# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea73a4f0-7865-5b96-840e-8bec2a69fce1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.01.2012 IV 2010/67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-67_2012-01-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/67

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 19.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2012
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Würdigung eines medizinischen Gutachtens. 
Zumutbarkeitsbeurteilung der Willensfähigkeit, trotz Schmerzen und 
Depression einer Arbeit nachzugehen. Rückweisung der Sache zur 
ergänzenden Abklärung bezüglich des Valideneinkommens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012, IV 
2010/67). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 9C_153/2012.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 19. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Speck, St. Gallerstrasse 29, 

9032 Engelburg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 28. März 2007 unter Hinweis auf Beschwerden an der 

Halswirbelsäule und der Schulter zum Bezug einer Rente bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an (IV-act. 2-1 ff.).

A.b   In einem internen Standortbericht der IV-Stelle vom 18. April 2007 führte die 

Eingliederungsberaterin nach einem am 12. April 2007 stattgefundenen Gespräch mit 

dem Versicherten aus, die am 19. April 2007 stattfindende HWS-Operation mit 

anschliessender Rehabilitation stehe im Vordergrund. Der Versicherte hoffe auf eine 

100 %ige Genesung. Allfällige Eingliederungsmassnahmen seien nach der Operation 

zu prüfen (IV-act. 10-1 ff.).

A.c   Am 20. April 2007 erstattete die Firma B.___ einen Arbeitgeberbericht (IV-act. 12-1 

ff.). Darin wird ausgeführt, dass der seit dem 1. Januar 2005 als Schweisser tätige 

Versicherte am 3. März 2006 seinen letzten effektiven Arbeitstag gehabt habe. Das 

Arbeitsverhältnis habe jedoch bis am 31. Dezember 2006 gedauert (IV-act. 12-1). Das 

AHV-beitragspflichtige Einkommen des Versicherten im Jahr 2005 habe Fr. 61'100.--, 

dasjenige im Jahres 2006 Fr. 41'512.65 betragen (IV-act. 12-2). Im 

Kündigungsschreiben des Arbeitgebers vom 27. Oktober 2006 wurde festgestellt, der 

Versicherte habe die Arbeit in der Schweisserei nicht mehr durchführen wollen, und der 

Arbeitgeber habe dem Versicherten keine alternative Arbeitsstelle anbieten können (IV-

act. 12-5).

A.d   Am 23. April 2007 erstattete der behandelnde Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, einen Arztbericht. Er diagnostizierte mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches Schmerzsyndrom Nacken links, Schulter, Arm links bei 

Spinalkanalstenose vor allem HWK 4/5; intermittierende Lumboischialgien links; 

funktionelle Thoraxschmerzen; Status nach Schultergelenksarthroskopie, 

subacrominale Bursektomie und Neerplastik am 9. August 2006 bei subacrominalem 

Impingement bei Acomiontyp II mit Bursitits acrominalis links sowie einen 

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Tramalabusus seit 20 Jahren, und attestierte eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 

4. März 2006 bis auf weiteres (IV-act. 13-1 ).

A.e   In einem ärztlichen Bericht vom 21. Mai 2007 an die IV-Stelle diagnostizierte 

Dr. med. D.___, Oberarzt Orthopädie der Klinik für Orthopädie/Traumatologie des 

Spitals E.___, eine cervicale Myelopathie HWK 4/5, Status nach subacromialem 

Impingement und Neerplastik linke Schulter 8/06 und attestierte eine spätestens seit 

dem 18. April 2007 andauernde 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Schweisser. Dr. D.___ führte weiter aus, dass dem Versicherten andere 

Tätigkeiten in Abklärung mit einem Berufsberater zumutbar seien. Die bisher 

ausgeführten Tätigkeiten des Versicherten (Schweisser, Kran- sowie Staplerfahrer) 

seien nicht mehr zumutbar und nicht mehr möglich, da eine eingeschränkte 

Beweglichkeit der HWS vorliege. Erforderlich sei in jedem Fall eine Umschulung (IV-act. 

17-5 ff.).

A.f    In einem ärztlichen Bericht vom 16. Dezember 2007 an die IV-Stelle führte Dr. 

med. F.___ von der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) aus, es 

bestehe derzeit ein multifokales Problem, welches die Schmerzsituation des 

Versicherten nicht zur Ruhe kommen lasse. Unter der gesamten Problematik leide der 

Patient sehr und wirke reaktiv depressiv. Eine Arbeitsfähigkeit sehe er derzeit nicht, da 

der Versicherte zu stark durch die Beschwerden beeinträchtigt werde. Da der 

Versicherte einen körperlich belastenden Beruf ausgeübt habe, sei unter den aktuellen 

Bedingungen an eine Wiederaufnahme nicht zu denken (IV-act. 20-1 ff.).

