# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9009d52-9468-5a89-8bcc-51a370fde241
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.09.2009 C-5453/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5453-2007_2009-09-17.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5453/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Ronald Flury (Vorsitz), Richter Beat Weber, 
Richterin Maria Amgwerd, 
Gerichtsschreiberin Astrid Hirzel.

M._______, 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. 
Christina Ammann, 
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 15. Juni 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5453/2007

Sachverhalt:

A.
M._______  (nachfolgend:  Beschwerdeführer),  geboren  am  [...],  in 
seinem  Heimatstaat  wohnhafter  portugiesischer  Staatsangehöriger, 
war von 1982-1993 in der Schweiz erwerbstätig und entrichtete in die-
sem Zeitraum obligatorische Beiträge an  die  schweizerische  Alters-, 
Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV).  In  Portugal  ar-
beitete  er  bis  zum 31. März  2004  als  Verteiler  von Weinlieferungen, 
danach  war  er  arbeitslos.  Am  24. August  2005  wurde  er  wegen 
Krebses im Sigmadarm operiert und bis April 2006 nachbehandelt. Mit 
Gesuch vom 19. April 2006 meldete er sich zum Bezug einer schwei-
zerischen Invalidenrente an.

B.
Mit Vorbescheid vom 25. April 2007 teilte die IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland (IVSTA, nachfolgend: Vorinstanz)  dem Beschwerdeführer 
gestützt  auf  die  Beurteilung  des  ärztlichen  Dienstes  vom  23. April 
2007 mit, dass das Leistungsbegehren abgewiesen werden müsste; es 
liege weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine ausreichen-
de durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vor. Trotz 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung sei  eine gewinnbringende Tä-
tigkeit weiterhin in rentenausschliessender Weise zumutbar.

C.
Mit  Schreiben  vom  22. Mai  2007  erhob  der  Beschwerdeführer  Ein-
sprache gegen den Vorbescheid und reichte erneut seine Krankenge-
schichte sowie einen psychiatrischen Bericht vom 10. Mai 2007 ein. Er 
könne nicht weiter arbeiten. Er sei durch sein Krebsleiden und die ent-
sprechenden  Behandlungen  traumatisiert.  Sein  Arzt  attestiere  ihm 
einen Invaliditätsgrad von über 55 %, eine weitere medizinische Exper-
tise sogar 80 %.

D.
Am  31. Mai  2007  unterbreitete  die  Vorinstanz  dem  zuständigen  IV-
Stellenarzt  Dr. A._______  die  eingereichte  medizinische  Doku-
mentation  zur  Stellungnahme.  Mit  Bericht  vom  12. Juni  2007  führt 
Dr. A._______ aus, die eingereichten Arztberichte würden bestätigen, 
dass der Beschwerdeführer keinen Rückfall (Krebs) erlitten habe und 
sich in einem guten gesundheitlichen Zustand befinde. Diesbezüglich 
sei der Beschwerdeführer arbeitsfähig. Hinsichtlich seiner psychischen 

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Verfassung spreche der Bericht  vom 10. Mai  2007 von posttraumati-
schem Stress und einer schweren sexuellen Dysfunktion. Dies recht-
fertige einen Verzicht auf die Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit 
nicht.  Man  könne  nicht  von  posttraumatischem Stress  sprechen,  da 
der  chirurgische  Eingriff  und  die  Behandlung  erfolgreich  gewesen 
seien. Dagegen  könne  eine  sexuelle  Dysfunktion  wohl  deprimierend 
wirken,  jedoch  nicht  ein  Grund  für  eine  Aufgabe der  Arbeitstätigkeit 
sein. Es bleibe bei der ursprünglichen Beurteilung vom 23. April 2007. 
Das Rückenleiden  beurteilte  Dr. A._______  im Bericht  vom 23. April 
2007 als  geringfügige Beeinträchtigung,  die  mit  der  letzten Tätigkeit 
des Beschwerdeführers vereinbar sei.

E.
Mit Verfügung vom 15. Juni 2007 wies die Vorinstanz das Leistungs-
begehren des Beschwerdeführers ab. Es liege weder eine bleibende 
Erwerbsunfähigkeit noch eine ausreichende durchschnittliche Arbeits-
unfähigkeit  während eines Jahres vor. Die eingereichte medizinische 
Dokumentation bestätige die bekannten Beschwerden und lege keine 
neuen Erkenntnisse dar. Trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
sei  eine gewinnbringende Tätigkeit  weiterhin in  rentenausschliessen-
der Weise zumutbar.

