# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1b98559-6383-5f6e-9fbb-bb81cae966c2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-28
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Anspruch auf Rente zu verneinen
**Docket/Reference:** IV.2023.00142
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00142.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00142
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
28. September 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg
schadenanwaelte.ch
Buchserstrasse 18, Postfach 2716, 5001
Aarau
1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969,
Kranführer/
Lüftungsmonteur,
meldete sich am 14.
August 2000 (Eingangsdatum)
unter Hinweis auf die Folgen eines am 15.
Januar 2000 erlittenen Unfalls
(
Bima
lleolarfraktur
rechts mit Impressions
fraktur des
Pilon
tibiale
;
Urk.
11/5/1)
bei
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/1).
Die IV-Stelle zog die Akten der zuständigen Unfallversicherung Suva bei (
Urk.
11/6). Am 3
0.
Januar 2001 wurde der Versicherte
im Spital
Y.___
am rechten oberen Sprunggelenk (OSG) operiert (Arthrodese
;
Urk.
11/11/
3
). Am 2
4.
September 2002 erfolgte
im Kantonsspital
Z.___
ein weiterer operativer Eingriff am OSG
rechts
(Re-Arthrodese
und Stellungskorrektur;
Urk.
11/24/4
).
Die IV-Stelle zog
weitere
Akten der Suva bei (
Urk.
11/
28
)
.
Mit
durch
Einspracheentscheid
vom 1
7.
Juni 2004
(
Urk.
11/39)
bestätigter
Verfügung vom
8.
April 2004
(
Urk.
11/36/2-5)
sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab dem
1.
Mai 2004 bei eine
r
ermittelten
Erwerbsunfähigkeit
von 24
%
eine Rente
und
gestützt auf einen
Integritätsschaden von 15
%
eine Integritätsentschädigung zu
.
Am 1
9.
November 2004 bzw. 1
4.
Juli 2005 gewährte die
IV-Stelle Aargau dem Versicherten Berufs
beratung und
veranlasste eine
Abklärung der beruflichen Eingliederungs
möglichkeiten (
Urk.
11/43
und
Urk.
11/57
; vgl. Bericht
e
der Genossenschaft
A.___
vom 2
1.
Juni
und 2
2.
September
2005,
Urk.
11/54
und Urk.
11/63
).
Am 1
6.
Januar 2006 schloss die IV-Stelle Aargau die beruflichen Massnahmen ab (
Urk.
11/70). Mit
durch
(altrechtlichen)
Einspracheentscheid
vom 1
9.
Mai
2006
(
Urk.
11/78)
bestätigter
Verfügung vom
3.
März 2006
(
Urk.
11/73)
sprach sie dem Versicherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 100
%
eine vom
1.
Januar 20
0
1 bis zum 3
1.
Oktober 2003 befristete ganze Rente zu. Für die Zeit ab dem
1.
November 2003 verneinte sie einen Anspruch auf eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 24
%
.
Die dagegen vom Versicherten am
2
1.
Juni 2006
erhobene Beschwerde (
Urk.
11/
80
) wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau
mit Urteil
VBE.2006.438
vom 1
2.
April 2007 ab (
Urk.
11/84).
1.
2
Am 1
9.
Mai 2014
unterzog sich der Versicherte
im Universitätsspital
Z.___
eine
r
3-fache
n
AC-Bypass-Operation (
vgl.
Urk.
11/
91
)
, woraufhin er sich
am
16.
Februar 2015 (Eingangsdatum)
erneut
bei der IV-Stelle Aargau zum Leistungsbezug an
meldete
(
Urk.
11/89).
Die IV-Stelle Aargau nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor.
A
m
2
6.
Mai 2016
wurde
im Uni
versitätsspital
Z.___
eine
subtalare
Arthrodese rechts durchgeführt
(Urk.
11/123/47-48). Mit Verfügung vom
2
7.
Juni 2017 verneinte
die IV-Stelle Aargau
einen Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 15
%
(
Urk.
11/126).
1.3
Am 1
2.
April 2022
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/133
;
Urk.
11/136
). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 2
5.
April 2022,
Urk.
11/135) erstellen, holte den Bericht des Zentrums
B.___
vom
1.
Juli 2022 (
Urk.
11/142) ein und zog die Akten der Suva (
Urk.
11/153) bei.
In der Folge nahm
sie
den Bericht der Abteilung für Kardiologie des Kantonsspitals
C.___
vom
1.
Februar 2019 (Urk.
11/157), den Bericht der Abteilung für Angiologie des Kantonsspitals
C.___
vom 1
1.
Februar 2022 (
Urk.
11/158) und den Bericht des Zentrums
B.___
vom 1
0.
August 2022 (
Urk.
11/160) zu den Akten. Nach entsprechendem Vorbescheid vom 2
6.
Oktober 2022 (
Urk.
11/164) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
6.
Februar 2023 (
Urk.
2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente
/Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
Da
gegen erhob der Versicherte am
7.
März 2023 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zuzu
sprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen
,
die unent
geltliche Prozessführung
zu bewilligen
und in der Person von Rechtsanwalt Leo Sigg ein unentgeltlicher Rechtsbeistand
zu bestellen
(
Urk.
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Mai 2023 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), unter Beilage der Stellungnahme von Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, des
r
egionalen
ä
rztlichen Dienstes (RAD) vom
2.
Mai 2023 (
Urk.
10).
Mit Verfügung vom 1
3.
Juni 2023 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerdeführers um un
entgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung ab, da dieser – trotz ent
sprechender Aufforderung seitens des Gerichts – keine hinreichenden Belege zur Substantiierung seiner Bedürftigkeit eingereicht habe (
Urk.
15).
Mit Replik vom
1
4.
August 2023
hielt
der Beschwerdeführer
an seinen Anträgen fest
(Urk.
17). Mit Eingabe vom 2
4.
August 2023 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass
sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte (
Urk.
19). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 2
8.
August 2023 zur Kenntnis gebracht
(
Urk.
20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
und 1
ter
nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
1
.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1
.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1).
Berichten des
RAD
nach Art. 49 Abs. 2
IVV
kommt ebenfalls Beweiswert zu, so
fern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärzt
liches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser
Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Recht
sprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu ent
scheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge An
forderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Ab
klärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit,
dass der Beschwerdeführer in der Tätigkeit als Bauarbeiter mit Kranführung seit 2014 arbeitsunfähig sei. Eine leichte
,
wechselbelastende, überwiegend sitzende Tätig
keit könne er jedoch in einem 100%-Pensum ausüben
und damit ein
renten
ausschliessendes Einkommen erzielen (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass
die Beschwerde
gegnerin die angefochtene Verfügung vom
6.
Februar 2023
erlassen habe, ohne den Bericht über
seinen
stationären Aufenthalt vom
4.
Oktober
bis zum 2
6.
November 2021 im Sanatorium
E.___
eingeholt zu haben. Der
RAD
habe die Berichte der behandelnden Ärzte als nicht beweistauglich
qualifiziert
, ohne
eine
eigene Untersuchung durchgeführt oder eine externe Untersuchung in Auf
trag gegeben
zu haben
.
Dem Bericht des Sanatorium
s
E.___
vom 8.
Dezember
2021
sei
zu entnehmen, dass eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
bestand
en habe
. Die Einschätzung des RAD,
wonach seit spätestens Mai
2021 keine mittelgradige depressive Episode mehr ausgewiesen
sei, sei damit falsch. Es liege
eine unvollständige Feststellung des rechts
erheblichen
Sachverhalts vor.
Die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit
diese eine externe polydisziplinäre Begutachtung in die Wege leite
. Im Weiteren sei darauf hinzuweisen, dass die
IV-Stelle Aargau
in der Verfügung vom 2
7.
Juni 2017 einen Tabellenlohnabzug von 10
%
gewährt und einen Invaliditätsgrad
v
on 15
%
ermittelt habe.
Es
sei
nicht nachvollziehbar
, weshalb nun ein Invaliditätsgrad von 0
%
gegeben sein solle
, obwohl
zusätzliche
Beschwerden
hinzugekommen seien
.
Nach
Durchführung der
notwendigen Ab
klärungen
habe der Beschwerdeführer möglicherweise
Anspruch auf eine Um
schulung vom Kranführer auf eine andere Tätigkeit.
Die
genaue Ermittlung des Invaliditätsgrad
s sei damit
relevant
(
Urk.
1 S.
8 ff.
).
2.3
Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor,
dass
sämtliche gesundheitlichen Beeinträchtigungen bereits zum Zeitpunkt der letztmaligen Rentenabweisun
g vorgelegen
oder aber keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten
hätten
. Da dem Beschwerdeführer angepasste Tätigkeiten weiterhin uneingeschränkt zumutbar s
eien
,
sei
im Ver
gleich zum Zeitpunkt der letzten rentenabweisenden Verfügung keine anspruchs
erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands und damit kein Revisionsgrund ausgewiesen
(
Urk.
9).
2.4
Der Beschwerdeführer erklärte in der Replik,
dass
die
psychiatrische Behandlung erst
im November
2019 aufgenommen
worden sei. Bei Erlass der
Verfügung
der
IV-Stelle Aargau
vom 2
7.
Juni
2017
sei damit
noch kein psychischer Gesund
heitsschaden ausgewiesen
gewesen.
Das psychiatrische Leiden sei ungenügend
abgeklärt worden.
Die Stellungnahme von RAD-Ärztin
Dr.
D.___
vom
2.
Mai 2023
vermöge nicht zu überzeugen
(
Urk.
17 S. 3 ff.
).
3.
3.1
3.1.1
Der
Verfügung vom 2
7.
Juni 2017
(
Urk.
11/
126
)
, mit welcher die
damals zu
ständige IV-Stelle Aargau
einen Anspruch
auf eine Rente
bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 15
%
verneinte, lag
en
in medizinischer Hinsicht
im Wesent
lichen folgende Be
urteilungen
zugrunde
:
3
.1.2
Dr.
med.
F.___
, FMH Praktischer Arzt, stellte im Bericht vom 11.
April 2015 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
11/96/2):
1.
k
oronare 3-Gefässerkrankung
2.
periphere arterielle Verschlusskrankheit (PAVK)
der rechten unteren Extremität Stadium I nach Fontaine
3.
Status nach
Pilon
-
tibial
-Fraktur rechts
,
1
5.
Januar 2000
4.
Benzodiazepin
-A
bhängigkeit
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
F.___
eine arterielle Hypertonie. Er erklärte, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Beinprobleme rechts und der Herzerkrankung in der bisherigen Tätigkeit massiv eingeschränkt sei. Eine Wiederaufnahme der Arbeit in der Baubranche sei un
möglich. Leichte, vorwiegend sitzende Arbeiten seien
zwei bis drei Stunden pro Tag möglich (
Urk.
11/96/1-4).
3
.1.3
RAD-Ärztin
Dr.
med.
G.___
, FMH Innere Medizin, hielt in der Stellung
nahme vom 2
4.
März 2017 fest, dass
der Beschwerdeführer
am 25.
August
2016
im Kantonsspital
C.___
in kardiologischer Hinsicht
untersucht
worden sei
. Die klinische
Untersuchung
sei
unauffällig
gewesen
, ohne Hinweise für eine kardiale Dekompensation. In der Echokardiografie
habe
sich
eine nur leicht ein
geschränkte systolische Pumpfunktion
ge
zeigt
. Die
diastolische Pumpfunktion
sei
normal
gewesen
, ebenso die
Herzklappen und die Grösse der Herzhöhlen
.
Daraus lasse
sich keine Einschränkung für eine leichte bis
intermittierend mittelschwere Tätigkeit ableiten.
Bezüglich des rechten Fusses
würden
immer noch
Umbau
vorgänge im Bereich des unteren Sprunggelenks
(USG)
bei
Status nach Ver
steifungsoperation des hinteren
USG
vom 2
6.
Mai
2016 und Status nach
Versteifung des
OSG
im Jahr 2000 beschrieben. Die klinische Untersuchung
habe
nur eine
regionale Druckschmerzhaftigkeit, eine minimale Schwellung und keine Rötung
gezeigt.
Der
Barfussgang bereite
Beschwerden, während der
Beschwerde
führer
mit dem orthopädischen Serienschuh gut zurechtkomm
e.
Seitens der Suva sei in
der
Beurteilung vom
2.
März
2017 festgestellt
worden
, dass rein funktionell keine anderen Einschränkungen
vorlägen
als bereits bei der
Arthrodese des
OSG
.
Darau
s
würden sich
Einschränkungen für eine gehend
e
/stehende Tätigkeit, nicht
aber
für eine überwiegend
sitzende Tätigkeit
ergeben. In angepasster, körperlich leichter, überwiegend sitzender Tätigkeit
habe
spätestens sechs Monate nach der Versteifungsoperation im Bereich des rechten Fusses
eine volle Arbeitsfähigkeit
bestanden
(
Urk.
11/
124/4
).
3
.2
3
.2.1
Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig:
3
.2.2
Die Ärzte der Abteilung für Kardiologie des Kantonsspitals
C.___
diagnostizierten im an
Dr.
F.___
gerichteten Bericht vom
1.
Februar 2019 in kardiologischer Hinsicht eine koronare 3-Gefässerkrankung.
Sie führten
aus,
dass sich der Beschwerdeführer
kardiopulmonal kompensiert präsentier
e.
Er berichte von seit der Operation von 2014
bestehende
n
belastungsabhängige
n
Angina-
pectoris
-Beschwerden
,
die ca. einmal im Monat auftreten und wieder spontan verschwinden würden. Im Ruhe-EKG habe sich ein bradykarder Sinusrhythmus mit Hinweis auf einen abgelaufenen Infarkt inferior gefunden. In der transthorakalen Echokardiografie habe sich im Vergleich zur Voruntersuchung
2016 im Wesentlichen ein unveränderter Befund mit guter Pumpfunktion des linken Ventrikels und einem Aneurysma inferior basal gezeigt (
Urk.
11/157/1-2).
3
.2.3
Die Fachpersonen des Zentrums
B.___
stellten im an Dr.
F.___
gerichteten Bericht zur
i
nterdisziplinären Schmerzbehandlung vom 2
8.
Mai 2021 folgende Diagnosen (
Urk.
11/132/6):
1.
rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
2.
Fussschmerzen
rechts
3.
Status nach Herzklappen-Operation 2014
4.
Diabetes mellitus Typ II (Erstdiagnose 2018)
Die Fachpersonen des
Zentrums
B.___
erklärten, dass
für die Tätigkeit auf der Baustelle
sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Auch für an
gepasste Tätigkeit
en
sei eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit
gegeben
(Urk.
11/132/13).
3
.2.4
Im an das Zentrum
H.___
(
B.___
) gerichteten Austritts
bericht des Sanatorium
E.___
vom
8.
Dezember 2021 (
Urk.
3) betreffend stationäre Behandlung vom
4.
Oktober bis zum 2
6.
November 2021 wird als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) angeführt. Die Zuweisung sei auf freiwilliger Basis durch das Zentrum
B.___
erfolgt, aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode. Anamnestisch habe der Beschwerdeführer berichtet, er ver
spüre seit zwei Jahren eine starke Nervosität und könne weniger schlafen. Er leide an Ein- und Durchschlafstörungen
und liege teilweise zwei bis drei Stunden wach im Bett
. In der Nacht werde er vermehrt von Al
b
träumen geplagt (er träume vor allem von toten Menschen). Ausserdem habe er Konzentrations- und Merk
fähigkeitsstörungen. Zusätzlich beklage er ausgeprägte somatische Beschwerden. Er lebe von den
Fr.
700.--, die er von der Suva monatlich erhalte; vom Sozialamt erhalte er keine Unterstützung. Derzeit gehe er keiner Tätigkeit nach. Tagsüber verbringe er seine Freizeit mit Velofahren und Spaziergängen. Dem stationären Klinikaufenthalt sei eine achtwöchige Behandlung in der Tagesklinik
des
B.___
vorausgegangen (S. 2). Zur Therapie und zum Verlauf erklärten die Stationsärztin
Dr.
med.
I.___
und der leitende Arzt
Dr.
med.
J.___
, als Ziel für die Behandlung habe für den Beschwerdeführer bei Eintritt auf der Station mit Schwerpunkt Depressionsbehandlung die Reduktion seiner inneren Nervosität
sowie der Schmerzsymptomatik, der damit verbundenen Schlaf
störungen und der Umgang mit depressiv-ängstlich Symptomen im Vordergrund gestanden. Im therapeutischen Kontakt hätten zu Beginn der Behandlung eine innerliche sowie körperliche Unruhe imponiert, sowie
eine
formalgedankliche Einengung auf die Schmerzsymptomatik, die sich besonders stark am Morgen nach dem Erwachen geäussert habe. Gegen Ende der Behandlung habe er jedoch Erfolge in der Verbesserung der Reizbarkeit erzielt, was zu einer allgemeinen moderaten Linderung des insgesamt angespannten Zustandes beigetragen habe. In Absprache mit dem Patienten sei eine Therapie mit Quetiapin 25 mg zweimal täglich begonnen und auf insgesamt 75 mg
aufdosiert
worden. Der Beschwerde
führer habe die Medikation anscheinend gut vertragen, wobei sich sein psychischer Zustand allmählich stabilisiert habe und er in den therapeutischen Gesprächen innerlich ruhiger erlebt worden sei.
Nachdem
er sich insgesamt genügend stabilisiert habe
, habe
er
vermehrt Wochenendaufenthalte zu Hause unternommen, welche komplikationslos verlaufen seien. Daraufhin habe er den Austrittswunsch
geäussert
und habe in verbessertem Zustand bei fehlenden Gefährdung
s
aspekten entlassen werden können (
S.
3).
3
.2.5
Die Ärzte der Abteilung für Angiologie des Kantonsspitals
C.___
legten
im
Bericht vom 1
1.
Februar 2022 zuhanden von
Dr.
F.___
dar, dass die Ruhe
perfusion beidseits nicht eingeschränkt sei. Die Beckenarterien rechts seien
duplexsonografisch
offen und ohne relevante Stenosen. Ebenso sei das
Venen
interponat
der
Arteria
poplitea unauffällig, ohne signifikante Stenosen (
Urk.
11/158/2).
3
.2.6
Die Fachpersonen des Zentrums
B.___
gaben
im Bericht vom
4.
April 2022
an, dass
sich der Gesundheitszustand seit 2017 verschlechtert habe. D
er Beschwerdefüh
rer sei bisher psychiatrisch nicht auffällig gewesen und daher nur kardiologisch begutachtet worden. Ab 2018 sei eine Depression fest
gestellt worden. Seit 2018 liege ein Diabetes mellitus vor
(
Urk.
11/132/1-2).
Im Bericht vom
8.
Juli 2022 (Eingangsdatum) hielten die Fachpersonen des Zentrums
B.___
fest, dass der Beschwerdeführer seit dem
5.
November 2019
– gegenwärtig alle zwei Wochen -
in Behandlung
stehe
(Urk.
11/142/2).
Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe seit 2014 bis heute. Zum psychopathologischen Befund führten sie Folgendes aus: 52-jähriger Patient, äusserlich gepflegt, erscheint alleine zum Gespräch, altersentsprechend, bewusstseinsklar und allseits orientiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, distanziert, sachlich, aktiv im Spontanverhalten, Stimmung depressiv-resigniert, affektiv kontrolliert, im Gesprächsverlauf verbal mit
teilungsaktiv, schildert sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit dem Unfall und den Herzproblemen. Kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzen
tration, Merkfähigkeit und Gedächtnis nicht verlangsamt bzw. nicht deutlich ein
geschränkt, keine deutliche Vergesslichkeit, Denken formal beweglich, inhaltlich
problemzentriert. Keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-
S
törungen). Anamnestisch keine Suizidgedanken/-wünsche, keine SV, keine konkreten Ausführungspläne, aktuell keine akute Suizidalität (
Urk.
11/142/7; vgl. auch den gleichlautenden «psychosomatischen Befund» im Bericht
vom 2
8.
Mai 2021 [Urk. 11/132/11]
).
Im Bericht vom 1
0.
August 2022
gaben
die Fachpersonen de
s
Zentrums
B.___
an
, dass
sie
im Jahr 2021
eine achtwöchige tagesklinische Behandlung
durchgeführt hätten.
Eine erneute stationäre Behandlung sei
derzeit
nicht angezeigt. Aktuell würden die Schlafprobleme im Vordergrund stehen, welche seit 2019 persistieren würden und auch während der stationären Behandlungen nicht besser
geworden seien
. Die Physiotherapie
habe keine
und die
stationären Behandlungen keine
nachhaltige
Wirkung gezeigt
(
Urk.
11/160).
3
.2.
7
RAD-Ärztin
Dr.
D.___
legte
in der Stellungnahme vom
2.
Mai 2023
dar
,
dass mit dem Bericht des
Sanatoriums
E.___
vom
8.
Dezember 2021
das Vor
liegen
einer depressiven Episode zum Zeitpunkt der
stationären Behandlung
vom
4.
Oktober bis zum
2
6.
November 2021
belegt
werde
. Eine rezidivierende Ver
laufsform
sei
indes
nicht nachvollziehbar
. Im Bericht des Sanatoriums
E.___
fänden sich
keine Angaben zu früheren Episode
n.
Der Austritt im November 2021
sei in
gebessertem Zustand
erfolgt
. In der Folge wäre medizinisch
-
theoretisch
eine sukzessive Steigerung der A
rbeitsfähigkeit
zu erwarten.
Eine depressive Episode remittier
e
in der Regel
.
Ab November 2021
sei
bei Ansprechen auf die Behandlung
eine Teilremission
nachvollziehbar.
Die Behandlung sei seither
nicht mehr angepasst oder intensiviert worden
(
Urk.
10).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom
6.
Februar 2023 (
Urk.
2)
in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme
n der RAD-Ärztinnen
Dr.
med.
K.___
, Fachärztin für Orthopädie, vom 26.
September 2022 (
Urk.
11/163/6) und
Dr.
D.___
vom 1
0.
Oktober 2022 (Urk.
11/163/7-8).
4
.2
4.2.1
Was den Gesundheitszustand de
s
Beschwerdeführer
s
in somatischer Hinsicht be
trifft, erklä
rte
RAD-Ärztin
Dr.
K.___
in der Stellungnahme vom 2
6.
September 2022, dass
die letzte
kardiologische Kontrolle im Kantonsspital
C.___
am 1.
Februar
2019
erfolgt sei
. Die
Fahrradergometrie
habe
eine gute Leistungs
fähigkeit
ergeben
. Unter Belastung
habe
sich ein starker Anstieg des Blutdruck
s gezeigt. Es sei daher eine
Kontrolle nach sechs Monaten vorgeschlagen
worden.
Darüber
hinaus
lieg
e
kein Befund vor.
Die
letzte
angiologische Kontrolle
sei am
1
1.
Februar
2022
durchgeführt worden
.
Damals habe
eine normale Ruhe
perfusion
ohne relevante Stenosen
vorgelegen
.
Aufgrund der
Bewegungs
einschränkungen des rechten Fusses
könne der Beschwerdeführe
r
d
ie
angestammte Tätigkeit als Kranführer
nicht mehr ausführen.
Eine
leichte und wechselbelastende
, überwiegend sitzende
Tätigkeit
könne er jedoch ganztägig ausüben
.
Der Gesundheitszustand
sei
stabil
(
Urk.
11/163/6).
4.2.2
Diese fachärztliche Beurteilung von RAD-Ärztin
Dr.
K.___
ist
überzeugend.
Hin
sichtlich der
Fussbeschwerden rechts und
d
er
Herzerkrankung
ist
seit Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 2
7.
Juni 2017
k
eine erhebliche Verschlechterung
eingetreten bzw. ausgewiesen
.
Die Fachpersonen des Zentrums
B.___
haben im Bericht zur
i
nterdisziplinären Schmerzbehandlung vom 2
8.
Mai 2021
(
Urk.
11/
132/6-14
)
nicht nachvollziehbar begründet, weshalb der Beschwerdeführer selbst in einer
leichten und wechsel
belastenden, überwiegend sitzenden
Tätigkeit aus somatischer Sicht zu 100
%
arbeitsunfähig sein soll.
Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin
Dr.
K.___
kann demnach abgestellt werden.
Weitere Abklärungen in somatischer Hinsicht sind nicht angezeigt.
4
.3
4.3.1
Was den Gesundheitszustand des Beschwerdeführer
s
in psychiatrischer Hinsicht anbelangt, legte
RAD-Ärztin
Dr.
D.___
i
n
d
er Stellungnah
me
vom
2
0.
Oktober 2022
dar, dass d
er Bericht des
Zentrums
B.___
vom 12.
April
2022 mit dem angehängten interdisziplinären Untersuchungsbefund vom 2
8.
Mai
2021 eine Verschlechterung
des Gesundheitszustands
ab 2017
bzw. gar eine
A
rbeitsunfähigkeit
seit
2014
schildere
. Eine psychiatrische Behandlung
sei
jedoch erst
im November
2019 aufgenommen
worden
.
Es werde erwähnt
, dass
der Beschwerdeführer
bisher
psychisch
nicht
auffällig
gewesen sei
. Gleichzeitig w
erde die Diagnose
eine
r
rezidivierende
n
depressive
n
Störung gestellt, die seit 2000 bestehe. Dies
sei
widersprüchlich und nicht glaubhaft. An anderer Stelle w
erde
erwähnt, dass die Diagnose
einer
depressive
n
Störung ab 2018 fach
psychiatrisch gestellt worden sei
. Zu diesem
Zeitpunkt
habe
wohl
aber
keine fachpsychiatrische Behandlung statt
gefunden
. Für einen rezidivierenden Verlauf ab 2000 g
ebe
es keinen Anhalt
, bei
Vorliegen von zahlr
eichen
Arztberichten aus
den vorangegangenen
Verfahren. A
ufgrund
der i
n den Berichten
vo
m Mai 2021 und
April 20
22 aufgeführten
Kriterien-Tabelle
würde
bei grosszügiger Auslegung eine mittelgradige depressive Episode v
or
liegen
. Die angeführte Antriebslosigkeit als ein depressives Kernmerkmal
sei
anhand des geschilderten Tagesverlaufs
im Mai 2021
(mehrfache Spaziergänge pro Tag, Einkäufe, Erledigung des
H
aushalts,
Aufstehen zwischen 6 und 7 Uhr) jedoch nicht plausibel. Auch der psychopatho
logische Befund
sei
mit
Ausnahme des Items
-Affekt
s
weitestgehend unauffällig. Dazu pass
e
, dass bis
im Mai 20
21 keine antidepressive Medikation installiert w
orden sei
(
Trimipramin
25 mg lediglich schlafanstossend dosiert). Erst im Bericht v
o
m
Juli 2022
finde sich eine antidepressive Medikation im engeren Sinne (Sertralin 150 mg, kombiniert mit niedrig dosiertem
Trazodon
/Quetiapin schlafanstossend und Lavendelöl). Als Grund für die A
rbeitsunfähigkeit
w
ürden
primär somatische Leiden angeführt.
In psychiatrischer Hinsicht beklage der Beschwerdeführer eine
Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen, die
aller
dings
nicht objektivierbar
gewesen seien.
Die neuropsychologische Testung vo
m
Mai
2021
sei
nicht validiert und zeig
e
höchstens
dezente Auffälligkeiten in der Ausdauer der Aufmerksamkeitsleistung, welche
ebenso
durch
De
konditionierungseffekte
erklärt werden könn
ten
. Auch bestünde kein Zweifel an der Fahreignung
(Juli 20
22).
Im August 2022 hätten
noch Schlafstörungen
bestanden
. Der Beschwerdeführer
sei alle
zw
ei
Wochen bei einem Arzt in Behandlung. In der Gesamtschau
sei
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
seit mindestens
Mai
2021 keine mittelgradige depressive Episode (mehr) ausgewiesen.
Vor
diesem Zeitpunkt
sei das Vorliegen einer mittelgradigen depressiven Episode nicht belegt.
Der
Bericht über die einzige psychiatrische
Hospitalisation
im
Sanatorium
E.___
lieg
e
nicht vor. Wenn eine depressive Episode vor
gelegen habe
, dann müsste diese retrospektiv zwischen
November 2019 (Aufnahme der ambulanten Behandlung
)
und
Mai
2021 bestanden haben und inzwischen
weitestgehend remittiert sein. Es handle sich um die erste depressive Episode. Aus psychiatrischer Sicht sei kein dauerhafter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Die Benzodiazepin-Abhängigkeit, die im Zusatzgesuch von 2015 als Diagnose auf
geführt werde, müsse dort fälschlicherweise angegeben worden sein. In keinem der Berichte finde sich eine Benzodiazepin-Verordnung und auch kein
Hinweis
auf die Einnahme eines nicht-verordneten Benzodiazepins (Urk.
11/163/7-8).
4.3.2
Diese
ausführliche
fachärztliche Beurteilung von RAD-Ärztin
Dr.
D.___
ist
grundsätzlich ebenfalls
plausibel.
RAD-Ärztin
Dr.
D.___
legte
insbesondere
überzeugend
dar, weshalb – mangels
des
Vorliegens von entsprechenden
Hin
weisen in den
Arztberichten
der vorangegangenen Verfahren
, mangels psychiatrischer Behandlung bis November 2019
und
auch
aufgrund
der Bemerkung
im Bericht des Zentrums
B.___
vom
4.
April 2022
, wonach der Beschwerdeführer bisher psychisch nicht auffällig gewesen sei
(vgl.
E.
3.2.6)
– nicht von einer
seit Jahren bestehenden
rezidivierende
n
depressive
n
Störung
ausgegangen werden k
ann
. Eb
enfalls einleuchtend
sind die Darlegungen von RAD-Ärztin
Dr.
D.___
, weshalb angesichts des
im Bericht des Zentrums
B.___
vom
4.
April 2022
geschilderten Tages
verlaufs
(
Urk.
11/132/3)
, de
s
erhobenen,
weitgehend unauffälligen
psychopatho
logischen B
efunde
s
(
vgl. E.
3.2.6;
Urk.
11/142/7)
und der bis im Mai 2021 nicht installierten antidepressiven Medikation
keine
längerdauernde
mittelgradige
depressive Symptomatik
ausgewiesen
ist
.
Aus dem Umstand, dass dem Beschwerdeführer im Jahr 2015
Temesta
aus der Wirkstoffgruppe der Benzo
diazepine verordnet worden war (
Urk.
1 S. 8), kann dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten. Eine allfällige Benzodiazepin-Abhängigkeit wurd
e
in den Berichten des Zentrums
B.___
vom
2
8.
Mai 2021,
4.
April und
1.
Juli 2022 (
Urk.
11/132/4 und
Urk.
11/142/8)
nicht mehr erwähnt.
In der Stellungnahme vom
2.
Mai 2023
(vgl. E. 3.2.7)
wies
RAD-Ärztin Dr.
D.___
in nachvollziehbarer Weise
darauf hin
,
dass mit
dem Bericht des Sanatoriums
E.___
vom
8.
Dezember 2021 zwar das Vorliegen einer depressiven Episode während des stationären Aufenthalts
vom
4.
Oktober bis zum 2
6.
November 2021
belegt werde, nach November 2021
jedoch
von einer Teilremission der Symptomatik auszugehen sei. Dies vor dem Hintergrund, dass im
Bericht des Sanatoriums
E.___
vom
8.
Dezember 2021 bei Klinikaustritt am 2
6.
November 2021 ein verbesserter und stabilisierter Gesundheitszustand beschrieben wurde (
vgl. E. 3.2.4
).
Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis von RAD-Ärztin
Dr.
D.___
, dass im
letzten
Bericht des
Zentrums
B.___
vom 1
0.
August 2022 aus psychiatrischer Sicht nur noch un
spezifische Beschwerden (Schlafstörungen) aufgeführt worden seien
(
Urk.
10).
Erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass
der Beschwerdeführer
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
6.
Februar 2023 unter einer invalidisierenden psychischen Störung gelitten haben könnte, sind
unter diesen Umständen
nicht gegeben. Es besteht da
her
kein hinreichender Anlass für zusätzliche Abklärung
en
in psychiatri
scher Hinsicht.
4.4
Demgemäss kann davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte, wechselbelastende, überwiegend sitzende Tätigkeit nach wie vor in einem 100%-Pensum
zumutbar ist
.
Seit Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 2
7.
Juni 2017 ist keine erhebliche Ver
schlechterung
des Gesund
heitszustands mit Auswirkungen auf
die
Arbeitsfähigkeit eingetreten.
Damit er
übrigt sich d
ie Vornahme eines neuerlichen Einkommensvergleichs
.
Aufgrund des in der Verfügung vom 2
7.
Juni 2017 zuletzt ermittelten Invaliditätsgrads von 15
%
ist im Übrigen auch ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Umschulung zu verneinen (
Art.
17
IVG).
Die hierfür erforderliche bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa
20
%
(vgl.
BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen)
ist nicht gegeben.
5.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Der Umstand, dass RAD-Ärztin
Dr.
D.___
im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens am
2.
Mai 2023 eine zusätzliche Stellungnahme abgab (
Urk.
10), rechtfertigt es nicht, die Gerichtskosten – wie vom Beschwerdeführer beantragt (
Urk.
17 S. 5) – der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen
.
Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
gemäss
Art.
43
Abs.
1 ATSG ist nicht gegeben.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Leo Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechts
vertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel an
gerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl