# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b92906d9-44bb-5ef4-9490-e7a7d82ada5c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.08.2009 B 2009/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-70_2009-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/70

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.08.2009

Entscheiddatum: 19.08.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2009
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20). 
Rechtmässigkeit des Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung eines mit einer 
Schweizerin verheirateten Staatsangehörigen aus Kosovo nach Trennung 
der Ehe. Im konkreten Fall vermochte ein gemeinsam unterzeichneter 
Mietvertrag für eine Wohnung die Wiederaufnahme der ehelichen 
Gemeinschaft nicht nachzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2009/70).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

A. H., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. H., geb. 1976, ist Staatsangehöriger von Kosovo. Er heiratete am 8. September 

2005 in Wattwil die Schweizer Bürgerin M. B., geb. 1962. In der Folge wurde dem 

Ehemann am 28. September 2005 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt.

Am 15. November 2006 ersuchte der Ehemann um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Auf dem Gesuchsformular vermerkte das Einwohneramt, dass 

der Ehemann in Glattfelden wohnt und gemäss der Ehefrau die Scheidung laufe. Auf 

Anfrage teilte die Ehefrau dem Ausländeramt schriftlich mit, sie hätten Differenzen 

gehabt, die sich aber wieder gelegt hätten; sie seien wieder zusammen. In der Folge 

wurde die Aufenthaltsbewilligung des Ehemannes bis 7. September 2008 verlängert.

Am 13. Juni 2007 leitete die Ehefrau beim Kreisgericht Obertoggenburg-

Neutoggenburg ein Eheschutzverfahren ein.

Mit Verfügung vom 13. Juni 2008 widerrief das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung von A. H. und wies diesen an, die Schweiz bis spätestens 

19. August 2008 zu verlassen. Zur Begründung wurde angeführt, die Eheleute lebten 

nicht mehr zusammen.

B./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 1. Juli 2008 erhob A. H. Rekurs, der vom 

Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 7. April 2009 abgewiesen 

wurde.

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C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 23. April 2009 erhob A. H. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, eine Frist bis 15. Mai 2009 zur Antragstellung 

und Begründung anzusetzen.

Nachdem dem Beschwerdeführer eine Frist bis 15. Mai 2009 für die Ergänzung der 

Beschwerde und die Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'000.-- angesetzt 

worden war, ersuchte er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 12. Mai 2009 um 

unentgeltliche Prozessführung. In der Beschwerdeergänzung vom 15. Mai 2009 

beantragte er, der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 7. April 

2009 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, eventualiter sei 

die Sache zur erweiterten Sachverhaltsabklärung an das Ausländeramt 

zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, es sei zutreffend, dass es in der Ehe nach gut einem Jahr 

"kriselte". Dies sei auf die schwierige Persönlichkeit der Ehefrau zurückzuführen. Der 

Ehewille sei beim Beschwerdeführer stets vorhanden gewesen und sei auch weiterhin 

vorhanden. Er sei von seiner Ehefrau "gezwungen" worden, die eheliche Wohnung zu 

verlassen, worauf er den Wohnsitz so gewählt habe, dass er der Arbeitsstelle möglichst 

nahe sei und günstige Rahmenbedingungen gehabt habe. Trotz des Getrenntlebens 

hätten die Eheleute stets guten Kontakt zueinander gehabt. Auf die weiteren 

Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 20. Mai 2009 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 23. April und 

15. Mai 2009 wurden rechtzeitig eingereicht und entsprechen formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2. Nach Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft 

besteht nach Art. 50 Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht (lit. a), oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt 

in der Schweiz erforderlich machen (lit. b).

2.1. Nach Art. 62 lit. d AuG kann die zuständige Behörde Bewilligungen, ausgenommen 

die Niederlassungsbewilligung, widerrufen, wenn der Ausländer eine mit der 

Bewilligung verbundene Bedingung nicht einhält. Eine erfolgreiche Integration nach 

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG liegt vor, wenn der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche 

Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert und den Willen zur 

Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen 

Landessprache bekundet (vgl. Art. 77 Abs. 4 der Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201).

2.2. Der Beschwerdeführer heiratete die Schweizer Bürgerin M. B. am 8. September 

2005.

Das Betreibungsamt Wattwil kündigte dem Ehemann auf den 15. September 2006 eine 

Pfändung an. Der Ehemann war nicht anwesend und liess sich auch nicht vertreten. 

Auch leistete er den Vorladungen des Betreibungsamtes vom 18. und 26. September 

2006 keine Folge. Das Betreibungsamt erhob in der Folge Strafanzeige gegen A. H. 

wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren. Die Polizei lud ihn darauf schriftlich auf 

den 17. Oktober 2006 auf die Polizeistation Wattwil vor. Dieser Vorladung leistete der 

Beschwerdeführer keine Folge. Die Ehefrau erklärte am 19. Oktober 2006 gegenüber 

der Polizei, ihr Ehemann lebe seit vier Monaten nicht mehr in Wattwil. Sie wisse nicht, 

wo er sich aufhalte. Über die ihr bekannte Handynummer sei er nicht mehr erreichbar. 

