# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e574928b-f3bf-50a0-9d78-bb347caa58e5
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-27
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 27.05.2015 110 2015 17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2015-17_2015-05-27.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2015/17 Bern, 27. Mai 2015

in der Beschwerdesache zwischen

Y.________
Beschwerdeführer

und

Herrn X.________
Beschwerdegegner

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg, Bauinspektorat, Höchhusweg 5, 
3612 Steffisburg

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg vom 
23. Januar 2015 (Baugesuch Nr. 2014-1-027; Anbau)

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdegegner reichte am 16. Oktober 2014 bei der Gemeinde Steffisburg 

ein Baugesuch ein für einen Anbau an ein bestehendes Gebäude auf Parzelle Steffisburg 

Grundbuchblatt Nr. Z.________. Die Parzelle liegt in der Zone WG3 (Wohn- und 

Gewerbezone). Gegen das Bauvorhaben erhob der Beschwerdeführer Einsprache.

Mit Gesamtentscheid vom 23. Januar 2015 erteilte die Gemeinde Steffisburg die 

Gesamtbaubewilligung.

2

2. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 12. Februar 2015 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt die 

Aufhebung des Gesamtentscheides vom 23. Januar 2015 und die Erteilung des 

Bauabschlags. Zur Begründung macht er insbesondere geltend, der angefochtene 

Entscheid verletze sein rechtliches Gehör. Zudem genüge die Baueingabe den 

gesetzlichen Anforderungen nicht. Die Erteilung der Gesamtbaubewilligung verstosse auch 

gegen die kommunalen Nutzungs- und Ästhetikvorschriften.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Die Gemeinde Steffisburg beantragt 

in ihrer Stellungnahme vom 16. März 2015 die Abweisung der Beschwerde und die 

Bestätigung des angefochtenen Entscheids. Auf ihre Argumente wird im Rahmen der 

Erwägungen eingegangen. Der Beschwerdegegner hat sich nicht vernehmen lassen. Der 

Beschwerdeführer hat mit Eingabe vom 4. Mai 2015 an seinen Anträgen festgehalten.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG2. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann 

er – unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel 

angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im 

vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide 

können nach Art. 40 Abs. 1 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei 

der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen 

den Gesamtentscheid zuständig.

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).
2 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

3

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer 

Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG in Verbindung mit 

Art. 40 Abs. 2 BauG). Der Beschwerdeführer, dessen Einsprache abgewiesen wurde, ist 

durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung 

formell legitimiert. Die Beschwerdelegitimation setzt jedoch auch eine materielle Beschwer 

voraus, d.h. die Beschwerdeführenden müssen durch das Bauvorhaben unmittelbar in 

eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sein; sie müssen durch dieses in höherem 

Mass als die Allgemeinheit betroffen sein und zum Streitgegenstand eine besondere 

Beziehungsnähe haben. Die Betroffenheit kann rechtlicher oder auch nur tatsächlicher 

Natur sein. Sie muss aber hinreichend sein, d.h. eine bestimmte Intensität erreichen, so 

dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden 

kann. Der Nachteil muss persönlich und unmittelbar sein. Diese Anforderungen grenzen 

die Beschwerden betroffener Drittpersonen von der unzulässigen Popularbeschwerde ab.4

c) Der Beschwerdegegner hat die Legitimation des Beschwerdeführers im 

vorinstanzlichen Verfahren bestritten. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid 

dazu fest, das Gebäude der Y.________ befinde sich an der A.________strasse 134; die 

Luftdistanz zur Parzelle Steffisburg Grundbuchblatt Nr. Z.________ (B.________strasse 

77) betrage ca. 64 Meter. Die Einsprachelegitimation ergebe sich daraus, dass der Anbau 

von der Parzelle des Beschwerdeführers aus sichtbar sei.

d) Nachbarn des Baugrundstücks stehen naturgemäss in einer besonders nahen 

Beziehung zur Streitsache. Dabei ist nicht zwingend vorausgesetzt, dass das Grundstück 

des Einsprechers bzw. Beschwerdeführers direkt an das Baugrundstück angrenzt. Bei 

ästhetischen Einwänden gilt die Sichtverbindung vom Nachbargrundstück auf das 

Bauvorhaben als entscheidend.5 Den im Grundstücksinformationssystem Grudis 

verfügbaren Plänen und der Fotodokumentation in den Vorakten6 ist zu entnehmen, dass 

zwischen dem Grundstück des Beschwerdeführers und dem bestehenden Wohnhaus des 

Beschwerdegegners grösstenteils freie Sicht besteht. Die Vorinstanz hat demnach zu 

Recht die materielle Legitimation des Beschwerdeführers bejaht; damit ist dieser auch zur 

Anhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert.

4 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 65 N. 8; BGE 133 II 400 E. 2.2.
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 40-
41 N. 4 und Art. 35-35c N. 17.
6 Vorakten, pag. 55.

4

Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.

2. Rechtliches Gehör

a) Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, 

indem sie den angefochtenen Entscheid ungenügend begründet habe. Sie berufe sich im 

Hinblick auf die in der Einsprache geäusserten ästhetischen Bedenken auf die langjährige 

Praxis ihrer kommunalen Bauverwaltung und der kantonalen Denkmalpflege. Dies genüge 

ohne weitere Erklärung nicht, um nachzuvollziehen, wie der Einklang mit den 

Bauvorschriften begründet werde. Die Vorinstanz äussere sich in keiner Weise zur 

Einsprachebegründung, wonach der Anbau die nunmehr "aneinander geschachtelten" 

Gebäude als einer langen Mauer ähnlich in Erscheinung treten lasse und dadurch störend 

wirke. Der Hinweis auf die Praxis der Denkmalpflege erwecke zudem den Eindruck, dass 

die Denkmalpflege angehört worden sei. Dem Beschwerdeführer sei jedoch keine 

entsprechende Stellungnahme zugestellt worden. Falls keine Stellungnahme der 

Denkmalpflege vorliege, sei es irreführend, wenn sich die Baubewilligungsbehörde auf 

diese berufe.

b) Eine Verfügung muss die Tatsachen, Rechtssätze und Gründe enthalten, auf die sie 

sich stützt.7 Die Begründung muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen den Entscheid 

sachgerecht anfechten können. Deshalb muss die Behörde mindestens kurz die 

Überlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid 

stützt. Sie muss sich dabei nicht ausdrücklich mit jeder Behauptung zum Sachverhalt und 

jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken.8 Die Begründung muss jedoch umso 

ausführlicher und differenzierter ausfallen, je komplexer oder umstrittener ein Sachverhalt 

ist, je stärker ein Sachverhalt in die individuellen Rechte eingreift und je grösser der 

Entscheidungsspielraum der Behörde ist.9

7 Art. 52 Abs. 1 Bst. b des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
8 BGE 134 I 83 E. 4.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N. 6 ff.
9 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N. 8.

5

c) Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid mit den Einsprachegründen 

auseinandergesetzt, indem sie folgende drei Rügen behandelte: Beeinträchtigung des 

Ortsbildes, Dachform sowie Pflicht zur Nutzung als Mehrfamilienhaus. Zur ästhetischen 

Beurteilung führte sie aus:

"Es entspricht der langjährigen Praxis der Bauverwaltung Steffisburg und der kantonalen 

Denkmalpflege, dass sich Anbauten vom bestehenden Gebäude hinsichtlich der 

Materialisierung, der Farbe und der Dachform abheben sollen. Ein Anbau soll sich vom 

bestehenden Gebäude abheben. Der Neubau bzw. Anbau soll klar ablesbar und ersichtlich 

sein. Die Gemeinde hat in der Bauvoranfrage vom 4. November 2013 der Bauherrschaft 

empfohlen, den Anbau gemäss der Baueingabe einzugeben."

Sowie:

"Es entspricht der langjährigen Praxis der Bauverwaltung Steffisburg und der kantonalen 

Denkmalpflege, dass Anbauten wenn möglich mit einem Flachdach zu versehen sind. Es 

wurde der Bauherrschaft empfohlen, den Anbau mit einem Flachdach und einem Luftraum 

zwischen dem bestehendem Ziegeldach und [dem] Flachdach auszuführen."

d) In ihrer Stellungnahme vom 16. März 2015 führt die Vorinstanz aus, das 

Baugrundstück sei im kantonalen Bauinventar nicht als erhaltens- oder schützenswertes 

Objekt angeführt oder einer entsprechenden Baugruppe zugeteilt. Die Einholung eines 

Fachberichts oder einer Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege sei deshalb nicht 

erforderlich gewesen; die gestalterische Beurteilung sei durch das Bauinspektorat der 

Gemeinde erfolgt. Mit dem Hinweis auf die Praxis der Denkmalpflege sollte lediglich 

gezeigt werden, dass die Beurteilung der Gestaltung von Anbauten an bestehende 

Gebäude im Einklang mit der Beurteilungspraxis der kantonalen Denkmalpflege stehe. Die 

Anwendung der denkmalpflegerischen Gestaltungsgrundsätze auf nicht erhaltens- oder 

schützenswerte Bauten könne nicht als falsch gewertet werden.

e) Die ästhetische Beurteilung eines Bauvorhabens nach Art. 9 BauG und den 

gemeinderechtlichen Vorschriften dient anderen Schutzzielen als die Denkmalpflege nach 

Art. 10a ff. BauG. Bei letzterer geht es um die Pflege schützens- und erhaltenswerter 

Bausubstanz mittels Abbruch- und Beeinträchtigungsverbot. Das hier in Frage stehende 

Bauprojekt betrifft jedoch unbestrittenermassen kein Baudenkmal. Vielmehr geht es um die 

6

allgemeine gestalterische Beurteilung des projektierten Anbaus im Sinne einer 

ästhetischen Störungsabwehr.10

Mit dem Hinweis im angefochtenen Entscheid auf die Praxis der Denkmalpflege hat die  

Vorinstanz mindestens dem Anschein nach eine Vermischung von allgemeinem 

Ortsbildschutz einerseits und Denkmalpflege andererseits herbeigeführt. Sie erweckte mit 

ihren Ausführungen zur Praxis der Denkmalpflege den Eindruck, dass sich die 

Denkmalpflegebehörde zum vorliegenden Projekt geäussert habe. Der Beschwerdeführer, 

dem keine entsprechende Stellungnahme zugestellt worden war, hatte demnach 

begründeten Anlass, im Beschwerdeverfahren die Verletzung des rechtlichen Gehörs zu 

rügen.

Die Vorinstanz holt in ihrer Stellungnahme vom 16. März 2015 die nötige Klärung nach. 

Demnach geht es darum, dass sie sich von ästhetischen Überlegungen hat leiten lassen, 

welche auch bei der Beurteilung von Anbauten an denkmalpflegerisch geschützte Objekte 

zur Anwendung gelangen. Hingegen hat die Vorinstanz keinen Bericht der 

Denkmalpflegebehörde eingeholt. Die Befürchtung des Beschwerdeführers, es sei ihm ein 

solcher Bericht vorenthalten worden, erweist sich damit als unbegründet.

f) Soweit im Vorgehen der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu 

erblicken ist, konnte diese mit der Klärung im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt 

werden. Bei der Kostenverlegung ist jedoch zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdeführer durch den missverständlichen Hinweis auf die Praxis der Denkmalpflege 

zur beschwerdeweisen Geltendmachung der Gehörsverletzung veranlasst wurde.

g) Die Vorinstanz machte im angefochtenen Entscheid keine Ausführungen zur 

Gebäudelänge bzw. "Staumauerwirkung", sondern holte dies in ihrer Stellungnahme vom 

16. März 2015 nach. Ob der angefochtene Entscheid in dieser Hinsicht mangelhaft 

begründet ist, kann offen bleiben; eine allfällige Verletzung des Gehörsanspruchs des 

Beschwerdeführers wurde im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt. Eine zusätzliche 

Kostenausscheidung wäre nicht gerechtfertigt.

10 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 13.

7

3. Mangelhafte Baueingabe

a) Der Beschwerdeführer rügt, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden 

Pläne seien nicht geeignet zur Feststellung, dass die angeblich "ständige Praxis" erfüllt 

werde. Nach der einschlägigen Richtlinie des Kantons müssten Baueingaben einen 

Situationsplan samt Grundstücksliste enthalten. Die Voraussetzungen für einen Verzicht 

darauf seien nicht gegeben.

b) Die Vorinstanz führt in ihrer Stellungnahme vom 16. März 2015 aus, der eingereichte 

Situationsplan entspreche den Anforderungen nach Art. 12 BewD11. Nach dem 

Bewilligungsdekret sei das Einreichen einer Eigentümerliste nicht obligatorisch. Die 

Gemeinde kläre die Eigentumsverhältnisse mit dem Grundstücksinformationssystem des 

Kantons Bern (Grudis) ab.

c) Nach Art. 10 Abs. 3 BewD ist dem Baugesuch u.a. ein Situationsplan beizulegen. 

