# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42f239c0-3d1a-5b3f-abc0-4fb91aa8ab07
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 27.01.2006 S 2004 149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-149_2006-01-27.pdf

## Full Text

S 04 149

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Januar 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren 1959, arbeitete ab 2. November 1998 als Hilfsarbeiter bei der …, 

nachdem er zuvor, seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1980, 

zahlreiche andere Berufstätigkeiten ausgeübt hatte. Ab 24. Februar 1999 

musste er der Arbeit bei der … aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben.  

2. Am 10. Mai 1999 meldete sich … zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Graubünden tätigte in der Folge 

zahlreiche Abklärungen medizinischer und beruflicher Art. Mit Verfügung vom 

23. Mai 2000 lehnte sie das Leistungsbegehren ab. Hiegegen erhob der 

Versicherte am 23. Juni 2000 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

Graubünden. Dieses hob mit Urteil vom 12. Januar 2001 die angefochtene 

Verfügung auf und verpflichtete die IV-Stelle, eine psychiatrische 

Begutachtung des Versicherten zu veranlassen und anschliessend über 

dessen Leistungsbegehren neu zu verfügen. 

3. Der in der Folge von der IV-Stelle beauftragte Dr. med. …, Leitender Arzt an 

der Klinik …, erstattete am 2. September 2002 ein psychiatrisches Gutachten 

(nachfolgend: Gutachten …), gemäss welchem der Versicherte in einer 

ergonomisch adaptierten Tätigkeit zu 50 % (4 - 5 Stunden pro Tag) 

arbeitsfähig ist. Sodann nahm die IV-Stelle ein ebenfalls von ihr veranlasstes 

Gutachten vom 7. Januar 2004 der MEDAS Ostschweiz zu den Akten 

(nachfolgend: Gutachten MEDAS), welchem ein psychiatrisches Consilium 

vom 25. November 2003 des Dr. med. … beigefügt ist (nachfolgend: 

Consilium …). Laut diesem Consilium ist der Versicherte in einer angepassten 

Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig. Das Hauptgutachten 

vom 7. Januar 2004 geht für leidensangepasste mittelschwere und leichte 

Tätigkeiten von einer zumutbaren täglichen Arbeitsleistung von 4 - 5 Stunden 

aus.

4. Gestützt auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Verfügung vom 26. August 2004 bei einem Invaliditätsgrad 

von 47 % [recte: 43,2 %] mit Wirkung ab 1. August 2000 eine Viertels-

Invalidenrente zu. Der Versicherte erhob am 6. September 2004 Einsprache 

mit dem Begehren um Zusprechung mindestens einer halben Invalidenrente 

ab 1. Februar 2000. Die IV-Stelle hiess mit Entscheid vom 22. September 

2004 die Einsprache insoweit gut, als sie den Beginn des Anspruchs auf eine 

Viertelsrente auf 1. Februar 2000 festsetzte; im Übrigen wies sie die 

Einsprache ab.

5. Gegen den Einspracheentscheid erhebt der Versicherte mit Eingabe vom 21. 

April 2004 Beschwerde mit dem Begehren um Zusprechung mindestens einer 

halben Invalidenrente. Im Rahmen des Einkommensvergleichs stelle die IV-

Stelle bei der Ermittlung des Valideneinkommens zu Unrecht auf sein zuletzt 

erzieltes Einkommen ab, welches unterdurchschnittlich gewesen sei. 

Richtigerweise müsse von einem statistischen Durchschnittslohn 

ausgegangen werden. Und das Invalideneinkommen sei von der IV-Stelle zu 

hoch veranschlagt worden. Insbesondere gehe die IV-Stelle zu Unrecht von 

einer Arbeitsfähigkeit von 54 % aus; richtigerweise müsse diese auf 50 % 

veranschlagt werden. Zudem habe die IV-Stelle mit dem auf 10 % 

festgesetzten behinderungsbedingten Abzug den massgebenden Umständen 

nicht ausreichend Rechnung getragen.

6. Die IV-Stelle schliesst mit Vernehmlassung vom 5. November 2004 auf 

Abweisung der Beschwerde. Sie habe im Rahmen des 

Einkommensvergleichs sowohl das Validen- als auch das 

Invalideneinkommen rechtskonform ermittelt.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig und zu entscheiden ist, ob die IV-Stelle dem Beschwerdeführer zu 

Recht eine Viertels-Invalidenrente zugesprochen oder ob dieser Anspruch auf 

mindestens eine halbe Invalidenrente hat.  

2. Da der Beschwerdeführer bis zum 24. Februar 1999 stets berufstätig war, 

stimmen die Parteien zu Recht darin überein, dass der Invaliditätsgrad nach 

der Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen ist (Art. 28 Abs. 2 IVG 

in Verb. mit Art. 16 ATSG). Umstritten ist die Festsetzung der beiden 

Vergleichseinkommen.

3. Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne 

Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da 

es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von dieser Regel 

müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 

E. 4.3.1 S. 224). Letzteres gilt namentlich auch da, wo eine versicherte Person 

geltend macht, sie habe den zuletzt ausgeübten Beruf nicht aus freien 

Stücken gewählt, sondern unter dem Zwang äusserer Verhältnisse (Rumo-

Jungo, Rechtsprechung zum UVG, 3. Aufl. Zürich 2003, S. 123; SVR 2000 IV 

Nr. 13 E. 3b).

4. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 

bei der … nicht freiwillig gewählt. Eine Begründung für diese Behauptung 

liefert er nicht. Es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche darauf 

hinweisen würden, dass sich der Beschwerdeführer nicht freiwillig um die 

Stelle bei der … beworben hat, nachdem die frühere Arbeitgeberin den 

Arbeitsvertrag gekündigt hatte. Ebenso wenig weisen irgendwelche 

Umstände darauf hin, dass der Beschwerdeführer die Stelle bei der … 

aufgegeben hätte, wenn er die Arbeit nicht aus gesundheitlichen Gründen 

hätte einstellen müssen. Unter diesen Umständen hat die IV-Stelle zu Recht 

als Valideneinkommen das vom Beschwerdeführer zuletzt bei der … erzielte 

Einkommen in Rechnung gestellt. Dieses Einkommen beläuft sich, angepasst 

an die Nominallohnentwicklung, auf CHF 50'252.00 pro Jahr, was vom 

Beschwerdeführer in betragsmässiger Hinsicht nicht bestritten wird.

5. Im Rahmen des Einkommensvergleichs wird dem Valideneinkommen das 

Einkommen gegenübergestellt, welches die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach der allfälligen Durchführung medizinischer oder 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen; 

Art. 16 ATSG). 

6. Nach Auffassung des Beschwerdeführers muss das von der IV-Stelle gestützt 

auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

(LSE) veranschlagte Invalideneinkommen von CHF 58'729.00 auf das Niveau 

des Validenlohnes (CHF 50'252.00) gekürzt werden. Denn die Tatsache, dass 

er vor Eintritt der Invalidität ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt 

habe, lege die Annahme nahe, dass er auch als Invalider einen unter dem 

schweizerischen Durchschnitt liegenden Lohn erzielen würde. Dieser 

Auffassung kann nicht gefolgt werden. Zwar ist es einer nicht invaliden Person 

selbstverständlich unbenommen eine Tätigkeit auszuüben, bei welcher sie ein 

unterdurchschnittliches Einkommen erzielt. Von einer invaliden Person 

hingegen verlangt das Gesetz, dass sie ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit in 

zumutbarer Weise bestmöglich ausschöpft (Art. 16 ATSG). Da der 

Beschwerdeführer seit Eintritt der Invalidität keine Erwerbstätigkeit mehr 

ausübt, kann für die Festsetzung des hypothetischen Invalidenlohns nach der 

Rechtsprechung auf die in der LSE ausgewiesenen durchschnittlichen 

Einkommen abgestellt werden (BGE 126 V 75 E. 3b/bb S. 76). Dies hat die 

IV-Stelle getan, wobei sie richtigerweise den für das tiefste 

Anforderungsniveau (Niveau 4) ausgewiesenen Durchschnittslohn in 

Rechnung gestellt hat; denn sowohl nach dem Gutachten … als auch nach 

dem MEDAS-Gutachten sind dem Beschwerdeführer nur noch leichte und 

mittelschwere, ergonomisch angepasste Arbeiten zumutbar. Die IV-Stelle 

legte somit dem Einkommensvergleich zu Recht ein zumutbares 

Invalidenkommen von CHF 58'729.00 zugrunde.  

7. Von diesem hypothetischen Invalidenlohn hat die IV-Stelle in Anwendung der 

von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78) 

einen behinderungsbedingten Abzug von 10 % vorgenommen. Nach 

Auffassung des Beschwerdeführers muss der Abzug wenigstens 12 % 

betragen. Er begründet diese Forderung mit dem Umstand, dass aus der LSE  

ersichtlich sei, dass die Löhne von Männern für einfache und repetitive 

Tätigkeiten im Sektor Produktion um 12 % höher sind als die 

Durchschnittslöhne im Dienstleistungsbereich. Da er wegen des 

Gesundheitsschadens nicht mehr im Produktionssektor arbeiten könne, 

müsse ein Abzug im Umfang der Lohndifferenz (12 %) vorgenommen werden. 

Diese Auffassung ist nicht richtig. Denn die IV-Stelle hat als zumutbares 

Invalideneinkommen nicht den massgebenden Durchschnittslohn des Sektors 

Produktion veranschlagt, sondern jenen des Dienstleistungssektors. Sie ging 

also von vornherein, gestützt auf die Beurteilungen im Gutachten … sowie im 

Gutachten MEDAS, davon aus, dass eine Tätigkeit im Sektor Produktion dem 

Beschwerdeführer nicht zumutbar ist. Es stellt sich unter diesen Umständen 

nur die Frage, ob ein Abzug vom Dienstsleistungs-Durchschnittslohn 

gerechtfertigt ist. Die IV-Stelle hat dies bejaht und einen Abzug von 10 % 

gewährt, was in Würdigung der konkreten Umstände nicht zu beanstanden 

ist.

8. Nach Meinung des Beschwerdeführers ergibt sich aus dem Gutachten …, 

dem Gutachten MEDAS und dem Consilium …, dass er in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig ist. Die IV-Stelle ging 

demgegenüber von einer Arbeitsfähigkeit von 54 % aus. Gemäss Gutachten 

… ist der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig (S. 22). Im Consilium … wird 

die Arbeitsfähigkeit auf 4 - 5 Stunden pro Tag (S. 5) bzw. auf 50 % (S. 6) 

geschätzt. Laut Gutachten MEDAS ist der Beschwerdeführer in einer 

angepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht voll, unter Berücksichtigung der 

psychischen Problematik aber nur zu 4 - 5 Stunden pro Tag (zu 100 %) 

arbeitsfähig. Diese Gesamtbeurteilung im Gutachten MEDAS erfolgte 

insbesondere in Kenntnis des Gutachtens … sowie gestützt auf eine 

interdisziplinäre Besprechung im Ärzteteam, an welcher namentlich auch der 

mit dem Consilium beauftragte Psychiater Dr. med. … beteiligt war. Die IV-

Stelle hat gestützt auf die Gesamtbeurteilung im Gutachten MEDAS, 

ausgehend von einer zumutbaren Arbeitszeit von 4 - 5 Stunden pro Tag, auf 

eine Arbeitsfähigkeit von 54 % geschlossen. Dies ist angesichts des 

Gutachtens MEDAS zweifellos vertretbar. Indessen kann die Frage offen 

bleiben, ob von einer Arbeitsfähigkeit von 54 % oder von 50 % ausgegangen 

werden muss. Denn unter der Annahme, der Beschwerdeführer sei zu 50 % 

arbeitsfähig, resultiert ein Invaliditätsgrad von 47 %, wie die IV-Stelle in ihrer 

Vernehmlassung nachweist. Es bleibt somit auch unter der Annahme einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % dabei, dass dem Beschwerdeführer eine Viertels-

Invalidenrente zusteht (Art. 28 Abs. 1 IVG). Die Beschwerde ist deshalb 

vollumfänglich abzuweisen.

9. Das Verfahren ist kostenlos. Eine Parteientschädigung ist der obsiegenden 

IV-Stelle nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Die dagegen an das Eidg. Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 22. Dezember 2005 teilweise gutgeheissen 

(I 493/05).