# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28f82087-22da-5ef8-883a-488a3c9d2ca8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-28
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenzusprache mangels zweifelloser Unrichtigkeit nicht rechtens. Ausserdem wurde die rentenzusprechende Verfügung materiell richterlich überprüft, weshalb eine wiedererwägungsweise Aufhebung nicht möglich ist. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2023.00080
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00080.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00080
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
28. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur
Baur
Imkamp
& Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1969, zog sich bei einem Unfall am 7. April 2002 eine Knie
verletzung zu (Urk. 7/9/68) und meldete sich am 25. August 2006 (Eingang
2
. November 2006) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, das von den Ärzten der
Y.___
am 6. Februar 2008 erstattet wurde
(Urk. 7/29), und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69)
von November 2005 bis April 2006 eine halbe Rente, von Mai bis Septem
ber 2006 eine ganze Rente und ab Oktober 2006 eine
Viertels
rente
zu
(vgl. Urk. 7/60).
1.2
Im Rahmen einer im September
2012 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 7/75; Urk. 7/76/1-3 = Urk. 7/79/1-3) holte die IV-Stelle bei den Ärzten des
Zentrums Z.___
ein
bidisziplinäre
s
(orthopädisch-
traumatologische
s
und psy
chiatrische
s
)
Gutachten ein
,
das
am 20. Februar 2013 erstattet
wurde
(Urk. 7/87)
. Mit Verfügung vom 13. Januar 2014 (Urk. 7/115
= Urk. 7/116/12-14
) stellte die
IV-Stelle die bisherige Rente ein.
Der Versicherte erhob am 14. Februar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2014 und beantragte die Weiterausrichtung der
Vier
telsrente
, even
tuell eine Rückweisung zur umfassenden Abklärung des Gesund
heitszustandes (Urk.
7/116/3-9
S.
2 Ziff. 1-2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. März 2014 (Urk.
7/117
) die teilweise Gutheissung im Sinne einer Rück
weisung zu weiteren Abklärungen.
Das
hiesige
Gericht veranlasste daraufhin ein polydisziplinäres G
erichtsg
utachten, das
s von den Ärzten des Universitätsspitals
A.___
am 11. Dezember 2015 erstattet wurde (Urk.
7/135/3-140
).
Mit Urteil vom 20. Mai 2016 (Urk. 7/144
/1-17
= Urk. 7/149/1-17
, Prozess-Nr. IV.2014.00179
)
hiess das hiesige Gericht die Beschwerde gut und hob die Verfü
gung der IV-Stelle vom 13. Januar 2014 mit der Feststellung auf, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe.
Im Nachgang zu diesem Urteil
bestätigte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 14. Oktober 2016 (Urk. 7/158)
die Weiterausrichtung der
Viertelsrente
ab
1.
März 2014 und verfügte über die Nachzahlungen ab diesem Datum
.
1.3
Im Februar 2017
wurde
auf die Bitte um Prüfung einer Revision mit interner Notiz unter Hinweis auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom
20. Mai 2016
festgehalten, dass keine Revision mehr durchzuführen sei
(vgl. Urk. 7/165).
Der Versicherte melde
te
sich
nach einem Sturz auf die linke Hand mit nachfol
gender Operation (
Urk.
6/172)
am
15. Januar 2018
erneut
bei der Invalidenver
sicherung
zum Leistungsbezug an (Urk.
7/171).
Die IV-Stelle
zog
in der Folge
die Akten des Unfallsversicherers bei (
Urk.
6/173) und holte
bei den Ärzten der
B.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 11. September 2020 erstattet wurde (Urk. 7/2
71
).
Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2021 (Urk. 7/282) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung seiner bisherigen Invaliden
rente in Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte am
2. März 2021
Einwand mit Ergänzungen am
15. März 2021
(Urk. 7/283;
Urk. 7/286)
. Mit neuem
, den Vorbe
scheid vom 1
0.
Februar 2021 ersetzenden
Vorbescheid vom 19. Oktober 2022 (Urk. 7/323) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 14. Oktober 2016 (vgl.
Urk. 7/158
) in Aussicht.