F.
Mit  Eingabe  vom 15. August  2007  erhob  der  Beschwerdeführer  da-
gegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt die 
Zusprechung einer ganzen Invalidenrente rückwirkend ab Mai 2006. Er 
leide  an  einem  Kolonkarzinom,  weshalb  er  am  24. August  2005 
operiert  worden  sei  und  sich  wegen des bösartigen  Befundes  einer 
Chemotherapie  habe  unterziehen  müssen.  Seit  der  Darmoperation 
leide  er  an  posttraumatischem Stress  und  sei  deshalb  seit  2006  in 
psychiatrischer Behandlung. Zudem leide er an chronischen Lumbal-
gien  (Schmerzen  im  Lendenwirbelbereich).  Es  würden  degenerative 
Veränderungen  mit  Diskopathie  L3/L4  vorliegen.  Nach  Einschätzung 
von Dr. B._______ sei er nicht mehr arbeitsfähig. Gemäss Bericht des 
Präsidenten der  Junta  Médica  vom 23. Januar  2007 sei  er  zu  80 % 
arbeitsunfähig.  Der  Beschwerdeführer  beantragt  das  Einholen  eines 
interdisziplinären Gutachtens.

G.
Mit Eingabe vom 17. September 2007 stellte der Beschwerdeführer ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

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H.
Mit  Schreiben  vom  25. Januar  2008  informierte  die  Vorinstanz  das 
Bundesverwaltungsgericht, dass sich aufgrund der erneuten Stellung-
nahme ihres ärztlichen Dienstes ein Einkommensvergleich aufdränge.

I.
Am 22. Januar 2008 unterbreitete die Vorinstanz der zuständigen IV-
Stellenärztin Dr. C._______ die im Beschwerdeverfahren eingereichten 
ärztlichen  Berichte  zur  Stellungnahme.  Mit  Bericht  vom  24. Januar 
2008  führte  sie  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  im  August  2005 
bösartiges Gewebe aus dem colon sigmoideum operativ entfernen las-
sen  musste  und  sich  anschliessend  bis  zum  5. April  2006  einer 
Chemotherapie unterziehen musste. Es seien keine Anzeichen eines 
Rückfalls  festgestellt  worden.  Der  daraufhin  entstandene  "état 
dépressif"  mit  einer  sexuellen  Dysfunktion  werde  mit  Antidepressiva 
behandelt. Bei einer guten Prognose sei der Beschwerdeführer, bis auf 
die Periode zwischen August 2005 und Mai 2006, nicht arbeitsunfähig. 
Der Beschwerdeführer beklage sich über chronische Lumbalgie. Unter 
Bezugnahme auf zwei Berichte (vom 9. Februar 2005 und 22. Januar 
2007) kommt sie zum Schluss, dass die Veränderungen minimal seien, 
jedoch  störende  Schmerzen  auftreten  könnten.  Die  beiden  im  Be-
schwerdeverfahren beigebrachten Berichte  würden keine neuen Ele-
mente bringen. Der Beschwerdeführer sei im Getränkehandel tätig ge-
wesen; unklar sei jedoch, ob er in der Kontrolle der Bestellungen/Lie-
ferungen tätig gewesen sei, oder ob er die Lieferwagen be- und ent-
laden  habe.  Im  ersten  Fall  sei  seine  Arbeitsfähigkeit  nicht  beein-
trächtigt,  im  zweiten  Fall  würde  die  Fortsetzung  seiner  beruflichen 
Tätigkeit  jedoch  zu  einer  Verstärkung  der  Symptome  führen.  Eine 
leichtere angepasste Tätigkeit sei jedoch möglich. Unter Berücksichti-
gung der Depression sei ein Reduktionsgrad von 10 % angemessen. 
Zusammengefasst  sei  der  Beschwerdeführer  zwischen  dem  23. Au-
gust 2005 (Hospitalisierung) und dem 31. Mai 2006 arbeitsunfähig ge-
wesen. Eine leichtere Verweisungstätigkeit sei ab dem 1. Juni 2006 zu 
90 % möglich.

Der  am  6. Februar  2008  durchgeführte  Einkommensvergleich  ergab 
einen Invaliditätsgrad von 26.77 %.

J.
Mit  Vernehmlassung  vom 11. Februar  2008 beantragt  die  Vorinstanz 
unter Bezugnahme auf die Stellungnahmen ihres ärztlichen Dienstes 

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vom 24. Januar 2008 und dem Dienst  für  wirtschaftliche Invaliditäts-
bemessung vom 6. Februar 2008 die Abweisung der Beschwerde und 
die Bestätigung der angefochtenen Verfügung.

