# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34e82ea1-5bd9-55fb-af54-9d515df20b73
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-13
**Language:** de
**Title:** Auch nach Rückweisung und erneuter Abklärung fehlt es an verlässlichen medizinischen Grundlagen zur Beurteilung der gesundheitlichen Situation insbesondere in kognitiver Hinsicht bei im Raum stehender Intelligenzminderung; (erneute) Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00814
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00814.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00814
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
vom
1
3.
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967, meldete s
ich am 2
3.
Juni 2003
unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall
erst
mals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6
/2). Die
Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Aargau, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 1
6.
Februar 2004 einen Leistungsanspruch (
Urk.
6
/27).
1.2
Die Versicherte meldete sich am
6.
November 2013 erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6
/37). Nach Abklärung der medizi
nis
chen und erwerblichen Situation und
Durchführung
des
Vorbescheid
ver
fahrens
(
Urk.
6
/51;
6
/52) gab die IV-Stelle des Kantons Zürich eine
Potential
abklärung
in Auftrag
(
Urk.
6
/59;
6
/64)
. N
ach der Durchführung eines weiteren
Vor
bescheid
verfahrens
(
Urk.
6
/72;
6
/73,
6
/76) verneinte die IV
Stelle mit Verfügung vom
8.
Juli 2015 einen Rentenanspruch (
Urk.
6
/81
).
1.3
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 3
0.
Juli 2015 hiess das hiesige Gericht nach übereinstimmenden Anträgen mit Urteil vom 1
7.
Dezember 2015
in dem Sinne
gut
, dass die angefochtene Verfügung vom
8.
Juli 2015
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle
zur Vornahme der notwendigen Abklärungen und zum neuen Entscheid
zurückgewiesen wurde (
Urk.
6/88)
.
In der Folge klärte die IV-Stelle die me
dizinische und erwerbliche Situation
weiter
ab. Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/112
;
Urk.
6/115
)
tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und
verneinte
schliesslich mit Verfügung vom 2
3.
August 2018 einen
Rentenanspruch (
Urk.
6/133
=
Urk.
2)
.
2.
Die Versicherte erhob am
2
0.
September 2018
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
3.
August 2018
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
eine Rente
zuzusprechen, eventuell sei
en weitere medizinische Abklärungen durchzuführen
(
Urk.
1 S.
1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3
0.
Oktober 2018
(
Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
1.
November 2018
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweis
mittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a).
1.5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
re
le
vante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
davon aus,
dass
die Beschwerdeführerin als zu 50
%
im Erwerb und zu 50
%
im Haushalt
tätig
zu qualifizieren
sei
, wobei im Haushalt insgesamt eine Einschränkung von 13.5
%
bestehe (S. 1 unten f.). Aus medizinischer Sicht sei eine angepasste Tätig
keit zu 100
%
zumutbar (S. 2 oben). Daraus resultiere ein IV-Grad von 7
%
(S. 2 unten). Die Beschwerdeführerin habe trotz Intelligenzminderung während vieler Jahre im ersten Arbeitsmarkt arbeiten können. Die neu eingereichten
B
erichte würden keine objektive Verschlechterung weder der kognitiven noch der körper
lichen Beschwerden im Vergleich zum Vorbescheid begründen (S. 3 oben). Bei einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
würde auch die neue Berechnungsmethode für Teilerwerbstätige keinen höheren IV-Grad ergeben (S. 3 Mitte).
2.2
Die Beschwerdeführerin stell
t
e sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
der Bericht der
Potentialabklärung der
psychiatrischen Klinik Z.___
vom
8.
