# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e603ae62-cceb-5d9f-9ac5-41057767bb09
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 07.04.2025 SBK 2025 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SBK-2025-12_2025-04-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Entscheid vom 7. April 2025
mitgeteilt am 8. April 2025

Referenz SBK 25 12

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung Cavegn, Vorsitz
Jakupi, Aktuar ad hoc

Parteien A._____
Beschwerdeführer

Gegenstand Berechnung Existenzminimum

Anfechtungsobj. Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Landquart 
vom 28. Januar 2025 

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Sachverhalt

A. Gegen A._____, wohnhaft in B._____, sind beim Betreibungs- und 
Konkursamt der Region Landquart (nachfolgend: Betreibungsamt Landquart) 
mehrere Betreibungen hängig, wobei in den Betreibungen Nr. C._____, D._____, 
E._____ Fortsetzungsbegehren gestellt worden waren. 

B. Am 10. Dezember 2024 und am 17. Dezember 2024 ergingen in der 
Betreibung Nr. E._____ Pfändungsankündigungen an A._____ mit der 
Aufforderung, beim Betreibungsamt Landquart zu erscheinen. A._____ kam der 
Aufforderung nicht nach, weshalb am 14. Januar 2025 das Betreibungsamt 
Landquart eine Pfändungsankündigung mit letzter Vorladung auf den 28. Januar 
2025 erliess. Der Totalbetrag der Betreibung Nr. E._____ beläuft sich auf CHF 
2'078.90. Pfändungsankündigungen wurden auch in den Betreibungen Nr. C._____ 
und D._____ erlassen.

C. Nachdem A._____ abermals nicht beim Betreibungsamt Landquart erschien, 
errechnete das Betreibungsamt Landquart das Existenzminimum und erliess eine 
Anzeige der Lohnpfändung bei der Arbeitgeberin von A._____ als 
Sicherungsmassnahme in der Pfändungsgruppe Nr. F._____. Gepfändet wurde das 
das Existenzminimum übersteigende Einkommen aus unselbständiger 
Erwerbstätigkeit. Das Existenzminimum wurde vom Betreibungsamt Landquart auf 
CHF 1'242.00 festgelegt. Mit Schreiben vom 28. Januar 2025 wurde der 
Arbeitgeberin von A._____, der G._____, die Anzeige betreffend Lohnpfändung 
mitgeteilt.

D. Mit Eingabe vom 26. Februar 2025 erhob A._____ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden. Er 
habe seine Lohnzahlung am 25. Februar 2025 überprüft. Es seien ihm lediglich 
CHF 1'242.00 überwiesen worden, was deutlich unter seinem Existenzminimum 
liege, da seine Mietzinszahlung von CHF 1'600.00 und eventuelle Fahrtkosten nicht 
berücksichtigt worden seien. 

E. Mit Vernehmlassung vom 10. März 2025 und Ergänzung vom 12. März 2025 
beantragte das Betreibungsamt Landquart die Abweisung der Beschwerde, wobei 
der Beschwerdeführer die Frist verpasst habe, nachdem er am 12. Februar 2025 
beim Amt erschienen sei und sich über die Pfändung beklagt habe. Das 
Betreibungsamt Landquart reichte am 10. März 2025 eine Vernehmlassung 
betreffend die Beschwerde vom 26. Februar 2025 ein. 

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F. Mit Eingabe vom 24. März 2025 hielt der Beschwerdeführer fest, da sich das 
Betreibungsamt Landquart nicht an gesetzliche Vorgaben halte, erkenne er die 
Lohnpfändung nicht an und fordere die sofortige Rückerstattung seiner finanziellen 
Mittel.

G. Die Verfahrensakten wurden beigezogen. Die Sache ist spruchreif.

Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

1.1. Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche 
Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. 
Gemäss kantonalem Recht ist das Obergericht einzige kantonale Aufsichtsbehörde 
und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art. 13 SchKG 
i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000]). Zuständig ist die Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer (Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]).

1.2. Beschwerdeobjekt im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG ist eine Verfügung. 
Darunter ist jede behördliche Handlung in einem konkreten 
zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Ausübung 
amtlicher Funktionen auf Grund des SchKG und dessen 
Ausführungsbestimmungen erlassen worden ist, die fragliche Zwangsvollstreckung 
in rechtlicher Hinsicht beeinflusst, Aussenwirkung zeitigt und bezweckt, das 
Zwangsvollstreckungsverfahren voranzutreiben oder abzuschliessen (BGE 142 III 
643 E. 3.1 = Pra 2017 Nr. 96; 142 III 425 E. 3.3; 129 III 400 E. 1.1). Die Beschwerde 
muss einem aktuellen praktischen Verfahrenszweck dienen. Gemäss der 
Rechtsprechung ist sie nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer damit im Falle 
einer Gutheissung eine vollstreckungsrechtlich wirksame Korrektur des gerügten 
Verfahrensfehlers erreichen kann (Urteil des Bundesgerichts 5A_554/2022 vom 26. 
Januar 2023 E. 5.1; 5A_837/2018 vom 15. Mai 2019 E. 3.1). Eine Lohnpfändung 
kann mit Beschwerde angefochten werden. Dabei kann unter anderem geltend 
gemacht werden, dass diese übersetzt sei (Urteil des Kantonsgerichts KSK 23 66 
vom 19. September 2023 E. 2.1.). Der Beschwerdeführer wird durch die Pfändung 
seines Einkommens in seinen rechtlichen Interessen tangiert und ist somit 
grundsätzlich zur Erhebung der Beschwerde legitimiert.

1.3. Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer 
Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefochtenen Verfügung 
(Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Mit letztmaliger Pfändungsankündigung vom 

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14. Januar 2025 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, am 28. Januar 2025 
beim Betreibungsamt Landquart zu erscheinen (act. E.1). Aufgrund des 
Nichterscheinens erliess das Betreibungsamt Landquart in der Folge die 
vorsorgliche Lohnpfändung bei der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (act. A.3). 
Am 29. Januar 2025 wurde die Lohnpfändungsanzeige der Arbeitgeberin des 
Beschwerdeführers zugestellt (act. E.2). Den Akten sind keine Hinweise zu 
entnehmen, dass die Lohnpfändungsanzeige ebenfalls dem Beschwerdeführer 
ebenfalls wurde. Folglich kann nicht daraus geschlossen werden, dass der 
Beschwerdeführer Kenntnis von der Lohnpfändung gehabt habe.

1.4. Gemäss Ausführungen des Betreibungsamts Landquart sei der 
Beschwerdeführer am 12. Februar 2025 auf dem Amt erschienen und habe sich 
über die veranlasste Pfändung seines Lohnes beklagt (act. A.3). Dies bestätigte 
auch der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 26. Februar 2025, wenn er 
geltend macht, er habe H._____ am 12. Februar 2025 darauf hingewiesen, dass 
das Schreiben nicht an ihn gerichtet sei und H._____ ihm beschieden habe, man 
habe seinen Lohn sowieso schon gepfändet (act. A. 1). Ob der Beschwerdeführer 
am 12. Februar 2025 bereits hinreichend Kenntnis von der konkreten Lohnpfändung 
hatte, ist aus den Akten jedoch nicht ersichtlich. Einerseits geht aus der Beschwerde 
vom 26. Februar 2025 nicht genau hervor, von welchem Schreiben der 
Beschwerdeführer ausgeht. Der genaue Inhalt des Gesprächs vom 12. Februar 
2025 ist auch in den Unterlagen des Betreibungsamts Landquart nicht dokumentiert. 
Die konkrete Höhe der Lohnpfändung war für den Beschwerdeführer indessen 
zugestandenermassen mit der Auszahlung des Februarlohns ersichtlich. Nachdem 
dem Beschwerdeführer nicht nachgewiesen werden kann, dass er früher 
rechtsgenügliche Kenntnis vom Inhalt der Lohnpfändung erhielt, ist von einer 
fristgerechten Einreichung der Beschwerde vom 26. Februar 2025 auszugehen.

2. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den in Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 bis 
5 SchKG aufgestellten Minimalvorschriften. Gemäss Ziff. 2 der genannten 
Bestimmung gilt für die Aufsichtsbehörde der Untersuchungsgrundsatz. Gleichsam 
kann sie die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht 
einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. Ziff. 3 
statuiert den Grundsatz der freien Beweiswürdigung und die Geltung der 
Dispositionsmaxime. Soweit sich keine Regeln in den Bestimmungen des SchKG 
finden, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton 
Graubünden statuiert Art. 17 EGzSchKG einzig, dass die Beschwerde schriftlich 
einzureichen ist (Abs. 1), die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen 
abklärt (Abs. 2) und kein Parteivortritt stattfindet (Abs. 3). Im Übrigen wird auf die 

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sinngemässe Anwendbarkeit der ZPO und des EGzZPO (BR 320.100) verwiesen 
(Abs. 4). Festzuhalten ist schliesslich, dass, was den Inhalt der Beschwerde betrifft, 
der Beschwerdeführer angeben muss, welche Änderungen der angefochtenen 
Anordnung er verlangt, welche Rechtssätze durch den angefochtenen Entscheid 
verletzt sein sollen und auf welche Gründe er sich abstützt (MAIER/VAGNATO, in: Kren 
Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 17 N. 17)

3. Der Beschwerdeführer bringt gegen die Lohnpfändung zweierlei vor. Zum 
einen sei er mit falschem Namen angeschrieben worden und habe sich der 
Betreibungsbeamte H._____ nicht genügend ausgewiesen. Zum anderen lägen die 
überwiesenen CHF 1'242.00 deutlich unter seinem Existenzminimum, weil die 
Mietzahlung und eventuelle Fahrtkosten nicht berücksichtigt worden seien. 

4. Soweit der Beschwerdeführer eine falsche Wiedergabe seines Namens in 
der Korrespondenz mit dem Betreibungsamt Landquart rügt, ist darauf nicht weiter 
einzutreten. Das Kantonsgericht (seit 1. Januar 2025 Obergericht des Kantons 
Graubünden) hat sich jüngst in einem Entscheid unter Hinweis auf die 
bundesgerichtliche Rechtsprechung und weiteren Urteilen mit dieser Thematik 
auseinandergesetzt (siehe KSK 23 24 vom 16. April 2023 E. 2.2.1 ff.). Darin hat es 
unter anderem festgehalten, dass die Reihenfolge des Nachnamens bzw. der 
Vornamen in Betreibungsverfahren von nicht massgebender Bedeutung ist (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 5A_873/2022 vom 23. Januar 2023 E. 3). Auf das weitere 
Vorbringen, mit welchem sich der Beschwerdeführer u.a. zum Beamtenstatus und 
zu Ausweispflichten äussert, ist nicht näher einzugehen. Dieses Vorbringen ist nicht 
geeignet, eine Bundesrechtsverletzung zu begründen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_527/2013 v. 18. Juli 2023 E. 2). Es ist diesbezüglich auch kein 
Zusammenhang mit der Anzeige der Lohnpfändung vom 28. Januar 2025 an die 
Arbeitgeberin des Beschwerdeführers ersichtlich.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Lohnpfändung sei ohne jegliche Absprache 
über die Kosten der Miete oder Fahrkosten für die Arbeit erfolgt. Der Mietzins von 
CHF 1'600.00 und auch allfällige Fahrkosten seien nicht berücksichtigt worden. Er 
habe von seinem Lohn lediglich CHF 1'242.00 erhalten, was deutlich unter dem 
Existenzminimum liege (act. A.1).

4.2. Das Betreibungsamt Landquart führt in ihrer Stellungnahme vom 10. März 
2025 aus, der Beschwerdeführer habe sich seit anfangs Dezember 2024 der 
Pfändung entzogen. Er sei denn auch den Aufforderungen, sich beim 
Betreibungsamt zu melden, bis zur 3. Pfändungsvorladung nicht nachgekommen. 

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Der Beschwerdeführer habe jeglichen Kontaktversuch durch das Betreibungsamt 
und einen Pfändungsvollzug bewusst vermieden. Nach der vorsorglichen 
Lohnpfändung habe sich der Beschwerdeführer gemeldet, wobei er sich wenig 
kooperativ gezeigt und er keine Angaben gemacht habe. Im Existenzminimum 
würden Krankenkassenprämien und Mietzinse berücksichtigt, wenn die 
regelmässigen Zahlungen nachgewiesen würden. Demgegenüber seien die 
Fahrkosten und der Maximalbetrag für die auswertige Verpflegung beim 
Beschwerdeführer ohne vorhandene Belege berücksichtigt worden. Aufgrund der 
fehlenden Zusammenarbeit des Beschwerdeführers habe bisher keine exakte 
Berechnung vorgenommen werden können. Bei Einreichung der verlangten 
Dokumente werde die angezeigte Lohnpfändung um diesen Betrag angepasst (act. 
A.2). 

4.3. Vorliegend ist festzuhalten, dass aufgrund der fehlenden Mitwirkung des 
Schuldners noch keine Pfändung vollzogen werden konnte, weshalb das 
Betreibungsamt Landquart eine vorsorgliche Lohnpfändung anordnete. Eine 
vorsorgliche Lohnpfändung als Sicherungsmassnahme zur Vorbereitung einer 
anstehenden Pfändung unter Hinweis auf eine mögliche Gefährdung der 
Gläubigerrechte ist grundsätzlich zulässig, wenn eine besondere Dringlichkeit 
besteht. An die besondere Dringlichkeit sind aufgrund des Eingriffs vorgängig des 
eigentlichen Pfändungsvollzugs erhöhte Anforderungen zu stellen. Entzieht sich ein 
Schuldner im Rahmen einer anstehenden Pfändung permanent und wiederholt dem 
Zugriff der Vollstreckungsbehörden, kann im Einzelfall und bei Berücksichtigung der 
Grundsätze von Art. 97 Abs. 2 SchKG selbst das gesamte Einkommen vorsorglich 
gesperrt werden, wobei rückwirkend das Existenzminimum zuzugestehen ist 
(SCHLEGEL/ZOPFI, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum 
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 99 
N. 3).  

4.4. Der Beschwerdeführer rügt nicht, dass die Voraussetzungen der 
Sicherungsmassnahme nicht gegeben wären, weshalb darauf nicht weiter 
einzugehen ist. Nichtigkeitsgründe im Sinne von Art. 22 SchKG, welche von Amtes 
wegen zu beachten wären, sind nicht ersichtlich. Es ist jedoch nachstehend zu 
prüfen, ob die Lohnpfändung einen unzulässigen Eingriff in das Existenzminimum 
des Beschwerdeführers zur Folge hatte.

4.5. Erwerbseinkommen kann soweit gepfändet werden, als es nach dem 
Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht 
unbedingt notwendig ist (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Zu bestimmen ist der tatsächliche, 
objektive Notbedarf des Schuldners und seiner Familie, nicht etwa der 

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standesgemässe oder gar der gewohnte Bedarf. Nur so ist es möglich, sowohl den 
Interessen des Schuldners, wie des Gläubigers Rechnung zu tragen (BGE 119 III 
70 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 5A_157/2022 vom 14. November 2022 E. 
3.1.1). Das Existenzminimum bemisst sich in der Praxis anhand der Richtlinien der 
Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz (vom 1. Juli 2009, 
in: BlSchK 2009 S. 192), die von den meisten Kantonen (mit Anpassungen) 
übernommen wurden (vgl. im Kanton Graubünden Entscheid des Kantonsgerichts 
KSK 09 39 vom 18. August 2009). Zwar kommt diesen Richtlinien kein 
rechtsverbindlicher Charakter zu, sie dienen aber der einheitlichen 
Rechtsanwendung bei der Bemessung des Existenzminimums. Das Ermessen des 
Betreibungsbeamten wird dadurch nicht eingeschränkt (vgl. BGE 86 III 10; 132 III 
483 E. 4.3, Urteil des Bundesgerichts 5A_306/2018 vom 19. September 2018 E. 
3.1.1). 

4.6. Der Betreibungsbeamte hat die tatsächlichen Verhältnisse, die zur Ermittlung 
des pfändbaren Einkommens nötig sind, von Amtes wegen abzuklären. Dies 
bedeutet jedoch nicht, dass der Schuldner von jeder Mitwirkungspflicht entbunden 
wäre. Es trifft ihn im Gegenteil die Pflicht, im Rahmen seiner Möglichkeiten die 
wesentlichen Tatsachen vorzubringen und die ihm zugänglichen Beweise 
anzugeben. Der Schuldner hat dem Betreibungsbeamten bei der 
Pfändungseinvernahme Belege vorzulegen, die zeigen, dass die geltend 
gemachten Verpflichtungen bestehen und er sie in letzter Zeit bezahlt hat (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_266/2014 vom 11. Juli 2014 E. 8.2.1). Kommt er seinen 
Verpflichtungen erst zu einem späteren Zeitpunkt nach und weist sich über deren 
tatsächliche Zahlung aus, steht ihm die Möglichkeit offen, die Revision der 
Lohnpfändung zu verlangen (BGE 121 III 20 E. 3; VONDER MÜHLL, in: 
Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 3. Aufl. 2021, Art. 93 N 15 ff.).

4.7.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass mit der Pfändung des CHF 
1'242.00 übersteigenden Betrags seine Mietzinszahlung von CHF 1'600.00 und die 
eventuellen Fahrkosten nicht berücksichtigt worden seien. 

4.7.2. Dazu ist festzuhalten, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers nur 
teilweise zutreffen. Entgegen seinen Ausführungen hat das Betreibungsamt 
Landquart in seiner monatlichen Existenzminimumberechnung vom 28. Januar 
2025 (act. E.1) nebst einem Grundbedarf von CHF 850.00 Kosten für die auswärtige 
Verpflegung von CHF 220.00 und Kosten für Arbeitsfahrten von CHF 172.00 
berücksichtigt. Somit trifft die Rüge des Beschwerdeführers nicht zu, dass die 
arbeitsbedingt anfallenden Kosten nicht berücksichtigt worden sind, und ist seine 

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Rüge diesbezüglich abzuweisen. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer 
auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht konkret geltend gemacht, welche 
tatsächlichen Auslagen ihm diesbezüglich anfallen. 

4.7.3. Demgegenüber blieben die Mietkosten des Beschwerdeführers 
unberücksichtigt. Der Existenzminimumberechnung ist dabei zu entnehmen, es 
könne nicht auf bestehende oder nur behauptete, aber nicht erfüllte vertragliche 
Verpflichtungen Rücksicht genommen werden (act. E.1). Tatsächlich fehlen jegliche 
Unterlagen über mietvertragliche Verpflichtungen oder deren Erfüllung. Der 
Beschwerdeführer hat dem Betreibungsamt Landquart weder einen Mietvertrag 
noch Unterlagen zur Verfügung gestellt, welche die Erfüllung mietvertraglicher 
Verpflichtungen nachweisen würden. In der Pfändungsankündigung vom 14. Januar 
2025 wurde demgegenüber ausdrücklich festgehalten, dass für die Pfändung, 
Dokumente wie der Mietvertrag, Belege über Arbeitskosten oder auch 
Fahrzeugausweise bereitzuhalten seien (act. E.1). Gleichwohl hat der 
Beschwerdeführer jeglichen Kontakt zum Betreibungsamt als auch die Einreichung 
der verlangten Dokumente unterlassen, woraufhin eine genaue Berechnung nicht 
erfolgen konnte. Der Beschwerdeführer hat auch im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren keinerlei Unterlagen ins Recht gelegt, woraus seine 
Verpflichtungen hervorgehen würden. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, 
inwiefern das Betreibungsamt Landquart rechtsfehlerhaft gehandelt hat, wenn es 
zur Berechnung der Lohnpfändung auf die Berücksichtigung von Mietkosten 
verzichtet hat. Die Beschwerde ist diesbezüglich ebenfalls abzuweisen.

4.7.4. Der Beschwerdeführer ist jedoch darauf hinzuweisen, dass – wie das 
Betreibungsamt Landquart zu Recht festgehalten hat – unter Vorlage der 
entsprechenden Belege die Möglichkeit der Rückerstattung seiner entsprechenden 
Auslagen besteht (vgl. act. A.2 S. 2 unten). Folglich ist der Beschwerdeführer in 
diesem Punkt letztlich gar nicht beschwert.

5. Die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend Diebstahl 
durch das Betreibungsamt Landquart, eine Anzeige an den Bundesgerichtshof wie 
auch die Belästigung des Pfändungsbeamten sind allfällig strafrechtlicher Natur und 
bilden keinen Bestandteil des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Folglich ist 
darauf nicht weiter einzugehen.

6. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten werden kann.

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7. Da sich die Aufsichtsbeschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, 
ergeht dieser Entscheid in Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher 
Kompetenz

8. Es werden keine Kosten erhoben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]