# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2335e362-cbfc-5fd9-ac2f-4846e1fb1a7e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PC250016-O1
**Docket/Reference:** PC250016-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PC250016-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PC250016-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi

Beschluss vom 11. April 2025

A._____, 

Klägerin und Beschwerdeführerin

in Sachen

gegen

B._____, 

Beklagter und Beschwerdegegner

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

betreffend Ehescheidung (Sistierung)

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen 

Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 26. März 2025 (FE150097-F)

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Erwägungen:

1.1.

Die Parteien stehen sich vor Vorinstanz in einem Scheidungsverfahren ge-

genüber. Mit Verfügung vom 26. September 2024 setzte die Vorinstanz den Par-

teien Frist an, um einen schriftlichen Schlussvortrag im Doppel einzureichen (VI-

Urk. 286).

1.2.

Mit Eingabe vom 7. November 2024 gelangte die Klägerin und Beschwer-

deführerin (nachfolgend Klägerin) persönlich an die Vorinstanz und stellte unter an-

derem ein Ausstandsbegehren gegen die vorinstanzliche Scheidungsrichterin (VI-

Urk. 294). Zudem beantragte sie die Sistierung des Scheidungsverfahrens. Mit Ver-

fügung vom 19. November 2024 nahm die Vorinstanz die Frist zur Einreichung ei-

nes schriftlichen Schlussvortrages einstweilen ab und setzte dem Beklagten und 

Beschwerdegegner (nachfolgend Beklagter) Frist an, um zum Gesuch um Sistie-

rung des Scheidungsverfahrens Stellung zu nehmen (VI-Urk. 299). 

1.3.

Nachdem der Beklagte seine Stellungnahme eingereicht und die Klägerin 

dazu Stellung genommen hatte (VI-Urk. 301, 307 und 309), wies die Vorinstanz das 

Sistierungsgesuch  mit  Verfügung  vom  26. März  2025  ab.  Zudem  setzte  sie  den 

Parteien eine höchstens einmal kurz erstreckbare Frist von 20 Tagen an, um einen 

Schlussvortrag einzureichen (VI-Urk. 312 S. 8 = Urk. 2 S. 8).

2.1.

Mit Eingabe vom 5. April 2025 (Datum Poststempel: 6. April 2025) erhob 

die Klägerin fristgerecht Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid mit den 

folgenden Anträgen (Urk. 1):

" 1

2

2a

Es  sei  Dispositiv  Ziff. 1  der  Verfügung  vom  26. März  2025 
(FE150097-F / Z33) vorbehaltslos aufzuheben. 

Es  sei  der  Klägerin/Beschwerdeführerin  die  mit  Verfügung  vom 
26. März  2025  (FE150097-F  /  Z33)  angesetzte  Frist  zur  Einrei-
chung  des  Schlussvortrages  abzunehmen  und  es  sei  das  erstin-
stanzliche Verfahren bis zum Vorliegen des Entscheids des Ober-
gerichts des Kantons Zürich über die Beschwerde der Klägerin/Be-
schwerdeführerin vom 5. April 2025 zu sistieren

Eventualiter: Es sei das Scheidungsverfahren FE150097-F bis zum 
Vorliegen des Entscheides zum am 7. November 2024 eingereich-
ten 
Bezirksrichterin 
Dr. iur. C._____ zu sistieren. 

Ausstandsbegehren 

gegen 

Frau 

- 3 -

2b

3

4

5

5a

5b

6

7

Eventualiter: Es sei das Scheidungsverfahren FE150097-F bis zum 
Vorliegen  des  Ergebnisses  der  Strafuntersuchung  der  am  4. No-
vember  2024  bei  der  Staatsanwaltschaft  Limmattal-Albis  einge-
reichten Strafanzeige i.S. gegen den Beschwerdegegner / Beklag-
ten bis zum 31. Dezember 2025 zu sistieren. 

Es  sei  für  die  Dauer  der  Sistierung  des  Scheidungsverfahrens 
FE150097-F die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

Es  sei  Frau  Bezirksrichterin  Dr. iur. C._____  im  erstinstanzlichen 
Scheidungsverfahren  FE150097-F  die  Befugnis  abzusprechen, 
künftige prozessuale Handlungen vorzunehmen bis zum Vorliegen 
des Entscheids des Bezirksgerichtes Horgen über das am 7. No-
vember  2024  eingereichte  Ausstandsbegehren 
(Verfahren 
BV240051-F i.S. A._____ geg. B._____).

Die Akten FE150097-F (inkl. VSM-Verfahren) i.S. A._____ gegen 
B._____ betr. Scheidung auf Klage seien für dieses Berufungsver-
fahren beizuziehen. 

Eventualiter:  Die  Akten  der  am  4. November  2024  eingereichten 
Strafanzeige in Sachen gegen B._____ betr. Verdacht Betrug (Pro-
zessbetrug) Veruntreuung seien für dieses Verfahren in Absprache 
mit  der  Staatsanwaltschaft  (zurzeit  STA-LA)  soweit  beizuziehen, 
dass  durch  die  erforderliche  Akteneinsicht  des  Beschwerdegeg-
ners resp. Beklagten keine allfällig vorzunehmenden Zwangsmass-
nahmen gefährdet sind oder allfällig noch zu befragende Zeugen 
angegangen werden. 

Eventualiter: Die Akten des Massnahmeverfahrens LY160024-O/U 
i.S. A._____ geg. B._____ seien für dieses Beschwerdeverfahren 
beizuziehen. 

Die  Akten  BV240051-F  des  am  7. November  2024  eingereichten 
Ausstandsbegehrens  seien  für  dieses  Beschwerdeverfahren  bei-
zuziehen. 

Alles  unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen  zulasten  des  Be-
klagten /Beschwerdegegners."

2.2.

Die vorinstanzlichen Scheidungsakten wurden – soweit relevant – beige-

zogen.  Die  Akten  des  Ausstandsverfahrens  (Geschäfts-Nr. BV240051-F;  vgl. 

Urk. 1 Rechtsbegehren-Ziffer 6) sind für das vorliegende Verfahren nicht erforder-

lich. 

Da sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als 

offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet 

werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf die Ausführungen der Klägerin ist insoweit ein-

zugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid relevant sind. 

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3.

Die Verweigerung einer Sistierung ist ein Akt der Prozessleitung. Prozess-

leitende Entscheide sind nicht berufungsfähig (vgl. Art. 308 Abs. 1 ZPO). Sie sind 

jedoch in den vom Gesetz bestimmten Fällen, oder wenn durch sie ein nicht leicht 

wiedergutzumachender Nachteil droht, mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. b 

Ziff. 1 und 2 ZPO). Gemäss Art. 126 Abs. 2 ZPO ist die (Anordnung der) Sistierung 

mit Beschwerde anfechtbar. Im Gegensatz dazu ist die Aufhebung oder Verweige-

rung einer Sistierung jedoch nicht aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Be-

stimmung beschwerdefähig. Sie ist damit ein Anwendungsfall von Art. 319 lit. b Ziff. 

2 ZPO und kann nur bei Drohen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils 

mit  Beschwerde  angefochten  werden  (vgl.  BGer  Urteil  5D_182/2015  vom  2. Fe-

bruar 2016 E. 1.3).

Das Vorliegen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils ist ohne 

Weiteres  zu  bejahen,  wenn  ein  solcher  auch  durch  einen  für  den  Ansprecher 

günstigen (Zwischen- oder) Endentscheid nicht mehr beseitigt werden kann. Der 

drohende Nachteil nach Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO muss nicht zwingend rechtlicher 

Natur sein, sondern es genügt unter Umständen auch ein bloss tatsächlicher Nach-

teil, wobei dieser erheblich sein muss. Der Gesetzgeber hat die selbstständige An-

fechtung  gewöhnlicher  Inzidenzentscheide  absichtlich  erschwert,  denn  der  Gang 

des  Prozesses  sollte  nicht  unnötig  verzögert  werden  (Botschaft  ZPO,  BBl  2006, 

7221  ff.,  7377).  Die  Entscheidung,  ob  unter  den  konkreten  Umständen  ein  nicht 

leicht wiedergutzumachender Nachteil droht oder nicht, liegt im (pflichtgemässen) 

Ermessen  des  Gerichts.  Es  ist  indes  Zurückhaltung  angebracht.  Der  Ausschluss 

der Beschwerde ist in diesen Fällen die gesetzliche Regel, die Zulässigkeit die Aus-

nahme.  Im  Grundsatz  überprüft  die  obere  Instanz  das  Verfahren  der  unteren  In-

stanz, wenn sie mit dem Rechtsmittel gegen den Sachentscheid befasst ist. In der 

Literatur wird unter Verweis auf die Botschaft die Auffassung vertreten, dass bei 

Vorladungen (Art. 133/134 ZPO), Terminverschiebungen (Art. 135 ZPO), Fristan-

setzungen und -erstreckungen (Art. 144 ZPO) oder Beweisanordnungen (Art. 231 

ZPO) ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil kaum je in Betracht falle (BK 

ZPO-Sterchi, Art. 319 N 14; DIKE-Komm ZPO-Schwendener, Art. 319 N 42). Die 

entsprechenden prozessleitenden Verfügungen können somit erst im Rahmen des 

Hauptrechtsmittels gegen den Endentscheid beanstandet werden. Die Beweislast 

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für das Vorliegen eines drohenden Nachteils nach Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO trägt 

die Beschwerde führende Partei, falls die Gefahr nicht von vornherein offenkundig 

ist. Fehlt es an der Rechtsmittelvoraussetzung des Drohens eines nicht leicht wie-

dergutzumachenden Nachteils, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (BK ZPO-

Sterchi, Art. 319 N 15).

4.1.

Die Klägerin scheint einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil ins-

besondere darin zu sehen, dass sämtliche Handlungen der mit der Scheidung be-

fassten Richterin wiederholt werden müssten, falls das Ausstandsbegehren gegen 

die  Scheidungsrichterin  gutgeheissen  würde.  Dies  hätte  für  sie  –  die  Klägerin  – 

grosse finanzielle Konsequenzen; die finanziellen Aufwendungen für Kosten eines 

Rechtsvertreters wären enorm. So müsste bspw. nochmals ein Schlussvortrag ver-

fasst  und  eingereicht  werden,  falls  das  Ausstandsbegehren  gutgeheissen  würde 

(Urk.  1  Rz. 12).  Damit  macht  die  Klägerin  einen  tatsächlichen  Nachteil  i.S.v. 

Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO geltend. Allerdings substantiiert sie diesen nicht ansatz-

weise.  Es  reicht  nicht  aus,  den  wirtschaftlichen  Nachteil  lediglich  als  "enorm"  zu 

bezeichnen. Ob sich der von der Klägerin ins Feld geführte Umstand (Wiederholung 

des Schlussvortrags) überhaupt verwirklicht, ist derzeit ungewiss. Mit anderen Wor-

ten stellt dies einen abstrakten Nachteil dar, der es nicht rechtfertigt, vom Grundsatz 

abzuweichen und auf die Beschwerde einzutreten. Zudem steht nicht fest, wer letzt-

lich in welchem Verhältnis die Verfahrenskosten – und damit die geltend gemachte 

Verfahrensverteuerung – zu tragen hätte. Ob der Klägerin überhaupt ein finanzieller 

Schaden entstehen wird, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt somit ungewiss.

4.2.

Inwiefern ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht, wenn die 

Vorinstanz ihr Scheidungsurteil vor dem Vorliegen des Ergebnisses des Strafver-

fahrens gegen den Beklagten erlassen würde (Urk. 1 Rz. 13), bleibt unklar. Die Klä-

gerin bringt in diesem Zusammenhang zwar – wie bereits im vorinstanzlichen Ver-

fahren (vgl. 2 S. 5 unten) – die ihrer Ansicht nach unvollständige Beweisabnahme 

ins Spiel. Eine allfällig zu Unrecht verweigerte (zusätzliche) Beweisabnahme und 

die  Rüge  der  damit  verbundenen  Unmöglichkeit  der  Sachverhaltserstellung  (vgl. 

Urk. 1 Rz. 10) könnte und müsste die Klägerin allerdings als Rechtsverletzung mit 

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dem Endentscheid beanstanden. Ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil 

liegt folglich auch damit nicht vor. 

4.3.

Schliesslich stellt der – bloss behauptete – Umstand, der Beklagte würde 

sich  nach  Erlass  des  Scheidungsurteils  ins  ferne  Ausland  absetzen  (vgl.  Urk.  1 

Rz. 18 f.),  ebenfalls  keinen  nicht  leicht  wiedergutzumachenden  Nachteil  i.S.v. 

Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO dar. Es ist nicht erkennbar, inwiefern ein Zusammenhang 

zwischen dem vorinstanzlichen Sistierungsentscheid und der Gefährdung der Ein-

treibung – allfälliger – Unterhaltsschulden besteht.

4.4.

Andere Nachteile i.S.v. Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO macht die Klägerin nicht 

geltend  und  sind  auch  nicht  erkennbar.  Folglich  ist  zusammenfassend  mangels 

Vorliegen der Prozessvoraussetzungen auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

5.1.

Auf  das  Rechtsbegehren-Ziffer 4  (Vornahme  prozessualer  Handlungen 

durch die vorinstanzliche Scheidungsrichterin) ist mangels gesetzlicher Grundlage 

resp. Kompetenz nicht einzutreten.

5.2.

Die Klägerin verlangt in ihrer Beschwerde, es sei für die Dauer der Sistie-

rung des vorinstanzlichen Scheidungsverfahrens die aufschiebende Wirkung zu er-

teilen (Rechtsbegehren-Ziffer 3). Ob sie damit ersucht, ihrer Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung zu erteilen, ist unklar. Ohnehin würde ein solcher Antrag mit 

dem vorliegenden Endentscheid obsolet werden. 

6.

Die  von  der  Vorinstanz  angesetzte  20-tägige  Frist  zur  Einreichung  eines 

Schlussvortrags resp. von Ergänzungen zum Schlussvortrag bleibt von diesem Be-

schluss unberührt und läuft ununterbrochen weiter.

7.

Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt. Bei einem 

Nichteintretensentscheid  gilt  die  klagende  Partei  bzw.  die  Partei,  welche  das 

Rechtsmittel erhoben hat, als unterliegend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), weshalb der 

Klägerin die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen sind. Diese 

sind gestützt auf § 6 Abs. 1, 5 Abs. 1, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG 

auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Mangels wesentlicher Umtriebe ist dem Beklagten für 

das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 

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ZPO). Die Klägerin ihrerseits hat als unterliegende Partei keinen Anspruch auf Ent-

schädigung (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO).

1.

2.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die mit Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen 

Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 26. März 2025 angesetzte Frist von 

20 Tagen zur Einreichung eines schriftlichen Schlussvortrags bzw. Ergänzun-

gen zum schriftlichen Schlussvortrag bleibt von diesem Beschluss unberührt.

3.

Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– fest-

gesetzt.

4.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt.

5.

Für  das  Beschwerdeverfahren  werden  keine  Parteientschädigungen  zuge-

sprochen.

6.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  den  Beklagten  unter  Beilage  der 

Doppel  resp.  Kopien  von  Urk.  1,  Urk. 3  und  Urk. 4/2-5,  sowie  an  die  Vorin-

stanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

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Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 11. April 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Frangi

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