# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc9285fc-3e72-5fbb-aadc-51569a031960
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.03.2024 RT230033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230033_2024-03-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT230033-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach

Urteil vom 25. März 2024

in Sachen

A._____ AG, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder 

Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____

gegen

B._____, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 1. März 2023 (EB220657-C)

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Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessverlauf

1. Der Gesuchsteller (Beschwerdegegner) war seit dem 1. Oktober 2009 

als "Director Marketing and Sales" bei der Gesuchsgegnerin (Beschwerdeführe-

rin) angestellt, welche damals noch unter der Firma "C._____ AG" tätig war 

(Urk. 4/3 und Urk. 4/2). Am 27. Juli 2022 wurde ihm die Kündigung des Arbeits-

vertrags per 31. Oktober 2022 persönlich ausgehändigt. Zugleich wurde er per so-

fort freigestellt (Urk. 4/6). Die Lohnzahlungen für die Monate August bis Oktober 

2022 blieben trotz anderweitiger Ankündigung (vgl. Urk. 4/6) aus (Urk. 1 Rz 6 ff.; 

Urk. 9 Rz 74 f.). 

2. Mit Zahlungsbefehl vom 12. Oktober 2022 betrieb der Gesuchsteller 

die Gesuchsgegnerin für den Betrag von insgesamt Fr. 27'730.– nebst Zins 

(Urk. 3). Damit verlangte er von dieser die Bezahlung der (Brutto-)Monatslöhne 

und der Pauschalspesen (abzüglich Telefonpauschale) für die Monate August und 

September 2022. Gegen den Zahlungsbefehl erhob die Gesuchsgegnerin am 

13. Oktober 2022 Rechtsvorschlag (Urk. 3 S. 2). 

3. In der Folge ersuchte der Gesuchsteller das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Bülach (Vorinstanz) mit Eingabe vom 24. Ok-

tober 2022 um provisorische Rechtsöffnung für die Netto-Löhne (je Fr. 10'800.65) 

und die Telefon- und Pauschalspesen (je Fr. 30.– und Fr. 770.–) für die Monate 

August und September 2022 nebst Zins sowie die Betreibungskosten (Urk. 1, ins-

bes. S. 2). In ihrer schriftlichen Stellungnahme vom 5. Dezember 2022 (Urk. 9) er-

klärte die Gesuchsgegnerin für den Fall, dass dem Gesuchsteller die in Betrei-

bung gesetzten, von ihr bestrittenen Forderungen zustehen sollten, Verrechnung 

mit eigenen (Gegen-)Forderungen in Höhe der im Rechtsöffnungsbegehren ge-

nannten Forderung (Urk. 9 Rz 10 und Rz 86). Nach Eingang weiterer spontaner 

(Replik-)Eingaben der Parteien (Urk. 14; Urk. 21; Urk. 24; Urk. 27) erteilte die 

Vorinstanz dem Gesuchsteller mit Urteil vom 1. März 2023 provisorische Rechts-

öffnung für Fr. 11'600.65 nebst Zins zu 5 % seit 1. September 2022 und 

Fr. 11'600.65 nebst Zins zu 5 % seit 1. Oktober 2022, unter Kosten- und Entschä-

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digungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin; im Mehrbetrag (Betreibungskosten) 

wies sie das Gesuch ab (Urk. 28 = Urk. 31). 

4. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 

13. März 2023 Beschwerde mit dem Antrag, es sei das angefochtene Urteil aufzu-

heben und auf das Rechtsöffnungsbegehren nicht einzutreten; eventualiter sei 

das Begehren abzuweisen. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen (Urk. 30, insbes. S. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo-

gen (Urk. 1–29). Mit Verfügung vom 15. März 2023 wurde der prozessuale Antrag 

der Gesuchsgegnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (Urk. 30 S. 2) 

abgewiesen (Urk. 33). Der von der Gesuchsgegnerin zugleich eingeforderte Kos-

tenvorschuss von Fr. 750.– ging am 16. März 2023 ein (Urk. 34). Die fristwahrend 

erstattete Beschwerdeantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde 

und Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils datiert vom 25. April 2023 (Urk. 36; 

s.a. Urk. 35) und wurde der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 27. April 2023 

zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 37). Dazu reichte die Gesuchsgegnerin unter 

dem 12. Mai 2023 eine spontane Replik ein (Urk. 38), zu der sich der Gesuchstel-

ler mit Spontaneingabe vom 17. Mai 2023 vernehmen liess (Urk. 40). Die in der 

Folge eingegangene Replikeingabe der Gesuchsgegnerin vom 13. Juni 2023 

(Urk. 42) nahm der Gesuchsteller am 21. Juni 2023 (ohne weitere Stellungnahme) 

zur Kenntnis (Urk. 43). Am 5. September 2023 reichte die Gesuchsgegnerin eine 

Noveneingabe ein (Urk. 44), zu der sich der Gesuchsteller unter dem 19. Septem-

ber 2023 spontan äusserte (Urk. 48). Die diesbezügliche spontane Stellungnahme 

der Gesuchsgegnerin vom 29. September 2023 (Urk. 50) wurde dem Gesuchstel-

ler am 5. Oktober 2023 zur Kenntnis gebracht (Urk. 51). Weitere prozessuale An-

ordnungen oder Eingaben erfolgten nicht. Das Beschwerdeverfahren ist spruch-

reif.

II. Prozessuale Vorbemerkungen

1. Die Gesuchsgegnerin beantragt die (vollumfängliche) Aufhebung des 

vorinstanzlichen Urteils und ein Nichteintreten auf das Rechtsöffnungsgesuch; 

eventualiter sei dieses abzuweisen (Urk. 30 S. 2). Formell richtet sich die Be-

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schwerde somit auch gegen Dispositivziffer 1 Satz 2 des angefochtenen Ent-

scheids. Mit Bezug auf die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens im Mehrbe-

trag (Betreibungskosten) ist die Gesuchsgegnerin indessen nicht beschwert, wes-

halb insoweit nicht auf die Beschwerde einzutreten ist.

2. Im Übrigen sind die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt: Die Be-

schwerde richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid, gegen den die 

Berufung unzulässig ist (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Sie wurde 

form- und fristgerecht bei der zuständigen kantonalen Beschwerdeinstanz (§ 48 

GOG) erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO, Art. 142 f. ZPO; 

Urk. 29), der einverlangte Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (Urk. 33 

und Urk. 34) und die vor Vorinstanz weitestgehend unterlegene Gesuchsgegnerin 

ist ohne Weiteres zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Unter dem Vorbehalt 

rechtsgenügender Begründung (dazu nachstehend, E. II.3) ist auf die Beschwer-

de einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen 

(Art. 327 Abs. 2 ZPO). 

3. Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung oder Wiederholung 

des erstinstanzlichen Verfahrens dar, in dem die Parteien nochmals (wie vor Ers-

tinstanz) ihren Standpunkt vertreten, Tatsachen behaupten, bestreiten und zum 

Beweis verstellen können. Es knüpft vielmehr an den Prozessstoff und den Ent-

scheid der Vorinstanz an (vgl. BGE 147 III 176 E. 4.2.1. S. 179 f.). Mit der Be-

schwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei hat die 

beschwerdeführende Partei hinreichend zu begründen, inwiefern der angefoch-

tene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem der genannten Män-

gel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretens-

voraussetzung) voraus, dass sie die beanstandeten, für das Ergebnis des ange-

fochtenen Entscheids relevanten Erwägungen genau bezeichnet, sich inhaltlich 

gezielt mit diesen auseinandersetzt und mittels präziser Verweisungen auf die Ak-

ten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen 

und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen konkreten Aktenstellen sich der 

geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Dieser Anforderung genügt 

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nicht, wer lediglich auf seine vor Vorinstanz vorgetragenen Vorbringen verweist, 

solche bloss wiederholt, nur die eigene Ansicht derjenigen der Vorinstanz gegen-

überstellt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert, ohne 

darauf einzugehen, was von der Vorinstanz erwogen wurde. Das gilt insbeson-

dere dann, wenn sich diese mit den entsprechenden Vorbringen auseinanderge-

setzt und sie entkräftet hat (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 

vom 15. Oktober 2013, E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1; 

BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015, E. 3.2 [je m.Hinw. auf BGE 138 III 374 

E. 4.3.1 S. 375]). Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere alternative 

Begründungen, die je für sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln oder eine 

bestimmte tatsächliche oder rechtliche Annahme tragen, müssen in der Be-

schwerdebegründung sämtliche den Entscheid selbstständig tragenden Begrün-

dungen argumentativ aufgegriffen und entkräftet werden. Dasselbe gilt im Falle 

von Haupt- und Eventualbegründung (BGer 4A_133/2017 vom 20. Juni 2017, 

E. 2.2 m.w.Hinw.; CR CPC-Jeandin, Art. 321 N 4 in Verbindung mit Art. 311 N 3d; 

Steiner, Die Beschwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2019, 

S. 214 f.). Zudem sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue 

Beweismittel zum Nachweis der Beschwerdegründe ausgeschlossen (Art. 326 

Abs. 1 ZPO). Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für 

echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, E. 3; 

BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, E. 4.5.3; CHK-Sutter-Somm/Seiler, 

ZPO 326 N 2 [je m.w.Hinw.]). Vom Novenverbot ausgenommen sind (neben dem 

Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen; Art. 326 Abs. 2 ZPO) in Analo-

gie zu Art. 99 Abs. 1 BGG lediglich (unechte) Noven, die vorzubringen erst der 

Entscheid der Vorinstanz Anlass gibt (BGE 139 III 466 E. 3.4 S. 471; BGE 145 III 

422 E. 5.2 S. 427 f.; BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1), was in der 

Beschwerde darzulegen ist (vgl. statt vieler BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; BGE 

143 V 19 E. 1.2 S. 22 f.; BGer 5A_539/2011 vom 19. Dezember 2011, E. 1.2 

[je zu Art. 99 Abs. 1 BGG]).

Die Beschwerdegründe sind in der Beschwerdeschrift resp. innert der Be-

schwerdefrist vollständig vorzutragen und nachzuweisen; ein allfälliger zweiter 

Schriftenwechsel oder die Ausübung des aus Art. 6 EMRK bzw. Art. 29 Abs. 2 BV 

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abgeleiteten allgemeinen Replikrechts (vgl. dazu BGer 5D_81/2015 vom 4. April 

2016, E. 2.3; BGE 144 III 117 E. 2.1 S. 118 [je m.w.Hinw.]) dienen nicht dazu, die 

bisherige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutragen (BGE 142 III 413 

E. 2.2.4 S. 417 m.w.Hinw. [betr. Berufung]; OGer ZH RT180217 vom 11.12.2020, 

E. 2.5). Eine Ergänzung der Beschwerde nach Ablauf der gesetzlichen Beschwer-

defrist oder im Rahmen einer spontanen Replik (wie z.B. die ergänzende Argu-

mentation in Urk. 38 Rz 7 ff.) ist mithin unzulässig.

Was in der Beschwerde oder in der Beschwerdeantwort, für welche die for-

mellen Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde sinngemäss eben-

falls gelten (vgl. BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2 m.w.Hinw. [betr. 

Berufungsantwort]), nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanfor-

derungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelin-

stanz nicht überprüft zu werden und hat grundsätzlich Bestand, es sei denn, ein 

Mangel springe geradezu ins Auge. Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit cu-

ria" (Art. 57 ZPO) im Beschwerdeverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, 

Art. 57 N 21 und N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22; CHK-Sutter-

Somm/Seiler, ZPO 57 N 6; BGE 147 III 176 E. 4.2.1. S. 179 f.). In diesem Rah-

men ist auf die Parteivorbringen einzugehen, soweit dies für die Entscheidfindung 

erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 m.w.Hinw.; BGE 141 III 28 E. 3.2.4 

S. 41; BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70 f.).

4. Vor diesem prozessualen Hintergrund sind die allgemeine 

Beweisofferte (Urk. 30 Rz 3) und der pauschalen Verweis der Gesuchsgegnerin 

auf ihre Ausführungen in der Gesuchsantwort (Urk. 30 Rz 16) von vornherein 

unbehelflich. Auch auf den einleitenden "Überblick zum Sachverhalt" (Urk. 30 

Rz 7–16) ist nicht weiter einzugehen. Er erschöpft sich in einer bloss 

zusammenfassenden Wiederholung bzw. Wiedergabe der eigenen Vorbringen 

ohne konkrete Bezugnahme auf die vorinstanzlichen Erwägungen. Dasselbe gilt 

für die entsprechenden Ausführungen in der Beschwerdeantwort (Urk. 36 Rz 5–

22). Rein appellatorischer Natur und deshalb unbeachtlich ist ferner die 

einleitende "Zusammenfassung der Beschwerdegründe" (Urk. 30 Rz 17–27), 

welche ebenfalls keine hinreichend präzise Bezugnahme auf bestimmte Stellen 

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im angefochtenen Entscheid (vgl. die zu pauschalen Hinweise in Urk. 30 Rz 26 

["S. 12 ff. des Urteils" und "Urteil, Ziff. 5.2, S. 9 ff."]) und erst recht keine 

inhaltliche Auseinandersetzung mit den einzelnen Erwägungen der Vorinstanz 

enthält; desgleichen der ohne Begründung erhobene (und im Übrigen auch nicht 

nachvollziehbare) Vorwurf, der Gesuchsteller habe sein Replikrecht vor 

Vorinstanz offensichtlich missbräuchlich ausgeübt (Urk. 30 Rz 28). Mit all diesen 

Vorbringen lässt sich von vornherein kein Beschwerdegrund nachweisen.

Angesichts des Novenverbots im Beschwerdeverfahren (Art. 326 Abs. 1 

ZPO) sind auch die neuen tatsächlichen Vorbringen in der Noveneingabe der Ge-

suchsgegnerin vom 5. September 2023 (Urk. 44) und das damit neu beigebrachte 

Beweismittel (Urk. 46/1) unbeachtlich, zumal die Gesuchsgegnerin darin mit kei-

nem Wort darlegt und auch nicht ersichtlich ist, inwiefern eine nach bundesge-

richtlicher Rechtsprechung zulässige Ausnahme vom Novenverbot vorliegen 

sollte (insoweit zutreffend Urk. 48 Rz 3 ff.). Allein die unverzügliche Einreichung 

begründet deren Zulässigkeit jedenfalls nicht (vgl. Urk. 44 Rz 2 – und weshalb 

"Urteile von Zürcher Gerichten sowie deren Inhalt ... vor dem Obergericht Zürich 

ohnehin gerichtsnotorisch" sein sollten [so Urk. 50 Rz 4], bleibt das Geheimnis der 

Gesuchsgegnerin). Der im kantonalen Beschwerdeverfahren analog anwendbare 

Art. 99 Abs. 1 BGG greift auch deshalb nicht, weil diese Ausnahmevorschrift nur 

unechte, nicht auch echte Noven (wie die vorliegend vorgetragenen) erfasst (BGE 

148 V 174 E. 2.2 S. 177 m.w.Hinw.; BGer 5A_539/2011 vom 19. Dezember 2011, 

E. 1.2; BGer 5A_244/2012 vom 10. September 2012, E. 1.3). Im Übrigen ist die 

Beschwerde in der Beschwerdeschrift selbst zu begründen und eine nachträgliche 

Ergänzung der Beschwerdebegründung – auch mit Bezug auf rechtliche Ausfüh-

rungen und Argumente (vgl. Urk. 50 Rz 7 und Rz 15) – nach Ablauf der Be-

schwerdefrist ausgeschlossen. Und schliesslich könnte die Gesuchsgegnerin aus 

dem abweisenden (erstinstanzlichen) Rechtsöffnungsentscheid in Sachen 

D._____ (Urk. 46/1) unter anderem schon deshalb nichts zu ihren Gunsten ablei-

ten, weil dessen entscheirelevante Grundlagen, insbesondere die prozesskonform 

vorgetragenen Behauptungen, Bestreitungen und Beweis- bzw. Glaubhaftma-

chungsmittel (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO und hinten, E. III.2.4), nicht hinreichend be-

kannt sind und die Beschwerdeinstanz überdies – im Unterschied zur Erstinstanz 

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– in tatsächlicher Hinsicht nicht freie, sondern nur beschränkte Kognition hat (vgl. 

hinten, E. III.2.3). Dementsprechend müssen auch die weiteren diesbezüglichen 

Ausführungen der Parteien (Urk. 48 Rz 6 ff.; Urk. 50 Rz 2, Rz 8 ff.) unberücksich-

tigt bleiben. 

III. Materielle Beurteilung

1. Parteistandpunkte, vorinstanzlicher Entscheid und Gegenstand 
des Beschwerdeverfahrens

1.1. Der Gesuchsteller stützt sein Rechtsöffnungsgesuch auf den von der 

Gesuchsgegnerin unterzeichneten Arbeitsvertrag vom 22. September 2009 

(Urk. 4/3) und dessen Ergänzung vom 1. September 2018 (Urk. 4/4). Im Kündi-

gungsschreiben habe die Gesuchsgegnerin zudem erklärt, ihm den Lohn auch 

während seiner Freistellungszeit bis Ende Oktober 2022 zu bezahlen (Urk. 4/6). 

Die Auszahlung der Monatslöhne für August und September 2022 sei aber unter-

blieben (Urk. 1 Rz 6 f., Rz 10 ff.).

1.2. Die Gesuchsgegnerin wirft dem Gesuchsteller im Wesentlichen vor, zu-

sammen mit anderen Mitarbeitern ein System aufgezogen zu haben, mit dem er 

sich zu ihren Lasten bereichert habe. Er habe im grossen Stil und während meh-

rerer Jahre durch die Zwischenschaltung von Offshore-Gesellschaften von der 

Gesuchsgegnerin Gelder abgezweigt und schliesslich in Form von Dividenden an 

sich selbst überwiesen (Urk. 9 Rz 11 ff.). Damit habe er bei ihr einen Schaden in 

der Höhe von mindestens Fr. 1.44 Mio. mitverursacht (Urk. 9 Rz 31). Aus diesem 

Grund erklärte die Gesuchsgegnerin in ihrer Gesuchsantwort vor Vorinstanz 

(Eventual-)Verrechnung mit eigenen Forderungen gegen den Gesuchsteller aus 

ungerechtfertigter Bereicherung, Vertragsverletzung bzw. unerlaubter Handlung in 

Höhe der im Rechtsöffnungsbegehren genannten Forderungen (Urk. 9 Rz 10, 

Rz 86 f.; s.a. Urk. 30 Rz 10). Daran hält sie in der Beschwerde (Urk. 30) im We-

sentlichen fest. Der Gesuchsteller bestreitet die (eventualiter) zur Verrechnung 

gebrachten Gegenforderungen (Urk. 14 Rz 32 ff.; Urk. 36 Rz 20).

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1.3. Die Vorinstanz begründete im vorliegend relevanten Kontext zunächst, 

weshalb die neuen Behauptungen des Gesuchstellers in der (Replik-)Eingabe 

vom 16. Dezember 2022 (Urk. 14) – im Unterschied zu den Noven in den weite-

ren spontanen Stellungnahmen der Parteien (Urk. 21 und Urk. 22/1–5; Urk. 24 

und Urk. 25/31–33; Urk. 27) – entgegen der Auffassung der Gesuchsgegnerin 

nicht verspätet, sondern zulässig und folglich zu berücksichtigen seien (Urk. 31 

S. 5 f. E. 3.3). 

In der Sache selbst hielt sie fest, dass es sich beim vorliegend eingereichten 

Arbeitsvertrag vom 22. September 2009 (Urk. 4/3) und dessen Ergänzung vom 

1. September 2018 (Urk. 4/4) um eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 

SchKG für den darin festgesetzten (Netto-)Lohn handle. Gestützt darauf könne 

der Gesuchsteller somit provisorische Rechtsöffnung für die Netto-Monatslöhne 

für August und September 2022 von je Fr. 11'600.65 verlangen. Hinzu komme, 

dass die Lohnzahlung während der Kündigungsfrist von der Gesuchsgegnerin 

ausdrücklich und unterschriftlich zugesichert worden sei (Urk. 4/6). Damit stelle 

auch das Kündigungsschreiben zusammen mit der Lohnabrechnung eine Schuld-

anerkennung für den aufgeführten Nettolohn dar (Urk. 31 S. 7 f. E. 5.1).

Bezüglich der geltend gemachten Verrechnung stellte die Vorinstanz klar, 

dass im Rechtsöffnungsverfahren keine umfassende materiell-rechtliche Beurtei-

lung des Bestands der Verrechnungsforderung vorzunehmen sei. Eine solche sei 

dem Sachgericht vorbehalten. Im Rechtsöffnungsverfahren sei lediglich zu prüfen, 

ob der von der Gesuchsgegnerin vorgebrachte Verrechnungsanspruch eine die 

Schuldanerkennung entkräftende Einwendung im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG 

darstelle, d.h. ob der Verrechnungsanspruch sofort glaubhaft gemacht worden 

sei. Das sei vorliegend zu verneinen (Urk. 31 S. 13 E. 5.2. a.E.). 

Zur Begründung erwog sie zusammengefasst, dass aus den zum Beweis 

beigebrachten E-Mails (Urk. 12/5-10) nicht hervorgehe, dass die angeblich wider-

rechtliche Anweisung an die E._____ LLC, der Gesuchsgegnerin geschuldete Ge-

bühren statt an diese an die Offshore-Gesellschaften F._____ SA und G._____ 

Ltd. zu überweisen, vom Gesuchsteller erteilt worden sei. Dass die so verein-

nahmten Gelder danach von diesen Gesellschaften auch an den Gesuchsteller 

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zurückgeflossen seien, sei ebenfalls eine blosse Behauptung. In keiner Weise 

dargetan sei ferner, dass diese Zahlungen widerrechtlich erfolgt seien und zu ei-

nem Schaden bzw. einer Entreicherung der Gesuchsgegnerin geführt hätten (Urk. 

31 S. 8 f.). Ähnliches gelte bezüglich der angeblichen Anweisung des Gesuchstel-

lers an die H._____ AG, Provisionen aus der Vermittlung von Flugzeugversiche-

rungen nicht an die Gesuchsgegnerin zurückzuzahlen, sondern stattdessen an 

die F._____ SA zu überweisen, von wo die Erträge anschliessend auf die privaten 

Konten des Gesuchstellers geflossen seien. Auch diesbezüglich sei der Gesuch-

steller an der ins Recht gereichten E-Mail-Korrespondenz (Urk. 12/12–13) nicht 

beteiligt. Weiter sei nicht glaubhaft gemacht, dass die Zahlungen der H._____ AG 

an die F._____ SA widerrechtlich bzw. ohne Grund erfolgt seien und dass diese 

zu einem Schaden bzw. zu einer Entreicherung der Gesuchsgegnerin geführt hät-

ten. Dass irgendwelche Erträge anschliessend in Bereicherungsabsicht auf das 

private Konto des Gesuchstellers geflossen seien, stelle ebenfalls eine blosse un-

belegte Behauptung dar (Urk. 31 S. 9).

Dem weiteren Einwand, der Gesuchsteller habe über die F._____ SA unge-

rechtfertigte Provisionen der I._____ GmbH vereinnahmt, welche er dann für ei-

gene Zwecke verwendet habe, hielt die Vorinstanz entgegen, aus den eingereich-

ten Beilagen gehe nicht hervor, dass die Differenz zu den vertraglich vereinbarten 

Provisionsbeträgen auf Instruktion des Gesuchstellers von der I._____ GmbH an 

die F._____ SA und danach auf dessen privates Konto weitergeleitet worden sei. 

Es handle sich bei diesem Vorwurf wiederum um blosse Behauptungen der Ge-

suchsgegnerin, die keine Stütze in den Beilagen fänden (Urk. 31 S. 9 ff.).

Dass die Dividendenzahlungen der F._____ SA an den Gesuchsteller und 

weitere Personen – so die Vorinstanz (unter Hinweis auf Urk. 9 Rz 43 und 

Urk. 12/22–26) weiter – unrechtmässig erfolgt oder vom Gesuchsteller veranlasst 

worden seien, sei ebenfalls eine blosse ungenügend substantiierte Behauptung 

der Gesuchsgegnerin. Die E-Mail vom 2. Juni 2022 von J._____ an den Gesuch-

steller und D._____ (Urk. 12/29) belege zwar, dass von 2013 bis 2021 Dividen-

denzahlungen an den Gesuchsteller und die aufgeführten Personen und dass Ab-

rechnungen der H._____ AG, der E._____ LLC und der I._____ GmbH über die 

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F._____ SA erfolgt seien. Dass das "System", wie es der Gesuchsteller in der E-

Mail nenne, jedoch widerrechtlich und vor allem zum Schaden der Gesuchsgeg-

nerin und in deren Nichtwissen angewandt worden sei, gehe daraus aber nicht 

hervor. Auch die E-Mail des Gesuchstellers an J._____ und D._____ vom 16. Au-

gust 2018 (Urk. 12/30) bestätige zwar, dass offenbar von den Gründern der Ge-

suchsgegnerin vereinbart worden sei, dass Provisionen für einen theoretischen 

Versicherungsmakler über ein Offshore-Unternehmen, die F._____ SA, als Lohn 

an die geschäftsführenden Mitarbeiter ausbezahlt und dass die Löhne im entspre-

chenden Umfang reduziert worden seien. Dieses Vorgehen habe zumindest zu 

steuerlichen Vorteilen geführt. Dass es zum Schaden der Gesuchsgegnerin er-

folgt sei, sei damit wiederum nicht belegt. Auch mit der E-Mail des Gesuchstellers 

vom 9. Juni 2022 an J._____ und D._____ (Urk. 12/31) könnten die Behauptun-

gen der Gesuchsgegnerin nicht genügend glaubhaft gemacht werden. Es sei nicht 

klar, in welchem Zusammenhang diese E-Mail geschrieben worden sei, immerhin 

lägen zwischen den beiden erwähnten E-Mails rund vier Jahre. Auch werde darin 

erwähnt, man habe Ideen präsentiert, um den Profit der Gesuchsgegnerin zu er-

höhen und somit nicht, der Gesuchsgegnerin zu schaden (Urk. 31 S. 11 f.). 

Inwiefern schliesslich die eingereichten Rechnungen der K._____ 

(Urk. 12/32–35) die behaupteten "Machenschaften" des Gesuchstellers belegen 

sollten, sei nicht nachvollziehbar. Die Gesuchsgegnerin stelle selber lediglich Mut-

massungen an und halte zudem fest, dass mit den manipulierten Rechnungen 

eine Verlagerung der Kosten von der Gesuchsgegnerin auf den Kunden stattge-

funden habe (Urk. 9 Rz 59) und damit gerade nicht zu deren Nachteil (Urk. 31 

S. 12).

Zusammenfassend hielt die Vorinstanz fest, dass im Unternehmen der Ge-

suchsgegnerin unbestrittenermassen eine Offshore-Struktur betrieben worden sei, 

mutmasslich aus steuertechnischen Gründen. Gemäss den Vorbringen der Ge-

suchsgegnerin handle es sich dabei um ein komplexes Konstrukt, in dessen Rah-

men sich der Gesuchsteller nicht nur schadenersatzpflichtig, sondern auch straf-

bar gemacht haben solle, indem er dafür gesorgt haben solle, dass die Gesuchs-

gegnerin über Jahre viel zu hohe fingierte Rechnungen bezahlt habe und diese 

- 12 -

Gelder bzw. "Provisionen" dann über Offshore-Gesellschaften zurück auf sein pri-

vates Konto transferiert worden seien. Es frage sich, wie der Gesuchsteller dies in 

seiner Position als "Director Marketing and Sales" hätte bewerkstelligen sollen, 

ohne dass die Gesuchsgegnerin bzw. deren Organe von all dem in all den Jahren 

etwas mitbekommen hätten. Dass sich die "Provisions-Zahlungen" in der Buch-

haltung der Gesuchsgegnerin nicht fänden (vgl. Urk. 9 Rz 47), sei ebenfalls eine 

blosse Behauptung. Ungeachtet dessen habe die Gesuchsgegnerin jedoch nicht 

glaubhaft dartun können, dass sich der Gesuchsteller widerrechtlicher Machen-

schaften bedient habe, um sich selber und vor allem zum Schaden der Gesuchs-

gegnerin zu bereichern (Urk. 31 S. 12 f.). Entsprechend sei ihm für die Monats-

löhne August und September 2022 von je netto Fr. 11'600.65 sowie die beantrag-

ten Zinsen, nicht jedoch für die Betreibungskosten, provisorische Rechtsöffnung 

zu erteilen (Urk. 31 S. 13 f. E. 6).

1.4. Die Rügen der Gesuchsgegnerin betreffen der Sache nach im Wesent-

lichen den von der Vorinstanz verworfenen Einwand der Verrechnung. Die Haupt-

forderung als solche wird demgegenüber nicht (mehr) bestritten (vgl. immerhin 

auch hinten, E. III.3.4.2). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet somit die 

Frage, ob die Vorinstanz die in der Gesuchsantwort erklärte Verrechnung der Be-

treibungsforderung mit behaupteten Gegenforderungen der Gesuchsgegnerin zu 

Unrecht nicht zuliess. 

2. Rechtliche Grundlagen

2.1. Beruht die Forderung auf einer durch Unterschrift bekräftigten Schuld-

anerkennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen 

(Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter spricht dieselbe – im summarischen Verfah-

ren (Art. 251 lit. a ZPO) – aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche 

die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2 

SchKG). Das provisorische Rechtsöffnungsverfahren ist rein betreibungsrechtli-

cher Natur. Damit wird nicht über den materiellen Bestand der Betreibungsforde-

rung entschieden (und ist auch nicht über diesen zu entscheiden), sondern einzig 

über deren Vollstreckbarkeit, d.h. darüber, ob die durch den Rechtsvorschlag ge-

hemmte (konkrete) Betreibung weitergeführt werden darf (BGE 136 III 566 E. 3.3 

- 13 -

S. 569; BGE 133 III 645 E. 5.3 S. 653; BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 141 f.; Kren 

Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. A. 2018, Rz 582; 

Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. A. 

2013, § 19 Rz 22 und Rz 67). Das ist dann der Fall, wenn der Gläubiger eine 

Schuldanerkennungsurkunde im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vorweist, die 

vom betriebenen Schuldner nicht sofort glaubhaft entkräftet wird. Dabei kann ein 

vom Arbeitgeber unterzeichneter Einzelarbeitsvertrag eine Schuldanerkennung 

hinsichtlich der Lohnforderung sein (KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 26; BSK 

SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 126 m.w.Hinw.). Im Rechtsöffnungsverfahren geht 

es mithin (nur) um die Feststellung, ob ein tauglicher Vollstreckungstitel vorliegt 

(BGE 133 III 645 E. 5.3 S. 653; BGer 5A_206/2013 vom 13. Mai 2013, E. 2.2). 

Über die materielle Begründetheit der Klage ist (erst) im Aberkennungs- oder An-

erkennungsprozess gemäss Art. 83 Abs. 2 bzw. Art. 79 SchKG zu entscheiden, 

welcher je nach Ausgang des Rechtsöffnungsverfahrens offensteht. 

Im Gegensatz zum definitiven (vgl. Art. 81 SchKG) sind im provisorischen 

Rechtsöffnungsverfahren aber alle Einreden und Einwendungen zulässig, welche 

zivilrechtlich von Bedeutung und deshalb geeignet sind, die Schuldanerkennung 

zu entkräften (BGer 5A_480/2019 vom 2. März 2020, E. 2.1; BGer 5A_976/2020 

vom 3. Mai 2021, E. 2.1; BGer 5A_688/2022 vom 23. November 2022, E. 4.2.1 [je 

m.Hinw. auf BGE 145 III 20 E. 4.1.2 S. 23]; KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 38; 

BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 84; Stücheli, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 348). 

Der Schuldner kann also insbesondere auch einwenden, die Schuld sei durch 

Verrechnung erloschen (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 93; Stücheli, a.a.O., 

S. 348, Anm. 87; BGer 5A_139/2018 vom 25. Juni 2019, E. 2.6.1). Er kann, wie 

vorliegend geschehen (vgl. Urk. 9 Rz 10), auch erst im Rechtsöffnungsverfahren 

die Verrechnung mit eigenen Forderungen erklären. Zulässig ist selbst die Even-

tualverrechnung für den Fall, dass die von ihm bestrittene Hauptforderung ge-

schützt wird (BGer 4A_290/2007 vom 10. Dezember 2007, E. 8.3.1; BSK OR I-

Müller, Art. 124 N 3; KUKO OR-Kessler, Vor Art. 120-126 N 7). Die Beweis- bzw. 

Glaubhaftmachungslast für die Tatsachen, die der Verrechnungsforderung zu-

grunde liegen, trägt der Schuldner (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 83).

- 14 -

2.2. Die gegen den Bestand der anerkannten Schuld gerichteten Einwen-

dungen müssen nicht (strikt) bewiesen, sondern lediglich glaubhaft gemacht wer-

den (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Beruft sich der Schuldner auf Tilgung durch Verrech-

nung, hat er Bestand, Höhe und Fälligkeit der Verrechnungsforderung glaubhaft 

zu machen (BGer 5A_66/2020 vom 22. April 2020, E. 3.3.1; BGer 5A_976/2020 

vom 3. Mai 2021, E. 2.1 m.w.Hinw.), wobei die Glaubhaftmachung nach bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung mit Urkunden im (weiten) Sinne von Art. 177 ZPO 

zu erfolgen hat (BGer 5A_139/2018 vom 25. Juni 2019, E. 2.6.2 m.w.Hinw.; BGer 

5A_66/2020 vom 22. April 2020, E. 3.3.1; vgl. auch Art. 254 Abs. 1 ZPO; ableh-

nend BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 93). Das gilt auch für allfällige Schadener-

satzforderungen des Arbeitgebers, welche dieser den Lohnforderungen des Ar-

beitnehmers verrechnungsweise gegenüberstellen will (BGer 5A_139/2018 vom 

25. Juni 2019, E. 2.6.1 m.w.Hinw.). 

Es bestehen somit geringere Anforderungen an die Beweisintensität. Der 

Schuldner braucht nicht die volle Überzeugung des Gerichts vom Vorhandensein 

der Verrechnungsforderungen resp. der sie begründenden Tatsachen herbeizu-

führen. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache vielmehr schon dann, wenn für ihr 

Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlich-

keit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie 

sich nicht verwirklicht haben könnte. Die Wahrscheinlichkeit muss im vorliegen-

den Zusammenhang in dem Sinne überwiegen, als mehr für die Verwirklichung 

der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsachen sprechen muss als 

dagegen. Das Gericht darf hierbei weder blosse Behauptungen genügen lassen 

noch einen stringenten Beweis verlangen (BGE 120 II 393 E. 4c S. 397 f.; BGE 

142 III 720 E. 4.1 S. 723; BGer 5A_142/2017 vom 18. August 2017, E. 4.1 [je 

m.w.Hinw.]; BGer 5A_139/2018 vom 25. Juni 2019, E. 2.6.1 f., und BGer 

5A_457/2013 vom 16. November 2023, E. 4.1 [je betreffend Glaubhaftmachung 

der Verrechnungsforderung]; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 87 ff. [und N 93]; 

SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82 N 24; Stücheli, a.a.O., S. 349 f.). Allein der 

Umstand, dass die Verrechnungsforderung vom Gläubiger bestritten wird, 

bedeutet indessen nicht, dass eine Verrechnungseinrede im Rahmen des 

Rechtsöffnungsverfahrens nicht zu berücksichtigen wäre. Wenn das 

- 15 -

Rechtsöffnungsgericht die Gegenforderung trotz der Bestreitung aufgrund der 

eingereichten Urkunden (im weiten Sinne) als glaubhaft erachtet, hat es die 

Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung zu verweigern (BGer 5A_142/2017 

vom 18. August 2017, E. 4.3; BGer 5A_66/2020 vom 22. April 2020, E. 3.3.2 

a.E.). Bei der konkreten Beurteilung kommt dem Gericht, das die gesamten 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen hat, ein grosses Ermessen zu 

(Stücheli, a.a.O., S. 350; vgl. auch BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 89; BGer 

5A_833/2017 vom 8. März 2018, E. 3; BGer 5A_66/2020 vom 22. April 2020, E. 

3.3.1 a.E. m.w.Hinw.). 

2.3. Ob eine im Prozess vor Erstinstanz behauptete Tatsache glaubhaft ge-

macht wurde, d.h. aufgrund der Aktenlage eine hinreichende Wahrscheinlichkeit 

für ihre Verwirklichung spricht, ist eine Frage der Beweiswürdigung und kann als 

Tatfrage im Beschwerdeverfahren – anders als im Berufungsverfahren (vgl. 

Art. 310 lit. b ZPO) – nur mit beschränkter Kognition überprüft werden. Das gilt 

auch bezüglich der tatsächlichen Grundlagen der gegen die Schuldanerkennung 

ins Feld geführten Verrechnung (vgl. BGer 5A_989/2021 vom 3. August 2022, 

E. 4.2.2; BGer 5A_446/2018 vom 25. März 2019 E. 4.2 [je m.w.Hinw.]). Die Be-

schwerdeinstanz hat lediglich zu prüfen, ob die Beweis- resp. Glaubhaftma-

chungsmittel (bei Verrechnung: Urkunden) von der Erstinstanz offensichtlich un-

richtig, also qualifiziert falsch gewürdigt wurden (Art. 320 lit. b ZPO; Staehelin/ 

Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. A. 2019, § 26 Rz 36; ZK ZPO-Freiburg-

haus/Afheldt, Art. 320 N 5); eine "bloss falsche" Beweiswürdigung genügt für den 

Beschwerdegrund von Art. 320 lit. b ZPO nicht. 

Die Formulierung "offensichtlich unrichtige" Sachverhaltsfeststellung stimmt 

– vom Gesetzgeber gewollt – mit derjenigen von Art. 97 Abs. 1 BGG (und Art. 105 

Abs. 2 BGG) überein. Eine "offensichtlich unrichtige" Sachverhaltsfeststellung 

liegt deshalb vor, wenn die Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich erscheint 

(vgl. ZPO-Rechtsmittel-Stauber, Art. 320 N 14 f.; CHK-Sutter-Somm/Seiler, ZPO 

320 N 8 m.w.Hinw.; statt vieler auch BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130). Wann die 

erstinstanzliche Feststellung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig (bzw. will-

kürlich) im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO ist, lässt sich nicht in befriedigender 

- 16 -

Weise abstrakt umschreiben, sondern ist anhand der Sachumstände des konkre-

ten Einzelfalls zu ermitteln; die gesetzlich garantierte freie Beweiswürdigung der 

ersten Instanz (Art. 157 ZPO) soll aber nur so weit eingeschränkt werden, dass 

klare "Betriebsunfälle" korrigiert werden können (BK ZPO II-Hurni, Art. 320 N 5). 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür nicht schon dann vor, 

wenn sich Zweifel anmelden, eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen 

oder gar vorzuziehen wäre. Vielmehr erweist sich die Sachverhaltsfeststellung 

bzw. Beweiswürdigung erst dann als willkürlich, wenn sie "eindeutig und augen-

fällig unzutreffend" (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44) resp. offensichtlich unhaltbar ist, 

mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundi-

gen Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lässt (BGE 

133 III 393 E. 7.1 S. 398 m.w.Hinw.; vgl. auch BK ZPO II-Hurni, Art. 320 N 6 f.; 

Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Art. 320 N 8 ff.). Allein der Umstand, dass die 

vom erstinstanzlichen Gericht gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstel-

lung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt jedoch keine Will-

kür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Entsprechend ist zur rechtsgenügenden Be-

gründung des Beschwerdegrunds von Art. 320 lit. b ZPO darzulegen, weshalb die 

vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht nur unrichtig, sondern offensichtlich 

unrichtig, d.h. geradezu unhaltbar im Sinne der vorstehenden Ausführungen sein 

soll (vgl. vorne, E. II.3). Die blosse Behauptung, eine Annahme sei willkürlich oder 

"krass fehlerhaft" (vgl. z.B. Urk. 30 Rz 17), genügt hierfür nicht. Ebenso wenig ge-

nügt es, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Ent-

scheid gewichtet werden sollen, und der Beschwerdeinstanz in appellatorischer 

Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob dieser freie Sachverhaltsprü-

fung zukäme (vgl. zum Ganzen auch BGer 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024, 

E. 2.3). 

Jedenfalls erforderlich ist sodann, dass die betreffende Tatsache auch ent-

scheiderheblich ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O., § 26 Rz 35). Hatte sie 

keinen Einfluss auf den Verfahrensausgang, kann selbst eine klar unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung ohne Folgen bleiben (BK ZPO II-Sterchi, Art. 320 N 9; 

ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 320 N 5).

- 17 -

2.4. Mit Bezug auf die Feststellung des Sachverhalts unterliegt das 

Rechtsöffnungsverfahren grundsätzlich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 in Ver-

bindung mit Art. 255 ZPO e contrario; BGer 5A_734/2018 vom 4. Dezember 2018, 

E. 4.3.5; ZR 117 [2018] Nr. 42, E. 3.3.3; OGer ZH RT170171 vom 27.11.2017, 

E. 3.2 [je m.w.Hinw.]; vgl. zu den Einschränkungen etwa BSK SchKG I-Staehelin, 

Art. 84 N 50; KUKO SchKG-Vock, Art. 84 N 18; Abbet/Veuillet, Stämpflis Hand-

kommentar, SchKG 84 N 105; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 84 N 15; BGE 142 

III 720 E. 4.1 S. 722 f.). Danach ist es Sache der Parteien, dem (erstinstanzlichen) 

Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsen-

tieren, d.h. den entscheidwesentlichen Sachverhalt (prozesskonform) zu 

behaupten und die Beweismittel für ihre tatsächlichen Behauptungen anzugeben. 

Das Gericht darf seinem Entscheid grundsätzlich nur behauptete (und 

unbestritten gebliebene oder bewiesene resp. glaubhaft gemachte) Tatsachen 

zugrunde legen. Das ändert allerdings nichts daran, dass gemäss Art. 82 Abs. 2 

SchKG, der die Vorschrift von Art. 55 ZPO als lex specialis relativiert, 

Einwendungen zur Entkräftung des provisorischen Rechtsöffnungstitels sofort – 

und hinsichtlich einer Verrechnungsforderung mit Urkunden – glaubhaft zu 

machen sind (vgl. vorne, E. III.2.2), unabhängig davon, ob einzelne 

anspruchsbegründende Tatsachenbehauptungen bestritten sind oder nicht (vgl. 

Müller/Vock, Behauptungs-, Bestreitungs- und Substantiierungslast im Rechtsöff-

nungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 135 und S. 136).

2.5. Im summarischen (und damit auch im Rechtsöffnungs-)Verfahren darf 

sich keine der Parteien darauf verlassen, dass das Gericht nach einmaliger Anhö-

rung (vgl. Art. 253 ZPO und Art. 84 Abs. 2 ZPO) einen zweiten Schriftenwechsel 

oder eine mündliche Hauptverhandlung anordnet. Im Unterschied zum ordentli-

chen und zum vereinfachten Verfahren besteht insofern kein Anspruch der Par-

teien, sich zweimal zur Sache zu äussern. Der Aktenschluss tritt grundsätzlich be-

reits nach einmaliger Äusserung ein (BGE 144 III 117 E. 2.2 S. 118; der Ausnah-

mefall eines vom Gericht eindeutig angeordneten formellen zweiten Schriften-

wechsels [vgl. BGE 146 III 237 E. 3.1 S. 240 ff.] ist vorliegend nicht relevant [vgl. 

Urk. 13]). Nach diesem Zeitpunkt kann die gesuchstellende Partei (unter der hier 

geltenden Verhandlungsmaxime) im Rahmen des allgemeinen Replikrechts, das 

- 18 -

auch im Rechtsöffnungsverfahren besteht (vgl. BGer 5A_82/2015 vom 16. Juni 

2015, E. 4.1), Noven nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 

ZPO einbringen (BGE 146 III 237 E. 3.1 S. 243; BGer 5A_84/2021 vom 17. Fe-

bruar 2022, E. 3.1.1). 

Waren neu vorgetragene Tatsachen und Beweismittel bereits vor Abschluss 

des Schriftenwechsels vorhanden, werden sie nur noch berücksichtigt, wenn sie 

trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher vorgebracht werden konnten (Art. 229 

Abs. 1 lit. b ZPO). Was den Sorgfaltsmassstab gemäss Art. 229 Abs. 1 lit. b 

ZPO betrifft, so ist für das summarische Verfahren im Grundsatz zu berücksichti-

gen, dass das Recht zur Stellungnahme nicht zur nachträglichen Ergänzung oder 

Verbesserung des Gesuchs genutzt werden darf, zumal die Parteien zu Beginn 

des Summarverfahrens ohnehin nicht mit einem zweiten Schriftenwechsel rech-

nen dürfen. Andererseits können Noven auch erst durch die Vorbringen der Ge-

genpartei veranlasst werden, da es der gesuchstellenden Partei weder möglich 

noch zumutbar ist, auf Vorrat sämtliche denkbaren Einreden und Einwendungen 

zu entkräften, mit denen der Prozessstoff in der Gesuchsantwort noch ausge-

dehnt werden kann. Wenn daher in der Gesuchsantwort Noven vorgebracht wer-

den, welche die gesuchstellende Partei ihrerseits mit unechten Noven entkräften 

will, so ist in der Regel anzunehmen, dass diese Noven vor Aktenschluss trotz zu-

mutbarer Sorgfalt nicht vorgebracht werden konnten. Für den Sorgfaltsnachweis 

gemäss Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO ist aber unabdingbar, dass die Noveneingabe 

durch die Vorbringen der Gegenpartei kausal veranlasst wurde, wobei die Prüfung 

dieses Kausalzusammenhangs anhand der Umstände des Einzelfalls erfolgt 

(BGer 5A_84/2021 vom 17. Februar 2022, E. 3.2.1; BGer 5D_90/2022 vom 

26. April 2023, E. 4.1 [je m.w.Hinw., u.a. auf BGE 146 III 55 E. 2.5.2 S. 61 f.]). Im 

Grundsatz gilt immerhin: Ist dem Gläubiger eine Einwendung oder Einrede des 

Schuldners bekannt, weil sie von diesem bereits vorprozessual geltend gemacht 

wurde, so muss er dazu schon im Rechtsöffnungsgesuch Stellung nehmen. Um 

ausufernde Gesuche zu vermeiden, ist an die Voraussehbarkeit von Einwendun-

gen, auf die bereits in der ersten Eingabe eingegangen werden muss, jedoch kein 

allzu strenger Massstab anzulegen (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 52a; Sogo/ 

- 19 -

Baechler, Aktenschluss im summarischen Verfahren, AJP 2020, S. 326; vgl. auch 

Fürst, Das Rechtsöffnungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 127).

3. Zur Beschwerde im Einzelnen

3.1. Aus den vorstehenden Erwägungen (E. III.2.1–3) folgt zunächst, dass 

es im vorliegenden Verfahren entgegen der Ansicht der Gesuchsgegnerin nicht 

darum geht, "dass der ... [Gesuchsteller] sich über mehr als zehn Jahre hinweg 

aus dem Vermögen der ... [Gesuchsgegnerin] selbst bereichert und diese 

gleichzeitig geschädigt hat" (Urk. 30 Rz 7). Die damit aufgeworfene Frage, ob die 

Gegenforderung materiell begründet sei, ist vielmehr vom Sachrichter zu 

beurteilen. Vorliegend ist – rechtsgenügende Beanstandungen vorausgesetzt – 

lediglich zu prüfen, ob der vorinstanzliche Schluss, die gegen die Titelforderung 

zur Verrechnung gebrachte Gegenforderung sei nicht sofort (durch Urkunden) 

glaubhaft gemacht und die als Einwendung nach Art. 82 Abs. 2 SchKG erklärte 

Verrechnung deshalb unbeachtlich, auf unrichtiger Rechtsanwendung oder einer 

willkürlichen Würdigung der Vorbringen und Glaubhaftmachungsmittel der 

Gesuchsgegnerin beruht. Die beschwerdeweise erhobenen Rügen haben sich 

deshalb auf diesen Nachweis und nicht auf die Darlegung des materiellen 

Bestands der Verrechnungsforderung zu richten, wie dies vorliegend mitunter der 

Fall ist. 

Fehl geht sodann der Einwand, die Vorinstanz habe die Gegenforderung in 

Verletzung von Art. 55 ZPO zu Unrecht verneint, obwohl diese "zugestanden" sei 

bzw. "sämtliche Sachverhaltselemente bereits anerkannt" seien (Urk. 30 Rz 17 

und Rz 26). Letzteres trifft klarerweise nicht zu. Gegenteils bestritt der 

Gesuchsteller in seiner Replikeingabe vom 16. Dezember 2022 mit einlässlicher 

(und unter novenrechtlichem Gesichtspunkt zulässiger; vgl. nachstehende E. 

III.3.2) Begründung, dass die Gegenforderung glaubhaft gemacht sei und die 

Einwendung der Verrechnung beachtet werden könne (Urk. 14 Rz 11, Rz 12 und 

Rz 32 ff.). Dass er hierbei gewisse Tatsachenbehauptungen der 

Gesuchsgegnerin nicht bestritt oder gar zugestand (vgl. z.B. Urk. 30 Rz 18; s.a. 

Urk. 38 Rz 4), ändert daran nichts. Im Übrigen oblag es – wie in der 

Beschwerdeantwort zutreffend bemerkt wird (Urk. 36 Rz 24) – nicht dem 

- 20 -

Gesuchsteller, den Nichtbestand der behaupteten Verrechnungsforderung 

glaubhaft darzutun (in diesem Sinne aber beispielsweise Urk. 30 Rz 22 f.; s.a. 

Urk. 38 Rz 5), sondern hatte die Gesuchsgegnerin deren Bestand (mit Urkunden) 

glaubhaft zu machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG), was nach vorinstanzlicher Ansicht 

misslang. Dabei umfasst die der Gesuchsgegnerin obliegende 

Glaubhaftmachungslast mit Bezug auf die geltend gemachte (Gegen-) Forderung 

aus ungerechtfertigter Bereicherung entgegen deren unzutreffenden Auffassung 

(vgl. Urk. 38 Rz 25) auch das rechtserzeugende Tatbestandsmerkmal des 

Fehlens eines Rechtsgrundes (BGE 106 II 29 E. 2 S. 31; BGE 132 III 432 E. 2.1 

S. 434; BSK ZGB I-Lardelli/Vetter, Art. 8 N 49; BK-Walter, Art. 8 ZGB N 535 f.). 

Hinsichtlich der Schadenersatzforderung hat nicht der Gesuchsteller die 

Rechtmässigkeit der ihm vorgeworfenen schädigenden Handlung (so aber 

sinngemäss Urk. 30 Rz 52 a.E., Rz 57 f. und Rz 64), sondern die 

Gesuchsgegnerin deren Widerrechtlichkeit oder Vertragswidrigkeit glaubhaft zu 

machen (BSK ZGB I-Lardelli/Vetter, Art. 8 N 45 und N 46; BK-Walter, Art. 8 ZGB 

N 520 und N 560). 

3.2. Die Gesuchsgegnerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 229 

und Art. 253 ZPO, Art. 9 und Art. 29 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor, indem 

diese die zweite und dritte Rechtsschrift des Gesuchstellers bei ihrem Entscheid 

berücksichtigt habe. Damit habe die Vorinstanz ihrer eigenen Argumentation 

widersprochen, wonach im Summarverfahren nur ein Schriftenwechsel zulässig 

sei und Noven nur unter den Voraussetzungen von Art. 229 ZPO erlaubt seien. 

Letztere seien hinsichtlich der Gegenforderung nicht erfüllt. Entgegen der in 

Verletzung der gerichtlichen Begründungspflicht nicht näher begründeten 

vorinstanzlichen Auffassung sei es dem Gesuchsteller durchaus möglich und 

zumutbar gewesen, die Einwendungen der Gesuchsgegnerin zu antizipieren und 

bereits im Rechtsöffnungsgesuch zu entkräften. So habe der Gesuchsteller die 

Schadenersatzforderung der Gesuchsgegnerin schon seit Jahren gekannt und mit 

seinen Mitakteuren schon im Jahr 2018 per E-Mail Ausreden gegen diese 

Forderung vorbereitet, was die Gesuchsgegnerin bereits in ihrer Gesuchsantwort 

(Urk. 9) und ihrer "Duplik" vom 24. Januar 2023 (Urk. 21) ausführlich vorgetragen 

habe. Die neuen Behauptungen und Beweismittel zur Verrechnungsforderung 

- 21 -

seien somit nicht durch die Gesuchsantwort veranlasst worden und hätten daher 

nicht berücksichtigt werden dürfen (Urk. 30 Rz 28–32).

3.2.1.  Soweit sich die Rüge unzulässiger Berücksichtigung nicht nur auf die 

zweite (Urk. 14), sondern auch auf die dritte Rechtsschrift des Gesuchstellers 

vom 1. Februar 2023 (Urk. 24) bezieht (vgl. Urk. 30 Titel A vor Rz 28 ff. sowie 

Rz 30–32), geht sie von vornherein fehl, wurde die dritte Eingabe (ebenso wie die 

"Duplik" der Gesuchsgegnerin vom 24. Januar 2023; Urk. 21) von der Vorinstanz 

doch explizit als unbeachtlich bezeichnet (Urk. 31 S. 6 E. 3.3 a.E.; insoweit 

zutreffend Urk. 36 Rz 29). Dass und inwiefern die darin enthaltenen Vorbringen 

bei der Entscheidfindung dennoch berücksichtigt worden wären, zeigt die 

Gesuchsgegnerin nicht auf. 

3.2.2.  Unbegründet ist sodann der Vorwurf, die Vorinstanz habe ihre Pflicht 

zur Begründung des Urteils verletzt (Urk. 30 Rz 30 [und Rz 33]). Aus dem 

Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1 

ZPO, Art. 6 EMRK) folgt die Pflicht des Gerichts, seinen Entscheid zu begründen. 

Die Begründungspflicht verlangt, dass das Gericht in seinen Urteilserwägungen 

die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien berücksichtigt und seine Überle-

gungen nennt, von denen es sich hat leiten lassen und auf die es seinen Ent-

scheid stützt. Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine Vorbringen tatsäch-

lich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung berück-

sichtigt wurden. Dabei ist nicht erforderlich, dass sich das Gericht mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich in seinen Urteilserwägungen auf die 

für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids 

Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70 f.; BGE 142 III 433 E. 4.3.2 

S. 436; BGE 134 I 83 E.  4.1 S. 88 [je m.w.Hinw.]; s.a. BK ZPO I-Hurni, Art. 53 

N 60 ff.; Göksu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 53 N 27 f.; KUKO ZPO-Oberhammer/We-

ber, Art. 53 N 9).

- 22 -

Aus der vorinstanzlichen Begründung geht klar hervor, aus welchem Grund 

die Vorinstanz die Noven des Gesuchstellers zur Verrechnungsforderung in der 

Eingabe vom 16. Dezember 2022 (Urk. 14 Rz 32 ff.) zuliess: weil es ihrer 

Meinung nach für den Gesuchsteller weder möglich noch zumutbar war, die 

Einwendungen der Gesuchsgegnerin zu antizipieren und bereits mit seinem 

Rechtsöffnungsgesuch sämtliche denkbaren Einwendungen zu entkräften 

(Urk. 31 S. 5 E. 3.3). Damit verwarf sie implizit auch die (gemäss dem dortigen 

Hinweis auf Urk. 21 Rz 2) durchaus zur Kenntnis genommene gegenteilige 

Ansicht der Gesuchsgegnerin. Damit erfüllt der angefochtene Entscheid die ver-

fassungsrechtlichen Anforderungen an seine Begründung ohne Weiteres. Wie die 

Beschwerde zeigt, war die Gesuchsgegnerin denn auch in der Lage, ihn sachge-

recht anzufechten. 

Davon zu unterscheiden sind die Motive der Begründung, welche nicht das 

rechtliche Gehör, sondern die richtige Rechtsanwendung beschlagen (vgl. BGer 

5A_934/2019 vom 19. Dezember 2019, E. 2.4). Ob die Begründung materiell 

standhält, ist mit anderen Worten eine Frage der Rechtsanwendung oder der 

Sachverhaltsfeststellung, nicht der Begründungspflicht (dazu nachstehende 

E. III.3.2.3).

3.2.3.  In materieller Hinsicht ist im Lichte der vorstehend erörterten Grund-

sätze (E. III.2.5) nicht zu bemängeln, dass die Vorinstanz die Vorbringen des Ge-

suchstellers zur verrechnungsweise geltend gemachten Gegenforderung in der 

Replikeingabe vom 16. Dezember 2022 (Urk. 14) als zulässige Noven betrachtet 

und bei ihrem Entscheid berücksichtigt hat. Selbst wenn dem Gesuchsteller be-

kannt war, dass die Gesuchsgegnerin ihn des widerrechtlichen Verhaltens be-

zichtigt und mit darauf gründenden Gegenforderungen konfrontiert (vgl. insbes. 

Urk. 4/9), war es ihm weder möglich noch zumutbar, sich gegen deren allfällige 

Geltendmachung bereits im Rechtsöffnungsgesuch sachgerecht zur Wehr zu set-

zen. Einerseits stellte die Gesuchsgegnerin in ihrer Stellungnahme zum Rechts-

öffnungsgesuch (Urk. 9) eine Vielzahl von Forderungen aus verschiedenen an-

geblich pflichtverletzenden Verhaltensweisen zur Verrechnung, wobei sie sich die 

Geltendmachung weiterer Forderungen ausdrücklich vorbehielt (Urk. 9 Rz 16 ff. 

- 23 -

und Rz 88). Da weder rechtsgenügend dargetan noch ersichtlich ist, dass sie den 

Gesuchsteller vorprozessual mit (genau) diesen (und nicht anderen, vorbehalte-

nen) Forderungen und Sachverhalten konfrontiert hatte (in Urk. 4/9 fehlt jedenfalls 

jedwelche Spezifikation), ist schwer vorstellbar, wie derselbe die Vorbringen zu 

diesen Forderungen hätte antizipieren und schon im Voraus rechtsgenügend be-

streiten können. Berücksichtigt man zudem, dass an die Voraussehbarkeit von 

Einwendungen kein allzu strenger Massstab anzulegen ist, um der gesuchstellen-

den Partei die Verfahrensführung nicht übermässig zu erschweren und ausufern-

de Gesuche zu vermeiden, ist die Zumutbarkeit einer antizipierten Stellungnahme 

schon unter diesem Gesichtspunkt zu verneinen. 

Hinzu kommt, dass die Gesuchsgegnerin die Verrechnung nicht schon im 

Vorfeld des Verfahrens erklärt hatte, sondern die Verrechnungserklärung erst im 

Rahmen ihrer Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch abgab (Urk. 9 Rz 10 

und Rz 86). Die geltend gemachte Tilgung der in Betreibung gesetzten Forderung 

durch Ausübung dieses Gestaltungsrechts, welche die Einwendung zur Entkräf-

tung des Titels erst entstehen liess, war im Zeitpunkt der Gesuchstellung somit 

noch gar nicht erfolgt. Entsprechend hatte der Gesuchsteller auch keine Veranlas-

sung, den (noch gar nicht eingetretenen) Untergang der Forderung durch Ver-

rechnung zu thematisieren, war für ihn doch selbst bei Kenntnis der behaupteten 

Gegenforderung(en) nicht absehbar, ob überhaupt und gegebenenfalls auf wel-

chem Weg die Gesuchsgegnerin dieselbe(n) rechtlich durchzusetzen gedenke 

(z.B. selbstständige Forderungsklage, Verrechnungserklärung im Rahmen oder 

ausserhalb des Rechtsöffnungsverfahrens mit anschliessender Aberkennungs-

klage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG oder Feststellungsklage nach Art. 85a 

SchKG); Gegenteiliges wird in der Beschwerde jedenfalls nicht dargetan. Dieser 

Entscheid lag im alleinigen Ermessen der Gesuchsgegnerin. Entsprechend 

konnte vom Gesuchsteller auch nicht erwartet werden, dass er sich bereits im 

Rahmen des Rechtsöffnungsgesuchs zu den Gegenforderungen äussere (vgl. zur 

antizipierten Stellungnahme bei Verrechnung im Rechtsöffnungsverfahren auch 

Sogo/Baechler, a.a.O., S. 326 f.), umso weniger, als ihm die Gesuchsgegnerin die 

Lohnzahlung während der Kündigungsfrist noch ausdrücklich und unterschriftlich 

zugesichert hatte (Urk. 4/6). Vielmehr wurden seine neuen Vorbringen in der Ein-

- 24 -

gabe vom 16. Dezember 2022 durch die (erst) in der Stellungnahme zum Rechts-

öffnungsgesuch erklärte Verrechnung mit den dort geschilderten Gegenforderun-

gen kausal veranlasst. Sie sind somit zulässig.

3.3. Im gleichen Zusammenhang rügt die Gesuchsgegnerin eine ("offen-

sichtliche und äusserst gravierende") Verletzung ihres Anspruch auf rechtliches 

Gehör (Art. 53 ZPO) sowie des Prinzips der Rechtsgleichheit und Gleichbehand-

lung im Verfahren (Art. 5, Art. 8, Art. 9, Art. 29 und Art. 30 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 

EMRK), weil die Vorinstanz "ohne jede Erwägung, weshalb sie zulässig sei", die 

zweite Rechtsschrift des Gesuchstellers, nicht aber diejenige der Gesuchsgegne-

rin zugelassen habe. Wenn schon dem Gesuchsteller "zwei Rechtsschriften mit 

Beilagen" gewährt würden, seien ihr "gemäss sämtlichen Verfahrensgrundsätzen 

(selbstverständlich!) ebenfalls zwei Rechtsschriften zuzugestehen" (Urk. 30 

Rz 33–35). 

3.3.1.  Der Vorwurf der Gehörsverletzung (Verletzung der Begründungs-

pflicht; Urk. 30 Rz 33) greift ins Leere: Abgesehen davon, dass die Vorinstanz 

nicht die "zweite Rechtsschrift" des Gesuchstellers als Ganzes für zulässig er-

klärte, begründete sie explizit, weshalb dessen neue Vorbringen zu den Einwen-

dungen der Gesuchsgegnerin (und mithin auch zur Verrechnungsforderung) zu-

lässig seien (Urk. 31 S. 5 E. 3.3).

3.3.2.  Inhaltlich beruht die Rüge auf einem unzutreffenden Verständnis der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum – grundsätzlich bloss einfachen – 

Schriftenwechsel im Rechtsöffnungsverfahren (BGE 144 III 117 E. 2.2 S. 118 f.; 

BGE 146 III 237 E. 3.1 S. 240 ff.; BGer 5A_84/2021 vom 17. Februar 2022, 

E. 3.1.1; vgl. vorne, E. III.2.5) und geht deshalb an der Sache vorbei. Nachdem 

die Vorinstanz dem Gesuchsteller die Stellungnahme der Gesuchsgegnerin zum 

Rechtsöffnungsgesuch lediglich zur Kenntnisnahme zugestellt und augenschein-

lich keinen formellen zweiten Schriftenwechsel angeordnet hatte (Urk. 13), durfte 

der Gesuchsteller im Rahmen seines allgemeinen Replikrechts nur (aber doch) 

Noven vortragen, die durch unerwartete Einwände in der gegnerischen Stellung-

nahme veranlasst wurden. Somit handelt es sich bei der Eingabe vom 16. De-

zember 2022 (Urk. 14) nicht um eine "zweite Rechtsschrift" im Sinne einer unbe-

- 25 -

schränkten zweiten Äusserungsmöglichkeit und wurde dieselbe auch nicht als sol-

che zugelassen; zugelassen wurden lediglich die darin enthaltenen unechten No-

ven zum Verrechnungseinwand der Gesuchsgegnerin (vgl. Urk. 31 S. 5 f. E. 3.3). 

Dass die Vorinstanz daneben weitere, nicht durch diesen Einwand veranlasste 

Vorbringen in der Replikeingabe vom 16. Dezember 2022 zugelassen hätte, wird 

in der Beschwerde nicht rechtsgenügend dargetan und ist auch nicht ohne Weite-

res ersichtlich. Entsprechend stand auch der Gesuchsgegnerin keine unbe-

schränkte zweite Äusserungsmöglichkeit zu. Immerhin hätte sie im Rahmen ihres 

eigenen Replikrechts, dessen Wahrung ihr mit der Zustellung der Eingabe vom 

16. Dezember 2022 ermöglicht wurde (vgl. Urk. 17), ihrerseits Noven als Reaktion 

auf die (zulässigen) Noven des Gesuchstellers vortragen können. Dass und mit 

welchen konkreten Vorbringen sie dies in ihrer Eingabe vom 24. Januar 2023 

(Urk. 21) getan hätte, legt sie nicht (anhand von Verweisungen auf bestimmte 

Stellen in dieser Eingabe) dar. Der pauschale Hinweis, ihre ("Duplik"-)Eingabe 

enthalte "zahlreiche relevante Ausführungen" und sei "daher entscheidrelevant" 

(Urk. 30 Rz 34 m.Hinw. auf Rz 22, Rz 30, Rz 37 und Rz 43), genügt den Begrün-

dungsanforderungen an eine Beschwerde nicht (Art. 321 Abs. 1 ZPO und vorne, 

E. II.3). Dasselbe gilt im Übrigen für ihre ebenfalls nicht zugelassene Eingabe 

vom 10. Februar 2023 (Urk. 27).

3.4.  Eine weitere Verletzung ihres Gehörsanspruchs (Art. 53 ZPO, Art. 29 

Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) sieht die Gesuchsgegnerin darin, dass ihre 

Vorbringen zum Irrtum im Kündigungsschreiben (Urk. 4/6) nicht berücksichtigt 

worden seien. Der ihr vorgehaltene Widerspruch bestehe nicht, nachdem sie aus-

führlich dargelegt habe, dass sie in einem Zeitpunkt gekündigt habe, in dem ihr 

zwar die Machenschaften als solche, aber noch nicht alle Umstände derselben 

vollumfänglich bekannt gewesen seien. Ohnehin habe sie jederzeit ordentlich 

kündigen können. Die Vorbringen zum Irrtum seien beim Hinweis auf die Lohn-

zahlung während der Kündigungsfrist zu berücksichtigen und das Urteil sei "ge-

stützt darauf und gemäss den Anträgen der Gesuchsgegnerin" zu fällen (Urk. 30 

Rz 36–39 m.Hinw. auf Urk. 9 Rz 75 ff. und Urk. 21 Rz 43).

- 26 -

3.4.1.  Der Einwand der Gehörsverletzung ist unbegründet. So hat die Vorin-

stanz die Vorbringen betreffend Irrtum durchaus zur Kenntnis genommen, jedoch 

unter Hinweis auf die widersprüchliche Argumentation der Gesuchsgegnerin (im-

plizit) verworfen (vgl. Urk. 31 S. 8 E. 5.2). Ob zu Recht, ist keine Frage des rechtli-

chen Gehörs, sondern der Rechtsanwendung.

3.4.2.  In diesem Zusammenhang kam die Vorinstanz zum Schluss, dass es 

sich beim unterzeichneten Arbeitsvertrag vom 22. September 2009 (Urk. 4/3) so-

wie dessen unterzeichneter Ergänzung vom 1. September 2018 (Urk. 4/4) ohne 

Weiteres um eine Schuldanerkennung für den darin festgelegten (und in Betrei-

bung gesetzten) (Netto-)Lohn im Sinne von Art. 82 SchKG handle. Hinzu komme 

– so die Vorinstanz im Sinne einer selbstständigen Alternativbegründung für das 

Vorliegen eines provisorischen Rechtsöffnungstitels weiter –, dass die Lohnzah-

lung von der Gesuchsgegnerin ausdrücklich und unterschriftlich zugesichert wor-

den sei, womit auch das Kündigungsschreiben (Urk. 4/6) zusammen mit der 

Lohnabrechnung (Urk. 4/10) eine Schuldanerkennung für den angeführten Netto-

lohn darstelle (Urk. 31 S. 7 f. E. 5.1). 

Mit ihren Ausführungen zum Irrtum, dem sie bei der Formulierung der schrift-

lichen Kündigung unterlegen sei, bestreitet die Gesuchsgegnerin sinngemäss die 

Titelqualität der Kündigungserklärung (in Verbindung mit der Lohnabrechnung). 

Ihre Rüge richtet sich somit nur gegen die alternative Begründung für das Vorlie-

gen eines Titels und ändert im Ergebnis nichts an der unangefochten gebliebenen 

Hauptbegründung, wonach der Arbeitsvertrag und dessen Ergänzung eine 

Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG darstellten. Hält die Hauptbe-

gründung für das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels im Beschwerdeverfahren 

aber stand, ist auf die gegen die vorinstanzliche Alternativbegründung gerichteten 

Rügen nicht weiter einzugehen. Denn diese vermöchten selbst dann nichts an der 

vorinstanzlichen Erkenntnis, wonach ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vor-

liege, zu ändern, wenn sie begründet sein sollten. Insofern beschränken sie sich 

auf eine Anfechtung von Urteilsgründen, wofür kein schutzwürdiges Interesse be-

steht (vgl. BGer 4A_133/2017 vom 20. Juni 2017, E. 2.2; vorne, E. II.3 und Art. 59 

Abs. 2 lit. a ZPO).

- 27 -

3.5. Die Gesuchsgegnerin rügt die vorinstanzliche Annahme, wonach die 

Offshore-Struktur bei der Gesuchsgegnerin "mutmasslich aus steuertechnischen 

Gründen" betrieben worden sei (vgl. Urk. 31 S. 12 unten), als aktenwidrig und will-

kürlich. Dieses "gegen ... [sie] gerichtete (Schein-)argument" sei völlig aus der 

Luft gegriffen und nicht einmal vom Gesuchsteller behauptet worden. Letzterer 

habe mehrfach zugegeben, Gelder in der Höhe von mindestens Fr. 285'000.– auf 

sein privates Konto überwiesen erhalten zu haben. Die Offshore-Struktur sei also 

nicht aus steuertechnischen Gründen, sondern zur rechtswidrigen Bereicherung 

des Gesuchstellers und seiner Mitakteure eingerichtet worden (Urk. 30 Rz 40–

42).

Darauf ist schon deshalb nicht weiter einzugehen, weil die Gesuchsgegnerin 

ihre Beanstandung nicht mit Verweisen auf konkrete Stellen in den vorinstanzli-

chen Akten dokumentiert. Mit dem blossen Hinweis auf Beilagen zur Gesuchsant-

wort (Urk. 12/28–31) ist nicht rechtsgenügend dargetan, dass und wo der Ge-

suchsteller die Überweisung von Geldern in dieser Höhe in seinen Parteivorträgen 

mehrfach zugab und wo behauptet wurde, dass er die Offshore-Struktur mit sei-

nen Mitakteuren zur rechtswidrigen Bereicherung eingerichtet und betrieben habe 

(vgl. BGer 4A_443/2017 vom 30. April 2018, E. 2.2.1; BGer 4A_401/2021 vom 

11. Februar 2022, E. 4.3). Insofern genügt die Beschwerde den formellen Begrün-

dungsanforderungen nicht (vgl. vorne, E. II.3).

Ausserdem nahm die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht nicht an, die Off-

shore-Struktur sei aus steuertechnischen Gründen betrieben worden. Es handelt 

sich vielmehr um eine vage Vermutung, der jedoch keine entscheidrelevante Be-

deutung zugemessen wurde oder zukam. Jedenfalls ist weder dargetan noch er-

sichtlich, inwiefern diese blosse Mutmassung den Verfahrensausgang (zum Nach-

teil der Gesuchsgegnerin) beeinflusst haben könnte, weshalb sie so oder anders 

folgenlos bleibt (vgl. vorne, E. III.2.3). Insoweit mangelt es auch an einem recht-

lich geschützten Interesse an der Beurteilung der Beschwerde.

3.6. Die Vorinstanz hielt den Vorwurf, die Dividendenzahlungen der 

F._____ SA an den Gesuchsteller seien unrechtmässig erfolgt oder von diesem 

veranlasst worden, für eine blosse, ungenügend substantiierte Behauptung der 

- 28 -

Gesuchsgegnerin. Insbesondere sei auch mit der E-Mail des Gesuchstellers an 

J._____ und D._____ vom 16. August 2018 (Urk. 12/30) nicht belegt, dass das of-

fenbar von den Gründern der Gesuchsgegnerin vereinbarte Vorgehen (Provisi-

onszahlungen für einen theoretischen Versicherungsmakler, welche über die 

F._____ SA als Lohn an die geschäftsführenden Mitarbeiter ausbezahlt worden 

seien), das zumindest zu steuerlichen Vorteilen geführt habe, zum Schaden der 

Gesuchsgegnerin erfolgt sei (Urk. 31 S. 11 f.). 

3.6.1.  Die in der Beschwerde hiergegen vorgetragene, nur unzureichend mit 

Aktenhinweisen untermauerte Kritik (Urk. 30 Rz 43–49) ist weitestgehend appella-

torischer Natur und deshalb nicht zu hören. So stellt die Gesuchsgegnerin der 

vorinstanzlichen Würdigung der E-Mail vom 16. August 2018 im Wesentlichen 

bloss ihre eigene abweichende, teilweise mit unzulässigen neuen Behauptungen 

begründete Würdigung entgegen, ohne dabei rechtsgenügend aufzuzeigen, wes-

halb erstere (d.h. der Schluss, wonach [auch] mit dieser E-Mail nicht glaubhaft ge-

macht sei, dass sich der Gesuchsteller mit widerrechtlichen Machenschaften zum 

Schaden der Gesuchsgegnerin bereichert habe) offensichtlich unrichtig im Sinne 

von Art. 320 lit. b ZPO sein sollte (vgl. vorne, E. III.2.3). Soweit sie zur Begrün-

dung (einzig) auf die Ausführungen in ihrer Eingabe vom 24. Januar 2023 

(Urk. 21) verweist (Urk. 30 Rz 43), ist ihr zudem entgegenzuhalten, dass die Vor-

instanz die darin enthaltenen Vorbringen als unzulässig erachtete (Urk. 31 S. 6 

E. 3.3) und diese Auffassung im Beschwerdeverfahren Bestand hat (vgl. vorne, 

E. III.3.3.2). Der Hinweis auf die dortige Bestreitung ist deshalb unbehelflich und 

ein Abstellen auf die – in der Beschwerde im Übrigen nicht näher bezeichnete – 

Behauptung des Gesuchstellers folglich nicht zu bemängeln. 

3.6.2.  Nicht stichhaltig ist ferner das eher rabulistisch anmutende Argument, 

die F._____ SA sei nicht Arbeitgeberin des Gesuchstellers gewesen, weshalb sie 

auch keinen Lohn bezahlt habe (Urk. 30 Rz 44 f.). Mit "Lohn" meinte die Vorin-

stanz im vorliegenden Zusammenhang offenkundig nicht Lohn im Sinne der ar-

beitsrechtlichen Terminologie, d.h. ein Entgelt für eine arbeitsvertragliche Leistung 

des Arbeitnehmers, sondern (untechnisch) eine Zahlung, welche aus Sicht des 

Empfängers wirtschaftlich betrachtet einem Lohn gleichkommt. Das folgt auch 

- 29 -

daraus, dass die Vorinstanz diese Gelder im selben Kontext auch als "Dividen-

denzahlungen" bezeichnet (Urk. 31 S. 11). 

3.6.3.  Schliesslich unterlässt es die Gesuchsgegnerin, anhand konkreter 

Aktenhinweise aufzuzeigen, dass und wo sie in ihrem Parteivortrag vor Vorinstanz 

die nach ihrer Ansicht zu Unrecht nicht berücksichtigte Behauptung eingebracht 

habe, die fragliche E-Mail (Urk. 12/30) habe der Zurechtlegung und Absprache 

von Ausreden für das geheim gehaltene Beteiligungsmodell gedient (vgl. Urk. 30 

Rz 46 f.). Der Hinweis auf die E-Mail selbst entbindet sie nicht von diesem Nach-

weis (s.a. vorne, E. III.3.5). Im Übrigen äusserte sich die Vorinstanz durchaus 

zum Inhalt dieser E-Mail und damit auch zu den darin enthaltenen, angeblich 

übergangenen Bemerkungen ("offizielle Begründung für die F._____, sollte das 

mal zur Sprache kommen", "[h]offen wir, dass wir das nie brauchen werden"), 

wenn sie festhielt, dass nicht zu beurteilen sei, ob ein strafrechtliches Verhalten 

der Beteiligten vorliege, mit dieser E-Mail aber jedenfalls nicht belegt sei, dass de-

ren Vorgehen zum Schaden der Gesuchsgegnerin erfolgt sei (Urk. 31 S. 12).

3.7. Die Gesuchsgegnerin macht sodann geltend, die Vorinstanz habe ihren 

Anspruch auf rechtliches Gehör sowie Art. 55 ZPO verletzt und Art. 82 Abs. 2 

SchKG falsch angewandt, indem sie mehrfach erwogen habe, es sei eine blosse 

Behauptung und gehe aus den Beilagen nicht hervor, dass die Gelder von der 

F._____ SA an den Gesuchsteller zurückgeflossen seien. Diese Erwägungen 

seien erstens falsch, weil dieser Rückfluss sehr wohl aus den Beilagen hervor-

gehe, und zweitens, weil der Gesuchsteller die Geldflüsse (und auch sein Mitwir-

ken an der Abzweigung der Gelder) ohnehin mehrfach und ausdrücklich vollum-

fänglich anerkannt habe (Urk. 30 Rz 50–54, u.a. m.Hinw. auf Urk. 31 S. 9 [3. Ab-

satz], S. 10 unten und S. 11 oben).

Diese Kritik lässt vermuten, dass die Gesuchsgegnerin den Sinn der von ihr 

bemängelten Erwägung missversteht. Die Vorinstanz hielt ihr vor, aus den im 

Recht liegenden Beilagen gehe nicht hervor, dass die Zahlungen auf Instruktion 

des Gesuchstellers (Urk. 31 S. 10 unten und S. 11 oben) oder in Bereicherungs-

absicht (Urk. 31 S. 9) an diesen zurückgeflossen seien, was sie für eine Glaub-

haftmachung der zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung aus unerlaubter 

- 30 -

oder vertragswidriger Handlung oder aus ungerechtfertigter Bereicherung für not-

wendig erachtete. Dass die Gelder an den Gesuchsteller zurückflossen, bezwei-

felte die Vorinstanz hingegen nicht. Insofern gehen die Rügen an der Sache vor-

bei. Im Übrigen genügt es für den Beschwerdegrund von Art. 320 lit. b ZPO nicht, 

wenn die vorinstanzlichen Erwägungen zum Sachverhalt "bloss" falsch sind (so 

Urk. 30 Rz 50 und Rz 51). Dass und inwiefern sie offensichtlich unrichtig sein soll-

ten, wird in der Beschwerde jedoch nicht rechtsgenügend dargetan (vgl. vorne, 

E. III.2.3). Mit Bezug auf die gerügte Verletzung von Art. 55 ZPO und Art. 82 

Abs. 2 SchKG (Urk. 30 Rz 53 f.) übersieht die Gesuchsgegnerin schliesslich, dass 

die zur Entkräftung des provisorischen Rechtsöffnungstitels zur Verrechnung 

gebrachte Gegenforderung sofort mit Urkunden glaubhaft zu machen ist, und 

zwar unabhängig davon, ob das ihr zugrunde gelegte Tatsachenfundament 

bestritten ist oder nicht (vgl. vorne, E. III.2.4 a.E.). Genau das gelang ihr nach 

vorinstanzlicher Ansicht aber nicht.

3.8. Eine weitere Missachtung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör und 

der Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO) sowie eine falsche Anwendung von 

Art. 82 Abs. 2 SchKG erblickt die Gesuchsgegnerin darin, dass die Vorinstanz 

mehrfach erwogen habe, ein erlittener Schaden sei nicht glaubhaft gemacht bzw. 

nicht "dargetan". Die Vorinstanz habe verkannt und mehrfach unberücksichtigt ge-

lassen, dass der Gesuchsteller zugegeben habe, dass die Gelder von der 

H._____ AG, der I._____ GmbH und der E._____ LLC an die F._____ SA und die 

G._____ Ltd. geflossen und von ersterer an den Gesuchsteller zurückgeflossen 

seien. Damit habe dieser (neben dem Kausalzusammenhang, dem Verschulden, 

seiner Bereicherung und der Entreicherung der Gesuchsgegnerin) auch den 

Schaden eingestanden und nur die von ihr, der Gesuchsgegnerin, glaubhaft ge-

machte Widerrechtlichkeit bestritten. Entsprechend hätte die Vorinstanz die aner-

kannten Tatsachen dem Urteil zugrunde legen und die Verrechnungsforderung 

als glaubhaft erachten müssen (Urk. 30 Rz 55–59).

Dazu kann auf die vorstehende Erwägung (E. III.3.7 a.E.) verwiesen werden. 

Eine fehlende Bestreitung von behaupteten, die Verrechnungsforderung begrün-

denden Tatsachen allein führt nicht per se dazu, dass letztere und damit die Ver-

- 31 -

rechnungsforderung als glaubhaft im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG zu gelten 

haben. Die Gegenforderung muss sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung vielmehr glaubhaft aus Urkunden ergeben. In den in der Beschwerde zitier-

ten Erwägungen (Urk. 31 S. 9 [1. und 3. Absatz], S. 12 [oben und 2. Absatz] so-

wie – zusammenfassend – S. 13 [1. Absatz]) kam die Vorinstanz jedoch zum 

Schluss, dass sich aus den beigebrachten Urkunden (namentlich Urk. 12/4–10, 

Urk. 12/12–13, Urk. 12/29–31) nicht ergebe, dass die Beteiligten zum Schaden 

der Gesuchsgegnerin (d.h. unter Verursachung einer unfreiwilligen Vermögens-

verminderung; vgl. BGE 144 III 155 E. 2.2 S. 157 m.w.Hinw.) gehandelt hätten 

("geht daraus nicht hervor", "ist damit nicht glaubhaft gemacht", "ist damit wie-

derum nicht belegt" [Hervorhebungen hinzugefügt]). Dass und weshalb diese tat-

sächliche Würdigung offensichtlich unrichtig (Art. 320 lit. b ZPO) sei, legt die Ge-

suchsgegnerin nicht rechtsgenügend dar (vgl. vorne, E. III.2.3), wenn sie – im Üb-

rigen ohne Hinweis auf diejenigen Stellen in ihrem Parteivortrag, an denen sie vor 

Vorinstanz auf die betreffenden Beilagen Bezug nahm (vgl. vorne, E. III.3.5) – in 

appellatorischer Weise geltend macht, "mit zahlreichen Urkundenbeweisen glaub-

haft gemacht [zu haben], dass auch die Widerrechtlichkeit vorliegt" (Urk. 30 Rz 58 

[und Rz 59]). Dasselbe gilt für den Einwand, entgegen der vorinstanzlichen Auf-

fassung habe die Gegenforderung als "genügend glaubhaft bewiesen" zu gelten 

(Urk. 30 Rz 64).

3.9. Im Weiteren moniert die Gesuchsgegnerin eine Verletzung von Art. 50 

Abs. 1 OR, Art. 55 ZPO und des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 

Abs. 1 ZPO) sowie eine unrichtige Anwendung von Art. 82 Abs. 2 SchKG, indem 

die Vorinstanz unbeachtet gelassen habe, dass der Gesuchsteller den Schaden 

zusammen mit seinen Mitakteuren J._____, L._____ und D._____ bewirkt habe. 

Durch dieses Zusammenwirken sei er solidarisch haftbar geworden. Entgegen 

den vorinstanzlichen Erwägungen sei nicht entscheidend, dass nicht er selbst die 

E-Mails mit den Anweisungen für die Überweisungen verfasst habe. Relevant und 

haftungsbegründend sei vielmehr, dass er an der Umleitung der Geldflüsse "in ei-

ner massgeblichen Rolle" mitgewirkt habe (Urk. 30 Rz 60–66).

- 32 -

Angesichts der vorstehenden Erwägungen erübrigt sich eine Beurteilung 

dieser Rügen. Selbst wenn sie begründet wären, würde sich im Ergebnis nichts 

am Ausgang des Beschwerdeverfahrens ändern, nachdem die voristanzlichen 

Feststellungen, wonach verschiedene Voraussetzungen der Gegenforderung (wie 

insbesondere ein Schaden oder die Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhal-

tens) nicht glaubhaft gemacht seien, im Beschwerdeverfahren standhalten. Damit 

bliebe es so oder anders beim vorinstanzlichen Schluss, der Bestand der Ver-

rechnungsforderung sei nicht durch Urkunden glaubhaft gemacht und der Ver-

rechnungseinwand deshalb nicht zuzulassen. Eine Beurteilung der Beschwerde 

liefe in diesem Punkt auf die Überprüfung von Urteilsgründen hinaus, wofür kein 

schutzwürdiges Interesse besteht (vgl. vorne, E. III.3.4.2).

3.10.Schliesslich beanstandet die Gesuchsgegnerin die vorinstanzliche 

Feststellung, wonach Rechnungen "über die F._____ SA an die Gesuchsgegnerin 

gelangt" seien (vgl. Urk. 31 S. 11), als offensichtlich unrichtige tatsächliche Fest-

stellung. Es seien nie Rechnungen von der I._____ GmbH und der H._____ AG 

über die F._____ SA an die Gesuchsgegnerin gelangt. Vielmehr hätten die Mitak-

teure Rechnungen der F._____ SA an die E._____ LLC geschickt, was die Ge-

suchsgegnerin ausführlich dargelegt und mit mehreren Urkunden bewiesen habe. 

Auch von der I._____ GmbH und der H._____ AG seien keine Rechnungen über 

die F._____ SA an die Gesuchsgegnerin gelangt (Urk. 30 Rz 67 f.).

Die Gesuchsgegnerin beschränkt sich auch in diesem Zusammenhang dar-

auf, die beanstandete Feststellung als offensichtlich unrichtig zu bezeichnen, 

ohne rechtsgenügend darzutun, dass und aus welchen Gründen sie nicht nur 

falsch, sondern geradezu unhaltbar sei (vgl. Art. 320 lit. b ZPO und vorne, 

E. III.2.3). Letzteres trifft auch nicht zu: Soweit die Gesuchsgegnerin auf Vorbrin-

gen und Unterlagen zur E._____ LLC verweist (Urk. 9 Rz 16 f.; Urk. 12/5–7 und 

Urk. 12/9–10), lässt sich daraus schon deshalb nichts zu ihren Gunsten ableiten, 

weil diese Gesellschaft nicht in die beanstandete Feststellung miteinbezogen 

wurde. Hinsichtlich der I._____ GmbH und der H._____ AG erscheint es sodann 

zumindest nicht unvertretbar, die E-Mail vom 6. November 2019 (Urk. 12/17) im 

Sinne der vorinstanzlichen Feststellung zu verstehen, wenn die Gesuchsgegnerin 

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(durch ihren Managing Director J._____) dort mitteilte, dass ihr "die Rechnungen 

von F._____ gesandt" worden seien, und dabei Fragen zu Rechnungen der 

I._____ GmbH und der H._____ AG stellte. Hinzu kommt, dass die Entscheid-

erheblichkeit der beanstandeten Tatsache nicht rechtsgenügend dargetan und 

auch nicht ersichtlich ist, dass sich diese im Ergebnis auf den vorinstanzlichen Ur-

teilsspruch ausgewirkt hat (vgl. vorne, E. III.2.3).

3.11.Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Gesuchsgegnerin mit 

ihrer über weite Strecken appellatorischen Beschwerde nicht nachweist, dass der 

angefochtene Entscheid mit Bezug auf die Glaubhaftmachung der Verrechnungs-

forderung auf einer unrichtigen Rechtsanwendung oder einer offensichtlich unrich-

tigen Feststellung des Sachverhalts (durch unhaltbare Würdigung der Beweis- 

bzw. Glaubhaftmachungsmittel) beruht, der Verrechnungseinwand gestützt auf 

Art. 82 Abs. 2 SchKG hätte zugelassen werden müssen und die Rechtsöffnung 

folglich zu Unrecht erteilt wurde. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit 

auf sie eingetreten werden kann. Ob die als Beschwerdeinstanz erkennende 

Kammer als Sachgericht im gleichen Sinne wie die Vorinstanz entschieden oder 

die Gegenforderung für glaubhaft erachtet hätte, ist angesichts der im Beschwer-

deverfahren auf Willkür beschränkten Kognition in Tatfragen (Art. 320 lit. b ZPO 

und vorne, E. III.2.3) und des erheblichen sachrichterlichen Ermessens (vgl. 

vorne, E.III.2.2 a.E.) ohne Belang. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind der mit ihren Rechtsmitte-

lanträgen unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Die Bemessung der zweitinstanzlichen Entscheid- bzw. Spruchgebühr richtet sich 

nach der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 

Konkurs (GebV SchKG; vgl. ZR 110/2011 Nr. 28; BGer 5D_23/2017 vom 8. Mai 

2017, E. 4.3.1). Sie ist, ausgehend von einem Streitwert von rund Fr. 23'200.–, in 

Anwendung von Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.– 

festzusetzen und mit dem von der Gesuchsgegnerin geleisteten Kostenvorschuss 

zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).

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2. Überdies ist die Gesuchsgegnerin antragsgemäss (Urk. 36 S. 2 

[Rechtsbegehren 2]) zu verpflichten, dem anwaltlich vertretenen Gesuchsteller für 

das Beschwerdeverfahren eine volle Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 

Abs. 1, Art. 111 Abs. 2 und Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO). Deren Höhe bestimmt sich 

nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 

i.V.m. Art. 96 ZPO; s.a. BGE 139 III 195 E. 4.3 S. 199) und ist auf Fr. 1'938.60 

(Fr. 1'800.– zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer – die steuerpflichtige anwaltliche 

Leistung wurde noch im Jahr 2023 erbracht) festzusetzen (§ 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1, 

§ 9, § 11 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV).

3. Die Nebenfolgenregelung des erstinstanzlichen Verfahrens wird von 

den Parteien weder selbstständig angefochten noch konkret bemängelt (vgl. 

Urk. 30 S. 2; Urk. 36 S. 2) und entspricht dem Verfahrensausgang (vgl. Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Sie ist im Beschwerdeverfahren deshalb nicht zu überprüfen (vgl. 

vorne, E. II.3).

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt.

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Be-

schwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'938.60 zu bezahlen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundes-

gesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 23'200.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 25. März 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

Dr. M. Nietlispach

versandt am:
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