# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a907186-ddf5-596c-afbc-532bcfce8ff6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.12.2008 C-7435/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7435-2007_2008-12-08.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-7435/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richterin Elena Avenati-Carpani, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.

H_______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visum zu Besuchszwecken 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-7435/2007

Sachverhalt:

A.
Der  1990  geborene,  aus  dem  Kosovo  stammende  B_______ 
(nachfolgend:  Gesuchsteller)  beantragte  am  18. Mai  2007  bei  der 
Schweizerischen Vertretung in Pristina ein Visum für einen dreimonati-
gen  Besuchsaufenthalt  bei  seinem  Onkel  H_______  (nachfolgend: 
Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in Erlenbach (ZH). Nach formloser 
Verweigerung leitete die Schweizerische Vertretung das Gesuch an die 
Vorinstanz zur Prüfung und zum formellen Entscheid weiter.

B.
Zum Visumsantrag begrüsst, traf das Migrationsamt des Kantons Zü-
rich beim Gastgeber weitere Abklärungen und leitete deren Ergebnis 
an die Vorinstanz weiter. Letztere lehnte die Erteilung des Visums mit 
Verfügung vom 4. Oktober 2007 ab. Dies mit der Begründung, es be-
stehe nicht genügend Gewähr für eine anstandslose und fristgerechte 
Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt. 

C.
Mit  Eingabe  vom  2. November  2007  beantragt  der  Gastgeber  beim 
Bundesverwaltungsgericht sinngemäss, die vorinstanzliche Verfügung 
sei aufzuheben und das Visum für einen Besuchsaufenthalt sei zu er-
teilen. Zur Begründung rügt er im Wesentlichen, die Vorinstanz gehe 
zu Unrecht davon aus, dass die Wiederausreise nach einem Besuchs-
aufenthalt nicht gewährleistet wäre. Mit dem Visumsantrag sei tatsäch-
lich ein Besuchsaufenthalt geplant, auf den sich vor allem sein Sohn 
freuen würde. Im übrigen würden er (der Beschwerdeführer) und seine 
Ehefrau für die Kosten aufkommen und mit ihrem Namen haften. 

D.
Die Vorinstanz schliesst  in  ihrer  Vernehmlassung vom 28. Dezember 
2007 auf Abweisung der Beschwerde. 

E.
Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik.

F.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. In der vorliegend zu 
beurteilenden  Streitsache  ist  das  Urteil  des  Bundesverwaltungsge-
richts endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.3 Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 
1 VwVG). Auf die frist-  und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 ff. VwVG).

1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verlet-
zung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch 
des  Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Be-
hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit ge-
rügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl. 
E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publ. Urteils 2A.451/2002 vom 
28. März 2003). 

1.5 Am 1. Januar  2008  traten  das  neue  Bundesgesetz  vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 
142.20)  sowie  die  dazugehörigen  Ausführungsverordnungen  in  Kraft 
(u.a. die Verordnung vom 24. Oktober 2007 über das Einreise- und Vi-
sumverfahren [VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt 
auf  Gesuche,  die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht  worden 
sind,  das  bisherige  Recht  anwendbar. Die  Beurteilung  erfolgt  somit 
noch nach dem alten Recht. Einschlägig sind das Bundesgesetz vom 

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26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer 
(ANAG, BS 1 121, zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des 
Anhangs  zum AuG) sowie  die  gestützt  darauf  erlassenen  Durchfüh-
rungsvorschriften; insbesondere die Verordnung vom 14. Januar 1998 
über die Einreise und Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern 
(VEA, AS 1998 194,  zum vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 39 
VEV). 

2.
2.1 Die Schweizerische Rechtsordnung gewährt grundsätzlich keinen 
Anspruch auf Bewilligung der Einreise. Der Entscheid darüber ist von 
der  Bewilligungsbehörde  in  pflichtgemässer  Ausübung  ihres  Ermes-
sens  zu  fällen  (Art. 4  und  Art. 16  Abs. 1  ANAG,  Art. 9  Abs. 1  VEA; 
PETER UEBERSAX,  Einreise  und  Anwesenheit,  in:  Peter  Uebersax/Peter 
Münch/ Thomas Geiser/Martin Arnold (Hrsg.), Ausländerrecht, Auslän-
derinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuerrecht 
und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/München 2002, S. 143;  URS 
BOLZ, Rechtsschutz im Ausländer- und Asylrecht, Basel und Frankfurt 
a.M. 1990, S. 29 mit weiteren Hinweisen; PHILIP GRANT, La protection de 
la vie familiale et de la vie privée en droit des étrangers, Basel/Genf/ 
München 2000, S. 24).

2.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund beson-
derer Regelung von diesem Erfordernis ausgenommen sind (vgl. Art. 1 
bis 5 VEA). Der Gesuchsteller kann sich auf keine Ausnahmeregelung 
berufen; er ist aufgrund seiner Staatsangehörigkeit visumspflichtig.

2.3 Um ein Visum zu erhalten, müssen Ausländerinnen und Ausländer 
die in  Art. 1 Abs. 2 VEA aufgeführten Voraussetzungen erfüllen. Ge-
mäss Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA haben sie unter  anderem Gewähr für 
eine fristgerechte Wiederausreise zu bieten. Die Vorinstanz verweiger-
te dem Gesuchsteller die Erteilung eines solchen Visums mit der Be-
gründung, seine fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hin-
reichend gesichert. 

2.4
2.4.1 Wenn  es  zu  beurteilen  gilt,  ob  das  Kriterium  der  gesicherten 
Wiederausreise  erfüllt  ist,  muss  ein  zukünftiges  Verhalten  beurteilt 
werden. Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern 
lediglich Prognosen treffen. Dabei rechtfertigt es sich durchaus, Einrei-
segesuchen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten oder Regionen 

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mit  politisch  bzw. wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen  Verhält-
nissen zum vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persön-
liche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht  mit  dem Ziel  und 
Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht. 

2.4.2 Der Gesuchsteller lebt im inzwischen unabhängigen und von der 
Schweiz als Staat anerkannten Kosovo. Die Sicherheitslage in dieser 
Region konnte zwar im Verlaufe der letzten Jahre weitgehend stabili-
siert werden und der Wiederaufbau von Administration und Infrastruk-
tur ist unter Beteiligung internationaler Organisationen und Staatenge-
meinschaften  in  Gang  gekommen.  Aus  wirtschaftlicher  Sicht  ist  es 
aber trotz grosser internationaler Unterstützung bisher nicht gelungen, 
eine Wachstumsdynamik im Kosovo einzuleiten; es herrscht wirtschaft-
liche  Stagnation  und  die  Arbeitslosigkeit  bleibt  hartnäckig  hoch.  So 
sind  mehr  als  die  Hälfte  der  Erwerbsfähigen  ohne  oder  zumindest 
ohne  regelmässiges  Einkommen.  Die  Reduktion  der  Arbeitslosigkeit 
und die Erhöhung des allgemeinen Lebensstandards haben zwar für 
die UNMIK hohe Priorität,  doch in Anbetracht dessen, dass von den 
Experten für die Zukunft ein massiver Rückgang bei den Hilfsgeldern 
erwartet  wird,  sind auch die wirtschaftlichen Perspektiven zumindest 
mittelfristig  schlecht.  Gemäss World  Bank Brief  lag  der  Armutsanteil 
der Bevölkerung im Kosovo im Jahr 2005 bereits bei 37 % (Tendenz 
steigend). Der Zuwanderungsdruck aus dieser Region ist dementspre-
chend  hoch.  Unter  den  Migrationswilligen  gilt  vor  allem Westeuropa 
und damit auch die Schweiz als Wunschdestination, was sich auch in 
der schweizerischen Asylstatistik widerspiegelt. So stammten im Jahre 
2007 9.2 % der Asylsuchenden aus dem Gebiet von Serbien und Ko-
sovo; diese Region stand damit in der Statistik der Asylgesuche nach 
Nationen an zweiter Stelle. Die diesbezügliche Situation hat sich seit-
her  nicht  wesentlich  entspannt. Laut  der  letzten Asylstatistik  vom 6. 
Oktober 2008 wurden von Januar bis September 2008 8,8% der Asyl-
gesuche von Staatsangehörigen aus Serbien und dem Kosovo einge-
reicht, was für das laufende Jahr Rang 4 und für das 3. Quartal 2008 – 
mit einer Zunahme von 60,7% im Vergleich zum Vorquartal – Rang 3 
der Herkunftsländer von Asylsuchenden ergibt. 

2.4.3 Der  Migrationstrend  zeigt  sich  erfahrungsgemäss  dort  beson-
ders stark, wo durch die Anwesenheit von Verwandten oder Freunden 
bereits ein minimales soziales Beziehungsnetz im Ausland besteht. Im 
Falle der Schweiz führt dies angesichts der restriktiven Zulassungsre-

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gelung  nicht  selten  zur  Umgehung  ausländerrechtlicher  Bestimmun-
gen.

2.4.4 In Anbetracht der schwierigen Lage im Kosovo ist die allgemeine 
Beurteilung  der  Vorinstanz,  die  das  Risiko  einer  nicht  fristgerechten 
Wiederausreise als relativ hoch einschätzte, nicht zu beanstanden. Bei 
der Risikoanalyse sind aber  nicht  nur solche allgemeinen Umstände 
und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkre-
ten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einem Gesuchsteller bzw. 
einer Gesuchstellerin im Heimat- oder ständigen Aufenthaltsstaat bei-
spielsweise eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre 
Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine 
anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt  muss bei  Ge-
suchstellern  und  Gesuchstellerinnen,  die  keine  der  erwähnten  Ver-
pflichtungen haben, die sie von einer möglichen Emigration abhalten 
könnten, aufgrund entsprechender Erfahrungen das Risiko eines frem-
denpolizeilich  nicht  vorschriftsgemässen  Verhaltens  nach  bewilligter 
Einreise zu einem Besuchsaufenthalt hoch eingeschätzt werden.

2.4.5 Beim  Gesuchsteller  handelt  es  sich  um  einen  vor  kurzem 
18jährig gewordenen, unverheirateten Mann. Über seine persönlichen 
Verhältnisse ist nur gerade bekannt, dass er heute wieder im Kosovo 
in Klinë leben soll, während er sich als Kind zwischen 1995 und 1999 
in der Schweiz aufgehalten hatte. Obwohl die Vorinstanz in der ange-
fochtenen Verfügung ausdrücklich auf die Bedeutung der persönlichen 
Verhältnisse und daraus allenfalls  abzuleitender  Verpflichtungen auf-
merksam gemacht hat, wurde dazu in der Beschwerde nichts erläutert. 
Demnach ist davon auszugehen, dass der Gesuchsteller im persönli-
chen und familiären Bereich nichts Spezielles geltend machen kann, 
was ihn ernsthaft von einer Emigration abzuhalten vermöchte.

2.4.6 In gleicher Weise kann auch nicht auf wirtschaftliche Verhältnis-
se geschlossen werden, die besondere Gewähr für eine Rückkehr ins 
Heimatland bieten würden. Gemäss seiner eigenen Deklaration im Vi-
sumsantrag geht der Gesuchsteller in seiner Heimat keiner Erwerbstä-
tigkeit nach. Der Beschwerdeführer erwähnte gegenüber dem kantona-
len  Migrationsamt  in  seiner  schriftlichen  Auskunft  vom  30. August 
2007, der Gesuchsteller besuche gegenwärtig Kurse. Worum es sich 
dabei handelt, wurde allerdings nicht erläutert. 

2.4.7 Vor  dem  aufgezeigten  allgemeinen  und  persönlichen  Hinter-
grund ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz darauf schloss, 

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es sei  nicht  genügende Gewähr für  die fristgerechte Wiederausreise 
nach  einem Besuchsaufenthalt  gegeben  (Art. 14  Abs. 1  i.V.m. Art. 1 
Abs. 2 Bst. c VEA). 

2.5 Die Einschätzung des Risikos einer nicht gesicherten Wiederaus-
reise wird auch nicht damit in Frage gestellt, dass der Beschwerdefüh-
rer für die anstandslose und fristgerechte Rückkehr ins Heimatland ga-
rantieren will.  Die  Integrität  des  Beschwerdeführers  in  seiner  Eigen-
schaft als Gastgeber wird in keiner Art und Weise in Zweifel gezogen. 
Indessen sind bei der Abwägung des Risikos einer nicht fristgerechten 
Wiederausreise  nicht  so  sehr  die  Einstellung  und  Absichten  eines 
Gastgebers, sondern in erster Linie das mögliche Verhalten des Gas-
tes selbst  von Bedeutung. Nur Letzterer  ist  in der Lage, hinreichend 
Gewähr  für  eine  fristgerechte  und  anstandslose  Wiederausreise  zu 
bieten. Ein Gastgeber kann zwar für gewisse finanzielle Risiken Ga-
rantie  leisten, nicht  aber -  mangels rechtlicher und faktischer Durch-
setzbarkeit - für ein bestimmtes Verhalten des Gastes (anstelle vieler 
vgl. Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts C-3243/2007 vom 10. Juni 
2008 E. 5.5).

2.6 Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfü-
gung  Bundesrecht  nicht  verletzt.  Der  rechtserhebliche  Sachverhalt 
wurde richtig und vollständig festgestellt und die Vorinstanz hat das ihr 
zustehende Ermessen pflichtgemäss und zutreffend ausgeübt (Art. 49 
VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

3.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 
die Kosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 600.- 
festzusetzen (Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [SR 173.320.2]).

(Dispositiv S. 8)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz ([...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich ([...]) 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Susanne Stockmeyer

Versand: 

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