# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3591f55-83e6-52a5-b967-2c443de5a470
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.09.2018 200 2018 443
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-443_2018-09-21.pdf

## Full Text

200 18 443 ALV
ACT/GET/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. September 2018

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch Fürsprecher und Notar B.________
Beschwerdeführer

gegen

beco Berner Wirtschaft 
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 9. Mai 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) meldete sich am 1. Dezember 2008 erstmals zum Leistungsbezug 
bei der Arbeitslosenversicherung an (vgl. Akten des beco Berner Wirtschaft 
[nachfolgend beco bzw. Beschwerdegegner], [act. II], 91). Seit Juni 2009 ist 
er als … bei der C.________ AG angestellt (act. II 252 - 254; vgl. Be-
schwerde, S. 3 f., Ziffer 1), welche Tätigkeit dem Versicherten jeweils bzw. 
zuletzt im Oktober 2017 als Zwischenverdienst angerechnet wurde (Akten 
des beco, [act. IIA], 24 f.; vgl. auch Beschwerde, S. 3 f., Ziffer 1; Beschwer-
deantwort, Ziffer 4). 

Ab November 2014 richtete die D.________ dem Versicherten für die Fol-
gen eines am 15. November 2014 erlittenen Ereignisses Taggelder aus 
(vgl. act. IIA 335), welche sie per 30. November 2017 einstellte (act. II 117) 
und ab Dezember 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 20% eine Invaliden-
rente zusprach (Akten des Beschwerdeführers, [act. I], 8), während die IV-
Stelle des Kantons Bern bei einem Invaliditätsgrad von 25% einen 
Anspruch auf eine Invalidenrente der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung verneinte (act. II 93 f.). 

B.

Am 27. November 2017 beantragte der Versicherte Arbeitslosenentschädi-
gung ab dem 2. November 2017 (act. II 153 - 156). Mit Verfügung vom 
15. Dezember 2017 (act. II 146 - 148) verneinte das beco einen Leistungs-
anspruch, denn der Versicherte weise für die Folgerahmenfrist lediglich 
Beitragszeiten aus einem Teilzeitarbeitsverhältnis (bei der C.________ AG) 
aus, welches er fortsetze, womit das bestehende Arbeitsverhältnis „zur 
normalen Tätigkeit mutiert“, der Arbeitsausfall damit nicht anrechenbar und 
der Antrag auf eine neue Rahmenfrist ab 2. November 2017 folglich abzu-
lehnen sei. Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 110 f.) wies das beco 
mit Entscheid vom 9. Mai 2018 (act. II 88 - 92) ab. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 3

C.

Gegen den Einspracheentscheid vom 9. Mai 2018 liess der Versicherte, 
vertreten durch Fürsprecher und Notar B.________, mit Eingabe vom 
13. Juni 2018 Beschwerde erheben. Er stellt die folgenden Rechtsbegeh-
ren: 

1. Der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 9. Mai 2018 
sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer rückwirkend ab 
2. November 2017 eine neue Rahmenfrist zu gewähren. 

2. Eventualiter sei die Angelegenheit an den Beschwerdegegner zur er-
neuten Entscheidung zurückzuweisen.

3. Dem Beschwerdeführer sei für das Beschwerdeverfahren vor dem 
Verwaltungsgericht die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt zu gewähren.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -

In der Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
entgegen dem beco sei für ihn nicht das jetzige, nunmehr „30%-ige Ar-
beitsverhältnis bei der C.________ AG zur Normalität geworden, sondern 
sein 100%-iges Pensum seit März 2012.“ Er habe bis November 2017 ein 
volles Gehalt, ab November 2014 bestehend aus einem Erwerbseinkom-
men von 30% und einem Ersatzeinkommen von 70%, bezogen. Seit Letz-
teres weggefallen sei, verbleibe ein Einkommen von 30%, womit eine 
Teilarbeitslosigkeit von 70% vorliege (S. 5, Ziffer 8) und folglich ab Novem-
ber 2017 „eine neue Rahmenfrist zu gewähren“ und eine teilweise Arbeits-
losigkeit von 70% gegeben sei (S. 6, Ziffer 11). 

Mit Beschwerdeantwort vom 15. August 2018 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 9. Mai 2018 (act. II 
88 - 92). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Taggelder der 
Arbeitslosenversicherung und dabei allein die Fragen, ob der 
Beschwerdeführer arbeitslos ist und einen anrechenbaren Arbeitsausfall 
erleidet.  

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 5

2.

2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter anderem ganz oder teilwei-
se arbeitslos ist (lit. a) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat 
(lit. b). 

2.2 Nach Art. 10 Abs. 1 AVIG gilt als ganz arbeitslos, wer in keinem 
Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise 
arbeitslos gilt nach Abs. 2, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und 
lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine 
Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere 
Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Der Arbeitsuchende gilt erst dann als 
ganz oder teilweise arbeitslos, wenn er sich beim Arbeitsamt seines 
Wohnorts zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat (Abs. 3).

2.3 Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn 
er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander 
folgende volle Arbeitstage dauert. Nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, 
für den der arbeitslosen Person Lohnansprüche oder wegen vorzeitiger 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses Entschädigungsansprüche zustehen 
(Abs. 3). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeits-
zeit, die die versicherte Person normalerweise während ihres letzten Ar-
beitsverhältnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 AVIV). Hatte die versicherte 
Person zuletzt eine Vollzeitbeschäftigung, so gilt als ausgefallener voller 
Arbeitstag jeder Tag, an dem die versicherte Person ganz arbeitslos ist 
(Art. 4 Abs. 2 AVIV). Der Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen ist anre-
chenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen mindestens zwei volle Ar-
beitstage ausmacht (Art. 5 AVIV).

2.4 Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für 
die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen, sofern dieses Gesetz nichts 
anderes vorsieht. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem 
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind 
(Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor 
diesem Tag (Abs. 3). Ist die Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
abgelaufen und beansprucht der Versicherte wieder 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 6

Arbeitslosenentschädigung, so gelten, sofern dieses Gesetz nichts anderes 
vorsieht, erneut zweijährige Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die 
Beitragszeit (Abs. 4). 

2.5 Im Gebiet der Sozialversicherung gelten der 
Untersuchungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweiswürdigung 
(Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der rechtserhebliche Sachverhalt 
ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten respektive der 
Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, 
von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 
anders zu entscheiden ist. Der Verzicht auf weitere Abklärungen verletzt 
etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare 
Widersprüche enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage auf 
unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird (vgl. Entscheid des 
BGer vom 23. Februar 2017, 8C_344/2016, E. 2.1).

3.

3.1 Der Beschwerdegegner hat einen Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung im angefochtenen Einspracheentscheid vom 9. Mai 2018 (act. 
II 88 - 92) im Wesentlichen mit der Begründung verneint, das aktuell als … 
ausgeübte Pensum bei der C.________ AG liege nicht über jenem der ver-
gangenen Jahre; vielmehr habe „das seit Jahren bestehende Teilzeitar-
beitsverhältnis“ (vgl. act. II 91) dauerhaften Charakter angenommen, womit 
(im Vergleich zum vorgängig ausgeübten Arbeitspensum) kein anrechenba-
rer Verdienstausfall vorliege. 

Ob diese Auffassung zutrifft, kann – wie nachfolgend zu zeigen ist – auf-
grund der derzeit vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden: 

3.1.1 Zunächst ist unklar, ob es sich bei der Anstellung bei der 
C.________ AG um eine Beschäftigung auf Abruf handelt(e), wie der Be-
schwerdegegner unter Hinweis auf die Randziffern B96 und B100 der 
AVIG-Praxis ALE des SECO im angefochtenen Einspracheentscheid impli-
ziert (act. II 90). Zwar lässt sich dem im Juni 2009 unterzeichneten Arbeits-
vertrag entnehmen, dass der Arbeitnehmer „vereinbarte Arbeitseinsätze“ 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 7

leiste, wobei der Arbeitgeber einen vom Arbeitnehmer gewünschten Ar-
beitseinsatz innerhalb von 24 Stunden ersatzlos annullieren könne (act. II 
253), was ein Indiz für das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses auf Abruf 
darstellen kann. Weitere Anhaltspunkte, welche in die nämliche Richtung 
deuten, liegen jedoch nicht vor, weshalb der Beschwerdegegner insoweit 
weitere Abklärungen zu treffen haben wird. Denn liegt kein Arbeitsverhält-
nis auf Abruf vor, entfällt auch die entsprechende Argumentation wegen 
eines nicht anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfalles respektive eine 
Berufung auf BGer 8C_46/2014 E. 3.4. 

3.1.2 Ferner geht aus den Akten nicht mit hinreichender Klarheit hervor, 
zu welchem Pensum der Beschwerdeführer als … angestellt war. Dem in 
E. 3.1.1 hiervor erwähnten Arbeitsvertrag lässt sich insoweit – wie bereits 
dargelegt – lediglich entnehmen, dass der Arbeitnehmer „vereinbarte Ar-
beitseinsätze“ leiste (act. II 253). Auch aus den vom Beschwerdeführer ins 
Recht gelegten Lohnausweisen (act. I 5) lassen sich keine zuverlässigen 
Rückschlüsse auf das tatsächlich ausgeübte Pensum ziehen: Zwar ergibt 
sich daraus, dass der Beschwerdeführer zumindest im Zeitraum von 2010 
bis 2012 neben seiner Tätigkeit als … weitere (beitragspflichtige) Teilzeit-
tätigkeiten ausübte, womit insoweit (auch) in Bezug auf das Anstellungs-
verhältnis mit der C.________ AG allenfalls von einem 
Teilzeitarbeitsverhältnis ausgegangen werden konnte (sofern hinsichtlich 
einer der Tätigkeiten nicht ein Nebenerwerb vorlag). Ab 2013 sind jedoch 
keine weiteren Tätigkeiten mehr dokumentiert, so dass für die Zeit vor Ein-
tritt der geltend gemachten Arbeitslosigkeit hinsichtlich der Tätigkeit als … 
allein aus diesem Grund nicht auf ein Teilzeitarbeitsverhältnis geschlossen 
werden kann. Auch ist nicht allein massgeblich, dass die fragliche Tätigkeit 
jeweils als Zwischenverdienst abgerechnet wurde, lässt dies doch keine 
Folgerung hinsichtlich des ausgeübten Pensums zu. 

Anders als der Beschwerdeführer vorbringt (Beschwerde, S. 4, Ziffer 1), 
kann im Lichte der erheblichen Lohnschwankungen jedoch auch nicht ohne 
weiteres von einem 100%-Pensum ausgegangen werden: So bescheinigte 
die C.________ AG für das Jahr 2014 einen Lohn von Fr. 50‘368.--, für 
2015 einen solchen von Fr. 7‘733.-- und für das Jahr 2016 einen Lohn von 
Fr. 45‘754.-- (act. I 5). Auch für das Jahr 2017 ergeben sich gestützt auf die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 8

Bescheinigungen über den Zwischenverdienst – ungeachtet der Höhe der 
geleisteten Taggelder der D.________ – von Monat zu Monat beträchtliche 
Lohnschwankungen (vgl. act. IIA 26, 33, 41, 47, 56, 61, 83, 88, 97, 108), 
welche keine schlüssigen Aussagen zum effektiv ausgeübten Arbeitspen-
sum zulassen. Daran ändert auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, 
er habe „ein volles Gehalt bis November 2017, ab November 2014 beste-
hend aus einem Erwerbseinkommen von 30% und einem Ersatzeinkom-
men von 70%“ bezogen (Beschwerde, S. 5, Ziffer 8), nichts, lässt doch die 
Gehaltshöhe für sich genommen keinen hinreichenden Rückschluss auf 
das ausgeübte Pensum zu. Zudem bemisst sich das Taggeld der Unfall-
versicherung am letzten vor dem Unfall bezogenen Lohn (Art. 15 Abs. 2 
des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung 
[UVG; SR 832.20]), weshalb sich auch daraus keine Schlussfolgerungen 
hinsichtlich des daraufhin bekleideten Arbeitspensums ableiten lassen. 

3.1.3 Im Weiteren ist aufgrund der Akten ungeklärt, ob und wenn ja in 
welchem Beschäftigungsgrad der Beschwerdeführer aktuell tätig ist und ob 
es im Verlauf überhaupt einen Wechsel im Arbeitspensum gegeben hat. So 
wird in den Anmeldungen zur Arbeitsvermittlung vom 12. November 2015 
und vom 9. November 2016 ein Beschäftigungsgrad von 40% angegeben 
(act. IIA 293, 174). Dieser Wert entspricht der gegenüber der D.________ 
im März 2016 geltend gemachten und von dieser im nämlichen Umfang 
akzeptierten Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit (act. IIA 172 f.). Nachdem 
jedoch die Taggelder per Ende November 2017 (act. II 117) eingestellt 
wurden, ist dieser Wert für die Frage nach dem aktuell verrichteten Pensum 
nicht mehr einschlägig. Ebenso wenig finden sich in den Akten für das vom 
Beschwerdeführer beschwerdeweise geltend gemachte aktuelle Pensum 
von 30% (Beschwerde, S. 5, Ziffer 8) Belege, zumal für die Zeit ab Dezem-
ber 2017 auch keine Lohnabrechnungen im Recht liegen. 

3.1.4 Sind sowohl das ursprünglich ausgeübte wie auch das aktuell ver-
richtete Arbeitspensum unklar, lassen sich die hier zwischen den Parteien 
streitigen Anspruchsvoraussetzungen der Arbeitslosenentschädigung – 
Arbeitslosigkeit (vgl. E. 2.2 vorne) und anrechenbarer Arbeitsausfall (vgl. 
E. 2.3 vorne) – nicht abschliessend beurteilen: In Bezug auf die Arbeitslo-
sigkeit ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer eine Vollzeitbeschäfti-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 9

gung (100%) als „…“ bzw. „…“ sucht (act. IIA 293 f., 175), womit – sofern er 
eine Teilzeitbeschäftigung ausübt – eine Teilarbeitslosigkeit vorläge, was 
der Beschwerdeführer zwar geltend macht (vgl. Beschwerde, S. 6, Ziffer 
11), dem Dargelegten zufolge aufgrund der Aktenlage jedoch nicht erstellt 
ist (vgl. E. 3.1.3). Sind sodann Natur (vgl. E. 3.1.1 vorne) und Beschäfti-
gungsgrad (vgl. E. 3.1.2 f.) der Tätigkeit bei der C.________ AG nicht hin-
reichend abgeklärt, lässt sich auch die Frage nach dem Vorliegen eines 
anrechenbaren Arbeitsausfalls mit Verdienstausfall nicht beantworten. Ins-
besondere greift unter diesen Umständen auch der Hinweis in der Be-
schwerdeantwort des Beschwerdegegners vom 15. August 2018 auf BGE 
121 V 336 E. 4 S. 341 (vgl. Ziffer 5) ins Leere: Denn ob der Beschwerde-
führer tatsächlich – wie behauptet – allein auf der Basis einer Teilzeitbe-
schäftigung Beiträge entrichtet hat mit der Folge, dass er (bei fehlendem 
Befreiungstatbestand gemäss Art. 14 AVIG) keine Leistungen für den Ver-
dienstausfall einer Vollzeitstelle beanspruchen könnte, lässt sich aufgrund 
der Akten dem Dargelegten zufolge (vgl. E. 3.1.2 vorne) nicht beurteilen. 

3.2 Schliesslich ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Beschwerdeführer 
beantragt, den Beginn der Folgerahmenfrist auf den 2. November 2017 
festzulegen (vgl. Beschwerde, Rechtsbegehren Ziffer 1). Dieses Datum 
entspricht dem Zeitpunkt, ab welchem der Beschwerdeführer gemäss 
Antrag vom 27. November 2017 (act. II 153 - 156) Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung erhebt (act. II 153). Für die Festsetzung der 
Rahmenfristen massgebend ist jedoch der erste Tag, für den sämtliche 
Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. E. 2.4 vorne). Insbesondere 
gilt der Versicherte erst dann als ganz oder teilweise arbeitslos im Sinne 
von Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 Abs. 3 AVIG, wenn er sich beim 
Arbeitsamt seines Wohnorts zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat (vgl. 
E. 2.2 vorne). Insoweit finden sich im Dossier zwei Anmeldungen vom 
12. November 2015 (act. IIA 293 f.) und vom 9. November 2016 (act. IIA 
174 f.), welche weniger als zwei Jahre auseinander liegen, weshalb der 
Beginn der Folgerahmenfrist nicht klar ist. 

3.3 Die Akten erweisen sich demnach hinsichtlich der Frage, welches 
Pensum der Beschwerdeführer bei der C.________ AG vor und nach der 
geltend gemachten Arbeitslosigkeit ausübte und ob die Tätigkeit als … auf 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 10

einem Arbeitsverhältnis auf Abruf beruhte, als unvollständig, so dass der 
Untersuchungsgrundsatz verletzt worden ist (vgl. E. 2.5 vorne). Ebenso 
wird der Beschwerdegegner zu klären haben, wann die neuen 
Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit begonnen 
haben. 

3.4 Zusammenfassend ist in Gutheissung der Beschwerde der Ein-
sprachentscheid vom 9. Mai 2018 aufzuheben und die Sache im Sinne des 
Eventualantrags zum Erlass einer neuen Verfügung nach Vornahme der 
notwendigen Abklärungen – insbesondere durch Nachfragen beim Arbeit-
geber und Erhebung entsprechender Unterlagen (z.B. Arbeits- und Ruhe-
zeitkontrolle, Stundenrapporte etc.) – an den Beschwerdegegner 
zurückzuweisen. Je nach Ergebnis der Abklärungen wird er gegebenenfalls 
die weiteren Anspruchsvoraussetzungen für die Arbeitslosen-
entschädigung prüfen und anschliessend neu verfügen. 

4.

Die Dokumente act. IIA 119 - 124 betreffen nicht den Beschwerdeführer 
und sind aus dem Dossier zu entfernen. 

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

5.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Mit am 29. August 2018 eingereichter und nicht zu beanstandender Kos-
tennote hat Fürsprecher und Notar B.________ ein Honorar von Fr. 2‘500.-
- (10 Stunden à Fr. 250.--), Auslagen von Fr. 141.60 und die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 11

Mehrwertsteuer (MWSt) von Fr. 203.40 geltend gemacht. Der gesamte 
Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 2‘845.-- (inkl. Auslagen und MWSt) 
festgesetzt.

5.3 Bei diesem Ausgang ist das Rechtsschutzinteresse an der Beurtei-
lung des in diesem Verfahren gestellten Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege (vgl. Ziffer 3 der Rechtsbegehren) dahingefallen. Entspre-
chend ist das Verfahren um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege als 
gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben 
(MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, 
Art. 39 N. 1). Damit kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer allenfalls 
Versicherungsdeckung durch die Rechtsschutzversicherung des TCS (vgl. 
act. IIA 319) oder durch die Gewerkschaft (vgl. act. II 124, 99, 93) erhalten 
würde.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid des beco vom 9. Mai 2018 aufgehoben und die Sache an 
den Beschwerdegegner zurückgewiesen, damit er nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Tag-
gelder neu verfüge. 

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘845.-- (inkl. Auslagen, Portokosten und 
MWSt), zu ersetzen.

4. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgeschrieben. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, ALV/18/443, Seite 12

5. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher und Notar B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.