# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6f5c3e9-afad-5b1e-860d-125d85e66ae1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.03.2022 PS220040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220040_2022-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220040-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. E. Pahud und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichts-

schreiber Dr. M. Tanner 

Urteil vom 17. März 2022 

in Sachen 

 

A._____,   
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil 
vom 14. Februar 2022 (EK220010) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.  

Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber der 

A1._____. Dieses Einzelunternehmen ist seit dem tt. Juni 1998 im Handelsregis-

ter des Kantons Zürich eingetragen. Es bezweckt, Dienstleistungen auf dem Ge-

biet der Finanzberatung zu erbringen sowie Import- und Export-Geschäfte zu täti-

gen (act. 5). Am 11. Januar 2022 stellte die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

(nachfolgend Gläubigerin) beim Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil 

(nachfolgend Vorinstanz) in der Betreibung Nr. … ein Konkurseröffnungsbegeh-

ren gegen den Schuldner (act. 8/1). Die Vorinstanz eröffnete am 14. Februar 2022 

mit Wirkung ab 09:00 Uhr antragsgemäss den Konkurs über den Schuldner 

(act. 3). 

2.  

2.1. Mit Schreiben vom 25. Februar 2022 (Datum Poststempel) erhob der 

Schuldner beim Obergericht Beschwerde gegen diese Konkurseröffnung. Dabei 

stellte er die folgenden Anträge (act. 2 S. 1): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 14. Februar 2022 sei vollum-
fänglich aufzuheben. 

 2. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen." 

2.2. Mit Verfügung vom 1. März 2022 wurde der Beschwerde einstweilen keine 

aufschiebende Wirkung zuerkannt. Zudem wurde der Beschwerdeführer aufge-

fordert, zu belegen, dass er die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Betrei-

bungsforderung Nr. … vollumfänglich bezahlt habe. Und schliesslich wurde ihm 

die Gelegenheit eingeräumt, weitere Unterlagen einzureichen, um glaubhaft zu 

machen, dass er über genügend liquide Mittel verfüge, um seinen laufenden fi-

nanziellen Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-

stehenden Schulden abzutragen (act. 9). Der Schuldner reichte am 3. März 2022 

(Datum Poststempel) und damit noch innert der Beschwerdefrist (vgl. act. 8/14 

sowie act. 9 S. 5) eine Ergänzung zu seiner Beschwerdeschrift ein (act. 11). 

- 3 - 

2.3. Der Schuldner hat die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sicher-

gestellt (act. 6). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 8). Das Ver-

fahren ist spruchreif. 

II. 

3.  

3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-

ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGer, 5A_1005/ 

2020 vom 19. Januar 2021, E. 3.1.2; BGE 139 III 491; BGE 136 III 294). 

3.2. Der Schuldner zahlte am 21. Februar 2022 bei der Post Fr. 578.70 zuguns-

ten der Gläubigerin ein (act. 4/6 Blätter 1 und 2). Damit ist die Konkursforderung 

in der Betreibung Nr. … vollständig beglichen. Entsprechend erscheint diese For-

derung denn auch nicht mehr in der "Liste der aktuell offenen Betreibungen" vom 

3. März 2022 (act. 12/6). Der überwiesene Betrag entspricht der von der Gläubi-

gerin am 2. Dezember 2022 im Sinne einer letzten Möglichkeit zur Zahlung in 

Rechnung gestellten Summe (act. 12/2), und das Betreibungsamt vermerkte im 

Betreibungsprotokoll vom 3. März 2022 unter "Abschluss" das Erledigungsdatum 

vom 23. Februar 2022 und als Art der Erledigung "Zahlung an Gläubiger" (vgl. 

act. 12/5). Die in der Verfügung vom 1. März 2022 aufgeworfene Frage, ob der 

Schuldner mit der erwähnten Überweisung die Betreibungsforderung vollumfäng-

lich bezahlte (act. 9 S. 3), ist damit hinreichend geklärt. Der Schuldner hat zudem 

beim Konkursamt Wald die Kosten des Konkursverfahrens mit Fr. 1'500.– sicher-

gestellt (act. 4/4). Auch hat er den Kostenvorschuss von Fr. 750.– für das Be-

schwerdeverfahren geleistet (act. 6). Der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung 

- 4 - 

respektive Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 bzw. 2 SchKG ist da-

mit nachgewiesen. 

3.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-

tet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb 

aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine An-

haltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der 

Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn 

der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft 

machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss die Anga-

ben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Ein-

druck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen 

zu müssen (BGer, 5A_108/2021 vom 29. September 2021, E. 2.2; BGE 140 III 

610 E. 4.1). Nach der Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungs-

fähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell dringends-

ten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den 

laufenden seine früher entstandenen Verbindlichkeiten wird abtragen können (O-

Ger ZH, PS210178 vom 20. Oktober 2021, E. 3.2.2; OGer ZH, PS140068 vom 

29. April 2014, E. 2.2). 

3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der Schuldner 

reichte einen Auszug des Betreibungsamtes Rüti vom 21. Februar 2022 ein. Darin 

sind dreizehn Betreibungen eingetragen. Davon hat der Schuldner sieben bezahlt; 

eine weitere wurde durch Verwertung befriedigt (act. 4/2). Wie oben dargelegt, hat 

der Schuldner mittlerweile auch diejenige Forderung vollständig beglichen, die zur 

Eröffnung des vorliegenden Konkurses geführt hat (act. 4/6). Offen bleiben somit 

noch vier Forderungen in einem Gesamtbetrag von Fr. 7'330.95 (act. 12/6). Da-

- 5 - 

von entfallen Fr. 5'824.25 (Fr. 2'850.25 + Fr. 2'974.–) auf Krankenkassenprämien, 

Fr. 708.30 auf eine Forderung der Inkassostelle des Obergerichts des Kantons 

Zürich und Fr. 798.40 auf Steuerausstände (act. 12/6). 

3.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Einzelfirma erbringe vorwie-

gend Finanz- und Beratungsdienstleistungen im Verhältnis Schweiz-Indonesien. 

Aufgrund der Covid-19-Pandemie und der damit einhergehenden Reisebeschrän-

kungen sei dies zuletzt nicht mehr im früheren Umfang möglich gewesen. Zudem 

hätten verschiedene seiner internationalen Kunden ihre Bauprojekte, bei welchen 

er beratend tätig gewesen sei, nicht wie gewünscht vorantreiben können. Ent-

sprechend sei es zu Zahlungsverzögerungen gekommen. Aufgrund der gelocker-

ten Covid-19-Massnahmen entwickle sich sein Geschäftsfeld seit den letzten Wo-

chen aber endlich wieder positiv. Seine Kunden hätten ihre Grossprojekte wieder 

aufnehmen können. Er werde nun wieder vermehrt nach Indonesien reisen, um 

seine Kundschaft vor Ort zu betreuen. Er sei davon überzeugt, dass er sämtliche 

offenen Schulden in den kommenden Wochen werde begleichen können. Er er-

warte zudem von der indonesischen C._____ Group demnächst die Begleichung 

eines Debitorenguthabens in der Höhe von USD 20'000.–, mit dem er ebenfalls 

seine Schulden tilgen könne. Abgesehen davon gehöre ihm ein 7,5-Zimmer-

Einfamilienhaus, das er für Fr. 4'200.– vermietet habe. Er selbst wohne in einer 

Mietwohnung, deren Mietzins Fr. 2'079.– betrage. Entsprechend erziele er durch 

die Vermietung seines Hauses einen monatlichen Bruttoerlös von Fr. 2'121.–. 

Selbst wenn sich die Zahlung seines Debitorenguthabens unerwartet verzögern 

sollte, könne er einen Teil seines Mieteinkommens verwenden, um die offenen 

Forderungen in wenigen Monaten zu begleichen (act. 2 S. 4 f.). 

3.6. Der Schuldner reichte der Beschwerdeinstanz keine Aufstellung seiner 

Einnahmen und Ausgaben ein. Seine finanzielle Situation lässt sich unter diesen 

Umständen nur eingeschränkt beurteilen. Der Schuldner betreibt seine Einzelfir-

ma bereits seit dem Jahr 1998. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass, in 

grundlegender Form am Geschäftsmodell oder den unternehmerischen Fähigkei-

ten des Schuldners zu zweifeln. Vielmehr erscheint durchaus plausibel, dass sei-

ne finanzielle Schieflage auf die pandemiebedingten Reisebeschränkungen zu-

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rückzuführen ist. Seit dem Wegfall dieser Massnahmen kann der Schuldner nun 

wieder weitgehend ungehindert in Indonesien als Finanzberater arbeiten. Wel-

ches Einkommen er damit erzielen wird, lässt sich aufgrund der Akten nicht vo-

raussagen. Indessen genügt ihm bereits ein Überschuss von rund Fr. 305.– pro 

Monat, um die Betreibungsschulden in der Höhe von Fr. 7'330.45 in vierundzwan-

zig Monaten zu tilgen. Der Schuldner erwartet zudem in nächster Zeit eine Zah-

lung in der Höhe von USD 20'000.– der C._____ Group (act. 4/7). Auch gehört 

dem Schuldner ein Einfamilienhaus, das er zur Zeit für Fr. 4'200.– an ein Ehepaar 

