# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec7baec0-3424-5117-ab93-2317e14ac199
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-12-16
**Language:** de
**Title:** Gutachten beweiskräftig. Einkommensvergleich ergibt Invaliditätsgrad von 37 %, womit kein Rentenanspruch besteht. Anspruch auf Umschulung verneint.
**Docket/Reference:** IV.2018.00129
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00129.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00129
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
16. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira
Rudolf &
Bieri
AG, Anwälte und Notare
Ober-
Emmenweid
46, Postfach, 6021 Emmenbrücke 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1962 geborene
X.___
, welcher
in seinem Heimatland
keine in der Schweiz anerkannte
Berufsausbildung
absolviert hatte
, reiste
im Jahr 2003 in die Schweiz ein und war ab
dem 1.
Mai 2005 bei der
Y.___
AG
vollzeitlich als Maurer
/Bau-Facharbeiter
erwerbstätig (Urk. 13/1
, Urk. 13/
10,
Urk. 13/11
und Urk. 13/74/4
).
Am 6. August 2007
erlitt er
im Rahmen eines Angriffs
Verletzungen am Kopf sowie an der linken Schulter
(
vgl.
Urk. 13/8/57, Urk. 13/19/4,
Urk. 13/19/20,
Urk. 13/23/5
und Urk. 13/121/20
). Unter
Hinweis auf diesen Unfall meldete sich der Versicherte am 8. Dezember 2008 (Eingangsdatum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 13/1). Die IV-Stelle tätigte beruflich-erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und zog die Akten
der Suva
bei (Urk.
13/8/1-65, Urk.
13/19/1-51, Urk. 13/21/1-19, Urk. 13/23/1-14, Urk. 13/
27/1-33, Urk.
13/
28/1-15, Urk. 13/35/1-20)
.
Mit Verfü
gung vom 14. Oktober 2011
sprach die Suva dem Versicherten
eine Invaliden
rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 14 % und eine Integritätsentschädigung von 5 % zu (Urk. 13/41). Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten berufliche Mass
nahmen (Mitteilung vom 23. November 2011 betreffend Arbeitsvermittlung [Urk. 13/45] und Mitteilung vom 14. März 2012 betreffend Kostengutsprache für einen Einarbeitungszuschuss während der Anlern- oder Einarbeitungszeit [Urk. 13/51]).
Der Versicherte wurde als Hilfsgärtner eingesetzt (Urk. 13/49). Am 25. Juni 2012 teilte die IV-Stelle
dem Versicherten mit, dass die beruflichen Mass
nahmen abgeschlossen würden, da eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht gelungen sei (Urk. 13/54
; vgl. dazu d
ie
Gesprächs
notizen
im Verlaufsprotokoll
zur Eingliederungsberatung [Urk. 13/55/5 f.]
).
Nach durchgeführtem
Vorbe
schei
d
verfahren
(Vorbescheid vom 19. September 2012 [Urk. 13
/61] beziehungsweise revidiertem
Vorbescheid vom 16. November 2012 [Urk. 13/65]) sprach die IV-Stelle
dem Versicherten mit Verfügungen
vom 3. Juni 2013 für die Zeit vom 1. August 2008 bis 28. Februar 2009 eine ganze Invalidenrente, vom 1. März 2009 bis 31. Oktober 2009 eine halbe Invalidenrente und vom 1. November 2009 bis 31. März 2011
wiederum
eine ganze Invalidenrente zu. Für die Zeit danach wurde ein Rentenanspruch verneint (Urk. 13/70-72).
1.2
Am 5. Dezember 2014 (Eingangsdatum) meldete sich der Ver
sicherte unter Hin
weis auf
einen am 19. Juni 2014 erlittenen Herzinfarkt
erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 13/74). Die IV-Stelle
zog die Akten der Krankentaggeldversicherung bei (Urk. 13/80/1-28,
Urk. 13/86/1-55, Urk. 13/89/1-9 und Urk. 13/100/1-88),
tätigte wiederum beruf
lich
-erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und veranlasste
eine poly
disziplinäre Untersuchung des Versicherten (Mitteilung vom 7. Juni 2016 [Urk. 13/107]). Das Zentrum
Z.___
erstattete das Gutachten am 16. November 2016 (Urk. 13/121/1-70). Am 14. Februar 2017 wurde sodann beim Versicherten zu Hause eine Abklärung für Selbständiger
werbende vorgenommen (Bericht vom 22. Februar 2017 [Urk. 13/124]).
Die IV-Stelle tätigte weitere medizinische Abklärungen und stellte mit Vorbescheid vom 11. August 2017 (Urk. 13/140) eine Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht. Auf Einwand des Beschwerdeführers vom 15. September 2017 (Urk. 13/143) hin, holte die IV-Stelle bei der Gutachtensstelle
Z.___
zusätzliche Informationen ein (Rückfragen vom 4.
Oktober 2017 [Urk. 13/145]). Das
Z.___
beantwortete die Zusatzfragen mit Rückantwort vom 31. Oktober 2017 (Urk. 13/146).
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Aufforderung zur Stellungnahme vom 15. Novem
ber 2017
innert zwanzig Tagen
[Urk. 13/147]) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 15. Dezember 2017 wie vorbeschieden ab (Urk. 2 [= Urk. 13/149]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 31. Januar 2018 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm rück
wirkend per 1. Juni 2015
mindestens
eine halbe Rente der Invaliden
ver
sicherung zuzusprechen. Eventuell sei ein polydisziplinäres Gutachten anzuordnen. In pro
zessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unent
geltlichen Prozess
führung und die Bestellung einer
unentgeltlichen Rechtsver
tre
terin
in der Person von
Rechtsanwältin Tania Teixeira
(Urk. 1 S. 2). Mit Beschwer
deantwort vom 8. März 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Mit Verfügung vom 20. März 2018 wurde dem Be
schwer
deführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und
Rechtsanwältin Tania Teixeira
als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Sodann wurde dem Beschwerdeführer eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 14). Mit Eingabe vom 19. Juli 2019 erkundigte sich der Beschwerdeführer nach dem Stand des Verfahrens und wies
– unter Beilage dreier Berichte des Universitätsspitals
A.___
vom 7. Mai 2019, 14. Mai 2019 und 14. Juni 2019 (Urk. 17/1-3) –
auf eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes hin (Urk. 16).
Der Be
schwerdeführer wurde am 22. Juli 2019 auf die allgemeine Verfahrensdauer am hiesigen Gericht hingewiesen (Urk. 18). Sodann wurden der Beschwerdegegnerin die vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen (Urk. 16 und Urk. 17/1-3) am 23. Juli 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]),
so ist im Beschwerde
verfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Ausein
andersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolge
rungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, das Gutachten des
Z.___
sei umfassend und schlüssig. Der Einkommensvergleich sei korrekt vorge
nommen worden. Es bleibe dabei, dass der Invaliditätsgrad 31 % betrage, weshalb keine Rente der Invalidenversicherung
zuzusprechen sei. Da keine ge
sundheitliche Einschränkung bei der Stellensuche bestehe, sei das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum für die Suche einer angepassten Tätigkeit zuständig
(Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor,
die Arbeitsfähigkeits
einschät
zung der Gutachter könne nicht nachvollzogen werden. Er sei sowohl durch das neuropathische Schmerzsyndrom als auch in funktioneller Hinsicht bei fein
mo
torischen Tätigkeiten beeinträchtigt. Darüber hinaus leide er unter anhaltenden Kopfschmerzen und sei bezüglich der Bewegungseinschränkungen der linken Schulter zusätzlich eingeschränkt.
Der behandelnde Neurologe Dr.
B.___
gehe von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 70 % aus. Der Beschwerdeführer sei durch den Insult «sehr deutlich beeinträchtigt» worden. Die Diskrepanz zur Beurteilung des begutachtenden Neurologen sei doch erheblich. Wichtige Aspekte seien in der Begutachtung unerkannt geblieben; die bildge
benden Befunde seien den Gutachtern nicht zur Verfügung gestanden. Darüber hinaus sei den Gutachtern nicht bekannt gewesen, dass der Beschwerdeführer im Oktober 2016 eine
Stentthrombose
aufgewiesen habe, welche habe behandelt werden müssen. Infolge des akuten inferioren Herzinfarkts sei es zu einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers gekommen, was mit einer allgemeinen Abnahme der Leistungsfähigkeit bei einer sich verschlech
ternden koronaren Herzkrankheit einhergehe
. Der Hausarzt Dr.
C.___
gehe des
halb von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % aus
.
Mangels Schlüssigkeit sowie Vollständigkeit könne dem
Z.___
-Gutachten kein Beweiswert zugemessen werden (Urk. 1 S. 5 f.). Selbst wenn auf das
Z.___
-Gutachten abgestellt
werde, müss
e
ein anderer Einkommensvergleich vorgenommen werden. Das
Validenein
kommen
sei auf Fr. 83'141.01 und das Invalideneinkommen auf Fr. 39'871.87 – unter Berücksichtigung eines maximalen Leidensabzugs von 25 % – festzusetzen. Es ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 52 % oder allenfalls bei einem 10%igen leidensbedingten Abzug ein Invaliditätsgrad von 42 % (Urk. 1 S. 7 f.). Sollte kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehen, hätte der Beschwerdeführer immerhin Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen wie eine Umschulung. Dazu habe sich
die Beschwerdegegnerin
nicht geäussert (Urk. 1 S. 9).
3.
3.1
Das polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 16. November 2016 basiert auf internistischen, orthopädischen, neurologischen, kardiologischen und psychia
tri
schen Untersuchungen (Urk. 13/121/4-5).
Aus polydisziplinärer Sicht wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (Urk. 13/121/62):
-
Schmerzhaftes sensibles
Hemisyndrom
links (Tractus
spinothalamicus
) bei Insult in der Medulla
oblongata
rechts laut Angabe (MRI 06/2014)
-
Belastungsabhängige Schulterschmerzen links mit Bewegungs
einschrän
kung
-
AC-Luxation Typ
Tossy
II, SLAP-Läsion und Bankart-Läsion am 6. August 2007
-
Schulterarthroskopie, SLAP- und Bankart-
Refixation
und ACG-Resektion links am 14. Dezember 2007
-
arthroskopische Mobilisation bei
Frozen
Shoulder
, Knotenentfernung aus dem apikalen Limbus glenoidalis,
Bicepstenotomie
der langen
Bicepssehne
am 1. Oktober 2008
-
Erweiterung des
Défilés
, Acromion-
Aufrichteosteotomie
, AC-Gelenks
resektion, Exzision von Verwachsungen zwischen Acromion und
Rota
torenmanschette
sowie
Rotatorenmanschettennaht
links bei hochgra
digem
Impingement
am 19. Mai 2010
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden aufgeführt (Urk. 13/121/62 f.):
-
Koronare
Eingefässerkrankung
-
Status nach subakutem
inferoposteriorem
Infarkt mit Begleit
perikar
ditis
-
Status
nach PCI-
Stenting
RCA am 20. Juni
2014, normale LV EF
-
Chronische Kopfschmerzen, wahrscheinlich multifaktoriell bedingt
-
Migräne mit visueller Aura möglich
-
Zervikales Schmerzsyndrom
-
leichte degenerative Veränderungen
multietager
-
Arterielle Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Übergewicht (BMI 28)
-
Chronischer Nikotinabusus (60
packyears
)
-
PAVK Stadium l beidseits
-
Bilaterale
Inzidentalome
der Nebennieren
-
Psoriasis
-
Gastrooesophageale
Refluxkrankheit gemäss Akten
In ihrer Beurteilung erachtet
en die Gutachter
die
vom Beschwerdeführer geklagte
linksseitige Sensibilitätsstörung für erklärbar. Eine gewisse Überlagerung liege vermutlich im Bereich des gesamten behaarten Kopfbereichs vor. Abgestützt auf die objektivierbaren Befunde könne auch nicht sicher eine motorische Mitbeteili
gung angenommen werden. Die Schmerzsymptomatik sei nicht weiter objekti
vier
bar. Ein neuropathischer Schmerz – auch hier mit einer gewissen Ausweitung – sei aber bei Betroffensein der schmerzleitenden Bahnen prinzipiell
denkbar, wobei die linksseitige Schmerzsymptomatik durch die vorbestehenden Schmerzen bei chronischer Schulterproblematik ipsilateral (auch bei einem chr
onischen
zerv
ikozephalen
Schmerzsyndrom links) überlagert sein dürfte.
