# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fd46e0d-2a24-5a80-b2a0-7110b25a9f22
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.07.2008 D-4548/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4548-2006_2008-07-30.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4548/2006/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter François Badoud,
Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______,
und dessen Ehefrau
B._______,
Moldova,
(Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom
9. Februar 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4548/2006

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführer - moldavische Staatsangehörige russischer 
Ethnie  aus  (Ort)  -  verliessen  eigenen  Angaben  zufolge  ihren  Hei-
matstaat am 20. Juni 2004 auf dem Landweg und gelangten über ih-
nen unbekannte Länder nach (Ausland 1),  wo sie sich vom 24. Juni 
2004 bis zum 6. Juli 2004 aufhielten und um Asyl nachsuchten. Dar-
aufhin reisten sie nach (Ausland 2) weiter, wo sie bis zum 12. Oktober 
2004 blieben und ebenfalls um Asyl nachsuchten. Als sie von dort zu-
rückgewiesen  wurden,  zogen  sie  das  Asylgesuch  in  (Ausland  1) 
zurück, weil sie dort keine Unterkunft hatten, und begaben sich am 23. 
beziehungsweise  25.  Oktober  2004  unter  Umgehung,  der 
Grenzkontrollen in die Schweiz.  Am 25. Oktober 2004 suchten sie in 
(Ort)  um Asyl  nach. Am 28. Oktober 2004 fanden im Transitzentrum 
(Name) die Empfangsstellenbefragungen statt. Am 6. Dezember 2004 
(Beschwerdeführer)  beziehungsweise  7.  Dezember  2004 
(Beschwerdeführerin)  wurden sie durch die  zuständige Behörde des 
Kantons  (Name),  dem  sie  für  die  Dauer  des  Asylverfahrens 
zugewiesen  wurden,  zu  den  Asylgründen  befragt.  Das  Bundesamt 
verzichtete auf eine ergänzende Anhörung.

A.b Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, ihr Va-
ter sei zu Sowjetzeiten von Moskau als Wirtschaftsberater nach Nica-
ragua entsandt  worden. Er sei  vom sowjetischen Geheimdienst  KGB 
beauftragt  worden,  andere  russische  Entsandte  zu  überwachen  und 
dem KGB Informationen zu liefern. Die Eltern hätten sich im Zeitraum 
vom 1983 bis  1989 in  Nicaragua aufgehalten,  während sie  und ihr 
Bruder bei ihrer  Grossmutter  in (Ort)  hätten bleiben müssen. Wegen 
der Tätigkeiten des Vaters für  den KGB in Nicaragua werde sie seit 
ihrer  Studentenzeit  und  namentlich  nach  dem  Zusammenbruch  der 
Sowjetunion  vom  KGB  beziehungsweise  russischen  Inlandsge-
heimdienst FSB und der Polizei  verfolgt. Sie hätte mit  dem KGB zu-
sammenarbeiten und geheime Informationen über die Tätigkeiten des 
Vaters  preisgeben  sollen. Im Januar  1999 sei  ihr  Onkel  umgebracht 
worden. Im Jahr 2000 oder 2001 habe der KGB ihren Sohn entführt. 
Mitte 2001 sei sie von einem Mann gewarnt worden, dass der KGB sie 
und ihre ganze Familie vernichten wolle. Vor ein paar Jahren sei sie in 
ihrer  Wohnung  von  einem  Polizisten  vergewaltigt  worden.  Im 
September 2001 sei sie erneut von einem Polizisten zu Hause aufge-

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sucht worden, welcher ihr die Zähne ausgeschlagen habe. Im Februar 
2004 seien zwei Polizisten zu ihr nach Hause gekommen. Diese hätten 
sie geschlagen und ihr die Nase gebrochen. Im April 2004 seien zwei 
Polizisten und eine Frau bei  ihr  zu  Hause erschienen. Als  der  Ehe-
mann die Tür geöffnet habe, sei er zusammengeschlagen worden. Zu-
dem habe sie  seit  Jahren regelmässig Telefonanrufe erhalten,  worin 
sie  aufgefordert  worden  sei,  auf  dem  Polizeiposten  zu  erscheinen. 
Auch sei ihr ständig mit dem Tod gedroht worden, wenn sie die Zusam-
menarbeit  verweigere. Nichtsdestotrotz  habe sie den Aufforderungen 
nie Folge geleistet. Aus diesen und gesundheitlichen Gründen - sie lei-
de an angeborenem Asthma und ertrage keine Kälte - habe sie ihren 
Heimatstaat verlassen.

A.c  Der Beschwerdeführer  machte im Wesentlichen geltend, er habe 
seinen Heimatstaat  aus den von seiner Ehefrau geschilderten Grün-
den  verlassen.  Weil  sein  Schwiegervater  zu  Sowjetzeiten  als  Wirt-
schaftsberater nach Nicaragua entsandt worden sei, werde seine Ehe-
frau seit  Jahren vom KGB und der moldavischen Regierung verfolgt 
und unter Druck gesetzt. Etwa drei  Jahre vor der Ausreise sei  seine 
Ehefrau von einem Polizisten vergewaltigt worden. Zudem habe es te-
lefonische Drohanrufe gegeben. Jeden Monat hätten Unbekannte an 
die Tür geklopft. Nachdem seine Ehefrau im August 2003 und Ende 
Februar 2004 zu Hause von Polizisten zusammengeschlagen worden 
sei, habe er seine Arbeit aufgegeben, um die Ehefrau zu beschützen. 
Im April 2004 seien zwei Polizisten und eine Frau zu Hause erschie-
nen. Als er die Tür geöffnet habe, hätten ihn die beiden Polizisten zu-
sammengeschlagen. Der Ehefrau sei die Nase gebrochen worden; zu-
dem habe man sie aufgefordert, sich regelmässig auf dem Polizeipos-
ten zu melden. Nach diesem Vorfall hätten sie sich zur Ausreise ent-
schieden.

A.d Für die weiteren Aussagen der Beschwerdeführer wird, soweit für 
den Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen. 
Zum Nachweis ihrer  Identität  und zur  Stützung ihrer  Verfolgungsvor-
bringen reichten sie Identitätskarten mit Beilagen, eine Heiratsurkun-
de,  diverse Quittungen und Tickets,  Informationsblätter  zum Asylver-
fahren  in  (Ausland  2),  Notizen  zu  den  Asylgründen  in  französischer 
und  russischer  Sprache,  den  Invalidenausweis  der 
Beschwerdeführerin,  Unterlagen zur  Unterrichtstätigkeit  deren Vaters 
sowie das Einreisevisum von deren Mutter zu den Akten.

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B.
Mit Verfügung vom 9. Februar 2005 - eröffnet am 10. Februar 2005 - 
stellte das Bundesamt fest, die Beschwerdeführer erfüllten die Flücht-
lingseigenschaft  nicht,  und  lehnte  die  Asylgesuche  ab.  Gleichzeitig 
verfügte es die Wegweisung der Beschwerdeführer aus der Schweiz 
und ordnete den Vollzug an. Zur Begründung führte es im Wesentli-
chen aus, die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen genügten den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit  nicht. So gehe aus den vagen 
Angaben der Beschwerdeführer nicht  hervor,  wer nun eigentlich ihre 
Verfolger seien; einmal  sei  vom KGB, dann wiederum vom FSB und 
der moldavischen Regierung sowie von Polizeikräften die Rede. Eben-
so vage und und unklar seien die Beschwerdeführer in Bezug auf die 
Verfolgungsmotivation geblieben. So sei insbesondere die Beschwer-
deführerin nicht in der Lage gewesen anzugeben, um was für Geheim-
dokumente es sich konkret handle, die sich angeblich in ihrem Besitz 
befänden, und welches die Ursache für die behauptete Verfolgung sei. 
Auch der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen, konkrete 
Angaben zur Verfolgungsmotivation zu machen. Die Vorbringen seien 
insgesamt  nicht  nachvollziehbar  ausgefallen,  wiesen  keinerlei  Strin-
genz auf, entbehrten jeglicher Realität und wirkten konstruiert. Im Wei-
teren wiesen die Vorbringen zahlreiche Widersprüche auf, so nament-
lich  im  Zusammenhang  mit  der  Vergewaltigung,  dem  Zeitpunkt  der 
Entführung des Sohnes, dem Bruch der Nase, den fluchtauslösenden 
Vorfällen im Februar und April 2004, den näheren Umständen des To-
des des Onkels der Beschwerdeführerin sowie den Angaben zum Auf-
enthaltsort ihres Bruders. Aus den zu den Akten gereichten Unterlagen 
würden sich keinerlei Hinweise auf eine asylrelevante Verfolgung erge-
ben. Mithin seien sie nicht geeignet, an der Einschätzung, wonach die 
Vorbringen jeglicher  Realität  entbehrten  und  demnach haltlos  seien, 
etwas zu ändern. Vielmehr gehe beispielsweise aus dem Invalidenaus-
weis hervor, dass der moldavische Staat seine Fürsorgepflicht im Rah-
men seiner Möglichkeiten wahrnehme und der Beschwerdeführerin ge-
setzliche Privilegien gewähre. Der Vollzug der Wegweisung sei zuläs-
sig, zumutbar und möglich. Namentlich sei die Beschwerdeführerin in 
ihrem Heimatstaat wegen ihres angeborenen Asthmas behandelt wor-
den  und  beziehe  dort  eine  Invalidenrente.  Gemäss  dem Arztbericht 
des Spitals (Ort)  vom 6. Dezember 2004 hätten die Untersuchungen 
keinen  auffälligen  Befund  ergeben.  Der  Beschwerdeführerin  sei 
zuzumuten, gegebenenfalls eine diesbezügliche Behandlung in ihrem 
Heimatstaat wieder aufzunehmen. Überdies besitze sie dort ein Bezie-
hungsnetz, wozu namentlich ihre wohlhabenden Eltern gehörten.

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C.
Mit  Eingabe vom 28. Februar 2005 (Poststempel) an die damals zu-
ständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragten 
die Beschwerdeführer unter Kosten- und Entschädigungsfolge,  es sei 
die  angefochtene  Verfügung  aufzuheben,  festzustellen,  dass  sie  die 
Flüchtlingseigenschaft erfüllten, und ihnen Asyl zu gewähren; eventua-
liter sei  die  Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzu-
ordnen.  In  prozessualer  Hinsicht  wurden  die  Wiederherstellung  der 
aufschiebenden Wirkung sowie der Erlass allfälliger Verfahrenskosten 
und  die  unentgeltliche  Verbeiständung  sowie  der  Verzicht  auf  einen 
Kostenvorschuss beantragt. Gleichzeitig wurden ein Invalidenausweis, 
ein Zertifikat der Nationalen Sozialversicherungskasse samt Überset-
zungen und ein Arztschreiben vom 15. Dezember 2004, alles die Be-
schwerdeführerin betreffend und in Kopie, sowie zwei Fürsorgebestäti-
gungen zu den Akten gereicht. Darauf sowie auf die Begründung wird, 
soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Instruktionsverfügung vom 4.  März 2005 wurde den Beschwerde-
führern  mitgeteilt,  dass  sie  den  Entscheid  in  der  Schweiz  abwarten 
können. Zudem wurde auf einen Kostenvorschuss verzichtet und der 
Entscheid  über  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 

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[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Die Beschwer-
deführer  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und  haben 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung. Die Beschwerdeführer sind daher zur Einreichung der Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wird vorliegend auf die Durchfüh-
rung eines Schriftenwechsels verzichtet.

Die  lange  Dauer  des  vorliegenden  Beschwerdeverfahrens  ist  ange-
sichts des Verzichts auf einen Schriftenwechsel zwar unüblich, indes in 
erster Linie auf die Prioritätenordnungen der ARK und Bundesverwal-
tungsgerichts zurück zu führen. Nachdem jedoch seit der Instruktions-
verfügung der ARK vom 4. März 2005 und der Eingabe  der Beschwer-
deführer vom 28. Februar 2005 keine wesentliche Änderung der Ak-
ten- und Sachlage eingetreten ist, besteht trotz der langen Verfahrens-
dauer kein Anlass zur Durchführung eines Schriftenwechsels.

4.

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 

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Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.

5.1 In  der Beschwerde werden die bisherigen Verfolgungsvorbringen 
wiederholt  und  insbesondere  ausgeführt,  die  Beschwerdeführerin 
habe zusammen mit ihrem Vater in einem Business-Center gearbeitet 
und dabei auch Zugang zu Geheimdossiers gehabt. Weil der Vater in 
der  wirtschaftlichen  Aufklärung  tätig  und  in  Nicaragua  gewesen  sei, 
hätten  nur  Mitarbeiter  des  Sicherheitsdienstes  (service  du  départe-
ment) Informationen von ihrem Vater gehabt. Zuerst hätten diese Per-
sonen von der Beschwerdeführerin Informationen verlangt, später hät-
ten sie damit begonnen, sie und ihren Ehemann zu tyrannisieren. Der 
FSB und der KGB (Offizier C._______) hätten die Beschwerdeführer 
gesucht,  sie verfolgt  und mit  dem Tod bedroht. Ein Polizist  habe die 
Beschwerdeführerin vergewaltigt. Nach den Vergewaltigungen und den 
Befragungen durch den Sicherheitsdienst habe sich der Gesundheits-
zustand der Beschwerdeführerin verschlechtert. Nach diesen Traumata 
habe sie  sich  auf  der  Strasse versteckt. Sie  habe oft  Herzprobleme 
und leide unter Asthma (Gruppe II). Zudem könnten die Beschwerde-
führer nicht schlafen und hätten Angst (vgl. Beschwerde, S. 2-8).

5.2 Eine Überprüfung der Akten ergibt, dass sich die Erwägungen in 
der  angefochtenen  Verfügung  als  zutreffend  erweisen.  Mithin  wurde 
die Schilderung der Verfolgungsvorbringen durch die Beschwerdefüh-
rer zu Recht als den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genü-
gend qualifiziert. Diesbezüglich wird auf Sachverhalt Bst. B verwiesen. 
Auch die Ausführungen in der Beschwerde sind nicht geeignet, an die-
ser Einschätzung etwas zu ändern, zumal es sich dabei lediglich um 
eine  sinngemässe  Wiederholung  der  bisherigen  Vorbringen  handelt. 

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Was die der Beschwerde beigelegten Dokumente anbelangt, wird auf 
E. 7.3 hienach verwiesen.

5.3 Nach dem Gesagten erweist sich die von den Beschwerdeführern 
geltend gemachte Verfolgung als unglaubhaft. Aufgrund der vorstehen-
den Erwägungen erübrigt  es  sich,  auf  die weiteren Ausführungen in 
der Beschwerde einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern kön-
nen.  Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  Vorbringen  der  Be-
schwerdeführer den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genü-
gen. Die Asylgesuche wurden vom Bundesamt zu Recht abgewiesen.

6.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-
net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

Die  Beschwerdeführer  verfügen weder  über  eine  fremdenpolizeiliche 
Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  sol-
chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 
Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] Nr. 2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG).

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Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.2.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  den  Beschwerdeführern  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr  der Beschwerführer in ihren Heimatstaat ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

7.2.2 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen  der Beschwer-
deführer noch aus den Akten Anhaltspunkte  dafür,  dass sie  für  den 
Fall  einer  Ausschaffung  in  ihren  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführer eine kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ih-
nen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-
lung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hin-
weisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine  Menschenrechtssituation  in  ihrem  Heimatstaat  lässt  den 
Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als un-
zulässig erscheinen. 

7.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 

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Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Weder die allgemeine Lage in Moldova noch die persönliche Situation 
der  Beschwerdeführer  lassen  auf  eine  konkrete  Gefährdung 
schliessen. Schliesslich bestehen auch keine anderen Hinweise, dass 
die Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Heimatstaat in eine 
konkrete,  ihre  Existenz  bedrohende  Situation  geraten  könnten. 
Namentlich vermögen daran die Krankheit beziehungsweise Invalidität 
der  Beschwerdeführerin  und  die  diesbezüglich  zu  den  Akten 
gereichten Dokumente nichts zu ändern: Gemäss dem Arztschreiben 
vom 15. Dezember 2004 leidet die Beschwerdeführerin seit der frühen 
Kindheit an einer mittelschweren Asthmaproblematik; beim Ausweis Nr. 
(Ziffern)  handelt  es  sich  um  eine  Kopie  des  im  erstinstanzlichen 
Verfahren im Original einreichten Invalidenausweises; im Zertifikat Nr. 
(Ziffern) der Nationalen Sozialversicherungskasse werden die Invalidi-
tät  der  Beschwerdeführerin  bestätigt  und  dieser  Arbeitsaktivitäten 
nicht empfohlen. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, ha-
ben  die  Untersuchungen  der  Beschwerdeführerin  keinen  auffälligen 
Befund  ergeben  und  kann  sich  diese  erforderlichenfalls  in  ihrem 
Heimatstaat  behandeln  lassen.  Sodann  verfügt  sie  in  ihrem 
Heimatstaat  über  ein  tragfähiges  Beziehungsnetz,  wozu  namentlich 
ihre  wohlhabenden  Eltern  zählen.  Auch  die  Eltern  des 
Beschwerdeführers  sind  nach  wie  vor  in  Moldova  wohnhaft.  Die 
Beschwerdeführerin  besitzt  einen  Hochschulabschluss  in  Wirtschaft 
und entsprechende Berufserfahrung,  während  der  Beschwerdeführer 
die  technische  Berufsschule  als  Gas-  und  Elektroschweisser 
abgeschlossen hat und in der Folge ebenfalls seinen Beruf  ausübte. 
Angesichts der gesamten Umstände kann der Vollzug der Wegweisung 
der  Beschwerdeführer  -  entgegen  der  in  der  Rechtsmitteleingabe 
vertretenen Auffassung - auch als zumutbar bezeichnet werden.

7.4 Schliesslich  obliegt  es  den Beschwerdeführern,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung ihres Heimatstaates die für  eine Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

Seite 10

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8.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Die Gesuche um Erlass der Verfahrenskosten und unentgeltliche Ver-
beiständung gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG sind abzuweisen, zu-
mal sich die Beschwerde als aussichtslos erwies. Bei diesem Ausgang 
des Verfahrens sind die Kosten auf Fr. 600.-- festzusetzen (vgl. Art. 2 
und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) und den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gesuche um Erlass der Verfahrenskosten und unentgeltliche Ver-
beiständung werden abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: Einzahlungsschein, 
Verfügung des BFM vom 9. Februar 2005 im Original; über eine all-
fällige  Rückgabe  der  bei  der  Vorinstanz  eingereichten  Unterlagen 
befindet das BFM auf entsprechende Anfrage hin)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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