# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63831ad9-ab2d-599b-bb4c-0514b7cec0f2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-23
**Language:** de
**Title:** IV-Stelle hat berufliche Massnahmen verweigert, da der Beschwerdeführer unter THC-Einfluss am Berufsberatungsgespräch erschienen ist. Das Begehren hätte nicht ohne Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens abgewiesen werden dürfen. Keine fachärztliche Abklärung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00133
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00133.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00133
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
2
3.
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1992,
besuchte die dritte Klasse der Primarschule, als ihn seine Mutter am 2
5.
März 2002 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf eine
Dys
lexie
sowie eine Merkfähigkeits- und Lautdifferenzierungsschwäche
bei der Eid
genössischen Invalidenversicherung
zum Bezug von IV-Leistungen für Versi
cherte vor dem 20. Altersjahr an
meldete
(Urk. 8/1).
Daraufhin holte die
Eidgenös
sische Invalidenversicherung
einen Bericht der Abklärungsstelle für Sprachgebre
chen
vom 10. Juni 2002
ein (Urk. 8/3). Mit Verfügung vom 17. Juli 2002 leistete die
Eidgenössische Invalidenversicherung
Kostengutsprache für Sonderschul
-
mass
nahmen
vom 1. Januar 2002 bis 31. Juli 2004 in Form einer Sprachheilbe
handlung zur Ermöglichung des Volksschulbesuches (Urk. 8/4).
Der Versicherte besuchte
bis 2008
die Primar
-
respektive
die Sekundarschule,
erlangte
jedoch keinen
Abschluss für die obligatorische Schulzeit.
Die
i
m Jahr 2010
begonnene
Anlehre
zum
Hauswartmitarbeiter bei der
Y.___
brach
der Versicherte im Jahr 2011 ab
(vgl. Urk. 8/21, Urk. 5).
1.2
Am 15. Juni 2018 meldete sich der Versicherte
,
unter Beilage
eines
an das
Z.___
gerichteten
Berichts von Dr. med. A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Juni 2018,
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug (Berufliche
Integration/Rente) an (Urk. 8/5-6
).
Die Beschwerdegegnerin holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versicherten sowie den Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
5.
August 2018 (Urk. 8/11/1-7) ein.
Am 12. September 2018 fand zudem eine telefonische Besprechung zwischen
der zuständigen Kun
denberaterin
der IV-Stelle und Dr.
A.___
statt (Urk. 8/18).
In der Folge lud sie den Versicherten zur Abklärung der beruflichen Situation auf den 1
3.
Novem
ber 2018 zu einem persönlichen Gespräch ein (
Urk.
8/19). Dieses Gespräch wurde bei einer Fachperson von der Berufsberatung der Beschwerdegegnerin durchge
führt, wobei der Versicherte, welcher gemäss eigenen Angaben vor dem Gespräch diverse Joints geraucht hatte, erklärte, dass er eine Lehre in der «
B.___
» machen wolle (Urk. 8/28/3). Am 22. November 2018 nahmen die Berufsberaterin und Dr.
C.___
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eine Fallbesprechung vor (
Urk.
8/28/4). Die Berufsberatung schloss auf Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen (
Urk.
8/28/1). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfah
ren
(Vorbescheid vom 26. November 2018,
Urk.
8/23) wies die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 21. Januar 2019
das Leistungsbegehren ab und
leitete das Dossier zur Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs an die Kundenberatung weiter
(Urk. 8/27).
2.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2019 erhob der Versicherte
dagegen
Beschwerde und ersuchte um
eine Erstreckung der Beschwerdefrist
(Urk. 1). Mit Verfügung vom 1. März 2019
wurde dem
Beschwerdeführer
eine Frist zur Beschwerdever
besserung sowie zur Einreichung des angefochtenen Entscheides angesetzt (Urk. 3). Mit Eingabe vom 11. März 2019 reichte der
Beschwerdeführer
eine Kopie des angefochtenen Entscheides nach
(Urk. 2)
und beantragte die sorgfältige Über
prüfung seines Gesuches um berufliche Massnahmen (Urk.
