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**Case Identifier:** e9f863e2-8ca9-51e0-a4ea-5efffacd8787
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.01.2006 B 2005/96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-96_2006-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/96

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 24.01.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
Steuerrecht, Steuerhinterziehung, Art. 248 StG (sGS 811.1). Reicht der 
Steuerpflichtige für eine bestimmte Steuerperiode dem Steueramt ohne 
weitere Angaben erstmals einen Lohnausweis betreffend eine 
unselbständige Nebenerwerbstätigkeit ein und stellt das Steueramt in der 
Folge fest, dass der Steuerpflichtige bereits vor der entsprechenden 
Steuerperiode Einkünfte aus dieser Nebenerwerbstätigkeit erzielt aber nicht 
deklariert hat, sind die Anforderungen an eine strafmindernde Selbstanzeige 
nicht erfüllt. Anforderungen an die Begründung eines Strafbescheids 
(Verwaltungsgericht B 2005/96).

B 2005/96

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

Urteil vom 24. Januar 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

E. E.,

Beschwerdegegner,

vertreten durch B. D.,

betreffend

Steuerhinterziehung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) E. E., geboren 1941, war bis zu seiner Pensionierung am 30. Juni 2003 

Angestellter bei der P.. In seiner Steuererklärung für die Steuerperiode 2003 deklarierte 

er neben den Einkünften aus unselbständiger Erwerbstätigkeit erstmals und unter 

Einreichung des entsprechenden Lohnausweises sein im Jahr 2003 erzieltes 

Einkommen aus unselbständiger Nebenerwerbstätigkeit bei der S. A.G. (nachfolgend: 

S. AG), in der Höhe von Fr. 35'296.--. Wie sich in der Folge herausstellte, arbeitete E. E. 

seit dem 1. Juli 1999 bei der S. AG, unterliess jedoch die Deklaration der hierbei 

erzielten Einkommen in den Steuererklärungen 2001a, 2001b und 2002.

b) Am 25. März 2004 veranlasste der zuständige Steuerkommissär bei der Abteilung 

Nachsteuern und Steuerstrafen des kantonalen Steueramtes die Einleitung eines 

Nachsteuer- und allenfalls eines Steuerstrafverfahrens gegen E. E. mit dem Hinweis 

"Der Steuerpflichtige ist seit 1999 bei der S. AG angestellt".

c) Mit Schreiben vom 15. September 2004 orientierte das kantonale Steueramt E. E. 

über die Einleitung eines Nachsteuerverfahrens und ersuchte ihn um Einreichung 

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sämtlicher Lohnausweise der S. AG seit Erwerbsaufnahme bis zum 31. Dezember 

2002. Dieser Aufforderung kam E. E. nach. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2004 teilte 

ihm das kantonale Steueramt den Abschluss des Nachsteuerverfahrens sowie die für 

die Nachsteuer relevanten Faktoren mit. Die Nachsteuer für die Staats- und 

Gemeindesteuern wurde mit Fr. 21'418.20 veranlagt. Ferner wurde ihm mitgeteilt, dass 

der Tatbestand einer Verletzung von Deklarationspflichten als erfüllt betrachtet und 

deshalb ein Untersuchungsverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet werde. Im 

selben Schreiben wurde ihm zudem mitgeteilt, dass das Untersuchungsverfahren 

abgeschlossen sei und die Busse für die Staats- und Gemeindesteuern wegen 

Steuerhinterziehung Fr. 20'194.30 betrage. Schliesslich wurde E. E. eine Frist von 14 

Tagen zur Stellungnahme hinsichtlich der vorgesehenen Verfahrenserledigung 

eingeräumt.

Mit Strafbescheid vom 28. Oktober 2004 wurde E. E. wegen Steuerhinterziehung mit 

Fr. 20'194.30 gebüsst, und es wurden ihm Verfahrenskosten von Fr. 500.-- auferlegt.

Mit Schreiben vom 4. November teilte das kantonale Steueramt E. E. mit, dass seine 

Stellungnahme, datierend vom 23. Oktober 2004, am 28. Oktober 2004 eingegangen 

sei. Seine Einwendungen hätten nicht mehr berücksichtigt werden können, weil der 

gleichentags erlassene Strafbescheid bereits dem Versand übergeben worden sei.

B./ E. E.s Schreiben vom 16. November 2004 nahm das kantonale Steueramt in der 

Folge als Einsprache gegen den Strafbescheid entgegen und überwies am 24. 

November 2004 die Strafsache der Verwaltungsrekursrekurskommission zur 

Beurteilung. Am 25. November 2004 gab der zuständige Abteilungspräsident E. E. 

Gelegenheit, bis zum 5. Januar 2005 Einsicht in die Akten zu nehmen und Anträge zur 

Ergänzung der Untersuchung zu stellen. E. E. machte hiervon keinen Gebrauch.

Mit Schreiben vom 1. April 2005 hat der zuständige Abteilungspräsident zwecks 

Ergänzung der Untersuchung und Klärung der Frage, woher die Steuerverwaltung 

wisse, dass E. E. seit dem 1. Juli 1999 bei der S. AG tätig sei, einen Amtsbericht beim 

kantonalen Steueramt eingeholt. Am 28. April 2005 führte die 

Verwaltungsrekurskommission im Beisein von E. E. sowie seines Vertreters und eines 

Vertreters des kantonalen Steueramtes eine öffentliche Verhandlung durch. 

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Gleichentags entschied die Verwaltungsrekurskommission, dass der Anklage keine 

Folge gegeben sowie die Streitsache zur Ergänzung der Untersuchung im Sinne der 

Erwägungen in das Untersuchungsverfahren zurückgewiesen werde. Die amtlichen 

Kosten zu Lasten des Staates wurden auf Fr. 1'500.-- festgesetzt. Zur Begründung 

führt die Verwaltungsrekurskommission im wesentlichen an, dass das kantonale 

Steueramt mehrfach E. E.s Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe. So habe im 

Schreiben vom 15. September 2004 über die Einleitung des Nachsteuerverfahrens der 

Hinweis auf ein allfällig nachfolgendes Steuerstrafverfahren gänzlich gefehlt. Im 

Schreiben vom 8. Oktober 2004 habe das kantonale Steueramt E. E. dann gleichzeitig 

die Einleitung und den Abschluss des Untersuchungsverfahrens sowie die Festlegung 

der Busse mitgeteilt, bevor er überhaupt Gelegenheit gehabt habe, sich gegen die 

gegen ihn erhobenen Vorwürfe zur Wehr zu setzen und Einsicht in die Akten zu 

nehmen. Bei ihm habe so der Eindruck entstehen müssen, er könne die Beurteilung der 

Untersuchungsbehörde kaum mehr beeinflussen. Daran vermöge auch die ihm 

eingeräumte Frist zur Stellungnahme nichts zu ändern, zumal das 

Untersuchungsverfahren aus Sicht der Untersuchungsbehörde bereits abgeschlossen 

sei. Dem Erfordernis eines fairen Verfahrens sei nicht Genüge getan worden. 

Besondere Bedeutung erhalte in diesem Zusammenhang auch die Aussage des 

Vertreters von E. E., wonach ersterer auf Geheiss von E. E. nach Erhalt des Schreibens 

vom 8. Oktober 2004 mit der untersuchenden Steuerkommissärin telefonisch Kontakt 

aufgenommen und um ein Gespräch zwecks Klärung der Angelegenheit, insbesondere 

Reduktion der Busse, ersucht habe. Indem die Steuerkommissärin ein Gespräch 

abgelehnt habe, seien die Mitwirkungsrechte von E. E. beschnitten und sein Anspruch 

auf rechtliches Gehör verletzt worden. Hinzu komme, dass die vom 23. Oktober 2004 

datierende Stellungnahme E. E.s zum Schreiben vom 8. Oktober 2004 dem kantonalen 

Steueramt erst am 28. Oktober 2004 zugegangen sei und deshalb im Hinblick auf den 

gleichentags versandten Strafbescheid nicht mehr habe berücksichtigt werden können. 

Die Untersuchungsbehörde habe des weitern eine nur rudimentäre Untersuchung 

vorgenommen und hinsichtlich des subjektiven Tatbestands weder das Verschulden 

noch die persönlichen Verhältnisse, welche auch für die Strafzumessung bedeutsam 

seien, abgeklärt. Zwar sei umstritten, ob der Angeschuldigte im Steuerstrafverfahren 

bereits vor der Anklagebehörde zur persönlichen Befragung vorzuladen sei. Soweit es 

aber für die Klärung des Sachverhalts unerlässlich sei, sei dieses Vorgehen geboten, 

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zumal im vorliegenden Fall der Angeschuldigte gar um eine persönliche Besprechung 

nachgesucht habe. Des weitern sei die Begründung des Strafbescheids, insbesondere 

der Strafzumessung, ungenügend. Zwar sei der Strafbescheid nicht justizieller Natur, 

weshalb die Begründung kurz gehalten werden dürfe, doch müsse sie zumindest für 

den Angeschuldigten nachvollziehbar sein. Die Verletzungen des rechtlichen Gehörs 

seien im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission nicht geheilt worden, weil es 

nicht deren Aufgabe sei, nachträglich ein Untersuchungsverfahren durchzuführen. Die 

Verwaltungsrekurskommission habe lediglich die Anklage zu beurteilen. Im Hinblick auf 

die Frage, ob eine Selbstanzeige vorliege, sei zudem relevant, woher der 

Steuerkommissär bereits drei Tage nach Einreichung der Steuererklärung 2003, in 

welcher E. E. erstmals einen Lohnausweis der S. AG beigelegt habe, gewusst habe, 

seit wann E. E. bei der S. AG arbeite. Hierüber habe auch der eingeforderte 

Amtsbericht keine klärenden Informationen enthalten. Die Streitsache sei auch deshalb 

zur entsprechenden Abklärung in das Untersuchungsverfahren zurückzuweisen. Hinzu 

komme, dass Gewinnungskosten ungenügend berücksichtigt worden seien und unklar 

sei, ob sich die Vornahme der ausserordentlichen Zwischenveranlagung per 1. Juli 

1999 aufgedrängt habe. Schliesslich sei auch die Nachsteuerverfügung vom 28. 

Oktober 2004 nicht in Rechtskraft erwachsen, weil E. E.s Eingabe vom 16. November 

2004 nicht nur als Einsprache gegen den Strafbescheid, sondern auch als Einsprache 

gegen die Nachsteuerverfügung zu betrachten sei.

C./ Mit Beschwerdeeingabe vom 8. Juni 2005 und Ergänzung vom 4. Juli 2005 erhob 

das kantonale Steueramt Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragt, der 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 28. April 2005 sei aufzuheben und 

es sei gegenüber dem Angeschuldigten eine Busse von Fr. 20'194.30 wegen 

Steuerhinterziehung auszusprechen, eventualiter sei die Busse in angemessenem 

Umfange nach Ermessen des Verwaltungsgerichts zu reduzieren; unter Kostenfolgen 

zu Lasten des Angeschuldigten. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, 

dass das Fehlen eines Hinweises auf ein allfällig nachfolgendes Steuerstrafverfahren 

keineswegs die Rückweisung eines Strafverfahrens in die Untersuchung rechtfertige. 

Soweit damit implizit die gleichzeitige Eröffnung des Nachsteuer- und 

Steuerstrafverfahrens gefordert werde, widerspreche dies geltender Rechtsauffassung. 

Hinsichtlich des Vorwurfs, das kantonale Steueramt habe im Schreiben vom 8. Oktober 

2004 gleichzeitig Einleitung und Abschluss des Untersuchungsverfahrens mitgeteilt 

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und deshalb dem Angeschuldigten keine Möglichkeit gegeben, sich anlässlich des 

Untersuchungsverfahrens zu äussern, wird festgehalten, dass die gesetzliche Ordnung 

eine dem Anfangsverdacht sich anschliessende Untersuchung nicht vorsehe. Die 

Ausführungen der Untersuchungsbehörde im Schreiben vom 8. Oktober 2004 seien 

lediglich dahingehend zu verstehen, dass sich nach ihrer Auffassung aufgrund des 

Aktenstandes weitere Untersuchungshandlungen nicht aufgedrängt hätten. Der 

Angeschuldigte habe Gelegenheit gehabt, sich innert 14 Tagen und vor Erlass des 

Strafbescheids zu äussern. Falsch sei sodann der Vorwurf, E. E. habe nie Gelegenheit 

zur Akteneinsicht erhalten. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung erachte den 

Anspruch auf Akteneinsicht als gewahrt, wenn dem Angeschuldigten die Akteneinsicht 

spätestens an der Gerichtsverhandlung gewährt werde. Die Akteneinsicht sei E. E. vor 

der eigentlichen Verhandlung durch die Verwaltungsrekurskommission selbst 

eingeräumt worden. Zudem sei es dem Angeschuldigten jederzeit offen gestanden, 

Akteneinsicht zu verlangen. Zum Telefongespräch, das der Vertreter von E. E. mit der 

Steuerkommissärin führte und welchem die Verwaltungsrekurskommission besondere 

Bedeutung beimass, hielt das kantonale Steueramt fest, dass es die 

Verwaltungsrekurskommission selbst in der Hand gehabt hätte, weitere Abklärungen 

vorzunehmen, da sie über volle Kognition verfüge. Deshalb rechtfertige auch der 

Vorwurf, es habe eine nur rudimentäre Untersuchung stattgefunden, keine 

Rückweisung. Im weiteren lasse sich mathematisch ermitteln, dass eine 

ausserordentliche Zwischenveranlagung notwendig gewesen sei; eine solche sei im 

Nachsteuerverfahren seitens der Steuerbehörden vorgenommen worden. Es sei 

deshalb nicht ersichtlich, welche zusätzlichen Abklärungen getroffen werden sollten, 

weshalb sich eine Rückweisung auch diesbezüglich nicht rechtfertige. Auch gehe es 

nicht an, dass die Verwaltungsrekurskommission den Aussagen des Angeschuldigten 

resp. seines Vertreters ohne weiteres Glauben schenke, obwohl diese mit den Akten im 

Widerspruch stehen würden. Eine Rückweisung des Verfahrens in die Untersuchung 

rechtfertige sich aber auch deshalb nicht, weil E. E. an der öffentlichen Verhandlung 

vom 28. April 2005 persönlich anwesend gewesen sei und es somit möglich gewesen 

wäre, sein Verschulden und seine persönlichen Verhältnisse abschliessend zu 

würdigen. Allfällige Verletzungen des rechtlichen Gehörs seien geheilt worden, da der 

Strafbescheid resp. das Untersuchungsverfahren und die gerichtliche Beurteilung 

durch die Verwaltungsrekurskommission eine Einheit darstellten und der 

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Gerichtsentscheid immer noch erstinstanzlich erfolge. Schliesslich habe die 

Verwaltungsrekurskommission ihre Kompetenz und ihr Ermessen insofern 

überschritten, als sie das kantonale Steueramt anweise, die Einsprache des 

Angeschuldigten vom 28. Oktober 2004 auch als Einsprache gegen die 

Nachsteuerverfügung anzunehmen, obwohl gar kein entsprechendes 

Anfechtungsobjekt vorliege.

In ihrer Vernehmlassung vom 5. September 2005 beantragt die 

Verwaltungsrekurskommission die Abweisung der Beschwerde.

E. E. hat sich nicht vernehmen lassen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 270 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 270 Abs. 1 StG). Die Eingaben vom 8. Juni 

und 8. Juli 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 270 StG in Verbindung mit Art. 161 StG sowie Art. 64 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

b) Nach Art. 270 Abs. 2 StG gelten im Beschwerdeverfahren die Vorschriften über das 

Verfahren vor Verwaltungsrekurskommission sachgemäss. Zu prüfen ist daher, ob im 

Beschwerdeverfahren eine mündliche öffentliche Verhandlung durchzuführen ist (vgl. 

Art. 267 Abs. 1 Satz 1 StG).

Im Strafprozess ist der Grundsatz der öffentlichen Verhandlung im 

Rechtsmittelverfahren eingeschränkt. Nach Art. 243 Abs. 2 des Strafprozessgesetzes 

(sGS 962.1, abgekürzt StP) kann im Berufungsverfahren in verschiedenen Fällen von 

einer öffentlichen Verhandlung abgesehen werden, u.a. im Einvernehmen mit den 

Parteien, wenn die Anwesenheit des Angeschuldigten für die Beurteilung nicht 

erforderlich ist (Art. 243 Abs. 2 lit. a StP).

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Da die Vorschriften des Verfahrens vor Verwaltungsrekurskommission im 

Beschwerdeverfahren nur sachgemäss anzuwenden sind, rechtfertigt es sich in 

analoger Anwendung der strafprozessualen Bestimmungen für das Berufungsverfahren 

im vorliegenden Fall, in welchem kein Begehren um öffentliche Verhandlung gestellt 

wurde, sich der Beschwerdegegner nicht vernehmen liess und die Anwesenheit des 

Angeschuldigten zur Beurteilung nicht notwendig ist, auf eine öffentliche und 

mündliche Verhandlung zu verzichten.

2./ Die Vorinstanz entschied, die Streitsache wegen mehrfacher Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. hierzu nachfolgende Erw. 3./) in das 

Untersuchungsverfahren zurückzuweisen. Dabei sei zu beachten, dass die Eingabe des 

Beschwerdegegners vom 16. November 2004 nicht nur als Einsprache gegen den 

Strafbescheid sondern auch als Einsprache gegen die Nachsteuerverfügung hätte 

entgegen genommen werden müssen (nachfolgend Erw. 2./ a). Im Nachsteuerverfahren 

hätten die effektiven Berufskosten, soweit notwendig und nachgewiesen, zum Abzug 

zugelassen werden müssen (nachfolgend Erw. 2./ b). Angesichts des Umstandes, dass 

der Angeschuldigte am 1. Juli 1999 seine Nebenerwerbstätigkeit bei der S. AG 

aufgenommen habe, nachdem er vorgängig seine Tätigkeit bei der P. reduziert habe, 

sei sodann zu überprüfen, ob die Vornahme einer ausserordentlichen 

Zwischenveranlagung per 1. Juli 1999 tatsächlich gerechtfertigt sei (nachfolgend Erw. 

2./ c).

a) aa) Auch im Nachsteuerverfahren kann der Steuerpflichtige gegen die 

Veranlagungsverfügung innert dreissig Tagen seit der Eröffnung bei der 

Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben (Art. 201 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 180 StG). Weiterer Formerfordernisse bedarf es nicht, insbesondere braucht es 

keinen Antrag und keine Begründung. Indessen muss in der Einsprache deutlich 

gemacht werden, dass es der unbedingte Wille des Steuerpflichtigen ist, die 

Veranlagungsverfügung anzufechten (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser 

durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 391).

bb) Die Vorinstanz geht aufgrund der einleitenden Worte des Beschwerdegegners in 

seiner Eingabe vom 16. November 2004 davon aus, dass sich dieser auf den 

Gesamtbetrag, d.h. Nachsteuer sowie Busse, beziehe und in seinen Ausführungen 

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deshalb sinngemäss auch eine Reduktion der Nachsteuer und nicht lediglich der Busse 

fordere. Die Stelle, auf welche sich die Vorinstanz bezieht, lautet wie folgt (vgl. vorinst. 

act. VI 1):

"Ihre Rechnungen habe ich erhalten. Leider ist der Betrag immer noch gleich hoch. 

Eine gute Frage ist, woher der Rentner nimmt und nicht sti[e]hlt. Gibt eine Bank einem 

Rentner 48'000 Fr. um Steuern zu bezahlen? [...] Wie ich vorher schon erwähnt habe 

stellt sich die Frage, ob eine Bank für 50'000 Fr. eine Hypothek gibt. [...]"

Betrachtet man diese Ausführungen des Beschwerdegegners isoliert, liesse sich die 

Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach neben der Busse auch die verfügte 

Nachsteuer angefochten wurde, grundsätzlich rechtfertigen. Indes sind auch die 

folgenden Ausführungen des Beschwerdegegners im Schreiben vom 16. November 

2004 zu berücksichtigen:

"[...] Ich habe den Lohnausweis der S. selbst beigelegt. Meiner Meinung nach wurde 

dies nicht [s]trafmildernd gewürdigt. Nach Artikel 248 Abs. 3 wird bei Selbstanzeige die 

Busse auf einen 1/5 der hinterzogenen Steuer ermässigt. [...] Die Busse kann bei 

leichtem Verschulden auf einen 1/3 ermässigt der hinterzogenen Steuern werden. [...] 

Ich bitte Sie diesen Fall noch einmal ernsthaft zu überprüfen und mein leichtes 

Verschulden dementsprechend mit einer milden Busse zu belasten. [...]"

Werden die einleitenden Worte vor dem Hintergrund dieser Äusserungen gewürdigt, 

ergibt sich, insbesondere auch im Hinblick auf die Bitte des Beschwerdegegners, den 

Fall erneut zu überprüfen und ihn mit einer milderen Strafe zu belasten, dass der 

Beschwerdegegner lediglich an der Höhe der Strafsteuer Anstoss nahm und diese, da 

er offensichtlich von einer Selbstanzeige ausgeht, reduziert haben möchte. Die 

Nachsteuer stellt er dagegen nicht in Frage. Selbst die Vorinstanz anerkennt, dass der 

Beschwerdegegner nach den einleitenden Worten nur noch Ausführungen zur 

Steuerstrafe macht (vgl. act. 2, S. 17). Wie vorstehend dargelegt, muss namentlich 

auch mit Blick auf die ansonsten niedrigen Formerfordernisse aus der Einsprache der 

unbedingte Wille hervorgehen, die Veranlagungsverfügung anzufechten. Eine 

Gesamtwürdigung der Eingabe vom 16. November 2004 ergibt, dass diese 

Voraussetzungen hinsichtlich der Nachsteuerveranlagung nicht erfüllt sind. Im übrigen 

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hat der Beschwerdegegner – soweit ersichtlich - auch anlässlich der Hauptverhandlung 

vom 28. April 2005 nicht geltend gemacht, er habe neben der Busse auch die 

Nachsteuerveranlagung angefochten. Gleiches gilt für das Beschwerdeverfahren, an 

dem er sich nicht beteiligt hat. Eine Behandlung der Eingabe vom 16. November 2004 

als Einsprache gegen die Nachsteuerveranlagung war unter diesen Umständen nicht 

angezeigt. Die Nachsteuerveranlagung ist in Rechtskraft erwachsen. Im folgenden wird 

deshalb lediglich der Vollständigkeit halber zu den vorinstanzlichen Einwänden, 

wonach die effektiven Berufskosten hätten zum Abzug zugelassen werden müssen, 

Stellung genommen.

b) aa) Für die Berufskosten nach Art. 39 Abs. 1 lit. a bis c StG legt die Regierung 

Pauschalansätze fest; dem Steuerpflichtigen steht im Falle von Abs. 1 lit. a und c 

jedoch der Nachweis höherer Kosten offen (Art. 39 Abs. 2 StG).

bb) Der Beschwerdegegner hat im Nachsteuerverfahren lediglich die nicht 

eingereichten Lohnausweise der S. AG nachgereicht. Weder in diesem Zeitpunkt noch 

später hat er einen Abzug für Berufskosten geltend gemacht oder höhere Berufskosten 

nachgewiesen, obwohl ihm Gelegenheit eingeräumt wurde, zur Nachsteuerveranlagung 

Stellung zu nehmen. Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn dem 

Beschwerdeführer bei der Nachsteuerveranlagung der Pauschalabzug für die 

Berufskosten gewährt worden ist. Eine spezielle Aufforderung zur Geltendmachung 

allfälliger darüber hinausgehender effektiver Berufskosten war nicht notwendig.

c) Ob eine ausserordentliche Zwischenveranlagung während den Steuerperioden 1999 

und 2000 hätte vorgenommen werden müssen, kann offen gelassen werden, da die 

Nachsteuerveranlagung, wie bereits vorstehend (Erw. 2./ a) dargelegt wurde, in 

Rechtskraft erwachsen ist. Auch die diesbezüglichen Vorbringen der Vorinstanz sind 

somit unbegründet.

3./ Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdeführer habe 

während des Untersuchungsverfahrens mehrfach den Anspruch des 

Beschwerdegegners auf rechtliches Gehör verletzt.

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a) aa) Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt 

anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein 

Umfang richtet sich nach Art. 15 VRP und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101). Zu den 

wesentlichen Inhalten gehören die vorgängige Anhörung und Orientierung des 

Betroffenen vor dem Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids, 

das Recht auf Mitwirkung bei der Beweiserhebung, das Recht auf Akteneinsicht sowie 

der Anspruch auf Prüfung und auf begründeten Entscheid (BGE 122 I 55; Häfelin/

Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 1680 ff.; R. Hotz, in: St. 

Galler Kommentar zur BV, Zürich 2002, Art. 29 N 24). Zusätzlich schliesst der Anspruch 

auf rechtliches Gehör das Recht mit ein, im Strafprozess in möglichst kurzer Zeit in 

allen Einzelheiten über die Art und den Grund der erhobenen Beschuldigung 

unterrichtet zu werden (BGE 119 Ib 17 mit weiteren Hinweisen).

bb) Die Einleitung des Untersuchungsverfahrens wegen Steuerhinterziehung wird dem 

Angeschuldigten unter Angabe des Anfangsverdachts schriftlich eröffnet (Art. 257 Abs. 

1 StG). Der Angeschuldigte kann jederzeit einen Verteidiger beiziehen (Art. 258 Abs. 1 

StG). Er kann Einsicht in die Akten nehmen, sobald dies den Untersuchungszweck 

nicht mehr gefährdet. Im übrigen gelten die im Veranlagungsverfahren massgeblichen 

Bestimmungen über die Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen und die 

Mitwirkungspflichten von Drittpersonen und Amtsstellen sachgemäss (Art. 259 Abs. 2 

StG). Nach Abschluss der Untersuchung wird das Strafverfahren aufgehoben oder ein 

Strafbescheid erlassen (Art. 261 Abs. 1 StG). Vor Erlass eines Strafbescheids wird dem 

Angeschuldigten Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt (Art. 261 Abs. 2 StG).

b) aa) Mit Schreiben vom 8. Oktober 2004 teilte das Kantonale Steueramt dem 

Beschwerdegegner mit, dass gegen ihn ein Untersuchungsverfahren wegen 

Steuerhinterziehung eingeleitet werde. Im nämlichen Schreiben wurde festgehalten, 

dass das Untersuchungsverfahren als abgeschlossen betrachtet und die Erledigung 

des Strafverfahrens mittels Strafbescheid vorgesehen werde. Die Vorinstanz ist der 

Auffassung, dass dieses Vorgehen die gesetzliche Ordnung verletze, welche eine 

formelle Eröffnung des Untersuchungsverfahrens mit anschliessender Untersuchung 

vorsehe. Die Vorgehensweise sei insbesondere im Hinblick auf die wirksame Wahrung 

der verfassungsrechtlich gewährleisteten Verteidigungsrechte unzulässig, weil der 

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Angeschuldigte davon ausgehen müsse, die Behörde sei bereits zu einem für ihn 

ungünstigen Ergebnis gekommen, bevor er überhaupt Gelegenheit gehabt habe, sich 

gegen die Vorwürfe zur Wehr zu setzen. Namentlich habe er nie Gelegenheit zur 

Akteneinsicht bekommen, obwohl die Akteneinsicht zu gewähren sei, sobald hierdurch 

der Untersuchungszweck nicht mehr gefährdet werde. Hiergegen bringt der 

Beschwerdeführer vor, dass aus den gesetzlichen Vorschriften nicht gefolgert werden 

könne, dass der Eröffnung der Untersuchung eine anschliessende Untersuchung zu 

folgen habe. Die Bemerkung im Schreiben vom 8. Oktober 2004, wonach das 

Untersuchungsverfahren als abgeschlossen betrachtet werde, sei dahingehend zu 

verstehen, dass sich nach Auffassung der Untersuchungsbehörde aufgrund des 

Aktenstandes keine weiteren Untersuchungshandlungen mehr aufgedrängt hätten, 

insbesondere auch deshalb, weil vorgängig bereits Abklärungen im Rahmen des 

Nachsteuerverfahrens stattgefunden hätten. Zudem sei dem Angeschuldigten mit 

diesem Schreiben auch Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden.

Blosse Verletzungen von Verfahrenspflichten können, sofern der Tatbestand aufgrund 

der Akten und vorläufiger Abklärungen als erfüllt erscheint, direkt mit einer 

Bussenverfügung geahndet werden (Art. 256 Abs. 1 StG). Ein eigentliches 

Untersuchungsverfahren ist erst anzustrengen, wenn der Angeschuldigte gegen die 

Bussenverfügung Einsprache erhebt (Art. 257 Abs. 2 StG). Im Unterschied hierzu ist ein 

Untersuchungsverfahren beim Vorwurf der Steuerhinterziehung immer zu eröffnen und 

der Angeschuldigte hiervon in Kenntnis zu setzen (Art. 257 Abs. 1 StG). Fraglich ist 

dabei, inwieweit eigentliche Untersuchungshandlungen vorgenommen werden müssen.

Nachsteuer und Busse wegen Steuerhinterziehung bilden in der gesetzlichen Ordnung 

des Kantons St. Gallen Gegenstand je getrennter Verfahren, obwohl die 

Nachsteuererhebung wie auch das Delikt der vollendeten Steuerhinterziehung an eine 

zu Unrecht unterbliebene oder unvollständige rechtskräftige Veranlagung anknüpfen 

(Art. 199 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 201 sowie Art. 248 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

257 ff. StG). Das Gesetz äussert sich nicht zur zeitlichen Abfolge beider Verfahren. Ist, 

wie im vorliegenden Fall, das kantonale Steueramt zuständig zur Eröffnung beider 

Verfahren (vgl. Art. 158 Abs. 1 und Art. 259 Abs. 1 StG), steht der Zeitpunkt der 

Eröffnung der Verfahren in seinem Ermessen und die Rechte und Pflichten der 

Beteiligten richten sich nach den für das jeweilige Verfahren geltenden Vorschriften.

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Sachverhaltselemente, die für beide Verfahren von Bedeutung sind, können 

grundsätzlich im einen wie im anderen Verfahren ermittelt werden. Werden 

Erkenntnisse aus dem Nachsteuerverfahren für das Steuerhinterziehungsverfahren 

herbeigezogen, so müssen diese jedoch "durch einen strafprozessualen Filter geläutert 

werden" (vgl. R. Sieber, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2b, Basel 

2000, Art. 183 DBG N 7). Dabei ist insbesondere bei der Frage der Verwertung von im 

Nachsteuerverfahren erlangten Erkenntnissen dem in Art. 6 Abs. 1 der Konvention zum 

Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) 

statuierten Fairnessprinzip genügend Rechnung zu tragen. Dies gilt mit Blick auf das 

aus dem Fairnessprinzip abgeleitete Recht eines Angeschuldigten, sich nicht selber 

einer Straftat bezichtigen zu müssen, namentlich dann, wenn die steuerpflichtige 

Person den Veranlagungsbehörden im Rahmen eines Nachsteuerverfahrens 

Informationen zwar freiwillig, d.h. ohne Nachteilsandrohung für den Unterlassungsfall, 

zugänglich macht, ohne aber mit ihrer Verwendung in einem Strafverfahren rechnen zu 

müssen (Sieber, a.a.O., Art. 183 DBG N 8 ff.).

Im vorliegenden Fall wurde zuerst das Nachsteuerverfahren eingeleitet und in dessen 

Rahmen wurden weitere Abklärungen getroffen. Insbesondere wurde abgeklärt, seit 

wann der Beschwerdegegner bei der S. AG tätig ist. Zudem wurde der 

Beschwerdegegner aufgefordert, sämtliche Lohnausweise der S. AG bis zum 31. 

Dezember 2002 einzureichen. Aufgrund dieser Informationen ermittelte der 

Beschwerdeführer die für die Nachsteuer relevanten Faktoren und erachtete in der 

Folge den Tatbestand der Steuerhinterziehung als erfüllt. Die Eröffnung beider 

Verfahren wurde dem Beschwerdegegner schriftlich mitgeteilt, wobei ein eigentliches 

Untersuchungsverfahren hinsichtlich der Steuerhinterziehung aufgrund der bereits im 

Nachsteuerverfahren ermittelten Informationen unterblieb. Eine solche Vorgehensweise 

ist entsprechend den vorstehenden Ausführungen grundsätzlich zulässig. Ebenso 

zulässig erweist sich die Verwendung der vom Beschwerdegegner freiwillig 

eingereichten Lohnausweise der S. AG der Jahre 1999 – 2002 im 

Steuerhinterziehungsverfahren, obwohl er sich hiermit selber belastete. Der 

Beschwerdeführer hätte sich bei Weigerung des Beschwerdegegners die 

Lohnausweise direkt vom Arbeitgeber aushändigen lassen dürfen (Art. 172 Abs. 2 StG). 

Die Rüge der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe mit seinem Vorgehen die 

gesetzliche Ordnung missachtet, ist demzufolge unbegründet.

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bb) Ebenso unbegründet erweist sich der Vorwurf, der Beschwerdeführer hätte 

aufgrund von Art. 259 Abs. 2 StG dem Beschwerdegegner spätestens mit Schreiben 

vom 8. Oktober 2004, als ihm die Einleitung und der Abschluss des Strafverfahrens 

mitgeteilt wurden, Akteneinsicht gewähren müssen. Der Beschwerdeführer hat dem 

Beschwerdegegner im fraglichen Schreiben gestützt auf Art. 261 Abs. 2 StG 

Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Darüber hinaus ist die Behörde im 

allgemeinen von Verfassungs wegen nicht verpflichtet, Akten von Amtes wegen zur 

Einsicht vorzulegen, sondern es ist grundsätzlich Sache der am Verfahren beteiligten 

Parteien, die Akteneinsicht zu beantragen (VerwGE vom 10. Mai 2001 i.S. A.V. S. 10). 

Dem entspricht Art. 259 Abs. 2 StG, welcher besagt, dass der Angeschuldigte Einsicht 

in die Akten nehmen kann, sobald dies ohne Gefährdung des Untersuchungszweckes 

möglich ist. Dem klaren Wortlaut zufolge ist es Sache des Angeschuldigten, 

Akteneinsicht zu verlangen; sie ist ihm hingegen nicht von Amtes wegen zu gewähren. 

Der Beschwerdegegner stellte, selbst als ihm im Rahmen von Art. 261 Abs. 2 StG vor 

Erlass des Strafbescheids Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde, kein 

Gesuch um Akteneinsicht.

cc) Nach Auffassung der Vorinstanz kommt des weitern der Aussage des Vertreters 

des Beschwerdegegners anlässlich der mündlichen Hauptverhandlung besondere 

Bedeutung zu. Demnach habe der Vertreter des Beschwerdegegners im Auftrage des 

Beschwerdegegners nach Erhalt des Schreibens vom 8. Oktober 2004 mit der 

zuständigen Steuerkommissärin telefonisch Kontakt aufgenommen und vergebens um 

ein Gespräch zwecks Klärung der Angelegenheit und insbesondere Reduktion der 

Busse ersucht. Die Verweigerung dieses Mitwirkungsrechts stelle eine schwere 

Verletzung des Gehörsanspruchs dar. Hinzu komme, dass dem Beschwerdegegner 

zwar Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden sei, die vom 23. Oktober 2004 

datierende Stellungnahme gemäss Darstellung des Beschwerdeführers jedoch erst am 

28. Oktober 2004 eingegangen sei und somit nicht mehr habe rechtzeitig 

berücksichtigt werden können. Der Beschwerdeführer hingegen bestreitet, dass der 

Vertreter des Beschwerdegegners anlässlich des fraglichen Telefongesprächs um eine 

mündliche Besprechung ersucht habe. Dieser habe sich vielmehr lediglich über den 

Verfahrensstand orientiert sowie Fragen zur Berechnung der Nachsteuer und zum 

gewählten Strafmass gestellt.

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Die Vorinstanz erkennt selbst, dass dem Beschwerdegegner mit Schreiben vom 8. 

Oktober 2004 explizit die Gelegenheit eingeräumt wurde, zur vorgesehenen 

Verfahrenserledigung schriftlich Stellung zu nehmen. Hiermit wurde dem Recht auf 

vorgängige Äusserung als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör genügend 

Rechnung getragen; weder besteht ein verfassungsrechtlicher Anspruch auf mündliche 

Äusserung (Hotz, a.a.O., N 28) noch ist ein solcher im einschlägigen kantonalen Recht 

statuiert. Es liegt deshalb zum vornherein keine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör vor, auch wenn aufgrund der widersprüchlichen Aussagen zum 

fraglichen Telefongespräch nicht mehr ermittelt werden kann, ob der 

Beschwerdegegner um ein Gespräch ersucht hat. Daran vermag auch der Einwand der 

Vorinstanz, wonach die Stellungnahme vom 23. Oktober 2004 vom Beschwerdeführer 

infolge Verspätung nicht mehr berücksichtigt worden sei, nichts zu ändern. Wird eine 

Eingabe der Post übergeben, genügt der rechtzeitige Einwurf in einen Briefkasten (BGE 

109 Ia 184 f.). Eine eingeschriebene Zustellung ist nicht erforderlich; kann aber der 

Beweis für die Rechtzeitigkeit nicht mit dem Poststempel erbracht werden, trägt der 

Betroffene das Beweisrisiko für die effektive Postaufgabe (vgl. anstelle vieler BGE 1P.

380/2005 vom 8. September 2005 Erw. 2.2). Der Beschwerdegegner vermag den 

Beweis der rechtzeitigen Eingabe nicht zu erbringen. Die Nichtberücksichtigung der 

Stellungnahme beim Erlass des Strafbescheids ist somit ebenfalls nicht zu 

beanstanden.

ee) Die Vorinstanz ist des weitern der Auffassung, dass der Beschwerdeführer eine nur 

rudimentäre Untersuchung vorgenommen und insbesondere den subjektiven 

Tatbestand nicht genügend abgeklärt habe. Zudem sei auch nicht klar, woher der 

Steuerkommissär Kenntnis des Zeitpunkts der Anstellung des Beschwerdegegners bei 

der S. AG erlangt habe. Dies hätte gemäss Auffassung der Vorinstanz abgeklärt 

werden müssen; habe nämlich der Beschwerdegegner diese Information dem 

Steuerkommissär selbst zukommen lassen, stelle sich tatsächlich die Frage, ob eine 

Selbstanzeige vorliege.

Der subjektive Tatbestand der Steuerhinterziehung setzt Vorsatz oder Fahrlässigkeit 

voraus (Art. 248 Abs. 2 StG). Aufgrund des auch im Steuerstrafverfahren 

massgeblichen Grundsatzes der Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 EMRK; Höhn/

Waldburger, Steuerrecht Bd. I, 9. Aufl., Bern 2001, § 37 Rz. 12) obliegt bei der 

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Verfolgung von Steuerdelikten die Beweislast namentlich in bezug auf das Verschulden 

der Steuerbehörde. Das kantonale Steueramt untersucht den Sachverhalt und kann 

hierzu insbesondere den Angeschuldigten befragen und Zeugen einvernehmen (Art. 

259 Abs. 1 StG). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann der Nachweis als 

erbracht gelten, wenn mit hinreichender Sicherheit feststeht, dass der Steuerpflichtige 

sich der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der gemachten Angaben bewusst war. Ist 

dieses Wissen erwiesen, so muss angenommen werden, dass der Steuerpflichtige 

auch mit Willen gehandelt, d.h. eine Täuschung der Steuerbehörde beabsichtigt und 

eine zu niedrige Veranlagung bezweckt oder zumindest in Kauf genommen hat (ASA 59 

296).

Die Kann-Bestimmung von Art. 259 Abs. 1 StG auferlegt dem Beschwerdeführer keine 

Pflicht zur mündlichen Befragung der angeschuldigten Person, sondern überlässt es 

weitgehend dem Ermessen der mit der Untersuchung betrauten Personen, mit welchen 

Beweismitteln sie den Sachverhalt ermitteln wollen. Der Beschwerdeführer hat im 

vorliegenden Fall aufgrund der Nichtdeklaration der seit 1999 aus unselbständiger 

Nebenerwerbstätigkeit erzielten Einkünfte des Beschwerdegegners auf eine 

vorsätzliche Begehung geschlossen. Der vom Beschwerdeführer aus dem objektiven 

Sachverhalt gezogene Schluss, das Verhalten des Beschwerdegegners könne nur mit 

der Absicht, Steuern hinterziehen zu wollen, erklärt werden, entspricht dem 

Erfahrungssatz, wonach jemand, der wissentlich unvollständig deklariert, willentlich 

zum Zwecke der Steuerersparnis handelt (BGE 114 Ib 30). Dies gilt vorliegend umso 

mehr, als der Beschwerdegegner über mehrere Jahre hinweg die zusätzlichen 

Einkünfte nicht deklarierte und ihm bewusst sein musste, dass der Lohnausweis eine 

der wesentlichen Grundlagen für eine ordentliche Veranlagung bei unselbständiger 

Erwerbstätigkeit darstellt. Die vorsätzliche Tatbegehung bestätigt sich auch darin, dass 

sich der Beschwerdegegner für die Nichtdeklaration entschuldigte und ausdrücklich 

um eine milde Busse ersuchte und sich somit des Unrechtsgehalts seines Vorgehens 

grundsätzlich bewusst war. Schliesslich hat der Beschwerdegegner gemäss eigenen 

Angaben mit der erstmaligen Einreichung des Lohnausweises der S. AG in der 

Steuerperiode 2003 auch "reinen Tisch machen" wollen. Unter diesen Umständen sind 

die Sachverhaltsabklärungen des Beschwerdeführers in bezug auf den subjektiven 

Tatbestand nicht zu beanstanden.

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Im weiteren ist der vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten 

Stellungnahme des für die Gemeinde J. zuständigen Steuerkommissärs zu entnehmen, 

dass einer seiner Mitarbeiter nach Eingang des Lohnausweises 2003 bei der S. AG 

telefonisch abklärte, seit wann der Beschwerdegegner effektiv dort angestellt war. 

Damit hat als erstellt zu gelten, dass die Steuerbehörde die entsprechende Information 

nicht vom Beschwerdegegner – der im übrigen nie etwas anderes behauptet hat - 

erlangte. Eine Rückweisung erweist sich auch in diesem Punkt als unnötig.

Sodann entbehren die Ausführungen der Vorinstanz, wonach der Beschwerdegegner 

mit Einreichung des Lohnausweises der S. AG für das Jahr 2003 konkludent auch die 

früheren Einkünfte habe anzeigen wollen, einer sachlichen Grundlage. Aufgrund der 

Aktenlage ist mitnichten von einer Selbstanzeige des Beschwerdegegners auszugehen. 

Die Selbstanzeige setzt voraus, dass die Steuerbehörden von der Hinterziehung noch 

keine Kenntnis haben; ist einmal ein Nachsteuer- und Steuerstrafverfahren eröffnet, 

bleibt für eine Selbstanzeige kein Raum mehr. Die Selbstanzeige bedingt, dass der 

Steuerpflichtige die Steuerhinterziehung anzeigt, d.h. umfassend und vorbehaltlos sein 

Fehlverhalten offen legt und nicht bloss Tatsachen, die darauf schliessen lassen 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 428; Sieber, a.a.O., Art. 175 DBG N 36 ff.). 

Der Beschwerdegegner hat der Steuererklärung 2003 lediglich den Lohnausweis 2003 

beigelegt. Dass er bereits früher entsprechende Einkünfte erzielte, hat er dagegen nicht 

offenbart. Die weiteren Lohnausweise reichte er erst aufgrund der Aufforderung des 

Beschwerdeführers anlässlich des Nachsteuerverfahrens ein. Von einer vorbehaltlosen 

und umfassenden Offenlegung kann somit keine Rede sein, weshalb die 

Voraussetzungen einer strafmindernden Selbstanzeige nicht erfüllt sind.

Als nicht stichhaltig erweist sich schliesslich das vorinstanzliche Vorbringen, wonach 

aufgrund der in J. herrschenden überschaubaren Verhältnisse nicht auszuschliessen 

sei, dass dem Steuerkommissär die Nebenerwerbstätigkeit des Beschwerdegegners 

bereits aus privaten Quellen bekannt war. Es handelt sich hierbei um nicht näher 

substantiierte Vermutungen, die weder in den Aussagen des Beschwerdeführers noch 

des Beschwerdegegners eine sachliche Grundlage finden. Auch in dieser Hinsicht ist 

eine Rückweisung der Angelegenheit in das Untersuchungsverfahren nicht angezeigt; 

im übrigen hätte es der Vorinstanz angesichts der ihr zustehenden Befugnisse offen 

gestanden, die Untersuchung von sich aus zu ergänzen (Art. 266 Abs. 1 StG).

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ff) Im weiteren vertritt die Vorinstanz die Auffassung, der Strafbescheid vom 28. 

Oktober 2005 sei insbesondere mit Blick auf die Strafzumessung zu knapp und für den 

Angeschuldigten nicht ausreichend nachvollziehbar begründet.

Der Strafbescheid bezeichnet den Angeschuldigten, die dem Angeschuldigten zur Last 

gelegte Handlung, die angewendeten Gesetzesbestimmungen, die Beweismittel, die 

Strafe, er weist auf die Möglichkeit der Einsprache sowie die Folgen der Unterlassung 

hin (Art. 262 Abs. 1 StG). Der Strafbescheid wird kurz begründet (Art. 262 Abs. 2 StG).

Der Strafbescheid ist funktionell vorab ein Urteilsvorschlag der Untersuchungsbehörde 

gegenüber dem Angeschuldigten. Der Untersuchungsrichter kann zwar mit dem 

Strafbescheid die Untersuchung selbständig zum Abschluss bringen; sein Entscheid 

entfaltet aber erst dann rechtliche Wirkung, wenn der Angeschuldigte dagegen keine 

Einsprache erhebt. Nur wenn keine Einsprache erfolgt, erwächst der Strafbescheid in 

Rechtskraft und erlangt damit die Bedeutung eines gerichtlichen Urteils (vgl. N. 

Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, Rz. 1385; vgl. 

Richter/Frei/Kaufmann, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, Zürich 

1999, N 1 zu § 251). Mit der vereinfachten Erledigungsform des Strafbescheids steht 

für Straftaten von eher untergeordneter Bedeutung ein einfaches, rasches und billiges 

Verfahren zur Verfügung, welches dem Angeschuldigten überdies die 

Unannehmlichkeit einer öffentlichen Gerichtsverhandlung erspart (vgl. Oberholzer, 

a.a.O., Rz. 1386). Weil der Strafbescheid kein Urteil ist, sondern einem solchen bei 

freiwilligem Verzicht auf gerichtliche Beurteilung lediglich seiner Wirkung nach 

gleichkommt, muss er nicht den gleich hohen Anforderungen namentlich an die 

rechtliche Begründung genügen, die für gerichtliche Strafurteile gelten. Hinzu kommt, 

dass der Strafrahmen bei der Steuerhinterziehung im Vergleich mit andern 

Straftatbeständen bereits durch das Gesetz wesentlich eingeschränkt ist (Art. 248 Abs. 

4 und 5 StG). Auch dies rechtfertigt es, an die Begründung eines Strafbescheids 

weniger hohe Anforderungen zu stellen als an die gerichtliche Begründung von 

Strafurteilen. Der Strafbescheid ist deshalb gemäss Art. 262 Abs. 2 StG nur "kurz" zu 

begründen. Die Begründung muss aber ausreichend sein, weil eine Unterwerfung des 

Angeschuldigten unter das Verdikt der Steuerstrafbehörde nur in voller Kenntnis des 

ihm zur Last gelegten Sachverhalts als wirklich freiwillig und damit als rechtsgültig 

gewürdigt werden kann (vgl. Richter/Frei/Kaufmann, a.a.O., N 3 zu § 251).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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Der Strafbescheid vom 28. Oktober 2004 bezeichnet den Angeschuldigten sowie 

seinen Wohnort, die ihm zur Last gelegte Handlung der Steuerhinterziehung sowie die 

massgeblichen Gesetzesbestimmungen. Zudem enthält er eine Rechtsmittelbelehrung 

und weist auf die Folgen der Nichtergreifung der Einsprache hin. Die formellen 

Voraussetzungen von Art. 262 Abs. 1 StG sind somit erfüllt. Zur Begründung wird 

ausgeführt, dass durch die Nichtdeklaration der seit dem Jahre 1999 erzielten 

Einkünfte der Tatbestand der Steuerhinterziehung als erfüllt betrachtet werde. Die 

Strafzumessung richte sich nach dem Verschulden des Steuerpflichtigen, wobei 

dessen Vorleben, persönliche Verhältnisse und Beweggründe zu berücksichtigen seien. 

In Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der 

Strafzumessungsregeln erscheine eine Busse in der Höhe von 100% der Nachsteuer 

als angemessen. Schliesslich wird auf das Schreiben vom 8. Oktober 2004 verwiesen, 

welches integrierender Bestandteil des Strafbescheids bilde. Dort wird zusätzlich 

ausgeführt, dass die Nichtdeklaration von Einkommensteilen grundsätzlich 

strafschärfenden Charakter habe, was eine Busse bis zum Dreifachen der Nachsteuer 

rechtfertigen würde. Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei das Steueramt 

indes bereit, die Busse auf den Normalstrafrahmen von 100% der Nachsteuer 

herabzusetzen. Dabei sei bereits strafmindernd berücksichtigt worden, dass der 

Einkommensteil in der Steuererklärung 2003 erstmals deklariert worden sei. Einer 

weiteren Reduktion oder gar einem Verzicht auf die Erhebung der Busse könne nicht 

zugestimmt werden.

Der dem Beschwerdegegner vorgeworfene Tatbestand ist einfach und unbestritten. Es 

gibt keine Hinweise darauf, dass es dem Beschwerdegegner nicht möglich gewesen 

wäre, sich aufgrund des Strafbescheids über den ihm zur Last gelegten Sachverhalt 

Rechenschaft zu geben. Im weiteren wurden im Schreiben vom 8. Oktober 2004 

Ausführungen zur Strafzumessung gemacht und unter Hinweis auf je einen 

Strafschärfungs- und Strafminderungsgrund begründet, weshalb im Fall des 

Beschwerdegegners der Normalstrafrahmen zur Anwendung gebracht wird. Dies 

relativiert den Umstand, dass im Strafbescheid keine weiteren Ausführungen zum 

Verschulden bzw. zur Strafzumessung gemacht werden. Weshalb ein Verweis im 

Strafbescheid auf andere Akten grundsätzlich unzulässig sein soll, wie die Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid antönt, ist nicht nachvollziehbar. Vor diesem Hintergrund 

kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer entgegen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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der Auffassung der Vorinstanz keine Verletzung der Begründungspflicht vorgeworfen 

werden kann. Dies gilt namentlich auch deshalb, weil der Beschwerdegegner selbst die 

Begründungsdichte des Strafbescheids nie beanstandet hat.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist. Der 

vorinstanzliche Entscheid ist in Bestätigung des Strafbescheids vom 28. Oktober 2004 

aufzuheben.

5./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Der 

Beschwerdegegner, welcher sich nicht am Beschwerdeverfahren beteiligt hat, ist nicht 

mit Kosten zu belasten (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 81 ff.). Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die amtlichen Kosten des Einspracheverfahrens von Fr. 1'500.-- sind dem 

Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; vgl. Hirt, a.a.O., S. 103).

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 28. April 2005 aufgehoben und der Strafbescheid 

vom 28. Oktober 2004 wie folgt bestätigt:

a. Der Beschwerdeführer wird der vollendeten Steuerhinterziehung im Sinne von Art. 

248 StG für schuldig befunden.

b. Die vom Beschwerdeführer zu entrichtende Busse beträgt nach Würdigung 

sämtlicher Umstände Fr. 20'194.30 (Art. 248 Abs. 4 und 5 StG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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c. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Untersuchungsverfahrens in der Höhe 

von Fr. 500.-- (Art. 262 Abs. 1 StG).

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- werden dem 

Staat auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3./ Die amtlichen Kosten des Einspracheverfahrens von Fr. 1'500.-- werden dem 

Beschwerdegegner auferlegt.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14) innert 

dreissig Tagen seit Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen 

Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner (durch B. D.)–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
	Steuerrecht, Steuerhinterziehung, Art. 248 StG (sGS 811.1). Reicht der Steuerpflichtige für eine bestimmte Steuerperiode dem Steueramt ohne weitere Angaben erstmals einen Lohnausweis betreffend eine unselbständige Nebenerwerbstätigkeit ein und stellt das Steueramt in der Folge fest, dass der Steuerpflichtige bereits vor der entsprechenden Steuerperiode Einkünfte aus dieser Nebenerwerbstätigkeit erzielt aber nicht deklariert hat, sind die Anforderungen an eine strafmindernde Selbstanzeige nicht erfüllt. Anforderungen an die Begründung eines Strafbescheids (Verwaltungsgericht B 2005/96).

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