# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f156c790-3b9f-5aa4-9a9b-70f5cda1c1fd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.05.2008 C-2711/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2711-2006_2008-05-07.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2711/2006/kui
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  M a i  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Alberto Meuli (Abteilungspräsident), 
Richter Michael Peterli
Gerichtschreiberin Ingrid Künzli.

L._______,
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Dominik Schorno, 
Merkatorium, St. Leonhardstr. 32, 9001 St. Gallen
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2
Vorinstanz.

Invalidenrente, Invaliditätsbemessung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2711/2006

Sachverhalt:

A.
Der am 25. September 1951 geborene italienische Staatsangehörige 
L._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer), wohnhaft in Österreich, 
arbeitete  seit  dem  Jahre  1969  mit  Unterbrüchen  in  der  Schweiz, 
zuletzt als Hilfsfliesenleger. Gemäss dem Arbeitgeberfragebogen vom 
14. April 2004 hat er zuletzt am 12. November 2003 effektiv gearbeitet. 
Wegen des Rückgangs der Arbeitsaufträge sei ihm auf  den 30. Juni 
2004 gekündigt worden [act. 11].

B.
Am 7. April  2004  hat  der  Beschwerdeführer  bei  der  Sozialversiche-
rungsanstalt des Kantons St. Gallen, IV-Stelle (im Folgenden: IV-Stelle 
St. Gallen) ein Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (im 
Folgenden:  IV)  eingereicht.  Er  machte  geltend,  er  leide  nach  zwei 
Unfällen (13. September 2000 und 12. November 2003) an Beschwer-
den in beiden Schultern, insbesondere in der rechten.

C.
Unter Berücksichtigung verschiedener Arztberichte und insbesondere 
dem Gutachten von Dr. K._______ vom 7. Dezember  2004 [act. 25] 
sowie dem Bericht über die berufliche Abklärung der Stiftung Business 
House Sohomet,  St. Margrethen  (im Folgenden: Sohomet)  [act.  52], 
sprach die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA 
oder  Vorinstanz)  am  26.  Oktober  2005  dem  Beschwerdeführer  eine 
Viertelsrente ab dem 1. November 2004 zu [act. 59]. Sie ging bei der 
Vornahme des  Einkommensvergleichs  von einem Valideneinkommen 
von Fr. 50'854.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 30'513.- aus, 
was eine Erwerbseinbusse von Fr. 20'341.- und daraus folgend einen 
Invaliditätsgrad von 40% ergab.

D.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 18. Novem-
ber 2005 Einsprache bei der IVSTA. Er machte im Wesentlichen gel-
tend, der ärztliche Bericht von Dr. med. K._______ vom 7. Dezember 
2004, auf welchen sich die IVSTA für ihren Entscheid im Wesentlichen 
gestützt  habe,  vermöge  nicht  zu  überzeugen  und  widerspreche  der 
zweimonatigen  Abklärung  im  Sohomet.  Dr.  K._______  habe  ohne 
ausreichende Begründung angenommen, der Beschwerdeführer sei zu 
75% bei voller Stundenpräsenz in einer angepassten Tätigkeit arbeits-

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fähig. In der Verfügung werde zudem im Widerspruch zum Bericht von 
Dr. K._______ von einer 75%-igen Stundenpräsenz, offenbar bei voller 
Arbeitsleistung ausgegangen. Die Abklärung im Sohomet  habe dem-
gegenüber  nur  eine  50%-ige  Arbeitsfähigkeit  bei  voller  Stunden-
präsenz in einer angepassten Tätigkeit ergeben. Im Schlussbericht der 
IV-Stelle  St. Gallen  vom  4. August  2005  [act.  49]  werde  denn  auch 
ausgeführt, gestützt auf den Bericht des Sohomet sei dem Beschwer-
deführer  lediglich  eine  50%-ige  Tätigkeit  mit  reduzierter  Leistung  in 
den  Bereichen  Montage-,  Kontroll-  und  Überwachungsarbeiten 
zumutbar.

In  seinem bisherigen  Beruf  werde  die  volle  Arbeitsunfähigkeit  aner-
kannt. Bei einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig-
keit mit einem leidensbedingten Abzug von 20% ergebe sich eine Er-
werbseinbusse resp. ein Invaliditätsgrad von 60%, was einen Anspruch 
auf eine Dreiviertelsrente ergebe. Im Übrigen sei die Festsetzung des 
Invalideneinkommens nicht nachvollziehbar. Gemäss der Lohnstruktur-
erhebung  2004  betrage  der  Lohn  für  einfache  und  repetitive  Tätig-
keiten im Durchschnitt aller Branchen Fr. 4'588.- und nicht, wie in der 
Verfügung angenommen, Fr. 4'943.-.

