# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 562393bc-c999-578f-a745-7f3e7cdf7f28
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.09.2021 RT210103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT210103_2021-09-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT210103-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss vom 29. September 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton Zürich, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 31. Mai 2021 (EB210129-C) 
 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 31. Mai 2021 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller und 

Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der gegen den Gesuchsgegner und 

Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) angehobenen Betreibung Nr. 1 des 

Betreibungsamtes Rafzerfeld (Zahlungsbefehl vom 7. August 2020) gestützt auf 

die (nicht in den Akten enthaltenen) Veranlagungsverfügung vom 5. Februar 2018 

sowie die Steuerrechnung vom 15. Juni 2018 des kantonalen Steueramtes Zürich 

betreffend die direkten Bundessteuern 2015 (Urk. 3/2) definitive Rechtsöffnung für 

Fr. 216.10, Fr. 24.20 Zins und Fr. 0.65 Zinsen bis 31. Juli 2020 sowie die Betrei-

bungs- und Prozesskosten. Im Mehrumfang wies sie das Rechtsöffnungsgesuch 

ab (Urk. 9 S. 9 f. = Urk. 12 S. 9 f.). 

1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 22. Juni 2021 recht-

zeitig (vgl. Urk. 10 S. 1) Beschwerde (Urk. 11). 

2.1. Mit Verfügung vom 6. Juli 2021 wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses von Fr. 150.– angesetzt (Urk. 15). Nachdem der 

einverlangte Kostenvorschuss innert angesetzter Frist nicht geleistet worden war, 

wurde dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 9. August 2021 eine Nachfrist zur 

Leistung desselben angesetzt (Urk. 17). Mit Urteil vom 17. August 2021 trat das 

Bundesgericht auf die vom Gesuchsgegner gegen die Verfügung vom 6. Juli 2021 

erhobene Beschwerde nicht ein (Urk. 18). Daraufhin wurde dem Gesuchsgegner 

mit Verfügung vom 26. August 2021 letztmals Nachfrist zur Leistung des Kosten-

vorschusses von Fr. 150.– angesetzt (Urk. 20). Auf die dagegen erhobene Be-

schwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 8. September 2021 nicht ein 

(Urk. 21). 

2.2. Der Gesuchsgegner hat den einverlangten Kostenvorschuss auch innert der 

mit Verfügung vom 26. August 2021 letztmals angesetzten Nachfrist (und bis heu-

te) nicht geleistet, weshalb auf seine Beschwerde androhungsgemäss nicht einzu-

treten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO). 

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3.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Ge-

richtskosten sind ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). 

3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

dem Gesuchsteller mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 216.10. Die Beschwerde 

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an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 29. September 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
lm 

	Beschluss vom 29. September 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage eines Doppels von Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...