Sie wolle sich scheiden lassen. Die Abklärungen ergaben, dass der Ehemann in 

Glattfelden wohnte und in Lengnau arbeitete.

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Am 15. November 2006 beantragte der Ehemann die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Das Einwohneramt der Gemeinde Wattwil hielt im 

Gesuchsformular fest, dass der Ehemann in Glattfelden wohnt und gemäss der Ehefrau 

die Scheidung laufe. In der Folge tätigte das Ausländeramt Abklärungen. Die Ehefrau 

hielt gegenüber dem Ausländeramt am 29. November 2006 schriftlich fest, dass sie 

nicht mehr getrennt lebten. Sie hätten Differenzen gehabt, die sich aber durch die 

Arbeitsaufnahme des Ehemannes gelegt hätten. Sie seien wieder zusammen.

Das Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg teilte der Gemeinde Wattwil am 

22. Juni 2007 mit, dass die Ehefrau am 13. Juni 2007 gegen ihren Ehemann ein 

Eheschutzverfahren anhängig gemacht hatte.

Anlässlich der Einvernahme der Ehefrau wegen Verdachts der Widerhandlung im 

Betreibungsverfahren am 5. Juli 2007 hielt diese fest, ungefähr ein halbes Jahr nach 

der Heirat hätten sie und ihr Ehemann Krach wegen finanziellen Dingen gehabt, weil 

der Ehemann nicht gearbeitet habe. Sie habe die Scheidung eingeben wollen. Nachher 

hätten sie es noch einmal probiert. Als der Ehemann dann im September 2006 die 

Verlängerung der Bewilligung erhalten habe, sei er für zwei Wochen verschwunden. Er 

sei dann nur noch sporadisch bei ihr in Wattwil aufgetaucht, wann es ihm gepasst 

habe. Definitiv nicht mehr bei ihr wohne ihr Ehemann seit Juni 2007. Sie habe in jenem 

Monat die Scheidung eingereicht.

Im Rekursverfahren reichte der Beschwerdeführer eine schriftliche Erklärung seiner 

Ehefrau ein. Darin ersuchte diese, ihrem Ehemann die Bewilligung zu verlängern, da er 

arbeite und seine Steuern und Rechnungen bezahle. Sie könnten nicht unter Druck der 

Verlängerung zusammenziehen. Sie wollten ihre Probleme in Ruhe lösen und sich 

langsam annähern. Sie träfen sich wieder regelmässig und unternähmen viel 

zusammen, wollten aber nichts überstürzen. Sie müssten wieder Vertrauen aufbauen.

In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Eheleute hätten wieder einen 

gemeinsamen Wohnsitz. Die eheliche Beziehung habe sich soweit stabilisiert, dass ein 

Zusammenwohnen am neuen Wohnsitz in M. (ZH) erfolgreich möglich sei. Der 

Beschwerdeführer sei von seiner Ehefrau gezwungen worden, die eheliche Wohnung 

zu verlassen.

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Der Ehemann wohnt nach Angaben in der Beschwerdeeingabe in M. Er hat eine 

Bestätigung der Gemeindeverwaltung über die Anmeldung eingereicht. Der Mietvertrag 

lautet auf beide Eheleute. Als Mietbeginn ist der 1. Mai 2009 vermerkt.

Aufgrund der Akten des Ausländeramts ist aber davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer spätestens im Juni 2007 aus der ehelichen Wohnung auszog. Die 

Ehefrau erklärte mehrmals, ihr Ehemann sei aus der gemeinsamen Wohnung 

ausgezogen und sie wisse nicht, wo er sich befinde. Ausserdem beantragte sie 

Eheschutzmassnahmen. In dieser Zeit hatte der Ehemann eine Arbeitsstelle in 

Lengnau. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei von seiner Ehefrau gezwungen 

worden, die eheliche Wohnung zu verlassen. Für die Richtigkeit dieser Behauptung 

bestehen allerdings keine Anhaltspunkte. Auch ist nicht ersichtlich, dass der Ehemann 

irgendwelche Vorkehrungen traf, um die eheliche Gemeinschaft wieder herzustellen. 

Insbesondere verlangte er weder Eheschutzmassnahmen noch unternahm er 

Massnahmen, um in die gemeinsame Wohnung zurückkehren zu können. Vielmehr 

liess er sich im Kanton Zürich nieder und arbeitete im Kanton Aargau. Auffallend ist 

insbesondere, dass nach Interventionen der Polizei oder des Ausländeramts die 

Ehefrau jeweils schriftlich erklärte, sie lebe wieder mit ihrem Ehemann zusammen. Dies 

bildet ein Indiz, dass der Beschwerdeführer die Ehefrau unter Druck setzte, nachdem er 

erkannte, dass die Behörden im Begriff waren, die Trennung der Ehe festzustellen.

Aufgrund der langen Trennungszeit und des Verhaltens der Ehefrau muss davon 

ausgegangen werden, dass die Miete einer gemeinsamen Wohnung im Kanton Zürich 

nur deshalb erfolgte, um den Behörden während des hängigen ausländerrechtlichen 

Verfahrens die Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft vorzuspiegeln. Eine 

Bewilligung für einen Kantonswechsel nach Art. 37 Abs. 1 AuG wurde dem 

Beschwerdeführer soweit ersichtlich nicht erteilt; er behauptet dies jedenfalls nicht und 

reichte auch keine entsprechenden Beweismittel ein. Aufgrund der Aussagen der 

Ehefrau ergeben sich im übrigen keine Anhaltspunkte, dass diese aufgrund eines 

beeinträchtigten Gesundheitszustands falsche Angaben machte. Ihre Angaben bzw. 

Antworten auf Fragen, namentlich zum Zusammenleben und zum Auszug des 

Ehemannes aus der ehelichen Wohnung, weisen keine Merkmale auf, die sie als falsch 

oder nicht glaubhaft erscheinen lassen. Angesichts dieser Umstände könnten 

Aussagen des Sohnes der Ehefrau aus einer vorhergehenden Ehe zum Verhältnis mit 

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dem Beschwerdeführer nichts entscheidwesentliches zum Verhältnis der Eheleute 

ergeben, weshalb auf eine Befragung verzichtet werden kann.

Beim Entscheid über den Widerruf einer Bewilligung sind die tatsächlichen Verhältnisse 

im Zeitpunkt des Beschwerdeentscheids massgebend (BGE 128 II 149). Die Tatsache, 

dass die Eheleute auf den 1. Mai 2009 gemeinsam einen Mietvertrag unterzeichnet 

haben, kann jedoch nicht als Nachweis für die dauernde Wiederaufnahme der 

ehelichen Gemeinschaft betrachtet werden. Angesichts des Verhaltens des Ehemannes 

muss angenommen werden, dass dieser die Ehefrau zum Umzug nach M. veranlasst 

hat, um den Erhalt der Bewilligung zu erwirken. Eine Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft ist aufgrund der vorstehenden Erwägungen nicht glaubhaft dargetan. Die 

Frist von drei Jahren nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist nicht erfüllt. Im übrigen kann 

nicht von einer erfolgreichen Integration gesprochen werden.

2.3. Die Aufenthaltsbewilligung wurde im Rahmen des Familiennachzugs erteilt und der 

Verbleib bei der Schweizer Ehegattin als Aufenthaltszweck vermerkt. Aufgrund der 

Trennung der Eheleute ist diese mit der Erteilung der Bewilligung verbundene 

Bedingung weggefallen. Damit ist ein Widerruf der Bewilligung grundsätzlich zulässig. 

Nachdem die Bewilligung während des hängigen Verfahrens abgelaufen ist, ist zu 

prüfen, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Verlängerung der Bewilligung hat.

Wichtige persönliche Gründe, die den Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung trotz Auflösung der Ehe- oder Familiengemeinschaft weiter 

bestehen lassen, können namentlich vorliegen, wenn ein Ehegatte Opfer ehelicher 

Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet 

erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Solche Umstände sind im vorliegenden Fall nicht 

gegeben. Namentlich ist nicht belegt, dass der Beschwerdeführer irgendwelchem 

Zwang seitens der Ehefrau ausgesetzt war. Der Einwand, die Ehefrau habe ihn aus der 

Wohnung gewiesen, stellt eine nicht näher belegte Behauptung dar.

Falls es zutreffen würde, dass der Beschwerdeführer mit seiner Ehefrau in M. in einer 

gemeinsamen Wohnung zusammenlebt, wäre im übrigen der Kanton Zürich für die 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zuständig.

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2.4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hat der Beschwerdeführer keinen 

Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Entscheid darüber 

stand daher im Ermessen der Ausländerbehörde (Art. 96 AuG).

Der Beschwerdeführer hält sich erst seit knapp vier Jahren in der Schweiz auf. Mit 

seiner Schweizer Ehefrau lebte er nach der Heirat lediglich rund ein Jahr zusammen. 

Selbst wenn er nach dem Wegzug von Wattwil im Jahr 2006 nochmals in die eheliche 

Wohnung zurückkehrte, kann nicht von einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von 

mehr als drei Jahren ausgegangen werden. Aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer in 

der Schweiz und der kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft kann im Widerruf bzw. 

in der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein 

Ermessensmissbrauch erblickt werden. Hinzu kommt, dass sich der Ehemann 

entgegen den Ausführungen in der Beschwerde nicht klaglos verhalten hat. 

Insbesondere wurde er wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren belangt. Auch in 

wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher Hinsicht bestehen keine Gründe, die eine 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nahelegen. Nach dem kurzen Aufenthalt in der 

Schweiz kann der Beschwerdeführer überdies ohne überdurchschnittliche Probleme in 

den Herkunftsstaat zurückkehren. Aufgrund der dargelegten Umstände kann in der 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein Ermessensmissbrauch 

erblickt werden, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

3. Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Prozessführung. Die 

Beschwerde muss jedoch als aussichtslos betrachtet werden, weshalb die 

unentgeltliche Prozessführung zu verweigern ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit 

Art. 281 Abs. 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2; Art. 29 Abs. 3 der 

Bundesverfassung, SR 101). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 97 VRP).

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt; auf ihre Erhebung wird verzichtet.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:           Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. B.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

 

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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