# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8001201-bec9-504c-9c72-490d21e41499
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-08
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Rentenaufhebung; Gesundheitszustand hat sich weder in physischer noch in psychischer Hinsicht wesentlich verschlechtert; allfällige temporär bestandene psychische Störung vom Krankheitwert jedenfalls mit ungünstigen psychosozialen Faktoren zu erklären; Rentenverweigerung rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2014.01177
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01177.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01177
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
8. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1957 geborene
X.___
meldete sich am 17. August 1988 zum Bezug von Leistungen (Berufsberatung, besondere medizinische Eingliederungsmass
nahmen, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Urk.
6
/38). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Y.___
, Ausgleichskasse, traf daraufhin erwerbliche sowie medizini
sche Abklärungen und zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), die ihre Leistungen im Zusammenhang mit dem vom Versicherten am 8. Januar 1983 erlittenen Ver
kehrsunfall mangels Unfallkausalität der persistierenden Beschwerden per 31. Juli 1987 eingestellt hatte (vgl. Verfügung vom 3. August 1987, Urk. 6/37), bei. Nachdem sie den Versicherten im Juli 1989 von den Ärzte des Kantonsspi
tals
Z.___
hatte begutachten lassen (vgl. Expertise vom 28. August 1989, Urk. 6/65), wies sie das Rentenbegehren - unter Hinweis auf das Fehlen einer relevanten Verminderung der Arbeitsfähigkeit - mit Verfügung vom 16. Novem
ber 1989 (Urk. 6/69) ab. Die
hiegegen
erhobene Beschwerde (Urk. 6/70) hiess die Rekurskommission des Kantons
Y.___
für die Alters- und Hinterlassenen-Versicherung am 8. März 1990 in dem Sinne gut, dass sie die Verfügung vom 16. November 1989 (Urk. 6/69) aufhob und die Sache an die Ausgleichskasse zurückwies, damit diese eine psychiatrische Untersuchung ver
anlasse und hernach neu über den Rentenanspruch des Versicherten befinde (Urk. 6/74). Nachdem sie ihn im Herbst 1990 hatte psychiatrisch begutachten lassen (Urk. 6/81), auferlegte die Ausgleichskasse dem Versicherten am 27. November 1991, sich während mindestens sechs Monaten in einer psychiat
rischen Klinik stationär behandeln zu lassen (Urk. 6/84), und sprach ihm mit Verfügungen vom 11. und vom 31. März 1992 (Urk. 6/85) mit Wirkung ab 1. August 1987 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % beruhende ganze Rente, entsprechende Renten für die drei Kinder sowie eine Zusatzrente für die Ehefrau, zu. Diesen Entscheid bestätigte sie in der Folge anlässlich von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevisionsverfahren mit Verfügungen bezie
hungs
weise Mitteilungen vom 10. Oktober 1995 (Urk. 6/102), vom 2. Februar 1999 (Urk. 6/107) und vom 27. Mai 2003 (Urk. 6/122).
1.2
Im Rahmen des im Jahr 2007 durchgeführten Rentenrevisionsverfahrens (Urk. 6/127) liess die - aufgrund eines Umzugs von
X.___
neu zustän
dige - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,  den Versi
cher
ten im November 2008 von den Ärzten des
A.___
GmbH untersuchen (vgl. Expertise vom 3. Dezember 2008 [Urk. 6/134 S. 2 ff.]). In der Folge teilte sie ihm mit Vorbescheid vom 11. Februar 2009 (Urk. 6/139) - unter Hinweis auf eine uneingeschränkte Ar
beitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und einen Invaliditätsgrad von 24 % - mit, dass kein Rentenanspruch mehr bestehe. Nachdem der Versi
cherte
hiegegen
Einwen
dungen erhoben hatte (Urk. 6/141), verfügte die IV-Stelle am 3. April 2009 die Renteneinstellung per 31. Mai 2009 (Urk. 6/145). Die vom Versicherten gegen diesen Entscheid am 19. Mai 2009 im Prozess Nr. IV.2009.00507 erhobene Beschwerde (Urk. 6/152 S. 3-10) wies das hiesige Gericht – unter Hinweis darauf, dass der Versicherte bei entsprechender Motivation grundsätzlich Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen habe – mit Urteil vom 17. Dezember 2010 (Urk. 6/155) ab.
1.3
In der Folge ersuchte der Versicherte die IV-Stelle
am 24. Januar 2011 um Einglie
derungsmassnahmen (Urk. 6/156).
