# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b622dfc5-519f-56ed-ac5d-dd327ccd7ac5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.03.2013 B 2012/248
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-248_2013-03-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/248

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.03.2013

Entscheiddatum: 12.03.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 12.03.2013
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 
142.20), Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) und Art. 8 EMRK (SR 0.101). 
Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit 
Geburt bzw. seit 45 Jahren in der Schweiz niedergelassenen Italieners 
(Verwaltungsgericht, B 2012/248).

Urteil vom 12. März 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin A.B.,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung EG/EFTA

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) X.Y., St. Gallen, ist Staatsangehöriger von Italien. Er ist am 23. Mai 1967 im 

Kanton St. Gallen geboren und hier aufgewachsen. Er verfügt über die 

Niederlassungsbewilligung. Mit Beschluss der damaligen Vormundschaftsbehörde 

Rorschach vom 29. Oktober 1985 wurde er im Drogenrehabilitationszentrum 

Lärchenheim (heute Rehabilitationszentrum Lutzenberg), Lutzenberg, platziert. Das 

damalige Bezirksgericht Rorschach (heute Kreisgericht) führte die vormundschaftliche 

Massnahme am 6. Februar 1986 in eine stationäre Massnahme über. Mit Verfügung 

vom 29. Juni 1987 des damaligen kantonalen Justiz- und Polizeidepartements (heute 

Sicherheits- und Justizdepartment) wurde er unter anderem deshalb vorzeitig aus der 

Massnahme entlassen, weil das Zentrum nicht mehr länger bereit war, die Therapie 

fortzuführen. Stattdessen wurde er unter Schutzaufsicht gestellt (Vorakten 

Migrationsamt act. 3 ff.). Im Jahr 1992 kam seine Tochter zur Welt. Da er wie seine 

ebenfalls drogensüchtige Lebenspartnerin nicht in der Lage war, das Kind zu betreuen, 

musste dieses fremdplatziert werden. Die Tochter ist mittlerweile erwachsen und 

selbstständig.

b) Dem Urteil des Bezirksgerichts Rorschach vom 6. Februar 1986 lagen verschiedene 

Delikte aus den Jahren 1984 bis 1985 zu Grunde (Unzucht mit Kindern, wiederholter 

und fortgesetzter Diebstahl und Versuch dazu, Betrugsversuch, wiederholte Hehlerei, 

wiederholte und fortgesetzte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz). 

Am 10. Juli 1986 wurde er erneut wegen wiederholten Diebstahls, Diebstahlversuchs 

und Hehlerei verurteilt. Bis am 11. März 2011 folgten 26 weitere Verurteilungen. Nebst 

den immer wiederkehrenden Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz 

erfüllte er Tatbestände wie Entwendung zum Gebrauch, gewerbsmässiger- und 

bandenmässiger Diebstahl, Hehlerei, Raub, Hausfriedensbruch, Urkundenfälschung, 

Tätlichkeit, einfache Körperverletzung, einfache Körperverletzung mit einem 

gefährlichen Werkzeug, Betrugsversuch, Sachbeschädigung, fahrlässige Verursachung 

einer Feuersbrunst, Drohung und Gewalt gegen Beamte, diverse Verkehrsdelikte und 

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Vergehen gegen das Waffengesetz. Diese Straftaten beging er in der Regel wiederholt, 

mehrfach und fortgesetzt. Mit seinen insgesamt 28 Verurteilungen kamen 

Freiheitsstrafen von insgesamt über sieben Jahren zusammen, wobei die längste 18 

Monate betrug.

c) Auf Grund seiner Drogensucht war X.Y. bereits in jungen Jahren häufig arbeitslos 

und fürsorgeabhängig. Beim Sozialamt der Stadt St. Gallen sind von den Zahlungen 

von rund Fr. 172'000.-- noch gut Fr. 85'000.-- offen. Dazu kommen übernommene 

Kinderunterhaltsbeiträge für die Tochter von gut Fr. 30'000.--. Beim Betreibungsamt 

der Stadt St. Gallen sind 72 offene Verlustscheine im Betrag von über Fr. 77'000.-- 

registriert (Vorakten Migrationsamt act. 731 ff.).

B./ Das Sicherheits- und Justizdepartment entliess ihn mit Verfügung vom 

11. September 1991 erneut vorzeitig aus dem Strafvollzug. Zwar erachtete es die 

Prognose auf Grund seines Vorlebens, der erneuten Straffälligkeit nach der Entlassung 

aus dem Vollzug einer stationären Drogentherapie und seiner Flucht aus dem 

Strafvollzug nicht ohne Weiteres als gut. Es nahm aber gleichwohl an, dass der 

Ausländer aus seinen Straftaten und dem Strafvollzug seine Lehren gezogen habe. Die 

erhoffte positive Wandlung sah es darin, dass er gemäss eigenen Angaben keine 

Drogen mehr konsumieren würde (Vorakten Migrationsamt act. 42 ff.). Am 31. Oktober 

1991, zwei Wochen nach seiner vorzeitigen Entlassung aus dem Strafvollzug (Vorakten 

Migrationsamt act. 43), delinquierte X.Y. erneut (Vorakten Migrationsamt act. 4). Auch 

in der Folge liess er sich weder von Geld- und Freiheitsstrafen und Bussen davon 

abhalten, weiterhin straffällig zu werden. Als er nach der ersten Verurteilung wegen 

Drogenhandels am 24. Januar 2008 am 11. März 2011 deswegen erneut verurteilt 

werden musste, widerrief das Migrationsamt am 30. November 2011 seine 

Niederlassungsbewilligung und forderte ihn auf, die Schweiz bis am 12. Februar 2012 

verlassen.

C./ Der Betroffene liess gegen die Wegweisungsverfügung am 15. Dezember 2011 

beim Sicherheits- und Justizdepartement Rekurs erheben. Die Rekursinstanz bestätigte 

die angefochtene Verfügung mit Entscheid vom 2. November 2012, da sie ebenfalls der 

Ansicht war, dass die Niederlassungsbewilligung zu widerrufen sei und der Betroffene 

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das Land verlassen müsse, auch wenn seine Anwesenheit in der Schweiz seit Geburt 

ein starkes persönliches Interesse am Verbleib zu begründen vermöge.

D./ Dagegen liess der Rekurrent am 21. November 2012 beim Verwaltungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit dem Antrag Beschwerde erheben, der Rekursentscheid sei 

kostenpflichtig aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

abzusehen. Mit Beschwerdeergänzung vom 17. Dezember 2012 macht er geltend, er 

lebe nunmehr seit über 45 Jahren in der Schweiz und kenne sein Heimatland bloss von 

Ferienaufenthalten her. Die Wegweisung würde für ihn einen völligen Neuanfang ohne 

jegliche Unterstützung bedeuten. Zwar sei er regelmässig straffällig geworden. Seine 

Straftaten stünden aber allesamt im Zusammenhang mit seiner langjährigen 

Drogensucht. Davon wolle er nun gemeinsam mit seiner ebenfalls drogensüchtigen 

Partnerin loskommen. Seit seiner letzten Verurteilung im März 2011 habe er sich nichts 

mehr zuschulden kommen lassen. In Italien kenne er niemanden. Es sei daher 

ungewiss, wie sich seine Suchtmittelsituation dort entwickeln werde. Ihm sei aber auch 

deshalb unzumutbar, die Schweiz zu verlassen, weil seine mittlerweile erwachsene 

Tochter hier lebe, mit der er ein enges Familienverhältnis habe.

E./ Am 20. Dezember 2012 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts dem 

Gesuchsteller die unentgeltliche Prozessführung und -verbeiständung.

F./ Die Vorinstanz beantragt am 3. Januar 2013, die Beschwerde kostenpflichtig 

abzuweisen und verzichtet ansonsten auf eine Stellungnahme.

G./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Für Ausländer gilt das Bundesgesetz über die Ausländer (SR 142.20; abgekürzt 

AuG), soweit keine anderen Bestimmungen des Bundesrechts oder von der Schweiz 

abgeschlossene völkerrechtliche Verträge zur Anwendung gelangen. Für Angehörige 

der EU- und EFTA-Staaten und ihre Familienmitglieder sowie gewisse 

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Dienstleistungserbringer kommt es subsidiär zur Anwendung, soweit nicht das 

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der 

Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 

Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, abgekürzt FZA) bzw. die entsprechenden 

Assoziierungsabkommen mit den EFTA-Staaten abweichende Bestimmungen enthalten 

oder wenn es günstigere Bestimmungen vorsieht (Art. 2 AuG; Spescha/Thür/Zünd/

Bolzli, Migrationsrecht, 3. Auflage, Zürich 2012, Rz. 2 zu Art. 2 AuG).

