# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 832c2ae6-d273-59cf-8dd1-478add589e28
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.12.2022 EO 2022/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EO-2022-1_2022-12-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EO 2022/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EO - Erwerbsersatz für Dienstleistende in Armee, Zivildienst, Zi

Publikationsdatum: 08.02.2023

Entscheiddatum: 20.12.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2022
Art. 1bis, 2, 3, 5 und 8 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall; Art. 25, 51, 53 
und 61 ATSG; Art. 11 EOG. Nachdem die versicherte Person nicht 
nachgewiesen hat, dass sie aufgrund der COVID-19-Epidemie eine 
Erwerbseinbusse erlitten hat, forderte die Ausgleichskasse zu Recht 
Corona-Erwerbsausfallentschädigung zurück (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2022, EO 
2022/1).

 Entscheid vom 20. Dezember 2022

Besetzung

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), 

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin 

Felicia Sterren

Geschäftsnr.

EO 2022/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erwerbsausfallentschädigung (Corona Erwerbsersatz; Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) ist seit dem 1. Oktober 2017 bei der 

Ausgleichskasse der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(Ausgleichskasse) als Selbständigerwerbende angeschlossen. Zuvor war sie unter 

anderem auch bei der Ausgleichskasse Z.___ gemeldet. Sie rechnete seit Januar 2013 

Einkommen als Selbständigerwerbende ab (vgl. Auszug aus dem Individuellen Konto 

[IK] vom 19. Januar 2021, act. G12.1/59).

A.a. 

Mit Schreiben vom 22. August 2020 ersuchte sie um "Corona-Hilfsgelder" für 

Selbständigerwerbende. Sie sei von den Massnahmen des Bundesrates seit April 2020 

betroffen und habe seither keinen Verdienst mehr erzielt (act. G12.1/30). Am 31. August 

2020 ging bei der Ausgleichskasse das Anmeldeformular für die Corona-

Erwerbsersatzentschädigung ein (act. G12.1/32). Darin gab die Versicherte an, seit 

2013 als selbständige Event-Managerin tätig zu sein. Im letzten Monat vor dem 

Entschädigungsanspruch habe sie ein AHV-pflichtiges Bruttoeinkommen von 

Fr. 8'816.66 erzielt. Ab April bis 16. September 2020 habe sie einen Erwerbsausfall von 

total Fr. 48'785.50 erlitten. Als Grund für den Erwerbsunterbruch gab sie an, dass es zu 

einem Ausfall der geplanten Veranstaltungen wegen des geltenden 

Veranstaltungsverbots und zu einem indirekten Erwerbsausfall infolge der 

Bundesratsmassnahmen gekommen sei. Als Beleg reichte sie eine 

Akontobeitragsverfügung für das Jahr 2019 vom 5. Februar 2019 ein, die ein 

beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 105'800.-- ausweist. Dasselbe Formular ging bei 

A.b. 

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der Ausgleichskasse am 16. und 21. September sowie am 1. und 13. Oktober 2020 

jeweils mit diversen Beilagen erneut ein (act. G12.1/33, 35, 38, 39).

Die Ausgleichskasse forderte die Versicherte mit Schreiben vom 

21. September 2020 auf, innert 10 Tagen einen Nachweis über die abgesagten 

Veranstaltungen einzureichen (act. G12.1/34).

A.c. 

Am 21. September 2020 gingen bei der Ausgleichskasse verschiedene Schreiben 

und Belege der Versicherten ein (act. G12.1/35-8 ff.). Mit Schreiben vom 

24. September 2020 reichte die Versicherte eine Stellungnahme zur 

Erwerbsausfallentschädigung ein. Darin machte sie allgemein geltend, dass sie 

aufgrund der Massnahmen des Bundesrates ihre Tätigkeit als Event-Managerin 

eingestellt habe und sich strikt an das Verbot des Bundesrates halte. Belege oder 

konkrete Angaben über abgesagte Veranstaltungen reichte sie nicht ein (act. 

G12.1/36-2).

A.d. 

Mit Leistungsabrechnung vom 28. September 2020 richtete die Ausgleichskasse 

der Versicherten für die Periode vom 17. März bis 16. September 2020 Corona-

Erwerbsersatzentschädigung in der Höhe von Fr. 25'795.60 aus. Als Grund gab sie 

"Selbständigerwerbende Härtefälle" an (act. G12.1/37).

A.e. 

Mit Schreiben vom 31. Oktober 2020 stellte die Versicherte Antrag auf Corona-

Erwerbsersatzentschädigung ab 16. September 2020. Um die Anordnung des 

Bundesrates zu erfüllen, werde sie ihre Tätigkeit als Event-Managerin weiterhin 

eingestellt lassen (act. G12.1/40). Mit Schreiben vom 9. November 2020 forderte die 

Ausgleichskasse sie auf, über ihre Website eine Anmeldung für eine EO-Corona-

Entschädigung ab dem 17. September 2020 vorzunehmen (act. G12.1/41). Mit 

Schreiben vom 9., 11. und 12. November 2020 wiederholte die Versicherte ihren Antrag 

und ersuchte die Ausgleichskasse um Zustellung des Anmeldeformulars 

(act. G12.1/44, 47, 50). Das von der Versicherten ausgefüllte Anmeldeformular für 

Corona-Erwerbsersatzentschädigung bei Erwerbsausfällen ab 17. September 2020 

ging bei der Ausgleichskasse am 20. November 2020 ein. Darin gab sie an, dass sie im 

Jahr 2019 ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 105'799.95 erzielt habe. Sie machte 

einen Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz vom 17. September 2020 bis 30. Juni 2021 

A.f. 

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geltend. Als Event-Managerin sei es ihr verboten, Events zu organisieren und 

durchzuführen. Als Beleg reichte sie wiederum die Verfügung vom 5. Februar 2019 

betreffend Akontobeiträge für das Jahr 2019 ein (act. G12.1/51).

Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 forderte die Ausgleichskasse die Versicherte 

auf, den Abschnitt 3.2 der Anmeldung für die Corona-Erwerbsersatzentschädigung 

vollständig auszufüllen und wieder einzureichen (act. G12.1/54). Am 14. Januar 2021 

ging bei der Ausgleichskasse der ausgefüllte Abschnitt 3.2 der Anmeldung ein. Die 

Versicherte gab an, in den Jahren 2013, 2014 und 2015 einen Umsatz von je 

Fr. 89'220.50, im Jahr 2016 von Fr. 130'760.50 und in den Jahren 2017 bis 2019 von je 

Fr. 105'800.-- erzielt zu haben (act. G12.1/56).

A.g. 

Mit Leistungsabrechnung vom 18. Januar 2021 gewährte die Ausgleichskasse der 

Versicherten für die Periode vom 17. September 2020 bis 31. Oktober 2020 Corona-

Erwerbsersatzentschädigung in der Höhe von Fr. 6'308.70. Grund für die Auszahlung 

seien erhebliche Umsatzeinbussen/Härtefälle für Selbständigerwerbende (act. 

G12.1/57).

A.h. 

Am 9. Februar 2021 erhielt die Ausgleichskasse vom Betreibungsamt B.___ eine 

Anzeige betreffend Lohn- und Taggeldpfändung der Versicherten (act. G12.1/66).

A.i. 

Mit Leistungsabrechnung vom 10. Februar 2021 gewährte die Ausgleichskasse für 

den Monat Dezember 2020 eine EO-Entschädigung in der Höhe von Fr. 4'588.--, 

wovon sie Fr. 2'192.55 direkt an das Betreibungsamt der Gemeinde B.___ ausbezahlte 

(vgl. act. G12.1/69, 67). Mit einer weiteren Leistungsabrechnung vom 10. Februar 

gewährte sie der Versicherten für den Monat November 2020 eine EO-Entschädigung 

von Fr. 4'440.--, wovon Fr. 2'052.35 direkt an das Betreibungsamt der Gemeinde B.___ 

gingen (vgl. act. G12.1/70, 68).

A.j. 

Am 5., 16. und 22. Februar 2021 erhielt die Ausgleichskasse weitere 

Anmeldeformulare der Versicherten (act. G12.1/71, 72, 73).

A.k. 

Mit Leistungsabrechnung vom 23. Februar 2021 teilte die Ausgleichskasse der 

Versicherten mit, dass sie für den Monat Januar 2021 einen Anspruch auf EO-

Entschädigung in der Höhe von Fr. 4'588.-- habe, wovon Fr. 2'153.45 auf ihr Konto und 

A.l. 

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Fr. 2'191.40 an die Gemeinde B.___ (zuhanden des Betreibungsamtes) ausbezahlt 

worden seien (vgl. act. G12.1/75).

Im März, April und Mai 2021 gingen zahlreiche weitere Eingaben und 

Anmeldeformulare der Versicherten ein (act. G12.1/77, 79 f., 83 bis 91).

A.m. 

Anlässlich eines Telefongesprächs am 26. Mai 2021 machte die Versicherte 

geltend, die Beiträge und die IK-Buchungen würden nicht stimmen und seien zu 

korrigieren. Zudem forderte sie eine Korrektur der Corona-

Erwerbsausfallentschädigung (vgl. Telefonnotiz vom 26. Mai 2021, act. G12.1/93).

A.n. 

In einem weiteren Telefongespräch vom 27. Mai 2021 ersuchte die Versicherte um 

baldige Ausrichtung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung. Sie gab an, von 2016 

bis 2019 als Event-Managerin jährlich Fr. 105'800.-- eingenommen zu haben. Sie habe 

für verschiedene Auftraggeber Events für 2'000 bis 3'000 Personen organisiert. Auf 

Nachfrage der Ausgleichskasse konnte sie über die Auftraggeber und die Art der 

Events keine Auskünfte erteilen und begründete dies damit, sie habe alle Unterlagen 

vernichtet. Die Bezahlung habe sie jeweils in bar erhalten. Da auf der Anmeldung für 

verschiedene Jahre genau die gleichen Frankenbeträge für die Einnahmen aufgeführt 

waren, teilte die Ausgleichskasse der Versicherten mit, dass sie bis zum Nachweis über 

die selbständige Erwerbstätigkeit und die Umsätze der einzelnen Jahre keine weiteren 

Auszahlungen vornehmen werde (vgl. Telefonnotiz vom 27. Mai 2021, act. G12.1/94).

A.o. 

Mit Schreiben vom 28. Mai 2021 forderte die Ausgleichskasse die Versicherte 

unter Bezugnahme auf das Telefongespräch vom 27. Mai 2021 auf, innert 20 Tagen 

Unterlagen einzureichen, welche ihre geschäftliche Tätigkeit als Event-Managerin 

belegten. Falls sie die Unterlagen bereits vernichtet habe, solle sie die jeweiligen 

Auftraggebenden bekanntgeben. Würden innert Frist keine Unterlagen eingehen, sei 

die Ausgleichskasse gezwungen, die Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die 

Periode vom 17. September 2020 bis 31. Januar 2021 zurückzufordern (act. G12.1/95).

A.p. 

Die Versicherte reichte in der Folge eine Vielzahl von Schreiben und weiteren 

Anträgen ein. Ebenfalls reichte sie diverse Flyer von Veranstaltungen ein, welche sie 

organisiert habe (act. G12.1/98, 104, 105). Mit Schreiben vom 21. Juni 2021 forderte 

die Ausgleichskasse die Versicherte auf, Verträge und Abrechnungen zu den von ihr 

A.q. 

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organisierten Veranstaltungen einzureichen, da sie auf keinem der eingereichten Flyer 

oder auf den darauf aufgeführten Websites als Veranstalterin erwähnt worden sei 

(act. G12.1/103). In einem weiteren Telefongespräch vom 5. Juli 2021 erklärte die 

Ausgleichskasse der Versicherten, dass keine Verbindung zwischen ihr und den 

angeblich von ihr organisierten Veranstaltungen habe hergestellt werden können. Sie 

teilte ihr mit, dass sie ihr ein Schreiben zustellen werde, auf welches die Versicherte 

reagieren müsse. Namentlich müsse sie die benötigten Angaben zur Überprüfung ihrer 

geltend gemachten selbständigen Erwerbstätigkeit mitteilen (vgl. Telefonnotiz vom 

5. Juli 2021, act. G12.1/108).

Mit Schreiben vom 7. Juli 2021 forderte die Ausgleichskasse die Versicherte auf, 

bis zum 10. September 2021 detaillierte Kontaktangaben (Name der Veranstaltung, 

Auftraggebende, Veranstaltungszeitraum, Unternehmen, Anschrift, Kontaktperson und 

deren Kontaktdaten) zur Überprüfung der von ihr geltend gemachten Tätigkeit als 

Event-Managerin zu machen. Sollten innert Frist keine tauglichen Angaben eingehen, 

werde die Ausgleichskasse aufgrund der Akten entscheiden und die Corona-

Erwerbsausfallentschädigung für die Periode vom 17. September 2020 bis 31. Januar 

2021 zurückfordern (act. G12.1/109).

A.r. 

Am 8. und 15. Juli 2021 gingen bei der Ausgleichskasse zwei Eingaben der 

Versicherten mit diversen Beilagen ein (act. G12.1/110, 111).

A.s. 

Mit Verfügung vom 2. August 2021 forderte die Ausgleichskasse die bezogene 

Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Periode vom 17. September 2020 bis 

31. Januar 2021 in der Höhe von Fr. 20'276.-- zurück. Zur Begründung führte sie aus, 

dass die Angaben in der von der Versicherten ausgefüllten Tabelle unzutreffend und die 

aufgeführten Telefonnummern (z.B. Hauptrufnummer Hallenstadion oder Tickethotline 

Ticketcorner) nicht mit einer Ansprechperson in Verbindung zu bringen seien. Aufgrund 

der eingereichten Unterlagen könne keine Verbindung zwischen der Erwerbstätigkeit 

der Versicherten und den gemeldeten Events hergestellt werden. Die Ausgleichskasse 

erachte die von der Versicherten gemachten Angaben als für die Überprüfung nicht 

tauglich. Gestützt auf die Aktenlage gehe die Ausgleichskasse davon aus, dass die 

Versicherte nicht im Event-Bereich tätig sei und deshalb keinen Anspruch auf Corona-

A.t. 

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B.  

Erwerbsersatzentschädigungen infolge des Veranstaltungsverbots habe (act. 

G12.1/113).

Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 4. August 2021 – es 

bestehe ihrerseits ein Anspruch auf Corona-Erwerbsausfallentschädigung als 

selbständig Erwerbstätige und dieser Anspruch sei umgehend zu erfüllen (act. 

G12.1/114) – wies die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 6. Januar 2022 ab. Der 

Versicherten sei es nicht gelungen, ihre selbständige Erwerbstätigkeit als Event-

Managerin und den geltend gemachten Erwerbsausfall nachzuweisen. Es seien weder 

ihre Angaben zu den Anlässen noch zu ihren Auftraggebern und den Veranstaltern der 

Events korrekt gewesen. Zudem führe sie offensichtlich weder eine Buchhaltung noch 

besitze sie einen PC, eine Mailadresse oder ein Mobiltelefon, weshalb fraglich sei, ob 

eine Organisation von Events so überhaupt möglich gewesen wäre. Ohne Nachweise 

über die Absage von Veranstaltungen sei der Anspruch auf Corona-

Erwerbsausfallentschädigungen nicht erfüllt, weshalb die Rückforderung zu Recht 

erfolgt sei. Aufgrund der vorliegenden Umstände sei auch die Ausrichtung der Corona-

Erwerbsausfallentschädigung der vorangegangenen Perioden sowie die deklarierte 

selbständige Erwerbstätigkeit einer näheren Prüfung zu unterziehen (act. G12.1/138).

A.u. 

Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende am 17. Januar 2022 beim 

Versicherungsgericht eingereichte Eingabe mit dem sinngemässen Antrag auf dessen 

Aufhebung. Der Beschwerdeführerin sei die ihr zustehende Corona-

Erwerbsausfallentschädigung zu gewähren (act. G1).

B.a. 

Das hiesige Gericht fordert die Beschwerdeführerin am 20. Januar 2022 auf, innert 

der Rechtsmittelfrist eine rechtsgenügliche Beschwerde einzureichen, da die Eingabe 

schwer leserlich, weitschweifig und unübersichtlich strukturiert sei. Falls innert der Frist 

keine solche eingehe, könne auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (act. G2).

B.b. 

Mit Beschwerdeergänzung vom 21. Januar 2022 macht die Beschwerdeführerin 

soweit ersichtlich geltend, dass sie aufgrund des vom Bundesrat verordneten 

Veranstaltungsverbotes ab April 2020 kein Erwerbseinkommen mehr gehabt habe und 

ihr deshalb für diesen Ausfall Corona-Erwerbsausfallentschädigungen zustehen 

B.c. 

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würden. Da der ihr zustehende Anspruch gegenüber der Ausgleichskasse höher als die 

Rückforderung von Fr. 20'276.-- sei, habe die Ausgleichskasse keinen Anspruch auf 

die Fr. 20'276.-- mehr (act. G3).

Mit Schreiben vom 20. Januar 2022 (act. G4) leitet die Ausgleichskasse 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) drei weitere Eingaben der Beschwerdeführerin 

inklusive diverser Beilagen, welche teilweise bereits mit der Beschwerde vom 

17. Januar 2022 eingereicht wurden, an das hiesige Gericht weiter (act. G4.1.1 ff., 

G4.2.1 ff., G4.3.1 ff.).

B.d. 

Am 4., 14., 15. und 17. Februar 2022 gehen beim hiesigen Gericht drei weitere 

Eingaben der Beschwerdeführerin sowie eine von der Beschwerdegegnerin 

weitergeleitete Eingabe der Beschwerdeführerin ein (act. G8 bis G11).

B.e. 

Mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2022 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin habe mehrfach um Corona-

Erwerbsausfallentschädigung ersucht, die zu Beginn vorbehaltlos und ab September 

2020 unter Kontrolle der angegebenen Einschränkungen aller Selbständigerwerbenden 

ausbezahlt worden sei. Trotz mehrfacher Nachfrage sei es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, dass ihre Erwerbstätigkeit als Event-Managerin 

durch die vom Bundesrat angeordneten Massnahmen eingeschränkt gewesen sei. 

Weitere Abklärungen und die Einholung der Steuerveranlagung hätten Zweifel geweckt, 

ob überhaupt in diesem Bereich eine selbständige Erwerbstätigkeit vorgelegen habe. 

Infolge Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Ausrichtung der Entschädigungen 

seien die ausgerichteten Beträge zurückzuerstatten (act. G12). Der Beschwerdeantwort 

beigelegt sind die "Corona-Akten" 1 - 154 (act. G 12.1), die "Beitragsakten" 1 - 355 

(Aktenverzeichnis plus CD, act. G12.2) sowie die "Rentenakten" 1 - 57 (act. G12.3) der 

Beschwerdegegnerin.

B.f. 

Mit Schreiben vom 18. Februar 2022 setzt das hiesige Gericht der 

Beschwerdeführerin eine Frist für die Einreichung einer Replik an (act. G13). Mit 

Schreiben vom 21. Februar 2022 (act. G14) nimmt die Beschwerdeführerin Bezug auf 

das Schreiben des Gerichts vom 18. Februar 2022 und führt insbesondere nochmals 

aus, dass der ihr zustehende Anspruch auf Corona-Erwerbsausfallentschädigung höher 

B.g. 

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Erwägungen

1.  

sei und die Rückforderung von Fr. 20'276.-- in Abzug zu bringen sei. Der Eingabe vom 

21. Februar 2022 liegen weitere Schreiben, datiert vom 21. Februar 2021, und diverse 

Beilagen bei.

Am 24. Februar 2022 leitet die Beschwerdegegnerin eine weitere Eingabe der 

Beschwerdeführerin weiter (act. G16) und verzichtet auf die Einreichung einer Duplik 

(act. G17).

B.h. 

Am 1. März 2022 geht eine weitere Eingabe seitens der Beschwerdeführerin beim 

hiesigen Gericht ein. Darin enthalten sind zwei Couverts mit diversen Kopien. Ein 

Couvert ist an die SVA adressiert (act. G18).

B.i. 

Am 14. März 2022 erfolgt der Abschluss des Schriftenwechsels mit dem Ersuchen 

an die Beschwerdeführerin, keine weiteren Unterlagen einzureichen, da das Gericht 

bereits im Besitz aller nötigen Dokumente sei (act. G19).

B.j. 

Am 17. und 28. März 2022 sowie am 21. April 2022 gehen weitere Eingaben der 

Beschwerdeführerin inklusive zahlreicher Beilagen beim hiesigen Gericht ein (act. G20, 

G21, G22).

B.k. 

Die Beschwerdegegnerin leitet am 25. April 2022 und 9. Mai 2022 weitere irrtümlich 

ihr zugesandte Eingaben weiter und verzichtet auf eine Stellungnahme (act. G23, 24). 

Am 4. Mai 2022 geht eine weitere Eingabe seitens der Beschwerdeführerin ein 

(act. G25).

B.l. 

In formeller Hinsicht ist von Amtes wegen die Frage vorab zu prüfen, ob auf die 

Beschwerde vom 17. Januar 2022 nach der vom Gericht verlangten Ergänzung vom 

21. Januar 2022 eingetreten werden kann.

1.1. 

Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, insbesondere im Licht 

der dazu gegebenen Begründung (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2011, 

9C_1049/2010, E. 1.2 mit Hinweisen). Die formellen Anforderungen an eine 

Beschwerde sind gering. Das Rechtsbegehren muss nicht ausdrücklich formuliert sein, 

sondern kann sich auch der Begründung entnehmen lassen. Ist eine Beschwerde als 

1.2. 

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2.  

solche erkennbar, genügt aber den gesetzlichen Anforderungen nicht, so ist eine 

Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 

2020, Art. 61 N 85, 88 und 94 f.). Aus der Beschwerde vom 17. Januar 2022 ergibt sich 

aufgrund der entsprechenden Beilage unzweifelhaft, dass sich diese gegen den 

Einspracheentscheid vom 6. Januar 2022 richtet (act. G1.1). Aus der angeforderten 

Beschwerdeergänzung vom 21. Januar 2022 und ihrem Kontext ist zumindest 

herauszulesen, dass der Rückforderungsanspruch seitens der Beschwerdegegnerin 

bestritten wird (act. G3 ganz unten). Ein Anfechtungswille ist somit erkennbar. Mangels 

Beilage eines anderen zeitnahen Einspracheentscheids oder auch anderer zeitnah 

ergangener Verfügungen kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerde 

keine anderen Verwaltungsentscheide betrifft. Die umfangreichen weiteren Eingaben, 

Beilagen sowie Kopien sind teils schwer leserlich bis unleserlich, teils handelt es sich 

immer wieder um dieselben Aktenstücke. Diese sollen offenbar als Belege dafür 

dienen, dass die Rückforderungsverfügung bzw. der Einspracheentscheid zu Unrecht 

erging. Das Rechtsbegehren ist damit dahingehend auszulegen, dass die Aufhebung 

des Einspracheentscheids vom 6. Januar 2022 verlangt wird, mithin die Rückforderung 

als unrechtmässig erkannt wird. Gemäss den weiteren erkennbaren Ausführungen 

beantragt die Beschwerdeführerin zudem eventualiter, die Rückforderung sei mit 

weiteren, ihr zustehenden Leistungen zu verrechnen. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, 

dass weitere Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Somit ist auf die Beschwerde 

vom 17. Januar 2022, soweit sie den Einspracheentscheid vom 6. Januar 2022 

betreffend Rückforderung betrifft, einzutreten.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht im Rahmen des 

Schriftenwechsels darauf verzichtet hat, der Beschwerdegegnerin die ihr ohnehin 

bereits bekannten umfangreichen, redundanten Beilagen, welche die 

Beschwerdeführerin teilweise gleichzeitig ihr und dem Gericht zugesandt hat, 

wiederum zur Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme zukommen zu lassen.

1.3. 

Vorliegend einzig Streitgegenstand und zu beurteilen ist der von der 

Beschwerdeführerin angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2022, mit 

welchem die Beschwerdegegnerin die Rückforderungsverfügung vom 2. August 2021 

bestätigt hat. In dieser hatte sie die für die Periode vom 17. September 2020 bis 

31. Januar 2021 ausgerichtete Corona-Erwerbsersatzentschädigung in der Höhe von 

insgesamt Fr. 20'276.- zurückgefordert. Die Beschwerdeführerin hat für den Zeitraum 

ab 17. März 2020 bis zum 16. September 2020 ebenfalls eine Corona-

Erwerbsersatzentschädigung bezogen. Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin – 

2.1. 

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3.  

soweit ersichtlich – weder eine Rückforderungsverfügung erlassen, noch wurde dieser 

Zeitraum im Einspracheentscheid in irgendeiner Weise miterfasst, weshalb dieser 

Zeitraum nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist.

Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich 

auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung bzw. des streitigen 

Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1 und 148 V 

162 E. 3.2.1). In intertemporalrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1 und 144 V 

210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).

2.2. 

Als Anspruchsgrundlage für die Taggelder kommt im vorliegenden Fall die 

Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem 

Coronavirus (COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall; SR 830.31) zur Anwendung.

2.3. 

Vorliegend bestätigte die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 6. Januar 2022 die Rückforderungsverfügung vom 2. August 

2021. Mit dieser hatte die Beschwerdegegnerin die für die Periode vom 17. September 

2020 bis 31. Januar 2021 ausbezahlten Corona-Taggelder zurückgefordert. Somit sind 

hier die Gesetze und Verordnungen in den vom 17. September 2020 bis 31. Januar 

2021 gültigen Fassungen anwendbar. Die nachfolgenden Normen werden 

grundsätzlich in der für diese Periode anwendbaren Fassung zitiert. Soweit 

unterschiedliche Fassungen zur Anwendung kommen, werden diese als solche 

bezeichnet.

2.4. 

Anspruchsberechtigt für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung sind unter 

anderem Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), die auf Grund einer 

Massnahme nach Art. 6 Abs. 1 und 2 der COVID-19-Verordnung 2 vom 13. März 2020 

über Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus (COVID-19-Verordung 2; 

SR 818.101.24) einen Erwerbsausfall erleiden und im Sinne des Bundesgesetzes über 

die Alters- und Hinterlassenenversicherung (SR 831.10; abgekürzt: AHVG) obligatorisch 

versichert sind. Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG, die nicht unter 

Abs. 3 (Betriebsschliessung) fallen, sind anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund der 

bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus einen Erwerbsausfall 

erleiden und ihr für die Bemessung der Beiträge der AHV massgebendes Einkommen 

für das Jahr 2019 zwischen Fr. 10'000.-- und Fr. 90'000.-- liegt (sog. "Härtefall"; Art. 2 

3.1. 

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Abs. 3 und Abs. 3  in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1  lit. c der COVID-19-Verordnung 

Erwerbsausfall in den vom 17. März bis 16. September 2020 gültigen Fassungen).

bis bis

Für den hier weiter interessierenden Zeitraum vom 17. September 2020 bis 7. 

Oktober 2020 sind unter anderem Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG 

unter der Voraussetzung, dass sie im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, 

anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund von gestützt auf Art. 6 Abs. 2 lit. a oder b oder 

auf Art. 40 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des 

Menschen (EpG; SR 818.101) angeordnete Betriebsschliessungen oder 

Veranstaltungsverboten ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen (Art. 2 Abs. 3 

COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in der vom 17. September 2020 bis 7. Oktober 

2020 gültigen Fassung).

3.2. 

Für den Zeitraum vom 8. Oktober 2020 bis Januar 2021 sind unter anderem 

Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG unter der Voraussetzung, dass sie 

im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, anspruchsberechtigt, wenn sie ihre 

Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung 

der COVID-19-Epidemie unterbrechen müssen und einen Erwerbs- oder Lohnausfall 

erleiden (Art. 2 Abs. 3 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Selbständigerwerbende 

im Sinne von Art. 12 ATSG, die nicht unter diese Bestimmung fallen, sind unter der 

Voraussetzung, dass sie im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, 

anspruchsberechtigt, wenn ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich 

angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie massgeblich 

eingeschränkt ist, sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden und sie im Jahr 2019 für 

diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- 

erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 

2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres 

ausgeübt, so gilt diese Voraussetzung proportional zu deren Dauer (Art. 2 Abs. 3

COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in der ab 8. Oktober 2020 gültigen Fassung).

3.3. 

bis

Für die Bemessung der Höhe der Entschädigung ist auf Art. 5 der COVID-19-

Verordnung Erwerbsausfall abzustellen. Demnach beträgt das Taggeld 80 % des 

durchschnittlichen Erwerbseinkommens, das vor Beginn des Anspruchs auf die 

Entschädigung erzielt wurde, wobei zur Ermittlung des Einkommens Art. 11 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende, bei Mutterschaft und bei 

Vaterschaft (EOG; SR 834.1) sinngemäss anwendbar ist (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 

COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall).

3.4. 

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4.  

5.  

Nach Art. 11 Abs. 1 EOG bildet Grundlage für die Ermittlung des 

durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens das Einkommen, von dem die 

Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die 

Bemessung der Entschädigung und lässt durch das Bundesamt für 

Sozialversicherungen (BSV) verbindliche Tabellen mit aufgerundeten Beträgen 

aufstellen. Gestützt auf die Verordnung zum Erwerbsersatzgesetz (EOV; SR 834.11) 

wird bei Selbständigerwerbenden die Entschädigung aufgrund des auf den Tag 

umgerechneten Erwerbseinkommens berechnet, das für den letzten vor dem Einrücken 

verfügten AHV-Beitrag massgebend war. Wird für das Jahr der Dienstleistung später 

ein anderer AHV-Beitrag verfügt, so kann die Neubeurteilung der Entschädigung 

verlangt werden (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 EOV [in der bis 30. Juni 2021 gültig gewesenen 

Fassung; seit 1. Juli 2021 inhaltlich unverändert in Art. 7 Abs. 1  EOV]).

3.5. 

bis

Die Entschädigung wird gemäss Art. 8 Abs. 5 COVID-19-Verordnung 

Erwerbsausfall im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in 

Abweichung von Art. 49 Abs. 1 ATSG auch für erhebliche Entschädigungen.

4.1. 

Der im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG erlassene Entscheid zeichnet sich 

dadurch aus, dass er – wie die Verfügung im Anwendungsbereich von Art. 49 ATSG – 

in Rechtskraft erwachsen kann. Wann diese Rechtskraft eintritt, ist im Verhältnis 

Versicherungsträger – Partei unterschiedlich zu beantworten. Während die Partei je 

nach den Umständen zwischen 30 bzw. 90 Tagen und einem Jahr Zeit hat, eine 

formelle Verfügung zu verlangen, kann der Versicherungsträger nur innerhalb von einer 

Frist von 30 Tagen ab Erlass des formlosen Entscheids voraussetzungslos auf diesen 

zurückkommen. Danach muss er sich dafür auf einen Rückkommenstitel nach Art. 53 

ATSG berufen können (Kieser, a.a.O., Art. 51 N 20 ff., N 29 und N 31).

4.2. 

Unrechtmässig ausgerichtete Corona-Erwerbsausfallentschädigungen können 

zurückgefordert werden (Art. 1 Abs. 1 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in 

Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG), falls die Voraussetzungen für ein 

revisions- oder wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die ursprüngliche 

Verfügung (oder formlose Leistungszusprechung; vgl. Art. 8 Abs. 5 COVID-19-

Verordnung Erwerbsausfall) gemäss Art. 53 ATSG erfüllt sind (BGE 138 V 324 E. 3.1 mit 

Hinweisen). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen 

und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person 

oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt 

5.1. 

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6.  

oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 

Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger wiedererwägungsweise auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

Mit Abrechnung vom 18. Januar 2021 sprach die Beschwerdegegnerin das 

Taggeld für die Zeit vom 17. September 2020 bis 31. Oktober 2020 aufgrund einer 

erheblichen Umsatzeinbusse bei einem Härtefall zu (act. G12.1/57). Am 10. Februar 

2021 folgten die Zusprache für die Monate November und Dezember 2020 (act. 

G12.1/67 ff.), am 23. Februar 2021 jene für den Monat Januar 2021 (act. G12.1/75). 

Anschliessend verlangte die Beschwerdeführerin am 26. Mai 2021 telefonisch unter 

anderem eine Neuberechnung der Entschädigung und folgten diverse Kontakte, 

Zusendungen usw., die zum Ziel hatten, den (weiteren) Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Corona-Taggelder zu prüfen. Ihr wurde mehrfach Gelegenheit 

gegeben, ihre Umsatz- bzw. Erwerbseinbusse zu belegen (vgl. Sachverhalt vorstehend 

ab A.h.). Mit Verfügung vom 2. August 2021 schliesslich kam die Beschwerdegegnerin 

auf die Abrechnungen für die Zeit vom 17. September 2020 bis zum 31. Januar 2021 

zurück und forderte gleichzeitig die in diesem Zeitraum zuviel bezahlten Taggelder im 

Betrag von Fr. 20'276.-- zurück (act. G12.1/113). Da die Abrechnungen damals bereits 

in Rechtskraft erwachsen waren, war für deren Aufhebung ein Rückkommenstitel nötig.