Bezüglich der linken Schulter
bestehe – abweichend von der demonstrierten Einschränkung – keine
w
esentliche Einschränkung der Rot
ation. Es best
ünden
somit derzeit keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Läsion der
Rotatorenmanschette
, weder klinis
ch noch radiologisch. Auch liege keine Schultergelenksinstabilität vor. Des
kriptiv persist
ier
t
en belastungsabhängige Schulterschmerzen links m
it einer Bewegungseinschränkung.
Di
e kardiologische Abklärung zeige sodann
keine Rhyth
mus
störungen und keine
Ischämiezeichen
w
ährend der Belastung, auch liege
die EF
(
Ejektionsfraktion
)
im Normbere
ich. Aus kardialer Sicht bestehe
somit auch für körperlich schwerere Tätigkeiten keine Einsch
ränkung der Arbeitsfähig
keit. Es lä
gen diverse vaskuläre Risikofaktoren vor, speziell erwähnenswert
sei
ein anhaltender Nikotinabusus mit bisher 60
packyears
. D
ie Kopfschmerzen
dürften
multifaktorieller Natur sein, wobei eine M
igräne auch mit Aura möglich sei. Im psychiat
rischen Fachbereich
werde
keine Diagnose
gestellt; es sei kein depressives Leiden vorhanden (Urk. 13/121/63-65).
Die Gutachter gelangten zum Schluss, b
ezüglich der
funktionellen Auswirkungen seien
als Folge des sensiblen
Hemisyndroms
links gewisse Beei
nträchtigungen bei feinmotorischen bimanuellen Tätigkeiten nachvollziehbar, auch bei solchen, für welche ein
sensibles Empfinden relevant sei.
Wegen der Schulterproblematik
seien repetitive Überkopfarbeiten oder da
s rep
etitive Heben von Lasten über 1
0
Kilogramm
m
it dem linken Arm nicht möglich (Urk. 13/121/65). Zur Konsistenz bemerkten die Gutachter, i
nsgesamt
sei
nicht der Eindruck einer eigentlichen Aggrava
t
ion
entstanden. Das Gesamtbild könne
aber nicht in jeder Hinsicht als konsistent beurteilt werden: Aus neurologischer Sicht erwähnenswert
sei die zu
mindest
intermittierend vorhandene Gangstörung, für die sich kein klares
Korre
lat ergebe.
S
peziell auffällig
sei
, dass der Explorand zum Beispiel probl
emlos und
hinkfrei
springen könne; auch sei
ein
e
Ausbreitung der Gefühlsstörung auf den behaarten Kopf somatisch
-
neurologi
sch nicht zwanglos erklärbar. Aus ortho
pädischer Sicht erw
ähnenswert
sei
die völlig symmetrisch und gut ausgebildete Sch
ultergürtel- und Oberarmmuskulatur, was dafür spreche
, dass der linke Arm im Allt
ag auch relevant eingesetzt werde
. Hi
nweise für Inkonsistenzen hätten
sich
offenbar schon früher ergeben; es werde auf den Austritt
sbericht der Rehaklinik
D.___
v
om 15. Januar
2010
verwiesen, wo festgestellt worden sei
, da
ss eine
erhebliche Symptomausweitung habe beobachtet werden können (Urk. 13/121
/66).
In der bisherigen Tätigkeit beurteilten die Gutachter den Beschwerdeführer als zu 100 % arbeitsunfähig. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine 80%ige Arbeits
fähigkeit. Die 20%ige Verminderung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich als Folge des schmerzh
aften sensiblen
Hemisy
ndroms
links. Nicht zumutbar seien sehr feinmotorische Tätigkeiten sowie solche mit repetitiven Überkopfarbeiten sowie repetitivem Heben von Lasten über 10 Kilogramm mit dem linken Arm (Urk. 13/121/66-67).
3.2
Gemäss Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 22. Februar 2017 (Urk. 13/124) gab der Beschwerdeführer gegenüber der Abklärungsperson an, er habe am 14. Oktober 2016 wieder einen Herzinfarkt erlitten. Sein Gesundheits
zustand habe sich also eher verschlechtert. Ab dem 1. November 2012 habe er eine selbständige Tätigkeit im Bereich Import und Verkauf von Lebensmitteln aus Portugal ausgeübt (Einzelfirma «
E.___
»).
Seine Zielgruppe seien vorwiegend Portugiesen gewesen, welche im Kanton Graubünden im Raum St. Moritz und Davos
gelebt hätten
. In der Stadt Züri
ch sei die Konkurrenz zu gross
gewesen.
