# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd1a7ebb-9f4d-5aff-82df-8aacb30ec154
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.06.2017 IV 2014/427
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-427_2017-06-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/427

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 13.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 13.06.2017
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Verletzung der Untersuchungspflicht 
im ursprünglichen Verfahren. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht im 
ursprünglichen Rentenverfahren rechtfertigt für sich allein noch keine 
Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung, denn die 
Berichtigung einer formell rechtskräftigen Verfügung kann nur dann von 
erheblicher Bedeutung sein, wenn diese sich im Ergebnis als zweifellos 
unrichtig erweist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. Juni 2017, IV 2014/427). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_456/2017. Entscheid vom 13. Juni 2017 Besetzung 
Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 
Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 
2014/427 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokat lic. 
iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 
4601 Olten, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. 
Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Renteneinstellung 
(Wiedererwägung) Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 13.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich im August 2002 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Ihr Hausarzt, med. pract. B.___, berichtete im 

Oktober 2002 (IV-act. 8), die Versicherte leide an einer Depression mit somatischen 

Symptomen und an einer Somatisierungsstörung bei einem Verdacht auf eine 

Persönlichkeitsstörung. Schon seit mehreren Jahren klage die Versicherte über diffuse 

rezidivierende Beschwerden. Im Februar 2001 hätten die Beschwerden akut 

zugenommen. Ein Aufenthalt in der Klinik C.___ und diverse ambulante Behandlungen 

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hätten keinen Erfolg gezeitigt. Aktuell sei eine stationäre Behandlung in der 

psychiatrischen Klinik D.___ geplant. Die Versicherte sei seit dem 30. April 2001 und 

bis auf weiteres „absolut arbeitsunfähig“. Im Februar 2003 berichtete die 

psychiatrische Klinik D.___ (IV-act. 10), die Versicherte sei vom 11. September 2002 bis 

zum 17. Oktober 2002 stationär behandelt worden. Sie habe an einer mittelgradigen 

depressiven Episode und an einer Somatisierungsstörung gelitten. Zudem habe der 

Verdacht bestanden, sie leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung. Die 

Symptomatik habe sich im Lauf der Behandlung verbessert, weshalb diese am 17. 

Oktober 2002 abgeschlossen worden sei. Zum Austrittszeitpunkt sei die Versicherte zu 

50 Prozent arbeitsfähig gewesen. Unter konsequenter Einnahme der Antidepressiva 

und bei einer langsam zunehmenden Arbeitsbelastung sei eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf 100 Prozent zu erwarten. Auf eine entsprechende Rückfrage der IV-

Stelle hin (vgl. IV-act. 11) hielt der Hausarzt der Versicherten im April 2003 fest, dass 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit „mit Sicherheit nicht zuzumuten“ sei; auch eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent sei seines Erachtens „sehr optimistisch beurteilt“, denn 

die Versicherte sei „absolut in einer psychisch schlechten Situation mit rezidivierenden 

somatisierenden Störungen“ (IV-act. 12). Nachdem eine Eingliederungsberaterin der IV-

Stelle der Versicherten mitgeteilt hatte, dass demnächst ein Besprechungstermin für 

berufliche Massnahmen angesetzt werde (IV-act. 14), teilte der Hausarzt der IV-Stelle 

im Mai 2003 mit (IV-act. 15), die Versicherte sei „aktuell sicherlich als zu 100 Prozent 

arbeitsunfähig zu betrachten“, da ihr psychischer Zustand „sehr schlecht“ sei. Ein Arzt 

des IV-internen regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) hielt am 30. Mai 2003 fest: „Die 

Prognose der psychiatrischen Klinik D.___ hat sich halt nicht bewahrheitet. Wir müssen 

von den Angaben von Dr. B.___ ausgehen“ (IV-act. 16). Mit einer Verfügung vom 18. 

September 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. April 

2002 auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100 Prozent eine ganze Rente zu 

(IV-act. 24).

A.b  Im Juli 2007 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen Fragebogen für die 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Diese gab an (IV-act. 30), ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit dem Jahr 2005 verschlechtert. Seit dem Jahr 2006 

leide sie auch an Hautentzündungen. Der Hausarzt berichtete im August 2007, die 

Situation habe sich seit der Rentenzusprache nicht geändert; nach wie vor 

verunmöglichten die „psychotischen Entgleisungen“ eine Erwerbstätigkeit (IV-act. 34). 

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Am 20. August 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie weiterhin einen 

Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 36).

A.c  Im November 2012 füllte die Versicherte einen weiteren Fragebogen aus. Sie gab 

an (IV-act. 39), ihr Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert. Sie leide an 

Stimmungsschwankungen und an einem Ausschlag. Ein Mitarbeiter der IV-Stelle 

notierte am 21. Dezember 2012 (IV-act. 42), der Hausarzt habe im ursprünglichen 

Rentenverfahren nicht begründet, weshalb die Versicherte damals vollständig 

arbeitsunfähig gewesen sein soll. Auch der RAD-Arzt habe sich damit nicht wirklich 

auseinandergesetzt. Offenbar befinde sich die Versicherte seit Jahren nicht in 

psychiatrischer Behandlung. Bei dieser Sachlage müsse eine Wiedererwägung geprüft 

werden. Er empfehle eine medizinische Begutachtung. Im Auftrag der IV-Stelle 

erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB) am 5. November 2013 

ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 56–3 ff.). Die Sachverständigen führten aus, die 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelschweren Episode, einem somatischen Syndrom und Somatisierungstendenzen 

sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem chronischen cervico-

vertebralen Syndrom, an einer muskulären Dysbalance des Schulter¬gürtels, an einer 

Epicondylopathia humeri-lateralis, an einer Fingerpolyarthrose, an einem chronischen 

lumbo-vertebralen Syndrom, an einer Migräne und an einer Adipositas. Aus 

rheumatologischer und internistischer Sicht seien ihr sämtliche Tätigkeiten in 

Wechselhaltung zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten zu 60 Prozent eingeschränkt. Der Beginn dieser 

Arbeitsunfähigkeit könne rückblickend kaum festgelegt werden, weshalb er auf das 

Datum der Begutachtung festzusetzen sei. Die Sachverständigen hatten im Rahmen 

der Begutachtung diverse medizinische Berichte eingeholt: Das Spital E.___ hatte am 

27. Februar 2001 über eine Hospitalisation in der Zeit vom 20. bis zum 24. Februar 

2001 berichtet (IV-act. 56–53 ff.). Die Ärzte hatten ausgeführt, die Aufnahme sei wegen 

diffuser, an verschiedensten Orten sich manifestierender Schmerzen erfolgt, die als 

eine Erschöpfungsdepression mit einer Somatisierungstendenz interpretiert worden 

seien. Aus dem Umfeld der Versicherten hätten sie Hinweise auf eine familiäre 

Gewaltanwendung erhalten. Die Versicherte selbst habe diesbezüglich keine 

Andeutungen gemacht und im Status auch keine Verdachtsmomente aufgewiesen. Die 

Klinik für allgemeine innere Medizin des Kantonsspitals St. Gallen hatte am 8. Mai 2001 

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berichtet, die Versicherte sei vom 30. April 2001 bis zum 5. Mai 2001 wegen einer 

ängstlich gefärbten depressiven Episode mit Somatisierungstendenzen behandelt 

worden (IV-act. 56–57 ff.). Die Klinik C.___ hatte am 9. August 2001 berichtet (IV-act. 

56–64 ff.), die Versicherte sei vom 25. Juni 2001 bis am 14. Juli 2001 stationär 

behandelt worden. Sie habe an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen und an einer Somatisierungsstörung bei einem Verdacht auf 

eine infantile Persönlichkeitsstörung gelitten. Im Verlauf der Behandlung habe sich die 

Symptomatik gebessert. Vor dem Austritt seien aber erneut anfallsweise eine innere 

Unruhe, ein Zittern und Parästhesien beider Arme aufgetreten. Man habe der 

Versicherten eine psychiatrische Nachbehandlung empfohlen und auch für die Zeit 

nach dem Austritt aus der Klinik eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Am 17. 

April 2009 hatte die Klinik F.___ über eine stationäre Behandlung im Zeitraum vom 5. 

März 2009 bis zum 10. April 2009 berichtet (IV-act. 56–35 ff.). Die Ärzte hatten 

ausgeführt, die Versicherte habe an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig mittelgradigen Episode sowie an einer Somatisierungsstörung gelitten und 

sei vollständig arbeitsunfähig gewesen.

A.d  Der RAD-Arzt Dr. med. G___ notierte am 6. Dezember 2013 (IV-act. 61), das 

Gutachten des ZMB sei überzeugend. Aus medizinischer Sicht sei die Rechtmässigkeit 

der ursprünglichen Rentenzusprache bei einer widersprüchlichen medizinischen 

Aktenlage fraglich. Da sich die Versicherte nun aktuell in einer stationären Behandlung 

in der psychiatrischen Klinik D.___ befinde, könne noch nicht abschliessend zum 

„laufenden Rentenrevisionsverfahren“ Stellung genommen werden. Immerhin sei 

jedoch „im Gutachten – nachvollziehbar – eine anhaltende psychische Erkrankung mit 

einer höhergradigen Arbeitsunfähigkeit bestätigt“ worden. Zwar habe die Versicherte 

bei der Begutachtung ausgeprägte Somatisierungstendenzen gezeigt. Der 

psychiatrische Sachverständige habe diese „allerdings hinreichend berücksichtigt“. Am 

24. März 2014 berichtete die psychiatrische Klinik D.___ (IV-act. 68), die Versicherte sei 

wegen einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen 

Episode und mit einem somatischen Syndrom sowie wegen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung stationär im Zeitraum vom 19. November 2013 bis zum 

21. Januar 2014 behandelt worden. Beim Austritt habe eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Der Hausarzt der Versicherten wies die IV-Stelle am 4. 

April 2014 darauf hin (IV-act. 69), dass angesichts der von den Ärzten der 

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psychiatrischen Klinik D.___ attestierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit die 

Beurteilung des ZMB „noch einmal überdacht werden“ müsse. Mit einem Vorbescheid 

vom 23. April 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 73), die 

ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung sei zweifellos unrichtig, weil sie auf einer 

widersprüchlichen medizinischen Aktenlage beruhe und damit in Verletzung der 

Untersuchungspflicht ergangen sei. Jene Verfügung müsse daher 

wiedererwägungsweise aufgehoben werden. Die vom ZMB diagnostizierte 

Gesundheitsbeeinträchtigung begründe aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 

keine Arbeitsunfähigkeit. Die Rente werde deshalb in Wiedererwägung der Verfügung 

vom 18. September 2003 auf das Ende des der Zustellung der neuen Verfügung 

folgenden Monats aufgehoben. Dagegen liess die Versicherte am 27. Mai 2014 

einwenden (IV-act. 77), die Sachverständigen des ZMB hätten die zumutbare 

Willensanstrengung bereits berücksichtigt. Ein Abweichen von der von den 

Sachverständigen attestierten Arbeitsunfähigkeit sei nicht gerechtfertigt. Die 

Versicherte habe einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Seit Februar 2014 befinde 

sie sich in einer ambulanten psychiatrischen Behandlung, die bislang allerdings noch 

keinen nennenswerten Erfolg gezeitigt habe. Nach dem Abschluss der Therapie 

müssten jedenfalls berufliche Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Mit 

einer Verfügung vom 12. August 2014 hob die IV-Stelle die ursprüngliche 

rentenzusprechende Verfügung vom 18. September 2003 wiedererwägungsweise auf 

(IV-act. 78). Sie stellte die Ausrichtung der Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats ein. Zur Begründung führte sie aus, die laufende 

Behandlung ändere nichts an der medizinischen Beurteilung. Die Versicherte habe 

offenbar während all der Jahre nie einen Leidensdruck verspürt, denn sie habe sich nie 

in eine psychiatrische Behandlung begeben. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Sachverständigen des ZMB sei nicht nachvollziehbar. Die depressive Erkrankung 

werde durch diverse psychosoziale und soziokulturelle Faktoren bestimmt.

B.   

B.a  Am 15. September 2014 liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. August 2014 

erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Weiterausrichtung der bisherigen 

ganzen Rente und eventualiter die Ausrichtung einer halben Rente. Zur Begründung 

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führte er aus (act. G 4), die ursprüngliche Rentenzusprache könne nicht als zweifellos 

unrichtig qualifiziert werden, denn die Berechnung des Invaliditätsgrades sei 

nachvollziehbar. Die Sachverständigen des ZMB hätten zudem im Wesentlichen 

dieselben Diagnosen gestellt, wie sie von den behandelnden Ärzten vor der 

ursprünglichen Rentenzusprache angeführt worden seien. Der RAD-Arzt Dr. G___ habe 

das Gutachten als überzeugend qualifiziert.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 13. November 

2014 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, der 

Hausarzt habe im ursprünglichen Rentenverfahren „in einem Zweizeiler lapidar“ 

festgehalten, die Beschwerdeführerin sei vollständig arbeitsunfähig. Darauf hätte nicht 

abgestellt werden dürfen, denn die psychiatrische Klinik habe davor eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Rechtsprechungsgemäss sei die 

Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung deshalb zulässig. Es lägen keine 

Hinweise dafür vor, dass die vom ZMB diagnostizierte depressive Störung eine 

eigenständige depressive Erkrankung darstelle, die nicht im Zusammenhang mit den 

syndromalen Leiden und der schwierigen psychosozialen und soziokulturellen Situation 

stehe.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 16. Dezember 2014 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

B.d  Am 9. Februar 2017 forderte das Versicherungsgericht die Sachverständigen des 

ZMB auf (act. G 11), gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten im September 2003 

abzugeben. Diese antworteten am 15. März 2017 (act. G 13), für den September 2003 

lägen keine ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen vor, weshalb eine retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für jenen Zeitpunkt schwierig sei. In den Akten finde sich 

allerdings ein Widerspruch zwischen der Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes 

und jener der psychiatrischen Klinik D.___, die ab dem 21. Oktober 2002 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert habe. Der Hausarzt habe in seinem 

Kurzbericht vom 24. April 2003 eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent nicht explizit als 

ausgeschlossen bezeichnet, die entsprechende Schätzung aber als zu optimistisch 

beurteilt. In den Akten sei nicht dokumentiert, inwiefern sich der Gesundheitszustand 

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der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 24. April 2003 bis zum September 2003 

verändert habe.

B.e  Die Beschwerdeführerin liess am 5. April 2017 darauf hinweisen (act. G 15), dass 

der Hausarzt ihr am 19. Mai 2003 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe 

und dass der RAD-Arzt diese Arbeitsfähigkeitsschätzung am 30. Mai 2003 als 

überzeugend qualifiziert habe. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Stellungnahme.

Erwägungen

1.   

1.1  Laut dem Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf eine formell 

rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig ist und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Korrektur wird als 

Wiedererwägung bezeichnet. Sie bezweckt die Berichtigung eines (qualifizierten) 

Fehlers, an dem die ursprüngliche Verfügung von Anfang an gelitten hat (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 53 N 42), wobei es keine Rolle spielt, ob 

dieser Fehler tatsächlicher Natur gewesen ist oder ob es sich um einen Fehler bei der 

Rechtsanwendung gehandelt hat (BGE 127 V 10 E. 4a S. 14 mit Hinweisen). Hingegen 

ist entscheidend, ob sich der Fehler auf das Ergebnis ausgewirkt hat, das heisst ob die 

ursprüngliche Verfügung ein (qualifiziert) falsches Dispositiv enthalten hat; hätte eine 

richtige Rechtsanwendung zum selben Ergebnis geführt, liegt keine zweifellose 

Unrichtigkeit im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG vor (vgl. UELI MEYER /MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 30–31 

N 86, mit Hinweisen). Das ergibt sich im Übrigen bereits aus dem Wortlaut des Art. 53 

Abs. 2 ATSG: Die Berichtigung einer fehlerhaften Begründung, die sich nicht auf das 

Dispositiv ausgewirkt hat, kann nicht von erheblicher Bedeutung sein.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Wiedererwägung der ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung vom 18. September 2003 mit einer Verletzung der 

Untersuchungspflicht im ursprünglichen Rentenverfahren begründet. Dabei hat sie 

verkannt, dass von einer Verletzung der Untersuchungspflicht nicht direkt auf eine 

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zweifellose Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung geschlossen werden 

kann. Eine Untersuchungspflichtverletzung kann nur den Verdacht auf eine zweifellose 

Unrichtigkeit einer leistungszusprechenden Verfügung wecken und damit den Anlass 

für eine nachträgliche Abklärung des damaligen Sachverhaltes bilden. Erst gestützt auf 

das Ergebnis einer solchen nachträglichen Sachverhaltsabklärung kann die Frage 

beantwortet werden, ob die ursprüngliche, leistungszusprechende Verfügung zweifellos 

unrichtig oder „zufällig“ richtig gewesen ist. Die Sachverhaltsabklärung im 

Wiedererwägungsverfahren kann sich also nicht auf die Beantwortung der Frage 

beschränken, ob die Untersuchungspflicht im ursprünglichen Rentenverfahren verletzt 

worden ist. Vielmehr muss untersucht werden, ob jenes Verfahren mit einem anderen 

Ergebnis abgeschlossen worden wäre, wenn die Untersuchungspflicht korrekt erfüllt 

worden wäre, denn nur wenn diese Frage bejaht werden muss, kann eine zweifellose 

Unrichtigkeit vorliegen. Das erfordert eine nachträgliche Abklärung des Sachverhaltes 

im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache, denn anders kann die Frage, ob das 

Dispositiv anders ausgefallen wäre, wenn die Untersuchungspflicht nicht verletzt 

worden wäre, nicht beantwortet werden. Das scheint der Beschwerdegegnerin 

zunächst durchaus bewusst gewesen zu sein (vgl. IV-act. 42), weshalb sie auch die 

Sachverständigen des ZMB explizit aufgefordert hat, sich zur Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im September 2003 zu äussern. Das ist korrekt gewesen, denn 

entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin springt die Verletzung der 

Untersuchungspflicht im ursprünglichen Rentenverfahren geradezu ins Auge: Ihr 

Hausarzt, der kein Facharzt für Psychiatrie ist, hat im Oktober 2002 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert, ohne Befunde zu nennen, mit denen er diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hätte begründen können. Die psychiatrische Klinik D.___ 

hat – ebenfalls im Oktober 2002, nämlich beim Austritt aus der stationären Behandlung 

– eine Arbeitsunfähigkeit von lediglich 50 Prozent attestiert und eine Steigerung auf 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit prognostiziert. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte sind also von Beginn weg 

widersprüchlich gewesen. Darauf hat auch der Hausarzt hingewiesen, als er im April 

2003 festgehalten hat, eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent sei seines Erachtens „sehr 

optimistisch beurteilt“, denn die Beschwerdeführerin sei „absolut in einer psychisch 

schlechten Situation mit rezidivierenden somatisierenden Störungen“. Weder die 

Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin noch der RAD-Arzt, der lediglich festgestellt 

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hat, die Prognose der psychiatrischen Klinik D.___ habe sich „halt nicht bewahrheitet“, 

weshalb von den Angaben des Hausarztes ausgegangen werden müsse, haben diesen 

an sich offensichtlichen Widerspruch bemerkt. In der Folge sind sie fälschlicherweise 

davon ausgegangen, dass angesichts der vermeintlich übereinstimmenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte kein weiterer Abklärungsbedarf 

bestehe. Weil die medizinische Aktenlage aber in Tat und Wahrheit widersprüchlich, die 

Arbeitsfähigkeit also nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt ge¬wesen ist, hätte das Rentenverfahren nicht ohne weitere 

Abklärungen abgeschlossen werden dürfen. Die Beschwerdegegnerin hat also damals 

ihre Untersuchungspflicht offenkundig verletzt, weshalb der Sachverhalt im Zeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenzusprache nachträglich im Wiedererwägungsverfahren hat 

ermittelt werden müssen.

1.3  Nun haben die Sachverständigen des ZMB zwar den Versuch unternommen, die 

Frage der Beschwerdegegnerin nach der überwiegend wahrscheinlich richtigen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zu 

beantworten. Sie haben dafür weitere medizinische Berichte aus der damaligen Zeit 

gewürdigt (die die Beschwerdegegnerin in Verletzung ihrer Untersuchungspflicht im 

ursprünglichen Verfahren gar nicht eingeholt hatte). Trotzdem sind sie zunächst zum 

Ergebnis gelangt, dass es ihnen retrospektiv nicht möglich sei, eine überwiegend 

wahrscheinlich richtige Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Auf eine Nachfrage des 

Versicherungsgerichtes hin haben sie in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 15. 

März 2017 nochmals darauf hingewiesen, dass eine retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung angesichts der lückenhaften Aktenlage mit einer 

erheblichen Unsicherheit behaftet sei. Am ehesten sei wohl von der von der 

psychiatrischen Klinik D.___ im Oktober 2002 attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent auszugehen, da der Hausarzt diese im April 2003 zwar als „sehr optimistisch“ 

bezeichnet, aber nicht explizit als unzutreffend qualifiziert habe. Der Umstand, dass der 

Hausarzt dann im Mai 2003 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, ändere 

daran nichts, weil kein Hinweis auf eine erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin in der Zeit zwischen Oktober 2002 und 

September 2003 ersichtlich sei. Diese Ausführungen vermögen für sich allein den 

massgebenden Arbeitsunfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten im September 2003 nicht mit dem erforderlichen 

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Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Sie wecken aber 

erhebliche Zweifel am Attest einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in jenem Zeitpunkt. 

Berücksichtigt man zusätzlich, dass der weitere Verlauf der Gesundheitsstörung zwar 

gewissen Schwankungen unterlegen hat, im Wesentlichen aber mehr oder weniger 

unverändert geblieben ist, dass die Sachverständigen des ZMB keinen Anhaltspunkt 

für eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes in der Zeit zwischen 

September 2003 und der Begutachtung im Herbst 2013 gefunden haben und dass sie 

bei einem wohl weitgehend mit jenem im September 2003 vergleichbaren 

Gesundheitszustand eine Arbeitsfähigkeit von 40 Prozent attestiert haben, muss die 

der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung zugrunde gelegte vollständige 

Arbeitsunfähigkeit als überwiegend wahrscheinlich falsch bezeichnet werden. Das hilft 

allerdings nicht weiter, denn die Aktenlage erlaubt die Beantwortung der Frage, wie 

hoch der Arbeitsunfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten im September 2003 tatsächlich gewesen ist, nicht. Da es selbst den 

Sachverständigen des ZMB gestützt auf sämtliche verfügbaren medizinischen Berichte 

aus jener Zeit nicht gelungen ist, eine überwiegend wahrscheinlich richtige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, kann von weiteren Sachverhaltsabklärungen in 

antizipierender Beweiswürdigung kein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet werden. 

Hinsichtlich der Frage nach der Arbeitsunfähigkeit für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten im September 2003 liegt also eine objektive Beweislosigkeit vor. Diese wirkt 

sich mangels einer spezifischeren gesetzlichen Regelung zulasten jener Partei aus, die 

aus dem Vorhandensein der behaupteten Tatsache einen Vorteil für sich ableiten will 

(vgl. Art. 8 ZGB). Da die Wiedererwägung der ursprünglichen leistungszusprechenden 

Verfügung nur dann zulässig ist, wenn deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist, und da die Bejahung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung voraussetzt, dass 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, 

wie hoch der Arbeitsunfähigkeitsgrad für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten im 

September 2003 gewesen ist, muss die Beschwerdegegnerin den Nachteil der 

Beweislosigkeit hinsichtlich des überwiegend wahrscheinlich richtigen 

Arbeitsunfähigkeitsgrades im September 2003 tragen. Das hat zur Folge, dass die 

Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt sind, weshalb sich die 

angefochtene Wiedererwägungsverfügung als rechtswidrig erweist. Sie ist in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.

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2.   

Vorliegend ist nur die Rechtmässigkeit der angefochtenen Wiedererwägungsverfügung 

zu prüfen. Der Gegenstand des Beschwerdeverfahrens würde unzulässig ausgedehnt, 

wenn versucht würde, das Dispositiv der angefochtenen Verfügung mit einer 

Auswechslung der Begründung (Revision statt Wiedererwägung) zu „retten“. Die 

anderslautende Praxis des Bundesgerichtes zur sogenannten substituierenden 

Begründung ist offensichtlich gesetzwidrig und daher nicht anzuwenden (vgl. dazu 

auch RALPH JÖHL, Zur Praxis der substituierten Begründung der Wiedererwägung bei 

zu Unrecht ergangenen Anpassungsverfügungen, in: AJP 2004, S. 1003). Die folgenden 

Ausführungen sind deshalb nur ein obiter dictum. Auch in einem allfälligen späteren 

Revisionsverfahren (Art. 17 Abs. 1 ATSG) würde sich die Beschwerdegegnerin mit dem 

Problem konfrontiert sehen, dass sich der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung (September 2003) nicht mehr mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln liesse. Das 

würde an sich einen Vergleich mit dem aktuellen Sachverhalt und damit auch die 

Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen einer erheblichen 

Sachverhaltsveränderung verunmöglichen, das heisst die ursprüngliche 

leistungszusprechende Verfügung wäre „revisionsresistent“; die Anwendung des Art. 

17 Abs. 1 ATSG ausgeschlossen. Das liesse sich mit dem Sinn und Zweck des Art. 17 

Abs. 1 ATSG nicht in Übereinstimmung bringen. Auch Verfügungen, die nicht auf einem 

hinreichend abgeklärten Sachverhalt beruhen, müssen revidierbar sein. Der Art. 17 

Abs. 1 ATSG muss es deshalb erlauben, die Frage nach einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung anhand eines Vergleichs zwischen dem aktuellen 

Sachverhalt und jener Sachverhaltsannahme zu beantworten, die der ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist. Statt auf den – nicht 

mehr ermittelbaren – effektiven Sachverhalt dürfte also wohl zulässigerweise auf die 

Sachverhaltsannahme abgestellt werden, auf der die ursprüngliche Verfügung beruht 

hat.

3.   

Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken und 

die Kosten für die ergänzende Stellungnahme des ZMB von 886.15 Franken zu 

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bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 

Franken selbstverständlich zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Der notwendige 

Vertretungsaufwand müsste angesichts des eher dünnen Aktendossiers an sich als 

eher unterdurchschnittlich bezeichnet werden. Da aber im Zusammenhang mit der 

Rückfrage beim ZMB ein zusätzlicher Vertretungsaufwand angefallen ist, ist dieser 

insgesamt als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung auf 

3'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 12. August 

2014 aufgehoben.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- und die Kosten für die 

ergänzende Stellungnahme des ZMB von Fr. 886.15 zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 13.06.2017
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Verletzung der Untersuchungspflicht im ursprünglichen Verfahren. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht im ursprünglichen Rentenverfahren rechtfertigt für sich allein noch keine Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung, denn die Berichtigung einer formell rechtskräftigen Verfügung kann nur dann von erheblicher Bedeutung sein, wenn diese sich im Ergebnis als zweifellos unrichtig erweist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juni 2017, IV 2014/427). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_456/2017. Entscheid vom 13. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 2014/427 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Renteneinstellung (Wiedererwägung) Sachverhalt

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		2025-07-19T07:15:46+0200
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