5.2. 

Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die Voraussetzungen auf ein Zurückkommen 

auf die Ausrichtung der Corona-Erwerbsausfallentschädigung vom 17. September 

2020 bis zum 31. Januar 2021 erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn die 

zugrundeliegenden Verfügungen oder Mitteilungen und somit die Ausrichtung der 

Taggelder zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung bzw. Rückforderung von 

erheblicher Bedeutung ist.

5.3. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin aufgrund der (unzähligen) Anmeldungen 

zunächst ohne weitere Prüfung in der ersten Phase vom 17. März 2020 bis zum 16. 

September 2020 basierend auf den für das Jahr 2019 verfügten Akontobeiträgen den 

Corona-Erwerbsersatz berechnet und ausbezahlt hatte, startete sie in der zweiten 

Phase Nachfragen bei der Beschwerdeführerin und forderte diese auf, ihre Umsatz- 

bzw. Erwerbseinbusse zu belegen. Trotz unbefriedigender Antworten wurden weitere 

zusprechende Corona-Erwerbsersatzverfügungen erlassen bzw. Abrechnungen erstellt 

und Auszahlungen vorgenommen. Schliesslich stand fest, dass die 

Beschwerdeführerin trotz mehrfacher Aufforderungen nicht belegen konnte, 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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Umsatzeinbussen erlitten zu haben. Vielmehr verdichtete sich der Sachverhalt 

dahingehend, dass sie womöglich überhaupt nicht in der Eventbranche arbeitet, keine 

entsprechenden Aufträge hat und/oder ihr auch keine solchen entgangen sind bzw. 

sein können. Die Beschwerdegegnerin ging schliesslich davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin keinen Erwerbsausfall und keine Umsatzeinbusse erlitten hatte.

Nichts Anderes ergibt sich aus den vom Gericht ebenfalls geprüften AHV-

Rentenakten sowie -Beitragsakten. Die Beschwerdegegnerin selbst hat gemäss ihren 

Angaben in der Beschwerdeantwort offenbar die Steuerakten beigezogen. Den 

Beitragsakten ist unter anderem zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit 

einigen Jahren bei der Beschwerdegegnerin als Selbständigerwerbende angeschlossen 

ist. Das selbständig erzielte Einkommen der Beschwerdeführerin wurde gemäss den 

entsprechenden Steuermeldungen von den Steuerbehörden offenbar hauptsächlich 

ermessensweise festgelegt: für 2014 auf Fr. 86'400.-- (act. G12.2-69), für 2015 auf 

Fr. 86'400.-- (act. G12.2-109), für 2016 auf Fr. 95'000.-- (act. G12.2-112), für 2017 auf 

Fr. 95'600.-- (act. G12.2-122), für 2018 auf Fr. 65'000.-- (act. G12.2-131 f.), für 2019 

auf Fr. 65'700.-- (act. G12.2-256) und für 2020 auf Fr. 26'000.-- (act. G12.2-338).

6.2. 

Bereits aufgrund dieser Akten zeigt sich, dass die Einnahmen aus der 

angegebenen selbständigen Erwerbstätigkeit kaum bis gar nicht dokumentiert sind, 

und dies bereits seit Jahren. Da sich somit auch nicht anhand der Steuerveranlagungen 

Rückschlüsse auf die selbständige Tätigkeit der Beschwerdeführerin und eines dort 

erzielten Einkommens ziehen lassen, kann auch daraus nicht ermittelt werden, ob und 

in welchem Umfang sie durch die vom Bund angeordneten Corona-Massnahmen eine 

Erwerbseinbusse erlitten hat. Es lässt sich mit diesen Zahlen weder eine Entwicklung, 

ein Trend oder ein Durchschnitt des Einkommens ermitteln noch ein Einbruch 

dokumentieren.

6.3. 

Die von der Beschwerdeführerin selbst eingereichten Unterlagen bieten keinerlei 

Aufschluss über von ihr als Event-Managerin erzielte Umsätze, durchgeführte Anlässe 

oder geplante und aufgrund von Corona-Massnahmen wieder abgesagte Anlässe. Sie 

hat bereits der Beschwerdegegnerin keine Unterlagen zukommen lassen, die Belege 

für eine irgendwie geartete selbständige Tätigkeit als Event-Managerin gewesen wären. 

So konnte sie keine Auftragsbestätigungen, Werbeprospekte, durchgeführte Anlässe, 

Quittungen für getätigte Ausgaben wie Raummiete, Catering, Dekoration oder 

Quittungen für einvernahmte Honorare oder ähnliches beibringen. Demnach ist trotz 

der relativ hohen abgerechneten Beiträge als Selbständigerwerbende nicht dargetan, 

dass sie im Jahr 2019 bzw. früher ein Einkommen in der fraglichen Höhe erzielte, und 

ebensowenig, dass dieses Einkommen durch die Corona-Massnahmen reduziert 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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7.  

worden wäre. Nicht von Belang ist daher, ob sich das behauptete (jedoch nicht 

plausibilisierte) Einkommen im für die so genannte Härtefallregelung massgebenden 

Rahmen von Fr. 10'000.- bis Fr. 90'000.- bewegt bzw. ob es die ab dem 

17. September 2020 massgebenden Fr. 10'000.-- als untere Grenze überstiegen hatte.

Nach Prüfung der von der Beschwerdeführerin selbst im gesamten 

Verwaltungsverfahren sowie im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten 

Akten sowie auch der Beitrags- und Rentenakten ergibt sich, dass kein Corona-

bedingter Erwerbsausfall nachgewiesen werden konnte und eine der 

Grundvoraussetzungen für die Ausrichtung des Corona-Erwerbsersatzes nicht erfüllt 

war, womit deren Bezug unrechtmässig war. Vor diesem Hintergrund erübrigt sich die 

Prüfung der Höhe des Taggeldsatzes, der gemäss den Beitragsakten ausschliesslich 

auf Ermessensveranlagungen basierte. Die Abrechnungen vom 18. Januar 2021, 

10. Februar 2021 sowie vom 23. Februar 2021 waren nach dem Gesagten zweifellos 

unrichtig und ihre Korrektur angesichts des zu Unrecht ausbezahlten Betrags von 

Fr. 20'276.-- von erheblicher Bedeutung. Die Beschwerdegegnerin durfte deshalb auf 

diese Abrechnungen wiedererwägungsweise zurückkommen.

6.5. 

Die Beschwerdegegnerin richtete nicht die gesamten Taggelder der 

Beschwerdeführerin direkt aus. Einen Teil davon bezahlte sie aufgrund einer Lohn- 

bzw. Taggeldpfändung an das Betreibungsamt der Gemeinde B.___ (vgl. act. G12.1/66 

bis G12.1/70). Es ist deshalb zu prüfen, wer für diese dem Betreibungsamt bezahlten 

Leistungen rückerstattungspflichtig ist: die Beschwerdeführerin oder das 

Betreibungsamt.

7.1. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG). 

Rückerstattungspflichtig sind der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig 

gewährten Leistungen und seine oder ihre Erben; Dritte oder Behörden, mit Ausnahme 

der Beiständin oder des Beistands, denen Geldleistungen zur Gewährleistung 

zweckgemässer Verwendung nach Art. 20 ATSG oder den Bestimmungen der 

Einzelgesetze ausbezahlt wurden; sowie Dritte oder Behörden, mit Ausnahme der 

Beiständin oder des Beistandes, an welche die unrechtmässig gewährte Leistung 

nachbezahlt wurde (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]).

7.2. 

Bei einer Drittauszahlung wird somit grundsätzlich die Drittperson bzw. die 

empfangende Behörde rückerstattungspflichtig, wenn ein unrechtmässiger 

Taggeldbezug vorliegt. Von diesem Grundsatz ist jedoch abzuweichen, wenn ein reines 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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8.  

Entscheid

Inkasso- bzw. Zahlstellenverhältnis vorliegt. Dabei ergeben sich nämlich bezogen auf 

die Drittperson bzw. Behörde keine eigenen Rechte oder Pflichten aus dem 

Leistungsverhältnis. In einem solchen Fall ist die leistungsberechtigte Person zur 

Rückerstattung verpflichtet. Kein Inkasso- oder Zahlstellenverhältnis liegt vor, wenn die 

Drittperson oder Behörde die Leistung zur Verwaltung bzw. mit dem Auftrag, 

fürsorgerisch tätig zu sein, erhielt (Kieser, a.a.O., Art. 25 N 51 f.).

Vorliegend hatte das Betreibungsamt kein eigenes Recht auf die Corona-

Erwerbsausfallentschädigung der Beschwerdeführerin. Vielmehr hat es lediglich als 

Zahlstelle fungiert, über welche Schulden der Beschwerdeführerin beglichen wurden. 

Wäre der volle Taggeldbetrag direkt der Beschwerdeführerin ausbezahlt worden, so 

hätte sie den Anteil, der ihr Existenzminium überstieg, an ihre Gläubiger bezahlen 

müssen (vgl. zum Existenzminium act. G12.1/66). Durch die teilweise Auszahlung an 

das Betreibungsamt wurde somit lediglich der Zahlungsmodus geregelt (vgl. zur 

Abgrenzung zwischen rückerstattungspflichtigen Dritten und blossen Inkasso- oder 

Zahlstellen BGE 143 V 241 E. 4.5 f. und E. 5 sowie BGE 147 V 369 E. 4.3 mit 

Hinweisen). Die Beschwerdeführerin ist deshalb auch für denjenigen Teil der Taggelder, 

welcher an das Betreibungsamt der Gemeinde B.___ ausgerichtet wurde, 

rückerstattungspflichtig.

7.4. 

Eine allfällige Verrechnung der Rückforderung mit allfälligen der 

Beschwerdeführerin noch zustehenden Leistungen – welche diese eventualiter 

beantragt hat – ist mangels Vornahme einer solchen in der Rückforderungsverfügung – 

nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Auf das entsprechende Begehren ist daher nicht 

einzutreten.

7.5. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin auf die 

Abrechnungen zurückkommen und eine Rückforderung vornehmen durfte. Die 

Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf diese eingetreten wird.

8.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben, nachdem in der COVID-19-Verordnung 

Erwerbsausfall keine solchen vorgesehen sind (Art. 1 COVID-19-Verordnung 

Erwerbsausfall in Verbindung mit Art. 61 lit. f  ATSG).

8.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2022
	Art. 1bis, 2, 3, 5 und 8 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall; Art. 25, 51, 53 und 61 ATSG; Art. 11 EOG. Nachdem die versicherte Person nicht nachgewiesen hat, dass sie aufgrund der COVID-19-Epidemie eine Erwerbseinbusse erlitten hat, forderte die Ausgleichskasse zu Recht Corona-Erwerbsausfallentschädigung zurück (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2022, EO 2022/1).

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