A.g   In der internen Stellungnahme des IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) vom 4. Januar 2008 wurde festgestellt, dass der Versicherte laut Hausarzt als 

Schweisser ab 4. März 2006 bzw. gemäss Orthopädie Spital E.___ ab spätestens 

18. April 2007 zu 100 % arbeitsunfähig sei. Gemäss Arzt der Swica sei in einer 

adaptierten Tätigkeit angeblich eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit möglich. Laut Neuro­

chirurgie KSSG werde im 12/07 eine Verschlechterung moniert (IV-act. 21-1 f.).

A.h   Am 13. Februar 2008 erfolgte in der Klinik für Chirurgie des KSSG aufgrund eines 

gutartigen myxoiden Tumors eine Tumorresektion Rückenmuskulatur links (IV-act. 

26-1, 26-5).

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A.i     In einem Bericht vom 30. April 2008 hielten die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums 

fest, der Versicherte sei wegen chronischer Schmerzen und reaktiver Depression seit 

dem 28. Januar 2008 in Behandlung. Sie diagnostizierten eine mittelgradig depressive 

Episode mit somatischem Syndrom, eine Migräne seit Kindheit, ein chronisches 

Schmerzsyndrom im Bereich des Nackens sowie linksbetonte Schulter- und 

Armschmerzen seit 10 Jahren, intermittierende Lumboischialgien linksseitig sowie 

funktionelle Thoraxschmerzen seit einigen Jahren und eine schlaffe linksseitige 

Lähmung in der Jugend. Aktuell bestehe eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

28-5).

A.j     Im Verlaufsbericht vom 14. September 2008 hielt Dr. F.___ fest, der Versicherte 

habe körperliche Einschränkungen in Kraft und Ausdauer; er benötige 

schmerzbedingte Ruhephasen. Es bestände eine verminderte Konzentrationsfahrigkeit 

und Aufmerksamkeit. Sinnvoll sei ein Einsatz/eine Umschulung auf einen körperlich 

wenig belastenden Beruf mit Möglichkeit zu einer wechselnden Arbeitsposition, da die 

bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei (IV-act. 32-1 ff.).

A.k   Mit Schreiben vom 30. Oktober 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass eine medizinische Abklärung durch die Klinik G.___ durchgeführt werde (IV-act. 

35-1 f.).

A.l     Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Klinik G.___ am 8. Mai 2009 ein 

bidisziplinäres medizinisches Gutachten unter Einschluss eines rheumatologischen und 

psychiatrischen Teilgutachtens (IV-act. 41-1 ff.). Die Gutachter hielten fest, dass dem 

Versicherten sowohl die angestammte berufliche Tätigkeit als Schweisser als auch jene 

als Maschinenführer nicht mehr zumutbar sei. Die Anforderungen wie langes Stehen, 

Stehen vorgeneigt, Heben von Lasten über 7.5 kg, Arbeiten über Kopf und das hoch 

repetitive Heben von kleinen Lasten seien aus rheumatologischer Sicht zu hoch (IV-

act. 41-13). Bei einer adaptierten Tätigkeit müsste es sich um eine körperlich leichte 

Arbeit mit der Möglichkeit von Wechselbelastung handeln. Längerdauerndes Stehen 

mit vorgeneigtem Oberkörper oder häufig notwendige Tätigkeiten mit dem linken Arm 

auf und über Schulterhöhe sollten nicht notwendig sein. Aus psychiatrischer Sicht wird 

eine adaptierte Tätigkeit ohne Zeitdruck, mit eher reizarmer Umgebung und geduldigen 

Vorgesetzten empfohlen. Die Arbeitsfähigkeit wird insgesamt auf 70 % (ganztags 

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8.5 Stunden mit 30 % reduzierter Leistung oder 6 Stunden pro Tag ohne 

Leistungseinschränkung) geschätzt (IV-act. 41-10).

A.m    Am 11. September 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die 

Eingliederungsberatung abgeschlossen werde. Als Begründung wird angeführt, der 

Versicherte fühle sich nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und sei 

nicht bereit, einen Arbeitsversuch zu absolvieren (IV-act. 48-1 f.).

A.n   Mit Vorbescheid vom 4. November 2009 stellte die IV-Stelle bei einem 

Invaliditätsgrad von 32 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 54-1 

f.).

A.o   Dagegen erhob der Versicherte am 20. November 2009 Einwand. Er beantragte 

eine halbe Rente und bemängelte die im Vorbescheid vorgenommene Berechnung des 

Invalideneinkommens (IV-act. 58-1 ff.).

A.p   Mit Verfügung vom 13. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle den Antrag des 

Versicherten auf eine Invalidenrente ab. Da der Invaliditätsgrad bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % in adaptierter Tätigkeit lediglich 32 % betrage, bestehe kein 

Rentenanspruch (IV-act. 59-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 12. Februar 2010 erhobene 

Beschwerde, in der beantragt wird, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei dem Beschwerdeführer rückwirkend ab dem 1. April 2008 mindestens eine halbe 

IV-Rente zuzusprechen. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, der von der 

Beschwerdegegnerin eruierte statistische Lohn von Fr. 41'265.-- sei zu korrigieren. Zu 

berücksichtigen sei, dass der Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz 

mit einem Mitbewerber aus physischen und psychischen Gründen benachteiligt sei. 

Vor allem sein psychisches Leiden, seine nicht einfache soziale Situation, die arterielle 

Hypertonie, die rezidivierende Migräne und die Fettleibigkeit, die anhaltende 

somatoforme Schmerz- und Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und 

mittlerem Schwergrad sowie seine soziale Zurückgezogenheit und Kontaktarmut recht­

fertigten es, vom Tabellenlohn um 25 % nach unten abzuweichen. Dementsprechend 

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sei das Invalideneinkommen auf Fr. 30'949.-- zu korrigieren. Der Invaliditätsgrad 

betrage damit 50 %, und der Beschwerdeführer habe Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente ab 1. April 2008 (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 20. April 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, aufgrund des 

erhobenen Befunds des eingeholten Gutachtens von externen Spezialärzten mit wenig 

ausgeprägten objektivierbaren Beeinträchtigungen und der gestellten Diagnosen lasse 

sich nachvollziehen, dass die Gutachter aus somatischer Sicht 

behinderungsangepasste Tätigkeiten als körperlich leicht und wechselbelastend ohne 

länger dauerndes Stehen mit vorgeneigtem Oberkörper oder häufigen Gebrauch des 

linken Armes umschrieben und in diesem Sinne eine qualitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert hätten. Eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

aus somatischer Sicht lasse sich hingegen nicht begründen, da die bei der klinischen 

Untersuchung und anhand der Bildgebung objektivierbaren Befunde grösstenteils 

unauffällig und insgesamt wenig ausgeprägt gewesen seien. Die Formulierung im 

Gutachten, für eine dem Leiden angepasste Tätigkeit bestehe aus somatischer und 

psychiatrischer Sicht eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit, sei deshalb erklärungsbedürftig. Zu 

berücksichtigen sei, dass eine 30 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einzig in der 

psychiatrischen Beurteilung begründet werde. Es rechtfertige sich deshalb davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht für 

behinderungsangepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei. Die gestellte Diagnose 

im psychiatrischen Gutachten lasse sich mit dem erhobenen psychopathologischen 

Befund vereinbaren, jedoch liege mit dieser Diagnose keine hinreichend ausgeprägte 

Psychopathologie vor, um eine eigenständige psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Dauer und Intensität bejahen zu können. Die übrigen 

rechtsprechungsgemäss relevanten Kriterien, die einem adäquaten Umgang mit den 

geklagten Schmerzen entgegenstehen könnten, seien nicht hinreichend gehäuft und 

ausgeprägt erfüllt, um insgesamt den rechtlichen Schluss auf eine invalidisierende 

Gesundheitsschädigung zu gestatten. Weder sei ein sozialer Rückzug in allen Belangen 

des Lebens noch das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder 

stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person 

ausgewiesen. Auch lägen keine chronischen körperlichen Begleiterkrankungen in 

erheblichem Ausmass vor, zumal dem Beschwerdeführer aufgrund der bescheidenen 

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organischen Befunde adaptierte Tätigkeiten aus somatischer Sicht uneingeschränkt 

zumutbar seien. Obwohl ein vor allem in der somatoformen Schmerzstörung selbst 

begründeter mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit weitgehend 

unveränderter oder progredienter Schmerzsymptomatik ohne länger dauernde 

Rückbildung vorliege, genüge dies allein jedoch nicht, um aus rechtlicher Sicht von 

einer Unzumutbarkeit der Schmerzüberwindung auszugehen. Somit sei von der 

Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung auszugehen, da derselben keine 

invalidisierende Wirkung zukomme. Daher sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer für behinderungsangepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei. 

Das anhand des 2005 erzielten Lohnes als Schweisser ermittelte Valideneinkommen 

von Fr. 61'100.-- sowie das Heranziehen des Tabellenlohns für Hilfsarbeiter des Jahres 

2005 bezüglich Bestimmung des Invalideneinkommens seien unbestritten geblieben. 

Ein 25 %iger Abzug vom Tabellenlohn sei jedoch nicht gerechtfertigt, da keine direkt 

mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung im Zusammenhang stehenden 

lohnwirksamen Umstände ersichtlich seien, welche einen Abzug vom Tabellenlohn 

rechtfertigen würden, zumal die somatischen Befunde die Arbeitsfähigkeit lediglich in 

qualitativer Hinsicht einschränkten, der Beschwerdeführer aber aufgrund des immer 

noch genügend grossen Arbeitssegmentes keine Lohneinbusse hinnehmen müsse. Die 

Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 61'100.--, 

Invalideneinkommen Fr. 58'950.--) ergebe einen Invaliditätsgrad von gerundet 4 %. Im 

Ergebnis sei die rentenabweisende Verfügung also korrekt (act. G 4).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtete am 31. Mai 2010 auf eine Replik (act. G 8).

B.d   Am 8. Oktober 2010 liess der Beschwerdeführer ein Schreiben vom 1. Oktober 

2010 von Dr. H.___, Oberärztin des Psychiatrie-Dienstes der Klinik I.___, ins Recht 

legen. Daraus geht hervor, dass er sich wegen einer schweren depressiven Episode ab 

dem 12. August 2010 in stationärer psychiatrischer Behandlung befinde (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

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1.1 Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) in Kraft getreten. In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche 

Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei 

Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, 

als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. 

BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat 

die angefochtene Verfügung am 13. Januar 2010 (IV-act. 62-1 ff.) und somit vor 

Inkrafttreten der IV-Revision 6a erlassen. Die übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen 

im vorliegenden Fall keine materiell-rechtlichen Folgen, weshalb nachfolgend die zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses anwendbaren Bestimmungen wiedergegeben 

werden.

1.2 Invalidität im Sinn von Art. 8 ATSG ist die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3 Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

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2.   

Zwischen den Parteien ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen 

streitig.

3.   

Vorab zu klären ist die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf das bidisziplinäre 

rheumatologische und psychiatrische Gutachten vom 8. Mai 2009 der Klinik G.___ (IV-

act. 41-1 ff.).

3.1 Gemäss Gutachten vom 8. Mai 2009 ist der Beschwerdeführer sowohl aus 

somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

ganztags 8.5 Stunden mit 30 % reduzierter Leistung oder 6 Stunden pro Tag ohne 

Leistungseinschränkung arbeitsfähig. Bei der adaptierten Tätigkeit müsste es sich aus 

rheumatologischer Sicht um eine körperlich leichte Tätigkeit mit der Möglichkeit von 

Wechselbelastung handeln. Länger dauerndes Stehen mit vorgeneigtem Oberkörper 

oder häufig notwendige Tätigkeiten mit dem linken Arm auf und über Schulterhöhe 

sollten nicht notwendig sein. Aus psychiatrischer Sicht wird eine Verweistätigkeit ohne 

Zeitdruck, mit eher reizarmer Umgebung und geduldigen Vorgesetzten empfohlen (IV-

act. 41-10). Die medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestehe im übrigen seit 

dem 4. März 2006 (IV-act. 41-9).

3.2 Der RAD hat in seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2009 die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des bidisziplinären Gutachtens vom 8. Mai 2009 als 

umfassend bezeichnet. Das Gutachten beschreibe die anamnestischen Angaben, die 

geäusserten subjektiven Beschwerden, aber auch die erhobenen Resultate und 

bildgebenden Befunde gut verständlich. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit lasse 

sich aus diesen Befunden ableiten und sei für den RAD nachvollziehbar. Die adaptierte 

Tätigkeit beinhalte somit Lasten bis 7.5 kg, kein längeres Stehen mit vorgeneigtem 

Oberkörper, mit linkem Arm keine Überkopfarbeiten, Wechselbelastung und keinen 

Zeitdruck. Einschränkungen bestünden vor allem aufgrund von Antriebs- und 

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Motivationsmangel, Konzentrations- und Gedächtnisstörung sowie verminderter 

Ausdauer. Es liege zweifellos eine psychosoziale Belastungssituation vor. Die 

Leistungsbereitschaft werde als fraglich beurteilt. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit per 

4. März 2006 wird bestätigt (IV-act. 42-1).

4.   

4.1 Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 13. Januar 2010 auf die Beurteilung 

des medizinischen Gutachtens der Klinik G.___ abgestellt, wonach der 

Beschwerdeführer in somatischer und psychischer Hinsicht zu 30% arbeitsunfähig sei. 

In der Beschwerdeantwort macht sie hingegen geltend, die somatische und 

psychiatrische Einschätzung könne aus rechtlichen Gründen nicht übernommen 

werden. Obwohl eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar 

sei, lasse sich eine quantitative Einschränkung aus somatischer Sicht nicht begründen, 

da die bei der klinischen Untersuchung und anhand der Bildgebung objektivierbaren 

Befunde grösstenteils unauffällig und insgesamt wenig ausgeprägt gewesen seien. Die 

gestellte Diagnose mit dem erhobenen psychopathologischen Befund weise nicht die 

nach der Rechtsprechung für die Anerkennung eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer auf. Der 

Beschwerdeführer sei deshalb aus somatischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit 

nicht in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Der Feststellung der psychiatrischen 

Experten, wonach der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen zu 30 % 

arbeitsunfähig sei, könne aufgrund der fehlenden Annahme einer mit psychischen 

Leiden begründeten (teilweisen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ebenfalls nicht 

beigepflichtet werden. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, er sei aus 

physischen und psychischen Gründen zu 30 % eingeschränkt.

4.2 Die somatische Begutachtung basiert unter anderem auf einer Untersuchung mit 

erstellten Röntgenbildern der LWS, der HWS und des linken Schultergelenks (IV-

act. 41-6). Die Röntgenaufnahmen zeigten neben einer interkorporellen Spondylodese 

C4/C5 mit ventraler Verplattung altersentsprechend unauffällige Befunde. Das linke 

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Schultergelenk sei passiv frei beweglich gewesen. Beim Nackengriff bzw. bei aktiver 

Flexion und Abduktion sei eine deutliche Einschränkung aufgefallen. Gleichzeitig habe 

der Versicherte Schmerzen in der linken Pektoralismuskulatur angegeben, welche 

Triggerpunkte enthalten habe. Die konventionellen Röntgenaufnahmen zeigten auch 

hier altersentsprechend unauffällige Befunde. Sonographisch habe ebenso ein unauf­

fälliger Befund bestanden. Lumbal hätten Druckdolenzen im Bereich der Segmente L3-

S1 mit einem Maximum am lumbosakralen Übergang sowie eine leichte Einschränkung 

der Beweglichkeit festgestellt werden können. Eigentliche Fazettenschmerzen hätten 

nicht ausgelöst werden können. Konventionell radiologisch bestehe lediglich eine 

beginnende Spondylarthrose im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule. Aus 

somatischer Sicht sei die Prognose gut, speziell auch wenn der Versicherte eine 

stationäre Rehabilitation und anschliessend ein langfristiges Kraftausdauertraining 

durchführen würde (IV-act. 41-8 f.). Aktenmässig erstellt und unbestritten ist, dass dem 

Beschwerdeführer aus somatischer Sicht eine körperlich schwere Tätigkeit nicht mehr 

zumutbar ist. Die Gutachter führten aus, in einer körperlich leichten Tätigkeit mit der 

Möglichkeit von Wechselbelastung, ohne länger dauerndes Stehen mit vorgeneigtem 

Oberkörper und ohne häufig notwenige Tätigkeiten mit dem linken Arm auf und über 

Schulterhöhe sei eine um 30% reduzierte Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 41-10). Ob 

– wie in der Beschwerdeantwort ausgeführt – die somatische Einschätzung aus 

rechtlichen Gründen nicht übernommen werden kann, kann vorliegend offenbleiben, da 

aufgrund nachfolgender Erwägungen in Ziff. 4.3 zumindest in psychischer Hinsicht von 

einer 30 %igen Leistungseinschränkung auszugehen ist.

4.3.1      In der Beschwerdeantwort stellt sich die Beschwerdegegnerin auf den 

Standpunkt, der Feststellung der psychiatrischen Experten, wonach der 

Beschwerdeführer aus psychischen Gründen zu 30 % arbeitsunfähig sei, könne nicht 

beigepflichtet werden. Dies deshalb, weil kein Raum für die Annahme einer mit 

psychischen Leiden begründeten (teilweisen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe. Sie verweist auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_959/2009 vom 19. Februar 

2010 E. 4.4. Darin werde festgelegt, dass nur bei einer psychisch ausgewiesenen 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder bei 

anderen qualifizierten, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllten Kriterien sich die 

Frage stelle könne, ob eine Willensanstrengung zur Überwindung der Schmerzen ganz 

oder teilweise unzumutbar sei. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

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auch in psychischer Hinsicht für behinderungsangepasste Tätigkeiten zu 100 % 

arbeitsfähig sei. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die in BGE 130 V 352 

begründete Praxis, wonach eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche 

in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu bewirken vermag.

4.3.2      In psychischer Hinsicht liegt eine Begutachtung der Ärzte Dr. med. J.___ und 

Dr. med. K.___des Psychiatrischen Dienstes vom 23. Februar 2009 vor (IV-act. 41-1 ff.). 

Die psychiatrischen Gutachter haben in ihrer Abklärung vom 28. Januar 2009 eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion mit anhaltenden Belastungsfaktoren mittleren Schweregrades 

diagnostiziert, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Der aktuelle Zustand sei 

mittelgradig. Latent seien Suizidgedanken vorhanden. Als anhaltende 

Belastungsfaktoren seien die körperlichen Beeinträchtigungen und im psychosozialen 

Bereich die Herkunftsfamilie anzusehen. Beim Versicherten bestehe eine 

dramatisierende, amplifizierende Art der Selbstwahrnehmung und eine 

hypochondrische Verarbeitung seiner gestörten Befindlichkeit im Vordergrund. Bei 

seiner eher passiv abwartenden Haltung und einem abnormen Krankheitsverhalten sei 

erwartungsgemäss auch die Selbstprognose negativ. Aufgrund seiner narzisstischen 

Kränkung habe bei ihm eine gewisse Persönlichkeitsregression stattgefunden. Er 

wünsche sich, als Schwerstkranker akzeptiert zu werden, wobei es sich um eine 

dysfunktionale Verarbeitung seines Beschwerdebildes handle. Von einer gewissen 

Chronifizierung sei auszugehen. Eine Verbesserung des momentanen Zustands 

scheine jedoch möglich. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 

ca. 30 % (IV-act. 41-35 f.). Soweit in der Beschwerdeantwort geltend gemacht wird, die 

von den psychiatrischen Gutachtern bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von 30 % lasse 

sich nicht halten, kann dem nicht beigepflichtet werden. Im Lichte der Befunde und der 

Diagnosen leuchtet ein, dass eine Schmerzüberwindung zumindest im Umfang von 

30 % für den Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht möglich 

ist. Dies, zumal aus den Akten unbestrittenermassen ein seit Anfang 2006 und somit 

mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit weitgehend unveränderter oder 

progredienter Schmerzsymptomatik ohne länger dauernde Rückbildung hervorgeht (IV-

act. 41-35). Zudem zeigen die Angaben des Beschwerdeführers Indizien für einen zwar 

nicht schwerwiegenden, jedoch zweifellos vorhandenen sozialen Rückzug mit 

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Verharren in sozialer Isolierung. So wird etwa im Gutachten ausgeführt, es bestehe ein 

sozialer Rückzug. Der Beschwerdeführer könne viele Menschen wegen seiner Nerven 

und des Lärms nicht ertragen. Alles, was er habe, seien seine Frau und seine Kinder 

(vgl. IV-act. 41-34, 41-36). Es ist davon auszugehen, dass den erfahrenen Gutachtern 

die unterdessen seit längerem bestehende Praxis des Bundesgerichts zur 

somatoformen Schmerzstörung bekannt ist und sie unter Berücksichtigung derselben 

zum Schluss gelangten, auch bei zumutbarer Aufbietung allen guten Willens bleibe eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Ausmass von 30 % bestehen. Der 

Beschwerdeführer leidet zudem an teilweise objektivierbaren somatischen 

Beschwerden (die überdies gemäss rheumatologischem Gutachten für sich allein auch 

eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken). Selbst wenn man in 

dieser Hinsicht lediglich eine qualitative Einschränkung akzeptieren wollte, dürfte selbst 

dies das Ausmass der aus psychiatrischer Sicht zumutbaren Schmerzüberwindung 

beeinflussen. Die psychischen Beschwerden machen eine Verlangsamung des 

Beschwerdeführers bzw. eine erhöhte Erholungszeit plausibel. Auch wenn 

psychosoziale Probleme vorliegen, ist doch von einer gewissen Verselbständigung des 

psychischen Leidens auszugehen. Dass die Gutachter die Schmerzüberwindung (bzw. 

die Überwindung der umfassenden Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers) nur im Ausmass von 70 % für zumutbar hielten, erscheint 

insgesamt plausibel und ist einer "juristischen Korrektur" nicht zugänglich (vgl. zu 

dieser Thematik auch die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2009/52 vom 7. Dezember 2010, E. 4.4 [bestätigt durch den Bundesgerichtsentscheid 

9C_1041/2010 vom 30. März 2011], und IV 2010/122 vom 15. November 2010 

[bestätigt durch den Bundesgerichtsentscheid 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011]). 

Es ist somit davon auszugehen, dass eine 30 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

aus psychischen Gründen ausgewiesen und die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Teilgutachtens beweiskräftig ist. Auszugehen ist gemäss dem 

Gutachten und dem RAD somit insgesamt von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von rund 70 % in einer adaptierten Tätigkeit.

5.   

5.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

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Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119).

5.2 Auf der Basis des gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeitsgrades für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit ist im Folgenden der Invaliditätsgrad zu bemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 13. Januar 2010 auf ein 

Valideneinkommen von Fr. 61'100.- abgestellt, indem sie das vom Beschwerdeführer 

im Jahr 2005 erzielte Erwerbseinkommen als Schweisser beigezogen hat (IV-act. 12-2). 

Diesbezüglich ist Folgendes festzustellen: Wie dem Auszug aus dem individuellen 

Konto (IK-Auszug) zu entnehmen ist, war der Beschwerdeführer bereits seit dem Jahr 

2000 bei der Firma B.___ tätig (IV-act. 8-1, 41-26). Dies entgegen den Angaben im 

"Fragebogen für den Arbeitgeber" vom 20. April 2006, in welchem die ehemalige 

Arbeitgeberin des Beschwerdeführers die Frage nach dem Beginn des 

Arbeitsverhältnisses mit 1. Januar 2005 beantwortete (IV-act. 12-1). Im Weiteren liess 

die ehemalige Arbeitgeberin sowohl die Frage zur Arbeitszeit nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens als auch die Frage, ob der aktuellste AHV-beitragspflichtige 

Lohn des Beschwerdeführers seiner Arbeitsleistung entspreche, offen. Auch der 

erzielte Monatslohn ist nicht aktenkundig (IV-act. 12-2). Aus dem IK-Auszug geht 

hervor, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2000-2004 jeweils wesentlich höhere 

Jahreseinkommen als im Jahr 2005 generierte. So erzielte er beispielsweise im Jahr 

2004 ein Einkommen von Fr. 71'893.-- (IV-act. 8-1). Diese Lohndifferenzen lassen sich 

aufgrund der Aktenlage nicht erklären. Lohnabrechnungen der Jahre 2000-2005 

befinden sich nicht in den Akten. Folglich ist nicht zu eruieren, wieso der 

Beschwerdeführer in den Jahren 2000-2004 jeweils wesentlich höhere 

Jahreseinkommen als 2005 erzielte. Berechnet man das Durchschnittseinkommen der 

Jahre 2000-2005 gemäss IK-Auszug (IV-act. 8-1), resultiert daraus ein 

Valideneinkommen von Fr. 68'726.35. Unter Berücksichtigung des statistischen 

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Durchschnittslohnes für einfache und repetitive Tätigkeiten von Männern gemäss 

Anforderungsniveau 4 der Tabellenlöhne im Jahr 2005 (vgl. schweizerische 

Lohnstrukturerhebung [LSE] 2004, Tabelle T A1; aufgerechnet auf das Jahr 2005) bei 

einer 70 %igen Leistungsfähigkeit sowie eines angemessenen Abzuges resultiert eine 

rentenbegründende Invalidität.

5.3 Mit einem Abzug vom Tabellenlohn von maximal 25 % soll dem Umstand 

Rechnung getragen werden, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen das 

statistische Lohnniveau, das auf der Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer 

ermittelt wird, nicht erreichen. Der als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts 

mit dem Leiden an sich zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen 

werden, welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt - neben der Arbeitsunfähigkeit - auf 

den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 zum "Leidensabzug"). Dem Beschwerdeführer sind nur noch adaptierte 

Tätigkeiten zu 70 % zumutbar. Er ist damit gegenüber einem gesunden Konkurrenten 

aus ökonomischer Sicht benachteiligt, weil ein grösseres Risiko besteht, dass er mehr 

Krankheitsabwesenheiten haben könnte und er weniger flexibel ist (z.B. in Bezug auf 

Überstunden; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. November 2008 

[9C_650/2008] E. 5.4). Er wird deshalb seine Arbeitskraft zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn anbieten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

9. Dezember 2009 [9C_68/2009]). Dies ist in der ärztlichen Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt. Ferner ist dem Umstand Rechnung zu tragen, 

dass teilzeitbeschäftige Männer im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgemäss 

überproportional tiefer entlöhnt werden. Die Rechtsprechung stuft das Kriterium der 

Teilzeitarbeit bei der ermessensweisen Festsetzung des Abzugs vom Tabellenlohn 

deshalb als grundsätzlich beachtlich ein (vgl. BGE 126 V 472 E. 4.2.3). Männer mit 

einem Beschäftigungsgrad von 50 bis 74 % verdienten im hier massgebenden 

Anforderungsniveau 4 gemäss LSE 2006, Tabelle T2* auf S. 16 der LSE 2006 gut 10 % 

weniger als vollzeitbeschäftigte Mitarbeiter (>=90 %). Dies ist beim 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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Invalideneinkommen im Jahr 2005 zu berücksichtigen, auch wenn der 

Beschwerdeführer seine reduzierte Leistung von 70 % bei einer ganztägigen 

Anwesenheit erbringen kann. Denn wenn der Beschwerdeführer seine 70 %ige 

Leistungsfähigkeit in einer ganztägigen Anstellung erbringen würde, wäre sein 

Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet. Dies würde zu Mehrkosten beim Arbeitgeber führen. 

Diese Mehrkosten kann der Beschwerdeführer nur durch das Angebot einer 

unterdurchschnittlichen Teilzeitentlöhnung wettmachen. Ein ökonomisch denkender 

Arbeitgeber würde einem Teilinvaliden, der seine reduzierte Leistung ganztägig 

erbringt, keinesfalls einen besseren Lohn bezahlen als einem gesunden Mann, der 

effektiv 70% arbeitet. Deshalb rechtfertigt sich ein Teilzeitabzug aus 

Gleichbehandlungsgründen auch bei Invaliden bei ganztägiger Anwesenheit mit 

verminderter Leistung (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts vom 8. Januar 2008 

[9C_603/07], vom 6. März 2009 [9C_492/2008] und vom 17. Juli 2009 [9C_368/2009]). 

Mit Blick auf eine willkürfreie und rechtsgleiche Ermessensbetätigung (vgl. SVR 2008 IV 

Nr. 49 S. 163. E. 1.3 [9C_404/2007] mit weiteren Hinweisen) erscheint vorliegend ein 

Abzug von insgesamt 15 % als angemessen.

5.4 Zusammenfassend erfüllen die vorhandenen Akten im Hinblick auf die richtige 

Festsetzung des Valideneinkommens die Beweisanforderungen nicht, weshalb die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Sie hat 

bei der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, der B.___, den Grund für die 

Lohnschwankungen zu erfragen und nach Beizug der Lohnabrechnungen 

vorzugsweise der Jahre 2002 bis 2006 das Valideneinkommen neu festzulegen. 

Anschliessend ist die Bemessung des Invaliditätsgrads nach Art. 16 ATSG erneut 

vorzunehmen, wobei das Invalideneinkommen unter Berücksichtigung einer 70 %igen 

Leistungsfähigkeit und eines Abzugs von 15 % festzusetzen ist.

6.   

6.1 Die Beschwerde ist unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 13. Januar 

2010 dahingehend gutzuheissen, dass die Sache zu ergänzenden Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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6.2 Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Nach 

Art. 95 Abs. 1 VRP/SG hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht in Bezug auf die 

Kosten ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtsgebühr zu bezahlen. Deren Höhe richtet sich nach dem Verfahrensaufwand 

(Art. Art. 69 Abs. 1  IVG). Da es sich um einen durchschnittlichen Prozess handelt, ist 

die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

13. Januar 2010 aufgehoben und die Streitsache zur ergänzenden Abklärung im Sinne 

der Erwägungen sowie anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2012
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Zumutbarkeitsbeurteilung der Willensfähigkeit, trotz Schmerzen und Depression einer Arbeit nachzugehen. Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung bezüglich des Valideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012, IV 2010/67). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 9C_153/2012.

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		2025-07-19T11:58:44+0200
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