# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9337cbf-c49b-5cf1-a5f3-d6e5f0d2d4f8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.10.2018 PS180188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180188_2018-10-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180188-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Götschi 

Urteil vom 1. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

 
betreffend 

Einsprache gegen Arrestbefehl 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes s.V. des Bezirksgerichtes  
Pfäffikon vom 3. September 2018 (EQ180004) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 Der Kläger und Beschwerdegegner (nachfolgend: Arrestgläubiger) beantrag-

te mit Gesuch vom 14. Juni 2018, es sei die der Beklagten und Beschwerdeführe-

rin (nachfolgend: Arrestschuldnerin) gegenüber dem Gemeindeammannamt Pfäf-

fikon zustehende Forderung am Verwertungserlös der Grundstückverwertung der 

(ehemals im Miteigentum beider Parteien stehenden) Liegenschaft am … [Adres-

se], Keller und Carport Grundbuch Blatt 1, Liegenschaft Kataster Nr. 2, … [Stras-

se], mit Arrest zu belegen, soweit dies zur Sicherstellung seiner Forderung von 

insgesamt Fr. 40'063.05 nebst Zins zu 5 %, für den Betrag von Fr. 22'441.05 seit 

6. November 2017 und für den Betrag von Fr. 17'622.– seit 6. Oktober 2017, zu-

züglich Betreibungs- und Gerichtskosten, nötig sei (vgl. act. 1/1).  

 Der Forderungsbetrag von Fr. 22'441.05 entspricht der mit Scheidungsurteil 

vom 18. November 2016 (nicht wie von der Vorinstanz zitiert "2018") festgelegten, 

von der Arrestschuldnerin innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 

dem Arrestgläubiger zu bezahlenden, güterrechtlichen Ausgleichszahlung. Der 

Forderungsbetrag über Fr. 17'622.– setzt sich zusammen aus der (reduzierten) 

Parteientschädigung von Fr. 17'172.–, welche die Arrestschuldnerin gemäss dem 

erwähnten Scheidungsurteil dem Arrestgläubiger zu zahlen hat, und einem Betrag 

von Fr. 1'150.– (entspricht der Differenz zwischen dem vom Arrestgläubiger im 

Scheidungsverfahren geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 6'000.– und den ihm 

auferlegen Gerichtskosten von Fr. 4'850.–), welche die Arrestschuldnerin dem Ar-

restgläubiger zu ersetzen hat, abzüglich einer Summe von Fr. 700.–, welche die 

Arrestschuldnerin dem Arrestgläubiger anerkanntermassen bereits bezahlt habe 

(vgl. act. 1/1; act. 1/4/1 Dispositiv-Ziffern 14, 18 und 19 und act. 16 E. II./3).  

1.2 Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Pfäffikon im summarischen Verfah-

ren (nachfolgend: Vorinstanz) hiess das Arrestgesuch des Arrestgläubigers voll-

umfänglich gut und erliess am 18. Juni 2018 einen entsprechenden Arrestbefehl 

(vgl. act. 1/6).  

- 3 - 

1.3 Mit Eingabe vom 2. Juli 2018 erhob die Arrestschuldnerin Einsprache gegen 

den Arrestbefehl (act. 2). Für die weitere vorinstanzliche Prozessgeschichte kann 

auf das angefochtene Urteil verwiesen werden (vgl. act. 12 E. I = act. 16 [Akten-

exemplar] = act. 18).  

1.4 Mit Urteil vom 3. September 2018 wies die Vorinstanz die Einsprache voll-

umfänglich ab (vgl. act. 16 Dispositiv-Ziffer 1), bezog die Spruchgebühr von 

Fr. 500.– vom Arrestgläubiger und verpflichtete die Arrestschuldnerin, ihm diese 

vollumfänglich zu ersetzen sowie ihm eine Parteientschädigung von Fr. 800.– 

(zzgl. 7.7% MwSt.) zu bezahlen (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffern 2 bis 4). Die Vor-

instanz begründete die Abweisung der Einsprache im Wesentlichen damit, dass 

der Arrestgläubiger mit dem Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 28. Novem-

ber 2018 (richtig: 2016) im Besitz eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids 

im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG sei und die Arrestschuldnerin weder Bestand 

noch Fälligkeit der Arrestforderung bestritten habe (vgl. act. 16 E. II./2 und II./4). 

In Bezug auf die Höhe der Arrestforderung habe die Arrestschuldnerin geltend 

gemacht, Fr. 720.– der Schulden bereits abbezahlt zu haben. Der Arrestgläubiger 

könne die behauptete Zahlung von Fr. 20.– widerlegen und habe eine Zahlung 

von Fr. 700.– der Arrestschuldnerin bei der Berechnung der in seinem Arrestbe-

gehren geltend gemachten Arrestforderung bereits berücksichtigt gehabt bzw. bei 

deren Berechnung bereits in Abzug gebracht (vgl. act. 16 E. II./3).   

1.5 Gegen dieses Urteil erhebt die Arrestschuldnerin mit Eingabe vom 22. Sep-

tember 2018 (Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 12 i.V.m. act. 13/1 i.V.m. 

act. 17) Beschwerde und reichte dazu Beilagen ins Recht (vgl. act. 19/1-4).  

1.6 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-14). 

Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen (vgl. Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1 Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide, wie das hier angefochtene Ur-

teil vom 3. September 2018, können mit Beschwerde nach der ZPO angefochten 

- 4 - 

werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsan-

wendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend ge-

macht werden (Art. 320 ZPO). Es obliegt dem Beschwerdeführer, konkrete Bean-

standungen anzubringen, sich mit dem angefochtenen Entscheid einlässlich aus-

einanderzusetzen und anzugeben, an welchen Mängeln dieser seiner Ansicht 

nach leidet (sog. Begründungslast). Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, 

wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. OGer ZH PS130072 vom 28. Mai 

2013, E. 2.1 m.w.H.; siehe im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff. und 22). 

2.2 Im erstinstanzlichen Verfahren sind Noven umfassend zugelassen 

(vgl. OGer ZH PS170027 vom 24. Januar 2018, E. II m.w.H.; OGer ZH PS150154 

vom 16. November 2015, E. II./2.2.1). In einem an ein Arresteinspracheentscheid 

anschliessenden Beschwerdeverfahren können vor der Beschwerdeinstanz – im 

Sinne einer Ausnahme (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO) – zwar auch neue Tatsachen 

geltend gemacht werden (vgl. Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG). Dies umfasst nach 

herrschender Lehre jedoch nur sogenannte "echte Noven", d.h. es können nur 

diejenigen Tatsachen angerufen werden, die erst nach dem Entscheid über die 

Arresteinsprache bzw. nach dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren 

eingetreten sind (vgl. BSK SchKG II-REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 46 m.w.H.; 

statt vieler OGer ZH PS150016 vom 20. Februar 2015, E. 4.1 m.w.H.). Mit ande-

ren Worten können im Beschwerdeverfahren keine Tatsachenbehauptungen 

mehr aufgestellt werden, die bereits vor der Vorinstanz hätten eingebracht werden 

können. Demgegenüber sind neue rechtliche Argumente unbeschränkt zulässig, 

da das Recht von Amtes wegen anzuwenden ist (Art. 57 ZPO). 

3. Materielles 

3.1 Arrestbewilligung und -einsprache unterstehen dem summarischen Verfah-

ren (vgl. Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt, 

wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein 

Arrestgrund vorliegt und (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem 

Schuldner gehören. Wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven 

Rechtsöffnungstitel besitzt, namentlich einen vollstreckbaren Entscheid eines 

- 5 - 

schweizerischen Gerichtes (im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG), kann er zur Si-

cherung einer fälligen Forderung gegen den Schuldner, soweit diese nicht durch 

ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz 

befinden, mit Arrest belegen lassen (vgl. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG). 

3.2 Mit der Arresteinsprache erhält der Schuldner die Gelegenheit, sich zur er-

teilten Arrestbewilligung nachträglich zu äussern und das Gericht zu veranlassen, 

seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetragenen Einsprachegründe 

neu zu überprüfen. Entschieden wird im Einsprache- und allfälligen Rechtsmittel-

verfahren über die Wahrscheinlichkeit des Bestandes der Forderung, über das 

Vorliegen eines Arrestgrundes und über die Wahrscheinlichkeit des Vorhandens-

eins von Vermögenswerten, die dem Schuldner gehören und in der Schweiz be-

legen sind. Präsentiert der Arrestgläubiger für die Forderung einen Titel, hat die 

dem Titel im Einspracheverfahren zugebilligte Qualität als vollstreckbares Urteil 

oder als Schuldanerkennung ebenfalls nur provisorischen Charakter. Verlangt 

wird nur die Glaubhaftmachung der Titelqualität. Auch die Einreden gegen die 

Tauglichkeit des Titels sind lediglich glaubhaft zu machen (vgl. BSK SchKG II-

REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 2 ff.). 

3.3 Die Arrestschuldnerin macht in ihrer Beschwerde in Bezug auf die Höhe der 

Arrestforderung sinngemäss geltend, diese bestehe nicht in der vom Arrestgläu-

biger geltend gemachten Höhe, weil er Alimente für die Kinder in der Höhe von 

Fr. 27'524.– nicht bezahlt habe. Aus der von der Arrestschuldnerin im Beschwer-

deverfahren eingereichten Aufstellung ergibt sich, dass diese behaupteten Aus-

stände zwischen dem 1. März 2017 und dem 1. Oktober 2017 aufgelaufen sein 

sollen (vgl. act. 17 i.V.m. act. 19/1).   

3.4 Die Arrestschuldnerin scheint damit geltend machen zu wollen, die vom Ar-

restgläubiger geltend gemachte Arrestforderung (vgl. oben E. 1.1) reduziere sich 

um die behaupteten, ausstehenden Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.–, weil 

sie diese mit den Alimenten verrechnen könne. Zum einen stellt die Behauptung, 

der Arrestgläubiger habe zwischen dem 1. März 2017 und dem 1. Oktober 2017 

Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.– nicht bezahlt, eine neue Tatsachenbehaup-

tung dar. Die Arrestschuldnerin hätte dies ohne Weiteres bereits im Verfahren vor 

- 6 - 

der Vorinstanz vorbringen können, zumal die Forderungen von März bis Oktober 

2017 aufgelaufen sein sollen. Vor Vorinstanz hatte sie diesbezüglich jedoch ledig-

lich geltend gemacht, der Arrestgläubiger zahle die Alimente seltener am 1. Tag 

des Monats, wie dies im Urteil stehe, sondern je nach Laune, z.B. am 11.06.2018 

(vgl. act. 2 i.V.m. act. 4/1). Somit ist die Behauptung der Arrestschuldnerin, es 

seien Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.– ausstehend, im Beschwerdeverfah-

ren zum vornherein nicht zu berücksichtigen (vgl. oben E. 2.2). Insoweit ist auf die 

Beschwerde der Arrestschuldnerin nicht einzutreten.  

3.5 Weiter bringt die Arrestschuldnerin gegen die im angefochtenen Urteil gere-

gelten Kosten- und Entschädigungsfolgen sinngemäss vor, die Spruchgebühr und 

die Parteientschädigung seien aufzuheben. Zur Begründung führt sie unter Ver-

weis auf "SchKG 20a, GebV 61 Abs. 2 und 62 Abs. 2" aus, bei der Beschwerde-

führung gegen den Arrestbefehl entstünden keine Verfahrenskosten und würden 

keine Prozessentschädigungen zugesprochen (vgl. act. 17). 

3.6 Die von der Arrestschuldnerin erwähnten Bestimmungen Art. 61 Abs. 2 lit. a 

und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sowie Art. 20a SchKG betreffen die Beschwer-

den nach Art. 17 ff. SchKG, das heisst Verfahren vor den kantonalen Aufsichts-

behörden über Schuldbetreibung und Konkurs. Die Beschwerde der Arrest-

schuldnerin stellt gerade keine solche Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG dar. 

Daher sind die erwähnten Bestimmungen im vorliegenden Fall nicht anwendbar. 

Vielmehr gehören Entscheide, die vom Arrestgericht getroffen werden, zu den in 

Artikel 251 der Zivilprozessordnung (ZPO) genannten betreibungsrechtlichen An-

gelegenheiten (des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, 

SchKG), für welche das summarische Verfahren der ZPO gilt. Gemäss Gebüh-

renverordnung SchKG bestimmt sich die Spruchgebühr für einen gerichtlichen 

Entscheid in solchen betreibungsrechtlichen, summarischen Verfahren nach dem 

Streitwert gemäss Tabelle, sofern die Verordnung nichts anderes vorsieht 

(vgl. Art. 48 GebV SchKG, vgl. BGE 139 III 195 ff., E. 4). Vorliegend beträgt der 

Streitwert Fr. 40'063.05 (vgl. oben E. 1.1). Bei Streitwerten von Fr. 10'001.– bis 

Fr. 100'000.– kann die erste Instanz eine Spruchgebühr zwischen Fr. 60.– und 

Fr. 500.– festsetzen. Ausserdem kann sie der obsiegenden Partei eine Parteient-

- 7 - 

schädigung gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 zusprechen (vgl. Art. 48 GebV 

SchKG). Im Übrigen bringt die Arrestschuldnerin gegen die Bemessung der kon-

kreten Höhe der von der Vorinstanz festgesetzten Spruchgebühr und Parteient-

schädigung nichts vor. Die Beschwerde erweist sich somit in diesem Punkt insge-

samt als unbegründet und ist abzuweisen. Damit bleibt es beim angefochtenen 

Urteil und damit auch bei den darin festgesetzten Kosten- und Entschädigungs-

folgen zu Lasten der Arrestschuldnerin.  

3.7 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist.  

4.1 Auch ein an das Arresteinspracheverfahren anschliessendes Rechtsmittel-

verfahren wie dieses Beschwerdeverfahren ist nicht kostenlos. Das obere Gericht, 

an das eine betreibungsrechtliche Summarsache gemäss Art. 251 ZPO weiterge-

zogen wird (vgl. oben E. 3.6), hat für seinen Entscheid eine Gebühr zu erheben. 

Diese darf höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässigen Ge-

bühr betragen (vgl. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). 

4.2 Da die Beschwerde der Arrestschuldnerin abzuweisen ist, sind ihr die Pro-

zesskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem 

Streitwert von Fr. 40'063.05 (Fr. 22'441.05 + Fr. 17'622.–, vgl. oben E. 1.1) ist die 

Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 

i.V.m. Art. 48 GebV SchKG und unter Berücksichtigung des geringen Zeitaufwan-

des auf Fr. 300.– festzusetzen und der Arrestschuldnerin aufzuerlegen.  

4.3 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: der Arrestschuldnerin 

nicht, weil sie mit der Beschwerde unterliegt, dem Arrestgläubiger nicht, weil ihm 

keine Umtriebe entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

- 8 - 

4.4 Anzufügen bleibt, dass die Arrestschuldnerin zwar antönte, sie sei mittellos 

(vgl. act. 17), in ihrer Beschwerde aber kein Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege stellte (möglicherweise deshalb, weil sie davon ausging, auch das Be-

schwerdeverfahren sei kostenlos und ohne Entschädigungsfolgen). Ein solches 

Gesuch wäre aber – selbst wenn dieses gestellt worden wäre – ohnehin abzuwei-

sen gewesen, da die Beschwerde aussichtslos ist (vgl. Art. 117 lit. b ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten und 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger und Beschwerdegeg-

ner unter Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift (act. 17), sowie an 

das Einzelgericht des Bezirksgerichts Pfäffikon im summarischen Verfahren, 

das Betreibungsamt Pfäffikon und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 9 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 40'063.05. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
1. Oktober 2018 
 
 

	Urteil vom 1. Oktober 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten und Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger und Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift (act. 17), sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Pfäffikon im summarischen Verfahren, das Betreibungsamt Pfäffiko...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...