# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e701b32-8bd8-5244-b742-8ffead60aa8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.06.2015 C-5186/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5186-2013_2015-06-09.pdf

## Full Text

1.  
B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-5186/2013 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,  

Richter David Weiss,    

Gerichtsschreiberin Patrizia Levante. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

vertreten durch lic. iur. Dominik Schorno, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenrevision,  

Verfügung der IVSTA vom 15. Juli 2013. 

 

 

 

C-5186/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1951 geborene italienische Staatsangehörige A._______ 

(nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist seit dem Jahre 

1969 mit Unterbrüchen in der Schweiz arbeitstätig und entrichtete während 

dieser Zeit obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlas-

senen- und Invalidenversicherung (IV; vgl. IV-act. 14, 145). Seit dem 1. Mai 

1995 hatte der in Österreich wohnhafte Versicherte eine Anstellung als 

Hilfsfliesenleger bei der B._______ AG in Z._______/SG. Gemäss Anga-

ben der Arbeitgeberin im Fragebogen wurde ihm wegen Rückgangs der 

Arbeitsaufträge auf den 30. Juni 2004 gekündigt, wobei er letztmals am 

12. November 2003 effektiv gearbeitet habe (IV-act. 13). Laut aktenkundi-

gem Unfallschein erlitt der Versicherte am 12. November 2003 einen Unfall 

und es bestand deswegen eine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit von 

100% (IV-act. 7). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfol-

gend: SUVA) richtete bis 30. Juni 2004 Taggelder aus (IV-act. 18/3-6, 55, 

56/1). Nach langer (erfolgloser) Stellensuche fand der Versicherte schliess-

lich per 1. August 2007 bei der B._______ AG erneut eine Anstellung, wo-

bei sein wöchentliches Arbeitspensum aus gesundheitlichen Gründen auf 

3 Tage festgelegt wurde (IV-act. 108). Aufgrund einer Verschlechterung sei-

nes Gesundheitszustandes war der Versicherte vom 21. Oktober 2010 bis 

Ende Oktober 2011 voll arbeitsunfähig. Seit Ende 2011 arbeitet er nur noch 

im Umfang von 15 Stunden pro Woche (IV-act. 161/3).  

B.  

B.a Mit Formular vom 2. April 2004 (persönlich überbracht am 7. April 

2004) meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle St. Gallen), zum Be-

zug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 8). Er machte 

sinngemäss geltend, er leide nach zwei Unfällen (13. September 2000 und 

12. November 2003) an Beschwerden in beiden Schultern, insbesondere 

bestünden aufgrund des zweiten Unfalls Schulterschmerzen rechts, wes-

halb er voll arbeitsunfähig sei (IV-act. 8/5). 

B.b Zur Prüfung des Anspruchs auf IV-Leistungen ordnete die IV-Stelle St. 

Gallen in der Folge insbesondere eine medizinische Abklärung durch den 

Orthopäden Dr. med. C._______ in Y._______ (IV-act. 25, 26) sowie eine 

berufliche Abklärung im Haus D._______ in X._______ an (vgl. IV-act. 50). 

Für die Letztere erhielt der Versicherte vom 1. Juni bis 1. August 2005 ein 

IV-Taggeld (IV-act. 70, 145).  

C-5186/2013 

Seite 3 

B.c Mit Verfügung vom 26. Oktober 2005 sprach die IV-Stelle für Versi-

cherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) dem Versicherten 

mit Wirkung ab 1. November 2004 eine Viertelsrente der IV zu (IV-act. 64/1-

6). Gestützt auf die von der IV-Stelle St. Gallen in Auftrag gegebenen me-

dizinischen und beruflichen Abklärungen (IV-act. 10 ff.) ging die IVSTA in 

ihrer Verfügung davon aus, dass dem Versicherten bei einer leidensange-

passten Tätigkeit eine 75%-ige Stundenpräsenz zumutbar wäre. Der Ein-

kommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 40% (IV-act. 64/5). Die 

IV-Stelle St. Gallen erwähnte im Feststellungsblatt vom 5. August 2005 (IV-

act. 56) die folgenden Diagnosen: unspezifische Vertigo bei degenerativen 

HWS-Veränderungen, arterielle Hypertonie sowie Adipositas. 

B.d Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch Rechts-

anwalt Dominik Schorno, mit Eingabe vom 18. November 2005 (IV-

act. 65/2 ff.) bei der IVSTA Einsprache mit dem Begehren, es sei ihm eine 

Dreiviertelsrente auszurichten, weil er lediglich zu 50% arbeitsfähig sei, so 

dass – unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 20% – 

ein Invaliditätsgrad von mindestens 60% vorliege. Der Versicherte stützte 

sich insbesondere auf die Ergebnisse der beruflichen Abklärung, welche 

vom 1. Juni bis 1. August 2005 durch die Stiftung D._______ in X._______ 

durchgeführt worden war (IV-act. 57). Mit Einspracheentscheid vom 

6. März 2006 (IV-act. 73/1 ff.) wies die IVSTA die Einsprache ab und ging 

davon aus, dass der Versicherte in einer leichten Tätigkeit bei voller Stun-

denpräsenz zu 75% arbeitsfähig sei. Das vom Versicherten kritisierte Gut-

achten von Dr. C._______ vom 7. Dezember 2004 (IV-act. 30) erachtete 

die IVSTA als korrekte Grundlage, zumal es vom regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) bestätigt worden sei (IV-act. 31). 

B.e Der Versicherte erhob gegen diesen Einspracheentscheid mit Schrei-

ben seines Rechtsvertreters vom 5. April 2006 (IV-act. 76/1 ff.) Beschwerde 

bei der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland 

wohnenden Personen (heute: Bundesverwaltungsgericht) und beantragte 

die Aufhebung des Einspracheentscheides sowie die Ausrichtung einer 

Dreiviertelsrente ab 1. November 2004. Er erneuerte seine Kritik am ärztli-

chen Gutachten von Dr. C._______, reichte neue medizinische Unterlagen 

ein, machte eine weitere Verschlechterung seines Gesundheitszustandes 

geltend und ersuchte um Einholung einer neuen, umfassenden medizi-

nisch-interdisziplinären Beurteilung seiner Beschwerden, insbesondere 

unter Einbezug der bis anhin ausser Acht gelassenen Schwindelattacken.  

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Seite 4 

B.f Mit Urteil vom 7. Mai 2008 (IV-act. 118/2 ff.) wies das Bundesverwal-

tungsgericht die Beschwerde ab und hielt fest, dass auf das überzeugende 

Gutachten von Dr. C._______ abzustellen sei (E. 4.2). Weder der im Be-

schwerdeverfahren eingereichte Hausarztbericht (E. 4.3) noch die Beurtei-

lung durch die berufliche Abklärungsstelle D._______ (E. 4.5) vermöchten 

die Ergebnisse des fachmedizinischen Gutachtens von Dr. C._______ in 

Frage zu stellen. Das Bundesverwaltungsgericht kam folglich zum Schluss, 

dass die IVSTA bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades zu Recht von 

einer 75%-igen Arbeitsfähigkeit des Versicherten bei voller Präsenzzeit 

ausgegangen sei (E. 4.6). 

B.g Im März 2009 überprüfte die IV-Stelle St. Gallen von Amtes wegen den 

Invaliditätsgrad des Versicherten (IV-act. 120 ff.). Gestützt auf den einge-

holten ärztlichen Verlaufsbericht vom 25. Juni 2009 (IV-act. 126), in wel-

chem der Gesundheitszustand als stationär, die Diagnose als unverändert 

und das Zustandsbild als stabil beurteilt worden war, sowie aufgrund des 

Fragebogens für Arbeitgebende vom 14. April 2009 (IV-act. 123), worin die 

B._______ AG eine 60%-Arbeitstätigkeit des Versicherten als Hilfsarbeiter 

seit dem 1. August 2007 bestätigt hatte, machte die IV-Stelle St. Gallen 

dem Versicherten mit Schreiben vom 28. Juli 2009 (IV-act. 128) die Mittei-

lung, dass sie in Bezug auf den Invaliditätsgrad (40%) keine Änderung fest-

gestellt habe, die sich auf die Rente auswirke, und deshalb weiterhin ein 

Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe. 

C.  

C.a Der Versicherte ist seit dem 1. August 2007 bei seiner ehemaligen Ar-

beitgeberin, der B._______ AG, mit einem wöchentlichen Arbeitspensum 

von 3 Tagen (d.h. zu 60%) angestellt (IV-act. 108). Auf entsprechenden 

Antrag der Arbeitgeberin (IV-act. 100) wurde ihr während der Anlernzeit 

vom 1. Mai bis 31. Juli 2007 ein IV-Taggeld ausbezahlt (IV-act. 106, 109). 

Infolge einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes war der Ver-

sicherte vom 21. Oktober 2010 bis Ende Oktober 2011 jedoch voll arbeits-

unfähig (IV-act. 161/3). 

C.b Mit Formular vom 19. April 2011 (IV-act. 133) meldete die B._______ 

AG als Arbeitgeberin den Versicherten bei der IV-Stelle St. Gallen zur 

Früherfassung an. Im entsprechenden Begleitschreiben (IV-act. 134/2) 

führte die Arbeitgeberin aus, der Versicherte sei seit dem 21. Oktober 2010 

mit einem neuen Leiden behaftet, das nicht in Zusammenhang stehe mit 

seinen Schulterproblemen, aufgrund welcher er bereits eine Invalidenrente 

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Seite 5 

beziehe. Der Versicherte stellte sodann mit Formular vom 10. Mai 2011 (IV-

act. 140) bei der IV-Stelle St. Gallen eine Wiederanmeldung betreffend be-

rufliche Integration/Rente. Er gab an, seit dem 21. Oktober 2010 infolge 

Krankheit zu 100% arbeitsunfähig zu sein. Er leide in beiden Füssen unter 

Schmerzen, welche bis zum Knie wandern und das Laufen fast unmöglich 

machen würden. 

C.c Die IV-Stelle St. Gallen nahm in der Folge Abklärungen zur medizini-

schen und beruflichen Situation des Versicherten vor (IV-act. 141 ff.). Ge-

stützt auf das durchgeführte Assessment (IV-act. 161) teilte sie dem Versi-

cherten mit Schreiben vom 22. Februar 2012 (IV-act. 169) mit, sein Leis-

tungsbegehren um berufliche Massnahmen werde abgewiesen, nachdem 

er bei seinem bisherigen Arbeitgeber eine neue Tätigkeit mit einem Pen-

sum von 15 Stunden pro Woche habe beginnen können und deshalb an-

gemessen eingegliedert sei. Weitere berufliche Massnahmen seien nicht 

angezeigt.  

C.d Mit Vorbescheid vom 5. April 2013 (IV-act. 205) kündigte die IV-Stelle 

St. Gallen dem Versicherten sodann an, dass sein Gesuch um Erhöhung 

der Invalidenrente abgewiesen werden müsse, weil gemäss den Abklärun-

gen sich sein Gesundheitszustand seit den letzten spezialärztlichen Unter-

suchungen nicht wesentlich verändert habe. Insbesondere gestützt auf das 

ärztliche Gesamtgutachten vom 14. Mai 2012, welches im Auftrag der ös-

terreichischen Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Vorarlberg, er-

stellt worden war (IV-act. 180/9-14), sowie aufgrund der Stellungnahmen 

des RAD-Arztes Dr. med. E._______ (insb. IV-act. 201, 202) ging die IV-

Stelle St. Gallen davon aus, dass dem Versicherten körperlich leichte Tä-

tigkeiten bei voller Stundenpräsenz nach wie vor im Rahmen von 75% zu-

mutbar seien, und errechnete einen unveränderten Invaliditätsgrad von 

40%. 

C.e Der Versicherte erhob gegen diesen Bescheid mit Schreiben seines 

Rechtsvertreters vom 14. Mai 2013 Einwände (IV-act. 206). Er machte gel-

tend, sein Gesundheitszustand habe sich massiv verschlechtert. Als Beleg 

reichte er diverse, auch medizinische Unterlagen aus Österreich ein (IV-

act. 206/3-10). Der Versicherte beanspruchte einen – mit seinen starken 

arbeitsmässigen Einschränkungen begründeten – Leidensabzug von 20% 

und ging von einem Invaliditätsgrad von 55% aus, weshalb er eine halbe 

Invaliditätsrente als ausgewiesen erachtete. Er beanstandete die Unvoll-

ständigkeit der medizinischen Akten und beantragte die Einholung eines 

umfassenden medizinischen Gutachtens (MEDAS-Abklärung). 

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Seite 6 

C.f Mit Verfügung vom 15. Juli 2013 (BVGer-act. 1/2 = IV-act. 213) wies die 

IVSTA in Bestätigung ihres Vorbescheides das Erhöhungsbegehren des 

Versicherten ab. Gestützt auf die Stellungnahme des RAD-Arztes 

Dr. E._______ vom 30. Mai 2013 (IV-act. 208) führte die IVSTA aus, dass 

sich aus den einwandweise beigebrachten medizinischen Unterlagen 

keine neuen Erkenntnisse ergäben, welche zu einer Änderung der bisheri-

gen medizinischen Einschätzung führen würden. Weiter hielt die IVSTA 

fest, dass für die Vornahme eines leidensbedingten Abzugs keine Anhalts-

punkte bestünden und der vom Versicherten vorgelegte Bescheid des Ar-

beitsmarktservices V._______ vom 20. Februar 2013 in der Schweiz irre-

levant sei. 

D.  

Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechts-

vertreter mit Eingabe vom 16. September 2013 (BVGer-act. 1) Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht (Poststempel: 16. September 2013, Ein-

gang: 17. September 2013) erheben und beantragen, 1. sei die angefoch-

tene Verfügung vom 15. Juli 2013 vollumfänglich aufzuheben und dem Be-

schwerdeführer ab Oktober 2011 eine ganze Invalidenrente auszurichten, 

2. eventuell sei die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen zwecks 

Einholung eines polydisziplinären Gutachtens und anschliessender Neu-

beurteilung, 3. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begrün-

dung der Beschwerde wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführer seit Oktober 2011 bereits eine adaptierte Tätigkeit (zu 

rund 35%) ausführe und der RAD-Arzt Dr. E._______ deshalb zu Unrecht 

von einer Arbeitsfähigkeit zu 100% in einer adaptierten Tätigkeit ausgehe. 

Diese Schlussfolgerung entbehre jeder Begründung und sei in mehrfacher 

Hinsicht unhaltbar. Insbesondere wurde gerügt, dass Dr. E._______ keine 

eigenen medizinischen Abklärungen vorgenommen habe, obwohl sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe und im 

Vergleich zum November 2003 gleich mehrfache Beschwerden aufgetre-

ten und ärztlich festgestellt worden seien. Der Beschwerdeschrift lag ein 

aktueller MRI-Befund bei (BVGer-act. 1/3). Weiter wurde vorgebracht, dass 

sich die Einholung eines MEDAS-Gutachtens aufdränge, nachdem der Be-

schwerdeführer ein komplexes Beschwerdebild aufzeige, seitens der IV-

Stelle als bestmöglichst integriert gelte und gerade aus diesem Grund be-

rufliche Massnahmen abgelehnt worden seien. Schliesslich wurde darauf 

hingewiesen, dass selbst unter der Annahme, dass der Beschwerdeführer 

seine bisherige (reduzierte) Hilfstätigkeit weiterführen würde, der Einkom-

mensvergleich – bei einem Invalideneinkommen von Fr. 1'800.- monatlich 

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Seite 7 

und einem Leidensabzugs von 20% – einen Invaliditätsgrad von 52% 

ergäbe, weshalb ein Anspruch auf mindestens eine halbe Rente bestünde. 

E.  

Den mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Sep-

tember 2013 (BVGer-act. 2) erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 400.- leis-

tete der Beschwerdeführer am 26. September 2013 (BVGer-act. 4). 

F.  

In ihrer Vernehmlassung vom 4. Dezember 2013 (BVGer-act. 6) beantragte 

die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der an-

gefochtenen Verfügung. Sie verwies dabei vollumfänglich auf die von ihr 

eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle St. Gallen vom 2. Dezember 2013 

(BVGer-act. 6/1). Darin wird ebenfalls auf Beschwerdeabweisung ge-

schlossen im Wesentlichen mit der folgenden Begründung: Die IV-Stelle 

St. Gallen habe die relevanten medizinischen Unterlagen eingeholt und der 

RAD-Arzt Dr. E._______ habe sich mehrfach mit den entsprechenden Be-

richten auseinandergesetzt. Die aktuell vom Beschwerdeführer ausge-

führte Tätigkeit umfasse zu 6-33% eine mittelschwere Arbeit (10-25 kg) und 

entspreche damit nicht dem Tätigkeitsprofil einer für den Beschwerdefüh-

rer adaptierten Arbeit, welche unter anderem kein Heben und Tragen von 

Lasten über 10 kg beinhalte. Der Beschwerdeführer könne daher die Tä-

tigkeit bei der B._______ AG nicht mehr ausführen. Ein Einkommensver-

gleich sei mangels Vorliegen eines gesundheitlichen Revisionsgrundes 

nicht vorzunehmen. Der Beschwerdeführer nutze mit seinem aktuellen 

Pensum seine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 75% nicht 

aus, weshalb – selbst bei Vornahme eines Einkommensvergleichs – auf 

sein derzeitiges Invalideneinkommen nicht abgestellt werden könne. 

 

G.  

Mit Replik vom 27. Januar 2014 (BVGer-act. 10) hielt der Beschwerdefüh-

rer an seinen in der Beschwerdeschrift gestellten Rechtsbegehren sowie 

an seinen bisherigen Ausführungen fest. Er erneuerte seine Ansicht, be-

reits eine adaptierte Tätigkeit auszuüben. So habe er einerseits nicht nur 

sein Arbeitspensum (von 60% auf 35%) reduziert, sondern verrichte er an-

dererseits nur noch Hilfstätigkeiten und keine schweren Fliesenarbeiten 

mehr. Er nehme in der Hauptsache lediglich noch Präsentationen, Muste-

rungen und Ausmasse vor, was mittels Einholung eines aktuellen Berichtes 

bei der Arbeitgeberin bewiesen werden könne. Diese Anpassung sei allein 

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aufgrund des sich verschlechternden medizinischen Gesundheitszustan-

des erfolgt. Es seien seit dem von Dr. C._______ erstellten Gutachten ins-

besondere eine Chronifizierung der Lumboischialgie rechts, der Kniebe-

schwerden sowie eine IVG-Arthrose hinzugetreten. Die behandelnden 

Ärzte würden ihn in der aktuellen, adaptierten Tätigkeit als zu 100% ar-

beitsunfähig beurteilen. Die beantragte polydisziplinäre Begutachtung 

dränge sich daher weiterhin auf. Laut Beschwerdeführer hätte der RAD-

Arzt Dr. E._______ eigene Abklärungen vornehmen oder zumindest wei-

tere Untersuchungen veranlassen müssen, zumal er selber von teilweise 

unvollständiger ärztlicher Dokumentation und Ende Januar 2013 sogar von 

einem nicht stabilen Gesundheitszustand ausgegangen sei. 

H.  

Mit Eingabe vom 19. Februar 2014 (BVGer-act. 12) reichte die Vorinstanz 

die von ihr eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle St. Gallen vom 13. Feb-

ruar 2014 (BVGer-act. 12/1) ein. Darin wird auf eine Duplik verzichtet und 

auf die in ihrer Vernehmlassung gemachten Ausführungen und Anträge 

verwiesen. Die Vorinstanz schloss sich der kantonalen Stellungnahme an. 

I.  

Mit Verfügung vom 28. Februar 2014 (BVGer-act. 13) erklärte das Bundes-

verwaltungsgericht den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instrukti-

onsmassnahmen – für geschlossen. 

J.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften wird – soweit 

erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1. 

1.1 Gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG 

(SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA.  

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Indes 

C-5186/2013 

Seite 9 

findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in 

Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. 

1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Verfü-

gung der IVSTA. Der Beschwerdeführer ist als Adressat durch die ange-

fochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde frist- 

und formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 3 und 4 Bst. 

b ATSG sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auch der Kostenvorschuss wurde in-

nert Frist geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Damit ist auf die Beschwerde 

einzutreten.  

2.  

Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder 

der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessen-

heit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

3.  

Vorliegend ist streitig und zu beurteilen, ob die revisionsweise abgelehnte 

Erhöhung der dem Beschwerdeführer am 1. November 2004 zugesproche-

nen Viertelsrente der IV zu Recht erfolgt ist. 

3.1 Der Beschwerdeführer ist italienischer Staatsangehöriger und wohnt in 

Österreich, weshalb vorliegend das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

1999 (FZA, SR 0.142.112.681) anzuwenden ist. Soweit das FZA bzw. die 

auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte 

keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestal-

tung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen ei-

ner schweizerischen Invalidenrente daher grundsätzlich nach der inner-

staatlichen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3). Daran haben der 

revidierte Anhang II zum FZA, welcher die Koordinierung der Systeme der 

sozialen Sicherheit regelt und für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft ge-

treten ist, bzw. die ab diesem Zeitpunkt anwendbaren Verordnungen (EG) 

Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009, welche die Verordnungen (EWG) Nr. 

1408/71 und Nr. 574/72 ersetzen, nichts geändert. Entsprechend bestimmt 

sich vorliegend der streitige Anspruch des Beschwerdeführers auf Erhö-

hung seiner Invalidenrente ausschliesslich nach dem innerstaatlichen 

schweizerischen Recht. 

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Seite 10 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 15. Juli 2013) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht – 

vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätz-

lich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des recht-

lich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 

haben (Urteil des BGer 8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1; BGE 

132 V 215 E. 3.1.1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor 

einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt 

nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445 E. 1). 

3.3 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vor-

schriften Anwendung, die bei Erlass der Verfügung am 15. Juli 2013 in Kraft 

standen, weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt zwar 

nicht mehr in Kraft waren, für die Beurteilung eines allenfalls früher ent-

standenen Rentenanspruchs aber von Belang sind (für das IVG: ab dem 

1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-

Revision] und ab dem 1. Januar 2012 in der Fassung vom 18. März 2011 

[AS 2011 5659, 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; zudem die Ver-

ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 

831.201] in den entsprechenden Fassungen der 5. und 6. IV-Revision, ers-

tes Massnahmenpaket). Weiter sind das ATSG und die ATSV (SR 830.11) 

anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähig-

keit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und des Einkom-

mensvergleichs (Art. 16) entsprechen den bisherigen von der Rechtspre-

chung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen 

(vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der 

5. IV-Revision bzw. der 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, nichts 

geändert. 

4.  

4.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-

tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-

such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-

ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).  

C-5186/2013 

Seite 11 

4.1.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-

sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer 

wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revi-

dierbar (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). Dagegen ist die unterschied-

liche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sach-

verhaltes, namentlich des Gesundheitsschadens oder auch der medizi-

nisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit, unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b mit 

Hinweisen; Sozialversicherung Rechtsprechung [SVR] 2006 IV Nr. 45 E. 2; 

2004 IV Nr. 5 E. 3.3, 3.4; 1996 IV Nr. 70 E. 3a; UELI KIESER, ATSG-Kom-

mentar, 2. Aufl. 2009, Art. 17 Rz. 16 ff.). Auch eine neue Verwaltungs- oder 

Gerichtspraxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden 

Rentenanspruchs zum Nachteil der versicherten Person (BGE 135 V 201 

E. 6.1.1 mit Hinweisen, u.a. auf BGE 115 V 308 E. 4a/dd). 

4.1.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Än-

derung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhal-

tes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-

gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-

standes) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfü-

gung; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und 

prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4).  

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

C-5186/2013 

Seite 12 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

4.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50%, 

so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die 

ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 

Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG), soweit nicht völkerrechtliche Bestim-

mungen eine abweichende Regelung vorsehen, was für Staaten der EU 

der Fall ist (BGE 130 V 253 E. 2.3). 

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).  

4.4.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 

zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-

ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-

cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. 

ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-

digen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhän-

gig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-

tigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wi-

dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

C-5186/2013 

Seite 13 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c). 

4.4.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-

tin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 

E. 3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen medizinischen Beurteilung als Bericht, Gutach-

ten oder Stellungnahme (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c). 

4.4.3 Versicherungsexterne Gutachten haben vollen Beweiswert, wenn sie 

den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen und nicht konkrete 

Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 

135 V 465; 125 V 351 E. 3b/bb). Werden solche Expertisen demnach durch 

anerkannte Spezialärztinnen und -ärzte aufgrund eingehender Beobach-

tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstattet und 

gelangen diese Arztpersonen bei der Erörterung der Befunde zu schlüssi-

gen Ergebnissen, so kommt diesen Gutachten volle Beweiskraft zu, so-

lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-

chen (BGE 122 V 157 E. 1 c; 104 V 209 E. c; vgl. auch URS MÜLLER, Das 

Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 25, Rz. 1721).  

4.4.4 Auf Berichte des RAD kann ebenfalls nur abgestellt werden, sofern 

sie den beweisrechtlichen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten ge-

nügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 125 V 351 E. 3b/ee). Allerdings sind die 

Berichte versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisge-

mäss nur soweit zu berücksichtigen, als auch keine geringen Zweifel an 

der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.7). 

Die Ärztinnen und Ärzte des RAD müssen über die im Einzelfall erforderli-

chen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zwingend erforder-

lich ist jedoch, dass die versicherte Person persönlich untersucht wird. Das 

Fehlen eigener Untersuchungen vermag daher einen RAD-Bericht für sich 

alleine nicht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung der erwerblichen Folgen eines bereits 

C-5186/2013 

Seite 14 

feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht, folglich die direkte ärzt-

liche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Ur-

teile des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 2.2; 9C_323/2009 vom 

14. Juli 2009 E. 4.3.1, je mit weiteren Hinweisen). 

4.4.5 Expertisen, die von einer Partei eingeholt und in das Verfahren als 

Beweismittel eingebracht werden (Partei- oder Privatgutachten), darf der 

Beweiswert nicht schon deshalb abgesprochen werden, weil sie von einer 

Partei stammen (BGE 125 V 351 E. 3b/dd). Vorausgesetzt ist allerdings 

auch hier, dass das Parteigutachten den genannten Anforderungen ent-

spricht (MÜLLER, a.a.O., § 25, Rz. 1751). Ist dies der Fall, besitzt ein sol-

ches Parteigutachten zwar nicht den gleichen Rang wie ein vom Gericht 

oder vom Versicherungsträger nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten. Es verpflichtet indessen das Gericht, den von der 

Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, 

zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassung und Schluss-

folgerungen des vom Gericht oder vom Versicherungsträger förmlich be-

stellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen 

ist (BGE 125 V 351 E. 3c). 

4.4.6 Bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen kann auch auf die for-

malisierte Berichterstattung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie 

Spitäler abgestellt werden, da auch diese der freien Beweiswürdigung un-

terliegen. Sind daher keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die 

Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu er-

schüttern vermögen, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswür-

digung unter Hinweis auf ihre Stellung und unter Berufung auf die fachliche 

Kompetenz der Ärztinnen und Ärzte einer Universitätsklinik ausser Acht zu 

lassen (unveröffentlichtes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-

richts [EVG, heute: Bundesgericht] I 498/89 vom 19. April 1990; MÜLLER, 

a.a.O., § 25, Rz. 1741, 1747 mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Be-

richte von Hausärztinnen und -ärzten darf und soll das Gericht aber der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese Arztpersonen mitunter 

im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 

eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 

351 E. 3b/cc). Dies gilt nicht nur für die allgemein praktizierenden Hausärz-

tinnen und -ärzte, sondern auch für die behandelnden Spezialärztinnen 

und -ärzte (vgl. z.B. Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit 

Hinweisen). Im Streitfall dürfte deshalb eine direkte Leistungszusprache 

einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Arztpersonen kaum je 

in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5). Allerdings dürfen im Rahmen 

C-5186/2013 

Seite 15 

einer freien und umfassenden Beweiswürdigung auch die potentiellen Stär-

ken der Berichte behandelnder Ärztinnen und Ärzte nicht vergessen wer-

den. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung von der behandelnden 

Arztperson stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbe-

achtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfas-

sende Betreuung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte bringt oft wert-

volle Erkenntnisse hervor (Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 

E. 2.3.2). Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits 

und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Ex-

perten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4; Urteil des EVG I 506/00 vom 13. 

Juni 2001 E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets 

in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn 

die behandelnden Ärztinnen und Ärzte zu anderslautenden Einschätzun-

gen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 

Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Arztpersonen wichtige – und 

nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte be-

nennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt ge-

blieben sind (Urteil des EVG I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.1 mit Hin-

weisen) oder wenn die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungs-

internen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines be-

handelnden Arztes in Zweifel gezogen wird (BGE 135 V 465 E. 4.6). 

4.4.7 Die materiellen (inhaltlichen) Anforderungen an die zu erstattende 

ärztliche Expertise ergeben sich aus dem im Einzelfall zur Diskussion ste-

henden Beweisgegenstand in Verbindung mit den darauf bezogenen Fra-

gestellungen. Erscheint dem zuständigen Justizorgan die Schlüssigkeit ei-

ner Expertise in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls er-

gänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Dafür können 

sich namentlich eine Ergänzung des bestehenden Gutachtens oder die An-

ordnung eines neuen Gutachtens, allenfalls einer Oberexpertise anbieten. 

Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise im Rahmen der Beweis-

würdigung kann Verstösse gegen das Willkürverbot oder gegen die Verfah-

rensrechte der Parteien nach sich ziehen (vgl. BGE 130 I 337 E. 5.4.2; 129 

I 49 E. 4; 118 Ia 144 E. 1c). Welche Art von Gutachten anzuordnen ist 

(Zweitgutachten [Obergutachten] oder Ergänzungsgutachten), steht im Er-

messen des Gerichts (Urteile des BGer 9C_273/2009 vom 14. September 

2009 E. 3.1; 8C_89/2007 vom 20. August 2008 E. 5.1; 6B_283/2007 vom 

5. Oktober 2007 E. 2). 

C-5186/2013 

Seite 16 

4.5 Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt einerseits die 

Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese und liegt ande-

rerseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tat-

sache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begründe-

ten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (KIESER, 

a.a.O., Art. 43 Rz. 30; THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversiche-

rungsrechts, 2003, § 68, Rz. 43 ff.). 

5.  

Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht revisions-

weise das Gesuch des Beschwerdeführers um Erhöhung seiner Viertelsin-

validenrente abgelehnt hat. 

5.1 Zunächst ist zu klären, von welchem zeitlichen Referenzzeitpunkt für 

die Prüfung der vom Beschwerdeführer behaupteten Änderung des Invali-

ditätsgrades auszugehen ist. Die ursprüngliche (erstmalige) Gewährung 

der Viertelsrente erfolgte mit Verfügung der Vorinstanz vom 26. Oktober 

2005 (IV-act. 64/1-6) insbesondere gestützt auf ein versicherungsexternes 

orthopädisches Gutachten (IV-act. 30) und nach eingehenden beruflichen 

Abklärungen (vgl. IV-act. 57) sowie der Durchführung eines Einkommens-

vergleichs (IV-act. 64/5). Die vorinstanzliche, rentenzusprechende Verfü-

gung wurde vom Bundesverwaltungsgericht nach vollständiger Überprü-

fung mit unangefochtenem Urteil vom 7. Mai 2008 (C-2711/2008) bestätigt 

(IV-act. 118/2 ff.), so dass sie schliesslich in Rechtskraft erwuchs. Es fand 

demnach eine umfassende materielle Anspruchsprüfung statt. Im Jahre 

2009 überprüfte die IV-Stelle St. Gallen zwar von Amtes wegen den bishe-

rigen Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers (40%) und bestätigte diesen 

mit formloser Mitteilung vom 28. Juli 2009 (IV-act. 128). Den Akten ist nicht 

zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer diese Mitteilung beanstandet 

hätte. Vor deren Erlass holte die IV-Stelle St. Gallen aber lediglich einen 

vom Beschwerdeführer und von der Arbeitgeberin ausgefüllten Fragebo-

gen (IV-act. 120, 123) sowie ein Formular- bzw. Verlaufsbericht beim be-

handelnden Allgemeinmediziner (IV-act. 126) ein. Die entsprechende ärzt-

liche Beurteilung fiel kurz aus und eine Untersuchung des Beschwerdefüh-

rers scheint nicht durchgeführt worden zu sein. Weitere, eingehende Ab-

klärungen fanden nicht statt. Unter diesen Umständen ist es vorliegend ge-

rechtfertigt, hinsichtlich des Referenzzeitpunkts – in Übereinstimmung mit 

den Parteien (vgl. BVGer-act. 6/1, 10 S. 3) – auf die ursprüngliche Verfü-

gung vom 26. Oktober 2005 abzustellen.  

C-5186/2013 

Seite 17 

5.2 Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob sich der Gesundheitszu-

stand des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 26. Oktober 2005 bis zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung am 15. Juli 2013 in rentenrelevanter 

Weise verschlechtert hat. 

5.2.1 Die ursprüngliche Zusprache der Viertelsrente am 26. Oktober 2005 

beruhte im Wesentlichen auf dem medizinischen Gutachten von 

Dr. C._______, Spezialarzt Orthopädie FMH in Y._______/SG, vom 7. De-

zember 2004 (IV-act. 30). Der Gutachter stellte folgende Diagnosen (IV-

act. 30/4): 

- Deutliche Omarthrose und Acromioclaviculargelenksarthrose und grosse Rota-
torenmanschettenruptur rechts, 

- Acromioclaviculargelenksarthrose links und Supraspinatussehnenruptur,  

- Unspezifische Vertigo bei Osteochondrose C5 bis 7 mit Neuroforaminasteno-

sen C 5/6 links und relativer Spinalkanalstenose, 

- Arterielle Hypertonie, 

- Penicillinallergie, 

- Adipositas. 

In seiner Beurteilung (IV-act. 30/4 f.) führte der Gutachter im Einzelnen aus, 

die rechtsseitigen Schulterschmerzen und die pathologischen Untersu-

chungsbefunde der rechten Schulter seien durch die radiologisch festge-

stellten degenerativen Veränderungen des AC-Gelenks und des Schulter-

gelenks sowie die sonographisch diagnostizierte Massenruptur der Rota-

torenmanschette erklärt. Diesbezüglich sei die Prognose schlecht. Die 

Schmerzen in der linken Schulter seien mit der im MRI sichtbaren Supra-

spinatussehnenruptur und AC-Gelenksarthrose vereinbar. In dieser Hin-

sicht sei die Prognose besser. Die Ursache des geklagten Schwindels sei 

letztlich unklar; zumindest sei dies die Schlussfolgerung der Internisten am 

Krankenhaus V._______ aufgrund ihrer Abklärungen sowie oto-rhino-la-

ryngologischer und neurologischer Konsilien und MRI-Untersuchungen 

des Schädels und Dopplerduplex-Untersuchungen der Halsgefässe. Der 

Neurologe Dr. L._______, in W._______, hingegen spreche von cer-

vicogen bedingtem Schwindel bei absoluter Spinalkanalstenose und neu-

roforamineller Stenose C 5/6, wohingegen der Radiologe nur eine relative 

Spinalkanalstenose notiert habe. Die Prognose sei somit unsicher. Der 

Gutachter kam zum Schluss (IV-act. 30/5), aus orthopädischer Sicht seien 

dem Beschwerdeführer Tätigkeiten, bei denen regelmässig Gegenstände 

über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten und die mit regelmäs-

C-5186/2013 

Seite 18 

sigen Arbeiten über der Horizontalen seien, nicht mehr vollumfänglich zu-

mutbar. Er bezifferte dessen Arbeitsfähigkeit als Arbeiter in einem Fliesen-

legergeschäft bei voller Stundenpräsenz daher auf ca. 30%. Körperlich 

leichte Tätigkeiten, die in temperierten Räumen durchgeführt werden könn-

ten, ohne dass regelmässig Gegenstände über 3 bis 5 kg gehoben oder 

getragen werden müssten und die nicht mit Arbeiten über der Horizontalen 

verbunden seien, könnten dem Beschwerdeführer aber bei voller Stunden-

präsenz zu ca. 75% zugemutet werden. 

5.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellte mit rechtskräftigem Urteil vom 

7. Mai 2008 (C-2711/2006 E. 4.2; IV-act. 118/2 ff.) fest, dass der Bericht 

des Dr. C._______ vom 7. Dezember 2004 die in der Lehre und Rechtspre-

chung postulierten Anforderungen an ein Gutachten erfülle. Es sei umfas-

send, beruhe auf allseitigen Untersuchungen und sei in Kenntnis der 

Vorakten abgegeben worden. Die Vorinstanz habe deshalb grundsätzlich 

darauf abstellen dürfen. Eine seither eingetretene wesentliche Verschlech-

terung sei nicht nachgewiesen (E. 4.3). Schliesslich hielt das Bundesver-

waltungsgericht fest (E. 4.3, 4.5, 4.6), dass die Einschätzung der Arbeits-

fähigkeit durch Dr. C._______ überzeugend sei und die Vorinstanz somit 

zu Recht bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades von einer 75%-igen 

Arbeitsfähigkeit bei voller Präsenzzeit ausgegangen sei. 

5.2.3 Im Rahmen der im März 2009 eingeleiteten amtlichen Revision holte 

die IV-Stelle St. Gallen beim Allgemeinmediziner Dr. med. F._______ in 

W._______/AT den Verlaufsbericht vom 26. Juni 2009 (IV-act. 126/1) ein, 

worin der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach wie vor als 

stationär und die Diagnose als unverändert beurteilt wurde. Die Arbeitsfä-

higkeit des Beschwerdeführers in seiner aktuellen Tätigkeit als Silikonierer 

wurde im Bericht mit 60% beziffert. Als Fliesenleger wurde er hingegen als 

nicht arbeitsfähig eingestuft (IV-act. 126/3 f.). Die IV-Stelle St. Gallen kam 

folglich zum Schluss, dass sich der Invaliditätsgrad nicht verändert habe 

(IV-act. 128), was seitens des Beschwerdeführers nicht beanstandet 

wurde. 

5.2.4 Im Mai 2011 stellte der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle St. Gallen 

eine Wiederanmeldung und machte geltend, er sei wegen Schmerzen in 

den Füssen und Knien seit dem 21. Oktober 2010 zu 100% arbeitsunfähig 

(IV-act. 140). In der Folge nahm die IV-Stelle St. Gallen bzw. die Vorinstanz 

zur Prüfung des Erhöhungsgesuches des Beschwerdeführers die nachste-

henden medizinischen Unterlagen zu den Akten:  

C-5186/2013 

Seite 19 

– Berichte von Dr. med. F._______, Arzt für Allgemeinmedizin, 

W._______/AT, vom 3. Februar 2006 (IV-act. 180/39-40), 12. November 

2011 (IV-act. 156/1-2), 21. Januar 2012 (IV-act. 173/1); 

– Ambulanzblätter/Spitalberichte, Krankenhaus in V._______/AT, Ortho-

pädie Ambulanz/Interne Ambulanz/Interne Abteilung, vom 6. April 2009 

(IV-act. 180/43), 28. Oktober 2010 (IV-act. 180/44), 3. November 2010 

(IV-act. 197/33 f.), 10. November 2010 (IV-act. 180/36), 12. Januar 2011 

(IV-act. 180/32-34), 2. Februar 2011 (IV-act. 180/27-31), 20. Februar 

2012 (IV-act. 180/15 ff.), 24. September 2012 (IV-act. 197/7), 3. Oktober 

2012 (IV-act. 187), 5. Oktober 2012 (IV-act. 197/8 f.), 10. Oktober 2012 

(IV-act. 197/10 ff.), 19. November 2012 (IV-act. 197/6), 19. Dezember 

2012 (IV-act. 197/1 ff.); 

– Bericht von Dr. med. G._______, Facharzt für Innere Medizin-Rheuma-

tologie, U._______/AT, vom 1. März 2011 (IV-act. 160/5); 

– Spitalberichte, Krankenhaus in T._______/AT, Abteilung für Innere Me-

dizin, Rheumatologische Ambulanz, vom 27. Mai 2011 (IV-act. 156/3-8), 

14. Juli 2011 (IV-act. 156/7-8), 28. September 2011 (IV-act. 160/2-4), 

9. Dezember 2011 (IV-act. 173/2-4); 

– Bericht von Dr. med. H._______, Facharzt für Radiologie, 

V._______/AT, vom 25. Januar 2012 (IV-act. 172); 

– Berichte von Dr. med. I._______, Facharzt für Orthopädie und orthopä-

dische Chirurgie, W._______/AT, vom 19. April 2012 (IV-act. 176), 27. 

September 2012 (IV-act. 184); 

– Ärztliches Gesamtgutachten, im Auftrag der Pensionsversicherungsan-

stalt, Landesstelle Vorarlberg, V._______/AT, Gesamtgutachterin 

Dr. med. J._______, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 14. Mai 2012 (IV-

act. 180/9 ff.);  

– Bericht/Arbeitsunfähigkeitsmeldungen von Dr. med. K._______, Arzt für 

Allgemeinmedizin – Facharzt für Innere Medizin, W._______/AT, vom 

24. September 2012 (IV-act. 206/9), 19. Oktober 2012 (IV-act. 206/8), 

9. November 2012 (IV-act. 206/7), 16. November 2012 (IV-act. 206/6), 

23. November 2012 (IV-act. 206/5), 20. Februar 2013 (IV-act. 200/1 ff.); 

– Aktennotiz sowie Stellungnahmen des medizinischen Dienstes der IV-

Stelle, Dr. med. E._______, vom 1. Februar 2012 (IV-act. 164), 25. Mai 

C-5186/2013 

Seite 20 

2012 (IV-act. 179), 28. Januar 2013 (IV-act. 192), 7. Februar (recte: 

März) 2013 (IV-act. 202), 26. Februar 2013 (IV-act. 201), 30. Mai 2013 

(IV-act. 208). 

5.2.5 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochte-

nen Verfügung vom 15. Juli 2013 insbesondere auf das von Dr. J._______ 

erstellte ärztliche Gesamtgutachten vom 14. Mai 2012 sowie die im Verlauf 

des Revisionsverfahrens eingeholten Berichte bzw. Stellungnahmen des 

RAD-Arztes Dr. E._______. In diesen Unterlagen wurden der Gesundheits-

zustand des Beschwerdeführers sowie dessen Auswirkungen auf seine Ar-

beitsfähigkeit wie folgt beurteilt:  

5.2.5.1 Dr. J._______, Ärztin für Allgemeinmedizin, erstellte am 14. Mai 

2012 im Auftrag der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt, Lan-

desstelle Vorarlberg, V._______/AT, ein ärztliches Gesamtgutachten zum 

Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension (IV-act. 180/9 ff.). Die Gut-

achterin untersuchte den Beschwerdeführer am 9. Mai 2012 und zog die 

Berichte des Psychiaters Dr. L._______ vom 4. Juni 2004 (IV-act. 180/41 

f.), des Landeskrankenhauses T._______ vom 28. September 2011 (IV-act. 

180/23 ff.) sowie des Krankenhauses V._______ vom 20. Februar 2012 

(IV-act. 180/15 ff.) bei. Die Gutachterin stellte zusammengefasst die folgen-

den Diagnosen, wobei sie die Diagnose ICD-10: M19.9 (Arthrose) als 

Hauptursache der Minderung der Erwerbsfähigkeit nannte:  

- Schwere Abnützungserscheinungen in der rechten Schulter mit Bewegungs-

einschränkung, 

- Abnützungserscheinungen im Bereich der Sprunggelenke, 

- Rezidivierender Schwindel bei Neuroforamenstenose C5/C6 links und einer 

Spinalkanalstenose C4 bis C7, 

- Blutzuckerkrankheit, medikamentös eingestellt, 

- Bluthochdruck. 

In ihrer ärztlichen Gesamtbeurteilung führte die Gutachterin aus, dass be-

züglich der Schulterbeschwerden eine hochgradige, ausgeprägt deformie-

rende Omarthrose bildgebend aufgezeigt worden sei. Klinisch sei die 

Schulterbeweglichkeit deutlich eingeschränkt, wobei peripher-neurologi-

sche Defizite nicht aufzuzeigen seien. Bei den rezidivierend auftretenden 

Schwindelattacken seien bereits mehrere fachärztliche Abklärungen er-

folgt. Neurologischerseits sei diese Symptomatik bereits im Jahr 2004 als 

cervikogen bedingte Symptomatik bei Spinalkanalstenose, neuroforami-

C-5186/2013 

Seite 21 

neller Stenose C5/C6, interpretiert worden. Diesbezüglich habe der Be-

schwerdeführer berichtet, derzeit beschwerdefrei zu sein. Weiter hielt die 

Gutachterin fest, dass im Bereich beider Sprunggelenke – anlässlich der 

rheumatologischen Untersuchung im Landeskrankenhaus T._______ – 

Arthrosen aufgezeigt worden seien. Laborchemisch hätten keine auffälli-

gen Entzündungsparameter aufgezeigt werden können. Auch Rheumafak-

toren seien negativ. Therapeutisch würden bei Bedarf Schmerzmittel ein-

genommen, physiotherapeutische Betreuung erfolge keine. Weiter er-

wähnte die Gutachterin einen Diabetes mellitus Typ II, welche medikamen-

tös neu eingestellt worden sei. Die Gutachterin kam in der Folge zusam-

menfassend zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer weiterhin leichte 

körperliche Tätigkeiten mit leichten und fallweise mittelschweren Hebe- 

und Trageleistungen zuzumuten seien. Zwangshaltungen über Kopf, 

kniend oder hockend sollten ausgeschlossen werden, so auch die Exposi-

tion von Kälte und Nässe. Die Gutachterin liess die Prognose offen und 

erstellte schliesslich ein Gesamtleistungskalkül. 

