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**Case Identifier:** 00516390-6a1e-5af8-8b02-4d79ea5defc9
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.04.2014 100 2013 319
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-319_2014-04-28.pdf

## Full Text

100.2013.319U
VBL/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 28. April 2014

Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Steinmann, a.o. Verwaltungsrichterin von Büren      
Gerichtsschreiber Sieber     

A.________
geb. ….2002, gesetzlich vertreten durch seine Eltern …
vertreten durch Rechtsanwältin …
Beschwerdeführer

gegen

Erziehungsdirektion des Kantons Bern
Sulgeneckstrasse 70, 3005 Bern

betreffend andere Schulung i.S. von Art. 18 VSG (Entscheid der Erziehungsdirektion 
des Kantons Bern vom 22. August 2011 [richtig: 2013]; 4800.600.200.04/13 [628195]) 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.04.2014, Nr. 100.2013.319U, Seite 2

Sachverhalt:

A.

A.________, geboren am … 2002, besuchte die ersten vier Schuljahre (bis Ende des 
Schuljahres 2012/2013) die Klasse für besondere Förderung (nachfolgend: KbF) der 
Unterstufe in B.________. Am 8. Mai 2013 beantragte die kantonale 
Erziehungsberatung B.________ (nachfolgend: EB) beim regionalen Schulinspektorat 
Bern-Mittelland, Kreis 7 (nachfolgend: Schulinspektorat), für A.________ eine sog. 
andere Schulung im Sinn von Art. 18 des Volksschulgesetzes vom 19. März 1992 
(VSG; BSG 432.210). Demnach sollte er ab der fünften Klasse die Heilpädagogische 
Sonderklassen HPS (separative Sonderschule) in C.________ besuchen. Mit Ver-
fügung vom 13. Mai 2013 erteilte das Schulinspektorat die entsprechende Bewilligung.

B.

Mit Beschwerde vom 3. Juni 2013 beantragte A.________, gesetzlich vertreten durch 
seine Eltern, bei der Erziehungsdirektion des Kantons Bern (ERZ) die Aufhebung der 
Verfügung des Schulinspektorats und die Schulung in der KbF der Mittelstufe der 
Primarschule B.________. Seit dem 12. August 2013 (Beginn des Schuljahres 
2013/2014) besucht A.________ die KbF der Mittelstufe in B.________. Am 22. August 
2013 wies die ERZ das Rechtsmittel ab. 

C.

Dagegen hat A.________, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, am 23. September 
2013 beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben und folgende Rechtsbegehren 
gestellt:

«1. Der Entscheid der Vorinstanz vom 22. August 2013 sei aufzuheben.

2. A.________ sei in der KbF Mittelstufe in B.________ zum Schulunterricht 
zuzulassen.

3. Eventualiter: A.________ sei ein Probesemester in der KbF Mittelstufe 
B.________ zu gewähren.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -»

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.04.2014, Nr. 100.2013.319U, Seite 3

Mit Vernehmlassung vom 14. Oktober 2013 beantragt die ERZ die Abweisung der 
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Gemäss Anordnung des damaligen Instruktionsrichters hat die Schulleiterin der 
Primarschule B.________ am 2. Dezember 2013 einen Bericht zur aktuellen 
schulischen Situation von A.________ erstattet. Am 16. Dezember 2013 hat die EB 
dazu Stellung genommen und weitere Fragen beantwortet. Mit Eingabe vom 6. Januar 
2014 hat die ERZ an ihren Anträgen festgehalten. A.________ hat am 14. Februar 
2014 Stellung genommen und weitere Unterlagen zu den Akten gereicht. 

Am 20. März 2014 hat eine Instruktionsverhandlung (nachfolgend: IV) stattgefunden 
unter Mitwirkung der Eltern von A.________, der ERZ, einer Fachpsychologin der EB, 
der Schulleiterin der Primarschule B.________ sowie des aktuellen Klassenlehrers von 
A.________. Die ERZ hat am 27. März 2014 an ihren Anträgen festgehalten. 
A.________ hat am 15. April 2014 Schlussbemerkungen sowie weitere Unterlagen 
eingereicht und ebenfalls an seinen Anträgen festgehalten.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale 
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig. Der 
Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den 
angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).   

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2.

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die ERZ die 
Bewilligung für eine separative Sonderschulung des Beschwerdeführers zu Recht 
bestätigt hat. 

2.1 Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 der 
Bundesverfassung [BV; SR 101]). Sie sorgen für einen ausreichenden Grund-
schulunterricht, der allen Kindern offen steht (Art. 19 und Art. 62 Abs. 2 BV), sowie für 
eine ausreichende Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis 
längstens zum vollendeten 20. Altersjahr (Art. 62 Abs. 3 BV; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Beseitigung von 
Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen [Behin-
dertengleichstellungsgesetz, BehiG; SR 151.3]). Sie fördern, soweit dies möglich ist 
und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen dient, mit entsprechenden 
Schulungsformen die Integration behinderter Kinder und Jugendlicher in die Regel-
schule (Art. 20 Abs. 2 BehiG). 

2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Verfassung des Kantons Bern (KV; BSG 101.1) hat 
jedes Kind Anspruch auf Schutz, Fürsorge und Betreuung sowie auf eine seinen 
Fähigkeiten entsprechende, unentgeltliche Schulbildung. Schülerinnen und Schülern, 
deren schulische Ausbildung durch Störungen und Behinderungen oder durch 
Probleme bei der sprachlichen und kulturellen Integration erschwert wird, sowie 
Schülerinnen und Schülern mit ausserordentlichen Begabungen soll in der Regel der 
Besuch der ordentlichen Bildungsgänge ermöglicht werden (Grundsatz der Integration; 
Art. 17 Abs. 1 VSG). Die Bildungsziele werden soweit nötig durch besondere 
Massnahmen wie Spezialunterricht, besondere Förderung oder Schulung in 
besonderen Klassen, die grundsätzlich in Schulen mit Regelklassen zu integrieren 
sind, angestrebt (Art. 17 Abs. 2 VSG). Kinder, die nicht in Regelklassen oder 
besonderen Klassen geschult werden können, müssen in Sonderschulen oder Heimen 
geschult werden oder erhalten auf andere Weise Pflege, Erziehung, Förderung und 
angemessene Ausbildung (sog. andere Schulung; Art. 18 Abs. 1 VSG; zur 
Verfassungskonformität dieses Systems BGE 129 I 12 E. 7.1 f. und 9.5). Das regionale 
Schulinspektorat bewilligt eine anderweitige Schulung oder Förderung nach Anhören 
der Eltern, der Lehrerschaft und der Schulleitung sowie auf Grund eines begründeten 
Antrags einer kantonalen Erziehungsberatungsstelle, gegebenenfalls des Kinder- und 

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Jugendpsychiatrischen Dienstes oder des schulärztlichen Dienstes (Art. 18 Abs. 2 
VSG).

2.3 Das gestützt auf Art. 17 Abs. 3 VSG erlassene Ausführungsrecht sieht zur 
Schulung von Kindern und Jugendlichen – soweit hier interessierend – folgende 
besonderen Massnahmen vor, die den Besuch der ordentlichen Bildungsgänge 
ermöglichen sollen (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 
19. September 2007 über die besonderen Massnahmen in der Volksschule [BMV; BSG 
432.271.1]): Massnahmen zur besonderen Förderung (Art. 5 BMV; z.B. individuelle 
Lernziele, integrative Sonderschulung von Kindern mit einer Intelligenzminderung), 
Spezialunterricht (Art. 6 BMV; z.B. Logopädie und Psychomotorik) sowie besondere 
Klassen, namentlich Klassen zur besonderen Förderung (Art. 8 ff. BMV). Letztere sind 
in Bezug auf die Regelklassen kooperativ und durchlässig zu organisieren und dienen 
der Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Lern- oder Leistungsstörungen, 
Behinderungen oder Verhaltensauffälligkeiten, die nicht in einer Regelklasse geschult 
werden (Art. 8 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 i.V.m. Art. 9 BMV). Die besonderen 
Massnahmen berücksichtigen die schulischen, persönlichen und familiären 
Verhältnisse sowie die individuellen Möglichkeiten und Besonderheiten der 
Schülerinnen und Schüler (Art. 2 Abs. 2 BMV). Gemäss dem Grundsatz der Integration 
besuchen Schülerinnen und Schüler, die besonderer Massnahmen bedürfen, ganz 
oder teilweise die Regelklasse, ansonsten eine besondere Klasse. Die 
sonderpädagogischen Massnahmen für Kinder und Jugendliche mit einem 
behinderungsbedingten oder sonstigen besonderen Bildungsbedarf sind seit 1. August 
2013 Gegenstand der Verordnung vom 8. Mai 2013 über die sonderpädagogischen 
Massnahmen (Sonderpädagogikverordnung, SPMV; BSG 432.281; Art. 1 Bst. a SPMV; 
vgl. auch Art. 1 Abs. 2 BMV). Als solche gelten gemäss Art. 3 Abs. 1 SPMV: die 
Sonderschulung (Art. 8 ff. SPMV), die heilpädagogische Unterstützung (Art. 17 ff. 
SPMV) sowie pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 20 ff. SPMV; heilpäda-
gogische Früherziehung, Logopädie, Psychomotorik). Ein behinderungsbedingter oder 
sonstiger besonderer Bildungsbedarf besteht bei Kindern und Jugendlichen im 
Volksschulalter, wenn sie infolge einer Beeinträchtigung der Bildungsmöglichkeiten 
nicht in Klassen der Volksschule geschult werden können oder ohne spezifische 
Unterstützung dem Unterricht in Volksschulen nicht folgen können (Art. 5 Abs. 1 Bst. b 
SPMV). Ein behinderungsbedingter Bedarf besteht insbesondere bei Kindern und 
Jugendlichen mit einer Intelligenzminderung bei einem Intelligenzquotienten (IQ) bis 75 
(Art. 5 Abs. 2 Bst. a SPMV). Die Sonderschulung findet separativ in einer 

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Sonderschule oder im Einzelfall integrativ in einer öffentlichen Volksschule statt (Art. 8 
Abs. 1 SPMV; zur integrativen Sonderschulung: Art. 15 ff. SPMV i.V.m. Art. 5 Abs. 2 
Bst. b und Art. 11 Abs. 6 BMV). Sie setzt während der Volksschulzeit eine Bewilligung 
gemäss Art. 18 Abs. 2 VSG voraus (Art. 8 Abs. 2 SPMV).

2.4 Voraussetzung für eine andere Schulung (Sonderschulung) im Sinn von Art. 18 
Abs. 1 VSG ist nach dem Gesagten, dass das betreffende Kind in Regelklassen oder 
besonderen Klassen nicht geschult werden kann. Konkretisierende Voraussetzungen, 
wann eine Schulung im Rahmen der Volksschule nicht (mehr) möglich ist, enthält das 
VSG nicht. Mit der Frage, ob ein Kind in der Regelklasse oder einer KbF nicht geschult 
werden kann, und damit die Voraussetzung von Art. 18 Abs. 1 VSG erfüllt ist, liegt 
somit die Auslegung und Anwendung unbestimmter Gesetzesbegriffe im Streit («nicht 
geschult werden kann»). Die Beurteilung des behinderungsbedingten Bedarfs für 
sonderpädagogische Massnahmen basiert zudem auf dem Fachwissen der 
antragstellenden EB bzw. deren Fachpsychologinnen und Fachpsychologen. Das 
regionale Schulinspektorat verfügt deshalb beim Entscheid darüber, ob und in welcher 
Form eine Sonderschulung angezeigt ist, über einen Beurteilungsspielraum, den die 
Rechtsmittelbehörden zu beachten haben, soweit die für den Entscheid wesentlichen 
Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend 
durchgeführt worden sind (BGer 2P.43/2003 vom 16.5.2003, E. 2.2; Hardy Landolt, in 
Franziska Sprecher/Patrick Sutter [Hrsg.], Das behinderte Kind im schweizerischen 
Recht, 2006, S. 193; zum Beurteilungsspielraum zufolge unbestimmter 
Gesetzesbegriffe BGE 139 II 173 E. 6.3.2, 135 II 384 E. 2.2.2; BVR 2012 S. 529 
E. 3.3.1, S. 193 E. 3.2.1 f., beide auch zum Folgenden; zur Zurückhaltung der 
Rechtsmittelbehörden bei Fachfragen BGE 138 II 77 E. 6.4, 132 II 257 E. 3.3; 
BVR 2013 S. 5 E. 5.6, 2012 S. 252 E. 3.4.4 [betr. Sachverständigengutachten], 2010 
S. 411 E. 1.5; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, 
Art. 19 N. 16, Art. 80 N. 14; ferner Benjamin Schindler, Verwaltungsermessen, 2010, 
S. 341 ff.). Der Beurteilungsspielraum der Schulbehörde darf indes nicht zu einem 
Verzicht der Rechtsmittelinstanzen auf eine umfassende Rechts- und 
Sachverhaltsprüfung führen. Allemal zu prüfen ist, ob allfällige tieferrangige 
unbestimmte Rechtsbegriffe mit dem Gesetzesrecht vereinbar sind und ob sich die 
Behörde bei der Auslegung von sachlichen Überlegungen hat leiten lassen (vgl. BVR 
2012 S. 529 E. 3.3.1 f. betr. Einbürgerung).

http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2014&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-II-257%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page257

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.04.2014, Nr. 100.2013.319U, Seite 7

2.5 Der kantonale Gesetzgeber stellt – für besondere Massnahmen ebenso wie für 
die sonderpädagogischen Massnahmen – auf den Begriff der «Behinderung» ab (vgl. 
Art. 17 Abs. 1 VSG; Art. 1 Bst. a SPMV). Eine geistige Behinderung liegt nach der 
«Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter 
Gesundheitsprobleme» (ICD-10) in der Form der leichten geistigen Behinderung (auch 
leichte Intelligenzminderung genannt) im Intelligenzquotienten-Bereich von 50-69 vor 
(ICD-10: F70.0). Als lernbehindert gelten demgegenüber Kinder und Jugendliche, 
welche zwar Lernschwierigkeiten haben, jedoch hinsichtlich ihrer intellektuellen 
Fähigkeiten im Streubereich der Normalverteilung der intellektuellen Leistungsfähigkeit 
einer Bevölkerung liegen, d.h. mindestens einen IQ von 70 und höher (bis 85) 
aufweisen (vgl. Botschaft vom 11. Dezember 2000 zur Volksinitiative «Gleiche Rechte 
für Behinderte» und zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Beseitigung von 
Benachteiligungen behinderter Menschen, BBl 2001 S. 1715 ff., 1727 Anm. 26; 
Aussage der Fachpsychologin der EB, Protokoll der Instruktionsverhandlung [nach-
folgend: Protokoll]; act. 15A, S. 3 f.).

2.6 Wie gesehen (E. 2.2-2.4 hiervor), regeln die massgebenden Rechtsgrundlagen 
nicht, nach welchen Kriterien sich die Erforderlichkeit einer separativen 
Sonderschulung beurteilt. Aus dem IQ ergibt sich zwar, ob und inwiefern eine geistige 
(Lern-)Behinderung vorliegt und ein behinderungsbedingter Bedarf für 
sonderpädagogische Massnahmen besteht (Art. 5 Abs. 2 Bst. a SPMV). Ob dieser 
Bedarf integrativ oder separativ zu decken ist, ist jedoch gestützt auf eine umfassende 
Würdigung der konkreten Situation zu entscheiden. Nach Auskunft der 
Fachpsychologin anlässlich der IV vom 20. März 2014 ergibt sich die der 
Bildungsfähigkeit des jeweiligen Kindes entsprechende Schulung aus einer 
Gesamtbeurteilung, die sich auf die aktuelle testpsychologische Abklärung, auf die 
Verhaltensbeobachtung während der Untersuchung, die Schulanamnese (Lernstand 
und Fortschritte; Einschätzung der Lehrperson) und die Auffassung der Eltern stützt 
(Protokoll, S. 4). Allemal ist vorab das Kindswohl massgebend für den Entscheid, wie 
ein (behindertes) Kind zu schulen ist, wobei das effektiv Mögliche nicht ausser Acht 
gelassen werden darf (BGE 130 I 352 E. 6.1.2 f.; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 BehiG; Hardy 
Landolt, a.a.O., S. 194). Aus dem Grundsatz der Integration, wonach die Regelschule 
grundsätzlich Vorrang vor der separativen Sonderschulung hat, ergibt sich schliesslich, 
dass Letztere den Bedürfnissen des Kindes besser Rechnung tragen muss als die 
Schulung in einer KbF (zum Grundsatz der Integration vgl. Art. 20 Abs. 2 BehiG; 
Art. 17 Abs. 1 und 2 VSG; Art. 3 BMV; BGE 138 I 162 E. 4.2; Bernhard 

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Ehrenzeller/Markus Schott, in Bernhard Ehrenzeller et al. [Hrsg.], St. Galler Kommentar 
zur schweizerischen Bundesverfassung, 2. Aufl. 2008, Art. 62 N. 36; ferner «Integration 
und besondere Massnahmen im Kindergarten und in der Volksschule», Leitfaden der 
ERZ zur Umsetzung von Art. 17 VSG, 2009 [nachfolgend: Leitfaden], S. 5). Die 
Behinderung muss mit anderen Worten die Schulung in der Regelklasse bzw. in einer 
KbF verunmöglichen (Hardy Landolt, a.a.O., S. 194). 

3.

Zu prüfen ist, ob eine separative Sonderschulung des Beschwerdeführers angesichts 
der konkreten Umstände angezeigt ist.

3.1 Die ERZ begründet ihren Entscheid damit, dass die Entwicklung des 
Beschwerdeführers zeige, dass eine Weiterschulung in einer KbF nicht geeignet sei, 
den besonderen Bedürfnissen des Beschwerdeführers gerecht zu werden. Nach den 
Ausführungen der EB im Antrag vom 13. Mai 2013 liege die intellektuelle 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers klar im unterdurchschnittlichen Bereich und 
eindeutig im Förderbereich der Sonderschule. Schulleistungsmässig zeigten sich sehr 
geringe Fortschritte, obwohl sich der Beschwerdeführer sehr anstrenge. Eine 
Sonderschulung sei aufgrund der bisherigen entwicklungspsychologischen 
Abklärungen, des Schulverlaufs, des Lernstands und der zusätzlich gewährten Unter-
stützung (Psychomotorik und Logopädie) sowie der persönlichen Entwicklung klar 
angezeigt. Auf diesen überzeugend begründeten Antrag der EB sei deshalb 
abzustellen (angefochtener Entscheid, E. 2.3). – Der Beschwerdeführer macht 
demgegenüber im Wesentlichen geltend, das Schulungsangebot der für ihn 
vorgesehenen Heilpädagogischen Schule C.________ richte sich an geistig 
Behinderte. Bei ihm sei eine geistige Behinderung bislang fachärztlich nicht attestiert 
worden. Der Antrag der EB sei unvollständig und auch sein Kinderarzt erachte eine 
Schulung in der KbF für angemessen. Der Klassenlehrer der KbF Mittelstufe bestätige, 
dass eine Sonderschulung des Beschwerdeführers nicht nötig sei. Dieser sei in der 
KbF gut integriert, mache Fortschritte und stelle keine zusätzliche Belastung dar.

3.2 Seit dem Antrag der EB (13.5.2013) bzw. dem Entscheid der ERZ (22.8.2013) 
hat sich der Sachverhalt insofern geändert als der Beschwerdeführer während des 
laufenden Verfahrens und seit nunmehr einem dreiviertel Jahr die KbF der Mittelstufe 

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besucht (vorne Bst. B). Im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen 
Instruktionsverfahrens hat sich ergeben, dass die aktuelle Lehrperson – anders als die 
früheren Lehrerinnen des Beschwerdeführers und anders als die EB – eine 
Sonderschulung des Beschwerdeführers nicht für erforderlich erachtet; dessen 
Leistungen seien (gemessen an reduzierten Lernzielen) grösstenteils genügend, er 
arbeite zwar langsam, mache aber schulische Fortschritte, sein Wohlbefinden sei gut 
und er erhalte die nötige Unterstützung, ohne eine zu grosse Belastung darzustellen 
(vgl. Kurzbericht vom 15.9.2013 [Beschwerdebeilage, BB 5 in act. 1C]; 
Beurteilungsbericht vom 15.1.2014 [BB 7 in act. 12A]; Protokoll, S. 11 ff.; E-Mail-
Korrespondenz vom 5. und 14.4.2014 [BB 10 und 11 in act. 18A]). Die ERZ ist, wie die 
EB, demgegenüber nach wie vor der Auffassung, eine Sonderschulung des 
Beschwerdeführers sei angezeigt. Es seien keine triftigen Gründe ersichtlich, weshalb 
vom Fachantrag der EB sowie deren Stellungnahme vom 16. Dezember 2013 
abzuweichen sei. Das Bedürfnis nach Sonderschulung habe sich anlässlich der IV 
bestätigt. Die Beobachtungen des aktuellen Klassenlehrers seien nicht entscheidend 
und stützten sich – anders als die Einschätzungen der EB und der früheren Lehrkräfte 
– auf eine Zeitspanne von lediglich einem dreiviertel Jahr. Die kurzen und nicht näher 
begründeten Ausführungen des Klassenlehrers belegten nicht, dass eine 
Sonderschulung nicht mehr angezeigt sei (Schlussbemerkungen vom 27.3.2014, 
act. 16). 

3.3 Der Beschwerdeführer weist gemäss den von der EB durchgeführten 
testpsychologischen Untersuchungen nach der Hawik-IV-Methode (Hamburg-
Wechsler-Intelligenztest für Kinder) im Februar 2013 einen Gesamtwert-IQ von 66 auf 
(2009 betrug der IQ 75, 2011 65; vgl. Antrag EB vom 8.5.2013 [Beilage 8 zu act. 3 der 
Vorakten ERZ], S. 1). Auch wenn seitens des Beschwerdeführers die Stichhaltigkeit 
von IQ-Tests für die Beurteilung der Regelschulfähigkeit angezweifelt (vgl. Protokoll, 
S. 5) und die Höhe des IQ des Beschwerdeführers unter Verweis auf die 
Einschätzungen des behandelnden Kinderarztes hinterfragt wird (vgl. BB 4 in act. 1C), 
ist nicht bestritten, dass die EB die Tests korrekt durchgeführt hat und die intellektuelle 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im unterdurchschnittlichen Bereich liegt (vgl. 
Beschwerde vom 3.6.2013, [Vorakten ERZ act. 1]). Auf die Ergebnisse der 
testpsychologischen Untersuchungen kann deshalb vorliegend abgestellt werden. 
Nach der massgebenden ICD-Klassifikation liegt somit eine leichte geistige 
Behinderung vor (vorne E. 2.5). Insofern ist die ERZ zu Recht von einem 
grundsätzlichen Bedarf von sonderpädagogischen Massnahmen für den 

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Beschwerdeführer ausgegangen (vgl. Art. 5 Abs. 2 Bst. a SPMV; Leitfaden, S. 9, 
einsehbar unter: <http//:www.erz.be.ch>; Hardy Landolt, a.a.O, S. 194). Weitergehende 
diesbezügliche Abklärungen durften deshalb unterbleiben.

3.4 Die EB und die ERZ begründen die Notwendigkeit einer separativen 
Sonderschulung insbesondere damit, dass der Beschwerdeführer angesichts seiner 
verminderten intellektuellen Leistungsfähigkeit und des Fehlens grundlegender Lern- 
und Problemlösestrategien auf eine intensive und heilpädagogisch umfassende 
Unterstützung und Förderung angewiesen sei, was in der KbF, anders als in der 
Sonderschule, nicht gewährleistet sei (Stellungnahme der EB vom 16.12.2013 [act. 8], 
S. 1). Wie das Beweisverfahren ergeben hat, ist der aktuelle Klassenlehrer bereit und 
in der Lage, dem Beschwerdeführer die nötige Unterstützung im Schulunterricht 
zukommen zu lassen (Protokoll, S. 11 f.; BB 5 [in act. 1C] und 7 [in act. 12A]). Dies hat 
anlässlich der IV auch die EB eingestanden: Der Beschwerdeführer könne dank der 
aktuellen Lehrkraft die KbF besuchen und wenn viele Lehrer eine so hohe Bereitschaft 
hätten wie der Klassenlehrer, wäre die separative Sonderschule nicht mehr nötig 
(Protokoll, S. 14). Die aktuelle Klassengrösse von neun Schülerinnen und Schülern 
(vgl. BB  10 [in act. 18A]) unterscheidet sich kaum von derjenigen in einer 
Sonderschule (sechs bis acht; Protokoll, S. 4) und der Klassenlehrer kann die gleiche 
heilpädagogische Ausbildung ausweisen wie Lehrkräfte an Sonderschulen (vgl. 
Beilage zu act. 8 der Vorakten ERZ; Protokoll, S. 11; vgl. auch Stellungnahme des 
Schulinspektorats vom 26.6.2013, S. 3 [Vorakten ERZ act. 3]). Der Beschwerdeführer 
ist sodann, nach den Beobachtungen des Klassenlehrers sowie der Schulleiterin, 
(zunehmend) in der Lage, die nötige Unterstützung selber einzufordern (Protokoll, 
S. 10, 11 unten). Es ist somit festzuhalten, dass die nötige intensive Unterstützung und 
Betreuung des Beschwerdeführers bei der aktuellen Lehrkraft in der KbF gewährleistet 
ist. Entgegen der Auffassung der ERZ (Schlussbemerkungen vom 27.3.2014 [act. 16], 
S. 2) sind die Beobachtungen, Eigenschaften und Fähigkeiten der jeweiligen 
Lehrperson durchaus mitentscheidend für die Frage, ob unter Berücksichtigung aller 
konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls eine separative Sonderschulung 
angezeigt ist. Dass dies dazu führen kann, dass die Form der Schulung (integrative 
Schulung in der Regelklasse oder KbF bzw. Sonderschule) auch von der jeweiligen 
Lehrperson abhängt, ist im Sinn der Integration und unter Berücksichtigung des Wohls 
des Kindes (dazu hinten E. 3.6) hinzunehmen.

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3.5 Die ERZ und die EB machen weiter geltend, der Lernrückstand des 
Beschwerdeführers sei mit drei bis vier Jahren zu gross und dessen Lernfortschritte 
auch unter der aktuellen Lehrkraft zu gering, als dass eine Schulung in der KbF noch 
gerechtfertigt sei.

3.5.1 Für die verschiedenen Schulungsformen (Regelklasse, KbF, Sonderschule) 
gelten unterschiedliche Bildungsziele: In der Regelschule richtet sich der Unterricht 
nach dem für die (deutschsprachige) Volksschule geltenden Lehrplan, der bestimmte 
Lernziele vorgibt (vgl. Art. 12 Abs. 1 VSG). Individuelle (erweiterte oder reduzierte) 
Lernziele sind indes möglich (vgl. Art. 5 Abs. 2 Bst. a BMV) und namentlich in der KbF 
üblich. Die Sonderschulung orientiert sich demgegenüber lediglich am Lehrplan, (Art. 9 
Abs. 1 SPMV) und richtet sich nach einer individuellen Förderung (Art. 9 Abs. 2 
SPMV). Im Zentrum steht, nebst der Vermittlung der Kulturtechniken, die selbständige 
Lebensbewältigung (vgl. Protokoll, S. 4; Leitbild der HPS C.________, BB 3). Die 
grundsätzlichen Bildungsziele der Regelschule werden durch den Grundsatz der 
möglichst weitgehenden Integration (vorne E. 2.6) im Einzelfall erheblich relativiert: 
(Lern-)Behinderten Kindern und Jugendlichen bzw. solchen mit besonderen Bil-
dungsbedürfnissen soll der Besuch der Volksschule – Regelklasse oder KbF – auch 
dann ermöglicht werden, wenn die Lernziele nicht in jedem Fall erreicht werden und ein 
entsprechender Bildungsrückstand vorliegt. Entscheidend ist somit nicht das Ausmass 
eines Bildungsrückstandes, sondern vielmehr, wo und wie die dem Kindswohl am 
besten gerecht werdende Förderung möglich ist (vgl. zum Kindswohl vorne E. 2.6 
sowie E. 3.6 hiernach). – Eine KbF besuchen Schülerinnen und Schüler mit 
unterschiedlichstem Förderungsbedarf und namentlich Kinder mit und ohne IQ-beding-
ten Lernschwierigkeiten (vgl. Art. 9 BMV; Protokoll, S. 3). Der Lehrplan der Volksschule 
gilt in Fällen mit reduzierter individuellen Lernzielen faktisch in bloss reduziertem 
Umfang (Art. 5 Abs. 2 Bst. a BMV; Protokoll, S. 3). Üblich ist, dass Kinder mit einem 
Lernrückstand von ein bis eineinhalb Jahren gegenüber der Regelklasse die KbF 
besuchen. Die Reintegration in die Regelklasse ist zwar das Ziel, nicht aber die Regel 
(Protokoll, S. 3). Es ist denn auch möglich, dass die gesamte Schulzeit in der KbF 
absolviert wird.

3.5.2 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in den Fächern Deutsch und 
Mathematik (in Französisch ist er dispensiert) derzeit ca. drei Jahre Rückstand auf den 
Lernstoff aufweist, sehr langsam arbeitet und bei der Bewältigung von schulischen, und 
insbesondere neuen, Aufgaben regelmässig auf Hilfe angewiesen ist (Protokoll, S. 11; 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.04.2014, Nr. 100.2013.319U, Seite 12

vgl. Antrag EB [Beilage 8 zu act. 3 der Vorakten ERZ]). In den Fächern Musik, Sport 
und Gestalten ist er, soweit aus den Akten ersichtlich, nicht auf besondere Hilfe 
angewiesen (vgl. auch BB 10 [in act. 18A]). Ob er den Rückstand auf den 
obligatorischen Lernstoff zumindest teilweise wird aufholen können, ist ungewiss, 
jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen, steht doch fest, dass der Beschwerdeführer im 
laufenden Schuljahr gewisse (wenn auch kleine) Fortschritte erzielt hat, sehr motiviert 
ist und sich unbestrittenermassen sehr bemüht (vgl. Protokoll, S. 4, 11; BB 7 [in 
act. 12A] und 10 [in act. 18A]). Eine Prognose der schulischen Entwicklung scheint 
derzeit kaum möglich, zumal die grundsätzlich positiven Auswirkungen des Lehr-
personenwechsels angesichts des kurzen Beobachtungszeitraums von einem 
dreiviertel Jahr trotz einer bereits feststellbaren Stabilisierung der Situation noch nicht 
abgeschätzt werden können. Angesichts der Heterogenität der in einer KbF zu 
berücksichtigenden Bildungsbedürfnisse und Leistungsstände, der Tatsache, dass 
gerade auch lernbehinderte Kinder mit einem IQ von 70 bis 75 dort zu schulen sind 
(vgl. Protokoll, S. 3; vorne E. 2.3) und des Umstands, dass eine vollständige Schulung 
von Kindern in der KbF – ohne Perspektive auf Übertritt in die Regelklasse – durchaus 
vorkommt (gemäss EB in Einzelfällen auch bei IQ 65 [Protokoll, S. 14 unten]), 
schliessen Sinn und Zweck einer KbF die Schulung des Beschwerdeführers trotz 
erheblichen Bildungsrückstands und nur kleiner Fortschritte jedenfalls nicht von 
vornherein aus. Anzeichen dafür, dass der Unterricht der übrigen Schülerinnen und 
Schüler unter der Betreuung des Beschwerdeführers ernsthaft leidet oder dessen 
besondere Bedürfnisse zu einer unzumutbaren Belastung für die Lehrperson oder 
Schule führen, sind nicht ersichtlich und werden auch seitens der Schulleitung nicht 
geltend gemacht (vgl. Protokoll, S. 12 oben; zu dieser Voraussetzung BGE 130 I 352 
S. 358 E. 6.1.2). Unter diesen Umständen kann dahingestellt bleiben, ob – wie der 
Klassenlehrer vorbringt (Protokoll, S. 11) – tatsächlich Kinder mit vergleichbaren 
Lernrückständen oder ähnlich verminderter Leistungsfähigkeit in derselben Klasse 
(KbF) wie der Beschwerdeführer geschult werden. 

3.6 Entscheidend ist letztlich die dem Kindswohl in der konkreten Situation am 
besten gerecht werdende Lösung: Zum Zeitpunkt der Antragstellung durch die EB hat 
der Beschwerdeführer – wie die damaligen Lehrkräfte beobachteten (Beilage 7 zu 
act. 3 der Vorakten ERZ) und die Eltern des Beschwerdeführers heute bestätigen 
(Protokoll, S. 5, 8) – unter seiner schulischen Situation gelitten und (zeitweise) 
Anzeichen von Überforderung, sozialem Rückzug und Verunsicherung gezeigt. Dies 
hat die Lehrpersonen und die EB im Interesse und zur Entlastung des Beschwerde-

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führers veranlasst, die separative Sonderschulung zu beantragen. Anders als vor 
einem Jahr bestehen für das Verwaltungsgericht nach Durchführung des 
Beweisverfahrens aktuell keine Anhaltspunkte für ein nach wie vor schlechtes 
Wohlbefinden des Beschwerdeführers in der KbF; wie der Klassenlehrer, die Eltern 
und grundsätzlich auch die Schulleitung bestätigen, geht es dem Beschwerdeführer in 
der KbF Mittelstufe gut. Er geht gerne zur Schule, fühlt sich dort wohl und ist gut 
integriert (Protokoll, S. 5, 7 unten, 10; vgl. auch BB 7 [in act. 12A]). Wie auch die EB 
hervorhebt, dürfte dabei entscheidend sein, dass der Beschwerdeführer weiss und 
merkt, dass seine Eltern hinter der aktuellen Lösung stehen (Protokoll, S. 14; ebenso 
die privat beigezogene Psychologin in BB 8 [in act. 12A], S. 2). Soweit die separative 
Sonderschulung seinerzeit auch mit dem schlechten Wohlbefinden des 
Beschwerdeführers und der Gefahr einer affektiven Störung begründet wurde (vgl. 
Stellungnahme der EB vom 16.12.2013 [act. 8], S. 2), hat sich der Sachverhalt somit 
wesentlich verändert und spricht insofern nichts (mehr) gegen die weitere Schulung 
des Beschwerdeführers in der KbF. Für die weitere Schulung in der KbF spricht 
zudem, dass der Beschwerdeführer kurz- und mittelfristig nicht aus seinem intakten 
sozialen Umfeld herausgerissen wird. Er kann mit seinen bisherigen Mitschülerinnen 
und Mitschülern an seinem Wohnort zur Schule gehen und muss sich nicht neu 
integrieren. Langfristig stehen schliesslich auch die beruflichen Entwicklungschancen 
und insofern die wirtschaftliche Selbständigkeit des Beschwerdeführers auf dem Spiel: 
Zwar ist aus heutiger Sicht ungewiss, ob der Beschwerdeführer am Ende der 
obligatorischen Schulzeit schulisch das Niveau für eine Eidgenössische 
Berufsattestlehre (EBA) erreicht (Protokoll, S. 12). Bei einer Versetzung in die 
separative Sonderschule ist ihm diese Möglichkeit jedoch höchstwahrscheinlich von 
vornherein genommen. Auch die Berücksichtigung des Grundsatzes der Integration 
(vorne E. 2.6) rechtfertigt es deshalb, angesichts der offenen schulischen und 
persönlichen Entwicklung sowie den (teilweise) veränderten Umständen (soeben E. 3.4 
und 3.5), den Zukunftsperspektiven des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen. In 
persönlicher, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht erfordert es somit das Kindswohl, 
von einer separativen Sonderschulung – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt (vgl. jedoch 
hinten E. 3.8) – abzusehen. 

3.7 Wie bereits festgestellt, ist eine den besonderen Bedürfnissen des 
Beschwerdeführers gerecht werdende Schulung in der KbF derzeit namentlich dank 
den Fähigkeiten und der grossen Unterstützungsbereitschaft des Klassenlehrers 
möglich (vorne E. 3.4). Indes ist unklar, wie lange dieser für die Klasse des 

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Beschwerdeführers verantwortlich ist und ob bzw. wann es in der verbleibenden 
obligatorischen Schulzeit zu einem Wechsel der Lehrperson kommt. Die 
Befürchtungen der ERZ und der EB, dass es bei einem Lehrerwechsel spätestens in 
der Oberstufe zu einer erneuten Anmeldung für die Sonderschule käme (Protokoll, 
S. 14; vgl. auch die Bedenken des Klassenlehrers auf S. 12), sind deshalb nicht von 
der Hand zu weisen. Aktuell ist jedoch ungewiss, ob es überhaupt dazu kommt (vgl. 
zur Möglichkeit, dass der jetzige Lehrer den Beschwerdeführer bis Ende der Schulzeit 
übernimmt: Protokoll, S. 14; Schlussbemerkungen vom 15.4.2014 [act. 18]; BB 11 [in 
act. 18A]) und ob der Beschwerdeführer bei einer anderen Lehrperson zu gegebener 
Zeit tatsächlich in der KbF nicht mehr geschult werden könnte. Angesichts dieser 
Ungewissheiten und des Umstands, dass die Entwicklung des Beschwerdeführers 
ohnehin nicht über die gesamte Schullaufbahn prognostiziert werden kann, spricht ein 
allfälliger späterer Lehrpersonenwechsel somit nicht für eine separative 
Sonderschulung zum jetzigen Zeitpunkt. 

3.8 Unter den gegebenen Umständen ist somit eine angemessene Schulung in der 
KbF weiterhin möglich. Angesichts des behinderungsbedingten Bedarfs des 
Beschwerdeführers (vgl. vorne E. 3.3) steht es den Eltern bzw. der EB zudem frei, 
beim Schulinspektorat gegebenenfalls eine heilpädagogische Unterstützung zu 
beantragen (vgl. Art. 3 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 5 Abs. 2 Bst. a und Art. 15 ff. SPMV). 
Zudem ist auch ein neuerlicher Antrag der EB auf separative Sonderschulung nicht 
ausgeschlossen, sollte die positive Entwicklung nicht anhalten und die Schulung des 
Beschwerdeführers in der KbF zeigen, dass dieser – wie bereits in der Unterstufe – 
keine schulischen Fortschritte macht, oder sollte die Entwicklung sogar dahin gehen, 
dass sich der Beschwerdeführer – wie von der EB (ursprünglich) befürchtet – sozial 
zurückzieht, mit Verunsicherung und Ängstlichkeit oder sogar Depression reagiert (vgl. 
Stellungnahme vom 16.12.2013 [act. 8], S. 2). Diesfalls sind alle Beteiligten gehalten 
zu reagieren und der veränderten Situation geeignet Rechnung zu tragen. 

3.9 Zusammenfassend kann zurzeit nicht gesagt werden, dass der Be-
schwerdeführer in der KbF nicht angemessen geschult werden kann. Eine separative 
Sonderschulung ist unter den aktuellen Umständen deshalb nicht erforderlich. 
Angesichts der positiven Entwicklung seit Beginn des laufenden Schuljahrs trägt der 
(vorher ergangene) Entscheid der ERZ dem Kindswohl und dem grundsätzlichen 
Interesse des Beschwerdeführers, solange als möglich im Rahmen der Volksschule 
gefördert zu werden, auch mit Blick auf dessen berufliche Zukunftsperspektiven zu 

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wenig Rechnung. Aus diesen Gründen ist dem Beschwerdeführer weiterhin der Besuch 
der KbF zu ermöglichen. Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist 
gutzuheissen. 

4.

4.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt der Beschwerdeführer als obsiegend. 
Es sind daher grundsätzlich keine Verfahrenskosten zu erheben und der Kanton Bern 
(ERZ) hat dem Beschwerdeführer für das verwaltungsgerichtliche Verfahren die 
Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG). Die Kostennote der 
Rechtsvertreterin gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Unter Ausscheidung der auf 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren entfallenden Kosten ist der tarifmässige Partei-
kostenersatz daher gestützt auf Art. 41 Abs. 3 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 
28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) i.V.m. Art. 11 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Mai 
2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung; 
BSG 168.811) auf Fr. 5'213.15 (Anwaltshonorar von Fr. 4'750.--, Auslagen von Fr. 77.-- 
und MWSt von Fr. 386.15) festzusetzen. 

4.2 Für die Verlegung der vorinstanzlichen Kosten gilt es zu berücksichtigen, dass 
der angefochtene Entscheid aufgrund der seinerzeitigen Verhältnisse korrekt war und 
die Beschwerde sich deshalb als berechtigt erweist, weil eine inzwischen veränderte 
Sachlage eine andere Regelung des Rechtsverhältnisses erlaubt 
(vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 108 N. 9; vgl. auch vorne E. 3.3). Es 
bleibt deshalb beim vorinstanzlichen Kostenschluss.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 1 des Entscheids der Erziehungsdirektion 
des Kantons Bern vom 22. August 2013 wird aufgehoben.

2. Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht werden keine Verfahrenskosten 
erhoben. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.04.2014, Nr. 100.2013.319U, Seite 16

3. Der Kanton Bern (Erziehungsdirektion) hat dem Beschwerdeführer für das 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht die Parteikosten, festgesetzt auf 
Fr. 5'213.15 (inkl. MWSt), zu ersetzen.

4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Erziehungsdirektion des Kantons Bern 

und mitzuteilen: 
- der kantonalen Erziehungsberatung B.________

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.