Die IV-Stelle teilte ihm daraufhin am 18. April 2011 mit, dass er – in Form einer Beratung und Unterstützung bei der Stellensuch
e
durch die
B.___
AG während eines Jahres – Anspruch auf Arbeitsvermittlung habe (Urk. 6/160). Nach Abschluss der beruflichen Mass
nahme am 16. Mai 2012 (vgl. Urk. 6/166 S. 9) beantragte der Versicherte am 28. Juni 2012 – unter Hinweis auf eine seit 2010 zunehmende Verschlimmerung der seit 1983 bestehenden Kopfschmerzen und der Vergesslichkeit – erneut Leistungen (berufliche Integration, Rente) der IV (Urk. 6/167).
Die IV-Stelle stellte dem Versicherten in der Folge mit Vorbescheid vom 9. August 2012 (Urk. 6/173) Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht, da er keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der Verfü
gung vom 3. April 2009 (Urk. 6/145) glaubhaft gemacht habe.
Auf
hiegegen
vom
Versicherte
n erhobenen
Einwand
hin
(Urk. 6/174, Urk. 6/180)
liess die IV
Stelle ihn am 8. Januar 2013 von PD Dr. med.
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Interventionelle
Schmerztherapie SSIPM, Vertrauensarzt SGV, Zertifizierter Medizinisch
er Gut
achter SIM
(vgl.
psychiatrisches
Gutachten vom 16. Januar 2013 [Urk. 6/188] und „Korrekturversion“ vom 30. Januar 2013 [Urk. 6/189])
,
und am 21. Januar 2013 von
Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH
D.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen (vgl. internistisch-rheumatologische Exper
tise vom 23. Februar 2013 [Urk. 6/190]
,
bidisziplinäre
Zusammenfassung vom 23. Februar 2013 [Urk. 6/191]
)
,
untersuchen.
Nachdem die IV-Stelle sein Gesuch um unentgeltliche
Verbeiständung
in der Person von
Rechtsanwalt Tomas Kempf
am 17. beziehungsweise 26. April 2013 gutgeheissen (Urk. 6/196, Urk. 6/201) und ihn zum Ergebnis der
bidisziplinären
Begutachtung hatte Stel
lung nehmen lassen (Urk. 6/207), holte sie am 2. April
respektive 15. Mai 2014 ergänzende Beurteilungen der Gutachter Dr.
D.___
(Urk. 6/219) und Prof.
Dr.
C.___
(Urk. 6/222) ein. In der Folge verfügte sie am 2. Oktober 2014 – in
Bestätigung ihres Vorbescheids vom 7. Juli 2014 (Urk. 6/226) und unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 24 % – die Abweisung des
Ren
tenbegehrens
(Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung (Urk. 2) liess
X.___
am 6. November 2014 mit fol
genden Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 2):
„1.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer gemäss den nachfolgenden Erwägungen eine Rente der Invalidenversi
cherung auszurichten
2.
Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurück zu weisen;
u
nter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer
)  zulasten der Beschwerdegegnerin.“
Überdies ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
und – in der Person von Rechtsanwalt Tomas Kempf –
Rechts
verbeiständung
(Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 11. Dezember 2014 auf Abweisung der Beschwerde (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 15. Dezember 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner
– unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
enanntes
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie ni
cht in
valid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sogenannte
allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.6
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
), so ist im
Beschwerdeverfah
ren
zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.7
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch
zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die Rentenverweigerung – unter Hinweis auf das
bidis
ziplinäre
Gutachten
von Dr.
D.___
und Prof. Dr.
C.___
vom 23. Februar 2013 (Urk. 6/191) – damit, dass der Beschwerdeführer in einer
leidensange
pass
ten
Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig und damit in der Lage sei, ein 24 % unter dem
Valideneinkommen
liegendes Salär zu erzielen (Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegen
über auf den Standpunkt, d
ie
Exper
tise
von Dr.
D.___
und Prof.
Dr.
C.___
vom 23. Februar 2013 (Urk. 6/191) sei aufgrund verschiedener Mängel nicht beweistauglich und
zudem
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 2. Oktober 2014 (Urk. 2)
gar
nicht mehr aktuell gewesen (Urk. 1 S. 6 ff.).
Gemäss den seit der Begutachtung ergangenen Berichten der behandelnden Ärzte lägen sowohl in physischer als auch in psychischer Hinsicht neue Befunde vor,
deretwegen
er in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei und demnach
wieder
Anspruch auf eine ganze Rente habe.
Seit der Rentenaufhebung per Ende Mai 2009
hätten sich seine Gesundheitsstörungen verschlimmert;
zur Beurteilung seiner aktuellen Leistungsfähigkeit
seien allenfalls
noch weitere Abklärungen zu veranlassen (S. 10 f.).
3.
