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**Case Identifier:** 7ac7a616-2614-51e6-9c9c-f7035139ce32
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.10.2009 IV 2008/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-163_2009-10-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/163

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 01.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2009
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch einen Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. 
Oktober 2009, IV 2008/163).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 1. Oktober 2009

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic. iur. Ludwig Coray, Via Ritschas 32, 7013 Domat/Ems,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

H.___ meldete sich am 27. Februar 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

A.___ berichtete der IV-Stelle am 18. September 2006, die Versicherte leide an 

chronischen Lumbalgien mit therapieresistentem lumbovertebrogenem und 

lumboradikulärem Reiz- und Ausfallsyndrom links bei grosser links-mediolateraler 

Diskushernie L5/S1 (St. n. mikrochirurgischer Diskektomie am 29. Mai 2006), mit 

multisegmentaler Chondrose und Spondylarthrosen von LWK 3 bis S1 und mit 

Hyperlordose der LWS/linkskonvexer Skoliose mit deutlich ungünstiger Statik, an einer 

Adipositas permagna, an einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode 

(rezidivierend) und– ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an Diabetes mellitus, 

chronischen Ein- und Durchschlafstörungen und an Hyster- und Ovarektomie. Seit dem 

18. Januar 2006 sei die Versicherte als Wirtin zu 100% arbeitsunfähig. Nach der 

Diskektomie sei passager eine Besserung eingetreten. Dann seien wieder linksseitige 

Lumbalgieschmerzen aufgetreten, die eine transdermale Morphium-Gabe erfordert 

hätten. Zudem sei es zu einer Aggravation der ohnehin latent vorhandenen depressiven 

Symptomatik mit vermehrter Bettlägerigkeit (sowohl schmerz- als auch psychisch 

bedingt) gekommen. Die Versicherte klage auch über fibromyalgieartige Beschwerden 

mit Schwellungsgefühl und Morgensteifigkeit der Finger. Bei der körperlichen 

Untersuchung hätten sich diverse schmerzhafte Triggerpunkte und Tenderpoints im 

Bereich der gesamten Rückenmuskulatur gefunden. Ausserdem habe die Versicherte 

über Druckschmerzen über den Dorn- und Querfortsätzen der unteren LWS geklagt. 

Die grossen Gelenke seien frei beweglich gewesen. Trotz Dauermedikation mit einem 

SSRI und entsprechender Dosisanpassung bestehe eine mässig gedrückte, klagende, 

lustlose Stimmungslage. Die Versicherte wolle, könne sich aber nicht aufraffen. 

Insbesondere das Heben schwerer Lasten (über 10 kg) und längeres Stehen oder 

Sitzen aggravierten die LWS-Schmerzen und deren Ausstrahlung. Die massiv adipöse 

Diabetikerin könne allein von der körperlichen Konstitution her (BMI > 40) nur noch in 

ganz beschränktem Ausmass körperlich belastende Arbeiten ausführen. Die IV-Stelle 

nahm am 30. Januar 2007 eine Haushaltsabklärung vor. Dabei stellte sie fest, dass der 

Restaurantbetrieb nichts einbrachte, so dass geplant war, den Ende 2007 

auslaufenden Pachtvertrag nicht zu verlängern. Die Abklärungsperson hielt im 

Abklärungsbericht abschliessend fest, die Versicherte könne aufgrund ihrer 

persönlichen Situation als vollerwerbstätig qualifiziert werden. In den individuellen 

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Beitragskonten finde sich keine Konstanz. Mangels geschäftlichen Erfolgs gebe es 

keine verlässlichen Zahlen zur Bestimmung des Valideneinkommens. Da die 

Versicherte eine Witwenrente erhalte, käme es bei einer Teilinvalidität zu einer ganzen 

Invalidenrente.

B.   

B.a Die IV-Stelle beauftragte am 11. April 2007 das Medizinische Gutachterzentrum 

St. Gallen (MGSG) mit einer Abklärung. Dr. med. B.___ berichtete in seinem 

psychiatrischen Teilgutachten vom 4. Dezember 2007, die Versicherte leide an einer 

neurasthenischen Leistungsminderung, an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und an einem schädlichen Gebrauch von Analgetika. Die erste 

Diagnose beruhe auf der anamnestischen Angabe von abnorm verminderter 

Leistungsfähigkeit und gesteigerter Ermüdbarkeit nach geringsten Belastungen. Als 

ergänzende anamnestische Kriterien lägen die von der Versicherten geklagten 

körperlichen Schmerzen, die Schwindelgefühle, die Spannungskopfschmerzen, die 

Schlafstörungen und affektive Labilität vor. Die Diagnose einer neurasthenischen 

Leistungsminderung stehe für die intrapsychisch verfestigte Überzeugung, vermindert 

leistungsfähig zu sein und einen vermehrten Erholungsbedarf zu haben. Teile der 

Anamnese wiesen auf eine relative Bewusstseinsnähe (Verdeutlichung, Aggravation) 

hin. Die angeführte Schädigung führe auf der Fähigkeitsebene zu einer von der 

Versicherten selbst erlebten Minderung von Antrieb und Ausdauer. Eine zumindest 

teilweise Überwindung der Störung durch eine zumutbare Willensanstrengung 

erscheine als möglich. An Ausnahmekriterien könnten angeführt werden: somatische 

Begleitmorbidität, wechselhafte und belastete Biographie mit partiellem Verlust der 

sozialen Integration, sekundärer Krankheitsgewinn. In der zweiten Diagnose, der 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, sei der anamnestische Vortrag der 

Versicherten (körperliche Schmerzen in wechselnder Lokalisation) zusammengefasst. 

Auch hier gelte, dass die Störung durch eine zumutbare Willensanstrengung zumindest 

teilweise überwunden werden könnte. Es handle sich jeweils um einen stabilen 

Gesundheitsschaden. Der Beginn könne auf die postoperativen Klagen der 

Versicherten (7/2006) datiert werden. Beim schädlichen Gebrauch von Analgetika 

handle es sich um eine Nebendiagnose mit quantitativ und qualitativ geringen 

Auswirkungen auf der Fähigkeitsebene. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe für die 

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angestammte Tätigkeit als Gastwirtin eine Arbeitsfähigkeit von 75%. Es gebe keine 

angepasstere Tätigkeit, in der die Arbeitsfähigkeit höher wäre.

B.b Dr. med. C.___ führte am 5. Dezember 2007 aus, die Versicherte habe über dumpfe 

Schmerzen in der Schulter rechts mehr als links geklagt, die in den Nacken und die 

Oberarme ausstrahlten und den Schlaf störten. Weiter habe sie angegeben, das Heben 

und Tragen von Lasten sei nicht speziell schmerzhaft, hingegen seien Arbeiten über der 

Horizontalen dolent. Gefühlsstörungen und Lähmungen der oberen Extremitäten habe 

sie verneint. Seit sechs Monaten bestünden dumpf zunehmende Schmerzen im 

Ellbogen links mehr als rechts, die aber nur bei Druck auf den Ellbogen aufträten. Der 

Schlaf sei dadurch nicht gestört, das Heben und Tragen von Lasten gut möglich. 

Schwellungen, Instabilitätsgefühle und Blockaden seien verneint worden. Nach dem 

Eingriff 2006 hätten die dumpfen lumbalen Schmerzen zugenommen. Sie strahlten in 

beide Hüften und in den rechten Oberschenkel aus und manifestierten sich auch 

nachts. Das Sitzen und das Gehen seien schmerzbedingt auf 30 Min. limitiert. Die 

Beschwerden verstärkten sich beim Bücken und beim Heben und Tragen von Lasten. 

Am gesamten rechten Oberschenkel bestehe ein Taubheitsgefühl. Die Versicherte gebe 

aber keine Lähmungen und auch keine Miktionsstörungen an. Sie klage zudem über 

stechende ventrale Kniegelenksschmerzen beidseits und über nachts unruhige Beine, 

aber sie verneine Schwellungen, Blockaden oder ein Instabilitätsgefühl der 

Kniegelenke. Dr. med. C.___ gab folgende Diagnose an: arthrotische Veränderungen 

des linken Ellbogengelenks bei St. n. Osteosynthese 1986, Spondylarthrose L3 bis S1 

bei St. n. Diskektomie L5/S1 links 05/06 und linkskonvexer Skoliose, beginnende 

Gonarthrose rechts und links bei varischem Alignement der rechten unteren Extremität, 

Adipositas per magna, Ansatztendinopathie der Supraspinatussehne rechts, Senk-/

Spreizfüsse, Nikotinabusus und Diabetes mellitus. Er führte aus, die 

Schulterschmerzen beidseits und die abnormen Untersuchungsbefunde derselben 

seien bei quasi normalem radiologischem Befund im angegebenen Ausmass nicht 

nachvollziehbar. Die Ellbogenschmerzen links seien mit der radiologisch sichtbaren 

leichten bis mässigen Arthrose vereinbar. Rechts seien die Schmerzen nicht plausibel 

und für eine Epicondylitis medialis humeri fehlten weitere Untersuchungsbefunde. Die 

lumbalen Schmerzen und die abnormen objektiven Befunde der LWS seien zumindest 

teilweise durch die radiologisch nachgewiesenen degenerativen Veränderungen 

bedingt. Allerdings könnten die Ausstrahlung der Schmerzen und die Hypaesthesie des 

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gesamten rechten Beins bei radiologisch fehlender neuraler Kompression nicht 

plausibilisiert werden. Die beidseitigen Knieschmerzen und die abnormen 

Untersuchungsbefunde derselben seien mit der radiologisch dargestellten leichten bis 

mässigen Gonarthrose rechts und links vereinbar. Dr. med. C.___ gelangte zur 

Auffassung, dass körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend oder stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei 

regelmässig inklinierte, reklinierte, rotierte Körperhaltungen oder knieende Positionen 

eingenommen werden müssten und die nicht mit regelmässigem Heben oder Tragen 

von Lasten über 10 kg verbunden seien, bei voller Stundenpräsenz zu ca. 80% 

zugemutet werden könnten. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit 

von 75% bei voller Stundenpräsenz. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei auf den 

Zeitpunkt der Begutachtung festzulegen, da die geschilderten Beschwerden vorher 

nicht umfassend abgeklärt und dokumentiert gewesen seien.

C.   

Mit einem Vorbescheid vom 23. Januar 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentengesuch abzuweisen, da der Invaliditätsgrad lediglich 

33% betrage. Der Einkommensvergleich beruhte für beide Seiten auf demselben 

statistischen Durchschnittseinkommen, das zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens um die Arbeitsunfähigkeit von 25% und anschliessend um einen 

weiteren Abzug von 10% reduziert wurde. Die Versicherte liess am 25. Februar 2008 

einwenden, ihr Gesundheitszustand sei erheblich schlechter als im Gutachten 

beschrieben. Aufgrund des Beschwerdebildes seien die Schlussfolgerungen der 

Gutachter nicht nachvollziehbar. Sie beantrage eine Beurteilung des aktuellen 

Gesundheitszustandes und eine zusätzliche Abklärung beispielsweise in der Form einer 

EFL. Der zusätzliche Abzug sei mit 25% anzunehmen. Die IV-Stelle erliess am 6. März 

2008 eine Abweisungsverfügung.

D.   

D.a Die Versicherte liess am 1. April 2008 Beschwerde erheben und sinngemäss 

beantragen, die Sache sei zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle 

zurückzuweisen. Eventualiter sei eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Begründung liess 

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sie ausführen, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung verschlimmert. 

Die Schmerzen hätten sich ausgeweitet und sie hätten stark zugenommen. Sie werde 

neue medizinische Akten und eine aktuelle Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

nachreichen. Dazu ersuche sie um die Sistierung des Beschwerdeverfahrens. Die 

Gerichtsleitung bewilligte die Sistierung. Am 27. Juni 2008 liess die Versicherte 

mitteilen, dass sie bis 23. Mai 2008 hospitalisiert gewesen sei. Dabei sei eine 

Kniearthrose beidseits diagnostiziert worden. Zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit seien 

ein orthopädisches und ein psychiatrisches Konsilium vorgesehen. Am 25. Februar 

2009 liess die Versicherte ausführen, sie habe der IV-Stelle das Gesuch gestellt, 

anhand der neuen medizinischen Berichte die angefochtene Verfügung 

zurückzunehmen und neu über die Rente zu befinden. Die IV-Stelle habe geantwortet, 

dass sie an der angefochtenen Verfügung festhalte, da fachärztlich keine 

Befundänderungen oder -verschlechterungen begründet seien. Die Versicherte liess 

weiter geltend machen, die medizinischen Berichte seien kontrovers. Seit April 2008 

attestierten die Ärzte eine volle Arbeitsunfähigkeit. Nun seien die Diagnosen einer 

Gonarthrose beidseits und eines Verdachts auf eine Coxarthrose beidseits gestellt 

worden. Die IV-Stelle sei nur von einer beginnenden Gonarthrose rechts ausgegangen. 

Im jüngsten Bericht des Hausarztes sei zudem von einer chronischen obstruktiven 

Lungenerkrankung und von einem Verdacht auf eine Herzinsuffizienz die Rede. Eine 

fachärztliche Begutachtung sei daran gescheitert, dass der Krankenversicherer keine 

Kostengutsprache erteilt habe. Die IV-Stelle habe der Versicherten einen Rollstuhl 

zugesprochen. Unter diesen Umständen seien die Schlussfolgerungen der 

Sachverständigen des MGSG sehr fraglich.

D.b Die Ita Wegmann Klinik in Arlesheim hatte in ihrem Austrittsbericht vom 9. Juni 

2008 ausgeführt, die Versicherte sei vom 16. April bis 23. Mai 2008 hospitalisiert 

gewesen. Die Versicherte leide an chronischen immobilisierenden Gelenkschmerzen 

mit akuter Exazerbation im linken Knie (Gonarthrose beidseits), an einer chronifizierten 

posttraumatischen Belastungsstörung mit rezidivierenden mittelschweren depressiven 

Episoden, an chronischen Lumbalgien (therapieresistentes lumbovertebrogenes und 

lumboradikuläres Reiz- und Ausfallsyndrom links bei grosser mediolateraler 

Diskushernie L5/S1, multisegmentale Chondrose und Spondylarthrosen von LWK3 bis 

S1 und Hyperlordose der LWS/linkskonvexe Skoliose), an einem Diabetes mellitus Typ 

II und an einer Adipositas per magna. Weiter wurde im Austrittsbericht ausgeführt, die 

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Versicherte sei in stark reduziertem Allgemeinzustand eingetreten. Im Vordergrund 

hätten die stark immobilisierenden Schmerzen vor allem im linken Knie und auch im 

LWS-Bereich gestanden. Ohne angemessene analgetische Therapie habe sich die 

Versicherte gar nicht bewegen können. Mit Hilfe der intensiven Therapie habe eine 

langsame Besserung der Schmerzproblematik erzielt werden können. Vor allem von 

der Sprachtherapie habe die Versicherte profitiert. Allerdings seien auch beim Austritt 

noch starke Einschränkungen vorhanden gewesen. Die Versicherte sei nach wie vor 

nicht in der Lage gewesen, längere Strecken zu Fuss zurückzulegen. Sie habe in der 

Vergangenheit einige Traumata erlebt, mit denen sie sich nie richtig auseinandergesetzt 

habe. Sie nehme ein Antidepressivum ein. Die Arbeitsunfähigkeit betrage bis auf 

weiteres 100%. Die Klinik hatte am 10. Juli 2008 einen Bedarf der Versicherten nach 

einem Rollstuhl bestätigt, worauf die IV-Stelle die Abgabe dieses Hilfsmittels bewilligt 

hatte. Dr. med. D.___ hatte am 28. November 2008 gegenüber dem Rechtsvertreter der 

Versicherten ausgeführt, aufgrund der multifaktoriellen, komplexen internistischen, 

psychosozialen und orthopädischen Situation sei die Prognose sehr schlecht.

E.  

Dr. med. E.___ vom RAD Ostschweiz hatte dazu am 12. Februar 2009 festgehalten, die 

gut dokumentierten Befunderhebungen an der rheumatologischen Schmerzklinik 

(Bethesda-Spital) hätten einen mit dem Gutachten übereinstimmenden Befund 

ergeben. Befundverschlechterungen oder –änderungen seien fachärztlich nicht 

begründet. Die IV-Stelle beantragte deshalb in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Mai 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte zur Begründung aus, die 

Begutachtung sei von einer qualifizierten Fachstelle vorgenommen worden. Das 

Gutachten entspreche den von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen. Es 

lägen keine neuen Diagnosen vor. Die Arztberichte vermöchten keine Zweifel an der 

Richtigkeit der Angaben im Gutachten zu wecken und erst recht vermöchten sie selbst 

nicht zu überzeugen. Es sei zu recht von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% 

ausgegangen worden. Eine Erhöhung des zusätzlichen Abzugs von 10% auf insgesamt 

25% sei nicht gerechtfertigt, unter anderem weil ältere Hilfsarbeiterinnen nicht weniger 

verdienten als jüngere Hilfsarbeiterinnen.

Erwägungen:

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1.  

Die berufliche Karriere und die familiäre Situation der Beschwerdeführerin (keines der 

Kinder ist mehr betreuungsbedürftig) lassen ohne weiteres auf eine vollzeitliche 

Erwerbstätigkeit im fiktiven "Gesundheitsfall" schliessen. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb zu Recht nicht die sogenannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung 

angewendet, sondern einen reinen Einkommensvergleich durchgeführt. Dabei ist 

gemäss Art. 16 ATSG das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens ist die nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung 

verbliebene Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Dazu liegen abweichende 

ärztliche Angaben vor. Während die Gutachter des MGSG eine Arbeitsunfähigkeit von 

insgesamt lediglich 25% festgestellt haben, sind die behandelnden Ärzte von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Zunächst ist zu prüfen, ob sich nach 

der Begutachtung durch das MGSG eine erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingestellt hat, wie die Beschwerdeführerin in bezug auf ihre 

körperlichen Beschwerden sinngemäss geltend gemacht hat. Dabei ist zu beachten, 

dass die im vorliegenden Verfahren zu beurteilende Sachverhaltsentwicklung mit dem 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung endet. Nach diesem Zeitpunkt 

allenfalls eingetretene Veränderungen des Gesundheitszustandes wären demnach 

unbeachtlich. Die Begutachtung ist im September (orthopädisch) und im Dezember 

(psychiatrisch) 2007 erfolgt. Die angefochtene Verfügung datiert vom 6. März 2008. 

Demnach ist zu prüfen, ob sich in der Zeit zwischen September 2007 und anfangs 

März 2008 eine Verschlimmerung eingestellt hat, welche die Differenz in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen erklären würde. Die Beschwerdeführerin hat sich nach 

dem Erlass der angefochtenen Verfügung mehrere Wochen in der Ita Wegmann Klinik 

in Arlesheim aufgehalten. Die im Austrittsbericht dieser Klinik am 9. Juni 2008 

angegebenen somatischen Diagnosen stimmen nach der Art der Beeinträchtigung mit 

denjenigen im orthopädischen Teil des MGSG-Gutachtens überein. Die Ärzte der Klinik 

haben keineswegs erstmals eine beidseitige Gonarthrose festgestellt, wie die 

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Beschwerdeführerin geltend macht, denn im orthopädischen Gutachten findet sich der 

Hinweis auf eine leichte bis mittelgradige Ausprägung dieser Krankheit an beiden 

Knien. Auch in bezug auf die Rückenbeschwerden decken sich die gestellten 

Diagnosen. Die vom orthopädischen Gutachter festgestellten Armbeschwerden fehlen 

im Austrittsbericht der Klinik. In bezug auf die somatischen Diagnosen weist also nichts 

auf eine bis zum Klinikaufenthalt eingetretene erhebliche Verschlimmerung des 

Gesundheitszustandes hin. Dasselbe gilt für die Schwere der diagnostizierten 

Beeinträchtigungen der körperlichen Gesundheit. Die Ansichten dazu divergieren zwar 

erheblich, aber es fehlt ein Hinweis darauf, dass dies auf eine in den wenigen Monaten 

zwischen der orthopädischen Begutachtung und dem Klinikaufenthalt eingetretene 

Verschlimmerung zurückzuführen wäre. Insbesondere zeigte die einzige neue 

radiologische Aufnahme, diejenige der beiden Kniegelenke vom 16. April 2008, 

offenbar keine relevante Verschlechterung. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die 

Differenz in der Einschätzung der Schwere der körperlichen Beeinträchtigung – und 

damit auch der Arbeitsunfähigkeit – nicht auf eine Verschlimmerung, sondern nur auf 

eine unterschiedliche Beurteilung eines unveränderten somatischen 

Gesundheitszustandes zurückzuführen ist. Dem orthopädischen Teil des Gutachtens 

kann also nicht mit der Begründung der Beweiswert abgesprochen werden, der 

Gesundheitszustand habe sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung erheblich 

verschlechtert, so dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung überholt sei. In bezug auf die 

Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit liegen abweichende Diagnosen vor. Der 

psychiatrische Gutachter des MGSG hat eine neurasthenische Leistungsminderung 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung festgestellt und die Ärzte der Ita 

Wegmann Klinik haben eine chronifizierte posttraumatische Belastungsstörung mit 

rezidivierenden mittelschweren depressiven Episoden diagnostiziert. Dahinter kann 

keine Verschlimmerung der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung stehen, denn 

eine neurasthenische Leistungsminderung und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung können sich nicht durch eine fortschreitende Verschlimmerung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung in eine posttraumatische Belastungsstörung verwandeln. 

Bei der Abweichung in der Diagnosestellung handelt es sich also offenkundig um eine 

abweichende Einschätzung ein und derselben Krankheit. Damit gilt auch für den 

psychiatrischen Teil des MGSG-Gutachtens, dass ihm nicht der Beweiswert mit dem 

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Argument abgesprochen werden kann, die Sachlage habe sich seither erheblich 

verändert, so dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung überholt sei.

2.  

Während der orthopädische Gutachter den Knie- und den Rückenbeschwerden 

bezogen auf die Ausübung einer der Behinderung bestmöglich Rechnung tragenden 

Erwerbstätigkeit nur eine bescheidene Relevanz für die Arbeitsfähigkeit beigemessen 

hat, sind die Ärzte der Ita Wegmann Klinik davon ausgegangen, dass sich die 

Beschwerdeführerin ohne analgetische Therapie gar nicht hätte bewegen können, ja 

dass sie sogar einen Rollstuhl benötigt habe. Damit sei die Beschwerdeführerin zu 

100% arbeitsunfähig. Bei der Würdigung dieser äusserst pessimistischen Einschätzung 

ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin selbst völlig davon überzeugt gewesen 

ist, durch die Beeinträchtigung ihrer körperlichen Gesundheit massiv eingeschränkt zu 

sein. Es ist davon auszugehen, dass sie diese Überzeugung während des 

Klinikaufenthalts konsequent geäussert und umgesetzt, also eine massive körperliche 

Einschränkung demonstriert hat. Dem erfahrenen orthopädischen Gutachter ist die 

Abweichung zwischen der objektiv bestehenden Schwere der körperlichen 

Beschwerden und der subjektiven Behinderungsüberzeugung nicht entgangen, da 

seine Untersuchung insbesondere auch darauf gerichtet gewesen ist, derartige 

Abweichungen festzustellen, um ein objektives Begutachtungsergebnis liefern zu 

können. Demgegenüber sind die Klinikärzte, die der Beschwerdeführerin rein 

therapeutisch begegnet sind, nur damit befasst gewesen, die Gesundheitssituation zu 

verbessern. Zwar würde auch dies an sich die Kenntnis der objektiv bestehenden 

gesundheitlichen Situation erfordern, aber die Erfahrung zeigt, dass die von einer 

versicherten Person geklagten und konsequent demonstrierten 

Gesundheitsbeeinträchtigungen von den Therapeuten in der Regel als objektiv 

gegeben akzeptiert werden. Davon ist auch im vorliegenden Fall auszugehen. Das 

bedeutet, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Ärzte der Ita Wegmann Klinik und 

des Hausarztes, soweit sie sich auf die Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit 

beziehen, nicht zu überzeugen vermögen. Sie vermögen auch die Überzeugungskraft 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung des orthopädischen Gutachters nicht zu erschüttern, 

zumal behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss dazu neigen, unbewusst die 

pessimistische Selbsteinschätzung ihrer Patienten zu übernehmen und in die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung einfliessen zu lassen. Insbesondere wird dabei oft 

übersehen, dass die der Bemessung des Invalideneinkommens zugrunde zu legende 

Arbeitsfähigkeit auf der Fiktion beruht, dass die versicherte Person die zumutbare 

Willensanstrengung zur Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung erbringe. 

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer auf 

die Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit beschränkten Sichtweise in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit zu 75% arbeitsfähig ist.

3.  

Die Ärzte der Ita Wegmann Klinik haben die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung damit begründet, dass die Beschwerdeführerin in der 

Vergangenheit einige Traumata erlebt und dass sie sich damit nie richtig 

auseinandergesetzt habe. Gemäss den Angaben im Austrittsbericht vom 9. Juni 2006 

ist diese Störung begleitet von mittelschweren depressiven Episoden. Im 

psychiatrischen Gutachten finden sich keine Hinweise auf mittelgradige depressive 

Episoden. Die dafür typischen Symptome sind gemäss den Ausführungen im 

psychiatrischen Gutachten jedenfalls nicht in jenem Ausmass vorhanden, dass sie eine 

mittelgradige Ausprägung der Depression belegen würden. Insbesondere fehlen 

Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin grosse Schwierigkeiten hätte, die 

alltäglichen Aktivitäten fortzusetzen. Gemäss ihren Angaben zum Tagesablauf steht die 

Beschwerdeführerin zu einer normalen Zeit auf, füttert ihre Katzen, trinkt Kaffe, nimmt 

ihre Medikamente ein, ist um 08:30 Uhr angezogen, räumt ihre beiden Zimmer auf, 

beaufsichtigt anschliessend ihre Enkel, hilft nach dem Mittagessen beim 

Geschirrabwaschen, macht mit den Enkeln am Nachmittag die Hausaufgaben und 

nimmt schliesslich mit der Familie das Nachtessen ein. Das mag zwar im Vergleich zur 

früheren Tätigkeit als Wirtin ein beschauliches Leben sein, aber es spricht nicht für 

grosse Schwierigkeiten bei der Fortsetzung der alltäglichen Aktivitäten, wie sie gemäss 

ICD-10 F32.1 für eine mittelgradige Depression normal sind. Hingegen können 

durchaus durch die somatoforme Schmerzstörung bewirkte leichte depressive 

Symptome vorliegen. Diese gehören aber ebenfalls zu den durch eine zumutbare 

Willensanstrengung überwindbaren Gesundheitsbeeinträchtigungen, zumal die 

somatische Komorbidität nur im Rahmen der somatoformen Schmerzstörung und 

damit nur aus der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin eine erhebliche Schwere 

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aufweist. Im Austrittsbericht der Klinik wird zwar – anders als im Gutachten - die 

Einnahme eines Antidepressivums bejaht, aber die Dosierung entspricht der Norm (vgl. 

www.holstenpharma.de/fachweise/Paroxspc.pdf vom 4. September 2009 neues 

Fenster), obwohl bei der von den Klinikärzten unterstellten Wirkungslosigkeit 

(rezidivierende depressive Episoden trotz der vom Hausarzt verordneten 

antidepressiven Medikation) wohl eine Erhöhung oder ein Wechsel unumgänglich 

gewesen wäre. Das weist darauf hin, dass die Beschwerdeführerin in bezug auf 

allfällige depressive Symptome während des Klinikaufenthalts objektiv wenig 

beeinträchtigt gewesen ist, zumal sie offenbar nie an der Teilnahme an den Therapien 

gehindert oder dabei eingeschränkt leistungsfähig gewesen ist. Die von den 

Klinikärzten angegebene posttraumatische Belastungsstörung setzt ein Ereignis oder 

eine Situation katastrophalen Ausmasses oder aussergewöhnlicher Bedrohung voraus, 

die bei fast jeder Person eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Worin dieses 

Trauma oder die Katastrophe bei der Beschwerdeführerin bestanden haben soll, wird 

im Austrittsbericht der Ita Wegmann Klinik nicht angegeben. Im psychiatrischen 

Gutachten ist lediglich angegeben worden, die Beschwerdeführerin habe einen 

mehrfachen "Missbrauch" im ganz frühen Kindesalter erwähnt. Aber weder in diesem 

Gutachten noch im Austrittsbericht werden die typischen Symptome wie Flashbacks, 

Albträume, Betäubtsein/emotionale Stumpfheit, Gleichgültigkeit gegenüber anderen 

Menschen, Teilnahmslosigkeit der Umwelt gegenüber (vgl. ICD-10 F43.1) beschrieben. 

Unter diesen Umständen kann dem Austrittsbericht der Ita Wegmann Klinik auch in 

bezug auf die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung und deren Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit kein ausreichender Beweiswert für die angegebene 

Arbeitsunfähigkeit von 100% beigemessen werden. Der Beweiswert dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag auch nicht den Beweiswert der Schätzung des 

psychiatrischen Gutachters zu erschüttern. Zwar erscheint das psychiatrische 

Gutachten als in seiner zusammenfassenden Beurteilung knapp, aber sowohl die 

Einschränkung selbst als auch deren Überwindbarkeit durch eine zumutbare 

Willensanstrengung lassen sich nachvollziehen. Es steht deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des nicht 

überwindbaren Teils der Überzeugung, vollständig arbeitsunfähig zu sein, aus rein 

psychiatrischer Sicht effektiv zu 25% arbeitsunfähig ist. Da sich sowohl die somatisch 

als auch die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit auf eine vollzeitliche Beschäftigung 

http://www.holstenpharma.de/%0bfachweise/Paroxspc.pdf%20vom%204.%20September%202009
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mit reduziertem Rendement (langsames Arbeitstempo und/oder vermehrte Pausen) 

beziehen, ist eine volle oder auch nur teilweise Addition dieser Arbeitsunfähigkeiten 

unzulässig: Die zur Erholung der Psyche notwendige Pause dient gleichzeitig auch der 

körperlichen Erholung. Der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist 

deshalb ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% zugrunde zu legen-.

4.  

Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Sie hat sich zwar längere Zeit als 

selbständige Gastwirtin betätigt und damit Berufserfahrung im Gastgewerbe erworben, 

aber das allein genügt nicht, um es der Beschwerdeführerin zu ermöglichen, eine 

leitende Tätigkeit in einem grösseren Gastronomiebetrieb auszuüben, bei der sie keine 

körperlich belastende oder ungeeignete Arbeiten mehr ausführen müsste. Im 

Gastgewerbe käme für sie also nur eine Tätigkeit im Service, in der Küche usw. in 

Frage. Diese Art von Arbeit entspricht aber nicht den Anforderungen, die eine der 

Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin gerecht werdende Tätigkeit 

erfüllen muss. Kann die Beschwerdeführerin ihre im Gastgewerbe gewonnene 

Berufserfahrung nicht umsetzen, so kommt als Invalidenkarriere mangels beruflicher 

Kenntnisse nur diejenige einer Hilfsarbeiterin in Frage. Hilfsarbeiten, die den 

gesundheitlichen Anforderungen entsprechen, werden in vielen Branchen ausgeübt. 

Deshalb kann zur Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens nicht auf den 

statistisch ermittelten Zentralwert der Löhne einer bestimmten Branche abgestellt 

werden. Massgebend ist vielmehr der Zentralwert der Löhne von Hilfsarbeiterinnen aller 

Branchen. Dieser hat im Jahr 2006 Fr 4019.- (vgl. die vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebene Lohnstrukturerhebung 2006, Tabelle TA1), umgerechnet von 40 auf 

den schweizerischen Durchschnitt von 41,7 Wochenarbeitsstunden Fr. 4190.- bzw. Fr. 