2.1. Auf den italienischen Beschwerdeführer ist nach dem Gesagten das FZA 

anwendbar. Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wird aber nach Massgabe des 

nationalen Rechts erlassen und entzogen (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG, Art. 5 und Art. 23 

Abs. 2 der Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs 

[SR 142.203]). Mit Blick auf das FZA ist dabei zu berücksichtigen, dass eine 

strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass für einen Bewilligungswiderruf 

herangezogen werden darf, als die ihr zu Grunde liegenden Umstände ein persönliches 

Verhalten erkennen lassen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen - 

anders als das Landesrecht - entgegen, die aus generalpräventiven Gründen verfügt 

werden. Damit kommt es wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Verlangt wird eine nach 

Art und Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, 

hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausländer auch künftig die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung stören wird. Je schwerer die möglichen 

Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an 

die hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (BGer 2C_839/2011 vom 28. Februar 

2012 E. 2.3).

2.2. Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn der 

Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, das heisst zu einer solchen von mehr 

als einem Jahr verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert 

werden (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 297 E. 2). 

Dabei spielt es keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt 

ausgesprochen wurde (BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf 

ist zudem zulässig, wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat 

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oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Das ist regelmässig dann der Fall, wenn 

er durch seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr 

bringt; der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist aber auch dann zulässig, wenn 

der Ausländer sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und 

damit zeigt, dass er auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die 

Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu prüfen 

ist (BGer 2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.1).

2.3. Je länger eine ausländische Person in der Schweiz gelebt hat, desto strengere 

Anforderungen sind an Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen zu stellen. Die 

genannten Widerrufsgründe gelten jedoch auch bei Niederlassungsbewilligungen 

ausländischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und 

ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die Wegweisung ist 

selbst bei ausländischen Personen der "zweiten Generation", die in der Schweiz 

geboren sind und hier ihr ganzes bisheriges Leben verbracht haben, bei Gewaltdelikten 

bzw. wiederholter schwerer Straffälligkeit nicht generell ausgeschlossen. Solche 

Ausländer dürfen allerdings in der Regel nicht schon wegen eines einzelnen Delikts 

weggewiesen werden, sondern nur bei wiederholten Straftaten von einigem Gewicht, 

etwa bei Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten (BGer 2C_371/2012 vom 

20. Dezember 2012 E. 2.3 mit Hinweisen) bzw. wenn die ausländische Person - statt 

sich zu bessern - mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt und sich namentlich immer 

schwerere Straftaten zu Schulden kommen lässt. Ausschlaggebend ist die 

Verhältnismässigkeit der Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die 

gesamten wesentlichen Umstände geprüft werden muss (BGer 2C_50/2012 vom 

28. September 2012 E. 5.3.3, BGer 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 5.3).

2.4. Seit Eintritt ins Erwachsenenalter delinquierte der Beschwerdeführer konstant, 

wofür er zum Teil mehrmals pro Jahr bestraft werden musste, unter anderem mit 

mehrmonatigen Freiheitsstrafen. So erhielt er im Jahr 1986 eine Freiheitsstrafe von 

zehn Monaten, im Jahr 1989 zwei von zwölf und acht Monaten, im Jahr 1990 eine von 

sieben Monaten, im Jahr 1994 wiederum zwei von vier und zwölf Monaten, im Jahr 

1996 eine von sieben Monaten, im Jahr 2002 eine von zwei Monaten, im Jahr 2008 

eine von 18 Monaten und im Jahr 2011 eine solche von elf Monaten. Allein mit der 

Gefängnisstrafe im Jahr 2008 von 18 Monaten hat er den Widerrufsgrund gemäss 

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Art. 62 lit. b AuG erfüllt. Damit kann offenbleiben, ob er mit seinen zahlreichen übrigen 

Verurteilungen und seinen Schulden zudem in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen bzw. diese gefährdet und damit den 

Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ebenfalls erfüllt hat. Diese werden 

aber im Rahmen der nachfolgenden Verhältnismässigkeitsprüfung gemäss Art. 96 Abs. 

1 AuG und Art. 8 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) zu berücksichtigen sein (BGer 

2C_50/2012 vom 28. September 2012 E. 5.1).

3. Liegt ein Widerrufsgrund vor, müssen die Behörden darüber hinaus prüfen, ob die 

Wegweisung verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, [SR 101, 

abgekürzt BV], BGer 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 5.3). Dabei 

berücksichtigen sie nach Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die 

persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration.

3.1. Der Beschwerdeführer ist seit über 25 Jahren drogensüchtig und in diesem 

Zusammenhang laufend straffällig geworden. Ausländerrechtlich fällt dabei besonders 

ins Gewicht, dass er nebst seinem permanenten Konsum von Heroin, Kokain und 

anderen illegalen Suchtmitteln in den letzten fünf Jahren zusätzlich zwei Mal wegen 

Drogenhandels verurteilt werden musste. Dabei ging das Strafgericht davon aus, dass 

er und seine Partnerin einen "regen Betäubungsmittelhandel" (Vorakten Migrationsamt 

act. 421) betrieben haben. In diesem Zusammenhang kam es auch zur 

Gewaltanwendung, indem er einem Kunden, der bei der Abwicklung eines der 

Drogengeschäfte seinen Fuss zwischen Tür und Rahmen stellte, mit einem Messer in 

dessen Schuh stach, bis dieser den Fuss verletzt wieder zurückziehen musste 

(Vorakten Migrationsamt act. 323). Damit hat der Beschwerdeführer Straftaten 

begangen, in deren Zusammenhang das Bundesgericht - in Übereinstimmung mit der 

in Europa herrschenden Rechtsüberzeugung - ausländerrechtlich eine strenge Praxis 

verfolgt (BGer 2C_28/2010 vom 25. März 2011 E. 2.3 mit Hinweisen).

3.2. Die Strafverfolgungsbehörden und -gerichte haben immer wieder zu Gunsten des 

Beschwerdeführers angenommen, dass er sich künftig wohlverhalten werde. So sprach 

der Strafrichter am 24. Januar 2008 auch die 18-monatige Freiheitsstrafe bedingt aus. 

Das Gleiche gilt für die letzte Verurteilung vom 11. März 2011. Demgegenüber kamen 

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das Migrationsamt und das Sicherheits- und Justizdepartement bei der Überprüfung 

der Niederlassungsbewilligung übereinstimmend zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer auf Grund seines jahrelangen Fehlverhaltens, das im wiederholten 

Drogenhandel gipfelte, entgegen seiner Beteuerungen eine gegenwärtige Gefährdung 

der öffentlichen Ordnung darstelle. In dieser unterschiedlichen Prognosenbeurteilung 

besteht indes kein Widerspruch. Der Grund für die gegenteilige Einschätzung der 

verschiedenen Behörden liegt darin, dass nach den Bestimmungen des neuen 

allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches (Art. 42 Abs. 1, SR 311.0) der bedingte 

Strafvollzug keine günstige Prognose voraussetzt, sondern allein das Fehlen einer 

ungünstigen Prognose genügen lässt. Damit bildet im weiten Bereich prognostischer 

Unsicherheit der Strafaufschub die Regel. In fremdenpolizeilicher Hinsicht indessen 

kommt für die Legalprognose - mit Blick auf das im Vordergrund stehende Interesse 

der öffentlichen Ordnung und Sicherheit - ein strengerer Beurteilungsmassstab zum 

Tragen als im strafrechtlichen Sanktionenrecht. Während sich also das Strafrecht auf 

die Resozialisierungschancen des Straftäters fokussiert, steht für die 

Ausländerbehörden das Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im 

Vordergrund. Die Ausländerbehörden haben eine umfassende Interessenabwägung 

aller öffentlichen und privaten Interessen vorzunehmen, woraus sich ein im Vergleich 

mit den Straf- und Strafvollzugsbehörden strengerer Beurteilungsmassstab ergibt 

(BGer 2C_218/2011 vom 4. Januar 2012 E. 3.3.1 mit Hinweisen; BGer 2C_1026/2011 

vom 23. Juli 2012 E. 4.2 mit Hinweisen; BGE 120 1b 129 E. 5b). Ausländerrechtlich fällt 

massgeblich ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer die einschlägigen Straftaten 

während der letzten Jahre nicht mehr nur als Konsument, sondern auch als 

Drogenhändler begangen hat und dabei nicht bloss als Gehilfe seiner Lebenspartnerin, 

sondern als Mittäter mitgewirkt hat (Vorakten Migrationsamt act. 411).

3.3. Das Gericht stimmt der Vorinstanz insofern zu, als sein Verschulden insbesondere 

wegen der letzten beiden Verurteilungen in den Jahren 2008 und 2011 zu insgesamt 24 

Monaten in ausländerrechtlicher Hinsicht schwer wiegt. Der Beschwerdeführer wendet 

zwar ein, dass diese Delikte wiederum im Zusammenhang mit seiner Drogensucht 

gestanden hätten. Seine Sucht wurde aber wie bei all seinen vorherigen Strafen im 

Rahmen der Einsatzstrafe bereits gebührend berücksichtigt. Dazu kommt, dass er mit 

dem wiederholten Drogenhandel nicht nur sich selber geschadet hat, sondern auch die 

Gesundheit einer Vielzahl von anderen Personen erheblich gefährdete. Auch wenn sein 

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während Jahrzehnten dauernder Drogenmissbrauch eine Erklärung für sein 

fortwährendes Strafverhalten ist, muss er sich gleichwohl entgegenhalten lassen, dass 

er eigenverantwortlich für sein Verhalten blieb. Am 18. Mai 2011 wurde einzig eine 

altrechtliche Beistandschaft errichtet (Vorakten Migrationsamt act. 435).

3.4. Für die ausländerrechtliche Prognose, ob der Beschwerdeführer sich künftig 

wohlverhalten werde, fällt massgeblich ins Gewicht, dass er im Jahr 2008 unter 

anderem wegen Drogenhandels verurteilt und noch während der Probezeit erneut des 

Drogenhandels überführt werden musste. Damit hat er nach seinem jahrelangen 

Drogenkonsum und der damit zusammenhängenden Beschaffungskriminalität eine 

neue Schwelle überschritten, sich zugleich als unbelehrbarer Straftäter erwiesen und 

dabei eine erhebliche Geringschätzung der hiesigen Gesellschaft und ihrer 

Rechtsordnung gegenüber an den Tag gelegt. Die qualifizierten Drogendelikte hat er 

begangen, obwohl er seit Jahren am staatlichen Methadonprogramm teilnimmt, womit 

er legal genügend Ersatzstoffe hätte beziehen können. Auch sonst sind keine 

entschuldbaren Umstände erkennbar, weshalb er sich von einer Drittperson zur 

Teilnahme am Drogenhandel verleiten liess. Nachdem seine Partnerin zwischenzeitlich 

vorzeitig aus dem Strafvollzug entlassen wurde, lebt er wiederum mit jener Person 

zusammen, die ihn zum getätigten Rauschgifthandel verleitete und erklärtermassen 

weder fähig noch willens ist, vom Konsum illegaler Drogen abzulassen (VerwGE B 

2012/127 vom 12. März 2013 E. 4.3. in: www.gerichte.sg.ch). Damit hat sich an seiner 

bisherigen Situation, in der er sich konstant fehlverhalten hat, nichts geändert. 

Demnach stellt der Beschwerdeführer weiterhin eine grosse Gefahr für die hiesige 

öffentliche Ordnung und Sicherheit dar, selbst wenn er seit dem Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung, unter dem Druck des laufenden Wegweisungsverfahrens, 

nicht mehr delinquiert haben mag. Darüber hinaus weist er nicht nach, inwiefern er 

seine bisherigen langjährigen Lebensgewohnheiten durchbrochen habe. Im Hinblick auf 

seine letzte Verurteilung im Jahr 2011 wünschte er sich zwar noch, endlich von den 

Drogen wegzukommen und mit seiner Partnerin eine Familientherapie zu machen 

(Vorakten Migrationsamt act. 206). Den Tatbeweis dafür ist er in den letzten zwei 

Jahren aber schuldig geblieben. Somit ist es unglaubwürdig, dass er ernsthaft willens 

bzw. in der Lage ist, nach seiner über 25-jährigen Drogenkarriere nunmehr straffrei zu 

leben.

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3.5. An der mangelnden Prognose, dass der Beschwerdeführer voraussichtlich nicht 

mehr einschlägig delinquieren werde, vermag auch der Bericht seiner Betreuerin im 

Methadonsubstitutionsprogramm vom 5. Oktober 2011 (Vorakten Migrationsamt 

act. 477) nichts zu ändern. Die Sozialarbeiterin bestätigt zwar, dass er bis auf ein paar 

Ausrutscher ein sehr anständiger Patient gewesen sei. Im gleichen Zug musste sie aber 

einräumen, dass sämtliche Entzugstherapien ausnahmslos gescheitert seien. Das 

ebenfalls angeführte enge Verhältnis zu seiner Tochter muss insofern relativiert werden, 

als seine Betreuerin offensichtlich fälschlicherweise davon ausging, dass der 

Beschwerdeführer seit der Geburt seines Kindes keine grösseren Delikte mehr 

begangen habe. Tatsächlich hatte seine Rolle als Vater aber keinerlei Auswirkungen auf 

sein Wohlverhalten. Davon abgesehen, dass er nicht in der Lage war, seine Tochter 

selber gross zu ziehen, weshalb sie fremdplatziert werden musste, hielt ihn seine 

Verantwortung als Vater nicht davon ab, weiterhin regelmässig straffällig zu werden. 

Seit der Geburt seines Kindes im Jahr 1992 kamen so 17 Verurteilungen zusammen, 

wofür er von Geldstrafen und zahlreichen Bussen abgesehen allein seit dessen Geburt 

Gefängnisstrafen von insgesamt vier Jahren verwirkte. Damit war seine Beziehung zur 

Tochter offensichtlich weder Halt noch Antrieb, seine Drogensucht zu überwinden und 

sich fortan rechtskonform zu verhalten. Das Gleiche gilt im Übrigen für die Beziehung 

zu seiner langjährigen Lebenspartnerin. Diese verleitete und involvierte ihn im Gegenteil 

dazu, erheblich straffällig zu werden. Dabei war er wie bereits gesagt nicht ihr 

willenloses Werkzeug, sondern wirkte insbesondere beim Drogenhandel im vollen 

Bewusstsein mit, dass er damit seine Bewährung "versauen" werde (Vorakten 

Migrationsamt act. 411).

3.6. Der Beschwerdeführer macht auch in diesem Verfahren wiederum geltend, dass er 

fortan drogen- und straffrei leben wolle. Diese Absicht hegt er nun aber bereits seit 

vielen Jahren erfolglos. Sodann ist nicht erkennbar, inwiefern es ihm nach dieser 

langen Zeit auf einmal gelingen sollte, nunmehr straffrei zu leben, zumal er an seiner 

Lebenssituation nichts geändert hat. Er lebt im Gegenteil wiederum mit seiner ebenfalls 

drogensüchtigen und mehrfach vorbestraften Partnerin zusammen, die ihn 

augenscheinlich ungünstig beeinflusst und ihrerseits nicht vom Drogenkonsum 

ablassen will. Damit muss vielmehr davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer auch künftig eine schwere und gegenwärtige Gefährdung der 

öffentlichen Ordnung im Sinn von Art. 5 Anhang I FZA darstellt.

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3.7. Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung den Beschwerdeführer hart treffen wird. Er ist hier geboren, 

hat in der Schweiz die Schulen besucht und eine Berufsausbildung gemacht. Damit 

gehört er zur Kategorie der Ausländer der "zweiten Generation". Der Beschwerdeführer 

ist aber bereits seit mehr als 20 Jahren nicht mehr erwerbstätig und auch sonst kaum 

integriert. Seine Tochter ist mittlerweile volljährig und selbstständig. Für ihren Unterhalt 

und ihre Erziehung hat er kaum etwas beigetragen. Den bisherigen Kontakt mit ihr kann 

er aufrechterhalten, auch wenn er sich fortan im benachbarten Italien aufhält. 

Gegenseitige Besuche werden in Italien oder in der Schweiz möglich bleiben. Anders 

als die altrechtliche Ausweisung stellt ein Bewilligungswiderruf keine 

Fernhaltemassnahme mehr dar. Ein allfälliges Einreiseverbot müsste vielmehr 

zusätzlich vom zuständigen Bundesamt verfügt werden (Art. 67 AuG). Allein durch die 

hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz zu Besuchszwecken bei 

Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht verunmöglicht (VerwGE B 

2012/75 vom 15. Oktober 2012 E. 3.4.4., abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Nebst 

dem, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland auf Grund verschiedener Besuche 

und Urlaube vertraut ist, wird auch seine langjährige Lebenspartnerin nach Italien 

ausreisen müssen, die dort noch ihre Familie hat (VerwGE B 2012/127 vom 12. März 

2013, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Die soziokulturellen und ökonomischen 

Rahmenbedingungen in Italien, einem langjährigen EU-Mitgliedland, sind mit den 

hiesigen vergleichbar. Auch Methadon- und Buprenorphinbehandlungen sind in Italien 

möglich (www.indroonline.de/italien.htm). Der Beschwerdeführer ist nicht gänzlich 

unbeholfen. Trotz seines Drogenproblems ist er durchaus in der Lage, seine Eltern, die 

nach Spanien ausgewandert sind, regelmässig zu besuchen (Vorakten Migrationsamt 

act. 327 und 477).

3.8. Der Beschwerdeführer lebt seit Jahren mit der Mutter seiner Tochter, einer 

ebenfalls in der Schweiz niedergelassenen Italienerin zusammen. Auf Grund dieser 

stabilen faktischen Familiengemeinschaft kann er sich grundsätzlich auf den Schutz 

des Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK berufen (BGer 2C_634/2011 vom 27. Juni 

2012 E. 4.2.2). Da ihre Niederlassungsbewilligung zwischenzeitlich ebenfalls widerrufen 

wurde, wird auch sie das Land verlassen und nach Italien ausreisen müssen, weshalb 

der Konventionsschutz zum Vornherein nicht zum Tragen kommt. Der 

Beschwerdeführer und seine Partnerin werden mit Hilfe ihrer vor Ort lebenden Eltern 

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bzw. der staatlichen Stellen des Sozialstaats in Italien zusammen eine neue Existenz 

aufbauen können bzw. müssen, auch wenn seine ursprüngliche Kernfamilie, seine 

Eltern und Geschwister, nicht (mehr) in Italien leben. Ihre gemeinsame erwachsene 

Tochter hat ein eigenständiges Aufenthaltsrecht in der Schweiz und ist weder finanziell 

noch sonst von ihren Eltern abhängig. Damit fällt auch die Eltern-Tochter-Beziehung 

nicht unter den Schutzbereich der EMRK (BGer 2C_1/2013 vom 16. Januar 2013 E. 

3.2.1 mit Hinweisen).

3.9. Auf Grund des Gesagten überwiegt das öffentliche Interesse an der Wegweisung 

des Beschwerdeführers seine privaten Interessen am weiteren Verbleib in der Schweiz, 

womit sich der vorinstanzliche Entscheid auch als verhältnismässig und damit 

rechtmässig erweist.

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers sowohl im Sinn des nationalen 

Rechts als auch nach dem FZA zu Recht bestätigt hat. Da der Beschwerde 

aufschiebende Wirkung zukam, war der Beschwerdeführer vorderhand weiterhin 

berechtigt, sich in der Schweiz aufzuhalten (Art. 59 Abs. 2 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201). Nachdem die angesetzte 

Ausreisefrist zwischenzeitlich abgelaufen ist, wird ihm das Migrationsamt eine neue 

angemessene Ausreisefrist ansetzen (Art. 66 Abs. 2 AuG). Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen.

5. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Migrationsamt wird eingeladen, eine neue 

angemessene Ausreisefrist anzusetzen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- übernimmt 

zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung der 

Kosten wird verzichtet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3./  Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer. Das Begehren der 

Vorinstanz um Entschädigung wird abgewiesen.

V.          R.           W.

Der Präsident:                  Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster        lic. iur. Stephan Schärer

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin lic. iur. A.B.)

-   die Vorinstanz

-   das Migrationsamt

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.03.2013
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) und Art. 8 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit Geburt bzw. seit 45 Jahren in der Schweiz niedergelassenen Italieners (Verwaltungsgericht, B 2012/248).

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		2025-07-19T10:54:57+0200
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