# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 813b0f74-058b-5f5a-8437-e855a7658ff8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-07-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.07.2023 E-1281/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1281-2019_2023-07-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1281/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u l i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richterin Roswitha Petry (Vorsitz), 

Richter Grégory Sauder, 

Richter Lorenz Noli; 

Gerichtsschreiberin Regina Seraina Goll. 

   

Parteien 

 
A._______ (Ledigname: B._______),  

geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Matthias Karakus,  

Solidaritätsnetz (…),  

Beschwerdeführerin,   

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 8. Februar 2019 / N (…). 

 

 

 

E-1281/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Eigenen Angaben zufolge ist die Beschwerdeführerin eine ethnische Tibe-

terin mit Wurzeln in C._______ (Gemeinde D._______, E._______, Bezirk 

F._______, im autonomen Gebiet Tibet, Volksrepublik China). Am (…) Juli 

2015 gelangte die Beschwerdeführerin in die Schweiz, wo sie gleichentags 

um Asyl nachsuchte. Am 28. Juli 2015 wurde sie summarisch zur Person 

und ihren Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP], vgl. Pro-

tokoll in den SEM-Akten A3). Ausführliche Anhörungen fanden am 26. Ja-

nuar 2017 (vgl. Protokoll in den SEM-Akten A16) und 8. Januar 2019 (vgl. 

Protokoll in den SEM-Akten A28) statt.  

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen geltend, sie habe seit Geburt bis zu ihrer Ausreise im Dorf 

C._______ gelebt. Sie stamme aus einer Bauernfamilie und habe nie die 

Schule besucht, sondern den Haushalt erledigt, sich um das Kind ihres 

Bruders gekümmert und in den Bergen Gräser und Holz gesammelt. Ihre 

Mutter und ihr Bruder wohnten noch immer im selben Dorf; ihr Vater sei 

bereits sehr früh verstorben.  

Sie habe am Abend des (…) 2015 zusammen mit einer Freundin und deren 

älterer Schwester die chinesische Nationalflagge vom chinesischen Sit-

zungssaal in D._______ entfernt und verbrannt. Die chinesische Polizei 

habe am darauffolgenden Tag davon erfahren und sämtliche Dorfbewoh-

ner zu einer Versammlung einberufen. Nachdem ihre Mutter von der Sit-

zung zurückgekehrt sei, habe die Beschwerdeführerin ihr gestanden, dass 

sie an diesem Delikt beteiligt gewesen sei, weshalb ihre Mutter ihr zur Aus-

reise geraten habe. Sie habe ihr Heimatdorf daher kurz (…), verlassen und 

sei mit ihrer Freundin und deren Schwester geflohen. Sie sei via Nepal und 

weitere unbekannte Länder in die Schweiz gereist. 

In der Schweiz sei sie politisch aktiv und nehme an Demonstrationen teil.  

Sie machte ausserdem geltend, minderjährig zu sein und reichte eine Ko-

pie ihres Familienbüchleins zu den Akten.   

B.  

Am 20. September 2018 wurde zum Zwecke der Herkunfts- und Sprach-

abklärung ein telefonisches Interview mit der Beschwerdeführerin durch-

geführt. Auf der Grundlage der Aufzeichnung dieses Interviews analysierte 

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Seite 3 

ein Experte der Fachstelle LINGUA im Auftrag des SEM die landeskund-

lich-kulturellen Kenntnisse der Beschwerdeführerin. Der Experte kam auf-

grund dieser Analyse am 18. Oktober 2018 zum Schluss, dass die Be-

schwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht im Autonomen Gebiet Tibet so-

zialisiert worden sei, sondern ausserhalb Chinas gelebt habe.  

C.   

Im Rahmen der ergänzenden Anhörung vom 8. Januar 2019 gewährte das 

SEM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den wesentlichen 

Erkenntnissen aus der LINGUA-Analyse.  

D.   

Mit Verfügung vom 8. Februar 2019 – eröffnet am 11. Februar 2019 – ver-

neinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin und 

wies ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an, wobei ein Wegweisungs-

vollzug in die Volksrepublik China ausdrücklich ausgeschlossen wurde.  

E.    

Mit Beschwerde vom 13. März 2019 beantragte die Beschwerdeführerin 

beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung, die Anerkennung als Flüchtling sowie die Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei sie in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter 

sei die Sache für weitere Abklärungen an das SEM zurückzuweisen.  

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung. 

F.  

Am 15. März 2019 bestätigte die Instruktionsrichterin den Eingang der Be-

schwerde und hielt fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des 

Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten.  

G.    

Mit Zwischenverfügung vom 21. März 2019 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut, verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und lud das SEM dazu ein, sich zur Be-

schwerde vernehmen zu lassen.  

H.    

Mit Eingabe vom 28. März 2019 hielt das SEM fest, die Beschwerdeschrift 

enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche 

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eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Im Übrigen ver-

wies es auf sein Dossier und seine Erwägungen. Diese Eingabe wurde der 

Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme weitergeleitet.  

I.  

Am 26. Juli 2022 heiratete die Beschwerdeführerin G._______, China, und 

nahm dessen Namen an (vormals: B._______).  

J.  

Mit Eingabe vom 15. Mai 2023 gelangte die Beschwerdeführerin mit einem 

(sinngemässen) Gesuch um Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft ihre 

Ehemannes an das SEM. Am 23. Mai 2023 leitete das SEM das Gesuch 

an das Bundesverwaltungsgericht weiter.  

K.   

K.a Mit Instruktionsverfügung vom 26. Mai 2023 hielt die Instruktionsrich-

terin fest, dass dem Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) be-

treffend die Beschwerdeführerin entnommen werden könne, dass diese 

von Juni 2019 bis August 2021 als (…) im H._______ tätig gewesen und 

seit dem (…) 2022 verheiratet sei. Sie gehe daher davon aus, dass sich 

ihre finanziellen Verhältnisse verändert hätten, weshalb sie sie zur Einrei-

chung einer aktualisierten Fürsorgebestätigung oder des ausgefüllten For-

mulars zur Abklärung der Bedürftigkeit aufforderte.  

K.b Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

19. Juni 2023 nach, indem sie eine aktualisierte Fürsorgebestätigung zu 

den Akten reichte. Gleichzeitig ersucht sie das Bundesverwaltungsgericht, 

die Frage des Einbezugs in die Flüchtlingseigenschaft ihres Ehegatten an-

gemessen zu prüfen und darüber zu entscheiden, sollte ihr die originäre 

Flüchtlingseigenschaft verwehrt werden. Ausserdem wies sie das Gericht 

darauf hin, dass sie bei der Vorinstanz als «I._______, geb. (…), Staat un-

bekannt» registriert sei und regt an, dies für das Urteil betreffend Geburts-

datum zu übernehmen, jedoch die Vorinstanz anzuweisen, China als 

Staatsangehörigkeit aufzunehmen. Letztlich wies sie darauf hin, dass der 

Gutachter AS 19 in der Kritik stehe, weshalb es sich lohne, in allen ähnlich 

gelagerten Verfahren nochmals ein genaues Augenmerk auf diese Aspekte 

zu legen.  

 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG und dem VGG, soweit das 

AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).  

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das zu diesem Zeit-

punkt geltende Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ände-

rung des AsylG vom 25. September 2015).  

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.   

3.1 In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, wel-

che vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassa-

tion der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Massgebend für deren 

Beurteilung sind folgende Grundsätze:  

3.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

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Seite 6 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen, was sich entsprechend 

in einer sachgerecht anfechtbaren Entscheidbegründung niederzuschla-

gen hat (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29, Art. 32 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunk-

ten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrück-

lich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). Der Anspruch auf rechtliches Ge-

hör beschlägt nur die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, nicht 

aber dessen rechtliche Würdigung.  

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts bildet einen Beschwerdegrund und dem Bundesverwaltungsge-

richt obliegt gemäss Art. 49 Bst. b VwVG beziehungsweise Art. 106 Abs. 1 

Bst. b AsylG eine umfassende Sachverhaltskontrolle. Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl., 2013, Rz. 1043). Ermittelt das Bundesverwaltungsgericht eine feh-

ler- oder lückenhafte Feststellung des Sachverhalts, hebt es die Verfügung 

auf und weist die Sache an die Vorinstanz zurück, damit diese den rechts-

erheblichen Sachverhalt neu und vollständig feststellt (vgl. MOSER/ 

BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs-

gericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 2.191; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1155).  

Der Untersuchungsgrundsatz gehört sodann zu den allgemeinen Grunds-

ätzen des Verwaltungs- beziehungsweise Asylverfahrens (Art. 12 VwVG). 

Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollstän-

dige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das 

Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten 

Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. 

Gemäss Art. 33 Abs. 1 VwVG nimmt sie die ihr angebotenen Beweise ab, 

wenn diese zur Abklärung des Sachverhalts tauglich erscheinen. Der Un-

tersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der 

Gesuchstellenden (Art. 13 VwVG und im Asylbereich speziell Art. 8 AsylG; 

vgl. dazu BVGE 2011/28 E. 3.4). 

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Seite 7 

3.3 Die Beschwerdeführerin erblickt eine Verletzung der Begründungs-

pflicht darin, dass sich das SEM jeglicher Hinweise betreffend den Vorhalt, 

sie habe ihren Reiseweg nicht glaubhaft geschildert, enthalte. Ausserdem 

habe es nicht aufgeführt, welche Ortschaften sie laut LINGUA-Analyst nicht 

gekannt habe, so dass nicht abgeschätzt werden könne, ob sie diese tat-

sächlich nicht gekannt oder ob es sich um Verständigungsprobleme ge-

handelt habe. Des Weiteren erkläre die Vorinstanz mit keinem Wort, wes-

halb ihre Angaben als unlogisch, erfahrungswidrig oder widersprüchlich ge-

wertet würden, weshalb auch nicht angemessen gegen diese Behauptun-

gen Stellung bezogen werden könne. 

Überdies habe das SEM seine Sachverhaltsabklärungspflicht verletzt, da 

das von einem externen Experten erstellte Gutachten offensichtlich man-

gelhaft und das eingereichte Beweismittel ohne unsachgemässe Würdi-

gung als Fälschung abgetan worden sei. 

3.4 Das SEM hat sich mit sämtlichen zentralen Vorbringen der Beschwer-

deführerin und dem vorliegenden Beweismittel auseinandergesetzt sowie 

nachvollziehbar und hinreichend differenziert aufgezeigt, von welchen 

Überlegungen es sich leiten liess. Dabei musste sich das SEM nicht aus-

drücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen 

Einwand auseinandersetzen, sondern durfte sich auf die wesentlichen Ge-

sichtspunkte beschränken. Es hat eingehend geschildert, weshalb die Vor-

bringen bezüglich der Ausreise nicht glaubhaft erschienen. Die Glaubhaf-

tigkeit der geschilderten Verfolgung musste es nicht weiter erörtern, da die 

Beschwerdeführerin laut Schlussfolgerung des LINGUA-Analysten und 

des SEM sehr wahrscheinlich nicht im Autonomen Gebiet Tibet sozialisiert 

worden war und somit auch den geltend gemachten Asylgründen die 

Grundlage entzogen ist. Die LINGUA-Analyse kam insbesondere aufgrund 

sprachlicher Gewohnheiten der Beschwerdeführerin auf das eben ge-

nannte Resultat. Die Kenntnis diverser Ortschaften war dabei zweitrangig, 

zumal solches Wissen auch anderweitig erworben werden kann. Folglich 

musste das SEM der Beschwerdeführerin nicht zu jedem einzelnen Ort das 

rechtliche Gehör gewähren. Schliesslich zeigt die Beschwerdeeingabe 

deutlich auf, dass es der Beschwerdeführerin möglich war, sich ein Bild 

über die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheides zu machen und die-

sen sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist 

somit nicht ersichtlich. 

Der Umstand, dass das SEM nach einer gesamtheitlichen Würdigung der 

Parteivorbringen zu einem anderen Schluss als die Beschwerdeführerin 

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gelangte, stellt weder eine Verletzung der Begründungspflicht noch eine 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts dar. Mit der 

Rüge, die Vorinstanz verletzte die Sachverhaltsabklärungspflicht, da die 

LINGUA-Analyse mangelhaft und das Beweismittel falsch gewürdigt wor-

den sei, vermengt die Beschwerdeführerin die sich aus dem Untersu-

chungsgrundsatz ergebende Frage der Feststellung des Sachverhalts mit 

der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache, welche die Entscheidung 

über die vorgebrachten Asylgründe betrifft. Darauf wird nachfolgend näher 

eingegangen. 

3.5 Die formellen Rügen erweisen sich demnach als unbegründet, weshalb 

keine Veranlassung besteht, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Der gestellte Rückweisungsantrag ist abzuweisen.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (…) (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1, m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren abweisenden Entscheid mit der Un-

glaubhaftigkeit der Vorbringen.  

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Das SEM hielt zunächst fest, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft 

machen können, minderjährig zu sein. Sie habe sich diesbezüglich mehr-

mals widersprochen und das angegeben Alter stimme nicht mit dem Alter 

gemäss ihrem «Hukou» (Familienbüchlein) überein. In Letzterem sei ihr 

Vater überdies immer noch als Familienoberhaupt aufgeführt, obwohl die-

ser bereits vor einigen Jahren gestorben und das «Hukou» nach seinem 

Tod ausgestellt worden sei. Ausserdem habe sie sich erst dreieinhalb Jahre 

nach ihrer Ankunft in der Schweiz um die Beschaffung des «Hukou» be-

müht. Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrer Biografie, den Fami-

lienangehörigen und dem Reiseweg seien überdies insgesamt sehr vage, 

widersprüchlich und stereotyp ausgefallen.  

Der Experte, welcher die Herkunfts- und Sprachanalyse vorgenommen 

habe, sei zum Schluss gekommen, dass die Sozialisation der Beschwer-

deführerin sehr wahrscheinlich in der exiltibetischen Gemeinschaft aus-

serhalb der Volksrepublik China erfolgt sei. Sie habe zwar einige landes-

kundlich-kulturelle Kenntnisse nachweisen können, diese müssten aller-

dings nicht zwingend vor Ort erworben worden sein und es bestünden da-

bei auch einige Lücken und Unstimmigkeiten. Weder ihr Alter noch das 

ständige Verweilen in ihrem Haus vermöchten diese Wissenslücken zu 

rechtfertigen. Es wären von ihr fundiertere Kenntnisse über Alltagswissen 

und Umgebung zu erwarten gewesen. Obwohl die Beschwerdeführerin am 

Anfang des Gespräches explizit darum gebeten worden sei, ihren Heimat-

dialekt zu sprechen, habe die Varietät grösstenteils mit dem Dialekt von 

Lhasa übereingestimmt, auf dem auch die exiltibetische Koine beruhe. Bei 

der Gewährung des rechtlichen Gehörs zu diesem Befund sei die Be-

schwerdeführerin oft stumm geblieben, ansonsten seien die Antworten 

nichtssagend und wiederholend gewesen. Durch die Feststellung des LIN-

GUA-Gutachtens werde den geltend gemachten Ausreise- und Asylvor-

bringen jegliche Grundlage entzogen. Die diesbezüglichen anlässlich der 

BzP und der Anhörungen gemachten, der Logik und der allgemeinen Er-

fahrung zuwiderlaufenden, widersprüchlichen und ohne Realkennzeichen 

versehenen Aussagen untermauerten die Ergebnisse des Gutachtens. 

Trotz zahlreicher Nachfragen habe aufgrund der an Substanz und Tiefe 

mangelnden Aussagen nie ein deutliches Bild der Ausreise entstehen kön-

nen.   

Der Beschwerdeführerin sei es somit nicht gelungen, ihre Herkunft aus der 

Volksrepublik China sowie ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. Da sie in 

Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht keine konkreten, glaubhaften Hinweise 

auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, komme 

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das SEM zum Schluss, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort be-

stünden. 

5.2 Die Beschwerdeführerin entgegnete in ihrer Rechtsschrift, den Wider-

spruch bezüglich ihres Geburtsjahres habe sie bereits an der BzP versucht 

richtig zu stellen. Die lange Beschaffungsdauer des «Hukou» habe sie 

nachvollziehbar erklären können. Es erscheine fraglich, weshalb sie ein 

gefälschtes Familienbüchlein einreichen würde, in dem ihr Geburtsdatum 

mit (…) festgehalten werde und in dem ihr Vater aufgeführt sei, wenn sie 

geltend machen wolle, sie sei (…) geboren und ihr Vater nicht mehr am 

Leben. Offensichtlich hätte ein gefälschtes Dokument keine solchen Fra-

gen aufgeworfen, was für die Echtheit des fotografierten Familienbüchleins 

spreche. Die Ausreise habe sie angesichts der fehlenden Schulbildung in 

der Befragungssituation nicht besser schildern können, ihrem Rechtsver-

treter habe sie aber die Situation bei der Ankunft in J._______ eingehender 

dargelegt.  

Die Vorinstanz stütze ihren Entscheid hauptsächlich auf ein Gutachten, ge-

mäss welchem die Beschwerdeführerin nicht alle Nachbardörfer habe nen-

nen können. Es habe sich aber eher um Verständigungsschwierigkeiten 

gehandelt, da sie etwa D._______ – ein Ort der für ihre Schilderungen 

wichtig sei – sowohl anlässlich der BzP also auch der Anhörung genannt 

habe, der LINGUA-Analyst jedoch behaupte, sie habe diese Ortschaft nicht 

gekannt. Hinsichtlich ihres Dialekts sei anzumerken, dass die Sprache der 

Jugend sich mehr und mehr dem Lhasa-Dialekt anpasse, wodurch es 

nachvollziehbar sei, dass einige Besonderheiten des Dialekts, wie er in (…) 

gesprochen werde, langsam verschwinde. Der LINGUA-Analyst habe ihr 

dennoch bestätigt, dass sie etwas gesagt habe, dass typisch sei für (…). 

Ausserdem sei sie nicht darauf hingewiesen worden, ihren angestammten 

Dialekt zu sprechen und habe ihren mündlichen Ausdruck in den dreiein-

halb Jahren seit ihrer Ausreise auch angepasst. Im Exil spreche man an-

ders und auch die Jugend aus ihrem Dorf spreche anders als ihre Grossel-

tern. In Lhasa spreche man einen Dialekt, der dem ihren ähnlich sei, so-

dass man problemlos auf diesen umstellen könne. Dass sie aktiv Formen 

verwende, die im lnnertibetischen "ungrammatisch" seien, sei normal, da 

dies die Sprechweise der Tibeter ausserhalb ihres Dorfes, in Lhasa oder 

im Ausland sei. Auch das Schulsystem sowie die Arbeitsschritte zur Erzeu-

gung von K._______ habe sie erklären können. Auch diesbezüglich sei es 

wohl wieder zu Verständigungsschwierigkeiten gekommen, zumal sie be-

reits in der Anhörung von einer Schule in D._______ gesprochen habe und 

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Seite 11 

die Behauptung des LINGUA-Analysten, sie habe diese nicht gekannt, da-

her nicht nachvollziehbar sei. Angesichts dieser Ausführungen erscheine 

mehr als fraglich, ob das herangezogene Gutachten eines externen Exper-

ten tatsächlich geeignet sei, die in der angefochtenen Verfügung aufgeführ-

ten Schlussfolgerungen betreffend ihre Herkunft und Sozialisation zu zie-

hen. Es würden genügend Hinweise dafür vorliegen, dass sie aus der Re-

gion des Autonomen Gebiets Tibet stamme. 

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin bemängelt in ihrer Beschwerde die durch das 

SEM in Auftrag gegebenen Analysen der Fachstelle LINGUA.  

6.2 Im BVGE 2014/12 präzisierte das Gericht seine Praxis gemäss EMARK 

2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre 

wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon 

auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestün-

den. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der 

Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche eine tibeti-

sche Asylsuchende durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklä-

rung, welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, 

könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 

Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung und Ver-

schleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland ver-

unmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 

6.3 Steht eine Täuschung über die Herkunft im Raum, kommt einer 

LINGUA-Analyse grosse Bedeutung zu. Die materiellen Einwände in der 

Beschwerde richten sich denn auch schwergewichtig gegen die im Recht 

liegende LINGUA-Analyse respektive deren Beweiswert. 

6.3.1 Bei der LINGUA-Analyse handelt es sich um eine von der Befragung 

zur Person und zu den Asylgründen unabhängige Herkunftsanalyse, 

durchgeführt von einem amtsexternen, von der Fachstelle LINGUA durch 

das SEM beauftragten und mit den entsprechenden Sprach- und Länder-

kenntnissen ausgestatteten Sachverständigen. Dabei werden neben den 

landeskundlich-kulturellen Kenntnissen auch die sprachlichen Fähigkeiten 

der asylsuchenden Person geprüft. Eine LINGUA-Analyse stellt kein Sach-

verständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgeset-

zes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] 

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i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern eine schriftliche Auskunft einer Drittperson 

(Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG) dar. Sofern be-

stimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität der sachkundigen Person wie auch an die inhaltliche Schlüssig-

keit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist ihr jedoch erhöhter 

Beweiswert beizumessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 4.2.1 mit Hinweis auf  

EMARK 1998 2003 Nr. 14 E. 7 und EMARK 1998 Nr. 34). Dies ist vorlie-

gend unbestrittenermassen der Fall (vgl. SEM-Akten A20 betreffend Wer-

degang und Qualifikation der sachverständigen Person).  

6.3.2 Die Analyse ist auch als nachvollziehbar und schlüssig zu bezeich-

nen. Die sachverständige Person formulierte für die zwei untersuchten Be-

reiche (landeskundlich-kultureller sowie linguistischer Bereich) anhand der 

Biografie der Beschwerdeführerin jeweils die Erwartungen. In der Folge 

mass sie die Aussagen der Beschwerdeführerin an diesen Erwartungen 

und zog daraus ein entsprechendes Fazit.  

In Bezug auf die Evaluation der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse ist 

festzuhalten, dass der Experte in seinem LINGUA-Bericht in nachvollzieh-

barer Weise erläuterte, weshalb trotz der in mehreren Bereichen geliefer-

ten detaillierten Informationen der Beschwerdeführerin die regelmässig un-

vollständigen Antworten und gewisse Unstimmigkeiten an ihrer Behaup-

tung zweifeln lässt, dass sie praktisch ihr ganzes Leben in C._______ ver-

bracht habe. Zu nennen ist etwa, dass die Beschwerdeführerin den bereits 

seit 1970 obsoleten Begriff "Provinzbezirk" anstatt die gegenwärtig in Ge-

brauch befindliche administrative Einheit "Gebiet" verwendete. Sie hat 

überdies nur wenige Dörfer und Kreise in der Nähe ihres angeblichen Hei-

matortes nennen können und bekannte Flüsse und Klöster nicht gekannt. 

Auch die Schlüsse der sachverständigen Person in Bezug auf die Kennt-

nisse zum Schulsystem sind nachvollziehbar. Hinsichtlich der Ortschaft 

D._______ ist der Beschwerdeführerin insofern beizupflichten, dass sie 

diesen Namen tatsächlich bereits an der BzP erwähnt hatte und zwar so-

wohl als Bezeichnung der Gemeinde als auch des Gemeindehauptorts 

(vgl. A3 Ziff. 1.17.05 und Ziff. 2.02). Es ist aber nicht von einem Missver-

ständnis auszugehen, das auf allgemeine Verständigungsprobleme hin-

deutet, zumal der Name D._______ im Gespräch bereits zuvor gefallen 

und korrekt verstanden worden war. Das Gericht schliesst sich folglich der 

Einschätzung des SEM respektive der sachverständigen Person an. Die 

im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Einwände vermögen die überzeu-

gende Analyse der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse der Beschwer-

deführerin nicht in Zweifel zu ziehen.  

http://links.weblaw.ch/EMARK-1998/31

E-1281/2019 

Seite 13 

Ebenfalls nachvollziehbar ist die Feststellung im linguistischen Teil der Ana-

lyse, wonach in der Sprache der Probandin in allen analysierten Bereichen 

keine Gemeinsamkeiten mit dem Dialekt von (…) hätten gefunden werden 

können. Zudem habe die Beschwerdeführerin aktiv Formen verwendete, 

die im lnnertibetischen ungrammatisch seien, was ein starker Hinweis auf 

einen längeren als den geltend gemachten Aufenthalt ausserhalb Tibets 

hindeute. Die gegen die in der Analyse getroffene Feststellung vorgebrach-

ten Argumente, dass sich die Sprechweise der Beschwerdeführerin auf-

grund ihres jugendlichen Alters, durch ihren Aufenthalt im Exil und durch 

Akkommodation an den Dialekt der interviewenden Person erklären lasse, 

greift zu kurz, zumal die Sprache der Beschwerdeführerin zumindest auf 

der Ebene der Morphologie / Morphosyntax – aber auch im phonetisch / 

phonologischen und lexikalischen Bereich – überwiegend Gemeinsamkei-

ten mit dem Dialekt von (…) aufweisen müsste, was gemäss der sachver-

ständigen Person nicht der Fall ist. Eine gewisse Akkommodation durch 

den viermonatigen Aufenthalt in Nepal, dem (zur Zeit des Interviews) drei-

einhalbjährigen Aufenthalt in der Schweiz sowie die Anpassung an die 

Sprechweise der befragenden Person wurden bei dieser Einschätzung be-

rücksichtigt und zugunsten der Beschwerdeführerin gewürdigt; so auch der 

Einfluss des Dialekts ihrer Mutter. Auch die Chinesischkenntnisse der Be-

schwerdeführerin erfüllten die auf ihrer Biografie basierenden Erwartungen 

nicht. Sie habe zwar einige wenige Wörter gekannt, nicht aber einfache, 

häufig vorkommende chinesische Begriffe. Entsprechend bestätigt sie 

selbst, kein Chinesisch zu können (vgl. A16 F85). Die Sprache wies folglich 

auf den drei untersuchten Bereichen – Phonetik/Phonologie, Morpholo-

gie/Morphosyntax sowie Lexikologie – überwiegend Merkmale auf, die der 

exiltibetischen Koine zuzuschreiben sind. Insgesamt ist die LINGUA-Ana-

lyse in diesem Punkt überzeugender als die Hypothese in der Beschwer-

deschrift. Insbesondere erscheint es im Lichte des biografischen Hinter-

grunds der Beschwerdeführerin kaum möglich, dass sie die Kompetenz zu 

einer derart vollständigen Akkommodation hätte. Die Beschwerdeführerin 

wurde überdies gemäss Gutachten zu Beginn des Interviews explizit da-

rum gebeten, in ihrem Heimatdialekt zu sprechen. Die undifferenzierte Be-

hauptung, es habe sie niemand darauf hingewiesen, ihren angestammten 

Dialekt zu sprechen, überzeugt daher nicht.  

Nachvollziehbar ist schliesslich das aus den Feststellungen in diesen zwei 

Bereichen gezogene Fazit, dass die Beschwerdeführerin sehr wahrschein-

lich nicht in der von ihr angegebenen Region in Tibet sozialisiert worden 

sei, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb Chinas. Die 

E-1281/2019 

Seite 14 

Analyse ist als ausgewogen zu bezeichnen, da auch das bei der Beschwer-

deführerin vorhandene Wissen entsprechend gewürdigt und Unsicherhei-

ten offengelegt wurden.   

6.3.3 Die gegen die Aussagekraft der LINGUA-Analyse vorgebrachten Ein-

wände überzeugen nicht, weshalb der Analyse erhöhter Beweiswert zuzu-

messen ist. Soweit die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 19. Juni 2023 

und damit erstmals vier Jahre nach Beschwerdeerhebung die Kompeten-

zen des Lingua-Analysten in Zweifel zieht, ist sie nicht zu hören, zumal es 

sich bei ihrer Kritik lediglich um allgemeine Vorwürfe ohne konkrete Rügen 

handelt. Der Vollständigkeit halber kann auf das zur Publikation vorgese-

hene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2337/2021 vom 5. Juli 2023 

(E. 7.4. bis 7.9) verwiesen werden, mit welchem die Fachkompetenz des 

Lingua-Analysten AS19 bestätigt wurde. 

6.4 Als weiteres Indiz für die Klärung der Frage, ob die Beschwerdeführerin 

ihre Herkunft zu verschleiern versuche, sind ihre Aussagen in den Befra-

gungen zu würdigen. So finden sich in den Ausführungen durchaus sub-

stanzvolle Angaben, etwa zum Ablauf eines normalen Wochentages (vgl. 

A16 F25 f.), zum Ort, in welchem ihr Bruder jeweils einkaufen war (vgl. A16 

F39 f., F42), oder zum Vorgehen beim Sammeln von Brennholz (vgl. A16 

F19, F52). Allerdings finden sich auch einige Ungereimtheiten, wie etwa 

die Angaben zur nächstgelegenen Schule, die laut Aussage an der BzP 

ungefähr eineinhalb Fussstunden entfernt liege (vgl. A3 Ziff. 1.17.05); ge-

mäss Ausführungen anlässlich der Anhörung soll es aber im gleichen Dorf 

eine Schule gegeben haben (vgl. A16 F63). Diese Aussagen stellen insge-

samt ein schwaches Indiz für die Glaubhaftigkeit der Herkunft dar, das auf-

grund der teilweisen Oberflächlichkeit sowie der Möglichkeit, solche Infor-

mationen auch ohne Aufenthalt vor Ort zu erwerben, weiter zu relativieren 

ist. 

6.5 Hinsichtlich der Schilderung der Fluchtgründe weist das SEM zu Recht 

auf Unstimmigkeiten hin. Wie selbst die Rechtsvertretung der Beschwer-

deführerin darlegt, lesen sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin 

zur Ausreise "tatsächlich eher kindlich", "ohne viele konkrete Informationen 

zu enthalten" (vgl. Beschwerdeschrift, S. 4). Das Argument des Rechtsver-

treters, dass von einer jungen Frau ohne Schulbildung, die zum ersten Mal 

eine solche Reise antrete, keine detaillierte Beschreibung des Weges bis 

zur chinesisch-nepalischen Grenze erwartet werden könne, ist zwar nicht 

abwegig. Dies allein vermag aber die gänzlich fehlende Substanz ihrer 

Schilderungen nicht zu erklären, zumal sie offenbar im Nachhinein dem 

E-1281/2019 

Seite 15 

Rechtsvertreter die Ankunft in Nepal genauer hat umschreiben können 

(vgl. Beschwerdeschrift, S. 5). Ohne glaubhafte Schilderung der Reise aus 

ihrer angeblichen Heimat bis an die Grenze kann aber auch die nachträg-

liche, indirekte Beschreibung der Ankunft in J._______ nicht als starkes 

Indiz für die Glaubhaftigkeit der Fluchtgeschichte gewertet werden. Da die 

Angaben zu den Fluchtgründen nur indirekte Rückschlüsse auf die Glaub-

haftigkeit der Herkunft zulassen, kann diesem Indiz ohnehin nur be-

schränktes Gewicht beigemessen werden. 

6.6 Zum eingereichten «Hukou» ist zu bemerken, dass amtliche Doku-

mente ausländischer Staaten, deren Zweck es ist, die Identität ihres Inha-

bers nachzuweisen, nicht als öffentliche Urkunden im Sinne von Art. 9 ZGB 

gelten, weshalb ihnen nicht ohne Weiteres ein erhöhter Beweiswert zu-

kommt und sie wie andere Urkunden einer freien Beweiswürdigung zu un-

terziehen sind (Urteile des BGer 6B_394/2009 vom 27. Juli 2009 E. 1.1 und 

5A_3/2007 vom 27. Februar 2007 E. 2). Aufgrund der Fälschungsanfällig-

keit kann dem «Hukou» nur ein geringer Beweiswert beigemessen werden. 

Hinzu kommt, dass vorliegend lediglich eine Kopie eingereicht wurde. Der 

Hinweis in der Beschwerde, wonach bei einer Fälschung die Fehler im 

«Hukou» – Tod des Vaters und Alter der Beschwerdeführerin – korrigiert 

worden wären, scheint nicht abwegig, vermag aber am geringen Beweis-

wert des Dokuments nichts zu ändern. Der Vorwurf in der Beschwerde, das 

SEM hätte abklären müssen, ob das eingereichte Beweismittel – die Kopie 

des «Hukou» – echt ist, vermag nicht zu überzeugen. Es erweist sich 

schlicht als unmöglich, anhand einer Kopie eines Dokuments eine ab-

schliessende Echtheitsprüfung vorzunehmen. Dieses Beweismittel ist folg-

lich nicht geeignet, die Hauptsozialisierung der Beschwerdeführerin in der 

Volksrepublik China / Tibet glaubhaft zu machen. Die Frage nach der 

Nachvollziehbarkeit der Geschichte betreffend die Beschaffung des «Hu-

kou» sowie auch nach dem genauen Alter der Beschwerdeführerin kann 

offengelassen werden.  

6.7 Für die Glaubhaftigkeit der angeblichen Herkunft aus Tibet sprechen 

somit ein paar wenige Einzelheiten zum angeblichen Heimatort der Be-

schwerdeführerin, während die Angaben zu den Fluchtgründen sowie die 

LINGUA-Analyse gegen die Glaubhaftigkeit sprechen. Der LINGUA-Ana-

lyse ist, wie bereits erwähnt, erhöhter Beweiswert beizumessen. In Anbe-

tracht der Tatsache, dass die Annahme der Unglaubhaftigkeit durch die un-

stimmigen Aussagen zur Ausreise zusätzliches Gewicht erhält, während 

den wenigen Elementen, die für die Glaubhaftigkeit sprechen nur be-

E-1281/2019 

Seite 16 

schränkter Beweiswert zukommt, ist die von der Beschwerdeführerin be-

hauptete Herkunft aus dem Autonomen Gebiet Tibet insgesamt als nicht 

glaubhaft zu erachten. In Übereinstimmung mit dem SEM ist somit festzu-

stellen, dass die Beschwerdeführerin über ihre Herkunft täuschende Anga-

ben gemacht hat. In Anwendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 dargelegten 

Grundsätze hat das SEM daher zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

6.8 An dieser Stelle ist anzumerken, dass sich der Verfahrensgegenstand 

lediglich auf die originäre Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin 

beschränkt. Namentlich nicht beurteilt wird vorliegend die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin aus ihrer Beziehung zum als Flüchtling vorläufig auf-

genommenen G._______ einen flüchtlingsrechtlichen Aufenthaltsstatus 

derivativ ableiten kann. Der diesbezügliche Sachverhalt ist nicht erstellt 

und muss zuerst durch die Vorinstanz abgeklärt werden. Das von der Be-

schwerdeführerin am 15. Mai 2023 beim SEM eingereichte und von diesem 

ans Bundesverwaltungsgericht weitergeleitete Gesuch um Einbezug in die 

vorläufige Aufnahme des Ehemannes wird mit dem vorliegenden Urteil an 

das SEM zur gutscheinenden Behandlung zurücküberwiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.1.1 Im Asyl- und Wegweisungsverfahren ist die Wegweisung nicht zu ver-

fügen, wenn die asylsuchende Person im Besitz einer gültigen Niederlas-

sungs- oder Aufenthaltsbewilligung ist (Art. 32 Abs. 1 Bst. a AsylV 1) oder 

nach vorfrageweiser Prüfung ein grundsätzlicher Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AsylG bejaht wird 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Als Anspruchsgrundlage kommt unter ande-

rem Art. 8 EMRK in Frage, wobei diesbezüglich die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung massgeblich ist. Praxisgemäss verleiht Art. 8 EMRK unter 

gewissen Voraussetzungen einem Ausländer oder einer Ausländerin einen 

– nur unter den Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 2 EMRK beschränkbaren 

– Anspruch auf eine Anwesenheitsberechtigung in der Schweiz, wenn ein 

Familienleben vorliegt, welches tatsächlich gelebt wird und intakt erscheint 

und ein Familienmitglied in der Schweiz ein gefestigtes Anwesenheitsrecht 

– in der Regel die schweizerische Staatsangehörigkeit, die Niederlas-

E-1281/2019 

Seite 17 

sungsbewilligung oder eine Aufenthaltsbewilligung, auf deren Verlänge-

rung ein Anspruch besteht – besitzt (vgl. BGE 135 I 143; 130 II 281, 

m.w.H.). Die im Asylverfahren angeordnete Wegweisung wird demzufolge 

aufgehoben, wenn erstens ein potenzieller Anspruch gestützt auf Art. 8 

EMRK vorfrageweise bejaht wird, zweitens die betroffene Person an die 

zuständige kantonale Ausländerbehörde ein Gesuch um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung gerichtet hat sowie drittens dieses Gesuch noch 

hängig ist (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4.2.2). 

7.1.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen selbständigen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen.  

7.1.3 Mit ans SEM gerichteter Eingabe vom 15. Mai 2023 machte sie in-

dessen geltend, am (…) 2022 einen als Flüchtling vorläufig aufgenomme-

nen tibetischen Landsmann geheiratet zu haben. Inwiefern sich daraus ein 

Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 8 EMRK ergeben könnte, kann im 

heutigen Zeitpunkt ohne zusätzliche Abklärungen und Beweisvorkehren 

nicht beurteilt werden, zumal die Vorinstanz – wie in E. 6.8 aufgeführt – 

zuerst das Gesuch der Beschwerdeführerin um Einbezug in die Flücht-

lingseigenschaft des Ehemannes zu prüfen hat. 

7.1.4 Ein offensichtlicher Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthalts-

bewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK ist jedenfalls im heutigen Zeitpunkt 

nicht ersichtlich (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4.2.1). Die vom SEM in Anwen-

dung von Art. 44 AsylG verfügte Wegweisung der Beschwerdeführerin 

wurde nach dem Gesagten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmun-

gen und der Praxis zu Recht angeordnet. 

7.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

E-1281/2019 

Seite 18 

7.3 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht fin-

det aber, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwir-

kungspflicht der Beschwerdeführerin. Es ist nicht Sache der Behörden, bei 

fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in 

hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Die Beschwerdeführerin hat 

die Folgen ihrer fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der 

Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts ge-

gen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da sie keine konkre-

ten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine entsprechende 

Rückkehr sprechen würden.  

Entsprechend sind im heutigen Zeitpunkt auch keine Aussagen zur 

Staatangehörigkeit möglich, welche das Bundesverwaltungsgericht dazu 

veranlassen würden, die Vorinstanz anzuweisen, die Staatsangehörigkeit 

im ZEMIS anzupassen. Der entsprechende Antrag ist abzuweisen, soweit 

überhaupt darauf einzutreten ist.  

7.4 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive 

Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und da-

mit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – wie-

derum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. BVGE 

2009/29), ist an dieser Stelle, im Sinne einer Klarstellung und in Überein-

stimmung mit der angefochtenen Verfügung, darauf hinzuweisen, dass für 

alle Exil-Tibeter und somit auch für die Beschwerdeführerin ein Vollzug der 

Wegweisung nach China auszuschliessen ist, da ihnen dort gegebenen-

falls eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch mit Zwischen-

verfügung vom 21. März 2020 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und die Beschwerdeführerin gemäss 

E-1281/2019 

Seite 19 

Fürsorgebestätigung vom 12. Juni 2023 nach wie vor bedürftig ist, sind 

keine Verfahrenskosten zu erheben. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1281/2019 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Ein Wegweisungsvollzug nach China wird ausgeschlossen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Roswitha Petry Regina Seraina Goll 

 

 

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