# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca1996e4-a4be-5ba8-b631-f23e663ebe85
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 21.10.2005 S 2005 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-80_2005-10-21.pdf

## Full Text

S 05 80

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 21. Oktober 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren 1959, ist verheiratet und gelernter Metzger. Seine letzte Stelle bei 

der … AG in … wurde ihm per Ende September 2004 aus wirtschaftlichen 

Gründen gekündigt. Am 12. November 2004 unterzeichnete der Versicherte 

einen befristeten Arbeitsvertrag mit … für die Zeit vom 1. Dezember 2004 bis 

31. März 2005. Gemäss seinen Aussagen meldete der Versicherte die neue 

Stelle bei der Gemeinde …, mit dem Hinweis, dass er Zwischenverdienst 

beantrage. Bei den Akten findet sich ein Vermerk, wonach sich der 

Versicherte per 30. November 2004 aufgrund der selbst gefundenen Stelle 

von der Arbeitsvermittlung abgemeldet habe. Mit Datum vom 11. Januar 2005 

meldete der Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im 

Umfang von 100% ab selbigem Datum an.

b) Am 9. Februar 2005 wurde der Versicherte vom Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert, 

da er sich vor Eintritt der Arbeitslosigkeit und im Januar 2005 nicht genügend 

um Arbeit bemüht habe. In seiner Stellungnahme vom 21. Februar 2005 hielt 

der Versicherte fest, er habe den Arbeitsvertrag mit … abgeschlossen und 

gleichzeitig eine Kopie dem regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(nachfolgend: RAV) zugestellt. Zudem habe er bei der Gemeinde seine neue 

Stelle mit dem Hinweis gemeldet, dass er Zwischenverdienst beantrage. Die 

ausgefüllten Formulare habe er anfangs Januar 2005 der Gemeinde 

überbracht. Auf telefonische Rückfrage vom 18. Januar 2005 bei der 

Arbeitslosenkasse Graubünden, weshalb er noch keine Vergütung erhalten 

habe, sei ihm mitgeteilt worden, dass er von der Gemeinde per Ende 

November 2004 abgemeldet worden sei. Folglich habe er sich neu anmelden 

müssen.

c) Mit Verfügungen Nr. 209031739 und Nr. 209031772 vom 3. März 2005 wurde 

der Versicherte vom KIGA für zehn bzw. sechs Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass 

der Versicherte sowohl für die Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit als auch für 

die Kontrollperiode Januar 2005 keine persönlichen Arbeitsbemühungen 

vorweisen könne. In der dagegen erhobenen Einsprache vom 8. März 2005 

brachte der Versicherte u.a. vor, dass er ab dem 20. Dezember 2004 bis zum 

15. Januar 2005 sechs Tage die Woche, inklusive 26. Dezember 2004 und 2. 

Januar 2005 gearbeitet habe. Seit Mitte Januar bemühe er sich um eine 

Arbeitsstelle. Ein Blick in die Fachzeitung für das Metzgerpersonal zeige aber, 

dass zurzeit wenige Metzgerstellen offen seien, insbesondere würden 

praktisch keine Metzger in seiner Altersgruppe gesucht. Mit Entscheid vom 

12. Mai 2005 wies das KIGA die Einsprache ab.

2. Dagegen legte der Versicherte am 8. Juni 2005 Einspruch beim KIGA ein, 

welches dieses Schreiben zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht zur 

Behandlung als Beschwerde überwies. Der Beschwerdeführer hielt u.a. fest, 

dass er bis zum Telefonat mit dem RAV-Berater vom 28. Januar 2005 nicht 

gewusst habe, dass er Arbeitsbemühungen hätte unternehmen müssen. Er 

habe sich bereits ab Mitte Januar 2005 bei Kollegen um Arbeit bemüht, was 

er jedoch nicht protokolliert habe. Zudem wisse er nicht, weshalb ihn die 

Gemeinde im November abgemeldet habe, hier handle es sich um einen 

Fehler derselben. Weiter führte er aus, dass er im Februar und März 2005 

insgesamt 15 nachweisbare Arbeitsbemühungen getroffen habe, obwohl er 

gemäss Aussage des RAV-Beraters lediglich fünf Bemühungen pro Monat 

hätte machen müssen. Da sowohl der Gemeinde als auch ihm Fehler 

unterlaufen seien, bitte er darum, dass wenigstens die Verfügung betreffen 

die zehn Einstelltage erlassen werde.

3. In seiner Vernehmlassung vom 6. Juli 2005 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer könne nicht vorbringen, 

dass ihn die Gemeinde abgemeldet habe. Tatsache sei nämlich, dass er auf 

dem Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Dezember 

2004 und Januar 2005 selber angegeben habe, nicht mehr arbeitslos zu sein. 

Da er nicht zum ersten Mal arbeitslos sei, habe er gewusst, dass - wie er es 

bereits einmal im Januar 2004 gemacht habe - Zwischenverdienst beantragt 

werden könne. Am Info-Tag vom 6. November 2003 sei er ebenfalls über den 

Zwischenverdienst informiert worden. Im Gespräch mit dem RAV-Berater vom 

11. Oktober 2004 habe der Beschwerdeführer gesagt, dass er das Vorgehen 

im RAV kenne. Der Berater habe ihm nochmals den Zwischenverdienst 

erklärt. Trotzdem habe der Versicherte auf den entsprechenden Formularen 

angegeben, er sei nicht mehr arbeitslos. Für die Monate Dezember 2004 und 

Januar 2005 habe er keine Arbeitsbemühungen getätigt. Dies zeige, dass sich 

der Beschwerdeführer habe abmelden wollen, deshalb sei wohl die 

Abmeldung am 30. November 2004 durch die Gemeinde erfolgt. Weiter 

behaupte der Beschwerdeführer, er habe erst am 28. Januar 2005 erfahren, 

dass er Arbeitsbemühungen machen müsse. Dem sei entgegenzuhalten, 

dass er bereits am Info-Tag bzw. an den Beratungsgesprächen über seine 

Rechte und Pflichten aufgeklärt worden sei. Hinzu komme, dass er auch 

schon bei einem früheren Zwischenverdienst Arbeitsbemühungen 

vorgenommen habe. Somit habe der Beschwerdeführer genau gewusst, dass 

er sich um Arbeit bemühen müsse. Bezüglich der beiden Einstellungsdauern 

sei festzuhalten, dass diese dem Kreisschreiben des seco vom 1. Januar 

2003 entsprechen würden.

4. In seiner Replik vom 19. August 2005 hielt der Beschwerdeführer fest, dass 

er - obwohl er Zwischenverdienst beantragt habe - der Meinung gewesen sei, 

nicht mehr arbeitslos zu sein, zumal er ja gearbeitet habe. Auf seinen Irrtum 

hätte man ihn hinweisen müssen. Seine Arbeitsbemühungen vom Dezember 

2004 und Januar 2005 habe er nicht dokumentiert.

Das KIGA verzichtete am 26. August 2005 auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, im 

Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Da gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) das Kantonale 

Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung 

beurteilt, ist das Verwaltungsgericht Graubünden als Versicherungsgericht 

funktional zuständig. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahrens bildet 

der Einspracheentscheid des KIGA vom 12. Mai 2005, sowie die diesem 

zugrunde liegenden Einstellungsverfügungen Nr. 209031739 und Nr. 

209031772 vom 3. Juli 2005. Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer zu Recht für zehn bzw. sechs Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

2. Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

muss der Versicherte, unterstützt durch das Arbeitsamt, alles Zumutbare 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. 

Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes. Wie intensiv die Arbeitsbemühungen 

sein müssen, ist gesetzlich nicht festgelegt. Die Zahl richtet sich je nach 

Branche, Arbeitsmarktlage und nach der persönlichen Situation des 

Arbeitslosen (Karl Spühler, Grundriss des Arbeitslosenversicherungsrechts, 

Bern 1985, S. 47 ff.). Wie viele Bewerbungen ein Versicherter einzureichen 

hat, lässt sich demnach nicht in allgemein gültiger und genereller Weise 

festlegen. Vielmehr ist auf die konkrete Situation des jeweiligen Einzelfalles 

unter Würdigung aller Umstände Bezug zu nehmen. Die persönlichen 

Arbeitsbemühungen müssen jedoch in der Regel streng beurteilt werden. Es 

gilt der Grundsatz, dass diese umso intensiver sein müssen, je weniger 

Aussicht ein Versicherter hat, eine Stelle zu finden. Dabei kommt es auf die 

Tatsachen und Intensität des Bemühens an, nicht auf den Erfolg dieser 

Bemühungen (VGU S 04 151). Nach konstanter Praxis des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichtes und des kantonalen Verwaltungsgerichtes werden in 

der Regel acht bis zehn Bewerbungen im Monat als ausreichend im Sinne von 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG angesehen (ARV 1980 Nr. 45; VGU S 03 158). Dabei 

ist nicht nur die Quantität der eingereichten Bewerbungen von Bedeutung, 

sondern auch deren Qualität (BGE 112 V 217). Laut Art. 26 Abs. 2 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR. 837.02) muss sich der Versicherte 

nämlich gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Wird die 

persönliche Bemühung um zumutbare Arbeit nicht genügend belegt, ist der 

Versicherte nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen. Anzumerken ist, dass auch eine versicherte Person mit einem 

unselbständigen oder selbständigen Zwischenverdienst gehalten ist, 

qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen. 

Sie müssen somit ebenfalls die ihnen in Art. 17 AVIG auferlegten Pflichten 

erfüllen, da sie trotz Zwischenverdienst als arbeitslos gelten (Jacqueline 

Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S.136; 

Kreisschreiben des seco über die Arbeitslosenentschädigung, Januar 2003, 

Rz. B.230).

3. a) Im vorliegenden Fall erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

aufgrund der ungenügenden Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit und für die Kontrollperiode Januar 2005. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, dass er bis zum Telefonat mit dem RAV-

Berater vom 28. Januar 2005 nicht gewusst habe, dass er 

Arbeitsbemühungen hätte unternehmen müssen. Er sei der Meinung 

gewesen, dass er nicht mehr arbeitslos sei, da er ja im Zwischenverdienst 

gearbeitet habe. Dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Dezember 2004 im 

Zwischenverdienst tätig war, lässt sich den Akten entnehmen. Davon geht 

auch der Beschwerdeführer aus, hält er doch in seinen Schreiben selbst fest, 

dass er bei der Gemeinde am 11. November 2004 eine Meldung betreffend 

Vertragsabschluss mit Hinweis auf Anspruch auf Zwischenverdienst gemacht 

habe. Sein Einwand, er habe nicht gewusst, dass er Arbeitsbemühungen 

unternehmen müsse, kann jedoch nicht gehört werden, zumal 

rechtsgenüglich feststeht, dass er über das Institut des Zwischenverdienstes 

Bescheid wusste. Denn bereits im Januar 2004 war er nachweislich im 

Zwischenverdienst tätig. Damals bezeichnete er sich auf entsprechenden 

Formularen der Arbeitslosenversicherung zu Recht als arbeitslos und 

bemühte sich folgerichtig um Arbeit. Weiter wurde ihm vom RAV-Berater auch 

im Beratungsgespräch vom 11. Oktober 2004 der Zwischenverdienst 

nochmals erklärt. Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer 

im Zwischenverdienst tätig war, somit arbeitslos und folglich 

Arbeitsbemühungen hätte machen müssen.

b) Unklar ist, wer den Beschwerdeführer am 30 November 2004 von der 

Arbeitsvermittlung abgemeldet hat. Der Beschwerdeführer erachtet dies als 

Fehler der Gemeinde, das KIGA wiederum argumentiert, dass der 

Beschwerdeführer daran schuld sei. Wie der Abrechnung der 

Arbeitslosenkasse Graubünden vom Dezember 2004 bzw. vom Januar 2005 

zu entnehmen ist, erfolgten seitens der Arbeitslosenkasse in dieser Zeit 

weiterhin Leistungen an den Beschwerdeführer. Demnach ist ihm durch die 

Abmeldung von der Arbeitsvermittlung kein finanzieller Schaden entstanden. 

Da es sich vorliegend lediglich um die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung 

und nicht etwa von der Arbeitslosenversicherung gehandelt hat, hätte sich der 

Beschwerdeführer im Januar 2005 nicht erneut um 

Arbeitslosenentschädigung sondern nur erneut zur Arbeitsvermittlung 

anmelden müssen. Ob nun die Abmeldung von der Gemeinde oder vom 

Beschwerdeführer veranlasst wurde, kann dahingestellt bleiben, ändert dies 

doch nichts am Umstand, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit 

Arbeitsbemühungen hätte treffen müssen, weil er eben im Zwischenverdienst 

tätig, uns somit immer noch arbeitslos war.

4. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sowohl im Dezember 2004 als auch 

im Januar 2005 Arbeitsbemühungen unternommen. Einen entsprechenden 

Nachweis vermag er jedoch unbestrittenermassen nicht zu erbringen. Folgen 

der Beweislosigkeit betreffend behauptete Arbeitsbemühungen sind vom 

Beschwerdeführer zu tragen. Folglich steht fest, dass das KIGA ihn zu Recht 

gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

hat.

5. a) Zu klären bleibt, ob die angefochtene Einspracheverfügung auch hinsichtlich 

der Dauer gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die 

Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grade des 

Verschuldens. Hierzu führt Art. 45 Abs. 2 AVIV aus, dass die Einstellung 1-12 

Tage bei leichtem, 13-30 Tage bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei 

schwerem Verschulden beträgt. Im vorliegenden Fall wurde der 

Beschwerdeführer mit zehn und sechs Einstelltagen belegt.

b) Was die Einstellung von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung für die 

Kontrollperiode Januar 2005 betrifft, so liegt die Dauer der Einstellung im 

mittleren Bereich des leichten Verschuldens, was seitens des Gerichtes nicht 

zu beanstanden ist. Der Beschwerdeführer kann seine Behauptung, 

Arbeitsbemühungen gemacht zu haben, nicht nachweisen, was die verfügte 

Einstelldauer rechtfertigt, zumal dem Beschwerdeführer seitens des KIGA 

nicht vorgeworfen wird, wiederholt ungenügende Arbeitsbemühungen getätigt 

zu haben.

c) Anders stellt sich die Situation betreffend der Einstellung von zehn Tagen dar. 

Bezüglich der betreffenden Verfügung, welche sich auf die Zeit vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit bezieht, sind die Verhältnisse unklar. Gemäss KIGA bezieht 

sich diese Zeit auf den Dezember 2004, möglicherweise jedoch auch auf die 

Vormonate. Bezüglich der Vormonate ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer im November zehn Arbeitsbemühungen getätigt hat. 

Hinsichtlich des Monats Oktober 2004 (Beginn seiner Arbeitslosigkeit) bzw. 

den Monaten davor, wird ihm seitens des KIGA in keiner der Rechtsschriften 

ein Versäumnis vorgeworfen. Demnach kann dem Beschwerdeführer auch 

nur für Dezember 2004 vorgehalten werden, zu wenig Arbeitsbemühungen 

gemacht zu haben. Bei der Berechnung der Einstelltage gilt es zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in diesem fraglichen Monat zu 

100% arbeitstätig war und somit während dieses Monats mit Bestimmtheit 

nicht die vollen zehn Arbeitsbemühungen hätte machen müssen. Dieser 

Umstand blieb vom KIGA unberücksichtigt, weshalb sich eine Reduktion der 

Einstelltage rechtfertigt. Da dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen wird, 

wiederholt gegen die Kontrollvorschriften verstossen zu haben und 

praxisgemäss die Einstelldauer für erstmalige ungenügende 

Arbeitsbemühungen drei bis vier Tage beträgt, rechtfertigt sich eine Reduktion 

der verfügten zehn Einstelltage allein schon deshalb. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer im Dezember 2004 einen Zwischenverdienst erzielt hat.

d) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die in Verfügung Nr. 

209031739 vom 3. März 2005 festgelegte Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers von zehn Tagen für die Zeit 

vor seiner Arbeitslosigkeit nicht korrekt ist. Diese Einstellung ist auf drei Tage 

zu reduzieren. Dagegen erfolgte die Einstellung von sechs Tagen in der 

Anspruchsberechtigung für die Kontrollperiode Januar 2005 zu Recht. Die 

Verfügung Nr. 209031772 vom 3. März 2005 ist nicht zu beanstanden.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitsachen 

grundsätzlich kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 12. Mai 2005 wird in Bezug auf die ihm zugrunde 

liegende Verfügung Nr. 209031739 vom 3. März 2005 aufgehoben und die 

Einstellungsdauer auf drei Tage herabgesetzt.

2. Es werden keine Kosten erhoben.