# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c92bac8-b5a7-5108-af7f-c9f56ebb4b7e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.06.2019 RU190034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU190034_2019-06-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU190034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 19. Juni 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

gesetzlich vertreten durch C._____, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Horgen vom 
28. Mai 2019 (GV.2019.00034/SB.2019.00034) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 16. Mai 2019 stellte die Klägerin (gesetzlich vertreten durch 

ihre Mutter) beim Friedensrichteramt Horgen (Vorinstanz) ein Schlichtungsgesuch 

betreffend alleinige elterliche Sorge und Obhut sowie Festsetzung von Besuchs-

recht und Unterhaltsleistungen des Beklagten (Urk. 2). Mit E-Mail vom 24. Mai 

2019 zog die Klägerin das Schlichtungsgesuch zurück (Urk. 4). Mit Verfügung 

vom 28. Mai 2019 schrieb die Vorinstanz das Verfahren als durch Klagerückzug 

erledigt ab und erhob keine Kosten (Urk. 5 = Urk. 7). 

b) Hiergegen erhob der Beklagte am 3. Juni 2019 fristgerecht Beschwer-

de (Urk. 6). Da sich diese sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf 

weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. a) Die Prozessvoraussetzungen für eine Beschwerde sind von Am-

tes wegen zu prüfen, d.h. auch ohne dass eine Partei dies verlangt (Art. 60 ZPO). 

Eine solche Prozessvoraussetzung ist, dass diejenige Partei, welche Beschwerde 

erhebt, durch den angefochtenen Entscheid einen Nachteil erleidet. Ohne einen 

solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der 

Beschwerde und ist dementsprechend auf diese nicht einzutreten (vgl. Art. 59 

Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO). 

b) Vorliegend wird der Beklagte durch den angefochtenen Entscheid zu 

nichts verpflichtet und es werden ihm auch keine Kosten auferlegt. Dass ihm im 

angefochtenen Entscheid keine Parteientschädigung zugesprochen wurde, wird 

sodann in der Beschwerde mit keinem Wort beanstandet. Somit erleidet der Be-

klagte durch den angefochtenen Entscheid keinen Nachteil. Demgemäss ist auf 

die Beschwerde nicht einzutreten. 

3. Das Beschwerdeverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtliche 

Angelegenheit. Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu ver-

zichten. Für das Beschwerdeverfahren sind sodann keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen, dem Beklagten zufolge seines Unterliegens, der Klägerin mangels 

relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 6, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 19. Juni 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 19. Juni 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des Doppels von Urk. 6, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...