Seine portugiesische
Zielgruppe habe einen Anteil von 70-80 % seiner Einkünfte ausgemacht. Der Nachteil seien die langen Anfahrtswege ge
wesen. Er sei von Tür zu Tür gegangen und habe seine Waren persönlich ange
boten. Er habe nur Privatkunden beliefert. Für die Lieferungen und Verkäufe sei er meistens an den Wochenenden unterwegs gewesen. Die Lebensmittel aus Portugal seien zunächst mit einem Lastwagen in die Schweiz geliefert worden, ab dem Jahr 2014 habe er die Waren dann aber über einen in Zürich tätigen Laden
betreiber aus Portugal eingekauft. Seine Lieferungen seien nur gegen Bargeld erfolgt, dadurch sei halt zum Teil auch Geld ohne Quittung eingesteckt worden.
Sein Treuhänder habe dann jeweils nach seinen Angaben die Jahresabschlüsse erstellt, wobei auch das Steueramt die entsprechenden Belege habe einsehen wollen. Von daher sei schon immer alles korrekt abgerechnet und festgehalten worden (Urk. 13/124/2-3). Aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme und auch
vom Arbeitsanfall her habe er seine selbständige Tätigkeit nie voll ausüben können
. Sein Arbeitspensum habe durchschnittlich vielleicht circa 60 % betragen.
Er habe aber gesundheitsbedingt zunehmend weniger leisten können. Die Fahrten und Auslieferungen habe er nur noch einmal pro Woche ausgehalten. Das Tragen der Waren usw. sei für ihn einfach zu schwer geworden. Er habe dann einen Schwächeanfall erlitten. Nach dem Herzinfarkt und der Thrombose (Juni 2014)
sei er dann jeweils nur noch am Samstag in den Kanton Graubünden gefahren. Mit nur noch einem Arbeitstag pro Woche
sei das Ganze
nicht mehr rentabel gewesen. Er habe den Betrieb per Ende Dezember 2015 aufgegeben. Seither gehe er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach und sitze nur noch zu Hause. Er treibe noch etwas Gymnastik und trainiere gelegentlich auf dem Ergometer (Hometrainer). An die Ausübung einer Erwerbstätigkeit sei heute wegen der gesundheitlichen Probleme nicht mehr zu denken. Seine linke Körperseite sei sozusagen gelähmt. Zudem habe er Herzprobleme (Urk. 13/124/4).
3.3
Der
Konsiliarbericht des Stadtspitals
F.___
, Klinik für Kardiologie, vom 13. April 2017
enthält Angaben
über die klinische Verlaufskontrolle nach einem inferioren STEMI bei sehr später
Stentthrombose
im Oktober 201
6.
Eine kardiale Genese der vom Beschwerdeführ
er geklagten Beschwerden könne
ausgeschlossen werden
. Differenzialdiagnostisch werde
eine muskuloskelettale Genese im Rahmen des chro
nischen Schmerzsyndroms sowie bei Vorliegen einer psychischen Kompo
nente in Betracht gezogen (Urk. 13/133/3 f.
; vgl. zudem die Berichte des Stadt
spitals
F.___
vom 23. Januar 2017 [Urk. 13/133/5
f.], vom 23. Februar 2017 [Urk. 13/133/9 f.] und vom
13. März 2017 [Urk. 13/133/1 f.]
).
3.4
Dr.
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, attestierte dem Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 18. April 2017 eine 50%ige Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit. Es liege eine Abnahme der allgemeinen Leistungsfähigkeit bei sich verschlechternder Herzkrankheit vor (Urk. 13/125).
3.5
Im Bericht des Stadtspitals
F.___
vom 17. Mai 2017 wurde festgehalten, dass aufgrund der pneumologischen Untersuchung vom 11. Mai 2017 keine obstruk
tive Ventilationsstörung habe nachgewiesen werden können. Da sowohl eine kardiale als auch eine pulmonale Genese der beklagten Beschwerden (belastungs
abhängige Dyspnoe) nicht in Betracht zu ziehen sei, sei differentialdiagnostisch am ehesten von muskuloskelettalen Beschwerden im Rahmen des bekannten
chro
nischen Schmerz-Syndroms und einer psychischen Komponente mit Schmerz
verarbeitungsstörung auszugehen. Eine erneute pneumologische Kontrolle sei nicht vorgesehen (Urk. 13/133/7 f.).
3.6
Im Bericht vom 31. Juli 2017 wurde dem Beschwerdeführer von der behan
delnden Ärztin des Stadtspitals
F.___
, Klinik für Kardiologie, aus kardiolo
gi
scher Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 8/136/1-3).
3.7
In
der Stellungnahme vom 31. Oktober 2017 äusserten sich der begutachtende Neurologe und der begutachtende Orthopäde zu den von der Beschwerdegegnerin gestellten Rückfragen und hielten im Wesentlichen fest, sie hätten eine klinische Einschätzung vorgenommen und sähen keinen Grund, von ihrer Beurteilung abzuweichen (Urk. 13/146).
4.
4.1
Den nachfolgenden Erwägungen ist vorauszuschicken, dass
nach
der Renten
ver
fügung vom 3. Juni 2013 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers eingetreten
ist.
Er
erlitt
im Juni 2014 einen
zerebrovaskulären
Insult
in der Medulla
oblongata
rechts
(vgl. Urk. 13/81/1), aufgrund dessen ein s
chmerzhaftes sensibles
Hemisyndrom
links
persistierte. Die behandelnden Ärzte
so
wie auch die Gutachter des
Z.___
ging
en
davon aus, dass dieses
Hemisyndrom
zu einer Verminderung der Arbeitsfähigkeit führe.
Damit ist ein Revisionsgrund ausgewiesen.
Zu prüfen bleibt, ob
eine für den Rentenanspruch relevante Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten ist
(vgl. E. 1.3)
.
4.2
4.2.1
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers vermag d
as polydisziplinäre Gut
achten
des
Z.___
vom 16. November 2016 inklusive Ergänzung vom 31. Oktober 2017
die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderungen vollumfänglich zu erfüllen (E.
1.4). D
ie Gutachte
r
tätigten
sorgfältige, umfassende Abklä
rungen, berücksichtigten die geklagten Besch
werden und begründeten ihre Ein
schätzung in nachvollziehbarer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge und die medi
zinische Situation einleuchtend dar und b
egründeten ihre Schlussfolge
run
gen nachvollziehbar. Dem Gutachten kommt somit volle Beweiskraft zu.
4.2.2
Wie bereits der
Suva-Kreisarzt, welcher den Beschwerdeführer
am 8. März 2011
untersucht hatte
(Urk. 13/31 inklusive Nachtrag vom 9. Juni 2011 [Urk. 13
/35/5])
,
stellte
auch
der
begutachtende Orthopäde Diskrepanzen zwischen den subjektiv geklagten Beschwerden und dem objektiven Befund b
etreffend die linke Schulter fest
.
Klinisch
falle auf, dass
eine gut entwickelte Schultergürtel- sowie Armmus
kulatur ohne Atrophien bei gleichen Oberarmumfängen
vorliege
.
Es
bestehe
kein Anhalt für das Vorliegen einer Läsion der
Rotatorenmanschette
, weder klinisch noch radiologisch. Auch finde sich keine wesentlic
he Schultergelenksinstabilität
(Urk. 13/121/32 f.).
4.2.3
Die vom Beschwerdeführer geklagten neurologischen Symptome konnten
hinge
gen
klinisch
objektiviert werden
(Urk. 13/121/40)
. Der begutachtende Neurologe schätzte die Sensibilitätsstörung auf der linken Körperseite unter Berücksich
tigung der Schmerzkomponente als mittelschwer ein. Bezüglich der Kopfschmer
zen räumte er ein, dass die Einschränkung im Rahmen einer Migräne schwer sein könne,
hielt jedoch dafür, dass die Einschränkung
im Durchschnitt
eher leicht ausfallen dürfte, wobei hier lediglich auf die subjektiven Angaben des Beschwer
deführers abgestellt werden könne. Der begutachtende Neurologe fügte schliess
lich an, obwohl nicht der Eindruck einer Aggravation entstehe, sei das gesamte Bild aus neurolog
is
cher Sicht nicht in jeder Hinsicht konsistent. Dies gelte vor allem für die aus neurologischer Sicht nicht zwanglos erklärbare Gangstörung mit linksseitigem Hinken und dem unauffälligen Springen (Urk. 13/12
1/42). Aus neurologischer Sicht sei eine körperlich leichte Tätigkeit, vorwiegend sitzend und mit der Möglichkeit von Positionswechseln sowie ohne zu hohe Ansprüche an die Feinmotorik zumutbar, dies mit einer
Rendementverminderung
von 20 %
(Urk. 13/121/42)
. Zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
durch
Dr.
B.___
, Facharzt FMH für Neurologie, welcher dem Beschwerdeführer eine Arbeits
unfähigkeit von 70 % und mehr attestiert hatte, äusserte sich der begutachtende Neurologe dahingehend, dass es sich dabei um eine «Gesamtbeurteilung» handle
(Urk. 13/121/42)
.
Dies ist nicht von der Hand zu weisen
,
zumal Dr.
B.___
in seinem
Konsiliarbericht vom 27. März 2015 festgehalten hatte: «Insgesamt muss gesagt werden, dass bei diesem eindeutig arbeitswilligen und kooperativen Patienten die Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht, insbesondere auch unter Berücksichti
gung der ganzen Gesamtsituation ganz erheblich eingeschränkt ist»
(vgl. Urk. 13/105/5).
Angesichts dessen
lässt sich nicht nachvollziehen
, weshalb
der Be
schwerdeführer moniert, es liege eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Beur
teilung des behandelnden Neurologen Dr.
B.___
und derjenigen des begut
achtenden Neurologen vor
(Urk. 1 S. 5). Wie gesagt nahm der begutachtende Neu
rologe
– im Gegensatz zu Dr.
B.___
– zu Recht
eine isolierte Betrachtung im Rahmen seiner Fachdisziplin vor und liess fachfremde Aspekte unberücksichtigt.
Darüber hinaus lässt sich – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 5) – eine Diskrepanz in der Beurteilung der beiden Ärzte auch
durch den Unterschied
zwischen
deren
Behandlungs- und Begutachtungsauftrag erklären
.
Gemäss
der
Rechtsprechung ist
in Bezug auf Berichte von behandelnden Arztper
sonen
beziehungsweise Therap
eu
ten
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der thera
peu
tisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich be
stellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therap
eut
e
n
zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anders
lautenden Einschätzungen wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bun
desgerichts 8C_677/2014 vom 29.
Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen, u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]).
Vorliegend lassen sich – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 5 f.) – keine Aspekte erkennen, welche bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären.
In der gutachterlichen Stellungnahme vom 31. Oktober 2017 wurde auf den Vorwurf des Beschwerdeführers, dem begutach
tenden Neurologen hätten keine bildgebenden Befunde zur Verfügung gestanden (Urk. 13/143/3 und Urk. 13/145/1),
bereits
eingegangen. Es wurde festgehalten, dass von der Beschwerdegegnerin
zwar
kein bildgebendes Material zur Verfügung gestellt worden sei und der Beschwerdeführer auch kein solches mitgebracht habe.
Dennoch
seien die Befunde aus den Akten, konkret aus den Berichten von Dr.
B.___
, im Gutachten ausführlich zitiert
und
berücksichtigt worden. Letztlich ge
he es bei der Begutachtung
um die Einschätzung und die Beurteilung der Folgen von krankheits- und unfallbedingten Veränderungen, welche unter Um
stän
den mittels Bildgebung sichtbar und somit auch
plausibilisierbar
gemacht werden könnten. Auch wenn
die
Bilder
selbst vorgelegen hätten
, hätte dies aber nichts an der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung geändert. Diese sei eine klinische Ein
schätzung.
Dr.
B.___
habe zudem selbst festgehalten, dass die Beschwerden des Beschwerdeführers schwierig zu fassen seien (Urk. 13/146/2).
Diese gutachterliche Stellungnahme vermag zu überzeugen, besteht doch die
Auf
gabe des Gutachters
mitunter
darin
, die bei der Bildgebung erhobenen Befunde anhand der Klinik zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_470/2017 vom 2
9.
Juni 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).
Die
schriftlich formulierten
Befunde der bildgebenden Untersuchungen lagen dem Gutachter denn auch vor.
Anzumerken bleibt
, dass ein
aktuell
erer Bericht von Dr.
B.___
nicht
erhältlich gemacht werden konnte
; er teilte der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 8. Juni 2017 mit, dass der Beschwerdeführer die weitere Behandlung bei ihm ab
gebrochen habe (Urk. 13/129/1), was gegen
einen erheblichen Leidensdruck
spricht
.
4.2.4
Der begutachtende Kardiologe gelangte zum Schluss, dass aus Sicht seiner Fachdisziplin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Es liege keine Angina
pectoris
vor (Urk. 13/121/45 f.).
Obwohl der Beschwerdeführer nach der Begutachtung, konkret im Oktober 2016, einen weiteren Herzinfarkt erlitt (vgl. das Vor
bringen in Urk. 1 S. 6), ändert
sich betreffend die
Beurteilung der
Arbeits
fähigkeit
diesbezüglich
nichts, zumal die
behandelnde Ärztin
dem Beschwerde
führer in ihrem
Bericht vom 31. Juli 2017
in kardiologischer Hinsicht
dennoch
eine 100%ige Arbe
itsfähigkeit attestierte (E. 3.6
).
4.2.5
Auch die Einschätzung von Dr.
C.___
,
welcher dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestierte (E. 3.4)
und welcher wie Dr.
B.___
eine auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung innehat (vgl. E. 4.2.3)
, vermag die Beweiskraft des
Gut
achtens nicht zu schmälern. Der
Bericht
von Dr.
C.___
enthält keine (nachvollziehbare) Begründung.
4.
2.6
Was die mit Eingabe vom 19. Juli 2019 (Urk. 16)
eingereichten B
erichte
des
A.___
(Urk. 17/1-3) anbelangt, ist festzuhalten, dass diese den Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Dezember 2017 betreffen
, denn sie nehmen Bezug auf ein ausgedehntes Adenokarzinom der Prostata, welches im Ja
nuar 2019 diagnostiziert und
zu einer
Prostato
vesiku
lektomie
und einer Lymphadenektomie am 25. April 2019 geführt hat. Es wurde eine Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin eingereicht (vgl. die Telefon
notiz vom 22. Juli 2018 [Urk. 18]).
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berück
sich
tigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V 98).
Vorliegend besteht kein enger Sachzusammenhang zwischen der im Jahr 2019 festgestellten Prostataerkrankung und dem hier zu beurteilenden Gesundheits
zu
stand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung, weshalb nicht weiter auf die neu eingereichten ärztlichen Berichte einzugehen ist.
4.3
Nach dem Gesagten ist auf das beweiskräftige Gutachten des
Z.___
vom 16. November 2016 abzustellen. Damit ist dem Beschwerdeführer mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit eine angepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar. Weitere Abklärungen sind nicht notwendig.
5.
5.1
Da
dem Beschwerdeführer
–
in Abweichung zur ersten Rentenverfügung vom 3. Juni 2013, in welcher festgehalten wurde, ab dem 8. März 2011 sei ihm jede leichte bis mittelschwere Tätigkeit ganztags zumutbar (Urk. 13/70/8)
–
bloss noch eine 80%ige angepasste Arbeitstätigkeit zugemutet werden kann, ist
eine Verän
derung
der tatsächlichen Verh
ältnisse ausgewiesen. Deshalb ist
zur Er
mittlung des Invaliditätsgrades
ein Einkommensverg
leich durchzuführen (E. 1.2.2).
Frühestmöglicher Rentenbeginn ist im Jahr 2015, nachdem sich der Beschwerde
führer am 5. Dezember 2014 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug ange
meldet hat (Urk. 13/74; vgl. Art.
29
Abs.
1 und 3 IVG; vgl. Urteil des Bundesge
richtes 9C_160/
2012 vom 6. Juni 2012 E. 4.1.3).
5.2
Im Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 22. Februar 2017 wurde festgehalten, bei Gesundheit wäre die bisherige Arbeitssituation unverändert ge
blieben und der Beschwerdeführer würde weiterhin eine Tätigkeit als Baufachar
beiter ausüben. Damit behalte das für die Jahre 2008 bis 2011
ermittelte
Validen
einkommen
von Fr. 75'355.-- seine
Gültigkeit
(Urk. 13/124/6)
.
Darauf bezog sich auch die Beschwerdegegnerin. Sie berücksichtigte die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2014 und gelangte zu einem
Valideneinkommen
von
Fr. 77'101.46
(Urk
.
13/138
/1).
Der Beschwerdeführer
rügt, im Jahr 2006 habe er ein jährliches Einkommen von Fr. 73'514.-- erzielt, was hochgerechnet auf das Jahr 2015 ein massgebliches
Valideneinkommen
von Fr. 83'141.01 ergebe (Urk. 1 S. 7).
Dabei verkennt er
jedoch
, dass die Beschwerdegegnerin für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von Fr. 75'355.
-- in der Verfügung vom
3.
Juni 2013
bereits
die Werte für das Jahr 2011 heranzog
en hatte
(Urk. 13/63/2 und Urk. 13/65), dies gestützt auf die Verfügung der Suva vom 20. Oktober 2011 (Urk. 13/41/3).
Angepasst an die branchenspezifische Nominallohnentwicklu
ng bei Männern bis ins Jahr 2015
ergibt sich da
her ein Jahreseinkommen von Fr.
76
’
474.-
-
(Fr. 75'355.-- : 101
x 102.5; vgl. d
ie Tabelle T1.1.10 [Nominallohn
index, Mä
nner, 2
011-2018
] F 41-43 von 101.0 [2011
] auf 102.5 [2015]
Punkte
bei einem Index 2
010=100), welches als
Valideneinkommen
zu gelten hat.
Würde nicht auf die Verfügung der Suva vom 20. Oktober 2011 abgestellt, wäre der
Arbeitgeberbericht vom 19. Dezember 2008 (Urk. 13/11)
heranzuziehen, ge
mäss welchem
der Beschwerdeführer im Jahr 2008 ein Jahreseinkommen von Fr.
72
'
345
.-- (Fr. 5'565
.--
x 13) erzielt
hätte
. Für das Jahr 2009
wäre
sodann eine generelle Lohnerhöhung für das Bauhauptgewerbe von 2 % vorgesehen
gewesen
. Demgemäss hätte das Jahreseinkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2009 Fr.
73
’792.-- betragen (Fr.
72
'
345
.-- x 1.02).
Angepasst an die branchenspe
zifi
sche Nominallohnentwicklu
ng bei Männern bis ins Jahr 201
0
ergäbe
s
ich ein Jahreseinkommen von Fr.
74
’
344.
-
- (
Fr.
73
’792.--
:
106.9
x
107.7
; vg
l. die Tabelle T1.1.05 [Nominal
loh
nindex, Männer, 2006-2010] F von
106.9
[2009
] auf
107.7
[2010]
Punkte
bei einem Index
2005=100) und bis ins Jahr 2015 ein Jahres
einkommen von Fr.
76
’
203
.
-
- (
Fr.
74
’
344.
-
-
: 100 x 102.5; vgl. die Tab
elle T1.1.10 [Nominallohnindex, Männer, 2011-2018
]
F 41-43 von 100 [2010] auf
102.5
[2015
]
Punkte
bei einem Index 2010=100), welche
s
leicht
tiefer ist als das gestützt auf die Suva-Verfügung ermittelte
Jahreseinkommen
.
Das
Valideneinkommen
beträgt somit Fr.
76
’
474.-
-
.
5.3
5.3.1
Da dem Beschwerdeführer die bisherige Arbeitstätigkeit
in der Baubranche
nicht mehr zumutbar ist und er über keine
in der Schweiz anerkannte
und verwertbare
Berufsausbildung
verfügt,
sind zur Bemessung des Invalideneinkommens
die Tabel
lenlöhne der Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 heranzu
ziehen
, wobei das
standardisierte monatliche Einkommen für männliche Hilfs
kräfte (LSE 2014, TOTAL in der Tabelle TA1, Kompete
nzniveau 1, Männer)
von
Fr.
5‘312.
--
heranzuziehen ist
. Dieses monatliche Einkommen ist unter Berück
sich
tigung der durchschnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2015
von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schafts
abteilungen [NOGA 2008], in Stunden pro Woche, 2004-201
8
, TOTAL)
und unter Berücksichtigung der
Nominallohnentwicklu
ng bei Männern bis ins Jahr 2015
(
Tabelle T39
2220
[2014
] auf
2226
[
2015])
auf ein Jahreseinkomme
n für eine 80
%ige Tätig
keit hoch
zurechnen, was Fr.
53
’
306
.
-- ergibt (Fr.
5‘312.
-- x 12 / 40 x 41,7
/
2220
x
2226
x 80 %
).
5.3.2
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung eines maximalen Leidensab
zuges von 25 % (Urk. 1 S. 8), da er selbst im Rahmen einer körperlich leichten Hilfsarbeitertätigkeit in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei.
Zudem könne ihm lediglich ein Arbeitspensum von 80 % zugemutet werden. Die Verschlech
terung des Gesundheitszustandes aus kardiologischer Sicht sei sodann nicht be
rücksichtigt worden. Infolge seines Aufenthaltsstatus sei auch im Vergleich zum Gesamtdurchschnitt mit einem bemerkbar tieferen Lohn zu rechnen. Auch das fortgeschrittene Alter sei zu berücksichtigen.
5.3.3
Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Aus
mass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthalts
kategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben könne
n und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeits
fähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurch
schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen ges
amthaft zu schätzen und darf 25
% nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc S. 80).
5.3.4
Dass
dem Beschwerdeführer
nur noch leichte
, wechselbelastende
Tätigkeiten zumutbar sind, ist kein Grund für einen leidensbedingten Abzug, zumal der Tabellenlohn im hier zugrunde gelegten Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil
des Bundesgerichts 9C_447/2019 vom 8. Oktober 2019 E.
4.3.2
mit Hinweisen auf die Urteile 8C_82/2019 vom 19. September 2019 E. 6.3.2 und 9C_284/2018 vom 17. Juli 2018 E.
2.2.1).
Dass der kardiologische Gesundheitszustand unberücksichtigt geblieben wäre, trifft sodann nicht zu. Die behandelnde Ärztin attestierte dem
Beschwerdeführer aus kardiologischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (E. 3
.6).
Grundsätzlich ist ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, wenn ein Ver
sicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen ka
nn (Urteile 9C_232/2019 vom 26. Juni 2019 E. 3.1; 9C_38/2019 vom 9.
Mai 2019 E.
3.5), weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit. Allerdings muss dies stets mit Blick auf den konkreten
Beschäftigungsgrad (vorliegend 80
%) und die jeweils aktuellen Werte beurteilt wer
den (Urteil 8C_805/2016 vom 22.
März 2017 E.
3.2).
Auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) wirkt sich eine Teilzeittätigkeit
gemäss der LSE 2014 Tabelle 18
im Umfang von 80 % nicht lohnmindernd, s
ondern
sogar
um circa 5 % lohnerhöhend aus
(Fr. 6'069.-- bei
90-100
%iger Tätigkeit im Vergleich zu Fr. 6'388.
-- bei einer Tätigkeit zwischen 75 % und
89 %)
. Damit ist unter diesem Aspekt kein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt.
Auch
fällt das Alter des
Beschwerd
eführers
,
der
im
hier massgeb
lichen Jahr 2015 53 Jahre
alt war,
nicht negativ ins Gewicht, weil Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunab
hängig angeboten werden und si
ch das Alter im Kompetenzniveau
1
(ehemaliges Anforderungsniveau 4)
sogar eher lohnerhöhend auswirkt. Dass das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, muss als invaliditätsfremder Faktor unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bun
desgerichts 8C_808/2013 vom 14. Februar 2014 E.
7.3).
Ein Abzug ist
auch nicht
mit Blick auf die ausländis
che Herkunft des Beschwerdeführers
angezeigt
(vgl. Urteil 9C_81/2011 vom 28. März 2011 E. 4.3)
, da er üb
er Niederlassungsbewilligung C v
erfügt (Urk. 13/75; Urteil 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.5; Meyer/Reichmuth
,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die
Invalidenversicherubg
, 3. Auflage, Zürich/Bas
el/Genf 2014, Art. 28a
N. 110).
Insgesamt
ist
somit
k
ein Abzug vom Tabellenlohn
vorzunehmen
.
5.4
Bei einem Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr. 76’
474.-
-
mit
dem
Invali
den
einkommen von
Fr.
53
’
306
.--
resultiert eine Erwerbseinbusse von
Fr.
23
’
168
.--
,
was einem nicht rentenbegründenden I
nvaliditätsgrad von gerun
det 30
% ent
spricht.
6.
In seiner Beschwerde brachte der Beschwerdeführer vor, er habe zumindest einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen wie eine Umschulung
ge
mäss Art. 17 IVG
. Es gehe nicht an, dass er auf eine Selbsteingliederung ver
wiesen werde (Urk. 1 S. 9).
Die sich aus Art.
8 Abs. 1 IVG ergebenden Teilgehalte des Verhältnis
mässig
keitsgrundsatzes werden bei der Umschulung nach Art.
17 IVG voll wirksam. Die Invalidenversicherung hat nur umzuschulen, soweit dies zur Wiedereinglie
de
rung, begrenzt durch das vor dem Invaliditätseintritt inn
e
gehabte Erwerbsniveau, notwendig (erforderlich) ist. Weiter wird die Eignung der Massnahme und die Eig
nung des Versicherten, das heisst seine subjektive und objektive Einglie
de
rungsfähigkeit, verlangt. Der Umschulungsanspruch setzt vor allem voraus, dass die in Aussicht genommene Mass
nahme eingliederungswirksam ist, w
as bedeutet, dass sie zu einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit beiträgt beziehungsweise vor weiterer Beeinträchtigung eines noch vorhandenen Teils der Erwerbsfähigkeit schützt (Meyer/Reichmuth,
a.a.O.
,
N 45 und N 49 zu Art. 17).
In Anbetracht des Umstands, dass der Beschwerdeführer i
m Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung
bereits 55 ½-jährig war, erscheint eine Um
schu
lung – bei fraglicher Erfüllung der dafür notwendigen bildungsmässigen Vor
aus
setzungen
(keine mit Fähigkeitsausweis abgeschlossene Berufslehre [Urk. 13/1/5 und Urk. 13/74/4], wenig Deutschkenntnisse [Urk. 13/124/1])
– mit Blick auf die verbleibende Aktivitätsdauer als unverhältnismässig.
Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer g
emäss Abklärungsbericht für Selb
stän
digerwerbende vom 22. Februar 2017 angegeben
hatte
, an die Ausübung einer Erwerbstätigkeit sei heute wegen der gesundheitlichen Probleme nicht mehr zu denken. Seine linke Körperseite sei sozusagen gelähmt. Zudem habe er noch Herzprobleme. Eine vernünftige Arbeitsleistung könne so nicht mehr erbracht werden (Urk. 13/124/4).
Damit erweist sich
auch
die subjektive Eingliede
rungs
fähigkeit
als fraglich, zumal der Beschwerdeführer nicht dartut und nicht ersicht
lich ist, inwiefern die spezifischen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt wären.
Nach dem Gesagten
lässt sich
kein Anspruch auf
eine Umschulung begründen.
7.
D
ie
Beschwerde
ist daher
abzuweisen.
8
.
8
.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 800.-- als angemessen. Aus
gangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der mit Verfügung vom
20. März 2018
bewilligten unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 14)
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ebenfalls aus der Gerichtskasse zu ent
schädigen ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechts
anwältin
Tania Teixeira
.
Nach § 34 Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Rechtsanwältin
Tania Teixeira ist
daher
mit Fr. 1'400.-- (inklusive
Barauslagen
und Mehr
wertsteuer
)
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
8
.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er
zur Nachzahlung der Gerichtskos
ten und der Entschädigung an die unentgeltli
che Rechtsvertreter
in verpflichtet ist, sobald er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Tania Teixeira, Emmenbrücke 1,
wird mit
Fr.
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Tania Teixeira
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember
bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro