# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5995ed2-ffb6-5486-a005-605ccb18c132
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.12.2018 RT180171
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180171_2018-12-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180171-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt  

Beschluss vom 7. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 23. August 2018 (EB180968-L) 
 
 

Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 23. August 2018 erteilte die Vorinstanz den Gesuchstel-
lern und Beschwerdeführern (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. ... des 

Betreibungsamtes Zürich 3 (Zahlungsbefehl vom 13. September 2017) gestützt 

- 2 - 

auf den Mietvertrag vom 11. April 2012 für ausstehende Mietzinse betreffend die 

Monate Juli, August und September 2013 provisorische Rechtsöffnung für 

Fr. 5'100.– nebst 5% Zins seit 1. August 2013, unter Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

(fortan Gesuchsgegnerin) (Urk. 12 S. 4 f. = Urk. 15 S. 4 f.). 

1.2 Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Schreiben vom 6. Oktober 
2018 (Datum Poststempel: 9. Oktober 2018, eingegangen am 10. Oktober 2018) 

innert Frist Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Abweisung des 

Rechtsöffnungsbegehrens, soweit dieses den Betrag von Fr. 1'100.– übersteigt 

(Urk. 14). Die Beschwerde war zudem von D._____ unterzeichnet (Urk. 14). 

2.1 Mit Präsidialverfügung vom 18. Oktober 2018 wurden die Gesuchs-
gegnerin und D._____ aufgefordert, dem Gericht mitzuteilen, ob sich die Be-

schwerde gegen das Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich 

vom 23. August 2018 oder gegen einen anderen Entscheid richte. Ebenso wurden 

sie aufgefordert mitzuteilen, ob D._____ als Beschwerdeführer oder als Vertreter 

der Gesuchsgegnerin auftrete; im letzteren Fall habe er eine Vollmacht einzu-

reichen. Schliesslich wurde der Gesuchsgegnerin eine Frist von 10 Tagen zur 

Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 450.– angesetzt. In der 

Verfügung wurden die jeweiligen Säumnisfolgen angedroht (Urk. 18 S. 2 ff.). 

2.2 Die besagte Verfügung wurde nicht entgegengenommen (Urk. 19; 
Urk. 20). Demnach gilt diese am 31. Oktober 2018 als zugestellt (Art. 138 Abs. 3 

lit. a ZPO). Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht geleistet worden war, wurde 

der Gesuchsgegnerin mit Präsidialverfügung vom 14. November 2018 eine nicht 

erstreckbare Frist von 5 Tagen angesetzt, um den Kostenvorschuss zu leisten. 

Diese Fristansetzung erfolgte erneut unter Androhung von Säumnisfolgen, näm-

lich dass bei Nichtbezahlen innert Nachfrist auf die Beschwerde nicht eingetreten 

werde (Urk. 21 S. 2). Auch diese Verfügung wurde von der Gesuchsgegnerin 

nicht abgeholt (Urk. 22). Sie gilt am 23. November 2018 als zugestellt (Art. 138 

Abs. 3 lit. a ZPO). Die 5-tägige Nachfrist zum Leisten des Kostenvorschusses ist 

demnach am 28. November 2018 abgelaufen.  

- 3 - 

2.3 Androhungsgemäss ist davon auszugehen, dass es sich beim ange-
fochtenen Urteil um dasjenige des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zü-

rich vom 23. August 2018 (Geschäft Nr. EB180968-L) handelt.  

2.4 Offen bleiben kann vorliegend, aus welchem Grund D._____ die Be-
schwerde mitunterzeichnet hat: So wäre selbst dann, wenn er die Beschwerde in 

eigenem Namen hätte erheben wollen, auf diese mangels Beschwerdelegitimati-

on seinerseits nicht einzutreten.  

2.5 Die Gesuchsgegnerin hat den Kostenvorschuss weder innerhalb der 
mit Verfügung vom 18. Oktober 2018 angesetzten Frist noch innerhalb der ihr mit 

Verfügung vom 14. November 2018 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf 

die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, da die Leistung des Ge-

richtskostenvorschusses Prozessvoraussetzung ist (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). 

3.1 Bei einem Streitwert von Fr. 4'000.– (Fr. 5'100.– abzüglich Fr. 1'100.–) 
beläuft sich die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 SchKG auf Fr. 150.–. Diese ist ausgangsgemäss der Ge-

suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 103 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

3.2 Den Gesuchstellern ist mangels erheblicher Umtriebe für das Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 

ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 4 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-

ner Kopie der Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 4'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 7. Dezember 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 7. Dezember 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage einer Kopie der Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...