# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b437c10-22dd-5175-9dfb-07c95d6e4131
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.12.2023 IV 2023/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-49_2023-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.02.2024

Entscheiddatum: 12.12.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2023
Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Invalidenrente. Untersuchungspflicht. Ergänzung 
eines polydisziplinären Administrativgutachtens. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2023, IV 
2023/49).

Entscheid vom 12. Dezember 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2023/49

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Advokatur am Falkenstein, 

Falkensteinstrasse 1, Postfach, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2018 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keinen Beruf erlernt. Seit 

Dezember 1991 sei sie als Mitarbeiterin in der Reinigung tätig. Das Pensum betrage 80 

Prozent. Der Lohn belaufe sich auf rund 3’500 Franken pro Monat. Das Ostschweizer 

Adipositaszentrum des Kantonsspitals St. Gallen berichtete im April 2018 (IV-act. 14), 

im September 2017 sei eine proximale Magenbypassoperation durchgeführt worden. 

Im Januar 2018 habe ein laparoskopischer Verschluss einer Mesolücke vorgenommen 

werden müssen, nachdem eine innere Hernie erfolgt sei. Das klinische Zustandsbild 

habe sich nach dem Eingriff im Januar 2018 verbessert. Im weiteren Verlauf sollte keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehen. Am 12. Juni 2018 wurde ein 

weiterer operativer Eingriff vorgenommen. Die Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Endokrin- 

und Transplantationschirurgie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 25. Juni 

2018 (IV-act. 21), die Versicherte leide an unklaren, invalidisierenden epigastrischen 

Schmerzen bei lokalen Adhäsionen am Pouch sowie an einem chronischen 

Schmerzsyndrom mit psychischen und somatischen Faktoren, an einer arteriellen 

Hypertonie, an einem obstruktiven Schlafapnoesyndrom, an einem Reizdarmsyndrom 

und an chronischen Schulterschmerzen links. Im Mai 2019 berichtete Viszeralchirurg 

Dr. med. B.___ (IV-act. 40– 9ff.), im März 2019 sei eine laparoskopische Hernienplastik 

mit einer Netzeinlage erfolgt. Bezüglich der abdominellen Beschwerden habe sich eine 

gewisse Linderung gezeigt. Sechs Wochen nach der Operation werde die Versicherte 

wieder voll belastbar sein. Nach einer Verlaufskontrolle im Oktober 2019 teilte Dr. B.___ 

der IV-Stelle am 4. November 2019 mit (IV-act. 49), die Beschwerden hätten sich nach 

der letzten Operation zunächst rasch verbessert, seien aber nicht vollständig 

behandelbar gewesen. Für die von der Versicherten geklagten epigastrischen 

A.a. 

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Beschwerden habe kein klinisches oder bildgebendes Korrelat gefunden werden 

können. In der klinischen Untersuchung seien die Bauchdeckenverhältnisse unauffällig 

gewesen. Druckdolenzen hätten praktisch nicht festgestellt werden können. Ein Rezidiv 

im Bereich der sanierten Hernien habe nicht bestanden. Die Versicherte habe keine 

unwillkürliche, aber eine starke epigastrische Druckdolenz gezeigt, während sie auf die 

Untersuchung konzentriert gewesen sei. Im Rahmen des Patientenprofils sowie der 

Vorgeschichte mit einer sicherlich gestörten Schmerzwahrnehmung, einer bekannten 

Angststörung und einer Persönlichkeitsveränderung sei davon auszugehen, dass ein 

weiterer chirurgischer Eingriff keine wesentliche Verbesserung der Gesamtsituation 

erzielen werde. Auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung sei eher eine 

psychologische oder psychiatrische Beurteilung vorzuschlagen.

Im Februar 2020 wurde die Versicherte von Dr. med. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) untersucht. Die RAD-Ärztin berichtete am 19. 

Februar 2020 (IV-act. 64), die Versicherte habe sich unauffällig ent- und wieder 

bekleidet. Sie sei sehr kooperativ gewesen, habe aber auffällige extreme Schmerzen 

bei bereits geringster Palpation des Abdomens angegeben. Sie habe unter anderem 

geltend gemacht, dass sie praktisch nichts esse und beispielsweise am Vortag nur ein 

Joghurt sowie ein Glas Wasser zu sich genommen habe, dass ihr Gewicht aber stabil 

bleibe (BMI 26,6). Aufgrund der objektivierbaren Befunde bestehe eine Einschränkung 

für körperlich schwere und mittelschwere Arbeiten sowie für schweres und 

mittelschweres Heben und Tragen von Lasten. Die Versicherte sei bezüglich Ausdauer 

und körperlicher Belastbarkeit deutlich reduziert. Wahrscheinlich bestehe eine 

erhebliche Dekonditionierung. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in der Reinigung sei 

aktuell nicht zumutbar. Für eine adaptierte Tätigkeit könne mit einer Arbeitsfähigkeit 

von circa 40 Prozent begonnen werden. Im weiteren Verlauf sollte eine Steigerung 

möglich sein. Mit einer Mitteilung vom 29. Mai 2020 wies die IV-Stelle das Begehren 

um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, „zurzeit“ seien 

keine beruflichen Massnahmen möglich, da die medizinischen Abklärungen und 

Behandlungen im Vordergrund stünden (IV-act. 81).

A.b. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtungen 

(ZMB) am 11. März 2021 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 98). Der internistische 

Sachverständige hielt fest, der objektive klinische Befund sei unauffällig gewesen. Die 

A.c. 

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Versicherte habe angegeben, im Vordergrund ihrer Beschwerden stünden immer 

wieder auftretende gastrointestinale Schmerzzustände, die jeweils ausgeprägte 

Erschöpfungszustände nach sich zögen. Träten solche Schmerzsymptome auf, müsse 

sie sich direkt auf den Boden legen. Sie verzichte auf praktisch sämtliche 

Nahrungsmittel, um diese Schmerzzustände zu vermeiden. Das Gewicht sei aber seit 

zwei Jahren stabil. Der internistische Sachverständige errechnete einen BMI von 29. Er 

führte aus, in allgemein-internistischer Hinsicht bestehe keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der 

orthopädische Sachverständige hielt fest, die Versicherte sei offensichtlich 

dekonditioniert gewesen. Die muskuläre Stabilisierung des Rumpfes sei offenkundig 

erheblich reduziert, die Bauchdecke schlaff und die Bauchmuskulatur hochgradig 

insuffizient gewesen. Die Versicherte habe eine lumbale Schmerzhaftigkeit beklagt. 

Hinweise auf radiculäre Irritationen oder Ausfälle hätten sich in der Untersuchung nicht 

ergeben. Eine aktuelle Röntgenaufnahme habe eine leichtgradige lumbo-sacrale 

Facettenarthrose sowie ein Baastrup-Phänomen gezeigt. Die Symptomatik sei als 

leichtgradig einzustufen. Eine adäquate ventrale muskuläre Stabilisierungstherapie 

würde rasch zu einer Schmerzminderung führen. Die Versicherte habe weiter eine 

Schmerzhaftigkeit an der Kniescheibenspitze rechts angegeben. In der Untersuchung 

sei eine Überstreckbarkeit der Kniegelenke (sowie der Ellbogen- und Handgelenke) 

aufgefallen. Diagnostisch leide die Versicherte am rechten Kniegelenk an einer 

Insertionstendopathie des Ligamentum patellae, die durch eine konstitutionelle 

Bindegewebsschwäche disponiert sei. Bezüglich der linken Schulter, die im Dezember 

2015 operiert worden sei, habe die Versicherte eine Beschwerdefreiheit angegeben. In 

der klinischen Untersuchung habe sich kein wesentlicher pathologischer Befund 

erheben und keine Schmerzhaftigkeit auslösen lassen. Zusammenfassend seien der 

lumbo-sacrale Übergang und das rechte Kniegelenk leichtgradig vermindert belastbar; 

im Vordergrund stehe die hochgradige Dekonditionierung. Die Versicherte sei aus 

orthopädischer Sicht in der Lage, ihre angestammte Tätigkeit im Reinigungsdienst 

wieder aufzunehmen. Zu empfehlen sei ein Wiedereinstieg mit einem Pensum von 50 

Prozent, das monatlich um zehn Prozent bis auf 100 Prozent gesteigert werden könne. 

Der gastro-enterologische Sachverständige führte aus, der klinische Befund sowie die 

Ergebnisse einer Abdomensonographie seien unauffällig gewesen. Aus den Akten 

ergebe sich, dass trotz den wiederholten chirurgischen Eingriffen keine evidenten 

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strukturellen Läsionen hätten erkannt werden können, die die anhaltende und 

wiederkehrende Fehlfunktion des Intestinaltraktes erklären könnten. Auffallend sei, 

dass trotz der multiplen chirurgischen Interventionen keine Modulation der 

Schmerzsymptomatik habe erreicht werden können. Obwohl die Versicherte ein 

ausgeprägtes Vermeidungsverhalten bei multiplen Nahrungsmittelunverträglichkeiten 

angegeben habe, sei ihr Gewicht stabil. Aus gastro-enterologischer Sicht sei es nicht 

plausibel, dass trotz massiver Nahrungsmittelunverträglichkeiten beinahe aller 

Komponenten der normalen Diät und einer damit verbundenen Schmerzsymptomatik 

kein entsprechend adäquates Vermeidungsverhalten und keine daraus resultierende 

anhaltende und kontinuierliche Gewichtsreduktion erkennbar sei. Unverständlich sei 

auch, weshalb die Schmerzsymptomatik beinahe isoliert auf die Ingestion von 

Nahrungsmitteln zurückzuführen sein solle. Insbesondere die angegebene Fähigkeit, 

sich sportlich zu betätigen, kontrastiere mit der von der Versicherten geltend 

gemachten Intensität. Die angeblich beinahe täglich erlebten massiven 

Schmerzexacerbationen seien nicht wahrscheinlich. Angesichts des Status nach 

multiplen Operationen am Abdomen seien der Versicherten schwere Tätigkeiten nicht 

mehr zumutbar. Leichte sowie passager mittelschwere Tätigkeiten seien dagegen 

uneingeschränkt zumutbar. Allerdings bestehe eine Verminderung des Rendements 

von 30 Prozent. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, während der Diskussion 

der somatischen Beschwerden sei die Versicherte primär sehr klagsam, aber auch 

deutlich histrionisch gefärbt gewesen. Sie habe ihre Berichterstattung lebhaft mit 

Gestik und Mimik begleitet, sei immer mehr ins Reden gekommen und habe ein 

riesiges Mitteilungsbedürfnis sowie einen Wunsch nach Zuwendung, Akzeptanz und 

vor allem Verständnis gezeigt. Dadurch sei sie vom Hundertsten ins Tausendste 

gekommen. Die Berichterstattung sei extensiv und expressiv gewesen. Habe sich das 

Gespräch um andere Themen gedreht, sei die Versicherte deutlich aufgetaut. Sie habe 

durchaus auch lebhaft lachen können. Sie sei objektiv voll orientiert und bei klarem 

Bewusstsein gewesen. Die formalen Gedankengänge seien in sich kohärent und 

logisch gewesen. Inhaltlich habe sich eine leichte hypochondrische Komponente 

gezeigt. Im Übrigen sei der objektive klinische Befund unauffällig gewesen. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren sowie an histrionisch-akzentuierten 

Persönlichkeitszügen. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei davon auszugehen, dass 

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frühere psychische Probleme seit langem in einer Adipositas zum Ausdruck gebracht 

worden seien. Nach der bariatrischen Operation habe die Versicherte einen 

Kausalisierungsgrund für ihre multiplen Beschwerden erhalten. Der operative Eingriff 

und die vielen Komplikationen hätten einen guten Grund geliefert, weiter an 

Beschwerden zu leiden und die unbewussten, im Seelischen liegenden Gründe an 

äusseren Beschwerden festzumachen. Infolge der psychosomatischen 

Überlagerungssymptomatik sei die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht „leicht“ 

eingeschränkt. Nach der Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, die 

Versicherte leide an einem Status nach einer proximalen Magenbypass-Operation mit 

einem komplikativen Verlauf, an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einem chronischen lumbovertebrogenen Syndrom, an einem Patellaspitzensyndrom 

rechts, an einem Status nach einer Schulterarthroskopie links und an histrionisch-

akzentuierten Persönlichkeitszügen. Im Zeitraum von September 2017 bis Juli 2019 sei 

die Versicherte aufgrund der diversen Eingriffe am Bauch nicht arbeitsfähig gewesen. 

Seit Juli 2019 sei sie zu 50 Prozent arbeitsfähig. Innerhalb eines Zeitraums von drei 

Monaten sei die Arbeitsfähigkeit auf 60 Prozent steigerbar. Als Hausfrau sei die 

Versicherte zu 20 Prozent eingeschränkt. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ qualifizierte das 

Gutachten als überzeugend (IV-act. 100).

In einem Fragebogen „zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ 

gab die Versicherte im November 2021 an, dass sie ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig erwerbstätig wäre (IV-act. 114). Am 17. 

November 2021 liess sie geltend machen (IV-act. 115), ihr Gesundheitszustand habe 

sich seit der Begutachtung verschlechtert. Sie habe Ende Juli 2021 notfallmässig an 

der Niere operiert werden müssen. Am 11. November 2021 sei eine Nachoperation 

erfolgt. Bereits am 16. November 2021 habe sie sich erneut notfallmässig in 

Behandlung begeben müssen. Zudem sei sie vom Hausarzt in eine psychiatrische 

Behandlung überwiesen worden. Im März 2022 berichtete die Klinik D.___ (IV-act. 129), 

die Versicherte sei am 5. Oktober 2021 zu einem Vorgespräch erschienen. Den zweiten 

Termin zwei Tage später habe sie abgesagt. Danach habe sie sich nicht mehr 

gemeldet. Am 19. Mai 2022 notierte die RAD-Ärztin Dr. C.___ (IV-act. 130), gemäss den 

zwischenzeitlich eingeholten Berichten der Klinik für Urologie des Kantonsspitals St. 

A.d. 

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Gallen habe die Versicherte an Beschwerden aufgrund von Harnleitersteinen gelitten. 

Am 11. November 2021 habe man eine rezidivierende Makrohämaturie (wiederholt Blut 

im Urin) abklären wollen, was aber nicht gelungen sei. Man habe deshalb eine 

stationäre Behandlung Ende 2021 geplant. Ein entsprechender Bericht befinde sich 

aber nicht bei den Akten. Dieser müsse noch eingeholt werden. Im Juni 2022 ging der 

IV-Stelle ein Bericht der Klinik für Urologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 27. 

Dezember 2021 zu (IV-act. 135). Diesem war zu entnehmen, dass der Versicherten am 

11. November 2021 ein Doppel-J-Katheter eingelegt worden war. Die Versicherte hatte 

sich Ende November 2021 ausserplanmässig mit ausgeprägtesten Doppel-J-Katheter-

Beschwerden beidseits vorgestellt. Da im Rahmen einer Spülzytologie keine Malignität 

hatte nachgewiesen werden können und da eine CT des Abdomens einen unauffälligen 

Befund ergeben hatte, hatte man auf weitere diagnostische Abklärungen verzichtet und 

den Doppel-J-Katheter wieder entfernt. In einem Bericht vom 12. April 2022 hatte die 

Klinik für Urologie des Kantonsspitals eine hyperaktive Blase erwähnt (IV-act. 136). Die 

RAD-Ärztin Dr. C.___ notierte im Juni 2022, dass nach der Begutachtung 

vorübergehende Beschwerden aufgetreten seien, die die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten nicht längerfristig beeinflussten (IV-act. 137).

Mit einem Vorbescheid vom 28. Juli 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 142), dass sie die Zusprache einer ganzen Rente ab September 2018, einer 

halben Rente ab November 2019 und einer Viertelsrente ab Juli 2021 vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, der Invaliditätsgrad sei anhand eines Einkommensvergleichs 

zu bestimmen. Da gemäss dem Gutachten des ZMB die angestammte Tätigkeit im 

selben Umfang wie eine andere leidensadaptierte Tätigkeit zumutbar sei, entspreche 

der Invaliditätsgrad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad für die angestammte Tätigkeit. Dieser 

habe sich gemäss dem Gutachten des ZMB in der Zeit nach dem Ablauf des 

sogenannten Wartejahres auf 100 Prozent, ab August 2019 auf 50 Prozent und ab April 

2021 auf 40 Prozent belaufen. Der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei jeweils mit 

einer dreimonatigen Verzögerung Rechnung zu tragen. Dagegen liess die Versicherte 

am 20. September 2022 einwenden (IV-act. 146), das psychiatrische Teilgutachten 

überzeuge nicht, denn entgegen der Ansicht des psychiatrischen Sachverständigen 

liege eine eigenständige psychiatrische Erkrankung vor, die bislang noch nicht 

genügend abgeklärt worden sei. Zudem hätten die Sachverständigen des ZMB 

A.e. 

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B.  

nirgends begründet, weshalb die Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent auf 60 Prozent 

steigerbar sein sollte. Diese Prognose sei unrealistisch. Bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades müsse ein „Leidensabzug“ berücksichtigt werden. Eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit dürfte allerdings realistischerweise ohnehin nicht verwertbar sein. 

Mit einer Verfügung vom 8. Februar 2023 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 

September 2018 eine ganze, ab November 2019 eine halbe und ab Juli 2021 eine 

Viertelsrente zu (IV-act. 152 ff.).

Am 10. März 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Februar 2023 erheben (act. G 1). Sie 

liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache der gesetzlich 

geschuldeten Leistungen, eventualiter die Einholung eines Gerichtsgutachtens und 

subeventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zu weiteren Abklärungen beantragen. Zur Begründung liess sie 

ausführen, das Gutachten des ZMB sei schon über zwei Jahre alt und folglich veraltet. 

Die Behauptung des psychiatrischen Sachverständigen, es liege kein eigenständiger 

psychiatrischer Gesundheitsschaden vor, überzeuge nicht. Eine eigentliche 

Konsensbesprechung habe nicht stattgefunden; die Sachverständigen hätten nur die 

Arbeitsunfähigkeitsatteste addiert. Die Prognose, die Arbeitsfähigkeit lasse sich auf 60 

Prozent steigern, sei nicht begründet worden. Bei der Invaliditätsbemessung müsse ein 

„Leidensabzug“ berücksichtigt werden.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. Juni 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten des ZMB sei in 

jeder Hinsicht überzeugend. Da nach der Begutachtung keine relevanten neuen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen hinzugekommen seien, sei es auch nicht veraltet. Ein 

„Leidensabzug“ sei nicht vorzunehmen.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 23. August 2023 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der Abweisung des 

Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 29. Mai 2020 auf die Prüfung 

des im Februar 2018 gestellten Rentenbegehrens beschränkt. Auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ist folglich nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in der Zeit 

ab dem 1. August 2018 (sechs Monate nach der Anmeldung im Februar 2018; vgl. Art. 

29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.

2.  

Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert 

werden kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach 

dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der 

Invalidität ist ausschlaggebend, welche Tätigkeiten der versicherten Person aus 

medizinischer Sicht in welchem Umfang zumutbar sind. Der Untersuchungsgrundsatz 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG) erfordert eine sorgfältige und vollständige Ermittlung des für die 

Beantwortung dieser Frage massgebenden Sachverhaltes.

2.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Berichte der behandelnden Ärzte eingeholt und 

das ZMB mit einer polydisziplinären Begutachtung der Beschwerdeführerin beauftragt. 

Die Sachverständigen des ZMB haben die medizinischen Vorakten eingehend 

gewürdigt und die Beschwerdeführerin umfassend persönlich untersucht. Nichts deutet 

darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Sie 

haben also über eine umfassende Kenntnis des für ihre Beurteilung massgebenden 

Sachverhaltes verfügt. Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, ihr 

Gesundheitszustand habe sich nach der Begutachtung erheblich verschlechtert, aber 

die weiteren Abklärungen der Beschwerdegegnerin haben ergeben, dass diese 

Behauptung unzutreffend gewesen ist. Die urologische Problematik ist 

vorübergehender Natur gewesen, die neu entdeckte hyperaktive Blase hat sich nicht 

auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgewirkt und die in die Wege 

geleitete psychotherapeutische Behandlung ist nicht zustande gekommen, weil die 

2.2. 

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Beschwerdeführerin sich nach dem Erstgespräch nicht mehr bei der Klinik D.___ 

gemeldet hat. Zwar hat die Klinik D.___ in ihrem Bericht die Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt angeführt, aber diese 

Diagnosestellung hat nahezu keinen Beweiswert, weil sie nur auf den Angaben der 

Beschwerdeführerin während des Erstgesprächs beruht hat und ohne Aktenkenntnis 

erfolgt ist. Zudem wird eine gemischte Angst- und depressive Störung nach dem 

ICD-10 nur diagnostiziert, wenn sowohl die Angst- als auch die depressiven Symptome 

so geringfügig ausgeprägt sind, dass sich weder die Diagnose einer „vollwertigen“ 

Angststörung noch die Diagnose einer „vollwertigen“ depressiven Störung rechtfertigen 

lässt (vgl. ICD-10 F41.2). Das Gutachten des ZMB kann folglich nicht als im Zeitpunkt 

der Eröffnung der angefochtenen Verfügung überholt respektive „veraltet“ qualifiziert 

werden. Die Sachverständigen des ZMB haben die Beschwerdeführerin eingehend 

befragt sowie klinisch und bildgebend untersucht. Sie haben die Angaben der 

Beschwerdeführerin sowie die objektiven klinischen und bildgebenden Befunde 

detailliert festgehalten. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass die Untersuchungen 

nicht lege artis erfolgt wären. Die Sachverständigen haben ihre Diagnosestellung 

nachvollziehbar und überzeugend begründet. Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Sachverständigen überzeugt, denn angesichts der von ihm 

beschriebenen leichten Symptomatik ist aus der Sicht eines medizinischen Laien gut 

nachvollziehbar, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer 

Sicht nur leicht eingeschränkt ist. Der gastro-enterologische Sachverständige hat 

geltend gemacht, aus gastro-enterologischer Sicht sei es nicht möglich gewesen, die 

Frage zu beantworten, ob die geklagten Beschwerden eine somatische Ursache hätten 

oder psychosomatisch bedingt seien. Er hat weder weitere Abklärungen durchgeführt 

noch Abklärungsmassnahmen vorgeschlagen. Damit stellt sich die Frage, ob er von 

einer objektiven Beweislosigkeit ausgegangen ist, also die Auffassung vertreten hat, es 

gebe keine weiteren Untersuchungsmethoden, die zusätzliche Erkenntnisse bezüglich 

einer allfälligen organischen Ursache der Beschwerden liefern könnten. Diese Frage ist 

im Gutachten nicht beantwortet. Nicht nachvollziehbar ist zudem, wie der gastro-

enterologische Sachverständige trotz der offenen Frage nach einer allfälligen 

somatischen Ursache der Beschwerden in der Lage gewesen sein soll, eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, zumal das gastro-enterologische Teilgutachten 

keine Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält. Seinem Teilgutachten 

lässt sich weder entnehmen, weshalb er trotz des unvollständig ermittelten 

medizinischen Sachverhaltes eine Arbeitsunfähigkeit attestiert hat, noch wie er zur 

Auffassung gelangt ist, die Einschränkung belaufe sich auf 30 Prozent. Dabei handelt 

es sich jedoch nicht um einen medizinischen Mangel des Gutachtens, sondern um ein 

(vom medizinischen Sachverständigen als juristischer Laie) falsch gelöstes juristisches 

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Problem, nämlich die Beantwortung der Frage nach den Folgen einer allfälligen 

objektiven Beweislosigkeit. Wenn es aus medizinischer Sicht tatsächlich objektiv nicht 

möglich sein sollte, eine somatische Ursache für die geklagten Beschwerden zu finden, 

dann könnte aus juristischer Sicht keine gastro-enterologisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit bestehen. In einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 

ZGB müsste diesfalls nämlich die Beschwerdeführerin die Folgen der objektiven 

Beweislosigkeit tragen, weil es sich um eine Tatsache handeln würde, aus der sie einen 

Vorteil für sich ableiten könnte. In Frage kommen könnte damit lediglich noch eine 

durch die geklagten Beschwerden begründete Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer 

Sicht. Diesen hat jedoch bereits der psychiatrische Sachverständige Rechnung 

getragen. Sollte der gastro-enterologische Sachverständige also tatsächlich zum 

Schluss gelangt sein, dass es nicht möglich ist, eine somatische Ursache für die 

geklagten Beschwerden zu finden, könnte aus gastro-enterologischer und 

psychiatrischer Sicht zusammen nur eine „leichte“ Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

vorliegen. Das gastro-enterologische Teilgutachten muss folglich um eine 

Stellungnahme des Sachverständigen zur Frage ergänzt werden, ob von weiteren 

Untersuchungen ein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet werden kann oder ob es 

objektiv nicht möglich ist, die Frage nach der somatischen Ursache der Beschwerden 

zu beantworten. Auch das orthopädische Teilgutachten benötigt eine Ergänzung. Der 

orthopädische Sachverständige hat nämlich einerseits festgehalten, dass er nur 

geringfügigste Gesundheitsbeeinträchtigungen habe objektiv feststellen können, 

andererseits aber geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei aktuell zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig. Seine Ausführungen erwecken den Eindruck, dass es sich beim Attest 

einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent (verbunden mit einer Steigerung um zehn 

Prozent pro Monat) eher um eine therapeutische Empfehlung als um eine 

versicherungsmedizinische Beurteilung handelt. Zwar erscheint dieses Attest bezogen 

auf die angestammte, körperlich belastende Tätigkeit im Reinigungsdienst als 

einigermassen überzeugend. Nicht nachvollziehbar ist aber, weshalb sich die 

muskuläre Dekonditionierung, mit der der Sachverständige sein Attest begründet hat, 

auch in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit genau gleich stark auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken soll wie in der angestammten, 

körperlich anstrengenden Tätigkeit im Reinigungsdienst. Möglicherweise ist der 

orthopädische Sachverständige schliesslich auch von einer falschen 

Arbeitsfähigkeitsdefinition ausgegangen, denn er hat offenbar die Ausübung einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit plus die Haushaltsführung als ein volles Arbeitspensum 

verstanden, was bedeuten würde, dass er ein deutlich mehr als 100 Prozent 

betragendes Pensum als Ausgangswert des Arbeitsfähigkeitsgrades berücksichtigt 

hätte. Der orthopädische Sachverständige muss folglich aufgefordert werden, sein 

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3.  

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der 

Beschwerdeführerin. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes 

praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Praxisgemäss wird für 

einen durchschnittlich aufwendigen „IV-Rentenfall“ eine Parteientschädigung von 4’000 

Arbeitsfähigkeitsattest zu ergänzen. Er muss darauf hingewiesen werden, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit an einem erwerblichen Vollpensum ohne den Zusatzaufwand für die 

Haushaltsführung bemessen muss. Zudem muss er sein Attest aus rein 

versicherungsmedizinischer Sicht ohne therapeutische Überlegungen abgeben. 

Schliesslich muss er das Attest für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit sorgfältig unter 

Berücksichtigung der objektiven klinischen Befunde und der damit verbundenen 

Funktionseinschränkungen begründen. Für diese Ergänzungen des gastro-

enterologischen und orthopädischen Teilgutachtens ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Nach der Auffassung des Bundesgerichtes müsste in dieser Situation eine 

reformatio in peius angedroht werden, weil das wieder aufzunehmende 

Verwaltungsverfahren möglicherweise mit einem tieferen oder gar keinem 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin enden könnte. Eine solche Androhung einer 

reformatio in peius wäre aber absurd, da die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

selbst (subeventualiter) die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

weiteren Abklärung beantragt hat und sie darauf hingewiesen werden müsste, dass ihr 

Subeventualantrag gutgeheissen werden könnte, was offensichtlich unsinnig wäre. 

Zudem ist der Ausgang des wieder aufzunehmenden Verwaltungsverfahrens im 

jetzigen Zeitpunkt noch so offen, dass sich das Gericht in einer Androhung einer 

möglichen reformatio in peius gar nicht zur Höhe des Risikos, dass das Ergebnis der 

Verbesserung des Gutachtens sich für die Beschwerdeführerin nachteilig auf den 

Rentenanspruch auswirken würde, äussern könnte. In dieser Situation wäre die 

Androhung einer reformatio in peius ein reiner Formalismus, denn sie würde die 

Beschwerdeführerin nicht einmal annähernd in die Lage versetzen, sich rational für 

oder gegen einen Rückzug der Beschwerde zu entscheiden. Das Versicherungsgericht 

hat deshalb bewusst davon abgesehen, der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zum 

Rückzug der Beschwerde einzuräumen.

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Franken zugesprochen. Hier ist von einem unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand 

auszugehen, weil der Umfang der relevanten Akten deutlich kleiner als bei einem 

durchschnittlich aufwendigen Rentenfall gewesen ist, für den praxisgemäss eine 

Parteientschädigung von 4’000 Franken zugesprochen würde. Die Parteientschädigung 

wird deshalb auf 3’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2023
	Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Invalidenrente. Untersuchungspflicht. Ergänzung eines polydisziplinären Administrativgutachtens. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2023, IV 2023/49).

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		2024-05-27T02:07:09+0200
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