# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3269a316-ad1c-56cd-b09f-a4db700158e5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens. Weiterhin kein Rentenanspruch. Abweisung des Gesuchs um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters im Verwaltungsverfahren rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2013.00768
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00768.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00768
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
25. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
war zuletzt vom
1. Februar 2005
bis
zum 31. Dezember 2006
als
Hil
fsarbeiter bei der
Y.___
tätig.
Das Arbeitsverhältnis wu
rde von Seiten des Arbeitgebers
aufgelöst (Urk. 8/9).
Nach
dem der Versicherte am 18. April 2006 während der Arbeit ausgerutscht und gegen ein Baugestell auf den Rücken gestürzt war (Urk.
8/16/
27), meldete er sich am 9. Mai 2007
unter
Angabe von
chronische
n
Rücken- und
Nacken
schmerzen
, Depression
en
, Schlafstörungen, Angst
-
und Panikzustände
n
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/4). Diese tätigte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklä
rungen und holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versicherten
ein (IK-Auszug, Urk. 8/8).
Schliesslich liess die IV-Stelle den Versicherten bei
m
Z.___
begutachten
(
Gutachten vom 1
8
. Januar 2008,
Urk. 8/
2
1
/2-20
)
. Ges
t
ützt auf die Schlussfolgerungen der Gut
achter und nac
h
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
9. Juni 2008
einen
Renten
anspruch (Urk.
8/35
)
und mit Verfügung vom 22.
August 2008 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Urk. 8/48).
Die re
ntenabweisende Verfügung vom 9.
Juni 2008 (Urk. 8/35) wurde
mit Urteil
IV.2008.00764
des hiesigen Gerichts vom
29. September 2009
bestätigt (Urk.
8/57
).
1.2
Am 15. Februar 2010 meldete sich der Versicherte
wiederum
unter Hinweis auf chronische Rücken- und Nackenschmerzen, Depressionen, Schlafstörungen, Angst- und Panikzustä
nde
bei der IV-Stelle
zum Leistungsbezug an (Urk.
8/60).
Er reich
te einen Bericht von
Dr.
med.
A.___
,
Psychiatrie und Psychothe
rapie, ein (Urk. 8/65). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. September 2010 auf das neue Leistungsbegehren des Versicherten nicht ein, da er keine anspruchsbeeinflussende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der Abweisung des früheren
Leistungsbegeh
rens
glaubhaft gemacht habe (Urk. 8/75). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
Am 25. September 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
den
Unfall im Jahr 2006 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/76).
Aufgrund der entsprechenden Aufforderung der IV-Stelle (
Urk.
8/77)
legte er Berichte
seines Hausarztes
med.
pract
.
B.___
,
Facharzt Allgemeinmedi
zin, sowie
des behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
ins Recht
(Urk. 8/78-80). Am 19. November 2012 ordnete die IV-Stelle eine medizinische Abklärung
(psychiatrisch/rheumatologisch)
an (Urk. 8/82). Das
p
sychiatrische
G
utachten von
Dr.
med.
C.___
,
FMH
Neurologie
und
FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
wurde am 21. Januar 2013
,
das internistisch
-rheumatolo
gische Gutachten von
Dr.
med.
D.___
,
FMH
Innere Medizin
,
spez. Rheumaerkrankungen, am
13. Februar 2013
und die
bidisziplinäre
Zusammen
fassung am 1
6.
Februar 2013
erstattet
(Urk. 8/8
4
-87)
.
Gestützt auf die Schluss
folgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Juli 2013 einen
Leistungsan
spruch
des Versicherten (Urk. 8/110
= Urk. 2/1
). Mit Verfügung vom 23. August 2013 wies sie das Gesuch um
unentgeltliche Rechtsvertretung
ab (Urk. 8/112
= Urk. 2/2
).
2.
Gegen die Verfügungen vom 5. Juli 2013 und vom 23. August 2013 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 9. September 2013 Beschwerde und beantragte,
in Aufhebung der Verfügung
vom 5. Juli 2013
sei ihm eine ganze Rente der Inva
lidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei durch das Gericht ein medi
zinisches Gutachten einzuholen.
Subeventualiter
sei die Sache
zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Weiter beantragte er, in Aufhebung der Verfügung vom 23. August 2013 sei ihm für das
Einwandverfahren
in der Person von Rechtsanwalt Beat Wachter ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. In prozessualer Hinsicht ersuch
te er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Ver
fahren (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2013 stellte die Beschwerdegegnerin Antrag
auf
vollumfängliche
Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 17. Oktober 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 9).
Am 2
3.
Oktober 2013 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort vom 1
5.
Oktober 2013 ein (
Urk.
10)
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Materieller Hauptstreitpunkt ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs.
1
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder tei
lweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs.
1
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden ein
e Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
weisen).
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren
Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch
nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
; „Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behandlungs
ergebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte
Rehabilita
tions
mass
nahmen
bei vorhandener Motivation und
Eigenan
strengung
(ko
operative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnli
chen Konstellation, liegt regelmässig keine versi
cherte
Gesundheits
schädigung
vor. Eine solche Aus
gangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erheb
liche Diskre
panz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charak
terisierung je
doch vage bleibt; keine medizi
nische Behandlung oder Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sach
verständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 ff. E. 1.2, mit Hinweisen).
1.5
Anspruch a
uf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens
40 % arbeitsunfähig (Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres z
u mindestens 40 % invalid (Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs.
2 IVG).
1.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351
E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989,
S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin,
gemäss den medi
zinischen Abklärungen sei dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau seit April 2006 nicht mehr zumutbar. Eine
behinde
rungsangepasste
wechselbelastende Tätigkeit könne ihm jedoch zu 100 % zu
gemutet werden. Der Invaliditätsgrad betrage bei einem
Valideneinkommen
von Fr. 68‘635.46 und einem Invalideneinkommen von Fr. 63‘017.82 8 % (Urk. 2
/1
).
2.2
Der Beschwerdeführer machte dagegen im Wesentlichen geltend,
Dr.
A.___
, welcher ihn seit vielen Jahren behandle, habe in seinen Arztberichten zuhanden der IV-Stelle vom 29. Oktober und 12. November 2012 die Diagnosen einer chronischen Depression, einer sogenannten Major-Depression, einer
Schmer
z
verarbeitungsstörung
(ICD-10 F
45.4) sowie einer maladaptiven
Persönlichkeits
prägung
und Entdifferenzierung (ICD-10 F62.1) gestellt. Nachdem im Zeitpunkt der ersten Ablehnungs-Verfügung höchstens eine leichte Depression vorgelegen
habe
, sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes offenkundig. Wie der behandelnde Psychiater überzeugend ausführe, bestehe durch die depressive Erkrankung eine massive Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Eine
Arbeitstä
tigkeit
sei unvorstellbar. Im Widerspruch zu dieser Beurteilung verneine der von der IV beauftragte Psychiater
P
D
Dr.
C.___
in seinem Gutachten vom 21.
Januar 2013 das Vorl
i
e
gen psychiatrischer Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
.
Dr.
A.___
komme in seiner ausführlichen Stellungnahme zum Gutachten zum Schluss, dass dieses
etliche
,
teils grobe Mängel aufweise. Das Gutachten sei punktuell willkürlich und komme vor allem aufgrund von fal
schen Voraussetzungen zu seinen Schlussfolgerungen und sei nicht schlüssig. Insbesondere werde die Behauptung einer fehlenden Verschlechterung des (psy
chischen) Gesundheitszustandes gegen jede Evidenz aufrechterhalten. Auf das Gutachten von
Dr.
C.___
könne nicht abgestellt werden. Es liege gegenüber dem massgeblichen Vergleichszeitpunkt eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor. Gemäss der überzeugenden Darstellung von
Dr.
A.___
hätten die aktuellen Beschwerden und Diagnosen eine vollumfängli
che Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten zur Folge. Der Be
schwerdeführer habe Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Sollte das
Gericht nicht auf die Stellung
n
a
hme von
Dr.
A.___
abstellen, sei aufgrund der wider
sprüchlichen medizinischen Feststellungen und des nicht schlüssigen Gutach
tens von
Dr.
C.___
ein
e
psychiatrische Oberexpertise durch das Gericht einzu
holen
(Urk. 1
S. 5
ff.).
3.
3.1
A
uf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
25. September 2012
ist die Beschwerdegegnerin
eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine
anspruchs
begründende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
zu Recht verneint hat.
Vergleichsbasis zu den mit der angefochtenen Verfügung vom 5. Juli 2013 be
urteilten Verhältnissen bildet der Sachverhalt, auf dessen Grundlage
die – mit
Urteil des hiesigen Gerichts vom
29. September 2009
bestätigte – erste
Renten
verfügung
vom
9.
Juni 2008 (Urk.
8/35)
erging
(vgl. BGE 130 V 77 E. 3.2.3)
.
3.2
3.2.1
Der Verfügung vom
9.
Juni 2008
lag im Wesentlichen das
Gutachten des
Z.___
vom
8
. Januar 2008
(
Urk.
8/21/2-20)
zugrunde
.
3.2.2
In psychiatrischer Hinsicht nannte
Dr.
med.
E.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
im Gutachten vom
8
. Januar 2008
die Diagnosen
eine
r
rezidi
vierende
n
depressive
n
Störung, derzeit leicht
e
Episode (ICD-10: F32.0), welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 % bewirke, sowie eine
r
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54), welche keinen Krankheitswert habe und
keine Leistungsminderung bewirke
.
Dr.
E.___
hielt fest, möglicher Hintergrund der Schmerzverarbeitungsstörung sei die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer nicht vorstellen könne, trotz allfälliger Restbeschwerden einer adaptierten Tätigkeit nachzugehen. Zudem sei er sich bewusst, dass er
aufgrund seines Alters sowie
mangels beruflicher und sprachlicher Qualifikationen kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe
.
Überdies
leide er unter finanziellen Schwierigkeiten. Er zeige auch regressive Verhaltensweisen
,
und im Rahmen einer
Verdeutlichungs
tendenz
sei es auch zu Symptomausweitungen gekommen
(U
rk. 8/21/
11).
3.2.3
In rheumatologischer Hinsicht
diagnostizierte
Dr.
med.
F.___
,
Fachärztin für Rheumatologie,
im Gutachten vom
8
. Januar 2008
ein chronisches
lum
bospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts, ein chronisch rezidivierendes
Zervi
kalsyndro
m
mit
Zervikozephalgien
und eine
Schmerzverarbeitungs
problematik
.
Dr.
F.___
führte aus, in der Begutachtung habe sich ein ausgeprägt erhöhtes Schmerzgebaren mit teilweise ungewöhnlichem sowie auch inadäquatem Schmerzverhalten und deutlicher Diskrepanz zwischen den subjektiv geschil
derten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden
gezeigt
. Es habe sich eine deutliche Schmerz- und Behinderungsüberzeugung
des Beschwerde
führers
finden lassen, welche aus rheumatologischer Sicht nicht durch ein ent
sprechendes organisch fassbares pathologisches Korrelat erklärbar sei. In der bisherigen Tätigkeit als Plattenleger bestehe eine vollständige Arbeitsunfähig
keit. Demgegenüber sei ihm eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % zumutbar (Urk.
8/21 S. 15 f.
).
3.2.4
Im Urteil vom 29. September 2009 erwog das Gericht, die Schlussfolgerung von
Dr.
E.___
, wonach die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychi
atrischen Gründen um 20 % reduziert sei, sei mit Blick auf die erhobenen Befunde einer
dysphorisch
gereizten, leicht depressiven Stimmung nicht nach
vollziehbar. Dies umso weniger
,
als der Beschwerdeführer – trotz gegenteiliger Angaben – die verordneten Antidepressiva nachweislich nicht eingenommen, der Gutachter eine solche Therapie aber als mit günstigem Einfluss auf die leichte depressive Stimmung und damit auf die Arbeitsfähigkeit bezeichnet habe. Da der Beschwerdeführer zufolge Schadenminderungspflicht gehalten sei, alles ihm Zumutbare zu unternehmen, um einen allfälligen Erwerbsausfall möglichst gering zu halten, sei die von
Dr.
E.___
attestierte
Leistungsein
schränkung
von 20 % sozialversicherungsrechtlich unbeachtlich. Da weder eine depressive Entwicklung noch eine
somatoforme
Schmerzstörung für sich alleine eine Invalidität begründe, sei nicht von einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychiatrischen Erkrankung des Beschwerdeführers auszugehen (Urk. 8/57 S. 13. f.).
In somatischer Hinsicht erwog das Gericht, die Gutachter hätten zwar eine schwere körperliche Tätigkeit, so auch die bisherige, den degenerativen Verän
derungen und muskulären
Dysbalancen
zufolge als nicht mehr zumutbar erachtet. Die rheumatologische Gutachterin Dr.
F.___
habe jedoch eine deut
liche Diskrepanz zwischen den geschilderten Beschwerden und den objektivier
baren Befunden festgestellt, die
Waddellzeichen
positiv getestet und festgehal
ten, wegen des muskulären Gegenspannens sei eine Untersuchung nahezu unmöglich gewesen. Da sie überdies das Vorliegen eines rheumatologisch fass
baren organischen Korrelates für die deutliche Schmerzüberzeugung des Be
schwerde
führers verneint habe und auch die radio
diagnostischen Untersuchun
gen ein nor
males Alignement der LWS ohne
Neuro
kompression
ergeben hätten, erscheine eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht mehr als fraglich (
Urk.
8/57 S. 14). Das Gericht kam zum Schluss, dass eine rentenbegründende Einschränkung auch dann nicht ausgewiesen wäre, wenn davon ausgegangen würde, dass aus rheumatologischer Sicht eine auf leichte bis mittelschwere Tätigkeiten beschränkte Leistungsfähigkeit des Be
schwerdeführers ausgewiesen sei (Urk. 8/57 S. 14 und S. 15).
3.3
3.3.1
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
5.
Juli 2013 präsentierte sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3.3.2
Hausarzt
B.___
diagnostizierte im Bericht vom 1
7.
Oktober 2012 eine schwere Depression mit ständiger Angst und Schlafstörung (nächtliche
Unruhe
phasen
mit Umherirren) sowie andauernde Schmerzen (
somatoforme
Schmerz
störung
) mit Schmerzen in der ganzen Wirbelsäule, vor allem in der LWS bei degenerativen Veränderungen und Bandscheibenvorfall L5/S
1.
Seit er den Beschwerdeführer kenne, habe sich der Zustand stetig langsam verschlechtert, so dass er in diesem schlechten Allgemeinzustand in keinem Betrieb integriert werden könnte (
Urk.
8/78).
3.3.3
Der behandelnde Psychiater
Dr.
A.___
stellte in seinen Berichten vom 29. Oktober 2012 (Urk. 8/79) und 12. November 2012 (Urk. 8/80) die Diagnose einer chronischen Depression (sogenannte
major
Depression), die er mangels Kategorie für schwere und zugleich
chronifizierte
Depressionen gemäss ICD-10 F39 einordnete. Weiter diagnostizierte er eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45.4) und eine maladaptive Persönlichkeitsprägung, Ent
differenzie
rung (ICD-10 F62.1). Die Arbeits- und Einsatzfähigkeit sei nur noch in ganz geringem Ausmass vorhanden. Die Arbeitsunfähigkeit im angestammten Bereich gelte zu 100 % und sei durch die erwähnten psychischen Faktoren bedingt. Die psychischen Bedingungen verschlechterten die bereits durch körperliche Leiden eingeschränkte Arbeitsleistungsfähigkeit. In einem
behin
de
rungsangepassten
Rahmen seien nur in unbedeutend höherem Grad Tätigkeiten zu verrichten. Hier bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 90-95 %. Eine Ver
schlechterung der Befindlichkeit sei nach seinem Dafürhalten auf psychiat
ri
scher Seite ausgewie
sen (Urk. 8/80 S. 7).