Dieser muss im vermessenen Kantonsgebiet auf einer vom Nachführungsgeometer 

unterzeichneten Kopie des Grundbuchplans erstellt werden und die Angaben nach Art. 13 

BewD enthalten, d.h. insbesondere Angaben über die Bau- und die Nachbarparzellen (Art. 

13 Bst. a BewD) und über Lage und Grundfläche des Bauvorhabens (Art. 13 Bst. f BewD).

d) Der angefochtene Entscheid stützt sich auf den Situationsplan vom 17. Oktober 

2014, von der Bauverwaltung Steffisburg gestempelt mit Datum vom 20. Oktober 2014. 

Dieser erfüllt die obigen Anforderungen. Gemäss der BSIG12-Weisung Nr. 7/725.1/41 vom 

4. Januar 2011 bildet die Grundstückliste eine obligatorische Beilage zum Situationsplan. 

Nach der Weisung erstellt der Nachführungsgeometer die Grundstücksliste aus dem 

elektronischen Datenbestand des Kantons. Indem die Vorinstanz diese Daten selber 

beschaffte und in ihrem Entscheid berücksichtigte, verfügte sie über die relevanten 

Informationen. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer ein Nachteil 

erwachsen oder sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden wäre. Auch die 

Projektpläne sind nicht zu beanstanden und geben zusammen mit den übrigen 

Baugesuchsunterlagen Aufschluss über die Ausgestaltung des geplanten Anbaus. Ob den 

ästhetischen Anforderungen Genüge getan wird bzw. die Vorinstanz dies korrekt geprüft 

und begründet hat, ist nicht eine Frage der Ausgestaltung der Pläne.

11 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
12 Bernische Systematische Information Gemeinden.

8

4. Ästhetik

a) Der Beschwerdeführer kritisiert in verschiedener Hinsicht die ästhetische 

Ausgestaltung des projektierten Anbaus. Er führt zunächst an, der Anbau führe zu einer 

störenden Wirkung, weil die Gebäude mit dem Anbau einer langen Mauer ähnlich in 

Erscheinung träten und "aneinander geschachtelt" wirkten ("Staumauerwirkung"). Weiter 

sei die geplante Dachform (Flachdach) weder dem bestehenden Gebäude noch der 

Umgebung angepasst. Nach Art. 38 Abs. 1 und 2 GBR13 seien das Orts- und Strassenbild 

beeinträchtigende Dachformen und Bedachungsmaterialien untersagt; in Gebieten mit 

einheitlicher Dachgestaltung könne die Baupolizeibehörde eine Angleichung der Dachform 

verlangen. Schliesslich wirke der moderne, formreduzierte Anbau mit der vollflächig 

verglasten Südfront und der gewählten dunkelblauen Farbe wie ein Fremdkörper unter den 

umgebenden Bauten, wirke wie ein an das bestehende Gebäude angehängter "Rucksack" 

und bringe damit das Bauvolumen aus dem Gleichgewicht.

b) Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, 

Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt 

die „ästhetische Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. 

Eine Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden 

Überbauung schafft, der erheblich stört. Art. 9 Abs. 1 BauG nennt als Beispiele eine 

störende Farb- oder Materialwahl, eine ortsfremde Bau- oder Dachform und dergleichen.

Nach Art. 32 GBR sind Bauten und Anlagen hinsichtlich ihrer Gesamterscheinung, Lage, 

Proportionen, Dach- und Fassadengestaltung, Material, Farbwahl und 

Aussenraumgestaltung so auszubilden, dass sie das Orts- und Landschaftsbild nicht 

beeinträchtigen. Diese allgemeine Ästhetiknorm bewegt sich im Rahmen von Art. 9 Abs. 1 

BauG und hat neben dieser Vorschrift keine selbständige Bedeutung. Sie wird jedoch 

ergänzt durch konkrete Vorschriften im Gemeindebaureglement, die sich u.a. auf die 

Maximallänge von Gebäudegruppen und auf Dachformen beziehen.

13 Baureglement der Gemeinde Steffisburg vom 19. September 1996 (Inkrafttreten).

9

c) Art. 29 Abs. 3 GBR erlaubt die Nichteinhaltung des Gebäudeabstands im Falle der 

Einräumung von Näherbaurechten. Der Gebäudeabstand kann damit bis auf Null reduziert 

werden. Bei einer Reduktion des Gebäudeabstands auf unter 6 Meter gelten jedoch die 

betroffenen Gebäude als zusammengebaute Gebäudegruppe. Die Gesamtlänge der 

Gebäudegruppe darf diesfalls die maximale Gebäudelänge nicht überschreiten. In der 

Zone WG 3 beträgt die maximale Gebäudelänge 50 Meter.14 Die Gebäude an der 

B.________strasse 75-79 sind demnach – ob mit oder ohne den projektierten Anbau – als 

zusammengebaute Gebäudegruppe zu betrachten. Dies deshalb, weil die Lücke, in die der 

Anbau zu stehen kommt, weniger als 6 Meter beträgt. Die Gebäudegruppe erreicht die 

maximale Gebäudelänge nicht. Mit dem projektierten Anbau ändert sich daran nichts. In 

Anbetracht dessen, dass das Gemeindebaureglement in der fraglichen Zone 

Gebäudelängen von 50 Metern zulässt, ist unter gestalterischen Gesichtspunkten nicht zu 

beanstanden, dass mit dem Anbau eine bestehende Lücke innerhalb der maximalen 

Gebäudelänge geschlossen wird. Entsprechend kann auf den vom Beschwerdeführer 

beantragten Augenschein verzichtet werden.

d) Gemäss Art. 38 Abs. 1 GBR sind das Orts- und Strassenbild beeinträchtigende 

Dachformen und Bedachungsmaterialien untersagt. Welche Formen und Materialien 

beeinträchtigend wirken, kann nicht generell (namentlich zu Ungunsten von Flachdächern) 

beantwortet werden, sondern hängt von den Umständen, insbesondere von der 

Ausgestaltung der umgebenden Bauten ab. Nach Art. 38 Abs. 2 GBR kann eine 

Angleichung von Firstrichtung und Dachform in Gebieten verlangt werden, welche eine 

einheitliche Dachgestaltung aufweisen. Sodann ist auf historische Baugruppen und die 

alten Dorfteile besonders Rücksicht zu nehmen.

Das fragliche Grundstück befindet sich in der Zone WG3. In dieser sind Wohnbauten, 

Dienstleistungsbetriebe und Gewerbebetriebe zugelassen.15 Sie umfasst keine 

schützenswerten Teile des Dorfkerns.16 Die Vorinstanz weist in ihrer Stellungnahme vom 

16. März 2015 darauf hin, dass eine Vielzahl bestehender An- und Nebenbauten an der 

B.________strasse bereits Flachdachformen aufweisen. Es handelt sich demnach hierbei 

nicht um einen Fall, in dem sich eine Angleichung an eine herkömmliche Dachform 

aufdrängt.

14 Art. 60 GBR.
15 Art. 47 Abs. 1 GBR.
16 Diese befinden sich in der Kernschutz- und der Kernergänzungszone, vgl. Art. 48 GBR.

10

Art. 38 Abs. 3 GBR schreibt zudem vor, dass auf Hauptgebäuden in der Regel geneigte 

Dächer zu erstellen sind. Die Beschränkung dieser Regel auf Hauptgebäude lässt den 

Umkehrschluss zu, dass bei An- und Nebenbauten keine reglementarische Präferenz für 

geneigte Dächer besteht. Für die Sichtweise des Beschwerdeführers, dass Anbauten die 

selbe (geneigte) Dachform aufweisen sollten wie die Hauptbaute, finden sich im 

Gemeindebaureglement keine Anhaltspunkte. Die von der Vorinstanz angeführten 

Gestaltungsgrundsätze, wonach sich Anbauten u.a. durch ein Flachdach von der 

bestehenden Baute klar abheben sollen, widersprechen dem Gemeindebaureglement 

nicht. 

e) Nach dem angefochtenen Entscheid sollen sich Anbauten vom bestehenden 

Gebäude hinsichtlich der Materialisierung, der Farbe und der Dachform abheben. Der 

Neubau soll klar ablesbar und ersichtlich sein. In ihrer Stellungnahme vom 16. März 2015 

ergänzt die Vorinstanz, dass diese Praxis den weit verbreiteten Grundsätzen der 

Architekturlehre entspreche. Ein Steildach würde den Anbau höher erscheinen lassen und 

in das bestehende Dach des Hauptgebäudes hineinragen, was aus gestalterischer Sicht zu 

einer wilden Dachlandschaft und einem Flickwerk führe; aus architektonischer Sicht stelle 

dies eine massiv schlechtere Lösung dar.

Nach dem Gesagten lassen sich weder aus allgemeinen ästhetischen Überlegungen 

gemäss Art. 9 BauG noch aus dem Gemeindebaureglement Beurteilungsgrundsätze 

ableiten, die bei Anbauten an bestehende Gebäude gegen eine moderne Bauweise 

sprechen. Im Gegenteil lässt sich das Favorisieren einer modernen, sich klar vom 

Bestehenden abhebenden Bauweise bei Anbauten mit den Vorschriften des 

Gemeindebaureglements, welche die ästhetische Generalklausel konkretisieren, gut 

vereinbaren. Eine Ausgestaltung mit Flachdach, grossflächiger Verglasung und sich klar 

abhebender Farbgestaltung verstösst demnach nicht gegen die anwendbaren 

Ästhetikvorschriften. Auf das Einholen des vom Beschwerdeführer beantragten 

Fachberichts der Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) kann 

verzichtet werden.

5. Zonenkonformität

11

a) Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die Vorinstanz hätte Art. 47 Abs. 3 GBR zur 

Anwendung bringen sollen. Nach dieser Vorschrift sind in der Wohn-/Gewerbezone WG3 

Gebäude ohne Gewerbeanteil als Mehrfamilienhäuser zu erstellen. Der Beschwerdeführer 

führt an, mit der Einführung dieser Vorschrift im Jahr 2007 sei ein bewusster planerischer 

Entscheid gefällt worden: In der Zone WG3 seien nur noch Gebäude mit Gewerbeanteil 

oder Mehrfamilienhäuser zulässig. Mit dem geplanten Anbau, welcher das 

Gebäudevolumen erheblich erweitere, werde jedoch der jetzige Zustand zementiert und 

das planerische Ziel verfehlt.

b) Nach dem angefochtenen Entscheid beizieht sich Art. 47 Abs. 3 GBR auf Neubauten, 

die in der Zone WG3 erstellt werden. Hier handle es sich um eine bestehende Liegenschaft 

mit Besitzstandsgarantie. Es wäre nach Ansicht der Vorinstanz unverhältnismässig, den 

Bau eines Mehrfamilienhauses einzuverlangen. Das Erstellen eines Anbaus als 

Wohnungserweiterung sei auch in der Zone WG3 möglich.

c) Die Gemeinden geniessen – im Rahmen des übergeordneten Rechts und der 

übergeordneten Planung – Autonomie in ihrer Ortsplanung (Art. 65 Abs. 1 BauG). 

Insbesondere können sie im gesetzlichen Rahmen die Art und das Mass der baulichen 

Nutzung näher ordnen.17 Sie definieren die entsprechenden Zonen und legen deren 

Ausdehnung fest.18 Innerhalb der Bauzone können sie Zonen mit bestimmter Nutzungsart 

unterscheiden.19

Das Baureglement der Gemeinde Steffisburg kennt innerhalb der Bauzone vielfältige 

Zonenarten, namentlich Wohnzonen, kombinierte Wohn- und Gewerbezonen, eine 

Kernschutzzone, eine Arbeitszone usw.20 In der hier massgebenden Zone WG3 sind 

Wohnbauten, Dienstleistungsbetriebe und Gewerbebetriebe, die den Anforderungen der 

Umweltschutzgesetzgebung genügen, zugelassen.21 Ausgeschlossen sind gewerbliche 

Nutzungen, die den funktionellen und baulichen Charakter der Wohn- und Gewerbezone 

17 Art. 69 Abs. 2 Bst. a BauG.
18 Art. 71 ff. BauG.
19 Art. 72 Abs. 4 BauG.
20 Art. 46 ff. GBR.
21 Art. 47 Abs. 1 GBR.

12

beeinträchtigen.22 Schliesslich sind, wie erwähnt, "Gebäude ohne Gewerbeanteil als 

Mehrfamilienhäuser zu erstellen".23

d) Der Wortlaut der Bestimmung ("erstellen") stützt die Ansicht der Vorinstanz, dass 

sich diese auf Neubauten bezieht. Obwohl sie dies nicht ausdrücklich ausführt, geht die 

Vorinstanz offenbar davon aus, dass sich der Anwendungsbereich auf neue Hauptbauten 

beschränkt, denn sie nimmt an, dass ein neuer Anbau an das bestehende Einfamilienhaus 

zulässig ist, ohne dass dies die Pflicht zur Mehrfamilienhausnutzung auslösen würde.

e) Es ist vorab Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigenen Vorschriften 

verstanden haben will. Soweit der Gemeinde beim Erlass der Rechtsnormen Autonomie 

zukommt, geniesst sie nämlich auch bei der Anwendung des kommunalen Rechts einen 

gewissen Beurteilungsspielraum. Ist ihre Auslegung der Norm rechtlich vertretbar, darf eine 

Rechtsmittelbehörde nicht einer anderen, ebenfalls möglichen oder vertretbaren Auslegung 

den Vorzug geben.24

Die Auslegung der Vorinstanz, wonach die Nutzung entweder mit Gewerbeanteil oder als 

Mehrfamilienhaus nur bei Erstellung einer neuen Hauptbaute obligatorisch ist, lässt sich mit 

dem Wortlaut der Bestimmung vereinbaren. Vertretbar erscheint sie auch im Hinblick auf 

Sinn und Zweck der Norm. Die Differenzierung zwischen reinen Wohnzonen einerseits und 

kombinierten Wohn- und Gewerbezonen andererseits spricht nicht gegen eine 

Auslegungsweise, wonach die Pflicht zur zonentypischen Nutzung (Gewerbeanteil oder 

Mehrfamilienhausnutzung) erst mit der Erstellung einer neuen Hauptbaute ausgelöst 

werden soll. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers entfernt sich die Vorinstanz 

damit nicht vom planerischen Ziel, welches den Zonenvorschriften zugrunde liegt. Das 

bestehende Gebäude kann mit oder ohne Anbau nicht ohne weitere bauliche 

Veränderungen als Mehrfamilienhaus genutzt werden; dies würde vielmehr mit grosser 

Wahrscheinlichkeit den Abbruch und die Neuerstellung eines Gebäudes bedingen. Die 

Möglichkeit einer späteren Nutzung mit einem neu erstellten Mehrfamilienhaus (oder 

Gebäude mit Gewerbeanteil) bleibt bestehen. Sinn und Zweck der Zonenvorschrift bleiben 

damit gewahrt.

22 Art. 47 Abs. 2 GBR.
23 Art. 47 Abs. 3 GBR.
24 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 3. Aufl., Band II, Bern 2010, Art. 65 
N. 3.

13

Es besteht demnach kein Anlass, von der vertretbaren Auslegung der Vorinstanz 

abzuweichen. Die Erstellung eines Anbaus kann bewilligt werden, auch wenn das 

Gebäude damit weiterhin als Einfamilienhaus genutzt werden soll.

6. Zusammenfassung und Kosten

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und der Gesamtentscheid der 

Gemeinde Steffisburg vom 23. Januar 2015 zu bestätigen. Bei diesem Ausgang des 

Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die Verfahrenskosten zu tragen, soweit 

nicht das prozessuale Verhalten einer Partei oder besondere Umstände eine andere 

Kostenverlegung gebieten (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Im vorliegenden Fall rechtfertigt es 

sich, die Verfahrenskosten zu reduzieren, weil der Beschwerdeführer durch 

missverständliche Ausführungen im angefochtenen Entscheid veranlasst worden ist, die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs zu rügen. Die Pauschalgebühr von Fr. 1'200.– (Art. 103 

Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 GebV25) ist daher angemessen zu 

reduzieren. Dem Beschwerdeführer wird eine Gebühr von Fr. 800.– auferlegt.

Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Gesamtentscheid der Gemeinde Steffisburg 

vom 23. Januar 2015 wird bestätigt.

2. Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 800.– zur 

Bezahlung auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid 

in Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

25 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

14

IV. Eröffnung

- Y.________, eingeschrieben

- Herrn X.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg, Bauinspektorat, eingeschrieben

- Regierungsstatthalteramt Thun, zur Kenntnis

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

B. Egger-Jenzer,

Regierungspräsidentin