# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6bd38ae9-060e-570b-9d69-7c558a202496
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-05-04
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 04.05.2000 I 732/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_I-732-99_2000-05-04.html

## Full Text

[AZA] 

I 732/99 Ge 

 

    
  IV. Kammer 
  
 

 

Bundesrichter Borella, Rüedi und nebenamtlicher Richter 

Bühler; Gerichtsschreiber Maillard 

 

    
  Urteil vom 4. Mai 2000 
  
 

 

in Sachen 

 

Z.________, 1956, Beschwerdeführer, vertreten durch 

Fürsprecher S.________, 

 

gegen 

 

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, 

Beschwerdegegnerin, 

 

und 

 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur 

 

    A.- Der 1956 geborene, aus dem Kosovo stammende 

Z.________ war in den Jahren 1985 bis 1991 sowie von 1993 

bis September 1996 in verschiedenen Bauunternehmungen als 

Gipser tätig. Er leidet an Asthma bronchiale und Gips- 

allergie, was zur Berufsunfähigkeit als Gipser führte. Am 

16. Dezember 1996 meldete er sich bei der Invalidenversi- 

cherung zum Leistungsbezug an und beantragte eine Umschu- 

lung. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte Berichte der 

Frau H.________, prakt. Ärztin, sowie der Medizinischen 

Klinik des Spitals X.________ ein und liess die beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten sowie die erwerblichen Verhält- 

nisse durch ihren Berufsberater abklären. Gestützt darauf 

lehnte sie mit Verfügungen vom 20. November und 12. Dezem- 

ber 1997 sowohl einen Umschulungs- als auch einen 

Rentenanspruch ab. 

 

    B.- Beschwerdeweise liess Z.________ beantragen, es 

sei ihm eine Umschulung zu gewähren und ab Eintritt der In- 

validität eine ganze Invalidenrente auszurichten. Das So- 

zialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog einen Be- 

richt des Dr. med. S.________, Spezialarzt für Neurologie 

FMH, vom 2. Juli 1999, bei und wies die Beschwerde mit Ent- 

scheid vom 25. Oktober 1999 ab. 

 

    C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt Z.________ 

beantragen, die Verfügungen vom 20. November und 

12. Dezember 1997 sowie der vorinstanzliche Entscheid seien 

aufzuheben und die Sache an das kantonale Gericht zurückzu- 

weisen. Ihm seien nach "umfassenden Abklärungen in einer 

MEDAS", eventuell "gemäss der medizinischen Einschätzung 

durch Prüfung von Eingliederungsmassnahmen", die gesetzli- 

chen Leistungen zu erbringen. Weiter wird um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. 

    Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungs- 

gerichtsbeschwerde, während sich das Bundesamt für Sozial- 

versicherung nicht vernehmen lässt. 

    
  Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 
  
 

 

    1.- Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 

Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprü- 

fungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich 

Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, 

sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der 

angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die 

vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachver- 

halts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu 

deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG). 

 

    2.- a) Die Vorinstanz hat die vorliegend massgeblichen 

gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff 

der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Renten- 

anspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG), die Bemessung 

der Invalidität von Erwerbstätigen nach der Methode des 

Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Aufgabe des 

Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 115 V 134 

Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3, 105 V 158 Erw. 1) und die Beweis- 

würdigung von Arztberichten (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hin- 

weisen; siehe auch BGE 125 V 352 ff. Erw. 3) zutreffend 

dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. 

 

    b) aa) Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte 

Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, 

wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

wesentlich verbessert werden kann. Nach der Rechtsprechung 

ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliede- 

rungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die not- 

wendig und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidität 

bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner 

früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu ver- 

mitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden 

Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbil- 

dungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter 

Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der 

Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Ein- 

gliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, 

nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmögli- 

chen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung le- 

diglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall not- 

wendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 110 Erw. 2a mit 

Hinweisen). 

 

    bb) Der Umschulungsanspruch setzt eine Invalidität 

oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus 

(Art. 8 Abs. 1 IVG). Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG 

gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Ge- 

sundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche 

die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder 

teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad 

ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der 

Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in 

den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dau- 

ernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (BGE 124 

V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 62 Erw. 1, 1997 

S. 80 Erw. 1b). 

 

    cc) Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne 

der erwähnten Rechtsprechung ist in erster Linie auf die 

miteinander zu vergleichenden Erwerbsmöglichkeiten im ur- 

sprünglichen und im neuen Beruf oder in einer dem Versi- 

cherten zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Dabei geht es 

jedoch nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen 

- gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme - ausschliesslich 

vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten 

Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualitativen 

Ausbildungsstand einerseits und die damit zusammenhängende 

künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten ander- 

seits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vor- 

zunehmenden Prognose (BGE 110 V 102 Erw. 2) und unter Be- 

rücksichtigung der gesamten Umstände nicht nur der Ge- 

sichtspunkt der Verdienstmöglichkeit, sondern der für die 

künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame quali- 

tative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit- 

zuberücksichtigen (BGE 124 V 111 f. Erw. 3b; AHI 1997 S. 81 

f. Erw. 2b und S. 86 Erw. 2b). 

 

    3.- a) Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das So- 

zialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit der angefoch- 

tenen Verfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der 

zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 

Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt 

seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand 

einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 366 

Erw. 1b mit Hinweis). 

 

    b) Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren ist vom Untersu- 

chungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Verwaltung und 

Sozialversicherungsrichter von sich aus für die richtige 

und vollständige Abklärung des Sachverhalts zu sorgen. Die- 

ser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Die be- 

hördliche und richterliche Abklärungspflicht umfasst nicht 

unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder ver- 

langt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen 

des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) 

rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist 

(Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, 

S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden 

und Sozialversicherungsrichter zusätzliche Abklärungen 

stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund 

der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten erge- 

benden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 

V 282 Erw. 4a mit Hinweisen). 

 

    4.- Der Beschwerdeführer macht in zweierlei Hinsicht 

eine unvollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach- 

verhalts geltend. 

 

    a) Mit Bezug auf die Art und Schwere seines Gesund- 

heitsschadens verweist er auf den Bericht des Dr. med. 

S.________ vom 2. Juli 1999, der anlässlich der Unter- 

suchungen vom 11. November und 10. Dezember 1997 eine 

schwere reaktive Depression festgestellt und ihn zur 

Behandlung an die Psychiatrische Poliklinik des Spitals 

Y.________ überwiesen hat. Dieser psychische Gesundheits- 

schaden und seine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei 

von der IV-Stelle noch abzuklären. 

    Der Beschwerdeführer übersieht, dass es zur Annahme 

einer durch einen geistigen Gesundheitsschaden verursachten 

Erwerbsunfähigkeit nicht genügt, dass ein Versicherter 

nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist viel- 

mehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähig- 

keit sei ihm sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder 

- als alternative Voraussetzung - sogar für die Gesell- 

schaft untragbar (BGE 102 V 165; AHI 1996 S. 302 Erw. 2a, 

S. 305 Erw. 1a, S. 308 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 170 Erw. 2a mit 

Hinweisen). Diese rechtserhebliche Frage liess sich aber im 

November/Dezember 1997, das heisst im Zeitpunkt des Erlas- 

ses der angefochtenen Verfügungen (vgl. Erw. 3a) vom 

20. November und 12. Dezember 1997, hinsichtlich der da- 

mals, soweit aus den Akten ersichtlich, erstmals aufgetre- 

tenen depressiven Erkrankung des Beschwerdeführers noch gar 

nicht beurteilen. Denn dabei handelt es sich um ein labiles 

pathologisches Geschehen, für dessen Behandlung eine rela- 

tiv breite Palette von Therapien zur Verfügung steht. Ob 

und in welchem Masse einem an Depressionen leidenden Versi- 

cherten die Verwertung seiner Arbeitsfähigkeit auf dem 

freien Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar ist, kann daher 

erst nach Durchführung therapeutischer oder rehabilitativer 

Massnahmen beurteilt werden. Beim Beschwerdeführer waren 

therapeutische Massnahmen im Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen vom 20. November und 12. Dezember 

1997 eben erst eingeleitet worden, weshalb Vorinstanz und 

Verwaltung die allfälligen invalidisierenden Auswirkungen 

seines depressiven Leidens zu Recht nicht abgeklärt und 

berücksichtigt haben. 

 

    b) Hinsichtlich des massgebenden Valideneinkommens 

macht der Beschwerdeführer geltend, sein Nebenerwerbsein- 

kommen als Hauswart sei von Vorinstanz und Verwaltung nicht 

berücksichtigt worden. 

    Der Beschwerdeführer hat in seiner Anmeldung vom 

16. Dezember 1996 eine Nebenbeschäftigung als Hauswart in 

der Zeit vom 1. Juni 1994 bis 30. März 1995 angegeben. In 

der Folge hat er diesen Nebenerwerb gegenüber dem Berufs- 

berater der IV-Stelle nie mehr erwähnt, namentlich auch 

nicht bei der Abklärung seiner erwerblichen Verhältnisse. 

Die Akten enthalten daher keinerlei Anhaltspunkte, dass es 

sich bei der fraglichen Nebenbeschäftigung um eine nicht 

bloss gelegentlich und nicht nur während verhältnismässig 

kurzer Zeit ausgeübte Nebenerwerbstätigkeit gehandelt hat, 

so dass sie bei der Ermittlung des hypothetischen Validen- 

einkommens zu berücksichtigen wäre (ZAK 1980 S. 593 

Erw. 3a). Dementsprechend haben Vorinstanz und Verwaltung 

mangels Rechtserheblichkeit dieses Nebenerwerbseinkommens 

auf entsprechende Abklärungen zu Recht verzichtet. 

 

    5.- a) Vorinstanz und Verwaltung haben für die Bemes- 

sung des vom Beschwerdeführer ohne Invalidität erzielbaren 

Einkommens in seinem angestammten Beruf als angelernter 

Gipser auf den für im Gipsergewerbe tätige Berufsarbeiter 

mit mehrjähriger Erfahrung (Kat. B) gesamtarbeitsvertrag- 

lich festgelegten Mindestlohn von Fr. 4419.- monatlich im 

Jahre 1997 abgestellt, was inkl. 13. Monatslohn einem Vali- 

deneinkommen von rund Fr. 4780.- entspricht. Es liegt 

nichts dafür vor, dass dieser Tariflohn geringer wäre als 

die in der Gipserbranche durchschnittlich, effektiv bezahl- 

ten Löhne und somit der gesamtarbeitsvertragliche Normal- 

lohn für die Festlegung des Valideneinkommens nicht reprä- 

sentativ wäre. 

 

    b) aa) Für die Bemessung des Invalideneinkommens sind 

Vorinstanz und Verwaltung davon ausgegangen, dass dem Be- 

schwerdeführer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unter Be- 

rücksichtigung seiner asthmatisch bedingten Einschränkung 

auf Arbeiten ohne oder mit minimer Staubexposition ein 

breiter Fächer von geeigneten Verweisungsberufen offen 

steht: Lagermitarbeiter, interner oder Auto-Kurier, Kassa- 

tätigkeit im Verkauf, Kontroll-, Überwachungs- oder Sor- 

tierarbeiten, Tätigkeit in der Spedition oder Verpackung, 

eventuell auch im Gastgewerbe. Soweit dem Beschwerdeführer 

entsprechende Arbeitsstellen aufgrund seines Status als 

Asylbewerber aus fremdenpolizeilichen Gründen nicht zugäng- 

lich sind, ist die gescheiterte Arbeitsvermittlung nicht 

auf gesundheitlich bedingte, sondern auf invaliditätsfremde 

Schwierigkeiten zurückzuführen und daher für die Belange 

der Invalidenversicherung unbeachtlich. 

    Die Vorinstanz hat anhand der Tabellengruppe A der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1996 (LSE 1996) einen 

durchschnittlichen Bruttolohn (inkl. 13. Monatslohn) für 

mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 

4) beschäftigte Männer von Fr. 4671.- monatlich ermittelt. 

Da dieser Tabellenlohn auf einer Wochenarbeitszeit von 

40 Stunden basiert, hat die Vorinstanz ihn auf eine be- 

triebsübliche Arbeitszeit von 41,9 Wochenstunden um- sowie 

die Nominallohnentwicklung im Jahre 1997 aufgerechnet. Für 

den Zeitpunkt der angefochtenen Verfügungen ergab sich so 

ein hypothetischer Invalidenlohn von Fr. 4898.- monatlich. 

Davon hat die Vorinstanz einen Abzug von 10 % vorgenommen, 

so dass ein massgebliches Invalideneinkommen von rund 

Fr. 4400.- monatlich resultierte. Diese Bemessung des trotz 

gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise noch rea- 

lisierbaren Einkommens nach Massgabe der statistischen 

Tabellenlöhne ist rechtsprechungskonform (BGE 124 V 322 f. 

Erw. 3b). 

 

    bb) Der Beschwerdeführer rügt die Höhe des Abzuges. 

Dieser sei auf 25 % festzusetzen. 

    Nach der Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens der Umstand zu berücksichtigen, dass 

gesundheitlich beeinträchtigte Personen, welche nicht mehr 

voll leistungsfähig sind, das durchschnittliche Lohnniveau 

im fraglichen Wirtschaftszweig häufig nicht erreichen. Ob 

ein sogenannter "leidensbedingter Abzug" gerechtfertigt ist 

und allenfalls in welcher Höhe, ist anhand der gesamten Um- 

stände des Einzelfalles zu prüfen. Es kommt nicht generell 

und in jedem Fall ein Abzug von 25 % zur Anwendung (RKUV 

1999 Nr. U 343 S. 413 Erw. 4b/cc; AHI 1998 S. 177 Erw. 3a). 

    Im vorliegenden Fall ist zu beachten, dass der Be- 

schwerdeführer für die erwähnten Verweisungstätigkeiten 

voll arbeitsfähig ist und einer solchen während der be- 

triebsüblichen Normalarbeitszeit nachgehen könnte, ohne 

dass ein potentieller Arbeitgeber auf gesundheitliche Ein- 

schränkungen seines Leistungsvermögens Rücksicht nehmen 

müsste. Diesen Verhältnissen hat die Vorinstanz mit einer 

Kürzung des Tabellenlohnes um 10 % angemessen Rechnung 

getragen. 

 

    6.- a) Aus der Gegenüberstellung der von der Vorin- 

stanz nach dem Gesagten rechtskonform ermittelten Ver- 

gleichseinkommen von Fr. 4780.- (Valideneinkommen) und 

Fr. 4400.- (Invalideneinkommen) resultiert ein Invalidi- 

tätsgrad von weniger als 10 %, weshalb ein Rentenanspruch 

entfällt. 

    b) Die für den Beschwerdeführer in einem ohne zusätz- 

liche berufliche Ausbildung zumutbaren Verweisungsberuf re- 

sultierende Erwerbseinbusse liegt deutlich unter der für 

den Umschulungsanspruch erforderlichen Mindestinvalidität 

von 20 % (vgl. Erw. 2b/bb), weshalb ein solcher von vornhe- 

rein ausgeschlossen ist. Werden das qualitative Ausbil- 

dungsniveau des Beschwerdeführers in seinem früheren Beruf, 

dessen Stellenwert und die künftige Einkommensentwicklung, 

die er in seiner angestammten Tätigkeit als angelernter 

Gipser hätte erwarten können, mit den Ausbildungsanforde- 

rungen, dem Stellenwert und den erwerblichen Möglichkeiten 

in den zumutbaren Verweisungsberufen verglichen, kann auch 

die annähernde Gleichwertigkeit der zu vergleichenden Be- 

rufe nicht verneint werden. Denn der Beschwerdeführer hat 

keine Berufslehre absolviert und kann sich die in seinem 

früheren Beruf erworbene Erfahrung und manuelle Fertigkeit 

ohne zusätzliche berufliche Ausbildung auch in einem der 

Verweisungsberufe selbst aneignen. Es besteht auch aus 

diesem Grund kein Anspruch auf Umschulung. 

 

    c) Zusammenfassend erweisen sich die vom Beschwerde- 

führer verlangten ergänzenden medizinischen Sachverhalts- 

abklärungen als unerheblich und die Verwaltungsgerichtsbe- 

schwerde ist sowohl mit Bezug auf den streitigen Renten- 

als auch den Umschulungsanspruch abzuweisen. 

 

    7.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungs- 

leistungen geht, sind gemäss Art. 134 OG keine Gerichtskos- 

ten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich 

daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeiständung 

kann hingegen gewährt werden (Art. 152 in Verbindung mit 

Art. 135 OG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Be- 

schwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Ver- 

tretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen). 

Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG auf- 

merksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Ge- 

richtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später 

dazu im Stande ist. 

 

    
  Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 
  
 

 

    
  I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
  
 

 

    
  II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
  
 

 

    
  III. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung
  
 

    wird Fürsprecher S.________ für das Verfahren vor dem 

    Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Ge- 

    richtskasse eine Entschädigung (einschliesslich Mehr- 

    wertsteuer) von Fr. 1500.- ausgerichtet. 

 

    
  IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversiche-
  
 

    rungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse 

    des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversi- 

    cherung zugestellt. 

 

 

Luzern, 4. Mai 2000 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Präsident der IV. Kammer: 

 

Der Gerichtsschreiber: