# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd66482c-586d-57ea-aa47-3802c07d6427
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.11.2021 B 2021/181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2021-181_2021-11-17.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/181

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.12.2021

Entscheiddatum: 17.11.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 17.11.2021
Ausländerrecht, Art. 47 Abs. 1 AIG. Da der Beschwerdeführer nach der 
Scheidung von seiner polnischen Ehefrau am 6. Juli 2015 das Gesuch um 
Nachzug seiner beiden Söhne lediglich noch auf Art. 44 AIG stützen und 
deshalb keinen Rechtsanspruch mehr geltend machen konnte, führte die 
Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 1. Oktober 2019 zwar zu einer 
Statusverbesserung. Allerdings hatte der Beschwerdeführer bereits in der 
Zeit von Oktober 2009 bis Juli 2015 einen Anspruch auf Nachzug seiner 
beiden Söhne, der über die gesetzlichen Fristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AIG 
hinausging. Die Nachzugsfrist von einem Jahr gemäss Art. 47 Abs. 1 Satz 2 
AIG für den im April 2002 geborenen Sohn wäre im April 2015, jene von fünf 
Jahren gemäss Art. 47 Abs. 1 Satz 1 AIG im Oktober 2014 abgelaufen 
(Verwaltungsgericht, B 2021/181).

Entscheid vom 17. November 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

M.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, Rhyner Lippuner Bertschinger, 

St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs SG 1,

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St.Galler Gerichte

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Familiennachzug für A.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

M.__, geboren 1972, stammt aus der Türkei. Er ist Vater zweier Söhne – B.__, geboren 

im März 1992; A.__, geboren im April 2002 – aus einer in der Türkei am 30. Oktober 

1990 geschlossenen und am 27. Oktober 2005 wieder geschiedenen Ehe. Am 

14. Januar 2009 heiratete er in G.__/A – wo er seit 2003 gelebt hatte – die in der 

Schweiz aufenthaltsberechtigte polnische Staatsangehörige R.__, geboren 1972. Am 

1. Oktober 2009 zog er zur Ehefrau in die Schweiz und erhielt eine bis 30. September 

2014 gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Ein Gesuch vom 9. Februar 2010 um 

Nachzug der beiden Söhne, die mit "Klarlegungsurteil" vom 22. September 2010 unter 

die elterliche Sorge des Vaters gestellt worden waren, zogen M.__ und seine Ehefrau 

am 24. Mai 2011 mit dem Hinweis auf ihre ungenügende finanzielle Leistungsfähigkeit 

zurück. Die kinderlos gebliebene Ehe wurde am 6. Juli 2015 geschieden. Die 

Ausländerbehörde des Kantons Bern widerrief am 16. März 2016 die – verlängerte – 

Aufenthaltsbewilligung von M.__ und beantragte gleichzeitig beim Staatssekretariat für 

Migration die Erteilung einer nachehelichen Härtefallbewilligung. Das Staatssekretariat 

stimmte am 10. Juni 2016 dem Antrag zu. Am 24. Januar 2017 zog M.__ nach X.__ in 

den Kanton St. Gallen.

Am 5. Dezember 2017 ersuchte M.__ für seinen Sohn A.__ um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug. Das Migrationsamt stellte am 7. Dezember 

2017 die kostenpflichtige Abweisung des Gesuchs in Aussicht und gab M.__ die 

Möglichkeit, das Gesuch zurückzuziehen. Nachdem M.__ sich nicht äusserte, 

betrachtete das Migrationsamt das Gesuch am 22. Januar 2018 als hinfällig.

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B.

Seit 1. Oktober 2019 ist M.__ in der Schweiz niederlassungsberechtigt. In der Folge 

ersuchte er am 27. November 2019 erneut um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung 

für seinen Sohn A.__. Das Migrationsamt wies das Gesuch am 29. Mai 2020 ab, im 

Wesentlichen mit der Begründung, M.__ habe aufgrund der ihm im Oktober 2009 

erteilten Bewilligung einen Anspruch auf Nachzug seiner Kinder gehabt. Mit der 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung habe die Frist für den Familiennachzug nicht 

neu zu laufen begonnen. Ein wichtiger Grund für einen Nachzug ausserhalb der 

gesetzlichen Fristen sei nicht zu erkennen. Das Sicherheits- und Justizdepartement 

wies den von M.__ dagegen erhobenen Rekurs am 30. Juli 2021 ab.

C.

M.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 2. August 2021 versandten Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 16. August 2021 und Ergänzung vom 1. September 2021 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei 

der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Familiennachzugsgesuch für A.__ 

gutzuheissen, eventualiter die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 20. September 2021 

auf die Erwägungen in ihrem Entscheid und beantragte, die Beschwerde sei 

abzuweisen.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge wird, soweit wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde gegen den am 2. August 2021 versandten Entscheid der 

Vorinstanz wurde mit Eingabe vom 16. August 2021 rechtzeitig erhoben und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 1. September 2019 in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 30 Abs. 1 VRP sowie Art. 145 Abs. 1 Ingress und lit. b der Schweizerischen 

bis

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Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO, und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde 

ist deshalb einzutreten.

2. Völkerrechtlicher Anspruch

Der im April 2002 geborene Sohn des Beschwerdeführers, für den er um die 

Bewilligung des Familiennachzugs ersucht, ist mittlerweile volljährig geworden. Der 

Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass der Sohn infolge einer Beeinträchtigung 

oder schweren Krankheit zukünftig in besonderem Mass von ihm abhängig wäre. 

Entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist damit mit Eintritt der 

Volljährigkeit ein Anspruch aus Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) dahingefallen (vgl. BGE 145 I 227 = Pra 

109/2020 Nr. 11 E. 3). Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer einen gesetzlichen 

Anspruch auf Nachzug seines Sohnes hat.

3. Gesetzlicher Anspruch

Grundsatz

Ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben 

gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG, SR 142.20) bei 

Erfüllung der Voraussetzungen gemäss lit. a-e Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung. Der Anspruch muss gemäss Art. 47 AIG innerhalb von fünf 

Jahren geltend gemacht werden und Kinder über zwölf Jahre müssen innerhalb von 

zwölf Monaten nachgezogen werden (Abs. 1); bei Familienangehörigen von 

Ausländerinnen und Ausländern beginnt die Frist mit der Erteilung der Aufenthalts- 

oder Niederlassungsbewilligung (Abs. 3 Ingress und lit. b). Die Nachzugsfrist von 

Art. 47 Abs. 1 AIG gilt unabhängig davon, ob die ausländische Person über die 

Niederlassungs- oder die Aufenthaltsbewilligung verfügt und ob ein Anspruch auf 

Familiennachzug besteht oder nicht (BGer 2C_555/2019 vom 12. November 2019 

E. 5.1). Der Beschwerdeführer ist seit 1. Oktober 2009 in der Schweiz 

anwesenheitsberechtigt. Der Sohn, für den er um Bewilligung des Familiennachzugs 

ersucht, wurde im April 2014 zwölfjährig. Das Nachzugsgesuch vom 27. November 

2019 erscheint deshalb als verspätet.

3.1. 

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Statuswechsel

Zu prüfen ist, ob die Fristen von Art. 47 Abs. 1 AIG mit der Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung im Oktober 2019 neu zu laufen begannen.

3.2. 

Vorbringen

Nach Auffassung der Vorinstanz kann das erste Gesuch vom 9. Februar 2010 nicht als 

fristgerechtes erstes Gesuch bei Statusänderung betrachtet werden, weil der 

Beschwerdeführer bereits damals einen Anspruch auf Familiennachzug gehabt habe. 

Es fehle an der Voraussetzung, dass erst aus dem Statuswechsel ein Anspruch habe 

geltend gemacht werden können und bessere Nachzugsvoraussetzungen bestanden. 

Er habe einen Anspruch auf Familiennachzug gehabt und hätte diesen für den älteren 

Sohn innert fünf Jahren vornehmen können und müssen. Sodann habe er mit dem 

Rückzug des Gesuchs sein Desinteresse gezeigt, und es fehle an der für einen 

erneuten Fristenlauf bei Statusänderung erforderlichen Ablehnung des ersten Gesuchs. 

