# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fcb8e79-0646-5d87-9fa7-bbd69adcf1dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.07.2014 PQ140027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ140027_2014-07-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ140027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf. 

Urteil vom 8. Juli 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 aZGB und Art. 393 Ziff. 2 aZGB 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 8. 
Mai 2014; Proz. VO.2013.64 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der 
Stadt Zürich) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt 

1.1 Mit Schreiben vom 26. Juni 1995 gelangte die Sozialberatung Altstetten-

Zürich an die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich und stellte 

Antrag auf Abklärung geeigneter vormundschaftlicher Massnahmen für A._____. 

Diesem Schreiben kann entnommen werden, dass A._____ seit 1986 durch das 

Fürsorgeamt betreut werde, eine Unterstützungsbedürftigkeit aktuell nicht mehr 

bestehe, sie wegen eines psychischen Leidens eine IV-Rente beziehe, in der 

Vergangenheit verschiedentlich und teilweise längere Zeit psychiatrisch 

hospitalisiert gewesen sei, derzeit ohne Arbeitsstelle sei und in der Regelung ihrer 

Angelegenheiten ungenügend selbständig sei (vgl. KESB act. 1). Nach Einholung 

eines Kurzberichtes beim damals betreuenden Psychiater (KESB act. 4) und einer 

persönlichen Anhörung von A._____ durch die zuständige Waisenrätin, bei der 

sie erklärt hatte, gerne einen Beistand zu haben, der ihr bei der Erledigung der 

finanziellen und administrativen Angelegenheiten helfe (KESB act. 7), errichtete 

die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich mit Beschluss vom 10. August 1995 

für A._____ eine Beistandschaft nach Art. 394 ZGB und ernannte B._____ zur 

Beiständin mit den gesetzlichen Rechten und Pflichten (KESB act. 9).  

1.2 Die in den folgenden Jahren verfassten Rechenschaftsberichte über die 

Beistandschaft sind inhaltlich allesamt gleichartig gehalten: namentlich wird die 

Zusammenarbeit mit der Person des Beistandes durchwegs als gut, einfach, 

kooperativ, konstruktiv beschrieben (vgl. KESB act. 10-13, 19). 

1.3. Im September 2006 liess die Stadtpolizei Zürich der 

Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich eine Rapportkopie zukommen, 

nachdem A._____ auf dem Detektivposten Aussersihl vorgesprochen hatte, um 

eine Anzeige gegen einen Bekannten wegen Drohung zu erstatten, wobei der 

rapportierende Beamte nur schwer einen zusammenhängenden Sachverhalt 

ausmachen konnte und ihm  

A._____ vielmehr den Eindruck machte, geistig verwirrt zu sein (KESB  

- 3 - 

act. 24). Zu Anzeigen von A._____ war es auch in früheren Jahren gekommen, 

welche folgenlos eingestellt wurden (vgl. KESB act. 11 und 12). 

1.4. Am 4. März 2007 wandte sich A._____ an die Vormundschaftsbehörde der 

Stadt Zürich und ersuchte um Aufhebung der Beistandschaft, da sie seit bald fünf 

Jahren in einer stabilen Beziehung lebe (KESB act. 27). Der damals zuständige 

Beistand C._____ lehnte in seiner ausführlichen Stellungnahme vom 18. Juli 2007 

die Aufhebung der Beistandschaft ab (KESB act. 32). A._____ hielt an ihrem 

gestellten Antrag fest und erhob gegen den damaligen Beistand schwere 

Vorwürfe (vgl. KESB act. 36/1, 36 und 37). Am 13. Dezember 2007 wurde 

A._____ bei der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich angehört; ihr Partner 

D._____ nahm ebenfalls teil (KESB act. 48). Mit Beschluss vom 10. Januar 2008 

hob die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich die Beistandschaft auf (KESB 

act. 49). 

1.5. Am 3. September 2009 wandte sich A._____ an die 

Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich und bat um Rückgängigmachung der 

aufgehobenen Beistandschaft (KESB act. 53). Diesen Wunsch bekräftigte sie mit 

einem weiteren Schreiben am 24. September 2009 (KESB act. 56) und hielt auch 

bei einer persönlichen Anhörung daran fest (KESB act. 63, 64). Am 29. Oktober 

2009 ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich für A._____ erneut 

eine Beistandschaft an, diesmal nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 ZGB. Der 

Beiständin E._____ wurden eine Reihe konkreter Aufgaben übertragen: nebst der 

allgemeinen Wahrung der Interessen von A._____ wurde die Beiständin u.a. 

beauftragt, diese bei der Regelung der finanziellen und administrativen 

Angelegenheiten zu vertreten, die Einkünfte und das Vermögen unter Beachtung 

von Art. 419 ZGB sorgfältig zu verwalten und für hinreichende persönliche, 

medizinische sowie soziale Betreuung und soweit erforderlich für geeignete 

Unterkunft besorgt zu sein (KESB act. 68). Mit der Person der Beiständin war 

A._____ nicht einverstanden, da sie wiederum deren Vorgänger, C._____, 

wünschte (KESB act. 70). Nach diversen Gesprächen zog die 

Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich ihren Beschluss in Wiedererwägung 

und ernannte am 23. Dezember 2009 C._____ zum Beistand (KESB act. 76). 

- 4 - 

1.6. Am 13. Februar 2011 beantragte A._____ erneut die Aufhebung der 

Beistandschaft (KESB act. 78). Nach diversen Abklärungen kam es am 13. 

Oktober 2011 zu einer Anhörung von A._____, welche von F._____ begleitet 

wurde (KESB act. 90). Die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich holte in der 

Folge beim behandelnden Psychiater einen Bericht ein (KESB act. 92), welcher 

mündlich ergänzt wurde (KESB act. 93) und gab zudem beim Geriatrischen 

Dienst Zürich einen ärztlichen Bericht über A._____ in Auftrag (KESB act. 98), 

welcher am 1. Februar 2013 erstattet wurde (KESB act. 104). Am 30. April 2013 

fand eine weitere Anhörung statt (KESB act. 113). Mit Beschluss vom 18. Juni 

2013 wies die (nunmehr zuständige) Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der 

Stadt Zürich den Antrag von A._____ auf Aufhebung der Beistandschaft ab, 

ernannte indes anstelle von C._____ G._____ zum Beistand, dem sie 

verschiedene Aufgaben übertrug (KESB act. 117).  

2. Gegen diesen Beschluss erhob A._____ beim Bezirksrat Zürich Beschwerde 

(KESB act. 118, 121 = BR act. 1). Mit Urteil vom 8. Mai 2014 wies der Bezirksrat 

Zürich die Beschwerde kostenpflichtig ab (BR act. 11). 

3. Mit Zuschrift vom 12. Mai 2014 gelangte A._____ an den Bezirksrat Zürich 

und ersuchte um Aufhebung der Beistandschaft (act. 4). Da der Bezirksrat Zürich 

bereits am 8. Mai 2014 seinen Entscheid gefällt hatte, liess er diese Eingabe im 

Sinne einer Beschwerde der Kammer zukommen (act. 2). A._____ nahm den 

begründeten Entscheid des Bezirksrates Zürich jedoch erst am 14. Mai 2014 

entgegen (BR act. 13). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde begann daher am 

folgenden Tag zu laufen. Am 19. Mai 2014 mandatierte A._____ Rechtsanwalt 

X._____ zu ihrem Rechtsvertreter (act. 13). Dieser reichte mit Zuschrift vom 13. 

Juni 12014 fristgerecht eine begründete Beschwerde gegen den bezirksrätlichen 

Entscheid ein (act. 15).  

II. Materielles 

1.1 Nach der seit 1. Januar 2013 geltenden Regelung errichtet die 

Erwachsenenschutzbehörde u.a. dann eine Beistandschaft, wenn eine volljährige 

Person wegen einer geistigen Behinderung, einer psychischen Störung oder 

- 5 - 

eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustandes ihre 

Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann (Art. 390 Abs. 1 Ziff. 

1 ZGB). Die Aufgabenbereiche der Beistandschaft sind entsprechend den 

Bedürfnissen der betroffenen Person zu umschreiben und können die 

Personensorge, die Vermögenssorge oder den Rechtsverkehr betreffen (Art. 391 

Abs. 1 und 2 ZGB). Konkret geht es darum, für die betroffene Person die für sie 

passende Massnahme zu finden (BSK Erwachsenenschutz-Henkel, Art. 391 N 3). 

Aufzuheben ist eine Beistandschaft sodann dann, sobald für deren Fortdauer kein 

Grund mehr besteht (Art. 399  

Abs. 2 ZGB). Die neuen Bestimmungen des Erwachsenenschutzes gelten seit  

Inkrafttreten am 1. Januar 2013 (Art. 14 Abs. 1 Schlusstitel: Anwendungs- und 

Einführungsbestimmungen). Im Weiteren fallen die nach bisherigem Recht 

angeordneten Massnahmen spätestens drei Jahre nach dem Inkrafttreten der 

neuen Bestimmungen dahin, sofern die Erwachsenenschutzbehörde sie nicht in 

eine Massnahme des neuen Rechts überführt hat (Art. 14 Abs. 3 Schlusstitel 

Anwendungs- und Einführungsbestimmungen). 

1.2 Grundlage ist hier eine altrechtliche Massnahme. Diese ist von der 

Erwachsenenschutzbehörde noch nicht in eine neurechtliche Massnahme 

überführt worden. Da im Beschwerdeverfahren ohne weiteres die neuen 

Bestimmungen anwendbar sind, ist zu prüfen, ob nunmehr eine neurechtliche 

Massnahme anzuordnen oder die bisherige altrechtliche Massnahme ersatzlos 

aufzuheben ist. 

2.1 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich ging in ihrem 

Entscheid vom 18. Juni 2013 davon aus, die Beschwerdeführerin sei wegen ihrer 

beeinträchtigten psychischen Gesundheit nicht ausreichend in der Lage, ihre  

finanziellen und administrativen Belange selbständig und eigenverantwortlich zu 

regeln, zumal sie sich seit vielen Jahren nicht mehr habe darum kümmern 

müssen, sondern auf die Unterstützung eines Beistandes habe zählen können. 

Weiter erwog die KESB, ohne diese Unterstützung würde sie sich irgendwo Hilfe 

holen, wobei die Gefahr bestünde, dass sie in ihrer Not an zweifelhafte Personen 

geraten könnte. Bei ihrer Beurteilung stützte sich die KESB auf von ihr 

- 6 - 

angeforderte Arztberichte, einerseits denjenigen von Dr. H._____, bei welchem 

die Beschwerdeführerin mehrere Jahre in Behandlung war, und anderseits auf 

denjenigen von Dr. I._____. Ersterer erachtete die Beschwerdeführerin als fähig, 

ihre sämtlichen Angelegenheiten zu überblicken und zu erledigen; hingegen hielt 

er sie nicht für vollmachtsfähig. In ergänzenden telefonischen Ausführungen 

meinte Dr. H._____ dagegen, die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihres 

psychischen Zustandes auf Unterstützung angewiesen, und es sei eine 

Massnahme angezeigt. Letzterer hielt dafür, dass die Beschwerdeführerin geistig 

in der Lage wäre, ihre persönlichen, finanziellen und administrativen 

Angelegenheiten einigermassen zu überblicken, diese jedoch aus psychischen 

Gründen nicht realitätsgerecht und adäquat erledigen könnte. Diesbezüglich 

benötige sie wohl lebenslängliche Unterstützung. Krankheitsbedingt sei sie nicht 

vollmachtsfähig.  

2.2 Der Bezirksrat Zürich hat in seinem Entscheid zunächst zutreffend die 

Voraussetzungen für die Errichtung einer Beistandschaft und insbesondere 

dargelegt, dass ein Schwächezustand gegeben sein müsse, der eine Massnahme 

für die Interessenwahrung und den Schutz der hilfsbedürftigen Person als 

angezeigt erscheinen lasse. Ebenso zutreffend hat er erwogen, dass zum 

Schwächezustand als soziale Voraussetzung ein daraus resultierendes teilweises 

oder gänzliches Unvermögen hinzutreten müsse, die eigenen Angelegenheiten 

hinreichend zu besorgen bzw. entsprechende Vollmachten zu erteilen, resp. in 

anderen Worten gesprochen müssten Schwächezustand und Unvermögen 

zusammen eine relevante Gefährdung für das Wohl der betroffenen Person 

bewirken (vgl. act. 3 S. 4-6). Auf diese allgemeinen Erwägungen der Vorinstanz 

kann an dieser Stelle ohne Wiederholungen verwiesen werden. 

Weiter resümierte die Vorinstanz die Darlegungen der KESB und erwog, dass 

nach unmissverständlicher Auffassung des bisherigen Beistandes die 

Beschwerdeführerin auf Unterstützung in finanziellen und administrativen 

Belangen angewiesen sei. Sie sei es gewohnt, dass sich der Beistand um diese 

Angelegenheiten kümmere; auf sich alleine gestellt, hätte sie in kurzer Zeit 

Probleme. So würde sie beispielsweise keine Zusatzleistungen mehr erhalten, 

- 7 - 

weil sie sich nicht darum zu kümmern vermöge. Die Beschwerdeführerin benötige 

auch weiterhin eine Drittperson, die sie in persönlichen, administrativen und 

finanziellen Angelegenheiten unterstütze. Die allfällige Unterstützung durch ihren 

Lebenspartner genüge dagegen nicht, zumal die Beschwerdeführerin diesem 

gegenüber Widersprüchliches vorbringe und es immer wieder zu Spannungen 

zwischen ihr und ihrem Partner komme. Diese Erwägungen der KESB 

wiedergebend hielt der Bezirksrat den Verbeiständungsgrund und die besondere 

Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin für nach wie vor gegeben (act. 3 S. 8-

10). 

3. Nach dem ärztlichen Bericht von Dr. H._____ vom Dezember 2011 wirke die 

Beschwerdeführerin verschroben, erkläre und verstehe die Welt auf ihre eigene, 

paranoid anmutende Art, wobei korrigierende Einwände der Umgebung praktisch 

keinen Einfluss auf ihr Denken und Verhalten hätten (KESB act. 92). In ähnlicher 

Weise äusserte sich Dr. I._____ in seinem Bericht vom Februar 2013, in dem er 

ausführte, die Beschwerdeführerin müsse in ihrer Wahrnehmung permanent 

gegen Personen, welche sie unterstützten, kämpfen (KESB act. 104 S. 3). Auch 

wenn der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Aussagekraft beider 

ärztlicher Berichte als eher gering erachtet ‒ Dr. I._____ habe die 

Beschwerdeführerin lediglich einmal getroffen und kenne diese daher faktisch 

nicht  und Dr. H._____ betreue die Beschwerdeführerin seit ca. einem Jahr nicht 

mehr, so dass sein Bericht im Hinblick auf die Gegenwart mit Vorsicht zu 

geniessen sei (act. 15 S. 3 Mitte) ‒ anerkennt er, dass die Beschwerdeführerin 

psychisch leidend ist (a.a.O.). Er ist jedoch der Meinung, dass dieser Umstand 

alleine nicht ausreicht, um eine Beistandschaft zu rechtfertigen (act. 15 S. 3).  

3.1 Konkret hält er den Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin sei 

ausserstande bzw. unfähig, in eigenen Angelegenheiten zweckmässig handeln zu 

können, die eigenen Interessen gehörig wahrzunehmen, für unhaltbar (act. 15  

S. 3 unten). Zuzustimmen ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in 

seiner Kritik am vorinstanzlichen Entscheid (act. 15 S. 4 oben), als die 

Beschwerdeführerin beispielsweise ohne weiteres medizinische Behandlungen 

beansprucht und sich insoweit um persönliche Angelegenheiten zu sorgen 

- 8 - 

vermag. Dass die Beschwerdeführerin sich mit behandelnden Ärzten gelegentlich 

überwirft und Behandlungen abbricht oder unterbricht, mag mit ihrer psychischen 

Disposition zusammenhängen und ihrer Gesundheit nicht zuträglich sein. Diese 

allenfalls sogar selbstschädigende Verhaltensweise lässt sich mit einer 

Beistandschaft jedoch weder verhindern noch verbessern. Die Akten geben 

allerdings keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin bis anhin 

notwendige medizinische Behandlungen verweigert oder abgelehnt hätte und 

deswegen ihre Gesundheit beeinträchtigt oder gar geschädigt worden wäre. 

Inwieweit es im Zusammenhang mit ärztlichen oder zahnärztlichen Behandlungen 

in der Vergangenheit zu Unklarheiten bezüglich der Bezahlung dieser Leistungen 

gekommen ist (vgl. KESB act. 97), lässt sich anhand der Akten nicht schlüssig 

beurteilen. Die vom damaligen Beistand in einer Telefonnotiz vom 6. März 2012 

erwähnte Ungereimtheit lässt sich zeitlich nicht einordnen und lässt darüber 

hinaus offen, ob es sich dabei um ein einmaliges oder wiederkehrendes 

Vorkommnis gehandelt hat. Hieraus kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, die 

Beschwerdeführerin vermöge generell administrative Belange nicht selber zu 

erledigen. 

3.2 Wie oben unter Ziff. I/1.4 und 1.5 erwähnt, bestand für die 

Beschwerdeführerin in der Zeit vom Januar 2008 bis Oktober 2009 keine 

Beistandschaft. Nachdem sich die Beschwerdeführerin anfangs September 2009 

an die Vormundschaftsbehörde gewandt und um Wiederanordnung der 

aufgehobenen Beistandschaft ersucht hatte (KESB act. 53), ergab sich aus dem 

Gespräch mit dem Lebenspartner der Beschwerdeführerin, dass er seit der 

Aufhebung der Beistandschaft, was er nicht befürwortet habe, sämtliche 

administrativen und finanziellen Belange für diese erledige, wobei er sich diesen 

Aufgaben eher gezwungenermassen angenommen habe (KESB act. 64). Wenn 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vorbringt, diese sei im Alltag 

durchaus in der Lage, ihr Vermögen zu ihren Gunsten bzw. zur Wahrung ihrer 

Interessen einzusetzen und dabei ausdrücklich die Mietzinszahlungen und den 

Kostenvorschuss für sich selber als Beleg anführt (act. 15 S. 4/5), so bleibt 

unerwähnt, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem langjährigen Partner D._____ 

zusammenlebt, welcher ihr in alltäglichen Belangen eine Stütze ist. Zutreffend ist, 

- 9 - 

dass die Beschwerdeführerin bezüglich der Verwaltung ihres Vermögens keiner 

Hilfe oder Unterstützung durch Drittpersonen bedarf. So hat die 

Beschwerdeführerin ihr Vermögen, das ihr zumindest teilweise zur freien 

Verwaltung übertragen worden war, in der Vergangenheit stets unangetastet 

gelassen hat bzw. ist dieses stetig gewachsen (vgl. KESB act. 10-13, 19, 51, 69, 

101). Dass die Beschwerdeführerin generell mit Geld nicht umzugehen wüsste, 

indem sie beispielsweise überflüssige oder teure Anschaffungen tätigte und 

allenfalls gar Schulden machte, war in all den Jahren vor und seit der ersten 

Verbeiständung im Jahre 1995 nie ein Thema. Es sind denn auch keine 

Betreibungen bekannt. Insofern ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

beizupflichten, der vorträgt, diese sei grundsätzlich in der Lage, ihr Geld zu ihrem 

Vorteil einzusetzen bzw. diese sei fähig, dem Geld eine Bedeutung zuzumessen 

(act. 15 S. 5 oben). Unsorgfältiger oder unzweckmässiger Umgang mit Geld im 

Alltag gehört nicht zu den Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin. 

Vergegenwärtigt man sich hingegen die während der Dauer der Beistandschaft 

periodisch erstellten Rechenschaftsberichte, so erhellt aus diesen, dass die 

Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben zahlreiche Positionen umfasst, 

welche ihrerseits offensichtlich aus mehreren einzelnen Positionen 

zusammengesetzt sind (vgl. KESB act. 51, act. 101). So setzen sich 

beispielsweise die Gesundheitskosten aus Prämien, Arzt-, Labor- und 

Medikamentenkosten zusammen; hinzu kommen Kosten für den Zahnarzt, 

Beteiligungen an Gesundheitskosten, Kosten für Sanitätsartikel und übrige 

Gesundheitskosten; diesen Kosten stehen Rückerstattungen gegenüber. Die 

administrative Abwicklung der Aufwendungen und Rückerstattung für 

Gesundheitskosten ist wie dargelegt nicht ganz einfach und auch zeitintensiv, 

wovon auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ausgeht (act. 15 S. 5 

Mitte), da die Beschwerdeführerin mit verschiedenen Rechnungsstellern 

abrechnen bzw. verschiedenen Kostenträgern gegenüber ihre Ansprüche geltend 

machen muss. Solche Abrechnungen lassen sich nicht mit monatlich 

gleichbleibenden Zahlungen für den Mietzins vergleichen, der zudem ohne 

weiteres mit einem Dauerauftrag beglichen werden kann, oder dem vom 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erwähnten Kostenvorschuss, bei dem es 

- 10 - 

sich um eine einmalige Zahlung gehandelt hat. Diesbezüglich darf ohne weiteres 

angenommen werden, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, ihrer Verpflichtung 

auch zeitgerecht nachzukommen. Nebst den Gesundheitskosten fallen 

regelmässig verschiedene andere Auslagen an und sind z.B. jährlich 

Steuererklärungen einzureichen, welche ihrerseits auch bei unkomplizierten 

finanziellen Verhältnissen ein Mindestmass an Aufmerksamkeit bezüglich Sorgfalt 

und Vollständigkeit der einzureichenden Unterlagen verlangen.  

3.3 Nicht gefolgt werden kann der Auffassung des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin, welcher vorbringt, es sei nicht ersichtlich, weshalb diese 

ohne Beistand nicht mehr in den Genuss von Ergänzungsleistungen (zur AHV/IV) 

und der Krankenkasse kommen sollte (act. 15 S. 5). Ergänzungsleistungen zur 

AHV/IV sind zwar gesetzliche Versicherungsleistungen, auf welche ein Anspruch 

besteht, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings muss 

auch jede Änderung in den persönlichen und jede grössere Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse umgehend gemeldet werden (vgl. Merkblatt zur 

AHV/IV, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV in Zusammenarbeit 

mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen; verfügbar auch unter: www.ahv-

iv.info). Ähnlich verhält es sich mit dem Anspruch auf Verbilligung für 

Krankenkassen-prämien, welche von den Berechtigten beantragt werden müssen 

(vgl. www.svazuerich.ch), auch wenn die Sozialversicherungsanstalt gestützt auf 

die Steuerdeklaration den Berechtigten das entsprechende Antragsformular 

zuschickt. Aus dem Rechenschaftsbericht über die Periode Dezember 2009 bis 

November 2011 erhellt, dass im Rahmen einer periodischen Überprüfung durch 

das Amt für Zusatzleistungen bekannt wurde, dass Vermögenswerte bei der Bank 

Coop bis dahin nicht deklariert worden waren, was zu einer Neuberechnung des 

Anspruches und einer Rückforderung führte (vgl. KESB act. 101). Im gleichen 

Bericht wird dargelegt, dass die Haltung der Beschwerdeführerin bezüglich 

Zusatzleistungen widersprüchlich sein soll: so interessiere sie sich einerseits nicht 

für diese Leistungen und kümmere sich entsprechend nicht darum, um 

handkehrum gleichwohl Unterstützungsleistungen erhalten zu wollen. Dies zeigt 

die Komplexität und auch Schwierigkeit administrativer Belange, mit denen die 

Beschwerdeführerin konfrontiert ist und zugleich deren Ambivalenz in der 

- 11 - 

Geltendmachung auch gesetzlicher Ansprüche. Im Vordergrund dürfte dabei 

entgegen der Auffassung ihres Rechtsvertreters weniger der zeitliche Aufwand 

stehen (act. 15 S. 5) als vielmehr die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, den 

Anforderungen der administrativen Abläufe selbstverantwortlich nachkommen zu 

können. Diesbezüglich scheint sich die Beschwerdeführerin zu bemühen, benötigt 

für die Erledigung der Post und der Bezahlung von Rechnungen nach 

telefonischer Auskunft bei ihrem Lebenspartner jedoch Anstoss (KESB act. 116), 

worauf auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verweist (act. 15 S. 5).  

Beigepflichtet werden kann dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, als der 

Umstand, dass diese seit vielen Jahren ihre Finanzen nicht mehr selbständig 

erledigt hat, nicht dazu führen darf, dass ihr diese Aufgabe nicht mehr übertragen 

werden könnte (act. 15 S. 5); vielmehr sollte auch im Rahmen einer 

Beistandschaft die betreffende Person soweit als möglich in ihrer Selbständigkeit 

unterstützt und gefördert werden. Anknüpfend an die oben erwähnte telefonische  

Auskunft des Lebenspartners der Beschwerdeführerin ist jedoch zu konstatieren, 

dass sie offenbar für die Erledigung von Postsendungen und die Bezahlung von 

Rechnungen die Motivation durch ihren Lebenspartner benötigt. Entgegen der 

Darstellung in der Beschwerdeschrift (act. 15 S. 5) werden die Finanzen der 

Beschwerdeführerin nicht vollumfänglich durch den Beistand verwaltet; durch 

diesen erledigt wurden die Angelegenheiten betreffend Krankenversicherung, 

Steuern und Zusatzleistungen, wobei der Beistand nicht sicher angeben konnte, 

ob er  

von allen Arztrechnungen Bescheid erhielt (vgl. KESB act. 101 S. 3). Die IV- 

Rente wurde zumindest im Verlaufe der Periode 2009/2011 auf das Konto der 

Beschwerdeführerin überwiesen, über welches sie frei verfügen kann (KESB  

act. 101 S. 4). Insofern wurden der Beschwerdeführerin auch in finanzieller 

Hinsicht weitgehende Freiheiten gelassen. Unter den Aspekten Angemessenheit 

und Verhältnismässigkeit ist nicht zu beanstanden, wenn die wesentlichen 

administrativen Belange ‒ Krankenkasse, AHV/IV inkl. Zusatzleistungen, Steuern 

‒ von einer Drittperson betreut und erledigt werden. Zwar ist mit dem 

Lebenspartner der Beschwerdeführerin eine ihr sehr wohlgesinnte und auch 

fähige Person vorhanden, welche ohne weiteres fähig wäre, die erwähnten 

- 12 - 

administrativen Angelegenheiten zu besorgen. D._____ hatte allerdings in der 

Zeit, als die Beistandschaft aufgehoben war, eher widerwillig resp. 

gezwungenermassen diese Belange geregelt und muss die Beschwerdeführerin 

auch in der Besorgung der ihr übertragenen administrativen Arbeiten anleiten 

resp. motivieren. Die informelle Übertragung dieser Tätigkeiten auf den 

Lebenspartner der Beschwerdeführerin käme zwar formell einer Aufhebung der 

Beistandschaft gleich, ohne dass inhaltlich eine Veränderung erfolgte. Ob sich 

eine derartige Delegation der Verantwortlichkeiten für diese wichtigen 

administrativen Belange günstig auf das persönliche Verhältnis der 

Beschwerdeführerin zu ihrem Lebenspartner auswirken würde, muss in Frage 

gestellt werden, da er diese Hilfestellung zumindest als persönliche Belastung 

empfunden hatte. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin krankheitsbedingt 

dazu neigt, sich von Personen verfolgt und gehetzt zu fühlen und auch ihr 

nahestehende Personen in ihr Wahnsystem einzubauen. Weitergehende 

Unterstützung in administrativen und finanziellen Belangen scheint die 

Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren weder benötigt noch 

beansprucht zu haben, so dass eine generelle Regelung dieser sämtlichen 

Angelegenheiten durch einen Beistand derzeit als unnötig erscheint. Die 

Beistandschaft ist daher weiterzuführen, wobei der Aufgabenkreis des Beistandes 

neu zu definieren resp. einzuschränken ist. 

3.4 Was die Bewältigung des Alltags angeht, so ist anhand der Akten, 

insbesondere auch der verschiedenen Rechenschaftsberichte, nichts ersichtlich, 

was die Unterstützung durch einen Beistand erforderlich machen würde. Die 

Beschwerdeführerin lebt seit vielen Jahren mit ihrem Lebenspartner D._____ 

zusammen. Diese Beziehung kann insofern durchaus als stabil bezeichnet 

werden, auch wenn die psychischen Auffälligkeiten der Beschwerdeführerin 

immer wieder zu Spannungen führen sollen. Unüberwindliche Schwierigkeiten an 

ihrem Wohnort scheint es ebenfalls nicht zu geben, so dass auch diesbezüglich 

derzeit kein Bedarf für eine behördliche Unterstützung besteht. Gleiches gilt auch 

für die persönliche und soziale Betreuung der Beschwerdeführerin. Im Verlaufe 

der vergangenen Jahre war der Kontakt der Beschwerdeführerin zum Beistand 

sehr schwankend, die Zusammenarbeit hat auch nach Darstellung des 

- 13 - 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin trotz allen Vorbehalten immer 

funktioniert (act. 15  

S. 5). Eine weitergehende Betreuung in persönlicher oder sozialer Hinsicht 

erscheint derzeit nicht nötig zu sein.  

4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

bezüglich der Regelung ihrer administrativen Belange bezüglich 

Krankenversicherung, Sozialversicherung und Steuern der Unterstützung durch 

eine Fachperson bedarf; insofern ist die Beschwerde abzuweisen. Eine 

behördliche Hilfestellung in den allgemeinen administrativen und finanziellen 

Angelegenheiten sowie in den persönlichen Belangen erscheint hingegen derzeit 

nicht erforderlich; in diesem Umfang ist die Beschwerde gutzuheissen. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolge 

Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft 

unterliegt, diese jedoch gegenüber der geltenden Regelung deutlich 

eingeschränkt wird, ist von einem hälftigen Obsiegen und Unterliegen 

auszugehen. Dementsprechend sind die Kosten des bezirksrätlichen Verfahrens 

zur Hälfte der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und im Restbetrag der Kasse des 

Bezirksrates zu belassen. 

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren mit einer reduzierten Entscheidgebühr Rechnung zu 

tragen, welche der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Für die Ausrichtung 

einer Entschädigung besteht kein Raum. 

Es wird erkannt:  

1. In Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv Ziffern 1 und 2 des 

Beschlusses der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich 

vom 18. Juni 2013 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"1. Für A._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB 

errichtet. 

- 14 - 

 2. Der Beistand wird beauftragt, A._____ bei der Regelung der 

finanziellen und administrativen Angelegenheiten in Bezug auf 

Krankenversicherung, Sozialversicherung und Steuern zu vertreten." 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die Verfahrenskosten gemäss Dispositiv Ziffer II des Urteils des Bezirksrates 

Zürich vom 8. Mai 2014 werden zur Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt 

und im Restbetrag der Kasse des Bezirksrates Zürich belassen. 

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an Beschwerdeführerin, die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern 

(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der 

eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 15 - 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 8. Juli 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv Ziffern 1 und 2 des Beschlusses der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich vom 18. Juni 2013 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"1. Für A._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB errichtet.
	2. Der Beistand wird beauftragt, A._____ bei der Regelung der finanziellen und administrativen Angelegenheiten in Bezug auf Krankenversicherung, Sozialversicherung und Steuern zu vertreten." Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
	2. Die Verfahrenskosten gemäss Dispositiv Ziffer II des Urteils des Bezirksrates Zürich vom 8. Mai 2014 werden zur Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt und im Restbetrag der Kasse des Bezirksrates Zürich belassen.
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, j...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...