# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bae0a8b5-0bab-5183-94b8-15423b94b41b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.02.2006 S 2005 139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-139_2006-02-17.pdf

## Full Text

S 05 139

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. Februar 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. Der 1946 geborene … ist Vater zweier noch minderjähriger Töchter und 

gelernter Landwirt. Seit 1983 arbeitete er beim Bauamt ... Diese Stelle wurde 

ihm wegen seiner angeschlagenen Gesundheit (namentlich 

Funktionseinschränkungen am linken Vorderarm sowie an der Hand) und der 

damit verbundenen Leistungseinbusse am 26. September 2003 per Ende 

Januar 2004 gekündigt. Am 30. Januar 2004 stellte der Versicherte beim Amt 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) ab 1. Februar 2004. In diesem Antrag gab 

er an, dass er noch zu 30% bereit und in der Lage sei, zu arbeiten.

2. Der Kündigung und der Anmeldung für ALE ging ein Verfahren um 

Ausrichtung einer Invalidenrente voraus. Das 2001 gestellte Gesuch wurde 

mit Verfügung vom 23. Oktober 2002 abgelehnt, weil bei einem ermittelten 

Invaliditätsgrad von 37.78% noch kein Rentenanspruch bestehe. Dieser 

Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

3. a) Nach weiteren Abklärungen über den aktuellen Gesundheitszustand und die 

Restarbeitsfähigkeit des Versicherten im Kreuzspital Chur, dokumentiert im 

vertrauensärztlichen Bericht von Dr. med. … vom 5. Juli 2004, entschied das 

KIGA mit Verfügung vom 26. Juli 2004, den Versicherten noch als zu 50% 

vermittlungsfähig einzustufen. 

b) Die dagegen am 26. August 2004 erhobene Einsprache, in welcher der 

Versicherte beantragte, im Umfang von 100% als vermittlungsfähig eingestuft 

zu werden, wurde am 16. September 2005 abgewiesen und die 

Vermittlungsfähigkeit bei 50% belassen, nachdem das Einspracheverfahren 

infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. VGU S 05 11) wiederholt 

werden musste. Begründet wurde der Entscheid damit, dass unter 

Berücksichtigung des vertrauensärztlichen Zeugnisses davon auszugehen 

sei, dass der Versicherte bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage im Umfang von 

50% vermittlungsfähig sei.

4. Dagegen liess der Versicherte am 17. Oktober 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde erheben und beantragte die Aufhebung des 

Einspracheentscheides sowie die Feststellung, dass der Beschwerdeführer 

zu 100% vermittlungsfähig sei. Zur Begründung wurde hauptsächlich 

angeführt, dass der rechtserhebliche Sachverhalt hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten hinreichend durch die 

Invalidenversicherung (IV) abgeklärt worden sei. So werde dem 

Beschwerdeführer von der IV eine Arbeitsfähigkeit von 100% bei adaptierter 

Tätigkeit zugemutet. Dieser bereits von der IV erhobene Sachverhalt könne 

nicht einfach unbeachtet gelassen werden. Zwar sei die Rentenberechtigung 

des Beschwerdeführers schon vor der Anmeldung für ALE von der IV 

rechtskräftig abgewiesen worden, weshalb es vorliegend nicht zu einer 

Koordination zwischen IV und der Arbeitslosenkasse (ALK) habe kommen 

können. Trotzdem müssten aufgrund der Koordinationsregeln von Art. 8 

ATSG und Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG die von den verschiedenen 

Sozialversicherungen verwendeten gleichen Begriffe auch in ihrer Bedeutung 

gleich verstanden werden, zumal sich der Gesundheitszustand und die 

Beschäftigungsmöglichkeiten des Beschwerdeführers seit der Verfügung der 

IV vom 23. Oktober 2002 auch nicht entscheidend geändert hätten. Das KIGA 

habe jedoch einzig dessen Vertrauensarzt mit einer medizinischen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beauftragt und die Abklärungen der IV 

weitgehend unbeachtet gelassen. Dadurch sei die Pflicht zur Erforschung des 

Sachverhaltes verletzt und das KIGA sei damit bei seinem Entscheid von 

falschen und unvollständigen Tatsachen ausgegangen. Es sei daher nicht 

klar, worauf das KIGA seine Annahme stütze, der Beschwerdeführer sei 

lediglich zu 50% vermittelbar. Damit sei aber in der Verfügung sinngemäss 

festgehalten worden, der Beschwerdeführer könne bei ausgeglichener 

Arbeitslage gar keine volle Stelle finden. Dies sei aber nicht so. 

Einschränkungen seien weder dokumentiert und auch die IV sei in der 

Verfügung vom 23. Oktober 2002 davon ausgegangen, er könne die ihm 

zumutbare Tätigkeit voll ausüben. Zudem würden auch aus der 

vertrauensärztlichen Beurteilung solche Einschränkungen nicht hervor gehen. 

Auch Dr. med. … des Beschwerdeführers, habe am 6. April 2005 dem 

Beschwerdeführer die Vermittlungsfähigkeit nicht abgesprochen. Ausserdem 

sei ihm im Controlling-Bericht Pro Wiv/RAV vom 13.10.2004 ein 100%-iges 

Pensum zugetraut worden, wenn auf die Einsatzbeschränkung bei der linken 

Hand Rücksicht genommen werden könne. Subjektiv sei der Versicherte 

unbestritten zu 100% vermittlungsfähig. Er nehme seit anfangs November 

2005 auch wieder an einer arbeitsmarktlichen Massnahme bei der Öko-Job in 

Chur teil.

5. In seiner Vernehmlassung vom 8. November 2005 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Begründet wurde der Antrag damit, dass 

gemäss Rechtsprechung die Arbeitslosenversicherung (ALV) bei der Prüfung 

der Vermittlungsfähigkeit nicht an die Beurteilung der IV gebunden sei. 

Deswegen sei die IV-Verfügung für das vorliegende Verfahren nicht 

entscheidend. Jemand könne arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen 

vermittlungsunfähig sein, selbst wenn er trotz eines schweren 

Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in 

rentenbegründendem Mass erwerbsunfähig sei. Vorliegend gebe es auch 

keine Vorleistungspflicht der ALV, weil es zu keiner Koordination zwischen IV 

und ALV gekommen sei. Ausserdem habe man sich bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht nur auf die Einschätzung des 

Vertrauensarztes, sondern auch auf die Berichte des Hausarztes gestützt. Der 

Vertrauensarzt habe festgehalten, der Versicherte sei in einer adaptierten 

Tätigkeit zu ca. 50% arbeitsfähig. Der Hausarzt habe am 9. Dezember 2004 

und am 6. April 2005 festgehalten, der Versicherte sei für seine bisherige 

Tätigkeit als Gemeindearbeiter zu 100% arbeitsunfähig, könne aber leichtere 

Arbeiten zumindest teilzeitig ausführen. Aufgrund dieser Unterlagen habe 

man die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage mit 50% taxiert. Massgebend dafür sei aber nicht die 

arbeitsmarktlich geprägte Einschätzung, sondern die medizinisch-

theoretische Bestimmung der Arbeitsfähigkeit durch den Vertrauensarzt 

gewesen. Da auch der Hausarzt des Beschwerdeführers am 6. April 2005 von 

Teilzeitarbeitsfähigkeit spreche, wäre es unter diesen Umständen willkürlich, 

dem Versicherten eine 100%-ige Vermittlungsfähigkeit zuzusprechen. Beide 

Berichte genügten im Übrigen den gesetzlichen Anforderungen für die 

medizinische Abklärung, weswegen es nicht nötig gewesen sei, den 

Beschwerdeführer weiteren medizinischen Erhebungen zu unterziehen.

6. a) Das Gericht liess in der Folge die Akten der IV edieren und stellte sie am 24. 

November 2005 dem Vertrauensarzt zur Stellungnahme zu. Dieser wurde 

gebeten, darzulegen, wie zu erklären sei, dass die IV resp. die im Auftrag der 

IV gemachten medizinischen Abklärungen im Resultat zu einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in adaptierter Tätigkeit geführt hätten, 

gemäss seinen Abklärungen jedoch beim Versicherten lediglich eine ca. 50%-

ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vorliege und ob er an seiner 

Beurteilung gemäss seinem Bericht vom 5. Juli 2004 festhalte.

b) Am 30. November 2005 schrieb der Vertrauensarzt, er habe bei seiner 

Abklärung über sämtliche medizinischen Berichte verfügt. Es sei aber korrekt, 

dass er nicht über die vorgängigen IV-Entscheide informiert gewesen sei. 

Damals habe er bezüglich der Belastbarkeit des linken Arms des Patienten 

detailliert Stellung genommen und darauf hingewiesen, dass der rechte Arm 

voll gebrauchsfähig sei. Er sei davon ausgegangen, dass sich aufgrund der 

Beschwerden und der Befunde am linken Arm eine körperliche Beschäftigung 

des Patienten in vollem Umfange nicht realisieren lasse. Der linke Arm sei nur 

marginal einsetzbar. Eine ganztätige Arbeit sei möglich, jedoch seines 

Erachtens aufgrund der Behinderung am linken Arm nur im Rahmen einer 

Leistungserbringung von ca. 50%. Denkbar wäre aber vielleicht eine volle 

Leistung in einer ganz speziellen Tätigkeit mit selektiver Benützung des 

rechten Arms. Die Untersuchung liege bereits über ein Jahr zurück und er 

könne nicht beurteilen, ob das Zustandsbild des Patienten bezüglich seines 

linken Armes unterdessen verändert sei, was zu einer Neubeurteilung der 

Arbeitsfähigkeit führen müsste. Insofern sei es schwierig, die Frage zu 

beantworten, ob er an seiner damals geschätzten Arbeitsfähigkeit von 50% 

festhalten wolle. Er könne nur seine damalige Meinung in Würdigung der 

Befunde des Patienten, der Anamnese und der entsprechenden 

medizinischen Berichte wiedergeben. 

7. In der Stellungnahme vom 13. Dezember 2005 zu diesem Bericht liess der 

Beschwerdeführer ausführen, dass der Vertrauensarzt widersprüchliche 

Angaben mache, wenn er sage, er habe die IV-Entscheide nicht gekannt, die 

medizinischen Berichte aber schon. Der Vertrauensarzt schliesse auf die 

eingeschränkte Vermittelbarkeit des Beschwerdeführers und mache 

arbeitsmarktliche Einschätzungen. Zwar sei der Versicherte mit seinem linken 

Arm nur beschränkt belastbar, was aber nicht ohne weiteres zu einer 

Einschränkung der Erwerbsfähigkeit führe. Grundsätzlich bestehe die 

Vermutung der vollständigen Vermittlungsfähigkeit. So kämen auch 

Tätigkeiten in Betracht, welche keine oder nur eine geringe Belastung des 

linken Armes mit sich bringen würden. Dies habe die IV gemacht und ihn für 

Tätigkeiten wie Staplerfahrer oder Industriemitarbeiter Controlling als voll 

erwerbsfähig erachtet. Auf solche Tätigkeiten habe der Vertrauensarzt aber 

nicht Bezug genommen, obschon solche ebenfalls berücksichtigt werden 

müssten. Ansonsten würde klar gegen das Gebot der Koordination zwischen 

den Sozialversicherungen verstossen. Bei der Beurteilung der 

Vermittlungsfähigkeit könne somit nicht auf den Bericht des Vertrauensarztes 

abgestellt werden. 

Das KIGA verzichtete am 5. Januar 2006 auf eine weitere Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 26. August 2004. Streitig und zu beurteilen ist die Frage, in welchem 

Mass der Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2004, bedingt durch seine 

Behinderung, vermittlungsfähig ist.

Dabei wird vom Beschwerdegegner richtig vorgebracht, dass die ALV in der 

Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit nicht an die bereits ergangene 

Beurteilung der Erwerbsfähigkeit durch die IV gebunden ist (VGU S 00 319). 

2. a) Zur Beurteilung der Frage der Vermittlungsfähigkeit ist daher von Art. 15 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) auszugehen. Nach dessen Abs. 1 

ist ein Arbeitsloser vermittlungsfähig, wenn er - nebst der hier 

unbestrittenermassen bestehenden Vermittlungsbereitschaft und 

unzweifelhafter Berechtigung - auch in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen. Unter dem Begriff "in der Lage sein" versteht man die 

Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, mit welcher auch die medizinische 

Arbeitsfähigkeit zu verstehen ist (Nussbaumer, Schweizerisches 

Sozialversicherungsrecht, Soziale Sicherheit, N 214 f.). Abs. 2 der Norm 

wendet sich unter anderem an körperlich Behinderte. Diese gelten als 

vermittlungsfähig, wenn ihnen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage und unter 

Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare 

Arbeit vermittelt werden könnte.

b) Bei körperlich Behinderten besteht also die gesetzliche Vermutung, dass sie 

vermittlungsfähig sind. Dennoch sie sind vorab den gesetzlichen Grundsätzen 

von Art. 15 Abs. 1 AVIG unterstellt, wonach sie bereit, in der Lage und 

berechtigt sein müssen, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Relativiert wird 

hingegen das Moment der Arbeitsfähigkeit („in der Lage sein“). Ihre 

Arbeitsfähigkeit muss immerhin noch derart sein, dass sie bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage und unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem 

Arbeitsmarkt vermittelt werden können (ARV 1968 Nr. 14). Der Begriff der 

„ausgeglichenen Arbeitsmarktlage“ bedeutet dabei, dass diese Versicherten 

nicht nur bei Hochkonjunktur mit ausgesprochenem Arbeitskräftemangel 

vermittelbar sein dürfen. Die gesetzliche Formulierung „unter 

Berücksichtigung seiner Behinderung“ will sagen, dass der Versicherte nicht 

nur dann vermittelbar sein darf, wenn auf seine Behinderung keine Rücksicht 

genommen wird, er also wie ein gesunder Versicherter eingesetzt wird. Es 

kommen für ihn nur Einsatzmöglichkeiten in Frage, welche es erlauben, auf 

die gesundheitsbedingten Leistungsdefizite Rücksicht zu nehmen (Gerhards, 

Kommentar zum AVIG, N 87 ff. zu Art. 15 AVIG). Vorliegend ist unbestritten, 

dass der Beschwerdeführer betreffend seinen linken Arm und seine Hand 

erheblich und auf Dauer in seiner körperlichen Arbeitsfähigkeit behindert ist. 

Das Gericht wendet also entsprechend Art. 15 Abs. 2 AVIG an, um das Mass 

der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers festzustellen.

3. a) Hiefür gilt es zu prüfen, ob der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der 

Behinderung und eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes arbeitsfähig ist. 

Diesbezüglich liegen dem Gericht verschiedene medizinische Gutachten, 

Berichte und Zeugnisse vor, welche das Gericht unabhängig davon, von wem 

sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruches gestatten. Dabei darf bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten der Prozess nicht erledigt werden, ohne das 

gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum auf 

die eine und nicht auf die andere medizinische These abgestellt wird. Auch ist 

grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung 

der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 

Gutachten ausschlaggebend für den Beweiswert eines Arztberichtes. Hiefür 

ist nur entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis von Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 

in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 351, E. 3a).

b) Hier können die dem Gericht vorliegenden Gutachten in drei Gruppen geteilt 

werden, die Gutachten der IV, das vertrauensärztliche Gutachten vom 5. Juli 

2004 inklusive der Stellungnahme vom 30. November 2005 zu diesem 

Verfahren und die Zeugnisse des Hausarztes vom 9. Dezember 2004 und 

vom 6. April 2005. Letztere erweisen sich jedoch zur Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit als nicht bzw. zu wenig 

aussagekräftig, weil sich zum einen jenes vom 9. Dezember 2004 

diesbezüglich gar nicht äussert und das vom 6. April 2005 mit dem 

verwendeten Begriff "zumindest teilzeitarbeitsfähig" eine volle Arbeitsfähigkeit 

auch nicht ausschliesst. Die medizinisch-theoretischen Gutachten der IV 

sowie dasjenige des Vertrauensarztes hingegen genügen den gesetzlichen 

Anforderungen. Immerhin bestätigt der Vertrauensarzt in seiner 

Stellungnahme vom 30. November 2005, dass er bei seiner Beurteilung vom 

5. Juli 2004 im Besitz der medizinischen Berichte der IV gewesen sei. Seine 

Aussagen sind in dieser Beziehung auch nicht widersprüchlich. Es kann 

durchaus sein, dass ein Vertrauensarzt nur über die medizinischen Berichte, 

nicht aber über die anderen IV-Akten verfügt.

c) Die medizinisch-theoretischen Gutachten der IV und dasjenige des 

Vertrauensarztes widersprechen sich indessen im Punkt der attestierten 

Arbeitsfähigkeit. Die IV attestiert dem Beschwerdeführer in adaptierter 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100%, der Vertrauensarzt hingegen eine 

von 50%. Diesbezüglich führte der Vertrauensarzt in seiner Stellungnahme 

vom 30. November 2005 aus, dass es "denkbar wäre", dass der 

Beschwerdeführer "vielleicht tatsächlich eine volle Leistung in einer ganz 

speziellen Tätigkeit mit selektiver Benützung des rechten Armes". Insofern 

relativiert der Vertrauensarzt seine ursprüngliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit und schliesst damit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit nicht mehr 

aus. In Anbetracht dieser Ausführungen des Vertrauensarztes und der 

einlässlichen Gutachten der IV bleibt aber im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG 

nur festzustellen, dass der Beschwerdeführer in einer auf die 

gesundheitsbedingten Leistungsdefizite Rücksicht nehmenden Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig ist, was, unter Berücksichtigung eines ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes, zur vollen Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG ab 1. Februar 2004 führt. 

4. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. September 2005 sowie die 

diesem zugrunde liegende Verfügung vom 26. Juli 2004 erweisen sich somit 

als nicht rechtmässig, weshalb sie aufzuheben sind. Das Gericht kann an 

dieser Stelle jedoch nicht über die der Beschwerdeführerin allenfalls 

zustehenden Leistungen befinden. Dies ist Sache der Vorinstanz.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen nach Art. 61 lit. a ATSG 

und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300), ausser bei hier nicht 

zutreffenden Ausnahmen, kostenlos ist. Das KIGA hat die obsiegende 

Beschwerdeführerin angemessen aussergerichtlich zu entschädigen (Art. 61 

lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 16. 

September 2005 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 26. Juli 

2004 werden aufgehoben. Die Vermittlungsfähigkeit von … wird ab 1. Februar 

2004 auf 100% festgesetzt und das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden angewiesen, die Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 8 

AVIG und der Erwägungen neu zu verfügen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden entschädigt … 

aussergerichtlich mit CHF 2'000.-- (inkl. MWST).