# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd93a1ed-f639-524f-99a1-a1c1a3ef5ff1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.12.2008 C-2946/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2946-2007_2008-12-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2946/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

X._______,
vertreten durch lic. iur. Johan Göttl, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung (sowie Wegweisung).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2946/2007

Sachverhalt:

A.
Die  türkische  Staatsangehörige  X._______,  geboren  1980,  stammt 
aus einer alevitischen Familie in Anatolien. Sie reiste am 13. Septem-
ber 2000 in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch, welches 
später wieder zurückgezogen wurde. Am 15. Dezember 2000 heiratete 
sie einen 21 Jahre älteren Landsmann mit Niederlassungsbewilligung, 
Y._______, der im Oktober 2002 eingebürgert  wurde. Aufgrund ihrer 
Heirat erhielt X._______ eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Basel-
Landschaft. Am 30. April 2004 trennten sich die Eheleute voneinander; 
ihre Scheidung erfolgte am 14. Juni 2006.

B.
Im  Rahmen  der  Überprüfung  der  Aufenthaltsbewilligung  von 
X._______  übersandte  die  kantonale  Fremdenpolizeibehörde  ihrem 
Ehemann  am 10. Januar  2005  einen  Fragebogen,  zu  welchem sich 
Y._______ wie folgt äusserte: Grund für die eheliche Trennung sei ge-
wesen, dass seine Ehefrau seine Kinder – von denen ein Sohn bei ihm 
lebe – nicht akzeptiert habe. Er hoffe auf eine Besserung und Wieder-
aufnahme der Beziehung,  weshalb er  auch nicht  die Scheidung ein-
gereicht  habe.  Seit  der  Trennung  habe  er  sporadischen  Kontakt  zu 
seiner  Ehefrau,  diese rufe ihn  auch öfters  an. Ihre  Liebe sei  immer 
noch gegenseitig.

C.
Nachdem  das  Amt  für  Migration  des  Kantons  Basel-Landschaft 
X._______ eine Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung in Aussicht 
gestellt hatte, unterbreitete es dem Bundesamt am 15. Dezember 2006 
einen entsprechenden Antrag zur Zustimmung. Letzteres teilte der Ge-
suchstellerin am 16. Januar 2007 mit, dass es die beantragte Zustim-
mung zu verweigern beabsichtige, und gewährte ihr hierzu das recht-
liche Gehör. In diesem Rahmen wies ihr Rechtsvertreter mit Schreiben 
vom 20. Februar  2007  auf  den  grundsätzlichen  Aufenthaltsanspruch 
und die hiesige Integration seiner Mandantin hin.

D.
Mit  Verfügung vom 27. März 2007 verweigerte das BFM die Zustim-
mung  zur  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung,  wies  X._______ 
aus  der  Schweiz  weg  und  setzte  ihr  eine  Ausreisefrist  an.  Zur  Be-
gründung  führte  die  Vorinstanz  aus,  der  ursprüngliche  Aufenthalts-

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zweck – der Verbleib beim Ehemann – sei als erfüllt zu betrachten. Die 
eheliche Lebensgemeinschaft sei bereits nach dreieinhalb Jahren auf-
gelöst  worden,  danach  habe  keine  Aussicht  mehr  auf  ein  erneutes 
Zusammenleben bestanden, so dass das Festhalten an der nur noch 
formell  bestehenden  Ehe  als  rechtsmissbräuchlich  gewertet  werden 
müsse. Der gesamte Aufenthalt  in der Schweiz von knapp sechsein-
halb Jahren könne nicht als besonders lange Anwesenheitsdauer be-
zeichnet  werden und begründe trotz der zweifellos erfolgten Integra-
tion keine besondere Härte für den Fall, dass sie die Schweiz wieder 
verlassen müsse. Die 27-jährige  Ausländerin habe den grössten Teil 
ihres Lebens – einschliesslich der prägenden Jugendjahre – in ihrem 
Heimatland  verbracht  und  werde  daher  in  der  Lage  sein,  sich  dort 
nach ihrer Rückkehr eine neue Existenz aufzubauen. 

E.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  der  Rechtsvertreter  von  X._______, 
Johan Göttl,  am 25. April  2007 Beschwerde, wobei er beantragt,  die 
vorinstanzliche  Verfügung  aufzuheben  und  die  Zustimmung zur  Ver-
längerung ihrer  Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Er  macht  geltend, 
die  Vorinstanz  habe  den  an  seine  Mandantin  gerichteten  Vorwurf, 
rechtsmissbräuchlich an der  Ehe festgehalten zu haben,  mit  keinem 
konkreten Hinweis untermauert und damit die Begründungspflicht ver-
letzt.  Tatsächlich  hätten  sich  die  Ehegatten  getrennt,  um wieder  zu-
einander zu finden und ihrer Beziehung eine neue Chance zu geben. 
Ursache der Trennung sei gewesen, dass die Beschwerdeführerin Mü-
he gehabt habe, die Kinder ihres Ehemannes zu akzeptieren. Es sei 
deswegen  zu  Streitereien  gekommen. Die  Bemühungen  um Wieder-
vereinigung  seien  aber  erst  dann  gescheitert,  als  ihr  Ehemann  im 
Frühjahr 2006 eine andere Frau kennen gelernt und sich in sie verliebt 
habe. Erst zu diesem Zeitpunkt – mehr als fünf Jahre nach der Heirat –
sei  den  Ehegatten  klar  geworden,  dass  die  Fortführung  ihrer  Ehe 
keinen  Sinn  mehr  mache.  Sowohl  Y._______  wie  auch  zwei  Freun-
dinnen  der  Beschwerdeführerin  könnten  –  was  sich  aus  deren  bei-
gefügten schriftlichen Erklärungen ergebe – bestätigen, dass die Ehe-
gatten  bis  dahin  die  Absicht  gehabt  hätten,  wieder  zusammen  zu 
finden. 

Selbst wenn X._______ keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufent-
haltbewilligung habe,  müsse ihr  der  weitere  Verbleib in  der  Schweiz 
aufrund ihres überwiegenden privaten Interesses ermöglicht  werden. 
Während  ihres  sechseinhalbjährigen  hiesigen  Aufenthalts  habe  sie 

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sich bestens integriert und ein gefestigtes Beziehungsnetz aufgebaut. 
In der Türkei  wäre eine Wiedereingliederung mit  grossen Problemen 
verbunden, insbesondere auch deshalb, weil sie von ihrer sehr tradi-
tionell-religiösen  Familie  wegen  der  Scheidung  von  ihrem  Ehemann 
abgelehnt werde. Abgesehen davon habe die jetzige Situation mit der 
drohenden Ausschaffung für sie zu massiven psychischen Problemen 
geführt. 

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2007 nimmt die Vorinstanz Bezug 
auf  die  in  der  angefochtenen  Verfügung  enthaltenden  Ausführungen 
und beantragt die Abweisung der Beschwerde. 

G.
Der  weitere  Akteninhalt  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  Erwä-
gungen Berücksichtigung finden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt  der  in  Art.  32  VGG genannten  Ausnahmen  Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche 
von einer  der  in  Art.  33 und Art.  34  VGG aufgeführten Behörde er-
lassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Zu-
stimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung 
und betreffend Wegweisung.

1.2 Mit  Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) am 1. Janu-
ar 2008 wurde das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) aufgehoben (Art. 
125 AuG i.V.m. Ziffer  I  Anhang  AuG). Da  das  der  vorliegenden  Be-
schwerde zugrundeliegende Gesuch um Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung  vor  Inkrafttreten  des  AuG eingereicht  wurde,  ist  gemäss 
Art. 126 Abs. 1 AuG das bisherige Recht, d.h. das ANAG und die da-
rauf  abgestützten,  per  1.  Januar  2008  ebenfalls  aufgehobenen  Ver-
ordnungen (vgl. Art. 91 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zu-

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lassung,  Aufenthalt  und  Erwerbstätigkeit  [VZAE,  SR  142.201]),  an-
wendbar. Demgegenüber findet das neue Verfahrensrecht Anwendung 
(vgl. Art. 126 Abs. 2 AuG).

1.3 Als Adressatin der Verfügung ist die Beschwerdeführerin zu deren 
Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl. 
BGE 129 II 215 nicht publ. E. 1.2).

3.
Die  Kantone  sind  zuständig  für  die  Erteilung  und  Verlängerung  von 
Bewilligungen (Art. 15 Abs. 1 und 18 ANAG sowie Art. 51 der Verord-
nung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Auslän-
der [BVO, AS 1986 1791]). Vorbehalten bleibt jedoch die Zustimmung 
durch  das  BFM. Dessen  Zustimmungserfordernis  ergibt  sich  im vor-
liegenden Fall  aus Art. 1 Abs. 1 Bst. a der Verordnung über das Zu-
stimmungsverfahren im Ausländerrecht (AS 1983 535) in Verbindung 
mit den bis 31. Dezember 2007 gültigen Weisungen und Erläuterungen 
des BFM über Einreise, Aufenthalt  und Arbeitsmarkt (ANAG-Weisun-
gen, 3. Auflage, Bern, Mai 2006). Letztere sehen in Ziffer 132.4 Bst. e 
vor,  dass  die  Verlängerung der  Aufenthaltsbewilligung  eines  Auslän-
ders oder einer Ausländerin nach der Scheidung vom schweizerischen 
Ehegatten oder nach dessen Tod dem BFM zur Zustimmung zu unter-
breiten ist,  falls der Ausländer oder die Ausländerin nicht aus einem 
Mitgliedstaat der EFTA oder der EG stammt. 

4.
Gemäss Art. 4 ANAG entscheidet die zuständige Behörde, im Rahmen 
der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach 

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freiem  Ermessen  über  die  Bewilligung  von  Aufenthalt  und  Nieder-
lassung. Auf die Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilli-
gung besteht grundsätzlich kein Anspruch, es sei denn, der Ausländer 
oder seine in der Schweiz lebenden Angehörigen können sich auf eine 
Sondernorm  des  Bundesrechts  oder  eines  Staatsvertrages  berufen 
(BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189, 131 II 339 E. 1 S. 342 f.).

4.1 Ursprünglich  verfügte  die  Beschwerdeführerin  aufgrund  der  am 
15. Dezember 2000 erfolgten Heirat mit einem in der Schweiz nieder-
gelassenen Ausländer über einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung 
und  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung  (Art.  17  Abs. 2  Satz  1 
ANAG).  Nach  der  Einbürgerung  ihres  Ehegatten  im  Oktober  2002 
konnte die Beschwerdeführerin diesen Anspruch auf Art. 7 Abs. 1 Satz 
1 ANAG stützen. Allerdings ist dieser Anspruch mit der Ehescheidung 
dahingefallen. Sollte die Beschwerdeführerin jedoch vor der Scheidung 
einen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung erwor-
ben haben – was gemäss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG einen ordnungs-
gemässen  und  ununterbrochenen  Aufenthalt  von  fünf  Jahren  vor-
aussetzt  –  so kann sie sich hierauf  auch nach Beendigung der Ehe 
berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.4 und 1.1.5 S. 149 f. mit Hinweisen). 
Der Parteivertreter hat sich zwar darauf beschränkt, für seine Mand-
antin die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ein-
zufordern.  Falls  jedoch  ein  Anspruch  auf  Erteilung  einer  Niederlas-
sungsbewilligung  bestünde  –  was  es  als  Rechtsfrage  von  Amtes 
wegen  zu  berücksichtigen  gilt  (BGE  128  II  145  E.  1.1.4  S.  149)  – 
könnte der Betroffenen die ein weniger gefestigtes Anwesenheitsrecht 
vermittelnde Aufenthaltsbewilligung erst recht nicht verweigert werden.

4.2 Da die Ehe der Beschwerdeführerin länger als fünf Jahre dauerte 
und  sie  während  dieser  Zeit  stets  in  der  Schweiz  lebte,  hätte  sie 
grundsätzlich  einen  Anspruch  auf  Erteilung  der  Niederlassungsbe-
willigung. 

4.2.1 Kein  Anspruch  auf  Erteilung  einer  Niederlassungsbewilligung 
besteht jedoch, wenn die Ehe eingegangen wurde, um die Vorschriften 
über  Aufenthalt  und  Niederlassung  von  Ausländern  und  namentlich 
jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen (Art. 7 
Abs. 2 ANAG). Erfasst davon wird zum einen die so genannte Schein-
ehe bzw. Ausländerrechtsehe,  bei  der  die  Ehegatten von vornherein 
keine  echte  eheliche  Gemeinschaft  beabsichtigen. Doch  auch  wenn 
die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen wurde, heisst das nicht 

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zwingend,  dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt  unge-
achtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss; in einem sol-
chen Fall ist zu prüfen, ob sich die Ehe nicht anderweitig als rechts-
missbräuchlich  erweist  (vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts  2C_674/2007 
vom 26. Februar 2008 E. 2 mit Hinweisen).

4.2.2 Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig 
zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechts-
institut nicht schützen will (BGE 133 II 6 E. 3.2 S. 12). Im Zusammen-
hang mit  Art. 7 ANAG ist  dies der Fall,  wenn sich der Ausländer im 
Verfahren um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe be-
ruft, welche nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 
Wiederaufnahme  einer  ehelichen  Gemeinschaft  besteht  oder  einzig 
mit  dem Ziel  aufrecht  erhalten  wird,  der  ausländischen Person hier-
zulande ein Anwesenheitsrecht zu ermöglichen. Dieses Ziel  wird von 
Art. 7 ANAG nicht geschützt (vgl. Urteil  des Bundesgerichts 2C_674/ 
2007 a.a.O., BGE 131 ll 265 E. 4.2 S. 267 mit Hinweisen). Ein Rechts-
missbrauch  darf  jedoch  nicht  leichthin  angenommen werden,  insbe-
sondere deshalb nicht, weil der Gesetzgeber die Erteilung der Aufent-
haltsbewilligung  nicht  vom  ehelichen  Zusammenleben  abhängig 
gemacht  hat,  um auf  diese Weise den ausländischen Ehegatten vor 
der Willkür des schweizerischen Gatten zu schützen. Erforderlich sind 
klare  Hinweise  darauf,  dass  die  Führung  einer  Lebensgemeinschaft 
nicht mehr beabsichtigt bzw. zu erwarten ist (vgl. Urteile des Bundes-
gerichts 2C_644/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 3 und 2C_211/2008 
vom 29. Juli  2008 E. 2.2 je mit  Hinweisen); dies entzieht sich in der 
Regel  einem direkten Beweis und ist  oft  bloss durch Indizien zu er-
stellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f., 128 II 145 E. 2.2, 
2.3 und 3.1 S. 151 ff.,  127 II  49 E. 5a S. 56 f.). Ein entsprechender 
Sachverhalt  muss  schliesslich  bereits  vor  Ablauf  der  Fünfjahresfrist 
gemäss Art.  7  Abs. 1  Satz  2 ANAG vorgelegen haben. Ob die  Ehe 
danach noch gelebt wurde oder Bestand hatte, ist grundsätzlich uner-
heblich (BGE 121 II 97 E. 4c S. 104 f.). Immerhin können aber nach-
träglich  eingetretene  Sachumstände  Indizien  bilden,  welche  auf  das 
Vorliegen (oder Nichtvorliegen) eines Rechtsmissbrauchs im massgeb-
lichen  Zeitpunkt  schliessen  lassen  (Urteil  des  Bundesgerichts 
2C_408/2008 vom 11. September 2008 E. 3.2).

4.3 Dass  die  Beschwerdeführerin  unmittelbar  nach  ihrer  Einreise  in 
die  Schweiz  ein  Asylgesuch  stellte  und  bereits  drei  Monate  später 
einen  hier  lebenden  Landsmann  –  21  Jahre  älter  als  sie  und  mit 

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Kindern aus einer vorhergehenden Beziehung – heiratete, deutet da-
rauf hin, dass sie die Ehe nur eingegangen ist, um ein Anwesenheits-
recht in der Schweiz zu erlangen. Angesichts der nachfolgenden Er-
wägungen kann diese Frage jedoch offen bleiben.

4.4 Die  am  15.  Dezember  2000  mit  Y._______  geschlossene  Ehe 
dauerte formell fünfeinhalb Jahre, bevor am 14. Juni 2006 die Schei-
dung  ausgesprochen  wurde.  Faktisch  wurde  die  eheliche  Gemein-
schaft  indessen  bereits  nach  weniger  als  dreieinhalb  Jahren,  am 
30. April  2004,  aufgegeben. In  ihrer  Beschwerde  nannte  X._______ 
als  Trennungsgrund  den  Umstand,  dass  sie  die  Kinder  ihres  Ehe-
mannes nicht habe akzeptieren können. Ihr damaliger Ehemann hatte 
sich bereits anfangs 2005 gegenüber der kantonalen Fremdenpolizei 
in gleicher Weise geäussert. Übereinstimmend wurde von beiden Ehe-
gatten jeweils  erklärt,  sie  hätten  die  Trennung als  Chance für  einen 
Neuanfang  betrachtet.  Weder  X._______  noch  Y._______  haben 
jedoch ihre angeblichen Absichten auf einen Neubeginn konkretisiert 
bzw. dargelegt,  unter  welchen  Umständen  die  Wiederaufnahme  der 
ehelichen  Lebensgemeinschaft  hätte  erfolgen  können.  Insbesondere 
wäre  zu  erwarten  gewesen,  dass  die  Ehegatten  Massnahmen  zur 
Rettung ihrer Ehe – beispielsweise eine Eheberatung oder -therapie – 
ergriffen  hätten,  und  zwar  erst  recht  angesichts  der  Behauptung, 
X._______ habe die Lebensgemeinschaft aufgrund der Probleme mit 
den Kindern ihres Ehepartner aufgelöst. Vor diesem Hintergrund kann 
nicht geglaubt werden, dass die Ehegatten die Lösung ihrer Probleme 
ganz  allein  dem  Zeitablauf  überlassen  wollten.  Vielmehr  lässt  das 
soeben  beschriebene  Verhalten  darauf  schliessen,  dass  die  Ehe  – 
wenn  sie  schon  nicht  zum  Schein  eingegangen  wurde  –  der 
Beschwerdeführerin  doch  zumindest  nach  erfolgter  Trennung  ihr 
hiesiges Aufenthaltsrecht sichern sollte.

4.4.1 Die  Beschwerdeführerin  hat  eingewendet,  die  Vorinstanz  habe 
den  an  sie  gerichteten  Vorwurf,  rechtsmissbräuchlich  an  ihrer  Ehe 
festgehalten zu haben, mit keinem konkreten Hinweis untermauert und 
damit ihre Begründungspflicht verletzt. Dem ist jedoch, wie bereits ge-
sagt, entgegenzuhalten, dass ein derartiger Rechtsmissbrauch dem di-
rekten Beweis kaum zugänglich und in der Regel nur durch Indizien zu 
erstellen  ist  (siehe  E.  4.2.2).  Diese  Indizien  sind  soeben  dargelegt 
worden. 

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4.4.2 Weiterhin hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, sowohl 
ihr Ex-Ehemann wie auch zwei ihrer Freundinnen könnten bestätigen, 
dass die eheliche Trennung erfolgt sei, um der Beziehung eine neue 
Chance zu geben; definitiv sei die Ehe erst im Jahre 2006, nachdem 
ihr Ehemann eine neue Partnerschaft eingegangen sei – gescheitert. 
Für  diese Behauptung hat  X._______ schriftliche  Bestätigungen der 
drei genannten Personen zu den Akten gereicht; diesen (am 18. und 
19.  April  2007)  verfassten  Schriftstücken  kommt  jedoch  kein  erheb-
licher  Beweiswert  zu.  Den  Referenzpersonen  kann  zwar  unterstellt 
werden, dass sie ihre eigenen, in Bezug auf die Ehe wohlmeinenden 
Überzeugungen  kundgetan  haben.  Es  liegt  jedoch  in  der  Natur  der 
Sache, dass eine qualitative Beurteilung der Ehe und der damit ver-
bundenen wirklichen Wünsche und Absichten der Beschwerdeführerin 
überhaupt  nicht  erfolgen  konnte.  Die  vorgelegten  Schriftstücke  sind 
daher nicht  geeignet, neue Erkenntnisse herbeizuführen bzw. die vor-
hin genannten Indizien, die auf ein rechtsmissbräuchliches Verhalten 
der Beschwerdeführerin schliessen lassen, in Frage zu stellen. 

4.5 Bei dieser Sachlage kann davon ausgegangen werden, dass mit 
der Trennung der Ehegatten nach rund dreieinhalb Jahren keine Aus-
sicht auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft mehr bestand 
und die Beschwerdeführerin von da an lediglich im Hinblick auf einen 
mutmasslichen  Aufenthaltsanspruch  –  und  demzufolge  rechtsmiss-
bräuchlich – an ihrer nur noch formell bestehenden Ehe festhielt. Sie 
verfügte somit vor ihrer Scheidung über keinen Anspruch auf Erteilung 
einer Niederlassungsbewilligung. 

5.
Als Anspruchsnormen kommen allenfalls noch Art. 8 Abs. 1 der Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) sowie Art. 13 Abs. 1 der Schweize-
rischen  Bundesverfassung  vom 18.  April  1999  (BV; SR 101)  in  Be-
tracht,  die  beide – abgesehen vom Recht  auf  Familienleben – auch 
das Recht auf Achtung des Privatlebens gewährleisten. Nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung kommt diesem Recht in ausländer-
rechtlichen Fällen zwar  grundsätzlich eine selbständige Auffangfunk-
tion gegenüber dem engeren das Familienleben betreffenden Schutz-
bereich zu; allerdings bedarf es hierfür besonders intensiver, über eine 
normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaft-
licher  oder  beruflicher  Natur  bzw. entsprechender  vertiefter  sozialer 
Beziehungen  zum  ausserfamiliären  bzw.  ausserhäuslichen  Bereich 

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(Urteil  des Bundesgerichts 2C_425/2007 vom 13. November 2007 E. 
2.1.2,  BGE  130  II  281  E.  3.2.1  S.  286  mit  Hinweisen).  Derartige 
Beziehungen  werden  von  der  Beschwerdeführerin  jedoch  weder  in 
konkreter Form geltend gemacht,  noch sind sie aus dem Akteninhalt 
ersichtlich.

6.
6.1 Ist  demzufolge  ein  Aufenthaltsanspruch  der  Beschwerdeführerin 
zu verneinen, stellt sich die Frage, ob im Rahmen des Ermessens die 
Zustimmung  zur  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung  zu  erteilen 
ist  (Art. 4  ANAG). Die Ermessensausübung bedeutet  nicht,  dass die 
Bewilligungsbehörde in ihrer Entscheidung völlig frei wäre. Insbeson-
dere hat sie die geistigen und wirtschaftlichen Interessen sowie den 
Grad der Überfremdung des Landes zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 1 
ANAG und Art. 8 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 
zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 
[ANAV,  AS  1949  228]).  Dementsprechend  ist  eine  Abwägung  der 
öffentlichen Interessen der Schweiz und der privaten Interessen des 
Betroffenen  vorzunehmen,  wobei  ein  strengerer  Massstab  zur  An-
wendung gelangt  als  bei  jenen Aufenthaltsbewilligungen,  auf  die  ein 
Rechtsanspruch besteht. 

6.2 Die Schweiz verfolgt zur Verwirklichung der in Art. 1 BVO formu-
lierten migrationspolitischen Ziele eine restriktive Linie gegenüber er-
werbstätigen Drittstaatsangehörigen, d.h. ausländischen Personen aus 
dem Nicht-EU/EFTA-Raum (vgl. BGE 133 II  6 E. 6.3.1 S. 28). Diese 
Politik  findet  ihren Ausdruck insbesondere  in  den strengen regulato-
rischen  Zulassungsbeschränkungen  der  Begrenzugsverordnung,  de-
nen erwerbstätige  Drittstaatsangehörige  namentlich  in  Gestalt  hoher 
Anforderungen  an  die  berufliche  Qualifikation  (Art.  8  BVO)  und  der 
Höchstzahlen (Art. 12 BVO) unterworfen sind. Das erhebliche Gewicht 
des öffentlichen Interesses an der Durchsetzung der restriktiven Ein-
wanderungspolitik gegenüber Drittstaatsangehörigen zeigt sich daran, 
dass  humanitäre  Gründe in  diesem rechtlichen Zusammenhang erst 
Bedeutung erlagen, wenn die Betroffenheit des Einzelnen die Grenze 
zum  schwerwiegenden  persönlichen  Härtefall  im  Sinne  von  Art.  13 
Bst. f BVO überschreitet. Nach der Auflösung der Ehe, welche die aus-
ländische  Person  von  den  restriktiven  qualitativen  und  quantitativen 
Zulassungsvoraussetzungen  der  Begrenzungsverordnung  ausnimmt, 
muss die ausländische Person dieses öffentliche Interesse grundsätz-
lich wieder gegen sich gelten lassen, auch wenn sie gemäss Art. 12 

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Abs. 2 BVO den Höchstzahlen der Begrenzungsverordnung nach wie 
vor nicht untersteht. Es ist deshalb ein vergleichsweise strenger Mass-
stab angebracht, wenn es zu beurteilen gilt, ob nach Wegfall des Privi-
legierungsgrundes private Interessen bestehen, denen gegenüber das 
öffentliche Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrations-
politik  zurückzustehen  hat  (vgl.  das  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichtes C-497/2006 vom 21. April 2008 E. 6.1 mit Hinweis). Dement-
sprechend geht das Bundesverwaltungsgericht mit der Vorinstanz da-
von aus, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflö-
sung der Ehe in erster Linie ein Instrument zur Vermeidung von Härte-
fällen  darstellt  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-7331/ 
2007  vom  9.  Mai  2008  E.  7.1  mit  Hinweis;  ferner  Ziff.  654  ANAG-
Weisungen). 

6.3 Bei der Prüfung der Frage, ob die auf dem Spiele stehenden priva-
ten Interessen eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtferti-
gen, ist zu untersuchen, inwieweit es der ausländischen Person in per-
sönlicher,  wirtschaftlicher  und  sozialer  Hinsicht  zugemutet  werden 
kann,  den Aufenthalt  in  der Schweiz aufzugeben, in ihre Heimat zu-
rückzukehren und dort  zu  leben. Dies erfordert  eine Gegenüberstel-
lung  der  jetzigen  persönlichen  Verhältnisse  in  der  Schweiz  und  der 
künftigen  im  Ausland.  In  einer  besonderen  Situation  befinden  sich 
insofern diejenigen ausländischen Personen, die im Zuge einer Heirat 
mit einem Schweizer Bürger oder einer hier niedergelassenen Person 
ihren  Lebensmittelpunkt  rechtmässig  in  die  Schweiz  verlegt  haben. 
Deren besondere Situation nahm der Gesetzgeber zum Anlass, ihnen 
nach  fünf  Jahren  Ehe  einen  zivilstandsunabhängigen  Anspruch  auf 
weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu verleihen (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 
Art.  17  Abs. 2  ANAG).  Vor  dem Erreichen  der  genannten  zeitlichen 
Grenze  kommt  es  daher  im  Rahmen  der  Interessenabwägung  ent-
scheidend  darauf  an,  welche  Bedeutung  den  ehespezifischen  Ele-
menten – Dauer der ehelichen Gemeinschaft, Vorhandensein gemein-
samer Kinder, Umstände der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft – 
im konkreten Einzelfall zukommt. Je mehr diese Elemente ins Gewicht 
fallen, um so eher wird man eine Rückkehr ins Heimatland als unzu-
mutbar  erachten.  Zum  gegenteiligen  Ergebnis  gelangt  man  dann, 
wenn das private Interesse am Verbleib in  der  Schweiz keinen ehe-
spezifischen  Hintergrund  hat  und  sich  daher  dem öffentlichen  Inter-
esse  an  einer  restriktiven  Ausländerpolitik  unterordnen  muss  (vgl. 
Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts C-7331/2007 vom 9. Mai 2008 
E. 7.3 mit Hinweisen).

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7.
Die Beschwerdeführerin ist im September 2000 – damals 20-jährig – 
als Asylbewerberin in die Schweiz eingereist. Im Dezember 2000 hei-
ratete  sie  einen  hier  niedergelassenen  Landsmann,  der  mittlerweile 
über das Schweizer Bürgerrecht verfügt. Ihre aus der Eheschliessung 
resultierende Aufenthaltsbewilligung wurde letztmalig bis zum 14. De-
zember 2006 verlängert und dauerte somit rund sechs Jahre; seitdem 
wird  ihre  Anwesenheit  von  den  schweizerischen  Behörden  lediglich 
aufgrund des hängigen Aufenthaltsverfahrens geduldet. X._______ hat 
in ihrer Beschwerde vorgebracht, sie habe sich in der Schweiz bestens 
integriert  und ein gefestigtes Beziehungsnetz aufgebaut, wohingegen 
sie sich in der Türkei nur mit  grossen Problemen wieder eingliedern 
könne. 

7.1 In  den  vorinstanzlichen  Akten  befinden  sich  mehrere  im Januar 
2007 verfasste Sympathieschreiben, welche teils das freundliche We-
sen  und  die  hiesige  Integration  der  Beschwerdeführerin,  teils  ihre 
zuverlässige und fleissige Arbeit als Raumpflegerin betonen. Dem Ak-
teninhalt ist weiterhin zu entnehmen, dass sie im ersten Halbjahr 2005 
das  Grundqualifikationsjahr  der  gewerblich-industriellen  Berufsfach-
schule Muttenz besucht hat; zudem ist  ein (schlecht leserliches) An-
meldeformular für einen Informatikkurs vorhanden. Alldem ist  zu ent-
nehmen,  dass  X._______  persönliche  und  berufliche  Integrations-
bemühungen unternommen hat und von ihren Arbeitgebern offensicht-
lich auch geschätzt wird. Ihr kann ebenfalls zugute gehalten werden, 
dass sie ihren Lebensunterhalt bisher eigenständig bestreiten konnte.

Die  sich  aus  dem  Akteninhalt  ergebenden  Integrationsbemühungen 
können ihre Behauptung, sie habe sich in der Schweiz bestens inte-
griert und ein gefestigtes Beziehungsnetz aufgebaut, jedoch kaum un-
termauern.  Auch  in  der  Beschwerde  finden  sich  hierzu  keine  Präzi-
sierungen,  was  eher  darauf  schliessen  lässt,  dass  sich  X._______ 
nicht allzu stark in die hiesigen Lebensverhältnisse eingliedern konnte. 
Bestenfalls kann davon ausgegangen werden,  dass ihre soziale und 
berufliche Integration einer normalen zeitlichen Entwicklung entspricht; 
auf  keinen Fall  aber erscheint  ihre berufliche und soziale Integration 
derart  aussergewöhnlich,  dass von einer  hiesigen Verwurzelung und 
der Entfremdung von früheren Lebensverhältnissen ausgegangen wer-
den könnte. 

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7.2 Abgesehen  davon  lässt  auch  der  eheliche  Hintergrund  der  Be-
schwerdeführerin  nicht  auf  ein überwiegendes privates Interesse am 
weiteren  Verbleib  in  der  Schweiz  schliessen.  X._______  hat  ihren 
(damals mehr als doppelt so alten) Ehemann im Alter von 20 Jahren 
geheiratet. Ihre  eheliche Lebensgemeinschaft  ging  nach knapp drei-
einhalb Jahren in die Brüche; schon ab diesem Zeitpunkt musste sie 
daher  mit  einer  künftigen  Beendigung  ihres  auf  die  Ehe  gestützten 
Aufenthaltsanspruchs rechnen. Ihrer Ehe entstammen keine Kinder. Es 
kann daher ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass sie sich 
in ihrer Heimat, die sie vor acht Jahren verlassen hat und in der noch 
ihre Familienangehörigen leben, wieder eingliedern kann. 

7.3 Die Beschwerdeführerin hat eingewendet, sie werde von ihrer sehr 
traditionell-religiösen  (alevitischen)  Familie  aufgrund  ihrer  Scheidung 
abgelehnt, so dass eine Reintegration in der Türkei mit grossen Pro-
blemen verbunden sei. Fraglich ist, ob und in welchem Umfang dieser 
recht pauschale Einwand Berücksichtigung finden kann.

7.3.1  Grundsätzlich  ist  es  im  Verwaltungsverfahren  Sache  der  Be-
hörden,  den entscheidwesentlichen Sachverhalt  abzuklären (vgl. Art. 
12 VwVG). Die Tragweite der Untersuchungsmaxime wird jedoch stark 
durch die Pflicht der Parteien relativiert, an der Feststellung des Sach-
verhalts mitzuwirken, welche namentlich insoweit greift, als eine Partei 
das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet  hat  oder darin ei-
gene  Rechte  geltend  macht  (vgl.  Art.  13  VwVG  und  Art.  52  VwVG 
sowie speziell im Ausländerrecht Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG). Die 
Mitwirkungspflicht  gilt  naturgemäss gerade für  solche Tatsachen,  die 
eine Partei besser kennt als die Behörde und die diese ohne Mitwir-
kung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben 
könnte (vgl. BGE 122 II 385 E. 4c/cc S. 394; 124 II 361 E. 2b S. 365). 
Von einer ausländischen Person muss daher in einem Verfahren wie 
dem vorliegenden verlangt werden, dass sie einerseits das Tatsachen-
material ins Verfahren einführt, aus dem sie ihre besondere Betroffen-
heit ableitet, und dass sie dies andererseits in einer Form macht, die 
einer Überprüfung im Rahmen einer Beweisanordnung zugänglich ist 
(BGE 126 II 97 E. 2e S. 101 f.). Allgemeine Behauptungen, Abstrak-
tionen, Zusammenfassungen und Wertungen genügen dabei nicht. 

7.3.2 Dass  der  alevitische  (gewisse  Parallelen  zum  Islam  aufwei-
sende)  Glauben Ehescheidungen nicht  zulässt,  wird  nicht  bestritten. 
Wie mit  einer dennoch vollzogenen Scheidung umgegangen wird, ist 

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jedoch eine andere Frage. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, 
dass in der Türkei im Jahre 1926 das Schweizer Zivilrecht eingeführt 
wurde, dass das türkische Rechtssystem somit ein den europäischen 
Rechtssystemen vergleichbares Scheidungsrecht kennt und dass Ehe-
scheidungen somit  zwangsläufig  auch von Aleviten – zumal sie  sich 
selbst  als Verfechter  einer  laizistischen Staatsform betrachten  – als 
rechtliche Tatsachen anerkannt werden müssen.

Als Nachteil für die Beschwerdeführerin resultiert daraus allenfalls die 
Unmöglichkeit,  innerhalb ihrer  Glaubensgemeinschaft  eine neue Ehe 
eingehen  zu  können. Sonstige  Nachteile  hat  sie  jedoch  nicht  präzi-
siert, sondern verallgemeinernd auf die ablehnende Haltung ihrer Fa-
milie  verwiesen: Weder hat  sie  sich zu den einzelnen Familienange-
hörigen geäussert,  noch hat  sie dargelegt,  welche konkreten Folgen 
die angebliche Nichtakzeptanz ihrer Verwandten für sie haben würden. 
Vor diesem Hintergrund kann nicht gefolgert werden, dass die von ihr 
behaupteten Probleme einer Reintegration in der Heimat ein unzumut-
bares Mass erreichen könnten.

8.
Die  wertende  Gewichtung  der  sich  gegenüberstehenden  Interessen 
führt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass unter den ge-
gebenen Umständen das private Interesse der Beschwerdeführerin an 
der  weiteren  fremdenpolizeilichen  Regelung  ihres  Aufenthalts  in  der 
Schweiz gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Durchsetzung 
der restriktiven Migrationspolitik – Personen aus dem Nicht-EFTA/EU-
Raum betreffend – zurückzustehen hat. Die Verweigerung der Zustim-
mung durch die Vorinstanz ist deshalb als verhältnismässige und an-
gemessene Massnahme zu bestätigen.

9.
Als  Folge  der  verweigerten  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung 
hat die Beschwerdeführerin die Schweiz zu verlassen (Art. 1a und Art. 
12  Abs.  3  ANAG).  Die  von  der  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  ist 
damit rechtens. Demzufolge bleibt zu prüfen, ob Hinderungsgründe für 
den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 14a Abs. 2 – 4 
ANAG) und das zuständige Bundesamt deshalb gestützt auf Art. 14a 
Abs. 1 ANAG die vorläufige Aufnahme hätte verfügen müssen (vgl. das 
Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichtes  vom  7.  November  2007 
C-571/2006 E. 6 mit Hinweis).

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9.1 Die Möglichkeit  und Zulässigkeit  des Wegweisungsvollzugs steht 
im vorliegenden Fall ausser Frage. Demzufolge ist allenfalls relevant, 
ob  die  zwangsweise Rückkehr  für  die Beschwerdeführerin  eine  kon-
krete Gefährdung mit sich brächte und damit nicht zumutbar wäre. 

9.2 Eine konkrete Gefährdung kann bestehen aufgrund einer im Hei-
matland herrschenden politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürger-
krieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder 
aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise der Nichter-
hältlichkeit einer notwendigen medizinischen Behandlung. Wirtschaftli-
che Schwierigkeiten, von welchen die ansässige Bevölkerung regelmä-
ssig betroffen ist, wie Wohnungsnot oder ein schwieriger Arbeitsmarkt, 
vermögen keine konkrete Gefährdung zu begründen. Gleiches gilt für 
negative Folgen, die ihren Grund nicht in den Verhältnissen des Ziel-
lands,  sondern  im  Vorgang  des  Wegweisungsvollzugs  als  solchem 
haben: Depressionen bzw. psychische Probleme als Folge des durch 
die Wegweisung verursachten Verlusts von Lebensperspektiven stellen 
somit den Wegweisungsvollzug grundsätzlich nicht in Frage (vgl. Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts C-2276/2007 vom 24. November 2007 
E. 8.2). Dagegen ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn 
sich die ausländische Person im Falle einer zwangsweisen Rückkehr 
in  ihren  Heimatstaat  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  exis-
tenzgefährdenden  Situation  ausgesetzt  sähe.  Eine  solche  Situation 
liegt namentlich dann vor, wenn die weggewiesene Person unwieder-
bringlich  in  völlige  Armut  gestossen  würde,  dem  Hunger  und  somit 
einer  ernsthaften  Verschlechterung  ihres  Gesundheitszustandes,  der 
Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert  wäre (vgl. die Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts  C-1029/2007 vom 7. August  2007 E. 6.2 
und C-598/2006 vom 16. April 2007 E. 7.2 je mit Hinweisen). 

9.3 Das Vorbringen der Beschwerdeführerin lässt nicht darauf schlies-
sen, dass die Wegweisung für sie zu einer existenzbedrohenden Situa-
tion führen könnte. Sie ist auch  weder gesundheitlich gefährdet noch 
sonst  von einer Krankheit  betroffen,  deren medizinische Behandlung 
anderswo  nicht  gewährleistet  wäre.  X._______  muss  zwar  in  Kauf 
nehmen,  dass  die  wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in  der 
Türkei nicht denen der Schweiz entsprechen; dies ist jedoch, wie dar-
gelegt, ebenso unbeachtlich wie die von ihr behaupteten, mit der dro-
henden Rückschaffung zusammenhängenden psychischen Probleme. 
Zusammenfassend  betrachtet  ist  der  Wegweisungsvollzug  somit 
zumutbar.

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10.
Aus diesen Darlegungen folgt,  dass  die  angefochtene Verfügung als 
rechtmässig zu bestätigen ist (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist 
demzufolge abzuweisen.

11.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  der  Beschwerde-
führerin die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG in Verbin-
dung mit Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Fe-
bruar  2008 über  die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem geleisteten  Kostenvorschuss  gleicher 
Höhe verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz 
- das Amt für Migration Basel-Landschaft 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Be-
gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-
terschrift  zu enthalten. Der  angefochtene Entscheid und die Beweis-
mittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, 
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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