50'280.- betragen. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% resultiert ein 

Jahreseinkommen von Fr. 37'710.-. Teilzeitbeschäftigte Hilfsarbeiterinnen erhalten 

einen unterproportional reduzierten Lohn, d.h. die Lohneinbusse ist geringer als die 

Reduktion des Beschäftigungsgrades. Bei einem Beschäftigungsgrad von 75% beträgt 

die Lohnreduktion nur 24% (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2006 S. 16 Tabelle T2*). 

Diese Reduktion des Beschäftigungsgrades als Folge der Arbeitsunfähigkeit von 25% 

rechtfertigt also keinen zusätzlichen Abzug. Nun weist die Beschwerdeführerin aber 

gegenüber gesunden Konkurrentinnen für einen adaptierten Arbeitsplatz einen Nachteil 

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auf. Für einen potentiellen Arbeitgeber wäre ihre Anstellung nämlich mit der Gefahr 

erhöhter Lohnkosten verbunden. Die Beschwerdeführerin böte etwa das Risiko 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, sie wäre weder in bezug auf die 

Tagesarbeitszeit noch in bezug auf den Arbeitsplatz flexibel, d.h. sie könnte nicht bei 

Bedarf Überstunden leisten und sie könnte auch nicht an einem für sie ungeeigneten 

Arbeitsplatz eingesetzt werden, solange eine Arbeitskollegin dort krankheitsbedingt 

abwesend wäre, und sie würde möglicherweise besondere Rücksichtnahme seitens 

der Vorgesetzten oder der Kolleginnen benötigen. Diesen Nachteil müsste die 

Beschwerdeführerin mit einem unterdurchschnittlichen Lohn kompensieren, um 

konkurrenzfähig zu sein und ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten zu können. Deshalb ist der Betrag von Fr. 

37'710.- weiter zu reduzieren, denn der statistisch ermittelte Zentralwert beruht 

ausschliesslich auf den von gesunden Hilfsarbeiterinnen erzielten Löhnen. Mit einem 

weiteren Abzug von 10% hat die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen korrekt ausgeübt, 

denn die Konkurrenznachteile der Beschwerdeführerin entsprechen trotz der 

Kombination von körperlicher und psychischer Beeinträchtigung dem Durchschnitt, der 

praxisgemäss einen Abzug von 10% rechtfertigt. Das Alter der Beschwerdeführerin ist 

dabei irrelevant, denn es ist zwar ein (hier irrelevanter) Nachteil bei der Stellensuche, 

aber kein Nachteil bei der Ausübung einer leichten, behinderungsangepassten 

Hilfsarbeit. Das zumutbare Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 33'940.-. Die 

Beschwerdeführerin hat ihre selbständige Tätigkeit als Gastwirtin aufgegeben. Schuld 

daran war nicht (zumindest nicht allein) die Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern die 

Tatsache, dass die Wirtschaft nicht gewinnbringend geführt werden konnte. Unter 

diesen Umständen kann nicht davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin im fiktiven "Gesundheitsfall" weiterhin einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit als Gastwirtin nachgegangen wäre. Sie hätte ihre Arbeitskraft nicht 

weiter im Gastgewerbe verwertet, da sie trotz ihrer Berufserfahrung als Folge der 

fehlenden Berufsausbildung in dieser Branche keine qualifizierte Stelle hätte finden 

können. Es ist nicht anzunehmen, dass sie im fiktiven "Gesundheitsfall" nach dem 

Ende des Pachtvertrages als Service- oder Küchenangestellte tätig gewesen wäre. Sie 

wäre vielmehr irgendeiner Hilfsarbeit nachgegangen, denn damit hätte sie mehr 

verdient als im eher tiefe Hilfsarbeiterlöhne ausrichtenden Gastgewerbe. Das bedeutet, 

dass auch das Valideneinkommen anhand des Zentralwerts 2006 der Löhne der 

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Hilfsarbeiterinnen zu bemessen ist. Es beläuft sich somit auf Fr. 50'280.-. Bei einem 

zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 33'940.- resultiert eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 16'340.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 32%. Die Beschwerdegegnerin 

hat somit zu Recht einen Rentenanspruch verneint.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdeführerin hat die gesamten Kosten zu bezahlen. Diese 

bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand. Der konkrete Aufwand bewegt sich im 

mittleren Rahmen und entspricht praxisgemäss einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. 

Diese ist durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt. Da die 

Beschwerdeführerin vollumfänglich unterliegt, hat sie keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese ist durch 

den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2009
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch einen Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Oktober 2009, IV 2008/163).

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