K.
Mit Replik vom 28. April 2008 beantragt der Beschwerdeführer erneut 
die Erstellung einer interdisziplinären Expertise. Die Vorinstanz habe 
ihren  Entscheid  lediglich  auf  eine  Aktennotiz  der  beratenden  Ärztin 
vom 24. Januar 2008 abgestützt. Eine Beurteilung aufgrund der Akten 
genüge nicht. 

L.
Mit Duplik vom 7. Mai 2008 schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der 
Beschwerde.  Die  Replik  vom  28. April  2008  enthalte  keine  neuen 
Vorbingen und Beweismittel.

M.
Am  3. März  2009  wurde  das  Verfahren  im  Rahmen  interner  Ent-
lastungsmassnahmen  von  der  Abteilung III  des  Bundesverwaltungs-
gerichts an die Abteilung II überwiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden  Streitsache  zuständig  (Art.  31 f.  sowie  Art. 33  Bst. d  des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [VGG,  SR 173.32] 
i.V.m. Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des  Bundesgesetzes  vom 19. Juni  1959 
über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

1.2 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet.  Vorliegend  ist  der  Vorsitz  im  Beschwerdeverfahren  auf  die 
Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt sich (neu) zusam-
men  aus  Richter  Ronald  Flury  und Richterin  Maria  Amgwerd  der 
Abteilung II und Richter Beat Weber der Abteilung III.

1.3 Das  Verfahren  vor  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem Bundesgesetz  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz 

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nichts  anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten  bleiben gemäss 
Art. 3  Bst. dbis VwVG  die  besonderen  Bestimmungen  des  Bundes-
gesetzes  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts 
(ATSG, SR 830.1). Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen 
des  ATSG  auf  die  Invalidenversicherung  (Art. 1a-26bis und  28-70) 
anwendbar, soweit  das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom 
ATSG vorsieht.

1.4 Der  Beschwerdeführer  ist  als  Adressat  der  angefochtenen  Ver-
fügung durch diese berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). 
Die  Beschwerde  wurde  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 60 
Abs. 1  ATSG,  Art. 52  VwVG).  Auf  die  Beschwerde  ist  daher  einzu-
treten.

2.

2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der  Europäischen  Gemeinschaft  (EU),  so  dass  vorliegend  das  am 
1. Juni  2002  in  Kraft  getretene  Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwi-
schen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der 
Europäischen  Gemeinschaft  mit  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits 
über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist, insbe-
sondere  dessen  Anhang II,  der  die  Koordinierung  der  Systeme  der 
sozialen Sicherheit regelt (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 
2002). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Ra-
tes vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben Personen, die im 
Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen und für die diese Verordnung gilt, 
die  gleichen  Rechte  und  Pflichten  aufgrund  der  Rechtsvorschriften 
eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses  Staates 
selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts an-
deres  vorsehen. Demnach  richtet  sich  vorliegend  der  Anspruch  des 
Beschwerdeführers  auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  nach 
schweizerischen Recht, insbesondere dem IVG sowie der Verordnung 
über  die  Invalidenversicherung  vom  17. Januar  1961  (IVV, 
SR 831.201).

2.2 Weil  in  zeitlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze 
massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestands Geltung haben,  und weil  nach ständiger Praxis  der 
Sozialversicherungsgerichte  bei  der  Beurteilung  eines  Falles  grund-
sätzlich auf  den bis  zum Zeitpunkt  des Erlasses des angefochtenen 

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Verwaltungsakts  (vorliegend  15. Juni  2007)  eingetretenen  Sachver-
halts abgestellt wird (BGE 132 V 1 E. 1, BGE 129 V 1 E. 1.2, mit Hin-
weisen), sind im vorliegenden Fall die auf den 1. Januar 2004 in Kraft 
getretenen  Bestimmungen  der  4. IV-Revision  anwendbar,  nicht  aber 
diejenigen  der  5. IV-Revision.  Im  Folgenden  werden  deshalb  die  ab 
1. Januar 2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des 
IVG  (Fassung  vom  21. März  2003,  AS 2003  3837 ff.)  und  der  IVV 
(Fassung vom 21. Mai 2003, AS 2003 3859 ff.) zitiert.

2.3 Die  Frage,  ob  und  gegebenenfalls  ab  wann  Anspruch  auf 
Leistungen  der  schweizerischen  Invalidenversicherung  besteht,  be-
stimmt  sich  allein  aufgrund  der  schweizerischen  Rechtsvorschriften 
(vgl.  E. 2.1).  Für  die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs sind  daher 
die Feststellungen des ausländischen Versicherungsträgers bezüglich 
Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden Be-
hörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4). 
Die dahingehende Rüge des Beschwerdeführers geht deshalb fehl.