vermietet hat (act. 4/8). Er selbst lebt in einer Mietwohnung, für die er Fr. 2'079.– 

pro Monat bezahlt (act. 4/9 f.). Entsprechend könnte er den Differenzbetrag von 

Fr. 2'121.– ebenfalls zur (teilweisen) Schuldentilgung verwenden. Das Einfamili-

enhaus des Schuldners ist bei einem Steuerwert von Fr. 786'000.– mit hypothe-

karschulden von Fr. 551'250.– belastet (act. 12/7-8), und der Schuldner erklärt 

dazu, er würde für die Begleichung seiner Betreibungsschulden nötigenfalls – 

wenn die Mieteinnahmen, das Debitorenguthaben und der bessere Geschäfts-

gang nicht ausreichen sollten – eine Erhöhung der Hypothek anstreben (act. 11 

S. 4). Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners erweist sich unter diesen Umständen 

als glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. 

3.7. Die Beschwerde des Schuldners ist folglich gutzuheissen. Das angefoch-

tene Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Februar 2022 ist aufzuheben und 

das Konkursbegehren ist abzuweisen. 

III. 

Der Schuldner hat durch seine verspätete Zahlung sowohl die erstinstanzliche 

Konkurseröffnung als auch das vorliegende Beschwerdeverfahren verursacht. 

Entsprechend hat er die Kosten des Konkursamtes, des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichtes und des Obergerichts zu tragen (Art. 108 ZPO). Aufgrund des Ver-

ursacherprinzips hat er auch keinen Anspruch auf eine Umtriebsentschädigung. 

Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Verfahren 

ebenfalls keine solche Entschädigung zuzusprechen. 

- 7 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Februar 2022 aufgeho-

ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 300.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Es werden keine Umtriebsentschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Wald wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten To-

talbetrag von Fr. 3'000.– (Fr. 1'500.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Wald, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Rüti ZH, je gegen Emp-

fangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

- 8 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
versandt am: 
17. März 2022 
 
 
 

	Urteil vom 17. März 2022
	Erwägungen:
	I.

	1.
	Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber der A1._____. Dieses Einzelunternehmen ist seit dem tt. Juni 1998 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Es bezweckt, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Finanzberatung...

	2.
	2.1. Mit Schreiben vom 25. Februar 2022 (Datum Poststempel) erhob der Schuldner beim Obergericht Beschwerde gegen diese Konkurseröffnung. Dabei stellte er die folgenden Anträge (act. 2 S. 1):
	2.2. Mit Verfügung vom 1. März 2022 wurde der Beschwerde einstweilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Zudem wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, zu belegen, dass er die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Betreibungsforderung Nr. … vollum...
	2.3. Der Schuldner hat die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sichergestellt (act. 6). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 8). Das Verfahren ist spruchreif.
	II.

	3.
	3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	3.2. Der Schuldner zahlte am 21. Februar 2022 bei der Post Fr. 578.70 zugunsten der Gläubigerin ein (act. 4/6 Blätter 1 und 2). Damit ist die Konkursforderung in der Betreibung Nr. … vollständig beglichen. Entsprechend erscheint diese Forderung denn a...
	3.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer F...
	3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der Schuldner reichte einen Auszug des Betreibungsamtes Rüti vom 21. Februar 2022 ein. Darin sind dreizehn Bet...
	3.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Einzelfirma erbringe vorwiegend Finanz- und Beratungsdienstleistungen im Verhältnis Schweiz-Indonesien. Aufgrund der Covid-19-Pandemie und der damit einhergehenden Reisebeschränkungen sei dies zuletzt nic...
	3.6. Der Schuldner reichte der Beschwerdeinstanz keine Aufstellung seiner Einnahmen und Ausgaben ein. Seine finanzielle Situation lässt sich unter diesen Umständen nur eingeschränkt beurteilen. Der Schuldner betreibt seine Einzelfirma bereits seit dem...
	3.7. Die Beschwerde des Schuldners ist folglich gutzuheissen. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Februar 2022 ist aufzuheben und das Konkursbegehren ist abzuweisen.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Februar 2022 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 300.– wird bestätigt...
	3. Es werden keine Umtriebsentschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Wald wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'000.– (Fr. 1'500.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.–...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wald, ferner mit beso...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...