# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9312533d-4a86-5e4c-b909-16d119efbbb4
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-22
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 1. Abteilung 22.10.2018 OG O1S-18-1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_001_OG-O1S-18-1_2018-10-22.pdf

## Full Text

Berufungsbeklagte Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden   

 
vertreten durch: StA B___, Schützenstrasse 1A, 9100 Herisau 
 

 
 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
1. Abteilung  
 

Urteil vom  22. Oktober 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichterin S. Rohner 
Oberrichter B. Oberholzer, Hp. Blaser, H. Zingg 
Obergerichtsschreiberin B. Schittli 
 
 

Verfahren Nr. O1S 18 1 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 
 

Berufungsklägerin A___ 
 
verteidigt durch: RA AA___ 
 
 

Gegenstand Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz 
Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters des 
Kantonsgerichts SE1 17 9 vom 26. Januar 2018 

 

Seite 2 

Anträge 

 
a) der Staatsanwaltschaft und Berufungsbeklagten: 
 

im erstinstanzlichen Verfahren: 
 

1. A___ sei wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen 
Strassenverhältnisse, begangen am 17. Januar 2016, schuldig zu sprechen. 

 
2. Sie sei zu einer Busse von CHF 300.00 zu verurteilen. 
 
3. Es sei über die Verfahrenskosten und Entschädigungsfolgen zu entscheiden. 

 
 
 im Berufungsverfahren: 
 
 (sinngemäss) Die Berufung sei abzuweisen. 
 
 
b) der Beschuldigten und Berufungsklägerin: 
 

im erstinstanzlichen Verfahren: 
 
1. Das Strafverfahren gegen die Beschuldigte wegen Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die gegebenen Strassenverhältnisse (Ereignis vom 17. Januar 
2016) sei einzustellen. 

 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 
 
 im Berufungsverfahren: 
 

1. Die Ziffern 1 und 2 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des 
Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 seien aufzuheben 
und A___ sei vom Vorwurf der einfachen Widerhandlung gegen das 
Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und 
Art. 4 Abs. 1 VRV (begangen am 17. Januar 2016) freizusprechen. 

 
2. Ziffer 3 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des Kantonsgerichts Appenzell 

Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 sei aufzuheben und die Verfahrenskosten von 
CHF 900.00 seien dem Staat aufzuerlegen. 

 
3. Ziffer 4 des Dispositivs des Urteils des Einzelrichters des Kantonsgerichts Appenzell 

Ausserrhoden vom 26. Januar 2018 sei aufzuheben und der Beschuldigten sei eine 
Parteientschädigung von CHF 2‘346.85 zuzusprechen; 

 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

 

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Sachverhalt 

 

A. Übersicht 

In der Anklageschrift wird der Beschuldigten A___ vorgeworfen, am 17. Januar 2016 die 

Geschwindigkeit ihres Motorfahrzeuges auf der Geisshaldenstrasse, Waldstatt, Richtung 

Geisshalden, nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den 

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst zu haben. Als ihr ein 

Fahrzeug entgegengekommen sei, habe sie ihren Wagen nicht innerhalb der Hälfte der 

überblickbaren Strecke anhalten können und es sei deshalb zur Kollision gekommen (act. 

B 4/16 und 17). 

 

 

B. Prozessgeschichte vor dem Einzelrichter des Kant onsgerichts 

 

 Mit Strafbefehl vom 18. Oktober 2016 erliess die Staatsanwaltschaft gegen die 

Beschuldigte einen Strafbefehl (act. B 4/5). Dagegen erhob diese am 21. Oktober 2016 

Einsprache (act. B 4/7). Am 13. September 2017 teilte die Staatsanwaltschaft A___ mit, 

dass vorgesehen sei, das Verfahren mittels Anklageerhebung an das Kantonsgericht 

Appenzell Ausserrhoden abzuschliessen (act. B 4/13). Am 13. November 2017 wurde der 

Strafbefehl zur Beurteilung an das Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden überwiesen 

(act. B 4/16 und 17). 

 

 Die Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichtes fand am 26. Januar 

2018 statt (act. B 4/29). Gleichentags wurde das Urteil eröffnet (act. B 4/36). Mit 

Schreiben vom 30. Januar 2018 meldete der Verteidiger der Beschuldigten die Berufung 

gegen diesen Entscheid an (act. B 4/39A), weshalb eine Urteilsbegründung ausgefertigt 

wurde. 

 

 

C. Entscheid des Vorderrichters 

 

Mit Urteil des Einzelrichters des Kantonsgerichts vom 26. Januar 2018 (SE1 17 9) wurde 

A___ der einfachen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 90 

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV (begangen am 17. Januar 

2016) schuldig gesprochen und zu einer Busse von CHF 300.00, bei schuldhaftem 

Nichtbezahlen ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen, verurteilt. Die 

Verfahrenskosten von insgesamt CHF 900.00 wurden der Beschuldigten auferlegt und es 

wurde davon abgesehen, ihr eine Entschädigung zuzusprechen. 

 

Seite 4 

 

 Auf eine Wiedergabe der Urteilsbegründung wird verzichtet und auf die entsprechenden 

Erwägungen verwiesen. 

 

 

D. Schriftenwechsel im Berufungsverfahren 

 

a) Gegen das Urteil vom 26. Januar 2018, dessen Zustellung an den Verteidiger der 

Beschuldigten in begründeter Ausfertigung am 9. März 2018 erfolgt war (act. B 

4/42/1), liess diese mit Eingabe vom 23. März 2018 Berufung einreichen (act. B 1).  

 

b) Mit Verfügung der Verfahrensleitung vom 26. März 2018 wurde der 

Berufungsbeklagten Gelegenheit gegeben, einen schriftlichen und begründeten 

Nichteintretensantrag und/oder eine schriftliche Anschlussberufung einzureichen 

(act. B 5), wovon diese keinen Gebrauch machte (act. B 7).  

 

c) Mit Verfügung vom 5. April 2018 ordnete die Verfahrensleitung die Behandlung der 

Berufung im schriftlichen Verfahren an (act. B 8). Am 17. Mai 2018 ging die 

Begründung der Berufungsanträge beim Obergericht ein (act. B 10). Der 

Einzelrichter des Kantonsgerichts sowie die Staatsanwaltschaft verzichteten auf 

eine Stellungnahme zur Berufungsbegründung (act. B 14 und B 16). 

 

d) Am 30. Mai 2018 ging beim Obergericht das durch die Beschuldigte ausgefüllte 

Formular „Befragung zur Person / Angaben zu Einkommens- und 

Vermögensverhältnissen“ samt diversen Belegen ein (act. B 15).  

 

e) Mit Eingabe vom 25. Juni 2018 reichte der Verteidiger seine Kostennote ein (act. B 

17 und B 18).  

 

Auf die Ausführungen in den in lit. a - e vorstehend angeführten Schriftstücken wird, 

soweit für die Beurteilung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 

einzugehen sein. 

 

 

E. Urteil des Obergerichts 

 

Das Obergericht führte seine Beratung am 22. Oktober 2018 durch und eröffnete sein 

Urteil den Parteien anschliessend im Dispositiv (act. B 19). 

 

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Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

1.1 Zuständigkeit 

 

 Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen in Ziffer 1 zur örtlichen und sachlichen 

Zuständigkeit kann verwiesen werden. 

 

 Bezüglich der sachlichen Zuständigkeit des Obergerichts ist auf Art. 26 des am 1. Januar 

2011 in Kraft getretenen Justizgesetzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 

hinzuweisen. Nach Art. 26 JG ist das Obergericht Berufungs- und Beschwerdeinstanz in 

der allgemeinen Strafrechtspflege. 

 

1.2 Gegenstand der Berufung 

 

 Die Beschuldigte verlangt die vollumfängliche Aufhebung des Urteils des Einzelrichters 

des Kantonsgerichts vom 26. Januar 2016 (act. B 1).  

 

1.3 Rechtzeitigkeit der Berufung 

 

 Die erstinstanzliche Urteilsbegründung wurde dem Verteidiger der Beschuldigten wie 

auch der Staatsanwaltschaft am 9. März 2018 zugestellt (act. B 4/42/1 und B 4/42/2). Die 

Berufungserklärung vom 23. März 2018 erfolgte somit fristgerecht (Art. 399 Abs. 3 StPO; 

act. B 1).  

 

1.4 Beweisanträge 

 

 In der Berufungserklärung ersuchte die Verteidigung um Abhaltung eines Augenscheins 

(act. B 1). Auf diesen Antrag wird unten (E. 2.11.4) näher eingegangen. 

 

 

2. Materielles - Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse 

 

2.1 Ausgangslage 

 

 

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 Die Berufungsklägerin lenkte am 17. Januar 2016 ihren Personenwagen Suzuki SX4 auf 

der Geisshaldenstrasse in Waldstatt Richtung Geisshalden. Dabei kam es zu einer 

Kollision mit dem VW Sharan von C___. Die Staatsanwaltschaft wirft A___ vor, ihre 

Geschwindigkeit nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den 

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst zu haben. Insbesondere 

habe sie ihr Fahrzeug nicht innerhalb der Hälfte der überblickbaren Strecke anhalten 

können (act. B 4/16+17). Die Berufungsklägerin bestreitet dies und macht geltend, sie sei 

im Zeitpunkt der Kollision stillgestanden, eventuell sei sie noch ein wenig gerutscht (act. B 

4/4).  

 

 Somit ist zu prüfen, ob der Vorwurf der Staatsanwaltschaft gerechtfertigt ist oder nicht.  

 

 

2.2 Poizeirapport 

 

 Dem Polizeirapport (act. B 4/1, S. 3) ist zu entnehmen, dass sich vor Ort der VW Sharan, 

AR 00001, mit Fahrtrichtung Waldstatt, und der Suzuki, AR 00002, mit Fahrtrichtung 

Geisshalden befunden haben. Beide Fahrzeuge seien vorne links zusammengeprallt und 

seien an diesen Stellen stark beschädigt. Aufgrund von Schneeverwehungen sei die 

Kurve sehr unübersichtlich und ein Kreuzen von zwei zweispurigen Fahrzeugen nicht 

möglich. Die Fahrbahn sei verschneit und sehr rutschig. Weder Lenker noch Mitfahrer 

seien verletzt. C___ und A___ hätten beide gebremst, hätten ihre Fahrzeuge jedoch nicht 

zum Stillstand bringen und die Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug 

verhindern können. Aufgrund der Schneeverwehungen hätten keine Brems- oder 

Schleuderspuren ausgemacht werden können. Beim Suzuki hätten Fahrer- und 

Beifahrerairbag ausgelöst, beim VW Sharan sei dies nicht der Fall gewesen. Die 

Strassenbreite habe aufgrund der Schneeverwehungen nur noch 2.6 Meter betragen und 

das Kreuzen von zwei Personenwagen sei nicht mehr möglich gewesen. Beide 

Fahrzeuge hätten sich nach der Kollision je am rechten Fahrbahnrand befunden.  