5.2.5.2 Der RAD-Arzt Dr. E._______, Facharzt für Chirurgie und prakti-

scher Arzt (siehe http://www.doctorfmh.ch, abgerufen am 6.3.2015) beur-

teilte in seiner Aktennotiz vom 1. Februar 2012 (IV-act. 164) den Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers als instabil und ging von einer Ar-

beitsunfähigkeit von 100% in der angestammten und einer adaptierten Tä-

tigkeit aus. 

In seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2012 (IV-act. 179) erachtete derselbe 

RAD-Arzt nach Einsicht in neue medizinische Unterlagen (Verlaufsbericht 

von Dr. F._______ vom 21. Januar 2012 [IV-act. 173/1], Spitalbericht des 

Krankenhauses T._______ vom 9. Dezember 2011 [IV-act. 173/2-4], Be-

richt von Dr. I._______ vom 19. April 2012 [IV-act. 176]) den Gesundheits-

zustand des Beschwerdeführers als derzeit ausreichend stabil. Der RAD-

Arzt erwähnte eine seit dem Referenzzeitpunkt eingetretene kontinuierli-

che Verschlechterung im Bereich der Schultern (besonders rechts), eine 

Cervikalgie mit unbestimmten Beginn sowie multiple Gelenkbeschwerden, 

insbesondere Knie- und Sprunggelenke seit Oktober 2010. Gemäss RAD-

Arzt war daher ab dem 21. Oktober 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 

als Fliesenleger nachvollziehbar. Mit Beginn der 35%-igen, möglicherweise 

nicht steigerbaren Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestand 

laut RAD-Arzt aber eine Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tä-

tigkeit mit folgenden Kriterien: Wechselbelastung, überwiegend sitzend, 

C-5186/2013 

Seite 22 

keine Überkopftätigkeiten, keine Zwangshaltungen, kein Heben und Tra-

gen von Lasten über 10 kg, keine wesentlichen Zug- und Druckbelastun-

gen auf die Schultergelenke. 

Der RAD-Arzt berichtete in der Stellungnahme vom 28. Januar 2013 (IV-

act. 192) nach Vorlage von weiteren medizinischen Dokumenten (Bericht 

des Krankenhauses V._______ vom 3. Oktober 2012 [IV-act. 187], Ver-

laufsbericht von Dr. I._______ vom 27. September 2012 [IV-act. 184], ärzt-

liches Gesamtgutachten von Dr. J._______ vom 14. Mai 2012 [IV-

act. 180/9 ff.]), dass derzeit keine Angaben gemacht werden könnten hin-

sichtlich der Frage, ob der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

stabil sei. Vielmehr würden sich weitere Abklärungen aufdrängen, insbe-

sondere in Bezug auf die Zeit nach der Hospitalisation im September 2012. 

Am 26. Februar 2013 (IV-act. 201) beurteilte der RAD-Arzt gestützt auf die 

eingegangen medizinischen Dokumente (Bericht von Dr. K._______ vom 

20. Februar 2013 [IV-act. 200/1 ff.], Bericht des Krankenhauses V._______ 

vom 19. Dezember 2012 [IV-act. 197/1 ff.]) den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers gesamthaft gesehen auf reduziertem Niveau als aus-

reichend stabil. Es seien keine ärztlichen Dokumente beigebracht worden, 

welche eine Instabilität von Dauer und mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dokumentieren würden. Dass seine 

Arbeitgeberin ihm kündige hinsichtlich der Tätigkeit von 35% an seinem 

angestammten, für ihn angepassten Arbeitsplatz sei kein medizinisches 

Problem. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei der Beschwerdeführer 

daher seit Oktober 2010 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig. 

In seiner Stellungnahme vom 7. Februar (recte: März) 2013 (IV-act. 202) 

führte der RAD-Arzt aus, dass er der im ärztlichen Gesamtgutachten vor-

genommenen Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

zustimme, obwohl im Vergleich zum Referenzzeitpunkt keine relevante 

Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Das Manko 

liege darin, dass die adaptierte Arbeitsfähigkeit nie konsequent überprüft 

worden sei. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich 

seit dem Referenzzeitpunkt verändert, allerdings nicht mit relevantem dau-

erhaftem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Schliesslich nahm der RAD-Arzt in der Stellungnahme vom 30. Mai 2013 

(IV-act. 208) Bezug auf die im Vorbescheidverfahren vorgetragenen Ein-

wände und eingereichten Unterlagen. Hinsichtlich des Berichtes von 

C-5186/2013 

Seite 23 

Dr. K._______ vom 20. Februar 2013 führte er aus, dass die dort genann-

ten Diagnosen – mit Ausnahme der IVG-Arthrose – bereits bekannt seien, 

der Beschwerdeführer im Bericht zwar für die Tätigkeit als Fliesenleger als 

nicht geeignet gelte, jedoch keine Angabe gemacht werde betreffend die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Die von Dr. K._______ attes-

tierten Arbeitsunfähigkeitszeiten würden in engem zeitlichen Zusammen-

hang stehen mit den Hospitalisationen des Beschwerdeführers. Zusam-

menfassend kam der RAD-Arzt daher zum Schluss, dass keine neuen me-

dizinischen Erkenntnisse vorgebracht würden, welche zu einer Änderung 

der bisherigen medizinischen Einschätzung führen müssten. 

5.2.6 Was die Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerde-

führers seit dem Referenzzeitpunkt (26. Oktober 2005) betrifft, ergibt sich 

aus den der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden medizinischen 

Unterlagen somit Folgendes:  

5.2.6.1 Das österreichische Gesamtgutachten vom 12. Mai 2012 erwähnt 

– im Vergleich zum orthopädischen Gutachten von Ende 2004 – neu bzw. 

zusätzlich die Schwere der Abnützungserscheinungen in der rechten 

Schulter mit Bewegungseinschränkung (hochgradige, ausgeprägt defor-

mierende Omarthrose), sodann die Abnützungserscheinungen (Arthrose) 

im Bereich beider Sprunggelenke sowie eine Blutzuckerkrankheit (Diabe-

tes mellitus Tpy II), welche medikamentös eingestellt sei (IV-act. 180/11). 

Damit ist eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers klar dokumentiert. Zwar nimmt das Gesamtgutachten 

nicht Bezug auf das frühere, orthopädische Gutachten, da es nicht für das 

vorliegende Revisionsverfahren, sondern im Hinblick auf den Antrag auf 

Gewährung einer österreichischen Invaliditätspension für die Pensionsver-

sicherungsanstalt erstellt wurde, welche im Übrigen mit Bescheid vom 

4. Juni 2012 den diesbezüglichen Anspruch ab 1. März 2012 unbefristet für 

die weitere Dauer der Invalidität anerkannt hat (IV-act. 180/4). Entspre-

chend fehlen im besagten Gesamtgutachten denn auch Aussagen zum 

Krankheitsverlauf und der Beizug der massgeblichen Vorakten (insb. des 

Gutachtens aus dem Jahre 2004). Zum anderen handelt es sich bei der 

Gesamtgutachterin um eine Allgemeinärztin, welche gemäss Akten nicht 

über Qualifikationen im Bereich Orthopädie bzw. Rheumatologie verfügt, 

was in Anbetracht des Beschwerdebildes des Beschwerdeführers jedoch 

angezeigt gewesen wäre. Immerhin lagen der Gesamtgutachterin aber – 

neben einem psychiatrischen Bericht aus dem Jahre 2004 – ein rheuma-

tologischer Spitalbericht vom 28. September 2011 sowie ein weiterer Spi-

C-5186/2013 

Seite 24 

talbericht vom 20. Februar 2012 vor. In beiden Spitalberichten werden de-

generative Veränderungen in den Füssen und Knien sowie die Blutzucker-

krankheit festgestellt (IV-act. 180/15 ff., 23 ff.). Zwar wurde der Diabetes 

mellitus Typ II bereits im aktenkundigen neurologischen Arztbericht vom 

31. März 2003 als Vorerkrankung erwähnt (IV-act. 17/11). Im ebenfalls bei 

den Akten liegenden, aktuelleren Spitalbericht vom 2. Februar 2011 wird 

hinsichtlich des Krankheitsverlaufs aber andererseits festgehalten, dass 

sich von klinischer Seite aufgrund des Diabetes eine beginnende Polyneu-

ropathie zeigen dürfte (IV-act. 197/27). Damit besteht ein weiterer Hinweis 

darauf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 

dem Referenzzeitpunkt verschlechtert hat. Betreffend die erwähnte Zu-

nahme der Schulterbeschwerden ist schliesslich anzufügen, dass – laut 

Stellungnahme des RAD-Arztes vom 16. Juli 2004 (IV-act. 23) – der SUVA-

Kreisarzt von einer notwendigen Totalendoprothese der linken Schulter 

sprach und bereits im Gutachten vom 7. Dezember 2004 bezüglich der 

rechten Schulter eine schlechte Prognose gestellt wurde (IV-act. 30/4) und 

schon damals nur noch die Implantation einer Deltaprothese in Frage kam 

(IV-act. 30/5). Auch aufgrund dieser ärztlichen Angaben ist der Eintritt einer 

gesundheitlichen Verschlechterung beim Beschwerdeführer plausibel. 

5.2.6.2 Der RAD-Arzt Dr. E._______ machte im Vorverfahren unterschied-

liche Aussagen zum Krankheitsverlauf: Anfang Februar 2012 ging er von 

einem instabilen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus und 

empfahl weitere Abklärungen, nachdem der behandelnde Allgemeinmedi-

ziner Dr. F._______ Mitte September 2011 therapieresistente Gelenkbe-

schwerden sowie eine allgemeine Fatigue erwähnt hatte (IV-act. 156/1). In 

seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2012 (IV-act. 179/3) sprach der RAD-

Arzt dann ausdrücklich von einer seit dem Referenzzeitpunkt eingetrete-

nen kontinuierlichen Verschlechterung im Bereich der Schultern (beson-

ders rechts), von einer bildgebend dokumentierten Cervikalgie sowie von 

weiteren multiplen Gelenkbeschwerden, insbesondere in den Knie- und 

Sprunggelenken, mit Beginn im Oktober 2010. Nachdem der Beschwerde-

führer Ende September 2012 wegen starken Rückenschmerzen (akute 

Lumbofemoralgie rechts bei Diskushernie rechts und Synovialzyste rechts) 

auf der orthopädischen Abteilung stationär behandelt bzw. zwecks weiterer 

Abklärung auf die internistische Abteilung verlegt worden war (IV-act. 197/8 

ff.) und im November 2012 aufgrund einer Blutzuckerentgleisung bei Dia-

betes mellitus (Typ II) und einer Hypertriglyzeridämie hospitalisiert werden 

musste (IV-act. 197/1 ff.), konnte der RAD-Arzt in seiner Stellungnahme 

vom 28. Januar 2013 keine Angaben zur Stabilität des Gesundheitszustan-

des machen und erachtete weitere Abklärungen als notwendig (IV-act. 

C-5186/2013 

Seite 25 

192/2). Diese Beurteilung war auch deshalb gerechtfertigt, weil gemäss 

dem aktenkundigen MR-Befund vom 16. Dezember 2003 damals noch 

keine Diskushernie festgestellt worden war (IV-act. 36/3). Warum der RAD-

Arzt in seiner darauffolgenden Stellungnahme vom 26. Februar 2013 (IV-

act. 201/2) den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers dennoch ge-

samthaft gesehen als auf einem reduzierten Niveau ausreichend stabil 

bzw. die Instabilitäten nicht als dauerhaft bezeichnete, überzeugt nicht, zu-

mal ihm zwischenzeitlich der Bericht des Allgemeinmediziners 

Dr. K._______ vom 20. Februar 2013 (IV-act. 200/5) vorlag, in welchem 

von einer therapieresistenten Lumboischialgie rechts bei ausgeprägt dege-

nerativen Veränderungen der Wirbelsäule die Rede ist und neu eine IV-

Arthrose erwähnt wird. Ebenso wenig leuchtet daher ein, weshalb der 

RAD-Arzt in seiner Stellungnahme vom 7. Februar (recte: März) 2013 – 

ohne weitere, plausible Begründung – von einer nicht relevanten Verände-

rung des Gesundheitszustandes ausging (IV-act. 202/2). Der RAD-Arzt, 

welcher keine persönliche Untersuchung vornahm, setzte sich mit den in 

den österreichischen Arzt- und Spitalberichten enthaltenen Diagnosen, Be-

handlungen und Beurteilungen nicht eingehend auseinander. Vielmehr be-

mängelte er mitunter – zu Recht – deren Kürze, Unvollständigkeit oder 

mangelnde Lesbarkeit (vgl. IV-act. 164/1, 179/2). Weshalb der RAD-Arzt 

Dr. E._______, welcher – wie erwähnt – Facharzt für Chirurgie und prakti-

scher Arzt ist, unter diesen Umständen auf weitere (allenfalls auch eigene) 

Untersuchungen sowie die Veranlassung von spezialärztlichen (insb. or-

thopädischen bzw. rheumatologischen) Abklärungen verzichtet hat, ist 

nicht verständlich. Die entsprechende Rüge des Beschwerdeführers ist da-

her begründet.  

5.2.6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der aktenkundi-

gen medizinischen Unterlagen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von 

einer eindeutigen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers im relevanten Zeitraum auszugehen ist. Das genaue Aus-

mass dieser gesundheitlichen Verschlechterung ist aber – wie dargelegt – 

medizinisch nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden. Unter diesen Umstän-

den ist es nicht nachvollziehbar, weshalb in der angefochtenen Verfügung 

bzw. dem entsprechenden Vorbescheid – ohne weitere Begründung – an-

genommen wird, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe 

sich nicht wesentlich verändert.  

5.2.7 Streitig ist sodann, ob beim Beschwerdeführer seit dem Referenzzeit-

punkt eine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

C-5186/2013 

Seite 26 

eingetreten ist. Nachdem der genaue Umfang der gesundheitlichen Ver-

schlechterung noch nicht feststeht (vgl. E. 5.2.6.3), muss hier grundsätzlich 

auch die Frage nach deren Relevanz für den Rentenanspruch des Be-

schwerdeführers offenbleiben. An dieser Stelle ist dennoch festzuhalten, 

dass die arbeitsmedizinischen Einschätzungen, auf welche sich die Vo-

rinstanz stützt, nicht zu überzeugen vermögen: Sowohl die Gesamtgutach-

terin Dr. J._______ als auch der RAD-Arzt Dr. E._______ gehen trotz der 

klar festgestellten Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers von einer höheren, nämlich einer 100%-igen Arbeitsfähig-

keit in einer Verweistätigkeit aus. Im Referenzzeitpunkt (26. Oktober 2005) 

wurde dem Beschwerdeführer bei einer leidensangepassten Tätigkeit 

demgegenüber lediglich eine 75%-ige Arbeitsfähigkeit zugemutet (vgl. 

Sachverhalt Bst. B.c). Eine Steigerung der medizinisch-theoretischen Ar-

beitsfähigkeit (von 75% auf 100%) trotz gesundheitlicher Verschlechterung 

entspricht aber nicht der natürlichen Vermutung bzw. Lebenserfahrung 

(vgl. dazu MÜLLER, a.a.O., § 25, Rz. 1755 ff.) und wird in den aktenkundi-

gen ärztlichen Dokumenten nicht weiter begründet. Die Vorinstanz wich in 

der angefochtenen Verfügung – ebenfalls ohne nähere Begründung – von 

den ärztlichen Einschätzungen ab und erachtete körperlich leichte Tätig-

keiten bei voller Stundenpräsenz im Rahmen von 75% zumutbar (vgl. 

Sachverhalt Bst. C.d, C.f; IV-act. 210/2). Auch diese Einschätzung, welche 

im Vergleich zum Referenzzeitpunkt trotz gesundheitlicher Verschlechte-

rung von einer unveränderten Arbeitsfähigkeit (75%) mit denselben Ein-

schränkungen (körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen ohne 

regelmässiges Heben von Gegenständen über 3-5 kg und ohne Arbeiten 

über der Horizontalen; vgl. bereits IV-act. 30/5 f.) ausgeht, entspricht nicht 

der allgemeinen Lebenserfahrung und müsste sich aus schlüssigen und 

nachvollziehbaren ärztlichen Stellungnahmen ergeben, was hier nicht der 

Fall ist.  

5.2.8 Bei diesem Ergebnis wäre es grundsätzlich angezeigt, die Sache zur 

weiteren Abklärung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit an 

die Vorinstanz zurückzuweisen, nachdem relevante Fragen (insb. das ge-

naue Ausmass der Gesundheitsverschlechterung und die damit einherge-

hende Arbeitsunfähigkeit) bisher nicht vollständig geklärt wurden (vgl. 

hierzu BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Angesichts des Alters des am 25. Sep-

tember 1951 geborenen Beschwerdeführers und der übrigen Umstände er-

übrigt sich aber eine Rückweisung (vgl. Urteil des BGer 9C_751/2013 vom 

6. Mail 2014 E. 4.5): Die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbs-

tätigkeit steht fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine 

zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3.3 und 

C-5186/2013 

Seite 27 

3.4). Dem bald 64 Jahre alten Beschwerdeführer würde im Zeitpunkt, zu 

dem seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit feststünden, bestenfalls eine Aktivitätsdauer von 

rund einem Jahr verbleiben. Weiter ist unbestritten, dass der Beschwerde-

führer, welcher keinen Beruf erlernt hat, in seiner angestammten, während 

20 Jahren ausgeübten Tätigkeit als Fliesenleger vollumfänglich arbeitsun-

fähig ist und ihm aufgrund seiner multiplen Beschwerden höchstens eine 

leichte Verweistätigkeit unter erheblichen Einschränkungen zumutbar 

wäre. Die Weiterführung der von ihm seit Ende 2011 bei der bisherigen 

Arbeitgeberin (B._______ AG) im Umfang von 15 Stunden pro Woche (d.h. 

rund 35%) verrichteten, leichteren Tätigkeit (vgl. IV-act. 161/3) ist ihm 

selbst nach Auffassung der Vorinstanz nicht zumutbar (BVGer-act. 6/1 

Ziff. III.5.). Der dort erzielte Verdienst von monatlich Fr. 1'200.- (IV-act. 

161/3) bzw. Fr. 1'800.- (BVGer-act. 1 Ziff. III.6.) ist deshalb entsprechend 

der Rechtsprechung und Lehre nicht als Invalideneinkommen zu berück-

sichtigen, nachdem aufgrund der Akten (IV-act. 158, 161, 199, 207/1) nicht 

mit hinreichender Sicherheit davon auszugehen ist, dass ein besonders 

stabiles Arbeitsverhältnis vorliegt, der Beschwerdeführer seine allenfalls 

verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpfen kann 

und keine Soziallohnkomponente vorliegt (BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 

75 E. 3 b/aa; 117 V 8 E. 2 c/aa; KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 21; derselbe, 

Der praktische Nachweis des rechtserheblichen Invalideneinkommens, in: 

Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozial-

versicherung, 1999, S. 70 ff.; ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundes-

gerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 308 f.). Hinzu kommt, dass hier unge-

nügend abgeklärt ist, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer über-

haupt noch zuzumuten sind (vgl. EVGE 1960 249 E. 1 ff.). Gemäss Akten 

hat der Beschwerdeführer bereits vor rund 10 Jahren, als er arbeitslos war 

und es ihm gesundheitlich noch besser ging, erfolglos nach einer Stelle 

gesucht (vgl. IV-act. 74). Die Vorinstanz hat deshalb im März 2007 ihre Ar-

beitsvermittlungsbemühungen abgeschlossen mit der Begründung, es sei 

nicht gelungen, den Beschwerdeführer innert angemessener Zeit in den 

Arbeitsmarkt zu integrieren (IV-act. 92-96). Schliesslich konnte der Be-

schwerdeführer aber dennoch per 1. August 2007 bei seiner ehemaligen 

Arbeitgeberin eine Anstellung zu 60% finden, wobei dieses Pensum auf-

grund der gesundheitlichen Verschlechterung per Ende 2011 auf 35% re-

duziert werden musste, nachdem er zuvor rund ein Jahr zu 100% arbeits-

unfähig gewesen war. Die Verrichtung seiner derzeitigen, einfacheren Tä-

tigkeiten ist ihm unbestrittenermassen nicht mehr zuzumuten. Es ist daher 

fraglich, ob und – falls ja – inwiefern der heute 63 ¾ Jahre alte, ungelernte 

C-5186/2013 

Seite 28 

Beschwerdeführer überhaupt noch arbeitstätig sein kann, zumal eine Ver-

besserung des Beschwerdebildes unwahrscheinlich ist. 

Stellt man den genannten persönlichen und beruflichen Gegebenheiten die 

objektiven Anforderungen eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegen-

über, kommt man zum Schluss, dass der Beschwerdeführer mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit keine geeignete Anstellung mehr finden würde. 

Damit fehlt es – entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

(BGE 138 V 457 E. 3.1; vgl. auch Urteile des BGer 9C_734/2013 vom 13. 

März 2014 E. 3.4; 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2 und 4.3; 

9C_437/2008 vom 19. März 2009 E. 4.3, in: SVR 2009 IV Nr. 35 S. 97) – 

jedoch an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeits-

fähigkeit und es liegt folglich eine vollständige Invalidität im Sinne von Art. 

8 Abs. 1 ATSG vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente be-

gründet. Selbst wenn man im Übrigen den vom Beschwerdeführer seit 

Ende 2011 erzielten Lohn im Umfang von Fr. 1'200.-, was laut Arbeitgebe-

rin aufgrund der reduzierten Leistung die maximale Entlöhnung ist (IV-

act. 161/3), als Invalideneinkommen ohne Soziallohnkomponente berück-

sichtigen würde, ergäbe sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 54'232.- 

(IV-act. 213/12) ein Invaliditätsgrad von mindestens 70% und damit ein An-

spruch auf eine ganze Invalidenrente. 

5.2.9 Zu prüfen bleibt der Beginn des erhöhten Invalidenrentenspruchs: 

Der Beschwerdeführer hat mit Formular vom 10. Mai 2011 bei der IV-Stelle 

St. Gallen (Eingang: 12. Mai 2011; IV-act. 140) die Erhöhung seiner Rente 

und damit eine entsprechende Revision verlangt. Die Rentenerhöhung 

kann somit frühestens ab Mai 2011 erfolgen (Art. 88bis Abs. 1 Bst. a IVV), 

obwohl die Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwer-

deführers vorliegend schon früher eintrat. Gemäss RAD-Arzt bestanden 

die multiplen Gelenkbeschwerden, insbesondere die Beschwerden in den 

Knie- und Sprunggelenken, seit Oktober 2010 (IV-act. 179/3). Der Be-

schwerdeführer war aufgrund dieser gesundheitlichen Beeinträchtigung 

seit dem 21. Oktober 2010 bis Ende Oktober 2011 voll arbeitsunfähig (vgl. 

IV-act. 133/1, 140/3, 146/3, 161/3) und arbeitete anschliessend – wie er-

wähnt – zu rund 35%. Die Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit dauerte 

im Zeitpunkt des Erhöhungsgesuchs (Mai 2011) somit über drei Monate, 

was für die Berücksichtigung der anspruchsbeeinflussenden Änderung vo-

rausgesetzt ist (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). Die Rentenzusprechung im Revi-

sionsfall richtet sich nämlich nicht nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 29 

Abs. 1 IVG, wie der Beschwerdeführer angesichts des beantragten Be-

ginns der Rentenerhöhung am 1. Oktober 2011 offenbar meint, sondern 

C-5186/2013 

Seite 29 

nach Art. 88a und Art. 88bis IVV (vgl. MEYER, a.a.O., S. 363). Der Beschwer-

deführer hat daher bereits ab dem 1. Mai 2011 Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente. Diese ist ihm – gestützt auf Art. 62 Abs. 1 VwVG – ab die-

sem Zeitpunkt zuzusprechen. 

6.  

Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung vom 15. Juli 2013 nicht 

rechtmässig und daher in Gutheissung der Beschwerde vom 16. Septem-

ber 2013 aufzuheben ist. Dem Beschwerdeführer ist folglich ab dem 1. Mai 

2011 eine ganze Invalidenrente auszurichten. 

7.  

Laut den aktenkundigen Angaben der SUVA vom 4. Juni 2004 (IV-act. 18) 

wurde sowohl im Schadenfall _______, welcher den Unfall des Beschwer-

deführers vom 13. September 2000 bzw. seine linke Schulter betraf, sowie 

im Schadenfall _______, welcher sich auf den Unfall des Beschwerdefüh-

rers vom 12. November 2003 bzw. seine rechte Schulter bezog, ein Tag-

geld ausgerichtet. Die Ausrichtung von Rentenleistungen hat die SUVA ver-

neint. Es bestehen in den IV-Akten keine Hinweise darauf, dass die SUVA 

den Fall in der Zwischenzeit weiterverfolgt hätte. Deshalb ist ihr zwecks 

allfälliger weiterer Befassung eine Kopie des vorliegenden Urteils zuzustel-

len. 

8.  

Schliesslich ist über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige Parteient-

schädigung zu befinden. 

8.1 Angesichts des Obsiegens des Beschwerdeführers sind keine Verfah-

renskosten zu erheben (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der vom Be-

schwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- ist ihm nach 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. 

8.2 Der obsiegende Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in 

Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 

173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwal-

tung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung auf-

grund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berück-

sichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen 

Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vor-

C-5186/2013 

Seite 30 

liegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbetracht der in vergleich-

baren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer, die nicht geschuldet 

ist [vgl. Urteil des BVGer C-6173/2009 vom 29. August 2011 mit Hinweis]; 

Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE [Stundenansatz für 

Anwälte/Anwältinnen mindestens Fr. 200.- und höchstens Fr. 400.-]) ge-

rechtfertigt. 

 

  

C-5186/2013 

Seite 31 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 

15. Juli 2013 wird aufgehoben. 

2.  

Dem Beschwerdeführer wird ab dem 1. Mai 2011 eine ganze Invalidenrente 

zugesprochen. 

3.  

Die Sache geht an die Vorinstanz zur Berechnung der auszurichtenden In-

validenrente. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 

der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

5.  

Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- zu-

gesprochen, welche von der Vorinstanz zu leisten ist. 

6.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahl-

adresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

– die SUVA (Schadenfälle _______ und _______) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Patrizia Levante 

 

C-5186/2013 

Seite 32 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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