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**Case Identifier:** 9953a9cc-4eab-56df-a230-efd492011019
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2017 IV 2014/246, IV 2014/466
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-246--IV-2014_2017-05-04.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/246, IV 2014/466

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 04.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017
Art. 17 ATSG; Art. 53 Abs. 1 ATSG: Aufhebung angefochtener Verfügungen, 
womit der Beschwerdeführerin die Rente eingestellt und der Rollstuhl 
zurückgefordert wurde, aufgrund eines Gerichtsgutachtens. Dieses ergab, 
dass das inkonsistent erscheinende Verhalten der Beschwerdeführerin 
krankheitsbedingt ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 4. Mai 2017, IV 2014/246 und IV 2014/466). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts(IV 2014/246) und aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts (IV 2014/466).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017

Entscheid vom 4. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Christiane Gallati Schneider und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner           

Geschäftsnr.                                                                                            

IV 2014/246, IV 2014/466             

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Gerschwiler,

Schwager Mätzler Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung) und Hilfsmittel

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (vormals B.___- bzw. C.___, vgl. IV-act. 4, 83) meldete sich am 14. August 

2001 bei der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-

act. 4).

A.b  Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und Hausarzt der 

Versicherten, hielt im Arztbericht vom 8. April 2002 als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit eine Operation eines zervikalen Bandscheibenprolaps C 5/6 11/99, 

ein Restosteophyt lateral auf der Mittellinie gelegen mit Einengung des Spinalkanals in 

Höhe von C5/C6 linksseitig bei ausgeprägter Osteochondrose sowie einen grossen 

medialen zervikalen Diskusprolaps mit Myelonkompression (ICD-10: M50.0) fest. Die 

bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin sei zumutbar, es bestehe eine verminderte 

Leistungsfähigkeit. Eine andere Tätigkeit sei nicht zumutbar bzw. es bestehe eine 

verminderte Leistungsfähigkeit (IV-act. 19-1 ff.).

A.c  Dr. med. E.___, Ärztin für Psychiatrie, Neurologie und Psychotherapie, 

diagnostizierte im Arztbericht vom 10. Februar 2003 ein chronifiziertes 

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Schmerzsyndrom (ICD-10: F45.5) seit 11/99 und eine emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung mit rezidivierender Depressivität und Suizidalität bei Zustand 

nach Traumatisierung in der Kindheit und nach Vergewaltigung. Die Versicherte sei seit 

Behandlungsbeginn am 12. Januar 2002 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 28). Dr. D.___ 

verwies in seinem Verlaufsbericht vom 8. September 2003 auf Berichte über stationäre 

Aufenthalte in der Klinik F.___ vom 12. März bis 13. Mai 2003 (IV-act. 40-1 f.) und in der 

Psychiatrischen Klinik G.___ vom 5. bis 7. August 2003 (IV-act. 36). Als die 

Arbeitsfähigkeit einschränkende Diagnosen erwähnte er eine posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) mit/bei rezidivierender Depression, rezidivierender 

Suizidalität, Status nach sexueller Belästigung und Vergewaltigung, nach 

Gewalterfahrung in Kindheit und Ehe und nach Alkoholabusus, eine stabile 

Impressionsfraktur Th 12, chronische Nacken-Schulter-Schmerzen, Status nach 

cervikaler Diskushernie C5/6, Spondylodese 11/99, Ausstrahlung in beide Arme mit 

Parästhesien, chronische Kopfschmerzen, differenzialdiagnostisch Migräne, Übelkeit, 

Photophobie, sowie eine chronische Lumbalgie. Die bisherige Tätigkeit sowie andere 

Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar (100 % verminderte Leistungsfähigkeit). Die 

Einschränkung beruhe auf orthopädischen Diagnosen, überlagert durch psychiatrische 

Diagnosen (IV-act. 39).

A.d  Die IV-Stelle des Kantons H.___ erteilte am 25. November 2003 Kostengutsprache 

für die leihweise Abgabe eines Handrollstuhls (IV-act. 55). Mit Verfügung vom 21. Juli 

2004 sprach sie der Versicherten ab 1. November 2002 eine ganze Rente zu 

(Invaliditätsgrad 88 %; IV-act. 58, 69).

A.e  Ein am 8. Juni 2006 von der IV-Stelle eröffnetes amtliches Revisionsverfahren

(IV-act. 91) wurde gestützt auf Berichte von Dr. med. I.___, Orthopädie J.___, vom 3. 

August 2006 (IV-act. 95-1 ff.), von Dr. D.___ vom 1. Oktober 2006 (IV-act. 98) und von 

Dr. med. K.___, Oberarzt Ambulatorium L.___, vom 30. Oktober 2006 (IV-act. 99), am 

28. Dezember 2006 mit der Mitteilung abgeschlossen, es bestehe weiterhin Anspruch 

auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad 88 %; IV-act. 104).

A.f  Die IV-Stelle gelangte zu einem nicht aktenkundigen Zeitpunkt in den Besitz einer 

ausführlichen Schilderung einer intensiven sexuellen Liebesbeziehung mit der 

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Versicherten, welche im Oktober 20__ begonnen und enttäuschend geendet habe (IV-

act. 127).

A.g  Am 11. Dezember 2009 wurde ein weiteres amtliches Revisionsverfahren eröffnet 

(IV-act. 124). Dr. D.___ attestierte am 19. März 2010 eine zu 100 % verminderte 

Leistungsfähigkeit; die Versicherte benötige Hilfe beim Aufstehen (IV-act. 143-1 ff.). Am 

26. Mai 2010 wurde die Versicherte durch die IV-Stelle zu ihren Beschwerden befragt 

(IV-act. 153-1 ff.).

A.h  Zwischen dem 17. Juli und 7. September 2010 wurde die Versicherte an 

insgesamt neun Tagen observiert, von denen sie an vier Tagen nicht gesehen wurde. 

Sie konnte mehrmals zu Fuss, auch zielstrebig und mit hohen Absätzen, und mit dem 

Fahrzeug beobachtet werden (IV-act. 160-2 und 161-3). RAD-Arzt Dr. med. M.___ hielt 

am 11. Oktober 2010 fest, aufgrund der Videoaufnahmen könne er sich irgendein 

körperliches Rückenleiden mit einer für eine verwertbare Arbeitsfähigkeit relevanten 

Einschränkung nicht vorstellen. Die Versicherte sei aus somatischer Sicht für leichte bis 

mittelschwere Arbeiten ohne häufige Überkopfarbeiten voll arbeitsfähig. Zu den 

monierten psychischen Leiden könne aus diesem Observationsmaterial nichts 

ausgesagt werden (IV-act. 165). Am 9. November 2010 wurde die Versicherte zu einem 

zweiten Standortgespräch bei der IV-Stelle eingeladen (IV-act. 163). Auch an diesem 

Tag wurde die Versicherte observiert. Die Versicherte ging mit drei Hunden zu Fuss 

spazieren, fuhr anschliessend nach N.___ und ging über längere Distanzen zu Fuss, 

ohne Gehhilfe, ohne Rollstuhl. Für den Termin bei der IV-Stelle liess sie sich chauffieren 

und benutzte für die Wegstrecke vom Parkplatz bis zum Haupteingang der SVA St. 

Gallen (Distanz ca. 15 Meter) einen Rollstuhl (IV-act. 171-3).

A.i   Dr. med. O.___, Leiter Ambulatorium L.___, berichtete am 29. November 2010 über 

drei kürzere stationäre psychiatrische Behandlungen im Jahr 2004. Die Versicherte 

leide an einer gemischten Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional 

instabilen Zügen (ICD-10: F61.0) sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung 

(ICD-10:F43.1). Sie sei seit Behandlungsbeginn am 24. Januar 2006 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 174).

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A.j   Die Versicherte wurde im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. P.___, Eidg. Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet (Gutachten vom 17. Januar 2011, IV-

act. 181). Der Gutachter diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional instabilen Anteilen 

(ICD-10: F61.0) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; 

IV-act. 181-17). Er hielt fest, aus psychiatrischer Sicht könne davon ausgegangen 

werden, dass die Versicherte nicht erheblich in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei 

(IV-act. 181-19 [Gutachten S. 20]). Für körperlich adaptierte Tätigkeiten und im eigenen 

Haushalt sei die Versicherte, bei zumutbarer Willensanstrengung, voll arbeitsfähig (IV-

act. 181-21).

A.k  Gestützt auf eine Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. M.___ (vom 31. Januar 2011, 

IV-act. 182) erliess die IV-Stelle am 24. Mai 2011 einen Vorbescheid, die Verfügung 

vom 21. Januar 2004 werde aufgehoben und es werde festgestellt, dass kein 

Rentenanspruch bestehe (IV-act. 189). Mit Verfügung vom 11. Juli 2011 stellte die IV-

Stelle die Rente ab sofort vorsorglich ein (IV-act. 198). Gegen den Vorbescheid erhob 

die Versicherte am 22. Juli 2011 Einwand (IV-act. 199), den sie mit Eingabe vom 12. 

September 2011 (IV-act. 200) und weiteren medizinischen Akten, insbesondere einem 

Bericht von Dr. med. Q.___ vom 7. September 2011 (IV-act. 201-3 ff.), ergänzte. Dr. 

P.___ nahm auf Fragen von Dr. M.___ (IV-act. 205, 206) am 22. März 2012 (IV-act. 215) 

und zur Durchführung von psychologischen Tests am 11. Juli 2012 (IV-act. 221) 

Stellung.

A.l   Die Versicherte nahm am 30. August 2012 zu den Ausführungen von Dr. P.___ 

Stellung (IV-act. 225). Am 17. Dezember 2012 reichte sie einen Bericht von Dr. Q.___ 

vom 10. Oktober 2012 ein (IV-act. 227 f.). Am 4. Juli 2013 lehnte sie einen 

Vergleichsvorschlag ab, weil die ihrer Ansicht nach überzeugend und fundiert 

begründete Position von Dr. Q.___ die Annahme einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von bloss 25 % nicht zulasse (IV-act. 241).

A.m Am 4. März 2014 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid, wonach die Rente 

per 1. August 2011 aufgehoben werde (IV-act. 246). Dagegen erhob die 

Beschwerdeführerin am 17. März 2014 Einwand (IV-act. 249). Diesen wies die IV-Stelle 

mit Verfügung vom 28. März 2014 ab, indem sie die Rente per 1. August 2011 aufhob 

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und einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog. Seit der Verfügung vom 21. 

Juli 2004 habe sich die familiäre Situation soweit verändert, dass anzunehmen sei, die 

Versicherte wäre als Gesunde vollerwerbstätig. Sodann seien zur Zeit der erstmaligen 

Rentenprüfung deutliche Anzeichen einer desolaten sozialen Situation erkennbar 

gewesen, die mit der Krankheit in Verbindung gebracht werden könnten. Heute sei eine 

wesentliche Beruhigung eingetreten. Somit lägen zwei Revisionsgründe vor, so dass 

der Rentenanspruch aufgrund der aktuellen Verhältnisse geprüft werden könne. Es 

müsse davon ausgegangen werden, dass die Versicherte gegenüber den Ärzten und 

den Vertretern der IV falsche Angaben gemacht und so fehlerhafte Beurteilungen ihres 

Gesundheitszustandes und ihrer Leistungsfähigkeit erwirkt habe (IV-act. 250).

A.n  Die Beschwerdegegnerin stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 25. Juni 

2014 in Aussicht, den Rollstuhl Quickie Neon zurückzufordern (IV-act. 260). Ein 

dagegen erhobener Einwand vom 1. September 2014 (IV-act. 265 bzw. IV 2014/466, 

act. G 3.1) wurde mit Verfügung vom 16. September 2014 abgewiesen (IV-act. 267 

bzw. IV 2014/466, act. G 3.1).

B.   

B.a  Gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 28. März 2014 erhebt A.___, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. St. Gerschwiler, am 9. Mai 2014 Beschwerde. Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben, es sei ihr über den 31. Juli 2011 hinaus eine ganze Rente auszurichten 

und die Beschwerdegegnerin sei vorsorglich anzuweisen, während der Dauer des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens von Massnahmen zur Rückforderung des an sie 

abgegebenen Hilfsmittels (Rollstuhl Quickie Neon) abzusehen. Ein Anspruch auf 

prozessuale Revision gestützt auf das vorliegende Observationsmaterial sei verwirkt. 

Das Gutachten von Dr. P.___ bilde keine taugliche Grundlage für die richtige 

Einschätzung ihres Gesundheitszustandes, ihrer Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (IV 

2014/246, act. G 1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 29. August 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Verfügung liege nicht eine 

prozessuale Revision, sondern eine Anpassung zugrunde. Wenn konkrete Umstände 

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belegten, dass die Beschwerden überwindbar seien, könne auf die Anwendung der 

Vermutungsregel verzichtet werden. Es dürfe als erstellt gelten, dass die 

Beschwerdeführerin gezielt und in dreister Weise falsche Angaben mache, indem sie 

beispielsweise eine körperliche Behinderung vortäusche, die sie mit Sicherheit nicht 

habe (IV 2014/246, act. G 6).

C.   Am 1. Oktober 2014 lässt A.___ gegen die Verfügung vom 16. September 2014 

betreffend Rückforderung des Rollstuhls Beschwerde erheben. Sie beantragt deren 

Aufhebung unter Kosten- und Entschädigungsfolge und die Vereinigung mit dem 

bereits anhängig gemachten Beschwerdeverfahren IV 2014/246. Sie rügt, die 

Beschwerdegegnerin setze sich nicht mit ihren im Einwandverfahren vorgebrachten 

Argumenten auseinander. Es bestehe kein öffentliches Interesse daran, noch vor 

gerichtlicher Klärung der Rechtslage eine sofortige Rückforderung des Rollstuhls 

durchzusetzen (IV 2014/466, act. G 1).

D.  

D.a Mit Replik im Beschwerdeverfahren betreffend Rente (IV 2014/246) vom 1. Oktober 

2014 beantragt die Beschwerdeführerin neu, das vorliegende Beschwerdeverfahren sei 

mit der dato erhobenen Beschwerde gegen die von der Beschwerdeführerin am 16. 

September 2014 verfügten Rückforderung des Rollstuhls zu vereinigen. Sie trägt vor, 

ein Revisionsgrund sei nicht erstellt. Das Gutachten von Dr. P.___ sei insbesondere 

nicht beweistauglich, weil er sich mit der massgeblichen Veränderung des 

Gesundheitszustands mit keinem Wort auseinandersetze. Es handle sich bloss um eine 

andere Einschätzung der im Wesentlichen unveränderten medizinischen Situation. 

Weiter berücksichtige die Beschwerdegegnerin nicht, dass sich aus den Akten ergebe, 

dass sie zeitweise hinke und den Rollstuhl oder Krücken benutzen müsse. Ein 

Widerspruch zu den die Erwerbsfähigkeiten beeinträchtigenden Beschwerden (vor 

allem psychischer Natur) bestehe nicht. Der von der IV beauftragte Dr. P.___ sei der 

einzige, der im Gegensatz zu allen vorbehandelnden Ärzten nach kurzer einmaliger 

Untersuchung eine Tendenz zu manipulieren erkannt haben wolle (IV 2014/246, act. G 

9).

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D.b In ihrer Duplik vom 3. November 2014 führt die Beschwerdegegnerin aus, die 

Beschwerdeführerin habe die Gehhilfe und den Rollstuhl nur am Nachmittag des 9. 

November 2009 benutzt, als sie bei der SVA einen Termin gehabt habe. Sie sei 

offensichtlich motiviert gewesen, ein schlechteres Funktionsniveau zu demonstrieren, 

als noch am Vormittag zu beobachten gewesen sei. Zur Zeit der erstmaligen 

Rentenprüfung seien deutliche Anzeichen einer desolaten sozialen Situation erkennbar 

gewesen. Es sei nachvollziehbar, dass die Arbeitsfähigkeit damals nicht habe verwertet 

werden können. Hätten solche Umstände den Rentenentscheid beeinflusst, sei auch 

deren Entwicklung relevant. Inzwischen sei diesbezüglich eine wesentliche Beruhigung 

eingetreten, was auf eine Verbesserung der erwerblichen Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit schliessen lasse. Das jüngste Kind sei inzwischen __ Jahre alt und die 

Beschwerdeführerin sei alleinerziehend und bestreite das Familienbudget allein. Dies 

lasse vermuten, dass die Beschwerdeführerin heute als Gesunde voll erwerbstätig 

wäre. Das ziehe einen Methodenwechsel nach sich, was auch einen Revisionsgrund 

darstelle (IV 2014/246, act. G 11).

E.   

E.a  Mit Beschwerdeantwort im Verfahren betreffend Rollstuhl (IV 2014/466) vom 12. 

November 2014 macht die Beschwerdegegnerin geltend, die Beschwerdeführerin 

vermöge nicht überzeugend darzulegen, warum sie derzeit auf einen Rollstuhl 

angewiesen sei. Die Beurteilung von Dr. Q.___ sei nicht überzeugend, da eine 

dissoziative Bewegungsstörung mit einem Verlust der Steuerungsfunktion verbunden 

sei. Läge eine solche vor, wäre es unverantwortlich, dass die Beschwerdeführerin Auto 

fahre. Besser erkläre sich der Gebrauch des Rollstuhls durch die von Dr. P.___ 

umschriebenen manipulativen Tendenzen (IV 2014/466, act. G 3).

E.b  Die Beschwerdeführerin verzichtet auf eine Replik (IV 2014/466, act. G 5).

F.   

F.a  Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Parteien (IV 2014/246, act. G 14) 

und Stellungnahme der Beschwerdegegnerin (IV 2014/246, act. G 15) beauftragt das 

Versicherungsgericht am 31. März 2016 die asim Begutachtung, Universitätsspital 

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Basel, med. prakt. S.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Erstellung 

eines psychiatrischen Obergutachtens (IV 2014/246, act. G 17).

F.b  Mit Eingabe vom 14. Dezember 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin mit 

Hinweis auf den Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 

18. Oktober 2016, 61838/10 i.S. Vukota-Bojic, betreffend die Zulässigkeit von 

Observationen im Bereich der Unfallversicherung, das Verfahren zu sistieren oder 

zumindest mit einem Entscheid zuzuwarten, bis ein Grundsatzentscheid des 

Bundesgerichts vorliege (IV 2014/246, act. G 20; IV 2014/466, act. G 6).

F.c  Gemäss Gutachten vom 16. Dezember 2016 (IV 2014/246, act. G 21; IV 2014/466, 

act. G 7; im Folgenden: act. G 21) diagnostiziert die Expertin eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0; act. G 21-15). Zusätzlich bestehe der Verdacht 

auf eine artifizielle Störung (ICD-10: F68.1), die jedoch im Zusammenwirken mit der 

Diagnose der kombinierten Persönlichkeitsstörung einzuordnen sei (act. G 21-16, 18). 

Die Gutachterin führt aus, es bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit im 

ersten Arbeitsmarkt (act. G 21-19).

F.d  Mit Eingabe vom 23. Dezember 2016 verzichtet die Beschwerdeführerin auf eine 

Kommentierung des Gutachtens, behält sich eine Stellungnahme zur allfälligen 

Äusserung der Beschwerdegegnerin zum Gerichtsgutachten vor und opponiert gegen 

die von der Beschwerdegegnerin beantragte Verfahrenssistierung (IV 2014/246, act. G 

23).

F.e  Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 23. 

Februar 2017 aus, es sei ihr das rechtliche Gehör verweigert worden, indem ihre 

Fragen der Gutachterin nicht unterbreitet worden seien. Die Mängel seien irreparabel, 

da die Gutachterin nicht mehr bei der asim arbeite. Das Gutachten leuchte wesentliche 

Aspekte nicht aus, sei nicht überzeugend und vermöge das Gutachten von Dr. P.___ 

nicht zu entkräften (IV 2014/246, act. G 31). Sie beruft sich auf eine Stellungnahme von 

der IV-Mitarbeiterin Dr. med. T.___, Neurologin und zertifizierte Gutachterin SIM, vom 

20. Februar 2012, wonach das Gerichtsgutachten erhebliche Mängel aufweise (act. G 

31.1).

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F.f   Das Gericht ersuchte die asim am 21. März 2017 um Stellungnahme zu den von 

der Beschwerdegegnerin aufgeworfenen Fragen samt Stellungnahme von Dr. T.___ (IV 

2014/246, act. G 34).

F.g  In ihrer umfassenden Stellungnahme vom 20. April 2017 (IV 2014/246, act. G 

36-1-10; im Folgenden: act. G 36) führt die Gutachterin aus, das für die Begutachtung 

erstellte Aktenverzeichnis (act. G 36.3) sei dem Gutachten versehentlich nicht beigelegt 

worden. Weiter habe sie den Austrittsbericht vom 14. März 2004 über den stationären 

Aufenthalt in der Klinik für Psychiatrie U.___ (act. G 36.1) sowie einen Bericht der 

Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 6. August 2004 (act. G 36.2) eingeholt 

und erhalten. Auf diese Akten sei in den ihr unterbreiteten Akten verwiesen worden; sie 

seien nicht vorgelegen. Die Gutachterin hält daran fest, aufgrund der seit langem 

bestehenden schweren Erkrankung mit den daraus resultierenden massiven 

funktionellen Einschränkungen sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, ihre 

Ressourcen zu mobilisieren und eine Leistungsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt zu 

erreichen. Es sei von einer durchgehend vollständig aufgehobenen Arbeitsfähigkeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt, mindestens seit der initialen IV-Anmeldung im Jahre 2001, 

auszugehen (IV 2014/246, act. G 36-9).

Erwägungen

1.   

1.1  Da die Beschwerdeverfahren IV 2014/246 betreffend Rentenrevision (Einstellung) 

und IV 2014/466 betreffend Hilfsmittel (Rollstuhl) den gleichen Sachverhalt und eng 

zusammenhängende Ansprüche betreffen, über die grundsätzlich gestützt auf 

dieselben rechtlichen Erwägungen zu entscheiden ist, sind die Verfahren 

antragsgemäss zu vereinigen (vgl. etwa BGE 128 V 124 E. 1).

1.2  Die nach Eingang der Denunziation durchgeführte Observation führte zwar zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung. Indes wird nachfolgend aufgezeigt, dass das 

beobachtete Verhalten der Beschwerdeführerin krankheitsbedingt auffällig bzw. 

inkonsistent ist und die Aufhebung der Rente und die Rückforderung trotz des 

vorliegenden Observationsergebnisses nicht rechtmässig sind. Das Urteil des 

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Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte) Vukota-Bojic gegen Schweiz vom 18. 

Oktober 2016 (61838/10) ist in diesem Zusammenhang ohne massgebliche Bedeutung, 

weshalb sich entsprechende Weiterungen oder eine Sistierung erübrigen.

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen 

Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (Urteil des Bundesgerichts vom 

17. Januar 2008, 9C_552/2007, E. 3.1.2, mit weiteren Hinweisen). Bei gegebenem 

Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 

vom 5. Dezember 2012, 9C_427/2012, E. 3.4). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen 

formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen 

werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung 

zuvor nicht möglich war. Es liegt im Wesen der Revision, dass der Rückkommenstitel 

eine uneingeschränkte materielle Neubeurteilung verlangt (U. KIESER, Kommentar 

ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 53 N 41).

2.2  Die angefochtene Verfügung betreffend Rentenaufhebung vom 28. März 2014 

stützt sich verfahrensrechtlich einerseits auf die Ergebnisse der Observation im Sinne 

eines Revisionsgrundes gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG und andererseits auf 

Revisionsgründe im Sinne von Art. 17 ATSG, nämlich dass sich die familiäre Situation 

insofern verändert habe, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde inzwischen 

vollerwerbstätig wäre, und dass sich die im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenprüfung 

desolate soziale Situation inzwischen beruhigt habe, was als Verbesserung zu werten 

sei (IV-act. 250-8 f.). Unabhängig davon, gestützt auf welche der genannten 

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Rechtsgrundlagen die Rente eingestellt wird, ist vorausgesetzt, dass im Zeitpunkt der 

Renteneinstellung kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (mehr) vorliegt. Dies ist 

vorliegend umstritten.

3.   

3.1  In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung betreffend Rente 

auf das Gutachten von Dr. P.___ vom 17. Januar 2011 (IV-act. 181). Dieses wurde im 

Beschwerdeverfahren vom Gericht als nicht ausreichende medizinische Grundlage 

erachtet und das am 16. Dezember 2016 erstattete Gerichtsgutachten (act. G 21) in 

Auftrag gegeben. Zu prüfen ist, ob das Gerichtsgutachten beweistauglich ist. Die 

Rechtsprechung hat bezüglich Gerichtsgutachten ausgeführt, das Gericht weiche 

"nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen der medizinischen Experten 

ab. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, 

der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der 

Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit 

Hinweisen).

3.2  Die Beschwerdegegnerin hält dem Gerichtsgutachten entgegen, die Gutachterin 

habe die Akten nicht sorgfältig genug studiert und gewürdigt. Das Gutachten imponiere 

als eindeutig bzw. stark defizitorientiert. Müsste die Beschwerdeführerin tatsächlich 

stets mit dissoziativen Anfällen rechnen, würde sie das Haus nie ohne Hilfsmittel 

verlassen und es wäre für sie unverantwortlich, überhaupt noch ein Auto zu lenken. Die 

Gutachterin habe diese Ungereimtheiten nicht vertieft diskutiert und die Bedeutung der 

Observation verkannt. Auch habe sie die Medikamentenspiegel nicht diskutiert. 

Psychosoziale Faktoren und der wirtschaftliche Anreiz, weiterhin in den Genuss einer 

Rente zu kommen, seien nicht erörtert worden (act. G 31). Gemäss der Stellungnahme 

von Dr. T.___ fehle eine differenzierte Auseinandersetzung mit einer eventuell zusätzlich 

zur krankheitsbedingten, bewusstseinsfernen Ausgestaltung des Krankheitsbildes 

vorliegenden bewusstseinsnahen Aggravation. Eine Diskussion der psychosozialen 

Belastungsfaktoren finde nicht statt. Die Schlussfolgerung der Gutachterin, dass die 

"psychische Störung weit tiefreichender" sei als eine Motivation aus materiellem Anreiz, 

vermöge nicht zu überzeugen. Die Gutachterin gehe teilweise von eindeutig falschen 

(aktenwidrigen) Annahmen aus, etwa dass die Beschwerdeführerin gemäss Bericht der 

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Psychiatrischen Klinik V.___ vom 22. Oktober 2016 den somatischen Status verweigert 

habe; dieser sei jedoch detailliert aufgeführt. Die Schlussfolgerung, dass die 

Beschwerdeführerin ev. Hinweise auf eine artifizielle Störung habe kaschieren wollen, 

sei somit falsch. Die Gutachterin vermute ein - der gemäss Bericht von Dr. W.___ vom 

2. September 2009 stattgehabten eitrigen Bursitis zugrundeliegendes - 

selbstverletzendes Verhalten, wofür sich aber im besagten Bericht keine Anhaltspunkte 

fänden (IV 2014/246, act. G 31.1). Insgesamt sei das Gerichtsgutachten nicht 

beweistauglich. Es rechtfertige sich nach wie vor, auf die Beurteilung von Dr. P.___ 

abzustellen (act. G 31).

3.3  Die Gerichtsgutachterin nimmt ausführlich Stellung, das Gutachten basiere auf 

einer rund vierstündigen, fachärztlichen Exploration. Der zugehörige Aktenauszug sei 

versehentlich beim Versand nicht beigelegt worden (act. G 36-1). Im Rahmen der 

gerichtlichen Rückfrage seien u.a. der Austrittsbericht der Klinik U.___ vom 14. April 

2004 (act. G 36.1) und der Bericht der psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 6. 

August 2004 (act. G 36.2) eingeholt worden und eingegangen (act. G 36-2). Diese 

Berichte belegten zusätzlich die gutachterliche Einordnung des Krankheitsbildes (act. G 

36-3). Wie bereits im Gerichtsgutachten und in dieser Antwort nochmals dargelegt, sei 

die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer seit längerem bestehenden schweren 

Erkrankung bislang nicht in der Lage, ihre Ressourcen zu mobilisieren und eine 

Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erreichen (act. G 36-9).

3.4 

3.4.1      Die Gerichtsgutachterin diagnostiziert eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F61.0) mit histrionischen und emotional-instabilen Anteilen vom Borderline 

Typ, mit dissoziativen Empfindungs-, Bewegungs- und Bewusstseinsstörungen 

(ICD-10: F44.6, 44.4 und 44.2), sowie einen Verdacht auf eine artifizielle Störung 

(Münchhausensyndrom, ICD-10 F68.1) mit artifiziellen chirurgischen Symptomen (act. 

G 21-15). Beim "Münchhausen-Syndrom" würden Krankheiten vorgetäuscht, seltener 

auch Krankheitssymptome erzeugt oder bereits bestehende Symptome aggraviert. 

Gleichzeitig bestehe das Symptom zwanghaften Lügens. Diese Diagnose diskutiert die 

Gerichtsgutachterin aufgrund der erhaltenen anamnestischen Angaben und aufgrund 

eigener Beobachtungen und Befunde. Die Diagnosestellung sei schwierig und könne 

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nur in Zusammenwertung der Aktenlage erfolgen. Bei der artifiziellen Störung gehe es 

nicht um die Erlangung bestimmter direkter Vorteile, wie es bei einer Simulation der Fall 

sei, sondern das selbstschädigende Verhalten sei Ausdruck einer komplexen und 

schweren Psychopathologie, das nicht willentlich steuerbar sei (IV-act. 21-16). 

Anlässlich der Untersuchung habe die Beschwerdeführerin eingeräumt, sich wiederholt 

Wundbenzin injiziert zu haben. Die Narben und die orthopädische Aktenlage belegten 

dieses Verhalten (act. G 21-17). Die Gerichtsgutachterin sieht sich in der Verdachts-

Diagnose aufgrund der neu eingeholten Berichte aus dem Jahr 2004 bestärkt (act. G 

36-5). Aus dem Bericht der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 6. August 

2004 geht hervor, dass der Beschwerdeführerin im Spital X.___ im Juli 2004 eine 

abgebrochene Injektionsnadel ("selbstinduziert") aus dem Spinalkanal C3 entfernt 

werden musste und zwei weitere (selbstinduzierte) Nadeln in Höhe LWK 3 und LWK 5 

radiologisch verifiziert wurden (act. G 36.2). Die Psychiatrische Universitätsklinik hielt 

den Verdacht auf Borderline-Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.31) mit Tendenz zu 

Automutilismus, somatoformen Störungen und differenzialdiagnostisch eine 

dissoziative Störung, Münchhausensyndrom, fest (Bericht vom 6. August 2004, act. G 

36.2). Auch die fremdanamnestischen Auskünfte bei der behandelnden Dr. Q.___ 

hätten ergeben, dass es immer wieder zu Konflikten mit Spannungszuständen komme, 

die mit riskantem und selbstverletzendem Verhalten einhergingen bzw. suizidale 

Handlungen zur Folge hätten und zu stationären Kriseninterventionen führten (act. G 

21-11; act. G 36-4). Die selbstverletzenden Verhaltensmuster träten als nach aussen 

gerichtete Manifestation der schweren Persönlichkeitsstörung bei Zusammenbrechen 

der kaum vorhandenen inneren Strukturen auf. Dies könne durch äussere Faktoren 

ausgelöst werden (z. B. Tod der Mutter, drohender Rentenentzug, Entzug des 

Sorgerechts, Auseinandersetzungen mit den Kindern; act. G 36-4). Die 

Gerichtsgutachterin hält fest, im Rahmen der Exploration sowie anhand der Aktenlage 

werde eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen, histrionischen 

und auch dissozialen Anteilen deutlich, die Ausdruck von erheblichen strukturellen 

Defiziten im Bereich der Bindungsfähigkeit und der Affektregulation seien. Dies bilde 

sich in häufigen Beziehungswechseln, reduzierter Empathie, aggressiv gereizter 

Abwehr von Nähe, Flucht in Ersatzwelten und vielfältigen kompensatorischen 

Ausgleichshandlungen bis hin zu Selbstverletzung ab (act. G 21-13 f). Sie ergänzt, dass 

die komplexe krankheitswertige Störung seit Jahren primär und unabhängig von 

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psychosozialen Faktoren bestehe. Diese (Belastungs-)Faktoren beeinflussten die 

Beschwerdeführerin nur insofern, als sie ihr die Stabilisierung im Alltag und den 

Umgang mit der Erkrankung erschwerten (act. G 36-4). Die Gerichtsgutachterin 

attestiert nicht nur eine deutlich schwerere Ausprägung der gesamten 

Persönlichkeitsstörung, sondern zusätzlich zu Dr. P.___ auch eine dissoziale, 

dissoziative und eine artifizielle Komponente. Diese Abweichung ist erklärbar, denn in 

der durch Dr. P.___ erhobenen Anamnese und Befunderhebung sind Hinweise auf die 

selbstschädigenden Handlungen jedenfalls nicht im effektiven Ausmass enthalten (IV-

act. 181-2 ff.). Lediglich im Aktenauszug ist erwähnt, dass es, nachdem 

traumatisierende Erfahrungen zum Teil erstmalig besprochen worden seien, zu einem 

versuchten Suizid durch Sprung aus dem Fenster gekommen sei (IV-act. 181-8). Auf 

die in der Sprechstundennotiz vom 29. Oktober 2004 von Dr. I.___ erwähnten Nadeln 

auf der Höhe L3/4 und im Beckenkamm (IV-act. 95-9 f.) ging er nicht ein, während die 

Gerichtsgutachterin auch die somatischen Arztberichte umfassend zur Kenntnis nahm 

(act. G 21-8, 16; act. G 36.3). Sie hielt die artifiziellen Selbstverletzungen für 

ausgewiesen, liess sich die vernarbten Beine auch zeigen (act. G 21-6). Es erscheint 

daher nachvollziehbar, dass Dr. P.___ seine Diagnosen aufgrund eines nicht 

umfassenden Sachverhalts erhob und daher die Schwere der Persönlichkeitsstörung 

nicht vollumfänglich erfasste. Entsprechend wurde im Gerichtsgutachten ausgeführt, 

Dr. P.___ habe nur Teilaspekte des Störungsbildes berücksichtigt. Er habe die 

wiederholten, durchaus ernsthaften Suizidversuche und das selbstverletzende 

Verhalten nicht berücksichtigt (act. G 21-19, 24). Es erscheint sodann nachvollziehbar, 

dass Selbstverletzungen der hier gegebenen Art auf eine schwere, tiefgreifende 

Persönlichkeitsstörung hinweisen.

3.4.2      Die Gerichtsgutachterin schildert plausibel die durch die kombinierte 

Persönlichkeitsstörung bewirkten Funktionsdefizite: Es fänden sich gravierende Ich-

strukturelle Defizite in der Beziehungsfähigkeit und Affektregulation mit 

selbstverletzendem Verhalten. Die dissoziativen Symptome seien Ausdruck einer 

Unfähigkeit zur Integration und Regulation bedrohlicher Affekte. Es resultierten 

erhebliche Schwierigkeiten, sich in soziale Bezüge stabil und belastbar einzufügen. 

Beispiele seien Unpünktlichkeit oder Fernbleiben als Ausdruck mittelgradiger 

Einschränkungen der Fähigkeit, sich an Regeln und Routinen anzupassen. Es folgten 

Schwierigkeiten in der Planung und Strukturierung von Aufgaben. Anforderungen an 

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Flexibilität und Umstellung hätten Irritation und Störungen der Affektregulation zur 

Folge, mit schwer berechenbaren Folgen, die überwiegend autoaggressiv anmuteten 

(Dissoziation, Selbstverletzung, Intoxikation). Es bestünden keine Einschränkungen der 

kognitiven Fähigkeiten mit Einfluss auf die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, jedoch 

sei eine Kritikminderung bezüglich ihrer Selbstwahrnehmung (angemessene 

Selbsteinschätzung) gegeben. Ihre Durchhaltefähigkeit sei gravierend beeinträchtigt 

und sie könne sich nicht adäquat in sozialen Kontexten selbst behaupten. Auch die 

Kontaktfähigkeit zu Dritten sei deutlich beeinträchtigt (act. G 21-14). Dr. P.___ hielt in 

seiner Beurteilung fest, die kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und 

emotional-instabilen Anteilen könne mit einem persönlichen Leiden und einer gestörten 

sozialen Funktions- und Leistungsfähigkeit einhergehen. Ausschlaggebend sei hierzu 

die zumutbare Willensanstrengung bei der betreffenden Person (IV-act. 181-19), 

welche in der Folge für die Beschwerdeführerin bejaht wird. An anderer Stelle führte er 

aus, aufgrund der kombinierten Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und 

emotional instabilen Anteilen könnten bei bestimmten Konstellationen 

Beeinträchtigungen in der Ausübung der Arbeitsfähigkeit auftreten (IV-act. 181-21). 

Konkrete Funktionseinschränkungen beschreibt Dr. P.___ im Gegensatz zur 

Gerichtsgutachterin nicht. Zu den Ressourcen ist seinem Gutachten zu entnehmen, die 

Beschwerdeführerin sei weder ratlos noch hilflos, sie könne sich für vorgehabte Ziele 

einsetzen und kämpfen, könne also ihren Willen anstrengen, wie es ihr beliebe. Sie 

könne ihren Haushalt - derzeit mit zwei pubertierenden Kindern - gut bewältigen, Auto 

fahren, die Freizeit selbständig gestalten, Hobbies nachgehen und Beziehungen 

pflegen (IV-act. 181-19). Die Gerichtsgutachterin führt dazu aus, Dr. P.___ erwäge 

nicht, dass neben manipulativ anmutender Defizitschilderung ebenso gravierend 

selbstüberschätzende Aussagen vorlägen (act. G 36-8). Sie geht davon aus, dass die 

Ressourcen erheblich geringer sind, als dies Dr. P.___ aufgrund der Selbstdarstellung 

der Beschwerdeführerin ohne kritisches Hinterfragen angenommen hat. Weiter führt sie 

aus, die Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihren Hunden und die Anbindung an die 

behandelnde Psychiaterin seien die einzigen wesentlichen Ressourcen, die geeignet 

seien, sie zu stabilisieren. Stabilisierende familiäre Beziehungen bestünden ausser 

einem losen Kontakt zum Vater nicht. Die Beziehung zu den Kindern sei geprägt von 

Schwierigkeiten und Kontaktabbrüchen. Die Beschwerdeführerin erbringe kaum einen 

deutlichen Ressourcenbeleg in ihrem familiären Aufgabengebiet, wie von Dr. P.___ 

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festgehalten. Eine stabile haltgebende Partnerbeziehung bestehe ebenfalls nicht. Die 

angegebenen Hobbies - Handarbeiten und Lesen - seien unter Berücksichtigung der 

Schwere der Störung kein wesentlicher stabilisierender Faktor. Die 

krankheitsimmanenten funktionellen Einschränkungen seien als so schwerwiegend zu 

betrachten, dass sie durch die wenigen vorhandenen Ressourcen nicht aufgewogen 

werden könnten (act. G 36-9). Dr. P.___ gelangte hingegen zum Schluss, die gezielte 

Willenssteuerung zur Überwindung von Defiziten, die bei der Ausübung einer 

geeigneten körperlichen adaptierten Tätigkeit nötig wäre, sei der Beschwerdeführerin 

zumutbar (IV-act. 181-19, 22). Dazu hält die Gerichtsgutachterin fest, Dr. P.___ gehe 

aufgrund der Persönlichkeitsstörung davon aus, dass die Beschwerden und Symptome 

(z. T.) nicht bewusst tatsachenwidrig dargestellt würden, er mute der 

Beschwerdeführerin aber eine willentliche Anstrengung zugunsten einer gesünderen 

Lebensführung zu. Eine Überwindbarkeit sei aber aufgrund der tiefgehenden und 

komplexen schweren Störung nicht gegeben. Die histrionisch-agierenden Anteile 

dürften nicht dazu verleiten, auf bewusste und manipulative (damit überwindbare) 

Verhaltensweisen zu schliessen (act. G 21-25). Es sei bei dieser Störung gerade nicht 

möglich, das Verhalten vernunftgemäss und funktional zu steuern, sondern es würden 

die inneren Konflikte (und äusseren Belastungen) höchst dysfunktional in der 

histrionischen Interaktion und ultimativ in der Selbstschädigung ausgelebt (act. G 

21-26). In der ergänzenden Antwort hält die Gerichtsgutachterin (nochmals) fest, die 

Schwere der zugrundeliegenden Persönlichkeitsstörung als Vulnerabilitätsfaktor werde 

durch Dr. P.___ völlig unzureichend berücksichtigt. Dem gut dokumentierten 

Aktenverlauf seien zahlreiche Hinweise auf Beeinträchtigungen zu finden, in denen ihr 

eine Überwindung entgegen ihrem Bestreben (Willen) nicht gelinge (Inobhutnahme der 

Kinder). Die Beschwerdeführerin sei lediglich im Rahmen ihrer quasi eigenen, von der 

Krankheit beeinflussten Wahrnehmung, bezüglich der für sie wichtigen Dinge wie z. B. 

des Rollstuhls, "leistungsfähig" (act. G 36-8).

3.4.3      In Bezug auf die Konsistenz hielt Dr. P.___ fest, der Rollstuhlgebrauch sei 

weder dauerhaft noch seien die Angaben der Beschwerdeführerin hierzu konsistent (IV-

act. 181-18). Die Beschwerdeführerin sei in ihrem Verhalten höchst manipulativ, ein 

Leidensdruck scheine jedoch nicht im Vordergrund zu sein. Aus dem Praktischen 

gesehen (nicht zuletzt aufgrund vom Observierungsmaterial), und um das 

Psychopathologische nicht allzu sehr in den Vordergrund zu stellen, könne aus 

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psychiatrischer Sicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin nicht 

erheblich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (IV-act. 181-19). Die 

Gerichtsgutachterin führt demgegenüber aus, das lügenhafte Verhalten der 

Beschwerdeführerin sei, auch wenn es bewusst erfolge, unzweifelhaft als Symptom der 

diagnostizierten kombinierten Persönlichkeitsstörung zu werten und damit 

störungsimmanent. Als zwanghaftes Verhalten sei es von der Beschwerdeführerin nicht 

wie bei gesunden Personen steuerbar (act. G 36-5). Die beklagte plötzliche 

Kraftlosigkeit, "Wegsacken" der Beine, Ohnmacht/Bewusstlosigkeit, 

Wahrnehmungsstörungen seien dem Bereich der dissoziativen Störungen zuzuordnen 

(act. G 36-5). Insgesamt werde die Präsentation der somatischen Bedürftigkeit 

(rollstuhlpflichtig zu sein) als Teil des Selbsterlebens der Beschwerdeführerin gewertet, 

indem deutlich werde, dass sie nicht zu angemessen realistischem Umgang fähig sei 

und auf dieser Grundlage immer wieder dissoziative Symptome entstünden. 

Vereinfacht lasse sich sagen, dass dies für die Beschwerdeführerin eine Möglichkeit sei 

auszudrücken, dass sie Hilfe benötige. Aufgrund ihrer histrionischen 

Persönlichkeitsstruktur bestehe neben dem positiven Erleben von Aufmerksamkeit 

auch eine innere Not, auf die mit diesem aufmerksamkeitserregenden Verhalten 

hingewiesen werde act. G 36-6 f.). Das gesamte auffällige Verhalten der 

Beschwerdeführerin sei in der diagnostizierten kombinierten Persönlichkeitsstörung 

begründet, und es seien keine Anhaltspunkte für (eine) über das krankheitswertige 

Verhalten hinausgehende, auf Zusprache von Leistungen gerichtete Simulation oder 

Aggravation vorhanden (act. G 36-7; vgl. auch act. G 21-19).

3.5  Zusammenfassend legt die Gerichtsgutachterin aufgrund von Tatsachen, die Dr. 

P.___ mindestens nicht im vollen Umfang bekannt waren oder von ihm nicht 

umfassend gewürdigt wurden, nachvollziehbar dar, dass die Beschwerdeführerin an 

einer schwerwiegenden komplexen Persönlichkeitsstörung leidet. Diese enthält 

insbesondere zusätzlich zu den von Dr. P.___ aufgezeigten Elementen eine sich auf die 

Arbeitsfähigkeit massgeblich auswirkende artifizielle Komponente. Indem die 

Gerichtsgutachterin die Persönlichkeitsstörung umfassend, insbesondere auch unter 

Berücksichtigung der Vorakten (Längsverlauf), erfasst, erscheint auch schlüssig 

begründet, dass sie im Gegensatz zu Dr. P.___ zum Ergebnis gelangt, die 

Beschwerdeführerin könne ihr Verhalten krankheitsbedingt nicht steuern und sei zu 

einer willentlichen Überwindung ihrer Beschwerden nicht fähig. Mit dieser 

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unterschiedlichen Sichtweise bezüglich der willentlichen Verhaltenssteuerung erklärt 

sich auch die unterschiedliche Beurteilung hinsichtlich der Konsistenz des Verhaltens 

der Beschwerdeführerin und der Arbeitsfähigkeit. Auf das Gerichtsgutachten ist damit 

abzustellen. Es ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

arbeitsunfähig im ersten Arbeitsmarkt ist und seit der Rentenzusprache am 1. 

November 2002 keine stabile Verbesserung eingetreten ist. Die Einstellung der Rente 

erfolgte damit zu Unrecht und die diesbezüglich angefochtene Verfügung vom 28. März 

2014 ist aufzuheben.

4.   

4.1  Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung betreffend 

Rückforderung des Rollstuhls vom 16. September 2014 (IV-act. 267; IV 2014/466, act. 

G 3.1).

4.2  Gemäss Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) haben Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden 

Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbsfähigkeit 

oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der 

funktionellen Angewöhnung bedürfen. Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die 

Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die 

Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat 

aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche 

Hilfsmittel (Art. 21 Abs. 2 IVG). Nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Abgabe von 

Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI; SR 831.232.51) besteht im Rahmen 

der aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die 

Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind.

4.3  Rollstühle sind unter Ziff. 9 der Liste der Hilfsmittel aufgeführt. Der mit 

angefochtener Verfügung vom 16. September 2014 (IV-act. 267 bzw. IV 2014/466, act. 

G 3.1) zurückgeforderte Rollstuhl Quickie Neon wurde der Beschwerdeführerin am 5. 

Februar 2007 zugesprochen (IV-act. 108). Dr. D.___ hatte im Formular betreffend 

medizinische Angaben für die Abgabe eines Rollstuhls angegeben, diesen benötige die 

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Beschwerdeführerin als Folgeversorgung wegen eines Schädel-Hirn-Traumas (IV-act. 

100-3), welche Diagnose sich mit der Aktenlage nicht deckt. Dr. I.___ hatte im 

Arztbericht vom 30. Januar 2007 als Diagnose eine Lumboischialgie links festgehalten. 

Die Beschwerdeführerin benötige einen Rollstuhl für weitere Gehstrecken. Die 

Gehfähigkeit betrage mit Pausen max. 2 km, ohne Pause 200 m; sie müsse sich dann 

hinsetzen (IV-act. 107). Im Fragebogen zur Rentenrevision gab die Beschwerdeführerin 

am 21. Dezember 2009 an, sie habe vermehrt Schmerzen, so dass sie weniger laufen 

könne und stärker auf den Rollstuhl angewiesen sei (IV-act. 124). Dr. D.___ erwähnte im 

Verlaufsbericht vom 19. März 2010 unverändert beklagte Schmerzen bei geringster 

Belastung; es träten wechselhaft Ischialgien auf mit Sensibilitätsstörungen (IV-act. 143). 

In der Befragung durch die IV-Stelle am 26. Mai 2010 erklärte die Beschwerdeführerin, 

alle Arbeiten, die sie im Rollstuhl ausführen könne, könne sie problemlos selber 

erledigen. Wenn es ihr gut gehe, könne sie auch frei gehen. Ansonsten benütze sie 

Krücken. Die Distanz sei aber eingeschränkt (IV-act. 158-4). In der Befragung vom 9. 

November 2010 erklärte sie, sie sei in den letzten sechs Monaten wegen 

Taubheitsgefühlen täglich auf den Rollstuhl angewiesen gewesen. An guten Tagen 

hätte sie sicher eine kurze Strecke ohne Hilfsmittel gehen können (IV-act. 167-3). Die 

Gerichtsgutachterin äussert sich nicht explizit zur Notwendigkeit eines Rollstuhls, 

schreibt jedoch den von der Beschwerdeführerin geschilderten Kraftverlust der 

dissoziativen Komponente der kombinierten Persönlichkeitsstörung zu. Über die 

Häufigkeit des Rollstuhlgebrauchs liegen keine ausreichenden Angaben vor, so dass 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, die 

Beschwerdeführerin benötige den Rollstuhl nicht mehr.

4.4  In formeller Hinsicht wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 16. September 

2014 weder die den Rollstuhl zusprechende Mitteilung vom 5. Februar 2007 (IV-act. 

108) aufgehoben, noch liegt ein - auch für die Aufhebung einer Mitteilung erforderlicher 

(KIESER, a.a.O., Art. 51 N 27) - der Rückforderungsverfügung zugrundeliegender 

Rückkommenstitel vor, denn die ebenfalls angefochtene Verfügung vom 28. März 2014 

bezieht sich ausschliesslich auf den Rentenanspruch (IV-act. 250). Ein eigenständiger 

Revisionstitel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG kann in der Rückforderungsverfügung 

schon deshalb nicht erblickt werden, da die 90-tägige Frist nicht gewahrt wäre 

(KIESER, a.a.O., Art. 53 N 38). Die angefochtene Rückforderungsverfügung vom 16. 

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September 2014 ist somit ebenfalls aufzuheben. Eine erneute Rückforderung bedürfte 

in materieller Hinsicht ergänzender Abklärungen.

5.   

5.1  In Gutheissung der Beschwerden vom 9. Mai 2014 und vom 1. Oktober 2014 sind 

die Verfügungen vom 28. März 2014 und vom 16. September 2014 aufzuheben.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zeitaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

5.3  Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 6'186.10 (act. G 24) und der 

ausführlichen Ergänzung von Fr. 4'620.-- (act. G 37) hat die Beschwerdegegnerin zu 

tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

5.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG, sGS 951.1]). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat keine Kostennote ein¬gereicht. Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint unter Berücksichtigung des durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens 

(einschliesslich Ergänzung) entstandenen Mehraufwands eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1.   

In Gutheissung der Beschwerden vom 9. Mai 2014 und vom 1. Oktober 2014 werden 

die Verfügungen vom 28. März 2014 und vom 16. September 2014 aufgehoben.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der 

von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 6'186.10 und 

Fr. 4'620.-- zu bezahlen.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

5'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017
	Art. 17 ATSG; Art. 53 Abs. 1 ATSG: Aufhebung angefochtener Verfügungen, womit der Beschwerdeführerin die Rente eingestellt und der Rollstuhl zurückgefordert wurde, aufgrund eines Gerichtsgutachtens. Dieses ergab, dass das inkonsistent erscheinende Verhalten der Beschwerdeführerin krankheitsbedingt ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2017, IV 2014/246 und IV 2014/466). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts(IV 2014/246) und aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts (IV 2014/466).

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		2025-07-19T07:21:26+0200
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