E.
Mit Entscheid vom 6. März 2006 wies die IVSTA die Einsprache ab.

Zur Begründung führte sie u.a. aus, der Bericht von Dr. K._______ ent-
spreche den Anforderungen der Rechtsprechung an ein medizinisches 
Gutachten, und sie habe sich bei der Beurteilung der Invalidität korrek-
terweise auf dessen Ergebnisse gestützt. Jedoch habe der Beschwer-
deführer  zu  Recht  bemerkt,  dass  die  IVSTA in  der  angefochtenen 
Verfügung davon ausgegangen sei, dass bei einer leidensangepassten 
Tätigkeit eine 75%-ige Stundenpräsenz zumutbar sein. Dr. K._______ 
habe in seinem Gutachten vom 7. Dezember  2004,  welches von Dr. 
R._______  vom  regionalen  ärztlichen  Dienst  (im  Folgenden:  RAD) 
bestätigt  worden  sei,  festgehalten,  dass  der  Einsprecher  in  einer 
leichten Tätigkeit  bei  voller  Stundenpräsenz zu ca. 75% arbeitsfähig 
sei.

Das Valideneinkommen von Fr. 50'854.- und das Invalideneinkommen 
von 30'513.- würden grundsätzlich nicht bestritten. In der Einsprache 
werde  lediglich  eine  Neuberechnung  mit  einer  Arbeitsfähigkeit  von 
50% vorgenommen. Da aber von einer Arbeitsfähigkeit  von 75% bei 
voller Stundenpräsenz in einer adaptierten Tätigkeit  auszugehen sei, 

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ändere sich an der Berechnung des Einkommensvergleichs nichts und 
der Invaliditätsgrad sei somit zu Recht auf 40% festgesetzt worden.

F.
Am  5.  April  2006  erhob  der  Beschwerdeführer  bei  der  Eidgenös-
sischen Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung für die im Ausland wohnenden Personen (im Folgenden: 
Rekurskommission)  Beschwerde.  Er  beantragte  die  Aufhebung  des 
Einspracheentscheides vom 6. März 2006 sowie  der  Verfügung vom 
26. Oktober 2005 und verlangte, es sei ihm ab dem 1. November 2004 
eine Dreiviertelsrente auszurichten.

Der  Beschwerdeführer  hielt  im  Wesentlichen  an  den  bereits  im 
Einspracheverfahren vorgebrachten Rügen fest. Das Gutachten von Dr. 
K._______ entspreche nicht den in der Rechtsprechung entwickelten 
Anforderungen,  da  der  Gutachter  keine  eigenen  Untersuchungen 
durchgeführt habe und daher nicht in der Lage sei, eine selbstständige 
Diagnose zu stellen. Er  zitiere ungeprüft  andere ärztliche Gutachten 
und  halte  zusammenfassend  ohne  nähere  Begründung  fest,  der 
Beschwerdeführer  sei  zu  75%  bei  voller  Stundenpräsenz  in  einer 
angepassten  Tätigkeit  arbeitsfähig.  So  lasse  das  Gutachten  die 
Schwindelattacken  des  Beschwerdeführers  unberücksichtigt.  Die 
Invalidenversicherung habe genauere Abklärungen verlangt,  weshalb 
das  Arbeitstraining  in  Sohomet  durchgeführt  worden  sei.  Die 
Ergebnisse dieser Abklärungen, welche lediglich eine Arbeitsfähigkeit 
von 50% bei reduzierter Leistung ergeben hätten, basierten entgegen 
den Ausführungen der IVSTA auf objektiven Beurteilungskriterien und 
würden nicht einfach die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 
übernehmen.

Sein  Gesundheitszustand  habe  sich  gemäss  dem  aktuellen  Bericht 
von  Dr.  E._______  vom  3.  Februar  2006  betreffend  der  Schulter-, 
Nacken- und Armbeschwerden verschlechtert. Die Schwindelattacken 
des Beschwerdeführers seien zudem weder von Dr. K._______ noch 
von  der  Vorinstanz  bei  ihrer  Beurteilung  berücksichtigt  worden.  Der 
Beschwerdeführer  reichte  ein  ärztliches  Zeugnis  von  Dr. E._______ 
vom  3.  Februar  2006  sowie  verschieden  Röntgen-  und  Magnet-
resonanzaufnahmen ein.

Bei  einer  zumutbaren  Arbeitsfähigkeit  von  50%  und  einem  leidens-
bedingten  Abzug  von  20%  ergebe  der  Einkommensvergleich  eine 
Erwerbseinbusse resp. einen Invaliditätsgrad von 60%.

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G.
Mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2006 beantragte die IVSTA die Ab-
weisung der  Beschwerde und verwies  zur  Begründung auf  die  Stel-
lungnahme der IV-Stelle St. Gallen vom 30. Mai 2006.

Diese IV-Stelle führte aus, sie habe die neu eingereichten Unterlagen 
zur  Kenntnis  genommen,  halte  jedoch  die  Ausführungen  im 
Einspracheentscheid  weiterhin  für  zutreffend.  Es  sei  auf  das  Gut-
achten  von  Dr.  K._______  vom  7.  Dezember  2004  abzustellen, 
gemäss welchem der Beschwerdeführer in einer leichten Tätigkeit bei 
voller Stundenpräsenz zu ca. 75% arbeitsfähig sei.

H.
In der Replik vom 19. Juni 2006 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Rechtsbegehren vollumfänglich fest.

I.
Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Verfahren auf das Bundesver-
waltungsgericht über. Mit  Verfügung vom 29. Januar 2007 wurde der 
Schriftenwechsel  geschlossen  und  den  Parteien  die  Zusammen-
setzung  des  Spruchkörpers  bekannt  gegeben.  Es  ging  kein  Aus-
standsbegehren ein.

J.
Die IVSTA reichte am 3. April 2007 medizinische Unterlagen der öster-
reichischen  Sozialversicherung  ein,  welche  das  Bundesverwaltungs-
gericht am 23. April 2007 dem Beschwerdeführer zur Kenntnis brachte.

K.
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 27. April 2007, die 
Aktenstücke,  welche die Vorinstanz  nach Schliessung des Schriften-
wechsels eingereicht habe, aus den Akten zu weisen. Die IVSTA hätte 
einerseits im Rahmen des Schriftenwechsels auf die noch laufenden 
Abklärungen bei den österreichischen Sozialversicherungen hinweisen 
können,  andererseits  würden  die  ärztlichen  Berichte  keine  wesent-
lichen neuen Erkenntnisse enthalten und seien für  die Entscheidung 
irrelevant.

L.
Mit Verfügung vom 24. Mai 2007 wurden die eingereichten Unterlagen 
vom Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts aus den Akten 
gewiesen.

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M.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten, 
wird  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die 
Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- 
oder  Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der 
Departemente  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist 
anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vor-
instanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die 
IVSTA ist  als  Bundesbehörde  eine  Vorinstanz  im  Sinne  von  Art. 33 
Bst. d  VGG.  Die  Zuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  zur 
Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist 
zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über  die  Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  ausdrücklich  vor-
gesehen.

1.2 Im  Streit  liegt  der  Einspracheentscheid  der  IVSTA vom 6.  März 
2006.  Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  somit  zur  Beurteilung  der 
Beschwerde zuständig.

2.
Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem  Verwaltungsverfahrensgesetz,  soweit  das  Verwaltungsgerichts-
gesetz  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG).  Vorbehalten  bleiben 
gemäss  Art. 3  Bst. dbis VwVG  die  besonderen  Bestimmungen  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1).

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2.1 Als Adressat des Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer 
durch diesen berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an des-
sen  Änderung  (Art. 59  ATSG).  Auf  die  frist-  und  formgerechte  Be-
schwerde (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG) ist  daher 
einzutreten.

2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige Feststellung des  Sachverhalts  sowie die  Unangemes-
senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.
Mit Einspracheentscheid vom 6. März 2006 wurde dem Beschwerde-
führer eine Viertelsrente ab dem 1. November 2004 zugesprochen. In 
seiner  Beschwerde  beantragt  er  die  Aufhebung  des  Einsprache-
entscheides und die Zusprechung einer Dreiviertelrente ab dem 1. No-
vember 2004. 

Es  sind  zunächst  die  hier  massgebenden  gesetzlichen  Grundlagen 
und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzulegen.

3.1 Der  Beschwerdeführer  ist  italienischer  Staatsangehöriger  mit 
Wohnsitz in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in  Kraft  getre-
tene  Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft 
und  ihrer  Mitgliedsstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (FZA, 
SR 0.142.112.681)  zu  beachten  ist.  Nach  Art. 1  Abs. 1  des  auf  der 
Grundlage  des  Art. 8  FZA ausgearbeiteten  und Bestandteil  des  Ab-
kommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der Sys-
teme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A 
dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbeson-
dere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 
zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer 
und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der 
Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: 
Verordnung Nr. 1408/71),  und die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des 
Rates  vom  21. März  1972  über  die  Durchführung  der  Verordnung 
(EWG)  Nr. 1408/71  über  die  Anwendung  der  Systeme  der  sozialen 
Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familien-
angehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 
0.831.109.268.11;  nachfolgend:  Verordnung  Nr. 574/72),  oder  gleich-

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wertige  Vorschriften  an.  Dabei  ist  im  Rahmen  des  FZA  auch  die 
Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnun-
gen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).