Dezember 2014, welcher beschreibe, wie sich die kognitive Beein
trächti
gung auf die Arbeitsfähigkeit auswirke,
sei in der Rentenprüfung nicht berück
sichtigt worden (S. 3 unten f.). Damit sei heute von einer 100%igen Arbeitsunfä
higkeit für den freien Markt auszugehen. Dies decke sich auch mit den Angaben der Hausärztin, die mit ihren Anforderungen an eine angepasste Arbeitsstelle ebenfalls den geschützten Rahmen beschreibe. Im Bericht der Berufsberatung von 2003 sei ausserdem festgehalten worden, dass für sie nur einfachste Arbeits
schritte möglich seien. Sie verfüge über einen
Intelligenz
quotienten (IQ)
von 67, entsprechend liege eine Intelligenzminderung vor (S. 4 Mitte). Sie sei zudem als Vollerwerbstätige zu qualifizieren, nachdem ihr Sohn im April 2015 ausgezogen sei (S. 5 Mitte). Die Beschwerdegegnerin habe lediglich entsprechende Berichte zu den somatischen Beschwerden eingeholt, eine Abklärung der kognitiven Beein
trächtigung sei nicht erfolgt (S. 5 unten).
2.3
Strittig und zu prüfen ist,
ob und allenfalls in welchem Ausmass sich der Gesund
heitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der Verfügung vom
1
6.
Februar 2004
(
Urk.
6/27
) verändert haben. In diesem Zusammenhang stellt sich insbesondere die Frage, ob die medizinische Aktenlage
und die von der Beschwerdegegnerin getätigten Abklärungen
nach dem Rück
weisungsurteil vom 1
7.
Dezember 2015 (
Urk.
6/88)
eine abschliessende Beur
teilung
zulassen
.
3.
3.1
Prof.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Neurochirurgie, Chefarzt Kantonsspital
B.___
, nannte im Bericht vom 1
5.
August 2003 (
Urk.
6/14) als Diagnosen eine Diskushernie
lumbosakral
rechts, welche am 2
8.
Mai 2003 operiert worden sei. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hygienefachfrau bestehe seit dem 2
7.
Mai 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(S. 1)
.
Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Nach einer Umschulung sei sicher eine 50%ige Tätigkeit möglich. Je nach Arbeitsplatz und Beanspruchung könne diese eventuell gesteigert werden (S. 3).
Im Bericht vom
3.
September 2003 führ
t
e
Dr.
med.
C.___
, Assistenzarzt Kantonsspital
B.___
,
aus (
Urk.
6/15), die Beschwerde
führerin sei am
6.
August 2003 das letzte Mal
von
P
r
of
.
A.___
gesehen worden, wobei sich eine Besserung der Symptomatik gezeigt habe
.
D
ie Selbständigkeit im Haushalt sei jedoch nach wie vor nicht vollständig wiederhergestellt,
sie
benötige weiterhin eine Haus
haltshilfe.
Der Beschwerdeführerin sei eine Umschulung empfohlen worden (S. 2).
Sie
sei nach wie vor nicht in der Lage
,
Lasten
zu tragen
oder schwere Haushaltstä
tigkeiten durchzuführen. Diesbezüglich sei sie auf Hilfe angewiesen. Die Leistungs
fähigkeit sei über 50
%
eingeschränkt. Der Beschwerdeführerin müsse bei der Haushaltsarbeit eine Haushaltshilfe zur Verfügung gestellt werden. Bei der Umschulung seien Tätigkeiten mit möglichst geringer Rückenbelastung zu wählen. Durch eine Umschulung sei die Möglichkeit zu einer Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gegeben
(S. 3). Rückenbelastende Tätigkeiten seien zu meiden, insbesondere seien Rotationen der Lendenwirbelsäule (LWS) zu vermei
den. Die Beschwerdeführerin sei auf
einen Lendenmieder
/externe Stabilisation angewiesen, diesbezüglich seien Tätigkeiten in gebückter Position zu vermeiden (S. 4).
3.2
Im Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle vom
7.
Oktober 2003 (
Urk.
6/17) ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 14
%
.
3.3
Infolge
Qualifikation als zu 100
%
im Haushalt Tätige verneinte die Beschwerde
gegnerin mit Verfügung vom
1
6.
Februar 2004 (
Urk.
6/27)
einen Rentenanspruch.
4.
4.1
Für die Zeit nach der
rechtskräftigen Verfügung vom 1
6.
Februar 2004
(
Urk.
6/27)
finden sich in d
en Akten die folgenden Berichte:
4.2
Prof.
A.___
(vorstehend E.
3.1) führte im Bericht vom 1
8.
März 2004 (
Urk.
6/28) aus, die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, die vorherigen beruflichen Tätigkeiten im Hygienedienst wiederaufzunehmen. Dies würde wiederum zu Fol
geschäden mit Invalidisierung führen. Deswegen sei eine Umschulung nötig.
4.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie,
führte
im Bericht vom 2
1.
Oktober 2014 (
Urk.
6/60)
aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein
chronifiziertes
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
Fehlform
der Wirbelsäule und degenerativen Veränderungen der unte
re
n
LWS und bei Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 rechts 200
3.
Aktuell würden die Hauptschmerzen im Bereich der Spina
iliaca
posterior
superior
rechts liegen. Sollten die Beschwerden nach Infiltration mit
Diprophos
und
Lidocain
nicht wesentlich abklingen, könnte ein Sakralblock versucht werden, obwohl aktuell keine sicheren Hinweise für eine
lumboradikuläre
Problematik bestehe (S.
2).
4.4
I
m Abschlussbericht
der
Z.___
, Arbeitstherapie,
vom
8.
Dezember 2014 (
Urk.
6/63) über die vom 2
7.
Oktober 2014 bis 2
1.
November 2014 durchgeführte Potential
abklärung
wurde
aus
geführt
,
eine Integration in eine Tätigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt erscheine aktuell nicht erreichbar. Die Beschwerde
führerin sei
mit
an ihre körperlichen Schwierigkeiten angepasste Tätigkeiten teilweise bis zu zwei Stunden belastbar gewesen, habe hierbei aber verschiedene Entlastungspausen benötigt. In der Auseinandersetzung mit Arbeit habe sich die Beschwerdeführerin bei der Lösung von auftauchenden Schwierigkeiten erkennbar eingeschränkt und in ihren kognitiven Möglichkeiten während der Beschäftigung mit neuen Inhalten begrenzt gezeigt (S. 5 unten). Um die Beschwerdeführerin in der deutlich erkenn
baren Motivation zu unterstützen und mögliche Stabilisierungen zu erreichen, erscheine aktuell eine ergänzende Tätigkeit in einem stark reduzierten zeitlichen Pensum, beispielsweise im geschützten Arbeitsmarkt oder einem Sozialprojekt, empfehlenswert (S. 6 oben).
4.5
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, führte im Bericht vom 1
2.
März 2015 (
Urk.
6/69) aus,
in körperlicher Hinsicht bestehe eine Einschränkung für schwere Tätigkeiten mit Heben von Lasten (maximal 12
kg). Es sei eine sinnvolle leichte körperliche Tätigkeit mit Wechselbelastung zu empfehlen. In kognitiver Hinsicht seien die Fähigkeiten eingeschränkt (Ziff.
1.7).
4.6
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheuma
tologie, nannte im Bericht vom 1
6.
Februar 2016 (
Urk.
6/97) als Diagnose eine aktivierte Segmentdegeneration / Instabilität L4/5 mit rezidivierender
radikulärer
Reizsymptomatik L5 rechts (Inkontinenz
Cauda
-Symptomatik?). Dazu führte er aus, eine neurologische Ausfallsymptomatik sei aktuell nicht nachweisbar, die neurodynamischen Tests seien unauffällig
(S. 1)
. Die verbleibenden therapeuti
schen Möglichkeiten seien bescheiden, nachdem Steroid-Infiltrationen sowie eine muskuläre Rehabilitation nicht mehr in Frage kommen würden. Eine weitere Gewichtsreduktion, das Tragen einer lumbalen Stützbandage bei körperlich
schwer belastenden Tätigkeiten sowie
Dafalgan
zur
Kup
i
erung
akuter Schmerzen könne vorgeschlagen werden
. Bei weiterer Abnahme der Lebensqualität und ins
besondere einer Zunahme der Inkontinenz bei fehlenden Hinweisen für eine andere Ursache wäre das Neurochirurgische Konsilium indiziert (S. 2).
Die Frage
des Belastungsprofils respektive der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin in der freien Wirtschaft konnte
Dr.
F.___
auf Nachfrage der Beschwer
degegnerin nicht beantworten (
Urk.
6/99).
4.7
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Neurologie,
berichtete am
4.
April 2016 (
Urk.
6/102/9-12)
über eine neurologische Abklärung und nannte
als Diagnosen ein
chronifiziertes
lumbovertebrales
/-
spondyloge
nes
Schmerz
syn
drom rechts.
4.8
Im Bericht der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 1
0.
Oktober 2016 (
Urk.
6/108)
legte die Abklärungsperson die Qualifikation auf 50
%
Erwerb und 50
%
Haushalt fest (
Ziff.
2.6) und ermittelte eine Einschränkung im Haushalt von 13.5
%
(
Ziff.
6.8).
4.9
Dr.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Ärztezentrum Limmatfeld, führte im Bericht vom
3.
Oktober 2017 (
Urk.
6/123/5-6) aus, eine weitere relevante Besserung sei nicht zu erwarten. Als Reinigungskraft bestehe zurzeit eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
(
Ziff.
1.6). Es bestünden belastungs
ab
hängige Schmerzen lumbal
sowie
eine Einschränkung beim Bücken und Heben von Lasten. Geistig sei die Beschwerdeführerin deutlich eingeschränkt und es bestehe eine deutlich verminderte Intelligenz (
Ziff.
1.7).
4.10
Med.
pract
.
I.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
RAD, führte in der Stellungnahme vom
2
7.
April 2016 (
Urk.
6/111/2-3) aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe eine verminderte Belastbarkeit für regelmässiges mittelschweres und schweres Heben, Tragen und Transportieren von Lasten, für Arbeiten mit
Ü
ber
streck
belastung der Wirbelsäule über Kopf- und Schulterhöhe, auf Leitern und Gerüsten, für ausschliesslich stehende Tätigkeiten, für häufiges Bücken und Arbeiten in vorgeneigter Körperposition sowie für Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen. Leichte (angepasste) Tätigkeiten in Wechselbelastung unter Ausschluss ungünstiger Witterungsbedingungen, auch mit gelegentlichem Heben, Tragen und Transportieren von Lasten bis maximal 12 kg körpernah, ohne Verharren in Zwangshaltungen, seien medizinisch theoretisch zumutbar.
In der Stellungnahme vom
1
8.
Januar 2018 (
Urk.
6/131/4)
führte med.
pract
.
I.___
weiter
aus, die kognitiven
Einschränkungen
würden seit jeher bestehen, eine Veränderung sei nicht beschrieben worden. Anhand der Biografie zeige sich aus
Sicht des RAD, dass die Beschwerdeführerin trotz möglicher kognitiver Ein
schränkungen als Reinigungskraft oder Hauswartin tätig gewesen sei. Die kogni
tiven Fähigkeiten hätten somit ausgereicht, das Anforderungsprofil dieser Tätig
keit und der zuletzt hauptsächlich ausgeübten Haushaltstätigkeit zu bewältigen. Das Belastungsprofil der letzten RAD-Stellungnahme vom 2
7.
April 2016 sei somit um die Einschränkung zu ergänzen, dass eine angepasste Tätigkeit keine höheren intellektuellen Anforderungen als die bisherige Tätigkeit stellen dürfe.
5.
5.1
Unbestritten und gemäss Aktenlage ausgewiesen ist, dass
bei der Beschwerde
führerin in der Kinder- und Jugendzeit ein schweres infantiles psychoorganisches Syndrom
prae
- und perinataler Genese mit sekundärer Debilität (IQ 67) sowie überlagernde
n
neurotische
n
Reaktionen und
Microcephalie
diagnostiziert wurde
und
die Beschwerdegegnerin
deswegen
die Kosten für medizinische Massnahmen
-
und aufgrund der Einschränkung in der Berufswahl und den Ausbildungsmög
lichkeiten
–
die Kosten für
eine Sonderschulung sowie eine erstmalige berufliche Ausbildung übernahm (vgl.
Urk.
6/1
, siehe auch Bericht der Berufsberatung,
Urk.
6/22
).
5.2
In der
Verfügung vom 1
6.
Februar 2004 wurde
die Beschwerdeführerin als Haus
frau qualifiziert und der Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund der Ein
schränkung im Haushalt von 14
%
abgelehnt (
Urk.
6/27).
Mit Verfügung vom
8.
Juli 2015 (
Urk.
6/81) wurde das neue Leistungsbegehren der Beschwerde
gegnerin (vgl. Neuanmeldung vom
6.
November 2013,
Urk.
6/37) abgewiesen.
Die dagegen von der Beschwerdeführerin am 3
0.
Juli 2015 erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht auf Antrag der Parteien
(
Urk.
6/85, Urk.
6/87/3)
teil
weise gutgeheissen und
die Sache
an die Beschwerdegegnerin zur Vor
nahme der notwendigen Abklärungen zurückgewiesen
(
Urk.
6/88). Die Beschwerdegegnerin tätigte in der Folge weitere Abklärungen und wies das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
3.
August 2018 (
Urk.
2) erneut ab.
Dabei stellte die Beschwerdegegnerin
eine Änderung der Qualifikation Erwerb/Haus
halt fest, und qualifizierte die Beschwerdeführerin neu
als
zu 50
%
im Erwerb und
zu
50
%
im Haushalt
tätig
.
Die
von der Beschwerdegegnerin vor
genommene Qualifikation
wird
von der
Beschwerdeführerin beschwerdeweise
bestritten
. Sie bringt vor,
dass sie als Vollerwerbstätige zu qualifizieren
sei (vgl.
Urk.
1 S. 5
Ziff.
5).
Nach dem Gesagten ist e
in Revisionsgrund im Sinne
einer wesentlichen
Verän
derung der erwerblichen Verhältnisse
mit gleichzeitiger Änderung der
Bemessungs
art
zu bejahen.
Liegt bereits in erwerblicher Hinsicht eine als Revi
sions
voraussetzung genügende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse vor, braucht nicht geprüft zu werden, ob dies allenfalls auch in gesundheitlicher Hin
sicht zutrifft. Zusätzlich einer Veränderung des Gesundheitszustandes bedarf es für eine Rentenrevision nicht
(Urteil des Bundesgerichts 8C_407/2016 vom 12.
September
2016
E. 2.2.3)
.
5.3
Die teilweise Gutheissung und Rückweisung der Sache im Verfahren IV.2015.00777
beantragte
die Beschwerdegegnerin
damals
mit der Begründung
, dass
zum Gesundheitszustand und der beruflichen Situation der Beschwerde
führerin ein stimmiges und vollständiges Bild fehle. Aus den bisherigen medi
zi
nischen Akten gehe nicht rechtsgenügend hervor, welche
L
eiden mit arbeitsbe
zogenen Einschränkungen seit welchem Zeitpunkt tatsächlich bestehen würden und wie eine dem Leiden optimal angepasste Tätigkeit aussehe (vgl.
Beschwerde
antwort vom 1
3.
Oktober 2015,
Urk.
6/85 S. 3). Die Beschwerde
gegnerin wies dabei auch auf den Abschlussbericht
der Potentialabklärung in der
Z.___
vom
8.
Dezember 2014 hin, gemäss welchem nebst den körperlichen Einschränkungen auch
«
einschränkende, unklare kognitive Fähigkeiten
»
bestünden (
Urk.
6/85
S. 2 unten).
5.4
Die von der Beschwerdegegnerin im Nachgang zum
Urteil
des hiesigen Gerichts vom 1
7.
Dezember 2015
(
Urk.
6/88)
- und während rund zweieinhalb Jahren
-
getätigten Abklärungen
vermögen
dem Anspruch
einer
umfassenden
Sachver
haltsermittlung nicht zu genügen.
Zur Urteilsumsetzung forderte die Beschwer
degegnerin die Beschwerdeführerin zunächst
auf
, die
behandelnden Ärzte, Institutionen, Spitäler etc.
anzugeben (vgl.
Urk.
6/91,
Urk.
6/93)
.
Daraufhin holte die Beschwerdegegnerin entsprechende Berichte ein (vgl. vorstehend E. 4.6, E.
4.7, E. 4.9). Diese Berichte
beziehen sich
jedoch lediglich
auf
die Rückenproble
matik und damit auf die vorhandenen Einschränkungen in somatischer Hinsicht. Abklärungen hinsichtlich der kognitiven Thematik nahm die Beschwerdegegnerin dagegen keine vor, dies obwohl
sie
im Verfahren IV.2015.00777 die Meinung vertrat, dass es an einem stimmigen und vollständige
n
Bild fehle
(vorstehend E.
5.3) und
auch aus
einer internen Notiz des Rechtsdienstes explizit
hervorgeht
, dass insbesondere Unklarheiten betreffend
der kognitiven Thematik
bestehen würden (vgl.
Urk.
6/84). Angesichts dieser
Feststellungen
und der aktenkundigen Anhaltspunkte, die auf eine kognitive Einschränkung hindeuten, dur
fte sich die Beschwerdegegnerin - ohne weitere medizinische Abklärungen -
nicht mit der
lapidaren
Feststellung des RAD
begnügen, dass die kognitiven
Einschränkungen
seit jeher bestehen würden und eine Veränderung nicht beschrieben worden sei
und
sich anhand der Biografie zeige, dass die Beschwerdeführerin trotz möglicher kognitiver Einschränkungen als Reinigungskraft oder Hauswartin tätig gewesen
sei
(vgl. vorstehend E. 4.10)
.
Wohl
können
der berufliche Werdegang und
die
Biografie Anhaltspunkte und Hinweise auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit liefern. Dies entbindet die Beschwerdegegnerin angesichts der selbst von ihr fest
gestellten Unklarheiten betreffend
der kognitiven Leistungsfähigkeit
jedoch nicht von weitergehenden
medizinischen
Abklärungen.
Daran ändert
auch die Tatsache
nichts, das
s
die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit im
1.
Arbeitsmarkt offenbar
in der Lage war,
in gewissen Berufen
oder Nischen
zu arbeiten
, wie dies die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung
vorbrachte
(vgl.
Urk.
2 S.
3 oben)
.
Die Aussagekraft des beruflichen Werdegangs
relativiert sich
sodann
mit Blick auf das jeweilige Arbeitspensum
,
d
as die Beschwerdeführerin ausübte
.
Dieses lag
soweit ersichtlich
überwiegend
im tiefen
zweistelligen Bereich
(vgl.
Urk.
6/108 S. 3 unten f.).
Auch die - üblicherweise wohlwollend ver
fass
ten
Arbeitszeugnisse (vgl.
Urk.
6/55/10-16) vermögen eine medizinische Abklä
rung nicht zu ersetzen.
5.5
Eine medizinische Auseinandersetzung mit der kognitiven Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin fand bisher
- ausser wohl in der Kinder- und Jugendzeit - nicht
statt.
Jedenfalls
findet
sich dazu nichts
Weiteres
in
den Akten.
Einzig aus der Potentialabklärung der
Z.___
(vgl. vorstehend E. 4.4) ergeben sich zur kogni
tiven Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewisse Anhaltspunkte. Dieser Bericht wurde jedoch nicht von Ärzten und unter Einbezug medizinischer Aspekte erstellt, sondern
von Arbeitstherapeuten und kann damit für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit höchstens Anhaltspunkte liefern.
Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt in der Regel eine durch geringe Intelligenz verursachte Erwerbsunfähigkeit nur dann als gesundheitlich verur
sacht, wenn die Intelligenz im medizinischen Sinne vermindert ist, mithin der IQ weniger als 70 beträgt (Urteil des Bundesgerichts 8C_108/2014 vom 24.
Septem
ber 2014 E. 2.2).
Erst bei einem IQ von unter 70 sei von einer verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen respektive könne die Intelligenz
minderung die Arbeitsfähigkeit der Betroffenen in der freien Wirtschaft herabsetzen (Urteil des Bundesgerichts
8C_119/2008 vom 2
2.
September 2008 E.
5.1.1 und 6.3.1).
Aus dem Leistungsblatt der Beschwerdegegnerin aus dem Jahr 1976 (vgl.
Urk.
6/1) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin einen IQ von 67
hat. Auch wenn dieser Wert mit Blick auf die Rechtsprechung und die genannten Urteile des Bundesge
richts grundsätzlich für eine verminderte Arbeitsfähigkeit spricht,
gibt es darüber keine Unterlagen in de
n
Akten.
Die damalige Quanti
fizierung des IQ erfolgte wohl noch im Kinde
s
- und Jugendalter.
Diesbezügliche Abklärungen im Erwachsenen
alter fanden bisher keine statt.
Eine neuro
psychologische Abklärung,
wie sie in
den beiden vorgenannten Urteilen
des Bundesgerichts
durchgeführt wurde
, wurde
vorliegend trotz der im Raum stehenden Intelligenzminderung nicht
vorgenom
men
. Damit fehlt es hinsichtlich der auch ärztlicherseits beschriebenen kognitiven Beeinträchtigungen
(vgl.
vor
stehend E. 4.5, E. 4.9)
an einer
aktuellen
und nach
vollziehbaren
Quantifizierung der Intelligenzminderung und
insbesondere
an einer
objektiven Beschreibung der Auswirkungen auf das Verhalten, auf die berufliche Tätigkeit, die normalen Tätigkeiten des täglichen Lebens und das soziale Umfeld
.
5.6
Nach dem Gesagten fehlt es vorliegend nach wie vor an eine
r vollständigen S
ach
verhaltsermittlung und es ergibt sich auch nach den durch die Beschwerdegeg
nerin getätigten Abklärungen kein schlüssiges Bild über das berufliche Leistungs
vermögen. Insbesondere das kognitive Leistungsvermögen
und dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
ist aus medizinischer Sicht nach wie vor ung
eklärt. Damit fehlt
es an verlässlichen medizinischen Grund
lagen zur Beurteilung der gesundheitlichen Situation und der Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin und damit an der Grundlage für einen Entscheid.
Die angefochtene Verfügung vom 2
3.
August 2018 ist folglich aufzuheben und die Sache
- dem Eventualantrag
der
Beschwerdeführer
in
folgend - zur
(
weiteren
)
Abklärung
(vgl. vorstehend E. 1.5)
und zu erneutem Entscheid über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG)
und auf
Fr.
800.-- anzusetzen und, da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. etwa Urteil des Bundes
gerichts U 199/02 vom 1
0.
Februar 2004 E. 6, mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E.
3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), ausgangsgemäss von der Beschwer
de
gegnerin zu tragen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
6.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Die teilweise obsiegende und vertretene Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung,
die beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
145.-- (zuzüglich Mehrwert
steuer) ermessensweise auf
Fr.
1’300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom
2
3.
August 2018
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Leistungsan
spruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Mosimann
P. Sager