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**Case Identifier:** 2a54178a-8309-5220-9fa4-a49dbb4a1168
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.08.2011 IV 2010/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-127_2011-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/127

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 31.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2011
Art. 13 IVG. Die beantragte stationäre Behandlung in einem Therapieheim 
stellt Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang bzw. seiner 
in ausreichend engem Kausalzusammenhang im Sinne der Rechtsprechung 
dazu stehenden psychischen Folgeleiden (depressive Episode, 
Somatisierungsstörung) dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. August 2011, IV 2010/127). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_917/2011.

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 31. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Edwin Bigger, Rechtsagent, Sonnenbühlstrasse 3, 9200 Gossau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

medizinische Massnahmen

Sachverhalt:

A.     

A.a   Die A.___ wurde am 25./26. Juni 2001 von ihrer Mutter bei der 

Invalidenversicherung zum Leistungsbezug für Minderjährige angemeldet (IV-act. 2). 

Nachdem Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, am 27. Juli 2001 und Dr. med. C.___ 

am 26. September 2001 (vgl. auch Schreiben vom 9. Juli 2001) die Diagnose eines 

infantilen POS bestätigt hatten (IV-act. 3 und 5), sprach ihr die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 15. 

November 2001 für den Zeitraum vom 15. März 2001 bis 31. März 2006 medizinische 

Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang zu (IV-

act. 7). Es wurde namentlich Ergotherapie gewährt. In einem Verlaufsbericht vom 

11. März 2004 (IV-act. 16) hielt Dr. C.___ fest, diese Therapie sei weiterzuführen, auch 

die Therapie mit zentralen Stimulantien, eventuell sei bei zunehmendem 

Störungsbewusstsein eine psychotherapeutische Begleitung erforderlich. Mit 

Schreiben vom 7. Juni und 7. Juli 2004 meldeten die Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen (KJPD) der IV-Stelle, die Versicherte sei 

wegen psychischer Probleme im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 404 

GgV Anhang seit dem 24. Mai 2004 in Behandlung und sie sei zu einer 

kinderpsychiatrischen Beurteilung und gegebenenfalls Behandlung wegen depressiver 

Verstimmungen und Verhaltensauffälligkeiten angemeldet (IV-act. 19 und 21). Am 

19./20. April 2005 wurden für die Versicherte Beiträge an die Sonderschulung ab 

August 2005 beantragt (IV-act. 25). Die KJPD erklärten in einem Bericht vom 8. Juni 

2005, es bestehe eine psychische Fehlentwicklung im Sinne einer schweren und 

dauernden Verhaltensstörung (massive Integrationsschwierigkeiten unter Gleichaltrigen 

mit altersunangemessener Nähe-/Distanzregulation, dadurch bedingte soziale 

Ablehnung). Es lägen eine im Vordergrund stehende schwere Kontaktstörung und 

daraus resultierende schulische Integrationsprobleme aufgrund einer neurotischen 

Entwicklung vor bei einem Mädchen mit vordiagnostizierter hirnfunktioneller 

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Problematik und bei dem Hintergrund transgenerationaler Beziehungskonflikte (IV-

act. 32). Die IV-Stelle leistete am 18. Juli 2005 (IV-act. 36) die Kostengutsprache für die 

Sonderschulmassnahmen vom 15. August 2005 bis Ende Schuljahr 2006/2007. Am 

21. Februar 2006 verlängerte die IV-Stelle gestützt auf einen Verlaufsbericht von 

Dr. C.___ vom 9. Februar 2006 (IV-act. 38) die Kostengutsprache für die medizinischen 

Massnahmen für die Zeit vom 1. April 2006 bis 31. März 2010 (IV-act. 41).

A.b   Dr. med. D.___, FMH Allgemeine Medizin, beantragte am 15. November 2006 bei 

der IV-Stelle unter anderem wegen starker Stimmungsschwankungen und 

Selbstverletzungstendenz der Versicherten für sie eine Kostengutsprache für eine 

psychotherapeutische Behandlung (IV-act. 44). In einem Verlaufsbericht vom 

3. Dezember 2006 (IV-act. 45) gab der Arzt an, die Versicherte leide auch an 

vegetativen und Kreislauf-Störungen. Die Verschlechterung dürfte mit schwierigen 

familiären Situationen (die Schwester der Versicherten sei an Leukämie erkrankt) 

aufgetreten sein. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt 

am 30. Januar 2007 dafür, es gehe aus den medizinischen Berichten nachvollziehbar 

hervor, dass im Rahmen des Geburtsgebrechens erhebliche Verhaltensstörungen 

vorlägen, die nun psychotherapeutisch behandelt werden sollten (IV-act. 48). Die IV-

Stelle bewilligte daraufhin am 30. Januar 2007 (IV-act. 49) im Rahmen der Verfügung 

vom 21. Februar 2006 (ambulante) Psychotherapie für die Zeit vom 7. November 2006 

bis 30. November 2008. Die Sonderschulung wurde verlängert (IV-act. 55).

A.c   Am 24. Januar 2008 wies Dr. C.___ die Versicherte wegen einer dramatischen 

Entwicklung der seelischen Befindlichkeit stationär ins E.___ Kinderschutzzentrum ein. 

Im Rahmen des Geburtsgebrechens seien erhebliche Verhaltensauffälligkeiten mit 

Selbstverletzung und regressiver bis depressiver Tendenz festzustellen. Es träten 

häufiger Suizidgedanken auf; die emotionale und Persönlichkeitsentwicklung sei 

ausgeprägt gefährdet und könne durch eine ambulante Psychotherapie nicht mehr 

adäquat und ausreichend begleitet werden (IV-act. 56). Dr. med. F.___, Leitung E.___, 

gab der IV-Stelle am 4. März 2008 (IV-act. 57) bekannt, es lägen eine mittelgradige 

depressive Episode mit selbstverletzendem Verhalten, eine Somatisierungsstörung, 

eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung und ein hirnorganisches 

Psychosyndrom vor. Die Versicherte verfüge POS-bedingt nicht über die nötigen 

Ressourcen und Strategien im Umgang mit belastenden Lebenssituationen, worauf sie 

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reaktiv depressive Symptome entwickelt habe. Sie benötige längerfristig intensive 

therapeutische Behandlung; zu empfehlen sei die Platzierung in einem Therapieheim. 

Nach der Beurteilung des RAD vom 5. Juni 2008 handelte es sich um eine erhebliche 

primäre und sekundäre Symptomatik im Rahmen des Geburtsgebrechens (IV-act. 60). 

Die IV-Stelle erteilte am 5. Juni 2008 eine Kostengutsprache für den stationären 

Aufenthalt im E.___ ab 11. Dezember 2007 bis vorerst Sommer 2008 (IV-act. 61).

A.d   Mit Verlaufsbericht vom 10. September 2008 stellte Dr. F.___ bei unveränderten 

Diagnosen fest, sobald ein Therapieplatz frei sei, erfolge der Eintritt der Versicherten ins 

G.___, um ihre berufliche Integrationsfähigkeit zu verbessern. Diese sei wegen der 

labilen psychischen Befindlichkeit, der depressiven Problematik und der familiären 

Dynamik (sc. bis anhin) nicht vorhanden. Eine Berufswahlentscheidung (und damit eine 

Erstausbildung) sei noch nicht möglich gewesen (IV-act. 63). - Auf die Frage hin, ob 

bestätigt werden könne, dass berufliche Massnahmen gesundheitsbedingt nicht 

angezeigt seien, erklärte der RAD am 30. September 2008, gemäss Dr. F.___ handle es 

sich um eine POS-unabhängige Gesundheitsstörung, derentwegen die Versicherte 

nicht an beruflichen Massnahmen teilnehmen könne (IV-act. 64). Die IV-Stelle teilte 

daraufhin am 13. Oktober 2008 mit, momentan seien berufliche Massnahmen aufgrund 

des Gesundheitszustands der Versicherten nicht angezeigt; medizinisch-

therapeutische Massnahmen stünden im Vordergrund. Werde sich der gesundheitliche 

Zustand so stabilisiert haben, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen möglich 

seien, werde sie sich erneut melden können (IV-act. 66).

B.       

B.a   Mit Schreiben vom 11. März 2009 (IV-act. 68) beantragte die Beiständin der 

Versicherten (bevollmächtigt für die Versicherte durch Unterschrift von deren Mutter 

vom 11. März 2009, IV-act. 72) Kostengutsprache für den am 27. Oktober 2008 

angetretenen Aufenthalt im G.___. Die Krankheitsbilder seien den Berichten des H.___ 

vom 29. Oktober 2008 (IV-act. 69), des Kinderschutzzentrums vom 21. Oktober 2008 

(IV-act. 70) und des G.___ vom 5. Februar 2009 (IV-act. 71) zu entnehmen. Das H.___ 

berichtete, die Versicherte sei ab August 2005 (bis 11. Dezember 2007 und vom 4. Juni 

2008 bis 26. Oktober 2008) im Sonderschulheim gewesen. Ihr Gemütszustand habe 

sich nur leicht verbessert; ein Aufenthalt im G.___ sei als beste Anschlusslösung zu 

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sehen. Das Kinderschutzzentrum berichtete, durch die Behandlung habe sich der 

psychische Zustand zusehends verbessert. Es zeige sich aber auch klar, dass die 

Versicherte darüber hinaus eine intensive therapeutische Begleitung benötige, wie sie 

nur eine Institution mit langfristigem Therapiekonzept biete. Ohne diese Massnahmen 

sei die weitere Entwicklung und die anstehende berufliche Integration der Versicherten 

gefährdet. Das G.___ gab bekannt, vor dem Hintergrund der seit früher Kindheit 

bestehenden Symptomatik mit ADHS, sozialen Schwierigkeiten, Schulangst und 

Somatisierungsstörung sei eine längerfristige Behandlung angezeigt, um eine 

Chronifizierung zu verhindern und eine gelingende schulisch-berufliche 

Weiterentwicklung zu ermöglichen.

B.b   Der RAD hielt am 8. Juli 2009 dafür, bei der Versicherten bestünden neben dem 

POS weitere psychiatrische Diagnosen wie die depressive Störung und die 

Somatisierungsstörung. Ein Zusammenhang zwischen ADHS [Aufmerksamkeitsdefizit-

Hyperaktivitätsstörung, engl. ADHD] und komorbiden Störungen sei seit langem 

bekannt. Komorbiditäten könnten, müssten aber nicht ursächlich mit der 

Grunderkrankung zusammenhängen. Obwohl die ADHD-Probleme ein wichtiger 

Risikofaktor für die Entstehung einer Depression seien, sei die Depression bei Kindern 

mit ADHD eine eigenständige Erkrankung und nicht blosse Demoralisierung. Zu der 

depressiven Krise mit stationärer Behandlungsbedürftigkeit sei es bei der Versicherten 

im Herbst 2006 im Gefolge einer familiär belasteten Situation gekommen. Bis dahin sei 

die Entwicklung bei vordiagnostiziertem POS als positiv beurteilt worden. Ein direkter 

Zusammenhang zwischen dem stationären Aufenthalt im G.___ und dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV Anhang sei demnach aus versicherungsmedizinischer 

Sicht nicht ausgewiesen.

B.c   Die IV-Stelle teilte der Beiständin der Versicherten am 9. Juli 2009 mit, dass keine 

Kostengutsprache geleistet werde. Sie könne eine beschwerdefähige Verfügung 

beantragen (IV-act. 76). Dies liess die Beiständin am 16. Juli 2009 tun (IV-act. 77-1). 

Nach Einholen des Einverständnisses der Mutter der Versicherten mit dem Erlass einer 

Verfügung eröffnete die IV-Stelle am 1. Oktober 2009 einen Vorbescheid (IV-act. 89 f.).

B.d   Am 26. Oktober 2009 erhob das G.___ (lic. phil. I.___, Fachpsychologin für 

Psychotherapie FSP, und Dr. med. J.___, Kinder- und Jugendpsychiater FMH) für die 

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Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 91; bestätigt durch die Beiständin 

am 10. November 2009, IV-act. 93). Es sei diagnostisch von einer einfachen Aktivitäts- 

und Aufmerksamkeitsstörung (Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV Anhang), einer 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit Impulsivität und emotionaler Instabilität und 

einer Somatisierungsstörung auszugehen. Es sei nach wie vor anzunehmen, dass die 

Versicherte an den Folgen eines leichten frühkindlichen POS leide.

B.e   Auf Antrag vom 22./25. Januar 2010 für Berufsberatung und Berufsförderung (IV-

act. 94), nachdem der RAD am 26. Januar 2010 eine Invalidität bezüglich beruflicher 

Massnahmen als sicherlich ausgewiesen bezeichnet hatte (IV-act. 98), und gemäss 

dem Vortriage-Protokoll vom 26. Januar 2010 gewährte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 

28. Januar 2010 Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 102).

B.f    Konfrontiert mit dem Einwand des G.___ vom 26. Oktober 2009, legte der RAD 

am 17. Februar 2010 (IV-act. 105) dar, die längerfristigen stationären 

Therapiemassnahmen seien aufgrund nicht POS-spezifischer, zusätzlicher kinder- und 

jugendpsychiatrischer Probleme erforderlich geworden. Das Ziel sei eine Stabilisierung 

des stark labilen psychischen Zustands. Es handle sich daher aus 

versicherungsmedizinischer Sicht auch um eine Leidensbehandlung an sich, sodass 

auch eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG nicht erfolgen können.

B.g   Mit Verfügung vom 23. Februar 2010 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

das Gesuch um Kostenübernahme für den stationären Aufenthalt der Versicherten im 

G.___ ab. Im Vordergrund der Behandlungsprobleme stünden offenbar eine 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit Impulsivität und emotionaler Instabilität sowie 

die Somatisierungsstörung. Klinische Zeichen des POS seien gemäss dem 

Einwandschreiben kumulativ weiterhin nachweisbar, sie seien jedoch aus 

versicherungsmedizinischer Sicht nicht geeignet, die Notwendigkeit einer stationären 

Betreuung zu begründen. Es handle sich um eine Leidensbehandlung, welche keine 

Massnahme der IV darstelle (IV-act. 106).

C.     

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsagent Edwin Bigger, RGB Rechts- 

und Gemeindeberatung, für die (ihrerseits durch die Mutter vertretene) Betroffene am 

22. März 2010 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Kostengutsprache für den 

stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin im G.___ ab 27. Oktober 2008, 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

Neubeurteilung, sowie Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Bereits am 5. Juni 2008 habe der RAD das Vorliegen einer 

erheblichen primären und sekundären Symptomatik im Rahmen des 

Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang bekannt gegeben, worauf Kostengutsprache 

für die stationäre Behandlung im E.___ erteilt worden sei. Die ärztliche Leitung des 

E.___ habe am 4. März 2008 längerfristig eine intensive therapeutische Behandlung zur 

Verbesserung des Gesundheitszustandes als notwendig erachtet. Der 

Gesundheitszustand wirke sich auf den Schulbesuch bzw. die berufliche Ausbildung 

aus. Die Beschwerdeführerin verfüge POS-bedingt nicht über die nötigen Ressourcen 

und Strategien im Umgang mit belastenden Lebenssituationen, worauf sie reaktiv 

depressive Symptome entwickelt habe. Diese seien dementsprechend Folge des 

Geburtsgebrechens. Nach dem Verlaufsbericht des Therapieheims vom 26. Oktober 

2009 leide die Beschwerdeführerin nach wie vor an den Folgen eines leichten 

frühkindlichen POS. Kumulativ seien nach wie vor Störungen des Verhaltens, des 

Antriebs und der Aufmerksamkeit und Konzentration nachweisbar. Störungen der 

Merkfähigkeit sowie des Erfassens seien im Moment eher in den Hintergrund getreten, 

wahrscheinlich weil sie durch die prominente Verhaltensauffälligkeit überdeckt würden. 

Um eine drohende Chronifizierung zu verhindern und eine gelingende schulisch-

berufliche Weiterentwicklung und Zukunftsorientierung zu ermöglichen, sei die 

Beschwerdeführerin weiterhin klar auf einen geschützten Rahmen und auf eine 

intensive therapeutisch-pädagogische Behandlung und Begleitung angewiesen. Die 

Behandlung von Geburtsgebrechen sei unabhängig davon zu gewähren, ob die 

versicherte Person später ins Erwerbsleben eingegliedert werden könne oder nicht, 

und die Behandlung des Leidens an sich sei nicht ausgeschlossen. Die Leistungspflicht 

erstrecke sich auch auf sekundäre Folgen eines Geburtsgebrechens, sofern diese in 

einem qualifiziert adäquaten Kausalzusammenhang zum Geburtsgebrechen stünden. 

Die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen zur Behandlung des unstrittig 

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vorhandenen Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang bis 31. März 2010 habe nach 

wie vor Gültigkeit. Die Beschwerdegegnerin verneine nun den Kausalzusammenhang 

zwischen dem Behandlungsbedürfnis im Therapieheim und dem Geburtsgebrechen 

und sie schliesse auf eine reine Leidensbehandlung. Das stehe im Widerspruch zu ihrer 

bisherigen Beurteilung und zu den in den Akten liegenden ärztlichen Berichten und es 

widerspreche zudem der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend die 

Behandlung von Geburtsgebrechen im Hinblick sowohl auf die Eingliederung als auch 

auf die Behandlung des Leidens an sich. Die KJPD (am 8. Juni 2005) und Dr. C.___ (am 

24. Januar 2008) hätten einen Kausalzusammenhang angenommen. Gemäss dem 

Bericht des E.___ vom 4. März 2009 verfüge die Beschwerdeführerin POS-bedingt 

nicht über die nötigen Ressourcen. Zum Zeitpunkt des Eintritts in das G.___ hätten 

dieselben medizinischen Befunde vorgelegen wie bei Eintritt ins E.___. Dazwischen 

habe sich keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes er-geben. Daher 

sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin von ihrer ursprünglichen 

Beurteilung abgewichen sei. Selbst wenn man den notwendigen Kausalzusammenhang 

aber verneinen wollte, hätte die Beschwerdeführerin nach Art. 12 IVG Anspruch auf die 

anbegehrte Kostengutsprache. Bei Minderjährigen würden die Kosten übernommen, 

wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, 

die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen 

pathologischen Zustand führte. Aufgrund des bestehenden Geburtsgebrechens 

Ziff. 404 GgV Anhang und seiner Folgeerscheinungen seien derzeit weder eine 

Eingliederungsfähigkeit noch eine Erwerbsfähigkeit gegeben und ohne adäquate 

medizinisch-therapeutische Behandlung auch nicht zu erreichen. Die Behandlung diene 

direkt der Erreichung der Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit. Dem Verlaufsbericht 

des Therapieheims vom 26. November (recte wohl: Oktober) 2009 lasse sich denn auch 

entnehmen, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin gebessert habe 

und innerhalb eines Jahres voraussichtlich eine berufliche Eingliederung angegangen 

werden könne (act. G 1).

D.     

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juni 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Unbestrittenermassen leide die Beschwerdeführerin an 

einem angeborenen POS. Im Herbst 2006 habe sie auf eine familiäre Krise, die mit der 

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Erkrankung der älteren Schwester an Leukämie und verstärkten Schwierigkeiten in der 

elterlichen Paarbeziehung zusammengehangen habe, mit einem depressiven Rückzug, 

mit selbstverletzendem Verhalten und Somatisierungen reagiert. Zuvor hätten eine 

schwere Kontaktstörung und daraus resultierende schulische Integrationsprobleme 

aufgrund einer neurotischen Entwicklung bei vordiagnostizierter hirnfunktioneller 

Problematik (Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV Anhang) im Vordergrund gestanden. 

Diese erheblichen Verhaltensstörungen hätten eine Sonderschulbedürftigkeit begründet 

und eine ambulante psychotherapeutische Behandlung der ADHS-Symptomatik 

erfordert. Es sei offensichtlich, dass die im Herbst 2006 aufgetretenen psychischen 

Leiden (depressive Störung und Somatisierungsstörung) nicht mehr zum Symptomkreis 

des Geburtsgebrechens Ziff. 404 gehörten. Vielmehr handle es sich um psychische 

Folgeleiden im Sinne eines sekundären Gesundheitsschadens. Nicht das 

Geburtsgebrechen direkt habe die depressive Störung und die Somatisierungsstörung 

bewirkt, sondern die Ursache habe in einer Familienkrise bestanden. Es könne 

demnach nicht davon ausgegangen werden, dass die im 15. Altersjahr aufgetretenen 

psychischen Leiden eine fast zwangsläufige Konsequenz des Geburtsgebrechens 

darstellten. Der geforderte qualifizierte adäquate Kausalzusammenhang sei zu 

verneinen und es bestehe daher kein Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Übernahme der Kosten des zur Behandlung des psychischen

Folgeleidens des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang notwendig gewordenen 

stationären Aufenthalts im G.___ gestützt auf Art. 13 IVG. Auch die Kosten für den 

stationären Aufenthalt im Kinderschutzzentrum hätten nicht gestützt auf Art. 13 IVG 

übernommen werden dürfen. Bei der erteilten Kostengutsprache für den Aufenthalt im 

E.___ habe es sich nicht um eine zeitlich unbefristet zugesprochene Dauerleistung 

gehandelt, die nur unter den Voraussetzungen des Art. 17 ATSG abgeändert werden 

könnte. In Bezug auf den stationären Aufenthalt im G.___ stehe somit einer anderen 

Beurteilung eines seit dem Aufenthalt im Kinderschutzzentrum nicht wesentlich 

veränderten medizinischen Sachverhalts kein formellrechtliches Hindernis entgegen. 

Was einen möglichen Anspruch nach Art. 12 IVG betreffe, habe der RAD in einer 

plausiblen Beurteilung vom 17. Februar 2010 festgehalten, Ziel der stationären 

Therapie sei eine Stabilisierung des stark labilen psychischen Zustandes und es handle 

sich um eine Leidensbehandlung. Aufgrund der Aktenlage lasse sich keine für einen 

Leistungsanspruch nach Art. 12 IVG erforderliche günstige Prognose stellen, auch 

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wenn sich inzwischen ein gewisser Behandlungserfolg mit Stabilisierung der 

psychischen Situation ergeben haben sollte. Daraus könnte nämlich noch nicht 

geschlossen werden, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Auswirkungen 

auf die Berufsbildung und die Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass 

verhindert werden könne. Auch gestützt auf Art. 12 IVG bestehe kein Anspruch auf die 

Kostenübernahme (act. G 5).

E.        

Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) hat die Verfahrensleitung am 

3. Juni 2010 stattgegeben (act. G 7).

F.        

Mit Replik vom 21. Juni 2010 bemängelt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, 

die Beschwerdegegnerin stelle sich ohne aktuelle fachärztliche Abklärung auf den 

Standpunkt, die im Herbst 2006 aufgetretenen psychischen Leiden gehörten nicht 

mehr zum Symptomenkreis des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang, sondern 

seien durch eine Familienkrise verursacht. Sie lasse dabei völlig ausser Acht, dass 

dieses Geburtsgebrechen Defizite im Bereich der Affektivität und Kontaktfähigkeit, des 

Antriebs, des perzeptiven und kognitiven Erfassens, der Konzentration und der 

Merkfähigkeit betreffe und dass Stimmungsschwankungen und komorbide depressive 

Störungen zum primären und sekundären Symptomenkreis des Gebrechens gehörten. 

Auch Somatisierungsstörungen könnten die Folge des Geburtsgebrechens Ziff. 404 

GgV Anhang sein. Die erwähnten Leiden seien zwar möglicherweise durch die 

Familienkrise ausgelöst worden, sie seien aber klar Folge des vorbestehenden 

Geburtsgebrechens. Eine qualifizierte Kausalität sei gegeben. Die Beschwerdegegnerin 

lasse auch unberücksichtigt, dass alle bisher erforderlichen schulischen und 

medizinischen Massnahmen ganz klar zufolge des Geburtsgebrechens notwendig 

gewesen seien. Aus den Berichten des Kinderschutzzentrums und des G.___ gehe 

hervor, dass die Behandlung wegen des Geburtsgebrechens und der darauf 

zurückzuführenden Gesundheitsschädigungen erforderlich sei. Diesen nach 

persönlicher Untersuchung und Behandlung erstatteten Berichten sei ein erheblich 

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grösseres Gewicht beizumessen als der bloss theoretischen Aktenbeurteilung der 

RAD-Ärztin. Die Behauptung, die Kosten des Aufenthalts im Kinderschutzzentrum 

hätten gemäss Art. 13 IVG nicht übernommen werden dürfen, entbehre jeder 

sachlichen Grundlage. Die Unterbringung im Therapieheim sei mit dem Ziel erfolgt, die 

Beschwerdeführerin entwicklungs- und ressourcenorientiert zu behandeln, ihre 

Persönlichkeit zu stärken, sie gesundheitlich zu stabilisieren, einem drohenden Defekt 

entgegenzuwirken und ihre berufliche Eingliederung zu ermöglichen. Den Berichten des 

Therapieheims könne entnommen werden, dass eine Verhinderung eines drohenden 

Defekts mit seinen negativen Auswirkungen auf die Berufsbildung und die 

Erwerbsfähigkeit erwartet werden könne. Der psychische Zustand habe sich denn auch 

gebessert. Es handle sich nicht lediglich um Leidensbehandlung, sondern es gehe 

darum, die Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Berufsausbildung und die spätere 

Erwerbsarbeit zu fördern. Ein aktueller Bericht des Therapieheims hätte aufzeigen 

können, dass eine günstige Prognose gestellt werden könne. Ab Anfang 2010 sei ein 

individuelles Arbeitstraining durchgeführt worden, das ausserordentlich positiv 

verlaufen sei, wie sich der beigelegten Auswertung des Internen Arbeitstrainings und 

der Selbsteinschätzung entnehmen lasse. Gemäss dem Standortgespräch im 

Therapieheim vom 11. März 2010 habe sich die Behandlung sehr positiv ausgewirkt. 

Zurzeit sei die Beschwerdeführerin in einer Schnupperlehre. Am 8. Juli 2010 werde sie 

aus dem Therapieheim austreten können. Durch die Behandlung im Therapieheim habe 

die Ausbildungsreife und -fähigkeit erreicht werden können. Die Beschwerdeführerin 

sei nun gesundheitlich in der Lage, eine berufliche IV-Eingliederung zu absolvieren. 

Auch die Voraussetzungen eines Anspruchs nach Art. 12 IVG seien erfüllt (act. G 8).

G.     

Die Beschwerdegegnerin hat am 1. Juli 2010 an ihrem Antrag festgehalten und im 

Übrigen auf die Erstattung einer Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.      

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Mit der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2010 wies die Beschwerdegegnerin 

das Gesuch um Kostenübernahme für einen stationären Aufenthalt der 

Beschwerdeführerin im G.___ (ab Oktober 2008) ab. Nur Art. 13 IVG wurde 

ausdrücklich als Verfügungsgrundlage erwähnt, die allfällige Anspruchsgrundlage von 

Art. 12 IVG klang nur bei der Begründung an. Indessen bildet Streitgegenstand 

jedenfalls die Gewährung der beantragten medizinischen Massnahmen, sei es unter 

dem Titel von Art. 13 oder jenem von Art. 12 IVG. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Anspruch in der Beschwerdeantwort denn auch zu Recht unter beiden Aspekten 

behandelt.

2.        

2.1    Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Gemäss Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über 

Geburtsgebrechen (GgV) sind die Geburtsgebrechen in der Liste im Anhang aufgeführt. 

Ziff. 404 GgV Anhang nennt als Geburtsgebrechen (verkürzt) kongenitale Hirnstörungen 

mit vorwiegend psychischen und kognitiven Symptomen bei normaler Intelligenz. Der 

Anspruch gemäss Art. 13 IVG besteht unabhängig von der Möglichkeit einer 

Eingliederung in das Erwerbsleben (vgl. Art. 8 Abs. 2 IVG). Die Behandlung des Leidens 

an sich ist nicht ausgeschlossen (ZAK 1961 S. 206). 

2.2    Gegenstand der medizinischen Behandlung bilden die Geburtsgebrechen und alle 

Begleiterscheinungen, die medizinisch gesehen zum Symptomenkreis des infrage 

stehenden Geburtsgebrechens gehören (vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts IVG, 2. A. 2010, 157).

2.3    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erstreckt sich der Anspruch auf 

medizinische Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 

Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des 

Geburtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die Folge 

dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären 

Leiden muss gemäss dem Bundesgericht ein qualifizierter adäquater 

Kausalzusammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächliche 

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Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und Geburtsgebrechen 

gegeben ist und sich die Behandlung überdies als notwendig erweist, hat die 

Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG für die medizinischen Massnahmen 

aufzukommen (BGE 100 V 41; AHI 2001 S. 79 E. 3a; Pra 1991 Nr. 214 S. 906 E. 3b). An 

die Erfüllung der Voraussetzungen des rechtserheblichen Kausalzusammenhangs sind 

danach strenge Anforderungen zu stellen, zumal der Wortlaut des Art. 13 IVG den 

Anspruch der versicherten Minderjährigen auf die Behandlung des Geburtsgebrechens 

an sich beschränkt (AHI 1998 S. 249 E. 2a; zum Ganzen auch der 

Bundesgerichtsentscheid i/S A. vom 9. August 2007, I 32/06; vgl. Rz 11 des vom 

Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

medizinischen Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung = KSME). Die 

Häufigkeit des sekundären Leidens stellt nicht das allein entscheidende Kriterium für 

die Bejahung eines qualifizierten adäquaten Kausalzusammenhanges dar (Entscheid 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 14. Oktober 2004, I 438/02). 

Der qualifizierte Zusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und dem 

sekundären Leiden ist darin zu erblicken, dass aus medizinischer Sicht in bestimmten 

Fällen die Behandlung des Geburtsgebrechens und des sekundären Leidens als 

Behandlungsgesamtheit aufgefasst werden muss (so ein nicht veröffentlichter 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2002, der 

allerdings - jedoch aus anderem Grund - durch den Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts in gleicher Sache vom 14. Oktober 2004, I 438/02, aufgehoben 

worden ist).

3.        

3.1    Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin am Geburtsgebrechen Ziff. 404 

GgV Anhang leidet. Die Beschwerdegegnerin hat ihr denn auch am 15. November 2001 

medizinische Massnahmen zu dessen Behandlung bis 31. März 2006 zugesprochen 

und den Anspruch am 21. Februar 2006 bis 31. März 2010 verlängert.

3.2    Die Indikation für die in Frage stehende stationäre medizinische Massnahme 

wurde von Dr. F.___ gemäss dem Bericht vom 10. September 2008 gestellt. Die 

Beschwerdeführerin benötige längerfristig eine intensive therapeutische Behandlung, 

damit der Gesundheitszustand und die Ausbildungs- und Eingliederungsfähigkeit 

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verbessert werden könnten. Eine ambulante Psychotherapie habe die 

Beschwerdeführerin nicht adäquat und ausreichend stabilisieren können. Ein direkter 

Übertritt aus dem Kinderschutzzentrum in eine Therapiestation mit langfristigem 

Therapiekonzept sei angestrebt worden, aus Platzgründen aber nicht möglich 

gewesen. Eine berufliche Eingliederung war, wie der RAD bestätigt hatte, damals 

infolge der (vom RAD als POS-unabhängig bezeichneten) Gesundheitsstörungen nicht 

möglich. Dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin während des aus medizinischen 

Gründen erforderlichen Aufenthalts im Therapieheim auch die Schule besuchte, kommt 

in diesem Zusammenhang keine relevante Bedeutung zu. Die Notwendigkeit der 

medizinischen Massnahme ist zu Recht unstrittig geblieben, ebenso wie die 

Geeignetheit der Institution.

3.3    Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, die im Herbst 2006 

aufgetretene depressive Störung und die Somatisierungsstörung gehörten nicht mehr 

zum Symptomenkreis des Geburtsgebrechens, sondern seien Folgeleiden. Nicht das 

Geburtsgebrechen direkt, sondern eine Familienkrise habe diese Störungen bewirkt. 

Der geforderte Zusammenhang liege nicht vor. Der RAD hatte dafürgehalten, die 

Massnahmen seien aufgrund nicht POS-spezifischer, zusätzlicher kinder- und 

jugendpsychiatrischer Probleme erforderlich geworden (17. Februar 2010) bzw. ein 

direkter Zusammenhang zwischen dem Bedarf nach dem stationären Aufenthalt im 

G.___ und dem Geburtsgebrechen sei nicht ausgewiesen (8. Juli 2009).

3.4    Schon im März 2004 zeigte sich bei der Beschwerdeführerin, dass 

möglicherweise eine psychotherapeutische Begleitung erforderlich werden könnte. Im 

Mai 2004 wurde eine solche Behandlung aufgenommen. Die behandelnden KJPD 

hielten im Sommer 2004 fest, die psychischen Probleme - berichtet wurde bereits von 

depressiven Verstimmungen und Verhaltensauffälligkeiten - stünden im 

Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen. Im Bericht vom 8. Juni 2005 führten die 

KJPD die Verhaltensstörung (im Vordergrund stehe eine schwere Kontaktstörung) auf 

eine neurotische Entwicklung bei einem Mädchen mit vordiagnostizerter 

hirnfunktioneller Problematik (Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV Anhang) und beim 

Hintergrund von Beziehungskonflikten zurück. Nach der Aktenlage trat im Jahr 2006 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ein, die sich im Zusammenhang mit 

einer Erkrankung der Schwester und damit verbundenen familiären Schwierigkeiten 

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ergeben haben dürfte. Im Januar 2008 berichtete Dr. C.___ von einer (weiteren) 

dramatischen Entwicklung der seelischen Befindlichkeit; nach Auffassung des Arztes 

bewegten sich die Verhaltensauffälligkeiten im Rahmen des Geburtsgebrechens. 

Dr. F.___ benannte am 4. März 2008 als Diagnosen eine depressive Episode, eine 

Somatisierungsstörung, eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung und ein 

hirnorganisches Psychosyndrom und erklärte die (reaktive) Entwicklung depressiver 

Symptome der Beschwerdeführerin mit einem POS-bedingten Mangel an Ressourcen 

und Strategien zum Umgang mit belastenden Lebenssituationen.

3.5    Es ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass die KJPD, Dr. C.___ und 

Dr. F.___ einen Zusammenhang der psychischen Probleme (depressive Störungen und 

Verhaltensauffälligkeiten) der Beschwerdeführerin mit dem Geburtsgebrechen be­

stätigten. Dem Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 10. September 2008 lässt sich kein 

Anhaltspunkt für eine Abkehr von der diesbezüglichen Beurteilung entnehmen. Der 

Hinweis auf den Einfluss der familiären Dynamik (schon bei Dr. D.___) vermag hieran 

nichts zu ändern, muss doch nach überzeugender fachärztlicher Einschätzung von 

Dr. F.___ davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin infolge des 

Geburtsgebrechens nicht in der Lage ist, belastende Situationen zu bewältigen.

3.6    Eine entsprechende Würdigung der Aktenlage vor Eintreffen des Verlaufsberichts 

vom 10. September 2008 nahm auch der RAD am 30. Januar 2007 und am 5. Juni 

2008 vor. Es handle sich um eine erhebliche primäre und sekundäre Symptomatik im 

Rahmen des Geburtsgebrechens. Der genannte Verlaufsbericht von Dr. F.___ indessen 

beschreibt nach Auffassung des RAD vom 30. September 2008 einen POS-

unabhängigen Gesundheitsschaden. Aus dem Bericht geht allerdings wie erwähnt 

keine solche Feststellung hervor. Der RAD räumte ausserdem auch am 8. Juli 2008 

weiterhin ein, ein Zusammenhang zwischen ADHS und komorbiden Störungen sei seit 

langem bekannt und ADHD-Probleme seien ein wichtiger Risikofaktor für die 

Entstehung einer Depression. Dass die Depression bei Kindern mit ADHD keine blosse 

Demoralisierung bedeutet, sondern eine Erkrankung ist, wie der RAD feststellt, ändert 

nichts am Zusammenhang der beiden Leiden. Der Schlussfolgerung, es handle sich um 

eigenständige Erkrankungen, kann bei den vorliegenden medizinischen Akten nicht 

gefolgt werden. Depressionen können denn auch - wie das Bundesgericht im 

Entscheid i/S L. vom 9. August 2007, I 29/06 E. 6.3, festgehalten hat - entsprechend 

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den Erkenntnissen der medizinischen Fachwelt bei Jugendlichen zum breiten 

Symptomenspektrum des POS gehören. Ob die nebst der Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung vorliegenden Diagnosen einer depressiven Episode und einer 

Somatisierungsstörung der Beschwerdeführerin zum Symptomenkreis des 

Geburtsgebrechens selbst gehören oder Folgeleiden sind, kann offen bleiben, da 

aufgrund der medizinischen Aktenlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein 

ausreichend enger Kausalzusammenhang im Sinne der Rechtsprechung zum 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV Anhang vorliegt. Die stationäre Behandlung im G.___ 

stellt demnach Behandlung des Geburtsgebrechens bzw. seiner psychischen 

Folgeleiden dar und ist als medizinische Massnahme gemäss Art. 13 IVG von der 

Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Die angefochtene Verfügung ist demnach 

aufzuheben.

4.        

Angemerkt werden kann, dass auch ein Anspruch der Beschwerdeführerin gemäss 

Art. 12 IVG nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen wäre. Nach dessen Wortlaut 

haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr zwar Anspruch auf medizinische 

Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar 

auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher 

Beeinträchtigung zu bewahren (Abs. 1). Nichterwerbstätige Personen vor dem 

vollendeten 20. Altersjahr gelten aber als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG in Verbindung mit 

Art. 8 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung zu der bis 31. Dezember 2007 in Kraft 

gewesenen, keine Alters-beschränkung enthaltenden Fassung von Art. 12 IVG konnten 

medizinische Vorkehren bei Jugendlichen deshalb schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen 

Leidenscharakters von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne 

diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand 

einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide 

beeinträchtigt würden (AHI 2003 S. 104 E. 2; ZAK 1966 S. 97 ff., 100). Die vor der 

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Änderung von Art. 12 Abs. 1 IVG durch Rechtsprechung geschaffene Rechtslage sollte 

mit der Gesetzesänderung auf den 1. Januar 2008 für Kinder und Jugendliche 

klarerweise nicht verschärft werden. Die Praxis, wonach bei Kindern und Jugendlichen 

selbst bei labilem Leidenscharakter medizinische Mass-nahmen übernommen wurden, 

wenn ohne diese eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand 

einträte, sollte beibehalten werden (vgl. auch Ulrich Meyer, a.a.O., S. 133 f.). Der seit 

1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 12 Abs. 1 IVG ist daher nicht seinem Wortlaut 

entsprechend anzuwenden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S S. vom 13. August 2010, IV 2009/443 und 457). Im Bericht des 

Therapieheims vom 26. Oktober 2009 sind ausserdem Anhaltspunkte für eine durch die 

Massnahme positiv beeinflusste Entwicklung beschrieben worden.

5.        

5.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2010 zu schützen. Die Beschwerdeführerin 

hat Anspruch auf medizinische Massnahmen nach Art. 13 IVG in Form der beantragten 

stationären Behandlung. Die Beschwerdegegnerin wird den Umfang der Leistungen 

noch festzusetzen haben.

5.2    Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung ist obsolet.

5.3    Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint vorliegend als 

angemessen. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 23. 

Februar 2010 aufgehoben und der Beschwerdeführerin im Sinne der Erwägungen 

Anspruch auf medizinische Massnahmen nach Art. 13 IVG in Form der beantragten 

stationären Behandlung zugesprochen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2011
	Art. 13 IVG. Die beantragte stationäre Behandlung in einem Therapieheim stellt Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV Anhang bzw. seiner in ausreichend engem Kausalzusammenhang im Sinne der Rechtsprechung dazu stehenden psychischen Folgeleiden (depressive Episode, Somatisierungsstörung) dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2011, IV 2010/127). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_917/2011.

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