 

 

2.3 Fotodokumentation 

 

 In den Akten befindet sich eine Fotodokumentation der Kantonspolizei, welche die 

Situation nach dem Unfall zeigt (act. B 4/2). Zudem enthält der Polizeirapport ein 

Übersichtsfoto (act. B 4/1, S. 5).  

 

 

 

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2.4 Aussagen Beschuldigte 

 

 A___ erklärte gegenüber der Kantonspolizei (act. B 4/4), sie sei mit höchstens 40 km/h 

Richtung Geisshalden gefahren. Sie habe gehofft, ohne Probleme auf der verschneiten 

Fahrbahn hochzukommen und nicht anhalten zu müssen. Ihr Suzuki habe Allradantrieb 

und gute Winterreifen. Vor einer Linkskurve habe sie auf ungefähr 30 km/h verlangsamt. 

Auf einmal sei ein Auto vor ihr gewesen, welches ziemlich schnell entgegengekommen 

sei. Sie habe sofort gebremst und habe das Gefühl gehabt, zu stehen. Eventuell sei sie 

noch etwas gerutscht. Bei der Kollision sei die grösste Energie vom anderen Fahrzeug 

ausgegangen. Sie wisse nicht, ob der andere Fahrzeuglenker noch habe reagieren 

können. Weshalb es zur Kollision gekommen sei, wisse sie nicht; sie habe nicht das 

Gefühl, zu schnell gefahren zu sein.  

 

 Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichts führte die 

Berufungsklägerin aus (act. B 4/32), sie sei vor dem Abbremsen mit ca. 30 bis 40 km/h 

unterwegs gewesen. Weil die Kurve unübersichtlich sei, habe sie vorher abgebremst. 

Dabei habe sie die Geschwindigkeit stark reduziert, wieviel genau könne sie im 

Nachhinein nicht mehr sagen. Sie behaupte, sie habe nach der Vollbremsung noch den 

Retourgang eingelegt und habe retour fahren wollen, als sie das entgegenkommende 

Fahrzeug gesehen habe. Dann habe es sie schräg nach hinten genommen, wo sie vom 

Gebüsch aufgefangen worden sei. Sie meine, dass sie im Moment der Kollision 

stillgestanden sei, aber sie könne es nicht mehr genau sagen. Ihr Eindruck sei gewesen, 

dass das entgegenkommende Fahrzeug schnell um die Kurve gekommen sei. Er sei 

schnell vor ihr gewesen und es habe keine Möglichkeit bestanden, zu reagieren. Sie habe 

das Gefühl gehabt, dass er für die damaligen Strassenverhältnisse ziemlich rasant 

gekommen sei.  

 

 

2.5 Aussagen C___ 

 

 Der andere beteiligte Fahrzeuglenker, C___, führte gegenüber der Kantonspolizei aus 

(act. B 4/3), er sei mit dem VW Sharan die Geisshaldenstrasse hinunter gefahren, er habe 

nach Schwellbrunn gewollt. Bei der letzten Rechtskurve vor den ersten Wohnhäusern sei 

er langsam unterwegs gewesen. Er kenne die Kurve und wisse, dass sie unübersichtlich 

sei, deshalb sei er langsam gefahren. Plötzlich sei ihm ein Personenwagen entgegen 

 

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gekommen. Weil er gewusst habe, dass es keinen Platz zum Kreuzen habe, habe er voll 

nach rechts eingeschlagen und eine Vollbremsung eingeleitet, damit er rechts in die 

Schneemade fahre. Dennoch hätten weder er noch die andere Lenkerin die Kollision 

verhindern können. Es sei niemand verletzt worden. Er kenne die Strecke und sei 

eigentlich auf eine solche Situation gefasst gewesen. Die Sichtverhältnisse seien gut 

gewesen, die Kurve sei einfach unübersichtlich. Demnach sei die Geschwindigkeit 

aufgrund der Kurve doch nicht ganz angepasst gewesen, er habe gedacht, er sei langsam 

genug.  

 

 Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichts ergänzte 

C___ (act. B 4/34), er fahre diesen Weg seit 25 Jahren. Er habe vorher schon gemerkt, 

dass es glatt sei. Er sei langsam um die Kurve gefahren, habe das Auto gesehen und 

seinen Wagen in der Schneemade versenkt. Dann sei der Aufprall gewesen. Es sei 

extrem glatt gewesen, man habe kaum neben dem Auto stehen können. Der Pfadschlitten 

sei kurz zuvor unterwegs gewesen. Seine Geschwindigkeit vor der Rechtskurve könne er 

nicht angeben. Er habe das Gefühl gehabt, seine Geschwindigkeit sei angepasst 

gewesen. Weiter oben habe es noch eine Kurve und er habe bemerkt, dass es sehr glatt 

sei. Er sei deshalb langsam auf die fragliche Kurve zugefahren. Er kenne diese und sie 

sei unübersichtlich. Als er den entgegenkommenden Wagen erblickt habe, habe er 

gebremst und das Auto in der Schneemade versenkt. Er habe ABS. Er habe das Gefühl 

gehabt, dass A___ zügig gefahren sei. Sie habe eine Vollbremsung gemacht und sei 

gerutscht. Ob sie im Moment des Aufpralls gestanden sei oder ob sich ihr Fahrzeug 

bewegt habe, sei schwierig zu sagen, er wisse es nicht mehr. Im Bereich der Kurve sei 

die Strasse eher flach, vor der Kurve sei es steil. 

 

 

2.6 Aussagen D___ 

 

 D___, der Sohn der Berufungsklägerin, sagte als Zeuge vor dem Einzelrichter des 

Kantonsgerichts aus (act. B 4/33), sie seien in den Rank gefahren und hätten das 

entgegenfahrende Auto gesehen. Seine Mutter habe den Bremsvorgang eingeleitet. 

Seines Erachtens sei ihr Auto im Zeitpunkt des Aufpralls stillgestanden. Durch den 

Aufprall sei der Wagen nach hinten in das Gebüsch gerutscht, welches sich am 

Strassenrand befinde. Der Airbag sei ausgelöst worden. Er könne nicht sagen, wie schnell 

seine Mutter vor der Linkskurve unterwegs gewesen sei, er habe den Tacho nicht 

gesehen. Nach seinem Dafürhalten sei das Tempo angemessen gewesen. Sie hätten das 

andere Fahrzeug vor der Kollision wahrgenommen und den Bremsvorgang eingeleitet und 

seien - wie gesagt - vor der Kollision gestanden. Die Geschwindigkeit des anderen 

 

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Fahrzeugs sei den Strassenverhältnissen nicht ganz angepasst gewesen. Er sei in die 

Schneemade rein und habe entsprechend nicht ganz ausweichen können und sei in sie 

reingerutscht. Man habe vor der Linkskurve nicht viel gesehen, da dort der „Schneehöger“ 

gewesen sei. Als Beifahrer habe er nur das Gebüsch gesehen, in welches sie dann 

hineingerutscht seien. Über die Kurve hinein habe man nicht sehen können. Als seine 

Mutter gebremst habe, seien sie höchstens noch minim gerutscht oder gefahren, dadurch, 

dass man nach einem Bremsvorgang nie ganz still stehe.  

 

 

2.7 Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft 

 

 In der Überweisungsverfügung verwies StA B___ im Wesentlichen auf den Strafbefehl 

(act. B 4/16+17). In diesem wird erwähnt, die Geschwindigkeit sei stets den Umständen, 

unter anderem der Strassenführung, anzupassen. Zudem müsse die Fahrzeugführerin ihr 

Fahrzeug, wenn das Kreuzen schwierig sei, innerhalb der halben Sichtweit anhalten 

können. A___ habe ihre Geschwindigkeit am 17. Januar 2016 auf der Geisshaldenstrasse 

in Waldstatt nicht der Strassenführung (unübersichtliche Linkskurve) und den 

Strassenverhältnissen (schneebedeckte Fahrbahn) angepasst. Als ihr ein weiteres 

Fahrzeug entgegengekommen sei, habe sie ihren Wagen nicht innerhalb der Hälfte der 

überblickbaren Strecke anhalten können, und es sei zur Kollision gekommen.   

 

 

2.8 Urteil des Einzelrichters des Kantonsgerichts 

 

 Der Vorderrichter hat erwogen (act. B 3, E. 2.3, S. 4 ff.), bei der Geisshaldenstrasse 

handle es sich um eine enge, kurvenreiche Strasse ausserhalb des Ortskerns, die ein 

Kreuzen zweier Motorfahrzeuge nicht zulasse. Erschwerend sei dazu gekommen, dass 

am 17. Januar 2016 sehr winterliche Strassenverhältnisse geherrscht hätten und die 

Strasse beidseits von hohen Schneemaden gesäumt gewesen sei, was die 

Ausweichmöglichkeiten zusätzlich eingeschränkt habe. Daher sei im vorliegenden Fall die 

Regel zur Anwendung gekommen, dass die Beschuldigte mit ihrem Motorfahrzeug auf 

halbe Sichtweite hätte anhalten können müssen, um eine Kollision mit einem 

entgegenkommenden Fahrzeug zu verhindern. 

Um dies beurteilen zu können, sei zu bestimmen, wieviel die Sichtdistanz vor der engen 

Linkskurve betragen habe und wie lange der hypothetische Anhalteweg gewesen sei. Zur 

Berechnung des Anhalteweges sei das Berechnungstool des Strassenverkehrsamtes 

St.Gallen heranzuziehen. Dieser setze sich aus dem Reaktions- und Bremsweg 

zusammen, wobei der Reaktionsweg linear und der Bremsweg quadratisch zur 

 

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Geschwindigkeit anstiegen. Die Reaktionszeit liege bei Autolenkern durchschnittlich bei 

einer Sekunde. Es sei von der seitens der Beschuldigten selbst angegebenen 

Geschwindigkeit von gut 30 km/h auszugehen, die sie auch an der Gerichtsverhandlung 

bestätigt habe. Das Berechnungstool errechne unter Berücksichtigung des 

Fahrbahnzustandes ("Schnee, hart") einen Anhalteweg von rund 22 Metern (der 

Bremswegrechner www.johannes-Strommer.com ergebe den gleichen Wert von 22,50 

Meter). Dem Einwand der Beschuldigten, dass sich der Anhalteweg aufgrund der 

Steigung der Strasse verkürze, sei Rechnung zu tragen. Gemäss Berechnungstool 

verringere sich der Anhalteweg bei der Annahme einer erheblichen Strassensteigung von 

10 % (Steigung in Prozent der Strecke) auf 18,5 Meter. Die Berechnung der Sichtweite 

aufgrund des Berechnungstools auf Geoportal.ch ergebe von verschiedenen Standorten 

aus gemessen Werte zwischen 19,71 Meter, 18,75 Meter und 29,26 Meter (der auf dem 

Berechnungsblatt enthaltene Wert von 13,6 cm habe keine Bedeutung; dabei handle es 

sich um eine Fehlmessung aufgrund zweier zu nahe gesetzter Messpunkte). Der 

letztgenannte Wert sei nicht massgebend, da dieser praktisch dem Standort des 

Fahrzeuges der Beschuldigten nach der Kollision entspreche und sie somit schon vorher 

habe abbremsen müssen. Die effektive Sichtweite vor der Kurve habe damit rund 20 

Meter betragen und sei wegen der hohen Schneemauer links zusätzlich erschwert 

gewesen. Dies bedeute, dass die Beschuldigte ihr Fahrzeug innerhalb der halben 

Sichtdistanz, d.h. innerhalb von rund 10 Metern, hätte zum Stillstand bringen müssen.  

Dies lasse den Schluss zu, dass die Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von rund 

30 km/h und einem Anhalteweg von rund 18,5 Metern ihr Fahrzeug nicht innerhalb der 

halben Sichtdistanz von rund 10 Metern habe bremsen können. Im Umkehrschluss 

bedeute dies, dass die Beschuldigte mit rund 30 km/h vor der Linkskurve zu schnell 

unterwegs gewesen sei, um rechtzeitig bremsen zu können. Sie sei mit einer 

Geschwindigkeit unterwegs gewesen, die praktisch dem Anhalteweg auf Sichtdistanz, 

aber nicht auf halbe Sichtdistanz, entsprochen habe. 

Für die Frage, ob das Gegenfahrzeug schuld am Unfall sei, spiele keine Rolle, dass die 

Beschuldigte ihr Fahrzeug rechtzeitig vor der Kollision noch zum Stillstand habe bringen 

können, während das Gegenfahrzeug noch in Bewegung gewesen sei und von diesem 

die grösste Aufprallenergie ausgegangen sei. Wäre sie mit angepasster Geschwindigkeit 

unterwegs gewesen und hätte sie innerhalb halber Sichtdistanz auf 10 Meter ihr Fahrzeug 

zum Stillstand bringen können, wäre es nicht zur Kollision mit dem Gegenfahrzeug 

gekommen, da dieses so einen rund 8,5 Meter längeren Bremsweg gehabt hätte (18,5 

Meter - 10 Meter).  

Diese Berechnung decke sich auch mit einer rein optischen Beurteilung der Unfallsituation 

aufgrund der Endposition der Fahrzeuge im Zeitpunkt der Kollision. Es zeige, dass das 

Fahrzeug der Beschuldigten erst knapp vor der Linkskurve zum Stillstand gekommen sei, 

 

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was zeige, dass sie nicht mit einer Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei, die ihr ein 

Bremsen innerhalb halber Sichtweite ermöglichst hätte. Um eine Kollision zu vermeiden, 

hätte sie bereits vorher mit ihrem Fahrzeug stillstehen müssen. 

 Es sei damit erstellt, dass die Beschuldigte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände 

die Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen nicht angepasst gehabt habe. Sie sei 

daher wegen einfacher Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu verurteilen.  

 

 

2.9 Ausführungen der Beschuldigten im Berufungsverf ahren 

 

 A___ liess im Berufungsverfahren vorbringen (act. B 10, S. 2), vorliegend gehe es nur um 

eine Übertretung, weshalb mit der Berufung nur geltend gemacht werden könne, das 

Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich 

unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Bei der Begründung des Schuldspruchs 

stütze die Vorinstanz sich auf diverse Annahmen (act. B 10, S. 4 ff.). So zum Beispiel in 

Bezug auf die von der Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit, den genauen 

Kollisionsort, die Steigung bzw. das Gefälle der Geisshaldenstrasse sowie die Sichtweite. 

Letztlich lasse sich aber nicht genau sagen, wie schnell die Berufungsklägerin vor der 

Linkskurve unterwegs gewesen sei. Dasselbe gelte mit Bezug auf die Sichtweite sowie 

die Steigung bzw. das Gefälle der Geisshaldenstrasse. Gestützt auf die diversen 

Annahmen habe die Vorinstanz den Anhalteweg auf rund 18,5 Meter berechnet. Wie 

dargelegt worden sei, beruhe das Urteil der Vorinstanz auf einer willkürlichen Feststellung 

des Sachverhalts. Es verletze aber auch Art. 10 Abs. 3 StPO, der besage, dass das 

Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage ausgehe, wenn 

unüberwindbare Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der 

angeklagten Tat bestünden. Der Vorwurf der Widerhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz beruhe hier lediglich auf Annahmen, nicht aber auf Beweisen. 

Aus diesem Grund sei daher in Anwendung von Art. 10 Abs. 3 StPO (in dubio pro reo) 

von einem für die Beschuldigte günstigeren Sachverhalt auszugehen, der den Vorwurf, 

Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV verletzt zu haben, ausschliesse.  

 

 

2.10 Rechtliche Grundlagen 

 

Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des 

Bundes verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Art. 32 Abs. 1 SVG regelt, 

dass die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den 

Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und 

 

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Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren 

und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei 

überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen. Gemäss Art. 4 Abs. 

1 VRV darf der Fahrzeugführer nur so schnell fahren, dass er innerhalb der 

überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe 

Sichtweite halten können. 

 

 Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO besagt, dass die 

Strafverfolgungsbehörden und die Strafgerichte nicht nach festen Beweisregeln, sondern 

aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache als 

bewiesen ansehen oder nicht (BGE 133 I 33 E. 2.1). Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl der für oder gegen ein bestimmtes 

Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an, noch kommt bestimmten Arten von 

Beweismitteln ein Vorrang resp. ein Übergewicht gegenüber anderen Arten von 

Beweismitteln zu. Weder hat der Personalbeweis Vorrang vor dem Sachbeweis, noch 

umgekehrt. Entscheidend ist allein der Beweiswert der konkret vorhandenen Beweismittel, 

beim Personalbeweis also die Glaubwürdigkeit der Person - und vor allem - die 

Glaubhaftigkeit der Angaben, welche diese Person gemacht hat (WOLFGANG WOHLERS, 

in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 27 zu Art. 10 StPO). Verletzt ist der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung dann, wenn der Richter sich auf schematische Regeln stützt, was 

dann der Fall ist, wenn er nicht mehr auf die innere Autorität des konkreten Beweismittels 

abstellt, sondern beispielsweise Aussagen von Angehörigen generell keinen bzw. einen 

geringen Beweiswert beimisst (WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., N. 28 zu Art. 10 StPO; 

THOMAS HOFER, Basler Kommentar, StPO, 2. Aufl. 2014, N. 54 ff. zu Art. 10 StPO). Sind 

die Strafbehörden von jeder positiven oder negativen Beweisregel entbunden, werden sie 

damit auf ihr eigenes Urteilsvermögen zurückgeworfen: Nach dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung sollen sie einzig nach ihrer persönlichen Überzeugung aufgrund 

gewissenhafter Prüfung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten 

oder nicht (THOMAS HOFER, a.a.O., N. 58 zu Art. 10 StPO; WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., 

N. 31 zu Art. 10 StPO mit weiteren Hinweisen). Die richterliche Überzeugung lässt sich 

inhaltlich in eine subjektive und eine objektive Komponente aufgliedern. Als 

gefühlsmässige Empfindung verlangt sie nach persönlicher Gewissheit, dass sich ein 

Sachverhalt so und nicht anders zugetragen hat. Eine blosse Vermutung oder ein 

Verdacht reichen hierfür nicht aus. Die Gewissheit ist jedoch nicht Ausfluss 

gefühlsmässigen Empfindens, sondern beruht auf rationaler Erkenntnis. Überzeugt zeigen 

darf sich das Gericht nur, wenn es jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen kann. Die 

Überzeugung muss mit anderen Worten durch gewissenhaft festgestellte Tatsachen und 

 

Seite 13 

logische Schlussfolgerungen begründet sein; dadurch wird die Herleitung des 

Beweisergebnisses objektiv nachvollziehbar (THOMAS HOFER, a.a.O., N. 61 zu Art. 10; 

WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., N. 31 zu Art. 10 StPO; Urteil des Bundesgerichts 

6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E 5.5). 

 

 Aus der Unschuldsvermutung abzuleiten ist die in Art. 10 Abs. 3 StPO statuierte 

Beweiswürdigungsregel in dubio pro reo. Sie greift, wenn erhebliche und unüberwindbare 

Zweifel an den Voraussetzungen der Strafbarkeit, vorab der objektiven und subjektiven 

Tatbestandselemente bestehen, nicht aber bei Streitfragen, die das Verfahren betreffen. 

Irrelevant ist, ob der Richter tatsächlich zweifelt; massgebend ist, ob bei objektiver 

Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären. Die Nichtbeachtung der 

Unschuldsvermutung und insbesondere die Verletzung von in dubio pro reo kann als 

Rechtsverletzung mit Berufung gerügt werden (Art. 398 Abs. 3 lit. a StPO; 

SCHMID/JOSITSCH, Praxiskommentar schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018, 

N. 10 f. zu Art. 10 StPO).  

 

 

2.11 Würdigung durch das Obergericht 

 

2.11.1 Umstritten ist, ob A___, als sie am 17. Januar 2016 in Waldstatt Richtung Geisshalden 

fuhr, ihre Geschwindigkeit den Verhältnissen angepasst hatte oder nicht.  

 

Unbestritten ist, dass am 17. Januar 2016 hochwinterliche Verhältnisse herrschten und 

die Geisshaldenstrasse in Waldstatt an der fraglichen Stelle das Kreuzen von zwei 

Personenwagen nicht zuliess. Erschwerend kam dazu, dass die Strasse beidseits von 

Schneemaden resp. einer Hecke gesäumt war, was die Ausweichmöglichkeiten zusätzlich 

einschränkte (act. B 4/1, S. 3 und act. B 4/2).  

 

Demzufolge gelangt die Regel zur Anwendung, dass A___ mit ihrem Motorfahrzeug auf 

halbe Sichtweite hätte anhalten können müssen, um eine Kollision mit einem 

entgegenkommenden Fahrzeug zu verhindern (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG 

und Art. 4 Abs. 1 VRV).  

 

2.11.2  Um dies beurteilen zu können, hat der Vorderrichter zu Recht ausgeführt, es sei zu 

bestimmen, wie gross die Sichtdistanz vor der engen Linkskurve und wie lange der 

hypothetische Anhalteweg war (act. B 3 E. 2.3, S. 4). Es ist grundsätzlich auch nicht zu 

beanstanden, dass er zur Berechnung des Anhalteweges auf das Berechnungstool des 

Strassenverkehrsamtes St. Gallen abgestellt hat (https://www.stva.sg.ch/home/strassen-

 

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verkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html). Dieser setzt sich demnach aus dem Reaktions- 

und Bremsweg zusammen, wobei der Reaktionsweg linear und der Bremsweg 

quadratisch zur Geschwindigkeit ansteigen. Die Reaktionszeit liegt bei Autolenkern 

durchschnittlich bei einer Sekunde (act. B 4/28).  

 

2.11.3 Um die Sichtdistanz festzulegen, ist die Kenntnis der exakten Kollisionsstelle erforderlich. 

Zur Berechnung des Anhalteweges benötigt man genaue Angaben zur gefahrenen 

Geschwindigkeit und dem Fahrbahnzustand.  

 

 Wie RA AA___ zu Recht geltend macht, steht die Geschwindigkeit des von A___ 

gelenkten Fahrzeugs, als sie auf die unübersichtliche Linkskurve zufuhr resp. als sie den 

entgegenfahrenden Wagen bemerkte, nicht fest, sondern der Vorderrichter hat 

diesbezüglich aufgrund der Aussagen der am Unfall beteiligten Personen eine Annahme 

getroffen. Genauso gut kann die Geschwindigkeit jedoch weniger als 30 km/h betragen 

haben. Ob die Fotodokumentation und das dem Polizeirapport beigelegte Übersichtsfoto 

den tatsächlichen Kollisionspunkt wiedergeben, ist zumindest fraglich, nachdem sowohl 

A___ als auch D___ ausgesagt haben, der Suzuki SX4 sei beim Zusammenprall mit dem 

VW Sharan zurückgeschoben worden (act. B 4/32, S. 3 und B 4/33, S. 2 f.). Diese 

Aussagen sind aufgrund des Umstandes, dass der VW Sharan ein Leergewicht von rund 

1‘800 kg hat (https://de.wikipedia. org/wiki/VW_Sharan_I), während der Suzuki SX4 

lediglich auf ein solches von etwa 1‘200 kg kommt 

(https://de.wikipedia.org/wiki/Suzuki_SX4) durchaus plausibel. Umso mehr als C___ den 

VW Sharan talwärts und A___ den Suzuki bergwärts lenkte und beide Wagen je mit 6 

resp. 5 Personen besetzt waren (act. B 4/34, S. 2 und B 4/4). Entsprechend verlängerte 

sich der Bremsweg von C___, während jener von A___ sich unter Berücksichtigung des 

Strassengefälles verkürzte. Kommt hinzu, dass aufgrund der Schneeverwehungen keine 

Brems- oder Schleuderspuren mehr ausgemacht werden konnten (act. B 4/1, S. 3). Zu 

berücksichtigen ist weiter, dass die Sichtverhältnisse in der Linkskurve für den bergwärts 

fahrenden Wagen aufgrund der Schneeverwehungen und -maden massiv eingeschränkt 

waren (gut zu sehen auf den Fotos 5 und 6 der Fotodokumentation (act. B 4/2). Auf den 

Bildern 1 und 2 ist ersichtlich, dass die Schneeverwehungen am linken Fahrbahnrand 

praktisch die Höhe des VW Sharan erreicht haben. Zur Berechnung des Anhalteweges 

hat der Vorderrichter schliesslich für den Parameter „Fahrbahnzustand“ die Option 

„Schnee, hart“ verwendet (act. B 4/28). Dass die Fahrbahn schneebedeckt war, ist 

zutreffend (vgl. act. B 4/1, S. 3). Im Polizeirapport wird jedoch auch festgehalten, dass die 

Fahrbahn rutschig war (vgl. act. B 4/1, S. 3). C___ hat dies bestätigt (er sagte, es sei sehr 

glatt gewesen) und erwähnt, dies sei darauf zurückzuführen, dass der Pfadschlitten kurz 

zuvor passiert hatte (act. B 4/34, S. 3). Für das Obergericht ist fraglich, ob mit der 

 

Seite 15 

Einstellung „Schnee, hart“ bei der Berechnung des Anhaltesweges diesen sehr speziellen, 

konkreten Verhältnissen Rechnung getragen worden ist.  

 

2.11.4 Zusammenfassend stehen die für die Berechnung des Anhalteweges erforderlichen 

Parameter für das Obergericht beweismässig nicht fest und diese lassen sich 

nachträglich, zum Beispiel mittels des beantragten Augenscheins, auch nicht mehr 

feststellen, weil die Verhältnisse am 17. Januar 2016 witterungsbedingt sehr speziell 

waren (hohe Schneeverwehungen, sehr glatte Strasse). Von weiteren Beweiserhebungen 

ist deshalb abzusehen.  

 

2.11.5 Der Vorderrichter hat bei der Berechnung des Anhalteweges mit Bezug auf die gefahrene 

Geschwindigkeit, die Kollisionsstelle, die Steigung resp. das Gefälle der Strasse und die 

Sichtverhältnisse verschiedene Annahmen getroffen, welche beweismässig nicht erstellt 

sind, die sich bei der Würdigung jedoch zu Ungunsten der Berufungsklägerin auswirken. 

Ein solches Vorgehen ist mit Art. 10 Abs. 3 StPO nicht vereinbar, welcher im Gegenteil 

verlangt, dass das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage 

ausgeht, sofern unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen 

Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen.  

 

 

2.12 Fazit 

 

 Lassen sich die Parameter, welche für die Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen 

von Art. 4 Abs. 1 VRV notwendig sind, nicht mehr bestimmen, ist die Berufungsklägerin 

frei zu sprechen.  

 

 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 

3.1 Erst- und zweitinstanzliche Verfahrenskosten 

 

 Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 

Abs. 1 StPO). Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Fällt die Rechtsmittelinstanz 

selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz 

getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). 

 

 

Seite 16 

 Ausgangsgemäss sind sowohl die erst- wie die zweitinstanzlichen Verfahrenskosten auf 

die Staatskasse zu nehmen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren wird auf 

CHF 600.00 festgesetzt (Art. 29 Abs. 1 lit. b Gebührenordnung, bGS 233.3). Insgesamt 

hat der Staat somit Verfahrenskosten von CHF 1‘500.00 zu übernehmen (Art. 423 StPO).  

 

 

3.2 Erst- und zweitinstanzliche Entschädigung 

 

Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat sie Anspruch auf 

Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer 

Verfahrensrechte (Art. 436 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die Entschädigungsfrage ist 

nach der Kostenfrage zu beantworten. Insoweit präjudiziert der Kostenentscheid die 

Entschädigungsfrage (BGE 137 IV 357 E. 2.4.2; SCHMID/JOSITSCH, a.a.O., N. 4 zu Art. 

429 StPO). Die Berufungsklägerin hat vollumfänglich obsiegt, so dass sie Anspruch auf 

volle Entschädigung für die Kosten ihrer Verteidigung vor erster und zweiter Instanz hat. 

Sowohl die von RA AA___ beim Einzelrichter des Kantonsgerichts eingereichte 

Kostennote über CHF 2‘346.85 (act. B 4/31) als auch diejenige über CHF 1‘391.50 beim 

Obergericht (act. B 18) sind tarifkonform. Dementsprechend ist der Berufungsklägerin für 

die Kosten ihrer Verteidigung vor beiden Instanzen eine Entschädigung von insgesamt 

CHF 3‘738.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.  

 

 

Seite 17 

In Gutheissung der Berufung erkennt das Obergericht : 

 

1. Die Beschuldigte A___ wird von der Anklage der einfachen Widerhandlung gegen das 
Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und 
Art. 4 Abs. 1 VRV freigesprochen. 

 
 
2. Die Verfahrenskosten, bestehend aus 

- CHF 450.00  Kosten der Voruntersuchung  
- CHF 450.00  erstinstanzliche Gerichtsgebühr 
- CHF 600.00  zweitinstanzliche Gerichtsgebühr 
- CHF 1‘500.00   insgesamt, 

 
werden auf die Staatskasse genommen. 
 
 

3. Der Beschuldigten wird für die Kosten ihrer Verteidigung für beide Instanzen eine 
Entschädigung von gesamthaft CHF 3‘738.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zugesprochen. 

 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde richtet sich nach Art. 78 ff. 
Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist beim Schweizerischen 
Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die 
als Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 
BGG). Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Urteil nicht mündlich eröffnet.  
 
 
6. Zustellung am 8. Januar 2018 an: 

- RA AA___  
- Staatsanwaltschaft, Herisau (SV 16 457) 
- Einzelrichter Kantonsgericht, Trogen (SE1 17 9) 

 
 

Der Gerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Barbara Schittli