3.3.4
PD
Dr.
C.___
stellte im von der Beschwerdegegnerin
ps
ychiatri
schen Gutachten vom 21.
Januar 2013 keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/84 S. 23).
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit
nannte
er die Folgenden
(Urk. 8/84 S. 24)
:
-
Chronifizierte
Anpassungsstörung; DSM-IV 309.28
-
Chronifizierte
mittelgradige rezidivierende depressive Störung
;
ICD-10 F 33.9
-
Narzi
s
stische Persönlichkeits
akzentuier
ung; ICD-10 Z 73.1
-
Schmerzverarbeitungsstörung; ICD-10 F 54
-
Missbrauch von nicht abhängigkeitserzeugenden Substanzen (Analge
tika); ICD-10 F 55
-
Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit;
ICD-10 Z 56
-
Finanzielle Probleme; ICD-10 Z 59
-
Soziale und soziokulturelle Probleme; ICD-10 Z 60.2
-
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (Sprachprobleme); ICD-10 Z 60.3
-
Probleme in der Beziehung zum Ehepartner; ICD-10 Z 63.0 mit ungenü
gender familiärer Unterstützung Z 63.2
PD
Dr.
C.___
führte aus, bei der aktuellen Begutachtung habe sich im Psy
chopathologischen weitgehend ein Status gefunden, wie dieser durch die
Vor
begutachter
berichtet worden sei.
Eine wesentliche Verschlechterung sei ausge
hend von den Beschreibungen der Psychopathologie nicht erkenntlich
.
Bei der Untersuchung sei weniger ein depressives psychopathologisches Bild als ein im Verarbeitungsstil unreif wirkendes
dysphorisch
-gereiztes, mürrisch-verstimmtes, latent aggressives affektives Bild im Vordergrund gestanden.
In Bewertung des Longitudinalverlaufes
der psychiatrischen Störung
sei zunächst festzuhalten, dass
sich
der Beschwerdeführer
prämorbid vor dem Unfallereignis vom 8.
(richtig: 18.)
April 2006 in keiner psychiatrischen Behandlung befunden habe und aktenkundig psychiatrisch zuvor nicht erkrankt gewesen sei. Eine psychi
atrische Heredität in der Familie sei nicht ausgewiesen. Infolge des
Unfallereig
nisses
habe
er
seine Arbeitsstelle
verloren.
Er besitze keine Berufsausbildung
und
weise
eine einfach struk
turierte Persönlichkeit auf.
Er
definiere sich sehr stark über seine Berufstätigkeit, die ihm und seiner Familie in der Schweiz einen gewissen Wohlstand und
einen
sozialen Status beschert habe. Aufgrund seiner ihm zur Verfügung stehenden intellektuellen Fähigkeiten gepaart mit dem in diesem Zusammenhang problematischen soziokulturellen Hintergrund sowie sprachlichen Schwierigkeiten sei es ihm schwer gefallen, die veränderte psy
cho
soziale Lage anzunehmen und adäquat darauf zu reagieren. Die
Entlas
sungssi
tuation
habe er als massive narzisstische Kränkung erlebt. Seine berufli
che Lage habe er infolge seiner schlechten persönlichen Voraussetzungen frühzeitig als ausgesprochen problematisch erkannt. Er habe frühzeitig die Berentung als ein
zigen Ausweg für seine Situation realisiert. Die psychosozialen Folgen seines Arbeitsplatzverlustes hätten ihm einen sozialen Abstieg beschert, der schliess
lich zu finanziellen Schwierigkeiten mit der Aufnahme von Schulden und
der
Anmeldung beim Sozialamt geführt
habe
. Sein passiv-regressiver
Verarbei
tungsstil
gegenüber der beruflichen Situation und sein latent bis offen aggressi
ves Verhalten gegenüber seiner Familie
hätten
zu Unverständnis in seiner Familie und seinem sozialen Umfeld geführt. Es sei infolgedessen zu Schwierig
keiten im Eheleben
und
Auseinandersetzungen mit den Kindern
gekommen, die
schliesslich nach Verwerfungen zu deren Auszug aus dem elterlichen Haushalt geführt hätten.
Dem Beschwerdeführer sei es im Sinne einer inzwischen
chroni
fizierten
Anpassungsstörung nicht gelungen, sein Verhalten auf die neue Lebenssituation einzustellen
. Sein pampiges Verhalten mit Gereiztheit und Übellaunigkeit, das er gegenüber den Gutachtern und auch seinem behandeln
den Psychiater gezeigt habe, sei Ausdruck seines eingeschränkten Repertoires an adäquaten Verhaltensstilen.
Kurzzeitig habe er von der Behandlung in der
G.___
mit einer resso
ur
cenorientierten verhaltenstherapeutischen Behandlung profitiert, die nach der Rückkehr in den ambulanten
Versorgungs
bereich
nicht fortgeführt worden sei. Auf die neue berufliche Situation und die Schmerzen habe er zunehmend mit sozialem Rückzug, innerer Aggression, teil
weise auch mit gegen die Familie offen ausgetragener Aggression und zuneh
mender sozialer Regression im Sinne eines maladaptiven unreifen
Verarbei
tungsstils
reagiert
(Urk. 8/84 S. 19 f.)
.
Seit Anfang 2007 sei der zunächst vornehmlich nach aussen gewandte
Verarbei
tungsstil
mit (latent) aggressivem Verhalten zunehmend internalisiert worden. Schliesslich sei ein depressives Erleben der Schmerzsymptomatik und vor allem der psychosozialen und familiären Folgen des Verlustes des Arbeits
platzes erfolgt.
Dabei sei psychopathologisch eine inzwischen
chronifizierte
Depression, die eine depressive Grunds
timmung, eine Freudlosigkeit,
eine
Inte
ressenverarmung
und eine Antriebsstörung als Hauptsymptom
e
aufweise
sowie Schlafstörungen, eine Verminderung des Selbstwerterlebens bis hin zu suizida
len Gedanken zeige, auch
gutachterlicherseits
zu bestätigen. Die depressive Entwicklung sei jedoch
aus gutachterlicher Sicht
keinesfalls im Sinne einer eigenständigen Erkrankung zu begreifen, sondern vielmehr die Folge einer
chronifizierten
Anpassungsstörung
infolge
des Verlustes des Arbeitsplatzes und der Schmerzp
ro
blematik
.
Aus gutachterlicher Sicht sei eine anhaltende
soma
toforme
Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.4 in klassischer Weise nicht gege
ben. Im Vordergrund stehe v
ielmehr die Fehlverarbeitung der
psychosozia
len und familiären Folgen des Arbeitsplatzverlustes und der narzisstischen Kränkung des Beschwerdeführers als diejenige des Schmerzerlebens.
Daher sei aus gutachterlicher Sicht von einer Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne der Klassif
ikation nach ICD-10 gemäss F
54 auszugehen. Insofern schliesse er sich an die Vorbeurteilungen des psychiatrischen Gutachters des
Z.___
,
Dr.
E.___
, an. Auch der behandelnde Psychiater
Dr.
A.___
habe zunächst eine Schmerzverarbeitungsstörung nach ICD-1
0 F
54 diagnostiziert, die er dann
,
ohne die
klassifikatorischen
Kriterien oder sonstige Gründe dafür zu benennen, in seinen ärztlichen Befundberichten vom 29. Oktober 2012 und vom
12. Novemb
er 2012 plötzlich nach ICD-10 F
45.4 eingeordnet habe
(Urk. 8/84 S. 20 f.).
In der IV-relevanten Bewertung der aus den psychiatrischen Schädigungen fol
genden Fähigkeitsstörungen
sei
festzuhalten, dass
für das bestehende psycho
pathologische Zustandsbild massgeblich soziokulturelle und psychosoziale Faktoren sowie maladaptive
Copingstrategien
im Sinne einer
chronifizierten
Anpassungsstörung wesentlich (mit-)verantwortlich seien
.
Es bestehe zudem eine Schmerzverarbeitungsstörung.
Die depressive Psychopathologie sei Folge der Anpassungsstörung und der maladaptiven Schmerzverarbeitung und gewin
ne keinen eigenständigen Charakter als psychiatrisches Störungsbild. Allenfalls sei
im
Vergleich zu den Vorgutachten eine weit
e
re
Chronifizierung
zu bestäti
gen. Eine wesentliche Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustan
des liege nicht vor
(Urk. 8/84 S. 22).
Aus gutachterlicher Sicht sei festzustellen, dass beim Beschwerdeführer die zumutbare Willensanstrengung zur Überwin
dung der psychischen Störungen als gegeben angenommen werden könne (
Urk.
8/84 S. 23 und 25).
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit, hielt
PD
Dr.
C.___
fest, b
eim Beschwerde
führer lägen keine psychiatrischen Erkrankungen und daraus resultierende Fähigkeitsstörungen vor, die geeignet wären
,
das positive Leistungsbild im IV-relevanten Sinne mittel- und langfristig zu mindern (Urk. 8/84 S. 25).
3.
3
.
5
Dr.
D.___
nannte in ihrem rheumatologischen Gutachten vom
13. Februar 2013
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumbovertebra
les
bis
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits rechtsbetont bei mässigen dege
nerativen Veränderungen und kleiner
recessaler
Diskusprotrusion
L4/5 mit möglicher Alteration der Nervenwurzeln L5 links und S1 links im etwas engen
Neuroforamen
L5/S1 links ohne
radikuläre
Zeichen (Urk. 8/85 S. 58).
Dr.
D.___
führte aus, der Beschwerdeführer klage seit einer Kontusion der Lendenwirbelsäule am 18. Juni 2006 über lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung und Taubheitsgefühl im ganzen rechten Bein. Die Schmerzen hätten sich seither auf praktisch den ganzen Körper ausgeweitet. Bei der Untersuchung seien zahl
reiche Diskrepanzen vorhanden gewesen.
Die klinische Untersuchung sei durch fehlende Kooperation und kraftvolle Gegenspannung erschwert gewesen. Die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule und der Brustwirbelsäule habe nicht fest
gestellt werden können.
Die Beweglichkeit der Halswirbelsäule sowie der Hüft- und Kniegelenke habe unter Ablenkung zweifelsfrei als normal beurteilt werden können.
Die übrigen grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich gewe
sen. Nirgends seien
Synovitiden
, Gelenksergüsse, Rheumaknoten
oder
Tophi
vorhanden
gewesen. Die ganze Muskulatur sei liegend geprüft nirgends ver
spannt gewesen. Die Bioimpedanz-Analyse habe eine erfreulich kräftige
Mus
kelmasse
von 54 % gezeigt, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe. Eine jahrelange körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden. In der
Dol
o
rimetrie
seien 17 der 18 Tender Points
sowie alle acht Kontrollpunkte
pathologisch
gewesen
. Dies entspreche einem pathologischen
Dolorimetrie
-Befund im Sinne einer Schmerzausweitung. Da die Mehrheit der Kontrollpunkte pathologisch
gewesen
sei, könne keine Fibromyalgie diagnostiziert werden. Der Beschwerdeführer habe bei der Untersuchung spontan den
Langsitz
eingenom
men. Dies schliesse eine wesentliche lumbale
Nervenwurzel
kompression
aus. Die CT-Untersuchung der Lendenwirbelsäule (02/2013) zeige mässige degenerative Veränderungen mit einer kleinen
Diskusprotrusion
L4/L5 mit möglicher Altera
tion der
Nervernwurzeln
L5 links und S1 links ohne Kompression. Die
bildge
benden
Befunde der Lendenwirbelsäule seien keinesfalls gravierend. Da der Beschwerdeführer
die Beschwerden
rechtsbetont angegeben habe, die
Nerven
wurzel-Alterationen
bildgebend
aber
links vorhanden seien, sei es fraglich, ob die bildgebenden Befunde eine klinische Relevanz hätten. Die Röntgenuntersu
chung der Halswirbelsäule (
Februar
2013) zeige einen altersentsprechenden Be
fund. Deshalb
habe sie
kein
Cervikalsyndrom
diagnostiziert
. Die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass der Beschwerden nicht
. Bei der Untersuchung seien zahlreiche Diskrepanzen vorhanden gewesen. Unter Ablenkung habe sich sein Gang wie auch die Beweglichkeit der HWS, beider Knie und beider Hüftge
lenke normalisiert. In der Bauchlage liegend, habe er bei der Prüfung der Be
weglichkeit des Knies nur eine Flexion des Knies rechts bis 10° und links bis 20° zugelassen, wobei er das Knie kräftig gestreckt habe. Dies entspreche zweifellos einer fehlenden Kooperation bei der Untersuchung. Bei der Prüfung des
Lasègues
habe er beim Heben des rechten Beins mit lauter Schmerzäusserung nicht mehr als 10° und links 20° zugelassen, wobei beidseits kein reflektorischer Bewegungswiderstand fühlbar gewesen sei. Minuten danach habe er sich seine Socken auf dem Boden sitzend im
Langsitz
angezogen. Es handle sich hier kei
neswegs
um einen pathologischen
Lasègue
, sondern am ehesten um eine
Ver
deutlichungstendenz
. Die beiden Antidepressiva
Remeron
und
Venlafaxin
sowie das Schmerzmittel Tramadol seien im Blut im therapeutischen Bereich nach
weisbar. Das Schmerzmittel
Ponstan
sei ebenfalls im Blut vorhanden, jedoch weit unterhalb des therapeutischen Bereichs. Von den Schmerzmitteln
Novalgin
,
Spedifen
und
Dafalgan
fehle entgegen seinen Angaben
jede Spur im Blut (Urk. 8/85 S. 59 f.).
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
D.___
fest, der Beschwerdeführer
sei durch die eingeschränkte Funktion d
e
r LWS limitiert. Er
könne Lasten bis 15 Kilogramm heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). In
einer adaptierten Tätigkeit könne er zu 100 % beziehungsweise ganztags arbei
ten. Die angestammte Tätigkeit bei der Firma
Y.___
sei nicht adaptiert. Diese Tätigkeit könne er nicht mehr ausüben. Als Bauhilfsarbeiter könne er nicht mehr arbeiten. Die angestammte Tätigkeit als Baggerführer sei adaptiert, sofer
n er dabei keine Lasten über 15
Kilogramm heben oder tragen müsse (Urk. 8/85 S. 61).
Für adapt
iert
e Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer nie langfristig arbeit
sunfähig gewesen. Nicht adaptiert
e Tätigkeiten habe er seit dem 1
8.
April 2006 nicht mehr ausüben können (
Urk.
8/85 S. 62).
3.3.
6
In der
bidisziplinären
Zusammenfassung
vom 1
6.
Februar 2013
führten die Gut
achter aus, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers werde durch die rheu
matologische Diagnose bestimmt. Aus
bidisziplinärer
Sicht könne er in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % beziehungsweise ganztags arbeiten (Urk. 8/87).
3.3.
7
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens re
ichte der Beschwerdeführer eine
Stel
lung
nahme
des
behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
vom 8. Juli 2013
zum psy
chiatrischen Gutachten von
Dr.
C.___
ein (Urk. 3/4).
Darin führte
Dr.
A.___
im Wesentlichen aus, das psychiatrische Gutachten von
Dr.
C.___
weise etli
che, teils grobe Mängel auf. Es sei punktuell sehr willkürlich, komme vor allem aufgrund von falschen Voraussetzungen zu seinen Schlussfolgerungen und da es sich dabei nicht immer an alle wesentlichen Fakten halte, sei es in sich selber nicht schlüssig. Die Diagnostik erfolge im Bereich der Depression zwar korrekt, doch die Herabminderung der Bedeutung beziehungsweise die Kennzeichnung als irrelevant für den Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei unsachlich und un
sach
gemäss abgehandelt, zumal die Art der Belastung über die Zeit hinweg
ganz unterschiedlich gewesen sei. Mit den Änderungen in den Diagnosestellun
gen, welche verschiedene Gutachter
und zuletzt er selbst (
Dr.
A.___
) nachei
nan
der
hinterlassen hätten, sei eine Verschlechterung der depressiven Befindlichkeit ohne weiteres ausgewiesen. Es sei viel zu billig und nicht einmal richtig, alle psychopatho
logischen Ausdrücke als Ausdruck
psychosozialer Belastungen zu sehen. Die angegebenen Faktoren hätten in Wirklichkeit keinen Einfluss. Es fänden sich bei ordentlicher Betrachtung des Verlaufs
ja
keine Hinweise
,
und Belege
schon gar nicht
. Dass die Auswirkungen hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit über den Wechsel einer diagnostischen Entität hinweg gleichbleibend null gewe
sen sein soll, sei nicht nachvollziehbar. Die
nachfolgende
depressive Dekompensation sei qualitativ und quantitativ etwas ganz anderes. Wäre alles beim Alten geblieben und der Beschwerdeführer wäre weiterhin nur von psy
chosozialen Belastungen geplagt
gewesen, wäre es bei
der Anpassungsstörung geblieben
(Urk.
3/4
S. 13 ff.).
4.
4.1
D
as
b
idisziplinäre
Gutachten vom 21.
Januar be
ziehungsweise 13.
Februar 2013
erfüllt
sämtliche rechtsprechungsgemäss
erforderlichen Kriterien für beweiskräf
ti
ge ärztliche Entscheidungsgrundlagen
(vgl. E. 1.7)
. Es beruht
auf fachärzt
li
chen Untersuchungen durch die Gutachter
unter
Beizug
eines
Dolmetschers und
wurde
in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben.
Es würdigt
die vorhan
denen Arztberi
chte sorgfältig – insbesondere auch die Berichte des behandeln
den
Psy
chiaters
Dr.
A.___
. Es
berücksichtigt
die vom Beschwerdeführer
geklag
ten Beschwerden und setzt
sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge ist einleuchtend
,
und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar
.
4.2
Was das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in phys
ischer Hinsicht anbe
langt, legt
Dr.
D.___
in ihrem internistisch-rheumatologischen Gutach
ten vom 13.
Februar 2013 einleuchtend dar,
dass dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter unzumutbar ist und er in einer adaptierten Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis zu 15 Kilogramm zu 100 % bzw. ganztags arbeitsfähig ist (Urk. 8/85 S. 61).
Die Einschätzung von
Dr.
D.___
wird
auch vom Beschwerdeführer
nicht beanstandet.
Es kann des
halb ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass sich in somatischer Hin
sicht der medizinische Sachverhalt seit der Begutachtung im
Z.___
(Oktober 2007; vgl. E. 3.2.3) n
icht massgeblich verändert hat.
4.3
Umstritten ist hingegen die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerde
führers aus psychiatrischer Sicht.
Dr.
C.___
hielt
in seinem Gutachten vom
21.
Januar 2013
, wie erwähnt,
fest
, dass der Beschwerdeführer an einer
chroni
fizierten
Anpassungsstörung sowie einer
chronifizierten
mittelgradigen rezidi
vie
renden depressiven Störung leide, welche sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (Urk. 8/84 S. 24).
Die depressive Entwicklung sei
aus gutachterlicher Sicht keinesfalls im Sinne einer eigenständigen Erkrankung zu begreifen, son
dern vielmehr die Folge einer
chronifizierten
Anpassungsstörung infolge des Verlustes des Arbeitsplatzes und der Schmerzproblematik
(Urk. 8/84 S. 20).
Für das bestehende psychopathologische Zustandsbild massgeblich seien soziokul
turelle und psychosoziale Faktoren sowie maladaptive
Copingstrategien
im Sinne einer
chronifizierten
Anpassungsstörung
wesentlich (mit-)verantwortlich
.
Es bestehe zudem eine Schmerzverarbeitungsstörung
gemäss ICD-10 F54,
wel
che die Arbeitsfähigkeit e
b
enfalls nicht beeinträchtigte
.
Die depressive Psycho
pathologie sei Folge der Anpassungsstörung und der maladaptiven
Schmerzver
arbeitung
und gewinne keinen eigenständigen Charakter als psychiatrisches Störungsbild. Allenfalls sei im Vergleich zu den Vorgutachten eine weitere
Chronifizierung
zu bestätigen. Eine wesentliche Verschlechterung des psychiat
rischen Gesundheitszustandes liege
aber
nicht vor
(Urk. 8/84 S. 22).
Der Gutach
ter
stellte des Weiteren diverse Diagnosen der Z-Kategorie des ICD-10-Systems.
Diese Kategorie ist für
Fälle vorgesehen, in denen Sach
verhalte als „
Diagnosen
“
oder
„
Probleme
“ angegeben sind
, die nicht als Krankheit, Verlet
zung oder äussere Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind
. Diese
Belastungen
fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserhebli
chen
Gesundheitsschadens (vgl. etwa
Urteil des Bundesgerichts 8C_810/2013 vom 9. Apr
il 2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen)
.
Der Gutachter gelangt zum Schluss, dass keine psychiatrischen Fähigkeitsstörungen vorlägen, die geeignet seien, das positive Leistungsbild des
Beschwerdeführers
im IV-relevanten Sinne mittel- und langfristig zu mindern (Urk. 8/84 S. 25)
, was angesichts der
von ihm
erho
benen Befunde
sowie seiner detaillierten Schilderung der Krankheitsentwicklung nachvollziehbar ist und
–
auch aus rechtlicher Sicht (vgl. E. 4.5)
–
überzeugend erscheint
.
4.4
Die vom behandelnden Psychiater
Dr.
A.___
in seinem Be
ric
h
t
vom 8. Juli 2013 vorgeb
r
achte Kritik am psychiatrischen Gutachten von
Dr.
C.___
be
zieht sich im Wesentlichen auf die Ei
nschätzung der Arbeitsfähigkeit
. Die von
Dr.
C.___
gestellten Diagnosen bemängelt er nicht oder bringt jedenfalls keine konkreten Einwände dagegen vor.
Er
stellt
jedoch
in Abrede, dass
psy
cho
soziale
Faktoren
massgebend
für die psychischen Störungen verantwortlich
sind
.
Dr.
C.___
weist in seinem Gutachten
zu Recht
darauf hin, dass
Dr.
A.___
selbst immer wieder die Herleitung des Krankheitsgeschehens psy
chodynamisch auf die maladaptive Verarbeitung und fehlerhafte Anpassung an die beruflichen Geschehnisse und die daraus resultierenden psychosozialen und finanziellen Folgen zurückgeführt habe. Er habe in seinen Berichten ausführlich die familiären Schwierigkeiten und die soziale Isolierung, die durch den regres
siven Verarbeitungsstil ausgelöst worden seien, beschrieben (Urk. 8/84 S. 21).
Aus den Berichten von
Dr.
A.___
ist denn auch
keine
genügende Abgrenzung der Krankheitssymptome gegenüber psychosozialen Faktoren ersichtlich.
Weiter kritisiert
Dr.
A.___
in
seiner Stellungnahme
vom 8. Juli 2013, dass psychosozi
ale Faktoren wie finanzielle Probleme und familiäre
Schwierigkeiten im Jahr 2006 noch keine Rolle gespielt hätten (Urk. 3/4 S. 3
f. und S. 5
f.
), was
jedoch
von keiner Seite
je
behauptet wurde
.
Bereits im Bericht der
H.___
vom 15. November 2006 war jedoch eine
–
als
Anpas
sungs
störung
kodifizierte
–
Schmerzverarbeitungsstörung erhoben und fest
ge
stellt worden, dass diese vorwiegend in psychosozialen Faktoren begründet liege (
Urk.
8/16/10-12; vgl. Urteil IV.2008.00764 vom 2
9.
September 2009 E.
4.2 [
Urk.
8/57/13]).
Dr.
A.___
hält ausserdem fest
, dass aufgrund der Diagnose einer
chronifizierten
rezidivierenden depressiven Störung eine Verschlechterung
der Befindlichkeit
ohne weiteres ausgewiesen sei
(Urk. 3/4 S. 13 f.), was
bereits deshalb
nicht
überzeugt
,
weil
nicht die Diagnose
selbst
,
sondern die Auswirkung des Leidens auf die Arbeitsfähigkeit massgebend ist
.
Auch wenn eine invalidisierende Wir
kung einer mittelgradigen depressiven Störung nicht von vornherein auszu
schliessen ist, bedingt deren Annahme jedenfalls, dass es sich dabei nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit handelt, sondern um ein selbständiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Lei
den. Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidisie
rende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (Urteil des Bundesge
richts 9C_521/2012 vom 17. Januar 2013
E. 3.1.2
mit weiteren Hinweisen).
So
dann tangiert zwar der Umstand allein, dass psychosoziale oder soziokulturelle Umstände bei der Entstehung einer Gesundheitsschädigung eine wichtige Rolle spielten, deren Anspruchserheblichkeit nicht. Keine invalidisierende
Gesund
heitsschädigung
ist indessen gegeben, wenn der medizinische Gutachter im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Belastungen aufgehen (BGE 127 V 294 E. 5a). Denn in einem solchen Fall stellen sich diese als direkte Ursache der Einschränkung im Leistungsver
mögen dar; sie sind nicht bloss
pathogenetisch
bedeutsam. Die massgebende Ursache für Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
6 ATSG bestimmt sich mit
unter auch nach dem Leitsatz, dass eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert umso ausgeprägter vorhanden sein muss, je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen. So kann eine depressive Sympto
matik
chronifiziert
, damit durchaus verselbständigt sein und dennoch im Rah
m
en des gesamten Beschwerdebilde
s nicht genug ins Gewicht fallen, als dass auf eine längerdauernde Erwerbsunfähigkeit geschlossen werden dürfte (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_140/2014 vom
7.
Januar 2015 E. 3.3 mit Hin
weisen).
PD
Dr.
C.___
hat sich – entgegen der Auffassung von
Dr.
A.___
– gerade
nicht darauf beschränkt, die fehlende Eigenständigkeit der depressiven Erkran
kung abstrakt mit deren Entstehung zeitlich nach Eintritt der
Somatisierungs
stö
rung
und nach Vorliegen der psychosozialen Faktoren zu begründen. Viel
mehr hat er bei der
Darlegung der Krankheitsentwicklung und seiner Beurteilung nach
vollziehbar und unter Berücksichtigung der konkreten Situation aufgezeigt, wie sich beim Beschwerdeführer die depressive Erkrankung im Zusammenhang mit der chronischen Schmerzsymptomatik und der psychosozialen Problematik entwickelt hat. Im Weiteren hat er zwar eine
chronifizierte
„mittelgradige“ de
pressive Störung (ICD-10 F33.9) diagnostiziert, wohingegen im
Z.___
-Gutachten noch eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F 32.0) erhoben worden war (
Urk.
8/21/17). Eine wesentliche Verschlechterung der vom
Z.___
-Gutachter erhobenen Psychopathologie wird von ihm aber ausdrücklich verneint (Urk. 8/84/22 und
Urk.
8/84/19) und ist auch nicht ersichtlich. Seine zum Psychostatus gemachten Angaben (
Urk.
8/84/11-14) stimmen nämlich weitgehend mit den vom psychiatrischen Gutachter des
Z.___
im Oktober 2007 erhobenen psychopathologischen Befunden (
Urk.
8/21/10) überein. So wurden von beiden psychiatrischen Gutachtern bezüg
lich Bewusstsein, Orientierung, Gedächtnis und Aufmerksamkeit keine Auf
fälligkeiten festgestellt. Was den Affekt betrifft, so war dieser vom
Z.___
-Gutachter als
dysphorisch
, gereizt und leicht depressiv beschrieben worden. Im Laufe der Untersuchung sei die
dysphorisch
-gereizte Stimmung deutlich in den Hintergrund getreten. Er habe vor allem über seine körperlichen Schmerzen und die damit zusammenhängenden Einschränkungen geklagt (
Urk.
8/21/10). PD
Dr.
C.___
führte ebenfalls an, dass die Stimmungssituation zunächst deutlich
dysphorisch
gereizt, später eher
klagsam
und vorwurfsvoll gewesen sei. Affektiv imponiere vor allem eine ärgerliche und über die Lebenssituation enttäuschte sowie wirtschaftlich hoffnungslose Stimmung als ein depressiver Affekt, wobei das gesamte Stimmungsniveau dennoch ins Negative verschoben sei. Die affek
tive Grundstimmung scheine dabei in Reaktion auf das Schmerzempfinden und das psycho-soziale und familiäre
Eingebundensein
zu stehen (
Urk.
8/84/14). Die im psychiatrischen Gutachten von PD
Dr.
C.___
erhobenen – für die medizi
nische Folgenabs
chätzung letztlich massgebenden
– Befunde lassen demnach in der Tat nicht auf eine erhebliche Verschlechterung des psychischen
Zustands
bildes
schliessen.
In den Berichten von
Dr.
A.___
ist jeweils von einer Ver
schlechterung der „Befindlichkeit“ die Rede (Urk. 8/79 S. 6, Urk. 8/80 S. 7 und Urk.3/4 S. 14), was darauf hindeutet, dass er
bei der Schweregradbeurteilung der Symptomatik vor allem auf die subjektive Einschätzung des Beschwerde
führers abstellt.
Seine Kritik am psychiatrischen Gutachten erschöpft sich
denn auch
im Wesentlichen
darin,
seine Schweregradbeurteilung
zu rechtfertigen und dem Gutachter eine Bagatellisierung der
klinischen Befunde vorzuwerfen
.
D
en Berichten
von Dr.
A.___
lassen sich
aber
keine objektiv
eigenen
Befunde
entnehmen
, wel
che
eine Minderung der Arbeitsfähigkeit des Besc
hwerdeführers begründen könnten
.
Zur Divergenz
der Beurteilung des Gutachters
Dr.
C.___
und des behandeln
den Psychiaters
Dr.
A.___
bleibt anzumerken, dass eine psychiatrische Explo
ration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröff
net dem
begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpre
tationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung
der Divergenz von medizini
schem
Behandlungs- und Abklärungsauftrag kann es nicht angehen, eine medi
zi
nische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichts
punkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung uner
kannt geblieben und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts 8C_79/2008 vom 19. August 2008 E. 4.1 mit Hinweis). Solche ergeben sich aus den Berichten von
Dr.
A.___
(Urk. 8/79, Urk. 8/80 und Urk.
3/4) indessen nicht.
Insgesamt ist die Kritik von
Dr.
A.___
nicht stichhaltig und seine Berichte ver
mögen das psychiatrische Gutachten nicht in Frage zu stellen.
Gleiches gilt
für den Bericht von Hausarzt
B.___
vom 1
7.
Oktober 2012 (Urk. 8/78), zumal er als Facharzt für Allgemeinmedizin ohnehin nicht berufen ist, den psychischen Gesundheitszustand sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen.
4.
5
Entgegen der vom Beschwerdeführer offenbar vertretenen Auffassung (
Urk.
1 S.
11) ist bei einem Krankheitsbild wie dem vorliegenden die Frage, ob ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben ist, nach Massgabe der für anhaltende
somatoforme
Schmerzstörungen im Sinne von ICD-10 F45.4 geltenden Rechtsprechung (vgl. E. 1.4) zu beurteilen (vgl. Urteile des Bundesge
richtes 9C_673/2012 vom 2
8.
November 2012 E. 3.1 und 9C_1040/2010 vom
6.
Juni 2011 E. 3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 8C_142/2013 vom 2
0.
November 2013 E. 4.2).
Eine Komorbidität von erheblicher Schwere und Ausprägung ist gemäss den überzeugenden Feststellungen von PD
Dr.
C.___
nicht gegeben. Namentlich ist nach dem Gesagten (E. 4.4) unter den gegebenen Umständen auch die
chro
nifizierte
depressive Symptomatik nicht als solche zu betrachten. Ein primärer Krankheitsgewinn liegt laut dessen Angaben ebenfalls nicht vor. Im Weiteren hielt PD
Dr.
C.___
zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer bisher keine stationären psychiatrischen Aufenthalte durchgemacht hat; rehabilitative Be
mühungen lägen zwar vor, jedoch unter ungenügender Eigenmotivation. Eine kontinuierliche Psychotherap
ie mit verhaltenstherapeutischem
Ansatz sei nicht
erfolgt (
Urk.
8/84/22-23). Dem internistisch-rheumatologischen Gutachten von
Dr.
D.___
ist sodann zu entnehmen, dass er auch die medikamentösen
Be
handlungsmöglichkeiten
nicht voll ausschöpft (
Urk.
8/85/60). Das Kriterium des Scheiterns einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung ist daher – mit PD
Dr.
C.___
- ebenfalls als nicht erfüllt zu betrachten. Da der Beschwerdeführer
somatischerseits
in leidensangepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist, ist auch das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiterkrankungen nicht gegeben (vgl. statt vieler Urteil des Bundesgerichtes 8C_145/2013 vom
1.
Mai 2013 E 5.5.2). Ein sozialer Rückzug liegt zwar vor. Von einem sozialen Rückzug „in allen Belangen des Lebens“ kann aber insofern nicht die Rede sein, als der Beschwer
deführer gemäss seinen Angaben gegenüber den Gutachtern durchaus – allein oder mit seiner Ehefrau – das Haus verlässt, Einkäufe tätigt, und „im Coop oder auf der Strasse“ mit dem einen oder anderen Kollegen spricht (
Urk.
8/84/7,
Urk.
8/84/10, Urk. 8/85/50). Sodann hat er auch zu seiner Mutter regelmässigen telefonischen Kontakt, wobei er sie ein Jahr vor der Begutachtung auch
in
I.___
besucht hat (
Urk.
8/84/6). Auch wenn PD
Dr.
C.___
eine
Chro
nifizierung
der psychischen Störungen bestätigt, was als weiteres Kriterium gilt, ergibt die vorzunehmende Gesamtwürdigung der Kriterien, dass für die Annah
me einer psychisch bedingten (teilweisen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit kein Raum bleibt. Dies gilt umso mehr, als die Feststellungen von
Dr.
D.___
(vgl. E. 3.3.5) – wie bereits diejenigen der rheumatologischen Vorgutachterin des
Z.___
(E. 3.2.3 und E. 3.2.4) – auf ein
aggravatorisches
Verhalten des Be
schwerdeführers hindeuten (vgl. E. 1.4 in
fine
).
4.
6
Zusammenfassend ist gestützt auf
das
bidisziplinäre
Gutachten
mit dem im
Sozi
alversicherungsrecht
massgebenden
Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer in einer
adaptierten Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis zu 15 Kilogramm
weiterhin zu 100 % arbeitsfähig ist und sich somit sein Gesundheitszustand seit der
letzten Rentenabweisung
nicht wesentlich verschlechtert hat.
Dass weitere medizinische Abklärungen zu einem anderen Ergebnis führen würden
,
ist nicht anzunehmen, weshalb davon abgesehen werden kann
(
antizipierte Beweiswürdigung, statt
vieler: Urteil des Bundesger
i
chtes 8C_145/2013 vom
1.
Mai 2013 E. 5.6.5 mit Hinweisen)
.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einan
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E.
3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein
Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
5.4
5.4.1
Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf den im Jahr 2005 bei der
Y.___
erzielten Lohn von Fr. 62‘400.-- (
Fr 4‘8
00 x 13, vgl.
Urk.
8/9
) angepasst an die
Nominallohnent
wicklung
bis zum Jahr 2013 (mutmasslicher Rentenbeginn) von einem
Validen
einkommen
von Fr. 68‘635.46 aus
(
Urk.
8/89)
, was nicht zu beanstanden ist.
5.4.2
Mangels eines tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens stützte sich die
Be
schwer
degegnerin
bei der Berechnung des Invalideneinkommens
auf die Schwei
zerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle TA 1,
Anforderungs
niveau
4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) und ging vom stand
ardisierten, nicht nach Branchen differenzierten monatlichen Bruttolohn für Männer im privaten Sektor von
Fr. 4‘901.-- pro Monat
aus
.
Unter Berücksichtigung der
betriebs
üblichen
Wochenarbeitszeit im Jahr 2010 von 41.6 Stunden sowie der
Nominallohnent
wicklung
ermittelte sie für das Jahr 2013 ein Einkommen von Fr. 63‘017.8
2.
Einen leidensbedingten Abzug gewährte sie nicht. Die
Rechtspre
chung gewährt insbesondere dann einen leidensbedingten Abzug, wenn eine ver
sicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter
Hilfsarbeiter
tätigkeit
in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Sind hingegen – wie vor
liegend – leich
te
bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei
ein
ge
schränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, da der
Tabel
len
lohn
im
Anfor
derungsniveau
4 bereits eine Vielzahl von leichten und mit
tel
schwe
ren Tätig
keiten umfasst
(
vgl.
Urteil
des Bundesgerichts
8C_99/2013 vom 5. April 2013 E.
4.1.3
mit Hinweis
).
5.4.3
Bei einem Invalideneinkommen von
Fr.
6
3‘
017.82
resultiert im Vergleich zum
Valideneinkommen
von
Fr.
68‘635.
4
6
eine Erwerbseinbusse
von Fr.
5‘617.64
,
was einem Invaliditätsgrad von gerundet
8
% entspricht.
5.5
Die rentenabweisende Verfügung vom
5. Juli 2013
erweist sich somit als rechtens,
weshalb die
dagegen erhobene
Beschwerde abzuweisen ist
.
6.
6.1
Umstritten
und zu prüfen ist
im Weiteren
, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand im Verwaltungsverfahren hat.
6.2
Im Verfahren vor der IV-Stelle wird der gesuchstellenden Person ein unent
gelt
licher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 2 ATSG). Die sachliche Gebotenheit
einer anwaltlichen
Verbeiständung
im
Verwaltungsver
fahren
der Invalidenversicherung ist nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und eine
Interessenwah
rung
durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrau
ensleute sozialer Institutionen ausser Betracht fallen (BGE 132 V 200 E. 4.1). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, sich im Verfah
ren zurechtzufinden (BGE 125 V 32 E. 4b). Mit Blick darauf, dass der
Untersu
chungsgrundsatz
gilt, die IV-Stelle also den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien zu ermitteln hat (Art. 43 ATSG), ist die sachliche Gebo
tenheit einer
Verbeiständung
nach einem strengen Massstab z
u beurteilen (BGE 125 V 32 E. 4b
; Urteile des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts U
310/05 vom 26. Januar 2006 E. 3.2 und I 812/05 vom 24. Januar 2006 E.
4.3).
6.3
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin, die Voraus
setzungen für einen unentgeltlichen Rechtsbeistand seien nicht erfüllt, weil die Gewinnaussichten kaum als ernsthaft bezeichnet werden könnten und eine anwaltliche Vertretung nicht notwendig erscheine. Der Fall sei weder in rechtli
cher Hinsicht noch aufgrund des Sachverhaltes komplex.
Nach erneuter Anmel
dung sei lediglich eine Veränderung des Gesundheitszustandes zu prüfen gewesen.
Die Sozialen Dienste der Stadt
J.___
hätten mit Schreiben vom 9. April 2013 den vorsorglich erhobenen Einwand vom 20. März 2013 zurück
gezogen und das Begehren offensichtlich als nicht aussichtsreich beurteilt. Es sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich bei dieser Sachlage
auf eigene Rechnung und Gefahr zu einem Prozess entschlossen hätte
(Urk. 2/2)
.
6.4
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass er als Ausländer, der stets als Hilfsarbeiter auf dem Bau gearbeitet habe und nur un
genügend die deutsche Sprache beherrsche, mit juristischen Fragen überfordert
sei
. Er sei nicht in der Lage, die Subtilitäten IV-rechtlicher Behandlung von psy
chischen Erkrankungen zu verstehen, zumal für ihn körperliche Schmerzen und nicht eine psychische Erkrankung bestünden. Auch Erklärungen der
Fürsorge
behörde
, welche in IV-rechtlichen Belangen
auch
nicht spezialisiert sei, hätte
n
eine anwaltliche Vertretung nicht zu ersetzen vermocht. Angesichts der medizi
nischen Widersprüchlichkeiten und den ungenügenden Gutachten könne die Sache auch nicht als aussichtslos bezeichnet werden (Urk. 1 S. 12 f.).
6.5
Aus den Akten geht hervor, dass sich
der Beschwerdeführer vorliegend
zum dritten Mal bei der
Beschwerdegegnerin
zum Leistungsbezug angemeldet hat
.
Er
wird
seit Januar 2007 von den S
ozialen Diensten der Stadt
J.___
unter
stützt
(Urk. 3/5). Die
S
ozialen Dienste der
Stadt
J.___
waren
bereits nach der erstmaligen Anmeldung
vom 9.
Mai 2007
(Urk.
8/
4)
im
Verwaltungsverfah
ren
involviert
(Urk.
8/
14 und Urk.
8/
15) und
erhoben
Einwände gegen den
Vor
bescheid vom 30. Januar 2008
(Urk.
8/25
)
, wobei sie diese
teilweise wieder zurückzog
en
(Urk.
8/
26 und Urk.
8/
28).
In der Folge mandatierte der Beschwer
deführer Rechtsanwalt Tomas Kempf (Urk.
8/
29 und Urk.
8/
30).
Bei
s
einer zweiten Anmeldung vom 15.
Februar 2010 (Urk.
8/
60)
wurde er von der
For
tuna Rechtsschutzversicherung
sgesellschaft
vertreten
(Urk.
8/
58 und Urk.
8/
59), welche der IV-Stelle
daraufhin
mit Schreiben vom 23. Februar 2010 mitteilte, dass sie den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (Urk.
8/
64), ihn dann aber im
Vorbescheidverfahren
wieder vertrat (Urk.
8/
70 und Urk.
8/
73). Nach der aktu
ellen Anmeldun
g des Beschwerdeführers vom 25.
September 2012 (Urk.
8/
76)
teilte die Fortuna Rechtsschutzversicherungsgesellschaft der
Beschwerdegegne
rin
mit, dass sie den Beschwerdeführer
nicht mehr vertrete (Urk.
8/
83). Gegen den Vorbescheid vom 4.
März 2013 (Urk.
8/
92) erhob
en
in der Folge
die
S
ozia
len Dienste der
Stadt
J.___
für den Beschwerdeführer vorsorglich
Ein
wände
(Urk.
8/
98 und Urk.
8/
99). Am 12. März 2013 beauftragte der Beschwer
deführer Rechtsanwalt Beat Wachter mit seiner Interessenwahrung (Urk.
8/
95 und Urk.
8/
96). Mit Schreiben vom 9. April 2013 teilte
n die S
ozialen Dienste der
Stadt
J.___
der Beschwerdegegnerin
den Rückzug der erhobenen Ein
wände
mi
t
, da der Beschwerdeführer durch Rechtsanwalt Beat Wachter vertre
ten werde (Urk.
8/
101).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Notwendigkeit einer anwalt
lichen Vertretung nur gegeben, wenn eine Interessenwahrung durch
Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauens
leu
te sozialer Institutionen) ausser Betracht fällt
(vgl. oben E. 6.2)
, was vorlie
gend nicht der Fall ist
.
Der Beschwerdeführer
hätte sich weiterhin von
den S
ozi
alen Diensten der Stadt
J.___
beraten und vertreten lassen können. Der
Beizug
eines Anwaltes war
somit
nicht
angezeigt
. Im Übrigen war im
Vorbe
scheid
verfahren
einzig strittig, wie der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers zu beurteilen ist, womit kein Ausnahmefall mit schwierigen rechtlichen oder tatsächlichen Fragen zu entscheiden war
(vgl. Urteil
e
des Bundesgerichts 9C_165/2008
vom
7.
August 2008 E. 1.2
,
9C_908/2012 vom 2
2.
Februar 2013 E.
5.2, 9C
_
316/2014
vom 1
7.
Juni 2014 E.3.1
)
.
Die
sachliche Gebotenheit
einer anwaltlichen Vertretung ist somit zu verneinen, weshalb die
Beschwerde
gegnerin
das Gesuch um une
ntgeltliche Rechtsvertretung
im
Verwaltungsver
fahren
zu Recht abgewiesen hat.
Die gegen die Verfügung vom 23. August 201
3 erhobene Beschwerde ist demnach
ebenfalls
abzuweisen.
7.
7.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
für das vorliegende Verfahren
(Urk. 1).
Die
Voraussetzungen ge
mäss § 16 Abs. 1
und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
sind
erfüllt, weshalb
dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entspre
chen ist. Gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
ist der Beschwerdeführer
zur Nachzahlung
verpflichtet, s
obald er
da
zu in der Lage ist.
7.2
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 8
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.3
Dem Beschwerdeführer
ist
in der Person von Rechtsanwalt Beat Wachter ein
unent
geltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, wel
cher aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Rechts
anwalt Beat Wachter
machte mit Honorarnote vom
26. Januar 2015
einen Gesamtaufwand von
10.58
Stunden
(10 x Fr. 200.-- + 0.58 x Fr. 220.-- = Fr. 2‘127.60)
und Barauslagen von Fr.
63.85
geltend (Urk.
12
). Daraus resultiert eine Entschädigung
von insgesamt Fr.
2‘366.75
(inklusive
Mehrwertsteuer von 8 %). Der geltend gemachte Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der
Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses als angemessen, weshalb Rechts
anwalt Wachter in diesem Umfang zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
9. September 2013
wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt
Beat Wachter
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n
gegen die Verfügung
en
vom 5. Juli 2013
(Rentenanspruch) und vom
23. August 2013 (Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung
im
Verwaltungsver
fahren
)
werden
abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Beat Wach
ter
, wird mit
Fr.
2‘366.75
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Beat Wachter
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von Urk. 10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht