# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe9916ba-998e-55bf-b0d1-862af546d336
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 02.04.2015 IV-2014/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-109_2015-04-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/109

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Auflagen zur Einhaltung einer vollständigen 
und ärztlich kontrollierten Cannabisabstinenz. Besuch einer 
fachtherapeutischen Beratung während eines ausreichenden Zeitraums. 
Drei Monate waren im konkreten Fall zu kurz. Letztlich hat es der Betroffene 
in der Hand, wie lange die Auflagen über die Mindestdauer hinaus bestehen 
bleiben, da dies wesentlich von seinem Verhalten abhängt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 2. April 2015, IV-2014/109).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Silvia Geiger

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Roman Schmidlin, Rechtsanwalt, Hanfländerstrasse 67, 

8645 Jona,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Wiedererteilung des Führerausweises (Auflagen)

Sachverhalt:

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A.- X ist seit dem 3. Oktober 2006 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. Mit 

Verfügung vom 10. Januar 2012 entzog ihm das Strassenverkehrsamt St. Gallen den 

Führerausweis für die Dauer von 1,5 Monaten, nachdem er am 19. Oktober 2011 ein 

Fahrzeug in nicht betriebssicherem Zustand (ungenügendes Profil der Reifen) gelenkt 

und am 25. Oktober 2011 die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 17 

km/h überschritten hatte.

B.- Am 1. März 2012 lenkte X auf der Seestrasse in Meilen in Fahrtrichtung Zürich 

einen Personenwagen, als er um 13.15 Uhr von der Polizei kontrolliert wurde. Da die 

Polizisten Cannabisgeruch im Fahrzeug feststellten und ein Drogenschnelltest positiv 

verlief, wurde die Entnahme einer Blutprobe angeordnet, welche um 13.50 Uhr im 

Spital Männedorf durchgeführt wurde. Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) an der 

Universität Zürich ermittelte einen THC-Carbonsäure-Gehalt von 160 ng/ml. Die Polizei 

nahm X den Führerausweis auf der Stelle ab.

C.- Das Strassenverkehrsamt St. Gallen eröffnete am 20. April 2012 gegenüber X ein 

Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung an und verbot ihm vorsorglich das Führen von 

Motorfahrzeugen ab sofort. Die Untersuchung durch die verkehrsmedizinische 

Abteilung des IRM am Kantonsspital St. Gallen wurde mit Zwischenverfügung vom 16. 

Mai 2012 angeordnet. Die entsprechenden Untersuchungen fanden am 10. Juli 2012 

statt.

Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 3. September 2012 wurde die Fahreignung 

von X zufolge verkehrsrelevanten Cannabismissbrauchs mit Suchtgefährdung nicht 

befürwortet. Die Gutachter empfahlen die Einreichung des Nachweises einer mittels 

monatlicher Urinproben kontrollierten sowie fachlich betreuten Cannabisabstinenz von 

mindestens sechs Monaten.

Mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 entzog das Strassenverkehrsamt St. Gallen X den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Aufgrund des Ereignisses vom 1. März 2012 

setzte es eine dreimonatige Sperrfrist an (1. März bis 31. Mai 2012). Für die Aufhebung 

des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Cannabisabstinenz mittels 

monatlicher Urinproben (Arzt) von mindestens sechs Monaten und eine 

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verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung verlangt. Das Strassenverkehrsamt entzog 

einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung.

D.- Am 22. Januar 2013 beantragte X die Wiedererteilung des Führerausweises. Das 

Strassenverkehrsamt St. Gallen wies das Gesuch am 29. Mai 2013 ab, da X im Januar 

und Februar 2013 keine Urinproben abgegeben hatte. Es teilte ihm mit, dass über die 

Wiedererteilung des Führerausweises erst entschieden werden könne, wenn die 

Auflagen gemäss Verfügung vom 2. Oktober 2012 während mindestens sechs Monaten 

strikte und lückenlos eingehalten worden seien.

E.- Am 13. Dezember 2013 beantragte X erneut die Wiedererteilung des 

Führerausweises. Am 10. Februar 2014 wurde am IRM die verkehrsmedizinische 

Kontrolluntersuchung durchgeführt. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die 

Fahreignung gesamthaft bei eingeleiteter und nachvollziehbarer Verhaltensänderung 

mit problementsprechenden Auflagen befürwortet werden könne. Das 

Strassenverkehrsamt verfügte am 22. Juli 2014 die Wiedererteilung des 

Führerausweises (Ziff. 1 des Rechtsspruchs) mit den Auflagen (Ziff. 2), dass X unter 

fachlicher Betreuung (Suchtfachstelle und Arzt) die vollständige, kontrollierte 

Cannabisabstinenz mittels monatlicher Urinproben einzuhalten (lit. a) und alle sechs 

Monate jeweils im Dezember und Juni den Bericht des Arztes/der Suchtfachstelle, aus 

welchem der Verlauf der kontrollierten Abstinenz hervorgehe, einzureichen habe (lit. b). 

Weiter wurde festgehalten, dass diese Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit hätten 

und eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle frühestens in zwei Jahren und nur auf 

schriftliches Gesuch hin geprüft werden könne (lit. c).

F.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. August 

2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, die Auflagen 

gemäss Ziff. 2 lit. a, b und c seien aufzuheben und dahingehend abzuändern, dass die 

vollständige Cannabisabstinenz mittels monatlicher Urinproben einzuhalten sei, die 

Nachweise der Urinproben alle sechs Monate lückenlos einzureichen seien, die 

Auflagen eine Gültigkeit von zwölf Monaten hätten und nach Ablauf der zwölf Monate 

der Führerausweis auf Antrag ohne den Code 101 ausgestellt werde, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz liess sich am 10. September 2014 vernehmen. 

Sie trug auf Abweisung des Rekurses an.

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Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. August 2014 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent beantragt, die Ziffern 2 lit. a, b und c der angefochtenen Verfügung 

vom 22. Juli 2014 seien dahingehend abzuändern, dass er die vollständige 

Cannabisabstinenz mittels monatlichen Urinproben (ohne fachliche Betreuung) 

einzuhalten habe (lit. a), die Auswertungen der Urinproben (ohne Berichte der 

Suchtfachstelle) alle sechs Monate lückenlos einzureichen seien (lit. b) und die 

Auflagen eine Gültigkeit von zwölf Monaten hätten, mit dem Code 101 in den 

Führerausweis eingetragen würden und nach Ablauf der zwölf Monate der 

Führerausweis auf seinen Antrag ohne den Code 101 ausgestellt werde (lit. c).

a) Der Rekurrent begründet seine Anträge im Wesentlichen damit, dass dem Bericht 

des Regionalen Beratungszentrums Rapperswil-Jona entnommen werden könne, dass 

er die Termine zuverlässig und engagiert wahrgenommen habe. Der Sozialarbeiter sei 

zum Ergebnis gelangt, dass sowohl die Wiedererteilung des Führerausweises als auch 

eine Lockerung der Auflagen unterstützt werden könne. Eine Lockerung der Auflagen 

werde jeweils unterstützt, wenn klar sei, dass eine Beratung nicht mehr notwendig sei. 

Eine fachtherapeutische Beratung für mindestens weitere zwei Jahre sei offensichtlich 

nicht notwendig und damit unverhältnismässig, weshalb diese Auflage aufzuheben sei. 

Der Nachweis der Abstinenz könne auch durch monatliche Urinproben erbracht 

werden. Sämtliche seit dem 30. Juni 2012 abgegebenen Urinproben seien negativ auf 

Cannabinoide getestet worden. Der Umstand, dass nicht für alle Monate 

Testergebnisse vorlägen, sei viel weniger wichtig als die Tatsache, dass sämtliche 

Urinproben negativ seien. Hätte er Cannabis konsumiert, hätte man dies in den 

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Urinproben erkennen können. Es könne deshalb davon ausgegangen werden, dass er 

seit über zwei Jahren keinen Cannabis mehr konsumiere. Er sei bereit, die geforderten 

monatlichen Urinproben abzugeben. Damit könne das Ziel der Vorinstanz, die 

Verkehrssicherheit, durch eine mildere Massnahme erreicht werden. Diese Massnahme 

unbeschränkt zu erlassen, verletze das Verhältnismässigkeitsprinzip. Gemäss 

Bundesgericht sei eine Beschränkung auf rund zwölf Monate normal. Er habe die Sucht 

überwunden und seit fast zwei Jahren die Abstinenz vom Cannabiskonsum 

nachgewiesen, weshalb eine Beschränkung auf zwölf Monate gerechtfertigt sei. Eine 

zeitlich darüber hinausgehende Auflage sei nicht erforderlich und verletze das 

Verhältnismässigkeitsprinzip.

b) Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass der Rekurrent die in der Verfügung vom 

2. Oktober 2012 geforderte, mindestens sechsmonatige kontrollierte und fachlich 

betreute Cannabisabstinenz nicht erfülle. Er sei lediglich während drei Monaten (April 

bis Juni 2014) in fachtherapeutischer Betreuung gewesen. Die Befürwortung der 

Fahreignung des Verkehrsmediziners im Kurzgutachten vom 2. Juli 2014 sei äusserst 

wohlwollend. Dem Antrag um Lockerung der von den Gutachtern empfohlenen 

Auflagen könne derzeit nicht entsprochen werden. Daran ändere auch der Bericht des 

Beratungszentrums vom 17. Juni 2014 nichts.

3.- Gemäss Art. 17 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen 

wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die Behörde kann somit den Führerausweis im 

Interesse der Verkehrssicherheit bedingt und unter Auflagen wiedererteilen, wenn sie 

davon ausgeht, dass zwar der Nachweis der Mangelbehebung erbracht ist, sie jedoch 

Zweifel hat, ob die Fahreignung auch künftig nachhaltig sichergestellt ist. Solche 

Auflagen, die mit der Wiedererteilung von Ausweisen nach Sicherungsentzügen 

verbunden werden, dienen der Kontrolle, ob Erkrankungen, Süchte oder 

Charaktermängel, welche die Fahreignung ausschliessen, tatsächlich nicht mehr 

vorhanden sind. Zur Frage, wie diese Auflagen auszugestalten und wie lange sie 

aufrechtzuerhalten sind, stellt das Gesetz keine Regeln auf. Wie alle 

Nebenbestimmungen müssen indes auch Auflagen, die gestützt auf Art. 17 Abs. 3 SVG 

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verfügt werden, vor dem Verhältnismässigkeitsprinzip standhalten. Demnach muss eine 

Auflage geeignet, das heisst auf die konkreten Umständen angepasst, sowie zwecks 

Überwachung der Fahreignung notwendig und für den Betroffenen zumutbar sein; 

zudem muss sie erfüllt und kontrolliert werden können (BSK SVG-Rütsche/Weber, Art. 

17 N 28 f.)

4.- Mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 (Sicherungsentzug des Führerausweises) 

wurden dem Rekurrenten die Bedingungen für die Aufhebung des 

Führerausweisentzugs mitgeteilt. Demnach hatte er eine kontrollierte und fachlich 

betreute Cannabisabstinenz von mindestens sechs Monaten nachzuweisen (vgl. act. 

14 S. 57-59). Als er am 22. April 2013 erstmals ein Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises stellte, hatte er keine fachtherapeutische Beratung besucht. Die 

Vorinstanz wies ihn mit Schreiben vom 29. Mai 2013 darauf hin, dass über eine 

Wiedererteilung des Führerausweises erst entschieden werden könne, wenn er die 

Auflagen während mindestens sechs Monaten strikte und lückenlos eingehalten habe. 

Am 13. Dezember 2013 stellte der Rekurrent erneut ein Gesuch um Wiedererteilung 

des Führerausweises. Obwohl er auch zu diesem Zeitpunkt noch keine Fachtherapie 

besucht hatte, bot ihn die Vorinstanz zur verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung 

auf. Diese fand am 10. Februar 2014 statt. Nach dieser Untersuchung besuchte der 

Rekurrent beim regionalen Beratungszentrum Rapperswil-Jona in der Zeit von April bis 

Juni 2014 eine fachtherapeutische Beratung. Der Bericht über die Fachtherapie 

bestätigt dem Rekurrenten zwar einen positiven Beratungsprozess. Trotz alledem 

besuchte der Rekurrent nur während drei statt während einem Zeitraum von sechs 

Monaten eine Fachtherapie.

Für eine positive Verkehrsprognose bedarf es nicht nur der günstigen Veränderung der 

körperlichen Befunde, sondern insbesondere auch eines grundlegenden 

Einstellungswandels und eines entsprechenden Problembewusstseins, die es 

wahrscheinlich machen, dass die betroffene Person auch in Zukunft abstinent bleibt. 

Ohne fachspezifische Therapie ist dieser Zustand in aller Regel jedoch nicht zu 

erreichen. Die wissenschaftlich erwiesene erhebliche Rückfallgefahr bei 

missbräuchlichem Konsum oder Abhängigkeit von Drogen rechtfertigt die Forderung 

nach einer totalen Drogenabstinenz, welche gewöhnlich nur mittels einer adäquaten 

Therapie zu erlangen ist (Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: 

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Arbeitsgruppe Verkehrsmedizin [Hrsg.], Handbuch der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 34). Auch nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist 

bei Suchtleiden die Wiedererteilung des Führerausweises an die Einhaltung einer 

befristeten ärztlich kontrollierten Abstinenz mit therapeutischer Begleitung zu knüpfen 

(Rütsche/Weber, a.a.O., Art. 17 N 30, Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_26/2011 

vom 25. Juli 2011 E. 4.1). Gleiches wurde dem Rekurrenten im Infoblatt des 

Strassenverkehrsamtes zum Abstinenznachweis mitgeteilt (abrufbar unter: 

www.stva.sg.ch). Um im Interesse der Verkehrssicherheit sicherzustellen, dass der 

Rekurrent auch in Zukunft abstinent bleibt, ist es deshalb erforderlich, dass er während 

eines ausreichenden Zeitraums eine fachtherapeutische Beratung besucht. Die Dauer 

der bisherigen Therapie von drei Monaten ist zu kurz, weshalb es notwendig ist, dass 

er sich weiterhin in eine Beratung begibt. Zudem bestätigte der Sozialarbeiter des 

regionalen Beratungszentrums Rapperswil-Jona – entgegen der Meinung des 

Rekurrenten – nicht, dass eine fachtherapeutische Beratung nicht mehr nötig sei, 

sondern er stellte dies lediglich in Frage. Weiter spricht er von einer Reduzierung und 

nicht von einer Aufhebung der Auflage (vgl. act. 8). Unter Würdigung aller Umstände 

erscheint die Weiterführung der fachtherapeutischen Beratung als erforderlich, 

angemessen und verhältnismässig.

5.- a) Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass die angeordneten 

Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit hätten und mit dem Code 101 in den 

Führerausweis eingetragen würden. Eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle könne 

frühestens in zwei Jahren und nur auf schriftliches Gesuch hin überprüft werden. 

Auflagen werden im Interesse der Verkehrssicherheit angeordnet und dienen der 

Kontrolle, ob der Mangel, welche die Fahreignung ausgeschlossen hatte, tatsächlich 

nicht mehr vorhanden ist (vgl. Ziff. 3). Die Verkehrssicherheit wäre gefährdet, würden 

solche Auflagen nach einem gewissen Zeitablauf einfach so dahinfallen. Vielmehr muss 

die betroffene Person erst beweisen, dass sie die Auflagen eingehalten hat. Deshalb 

macht es Sinn, dass die Vorinstanz die Auflagen auf unbestimmte Zeit anordnet. Die 

Auflagen sind aber dennoch in dem Sinn befristet, als dass sie nach einer 

Mindestdauer auf Gesuch hin überprüft und gegebenenfalls aufgehoben werden, unter 

der Bedingung, dass sie eingehalten worden sind und keine Zweifel an der künftigen 

Fahreignung der betroffenen Person mehr bestehen. Ansonsten gelten sie weiter. 

Dauern die Auflagen über die Mindestdauer hinaus, so ist dies in der Regel dem 

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Verhalten der betroffenen Person zuzuschreiben. Diese hat es letztlich in der Hand, wie 

lange die Auflagen – abgesehen von der Mindestdauer – bestehen bleiben. Dem Antrag 

des Rekurrenten, dass die Auflagen nach Ablauf von zwölf Monaten auf seinen Antrag 

hin aufgehoben werden, kann deshalb nicht entsprochen werden. Zu prüfen bleibt, ob 

die von der Vorinstanz angeordnete Mindestdauer von zwei Jahren angemessen ist.

b) Entgegen der Meinung des Rekurrenten bezeichnet das Bundesgericht eine 

Beschränkung der Auflagen auf zwölf Monate nicht als "normal", sondern es spricht 

von einer "mindestens einjährigen kontrollierten Abstinenz" (BGE 127 II 122 E. 3b, BGer 

1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2.2). Auf dem Infoblatt des 

Strassenverkehrsamtes zum Abstinenznachweis ist festgehalten, dass nach 

Wiedererteilung des Führerausweises in der Regel während ein bis drei Jahren eine 

kontrollierte und fachtherapeutisch begleitete Abstinenz einzuhalten ist. Grundsätzlich 

ist bei einer Drogenabhängigkeit oder einem verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch die 

Wiedererteilung des Führerausweises mit folgenden Drogenabstinenz-Auflagen zu 

verbinden: ein weiteres Jahr Abstinenz und daran anschliessend – bei bisher 

durchwegs positivem Verlauf – zusätzlich zwei Jahre Beobachtungszeit. Während der 

Beobachtungszeit ist eine Therapie nicht mehr zwingend erforderlich ist, sondern nur 

noch Urinproben-Kontrollen. Bei einem abhängigen oder verkehrsrelevanten 

missbräuchlichen Cannabiskonsum gelten die gleichen Richtlinien wie für andere 

Drogen (Liniger, a.a.O., S. 34 f. und 37).

aa) Im Bericht des regionalen Beratungszentrums Rapperswil-Jona vom 17. Juni 2014 

führt der Sozialarbeiter aus, der Rekurrent habe die Termine zuverlässig 

wahrgenommen. Aus den Erkenntnissen seiner früheren Lebenssituation habe er die 

Schlussfolgerungen für ein abstinentes Leben getroffen. Der Konsum von Cannabis 

liege schon länger zurück. Mit dem Cannabiskonsum habe er auf stressbedingte 

Umstände reagiert. Ihm sei aber auch bewusst geworden, dass der Cannabiskonsum 

diverse negative Auswirkungen gehabt habe. Heute gelinge es ihm, 

Spannungszustände anderweitig zu bewältigen, beispielsweise mit Sport. In den 

letzten Jahren habe er in seinem Leben neue Prioritäten gesetzt. So wolle er bald mit 

seiner Freundin zusammenziehen und eine Familie gründen. Insgesamt könne der 

Beratungsprozess als positiv beurteilt werden. Aufgrund dieser Ausführungen als auch 

im Lichte der Fachmeinung scheint eine Mindestdauer von zwei Jahren für die 

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fachtherapeutische Beratung als unverhältnismässig. Sie ist deshalb auf ein Jahr zu 

reduzieren.

bb) Dem Rekurrenten ist zwar zu Gute zu halten, dass sämtliche seit dem 30. Juni 2012 

abgegebenen Urinproben negativ auf Cannabinoide getestet worden sind. Die 

Testergebnisse liegen jedoch unregelmässig und nicht für jeden Monat vor. Obwohl 

aufgrund der verzögerten Ausscheidung der Cannabis-Stoffwechselprodukte eine 

Urinprobe bis zu mehreren Wochen nach dem letzten Cannabiskonsum positiv 

ausfallen kann, ist trotzdem nicht ganz auszuschliessen, dass der Rekurrent aufgrund 

eines Cannabiskonsums in den entsprechenden fehlenden Monaten keine Probe 

abgegeben hat. Die von der Vorinstanz angeordnete Mindestdauer von zwei Jahren 

scheint aufgrund dessen und unter Berücksichtigung der Fachmeinung für die 

monatlichen Urinkontrollen als angemessen und verhältnismässig.

6.- Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Weiterführung der fachtherapeutischen 

Beratung angezeigt erscheint, die Mindestdauer jedoch auf ein Jahr reduziert werden 

kann. Die Mindestdauer für die Abgabe der monatlichen Urinproben ist hingegen bei 

zwei Jahren zu belassen. Der Rekurs ist dementsprechend teilweise gutzuheissen. Die 

Ziffer 2 lit. c der angefochtenen Verfügung ist folgendermassen abzuändern: "Diese 

Auflagen haben auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und werden mit Code 101 in Ihren 

Führerausweis eingetragen. Eine Aufhebung der fachtherapeutischen Beratung kann 

auf schriftliches Gesuch hin frühestens in einem Jahr, die Abstinenzkontrolle mittels 

monatlichen Urinproben auf schriftliches Gesuch hin frühestens in zwei Jahren 

überprüft werden." Im Übrigen ist der Rekurs abzuweisen.

7.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste der Rekurrent diese 

Auflagen während eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer allfälligen 

Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu 

entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu 

zwei Dritteln vom Rekurrenten und zu einem Drittel vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 

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VRP, Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss 

von Fr. 1'200.– ist bis zum Betrag von Fr. 800.– zu verrechnen und im Restbetrag von 

Fr. 400.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 2 lit. c der Verfügung der 

Vorinstanz

     vom 22. Juli 2014 wie folgt abgeändert:

     "Diese Auflagen haben auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und werden mit Code 101 in

     Ihren Führerausweis eingetragen. Eine Aufhebung der fachtherapeutischen 

Beratung

     kann auf schriftliches Gesuch hin frühestens in einem Jahr, die Abstinenzkontrolle

     mittels monatlichen Urinproben auf schriftliches Gesuch hin frühestens in zwei 

Jahren

     überprüft werden."

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu zwei Dritteln unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.– bis zum Betrag von Fr. 800.– 

zu

     bezahlen; einen Drittel trägt der Staat.

bis

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     Der Restbetrag von Fr. 400.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

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