# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3b8b4dc-b7fa-524c-a686-dd45fb6b6005
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.06.2020 PS200115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200115_2020-06-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200115-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Beschluss vom 5. Juni 2020 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin, Gesuchs- und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Bewilligung Rechtsvorschlag / 

Feststellung neuen Vermögens / Kostenvorschuss 
 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 
Bülach vom 13. Mai 2020 (EB200226) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1.1 Die Betreibungsschuldnerin A._____ (Gesuchstellerin und Beschwerdefüh-

rerin, fortan Beschwerdeführerin) erhob in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungs-

amtes Kloten für eine Forderung der B._____ AG (Gesuchs- und Beschwerde-

gegnerin, fortan Beschwerdegegnerin) von Fr. 1'939.45 zuzüglich Zinsen und 

Kosten (Zahlungsbefehl vom 17. April 2020) Rechtsvorschlag mit der Begrün-

dung, seit ihrem Konkurs zu keinem neuen Vermögen gekommen zu sein 

(act. 6/2). Gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG legte das Betreibungsamt den 

Rechtsvorschlag dem Bezirksgericht Bülach vor (act. 6/1).  

1.2 Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (Vorinstanz) setzte der Be-

schwerdeführerin daraufhin mit Verfügung vom 13. Mai 2020 u.a. Frist an, ausge-

hend von einem Streitwert von Fr. 2'188.– für die mutmasslichen Gerichtskosten 

einen Kostenvorschuss von Fr. 170.– zu leisten (act. 6/3 = act. 3 = act. 5., vgl. 

insb. Erw. 2 und Dispositiv Ziff. 2). Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin 

am 22. Mai 2020 zugestellt (act. 6/4), der Vorschuss ging am 25. Mai 2020 (und 

damit innert Frist) bei der Vorinstanz ein (act. 6/6).  

1.3. Mit Eingabe vom 25. Mai 2020 (Datum Poststempel, act. 2) erhob die Be-

schwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde an die Kammer gegen die Verfügung 

vom 13. Mai 2020 (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 6/1–6). Auf das Einholen einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif. 

2. Entscheide über die Leistung von Vorschüssen sind mit Beschwerde an-

fechtbar (Art. 103 ZPO). Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwen-

dung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-

macht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen. Bei 

Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der 

sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. 

Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck 

kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der 

- 3 - 

angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei un-

richtig sein soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Be-

schwerde nicht einzutreten. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel (sog. Noven) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

3. Die Beschwerdeführerin führt aus, sich gegen die Erwägung 2 der vor-

instanzlichen Verfügung zu wenden, namentlich gegen die darin festgehaltene 

Höhe des Streitwertes. Sie macht namentlich geltend, der Streitwert betrage ent-

gegen der Vorinstanz nicht Fr. 2'188.–, sondern Fr. 1'393.45 (act. 2). Indes unter-

lässt es die Beschwerdeführerin, konkrete oder sinngemässe Anträge zu stellen, 

wie das Obergericht ihrer Meinung nach entscheiden soll. Insbesondere bemän-

gelt sie nicht die Höhe des ihr auferlegten Kostenvorschusses. Vielmehr hat sie 

diesen – wie gezeigt – gar schon geleistet.  

 Damit mangelt es der Beschwerde nicht nur an einem (sinngemässen) An-

trag, wie die Kammer entscheiden soll, sondern auch an einem aktuellen Rechts-

schutzinteresse der Beschwerdeführerin in Bezug auf den einverlangten Vor-

schuss. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten. 

4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Entschädigungen sind keine zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Bülach – un-

ter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten –, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche  Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'188.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
8. Juni 2020 

	Beschluss vom 5. Juni 2020
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Bülach – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten –, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...