# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf5959bc-a5d9-531f-a316-80a4da305fe3
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 18.08.2020 S 2019 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2019-42_2020-08-18.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 42

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
RichterIn Meisser, Pedretti 
Aktuarin Hemmi

URTEIL

vom 18. August 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Scarpatetti,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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I. Sachverhalt:

1. A._____ meldete sich nach der Scheidung von B._____ (vgl. Beschwerde-

verfahren S 19 41) mit Gesuch vom 23. März 2018 bei der Sozialversiche-

rungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als Durch-

führungsstelle für Ergänzungsleistungen (nachfolgend: AHV-Ausgleichs-

kasse), zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. 

2. Mit Verfügung vom 3. Juli 2018 sprach die AHV-Ausgleichskasse A._____ 

ab 1. Februar 2018 bis 31. März 2018 monatliche Ergänzungsleistungen 

von CHF 365.-- (zuzüglich Prämienpauschale Krankenversicherung von 

CHF 419.--) und ab 1. April 2018 solche von CHF 725.-- (zuzüglich Prämi-

enpauschale Krankenversicherung von CHF 419.--) zu. 

3. Am 27. September 2018 nahm die AHV-Ausgleichskasse infolge veränder-

ter Wohnsituation eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor und 

verfügte, dass A._____ ab 1. Oktober 2018 Anspruch auf monatliche Er-

gänzungsleistungen von CHF 365.-- (zuzüglich Prämienpauschale Kran-

kenversicherung von CHF 419.--) habe. 

4. Mit Verfügung vom 19. November 2018 nahm die AHV-Ausgleichskasse 

erneut eine Neuberechnung vor und lehnte den Anspruch von A._____ auf 

Ergänzungsleistungen ab 1. Dezember 2018 ab. Begründend wurde aus-

geführt, dass aufgrund der Einsprache des ehemaligen Ehemannes von 

A._____ gegen die ihn betreffende Verfügung vom 3. Juli 2018 und dem 

daraus resultierenden Einspracheentscheid vom 7. November 2018 der 

Vermögensverzicht neu habe geprüft und berechnet werden müssen. Da 

das Verzichtsvermögen erst mit Datum der Scheidung, also per Januar 

2018 hälftig geteilt werden dürfe, habe auch der Anspruch von A._____ auf 

Ergänzungsleistungen neu berechnet werden müssen. 

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5. Die hiergegen von A._____ am 21. Dezember 2018 erhobene Einsprache 

wies die AHV-Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 11. März 

2019 ab. Zur Begründung wurde zusammenfassend ausgeführt, dass der 

Vermögensverbrauch nach den Liegenschaftsverkäufen und den Kapital-

auszahlungen nicht vollständig belegt sei. Vielmehr seien in den Auszügen 

diverse Barbezüge, Überweisungen an die Ex-Eheleute selber und hohe 

Zahlungseingänge (unklare wirtschaftliche Tätigkeit) ersichtlich. Es ergebe 

sich weiterhin ein Vermögensverzicht in der Höhe von CHF 253'609.--, wel-

cher zum Verzicht aus Schenkungen (Liegenschaften und Barauszahlun-

gen an Kinder) von CHF 203'500.-- zu addieren sei. Somit resultiere per 

Januar 2018 (Scheidung) ein zu teilender Verzicht von total CHF 457'109.-- 

(Verzicht pro Ex-Ehegatte: CHF 228'554.--). Im Ergebnis ergebe sich für 

beide Ex-Ehegatten weiterhin ein deutlicher Einnahmeüberschuss. 

6. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) am 11. April 2019 Beschwerde an das Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden und beantragte, die Verfügung der AHV-

Ausgleichskasse vom 11. März 2019 sei aufzuheben und es sei ihr An-

spruch auf Ergänzungsleistungen per 1. April 2019 neu  zu berechnen oder 

das Verzichtsvermögen per 1. Januar 2018 neu zu bestimmen. Zudem sei 

ihr für das Verfahren vor der Vorinstanz sowie das vorliegende Beschwer-

deverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und 

Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Scarpatetti als Rechtsvertreter zu bestellen. 

Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin 

wohne alleine in F._____, weshalb ihr der maximale Mietzins von CHF 

13'200.-- anzurechnen sei. Das per 1. Januar 2018 erfasste Verzichtsver-

mögen von CHF 203'500.-- sei grundsätzlich korrekt ermittelt worden. Al-

lerdings sei der Schenkungsbetrag von gesamthaft CHF 12'700.-- vom Ver-

zichtsvermögen abzuziehen, da er von den Kindern C._____ und D._____ 

(recte wohl: E._____) je nach den finanziellen Möglichkeiten wieder an die 

Eltern zurückbezahlt werde. Das eigentliche Verzichtsvermögen betrage 

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somit per 1. Januar 2018 CHF 190'800.-- bzw. per 1. Januar 2019 CHF 

180'800.--. Gemäss der Vorinstanz belaufe sich der Vermögensrückgang 

auf CHF 253'609.-- und entspreche den Pensionskassenauszahlungen ab-

züglich anerkannter Beträge. Das von der Beschwerdeführerin im Jahr 

2014 bezogene Freizügigkeitskapital in der Höhe von CHF 50'330.-- (recte: 

CHF 54'033.15) sei für Steuerbelastungen, die Rückzahlung von Kreditra-

ten und allgemein für den vor der Pensionierung gelebten Lebensstandard 

benötigt worden. Es sei nicht einzusehen, weshalb dieser Betrag als Ver-

zichtsvermögen angerechnet werden solle. Betreffend Freizügigkeitskapi-

tal des ehemaligen Ehemannes der Beschwerdeführerin bzw. Kapitalab-

fluss ab 1. Juli 2016 sei festzuhalten, dass die damaligen Eheleute ab Juli 

2016 mit einem Renteneinkommen von monatlich CHF 3'174.-- hätten le-

ben müssen. Der Lebensstandard sei nach der Pensionierung aufrechter-

halten und teilweise sogar ausgebaut worden (neues Fahrzeug, Reisen, 

Ausbau Hobbyraum etc.), so dass pro Monat mehr als CHF 7'000.-- ver-

braucht worden seien. Über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren (Juli 

2016 bis Dezember 2017) ergebe dies bereits eine Vermögensabnahme 

von mindestens CHF 126'000.--. Es treffe zwar zu, dass die Ex-Eheleute 

beweisen müssten, dass einmal bestehendes Vermögen in Erfüllung einer 

rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben 

worden sei. Zu berücksichtigen sei jedoch zusätzlich, dass ein Leistungs-

ansprecher mit der Beibringung von Steuerakten, Bank- und Postkontoaus-

zügen der letzten Jahre etc. seiner Pflicht, an der Sachverhaltsermittlung 

mitzuwirken und die einen Vermögensverzicht ausschliessenden Tatsa-

chen soweit möglich zu belegen, nachkomme. Bei einem früheren Einkom-

men von mehr als CHF 120'000.-- seien Schulden angehäuft worden, was 

exemplarisch bestätige, dass die Ex-Eheleute bereits damals auf "gutem 

Fuss" gelebt hätten. Es sei nachvollziehbar, dass dieser Lebensstandard 

in der Folge aufrechterhalten worden sei. Jeden Monat sei sehr viel Geld 

aus dem bezogenen Vorsorgeguthaben benötigt worden. Es habe kein 

haushälterischer Umgang mit den verfügbaren Mitteln stattgefunden. Hin-

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sichtlich der anerkannten Steuern in der Höhe von CHF 32'528.-- übersehe 

die Vorinstanz, dass die Einkommenssteuer auf den jeweiligen Kapitalbe-

zügen nicht berücksichtigt worden sei und im Jahr 2016 normale Einkom-

menssteuern von mindestens CHF 35'219.80 bezahlt worden seien. Zu-

mindest sei ein Betrag für die Einkommenssteuer auf dem Kapitalbezug in 

der Höhe von CHF 16'000.-- zusätzlich in Abzug zu bringen. Die Reisekos-

ten könnten nicht mehr im Detail belegt werden. Die Anrechnung eines Be-

trags von pauschal CHF 10'000.-- sei aber mehr als nur angemessen. Zu-

sätzlich sei der Kauf eines Smarts zu CHF 2'400.-- anzurechnen. Der Ab-

zug betrage somit CHF 18'090.--. Den Stall, der zur Liegenschaft gehöre, 

welche die damaligen Eheleute ihrer Tochter im Jahr 2008 unentgeltlich 

überlassen hätten, habe der ehemalige Ehemann der Beschwerdeführerin 

nach seiner Pensionierung selber zu einem Hobbyraum ausgebaut. Diesen 

Hobbyraum nutze er unentgeltlich. Der Ausbau habe rund CHF 20'000.-- 

gekostet, was im Detail jedoch nicht mehr belegt werden könne. Die Waf-

fensammlung werde beim Vermögen des ehemaligen Ehemannes der Be-

schwerdeführerin mit CHF 39'410.-- berücksichtigt. Er besitze historische 

Gegenstände wie Waffen, Feldstecher etc., welche er teilweise warte und 

restauriere. Die Vorinstanz übersehe, dass dieses Vermögen mit Geldmit-

teln erworben worden sei und somit Auslagen von mindestens CHF 

17'946.30 entstanden seien, welche das Vermögen geschmälert hätten. Es 

sei der Beschwerdeführerin durchaus bewusst, dass der Vermögensrück-

gang nicht im Detail belegt werden könne. Anhand der im Recht liegenden 

Kontoauszüge ab dem Jahr 2014 könne jedoch mehr als nur erahnt wer-

den, dass sehr viel Geld gegen eine Gegenleistung verbraucht worden sei. 

Es seien jedenfalls hunderte von Abbuchungen nachvollziehbar. Nachdem 

ein Verbrauch von über CHF 300'000.-- belegt werden könne, ergebe sich 

für die Beschwerdeführerin ein Ergänzungsleistungsanspruch bis zum 

31. Dezember 2018 von CHF 9'912.-- pro Jahr und für die Zeit danach ein 

solcher von jährlich CHF 10'912.--. Schliesslich sei keinesfalls Aussichtslo-

sigkeit gegeben, da die Vorinstanz die Berechnungsgrundlagen mehrfach 

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von sich aus geändert habe, den Betrag von CHF 30'000.-- zumindest bei 

den Steuern berücksichtigt habe und die Verneinung der Beibringung des 

Nachweises der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eines Vermögensrück-

gangs nicht einfach zur Aussichtslosigkeit führe. 

7. Mit Vernehmlassung vom 29. April 2019 beantragte die AHV-Ausgleichs-

kasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Be-

schwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Ausführungen im angefoch-

tenen Einspracheentscheid vom 11. März 2019. Ergänzend wurde festge-

halten, dass nur das Verfügungsdispositiv, nicht aber die Begründung einer 

Verfügung anfechtbar sei. Eine Einsprache bzw. Beschwerde müsse das 

Dispositiv anfechten, welches gemäss der (mitangefochtenen) Verfügung 

vom 19. November 2018 darauf laute, dass die Beschwerdeführerin keinen 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen habe. Entgegen der Ansicht der Be-

schwerdeführerin sei sie somit nicht gezwungen gewesen, mit einer Ein-

sprache bzw. Beschwerde im Hinblick auf einen allenfalls zukünftig früher 

erfolgenden Ergänzungsleistungsanspruch eine Verringerung des Vermö-

gensverzichts durchzusetzen. Vielmehr könne eine Einsprache bzw. Be-

schwerde erst dann erfolgsversprechend sein, wenn sie dazu führe, dass 

eine Ergänzungsleistungsansprecherin direkt Anspruch auf Ergänzungs-

leistungen erhalte. Der Beschwerdeführerin sei bei der Erhebung der Ein-

sprache und auch bei der Einreichung der Beschwerde bewusst gewesen, 

dass der Vermögensrückgang nicht im Detail belegt werden könne. Ange-

sichts der klaren Rechtsprechung zur Beweislosigkeit bei einem Vermö-

gensrückgang wären genau solche Belege und Nachweise erforderlich, um 

den angerechneten Vermögensverzicht relevant (d.h. eben derart, dass 

heute ein Ergänzungsleistungsanspruch bestehe, mithin das Dispositiv ab-

geändert werden könne) zu verringern. 

8. Mit freigestellter Stellungnahme vom 1. Mai 2019 reichte der Rechtsvertre-

ter der Beschwerdeführerin seine Honorarnote ein. Gleichzeitig wurde vor-

gebracht, der Beschwerdeführerin sei durchaus bewusst, dass grundsätz-

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lich nur das Dispositiv angefochten werden könne. Im Rahmen der Anrech-

nung von Verzichtsvermögen stünden viele Personen allerdings vor dem 

Problem, dass das einmal angerechnete Verzichtsvermögen bei einem ab-

schlägigen Entscheid in Rechtskraft erwachse und bei einer allfälligen Neu-

anmeldung nicht mehr korrigiert werden könne. Der Vermögensrückgang 

bei den Ex-Eheleuten sei gemäss der Beschwerdeschrift durchaus erklär-

bar. 

9. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den ange-

fochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachste-

henden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 11. März 2019. Gegen solche sozialversi-

cherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim Versicherungsge-

richt desjenigen Kantons erhoben werden, in dem der Versicherte zur Zeit 

der Beschwerdeerhebung seinen Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und In-

validenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 56 Abs. 1 sowie Art. 58 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-

rungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Beschwerdeführerin wohnt im Kanton 

Graubünden, womit die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gege-

ben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Versiche-

rungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen 

in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Be-

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schwerde unterliegen (siehe auch Art. 19 des Gesetzes über kantonale Er-

gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-

rung [KELG; BR 544.300]). Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als formelle und 

materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die Be-

schwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an des-

sen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- 

und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 60 

ATSG und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit – unter Vorbehalt der nachstehen-

den Erwägungen – einzutreten.

2.1. Nicht einzutreten ist auf den Antrag der Beschwerdeführerin, das Verzichts-

vermögen per 1. Januar 2018 neu zu bestimmen, da dessen Berechnung 

lediglich als Grundlage für die Abweisung des Anspruchs auf Ergänzungs-

leistungen diente und – da nicht Einspracheentscheiddispositiv – nicht An-

fechtungsobjekt sein kann (vgl. BGE 106 V 91 E.1, 110 V 48 E.3c; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E.1.3). 

2.2. Zudem beantragt die Beschwerdeführerin, ihr Anspruch auf Ergänzungs-

leistungen sei per 1. April 2019 neu zu berechnen. Sie übersieht dabei, 

dass dies weder Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 11. März 2019 noch der vorangegangenen Verfügung vom 19. No-

vember 2018 war (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 24 ff. und 

33), weshalb auf diesen Antrag im Rahmen des vorliegenden Beschwerde-

verfahrens ebenfalls nicht eingetreten werden kann (vgl. BGE 131 V 164 

E.2.1, 125 V 413 E.1a mit Hinweisen).

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG gewähren der Bund und die Kantone Personen, 

welche die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen, Ergänzungs-

leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs. Die jährliche Ergänzungs-

leistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 

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ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen (Art. 9 Abs. 

1 ELG). 

3.2. Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein-

nahmen anzurechnen sind unter anderem Einkünfte und Vermögenswerte, 

auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshand-

lung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn die leistungsansprechende 

Person auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, ohne dass hierzu eine 

rechtliche Verpflichtung oder ein (anderer) zwingender Grund bestanden 

hat und ohne eine adäquate Gegenleistung erhalten zu haben (vgl. BGE 

121 V 204 E.4b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_115/2016 

vom 12. Juli 2016 E.2 mit Hinweisen; Wegleitung über die Ergänzungsleis-

tungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand: 1. Januar 

2020, Rz. 3481.02). Diese Voraussetzungen müssen nicht kumulativ erfüllt 

sein; es reicht, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist (vgl. 

BGE 131 V 329 E.4.2 ff. mit Hinweisen). Eine Gegenleistung ist als adäquat 

zu betrachten, wenn ihr Wert mindestens 90 % des Werts der Leistung be-

trägt (vgl. WEL Rz. 3481.03). Ein Vermögensverzicht ist beispielsweise bei 

Schenkungen, Zuwendungen und gewährten Erbvorbezügen anzurechnen 

(vgl. CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich/Ba-

sel/Genf 2009, S. 175). In Fällen, in denen eine nicht gleichwertige Gegen-

leistung vereinbart wurde, entspricht die Höhe des Verzichtseinkommens 

oder des Verzichtsvermögens der Differenz zwischen Leistung und Gegen-

leistung (vgl. WEL Rz. 3481.04). Für die Bewertung des entäusserten Ver-

mögens und einer allfälligen Gegenleistung ist der Zeitpunkt des Verzichts 

massgebend (vgl. WEL Rz. 3483.01). Bei der Veräusserung einer Liegen-

schaft ist zur Prüfung, ob ein Verzicht vorliegt, der Verkehrswert (Markt-

wert) ausschlaggebend (vgl. WEL Rz. 3483.02). Ist eine veräusserte Lie-

genschaft mit einer Hypothek belastet, die ganz oder teilweise vom neuen 

Eigentümer übernommen wird, so stellt die Summe der übernommenen 

Schulden einen Teil der Gegenleistung dar (vgl. WEL Rz. 3483.03). 

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3.3. Die anrechenbaren Einnahmen der beiden Ehegatten werden zusammen-

gerechnet. Der Totalbetrag wird anschliessend hälftig auf die Ehegatten 

aufgeteilt (Art. 1b Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). 

3.4. Gemäss Art. 17a Abs. 1 ELV wird der anzurechnende Betrag von Vermö-

genswerten, auf die gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG verzichtet worden ist, 

jährlich um CHF 10'000.-- vermindert. Der Wert des Vermögens im Zeit-

punkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf 

den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu ver-

mindern (Art. 17a Abs. 2 ELV). Für die Berechnung der jährlichen Ergän-

zungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres 

massgebend (Art. 17a Abs. 3 ELV).

4. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess 

sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und 

Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die verfügende Verwaltung und im 

Streitfall das kantonale Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er wird 

ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 

E.2, 122 V 157 E.1a, je mit Hinweisen). Gemäss Art. 28 Abs. 2 ATSG haben 

Personen, die Versicherungsleistungen beanspruchen, unentgeltlich alle 

Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festset-

zung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Die Mitwirkungspflicht 

– als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz – hat allgemeine Bedeutung 

und gilt daher auch im Gebiet der Ergänzungsleistungen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_180/2009 vom 9. September 2009 E.4.2.1). Im Bereich 

der Ergänzungsleistungen gilt die Besonderheit, dass gerade das Fehlen 

bzw. der Verbrauch von anrechenbarem Einkommen oder Vermögen den 

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Anspruch auf Leistungen zu begründen vermag. Dessen Fehlen ist somit 

eine anspruchsbegründende Tatsache, weshalb die Beweislast beim Leis-

tungsansprecher liegt. Ist somit ein einmal bestehendes Vermögen nicht 

mehr vorhanden, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, 

dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate 

Gegenleistung hingegeben worden ist bzw. dass kein Vermögensverzicht 

vorliegt, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 

(vgl. BGE 121 V 204 E.6a f.; Urteile des Bundesgerichts 9C_688/2019 vom 

30. Juni 2020 E.2.3.2, 9C_732/2014 vom 12. Dezember 2014 E.4.1.1, 

9C_934/2009 vom 28. April 2010 E.3 mit Hinweisen und E.4.2.2). Die Mög-

lichkeit eines bestimmten Sachverhalts oder bloss glaubhaft gemachte 

Sachbehauptungen genügen nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_115/2016 vom 12. Juli 2016 E.4.1; zum Ganzen: MÜLLER, Rechtspre-

chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 

11 Rz. 481 ff. mit Hinweisen). Gemäss dem Beweisgrad der überwiegen-

den Wahrscheinlichkeit gilt der Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit 

der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart wichtige 

Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise 

nicht massgeblich in Betracht fallen. Im Falle der Beweislosigkeit, d.h. wenn 

es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) 

Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend 

darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypotheti-

sches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts 9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 E.2.3.2, 

9C_813/2019 vom 20. Mai 2020 E.3, 9C_115/2016 vom 12. Juli 2016 

E.4.1, 9C_732/2014 vom 12. Dezember 2014 E.4.1.1, je mit Hinweisen) 

bzw. es fällt im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener 

Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ab-

leiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich 

als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf-

grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumin-

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dest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen 

(vgl. BGE 138 V 218 E.6). Das Bundesgericht hat wiederholt ausgeführt, 

dass das Ergänzungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür 

biete, eine wie auch immer geartete "Lebensführungskontrolle" vorzuneh-

men und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im 

Rahmen einer "Normalitätsgrenze" gelebt hat. Dabei hat das Eidgenössi-

sche Versicherungsgericht klargestellt, dass sich die Frage nach den Grün-

den einer Vermögenshingabe allein dann erübrigt und nur dann auf die 

tatsächlichen Verhältnisse abzustellen ist, wenn kein Verzicht im Sinne von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt. Derjenige, der nicht darzutun vermag, 

dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleis-

tung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand 

berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermö-

gensrückgang gefallen und mangels entsprechenden Beweisen hypotheti-

sches Vermögen entgegenhalten lassen (vgl. BGE 121 V 204 E.4b mit Hin-

weisen). 

5.1. In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin zunächst geltend, 

dass sie alleine in F._____ wohne, weshalb ihr die maximale Mietzinss-

umme von CHF 13'200.-- anzurechnen sei. Daran ändere auch die Tatsa-

che nichts, dass sich ihr Ex-Ehemann aufgrund der Anwesenheit der Enkel 

vielfach in dieser Wohnung aufhalte (fast ausschliesslich ohne Übernach-

tungen). Hinzu komme, dass sie sich mit ihrem Ex-Ehemann weiterhin gut 

verstehe und mit ihm über 40 Jahre verheiratet gewesen sei. Ihr Ex-Ehe-

mann sei im Übrigen nur deshalb auf dem Mietvertrag aufgeführt, damit die 

Vermieterschaft über zwei solidarisch haftende Personen verfüge. Sie 

wohne alleine und ihr Ex-Ehemann bei seiner Freundin. 

Im Mietvertrag vom 7. September 2017 bezüglich der Liegenschaft Mehr-

familienhaus in F._____ werden beide damaligen Ehegatten als Mieter auf-

geführt. Zudem wird im besagten Mietvertrag betreffend Mietobjekt Folgen-

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des festgehalten: "3 ½-Wohnung EG links mit Sitzplatz, Objektnummer: 

(1/1001), Verwendung zu Wohnzwecken für 3 Personen, Familienwoh-

nung: ja" (vgl. Bg-act. 2 S. 4 f.). Die Scheidung der Ehegatten erfolgte zwar 

nach Abschluss des Mietvertrags im Januar 2018. Jedoch wird im entspre-

chenden Scheidungsurteil vom 11. Januar 2018 die gemeinsame Adresse 

angegeben (vgl. Bg-act. 3 S. 1 und S. 4). Sodann hat sich der Ex-Ehemann 

der Beschwerdeführerin gemäss der Dispositiv-Ziffer 5 des genannten 

Scheidungsurteils verpflichtet, die Wohnung bis spätestens 31. März 2018 

zu verlassen (vgl. Bg-act. 3 S. 4), was mit Verfügung vom 3. Juli 2018 zu 

einer Erhöhung der Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführerin per 1. 

April 2018 geführt hat (vgl. Bg-act. 7 S. 1, 8 S. 1, 9 S. 1 und 10 S. 1). Die 

vom 19. Juli 2018 bis 30. August 2018 durchgeführten Abklärungen (An-

wesenheitskontrollen) der Abteilung Bekämpfung Versicherungsmiss-

brauch (BVM) ergaben jedoch, dass die Ex-Eheleute die Wohnung an der 

weiterhin teilen (vgl. Bg-act. 14 S. 13 ff., 15 S. 1, S. 4 und S. 7). Der Ex-

Ehemann der Beschwerdeführerin bestätigte anlässlich der am 19. Sep-

tember 2018 erfolgten Befragung (Evaluationsgespräch) denn auch, dass 

er sich mehrheitlich in F._____ aufhalte (vgl. Bg-act. 15 S. 25). Daraufhin 

nahm die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 27. September 2018 

eine Neuberechnung infolge veränderter Wohnsituation vor und reduzierte 

die monatlichen Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführerin ab 1. Ok-

tober 2018 wieder auf CHF 365.-- (zuzüglich Prämienpauschale Kranken-

versicherung von CHF 419.--) (vgl. Bg-act. 17 S. 1 und 18 S. 1). Nach dem 

Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den Mietzins von monatlich CHF 

1'480.-- (jährlich CHF 17'760.--) für die besagte Wohnung zu Recht der Be-

schwerdeführerin und ihrem Ex-Ehemann je zur Hälfte angerechnet (vgl. 

Bg-act. 26 S. 1 und 27 S. 1).  Der angefochtene Einspracheentscheid vom 

11. März 2019 erweist sich diesbezüglich als korrekt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). 

Der Vollständigkeit halber ist noch darauf hinzuweisen, dass das Gesuch 

der Beschwerdeführerin und ihres Ex-Ehemannes um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung sowie die dazugehörigen Unterlagen das gemein-

- 14 -

same Wohnen der Ex-Eheleute bekräftigen (vgl. Gesuch der Beschwerde-

führerin S. 1 und S. 2, Wohnungsmietvertrag vom 7. September 2017 S. 1, 

Gesuch des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin im Beschwerdever-

fahren S 19 41 S. 2, Versicherungs-Police des Ex-Ehemannes der Be-

schwerdeführerin vom 19. Oktober 2018 im Beschwerdeverfahren S 19 41, 

Steuerbescheinigung des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 10. 

Januar 2019 im Beschwerdeverfahren S 19 41 sowie Wohnungsmietver-

trag vom 7. September 2017 im Beschwerdeverfahren S 19 41 S. 1).  

5.2. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass das per 1. Januar 2018 er-

fasste Verzichtsvermögen in der Höhe von CHF 203'500.-- grundsätzlich 

korrekt ermittelt worden sei. Die Kinder C._____ und D._____ (recte wohl: 

E._____) würden jedoch den Schenkungsbetrag in der Höhe von gesamt-

haft CHF 12'700.-- je nach den finanziellen Möglichkeiten wieder an ihre 

Eltern zurückzahlen, weshalb dieser Betrag vom Verzichtsvermögen in Ab-

zug zu bringen sei. Die Beschwerdegegnerin anerkenne ausdrücklich, dass 

die Kinder vor und nach der erwähnten Schenkung den Eltern Geld über-

wiesen hätten, weshalb nicht einzusehen sei, weshalb diese Beträge nicht 

berücksichtigt werden sollten. Es sei im Übrigen völlig normal, dass bei die-

sen "kleineren Beträgen" in der Familie keine Darlehensverträge abge-

schlossen worden seien. Das eigentliche Verzichtsvermögen betrage dem-

nach per 1. Januar 2018 CHF 190'800.-- bzw. per 1. Januar 2019 

CHF 180'800.--.

Vorliegend kann dem Postenauszug der Graubündner Kantonalbank vom 

7. Juni 2018 entnommen werden, dass die damaligen Eheleute ihren Kin-

dern C._____ und E._____ mit e-banking-Auftrag vom 13. März 2017 

CHF 7'500.-- bzw. CHF 5'200.--, total CHF 12'700.--, überwiesen (vgl. Bg-

act. 31 S. 14, Beschwerdeverfahren S 19 41). Zudem gehen aus den bei 

den Akten liegenden Kontoauszügen diverse Zahlungen der Kinder 

C._____ und E._____ an ihre Eltern hervor. So überwies C._____ am 26. 

- 15 -

Januar 2016 CHF 1'000.--, am 24. März 2016 CHF 2'000.--, am 9. Mai 2017 

CHF 2'000.--, am 7. März 2018 CHF 2'000.--, am 23. März 2018 CHF 200.-- 

sowie am 4. April 2018 CHF 600.-- auf das PostFinance-Konto seiner Mut-

ter bzw. auf das Konto seines Vaters bei der Graubündner Kantonalbank 

resp. auf das gemeinsame Konto seiner Eltern bei der Graubündner Kan-

tonalbank (vgl. Bg-act. 31 S. 19, S. 40 f., S. 44, S. 50, S. 107 und S. 109, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). Ebenfalls tätigte E._____ am 25. Januar 

2018, 5. Februar 2018 sowie 18. April 2018 Überweisungen in der Höhe 

von CHF 750.--, CHF 500.-- bzw. CHF 1'000.-- auf das Konto seines Vaters 

bei der Graubündner Kantonalbank (vgl. Bg-act. 31 S. 39 und S. 41, Be-

schwerdeverfahren S 19 41). Dabei geht es teilweise um Zahlungen, wel-

che vor der am 13. März 2017 erfolgten Überweisung von total CHF 

12'700.-- an die Kinder C._____ und E._____ ausgeführt wurden. Wie die 

Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, ist in Bezug auf die von C._____ 

und E._____ (nach besagtem Datum) getätigten Zahlungen unklar, ob es 

sich dabei effektiv um Darlehensrückzahlungen handelt und wie hoch die 

angebliche Darlehensschuld zu welchem Zeitpunkt war (vgl. Bg-act. 60 S. 

2, Beschwerdeverfahren S 19 41). Hinzu kommt, dass den im Recht lie-

genden Akten kein Darlehensvertrag entnommen werden kann. Auch wur-

den in den Anmeldungen der Beschwerdeführerin und ihres Ex-Eheman-

nes für Ergänzungsleistungen keine Darlehensguthaben erwähnt (vgl. Bg-

act. 1 S. 6 sowie Bg-act. 1 S. 6 und 13 S. 7, Beschwerdeverfahren S 19 

41). Folglich ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass es 

sich bei den Überweisungen vom 13. März 2017 in der Höhe von 

CHF 7'500.-- und CHF 5'200.--, insgesamt CHF 12'700.--, um Schenkun-

gen handelt. Aufgrund des Einnahmeüberschusses würde auch ein Ver-

zichtsvermögen per 1. Januar 2018 in der Höhe von CHF 190'800.-- am 

(fehlenden) Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen 

nichts ändern. 

- 16 -

5.3. Im Folgenden ist sodann auf den im angefochtenen Einspracheentscheid 

ausgewiesenen Vermögensrückgang auf CHF 253'609.-- (Kapitalauszah-

lungen abzüglich anerkannter Beträge; vgl. Bg-act. 33 S. 4) näher einzuge-

hen. 

5.3.1. Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin im Jahr 2014 bezogenen Frei-

zügigkeitskapitals von CHF 54'033.15 (vgl. Bg-act. 2 S. 13) wird geltend 

gemacht, dass dieses nicht als Verzichtsvermögen angerechnet werden 

dürfe. Dies insbesondere deshalb, weil die damaligen Eheleute bis zur Pen-

sionierung der Beschwerdeführerin über ein Einkommen von mehr als CHF 

120'000.-- und über kein Vermögen verfügt hätten. Nach besagter Pensio-

nierung habe sich das jährliche Einkommen fortlaufend verringert, womit 

die Aufrechterhaltung des Lebensstandards und die weiterhin hoch geblie-

benen Steuerbelastungen über den Kapitalbezug hätten finanziert werden 

müssen. Auch hätten Kreditraten zurückbezahlt werden müssen. Es habe 

zwar zeitweise ein kleines Vermögen angehäuft werden können, welches 

allerdings bis zur Pensionierung des damaligen Ehemannes der Beschwer-

deführerin wieder aufgebraucht worden sei. Nachdem die damaligen Ehe-

leute mit einem Einkommen von über CHF 120'000.-- kein Vermögen, son-

dern vielmehr Schulden angehäuft hätten, stehe mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit fest, dass das besagte Freizügigkeitskapital für die Steuer-

belastung, die Rückzahlung von Kreditraten und allgemein für den vorher 

gelebten Lebensstandard benötigt worden seien. Zu beachten sei noch die 

Einkommenssteuer, welche auf den Kapitalbezug angefallen (ca. CHF 

1'500.-- bis CHF 2'000.--) und von diesem Vermögen bezahlt worden sei. 

Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin – entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin – die sie betreffende Kapitalsteuer in 

der Höhe von CHF 1'716.-- im Rahmen des Vermögensrückgangs berück-

sichtigte (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Ausserdem deklarierten die damaligen Ehe-

leute in ihrer Steuererklärung 2014 vom 31. März 2015 Einkünfte von total 

- 17 -

CHF 124'703.-- sowie ein steuerbares Einkommen von CHF 103'200.-- 

(Kanton und Gemeinde) bzw. CHF 94'614.-- (Bund) (vgl. Bg-act. 8 S. 5 und 

S. 8 f., Beschwerdeverfahren S 19 41). Aus den definitiven Veranlagungs-

verfügungen direkte Bundessteuer sowie Kantons- und Gemeindesteuer 

2015 ergeben sich sodann Einkünfte von insgesamt CHF 116'094.-- und 

ein steuerbares Einkommen von CHF 101'400.-- (Bund) bzw. CHF 98'700.-

- (Kanton und Gemeinde) (vgl. Bg-act. 8 S. 1 und S. 3, Beschwerdeverfah-

ren S 19 41). Aufgrund dieser hohen Einkommen hat die Beschwerdegeg-

nerin auf eine Schattenrechnung für diese Jahre verzichtet (vgl. Bg-act. 33 

S. 3 f. und Bg-act. 49, 58, 59 S. 3 f. und 60 S. 2, Beschwerdeverfahren S 

19 41). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält, ist nach dem Ge-

sagten nicht nachvollziehbar, weshalb die damaligen Eheleute in den Jah-

ren 2014 und 2015 vom Vermögen hätten zehren müssen. Konkrete Nach-

weise hierfür bringt die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht vor. 

5.3.2. Hinsichtlich des vom damaligen Ehemann der Beschwerdeführerin am 

1. Juli 2016 bezogenen Freizügigkeitskapitals von CHF 330'972.50 (vgl. 

Bg-act. 2 S. 49, 14 S. 22 und 31 S. 36, Beschwerdeverfahren S 19 41) bzw. 

des Kapitalabflusses ab diesem Zeitpunkt wird vorgebracht, dass die da-

maligen Eheleute ab Juli 2016 mit einem Renteneinkommen von monatlich 

CHF 3'174.-- hätten leben müssen. Die Mietkosten und die Kosten für die 

Krankenkassenprämien hätten dabei bereits CHF 2'586.55 betragen. Trotz 

einem vormaligen Einkommen bei beidseitiger Arbeitstätigkeit von über 

CHF 10'000.-- pro Monat hätten Schulden (Kredit) gemacht werden müs-

sen, um den Lebensstandard finanzieren zu können. Dieser Lebensstan-

dard sei nach der Pensionierung aufrechterhalten und teilweise sogar aus-

gebaut worden (neues Fahrzeug, Reisen, Ausbau Hobbyraum etc.), wes-

halb es fast selbsterklärend sei, dass pro Monat mehr als CHF 7'000.-- ver-

braucht worden seien. Über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren (Juli 

2016 bis Dezember 2017) ergebe dies bereits eine Vermögensabnahme 

von mindestens CHF 126'000.--. Die damaligen Eheleute hätten mit einem 

- 18 -

Einkommen von mehr als CHF 120'000.-- Schulden angehäuft, was exem-

plarisch bestätige, dass sie bereits damals auf "gutem Fuss" gelebt hätten. 

Es sei nachvollziehbar, dass dieser Lebensstandard in der Folge aufrecht-

erhalten und somit Monat für Monat sehr viel Geld aus dem bezogenen 

Vorsorgeguthaben benötigt worden sei. Ein Leistungsansprecher könne im 

Rahmen eines Vermögensverzichts nie alle finanziellen Verpflichtungen 

belegen. Aus Sicht der Beschwerdeführerin sei der Vermögensrückgang 

verständlich, da mit den verfügbaren Mitteln nicht haushälterisch umgegan-

gen worden sei. 

Die Einwendung der Beschwerdeführerin bezüglich einer Vermögensab-

nahme während eineinhalb Jahren (Juli 2016 bis Dezember 2017) von min-

destens CHF 126'000.-- aufgrund der Aufrechterhaltung des früheren Le-

bensstandards erweist sich als pauschal und unbelegt, weshalb rechtspre-

chungsgemäss – wie bereits dargelegt – ein Vermögensverzicht angenom-

men wird. Der Beschwerdeführerin ist zwar bewusst, dass sie für den Ver-

mögensrückgang beweispflichtig wäre. Den erforderlichen Beweis erbringt 

sie trotzdem nicht. 

5.3.3. Weiter hält die Beschwerdeführerin fest, die Beschwerdegegnerin über-

sehe bezüglich der anerkannten Steuern in der Höhe von CHF 32'528.--, 

dass die Einkommenssteuer auf den jeweiligen Kapitalbezügen nicht 

berücksichtigt worden sei und im Jahr 2016 normale Einkommenssteuern 

in der Höhe von mindestens CHF 35'219.80 bezahlt worden seien. Zumin-

dest sei ein zusätzlicher Betrag für die Einkommenssteuer auf dem Kapi-

talbezug in der Höhe von CHF 16'000.-- in Abzug zu bringen. 

Wie bereits dargelegt (vgl. Erwägung 5.3.1 hiervor), wurde die Kapital-

steuer betreffend die Beschwerdeführerin im Rahmen des Vermögensrück-

gangs berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Gemäss den im Recht liegenden 

Kontoauszügen erfolgten in den Jahren 2016 und 2017 Steuerzahlungen 

- 19 -

in der Höhe von total CHF 32'529.65 (vgl. Bg-act. 31 S. 6, S. 8, S. 12, S. 

18 und S. 32, Beschwerdeverfahren S 19 41). Der von der Beschwerdefüh-

rerin geltend gemachte Steuerbetrag von CHF 35'219.80 ist vorliegend 

nicht belegt. Ob die den Ex-Ehemann der Beschwerdeführerin betreffende 

Kapitalsteuer von angeblich CHF 16'000.-- in den erfolgten Steuerzahlun-

gen von insgesamt CHF 32'529.65 inbegriffen ist, ist vorliegend nicht klar. 

Jedenfalls vermag die Beschwerdeführerin einen noch nicht berücksichtig-

ten und bereits beglichenen Kapitalsteuerbetrag von angeblich CHF 

16'000.-- nicht nachzuweisen. Somit sind im Rahmen des Vermögensrück-

gangs ausgewiesene Steuern in der Höhe von total CHF 32'529.65 zu 

berücksichtigen. 

5.3.4. Ferner will die Beschwerdeführerin betreffend Reisekosten einen ange-

messenen Betrag in der Höhe von pauschal CHF 10'000.-- angerechnet 

haben.  

Vorliegend kann den Akten entnommen werden, dass die Beschwerdefüh-

rerin und ihr damaliger Ehemann am 15. August 2016 eine Flussfahrt (Ba-

sel – Amsterdam – Basel) für die Zeit vom 11. Mai 2017 bis 19. Mai 2017 

für einen Totalbetrag von CHF 4'012.-- buchten (vgl. Bg-act. 2 S. 62, Be-

schwerdeverfahren S 19 41; siehe auch Bg-act. 31 S. 12, Beschwerdever-

fahren S 19 41). Diese Reisekosten wurden seitens der Beschwerdegeg-

nerin im Rahmen des Vermögensrückgangs berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 

S. 3 f.). Ausserdem findet sich bei den Akten bezüglich der erwähnten 

Flussfahrt eine Gästerechnung im Betrag von Euro 599.50 (= CHF 653.80) 

(vgl. Bg-act. 2 S. 53 f., Beschwerdeverfahren S 19 41). Darüber hinausge-

hende Reisekosten vermag die Beschwerdeführerin allerdings nicht nach-

zuweisen, wie sie denn auch selber eingesteht.

5.3.5. Sodann beantragt die Beschwerdeführerin betreffend Kauf von Fahrzeu-

gen einen Abzug von CHF 18'090.--.

- 20 -

Vorliegend ist der Kauf eines Fahrzeugs zum Preis von CHF 40'700.-- so-

wie der Kauf eines Anhängers für CHF 3'990.-- im Jahr 2016 unbestritten 

(vgl. Bg-act. 33 S. 3 f. und Bg-act. 11 S. 2, 23 S. 2, 49, 59 S. 3 f. und 60 S. 

3, Beschwerdeverfahren S 19 41). Ebenfalls unstreitig ist der Verkauf des 

erwähnten Fahrzeugs zum Preis von CHF 29'000.-- im November 2017 

(vgl. Bg-act. 33 S. 3 f. und Bg-act. 21, 23 S. 1 f., 35 S. 10, 49, 59 S. 3 f. und 

60 S. 3, Beschwerdeverfahren S 19 41). Gestützt darauf berücksichtigte 

die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid betref-

fend Autokäufe einen Betrag von CHF 15'690.-- (CHF 40'700.-- + CHF 

3'990.-- - CHF 29'000.--) (vgl. Bg-act. 33 S. 3 f.). Darüber hinaus ist nun 

aber eine Quittung vom 25. Juni 2016 über den Kauf eines Smarts zum 

Preis von CHF 2'400.-- aktenkundig (vgl. Bg-act. 2 S. 50, 11 S. 2, 13 S. 8, 

23 S. 1, Beschwerdeverfahren S 19 41, und beschwerdeführerische Akten 

[Bf-act.] 4). Folglich ist betreffend Autokäufe neu ein Betrag von 

CHF 18'090.-- (CHF 40'700.-- + CHF 3'990.-- + CHF 2'400.-- - 

CHF 29'000.--) zum Abzug zuzulassen. Allerdings ändert die Berücksichti-

gung dieses höheren Betrags nichts am (fehlenden) Anspruch der Be-

schwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen, was sie richtigerweise denn 

auch nicht behauptet.

5.3.6. Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sie und ihr damaliger 

Ehemann der Tochter im Jahr 2008 eine Liegenschaft in G._____ (recte: 

H._____) unentgeltlich überlassen hätten. Zu dieser Liegenschaft gehöre 

ein Stall, den ihr Ex-Ehemann unentgeltlich als Hobbyraum nutze. Im Ge-

genzug habe er diesen Stall nach der Pensionierung in Absprache mit der 

Tochter selber um- bzw. ausgebaut (neue Türen, Isolation, neuer Boden, 

neues Dach). Der Ausbau des Hobbyraumes habe ca. CHF 20'000.-- ge-

kostet, was im Detail aber nicht mehr belegt werden könne, da die jeweili-

gen Quittungen verständlicherweise nicht aufbewahrt worden seien. Bei 

- 21 -

den Investitionen handle es sich um keine Schenkungsbeträge, sondern 

vielmehr um eine "Miete" für die Nutzung des Hobbyraumes. 

Vorliegend informierte der Ex-Ehemann der Beschwerdeführerin die Be-

schwerdegegnerin mit Schreiben vom 20. Mai 2018 darüber, dass das Ma-

terial für den Ausbau des Stalles ca. CHF 8'000.-- und die Einrichtung für 

die Werkstatt etwa CHF 3'000.-- gekostet habe (vgl. Bg-act. 21, Beschwer-

deverfahren S 19 41). In der späteren Einsprache vom 21. Dezember 2018 

bzw. Beschwerde vom 11. April 2019 wollen die Beschwerdeführerin und 

ihr Ex-Ehemann plötzlich Kosten von rund CHF 20'000.-- für den Ausbau 

des Stalles berücksichtigt haben (vgl. Bg-act. 28 S. 6, Beschwerdeschrift 

S. 7 und Bg-act. 53 S. 6, Beschwerdeverfahren S 19 41). Die geltend ge-

machten Investitionen sind nicht konkret belegt, was die Beschwerdeführe-

rin denn auch selbst zugibt. Es handelt sich diesbezüglich lediglich um eine 

Sachbehauptung, was rechtsprechungsgemäss – wie bereits dargelegt – 

nicht genügt, um einen Vermögensrückgang zu belegen.

5.3.7. Betreffend Waffensammlung macht die Beschwerdeführerin geltend, dass 

diese im angefochtenen Einspracheentscheid bzw. in den jeweiligen Be-

rechnungen beim Vermögen ihres Ex-Ehemannes mit einem Betrag von 

CHF 39'410.-- berücksichtigt werde. Ihr ehemaliger Ehemann besitze his-

torische Gegenstände wie Waffen, Feldstecher etc., welche er teilweise 

warte und restauriere. Die Beschwerdegegnerin übersehe nun, dass die-

ses Vermögen mit Geldmitteln erworben worden sei und dementsprechend 

Auslagen entstanden seien, welche das Vermögen geschmälert hätten. Es 

sei nicht nachvollziehbar, weshalb folgende Käufe nach der Pensionierung 

nicht berücksichtigt worden seien: Rechnungen der I._____ AG vom 17. 

September 2016 und 2. Februar 2017 über CHF 11'113.--, Rechnung von 

J._____ vom 30. Juni 2016 über CHF 2'750.--, Rechnungen der K._____ 

AG vom 14. November 2016 und 24. April 2017 über CHF 1'620.-- sowie 

Zahlungen an die K._____ AG vom 13. September 2016 in der Höhe von 

- 22 -

CHF 2'463.30. Bei diesen Käufen handle es sich nur um einen Bruchteil 

der Waffenkäufe, welche belegt werden könnten. Viele Käufe seien mittels 

normaler Abbuchung über die im Recht liegenden Konti erfolgt, weshalb 

das Vermögen allgemein auch infolge der Waffenkäufe zurückgegangen 

sei. Leider hätten diese Waffen wohl nicht mehr denjenigen Wert, welchen 

sie einmal gehabt hätten. 

Korrekterweise wurde bei der Beschwerdeführerin die Waffensammlung 

nicht in die Ergänzungsleistungsberechnung miteinbezogen (vgl. Bg-act. 

26 S. 1 und 27 S. 1), weil sie ihrem Ex-Ehemann allein gehört und gemäss 

Scheidungskonvention vom 14. November 2017 jede Partei in güterrechtli-

cher Hinsicht behält, was sie besitzt bzw. was auf ihren Namen lautet (vgl. 

Bg-act. 12 S. 6, Beschwerdeverfahren S 19 41). Insofern ist die Ergän-

zungsleistungsberechnung der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. 

Die von ihr geltend gemachte Vermögensabnahme in Bezug auf Ge-

genstände wie Waffen, Feldstecher etc. von total CHF 17'946.30 (CHF 

11'113.-- + CHF 2'750.-- + CHF 1'620.-- + CHF 2'463.30) ist mit Blick auf 

die vorliegenden Akten ausgewiesen (vgl. Bg-act. 2 S. 57 ff. und 31 S. 4, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). Allerdings ändert die Berücksichtigung die-

ses Betrags im Rahmen des Vermögensrückgangs nichts am (fehlenden) 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen. Zudem ist 

der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass anhand der in den Ak-

ten liegenden Kontoauszügen sehr viele Zahlungseingänge ersichtlich 

sind, welche wahrscheinlich im Zusammenhang mit der "Sammlertätigkeit" 

des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin stehen (vgl. Bg-act. 31 S. 3 

ff., Beschwerdeverfahren S 19 41). Seitens der Beschwerdegegnerin 

wurde aber darauf verzichtet, diese zahlreichen Zahlungseingänge weiter 

zu prüfen. 

5.3.8. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich auf Arztrechnungen, Versiche-

rungskosten etc. verweist, ist ihr entgegenzuhalten, dass es sich dabei um 

- 23 -

gewöhnliche Lebenshaltungskosten handelt. Diese wurden seitens der Be-

schwerdegegnerin mit einer Schattenrechnung zugunsten der Beschwer-

deführerin berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Zusätzlich hat die Be-

schwerdegegnerin (irrtümlicherweise) Versicherungskosten von insgesamt 

CHF 8'060.-- berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 2 und S. 4 sowie Bg-act. 23 

S. 2, 49, 59 S. 2 und S. 4 sowie 60 S. 4, Beschwerdeverfahren S 19 41). 

5.3.9. Im Ergebnis zeigen die im Recht liegenden Kontoauszüge (vgl. Bg-act. 31 

S. 3 ff., Beschwerdeverfahren S 19 41) ab Juni 2016 zahlreiche, teils sehr 

hohe Barbezüge und Zahlungsüberträge (zwischen CHF 2'000.-- bis 

CHF 119'000.--), die zu einer (für die Verhältnisse der Beschwerdeführerin 

und ihres damaligen Ehemannes) überdurchschnittlichen Vermögensab-

nahme führten. Die Beschwerdeführerin kann den Beweis nicht erbringen, 

dass diese Abnahme in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (z.B. wird 

nicht dargetan und ist nicht ersichtlich, dass die Kinder der Beschwerde-

führerin Zuwendungen aufgrund der elterlichen Unterhaltspflicht gemäss 

Art. 277 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210] erhalten 

hätten) oder gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, was sie in der 

Beschwerde auch selbst eingesteht, wenn sie ausführt, "dass der Vermö-

gensrückgang nicht im Detail belegt werden könne" (vgl. Beschwerdeschrift 

S. 8). 

5.3.10. Die im angefochtenen Einspracheentscheid von den Kapitalauszahlungen 

in Abzug gebrachten Beträge sind nicht alle belegt, werden aber von der 

Beschwerdeführerin – mit Ausnahme einer Steuerdifferenz, die sie jedoch 

nicht belegt – nicht moniert. Nach dem, was sich aus den vorliegenden Ak-

ten ergibt, fallen diese Abzüge unbestrittenermassen zu Gunsten der Be-

schwerdeführerin aus. Selbst bei der hier angezeigten Korrektur der Be-

rechnung aufgrund des Smart-Autokaufs von CHF 2'400.-- (vgl. Erwägung 

5.3.5 hiervor), des exakten Steuerbetrags von CHF 32'529.65 (vgl. Erwä-

gung 5.3.3 hiervor), der zusätzlichen Reisekosten von CHF 653.80 (vgl. 

- 24 -

Erwägung 5.3.4 hiervor) sowie von Einkäufen betreffend Waffen etc. von 

CHF 17'946.30 (vgl. Erwägung 5.3.7 hiervor) und dem damit einhergehen-

den Vermögensrückgang per 31. Dezember 2017 auf gerundet 

CHF 232'608.-- (statt CHF 253'609.--; vgl. Bg-act. 33 S. 4) bleibt zusam-

men mit dem Vermögensverzicht von CHF 203'500.-- ein zu teilender Ver-

zicht per Januar 2018 (Scheidung) von CHF 436'108.--. Damit entfällt auf 

die Beschwerdeführerin ein Verzicht von CHF 218'054.--, womit im Ergeb-

nis nach wie vor ein deutlicher Einnahmeüberschuss besteht, der keinen 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründet. 

6. Hinsichtlich der angebotenen Zeugen ist festzuhalten, dass auf die Einver-

nahme der Kinder der Beschwerdeführerin gestützt auf die antizipierte Be-

weiswürdigung verzichtet werden kann (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 

491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_831/2019 vom 13. Februar 2020 E.3.2.1), zumal die Zeugenaussagen 

der Kinder der Beschwerdeführerin von geringem Beweiswert sind und sie 

die (unzureichende) Beweislage aufgrund der im Recht liegenden Akten 

nicht entscheidwesentlich beeinflussen würden.

7. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 11. März 2019 als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde 

ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

8.1. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in So-

zialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Pro-

zessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben wer-

den. 

8.2. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Partei-

entschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 25 -

9.1. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr für das Verfahren vor der Be-

schwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren 

und Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Scarpatetti als Rechtsvertreter zu bestel-

len.

9.2. Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im Sozia-

lversicherungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo 

die Verhältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im Verwal-

tungsverfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall 

sachlich geboten ist. Die Notwendigkeit der anwaltlichen Verbeiständung 

ist im Verwaltungsverfahren, in welchem der Untersuchungsgrundsatz gilt 

(Art. 43 ATSG), nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwie-

rige Fragen rechtlicher oder tatsächlicher Natur stellen. Zu berücksichtigen 

sind die konkreten Umstände des Einzelfalls, Eigenheiten der anwendba-

ren Verfahrensvorschriften sowie weitere Besonderheiten des jeweiligen 

Verfahrens. Neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersicht-

lichkeit des Sachverhalts fallen auch bei der versicherten Person liegende 

Gründe in Betracht, etwa ihre Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. 

Des Weiteren muss eine gehörige Interessenwahrung durch Verbandsver-

treter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer In-

stitutionen ausser Betracht fallen. Grundsätzlich geboten ist die Verbeistän-

dung auch, falls ein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung des 

Bedürftigen droht; andernfalls bloss, wenn zur relativen Schwere des Falls 

besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, de-

nen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen ist (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichts 9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 E.3.2 mit Hinwei-

sen). 

9.3. Vorliegend ging es im Rahmen des Einspracheverfahrens vor der Be-

schwerdegegnerin lediglich um die Höhe des angerechneten Vermögens-

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verzichts und die Mietzinsanrechnung betreffend die Beschwerdeführerin 

(Maximalbetrag von CHF 13'200.-- oder hälftiger Wohnkostenanteil) (vgl. 

Bg-act. 28, 33 und Bg-act. 60, Beschwerdeverfahren S 19 41). Die diesbe-

züglichen Einwände hätte die Beschwerdeführerin allein, d.h. ohne anwalt-

liche Vertretung darlegen und mit Nachweisen untermauern können. Es 

stellten sich keine schwierigen Fragen rechtlicher oder tatsächlicher Natur, 

die im Einspracheverfahren zwingend eine anwaltliche Verbeiständung 

durch einen Rechtsanwalt erforderlich gemacht hätten. Zudem ist die Be-

dürftigkeit fraglich, zumal sich aus den vorliegenden Kontoauszügen di-

verse hohe Barbezüge ergeben, welche teilweise innerhalb eines kurzen 

Zeitraums getätigt wurden und dabei nicht klar ist, wofür dieses Geld ver-

wendet wurde (vgl. Bg-act. 31 S. 3 ff., Beschwerdeverfahren S 19 41). 

Hinzu kommt, dass in der Beschwerde zwei Konti (IBAN-Nr. L._____, 

Graubündner Kantonalbank; IBAN-Nr. M._____, PostFinance) erwähnt 

werden, welche in der Steuererklärung der Beschwerdeführerin für das 

Steuerjahr 2018 nicht deklariert sind, an denen sie aber allein oder zusam-

men mit ihrem Ex-Ehemann beteiligt ist und über die beträchtliche Zahlun-

gen gelaufen sein sollen (vgl. Beschwerdeschrift S. 8, Beilage 4 zum Ge-

such um unentgeltliche Rechts-verbeiständung und Bg-act. 31 S. 3 ff., Be-

schwerdeverfahren S 19 41).  Damit sind zwei der kumulativen Vorausset-

zungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht 

gegeben, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid auch bezüglich 

der Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Einspracheverfahren nicht zu beanstanden ist. Die Frage der Aus-

sichtslosigkeit braucht daher nicht geprüft zu werden. 

9.4. Ebenfalls beantragt die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsver-

beiständung für das vorliegende Beschwerdeverfahren. 

9.5. Nach Art. 61 lit. f ATSG muss im Verfahren vor dem kantonalen Versiche-

rungsgericht das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. 

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Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden Per-

son ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Praxisgemäss setzt die 

unentgeltliche Verbeiständung voraus, dass der Prozess nicht aussichtslos 

erscheint, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwen-

dig oder doch geboten ist (vgl. BGE 125 V 201 E.4a mit Hinweisen; Urteile 

des Bundesgerichts 8C_996/2012 vom 28. März 2013 E.5, 9C_746/2012 

vom 22. Oktober 2012 E.2.1). 

9.6. Vorliegend erfordert die Schwierigkeit der sich stellenden Fragen hinsicht-

lich sachverhaltlicher und rechtlicher Situation keinen anwaltlichen Bei-

stand. Betreffend Bedürftigkeit kann auf das in Erwägung 9.3 Gesagte ver-

wiesen werden. Damit sind zwei der kumulativen Voraussetzungen für die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht erfüllt, wes-

halb das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Eine Beurteilung der Aus-

sichtslosigkeit kann damit unterbleiben.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]