3.
Der  Beschwerdeführer  beantragt  die  Zusprechung  einer  ganzen  In-
validenrente  rückwirkend  ab  Mai 2006. Sein  Gesundheitszustand  er-
laube ihm nicht,  seine berufliche Tätigkeit  wieder  aufzunehmen. Ge-
mäss Bericht des Präsidenten der Junta Médica vom 23. Januar 2007 
sei er zu 80 % arbeitsunfähig.

Die Vorinstanz verweist auf die Beurteilung ihres ärztlichen Dienstes 
vom 24. Januar 2008, wonach der Beschwerdeführer in einer leichte-
ren Verweisungstätigkeit zu 90 % arbeitsfähig sei.

Der  Beschwerdeführer  war  gemäss  eigenen  Angaben  bis  zum 
31. März 2004 im Getränkehandel tätig; er war zuständig für die Liefe-
rung von Weinkisten in die Geschäfte. Seit dem 1. April 2006 ist er ar-
beitslos und bezieht Leistungen der portugiesischen Arbeitslosenver-
sicherung.

3.1 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben die rentenberechtigten 
Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines 
vollen Jahres Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 
zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung). Gemäss Art. 48 IVG (in 
der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) werden IV-Leis-
tungen lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate 

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ausgerichtet.  Der  Beschwerdeführer  hat  in  den  Jahren  1982-1993 
Beiträge an die AHV/IV geleistet und erfüllt damit die Voraussetzungen 
der Mindestbeitragsdauer gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG (in der bis zum 
31. Dezember 2007 geltenden Fassung).

3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art  und Schwere erreicht hat  (Art. 4 Abs. 2 IVG). Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  ausgeglichenen  Ar-
beitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beein-
trächtigung der körperlichen,  geistigen oder psychischen Gesundheit 
bedingte,  volle  oder  teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder 
Aufgabenbereich  zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei  langer  Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben-
bereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

3.3 Gemäss Art. 28  Abs. 1 IVG (in  der  bis  zum 31. Dezember  2007 
geltenden Fassung) haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens  70 %  Anspruch  auf  eine  ganze  Rente,  bei  mindestens 
60 % auf eine Dreiviertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe 
Rente oder auf  eine Viertelsrente,  wenn sie mindestens zu 40 % in-
valid sind.

3.4 Der Rentenanspruch entsteht  gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (in der 
bis  zum 31. Dezember  2007  geltenden  Fassung)  frühestens  in  dem 
Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40 % bleibend 
erwerbsunfähig  geworden  ist  (Bst. a;  Dauerinvalidität)  oder  während 
eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  min-
destens  zu  40 % arbeitsunfähig  gewesen  war  (Bst. b;  langdauernde 
Krankheit). Gemäss Art. 29ter IVV liegt ein wesentlicher Unterbruch der 
Arbeitsunfähigkeit vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 
aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war.

3.5 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen – wie alle anderen Beweismittel  – nach dem 
Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung  frei,  d.h.  ohne  Bindung  an 

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förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen  (BGE 132  V  393  E. 2.1;  ALFRED MAURER/GUSTAVO SCARTAZZINI/MARC 
HÜRZELER,  Bundessozialversicherungsrecht,  3. Aufl.,  Basel  2009,  § 21 
Rz. 7). Dies bedeutet für  das Gericht,  dass es alle Beweismittel,  un-
abhängig,  von wem sie stammen, objektiv  zu prüfen und danach zu 
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Be-
urteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf 
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten der Prozess 
nicht erledigt werden, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und  die  Gründe  anzugeben,  warum  auf  die  eine  und  nicht  auf  die 
andere  medizinische These abzustellen  ist. Hinsichtlich  des  Beweis-
wertes  eines  Arztberichtes  ist  entscheidend,  ob  der  Bericht  für  die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten  (Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen  Situation  einleuchtet  und  ob  die  Schlussfolgerungen  der  Ex-
pertin oder des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a; vgl. 
hierzu  UELI KIESER,  Schweizerisches Sozialversicherungsrecht,  Zürich/ 
St. Gallen 2008, S. 434 f., Rz. 19).

3.6 Gleichwohl  erachtet  es  die  Rechtsprechung  mit  dem Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweis-
würdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 
Gutachten  aufzustellen  (vgl.  hierzu  BGE 125 V 351  E. 3b; Urteil  des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 128/98 vom 24. Januar 2000 
E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 
Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beob-
achtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-
gebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzu-
erkennen,  solange nicht  konkrete  Indizien  gegen die  Zuverlässigkeit 
der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit Hinweisen). Be-
richte  der  behandelnden Ärzte  schliesslich sind  aufgrund deren auf-
tragsrechtlicher  Vertrauensstellung  zum  Patienten  mit  Vorbehalt  zu 
würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil 
des  Eidgenössischen  Versicherungsgerichts  I 655/05  vom  20. März 
2006 E. 5.4, mit Hinweisen).

Bei  der  Abschätzung  des  Beweiswerts  im  Rahmen einer  freien  und 

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umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potentiellen 
Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen werden. Der 
Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner 
stammt,  darf  nicht  dazu führen,  sie  von vornherein  als  unbeachtlich 
einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende 
Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse 
hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von 
Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits 
und  Begutachtungsauftrag  des  amtlich  bestellten  fachmedizinischen 
Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- 
oder  Gerichtsgutachten  stets  in  Frage  zu  stellen  und  zum  Anlass 
weiterer  Abklärungen  zu  nehmen,  wenn  die  behandelnden  Ärzte  zu 
anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, 
in  denen sich  eine abweichende Beurteilung aufdrängt,  weil  die  be-
handelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Inter-
pretation  entspringende  –  Aspekte  benennen,  die  im  Rahmen  der 
Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil  des 
Bundesgerichts  9C_24/2008  vom 27. Mai  2008 E. 2.3.2,  mit  Hinwei-
sen, publiziert in: Plädoyer 3/2009, S. 72 ff.).

3.7 Im Sozialversicherungsrecht haben Verwaltung und Gericht ihren 
Entscheid,  sofern  das  Gesetz  nicht  etwas  Abweichendes  vorsieht, 
nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt 
diesen Beweisanforderungen nicht. Vielmehr ist jener Sachverhaltsdar-
stellung zu folgen,  die von allen möglichen Geschehensabläufen als 
die  wahrscheinlichste  gewürdigt  wird  (BGE 129  V  222  E. 4.3.1, 
BGE 128 V 66 E. 5c, BGE 126 V 353 E. 5b;  MAURER/SCARTAZZINI/HÜRZE-
LER, a.a.O., § 21 Rz. 8; KIESER, a.a.O., S. 433, Rz. 17).

3.8 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im August 
2005 bösartiges Gewebe aus dem colon sigmoideum (s-förmiger Ab-
schnitt  des Dickdarms, der in den Mastdarm übergeht)  operativ  ent-
fernen lassen musste. Daraufhin musste er sich bis zum 5. April 2006 
einer Chemotherapie unterziehen. Mit Bericht vom 15. Mai 2006 sowie 
Bericht  vom  26. Dezember  2006  stellte  Dr. D._______  von  der 
Abteilung  Chirurgie  am  [Klinikname]  fest,  dass  keinerlei  Anzeichen 
eines  Rückfalls  bestünden  (act. 19,  21).  Der  zuständige  Onkologe 
führte mit Bericht vom 31. Januar 2007 aus, dass die gesundheitliche 
Entwicklung des Beschwerdeführers nach der Chemotherapie weiter-
hin periodisch kontrolliert werde (act. 23).

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Die  Berichte  der  zuständigen  IV-Stellenärzte  Dr. A._______  und 
Dr. C._______ kommen aufgrund der ärztlichen Berichte und Befunde 
aus Portugal zum selben Schluss; es gebe keine Anzeichen für einen 
Rückfall  oder  für  Ableger. Der  Beschwerdeführer  werde  regelmässig 
daraufhin  kontrolliert.  Sämtliche  eingereichten  Berichte  bestätigten 
dies. Vom 23. August 2005 (Datum Hospitalisierung) bis zum 31. Mai 
2006 (ca. 2 Wochen nach dem Bescheid, dass kein Rückfall vorliege) 
sei  der Beschwerdeführer zwar arbeitsunfähig gewesen, jedoch nicht 
durchschnittlich 40 % während eines Jahres (act. 27, 38, 46).

Somit kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer im mass-
geblichen Zeitraum, ein Jahr vor Antragsstellung bis zum Datum der 
angefochtenen Verfügung, nicht während eines Jahres ohne wesent-
lichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  40 %  arbeitsunfähig 
war  (Art. 29  Abs. 1  IVG  Bst. b  [in  der  bis  zum  31. Dezember  2007 
geltenden Fassung] vgl. E. 3.4).