Das zweite Gesuch, welches der Beschwerdeführer als Besitzer einer 

Aufenthaltsbewilligung wegen eines nachehelichen Härtefalls ab 10. Juni 2016 für den 

damals bereits mehr als zwölfjährigen Sohn gestellt habe, sei am 5. Dezember 2017 

und damit nicht innert der einjährigen Nachzugsfrist eingereicht worden. Im Übrigen sei 

auch hier keine formelle Ablehnung ergangen.

Der Beschwerdeführer macht geltend, Personen, die über eine Aufenthaltsbewilligung 

verfügten, seien in einer paradoxen wie unsicheren Situation. Sie müssten die strengen 

Fristen gemäss Art. 47 AIG einhalten, ohne einen entsprechenden Anspruch zu haben. 

Weise die Behörde das Gesuch ab, sei ihr Rechtsschutz eingeschränkt. Die 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht sei ihnen 

verwehrt. Sie liefen Gefahr, kein erneutes Gesuch stellen zu können, falls sich ihre 

persönliche Situation nachträglich insofern ändere, als sie tatsächlich einen Anspruch 

auf Familiennachzug geltend machen könnten. Um die Härte dieses Systems zu 

mildern, sei es zuzulassen, dass Ausländerinnen und Ausländer, die vorerst keinen 

Anspruch auf Familiennachzug und erfolglos ein erstes Gesuch gestellt hatten, auch 

nach Ablauf der Fristen gemäss Art. 47 AIG erneut ein formelles Gesuch stellen 

könnten, wenn sie erst später in die Lage gekommen seien, einen Anspruch auf 

Familiennachzug geltend zu machen. Voraussetzung sei allerdings, dass beide 

Gesuche innerhalb der entsprechenden Frist gestellt worden seien. Der 

Beschwerdeführer verfüge seit Oktober 2009 über eine Aufenthalts- und seit Oktober 

2019 über eine Niederlassungsbewilligung. Die Gesuche um Familiennachzug vom 

3.2.1. 

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9. Februar 2010 und vom 27. November 2019 seien jeweils fristgereicht eingereicht 

worden. Massgebend seien das erste Gesuch und die spätere Statusänderung.

Rechtliches

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung löst ein Statuswechsel von einer 

Aufenthalts- zur Niederlassungsbewilligung nur eine neue Nachzugsfrist aus, wenn vor 

dem Statuswechsel ein fristgerechtes Gesuch gestellt und dieses abgelehnt worden ist. 

Diesfalls ist den Betroffenen nicht verwehrt, erneut um Nachzug zu ersuchen, sobald 

sich ihr ausländerrechtlicher Status ändert und damit auch die 

Nachzugsvoraussetzungen bessere sind, namentlich, wenn mit der Erteilung einer 

Niederlassungsbewilligung oder gar der Einbürgerung ein Rechtsanspruch auf 

Nachzug entsteht (Art. 42 und Art. 43 AIG). Allerdings muss sowohl das erste Gesuch 

wie auch das spätere innerhalb der gesetzlichen Frist eingereicht worden sein (BGer 

2C_1154/2016 vom 25. August 2017 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 137 II 393 E. 3.3 und 

weitere Rechtsprechung). Ist allerdings die Frist für den Nachzug in einer früheren 

Anspruchssituation bereits abgelaufen, beginnt aufgrund der Statusverbesserung nach 

dem zwischenzeitlichen Verlust des Nachzugsanspruchs keine neue Frist zu laufen, 

weil sich die massgeblichen Umstände aufgrund des zweiten Statuswechsels in einem 

solchen Fall nicht wesentlich geändert haben. Ein neuerliches 

Familiennachzugsgesuch, das einzig mit der Statusverbesserung begründet wird, zieht 

entsprechend einen Nichteintretensentscheid nach sich (vgl. BGer 2C_856/2018 vom 

8. Juli 2019 E. 4.4.1 mit Hinweisen).

3.2.2. 

Würdigung

Der Beschwerdeführer besass seit 1. Oktober 2009 aufgrund seines Zuzugs zu seiner 

in der Schweiz wohnhaften polnischen Ehefrau eine Aufenthaltsberechtigung EU/EFTA. 

Er ersuchte am 9. Februar 2010 – und damit unbestrittenermassen rechtzeitig – um 

Bewilligung des Nachzugs seiner beiden Söhne (geb. 1992 und 2002). Der 

Beschwerdeführer konnte sich in diesem Zeitpunkt und bis zur Auflösung der Ehe am 

6. Juli 2015 auf einen Anspruch auf Nachzug seiner beiden Söhne aus Art. 3 Abs. 2 

Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) stützen (vgl. 

BGE 136 II 65 E. 3 und 4). Der Beschwerdeführer hat das Gesuch zusammen mit seiner 

damaligen Ehefrau gestellt. Dass ein erneutes Gesuch unterblieb, weil – was für die 

Zulässigkeit des Familiennachzugs nach dem Freizügigkeitsrecht erforderlich ist – seine 

polnische Ehefrau, um deren Personenfreizügigkeit es letztlich geht, mit dem Nachzug 

der Stiefkinder nicht – mehr – einverstanden gewesen wäre, bringt der 

3.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

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4. Nachträglicher Familiennachzug

Ein nachträglicher Familiennachzug wird gemäss Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AIG nur 

bewilligt, wenn wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden. Die Bestimmung ist 

so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK 

nicht verletzt wird (vgl. BGer 2C_979/2019 vom 7. Mai 2020 E. 4.2). Der Sohn des 

Beschwerdeführers, für den das Nachzugsgesuch gestellt wird, ist im April 2002 in der 

Türkei geboren und ist dort bei den Eltern des Beschwerdeführers aufgewachsen. Im 

Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs am 27. November 2019 war er 17 Jahre und 

sieben Monate alt. Wichtige, einer Abweisung des Nachzugsgesuchs mit Blick auf den 

verfassungs- und völkerrechtlichen Anspruch auf Schutz des Familienlebens macht der 

Beschwerdeführer nicht geltend. Solche Gründe sind auch nicht ersichtlich.

5. Ergebnis

Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist abzuweisen.

Beschwerdeführer nicht vor. Es ist unter den dargelegten Umständen davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer während der Dauer, in welcher sich sein 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz auf die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA stützte, 

Anspruch auf den Nachzug seiner beiden Söhne gehabt hätte. Da im 

Anwendungsbereich des Freizügigkeitsabkommens keine Nachzugsfristen gelten, war 

dieser Anspruch auch nicht durch die gesetzlichen Fristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AIG 

beschränkt.

Da der Beschwerdeführer nach der Scheidung von seiner polnischen Ehefrau am 6. Juli 

2015 das Gesuch um Nachzug seiner beiden Söhne lediglich noch auf Art. 44 AIG 

stützen und deshalb keinen Rechtsanspruch mehr geltend machen konnte, führte die 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 1. Oktober 2019 zwar zu einer 

Statusverbesserung. Allerdings hatte der Beschwerdeführer – wie dargelegt – bereits in 

der Zeit von Oktober 2009 bis Juli 2015 einen Anspruch auf Nachzug seiner beiden 

Söhne, der über die gesetzlichen Fristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AIG hinausging. Die 

Nachzugsfrist von einem Jahr gemäss Art. 47 Abs. 1 Satz 2 AIG für den im April 2002 

geborenen Sohn wäre im April 2015, jene von fünf Jahren gemäss Art. 47 Abs. 1 Satz 1 

AIG im Oktober 2014 abgelaufen.

Zusammenfassung

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, 

das Gesuch des Beschwerdeführers vom 27. November 2019 um Nachzug seines im 

April 2002 geborenen Sohnes sei nach Ablauf der gesetzlichen Nachzugsfristen 

gemäss Art. 47 Abs. 1 AIG gestellt worden.

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

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6. Kosten

(…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihm in der gleichen Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

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		2025-07-19T02:16:20+0200
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