Dagegen erhob der Versicherte am 31. Oktober 2022 Einwand mit Ergänzungen am 18. November 2022 (Urk. 7/324; Urk. 7/329). Mit Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 7/334 = Urk. 2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die Verfügung vom 14. Oktober 2016 (vgl. Urk. 7/158) wiedererwägungsweise auf.
2.
Der Versicherte erhob am 3. Februar 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine
Viertelsrente
zu gewähren. Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2023 (Urk. 6) beantragte die
Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem
Beschwerdeführer
am 16. März 2023 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung
haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
Für Revisionsfälle ist der Zeitpunkt der massgebenden Änderung nach
Art.
88a IVV für das anwendbare Recht entscheidend (Kreisschreiben, KSIR
Rz
9102).
Liegt dieser vor dem
1.
Januar 2022,
finden die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der bis 3
1.
Dezember 2021
gültigen Fassung
Anwendung.
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da vorliegend
eine
bereits vor dem 1. Januar 2022
eingetretene Veränderung beziehungsweise ein vor diesem Zeitpunkt entstandener Rentenanspruch zu prüfen ist
, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.4
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts
9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbe
sondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchs
prüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertret
barer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf
Art.
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substitu
ierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
77 zu Art. 30–31).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 14. Oktober 2016 (vgl. Urk. 7/158) in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) damit, dass bei der erstmaligen
Rentenzusprache
zur Ermitt
lung des
Invaliditätsg
rades
im Rahmen des am
6.
Januar 2009 durchgeführten Einkommensvergleiches
ein leidensbedingter Abzug von 20 % gewährt worden sei. Der Abzug sei dahingehend begründet worden, dass der Beschwerdeführer keine Schwerstarbeit ausführen und das rechte Knie nur vermindert belasten könne sowie aufgrund der psychischen Verfassung eingeschränkt sei.
Ein solcher Abzug sei jedoch nicht zulässig
,
da
im
Y.___
-Gutachten vom Februar 2008
die medizinischen Einschränkungen bereits bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung berücksichtigt worden seien und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führe.
Zudem sei ein Abzug auch deswegen nicht gerechtfertigt, weil angesichts des Belastungsprofils von einem genügend breiten Spektrum an Verweistätigkeiten auszugehen sei.
Damit sei die ursprüngliche
Rentenzusprache
zweifellos unrichtig, weshalb vorliegend ein Wiedererwägungsgrund ausgewiesen sei. Dem stehe auch das Urteil des kantonalen Gerichts vom 20. Mai 2016 nicht entgegen
, da darin lediglich über das Vorliegen eines Revisionsgrundes, nicht aber
über den Einkommensvergleich und den in diesem Rahmen gewährten Leidensabzug entschieden worden sei
.
Aus medizinischer Sicht könne weiterhin auf das Gutachten
der
B.___
vom September 2020 abgestellt werden.
Danach sei dem Beschwerdeführer die Ausübung einer angepassten überwiegend leichten
bis manchmal mittelschweren Tätigkeit
, welche vorwiegend sitzend ausgeübt w
i
rd, weiterhin vollumfänglich möglich und zumutbar. Es liege aus psychiat
rischer Sicht aufgrund der erhöhten Ermüdbarkeit eine Leistungseinschränkung von 20 % vor
(S. 2)
. Somit sei von einer
80%ige
n
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
auszugehen. Nach Durchführung eines Einkommensvergleiches
-
bei welche
m kein leidensbedingter Abzug berücksichtigt worden sei -
resultiere ein IV-Grad von 20 %, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe.
Da der Beschwer
deführer seit mehr als fünfzehn Jahren eine Invalidenrente beziehe, müssten rechtsprechungsgemäss vor der Aufhebung der Invalidenrente grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Sie sei ihrem Eingliederungs
auftrag insofern nachgekommen, als
dass
sie diese dem Beschwerdeführer aktiv angeboten habe (S.
3
).
2.2
Der Beschwerdeführer
stellte sich demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) auf den Standpunkt,
dass es sich beim leidensbedingten Abzug entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin nicht um eine doppelte Berücksichtigung
der Einschränkung handle.
Mit dem leidensbedingten Abzug sei berücksichtigt worden, dass er psychisch beeinträchtigt sei. Dies sei nämlich bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei der damaligen
Rentenzusprache
nicht berücksichtigt worden. Sodann sei der leidensbedingte Abzug eben genau für körperliche Schwerstarbeiter wie ih
n
entworfen worden, weil ihm eine solche nicht mehr möglich sei. Sodann sei auch die Teilzeitarbeit berücksichtigt worden.
Weiter könne nicht ausgeführt werden, dass das Recht falsch angewendet worden sei, zumal die von
der Beschwerdegegnerin
zitierten Entscheide allesamt nach der erstmaligen
Rentenzusprache
erfolgt seien.
Bei einer Wiedererwägung bedürfe es einer zweifellos unrichtigen Verfügung. Zweifellos bedeute, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Entscheidung bestehen könne; die Unrich
tigkeit dürfe die einzig mögliche Beurteilung sein. Keinen
Wieder
-
erwägungs
grund
stelle eine Entscheidung dar, die Ermessen beinhalte und bei welcher die bisherige Entscheidung als vertretbar erscheine. Bei Entscheidungen über die Höhe eines leidensbedingten Abzugs handle es sich klassischerweise um eine Ermessensfrage. Die Hürde sei deshalb qualifiziert hoch. Vorliegend sei klar, dass die psychische Beeinträchtigung nicht doppelt, sondern nur beim leidensbeding
ten Abzug berücksichtigt worden sei. Somit bestehe keine Grundlage für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung (S. 9 ff.).
Eingliederungsmass
nahmen könnten sodann nicht mit einer Anfrage
zur Zeit
abgeschlossen werden, als der Beschwerdeführer als nicht arbeitsfähig gegolten habe (S. 13).
Für eine revisionsweise Aufhebung bestehe sodann mit Sicherheit ebenfalls kein Grund, da dies bereits einmal rechtskräftig beurteilt worden sei und sich sein Gesund
heitszustand zwischenzeitlich noch verschlechtert habe (S. 1
3 ff.
; vgl. S. 4 ff.).
3.
3.1
Die
Beschwerdegegnerin
hob mit Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 2) die Verfügung vom 14. Oktober 2016 (Urk. 7/158) wiedererwägungsweise auf, mit welcher sie i
n
Nach
achtung
des
Urteil
s
des hiesigen Gerichts
vom
20. Mai 2016
(Urk. 7/144/1-17 = Urk. 7/149/1-17, Prozess-Nr. IV.2014.00179) dem
Beschwerdeführer
weiterhin eine
Viertelsrente
ausrichtete und die aus dem Gerichtsurteil
ab
1.
März 2014
resultierenden Nachzahlungen
festhielt
.
Das hiesige Gericht
hatte
in
seinem
Urteil vom 20. Mai 2016 (Urk. 7/144/1-17 = Urk. 7/149/1-17, Prozess-Nr. IV.2014.00179)
die rentenaufhebende Verfügung der
Beschwerdegegnerin
vom 13. Januar 2014
(Urk. 7/115 = Urk. 7/116/12-14)
mit der Feststellung auf
gehoben
, dass der
Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe. Der Erlass der Verfügung vom
14. Oktober 2016 (Urk. 7/158)
beinhaltete
mithin
lediglich
die
Ausführung des Gerichtsurteil
s
. Die
wiedererwägungsweise Aufhebung der mittels Verfügung vom 14. Oktober 2016 (Urk. 7/158) bestätigten Weiterausrichtung der bisherigen
Viertelsrente
ist demnach nicht möglich
, da diese
auf einer
materiell
en gerichtlichen Überprüfung basierte
und insofern
bereits
gerichtlich überprüft worden
war
(vgl. vorstehend E. 1.4)
.
Der angefochtenen Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 2) ist sodann zu entneh
men, dass die
Beschwerdegegnerin
die ursprüngliche
Rentenzusprache
als zweifellos unrichtig erachtet (S. 2 unten)
. Da die
rentenaufhebende Verfügung vom 1
3.
Januar 2014 aufgehoben wurde
und die Verfügung vom 1
4.
Oktober 2016 nicht erneut überprüfbar ist, bezieht sie sich dabei –
wie
im Übrigen auch
aus dem Verweis auf den Einkommensvergleich vom
6.
Januar 2009
(
Urk.
7/52)
hervorgeht – auf
die
rentenzusprechende Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69).
Die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 2) ist dement
sprechend
im Hinblick auf die wiedererwägungsweise Aufhebung der
Verfügung vom 19. November 2009
(Urk. 7/69
), mit welcher dem Beschwerdeführer ab Oktober 2006 eine
Viertelsrente
zugesprochen worden war,
zu überprüfen
.
Zu prüfen ist, ob diese
einer Wiedererwägung zugänglich ist und gegebenenfalls, ob sie
zweifellos unrichtig war.
3.2
3.2.1
Nach
der
bundesgerichtliche
n
Rechtsprechung sind lediglich formell rechtskräf
tige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, einer Wiedererwägung zugänglich (vgl. vorstehend E. 1.4).
Das hiesige Gericht hob in seinem Urteil vom 20. Mai 2016 (Urk. 7/144/1-17 = Urk. 7/149/1-17, Prozess-Nr. IV.2014.00179) die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Januar 2014 (Urk. 7/115 = Urk. 7/116/12-14) auf und bestätigte damit die Weiterausrichtung der mit Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69) zugesprochene
n
Viertelsrente
. Nachfolgend ist zu prüfen, ob das hiesige Gericht in seinem Urteil vom 20. Mai 2016 die Verfügung vom 19. November 2009 materiell richterlich überprüft hat.
3.2.2
Eine materielle Prüfung einer
rechtskräftigen
Verfügung liegt vor,
wenn diese auf
einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs beruht (
vgl. hierzu
BGE
133
V
108 E. 5.4)
.
Das hiesige Gericht hielt in seinem Urteil vom 20. Mai 2016 (Urk. 7/144/1-17 = Urk. 7/149/1-17, Prozess-Nr. IV.2014.00179) fest, dass mit der ursprünglichen
Rentenzusprache
ausschliesslich den soma
tisch begründeten Einschränkungen aufgrund der Beeinträchtigungen am rech
ten Knie Rechnung getragen worden
war
; eine mittelgradige depressive
Störung
war
zwar diagnostiziert, jedoch beim Beziffern der Arbeitsfähigkeit ausdrücklich unbe
rücksichtigt gelassen worden (E. 5.3).
In somatischer Hinsicht
war
gemäss den Feststellungen im Gerichtsgutachten seit 2009 eine Verschlech
terung - jedenfalls keine Verbesserung - eingetreten, wo
mit diesbezüglich ein Revisionsgrund aussch
i
ed. Aus psychiatrischer Sicht
hatte sich
der Gesundheits
zustand im massgebenden Zeitpunkt zwar im Vergleich zu 2009 verbessert
,
j
edoch ha
tt
e schon die 2009 festgestellte psychische Beein
trächtigung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen
verm
ocht
.
Das Gericht hielt weiter fest, dass - w
enn nun auch der zusätzlich verbesserte Gesundheitszustand keine Arbeitsunfähigkeit begründe
t -
hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit kein Unterschied zwi
schen dem früheren und dem aktuellen Sachverhalt
besteht
und m
ithin auch diesbezüg
lich kein Revisionsgrund gegeben
ist
(E. 5.4). Das hiesige Gericht kam
deshalb
zum Schluss, dass es mangels
anspruchsrelevanter Sachver
haltsveränderung an einem Revisionsgrund fehl
t
und der 2009 zuerkannte Renten
anspruch weiter besteh
t
(E. 5.5).
3.2.3
Das
hiesige Gericht
hat
in
seinem
Urteil vom 20. Mai 2016
somit
eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers vorgenommen
, indem es
einen Revisionsgrund verneint
hat
.
Aufgrund der Verneinung eines Revisions
grundes gab es auch keinen Anlass, einen Einkommensvergleich durchzuführen.
Dementsprechend hat
eine
materiell richterliche Überprüfung der
Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69)
stattgefunden
, weshalb entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.1
; vgl. Urk. 2 S. 2 unten, S. 4 oben
)
diese
keiner
Wiedererwägung zugänglich ist.
Im Übrigen ist - wie beim Entscheid über eine abgestufte oder befristete Rente - davon auszugehen, dass die angefochtene
Verfügung insgesamt den Anfechtungs- und Streitgegenstand
bildet
und integral der gerichtlichen Prüfung
unterliegt
(vgl. BGE 131 V 164 E. 2.2, 125 V 413 E. 2d; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_440/2017 vom 25. Juni 2018 E. 5.1 und 9C_50/2011 vom 25. Mai 2011 E. 2.1)
, sodass
die
mit Verfügung vom 1
9.
November
2009 erfolgte
Renten
zusprache
in ihrer Gesamtheit
bestätigt wurde
.
Demnach kann im vorliegenden Verfahren weder der Leidensabzug als einzelnes Element
erneut
geprüft werden, noch kann eine im Ermessen des Gerichtes liegende Wiedererwägung – die bereits im Rahmen des zum Gerichtsurteil vom 2
0.
Mai 2016 führenden Verfahrens hätte vorgebracht werden können – auf diesem Weg erzwungen werden
.
3.3
3.3.1
Selbst wenn indessen die Prüfung der
zweifellose
n
Unrichtigkeit der mit Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69)
erfolgten
Rentenzusprache
als zulässig erachtet würde, so wäre diese
aus den nachfolgenden Gründen
zu verneinen
.
3.3.2
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
anwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung des Sachverhaltes. Sie setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung mög
lich, sondern nur dieser einzige andere Schluss denkbar ist. Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist gegeben, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden. Soweit allerdings ermessensgeprägte Teile der Anspruchs
prüfung bei der Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. vorstehend E. 1.
4
). Zu prüfen ist, wie es sich hier verhält.
3.3.3
Der erstmaligen
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69) lag im Wesentlich das
Y.___
-Gutachten vom 6. Februar 2008
(vgl.
Urk. 7/29)
zugrunde, in welchem die Gutachter eine beginnende
Pangonarthrose
rechts sowie eine mittelgradig depressive Störung mit somatischem Syndrom
(ICD-10 F32.11) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten
. Die Gutachter attestierten dem
Beschwerdeführer
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur eines Kleinlastwagens im Vertrieb von Zeitungen und sonstigen Kioskartikeln eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.
F
ür körperlich vorwiegend leichte, insbesondere das rechte Knie nicht übermässig belastende Tätigkeiten
attestierten sie ihm
aus gesamtmedizinischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Die psychische Störung sei unbehandelt und als reaktiv auf das berufliche
Nicht
integriertsein
zu verstehen und somit behandel- und verbesserbar und nicht einer langfristigen, bleibenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit entsprechend. Für eine Verweistätigkeit seien näher ausgeführte Einschränkungen zu beachten. Ebenfalls käme jede körperlich leichte Tätigkeit in Frage, die vorwiegend im Sitzen absolviert werden könne, jedoch die Möglichkeit biete, gelegentlich die Position zu wechseln oder kurze Pausen einzulegen, um das Knie zu bewegen. Die Beschwerdegegnerin ging in der Folge, entsprechend der Stellungnahme des
r
egionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2. Juli 2008 (
vgl.
Urk. 7/
51 S. 7
), von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % in leidensangepasster Tätigkeit aus
(vgl. hierzu das
Urteil
des hiesigen Gerichts
vom 20. Mai 2016
in
Urk. 7/144/1-17 = Urk. 7/149/1-17, Prozess-Nr. IV.2014.00179
, E. 3).
D
ie Beschwerdegegnerin
zog
zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
für Hilfsarbeiten
heran.
Sie
gewährte einen leidensbedingten Abzug von 20 % mit der Begründung, dass
der Beschwerde
führer keine Schwerstarbeit ausführen
und
das rechte Knie nur noch vermindert belasten könne, aufgrund der psychischen Verfassung eingeschränkt sei und nur
noch
Teilzeit arbeiten könne (Verfügungsteil 2, Urk. 7/60 S. 2 oben; vgl. Einkom
mensvergleich vom 6. Januar 2009, Urk. 7/52).
Nachfolgend ist zu prüfen, ob
sich
die Gewährung des leidensbedingten Abzuges von 20 % unter Berücksichtigung der bei der
Rentenzusprache
im November 2009 geltenden Rechts
lage
als zweifellos unrichtig erweis
en würde
.
3.3.
4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (
BGE 134 V 322 E. 5.2 mit Verweis auf BGE 126
V 75
).
Dabei ist zu beachten
, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen
(Urteil des Bundes
gerichts
8C_586/2008 vom 1
5.
Januar 2009 E. 4.3
).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss
BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
3.3
.
5
Die Beschwerdegegnerin
berücksichtigte bei der Bemessung des leidensbedingten Abzugs, dass
der
Beschwerdeführer
unter anderem
keine Schwerarbeit mehr ausführen
konnte
(vorstehend E. 3.3.
3
). Angesichts der
zum Verfügungszeitpunkt im November 2009
geltenden Rechtsprechung, wonach
bei Versicherten, bei welchen die Möglichkeit, die bisherige Schwerarbeit weiterhin zu verrichten, weggefallen ist, in der Regel ein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt erschien (vorstehend E. 3.3.
4
; vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2)
,
erweist sich
eine Berücksich
tigung dieses Umstands
bei der Bemessung des leidensbedingten Abzuges
als
nachvollziehbar und
vertretbar
.
Zudem berücksichtigte die Beschwerdegegnerin
bei der Bemessung des
leidens
bedingten Abzug
s
, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Verfassung eingeschränkt
war
(vorstehend E. 3.3.
3
).
Während im psychiatrischen Teilgutachten
noch
eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
genannt wurde (
Urk.
7/29/1
4
Ziff.
5.2
),
lag
der medizinischen Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75
%
zu Grunde
. Dabei berück
sichtigt wurden
ausschliesslich d
i
e soma
tisch begründeten Einschränkungen aufgrund der Beeinträchtigungen am rech
ten Knie
, während die psychische Störung keinen Eingang in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung fand
(vorstehend E. 3.2
.2
,
Urk.
7/29/18
Ziff.
7.3
)
. Unter diesen Umständen
erscheint eine Berück
sichtigung der eingeschränkten psychischen Verfassung
bei der Bemessung des leidensbedingten Abzugs
als
nachvollziehbar und
vertretbar
.
Ferner berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei
der Bemessung des
leidens
bedingten Abzug
s
, dass der Beschwerdeführer nur noch Teilzeit arbeiten k
onnte
(vorstehend E. 3.3.
3
).
Laut den gestützt auf die LSE bis 2010 erstellten Tabellen w
urde
Teilzeitarbeit bei Männern vergleichsweise weniger gut entlöhnt als eine Vollzeitbeschäftigung. Bei Anwendbarkeit dieser Tabellen
war
praxisgemäss ein Abzug
vom Tabellenlohn vorzunehmen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_721/2010 vom 15.
November 2010 E.
4.2.2.2 und 9C_808/2015 vom
29.
Februar 2016 E.
3.3.2 mit Hinweisen). Eine Berücksichtigung der dem Beschwerdeführer nur noch
in einem Umfang von 75
%
möglichen Teilzeitarbeit
bei der Bemessung des leidensbedingten Abzugs
erweist sich nach dem Gesagten ebenfalls als
nachvollziehbar und
vertretbar
.
Schliesslich
berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei
der Bemessung des
leidensbedingten Abzug
s
, dass der Beschwerdeführer das rechte Knie nur noch vermindert belasten k
onnte
, ohne nähere Angabe dazu, ob sie sich damit auf die bereits
aus medizinischer Sicht beurteilte Arbeitsunfähigkeit
oder auf das Belastungsprofil bezog
.
Die
Y.___
-Gutachter berücksichtig
t
en
die Kniebeschwer
den des Beschwerdeführers
bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
dahingehend, als dass dem Beschwerdeführer nur noch körperlich vorwiegend leichte, insbesondere das rechte Knie nicht übermässig belastende Tätigkeiten, in einem Pensum vom 75 % zumutbar
waren
(vorstehend E. 3.
3.3
).
Insoweit
die Beschwerdegegnerin die
im Rahmen des zumutbaren Arbeitspensums bereits berücksichtigte
vermin
derte Belastbarkeit des rechten Knies bei der Bestimmung der Höhe des leidens
bedingten Abzuges nochmals
mit einbezogen
, fand bezüglich dieses Gesichts
punktes eine
unzulässige
doppelte Anrechnung statt (vgl. vorstehend E. 3.
3.4
).
3.3.
6
Nach dem Gesagten ist
im Lichte
der zum Zeitpunkt der erstmaligen
Renten
zusprache
im November 2009 geltenden Rechts
lage
nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
bei der Bemessung des leidensbedingten Abzugs die Faktoren des Wegfalls der Schwerarbeit, der Einschränkung aufgrund der psychischen Verfassung und der Teilzeitarbeit bei Männern berücksichtigt hat. Einzig ein
Einbezug
der Knieproblematik hätte nicht stattfinden dürfen
,
insoweit als
diese bereits bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung berücksichtigt worden war
.
Nach der - dannzumaligen und immer noch geltenden - bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind keine getrennten Abzüge je für die massgeblichen Kriterien vorzunehmen, sondern der
leidensbedingte
Abzug ist gesamthaft unter Würdi
gung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässen Ermessen gesamthaft zu schätzen (vorstehend E. 3.3.
4
;
vgl.
BGE 126 V 75 E. 5b/
bb
).
Die
Gewährung
eines leidensbedingten Abzuges von insgesamt 20 % erscheint – auch wenn nur drei der vier Kriterien hätten berücksichtigt werden dürfen – als vertretbar und erweist sich nicht als zweifellos unrichtig. Bei der Festlegung der Höhe des leidens
bedingten Abzuges handelt es sich ausserdem um eine Ermessensfrage, bei welcher
rechtsprechungsgemäss die Annahme
zweifelloser Unrichtigkeit ausscheidet (
vgl. vorstehend E. 1.4)
.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.1)
erweist sich die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 20 % bei der erstmaligen
Rentenzusprache
im November 2009
somit
nicht als offensichtlich falsch
. Die ursprüngliche
Rentenzusprache
erweist sich somit nicht als zweifellos unrichtig.
3.4
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass
die rentenzusprechende Verfügung vom
19. Novem
ber 2009
(Urk. 7/69)
Gegenstand einer materiellen richterlichen Überprüfung gebildet hat, weshalb eine wiedererwägungsweise Aufhebung
auch
dieser Verfügung nicht möglich ist
(vorstehend E. 3.2)
. Ausser
dem erweist sich die
ursprüngliche
Rentenzusprache
nicht als zweifellos unrichtig
(vorstehend E. 3.3). Dementsprechend
konnte
die Verfügung vom 19. November 2009 (Urk. 7/69)
auch aus diesem Grund
nicht wiedererwägungsweise aufgeho
ben werden.
3.5
Das Vorliegen eines Revisionsgrundes wurde vo
m Rechtsdienst der
Beschwerde
gegnerin
in der Stellungnahme vom 26. August 2022
ausdrücklich
verneint (Urk. 7/320/3-5)
, nachdem diese Begründung zunächst Eingang in die Begründung des Vorbescheides vom 1
0.
Februar 2021 gefunden hatte (
Urk.
7/282),
und daher in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) bewusst nicht aufgeführt, weshalb vorliegend offengelassen werden kann, ob ein Revisions
grund vorliegt.
3.6
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung vom 4. Januar 2023 (Urk. 2) ist aufzuheben mit der Feststellung, dass der
Beschwer
deführer
weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
4.
4.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf
Fr.
700
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
,
sowie
§
7
der
Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
).
Ausgangsgemäss hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist in Beachtung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses sowie in Berücksichtigung eines gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
220.--
(zuzüglich
MWST
)
vorliegend auf
Fr.
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und MWS
T
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
4.
Januar 2023 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Parteientschä
digung von
Fr.
2'600
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stéphanie Baur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger