# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa14fae7-7762-54f8-9d92-ffc633122651
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-28
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach mehrjährigem Bezug bei 61-jährigem, nicht selbsteingliederungsfähigem Versicherten. Die IV-Stelle hat trotz früher erfolgter gerichtlicher Rückweisung weder ernsthafte Eingliederungsmassnahmen noch ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00345
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00345.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00345
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
28. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
FS-Consulting
Rudolf-Diesel-Strasse 28, 8404 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1955, meldete sich am 2. November 2007 unter Hinweis auf eine Arthrose in beiden Oberschenkelgelenken sowie Schulter- und
Bein
schmerzen
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfü
gung vom 1
1
.
Juni
2008 mit Wirkung ab 1. Dezember 2007 eine ganze Invali
denrente zu (Urk. 6/3
9
).
1.2
Im Februar 2009 eröffnete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren. Zur Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse holte sie Auskünfte des Versicherten (Urk. 6/40) und einen Verlaufsbericht des behandelnden Arztes (Urk. 6/42) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 6/41) ein. Sodann wurde eine interdisziplinäre Begutachtung durch die Abklärungsstelle
Z.___
angeordnet, welche ihr internistisch-rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten am 23. März 2010 erstattete (Urk. 6/53). Am 19. Januar 2011 unterzog sich der Versicherte in Nachachtung der von der IV-Stelle auferlegten Schadenminderungspflicht (Urk. 6/54) einer Hüft-Totalprothese-Operation rechts (Urk. 6/63). Nach Eingang weiterer medizinischer Berichte (Urk. 6/66, Urk. 6/69) stellte die IV-Stelle die dem Versicherten bisher ausgerichtete Invalidenrente nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/74-77) mit Verfügung vom 16. Januar 2012 per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats, das
heisst
per Ende Februar 2012, ein (Urk. 6/
78
).
In
Gutheissung
der
hiegegen
eingereichten Beschwerde (Urk. 6/79/3-7) stellte das hiesige Gericht mit Urteil vom 21. August 2013 (Prozess-Nr. IV.2012.00242, Urk. 6/89) fest, dass der im Zeitpunkt der Rentenaufhebung knapp 57-jährige Versicherte einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe. Zur Begründung führte es aus, ihm sei eine
Selbst
eingliederung
nicht zumutbar, weshalb die IV-Stelle – bevor sie über eine
Renten
herabsetzung
oder –
aufhebung
verfügen dürfe – zunächst
Eingliede
rungs
massnahmen
vorzunehmen habe (E. 2.2).
1.3
In Nachachtung dieses Urteils
veranlasste
die IV-Stelle
unter anderem ein rheu
matologisches Gutachten, welches am 19. Februar 2015 erstattet wurde (Urk. 6/120)
und
führte
am 29. Juli 2015
ein Eingliederungsgespräch
durch
(vgl. Verlaufsprotokoll, Urk. 6/123). Mit Mitteilung vom 31. Juli 2015 (Urk. 6/122) schloss sie die berufliche Eingliederung ab, da eine solche aufgrund des Gesundheitszustandes des Versicherten zurzeit nicht möglich sei.
Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/127) hob die IV-Stelle die Invaliden
rente in Anwendung von Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf das Ende des der Zustellung der Ver
fügung vom 13. Februar 2016 folgenden Monats auf (Urk. 6/128).
2.
Der Versicherte erhob am 15. März 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Februar 2016 (Urk. 6/128) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm die Invalidenrente im selben Umfang wie bisher auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. April 2016 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 9. Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.5
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienstaussich
ten
keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bundesge
richts 9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind (Urteil
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeit
raum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast gebieten grundsätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.6
Beim ausgeglichenen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine theoretische Grösse, so dass nicht leichthin angenommen werden kann, die verbliebene Leistungsfä
higkeit sei unverwertbar.
Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist in denjenigen Fällen anzu
nehmen, in denen die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen
Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erschein
t (Urteil des Bundesgerichts 9C_
485/2014 vom 28. November 2014 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Der
ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Eine Unver
wertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist erst anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entge
genkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Fin
den einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts 8C_
582/2015 vom 8. Oktober 2015 E.
5.11 mit Hinweisen).
1.7
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist einer subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung beziehungsweise einer (zumindest vorerst) fehlenden Eingliederungsmotivation alsdann nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
zu begegnen (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vertrat die Beschwerdegegnerin die Auffas
sung,
aufgrund der medizinischen Beurteilung sei dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit ab Mai 2011 zu 100 % zumutbar. Als Ergeb
nis aus dem Erstgespräch mit der Eingliederungsberatung vom 29. Juli 2015 gehe hervor, dass sich der Beschwerdeführer als nicht eingliederungsfähig betrachte. Aufgrund der Akten bestehe jedoch ein hohes
Eingliederungspoten
tial
. Der Beschwerdeführer habe die Möglichkeit, jederzeit ein Gesuch um beruf
liche Massnahmen einzureichen. Bei einem ermittelten IV
Grad von 9 % bestehe kein Anspruch auf eine Rente mehr, weshalb diese nach Zustellung der Verfü
gung auf Ende des folgenden Monats aufgehoben werde (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt, die
Beschwerde
geg
nerin
habe – entgegen dem Auftrag des hiesigen Gerichts gemäss Urteil vom 21. August 2013 – weder ernsthaft
e
Eingliederungsmassnahmen durchgeführt noch konkrete Förderungsbemühungen vorgenommen, um ihn wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Er sei mittlerweile 61 Jahre alt und stehe – wenn man von einer Frühberentung mit 63 Jahren ausgehe – kurz vor der
Pen
sionierung
. Im Verlaufsprotokoll vom 31. Juli 2015 gebe die
Beschwer
de
gegnerin
offen und ehrlich zu, dass kein Potential für die im Gutachten erwähnte, völlig berufsfremden T
ätigkeiten bestehe
. Aufgrund seines Alters sowie der Gesamtumstände könne der vom hiesigen Gericht angeordnete beruf
liche Eingliederungsauftrag objektiv nicht mehr erfüllt werden
(Urk. 1 S. 4 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
der Anspruch auf eine Rente und insbesondere
die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung.
3.
3.1
Das hiesige Gericht hat die Sache mit Urteil vom 21. August 2013 (Prozess-Nr. IV.2012.00242, Urk. 6/89)
an die Beschwerdeg
egnerin zurückgewiesen, weil die Beschwerdegegnerin es unterlassen
hatte
, vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung zu prüfen beziehungsweise Hilfeleistungen anzubieten.
Das Gericht hielt fest, dass sich die
Beschwerde
gegnerin
hätte vergewissern müssen, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne
Weiteres
in einem entsprechend tieferen
Invaliditäts
grad
niederschlage oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eig
nung, Belastungsfähigkeit, usw.) und/oder die Durchführung von Eingliede
rungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich sei
en
(E. 2 f.).
3.2
Das in Nachachtung des sozialversicherungsgerichtlichen Urteils in Auftrag gege
bene Gutachten von Dr. med.
A.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, wurde am 19. Februar 2015 erstattet (Urk. 6/120
/1-17
).
Dr.
A.___
stützte sich auf die
ihm
zur Verfügung gestellten Akten und Röntgenbilder, die klinische Untersuchung des Beschwerdeführers am 17. Dezember 2014 sowie auf die Befunde der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vom 10./11. Februar 2015 (
Urk.
6/120/18-25).
Der Gut
achter nannte als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach
Femurkopfnekrose
be
i
dseits (Hüft-
Totalendoprothese
rechts am 26. Januar 2011) sowie ein
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits (
Spon
dyl
arthrosen
L2 bis L5 mit relativer Spinalstenose L3/4 und
geringgradiger
Ein
engung L4/5; allgemeine
Dekonditionierung
mit ungenügender Wirb
elsäulen-/Becken-Stabilisation [
S. 12 Ziff. 6
.
1
]
). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde
n
ein
myotendinotisches
Syndrom im Schultergürtel beidseits, eine
Epicondylopathia
humeri
radialis
links sowie eine
Faszilitis
plantaris
rechts
genannt
(S. 12 Ziff. 6.2).
Aus rheumatologischer Sicht sei die angestammte, vorwiegend bis rein stehende und mit zweifellos repetitiver hoher Gewichtsbelastung verbundene Tätigkeit in
einer Tiefbaufirma
dem Beschwerdeführer
sowohl von Seiten des nach Implan
tation einer
Endoprothese
vermindert belastbaren rechten Hüftgelenks wie auch aufgrund der degenerativen Wirbelsäulenveränderungen nicht mehr zumutbar. Dies sei aufgrund der Akten nachvollziehbar seit Dezember 2006 und könne als dauerhaft angenommen werden (S. 15). Dagegen sei der Beschwerdeführer auf
grund der aktuellen klinischen und radiologischen Befunde sowie der Ergeb
nisse der EFL-Testung in einer körperlich leichten bis gelegentlich mittelschwe
ren, wechselbelastenden beziehungsweise vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten über 7.5
Kilogramm beziehungsweise von Einzellasten über 12.5 Kilogramm, ohne längeres
vornübergeneigtes
Stehen oder Sitzen, ohne wiederholte gebückt oder in
der Hocke beziehungsweise knie
nd auszuführende Arbeiten und ohne wiederholtes Treppensteigen in seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Zusätzlich zu vermeiden seien Gehstrecken über 500 Meter und häufige beziehungsweise längere Arbeiten über Kopf und generell das Besteigen von Leitern. Soweit aus den Akten beurteilbar, bestehe diese medizinisch-theoretische volle Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit seit 1. Mai 2011 (S. 15 f.).
3.3
Geht man im Einklang mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD;
vgl. Urk. 6/123 S. 3 f.) davon aus, dass das Gutachten von Dr.
A.___
vom 19. Februar 2015 (vgl. vorstehend E. 3.2) sämtliche von der Rechtsprechung statuierten Anforderungen an ein medizinisches Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5a und BGE 125 V 351 E. 3a
; vorstehend E. 1.4
) erfüllt, so dass darauf abge
stellt werden kann, ist damit auch das Vorliegen eines genügend abgeklärten Sachverhaltes anzunehmen. Es ist folglich von einer zumutbaren vollständigen Restarbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten
seit Mai 2011
auszugehen.
3.4
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom 11. Juni 2008 (Urk. 6/39) stützte sich im Wesentlichen auf die Arztberichte des
B.___
vom 3. Oktober (Urk. 6/14/9) und 11. Dezember 2007 (Urk. 6/14/7-8), auf die Anga
ben des Hausarztes Dr. C.___
(Urk. 6/13/7) sowie auf die medizinische Einschätzung des
RAD
vom 7. August 2008 (Urk. 6/26 S. 3 f.), wonach der Beschwerdeführer an einer
Femurkopfnekrose
und an einer mittelschweren Depression leide.
Im Vergleich dieser beiden medizinischen Sachverhalte
(Juni 2008 und Februar 2015)
ist der Beschwerdegegnerin zu folgen, wonach sich der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers seit
der TP-Operation wesentlich gebessert hat
, womit ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG vorliegt. Dies
e medizinisch ausgewiesene gesundheitliche Verbesserung
beziehungsweise das Vorliegen eines Renten-Revisionsgrundes
blieb von den Parteien unbestritten und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
4.
4.1
Für die Rentenberechtigung ab April 2016 ist unter diesen Umständen zu prü
fen, ob die festgestellte Restarbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
gemäss dem Gutachten vom
19. Februar 2015
wirtschaftlich verwertbar
ist (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.4)
und falls ja, ob
die Verwertung
auf dem Weg der
Selbsteingliede
rung
erfolgen kann
.
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung rund 61 Jahre alt. Damit liegt – wie schon mit Urteil vom 21. August 2013 festgehalten – grundsätzlich ein Ausnahmetatbestand der Notwendigkeit vorgängiger befähi
gender beruflicher Massnahmen trotz wiedergewonnener Arbeitsfähig
keit vor (vgl. vorstehend E. 1.5
).
4.2
In Bezug
auf die
medizinischen
Verhältnisse
des Beschwerdeführers
ergeben sich folgende Einschränkungen:
Wegen seiner implantierten
Endoprothese
im rechten Hüftgelenk wie auch aufgrund der degenerativen
Wirbelsäulenverän
derungen
sind Hebeleistungen nur noch bis zu einer
Gewichtslimite
von 7.5
Kilo
gramm beziehungsweise Einzellasten bis maximal 12.5 Kilogramm möglich. Längeres
vornübergeneigtes
S
itzen
oder
Stehen, Gehen, wiederholtes Treppen
steigen
sowie
in der Hocke
auszuführende
beziehungsweise kniende Tätigkeiten sind nicht zumutbar. Arbeiten über Kopf oder auf Leitern kommen ebenfalls nicht in Frage.
Trotz diesen Einschränkungen ist nicht ersichtlich, dass die dem Beschwerdeführer noch offen stehenden zumutbaren Tätigkeiten derart vielen Einschränkungen unterliegen würden, als dass eine Anstellung auf dem als aus
geglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. vorstehend E. 1.6) nicht mehr rea
listisch erschiene
, zumal sitzende oder feinmotorische Tätigkeiten keiner
der
genannten Einschränkung
en
unterliegen
.
Auch
führt der Umstand allein, dass einer versicherten Person
nurmehr
ein Nischenarbeitsplatz zumutbar ist, nicht zur Verneinung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, da
d
er ausgegli
chene Arbeitsmarkt auch – ausserhalb von geschützten Werkstätten – gewisse „soziale Winkel“ umfasst (Urteile des Bundesgerichts 8C_119/2008 vom 22. Sep
tember 2008 E. 4 und I 180/05 vom 16. Januar 2006 E. 5.2).
Zumutbare Hilfstätigkeiten erfordern
darüber hinaus
regelmässig keine besondere Bildung oder spezifische Fachkenntnisse und werden altersunabhängig nachgefragt (vgl. statt vieler
,
Urteil des Bundesgerichts 9C_808/2015
vom 29. Februar 2016 E. 3.4.2), weshalb weder eine diesbezügliche fehlende Schulung oder konkrete Berufserfahrung
des Beschwerdeführers (vgl. Berufsunterlagen, Lebenslauf, Arbeits
zeugnis, Urk. 6/21)
noch sein Alter von 61 Jahren (im
Verfügungszeit
punkt
) einer Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit
grundsätzlich
im Wege stehen,
zumal in diesem Alter eine erwerbliche Aktivitätsdauer von noch immerhin vier Jahre
n
bis zur ordentlichen Pensionierung verbleibt.
Ins
Gewicht
fällt
indessen
,
dass der Beschwerdeführer seine angestammte
schwere Tätigkeit in einer Tiefbaufirma, welche er während Jahren ausgeübt hat, nicht mehr
ausüben
kann
. Der kaum gebildete Beschwerdeführer hat keine berufliche Ausbildung durchlaufen und verfügt nur über beschränkte Kennt
nisse der deut
schen Sprache, weshalb er nur über wenig bis keine
Ressourcen verfügt, einer anspruchsvolleren Tätigkeit nachzugehen.
Ebenfalls
richtete ihm die Invalidenversicherung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung während mehr als acht Jahren eine ganze Invalidenrente aus, weshalb er sich nicht zu einer Stellensuche veranlasst sehen musste. Aufgrund der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ist von einer Desintegration auszugehen. Ent
sprechend kann der Beschwerdeführer nicht auf eine aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, welche für die Selbsteingliederung auf dem freien Arbeitsmarkt nutzbar ist respektive wäre.
Mit Blick auf die relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht betreffend Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
von
älteren Menschen aufgestellt hat (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_847/2015 vom 30. Dezember 2015 E. 4.1 und 4.3 mit Hinweisen auf die Kasuistik
; ferner vorstehend E. 1.5
), wäre
zwar
aufgrund der gegenwärtigen Akten insgesamt nicht von einer Unverwert
barkeit der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Hingegen
besteht
nach dem Gesagten
mit Blick auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220)
Eingliederungsbedarf, da nicht davon ausgegangen werden kann, das
s
die bescheinigte vollständige Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in einer leidensangepassten Tätigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung ver
wertbar ist.
4.3
Es ist dabei
mit dem Beschwerdeführer festzuhalten, dass die
Beschwerdegegne
rin
– entgegen der Anweisung des hiesigen Gerichts im Urteil vom 21. August 2013 – seine Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und ihn somit auch nicht hinreichend
auf die berufliche Eing
liederung vorbereitet hat. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass die Eingliederungsberaterin der Beschwerdegegnerin die medizinische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als nicht nachvollziehbar erachtete. Sie kam in der Folge zum Schluss, dass der Arbeitsmarkt den Beschwerdeführer aufgrund des Alters, der 10-jährigen Arbeitslosigkei
t, der mangelnden Bildung, etc., nicht m
ehr auf
nehmen könne und Bemühungen, ihn mit beruflichen Eingliederungsmass
nahmen bestmöglich fit zu machen, zwangsweise in die ordentliche Pen
sionierung „laufen“ würden, falls dies überhaupt gelänge, worauf sie die weitere Ausrichtung der Invalidenrente bis zur Pensionierung vorschlug (Urk. 6/123 S. 5 unten) und keine weiteren Bemühungen unternahm beziehungsweise
keine
Massnahmen anordnete. Im Widerspruch dazu hielt die Beschwerdegegnerin an der angefochtenen Verfügung fest
und führte aus, aufgrund
der Akten bestehe ein hohes Eingliederungspotential, jedoch gehe als Ergebnis aus dem
Erstge
spräch
mit der Eingliederungsberatung hervor, dass sich der Beschwerdeführer als nicht eingliederungsfähig ansehe (Urk. 6/128 S. 2).
4.4
Bei dieser Ausgangslage hätte die
Beschwerdegegnerin – die Motivation des Beschwerdeführers vorausgesetzt (Art. 21 Abs. 4 ATSG) – nach den konkreten Umständen
vielmehr
berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie die von Dr.
A.___
empfohlene medizinische Trainingstherapie (vgl. Urk. 6/120/16) an die Hand nehmen müssen, sofern und soweit
die
Voraussetzungen
dafür
erfüllt sind, oder aber die Rentenleistungen weiter ausrichten müssen.
Von einer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.1 mit Hinweis) fehlenden Bereitschaft des Beschwerdeführers, an berufliche
n
Massnahmen mitzuwirken, kann gestützt auf die Akten nicht ausgegangen werden. Allein aufgrund einer gewissen Selbstlimitierung und gewisser Aussagen des Beschwerdeführers im Rahmen der medizinischen und beruflichen Abklärungen auf eine fehlende subjektive
Ein
gliederungsfähigkeit
zu schliessen,
ist
unzulässig.
Der subjektiven Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers beziehungsweise seiner (zumindest vorerst) fehlenden Eingliederungsmotivation wäre nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
zu begegnen gewesen (vgl. vorstehend E. 1.7).
4.
5
Aus dem Gesagten folgt, dass die gutachterlich fes
tgestellte
Restarbeitsarbeitsfä
higkeit
nur mittels Eingliederungsbemühungen seitens der Beschwerdegegnerin umsetzbar sein wird.
Der Beschwerdeführer kann angesichts seines Alters und seiner jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der sich auf die
(Hilfs
)
Tätig
keit in einer Tiefbaufirma beschränkenden beruflichen Erfahrung auch bei einer attestierten
vollständigen
Arbeitsfähigkeit in einer
behinde
rungs
ange
passten
Tätigkeit
weder
auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden
noch
darf die Beschwerdegegnerin
mangels
ausgewiesener fehlender
Bereit
schaft
des Beschwerdeführers, an beruflichen
Massnahmen
mitzuwirken, ihre Eingliederungsbemühungen
ein
stellen
. Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht ernsthaft geprüft und den Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die berufli
ch
e Eingliederung vorbereitet hat, oder aber bei tatsächlich fehlender
Ein
gliederungsmotivation
vorgängig ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durch
geführt hat.
5.
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die bislang ausgerichtete ganze Rente zu Unrecht aufgehoben, weshalb
in Gutheissung der
Beschwerde
die Ver
fügung vom 13. Februar 2016 aufzuheben ist mit der
Feststellun
g, dass dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Rente auszurichten ist.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
6.2
Überdies hat
der
obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten (§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
). Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint ein
e Prozessentschädigung von Fr. 1
‘7
00.-- als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 13. Februar 2016 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1'700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
.
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler