# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95867d53-22c3-5055-995a-f31597fc73be
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 11.06.2018 AUS.2018.52 (AG.2018.394)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_AUS-2018-52_2018-06-11.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Einzelrichterin für
  Zwangsmassnahmen im 

  Ausländerrecht

  

 

AUS.2018.52

 

URTEIL

 

vom 11.
Juni 2018

 

 

 

Beteiligte

 

Migrationsamt des Kantons
Basel-Stadt, 

Spiegelgasse 12, 4001 Basel

 

gegen

 

A____, geb. [...], von
Algerien,

zurzeit in Haft im Gefängnis
Bässlergut,

Freiburgerstrasse 48,
4057 Basel 

 

 

Gegenstand

 

Verfügung des
Migrationsamtes vom 31. Mai 2018

 

betreffend Verlängerung der
Ausschaffungshaft

Die
Einzelrichterin zieht in Erwägung,

 

dass    sich A____ seit dem 12. September 2017 in
Basel in Ausschaffungshaft befindet, welche mit Urteilen vom 11. September
2017, 11. Dezember 2017 und 5. März 2018 durch die Einzelrichterin für
Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht (Einzelrichterin) überprüft und für
rechtmässig erachtet worden ist (vgl. AGE AUS.2017.70, AUS.2017.90, AUS.2018.23),

 

dass    das Migrationsamt am 5. Januar 2018 die
Anerkennung des Ausländers durch Algerien erreicht hat und die algerische
Botschaft auch ein Laissez-Passer für ihn ausgestellt hat,

 

dass    A____ die daraufhin für den 16. März 2018
organisierte Rückreise nach Algerien durch sein Verhalten gegenüber dem Piloten
des Flugzeugs verhindert hat,

 

dass    das Migrationsamt deshalb die per 11. Juni
2018 auslaufende Haft um weitere drei Monate verlängert hat, um in dieser Zeit
eine neue Rückschaffung in die Heimat des Beurteilten organisieren zu können,

 

dass    die Notwendigkeit der Verlängerung der Haft
allein dem unkooperativen Verhalten des Beurteilten zuzuschreiben ist, wie es
sich auch heute anlässlich seiner Befragung durch die Einzelrichterin gezeigt
hat,

 

dass    für die weiteren Voraussetzungen der Haft
grundsätzlich auf die bisherigen Entscheide in Sachen des Beurteilten verwiesen
werden kann, welche nach wie vor Geltung beanspruchen,

 

dass    sich die Haft weiterhin als verhältnismässig
erweist, könnte doch der Beurteilte diese jederzeit beenden, wenn er zur Mitwirkung
bereit wäre,

 

dass    auch der Vollzug der Wegweisung zurzeit noch möglich
und absehbar erscheint,

 

dass    nach dem Gesagten die Verlängerung der Haft
um drei Monate zu bestätigen ist,

 

dass    das Migrationsamt die den Beurteilten im
migrationsrechtlichen Verfahren vertretende Rechtsanwältin rechtzeitig über die
heute stattfindende Verhandlung der Einzelrichterin informiert hat, diese aber
dem Gericht weder ein Gesuch um (unentgeltliche) Vertretung noch eine Vollmacht
des Beurteilten eingereicht hat und sie sich auch sonst nicht hat vernehmen
lassen,

 

dass    ihr deshalb der vorliegende Entscheid nicht
durch das Gericht mitgeteilt wird,

 

und erkennt:

 

://:        Die Verlängerung der Haft über A____ zur
Sicherstellung der Wegweisung ist für drei Monate, das heisst bis 11. September
2018, rechtmässig und angemessen.

 

            Mitteilung an:

-      
A____

-      
Migrationsamt Basel-Stadt

-      
Staatssekretariat für Migration

 

VERWALTUNGSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im
Ausländerrecht

 

 

lic. iur. Saskia Schärer

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer
Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

 

Der inhaftierte
Ausländer kann einen Monat nach der Haftüberprüfung ein Haftentlassungsgesuch
einreichen beim Verwaltungsgericht Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

 

 

Hinweis

 

Dieses Urteil
wurde dem Ausländer am heutigen Tag mündlich erläutert und schriftlich
ausgehändigt.