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**Case Identifier:** e57f2ae2-65f3-56ca-b5f3-e9ccb1bc1ff4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.08.2017 B 2015/288
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-288_2017-08-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/288

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.08.2017

Entscheiddatum: 15.08.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 15.08.2017
Ausländerrecht. Ausländerrecht. Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK 
(SR 0.101).Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 2001 
in der Schweiz lebenden Bosniers erweist sich trotz seiner Verschuldung 
und der wiederholten Straffälligkeit nicht als rechts- und verhältnismässig 
(Verwaltungsgericht, B 2013/255). Der Beschwerdeführer offenbart mit 
seinem deliktischen und sonstigen Verhalten keine derart hohe 
Gefährlichkeit, dass die Gesellschaft im Interesse der Aufrechterhaltung der 
öffentlichen Ordnung und Sicherheit vor ihm dauerhaft geschützt werden 
müsste. In einer solchen Ausgangslage, in welcher nicht der Schutz der 
Sicherheit und der Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten im Vordergrund 
steht, sondern, im Sinne einer Gesamtbetrachtung, sich Gründe der 
Zuwanderungssteuerung und Interessen von in der Schweiz 
aufenthaltsberechtigten Personen gegenüberstehen, überwiegt das 
Bedürfnis der Söhne, hier mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können, 
das Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik. Die Beschwerde 
wegen Verletzung von Art. 13 BV und Art. 8 EMRK erweist sich damit als 
begründet (Verwaltungsgericht, B 2015/288).

Besetzung

Vizepräsident Zürn, Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Schütz, Bernhard & Schütz 

Rechtsanwälte, Freiestrasse 13, Postfach 117, 8610 Uster,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. A.Y., geb. 1980, von Bosnien und Herzegowina, reiste 2001 im Rahmen des 

Familiennachzugs zu seiner niedergelassenen Ehefrau, B.Y., geb. 1979, von Bosnien 

und Herzegowina, in die Schweiz ein. Die beiden gemeinsamen Kinder des Ehepaars, 

E. (Jg. 2002) und F. (Jg. 2006), verfügen wie die Mutter über eine 

Niederlassungsbewilligung. In den Jahren 2001 bis 2008 wurde A.Y. wie folgt zu 

Bussen verurteilt: am 8. November 2001 und 23. Januar 2002 wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung (act. G 5/4 I/17 und 19), am 22. September 2003 wegen 

grober Verkehrsregelverletzung (act. G 5/4 I/417), am 10. Juli 2006 wegen mutwilliger 

Belästigung (act. G 5/4 I/52), am 6. Dezember 2006 wegen Führens eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem bzw. betriebssicherem Zustand und wiederholten 

Missbrauchs von Kontrollschildern (Busse und bedingt aufgeschobene Gefängnisstrafe 

von vier Wochen; act. G 5/4 I/59 f.), am 10. Dezember 2007 wegen einfacher und 

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grober Verkehrsregelverletzung sowie Fahrens ohne Führerausweis (Busse und 

bedingte Geldstrafe; act. G 5/4 I/79) und am 5. November 2008 wegen Führens eines 

Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand sowie Lenkens desselben trotz 

Führerausweisentzug (Geldstrafe, teilweise bedingt aufgeschoben; act. G 5/4 I/84-86). 

Mit Verfügung vom 13. Januar 2009 verwarnte das Ausländeramt (heute: 

Migrationsamt) des Kantons St. Gallen A.Y., da er mit seinem Verhalten in 

strafrechtlicher und finanzieller Hinsicht (offener Schuldensaldo von Fr. 51‘268.70) zu 

Klagen Anlass gegeben habe (act. G 5/4 I/94-97).

In der Folge ergaben sich weitere strafrechtliche Verurteilungen: am 13. Oktober 2010 

wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren (Busse; act. G 5/4 I/151 f.), am 29. März 

2012 wegen Beschäftigung von Personen ohne Bewilligung (act. G 5/4 I/293 f.) und  

am 27. April 2012 wegen mehrfacher Verfügung über mit Beschlag belegte 

Vermögenswerte und mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung sowie 

Ungehorsams im Betreibungsverfahren (Geldstrafe und Busse; act. G 5/4 I/296-298).

b. Nach einer Intervention wegen häuslicher Gewalt am 4. Juni 2012 verfügte die 

Kantonspolizei gegen A.Y. eine Wegweisung und ein Rückkehrverbot in die 

Familienwohnung wegen Tätlichkeiten und Drohung gegen seine Ehefrau. Die 

Familienrichterin des Kreisgerichtes St. Gallen stellte im Entscheid vom 6. Juli 2012 

fest, dass die Ehegatten seit 5. Juni 2012 getrennt lebten, wies die Wohnung der 

Ehefrau zu und gab die beiden Kinder in die Obhut der Mutter. A.Y. räumte sie ein 

Besuchsrecht ein und verpflichtete ihn zu Unterhaltszahlungen von monatlich Fr. 600.-- 

je Kind und von monatlich Fr. 1‘800.-- an seine Ehefrau (act. G 5/4 II/34-39). Mit 

Verfügung vom 19. Februar 2013 verlängerte das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von A.Y. nicht mehr. Zur Begründung führte es an, sein 

Verhalten habe in finanzieller (offene Verlustscheine von Fr. 133‘959.30, offene 

Betreibungen von Fr. 31‘228.80) und strafrechtlicher Hinsicht zu schweren Klagen 

Anlass gegeben. Dadurch habe er die Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c und d des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20; AuG) erfüllt. Das 

öffentliche Interesse an der Fernhaltung überwiege sein privates Interesse, in der 

Schweiz bleiben zu können. Ein Eingriff erweise sich auch unter dem Gesichtspunkt 

von Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101; EMRK) zulässig (act. G 5/4 I/ 653-661). Den gegen diese Verfügung durch 

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Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Schütz, Uster, am 7. März 2013 für  A.Y. erhobenen 

Rekurs (act. G 5/1) wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 19. 

Oktober 2015 ab (act. G 2/1).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Schütz für A.Y. mit Eingabe vom 4. 

November 2015 Beschwerde. Er beantragte Aufhebung des angefochtenen 

Rekursentscheids und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

(Ziff. 1). Eventualiter sei die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu 

verlängern (Ziff. 2), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Kantons St. 

Gallen (Ziff. 3). Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen (act. G 1).

b. Mit Verfügung vom 24. November 2015 bewilligte der Verwaltungsgerichtspräsident 

die unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (act. G 6).

c. In der Vernehmlassung vom 4. Dezember 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 8).

d. Mit Schreiben vom 8. Dezember 2015 forderte der Verwaltungsgerichtspräsident 

den Beschwerdeführer auf, dem Gericht schriftlich über den aktuellen Stand des 

Scheidungsverfahrens, sein Verhältnis zu den Kindern und seine Arbeitssituation zu 

berichten (act. G 9). Mit Eingaben vom 10. und 19. Februar 2016 (einschliesslich 

Beilagen) nahm der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hierzu Stellung (act. G 16 f. 

und G 19 f.). Das Migrationsamt hatte am 6. Januar 2016 einen Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes St. Gallen betreffend den Beschwerdeführer vom 11. Dezember 

2015 nachgereicht (act. G 10.2). Am 8. März 2016 reichte das Migrationsamt 

Entscheide des Kreisgerichts St. Gallen vom 5./8. Mai 2014 und des Kantonsgerichts 

vom 18. Februar 2016 ein (act. G 22.1 bis 22.3). Im Schreiben 9. März 2016 bestätigte 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass das gegen den Beschwerdeführer 

eröffnete Strafverfahren wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten eingestellt 

worden sei (act. G 23.1). Das Migrationsamt legte sodann am 31. März 2016 einen 

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Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 9. März 2016 ins Recht (act. G 

25.1).

e. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens sowie auf die von den Verfahrensbeteiligten eingereichten Akten wird, 

soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). 

Anfechtungsgegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 19. Oktober 2015, 

der zur Nichtverlängerung der bis 1. September 2012 gültigen (vgl. act. G 5/4 I/661) 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ergangen ist. Mit Ablauf der 

Gültigkeitsdauer ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers erloschen 

(Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Der Rechtsstreit betrifft mithin die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung (vgl. dazu BGer 2C_1020/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.1; 

2C_235/2012 vom 13. März 2013 E. 1.1). Der Beschwerdeführer, der während der 

Dauer des Verfahrens in der Schweiz anwesenheitsberechtigt bleibt (vgl. Art. 59 Abs. 2 

der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE), 

ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 4. November 2015 erfüllt die gesetzlichen 

Anforderungen in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1. Nach Art. 141 Abs. 1 der schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) in 

Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP erfolgt die Zustellung eines 

Entscheids durch Publikation im kantonalen Amtsblatt oder im Schweizerischen 

Handelsamtsblatt, wenn der Aufenthaltsort der Adressatin oder des Adressaten 

unbekannt ist und trotz zumutbarer Nachforschungen nicht ermittelt werden kann (Abs. 

1 lit. a) oder eine Zustellung unmöglich ist oder mit ausserordentlichen Umtrieben 

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verbunden wäre (Abs. 1 lit. b). Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt 

(Abs. 2).

Der Beschwerdeführer rügt, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs, weil ihm das Schreiben des Migrationsamtes vom 3. Januar 

2013 betreffend Gehörsgewährung vor Verfügungserlass nicht gehörig zugestellt 

worden sei (act. G 1 S. 4-8). Dieses Schreiben wurde mit A-Post an den damals nicht 

vertretenen Beschwerdeführer an die G.-strasse 000a, X., versandt. Es kam mit dem 

Vermerk „Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden“ am 7. 

Januar 2013 an das Migrationsamt zurück (act. G 5/4 I/628 f.). Gemäss Aktennotizen 

vom 9. Januar 2013 erkundigte sich das Migrationsamt in der Folge beim 

Einwohneramt X. sowie beim Untersuchungsamt X. nach der Adresse des 

Beschwerdeführers. Beide Stellen nannten als Adresse K.-strasse 02, X. (act. G 5/4 I/

630, 639). Das erwähnte Schreiben vom 3. Januar 2013 ging hierauf mit A-Post an die 

vorerwähnte Adresse (act. G 5/4 I/638). Auch diesmal kam es mit dem Vermerk 

„Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden“ an das 

Migrationsamt zurück (act. G 5/4 I/640). Hierauf erfolgte eine Publikation der 

Gehörseinräumung im Amtsblatt vom 28. Januar 2013 (act. G 5/4 I/651). Am 19. 

Februar 2013 gab das Einwohneramt dem Migrationsamt bekannt, nach Mitteilung des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers wohne dieser nach wie vor in X.; Zustellungen 

hätten ans Postfach 0003 in X. zu erfolgen (act. G 5/4 I/652).

2.2. Fest steht vorliegend, dass im Eheschutzverfahren die Wohnung an der G.-strasse 

000a, X. der Ehefrau des Beschwerdeführers und den Kindern zugewiesen wurde 

(Entscheid vom 6. Juli 2012; act. G 5/4 I/343) und das Einwohneramt X. sowohl am 20. 

September 2012 als auch am 9. Januar 2013 als Wohnadresse des Beschwerdeführers 

die K.-strasse 02 in X. mitgeteilt hatte (act. G 5/4 I/355 und 630). In den Schreiben der 

Staatsanwaltschaft (Untersuchungsamt X.) vom 3. Oktober 2012 (act. G 5/4 I/363) und 

vom 4. Dezember 2012 (act. G 5/4 I/598) wurde demgegenüber das Fehlen eines 

festen Wohnsitzes des Beschwerdeführers bestätigt. Im Nachgang zum zweiten 

Zustellungsversuch - und noch vor der Publikation im Amtsblatt vom 28. Januar 2013 - 

erkundigte sich das Migrationsamt am 21. Januar 2013 zudem beim damaligen 

Strafverteidiger und heutigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers und erhielt zur 

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Antwort, dass er den Beschwerdeführer im ausländerrechtlichen Verfahren nicht 

vertrete und keine Aufenthaltsadresse angeben wolle bzw. könne (act. G 5/4 I/641).

Mit der Vorinstanz ist bei dieser Aktenlage festzuhalten, dass das Migrationsamt die 

zumutbaren Nachforschungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts des 

Beschwerdeführers vorgenommen hatte. Der vom Beschwerdeführer angeführte 

Umstand, dass das Untersuchungsamt X. das Migrationsamt betreffend eine ihm 

bekanntgegebene Adresse in Q. („Restaurant Bar/Y. …“; act. G 1 S. 5) hätte 

informieren müssen, dies jedoch nicht getan habe (act. G 1 S. 5), kann nicht dem 

Migrationsamt angelastet werden. Gleiches gilt auch für sein Vorbringen, das 

Untersuchungsamt wie auch das Betreibungsamt X. hätten gewusst, dass er sich 

zeitweise bei seiner Freundin in X. aufhalte (act. G 1 S. 6). Es wäre vielmehr am 

Beschwerdeführer gewesen, dem Migrationsamt eine zutreffende Adresse von sich aus 

zu melden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1 S. 6-8) hatte 

das Migrationsamt keinen Anlass, die Freundin oder die Ehefrau des 

Beschwerdeführers telefonisch nach der Adresse des Beschwerdeführers zu fragen 

oder die Polizei um Zustellung des Schreibens vom 3. Januar 2013 zu ersuchen. Mit 

der Publikation im Amtsblatt vom 28. Januar 2013 hat das Schreiben betreffend 

Einräumung des rechtlichen Gehörs somit als zugestellt zu gelten. Eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs ist damit zu verneinen.

3. Nach Art. 33 Abs. 3 AuG kann eine Aufenthaltsbewilligung verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG bestehen. Widerrufsgründe bilden unter 

anderem erhebliche und wiederholte Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung (Art. 62 lit. c AuG) und die Nichteinhaltung der mit der ausländerrechtlichen 

Verfügung verbundenen Bedingungen (Art. 62 lit. d AuG). Gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 

VZAE unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche 

Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen 

mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit 

und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit 

erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt ein 

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absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (Hunziker, 

in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Rz. 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist 

nicht leichthin auszugehen, zumal ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kein 

taugliches schuldbetreibungsrechtliches Instrument zur Eintreibung bestehender 

Schulden ist. Eine Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, 

dass die Gläubiger faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer 

Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die 

Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 

2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.3; BGer 2C_329/2009 vom 14. September 

2009, E. 4.2.5). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden bereits verwarnt worden, 

ist ein Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist 

und das vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die 

betreffende Person muss also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin 

mutwillig Schulden gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann 

hingegen nicht ohne weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt 

vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich 

unternommen worden sind (vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

Nach Art. 43 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der 

Ehe oder Familiengemeinschaft besteht dieser Anspruch weiter, wenn die 

Voraussetzungen nach Art. 50 AuG gegeben sind. Soweit Widerrufsgründe im Sinn von 

Art. 62 AuG vorliegen, erlöscht ein Anspruch aus Art. 50 AuG (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG).

4.

4.1. Mit Verfügung vom 13. Januar 2009 hatte das Migrationsamt den 

Beschwerdeführer verwarnt, da er mit seinem Verhalten in strafrechtlicher und 

finanzieller Hinsicht (offener Schuldensaldo von Fr. 51‘268.70) zu Klagen Anlass 

gegeben habe. Er wurde angehalten, sich künftig in jeder Hinsicht klaglos zu verhalten, 

andernfalls er mit der Nichtverlängerung bzw. dem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

rechnen müsse (act. G 5/4 I/94-97). In der Folge leistete der Beschwerdeführer einem 

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auf 13. Juli 2010 angesetzten Pfändungstermin keine Folge, missachtete Vorladungen 

des Betreibungsamtes und gab dem Betreibungsamt keine Auskunft über seine 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse (act. G 5/4 I/152). Ende August 2010 

bestanden offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 73‘757.80 (act. G 5/4 I/123). Seinen 

Verdienst als Bodenleger gab er dabei mit monatlich Fr. 6‘600.-- bzw. Fr. 6‘500.-- an 

(act. G 5/4 I/105, 117). Seine Mitteilung vom Oktober 2010 an das Betreibungsamt, 

monatlich je Fr. 1‘000.-- abzahlen zu wollen (act. G 5/4 I/157), erfüllte er lediglich 

während vier Monaten. Der Pflicht, sein das betreibungsrechtliche Existenzminimum 

übersteigendes Einkommen (vgl. act. G 5/4 I/232) dem Betreibungsamt abzuliefern, 

kam er nicht nach; deshalb erfolgte auch eine Verurteilung (act. G 5/4 I/296-298). Im 

Rahmen des Eheschutzverfahrens gab der Beschwerdeführer sein monatliches 

Einkommen mit Fr. 6‘000.-- brutto an; der Aufforderung, dem Kreisgericht Unterlagen 

über seine finanzielle Situation einzureichen, kam er nicht nach (act. G 5/4 I/345). Im 

Rahmen einer polizeilichen Befragung bezifferte der Beschwerdeführer sein 

Monatseinkommen auf Fr. 5‘000.-- (act. G 5/4 I/405). Im Juli bzw. Oktober 2012 

beliefen sich die offenen Verlustscheine des Beschwerdeführers beim Betreibungsamt 

X. auf Fr. 83‘477.95 (act. G 5/4 I/411) bzw. Fr. 133‘959.30 (act. G 5/4 I/456); beim 

Betreibungsamt Uzwil bestanden im Oktober 2012 offene Verlustscheine von Fr. 

13‘522.45). Seine Firma war im August 2012 in Konkurs gegangen (act. G 5/4 I/620). 

Das Sozialamt X. übernahm in der Zeit vom 20. Juli 2007 bis 3. Oktober 2012 

Verlustscheine betreffend Krankenkassenprämien, Selbstbehalte sowie 

Betreibungskosten und Verzugszinsen im Betrag von Fr. 38‘475.-- (act. G 5/4 I/453). 

Gemäss Berechnung des Betreibungsamtes X. vom 23. September 2013 lag die 

pfändbare Quote des Beschwerdeführers bei Fr. 1‘753.-- monatlich (act. G 5/18/3). 

Gemäss Auskunft des Betreibungsamtes X. vom Juni 2014 bestanden offene 

Verlustscheine im Betrag von Fr. 123‘448.90 (act. G 5/18/5). Nachdem er im Februar 

2014 von X. nach Neckertal umgezogen war, bestanden am neuen Wohnort im Juni 

2014 Betreibungen im Betrag von Fr. 14‘656.05 (act. G 5/25/1). Im August 2014 gab 

der Beschwerdeführer sein monatliches Einkommen mit Fr. 4‘600.-- an; hiervon gingen 

nach seinen Angaben Fr. 3‘000.-- an das Betreibungsamt (act. G 5/29 Beilage S. 7). 

Nach dem Konkurs der damaligen Arbeitgeberin im Februar 2015 (act. G 5/27 f.) 

arbeitete der Beschwerdeführer seit 1. April 2015 in einem hälftigen Pensum mit einem 

Nettolohn von Fr. 1‘914.-- pro Monat (act. G 5/34).

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Im Schreiben des Sozialamtes X. vom 13. Juli 2015 wurde die Bevorschussung der 

Kinderunterhaltsbeiträge sowie einen Unterhaltsrückstand (Kinder- und nicht 

bevorschusste Frauenalimente) per 31. Juli 2015 von insgesamt Fr. 110‘289.25 

bestätigt und festgehalten, dass der Beschwerdeführer seit Beginn der 

Alimentenbevorschussung im Juli 2012 noch nie Unterhaltsbeiträge geleistet habe (act. 

G 5/35). Gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes X. vom 

13. Juli 2015 bestanden gegen ihn offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 165‘401.--. 

Auch im Jahr 2014 hatte er keine regelmässigen monatlichen Zahlungen an das 

Betreibungsamt geleistet (act. G 5/37). Gemäss Auszug des Betreibungsamtes 

Neckertal vom 10. Juli 2015 lagen gegen den Beschwerdeführer offene Verlustscheine 

von Fr. 16‘331.75 und Betreibungen von Fr. 36‘791.45 vor (act. G 5/34).

4.2. Aufgrund der vorstehend geschilderten Aktenlage ist davon auszugehen, dass sich 

die Verschuldungssituation des Beschwerdeführers im Verlauf der Jahre 2009 bis 2015 

trotz entsprechender Verwarnung mit der Bedingung, seinen finanziellen 

Verpflichtungen ordnungsgemäss nachzukommen (act. G 5/4 I/94-97), nicht 

verbesserte und immer neue Betreibungen erfolgten. Im Zeitpunkt des Erlasses des 

angefochtenen Entscheides und auch danach waren die finanziellen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers bzw. deren Sanierung insgesamt nicht geregelt.

Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid diesbezüglich zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer seine Verschuldung zumindest teilweise selbst verschuldet und 

somit mutwillig gehandelt habe. Sein mehr als leichtsinniges Verhalten habe dazu 

geführt, dass er mittlerweile nicht mehr in der Lage sei, sich aus seiner finanziellen 

Misere zu befreien. Bei den wenigen geltend gemachten Abzahlungen sei keine 

Konstanz ersichtlich; zudem würden diese mit Blick auf die vorhandenen Schulden 

ohnehin nicht ins Gewicht fallen. Damit stehe fest, dass der Beschwerdeführer 

regelmässig und unbelehrbar delinquiere, nicht bereit sei, seinen Mitwirkungs- und 

Auskunftspflichten gegenüber Behörden nachzukommen sowie mutwillig und in 

erheblichem Umfang seine öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen 

verletze. Damit habe er erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung verstossen, weshalb der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG erfüllt sei. Im 

Weiteren hielt die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer 

habe sich seit der Verwarnung im Jahr 2009 nicht klaglos verhalten. Er sei verurteilt 

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worden und sei seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen. Damit habe 

er die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen nicht eingehalten und auch den 

Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. d AuG erfüllt (act. G 2/1 S. 12 f.).

4.3. Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, bei den von ihm zu vertretenden 

strafrechtlich relevanten Verstössen handle es sich immer noch um Bagatellfälle, zumal 

nicht Freiheitsstrafen von vier Monaten oder Geldstrafen von mehr als 120 Tagessätzen 

oder gemeinnützige Arbeit von mehr als 480 Stunden auferlegt worden seien. Derartige 

Verfehlungen würden nicht die Schwere erreichen, welche Art. 62 lit. c AuG 

voraussetze. Die Berücksichtigung hängiger Strafverfahren im Zusammenhang mit dem 

Widerruf sei unter dem Gesichtspunkt der Unschuldsvermutung unhaltbar, zumal im 

hängigen Strafverfahren nebst dem Sachverhalt gemäss Strafbefehl vom 28. Juni 2012 

auch die vorgeworfenen Tätlichkeiten, die unrechtmässige Aneignung, Beschimpfung, 

Drohung sowie die SVG-Delikte bestritten seien. Anerkannt seien der Ungehorsam im 

Betreibungsverfahren sowie Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung. Die 

bestrittenen Sachverhalte würden auf einer Auseinandersetzung mit der Ehefrau im 

Zuge der Trennung basieren; diesbezüglich seien Einstellungen zu erwarten. Die 

offenen Betreibungen und Verlustscheine seien auf einen unfallbedingten Arbeitsausfall 

vom 14. Februar 2008 bis 25. Oktober 2009 zurückzuführen gewesen. Die 

Verschuldung sei somit nicht mutwillig entstanden, sondern sei vielmehr auf 

unglückliche Umstände und auch eine zunehmend schwierige Wirtschaftslage 

zurückzuführen gewesen. Am 7. August 2012 sei über die Gesellschaft des 

Beschwerdeführers Z. GmbH der Konkurs eröffnet worden. Die Trennung von der 

Ehefrau per 5. Juni 2012 und die damit einhergehenden zusätzlichen 

Zahlungsverpflichtungen von Fr. 3‘000.-- hätten zwangsläufig zu weiterer Verschuldung 

geführt. Seit der Haftentlassung Mitte September 2012 biete der Beschwerdeführer 

seine Arbeitskraft als Unterakkordant an, sei damit aber noch nicht in der Lage, seinen 

finanziellen Verpflichtungen umfassend nachkommen zu können. Er habe angesichts 

dieser Verhältnisse die Widerrufsgründe von Art. 62 lit. c und d AuG nicht erfüllt (act. G 

1 S. 9-16).

4.4.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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4.4.1. Eine Aussicht auf künftige Besserung der in E. 4.1 geschilderten finanziellen Lage 

erscheint fraglich, zumal Bemühungen des Beschwerdeführers, sich aus der 

Schuldenfalle z.B. im Rahmen von Abzahlungs- und Nachlassvereinbarungen mit 

Gläubigern zu befreien, nicht konkret dokumentiert sind. In diesem Kontext bilden die 

Zahlungsausstände einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch 

Nichterfüllen der öffentlich- und privatrechtlichen Verpflichtungen gemäss Art. 62 lit. c 

AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. b resp. Abs. 2 VZAE. Die Verschuldung dürfte 

dabei - wie die Vorinstanz zu Recht vermerkt - zumindest teilweise als vom 

Beschwerdeführer selber (mutwillig) verursacht einzustufen sein, zumal sich 

Unterhaltsrückstände und private Schulden in der zur Diskussion stehenden Höhe 

offensichtlich nicht allein mit Hinweis des Beschwerdeführers auf seinen vom 

14. Februar 2008 bis 25. Oktober 2009 unfallbedingten - taggeldgedeckten - 

Arbeitsausfall (act. G 1 S. 12 f.; vgl. act. G 5/4 I/207-212) erklären lassen.

4.4.2. Hinzu kommen Verstösse gegen gesetzliche Vorschriften in den Jahren 2001 bis 

2014 (vgl. vorne A.a [Sachverhalt] und Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, Rz. 7 zu Art. 62 AuG). Das 

Kreisgericht St. Gallen sprach den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 5./8. Mai 2014 

zwar mehrheitlich von den angeklagten Delikten (u.a. mehrfache Tätlichkeiten) frei, 

erklärte ihn jedoch in anderen Punkten (Drohung) für schuldig (act. G 22.3). Das diesen 

Entscheid betreffende Berufungsverfahren vor Kantonsgericht wurde am 22. Juni 2015 

mit Blick auf eine mögliche Einstellung des Verfahrens sistiert (act. G 2/8). In der 

Stellungnahme vom 16. Februar 2016 teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

mit, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers die von ihr im Berufungsverfahren 

gestellten Strafanträge zurückgezogen und im Übrigen auch eine 

Desinteresseerklärung abgegeben habe. Das gestellte Gesuch (um 

Verfahrenseinstellung) habe sie nicht zurückgezogen, womit definitiv von einer 

Verfahrenseinstellung auszugehen sei (act. G 16 S. 2). Mit Entscheid des 

Kantonsgerichts vom 18. Februar 2016 wurde der Kreisgerichtsentscheid vom 5./8. Mai 

2014 unter anderem hinsichtlich der Freisprüche und Schuldsprüche aufgehoben und 

das Strafverfahren betreffend die Anklage der Drohung eingestellt. Der 

Beschwerdeführer wurde von den Vorwürfen der Beschäftigung von Ausländern ohne 

Bewilligung (Fall S.M.), der mehrfachen Widerhandlung gegen das AHVG, des Fahrens 

ohne Kontrollschilder, des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen, des mehrfachen 

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Ungehorsams im Betreibungsverfahren, der missbräuchlichen Verwendung von 

Kontrollschildern, des Überlassens eines Fahrzeugs in nicht betriebssicherem Zustand, 

der mehrfachen Tätlichkeiten und des mehrfachen Verstosses gegen die Verfügung 

über mit Beschlag belegte Vermögenswerte freigesprochen. Schuldig gesprochen 

wurde er wegen mehrfacher Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung, des 

Überlassens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs, des Überlassens eines Fahrzeugs 

ohne Fahrzeugausweis, des Fahrens trotz Entzug des Führerausweises, der 

Unterlassung der Buchführung und des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen 

(Monate November und Dezember 2012 sowie Januar bis März und Juni bis August 

2013). Er wurde zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 10.-- und zu einer Busse 

von Fr. 400.-- verurteilt (act. G 20, G 22.2). Ein weiteres Strafverfahren wegen 

Vernachlässigung der Unterhaltspflichten (act. G 5/35) wurde am 3. März 2016 

eingestellt (act. G 23.2). Mit Strafbefehl vom 11. Dezember 2015 war dem 

Beschwerdeführer wegen Förderung der Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung (Einsatz 

eines Hilfsarbeiters ohne Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung) eine Geldstrafe auferlegt 

worden (act. G 10.2). Zum letztgenannten Strafbefehl führte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers in der Stellungnahme vom 10. Februar 2016 aus, dass hiergegen 

Einsprache erhoben worden sei (act. G 16 S. 4). Im Strafbefehl vom 7. Juli 2015 hatte 

sodann die Staatsanwaltschaft Bischofszell den Beschwerdeführer des Diebstahls (von 

Zementsäcken) für schuldig erkannt (act. G 5/39 Beilage). Mit Entscheid vom 9. März 

2016 betreffend Gültigkeit einer Einsprache wies das Obergericht des Kantons Thurgau 

die vom Beschwerdeführer gegen einen - nicht bei den Akten des vorliegenden 

Verfahrens liegenden - Entscheid des Bezirksgerichts Weinfelden vom 18./21. Januar 

2016 erhobene Beschwerde ab (act. G 25.2).

Die wiederholte Straffälligkeit in den Jahren 2009 bis 2015 weist darauf hin, dass beim 

Beschwerdeführer keine Bereitschaft besteht, sich in die geltende Rechtsordnung 

einzufügen (vgl. BGE 137 II 303 f., E. 3.3; Hunziker, a.a.O., N 37 zu Art. 62 AuG, mit 

Hinweisen; Zünd/Arquint/Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], 

Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 8.29). Der Beschwerdeführer anerkennt denn auch, 

dass er sowohl in strafrechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht die geltende Ordnung 

- auch nach erfolgter Verwarnung - nicht erfüllt habe und im Weiteren der Privatkonkurs 

sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Anstellungsverhältnis der einzige Weg 

sei, seinen Verpflichtungen wieder nachkommen zu können (act. G 1 S. 21 f.). 

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Angesichts dieser Sachlage lässt es sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das 

Vorliegen der Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c und lit. d AuG bejahte.

5.

5.1. Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie 

sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung als verhältnismässig 

erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen 

Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration des 

Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die 

Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE B 2010/126 

vom 24. August 2010, E. 2.4, B 2011/118 vom 11. August 2011, E. 2.3.1, sowie B 

2012/95 vom 15. Oktober 2012, E. 5, www.gerichte.sg.ch). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 

1 EMRK geschützte Rechtsgut der Achtung des Privat- und Familienlebens 

eingegriffen, ist auch eine Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK 

vorzunehmen; diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG (VerwGE B 2013/247 

vom 24. März 2015, E. 4.1 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid feststellte, dass in Anbetracht der Nichterfüllung seiner finanziellen 

Verpflichtungen und der Verurteilungen ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers bestehe (act. G 2/1 S. 14), so erscheint dies 

angesichts der vorstehend (E. 4.2 und 4.5) geschilderten Verhältnisse begründet und 

lässt sich demgemäss nicht beanstanden.

5.2.

5.2.1. Der Beschwerdeführer wuchs in Bosnien auf und verbrachte dort die ersten 20 

Jahre seines Lebens. Seit 2001 hält er sich in der Schweiz auf. Trotz der langen 

Aufenthaltsdauer hat er sich im schweizerischen Wirtschaftsleben nicht durchwegs 

zurechtfinden können. Nach dem Konkurs der bisherigen Arbeitgeberin arbeitete der 

Beschwerdeführer seit 1. April 2015 in einem hälftigen Teilpensum mit einem 

monatlichen Nettolohn von Fr. 1‘914.-- (act. G 17 Beilagen 4 f.). Angesichts der in E. 4. 

geschilderten Umständen geht die Vorinstanz (act. G 2/1 S. 14) zu Recht von einer 

weder sozial noch beruflich gelungenen Integration aus (vgl. BGer 2C_723/2014 vom 6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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August 2015, E. 2.1 am Schluss mit Hinweisen; vgl. auch den durch dieses Urteil 

aufgehobenen VerwGE B 2013/86 vom 11. Juni 2014, www.gerichte.sg.ch). Mit den 

Sitten und Gebräuchen sowie der Sprache des Ursprungslandes dürfte der 

Beschwerdeführer anderseits nach wie vor vertraut sein, und allenfalls zwischenzeitlich 

abgebrochene soziale Kontakte könnten wiederbelebt werden. An der Zumutbarkeit 

einer Rückkehr ins Ursprungsland ändert auch der Umstand nichts, dass die Lebens- 

und Arbeitsbedingungen dort gegenüber der Schweiz weniger günstig sind. Hingegen 

kann das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens verletzt sein, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige mit 

gefestigtem Aufenthaltsrecht hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das 

Familienleben vereitelt wird. Das geschützte Familienleben beschränkt sich in erster 

Linie auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen 

Kindern (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 mit Hinweisen).

5.2.2. Nachdem der Beschwerdeführer keine in der Schweiz gelebte partnerschaftliche 

Beziehung anführt - er lebt seit Juni 2012 von seiner niedergelassenen Ehefrau 

getrennt, und das Scheidungsbegehren war im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung 

eingereicht (act. G 1 S. 8) -, stellt die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung mit 

Bezug auf seine Ehefrau auch keinen staatlichen Eingriff in das Recht auf Familienleben 

bzw. keine Verletzung von Art. 8 EMRK dar. Die frühere Ehefrau des 

Beschwerdeführers und die bei ihr wohnenden gemeinsamen Kinder verfügen über die 

Niederlassungsbewilligung und damit über ein selbständiges Anwesenheitsrecht in der 

Schweiz. Die 2002 und 2006 geborenen Söhne stehen nicht unter der elterlichen Obhut 

des (sorgeberechtigten) Beschwerdeführers. Diese wurde der Mutter zugeteilt und dem 

Beschwerdeführer ein Besuchsrecht eingeräumt (vgl. act. G 5/4 II/34-39). Nach 

konstanter bundesgerichtlicher Praxis kann der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte 

ausländische Elternteil den Kontakt zu seinem Kind von vornherein nur in 

beschränktem Rahmen pflegen, nämlich durch die Ausübung des ihm eingeräumten 

Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können, ist in der Regel keine dauernde 

Anwesenheit im Gastland erforderlich. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf 

Familienleben ist es grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen 

von Kurzaufenthalten vom Ausland aus ausgeübt werden kann, wobei allenfalls die 

Modalitäten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Ein weitergehender 

Anspruch kann nur in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht 

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eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz 

zum Herkunftsland der ausländischen Person praktisch nicht aufrechterhalten werden 

könnte und deren bisheriges Verhalten in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass 

gegeben hat (sog. "tadelloses Verhalten"; zum Ganzen BGE 139 I 315 E. 2.2 mit 

Hinweisen).

5.2.3. Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Missachtung des Rechts 

auf Anhörung der beiden Kinder, welches sich aus dem in der Schweiz direkt 

anwendbaren Art. 12 Abs. 2 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die 

Rechte der Kinder (Kinderrechtekonvention, SR 0.107; KRK) ableite (act. G 1 S. 24 f.). 

Dazu ist festzuhalten, dass im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren kein 

vorbehaltloser Anspruch auf persönliche Anhörung des Kindes besteht (vgl. BGer 2A.

423/2005 vom 25. Oktober 2005, E. 5, sowie Art. 47 Abs. 4 Satz 2 AuG: "…sofern dies 

erforderlich ist."). Eine Anhörung kann auch auf schriftliche Weise stattfinden (BGer 2A.

759/2005 vom 31. Januar 2006, E. 2.2.2; BGer 2C_192/2011 vom 14. September 2011, 

E. 3.3.2). Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hätte grundsätzlich im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs vor Verfügungserlass und wiederum im Rekursverfahren die 

Möglichkeit gehabt, eine solche Anhörung der Söhne zu beantragen. Ein 

entsprechender Antrag wurde jedoch nicht gestellt und auch keine allfällige schriftliche 

Stellungnahme der Söhne eingereicht (vgl. act. G 13 I/125, 141, 204). Dies geschah erst 

im Beschwerdeverfahren (act. G 17 2/1 f.). Die Erforderlichkeit einer zusätzlichen 

persönlichen Anhörung kann vor diesem Hintergrund nicht als dargetan gelten.

5.2.4. Unbestritten blieb der aktenkundige Umstand, dass der Beschwerdeführer eine 

(emotional) enge und positive Beziehung zu seinen Söhnen pflegt (act. G 1 S. 18 oben 

sowie S. 22-25; G 16 S. 2, G 17 2/1 f. und G 19 S. 2). Unbestritten blieb in diesem 

Zusammenhang auch, dass der Beschwerdeführer die Kosten der Kinderaufenthalte 

bei ihm (jedes Wochenende) und weitere Leistungen an sie übernimmt (act. G 1 S. 23). 

Durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des sorge-, aber nicht 

obhutsberechtigten Beschwerdeführers wird seine im Rahmen des Besuchsrechts 

tatsächlich gepflegte Beziehung zu seinen Söhnen und damit zu in der Schweiz 

gefestigt anwesenheitsberechtigten Personen tangiert. Die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers kommt damit einem Grundrechtseingriff 

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(Art. 8 EMRK; Art. 13 BV) gleich (BGer 2C_723/2014 a.a.O, E. 3.1 mit Hinweisen). Zu 

prüfen ist, ob dieser Grundrechtseingriff gerechtfertigt ist (Art. 8 Ziff. 2 EMRK).

5.2.5. Der Beschwerdeführer hielt sich zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids 

seit 14 Jahren in der Schweiz auf. Unstrittig ist, dass er zum Zeitpunkt des 

angefochtenen Urteils und auch danach eine enge Beziehung zu den Söhnen pflegte 

und sein Besuchsrecht mindestens im gerichtsüblichen Umfang kontinuierlich und 

reibungslos ausübte. Im Jahr 2015 lagen wie dargelegt (E. 4.1) hohe 

Unterhaltsrückstände und hohe private Schulden vor. Bei den in den Jahren 2001 bis 

2015 begangenen Delikten - drei einfache Verkehrsregelverletzungen, zwei grobe 

Verkehrsregelverletzungen, widerrechtliche versuchte Einfuhr eines Knallkörpers (von 

einer Strafe wurde Umgang genommen), mutwillige Belästigung, Führen eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem bzw. nicht betriebssicherem Zustand, wiederholter 

Missbrauch von Kontrollschildern, Lenken eines Fahrzeugs trotz Führerausweisentzug 

(vgl. act. G 5/4 I/17, I/19, I/47 f., I/52, I/59 f., I/79, I/84-86, I/417) sowie mehrfacher 

Ungehorsam im Betreibungsverfahren, Beschäftigung von Ausländern ohne 

Bewilligung, mehrfache Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte, 

mehrfacher Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung (act. G 5/4 I/151 f., I/293 f., I/

296-298) - handelt es sich nicht um reine Bagatelldelikte. Mit Entscheid des 

Kantonsgerichts vom 18. Februar 2016 wurde er wie dargelegt zu einer Geldstrafe von 

150 Tagessätzen à Fr. 10.-- und zu einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt (act. G 20, G 

22.2). Die Schwelle von Art. 132 Abs. 3 der Schweizerischen Strafprozessordnung 

(StPO, SR 312.0) - ein Bagatellfall liegt nach dieser Bestimmung dann nicht mehr vor, 

wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als 4 Monaten, eine Geldstrafe von mehr als 120 

Tagessätzen oder gemeinnützige Arbeit von mehr als 480 Stunden zu erwarten ist - 

wird damit erreicht. Das Verhalten des Beschwerdeführers kann deshalb nicht mehr als 

tadellos im Sinne der strengen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 141 II 

169 E. 5.2.2 S. 181; 139 I 315 E. 2.5 S. 321 f.) bezeichnet werden. Hieran vermag sein 

Vorbringen nichts zu ändern, wonach er trotz schwieriger Wirtschaftslage und der ihn 

im Jahr 2015 ereilenden Schicksalsschläge Fr. 30‘000.-- bis Fr. 40‘000.-- an offenen 

Schulden über das Betreibungsamt abbezahlt habe (act. G 1 S. 17) und die 

ausgestellten Verlustscheine in einem rechten Mass auch Lebenshaltungskosten der 

Ehefrau und der Kinder betreffen würden (act. G 1 S. 20). Der Beschwerdeführer 

offenbart aber mit seinem deliktischen und sonstigen Verhalten auch keine derart hohe 

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Gefährlichkeit, dass die Gesellschaft im Interesse der Aufrechterhaltung der 

öffentlichen Ordnung und Sicherheit vor ihm dauerhaft geschützt werden müsste (vgl. 

auch BGer 2C_723/2014, a.a.O., E. 3.2.1 [Sachverhalt] und 3.2.2 [Folgerung]). In einer 

solchen Ausgangslage, in welcher nicht der Schutz der Sicherheit und der 

Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten im Vordergrund steht, sondern, im Sinne einer 

Gesamtbetrachtung, sich Gründe der Zuwanderungssteuerung und Interessen von in 

der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen gegenüberstehen, überwiegt das 

Bedürfnis der Söhne, hier mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können, das Interesse 

an einer restriktiven Einwanderungspolitik. Die Beschwerde wegen Verletzung von Art. 

13 BV und Art. 8 EMRK erweist sich damit als begründet. Der Beschwerdeführer ist 

aber - im Sinn der Einräumung einer letzten Chance - darauf hinzuweisen, dass ein 

Widerruf der verlängerten Aufenthaltsbewilligung jederzeit möglich bleibt, sollte er 

weiter delinquieren oder mit seinem Verhalten einen anderen Widerrufsgrund setzen.

6. (…).

6.1. (…).

(…).

6.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 19. Oktober 2015 

aufgehoben.

2. Der Staat trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- und 

die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1‘000.--; auf die Erhebung wird 

verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren mit 

Fr. 3‘649.20 (einschliesslich Barausauslagen und Mehrwertsteuer) und für das 

Rekursverfahren mit pauschal Fr. 2‘000.--, zuzüglich Mehrwertsteuer.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Der Vizepräsident                      Der Gerichtsschreiber

Zürn                                           Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 15.08.2017
	Ausländerrecht. Ausländerrecht. Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101).Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 2001 in der Schweiz lebenden Bosniers erweist sich trotz seiner Verschuldung und der wiederholten Straffälligkeit nicht als rechts- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2013/255). Der Beschwerdeführer offenbart mit seinem deliktischen und sonstigen Verhalten keine derart hohe Gefährlichkeit, dass die Gesellschaft im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit vor ihm dauerhaft geschützt werden müsste. In einer solchen Ausgangslage, in welcher nicht der Schutz der Sicherheit und der Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten im Vordergrund steht, sondern, im Sinne einer Gesamtbetrachtung, sich Gründe der Zuwanderungssteuerung und Interessen von in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen gegenüberstehen, überwiegt das Bedürfnis der Söhne, hier mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können, das Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik. Die Beschwerde wegen Verletzung von Art. 13 BV und Art. 8 EMRK erweist sich damit als begründet (Verwaltungsgericht, B 2015/288).

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