# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2d1076c-9bc8-5a1a-97fc-2f95cd811be0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-16
**Language:** de
**Title:** Kein Rentenanspruch bei um 20 % reduzierter Arbeitsfähigkeit in früheren Tätigkeit; Beurteilung psychischer Beeinträchtigungen anhand Überwindbarkeitspraxis. (BGE 8C_753/2013)
**Docket/Reference:** IV.2012.00680
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00680.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00680
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
16. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo
Aliotta
Aliotta
Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1968, meldete sich am 14. September 2006 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Rente) an (
Urk.
7/5
Ziff.
7.8), dies unter Hinweis auf einen am 31. Januar 2005 erlittenen Auffahr
unfall (vgl.
Urk.
7/12/100,
Urk.
7/12/101-108), bei dem er sich ein
Beschleuni
gungstrauma
der Halswirbelsäule (HWS) zugezogen hatte (vgl.
Urk.
7/12/166
Ziff.
5).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
schloss sich am 23. Mai 2008 einem vom Unfallversicherer
in Aussicht genommenen Gutachten an (
Urk.
7/55), das von den Ärzten des
Y.___
am 28. Mai 2009 erstattet wurde (
Urk.
7/67/2-48).
Mit Schreiben vom 15. Oktober 2009 stellte sich die IV-Stelle auf den Stand
punkt, das genannte Gutachten sei aus näher genannten Gründen nicht ver
wertbar (
Urk.
7/76). Sie veranlasste ein weiteres Gutachten, das von
den
Ärzten des
Z.___
am 6. Januar 2011 erstattet wurde (
Urk.
7/92).
Mit Vorbescheid vom 11. Februar 2011 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (
Urk.
7/95). Nach Eingang von Stellungnahmen des Versicherten (
Urk.
7/104,
Urk.
7/117
,
Urk.
7/124
)
,
der
Z.___
-Gutachter (
Urk.
7/115)
und des behandelnden Psychiaters (
Urk.
7/121) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. Mai 2012 einen Rentenanspruch (
Urk.
7/126 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 24. Mai 2012 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am
25. Juni 2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte zur Hauptsache, diese sei aufzu
heben und es sei ihm eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von min
destens 70 % zuzusprechen (S. 2
Ziff.
1.2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2012 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 23. Oktober 2012 wurde antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
8) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt (
Urk.
8
). Mit der Replik vom 16. November 2012 (
Urk.
9) zog der Beschwerdeführer den Antrag auf eine öffentliche Gerichtsverhandlung (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
11) zurück. Am 14. Dezember 2012 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (
Urk.
11), was dem Beschwerdeführer am 19. Dezember 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien.
Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erhebli
cher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjäh
riger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz koope
rativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
Diese im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von
Fibromyalgien
(BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen
Sensibili
täts
- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende),
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissozia
tiven Bewegungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare
Funkti
onsfälle
(BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet.
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, der Beschwerdeführer sei vom 31. Januar bis 30. Juni 2005 in seiner ange
stammten wie auch in angepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig gewe
sen. In der angestammten wie auch in
der
angepassten Tätigkeiten habe ab 1. Juli 2005 wieder eine Arbeitsfähigkeit von 100 % und ab November 2008 eine sol
che von 70 % bestanden, womit die Wartezeit nicht erfüllt worden sei (S. 1 un
ten). Die vom Beschwerdeführer gegenüber dem
Z.___
-Gutachten erhobenen Einwände seien nicht stichhaltig; es könne deshalb auf dieses abgestellt werden (S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (
Urk.
1) auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin sei nicht genügend ausführlich auf seine Vorbringen im
Vorbescheidverfahren
eingegangen (S. 6
Ziff.
2.3), die Verfügung sei
erst 19 Monate nach der Untersuchung im
Z.___
ergangen (S. 7 f.
Ziff.
2.4), die Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht nicht alle Akten des
Unfall
versicherers
beigezogen (S. 8
Ziff.
2.5), das
Z.___
-Gutachten leide an - näher be
zeichneten - Mängeln (S. 11 ff.
Ziff.
2.12 ff.), aus den im
Y.___
-Gutachten ge
stellten Diagnosen
(S. 14 ff.
Ziff.
2.16)
gehe ganz klar hervor, dass in neurolo
gischer Hinsicht ein klares somatisches Korrelat festgestellt worden sei
(S. 15 oben), die Unterschiede zwischen dem
Y.___
-Gutachten und dem
Z.___
-Gutach
ten bezüglich der Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien er
staunlich (S. 16 ff.
Ziff.
2.18), die grösste Diskrepanz zwischen den beiden Gut
achten liege ganz offensichtlich im psychiatrischen Bereich in dem Sinne, dass im
Y.___
-Gutachten klare psychiatrische Diagnosen hätten gestellt werden kön
nen, während die
Z.___
-Gutachter lediglich eine generalisierte Angststörung festgestellt hätten (S. 20
Ziff.
2.23).
In seiner Replik (
Urk.
9) bekräftigte der Beschwerdeführer einzelne dieser Vorbrin
gen.
2.3
Strittig und zu prüfen ist
(nebst der erhobenen formellen Rüge), ob die Warte
zeit im Sinne von Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG erfüllt wurde, und bejahendenfalls, wie es sich mit dem Gesundheitszustand, der Arbeitsfähigkeit und einem allfäl
ligen Invaliditätsgrad verhält.
3.
In formeller Hinsicht machte der Beschwerdeführer geltend, die
Beschwer
-
degegne
rin
sei nicht genügend ausführlich auf seine Vorbringen im
Vorbe
-
scheidverfahren
eingegangen (
Urk.
1 S. 6
Ziff.
2.3).
Die Beschwerdegegnerin hat eine ausführlich begründete Beschwerdeantwort erstattet (
Urk.
6) und der Beschwerdeführer hat im Rahmen eines zweiten
Schriftenwechsels Gelegenheit erhalten (und diese auch genutzt), dazu Stellung zu nehmen.
Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob die Rüge der Gehörsverletzung infolge mangelnder Begründungsdichte der angefochtenen Verfügung zutrifft oder nicht, denn eine allfällige Verletzung wäre nunmehr als geheilt zu erach
ten
(vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2)
.
4.
4.1
Laut Polizeirapport (
Urk.
7/12/102-108) handelte es sich beim Unfall vom
31. Januar 2005 um einen Auffahrunfall in stockendem Kolonnenverkehr, wobei der Beschwerdeführer das mittlere von drei beteiligten Autos lenkte (S. 4 f.).
4.2
Gemäss den Eintragungen im Unfallschein wurde dem Beschwerdeführer ab
31. Januar 2005 (
Urk.
7/12/147) bis
17. Januar 2007
(
Urk.
7/
31/13
) durch
-
gehend eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert.
4.
3
Am 28. Mai 2009 wurde das
Y.___
-Gutachten erstattet (
Urk.
7/67/2-48). Darin wurden zusammenfassend folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit gestellt (S.
42
Ziff.
1.1):
-
chronische Kopf-, Nacken-, Schulterschmerzen (chronisches
zephales
Zer
vikalsyndrom
) mit kognitiven (Konzentrationsstörungen, Vergess
lichkeit), vegetativen (Schlafstörungen, Schwindel) und affektiven (pes
simistische, deprimierte Stimmung) Störungen, bestehend seit dem
31. Januar 2005
-
leichte depressive Störung (ICD-10: F32.0)
-
leichte posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
leicht
chronifizierte
mittelstarke Kopfschmerzen
-
gemischte Angststörung
(F41.3)
-
mit leichten Phobien, sozialen Ängsten, panikähnlichen Angstzustän
den, psychogenem Schwindel (körperliches Angstkorrelat)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein
chro
-
nifizier
tes
Schmerzsyndrom im Schulter-, Nacken-,
Hinterkopfbereich
(
u
n
spe
-
zifisch
, ohne strukturelle Pathologien) und eine arterielle Hypertonie ge
nannt (S. 42
Ziff.
1.2).
Aus somatischer Sicht seien dem Beschwerdeführer seine früheren Tätigkeiten (Hilfspfleger, Transportdienst, Koch) und alle anderen leichten bis mittelschwe
ren Tätigkeiten mit einer Leistungsminderung von maximal 20 % zumutbar
(S. 42 f.
Ziff.
3.1). Aus psychiatrischer Sicht bestehe aktuell in den bisher ausgeüb
ten Tätigkeiten keine verwertbare Arbeitsfähigkeit (S. 43
Ziff.
3.5).
Aus neurologischer und rheumatologischer Sicht könnten die Beschwerden kei
nem objektivierbaren organischen Substrat, keinem organisch nachweisbaren Funktionsausfall oder einer anderen organisch nachweisbaren Störung zuge
ordnet werden (S. 34
Ziff.
1.3).
Psychosoziale Faktoren spielten für die Entstehung der Störungen und deren Therapieresistenz eine wesentliche Rolle. Trotzdem müsse man davon ausgehen, dass die jetzige Arbeitsunfähigkeit vor allem auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert zurückzuführen sei.
4.
4
Vom 23. November bis 31. Dezember 2009 wurde der Beschwerdeführer in der Akuttagesklinik der
A.___
behandelt, wo
rüber am 13. Januar 2010 berichtet wurde (
Urk.
7/80). Dabei wurden folgende Austrittsdiagnosen genannt (S. 1):
-
leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.01)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4)
Betreffend Arbeitsunfähigkeit wurden keine Angaben gemacht.
4.
5
Am 6. Januar 2011 wurde das
Z.___
-Gutachten erstattet (
Urk.
7/92/1-53)
. Darin wurde
folgende
Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit genannt
(S. 44
Ziff.
6.1):
-
generalisierte Angststörung (F41.1)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (S. 44
Ziff.
6.2):
-
chronisches rechtsbetontes
cervikocephales
Schmerzsyndrom mit / bei:
-
Fehlhaltung
-
muskulärer
Dysbalance
-
ohne weiteres nachweisbares pathologisches anatomisches Korrelat
-
Migräne, möglicher anteiliger
Analgetikakopfschmerz
Betreffend Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, der Versicherte sei aus somati
scher (internistischer, rheumatologischer und neurologischer) Sicht für alle bis
herigen Tätigkeiten sowie für eine entsprechende Verweistätigkeit zu 100 % ar
beitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aktuell eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % bedingt durch die Angststörung (S. 50
Ziff.
7.4).
4.
6
Der behandelnde Psychiater des Beschwerdeführers - den die
Beschwerdegegne
rin
erfolglos um einen Bericht ersucht hatte (vgl.
Urk.
7/87) - reichte a
m
24. Februar 2011 (Eingangsdatum Fax)
bezugnehmend auf die
Abweisung
des
Leistungsbegehren
s des Beschwerdeführers
(mithin den am 11. Februar 2011 er
gangenen Vorbescheid) einen Text mit dem Titel „Schleudertrauma, wie wei
ter?“ ein (
Urk.
7/100).
Am 27. September 2011 nahm er gegenüber dessen Rechtsvertreter Stellung (
Urk.
7/121).
5
.
5
.1
Die medizinischen Akten belegen eine attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit vom 31. Januar 2005 bis jedenfalls 17. Januar 2007 (vorstehend E. 4.2).
Damit war das Wartejahr gemäss Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG am 30. Januar 2006 bestanden. Der in der angefochtenen Verfügung eingenommene gegenteilige Standpunkt der Beschwerdegegnerin erweist sich vor diesem Hintergrund als verfehlt. Diesbezüglich ist denn auch der Kritik
des Beschwerdeführers an der Begründungsqualität der angefochtenen Verfügung beizupflichten.
5.2
Der Beschwerdeführer machte unter anderem geltend, d
er
Beschwerdegegnerin
- und damit den
Z.___
-Gutachtern - hätten nicht
alle Akten des Unfallversicherers
vorgelegen
. Gemäss de
m
Aktenverzeichnis vom 1. Oktober 2009 (
Urk.
3/3) habe dieser über 195 Aktenstücke verfügt
(
Urk.
1
S. 8
Ziff.
2.5)
.
Die am 29. November 2006 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Akten des Unfallversicherers umfassten bereits 212 Aktenstücke (
Urk.
7/12), die am
11. Juli 2007 eingegangenen umfassten 60 Aktenstücke (
Urk.
7/31), die am
20. Juli 2009 eingegangenen umfassten 61 Aktenstücke (
Urk.
7/67).
K
onkrete Hinweis
e, welche Akten seines Erachtens gefehlt hätten, machte der Beschwerdeführer nicht.
Damit erweist sich der erhobene Einwand als
nicht nachvollziehbar und
als
unbe
gründet.
5.3
Zu Mängeln auf formaler Ebene, an denen nach Darstellung des
Beschwerdefüh
rers das
Z.___
-Gutachten leide (
Urk.
1
S. 11 ff.
Ziff.
2.12 ff.), ist auf die entsprechende Stellungnahme (zu den gleichen, schon im
Verwaltungs
verfahren
erhobenen Rügen) seitens der
Z.___
-Gutachter (
Urk.
7/115) und die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen (
Urk.
2 S. 2 oben).
Der Einwand, es sei von Amtes wegen abzuklären, ob einer der beteiligten Gut
achter zu Recht „einen Professorentitel trägt, obwohl er keinen Lehrauftrag an einer Hochschule hat“ (
Urk.
1 S. 13 unten), rechtfertigt folgenden Hinweis: Es ist nicht so, dass sich das Recht, einen Professorentitel zu führen, aus der
aktu
ellen
Lehrtätigkeit an einer Hochschule ergibt, sondern umgekehrt, wie auch ein
Blick in beispielsweise die Universitätsordnung der Universität Zürich (LS 415.111
, nachstehend UOZ
) zeigt:
Wissenschaftlich ausgewiesene Personen werden mit der Habilitation
zu Privatdozentinnen oder Privatdozenten ernannt (§ 11
Abs.
1 Satz 1 UOZ).
Wenn sie sodann eine erfolgreiche Tätigkeit an der Universität ausgeübt und durch wissenschaftliche Leistungen in Forschung und Lehre ihr Fachgebiet gefördert haben, kann ihnen das Recht zugesprochen wer
den, den Titel einer Professorin oder eines Professors zu führen (§ 14
Abs.
1 UOZ). Privatdozentinnen und -dozenten haben das Recht, Lehrveranstaltungen in ihrem Fachgebiet abzuhalten (§ 12
Abs.
1 Satz 1 UOZ).
Somit fusst das Vorbringen des Beschwerdeführers auf Unkenntnis oder einem
falschen
Verständnis der
das universitäre Titelwesen betreffenden
rechtlichen Rahmenbedingungen
und erweist sich als unzutreffend.
5.4
Sodann stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, aus dem
Y.___
-Gutachten gehe ganz klar hervor, dass in neurologischer Hinsicht ein klares so
matisches Korrelat festgestellt worden sei (
Urk.
1
S. 15 oben)
.
Richtig ist das Gegenteil: Die
Y.___
-Gutachter hielten ausdrücklich fest, aus unter anderem neurologischer Sicht könnten die Beschwerden keinem objekti
vierbaren organischen Substrat zugeordnet werden (
Urk.
7/67/2-48 S. 34
Ziff.
1.3).
5.5
Schliesslich machte der Beschwerdeführer geltend, im
Y.___
-Gutachten hätten klare psychiatrische Diagnosen gestellt werden können, während die
Z.___
-Gut
achter lediglich eine generalisierte Angststörung festgestellt hätten (
Urk.
1 S. 20
Ziff.
2.23).
In psychiatrischer Hinsicht wurden im
Y.___
-Gutachten (im Mai 2009) eine leichte depressive Störung (F32.0), eine leichte posttraumatische
Belastungsstö
rung
(F43.1) und eine gemischte Angststörung (F41.3) diagnostiziert (vorste
hend E. 4.
3
).
Im Bericht über die tagesklinische Behandlung in der
A._
__
(im Dezember 2009) wurden eine leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom (F.32.01) und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4) diagnostiziert (vorstehend E. 4.
4
).
Es ist zu prüfen, wie es sich mit dem Beweiswert dieser Beurteilungen verhält.
5.6
Ein Kriterium im Zusammenhang mit der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) gemäss ICD-10 ist ein „Ereignis von aussergewöhnli
cher Bedrohung oder katastrophalem Ausmass, das nahezu bei jedem tiefgrei
fende Verzweiflung auslösen würde“ (Urteil
des Bundesgerichts
9C_665/2010 vom 25. November 2010 E. 4.1
; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_671/2012
vom 15. November 2012 E. 4.1, 8C_223/2012 vom 14. August 2012 E. 4.1, 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 3.2, 8C_140/2009 vom 9. Juni 2009
E. 4.2
). Verkehrsunfälle gehören grundsätzlich nicht zu dieser Kategorie (Urteil
des Bundesgerichts
8C_248/2007 vom 4. August 2008 E. 5.6.1), schon gar nicht ein
blosser
Auffahrunfall im stockenden Kolonnenverkehr
(vgl. Urteile des Bundes
gerichts I 705/06 vom 16. August 2007, U 422/05 vom 1
2.
September 2006).
Der qualifizierende Zusatz „leicht“ durch die
Y.___
-Gutachter ist
übrigens
unge
wohnt, und es findet sich in der Umschreibung der Diagnose gemäss ICD-10 kein Hinweis, dass die PTBS in dieser Weise nach Schweregrad abgestuft wür
den.
Die
dargelegte gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichts zur
Überzeugungs
kraft einer PTBS-Diagnose im Rahmen der Rechtsanwendung führt zum Schluss, dass der (psychiatrischen) Diagnosestellung im
Y.___
-Gutachten nicht gefolgt werden kann. Dass nach einem
schlicht
en Auffahrunfall eine - wenn auch „leichte“ - PTBS zu diagnostizieren sei, vermag nicht einzuleuchten. Be
züglich der psychiatrischen Belange kann deshalb nicht auf das
Y.___
-Gutach
ten abgestellt werden.
5.7
Demgegenüber ist mit dem
A.___
-
Austrittsbericht (vorstehend E. 4.
4
) eine fachärzt
liche
Diagnosestellung
verfügbar, die
im gleichen Jahr
im Anschluss an eine fünfwöchige tagesklinische Behandlung
erfolgte
, mithin auf einem rela
tiv langen Beobachtungszeitraum
basierte
,
und die nicht
mit den
Mängeln
be
haftet ist
, welche
das
Y.___
-Gutachten
bezüglich der psychiatrischen Belange beeinträchtigen
.
Auf sie kann abgestellt werden, dies umso mehr, als auch der Beschwerdeführer dagegen keinerlei Einwände erhoben hat, während er sehr deutlich zum Aus
druck brachte, dass seines Erachtens in psychiatrischer Hinsicht nicht auf das
Z.___
-Gutachten abzustellen sei. Zwar ist den Beurteilungen von behandelnder Seite praxisgemäss mit Zurückhaltung zu begegnen (vgl. BGE 125 V 351
E. 3b/cc). Dies gilt jedoch primär im Bereich der Arbeitsunfähigkeitsangaben, bei denen die auftragsrechtliche Vertrauensposition mitunter sichtbar wird; ein ver
gleichbarer Einfluss auf die Diagnosestellung ist weit weniger zu erwarten. Zur Arbeitsunfähigkeit wurden im genannten Bericht gar keine Angaben gemacht, so dass er bezüglich Diagnosestellung vollen Beweiswert
bean
-
spruchen
kann.
5.8
Somit ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass
in psychiatri
scher Hinsicht eine leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung besteh
en
(vorstehend E. 4.
4
) und
in somatischer Hinsicht die früheren und alle anderen leichten bis mittelschwe
ren Tätigkeiten mit einer Leistungsminderung von maximal 20 % zumutb
ar sind (vorstehend E. 4.
3
)
.
5.9
Inwieweit
bei dieser Sachlage
eine allfällige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatri
scher Sicht auch versicherungsrechtlich relevant ist, bleibt nach Massgabe der Überwindbarkeitsrechtsprechung (vorstehend E. 1.3) zu prüfen.
Rechtsprechungsgemäss begründet eine leichte depressive Episode
keine
Komor
-
bi
dität
von hinreichender Schwere, Ausprägung und Dauer (Urteil des
Bun
-
desgerichts
9C_1040/2010 =
SVR
20
12 IV
Nr.
1
E. 3.4.2.1).
Gemäss den Diagnosen im
Y.___
-Gutachten bestehen in somatischer Hinsicht chronische Kopf-, Nacken- und Schulterschmerzen und leicht
chronifizierte
mittelschwere Kopfschmerzen; diesen fehlt jedoch ein objektivierbares organi
sches Korrelat (vorstehend E. 4.
3
). Chronische körperliche Begleiterkrankungen
sind somit keine vorhanden, und auch kein diesbezüglicher me
hrjähriger,
chro
nifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung
.
Im
Y.___
-Gutachter
wurde ausgeführt, die psychischen Störungen
führte
n tenden
ziell zu Rückzug und Isolation. Allerdings sei das Ausmass der sozialen Behinderungen unterschiedlich geschildert worden und die Gutachter gingen daher von situativen Behinderungen, im Allgemeinen von geringer Ausprägung, aus
(
Urk.
7/67/2-48 S.
42
Ziff.
2.3
).
Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens liegt
somit
ebenfalls nicht vor.
Sodann gibt es keine Hinweise auf eine
n verfestigte
n
, therapeutisch nicht mehr beeinflussbare
n
innerseelische
n
Verlauf
, welcher die Schmerzsymptomatik als Ausdruck
einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden
Konfliktbe
wältigung
erscheinen liesse
(primärer Krankheitsgewinn
), während ein
aus der
Krankenrolle
gezogen
er Nutzen (sekundärer Krankheitsgewinn) nicht auszu
schliessen ist.
Vor diesem Hintergrund ist derart offenkundig, dass die Kriterien, welche ein Abweichen von der Überwindbarkeitsvermutung erlauben würden, nicht erfüllt sind, dass offen bleiben kann, wie es sich mit dem weiteren Kriterium (
Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person
) verhält.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass weder eine psychische
Komorbidität
besteht noch die alternativ anwendbaren Kriterien erfüllt sind. Damit ist erstellt, dass hinsichtlich der psychischen Aspekte keine
in der Rechtsanwendung zu berücksichtigende Arbeitsunfähigkeit besteht.
5.10
Im Hinblick auf eine allfällige Invaliditätsbemessung ist somit von einer vollen Arbeitsfähigkeit in den früheren Tätigkeiten mit einer Leistungsminderung von maximal 20 % auszugehen.
Da sich die anzunehmende Beeinträchtigung und komplementär die Arbeitsfähig
keit auf die früheren Tätigkeiten des Beschwerdeführers beziehen, gestaltet sich die Invaliditätsbemessung als Prozentvergleich, bei welchem die anzunehmende Arbeitsunfähigkeit den Invaliditätsgrad ergibt, der somit maxi
mal 20 % beträgt
, also
keinen
anspruchsbegründende
n
Wert erreicht
.
Somit erweist sich die angefochtene Verfügung, mit welcher ein Rentenan
spruch verneint wurde, im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der dage
gen erhobenen Beschwerde führt.
6.
6.1
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG
sind ermessensweise auf
Fr.
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Ein Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege wurde nicht gestellt.
6.2
Nach § 34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
6.3
Der unentgeltliche Rechtsvertreter hat mit Honorarnote vom
4
September 2013 einen Aufwand von
16.17
Stunden in Rechnung gestellt (
Urk.
13/2
).
Angesichts des Umstands, dass dem Rechtsvertreter die Akten bereits aus dem Verwaltungsverfahren bekannt waren und insbesondere, dass die von ihm ein
gereichte Beschwerdeschrift weitgehend seinen gegen den Vorbescheid formu
lierten Einwänden entspricht, ist der geltend gemachte Aufwand von
11
Stun
den für das Verfassen der Beschwerde
und von 3 Stunden für das Verfassen der Replik
deutlich überhöht.
Unter angemessener Kürzung dieser Positionen können insgesamt 10 Stunden entschädigt werden. Somit ist der unentgeltliche Rechtsvertreter, beim
praxis
gemässen
Stundenansatz von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer), mit
Fr.
2‘160.--
(inklusive Auslagenersatz und Mehrwertsteuer) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Massimo Aliotta, Winterthur,
wird mit
Fr.
2'160
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Massimo
Aliotta
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher
MO/TS/BSversandt