3.9 Bezüglich  der  psychischen  Verfassung  des  Beschwerdeführers 
bestätigt  einzig  Dr. E._______,  Assistenzarzt  für  Psychiatrie,  mit 
Bericht  vom  10. Mai  2007,  dass  der  Beschwerdeführer  seit  dem 
Jahr 2006 bei ihm in Behandlung sei und entsprechende Medikamente 
einnehme. Er leide an posttraumatischem Stress und einer schweren 
sexuellen Dysfunktion nach dem chirurgischen Eingriff  und der Che-
motherapie. Aufgrund der Erkrankung sei der Beschwerdeführer ledig-
lich zu etwa 55 % arbeitsfähig.

In  den  Stellungnahmen  der  zuständigen  IV-Stellenärzte  wird  dieser 
Umstand gewürdigt; der Beschwerdeführer habe eine depressive Epi-
sode, welche mit Antidepressiva behandelt werde. Die Medikation ent-
spreche der Behandlung einer geringfügigen depressiven Episode. Vor 
dem  Hintergrund,  dass  die  Chemotherapie  offensichtlich  erfolgreich 
gewesen sei,  könne jedoch  nicht  von posttraumatischem Stress  ge-
sprochen werden. Die  sexuelle  Dysfunktion  könne deprimierend wir-
ken, begründe jedoch keine Arbeitsunfähigkeit.

3.10 Der Beschwerdeführer  führt  aus,  er  leide an chronischen Lum-
balgien bei diskreter Skoliose, Spondylose L3/L4 sowie diskrete Spon-
dylose (Abnützung der Wirbel) L4 mit  Diskopathie L3/L4 und bezieht 
sich dabei auf die Radiographie vom 22. Januar 2007 sowie den radio-
logischen  Bericht  vom 9. Februar  2005  (beide  Berichte  verfasst  von 

Seite 11

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Dr. F._______).

Die  zuständigen  IV-Stellenärzte  gehen  übereinstimmend  davon  aus, 
dass die Beeinträchtigungen der Wirbelsäule nicht schwerwiegend sei-
en. Dr. A._______ führt  im Bericht vom 23. April  2007 aus, dass die 
Beeinträchtigungen minim und darüberhinaus mit der letzten Tätigkeit 
des  Beschwerdeführers  vereinbar  seien  (vgl.  hierzu  E. 3.12). 
Dr. C._______ erachtet  in  ihrer  Stellungnahme vom 24. Januar 2008 
die  in  den  entsprechenden  Berichten  beschriebenen  Veränderungen 
als minimal, jedoch als geeignet, störende Schmerzen zu bereiten (vgl. 
E. 3.12).

3.11 Der Auszug aus dem Bericht der Junta Médica vom 23. Januar 
2007,  wonach  der  Beschwerdeführer  wegen  seiner  "multiplen  Be-
schwerden" zu 80 % arbeitsunfähig sei, bindet das Gericht, entgegen 
der Auffassung des Beschwerdeführers, nicht; die Arbeitsfähigkeit wird 
aufgrund der von den portugiesischen Ärzten erhobenen Befunde von 
den  Ärzten  des  ärztlichen  Dienstes  der  Vorinstanz  beurteilt  (Art. 59 
Abs. 2 IVG, Art. 49 IVV); die Invaliditätsbemessung wird gestützt da-
rauf von der zuständigen IV-Stelle nach den massgebenden schweize-
rischen Kriterien vorgenommen (Art. 57 IVG). Überdies binden die Kri-
terien ausländischer Ärzte oder Versicherungsträger für die Annahme 
einer Arbeitsunfähigkeit die schweizerischen Behörden in keiner Weise 
(vgl. Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts C-0033/2007 vom 3. März 
2009 E. 8.6).

3.12 Die Befunde des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz sind klar und 
schlüssig,  wonach die erwähnten Diagnosen (kein Rückfall  nach der 
erfolgreichen  Darmoperation  und  der  Chemotherapie,  leichte  de-
pressive Episode, minimale Lumbalgien bzw. Spondylose L3/L4 sowie 
diskrete  Spondylose  L4  mit  Diskopathie  L3/L4)  die  Ausübung  einer 
leichteren,  leidensangepassten  Verweisungstätigkeit  zu  90 % ermög-
lichen, jedoch nicht mehr die Arbeit in der angestammten Tätigkeit als 
Getränkelieferant. In der ersten Stellungnahme des ärztlichen Dienstes 
vom 23. April 2007 ging Dr. A._______ noch davon aus, dass die an-
gestammte  Tätigkeit  weiterhin  vollzeitlich  ausgeübt  werden  könne. 
Dies  wurde  in  der  Stellungnahme  vom  24. Januar  2008 
(Dr. C._______) aufgrund der Eingaben im vorliegenden Beschwerde-
verfahren dahingehend korrigiert, dass unklar sei, welcher Art die be-
rufliche Tätigkeit des Beschwerdeführers im Getränkehandel gewesen 
sei; wenn die Tätigkeit verbunden sei mit dem Be- bzw. Entladen eines 

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Camions, d.h. mit dem Heben schwerer Lasten, sei die Tätigkeit nicht 
mehr  ausführbar.  Falls  der  Beschwerdeführer  beispielsweise  im  Be-
stellwesen tätig sei, sei die angestammte Tätigkeit durchaus noch zu-
mutbar.  Da  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Angaben  die 
Lieferungen  der  Weinkartons  in  die  Läden  besorgte  und  somit  das 
Heben der Kartons selber erledigt hat (act. 11), ist der Auffassung zu 
folgen, dass aufgrund seiner Beschwerden die angestammte Tätigkeit 
nicht  mehr zugemutet  werden kann. Eine leichtere Verweisungstätig-
keit,  wie  vom  ärztlichen  Dienst  der  Vorinstanz  vorgeschlagen,  er-
scheint zumutbar. Dies wird von den portugiesischen Ärzten, die sich 
mit dem Fall befasst haben, auch nicht widerlegt. Es gibt keine ersicht-
lichen Gründe, von der Beurteilung der Vorinstanz entscheidend abzu-
weichen oder die vom Beschwerdeführer anbegehrte interdisziplinäre 
Expertise anzuordnen. Durch die Annahme, dass die Ausübung einer 
leichten Verweisungstätigkeit zu 90 % zumutbar ist, wurde auf die ge-
nannten  Beschwerden,  insbesondere  die  leichte  depressive  Episode 
(vgl. E. 4.2), Rücksicht genommen.

4.

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel so zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmäs-
sig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden; 
der  Invaliditätsgrad  lässt  sich  sodann  aus  der  Einkommensdifferenz 
bestimmen. Können die fraglichen Erwerbseinkommen nicht genau er-
mittelt  werden,  sind  sie nach Massgabe der  im Einzelfall  bekannten 
Umstände  zu  schätzen  und  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte 
miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs; BGE 128 V 29 E. 1; KIESER, a.a.O., S. 176 ff., Rz. 71 ff.).

4.2 Der von der Vorinstanz durchgeführte Einkommensvergleich wird 
vom Beschwerdeführer replikweise nicht beanstandet. Die Vorinstanz 
hat mangels Lohnangaben in Portugal für die Ermittlung von Validen- 
und Invalideneinkommen auf statistische Werte und diesbezüglich auf 

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den  schweizerischen  Arbeitsmarkt  abgestellt.  Aufgrund  der  theoreti-
schen und abstrakten Natur des Begriffs der ausgeglichenen Arbeits-
marktlage (vgl. E. 4.1)  ist  für  den Einkommensvergleich bedeutungs-
los,  ob  die  versicherte  Person  im  Ausland  wohnt.  Entscheidend  ist 
lediglich,  dass  sich  die  massgebenden  Vergleichseinkommen  (das 
Validen-  und  das  Invalideneinkommen)  auf  denselben  Arbeitsmarkt 
beziehen,  da es  die  bestehenden Unterschiede in  den  Lohnniveaus 
und den Lebenshaltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, 
über die Grenzen hinweg einen objektiven Vergleich der betreffenden 
Einkommen  vorzunehmen  (Urteil  des  Bundesgerichts  9C_335/2007 
vom 8. Mai 2008 E. 3.3.2, mit Hinweisen). Vorliegend sind sowohl das 
angenommene  Valideneinkommen  von  Fr. 5'075.61.-  pro  Monat  im 
Jahr 2006 (Grundlohn in der Lebensmittel- bzw. Getränkebranche für 
einfache  Tätigkeiten  bei  42,2 h/Woche)  als  auch  das  berechnete 
Invalideneinkommen von Fr. 4'588.74.- (bei  im Jahr 2006 im tertiären 
Sektor üblichen 41,7 h/Woche) für eine leichtere Verweisungstätigkeit 
nicht  zu beanstanden. Abgezogen hiervon werden 10 % wegen Aus-
übung der Verweistätigkeit  zu 90 %; dies ergibt  ein Invalideneinkom-
men  von  Fr. 4'129.87.-.  Im  Übrigen  erscheint  der  einzelfallbedingte 
Leidensabzug von 10 % aufgrund des Alters sowie der Tatsache, dass 
nur leichtere und angepasste Tätigkeiten in Frage kommen, angemes-
sen. Daraus resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 3'716.88.-.

Der errechnete Erwerbsunfähigkeits- bzw. Invaliditätsgrad beträgt so-
mit  26,77 %  bzw.  aufgerundet  27 %,  was  die  Zusprechung  einer 
Invalidenrente ausschliesst (vgl. E. 3.3 und 3.4).

4.3 Somit ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Be-
schwerdeführer in einer leichten Verweisungstätigkeit zu 90 % arbeits-
fähig war. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.
Als unterliegende Partei  hat  der  Beschwerdeführer  grundsätzlich die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1 ff. des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.3]).  Der  Be-
schwerdeführer beantragt,  ihm für das vorliegende Verfahren die un-
entgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm die unterzeichnen-
de Rechtsanwältin als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizustellen.

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5.1 Gemäss  Art. 65  Abs. 1  VwVG  kann  die  Beschwerdeinstanz,  ihr 
Vorsitzender  oder  der  Instruktionsrichter  nach  Einreichung  der  Be-
schwerde eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 
auf  Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreien,  sofern 
ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint. Nach Art. 65 Abs. 2 VwVG 
kann der Partei ein Anwalt bestellt werden, wenn es zur Wahrung ihrer 
Rechte notwendig ist.

5.2 Eine Person ist  bedürftig,  wenn sie nicht  in  der Lage ist,  für die 
Prozesskosten  aufzukommen,  ohne  dass  sie  Mittel  beanspruchen 
müsste,  die  zur  Deckung des Grundbedarfs  für  sie  und ihre  Familie 
notwendig  sind  (BGE 127  I  202  E. 3b).  Aufgrund  der  eingereichten 
Unterlagen ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen. 
Er  ist  ohne  Beeinträchtigung  der  für  seinen  Unterhalt  erforderlichen 
finanziellen Mittel nicht in der Lage, die Prozesskosten zu bestreiten.

Prozessbegehren sind dann als aussichtslos anzusehen, wenn deren 
Erfolgaussichten beträchtlich geringer sind als die Gefahr eines Unter-
liegens  und  diese  deshalb  kaum  als  ernsthaft  bezeichnet  werden 
können (BGE 129 I 129 E. 2.3.1). Dabei ist massgebend, ob eine Par-
tei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 
Überlegung  zu einem Prozess  entschliessen würde (BGE 129 I  129 
E. 2.3.1).  Das  Begehren  des  Beschwerdeführers  kann  vor  diesem 
Hintergrund nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb auf die 
Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. Da der Beschwerde-
führer zudem nicht in der Lage war, seine Rechte in ausreichendem 
Masse selber wahrzunehmen, ist auch das Gesuch um unentgeltliche 
Verbeiständung gutzuheissen. Als unentgeltlicher Rechtsbeistand wird 
ihm antragsgemäss seine Rechtsvertreterin beigeordnet.

5.3 Die  Entschädigung  der  Rechtsvertreterin  wird  mangels  Ein-
reichung einer Kostennote unter Berücksichtigung des gebotenen und 
aktenkundigen  Aufwandes  auf  Fr. 1'800.-  (exkl.  MWST)  festgesetzt 
(Art. 65 Abs. 5 VwVG i.V.m. Art. 14 Abs. 2). Die Mehrwertsteuer ist nur 
für Dienstleistungen geschuldet, die im Inland gegen Entgelt erbracht 
werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall,  in dem die Dienstleistung 
der Rechtsvetreterin des Beschwerdeführers mit Wohnsitz im Ausland 
erbracht  worden  ist  (Art. 5  Bst. b  des  Mehrwertsteuergesetzes  vom 
2. September 1999 [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 14 Abs. 3 Bst. c 
MWSTG sowie  Art. 9  Abs. 1  Bst. c  VGKE). Diese  Entschädigung  ist 
aus der Gerichtskasse zu leisten.

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5.4 Die begünstigte Partei ist gemäss Art. 65 Abs. 4 VwVG verpflich-
tet, der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später zu hinreich-
enden Mitteln gelangt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
In  Gutheissung  des  Gesuchs  um  unentgeltliche  Prozessführung 
werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird gutgeheissen. Der 
Rechtsvertreterin wird zulasten der Gerichtskasse eine Entschädigung 
von Fr. 1'800.- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Ronald Flury Astrid Hirzel

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid  kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6,  6004 Luzern,  Beschwerde in  öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff.,  90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzufassen 
und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 
und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel  sind, soweit  sie die beschwerdeführende Partei  in Hän-
den hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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