5
). Mit Beschwerde
antwort vom 2. Mai 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7
,
unter Beilage ihrer Akten Urk. 8/1-31), worüber der
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 8. Mai 2019 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten
Akten
wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
. Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
,
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281
E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1,
141
V
281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.1.3
Nach der
bisherigen
Rechtsprechung
des Bundesgerichts
führt
e
Drogensucht (wie auch Alkoholismus und Medikamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im S
inne des Gesetzes. Dagegen wurde
sie im Rahmen der Invaliden
versicherung relevant, wenn sie eine Krankhe
it oder einen Unfall bewirkte
, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen
der Ge
sundheitsschaden eintrat
, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder g
eistigen Gesundheitsschadens war, dem Krankheitswert zukam
(BGE 124
V
265 E. 3c).
Mit zur Publikation bestimmtem Urteil 9C_724/2018
vom 11. Juli 2019 änderte das Bundesgericht seine Rechtsprechung bezüglich des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung bei Vorliegen einer Suchterkrankung
.
Neu
ist bei Vor
liegen einer Suchterkrankung –
wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen – anhand eines strukturierten Beweisverfahrens abzuklären, ob
und gegebenen
falls inwieweit sich ein
fachärztlich diagnostizierte
s
Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall
auf
das funktionelle Leistungsvermögen
der betroffenen Person aus
wirkt
(E. 6.2)
.
1.2
Nach
Art.
4
Abs.
2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesundheitszu
standes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheblich (AHI
2003
S.
209 E. 2a).
Das IVG beruht somit auf dem Konzept des leistungsspezifischen Invaliditätsfalles (BGE 126 V 461 E. 1 mit Hinweis).
1.3
1.3
.1
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8
ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8
Abs. 1
IVG
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Massnahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vor
bereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermitt
lung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln
(
lit
. d).
Eingliederungsmassnahmen sind von Gesetzes wegen nicht an einen bestimmten Invaliditätsgrad gebunden (Urteil des Bundesgerichts 9C_905/2014 vom
17.
Feb
ruar 2015 E. 2.2).
1.3.2
Ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen setzt stets einen Gesundheitsscha
den voraus, der mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181). Bei einem psychischen Leiden wird eine fachärztlich gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkann
ten Klassifikationssystem gefordert (BGE 130 V 396 E. 5.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_546/2018 vom 1
7.
Dezember 2018 E. 2.2).
1.3.3
Die
Voraussetzung der Eignung einer Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 8 Abs. 1
lit
. a IVG)
betrifft die Frage, ob eine Massnahme objektiv gesehen zur Erreichung des Eingliederungsziels beiträgt
(Eignung der Massnahme)
, und ob die versicherte Person
subjektiv gesehen zumindest teilweise eingliederungsfähig und auch eingliederungsbereit ist, und ob sie der beantragten Massnahme gewachsen ist (
Eignung der versicherten Person; vgl. Frey/
Mosimann
/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, N 8 zu Art. 8 IVG mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil I 210/05 vom 1
0.
November 2005 E. 3.3.2).
Um festzustellen, ob eine Eingliederungsmassnahme geeignet ist, die Erwerbsfä
higkeit
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern (
Art.
8
Abs.
1
lit
. a IVG), ist eine Prognose über die Erfolgsaussichten der beantragten Massnahme anzustellen. So werden Massnahmen beruflicher Art nicht zugesprochen, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach zum Scheitern verurteilt sind (Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, Randziffer Rz125).
1.3.4
Neben den in
Art.
8
Abs.
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und der Notwendigkeit hat eine Eingliederungsmassnahme auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit in engerem Sinne) als drit
tem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu genügen. Danach muss sie unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliede
rungsziel stehen. Hinsichtlich der Angemessenheit lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die
sachliche, zeitliche, finanzielle und persönliche Angemessenheit, das heisst: die Massnahme muss prognostisch ein bestimmtes Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; sie muss gewährleisten, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; ihr zu erwartende
r
Erfolg hat in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmassnahme zu stehen; und schliesslich muss die kon
krete Massnahme dem Betroffenen
zumutbar sein (BGE 130 V 488, E
. 4.3.2
mit Hinweisen).
1.3.5
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeitsun
fä
hig (Art. 6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbe
reitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrationsmassnah
men gelten gemäss Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Reha
bilitation (
lit
. a) und Beschäftigungs
massnahmen (
lit
. b).
1.3.6
Massnahmen beruflicher Art im Sinne von
Art.
8
Abs.
3
lit
. b IVG setzen
im Gegensatz zu den Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche
Eingliederung im Sinne von
Art.
8
Abs.
1
lit
. a IVG - objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit,
das heisst die objektive Möglichkeit und die erklärte Bereitschaft sowie das entsprechende Verhalten der versicherten Person, arbeiten zu wollen,
voraus.
Bei einer Arbeitsfähigkeit ab 50
%
gilt die (objektive) Eingliederungsfähigkeit als erreicht und sind direkt Massnahmen
beruflicher Art vorzusehen (vgl.
Kreis
schreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die
Integrations
massnahmen
[KSIM], gültig ab 1. Januar 2012, Stand 1. Januar 2019
,
Rz
1025.1
).
1.4
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzu
kehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenminde
rungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berück
sichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzel
falles zumutbar sind (BGE 113 V 22
E.
4a mit Hinweisen auf Lehre und Recht
sprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenmin
derungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur Selbsteingliederung zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Einglie
derungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
1.5
Wer
Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der
Versiche
rungsleistungen
erforderlich sind (
Art.
28
Abs.
2 ATSG).
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art.
43 Abs.
2). Kommt sie den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldba
rer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten ver
fügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen sowie eine ange
messene Bedenkzeit einräumen (
Abs.
3).
1.6
1.6.1
Die
versicherte Person muss gemäss
Art.
7 IVG alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu verrin
gern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Sie muss
an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen
(
Abs.
2)
.
Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind (
Art.
7a IVG).
1.6.2
Gemäss
Art.
7b
Abs.
1 IVG können die Leistungen nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 IVG oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist.
Art.
21
Abs.
4 ATSG
bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglich
keit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb
das
ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechts
folgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
1.6.3
Art.
7b
Abs.
2 IVG enthält vier abschliessend aufgezählte Tatbestände, die, wenn erfüllt, die IV-Stelle berechtigen, die Leistungen in Abweichung von
Art.
2
1 Abs.
4 ATSG unverzüglich und ohne Mahn- und
Bedenkzeitverfahre
n
zu kürzen oder zu verweigern (vgl. dazu
Urteil
des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27. Mai 2019 E. 5.2.2 mit Hinweis).
1.6.4
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Art.
7b
Abs.
3 IVG).
1.7
Das Gesetz weist dem Durchführungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt so abzuklären, dass gestützt darauf die Verfügung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG). Die IV-Stelle hat folglich den anspruchsrelevanten (medizinischen und erwerblichen) Sachverhalt mit der
erforderlichen Sorgfalt zu untersuchen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_366/2016 vom 11. August 2016 E. 5.3).
Die Abklärungspflicht der IV-Stelle erstreckt sich auf alle nach dem Sachverhalt und der Aktenlage im Bereich des Möglichen liegenden Leistungen. Insoweit trifft sie auch eine Verfügungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C
_155/2007 vom 10.
Juli 2007 E. 4 mit Hinweis).
1.8
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).  In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begeh
ren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevant
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesge
richts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründet ihren ablehnenden Entscheid damit, dass der
Beschwerdeführer
unter Drogeneinfluss zum
Erstgespräch bei der Berufsberatung
erschienen
sei.
Dies habe gezeigt, dass
berufliche Massnahmen zurzeit
nicht mög
lich
seien
(Urk. 2).
2.2
Dahingegen stellt sich der
Beschwerdeführer
im Wesentlichen auf den Stand
punkt,
das im Entscheid hervorgehobene
Haupt
problem, das «Kiffen», hindere ihn nicht am Arbeiten.
Es stimme nicht, dass eine Ausbildung aufgrund des Drogen
einflusses nicht möglich sei.
Das Kiffen und der
geforderte komplette «Drogen
entzug»
stünden
nicht im Zusammenhang mit dem Bedarf eines geschützten Rah
mens für eine Lehrstelle.
Er bringe Wille, Motivation und Kooperation mit und würde sich auch mit einer Minimierung des Konsums sowie
einer allfälligen psy
chiatrischen
Unterstützung auseinandersetzen
. Er sei sich sicher, eine Lehre absolvieren zu können und zu wollen, benötige auf diesem Weg
jedoch –
vor allem zu Beginn
–
Unterstützung
(Urk. 5).
3.
3.
1
Im
B
ericht
an die
Beschwerdegegnerin
vom 25. August 2018 hielt Dr.
A.___
folgende Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
fest
(Urk. 8/11/6)
:
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung, F61.0 (impulsive Anteile vom
Borderline
-Typ, querulatorische, leichte dissoziale)
-
Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, F90.0
-
«Game»-Sucht, F63.8
-
Cannabisabhängigkeitssyndrom, F12.2
Daneben
stellte er
folgende Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/11/6):
-
Nikotinabhängigkeitssyndrom
Der Beschwerdeführer verfüge über keine Ausbildung und gehe keiner Arbeitstä
tigkeit nach. In der freien Wirtschaft bestehe aktuell eine 100%ige Arbeitstätig
keit (gemeint wohl: Arbeitsunfähigkeit,
Urk.
8/11/3; vgl.
Urk.
8
/11/6
).
Zur Symptomatik und Situation führte
Dr.
A.___
aus, der Beschwerdefüh
rer habe angegeben, lang wach und «schlafend am Tag» zu sein. Er sitze schräg auf dem Bett und spiele auf dem Computer. Davon bekomme er Rückenschmer
zen. Er stehe ein- bis zweimal pro Nacht auf, schlafe dann nicht, habe aber keine Gamesucht. Er habe Albträume sowie einen verschobenen Schlafrhythmus. Sein Tag bestehe aus Schlafen, «
Gamen
», «Räumen» der Dinge des (Ende Mai 2018 verstorbenen) Vaters. Er habe keinen Hunger (unter anderem könne er wegen seines Zahn-Status’ nicht essen). Er sei am Morgen extrem müde. Er habe Angst davor, den Tag ohne THC verbringen zu müssen. Er «kiffe» nur, wenn er depri
miert sei. Bei Abstinenz befürchte er Trauer und Albträume (wie es von Kollegen berichtet werde). Er habe keine Ausdauer und Konzentrationsmängel. Er sei Kof
fein- und Zucker-süchtig. Seine Aggression sei sein Problem. Er habe immer Mig
räne, wenn es schwül sei (
Urk.
8/11/4). Er habe seine Wohnung Ende März 2018 verlassen müssen mit Aussicht auf eine Unterkunft in der
D.___
. Aktuell sei er in einem betreuten Wohnen untergebracht. Er gebe an, «angepisst» zu sein, sich vernachlässigt zu fühlen von der Sozialarbeiterin. Er sei arbeitslos. Er könne nicht leben ohne Garten. Er würde gerne in der Schreinerei in
E.___
arbeiten, via IV in die
B.___
gehen. Er wolle eine Lehre und eine Ausbildung machen, lieber nicht an einem Programm teilnehmen. Sein Berufswunsch sei Gärtner, er habe Freude an der Natur oder aber am Schreinern. Er wolle keine ADHS-Medikation (
Methylphenidat
) und sich nicht stationär behandeln lassen (
Urk.
8/11/4-5).
Die Prognose bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei unklar, vom Verlauf abhängig; vorerst und auf längere Zeit sei keine Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt mög
lich (
Urk.
8/11/6).
Zum Prozedere bemerkte
Dr.