3.1
Die von der IV-Stelle am 3. April 2009 verfügte (Urk. 6/145) und
vom hiesigen Gericht
mit Urteil vom 17. Dezember 2010 im Prozess Nr. IV.2009.00507 (Urk. 6/155) bestätigte Renteneinstellung per 31. Mai 2009
basierte im Wesent
lichen auf dem polydisziplinären Gutachten des
A.___
vom 3. Dezember 2008 (Urk. 6/134). D
arin stellten
die involvierten
Experten
, nachdem sie den Beschwer
deführer am 18. und 19. November 2008 polydisziplinär untersucht hatten, nachstehende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 20):
-
Status nach Autounfall mit Commotio cerebri/milder traumatischer
Hirn
schädigung
(ICD-10 S06.0) am 8. Januar 1983
-
Chronische Kopfschmerzen
-
initial
posttraumatisch, aktuell sekundär
a
nalgetika
-induziert (ICD-10 G44.4)
-
Chronisches
Zervikalsyndrom
(ICD-10 M54.8)
-
Anamnestisch Schwindel (ICD-10 R42)
-
Differentialdiagnose: paroxysmaler Lagerungsschwindel
Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zeitigten folgende Diagnosen:
-
Schmerzverarbeitungsstörung respektive Symptomausweitung (ICD-10 F54)
-
Anamnestisch leichte Schwerhörigkeit
cochleären
Ursprungs (ICD-10 H90.5)
-
Adipositas
, BMI 30,5 kg/m
2
(ICD-10 E66.9)
-
Polyglobulie
unklarer Ätiologie (ICD-10 D45)
-
Status nach
Nikotinabusus
(ICD-10 F17.1)
Während aus internistischer und aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe, sei dem Beschwerdeführer aufgrund der neuro
logischen Befunde lediglich noch - indes ohne zeitliche Einschränkung - eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Zwangshaltungen und ohne Tätigkeiten, die das Heben der Arme über die Horizontale erforderten oder die in lauten Räumen respektive auf Gerüsten oder Leitern ausgeübt werden müss
ten, zumutbar (S. 21 und S. 23). Diese Einschätzung gelte, wenn nicht schon seit Jahren, so jedenfalls ab November 2008 (S. 22). Berufliche Massnahmen könn
ten kaum empfohlen werden, da sich der Explorand ausserstande sehe, irgend
einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, und die Motivation für
Reintegrati
ons
bemühungen
kaum aufbringen dürfte (S. 23).
3.2
3.2.1
Die
–
nach der Neuanmeldung vom
28. Juni 2012 (Urk. 6/156)
–
am 2. Oktober 2014 verfügte Rentenverweigerung (Urk. 2)
beruht auf folgenden medizinischen Berichten:
Die Ärzte des Stadtspitals
E.___
Zürich, Klinik für Akutgeriatrie, Ambulante Dienste/
Memoryklinik
, stellten gestützt auf die Ergebnisse ihrer interdisziplinä
ren Abklärung am 11. April 2012 nachstehende Diagnosen (Urk. 6/179 S. 3):
-
Mittelschwere kognitive Störung bei
-
mittelschwerer bis schwerer depressiver Episode
-
chronischer Medikamenteneinnahme (insbesondere – hochdosiert – Tra
ma
dol)
-
somatoformer
Schmerzsymptomatik
-
normalem MRI-Befund
-
Schweres chronisches Schmerzsyndrom mit chronischem Kopfschmerz und
Panvertebralsyndrom
bei
-
Autounfall 1984
-
IV-Rente bis 2009, dann gestoppt
-
Chronischer Juckreiz unklarer Ätiologie
-
Somatoforme
Störung
-
anamnestisch pektanginöse Beschwerden, kardiale Beschwerden
-
schweres chronisches Schmerzsyndrom
-
Schwerer Vitamin D-Mangel
Der Beschwerdeführer sei – auf Zuweisung seines Hausarzt
e
s – zur Abklärung einer möglichen Demenzerkrankung bei äusserst schwieriger psychosozialer Situation zugewiesen worden. Die neuroradiologische Untersuchung habe einen unauffälligen Befund ergeben; ein neurodegeneratives Leiden sei eher unwahr
scheinlich. Die
im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung
festgestellte mittelschwere kognitive Störung mit deutlichen Gedächtnisdefiziten, die allen
falls durch die hochdosierte Tramadol-Medikation verstärkt werde, sei am ehesten im Rahmen einer mittelschweren bis schweren depressiven Episode zu interpretieren
(S. 3). Diese sei wohl durch die schwierige soziale Situation bedingt, die sich durch die Aufhebung der Invalidenrente im Jahr 2009 noch deutlich verschlechtert habe. Es sei anzunehmen, dass sich im Falle einer Ver
besserung der psychosozialen Situation auch die depressive Symptomatik deut
lich bessern würde
(S. 4)
.
Aktuell sei der Beschwerdeführer, der sich noch nie e
iner psychiatrischen Behandlung unterzogen
habe
(S. 4)
, aufgrund der mittel
schweren bis schweren depressiven Episode mit deutlichen kognitiven Defiziten kaum arbeitsfähig (S. 5).
3.2.2
Nachdem sich der Beschwerdeführer vom 22. Juni bis 5. Juli 2012 stationär von den Ärzten des Spitals
F.___
, Medizinische Klinik, hatte behandeln lassen, stellten diese im Austrittsbericht vom letztgenannten Datum folgende Diagno
sen (Urk. 6/179 S. 9):
-
Lumboradikuläres
Schmerzsyndrom bei
-
grossvolumiger Diskushernie L4/L5 median und paramedian links
-
chronischem
zervikozephalolumbalem
Schmerzsyndrom
-
Steroidinfiltration
Iliosakralgelenk
(ISG) rechts am 26. Juni 2012 sowie L4-5 am 3. Juni 2012
-
Arterielle Hypertonie
-
Angst- und depressive Störung
Beim Beschwerdeführer, der sich am 22. Juni
2012 wegen ausgeprägter lum
baler Rückenschmerzen notfallmässig selbst vorgestellt habe, sei radiologisch eine grosse mediane Diskushernie L4/5 mit deutlicher Spinalkanalstenose und Kompression der Nervenwurzel links festgestellt worden. Nach einer
Steroidin
filtration
hätten sich die Schmerzen deutlich gebessert, weshalb derzeit auf eine operative Sanierung verzichtet werden könne.
3.2.3
Ges
tützt auf die Ergebnisse der psychiatrischen und internistisch-rheumatolo
gischen Untersuchung vom
8.
(vgl. Urk. 6/188 f.)
beziehungsweise 21. Januar 2013
(vgl. Urk. 6/190)
stellten
die Gutachter Prof.
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
am 23. Februar 2013 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/191):
-
Keine psychiatrische Diagnose
-
Zervikozephales
Syndrom bei
-
degenerativen Veränderungen und
Osteochondrosen
von C3 bis C7 ohne Myelopathie und ohne Spinalkanalstenose und
-
foraminale
Einengung vor allem C5/C6, links mehr als rechts, mit
-
Kompression der Nervenwurzeln C6 rechts und C7 links
sowie
-
fraglicher Irritation
C6 links (MRI vom Januar 2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
Lumbos
pondylogenes
Syndrom links bei
-
m
edianer bis paramedianer grossvolumiger Diskushernie L4/L5 links mit hochgradiger Spinalkanalstenose und Kompression der
Nerven
wurzel
L4 links
-
volumenprogrediente, jedoch vermehrt ödematös aufgelockerte
beziehungsweise sich auflösende Diskushernie L4/L5 (MRI vom
Juni 2012 gegenüber MRI vom Januar 2013
)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Der Beschwerdeführer sei insofern in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, als ihm –
vollzeitlich und ohne Leistungseinbusse
– nur noch adaptierte
rücken
schonende
Tätigkeit
en
mit Hantieren von Lasten bis
maximal
15 kg zumutbar seien.
In einer
behinderungsangepasste
n
Tätigkeit habe nie eine länger dau
ernde Arbeitsunfähigkeit bestanden.
3.2.4
In seiner auf den Akten beruhenden Stellungnahme vom 28. Februar 2013 gelangte Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Anästhesiologie, Arzt des
Regional
ärztlichen
Dienstes (RAD) der IV, zum Schluss,
dass gestützt auf das Gutachten von Dr.
D.___
und Prof. Dr.
C.___
vom 23. Februar 2013 (Urk. 6/191) davon auszugehen sei, dass
sich der Gesundheitszustand seit der
Rentenaufhe
bung
im April
2009 nicht verschlechtert habe; im
Gegenteil
sei
die
Polyglobulie
zwischenzeitlich verschwunden. Der Beschwerdeführer
sei in einer
leidensange
passten
Tätigkeit nach wie vor zu 100
% arbeitsfähig (Urk. 6/225 S. 3).
3.2.5
Dr. med.
H.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte
in seinem Schreiben
vom 8. Juli 2013
an die Ärzte des Stadtspitals
E.___
nachste
hende Diagnosen (Urk. 6/208):
-
Chronische Schmerzerkrankung
-
voluminöse Diskushernie lumbal
-
vegetative Begleitsymptome und Depressionen; Differentialdiagnose: beginnende Demenz
Es sei eine Verlaufskontrolle
in der
Memoryklinik
angezeigt. Betreffend die Schmerzerkrankung habe sich die
Situation neu auch lumbal am Rücken ver
schlimmert. Durch die voluminöse Diskushernie lumbal werde die Mobilität der
art eingeschränkt, dass der Beschwerdeführer die regelmässigen Fahrten in die Therapie von
I.___
nach
F.___
mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr selbständig bewältigen könne.
Gemäss dem
zwischenzeitlich von der IV-Stelle eingeholt
en Gutachten
bestünden keine Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands und keine
sich auf die Arbeitsfähig
k
e
i
t
auswirkenden psy
chischen Störungen
. Dies sei, wie auch der behandelnde Rheumatologe Dr. med.
J.___
bestätigt habe, unzutreffend, seien doch neu eine invalidisierende Diskushernie und eine therapiebedürftige Hirnleistungsstörung aufgetreten.
3.2.6
Vom 16
. Juli bis 1. August 2013
unterzog sich der
Beschwerdeführer
einer statio
nären
Kognitionsabklärung (Verlaufsbeurteilung)
im
Stadtspital
E.___
, Klinik für Akutgeriatrie. Im Austrittsbericht vom 6. August 2013 stellten die Ärzte
daraufhin
folgende Diagnosen (Urk. 6/211 S. 1):
-
Mittelschwere bis schwere Kognitionsstörung bei
-
leichter bis mittelschwerer depressiver Episode
-
psychosozialer Belastungssituation
-
chronischen Schmerzen
-
zentralwirksamen Medikamenten
-
Depressives Syndrom, aktuell leicht bis mittelgradig ausgeprägt, ICD-10 F32.1
-
Status nach mittelschwerer bis schwerer depressiver Episode
-
Chronisches Schmerzsyndrom mit
Zephalgie
und
Panvertebralsyndrom
-
Status nach schwerem Schädelhirntrauma 1984
-
Osteochondrose
C3/4, C4/5, C5/6 und C6/7
-
Diskusprotrusionen
C4/5 und C5/6
mit
Kompression
Wurzel
C6 rechts, Irritation C6 links
und Nervenwurzelkompression C7 links
(MRI vom Januar 2013)
-
Diskushernie L4/5 links mit hochgradiger Spinalkanalstenose und Kom
pression der Nervenwurzel (MRI vom Januar 2013)
-
Intermittierender unspezifischer Schwindel
-
Differentialdiagnose:
vertebrogen
, benigner paroxysmaler
Lagerungs
schwindel
-
Nächtliche
Palpitationen
-
Vitamin D-Mangel
-
Status nach follikulärer
ekzemätoser
Dermatitis mit Pruritus
Die beim Beschwerdeführer, der über eine ihn im Alltag stark störende Vergess
lichkeit klage, festgestellten Beeinträchtigungen
seien etwa vergleichbar mit den
vor einem Jahr bestandenen (vgl. Bericht vom 11. April 2012, U
rk. 6/179 S. 3).
Im Stationsalltag habe der Beschwerdeführer deutlich weniger Probleme mit dem Gedächtnis gezeigt als aufgrund der sehr schlechten Resultate in den neu
ropsychologischen Tests zu erwarten gewesen
sei
.
Ursache der kognitiven Stö
rung sei wohl die Kombination der immer noch anhaltenden mittelschweren Depression mit dem chronischen Schmerzsyndrom bei Status nach
Schädel
hirn
trauma
, den zentralwirksamen Medikamente
n
und der psychosozialen Belas
tungssituation. Die sehr schwere Aufmerksamkeitsstörung
lasse sich mit der ängstlich-depressiven Stimmung erklären.
Der Beschwerdeführer habe sichtlich von der im Spitalsetting gegebenen Tagesstruktur profitiert und sei in der ergotherapeutischen Aktivierungstherapie (Aktivitäten im Garten) für dreis
sig Minuten gut belastbar g
ewesen. Er erkenne
selbst, dass Aktivität ihm be
sser tue als Passivität, und habe sich denn auch einverstanden erklärt mit einem
erneu
ten Therapieversuch in der Tagesklinik
F.___
(Urk. 6/211 S. 2)
.
4.
4.1
Im – in der Folge unangefochten in Rechtskraft erwachsene
n
– Urteil vom 17. Dezember 2010 im Prozess Nr. IV.2009.00507 in Sachen der Parteien (Urk. 6/155) ging das hiesige Gericht davon aus, dass
sich der (psychische) Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s wesentlich verbessert habe und dieser daher
seit spätestens Ende 2008
in einer seinen physischen Beeinträchti
gungen angepassten Tätigkeit (körperlich leichte bis mittelschwere Arbeit ohne Zwangshaltungen und ohne Tätigkeiten, die das Heben der Arme über die Hori
zontale erforderten oder die in lauten Räumen respektive auf Gerüsten oder Leitern ausgeübt werden müssen) wieder zu 100 % arbeitsfähig sei.
Strittig und zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls inwiefern sich sein Gesun
d
heitszustand
im massgebenden Vergleichszeitraum
erneut –
in anspruchsrelevanter Weise
–
verschlechtert hat.
4.2
Nach Lage der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer in somatischer Hin
sicht neu
an – mit einer
Diskushernie
L4/L5 zu erklärenden – lumbalen Beschwerden leidet
(Urk. 6/179 S. 9, Urk. 6/191, Urk. 6/208)
und zudem
– bei anhaltenden
zervikozephalen
Schmerzen –
degenerative Veränderungen und
Osteochondrosen
von C3 bis C7 aufweist
(Urk. 6/191)
.
Betreffend die
Auswir
kung
dieser Gesundheitsstörung
en
auf das Leistungsvermögen
gelangte
die begutachtende Rheumatologin Dr.
D.___
gestützt auf die Ergebnisse
einer
seits
ihrer fundierten klinischen Untersuchung (Urk. 6/190 S. 77 ff.)
und
ande
rerseits
der von ihr veranlassten radiologischen Abklärung
(Urk. 6/190 S. 96)
,
in Kenntnis der
Vorakten
(Urk. 6/190 S. 4 ff.
, Urk. 6/219 S. 1
)
und unter Berück
sichtigung der geklagten Beeinträchtigungen
(Urk. 6/190 S. 75)
zum Schluss, dass
der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit
(
mit einem
Anforderungsprofil, das dem
am 3. Dezember 2008
von den
Gutachter
n
des
A.___
definiert
en entspricht [
vgl. Urk. 6/155 S. 21 und S. 23
]
)
nach wie vor zu 100 % arbeitsfähig sei
(Urk. 6/190 S. 87, Urk. 6/191)
.
Diese Einschätzung vermag angesichts der
bildgebenden und klinischen
Befunde
sowie der – im Rahmen der Begutachtung festgestellten und aus den weiteren Akten hervorgehenden – noch bestehenden Mobilität und Funktionalität
(vgl.
hiezu
insbesondere Urk. 6/211 S. 2)
durchaus zu überzeugen
.
Hinzuweisen ist in diesem Zusam
men
hang darauf,
dass Schmerzen an sich noch keine Arbeitsunfähigkeit
begründen, die Befunde im Bereich der Hals- und der Lendenwirbelsäule gemäss
den einleuchtenden Ausführungen der Gutachterin
Dr.
D.___
das Ausmass der angegebenen Beschwerden nicht zu erklären
vermögen
und in der Laboruntersuchung keines der vom Beschwerdeführer angeblich
seit Jahren täglich
eingenommenen
(vgl. auch Urk. 6/189 S. 7 und S. 9)
sieben Medika
mente
nachgewiesen
werde konnte
(Urk. 6/190 S. 85 f.)
.
Zudem
hatte
sich im Rahmen des stationären Aufenthalts im Spital
F.___
im Sommer 2012 mit
tels einer Steroidinfiltration eine derart erhebliche Besserung der lumbalen Schmerzen erzielen lassen, dass eine – seither nach Lage der Akten nie mehr in Betracht gezogene – operative Sanierung in der Folge für nicht erforderlich befunden wurde (Urk.
6/179 S. 9).
D
er Beschwerdeführer
gab im Übrigen
anlässlich der
Begutachtung
durch Dr.
D.___
am 21. Januar 2013 selbst an, (ausschliesslich) aufgrund der – schon im Zeitpunkt der Rentenaufhebung per Ende Mai 2009 bestandenen – Kopfschmerzen nicht arbeiten zu können (Urk. 6/190 S. 75
; vgl. auch Urk. 6/189 S. 9
).
Dass der
Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit
aus somatischen Gründen
nur noch eingeschränkt oder sogar gar nicht mehr arbeitsfähig sei, wie dies der Bericht seines Hausarzte
s
Dr.
H.___
vom 8. Juli 2013 (Urk. 6/208; zum Beweiswert von Hausarztberichten vgl.
BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc
) nahelegt,
ist nicht anzunehmen. D
ie „invalidisierende“ Wirkung der
lumbale
n Diskushernie
begründete Dr.
H.___
nämlich ausschliesslich mit einer dadurch
bedingten massiven Ein
schränkung der Mobilität,
deretwegen
der Beschwerdeführerin nicht einmal mehr imstande sei, den Weg in die Therapie mittels öffentlicher Verkehrsmittel zu bewältigen (Urk. 6/208). Diese Beurteilung gründet
(
offensichtlich
)
nicht auf den Ergebnissen einschlägiger Untersuchungen, sondern auf den entsprechen
den Angaben des Beschwerdeführers und steht in deutlichem Widerspruch nicht nur zu der anlässlich der Begutachtung durch Dr.
D.___
, sondern auch
der während des stationären Aufenthalts im Stadtspital
E.___
und im Alltag gezeigten Beweglichkeit.
So
konnte der
Beschwerdeführer
im September 2012 eine Flugreise in sein Heimatland bewältigen (Urk. 6/190 S. 75, Urk. 6/219 S. 2), war
am 21. Januar 2013
– wie
f
otographisch dokumentiert (Urk. 6/190 S. 90)
–
in der Lage, die Treppe zu Dr.
D.___
Praxis hochzusteigen, ohne dabei den Handlauf zu benützen
(vgl. F
oto, Urk.
6/190 S. 90)
,
und zeigte während des zweiwöchigen Aufenthalts im Stadtspital
E.___
im Sommer 2013 im Rahmen der egotherapeutischen Aktivierungstherapie eine gute Belastbarkeit (Urk. 6/111 S. 2).
Zudem
wirkte sich
nach Angaben seines Neffen ein durch die zustä
ndige Sozialbehörde vermittelter
Arbeitseinsatz
gar positiv auf seinen Gesundheitszustand aus
(Urk. 6/189 S. 10).
Insofern ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus physischer Sicht – trotz der neuen Befunde im Bereich der Wirbelsäule – keine weitergehende Einschränkung der Arbeitsfähig
keit aufweist
,
als dies im Zeit
p
unkt der Rentenstellun
g Ende Mai 2009 der Fall
gewesen
war.
Dass die
danach initiierten
beruflichen Massnahmen
nach einem Jahr erfolglos
abgeschlossen wurde
n
(
Urk. 6/166)
, steht dem
nicht entgegen
(Urk. 1 S. 4)
. Dass dem Beschwerdeführer keine Stelle vermittelt werden konnte (Urk. 6/164), vermag nämlich insofern nicht zu erstaunen, als dieser sich akten
kundig
schon
im Zeitpunkt der
Renteneinstellung fü
r gänzlich arbeitsunfäh
ig gehalten hatte und
bei Abschluss der beruflichen Massnahmen Mitte Mai 2012
gegenüber der zuständigen Mitarbeiterin der IV-Stelle noch
eine drastische Ver
schlechterung seines Gesundheitszustands und eine damit verbundene 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit
angab
(Urk. 6/165 S. 2)
.
4.3
Auch
eine wesentliche Verschlechterung der psychischen Symptomatik, der auf
grund des Ergebnisses der neuroradiologischen Untersuchung kei
ne
hirnorga
nische
Störung
zu Grunde liegt
(Urk. 6/179 S. 3)
, ist nicht ausgewiesen
. D
er begutachtende Psychiater Prof. Dr.
C.___
gelangte,
nachdem
er
Einsicht in die
Akten genommen (Urk. 6/189 S.
4
und S. 13 f.,
Urk. 6/219 S. 1,
Urk. 6/222 S. 2 f.; Urk. 1 S.
8
)
,
den Beschwerdeführer
– unter Beizug einer Dolmetscherin –
während
über
zwei Stunden
(Urk. 6/189 S. 10; Urk. 1 S.
9
)
fundiert untersucht
und (bei dessen Neffen) fremdanamnestische Auskünfte eingeholt hatte
(Urk. 6/189 S. 10),
zum Sch
luss, dass dieser wohl finanzielle (ICD-10 Z59) sowie soziale und soziokulturelle (ICD-10
Z60) Probleme habe, aber keine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende psychische Störung aufweise (Urk. 6/189 S. 18).
E
s bestünden weder Anhalt
s
punkte für eine Demenz noch für eine sogenannte
major
Depression (Urk. 6/189 S. 15)
; aus
den Akten sei
indes
zu schliessen, dass im April 2012
möglicherweise
eine
(nicht mehr vorhandene)
depressive Episode vorgelegen
habe
(Urk. 6/189 S. 15).
Diese Einschätzung leuchtet in Anbetracht des
– mit einer erheblichen Einschränkung der psychischen beziehungsweise kognitiven Funktionen nicht
zu
vereinbaren
den
–
Verhaltens
und der Angabe
des Beschwerdeführers anlässlich der Begutachtung vom 8. Januar 2013
ohne Weiteres ein.
Selbst wenn man davon ausginge, dass der
Beschwerdeführer
, der sich nach wie vor keiner psychiatrischen Behandlung unterzieht (Urk. 6/189 S. 9),
an sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden
psychischen Beschwerden leidet, wäre eine anspruchsrelevante gesundheitliche Veränderung zu verneinen
.
Aus den Berichten des Stadtspitals
E.___
vom 11. April 2012 (Urk. 6/179
S. 3-7) und vom 6. August 2013 (Urk. 6/211) geht nämlich klar hervor, dass
die
von den Ärzten der fraglichen Klinik
diagnostizierte kognitive
und
damit verbun
dene depressive Störung
jedenfalls
mit
ungünstigen
psychosoz
ialen
Faktoren
zu erklären
sind
(vgl. auch Urk. 6/189 S. 18)
.
Da ein klinisches Beschwerdebild, das (einzig) von belastenden psychosozialen und soziokulturellen Faktoren herrührt, rechtsprechungsgemäss nicht als invalidenversicherungsrechtlich relevante Beeinträc
htigung zu verstehen ist, vermöchte
die psychische
Beeinträchtigung jedenfalls
keinen
Leistungs
anspruch zu begründen (E.
1.3
)
.
4.4
Dass es zwischen dem letzten
aktenkundigen
Arztbericht (
Austrittsbericht
Stadt
spital
E.___
vom 6. August 2013,
Urk. 6/211) und der Verfügung vom
7. Juli 2014 (Urk. 2), wie der Beschwerdeführer –
unsubstantiiert
und ohne einen entsprechenden Arztbericht einzureichen, geltend machte (Urk.
1 S.
10 f.
) – zu einer (anspruchsrelevanten) Verschle
chterung des Gesundheitszustands
gekom
men ist, erscheint nicht als überwiegend wahrscheinlich. Hinzuweisen ist in diese
m
Zusammenhang darauf, dass die Gutachterin Dr.
D.___
am 23. Februar 2013 eine gute Prognose
ge
stellt
hatte
und
–
was angesichts der
somatischen Befunde und der daraus resultierenden Einschränkungen des funk
tionellen Leistungsvermögens durchaus nachvollziehbar ist
–
davon ausgegan
gen war, dass der Beschwerdeführer auch längerfristig in der Lage sein werde, einer adaptierten Tätigkeit nachzugehen (Urk. 6/190 S. 88).
Anlass für weitere medizinische Abklärungen
besteht demnach nicht (antizipierte
Beweiswürdi
gung
, BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
4.5
Nach dem Gesagten ging die IV-Stelle zu Recht davon aus, dass der Beschwer
deführer
in
einer – dem am 3. Dezember 2008 von den Gutachtern des
A.___
definierten Anforderungsprofil (Urk. 6/134 S. 21) entsprechenden –
behinde
rungs
angepassten
Tätigkeit aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht nach wie vor zu 100 % arbeitsfähig ist (Urk. 2). Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet.
5.
5.1
Da der Beschwerdeführer selbst rechtsunkundig ist und ein erhebliches Interesse am Ausgang dieses Verfahrens hat, seine Bedürftigkeit aufgrund der Akten (Urk. 3/3) ausgewiesen ist und der vorliegende Prozess nicht als von vornhe
rein aussichtslos bezeichnet werden kann, ist ihm – antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) – die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche
Rechtsverbeistän
dung
in der Person von Rechtsanwalt Tomas Kempf zu gewähren (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61 lit. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 900.-- dem Beschwerdeführer aufzuer
legen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Mit Honorarnote vom 2
2
. Februar 2016 (Urk. 8) machte der unentgeltliche Rechts
vertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von
4,5
Stunden
(wovon 2,5 Stunden im Jahr 2014 und 2 Stunden im Jahr 2015 anfielen)
und
Barausla
gen
im Betrag von Fr.
28.50
geltend.
Unter
Berücksichtigung eines bis 31.
Dezember 2014 gültig gewesenen Stunden
ansatzes von Fr. 200.-- und
eines
seither geltenden Ansatzes von Fr. 220.--
sowie der Barauslagen von Fr.
28.50
(je zuzüglich Mehr
wertsteuer) ist Rechtsanwalt Tomas Kempf mit einem Betrag von Fr.
1‘046
.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
6. November 2014
wird dem Beschwerdeführer die un
en
tgeltliche Prozessführung
und die unentgeltliche Rechtsver
tret
ung in der Person von Rechtsanw
alt Tomas Kempf gewährt,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
wird mit
Fr.
1‘046
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer