# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d51a743-dfe9-5fb2-8c92-80d0e5e94639
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-17
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 17.07.2019 HB.2019.45 (AG.2019.533)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_HB-2019-45_2019-07-17.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

HB.2019.45

 

ENTSCHEID

 

vom 17.
Juli 2019

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Liselotte Henz   

und Gerichtsschreiber
Dr. Peter Bucher 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, [...]             Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis
Basel-Stadt, 

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel 

vertreten durch [...] 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
 Beschwerdegegnerin 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts 

vom 20. Juni 2019

 

betreffend Verlängerung der
Untersuchungshaft bis zum 1. August 2019

Sachverhalt

 

Die
Staatsanwaltschaft führt ein Strafverfahren gegen A____ wegen versuchter
Vergewaltigung und sexueller Nötigung von B____ (Opfer); dazu kommt ein Verfahren
wegen Fälschung von Ausweisen, in concreto seines nigerianischen
Führerausweises. Im Wesentlichen wird A____ vorgeworfen, am Abend des 22. April
2019 das Opfer in dessen Wohnung an der [...]gasse [...] [...] mehrfach sexuell
genötigt (Vorzeigen seines erigierten Penis und Andeuten, dass er Geschlechtsverkehr
wolle, aufs Bett werfen des Opfers, sich im Bett auf das Opfer legen, Betasten
der rechten Brust, in den Mund nehmen der rechten  Brust, Ausgreifen im Schambereich,
Einführen eines Fingers in die Vagina) und versucht zu haben, sie zu
vergewaltigen. Erst durch Schreien des Opfers soll A____ davon abgelassen und
die Flucht ergriffen haben. A____ wurde auf Haftbefehl der Staatsanwaltschaft
hin am 23. April 2019 festgenommen. Er bestreitet sämtliche Vorwürfe. Das
Zwangsmassnahmengericht hat A____ mit Verfügung vom 26. April 2019 für 4
Wochen, d.h. bis 24. Mai 2019 in Untersuchungshaft versetzt. Danach hat es die
Untersuchungshaft ein erstes Mal mit Verfügung vom 22. Mai 2019 um 4 Wochen
verlängert, d.h. bis zum 20. Juni 2019, und ein zweites Mal mit Verfügung vom
20. Juni 2019 um 6 Wochen, d.h. bis zum 1. August 2019. Gegen diese jüngste
Haftverlängerung richtet sich die am 3. Juli 2019 erhobene Beschwerde des A____,
mit welcher der Beschwerdeführer beantragt, die angefochtene Verfügung sei
aufzuheben und er sei aus der Haft zu entlassen; unter o/e Kostenfolge zulasten
des Staates, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die
Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 11. Juli 2019 die
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 12. Juli 2019
(Eingang: 15. Juli 2019) hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.  

 

Die Einzelheiten
der Standpunkte ergeben sich – soweit sie für den Entscheid von Bedeutung sind
– aus den nachfolgenden Erwägungen. Der vorliegende Entscheid ist aufgrund der
Akten (einschliesslich der vom Strafgericht eingereichten Verfahrensakten)
ergangen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1     Die
verhaftete Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die
Anordnung, Verlängerung und Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft
mit Beschwerde anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 222 der
Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Der Beschwerdeführer ist durch die
angefochtene Verfügung beschwert und deshalb zur Beschwerde legitimiert (Art.
382 StPO). Auf die form- und fristgemäss erhobene Beschwerde ist einzutreten.

 

1.2     Zuständiges
Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 17 lit. b
des Gesetzes über die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung [EG
StPO, SG 257.100] und § 93 a Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. 99 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Kognition des
Beschwerdegerichts ist gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO frei und nicht auf Willkür
beschränkt.

 

2.

Die Anordnung
oder Verlängerung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ist nach Art. 221
Abs. 1 StPO zulässig, wenn der Beschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens
dringend verdächtig ist und zudem Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr
besteht. Die Haft muss überdies verhältnismässig sein. Sie ist aufzuheben,
sobald Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c, Art. 212
Abs. 2 lit. c StPO), und darf nicht länger dauern als die zu erwartende
Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).

 

3.

Zu prüfen ist
somit zunächst, ob dringender Tatverdacht vorliegt. 

 

3.1     Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund von
genügend konkreten Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Um-stände
objektiv darauf zu schliessen ist, die betroffene Person habe das fragliche
Verbrechen oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der
Sachverhalt bereits vollständig aufgeklärt ist. Vielmehr ist davon auszugehen,
dass weder das Zwangsmassnahmengericht noch die Beschwerdeinstanz dem
Sachgericht mit einem eigenen Beweisverfahren, einer erschöpfenden Abwägung
sämtlicher belastender und entlastender Umstände oder einer umfassenden
Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen vorzugreifen haben (BGE
137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; statt vieler APE HB.2011.27 vom 14. September
2011 E. 4.1, HB 2018.37 vom 24. August 2018 E. 2.1.1). Sie haben lediglich zu
prüfen, ob die Justizbehörden aufgrund der vorhandenen Anhaltspunkte das
Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften
(BGer 1B_552/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 3). Dabei sind an den dringenden
Tatverdacht in einem früheren Stadium der Strafuntersuchung weniger strenge
Anforderungen zu stellen als in einem weiter fortgeschrittenen Stadium der
Ermittlungen. 

 

3.2     Die
Polizei wurde am 22. April 2019 um 21.11 Uhr durch C____, eine Nachbarin von B____,
requiriert, nachdem diese in ihrem Zimmer vom Hausflur her laute Hilferufe
vernommen haben will. Als sie daraufhin das Zimmer verlassen habe, habe sie
einen dunkelhäutigen Mann davonrennen sehen. Im Hausflur sei das B____ nur mit
BH und Slip bekleidet gekauert und habe ihr gesagt, dass der dunkelhäutige Mann
sie soeben zu vergewaltigen versucht habe. Dass der flüchtende Mann gross und
athletisch gewesen sei und eine auffällige türkisfarbene Hose sowie eine
bestimmte Kappe getragen habe, sagen übereinstimmend die Requirierende C____
und deren Freund D____ aus. Der Beschwerdeführer soll nach Auffassung des
Opfers der Täter sein, weil das Opfer der Überzeugung ist, dass es sich bei ihm
um den gleichen Mann handle, der am Nachmittag desselben Tages bei der direkten
Nachbarin des Opfers, E____, zusammen mit seiner Ehefrau F____ (einer Freundin
von E____) zu Besuch gewesen sei. Sie (das Opfer) sei an diesem Nachmittag auf
ihrer Terrasse gewesen, sei traurig gewesen, habe geraucht und getrunken. Sie
sei dabei von diesem Mann, der sich in Begleitung seiner Frau auf dem angrenzenden
Balkon der Nachbarin aufgehalten habe, auf ihren Zustand angesprochen worden.
Um ca. 21 Uhr desselben Tages habe sich B____ nur mit Slip und BH bekleidet zur
Dusche begeben wollen, als es geläutet habe. Sie habe den Türöffner betätigt,
weil sie geglaubt habe, ihre Tochter (gemäss Polizeirapport; bzw. Freundin
gemäss erster Aussage bei der Kriminalpolizei am 23. April 2019 um 00.37 Uhr [S.
2]; später wieder korrigiert auf Tochter [Konfrontationsbefragung vom 14. Mai
2019 S. 5]) komme sie besuchen. In Tat und Wahrheit sei aber ein dunkelhäutiger,
grosser Mann in ihre Wohnung gekommen, habe sie beim Vornamen genannt und sie
nochmals auf ihre vorherige Traurigkeit angesprochen. Er habe ihr sein
erigiertes Glied gezeigt, sie mit beiden Händen gepackt und aufs Bett geworfen.
Dort habe er ihre Brüste entblösst und an ihrer rechten Brustwarze gesaugt,
gleichzeitig habe er einen Finger in ihre Vagina eingeführt. Da sie um Hilfe
geschrien habe, habe er die Wohnung fluchtartig wieder verlassen.  

 

Der
Eingangsbereich der Liegenschaft [...]gasse [...] ist videoüberwacht. Die
Auswertung der Videoaufzeichnung ergab, dass der Beschwerdeführer die
Liegenschaft ein erstes Mal bei Helligkeit (und ohne Jacke) hinter zwei Männern
betreten hat. Als es bereits dunkel war, verliess er die Liegenschaft, nun in
Begleitung seiner Ehefrau. Er  trug nun auch eine Jacke. 16 Minuten später
betrat er die Liegenschaft erneut, und zwar allein und in türkisfarbenen Shorts
sowie mit einer Baseballkappe auf dem Haupt. Nach 10 Minuten verliess er sie
allein wieder. Zwei Minuten später verliess ein anderer Mann rennend die
Liegenschaft. Dieser kam aber wieder zurück und nahm dann auch die requirierte
Polizei in Empfang. 

 

Auf diese
Sequenzen angesprochen, gab der Beschwerdeführer an, sein Mobiltelefon bei E____
vergessen und es wenig später wieder geholt zu haben.  Die Türe sei ihm von E____,
nicht von B____ aufgedrückt worden. E____ räumte ein, dass der Beschwerdeführer
tatsächlich das Mobiltelefon bei ihr geholt habe; dies habe allerdings nur etwa
2 Minuten gedauert. Nach einigem Zögern gab der Beschwerdeführer zwar zu, dass
er am Nachmittag des 22. April 2019 zusammen mit seiner Ehefrau in der Liegenschaft
[...]gasse [...] gewesen sei. Er bestätigte auch, dass er derjenige Mann auf
den Bildern der Überwachungskamera sei, der die türkisfarbenen Hosen und die
Kopfbedeckung getragen habe. Er bestreitet indessen sämtliche sexuellen
Handlungen. 

 

3.3     Es
ist von hinreichend dringendem Tatverdacht auszugehen. Die dem Beschwerdeführer
vorgeworfenen sexuellen Übergriffe (und somit das Kerngeschehen) fussen zwar
einzig auf den Aussagen von B____. Ihre Aussagen sind allerdings in sich
stimmig und ihre Darstellungen gemäss Polizeirapport, gemäss erster Befragung
vom 23. April 2019, gemäss Konfrontationsbefragung vom 14. Mai 2019 sowie die
freiwilligen Angaben anlässlich der körperlichen Untersuchung im IRM (S. 3)
erscheinen im Wesentlichen kongruent. Sodann lassen sich ihre Aussagen zumindest
vom äusseren Ablauf her sehr gut in Übereinstimmung mit den Aussagen der
Drittpersonen C____, D____ und E____ bringen. Als objektives Beweismittel steht
für den äusseren Handlungsablauf auch die Auswertung der Videoüberwachung zur
Verfügung, welche ebenfalls ohne weiteres mit der Darstellung des Opfers und
der Auskunftspersonen in Übereinstimmung gebracht werden kann.

 

Ferner ergibt
sich aus einem Requisitionseintrag der Polizei vom 23. April 2019, dass das
Opfer um 19.41 Uhr den mit ihrem Fall befassten Detektiven (G____) auf das
Diensttelefon angerufen und gemeldet hat, dass vermutlich von der Ehefrau des
Täters heftig an ihre Türe geklopft werde, nachdem B____ von ihrem Balkon aus
gehört habe, dass ihre Nachbarin (E____) deren Freundin (Ehefrau des Täters)
von der versuchten Vergewaltigung am Vorabend durch den Beschwerdeführer zum
Nachteil von B____ erzählt habe. 

 

Als
Alternativhypothese – auch unter Bezugnahme auf den Brief der Ehefrau an ihren
Mann (den Beschwerdeführer) im Gefängnis („…warum hast du das gemacht mit
diesen Frauen von Lausanne und gehen in Paris diese Frau ficken, sie lieben
dich nicht. […] warum von Januar bis jetzt 2019 diese Scheisse schon wieder?
Schaue was H____ sagt von seine Vater er ist ein Filut [gemeint  Filou]. Player
Playboy bitte du musst aufhören mich zu betrügen […]) – wäre unter den
gegebenen Umständen allenfalls noch an einvernehmlichen Sex zwischen dem
Beschwerdeführer und B____ zu denken. Ein solcher scheidet aber auf Grund der
Darstellungen der Nachbarn (Schreie, Verfassung von B____ auf dem Flur,
Initiierung des Strafverfahrens durch die Nachbarin, nicht durch B____ selbst)
aus.

 

Unter den
gegebenen Umständen den dringenden Tatverdacht nicht zu entkräften vermag der
Umstand, dass weder an den Schamlippen, noch an der rechten Brustwarze noch am
BH und Slip von B____ die DNA des Beschwerdeführers gefunden wurde. Das
Nebenprofil (Spurenträger, rechte Brustwarze) ist nicht interpretierbar. Dass
der Samenflüssigkeits-Vortest negativ verlief, ist nicht weiter erstaunlich, da
es ja beim Täter nicht zur Ejakulation gekommen ist. Erstaunen mag wohl, dass
der Speichelvortest an der rechten Brustwarze negativ war. Allerdings wird links
und rechts in Bezug auf den Körper notorischerweise oft verwechselt und es wäre
durchaus sinnvoll gewesen, beide Brustwarzen einem Speichelvortest bzw. einer
DNA-Asservierung zu unterziehen. Ferner ist der Argumentation der Verteidigung,
bei der angeblich Geschädigten handle es sich um eine „hochpsychotische“ (Zwangsmassnahmengericht
Verhandlungsprotokoll vom 26. April 2019 S. 4) Person und man habe grosse Zweifel
am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen, entgegen zu halten, dass auch Personen,
welchen u.a. Psychopharmaka verabreicht werden, sehr wohl aussagefähig sind,
wenn sie medikamentös gut eingestellt sind. Genau dies ist bei B____ offenbar der
Fall, wie aus der Aktennotiz der Detektiv-Wachtmeisterin I____ vom 23. April
2019 zum allgemeinen Zustand und der Einvernahmefähigkeit hervorgeht: „Im
Auftrag von KK J____ wurde Frau B____ am Dienstag, 23.04.19, ca. 00.15 Uhr nach
dem Untersuch im Frauenspital Basel-Stadt durch die Polizeipatrouille nach der
PW Clara verbracht wo durch Schreibende die Einvernahme durchgeführt wurde. Auf
dem Weg vom 4. OG zum Patrouillenfahrzeug ging Frau B____ sehr sicher, aufrecht
und geraden Schrittes. […] [Es folgt die Aufzählung von 7 Medikamenten mit
Dosierung, welche B____ einnehme; darunter Psychopharmaka.] Trotz des
Ergebnisses der Atemalkoholprobe von 0.93 mg/l, der Vielzahl von Medikamenten
die sie einnehmen muss und der fortgeschrittenen Uhrzeit (Beginn der Einvernahme
um 00.37 Uhr) machte Frau B____ auf mich einen wachen, klaren und normalen
Eindruck. Sie war klar in den Gedanken und in der Aussprache. Sie konnte den
Fragen sehr gut folgen. Die Fragen mussten nur einmal gestellt und nicht
wiederholt werden.“

 

Hinzu kommt,
dass gemäss dem IRM Gutachten anlässlich der gerichtsmedizinischen Untersuchung
von B____ 2,5 Stunden nach dem Ereignis am äusseren Genitale eine frische
Verletzung festgestellt werden konnte. Diese könne als Folge stumpfer
Gewalteinwirkung mit tangentialer Komponente bezeichnet werden. Als
ursächlicher Verletzungsmechanismus scheine ein Reiben durch einen Finger oder
Fingernagel plausibel. Allerdings könne ohne weitere Untersuchung nicht gesagt
werden, ob diese von einer Selbstbeibringung oder Fremdeinwirkung stamme.

 

Was die Aussagen
des Beschwerdeführers betrifft, so müssen diese – auch wenn er als
Beschuldigter nicht die Wahrheit zu sagen verpflichtet ist – doch eher als
wenig überzeugend beurteilt werden. So bestreitet er den Vorhalt unter anderem damit,
dass er eine Frau habe, dies sei genug, er sei Christ und Katholik. Dem
widersprechen allerdings die Darstellungen der Ehefrau in ihrem Schreiben an
ihren Ehemann ins Gefängnis („andere Frauen ficken“, er sei ein „Filou“). Ferner
ist seine Darstellung, was Thema des Gesprächs auf dem Balkon mit B____ gewesen
sei, wenig überzeugend (Einvernahme vom 24. April 2019 S. 6). Auch dass er B____
als „alte Frau“ bezeichnet, erscheint eigenartig. Gemäss Datenmarkt hat seine
Ehefrau Jahrgang [...], B____ Jahrgang [...]. Auffällig ist auch der Umstand,
dass der Beschwerdeführer mittels Wunschzettels vom 29. Mai 2019 ein Gespräch
mit dem Sachbearbeiter der Staatsanwaltschaft verlangt hat. Als dieser ihn
deswegen am 3. Juni 2019 im Untersuchungsgefängnis aufgesucht hat, gab er
zu verstehen, dass er nun erzählen wolle, was am Tattag wirklich geschehen sei.
Ferner wolle er nicht lügen und aus diesem Grund könne er nicht mehr schlafen.
Ihm wurde vom Sachbearbeiter zugesichert, dass zeitnah eine Befragung
stattfinden solle, dass aber zuvor noch sein Anwalt und ein Dolmetscher
kontaktiert werden müssten. Die Verteidigung teilte dann aber mit Schreiben vom
5. Juni 2019 mit, dass sein Mandant doch keine Aussagen machen wolle und zuerst
die weiteren Beweisergebnisse abwarten möchte. Wie dem auch sei, so muss doch
aus dem Verhalten des Beschwerdeführers geschlossen werden, dass er offenbar
bis jetzt noch nicht erzählt hat, was wirklich vorgefallen ist.

 

Zusammenfassend
liegt ein dringender Tatverdacht in Bezug auf sexuelle Nötigung und versuchte
Vergewaltigung vor. Der Tatverdacht hat sich im Verlauf des Verfahrens verdichtet.

 

Auch bezüglich
des Straftatbestandes der Fälschung von Ausweisen (in concreto nigerianischer
Führerschein) ist der Tatverdacht aufgrund des kriminaltechnischen
Untersuchungsberichts  betreffend Ausweisprüfung gegeben. Dieser hat ergeben,
dass es sich beim der Motorfahrzeugkontrolle vorgelegten nigerianischen Führerschein
um eine Totalfälschung handelt. Der Beschwerdeführer bestreitet auch diesen
Vorwurf. Er will den inkriminierten Ausweis in Nigeria legal erworben haben. 

 

4.

Die Vorinstanz
stützt sich auf den Haftgrund der Kollusionsgefahr.

 

4.1     Kollusionsgefahr
liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, die beschuldigte Person könnte
Personen beeinflussen oder auf Beweismittel einwirken, um so die
Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Die
strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die
beschuldigte Person die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung
des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Konkrete Anhaltspunkte für
Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
namentlich aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus
seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im
Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen
zwischen ihm und den ihn belastenden Personen ergeben. Bei der Frage, ob im
konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen
Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung
bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten
sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127
f., 132 I 21 E. 3.2 S. 23 f.; BGer 1B_388/2012 vom 19. Juli 2012 E. 2.4,
1B_207/2008 vom 11. August 2008 E. 4.2, 1B_44/2008 vom 13. März 2008
E. 5.1). 

 

4.2     Angesichts
der gegenwärtigen Beweislage erscheint eine Befragung von B____ im Rahmen der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung unumgänglich, und ihre Aussagen sind für den Ausgang des
Verfahrens zentral. Sie ist durch den Vorfall eingeschüchtert, zumal sie nach
eigenen Aussagen schon früher (im Kindesalter) sexuellen Übergriffen ausgesetzt
war. Daher muss sichergestellt werden, dass keinerlei Einwirkung auf B____ möglich
ist. Dies kann nur mit der Aufrechterhaltung der Haft sichergestellt werden,
zumal der Beschwerdeführer über gute Beziehungen zur Liegenschaft [...]gasse [...]
verfügt und es für ihn ein Leichtes wäre, den neuen Wohnort von B____ ausfindig
zu machen. Auch eine Einflussnahme auf die übrigen Zeugen und Auskunftspersonen,
die dort wohnen bzw. verkehren und die er kennt – C____, D____ und E____ –,
allenfalls via seine Ehefrau, liegt im Bereich des Möglichen. Zudem steht für den
Beschwerdeführer viel auf dem Spiel: Im Falle der Verurteilung wegen sexueller
Nötigung und versuchter Vergewaltigung wird er eine längere unbedingte
Freiheitsstrafe zu gewärtigen haben. Darüber hinaus wird möglicherweise sein Aufenthalt
in Frage gestellt werden, zumal er gemäss Datenmarkt erst seit 2017 in Basel
angemeldet ist und es offenbar mit seiner Ehe auch nicht zum Besten bestellt
ist, wie aus den diversen Schreiben der Ehefrau geschlossen werden kann. Schliesslich
handelt es sich bei sexueller Nötigung und Vergewaltigung um Katalogstraftaten in
Bezug auf die Massnahme der Landesverweisung. Kollusionsgefahr ist somit
gegeben. 

 

5.

Sollte es zu
einem Schuldspruch wegen sexueller Nötigung und versuchter Vergewaltigung
kommen, erwartet den Beschwerdeführer eine längere unbedingte Strafe. Mildere
Massnahmen wie regelmässiges Melderecht oder Electronic Monitoring scheiden
deshalb von vornherein aus, dies insbesondere auch aufgrund der erheblichen
Kollusionsgefahr. Eine Kaution, welche auf Grund der zu erwartenden Strafe
mehrere zehntausend Franken betragen müsste, scheidet ebenfalls aus, da der Beschwerdeführer
vermögenlos ist und eine Drittkaution gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
bei schweren Straftaten nicht möglich ist. Im Übrigen ist auf die zutreffenden
Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts zur Verhältnismässigkeit in der
angefochtenen Verfügung vom 20. Juni 2019 vollumfänglich zu verweisen (S. 3).
Die verfügte Haftverlängerung erweist sich mithin als verhältnismässig.

 

6.

Die Beschwerde
ist demnach abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der
Beschwerdeführer dessen Kosten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gebühr wird auf CHF
500.– festgesetzt. Die amtliche Verteidigung ist zu bewilligen. Nachdem der
Verteidiger keine Kostennote eingereicht hat, ist dessen Aufwand praxisgemäss
zu schätzen. Angemessen erscheint ein Honorar einschliesslich Auslagenersatz
von CHF 850.–, zuzüglich MWST.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:       Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

           Der Beschwerdeführer trägt die
ordentlichen Kosten des Verfahrens mit einer Gebühr von CHF 500.–,
einschliesslich Auslagen.

           

Die amtliche Verteidigung durch [...] wird bewilligt.
Dem Verteidiger wird für das Beschwerdeverfahren ein Honorar einschliesslich
Auslagenersatz von CHF 850.–, zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 65.45, somit
total CHF 915.45, aus der Gerichtskasse zugesprochen.

 

           Mitteilung an:

-       
Beschwerdeführer

-       
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-       
Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt

-       
Migrationsamt Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Liselotte Henz                                                                          Dr.
Peter Bucher

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen
Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im
Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den
Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

 

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).