Die  Bemessung  des  Invaliditätsgrads  richtet  sich  auch  nach  dem 
Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 
E. 2.4). Gemäss Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die vom 
Träger  eines  Mitgliedstaates  getroffene  Entscheidung  über  die 
Invalidität  eines  Antragstellers  für  den  Träger  eines  anderen  betrof-
fenen  Staates  nur  dann  verbindlich,  wenn  die  in  den  Rechtsvor-
schriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Inva-
lidität in Anhang V dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt 
sind, was für das Verhältnis zwischen Österreich bzw. Italien und der 
Schweiz  (ebenso  wie  für  das  Verhältnis  zwischen  den  übrigen  EU-
Mitgliedstaaten und der Schweiz) nicht der Fall ist. Gemäss Art. 40 der 
Verordnung Nr. 574/72 hat  der Träger eines Mitgliedstaates aber  bei 
der  Bemessung  des  Grades  der  Erwerbsminderung  die  von  den 
Trägern  der  anderen  Staaten  erhaltenen  ärztlichen  Unterlagen  und 
Berichte  sowie  die  verwaltungsmässigen  Auskünfte  zu  berücksichti-
gen, soweit sie rechtsgenüglich ins Verfahren eingebracht werden (vgl. 
Art. 32 VwVG). Jeder Träger behält jedoch insbesondere die Möglich-
keit, durch einen Arzt oder eine Ärztin seiner Wahl die antragstellende 
Person untersuchen zu lassen.

3.2 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
6. März 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit 
Hinweis).  Weiter  sind  in  zeitlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1).

Der Rentenanspruch ist  unbestrittenermassen am 1. November 2004 
entstanden,  weshalb  vorliegend  die  ab  diesem  Zeitpunkt  bis  zum 
Erlass des Einspracheentscheids in  Kraft  stehenden Fassungen des 
ATSG, des IVG, der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung (IVV, SR 831.201), des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, 
SR 831.10) und der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- 
und  Hinterlassenenversicherung  (AHVV,  SR  831.101)  massgebend 
sind. Nicht  zu  berücksichtigen sind  die  durch die  5. IV-Revision  ein-

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geführten  Änderungen,  welche  am 1. Januar  2008  in  Kraft  getreten 
sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden deshalb die ab 1. Januar 
2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des IVG und 
der IVV zitiert.

3.3 Laut  Art. 8  Abs. 1 ATSG ist  unter  dem Begriff  der  Invalidität  die 
voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  dauernde  ganze  oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit  zu verstehen. Die Invalidität  kann Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-
barer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende  ganze  oder  teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG, in der bis Ende 2007 
gültigen  Fassung).  Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträch-
tigung  der  körperlichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit 
bedingte,  volle  oder  teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder 
Aufgabenbereich  zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei  langer Dauer  wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben-
bereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invalidi-
tätsgrad  von  mindestens  70% Anspruch  auf  eine  ganze  Rente,  bei 
mindestens 60% auf  eine Dreiviertelsrente,  bei  mindestens 50% auf 
eine halbe Rente oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid sind. Laut Abs. 1ter dieser Norm werden Renten, die einem 
Invaliditätsgrad  von  weniger  als  50%  entsprechen,  jedoch  nur  an 
Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufent-
halt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche 
Vereinbarungen  eine  abweichende  Regelung  vorsehen.  Eine  solche 
Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines 
Mitgliedstaates  der  Europäischen  Gemeinschaft  und  der  Schweiz, 
sofern  sie  in  einem  Mitgliedstaat  der  Europäischen  Gemeinschaft 
Wohnsitz haben (siehe BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).

3.5 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes-
tens in dem Zeitpunkt,  in dem die versicherte Person mindestens zu 
40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Bst. a) oder 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens  zu  40%  arbeitsunfähig  (Art. 6  ATSG)  gewesen  war 
(Bst. b).

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3.6 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung – wie alle anderen Beweismittel – frei, ohne Bindung an förmli-
che Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 
Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, 
von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei ein-
ander widersprechenden Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es beispielsweise auf die eine und nicht auf die andere medizi-
nische These abstellt.

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-
liche  und  gegebenenfalls  auch  andere  Fachleute  zur  Verfügung  zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte  Person 
arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wich-
tige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 Erw. 4, 
115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht 
für  die  streitigen  Belange  umfassend  ist,  auf  allseitigen  Untersu-
chungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in 
Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 
der Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für 
den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels  noch  die  Bezeichnung der  eingereichten  oder  in  Auftrag 
gegebenen  Stellungnahme als  Bericht  oder  Gutachten  (BGE  125  V 
351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c).

3.7 Die Abklärung der beruflichen Möglichkeiten (Berufsberatung) ist 
Aufgabe  der  IV-Stelle,  nicht  des  begutachtenden  Arztes  oder  der 
Ärztin.  Zwischen  diesen  und  den  Fachleuten  der  Berufsberatung  ist 
aber  eine  enge,  sich  gegenseitig  ergänzende  Zusammenarbeit 
erforderlich.  Der  Arzt  oder  die  Ärztin  beurteilen,  inwiefern  die  ver-
sicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch 

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das  Leiden  eingeschränkt  ist;  sie  äussern  sich  vor  allem  zu  jenen 
Funktionen, welche für die nach ihrer Lebenserfahrung im Vordergrund 
stehenden  Arbeitsmöglichkeiten  der  versicherten  Person  wesentlich 
sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend,  im Freien oder in ge-
heizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und 
tragen kann). Die  Fachleute  der  Berufsberatung klären dagegen ab, 
welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen An-
gaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versi-
cherten  Person  in  Frage  kommen,  wobei  unter  Umständen  entspre-
chende Rückfragen beim Arzt oder der Ärztin erforderlich sind (vgl. zu-
sammenfassend das Urteil des Bundesgerichts I 365/01 vom 18. De-
zember 2001. E. 1c, BGE 107 V 17 E. 2b).

4.
Der  Beschwerdeführer  rügt,  das  dem  Entscheid  zugrunde  liegende 
ärztliche Gutachten von Dr. K._______ entspreche nicht den Anforde-
rungen gemäss der  Rechtsprechung. Zudem habe die  Vorinstanz  in 
ihrem Entscheid  den  Bericht  über  die  berufliche  Abklärung  des  Be-
schwerdeführers,  welches  auf  eine  geringere  Arbeitsfähigkeit  ge-
schlossen habe, zu Unrecht in ihrem Entscheid nicht berücksichtigt.

Streitig ist damit die Würdigung der zum Zeitpunkt des Einspracheent-
scheides  vorliegenden  Beweismittel  und  der  daraus  hervorgehende 
Grad  der  Arbeitsunfähigkeit  in  einer  leidensangepassten  Tätigkeit 
– sowie der auf dieser Basis berechnete Invaliditätsgrad.

4.1 Die  Vorinstanz  hat  ihre  Beurteilung  des  Gesundheitszustandes 
und der Arbeitsfähigkeit  des Beschwerdeführers im Wesentlichen auf 
das  medizinische  Gutachten  von  Dr.  K._______  vom  7.  Dezember 
2004  gestützt,  welches  in  Kenntnis  der  vorgelegten  medizinischen 
Unterlagen und Berichte verfasst worden war. In seiner Stellungnahme 
vom 17. Februar 2005 [act. 26] bestätigte Dr. R._______ vom RAD aus 
ärztlicher  Sicht,  dass  das  Gutachten  widerspruchsfrei  und  gut 
nachvollziehbar  sei. Es sei  umfassend,  beruhe auf  allseitigen Unter-
suchungen,  sei  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese)  abgeben 
worden, leuchte in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
und  der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  ein  und  die 
Schlussfolgerungen seien nachvollziehbar, weshalb das Gutachten die 
Anforderungen  der  Rechtsprechung  erfülle.  Dr.  K._______  stellte  in 
seinem Gutachten folgende Diagnosen:

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- eine  deutliche  Omarthrose  und  Acromioclaviaculargelenks-
arthrose und grosse Rotatorenmanschettenruptur rechts,

- Acromioclaviaculargelenksarthrose  und  Supraspinatussehnen-
ruptur links,

- Unspezifische Vertigo bei Ostechondrose C5 bis 7 mit Neurofora-
minastenosen C 5/6 links und relativer Spinalkanalstenose,

- Arterielle Hypertonie,

- Penicillinallergie,

- Adipositas.

Im  Einzelnen  führte  der  Gutachter  aus,  die  rechtsseitigen  Schulter-
schmerzen und die pathologischen Untersuchungsbefunde der rechten 
Schulter  seien  durch  die  radiologisch  festgestellten  degenerativen 
Veränderungen  des  AC-Gelenks  und  des  Schultergelenks  sowie  die 
sonographisch diagnostizierte Massenruptur der Rotatorenmanschette 
erklärt. Diesbezüglich sei die Prognose schlecht. Die Schmerzen in der 
linken  Schulter  seien  mit  der  im  MRI  sichtbaren  Supraspinatus-
sehnenruptur und AC-Gelenksarthrose vereinbar. In dieser Hinsicht sei 
die  Prognose  besser.  Die  Ursache  des  geklagten  Schwindels  sei 
letztlich  unklar;  zumindest  sei  dies  die  Schlussfolgerung  der  Inter-
nisten am Krankenhaus Dornbirn auf Grund ihrer Abklärungen sowie 
oto-rhino-laryngologischer  und  neurologischer  Konsilien  und  MRI-
Untersuchungen  des  Schädels  und  Dopplerduplex-Untersuchungen 
der Halsgefässe. Der Neurologe Dr. B._______, hingegen spreche von 
cervicogen  bedingtem  Schwindel  bei  absoluter  Spinalkanalstenose 
und neuroforamineller Stenose C 5/6, wohingegen der Radiologe nur 
eine relative Spinalkanalstenose notiert habe. Die Prognose sei somit 
unsicher. Der Beschwerdeführer sei auf Grund der oben geschilderten 
Beschwerden in seiner körperlichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt. 
Gemäss dem Umfallschein der SUVA sei  er  seit  dem 15. November 
2003  zu  100% arbeitsunfähig. Der  Hausarzt  Dr. E._______  gehe  in 
seinem  IV-Arztbericht  vom  1.  Juni  2004  [act.  13]  von  einer  100% 
Arbeitsunfähigkeit ab dem 11. März 2003 bis auf weiteres aus. 

Dr.  K._______  schloss  in  seinem  Bericht,  aus  orthopädischer  Sicht 
seien  Tätigkeiten,  bei  denen  regelmässig  Gegenstände  über  10kg 
gehoben oder  getragen werden müssten  und die  mit  regelmässigen 

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Arbeiten  über  der  Horizontalen  verbunden  seien,  nicht  mehr 
vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit  im bisherigen Beruf  als 
Fliesenleger  betrage  bei  voller  Stundenpräsenz  ca.  30%. Körperlich 
leichte Tätigkeiten, die in temperierten Räumen durchgeführt  werden 
könnten,  ohne  dass  regelmässig  Gegenstände  über  3  bis  5  kg 
gehoben  oder  getragen  werden  müssten  und  die  nicht  mit  Arbeiten 
über  der  Horizontalen  verbunden  seien,  könnten  dem  Beschwerde-
führer aber bei voller Stundenpräsenz zu ca. 75% zugemutet werden.

4.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Bericht von Dr. 
K._______ die in der Lehre und Rechtsprechung postulierten Anforde-
rungen  an  ein  Gutachten  erfüllt.  Er  ist  umfassend,  beruht  auf 
allseitigen  Untersuchungen  und  wurde  in  Kenntnis  der  Vorakten 
abgegeben.  Er  durfte  von  der  Vorinstanz  grundsätzlich  für  ihren 
Entscheid  und  die  Festsetzung  des  Anspruches  herangezogen  wer-
den.  Gemäss  dem  Gutachten  hat  Dr.  K._______  den 
Beschwerdeführer  persönlich  untersucht,  befragt  und  Röntgenbilder 
anfertigen lassen. Die unbelegte Behauptung des Beschwerdeführers, 
der Gutachter habe sich einzig auf die ihm vorgelegten Akten gestützt, 
ist  deshalb nicht  nachvollziehbar. Ebensowenig trifft  es zu,  dass der 
Gutachter  die  Schwindelanfälle  des  Beschwerdeführers 
unberücksichtigt  gelassen  hätte.  Das  Gutachten  von  Dr.  K._______ 
wurde  anschliessend  dem  Arzt  des  RAD,  Dr.  R._______,  vorgelegt 
[act. 26], welcher dieses als gut nachvollziehbar und widerspruchsfrei 
würdigte. Das Bundesverwaltungsgericht kann sich dieser Beurteilung 
anschliessen. 

4.3 Der im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht des Hausarztes 
Dr. E._______,  Arzt  für  Allgemeinmedizin,  vom 3.  Februar  2006  ist 
nicht  geeignet,  das  Ergebnis  des  fachärztlichen  Gutachtens  von  Dr. 
K._______  umzustossen.  So  werden  im  Wesentlichen  die  gleichen 
Befunde  erhoben,  welche  schon  in  früheren  Berichten  und  ins-
besondere auch im Gutachten von Dr. K._______ erfasst wurden. Er 
bezeichnet  zwar den Krankheitsverlauf  als  langsam verschlechternd, 
was  aber  durchaus  mit  den  Prognosen  von  Dr.  K._______ 
übereinstimmt. Eine wesentliche, sich allenfalls auf die Arbeitsfähigkeit 
auswirkende  Verschlechterung  wird  nicht  nachgewiesen.  Das  nur 
etwas  mehr  als  ein  Jahr  nach  dem  einlässlichen  und  umfassenden 
Gutachten  aufgrund  einer  blossen  Kontrolluntersuchung  erstellte 
Zeugnis  von  Dr.  E._______,  das  sich  zur  Arbeitsfähigkeit  in  keiner 

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Weise äussert,  vermag die überzeugende Einschätzung der Arbeits-
fähigkeit durch Dr. K._______ nicht in Frage zu stellen.

4.4 Nach Vorliegen des oben dargelegten medizinischen Gutachtens 
beauftragte die IV-Stelle St. Gallen – auch auf Anraten des RAD – das 
Sohomet  mit  einer  2-monatigen  Abklärung  der  Eingliederungs-  und 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Mit Bericht vom 28. Juli 2005 
teilte dieses seine Ergebnisse mit. Darin wird u.a. ausgeführt, der Be-
schwerdeführer habe sich während der Abklärung sehr kooperativ ge-
zeigt und seine Grenzen gesucht. Er habe qualitativ gute Arbeit abge-
liefert,  bei einer 100%-igen Präsenzzeit brauche er jedoch jede volle 
Stunde eine Pause von fünf Minuten zusätzlich zu dem üblichen bei-
den  Arbeitspausen  am  Morgen  und  Nachmittag.  Das  Arbeitstempo 
habe  am Nachmittag  wegen  der  Schmerzen im  rechten  Schulterbe-
reich abgenommen. Er könne in der freien Arbeitswelt eine leichte Ar-
beit bei einem 50%-Arbeitspensum annehmen. 

Die berufliche Abklärung schloss auf eine geringere Arbeitsfähigkeit in 
einer zumutbaren Verweistätigkeit als die früher vorgenommene medi-
zinische Begutachtung. 

4.5 Die abweichende Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit  im Bericht 
des  Sohomet  vermag  die  Ergebnisse  der  fachmedizinischen  Abklä-
rungen  und  die  darauf  beruhende  Einschätzung  der  Arbeitsfähigkeit 
von  75% bei  voller  Präsenzzeit  nicht  umzustossen. Die  Frage  nach 
den  dem  Versicherten  noch  zumutbaren  Tätigkeiten  und  Arbeits-
leistungen beantwortet sich nach Massgabe der objektiv feststellbaren 
Gesundheitsschädigung durch die Ärzte und nicht durch die Eingliede-
rungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen subjektiv erhobenen 
Arbeitsleistungen. Die – arbeitsmedizinische – Aufgabe der Ärzte be-
steht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in 
ihren  körperlichen  oder  geistigen  Funktionen  leidensbedingt  einge-
schränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor allem jene Funktionen, 
welche für  die nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden 
Arbeitsmöglichkeiten  der  versicherten  Person  wesentlich  sind  (so 
etwa,  ob  diese  sitzend  oder  stehend,  im  Freien  oder  in  geheizten 
Räumen arbeiten  kann oder  muss,  ob sie Lasten heben und tragen 
kann). Die Fachleute der Berufsberatung dagegen haben sich darüber 
auszusprechen,  welche  konkreten  beruflichen  Tätigkeiten  auf  Grund 
der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähig-
keiten der versicherten Person in Frage kommen, wobei unter Umstän-

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den entsprechende Rückfragen beim Arzt oder der Ärztin erforderlich 
sind. Gerade bei schwer zu diagnostizierenden Beschwerdebildern wie 
den aufgeführten Schwindelanfällen ohne klar diagnostizierbare orga-
nische Ursachen eröffnet  sich  den begutachtenden  Ärzten praktisch 
immer ein gewisser Ermessenspielraum, der bei medizinischen Admi-
nistrativ- oder Gerichtsexpertisen hinzunehmen ist, solange die Exper-
ten lege artis vorgegangen sind. Es bedarf mit anderen Worten etwa 
objektiv feststellbarer Gesichtspunkte, welche im Rahmen der medizi-
nischen Begutachtung unerkannt geblieben waren und geeignet sind, 
zu einer abweichenden Beurteilung zu führen, um die Beweiskraft der 
erfolgten  Administrativ-  oder  Gerichtsbegutachtung  herabzusetzen 
(vgl.  Entscheid  des  Bundesgerichts  I  936/2005  vom  2  April  2007, 
E. 3.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 676/05 vom 
13. März 2006, E. 2.4). 

Die  oben  dargelegten  Ausführungen,  wonach  sich  der  Beschwer-
deführer  kooperativ  und  leistungsbereit  gezeigt  habe,  sind  nicht 
geeignet  die  Beweiskraft  des  Gutachtens  dergestalt  herabzusetzen. 
Eine ergänzende medizinische Abklärung ist unter diesen Umständen 
nicht angezeigt. Die Feststellung einer von der medizinisch-theoretisch 
festgelegten  Arbeitsfähigkeit  abweichenden,  tatsächlich  gezeigten 
Leistung durch die Sohomet stellt keinen ausreichenden Grund für die 
Infragestellung des Gutachtens vom Dr. K._______ dar. 

4.6 Die Vorinstanz ist somit zu Recht bei der Festsetzung des Invalidi-
tätsgrades von einer 75%-igen Arbeitsfähigkeit bei  voller Präsenzzeit 
ausgegangen.

5.
Die Vorinstanz stellte als Validenlohn auf den zuletzt erzielten Monats-
lohn im Jahre 2004 ab und passte diesen der Teuerung bis ins Jahr 
2005  an,  was  einen  Betrag  von  Fr.  50'854.-  ergab.  Die  Höhe  des 
Validenlohn wird denn auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten. 

Es  ist  davon auszugehen,  dass die festgestellte  Arbeitsfähigkeit  von 
75% bei voller Präsenzzeit – womit eigentlich eine Leistungsfähigkeit 
von  75%  gemeint  ist –  zur  selben  Erwerbseinbusse  führt,  wie  eine 
Präsenzzeit  von  75%  mit  voller  Leistung,  sprich  eine  75%-ige 
Arbeitsfähigkeit.  Zur  Festsetzung  des  Invalidenlohnes  zog  die  Vorin-
stanz  zunächst  als  Vergleichsgrösse  die  Tabellenlöhne  gemäss  der 
Schweizerischen  Lohnstrukturerhebung  (LSE)  heran, berücksichtige 
jedoch  zugunsten  des  Beschwerdeführers  den  Minderverdienst  in 

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dessen  bisheriger  Tätigkeit  als  Hilfsfliesenleger  und  berechnete  den 
Invalidenlohn auf der Basis von 75% des Validenlohnes – was nicht zu 
beanstanden ist.

Gemäss  Rechtsprechung  kann  bei  der  Ermittlung  des  Invalidenein-
kommens ein leidensbedingter Abzug erfolgen, wenn im Einzelfall An-
haltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person ihre gesund-
heitlich  bedingte  Restarbeitsfähigkeit  auf  dem  allgemeinen  Arbeits-
markt  nur mit  unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten 
kann.  Er  ist  auf  insgesamt  höchstens  25%  zu  begrenzen.  Die  Vor-
instanz berücksichtigte die Resultate der beruflichen Abklärungen und 
das bereits fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers bei der Fest-
setzung des Invalidenlohnes, indem sie einen leidensbedingten Abzug 
von  20%  gewährte.  Bei  einer  Arbeitsfähigkeit  von  75%  bei  voller 
Stundenpräsenz und einem leidensbedingten Abzug von 20% ergibt 
dies einen Invalidenlohn von Fr. 30'513.-.

Gegenüber  dem hypothetischen Valideneinkommen ergibt  sich  somit 
ein  Erwerbsausfall  von  Fr.  20'341.-,  was  einem  Invaliditätsgrad  von 
40% – und einer Viertelsrente – entspricht. 

6.
Der Einspracheentscheid vom 6. März 2006 ist somit im Ergebnis nicht 
zu  beanstanden,  weshalb  die  Beschwerde  vom 5.  April  2006  abzu-
weisen ist.

7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

7.1 Verfahrenskosten werden keine erhoben, da im vorliegenden Ver-
fahren über die Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleis-
tungen zu befinden ist,  und gemäss den bis zum 30. Juni 2006 gel-
tenden  und  nach  der  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  für  die 
hängigen  Beschwerden gegen IV-Einspracheentscheide auch weiter-
hin anwendbaren Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben wer-
den (Art. 69 Abs. 2 IVG [in der bis zum 30. Juni 2006 in Kraft gestan-
denen Fassung] in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 2 AHVG).

7.2 Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  ist  keine  Parteient-
schädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Alberto Meuli Ingrid Künzli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  der 
Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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