A.___
, dass das betreute Wohnen zu einer ers
ten, aber noch geringen Stabilisierung geführt habe.
Der Versicherte benötige eine Tagesstruktur im geschützten Bereich und eine IV-unterstützte Lehre, welche ihm h
elfe
, sich zu stabilisieren, den THC-Konsum aufzugeben und ein geordnetes Leben zu
ermöglichen
. Auf eine Abstinenz werde hingearbeitet; bei Tagesstruktur im geschützten Bereich und Aussicht
auf eine Ausbildung sei durchaus denkbar, dass der Konsum rascher zurückgehe (weniger Verzweiflung, stärkere Perspek
tive).
Mit zurückgehendem Konsum wäre dann das Konzentrationsdefizit frisch einzuschätzen und die allfällige Notwendigkeit des Einsatzes von
Methylphenidat
zu diskutieren (es sei denkbar, dass sich das G
ehirn des Versicherten so erhole
, dass ein
Methylphenidat
-Einsatz nicht nötig
werde
). Gleiches gelte für den Ein
satz eines Neuroleptikums bezüglich des leicht paranoiden Denkens (das mög
licherweise vor allem Folge der Sucht sei).
Gleiches gelte
auch
für die Einschät
zung der Persönlichkeitsstörung; nach Beginn einer Integration/Ausbildung
und damit einer Perspektive sei es durchaus denkbar, dass die Persönlichkeitsdiagnose revidiert werden müsse (dass die querulatorischen, dissozialen und impulsiven Anteile zurückgingen). Ebenfalls das Gleiche sei zur Game-Sucht zu sagen; das «
Gamen
» werde vor allem aufgrund eines Mangels einer
valablen
Tagesstruktur ausgeübt
(
Urk.
8/11/6; vgl. auch
Urk.
8/18).
Er –
Dr.
A.___
– halte die Idee des Beschwerdeführers, eine Ausbildung via «Verein
B.___
» zu machen, für eine gute Idee. Für die Motivation des Beschwerdeführers und eine gewisse Erfolgschance spreche, dass er die Konfron
tation mit der Realität nicht scheue, sich seinen Gefühlen stelle und sich selber durchaus auch ein Stück weit realistisch einzuschätzen vermöge. Er erscheine etwas gereift nach dem Tod des Vaters (im Mai 2018) und möchte Boden unter den Füssen gewinnen (
Urk.
8/11/6). Die ambulante Behandlung würde begleitend weitergeführt (ständige Evaluation von Diagnose, Fortschritten, Medikations
möglichkeiten; Krisenintervention; kognitive Arbeit nach Bedarf;
Urk.
8/11/7).
3.2
Die Berufs
berat
eri
n der Beschwerdegegnerin hielt
im «Verlaufsprotokoll Berufs
beratung» vom 2
1.
Januar 2019 (
Urk.
8/28)
zusammenfassend fest, dass der Beschwerdeführer «unter Drogeneinfluss» zum Erstgespräch vom 13. November 2018 erschienen sei. Das Gespräch habe trotzdem stattgefunden. Der Kunde bagatellisiere die Suchtproblematik und zeige keine Einsicht. Gemäss seinen Angaben habe er den
Cannabiskonsum unter Kontrolle. Das Dossier werde (auch in Absprache mit dem RAD [Fallbesprechung vom 2
2.
November 2018]) geschlos
sen. Der Kunde habe die Möglichkeit, ein schriftliches Zusatzgesuch an die IV-Stelle zu richten, sobald er einen erfolgreichen Drogenentzug absolviert habe und eine mindestens vier- bis sechsmonatige Drogenabstinenz aufweisen könne. Das Dossier werde zur Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs an die zuständige Kundenberatung weitergeleitet (
Urk.
8/28/2).
3.3
Zur Fallbesprechung mit dem RAD vom 2
2.
November 2018 hielt die Berufsbera
terin im Verlaufsprotokoll vom 2
1.
J
anuar 2019 Folgendes fest (Urk.
8/28/4):
-
«Eingliederung ist zurzeit nicht möglich
-
Suchtproblematik ist sehr präsent => erschien zum Erstgespräch bei der IV-Berufsberatung und Drogeneinfluss
-
Gemäss Arz
t
berichte, keine Einsicht, keine Motivation, sich stationär behan
deln zu lassen
-
Empfehlung: Drogenentzug, um festzustellen, welche Diagnosen dann noch bestehen, und dann Leistungseinschätzung
-
Ob der Kunde jeweils in
1.
AM eingegliedert werden kann ist sehr unwahr
scheinlich bei
vorhandener
Suchtp
roblematik und Vorgeschichte =>
Abweis
.»
4
.
4.1
Unter den Parteien umstritten und zu prüfen ist der Anspruch des
Beschwerde
führer
s auf berufliche Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 8 IVG (
Urk. 2;
vgl. E. 1.1).
4.2
4.2.1
In
formeller
Hins
icht
ist vorweg
darauf hinzuweisen, dass die Kürzung oder Ver
weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung grundsätzlich eine vorgän
gige schriftliche Ermahnung und Einräumung einer Bedenkzeit verlangt (vgl. E. 1.5-6). Die
Beschwerdegegnerin
hat
an keiner Stelle
behauptet, dass sie eine solche Ermahnung vorgenommen hat,
d
en Akten ist
sodann auch kein derartiges Vorgehen
zu entnehmen
. Demnach ist zu prüfen, ob vorliegend eine Ausnahme
konstellation gegeben ist, in welcher Eingliederungsmassnahmen ohne Durch
führung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
verweigert werden
durf
ten.
4.2.2
Eine Verweigerung oder Kürzung von Leistungen ohne Mahn- und
Bedenkzeit
verfahren
wäre nach dem Gesagten zulässig, wenn einer der in Art. 7b Abs. 2 IVG aufgezählten Tatbestände erfüllt (vgl. E. 1.6.3) oder von einem fehlenden Eingliederungswillen (vgl. E. 1.3.3) auszugehen wäre.
Die Rechtsprechung hat den Anwendungsbereich von Art. 7b Abs. 2 IVG auf Fälle qualifizierter Pflichtverlet
zung beschränkt, zum Beispiel strafrechtlich
relevante Betrugshandlung oder wenigstens bewusste Verfälschung medizinischer Untersuchungsergebnisse, etwa durch Vortäuschen eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes mit dem Ziel, Versicherungsleistungen zu erschleichen; in allen anderen Fällen ist selbst bei unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht zunächst das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durchzuführen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_743/2018 vom 27. Mai 2019
E. 5.2.2
mit Hinweisen).
Dass der
Beschwerdeführer
eine qualifizierte Pflichtverletzung im Sinne der Rechtsprechung beging, ist nicht ersichtlich. Die Leistungsverweigerung erfolgte gestützt darauf, dass der
Beschwerdeführer
unter dem Einfluss von THC zum Gespräch bei der Berufsberatu
ng erschienen war (vgl. Urk. 2), was keine qualifi
zierte Pflichtverletzung im Sinne der zitierten Rechtsprechung darstellt.
Sofern die
Beschwerdegegnerin
aufgrund des
Zustand
es und de
s Verhalten
s
des
Beschwerdeführer
s anlässlich des Abklärungsgesprächs auf einen fehlenden Ein
gliederungswillen schloss, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden.
So ist gemäss
der Rechtsprechung nur dann von fe
hlendem Eingliederungswillen beziehungs
weise
fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit auszugehen, wenn er mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrsch
einlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6
mit Hinweisen) feststeht. Dabei sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeu
gung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein kön
nen die im
Vorbescheidverfahren
und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen
beziehungsweise
gestellten Anträge (Urteil des Bun
desgerichts 9C_231/2015 vom
7.
September 2015 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Gegenüber
Dr.
A.___
zeigte sich der Beschwerdeführer motiviert (vgl.
E.
3.1; vgl. auch
Urk.
8/18).
In seiner Beschwerde betonte er seinen Willen, eine Lehr
e
zu absolvieren (Urk. 5 S. 1)
,
und seine Überzeugung,
dafür
Angst und psy
chosomatische Schmerzen überwinden zu können und zu wollen. Obwohl der THC-Konsum im Leben des
Beschwerdeführer
s sehr präsent ist (vgl. Urk. 8/28/3, Urk. 5 S. 3, vgl. auch E. 3.2), erklärte er seine Bereitschaft,
sich
im Zusammen
hang mit beruflichen Massnahmen auch
mit der
Minimierung seines Konsums
und psychiatrischer Unterstützung
auseinanderzusetzen (Urk. 5 S. 5).
Auch die gestellten Anträge sprechen für einen bestehenden Eingliederungswillen auf Sei
ten des
Beschwerdeführer
s (Urk. 5 S. 2).
Vor diesem Hintergrund
kann ein fehlender Eingliederungswille nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit
angenommen
werden. Somit
hätte die
Beschwer
degegnerin
vor der Abweisung des Leistungsbegehrens zwingen
d
ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durchführen müssen.
4.3
Im Übrigen ist dem Bericht von Dr.
A.___
vom 25. August 2018 (vgl. E. 3.1) zwar zu entnehmen, dass er eine Abstinenz für angezeigt hält und er sich davon eine Verbesserung namentlich auch der von ihm erhobenen Konzentrationsdefi
zite verspricht. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin offenbar vertretenen Auffassung (Urk. 7) geht aus seinem Bericht aber nicht hervor, dass aus seiner Sicht für eine erfolgreiche Durchführung von Eingliederungsmassnahmen ein vorgängiger Cannabisentzug mit anschliessender vollständiger Abstinenz wäh
rend vier bis sechs Monaten erforderlich (und zumutbar) ist (vgl. E. 1.4 und E. 1.5).
4.
4
Demnach hätte die
Beschwerdegegnerin
den Anspruch des
Beschwerdeführer
s auf berufliche Massnahmen nicht
ohne Weiteres
mit der Begründung abweisen dür
fen, er habe sich zunächst einem Cannabisentzug zu unterziehen und eine vier- bis sechsmonatige Abstinenz vorzuweisen.
4.5
Anzumerken bleibt, dass bislang keine konkrete fachärztliche Einschätzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit vorliegt. Diese ist aber für die Beur
teilung der objektiven Eingliederungsfähigkeit von massgeblicher Bedeutu
ng (vgl. E. 1.3.6), weshalb sich der medizinische Sachverhalt diesbezüglich als ergänzungsbedürftig
erweist
.
5.
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen, damit sie eine
umfassende, den spezifi
schen normativen Vorgaben (vgl. BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281 betref
fend die Beurteilung der Auswirkungen psychischer Erkrankungen auf das funk
tionelle Leistungsvermögen und das in E. 1.1.3 erwähnte, zur Publikation bestimmte Urteil des Bundesgerichts 9C_724/2018 vom 11. Juli 2019 betreffend Beurteilung der Auswirkungen von Suchterkrankungen auf das funktionelle Leis
tungsvermögen [Änderung der Rechtsprechung]) genügende psychiatrische Abklärung, die insbesondere auch Aufschluss über die Eingliederungsfähigkeit des
Beschwerdeführers gibt, veranlasse.
Danach hat sie über den Anspruch des
Beschwerdeführer
s auf berufliche Massnahmen, namentlich auch die von ihm beantragte Ausbildung, neu zu verfügen.
Dabei wird
(auch)
die IV-Stelle die neue Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bei Vorliegen einer Suchterkrankung (vgl. E. 1.1.3) zu berücksichtigen haben.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
-
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 6
00.-- festzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen der
beschwerdeführenden
Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 mit Hinweisen). Entsprechend sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne
gutgeheissen,
dass
die Verfügung vom 21. Januar 2019
aufgehoben
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
A
nspruch des Beschwerdeführers
auf berufliche
Massnahmen
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKübler