartige 

Verschlechterung des Gesundheitszustands eingestellt hat, dass sie ihm einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente gibt. Hierzu bedarf es medizinischer Grundlagen, 

welche einerseits eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit und andererseits auch nach 

rechtlicher Würdigung eine (rentenrelevante) Erwerbsunfähigkeit belegen. Der 

Rechtsvertreter kann nicht darlegen, inwiefern sich besondere tatsächliche oder 

rechtliche Fragen stellen. Auch die Tatsachen, dass der Beschwerdeführer 

polydisziplinär begutachtet wurde und frühere Gutachten vorliegen, macht für sich 

allein noch keine anwaltliche Vertretung erforderlich. Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung begründet ein umstrittenes Gutachten allein noch keinen Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung (vgl. E. 5.3 sowie Urteil des Bundesgerichts 

vom 12. Februar 2016, 8C_633/2015, E. 6).

6.3  Schliesslich vermag auch die Argumentation des Rechtsvertreters, dem 

Beschwerdeführer sowie seinen Angehörigen fehlten die nötigen Qualifikationen, um 

dessen Rechte vertreten zu können, gestützt auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung nicht zu überzeugen (vgl. BGE 139 V 600, E. 3.2.1). Zwar erfordert es 

in der Regel gewisse medizinische Kenntnisse und juristischen Sachverstand, um 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schwachstellen fachärztlicher Expertisen zu erkennen, und es ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer über beides nicht verfügt. Dennoch wäre es ihm durchaus 

möglich und damit auch zumutbar gewesen, selber bei seinem Hausarzt Dr. F.___ eine 

schriftliche Beurteilung bezüglich seines medizinischen Gesundheitsverlaufs zu erbitten 

und diese entweder selber oder durch eine ihm nahestehende Person, wie eines seiner 

erwachsenen Kinder mit dem Hinweis, dass er mit dem Gutachten und der 

Invaliditätsbemessung nicht einverstanden sei, bei der IV-Stelle einzureichen.

7. 

Zusammenfassend stellen sich auf Grund des obigen Sachverhalts keine besonders 

schwierigen Rechtsfragen, weshalb von einem "normalen Durchschnittsfall" im 

Sachgebiet der Invalidenversicherung auszugehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 18. September 2009, 9C_315/2009, E. 2.1). Mit Blick auf die strengen 

Anforderungen an die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im 

Verwaltungsverfahren hat die Beschwerdegegnerin damit das Gesuch um 

unentgeltliche Verbeiständung zu Recht abgelehnt. In der Folge erübrigt sich eine 

Prüfung der weiteren Voraussetzungen.

8. 

8.1  Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung betreffend IV-Leistungen vom 3. Januar 2017 (IV 2017/55) abzuweisen.

8.2  Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 10. März 2017 (IV 2017/153) ist 

ebenfalls abzuweisen.

8.3  Das Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen ist kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist die Gerichtsgebühr für das Verfahren IV 

2017/55 in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege 

ist er von der Bezahlung zu befreien.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

8.4  Demgegenüber sind im Beschwerdeverfahren IV 2017/153 betreffend 

unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend 

"IV-Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine 

Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 

2010/270, E. 6.4).

8.5  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung im Verfahren IV 

2017/55 die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

hat keine Honorarnote eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar 

vor Verwaltungsgericht, Verwaltungsrekurskommission und Versicherungsgericht 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten [HonO; sGS 963.75]). In der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

8.6  Der Beschwerdeführer lässt auch für das Verfahren IV 2017/153 die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung beantragen. Die diesbezüglichen Voraussetzungen sind erfüllt, 

wenn der Prozess nicht offensichtlich aussichtslos, die Partei bedürftig und die 

Verbeiständung durch einen Anwalt notwendig oder doch geboten ist (Art. 61 lit. f 

ATSG; BGE 103 V 47; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich 2015, Rz 177 zu 

Art. 61 ATSG, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 8C_438/2012, E. 

3.2 mit Hinweisen). Dabei gilt als bedürftig, wem die Mittel fehlen, um neben dem 

Lebensunterhalt für sich und seine Familie die Anwaltskosten aufzubringen (vgl. 

KIESER, a.a.O., Rz 179 f. zu Art. 61 ATSG). Wie den Akten zu entnehmen ist (vgl. u.a. 

IV 2017/55: act. G 4.1), wurde die Familie des Beschwerdeführers in finanzieller 

Hinsicht bis Januar 2015 vom Sozialamt der Stadt P.___ unterstützt, wobei dieser 

gegenüber Ende Oktober 2015 ein offener Saldo von Fr. 206'524.65 bestand. Ab 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

diesem Zeitpunkt wurden der Beschwerdeführer und seine Ehefrau offenbar finanziell 

durch ihre Kinder unterstützt. Damit ist die Bedürftigkeit ausgewiesen. Nachdem das 

Beschwerdeverfahren auch nicht geradezu aussichtslos war und eine anwaltliche 

Verbeiständung als geboten erscheint, ist die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

bewilligen. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren erscheint mit Blick auf die 

Anforderungen und die Komplexität der Streitsache eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 1'200.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

8.7  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Im Verfahren IV 2017/55 betreffend IV-Leistungen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

Im Verfahren IV 2017/153 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde abgewiesen.

3. 

Im Verfahren IV 2017/55 wird der Beschwerdeführer zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Verfahren IV 2017/153 werden keine Gerichtskosten erhoben.

5. 

Im Verfahren IV 2017/55 entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

6. 

Im Verfahren IV 2017/153 entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'200.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2017
	Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Invalidenleistungen. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten wird ein Anspruch auf Rente verneint. Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren wird verneint und das Begehren um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren ebenfalls abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 6. Oktober 2017, IV 2017/55 und IV 2017/153).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:54:58+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen