# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3fac6ec-f7b2-5a22-8be0-7dbe7609eb87
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.10.2025 UE250009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE250009_2025-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE250009-O/U/REA>GRO

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. K. Eichenberger und Oberrichter Dr. iur. P. Klaus sowie Ge-

richtsschreiber MLaw J. Bonfranchi

Beschluss vom 6. Oktober 2025

in Sachen

1. A._____, 
2. B._____, 
Beschwerdeführer

gegen

1. C._____, 
2. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, 
Beschwerdegegnerinnen

1 verteidigt durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law X._____, 

betreffend Einstellung 

Beschwerden gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des 
Kantons Zürich vom 17. Dezember 2024

- 2 -

Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1. Mit diversen Strafanzeigen werfen A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
und seine Mutter B._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin; zusammen: die Be-

schwerdeführer) der Beschwerdegegnerin C._____ unter anderem mehrfache fal-

sche Anschuldigung, versuchte Freiheitsberaubung, mehrfache Nötigung, Ehrver-

letzungsdelikte und Betrug vor (Urk. 10/1.1.1; 10/2.1.1; 10/3.1.1; 10/4.1.1; 10/

5.1.1). Mit Verfügungen vom 22. August 2022 sistierte die Staatsanwaltschaft das 

Verfahren betreffend die Dossiers 1, 2, 4 und 5 (Urk. 10/1.4.1) und nahm das Ver-

fahren betreffend das Dossier 3 (Betrug) nicht an die Hand. Hiergegen erhoben 

beide Beschwerdeführer jeweils Beschwerde und stellten Ausstandsgesuche ge-

gen den fallführenden Staatsanwalt. Die Beschwerden des Beschwerdeführers ge-

gen die Nichtanhandnahmeverfügung (Dossier 3) sowie der Beschwerdeführerin 

gegen die Sistierung (Dossiers 1 und 4) wies diese Kammer mit Beschlüssen vom 

29. Dezember 2023 ab – ebenso wie die Ausstandsgesuche  (Geschäfts-

Nr.: UE220236, Urk. 10/1.10; Geschäfts-Nr.: UH220299, Urk. 10/1.12). Die vom 

Beschwerdeführer gegen die Sistierungsverfügung erhobene Beschwerde hiess 

diese Kammer mit Beschluss vom 7. Februar 2024 indessen teilweise gut und hob 

die Sistierung betreffend der Dossiers 2 und 5 auf (Geschäfts-Nr. UE220297; 

Urk. 10/1.8). Sämtliche erwähnten Beschlüsse sind rechtskräftig. Mit Verfügung 

vom 17. Dezember 2024 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren in Bezug auf 

die Dossiers 1, 2, 4 und 5 – und damit in Bezug auf sämtliche verbleibenden Vor-

würfe – ein (Urk. 8 = 10/6). 

2. Gegen diese Verfügung erhoben die Beschwerdeführer mit zwei separaten Ein-
gaben vom 10. Januar 2025 Beschwerde (Urk. 2, 5). Sie beantragen mit identi-

schem Wortlaut folgendes: 

«Die angefochtene Verfügung (…) vom 17. Dezember 2024 sei aufzuheben und die Unter-

suchungsverfahren seien ohne Verzug anhand zu nehmen. 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner.» 

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3. Am 13. Januar 2025 reichte die Staatsanwaltschaft in elektronischer Form die 
Untersuchungsakten ein (Urk. 10). Mit Eingabe vom 20. Januar 2025 liess die Be-

schwerdegegnerin eine Adresssperre gegenüber den Beschwerdeführern beantra-

gen. Gleichzeitig teilte Rechtsanwältin Y._____ mit, die Beschwerdegegnerin ab 

dem 1. Februar 2025 nicht mehr zu vertreten (Urk. 13). Am 19. März 2025 erklärte 

Rechtsanwalt X._____, von der Beschwerdegegnerin mit der Wahrung ihrer Inter-

essen betraut worden zu sein und reichte eine entsprechende Vollmacht ein 

(Urk. 16), worauf ihm am 31. März 2025 Akteneinsicht gewährt wurde (Urk. 15). Es 

wurden keine Stellungnahmen eingeholt. Damit ist das Verfahren spruchreif. 

4. Auf die Vorbringen der Parteien ist, soweit für den Entscheid notwendig, in den 
folgenden Erwägungen einzugehen (BGE 147 IV 409 E. 5.3.4; Urteil des Bundes-

gerichts 7B_249/2022 vom 18. Januar 2024 E. 3.1, je m. w. H.). 

II. Ausstand

1. Die Beschwerdeführer stellen den Verfahrensantrag, es sei der fallführende 
Staatsanwalt in den Ausstand zu versetzen (Urk. 2, 5). Zur Begründung wird in 

identischer Weise geltend gemacht, die vehement sachwidrige Vorgehensweise, 

offenkundige Tatsachen oder klare Indizien zu negieren oder zu verdrehen, um die 

Beschwerdegegnerin jeglicher Strafverfolgung zu entziehen, lasse mittlerweile 

Raum für die nicht triviale Frage, ob dieses pflichtwidrige Verhalten nicht ein Aus-

mass erreiche, das eine strafrechtlich relevante Begünstigung erreiche. Die Ein-

stellungsverfügung weise eine tendenziöse Note und zweitweise fast schon schi-

kanöse Tonalität auf, was berechtigterweise die Frage aufkommen lasse, ob die 

Gefahr bestehe, dass keine Unabhängigkeit und Objektivität mehr gewährleistet 

werden könne. Es habe zumindest den Anschein, als wäre dem so (Urk. 2 und 5, 

jeweils Ziff. III. 10). 

2. 

2.1. Soweit ersichtlich, stützen sich die Beschwerdeführer auf den Ausstandsgrund 
von Art. 56 lit. f StPO. Gemäss dieser Bestimmung tritt eine in einer Strafbehörde 

tätige Person in den Ausstand, wenn sie aus anderen Gründen, insbesondere we-

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gen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, be-

fangen sein könnte. Bei dieser Bestimmung handelt es sich um eine Generalklau-

sel, welche alle Ausstandsgründe erfasst, die in Art. 56 lit. a-e StPO nicht ausdrü-

cklich vorgesehen sind (BGE 148 IV 137 E. 2.2). Die Befangenheit eines Staatsan-

walts im Sinne von Art. 56 lit. f StPO ist nach der Praxis des Bundesgerichts nicht 

leichthin anzunehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung be-

sonders krasse oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersuchungslei-

tung vorliegen, welche bei gesamthafter Würdigung eine schwere Verletzung der 

Amtspflichten darstellen und sich einseitig zulasten einer der Prozessparteien aus-

wirken. Auch voreilig präjudizielle Äusserungen der Untersuchungsleitung können 

in begründeten Einzelfällen geeignet sein, objektive Zweifel an ihrer Unparteilich-

keit zu begründen. Dies kann zum Beispiel zutreffen, wenn die Untersuchungslei-

tung nicht gewillt erscheint, ihren unzulässigen, vom zuständigen Gericht gerügten 

Standpunkt zu ändern (Urteile des Bundesgerichts 1B_2/2022 vom 2. Juni 2022 

E. 4.3 mit Verweis auf BGE 143 IV 69 E. 3.2, 141 IV 178 E. 3.2.3 und 138 IV 142 

E. 2.3 sowie 1B_593/2021 vom 11. April 2022 E. 4.4.1). Sodann können sich Ver-

fahrenssituationen ergeben, in denen die Staatsanwaltschaft bereits vor Abschluss 

der Strafuntersuchung in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht zum Gegenstand 

der Untersuchung Stellung nimmt und dabei unter Umständen auch ihre aufgrund 

des jeweiligen Verfahrensstandes vorläufig gebildete Meinung offenlegt. Dabei darf 

und muss aber, sofern nicht besondere gegenteilige Anzeichen vorhanden sind, 

vorausgesetzt werden, dass die Untersuchungsleitung in der Lage ist, ihre vorläu-

fige Beurteilung des Prozessstoffes entsprechend dem jeweils neusten Stand des 

Verfahrens ständig zu überprüfen und bei Vorliegen neuer Tatsachen und Argu-

mente auch zu revidieren (Urteile des Bundesgerichts 1B_593/2021 vom 11. April 

2022 E. 4.4.1 und 1B_27/2021 vom 15. März 2021 E. 2.3).

2.2. Die Beschwerdeführer machen keine konkreten Gründe geltend, welche ge-
eignet sind, objektiv Misstrauen in die Unvoreingenommenheit des Staatsanwalts 

zu erwecken. Es wird nicht ausgeführt, welche Vorgehensweise denn «sachwidrig» 

gewesen sei bzw. welches Verhalten als «pflichtwidrig» zu beurteilen wäre. In Er-

mangelung konkreter Beanstandungen lässt sich die behauptete Befangenheit 

nicht überprüfen. Die unsubstantiierte Kritik erschöpft sich in appellatorischen Aus-

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führungen, aus denen nicht hervorgeht, welche konkreten Verfehlungen für die ge-

rügte Voreingenommenheit sprechen sollen. Die mangelnde Substantiierung legt 

den Schluss nahe, dass sich die Beschwerdeführer primär am für sie unvorteilhaf-

ten Ausgang der Strafuntersuchung stören. Dies ist kein Ausstandsgrund. Auch bei 

objektiver Betrachtung ist im vorliegenden Verfahren keine krasse oder ungewöhn-

liche Fehlleistung der Verfahrensleitung erkennbar. Es ist kein Anschein der Befan-

genheit i. S. v. Art. 56 lit. f StPO ersichtlich. Damit sind die Ausstandsbegehren ab-

zuweisen, soweit auf sie einzutreten ist (Urteil des Bundesgerichts 7B_42/2024 

vom 20. August 2024 E. 3.2 m.w.H.; siehe ferner KELLER, in: Donatsch/Lieber/Sum-

mers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 

3. Aufl. 2020, N. 11 zu Art. 58 StPO m.w.H.).

III. Strafanzeigen von A._____ 
(Dossiers 2 und 5 der Strafuntersuchung …)

1. 

1.1. 

1.1.1. Mit Strafanzeige vom 23. März 2022 erstatte der Beschwerdeführer Strafan-
zeige gegen die Beschwerdegegnerin wegen mehrfacher Nötigung (Urk. 10/2.1.1). 

Er wirft ihr im Wesentlichen vor, sie habe ihn am 17. Juni 2021 versucht, telefonisch 

zu erreichen, was er jedoch abgelehnt habe. Daraufhin habe sie ihm zwei Text-

nachrichten mit folgendem Inhalt geschrieben (Urk. 10/2.1.3): 

«Aber gued dir ish es egal was mit mir passiert denn wird ich dir en schöne gschenk übereiche 

wo du niemals wieder vergissisch! Und du de stepfel dealer und junki immer häsch das din 

bruef wird sie! Und du mich körperlich misshandelt häsch!» 

«Du bish für immer min feind öper wo mich beloge und betroge hätt wirsch din blaue wunder 

erlebe!». 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe ihm vorgän-

gig bereits mehrfach damit gedroht, ihn für den Fall, dass er sie verlassen würde 

oder ihr einen bestimmten Geldbetrag nicht bezahle, wegen diverser Straftaten an-

zuzeigen. Dabei habe sie gewusst, dass bereits eine Anzeige aufgrund seines Stu-

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diums der Rechtswissenschaften und der Tatsache, dass er Rechtsanwalt werden 

wolle, negative Auswirkungen für ihn haben würde. Die Aussagen der Beschwer-

degegnerin könnten nur so zu verstehen sein, dass sie ihre Drohungen, ihn anzu-

zeigen, wahrmachen würde, wenn er das Telefon nicht abnehmen und die Bezie-

hung beenden würde. Dies ergebe sich daraus, dass sie ihm weitere Nachrichten 

geschrieben habe, wie «nim ab A.'_____!» oder «chash du bitte s telefon abneh» 

(Urk. 10/2.1.1 Rz 2 f). 

Bereits am 12. Mai 2021 habe ihm die Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Aus-

einandersetzung über die Trennung mitgeteilt, dass sie ihn am Vortag angezeigt 

habe und nun dafür sorgen werde, dass sein Ruf ruiniert sei und er niemals seinen 

Traumberuf als Anwalt werde ausüben könne (Urk. 10/2.1.1 Rz 6). Hierzu reichte 

er einen Auszug einer Chatkonversation zwischen seiner Mutter und einer Nach-

barin ins Recht, in welchem die Mutter der Nachbarin mitteilt: «C.'_____ hat eben 

A.'_____ mitgeteilt, dass sie ihn gestern angezeigt hat.» bzw. «Er könne den Anwalt 

vergessen…» (Urk. 10/2.1.2 S. 1). 

1.1.2. Die Staatsanwaltschaft kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 
die Anzeigen der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer seien inso-

fern zurecht erfolgt, als dass der Beschwerdeführer zweitinstanzlich, nicht jedoch 

rechtskräftig, wegen diverser Delikte zu ihrem Nachteil verurteilt worden sei. Es 

fehle damit an einer positiven Begründung der Rechtswidrigkeit der angeblichen 

Nötigung. Diese sei aufgrund der vorangehenden Drohungen und körperlichen 

Übergriffe durch den Beschwerdeführer rechtmässig gewesen (Urk. 8 Ziff. 13). 

1.1.3. Der Beschwerdeführer erachtet diese Begründung als «in einer völlig un-
sachlichen und treuwidrigen pauschalen Weise unstatthaft». Sie weise einen schi-

kanösen Charakter auf, wirke stossend und sei unhaltbar. Es liege zum aktuellen 

Zeitpunkt kein rechtskräftiges Urteil gegen ihn vor, welches die Drohungen zu recht-

fertigen vermöchte. Die Beschwerdegegnerin habe die Drohungen sichtlich aus 

«Eifersuchts-/Rachemotiven» geäussert. Und selbst wenn fälschlicherweise von ei-

nem erlaubten Mittel zur Erreichung eines erlaubten Zwecks ausgegangen würde, 

sei das Verhältnis zwischen Mittel und Zweck vorliegend «total unangemessen» 

(Urk. 2 Ziff. II b 3). 

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1.2. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, den 
Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass das 

Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht 

der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere hat sie 

diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentliches bei-

zutragen vermögen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens entscheidet 

die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu erheben oder 

das Verfahren einzustellen ist (Art. 318 StPO). Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO ver-

fügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfah-

rens unter anderem, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfer-

tigt (lit. a) oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Der Entscheid über die 

Einstellung des Verfahrens richtet sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip flies-

senden Grundsatz «in dubio pro duriore» (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 

StPO i. V. m. Art. 319 Abs. 1 StPO und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine 

Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit 

oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Sofern 

die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, ist Anklage zu erheben, 

wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Frei-

spruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, ins-

besondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Be-

weis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des 

strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung 

zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, 

ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (statt vieler 

vgl. das Urteil des Bundesgerichts 7B_20/2022 vom 25. März 2024 E. 3.3.1 mit Hin-

weisen). 

1.3. Nach Art. 181 StGB wird bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung 
ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit 

nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Die Tatbestandsvariante der 

«anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit» ist nach der Rechtsprechung re-

striktiv auszulegen. Dieses Zwangsmittel muss, um tatbestandsmässig zu sein, das 

üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in ähnlicher Weise eindeutig über-

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schreiten, wie es für die ausdrücklich genannten Nötigungsmittel der Gewalt und 

der Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Es führt somit nicht jeder noch so gering-

fügige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern zu einer Bestrafung nach 

Art. 181 StGB. Ausserdem bedarf die Rechtswidrigkeit bei Art. 181 StGB einer zu-

sätzlichen, besonderen Begründung. Eine Nötigung ist unrechtmässig, wenn das 

Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum angestrebten Zweck 

nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an 

sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sit-

tenwidrig ist (BGE 141 IV 437 E. 3.2.1; 137 IV 326 E. 3.3.1; 134 IV 216 E. 4.1, je 

mit weiteren Hinweisen). 

1.4. Die angefochtene Einstellung ist zu Recht ergangen. Dass die Beschwerde-
gegnerin die Drohung mit einer Strafanzeige mit dem Abnehmen des Telefons oder 

dem Fortsetzen der Beziehung verknüpft hätte, ergibt sich so aus den Akten nicht. 

Die von ihm als Beweis angebotenen Nachrichten «nim ab A.'_____!» oder «chash 

du bitte s telefon abneh» (Urk. 10/2.1.1 Rz 2 f.) enthalten kein Element einer ange-

drohten Übelszufügung. Es ist der Beschwerdeführer selbst, der diesen Kontext 

dadurch herzustellen versucht, indem er Textnachrichten ins Spiel bringt, die seine 

Mutter einer Nachbarin geschickt haben soll. Darin wird lediglich eine Aussage vom 

Hörensagen aufgegriffen. Ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ef-

fektiv mit einer Anzeige gedroht hat, ist damit nicht bewiesen. Selbst wenn dem 

jedoch so wäre, ist unklar, in welchem Kontext dies geschehen ist. Es ist denkbar, 

dass dies im Rahmen einer jener Auseinandersetzungen geschah, für welche der 

Beschwerdeführer in der Folge zweitinstanzlich – wenn auch nicht rechtskräftig – 

verurteilt worden ist. In diesem Kontext wäre die Drohung mit einer Strafanzeige, 

wie von der Staatsanwaltschaft zu Recht erwogen, nicht rechtswidrig gewesen. Ob 

und wie die angebliche Drohung mit einer Strafanzeige gefallen ist, bleibt im Ergeb-

nis offen. Damit fehlt es am Beweis einer tatbestandsmässigen und rechtswidrigen 

Nötigung. Die Verfahrenseinstellung ist in diesem Punkt nicht zu beanstanden. 

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2. 

2.1. 

2.1.1. Am 19. Mai 2022 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Strafanzeige 
gegen die Beschwerdegegnerin ein (Urk. 10/5.1.1). Darin wirft er ihr vor, anlässlich 

einer Einvernahme am 1. Oktober 2021 unwahre und ehrverletzende Aussagen 

über ihn gemacht zu haben (Urk. 10/5.1.1 Rz 3). Konkret habe die Beschwerde-

gegnerin ausgesagt, sie sei mehrfach von einer unbekannten Telefonnummer kon-

taktiert worden, welche einer Telefonkabine im … [Quartier] zugeordnet sei. Für 

diese Anrufe solle der Beschwerdeführer verantwortlich gewesen sein, der in die-

sem Quartier gewohnt habe. Für ihn habe zu jener Zeit als Ersatzmassnahme zur 

Untersuchungshaft ein Kontaktverbot zur Beschwerdegegnerin gegolten. Die Be-

schwerdegegnerin habe mit der Anschuldigung der widerrechtlichen Kontaktauf-

nahme das Ziel verfolgt, die Verhaftung des Beschwerdeführers zu erwirken und 

sich dadurch auch der versuchten Freiheitsberaubung schuldig gemacht (Urk. 10/

5.1.1 Rz 4). Weiter habe die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Un-

recht beschuldigt, einschüchternde Statusmeldungen und Profilbilder auf Whats-

App veröffentlicht zu haben, welche implizit an sie gerichtet gewesen seien 

(Urk. 10/5.1.1 Rz 7). Abschliessend habe sie – ebenfalls in ehrverletzender 

Weise – behauptet, der Beschwerdeführer habe sie am 11. Juli 2021 eingeschüch-

tert und eingesperrt (Urk. 10/5.1.1 Rz 12).

2.1.2. Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung hierzu, es sei 
angesichts des mittlerweile durch das Obergericht des Kantons Zürich erstellten 

deliktischen Verhaltens des Beschwerdeführers ohne Weiteres nachvollziehbar, 

dass die Beschwerdegegnerin den Verdacht gehegt habe, dass der Beschwerde-

führer hinter den anonymen belästigenden Anrufen stecke. Auch dass die Status-

meldungen verängstigend gewesen seien, selbst wenn sie nicht an die Beschwer-

degegnerin gerichtet gewesen wären, sei verständlich. Der Beschwerdeführer habe 

im Frühjahr 2021 zahlreiche Todesdrohungen ausgesprochen, die Beschwerde-

gegnerin körperlich angegriffen und sie mit einer Machete bedroht. Schliesslich 

habe sie die Wahrheit gesagt, als sie den Beschwerdeführer als Drogenkonsumen-

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ten und Gewalttäter bezeichnet habe, zumal er dafür mittlerweile verurteilt worden 

sei (Urk. 8 Ziff. 17 f.). 

2.1.3. Der Beschwerdeführer rügt mit seiner Beschwerde, die Staatsanwaltschaft 
sei nicht darauf eingegangen, dass die Beschwerdegegnerin ihn zu Unrecht auch 

der Freiheitsberaubung und der Drohung bezichtigt habe. Entgegen des Vorwurfs 

sei er keineswegs wegen Freiheitsberaubung angeklagt oder verurteilt worden. Er 

bringt weiter vor, die Verurteilung wegen des einmaligen Konsums von Betäu-

bungsmitteln rechtfertige nicht die unwahre und ehrverletzende Behauptung in der 

Einvernahme vom 1. Oktober 2021, wonach er täglich Marihuana und Kokain kon-

sumiert habe (Urk. 2 Ziff. II d 8). Auf die übrigen mit der Strafanzeige vom 19. Mai 

2022 erhobenen Vorwürfe ging er in der Beschwerde nicht mehr ein. 

2.2. Die Beschwerdegegnerin erklärte anlässlich der polizeilichen Einvernahme 
vom 1. Oktober 2021 einleitend, es handle sich beim Beschwerdeführer um ihren 

Ex-Freund. Es sei es am 11. Juli 2021 zu einem Vorfall häuslicher Gewalt gekom-

men sei, bei welchem er sie eingesperrt und eingeschüchtert habe (Urk. 3/4 F. 5). 

Die telefonischen Belästigungen beschrieb sie so, dass die Person am anderen 

Ende der Leitung jeweils während weniger Sekunden bis zu einer Minute in den 

Telefonhörer geatmet, aber nichts gesagt habe. Die Polizei habe daraufhin abge-

klärt, dass die Nummer zu einer Telefonkabine im … [Quartier] gehöre, worauf sie 

geantwortet habe, dass ihr Ex-Partner dort wohnhaft sei. Der Polizist habe ihr ge-

antwortet, dass es sich nur um ein «Atmen» oder «Hauchen» handle und dass sie 

erneut vorbeikommen solle, wenn es schlimmer werde, zumal das Kontaktverbot 

weiterbestehe. Danach gefragt, ob sie Beweise dafür habe, dass der Beschwerde-

führer hinter den Anrufen stecke, erklärte sie, dies sei alleine ihre Vermutung 

(Urk. 3/4 F. 7 ff., 16 ff., 25). 

Weiter liegen die WhatsApp-Statusmeldungen, welche der Beschwerdeführer ver-

öffentlicht hatte und welche die Beschwerdegegnerin als bedrohlich empfand, in 

den Akten. Diese lauten wie folgt (Urk. 10/5.1.8): 

«Stellt euch nicht krank, sonst werdet ihr krank, und grabt euch nicht euer Grab, sonst sterbt ihr»

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«Wer auf Schaden anderer Leute aus ist, auf dessen Schaden sind andere auch aus und sie werden 

es für immer bis zu deinem Ende sein»

«Die Rache hat keine Grenzen, denn die Sünde hat keine.» 

«Mit Racheengeln bindet selbst der Teufel nicht gern an»

«An meinen Feindein einziger Ausweg ist Selbstmord; beeil dich und erspare Mitmenschen weiteres 

Leid, das deine Existenz mit sich bringt» sowie 

«An meinen Feindein einziger Ausweg ist Selbstmord». 

Schliesslich erwähnte die Beschwerdegegnerin anlässlich der polizeilichen Einver-

nahme vom 1. Oktober 2021 mehrfach, dass der Beschwerdeführer Drogenkonsu-

ment sei. Er kiffe mehrmals täglich und kokse auch täglich und konsumiere ver-

schiedene Medikamente (Urk. 3/4 F. 27, 60). 

2.3. 

2.3.1. In Bezug auf die Vorwürfe der anonymen Anrufe und die angebliche Bedro-
hung durch die Statusmeldungen ist vorab festzuhalten, dass sich der Beschwer-

deführer in seiner Beschwerde nicht mehr dazu äussert, weshalb die Einstellungs-

verfügung vom 17. Dezember 2024 zu Unrecht ergangen sein soll (Urk. 2 Rz. II d 

8). Er setzt sich diesbezüglich nicht mit dem Sachverhalt auseinander und legt nicht 

dar, aus welchen Gründen er den angefochtenen Entscheid abgeändert haben will. 

Damit genügt seine Beschwerde in diesen Punkten den Anforderungen von 

Art. 396 Abs. 1 StPO nicht. Nach der Rechtsprechung hat die Beschwerdebegrün-

dung die tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründe zu nennen, die einen anderen 

Entscheid nahelegen. Dabei ist selbst unter Berücksichtigung, dass der Beschwer-

deführer nicht anwaltlich vertreten ist – er jedoch nach eigenen Angaben Rechts-

wissenschaften studiert habe – festzuhalten, dass er mindestens kurz angeben 

müsste, was an der Verfügung der Staatsanwaltschaft seiner Ansicht nach falsch 

ist (Urteile des Bundesgerichts 1B_204/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 3.2; 

6B_872/2013 vom 17. Oktober 2013 E. 3). Stattdessen adressiert der Beschwer-

deführer in seiner Beschwerde nur die angeblich falschen Vorwürfe der Freiheits-

beraubung und des Drogenkonsums. In Bezug auf die übrigen der in der Strafan-

zeige vom 19. Mai 2022 erhobenen Vorwürfe betreffend die anonymen Anrufe und 

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die WhatsApp Statusmeldungen ist seiner Eingabe kein Beschwerdewille zu ent-

nehmen. Entsprechend ist darauf nicht mehr näher einzugehen. 

2.3.2. In Bezug auf den Vorwurf der häuslichen Gewalt, angeblich begangen am 
11. Juli 2021 geht aus dem Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons 

Zürich vom 13. September 2024 (Geschäfts-Nr.: SB230304, teilweise rechtskräftig) 

hervor, dass der Beschwerdeführer in den Parteibefragungen selbst ausgesagt hat, 

dass es am fraglichen Datum zu einer angeblich wechselseitig tätlichen Auseinan-

dersetzung gekommen sei, bei welcher er die Beschwerdegegnerin festgehalten 

habe (Urk. 10/1.14 S. 9). Die Beschwerdegegnerin hatte darüber hinaus geltend 

gemacht, dass der Beschwerdeführer es nicht zugelassen habe, dass sie seine 

Wohnung verlasse und sie nach Hause gehen konnte bzw. er sie unter Beschimp-

fung mit abwertenden Ausdrücken wie «Schlampe» mit beiden Händen am Hals 

umfasst habe. Letztlich sei sie in seiner Wohnung verblieben, wo sie weitergestrit-

ten hätten. Die II. Strafkammer würdigte in der Folge verschiedene objektivierte 

Verletzungen, welche die Beschwerdegegnerin vom Vorfall davongetragen hatte, 

stellte im Wesentlichen auf ihre Aussagen ab und kam zum Schluss, dass der Be-

schwerdeführer ihr einen Schlag mit der Hand bzw. dem Handrücken gegen den 

Mund versetzt hatte (Urk. 10/1.14 S. 23 f.). Einen gesonderten Schuldspruch we-

gen Freiheitsberaubung konnte sie nicht ausfällen, da eine solche nicht angeklagt 

war (Urk. 10/1.14, Anklageschrift vom 11. Mai 2022 S. 24). Somit trifft zwar zu, dass 

der Beschwerdeführer hinsichtlich des Vorfalls vom 11. Juli 2021 nicht wegen Frei-

heitsberaubung verurteilt worden ist. Über die Art und das Ausmass der behaupte-

ten Freiheitsbeschränkung wurde im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer 

indes nicht Beweis geführt. Nichtsdestotrotz stellte die II. Strafkammer weitgehend 

auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin ab und sprach den Beschwerdeführer 

im Sinne der Anklage schuldig. 

So oder anders ist jedoch massgebend, dass die Beschwerdegegnerin in der frag-

lichen Einvernahme nicht aussagte, der Beschwerdeführer sei der Freiheitsberau-

bung schuldig gesprochen worden, sondern unspezifisch, dass er sie «eingesperrt» 

habe (Urk. 3/4 F. 5). Sie konkretisierte den Vorwurf in der fraglichen Einvernahme 

nicht weiter, sodass kein Sachverhalt vorlag, der sich hätte unter den Tatbestand 

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von Art. 183 StGB subsumieren lassen. Immerhin hat der Beschwerdeführer selbst 

eingeräumt, die Beschwerdegegnerin während der Auseinandersetzung festgehal-

ten zu haben. Vor dem Hintergrund einer polizeilichen Einvernahme nach einem 

Vorfall häuslicher Gewalt sind die Äusserungen der Beschwerdegegnerin nicht als 

ehrverletzend zu qualifizieren. Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 

2.3.3. Das Gleiche gilt für den Vorwurf, die Beschwerdegegnerin habe den Be-
schwerdeführer zu Unrecht des «täglichen» Drogenkonsums bezichtigt, obschon 

dieser mit Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 

13. September 2024 bloss der einmaligen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 

BetmG schuldig gesprochen worden sei. Gemäss Anklageschrift vom 11. Mai 2022 

wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, am Wochenende des 10./11. Juli 2021 

«Kokain, Cannabis und Opiat-Drogen (Morphin oder Heroin)» konsumiert zu haben 

(Urk. 10/1.14 S. 24). Über den Drogenkonsum in einem weiteren zeitlichen Rah-

men hatte sich das Gericht nicht auszusprechen. Es darf aufgrund der allgemeinen 

Lebenserfahrung davon ausgegangen werden, dass eine Person welche an einem 

gewöhnlichen Wochenende im eigenen Haushalt nicht bloss eine Mehrzahl ver-

schiedenartiger Betäubungsmittel zur Verfügung hat, sondern darunter sich auch 

harte Drogen wie Opiate befinden, nicht mehr als unerfahrener Drogenkonsument 

gelten dürfte, der diese Stoffe einmalig einnimmt. Hinzu kommt, dass die Beschwer-

degegnerin als zeitweilige Lebenspartnerin des Beschwerdeführers über dessen 

Konsumgewohnheiten im Bild war und ohne grosse Spekulation glaubhafte Aussa-

gen darüber machen konnte. Die Einstellung ist damit auch in diesem Punkt zu 

Recht ergangen. 

IV. Strafanzeigen von B._____ 
(Dossiers 1 und 4 der Strafuntersuchung …)

1. 

1.1. Dem Dossier 1 der Strafuntersuchung … liegen eine Strafanzeige vom 11. No-
vember 2021 (Urk. 10/1.1.1) und eine Ergänzung vom 13. Januar 2022 (Urk. 10/

1.1.4) zugrunde. Die Beschwerdeführerin wirft der Beschwerdegegnerin mehrfache 

falsche Anschuldigung vor. Sie bezieht sich dabei auf eine Einvernahme der Be-

- 14 -

schwerdegegnerin vom 11. Juli 2021, in welcher diese angegeben habe, dass «[die 

Beschwerdeführerin] die Wohnung abschloss» und sie – die Beschwerdegegnerin 

– auch nicht herausliess, nachdem sie mehrfach laut den Wunsch geäussert habe, 

die Wohnung verlassen zu wollen, weil sie Panik gehabt habe (Urk. 10/1.1.1 S. 1). 

Weiter wirft sie der Beschwerdegegnerin vor, zu Unrecht von ihr beschuldigt zu 

werden, wie sie angeblich untätig zugesehen habe, wie der Beschwerdeführer sie 

geschlagen habe (Urk. 10/1.1.1 S. 1 f.). 

1.2. Mit Ergänzung der Strafanzeige vom 13. Januar 2022 macht die Beschwerde-
führerin geltend, die Beschwerdegegnerin habe sich in verschiedenen Chats, wel-

che sie mit dem Beschwerdeführer geführt habe, ehrverletzend über sie geäussert 

(Urk. 10/1.1.4). 

2. 

2.1. Die Staatsanwaltschaft hielt dazu in der angefochtenen Verfügung fest, die 
Beschwerdegegnerin sei beim Vorfall vom 10./11. Juli 2021 vom Beschwerdeführer 

massiv körperlich attackiert worden. Dass die Beschwerdegegnerin dabei untätig 

geblieben sei, sei nicht strafrechtlich relevant, weshalb der entsprechende Vorwurf 

nicht geeignet sei den Tatbestand der falschen Anschuldigung zu erfüllen (Urk. 8 

Ziff. 7). Hinsichtlich des Vorwurfs der Freiheitsberaubung, nahm die Staatsanwalt-

schaft darauf Bezug, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aussagen anlässlich der 

polizeilichen Einvernahme vom 11. Juli 2021 bei den nachfolgenden staatsanwalt-

schaftlichen Befragungen vom 21. September 2021 und 1. März 2022 deutlich re-

lativiert habe. Sie habe ihre früheren Aussagen glaubhaft mit dem Schock über die 

Vorfälle in der Nacht vom 10./11. Juli 2021 erklärt. Durch diese Relativierung habe 

die Beschwerdegegnerin bewiesen, dass sie die Beschwerdeführerin nicht vorsätz-

lich oder eventualvorsätzlich der Freiheitsberaubung habe beschuldigen wollen. 

Vielmehr habe sie fahrlässig und damit nicht strafrechtlich relevant gehandelt, als 

sie die Zeitverhältnisse und Geschehnisse der turbulenten Nacht zuvor nicht ganz 

korrekt geschildert habe (Urk. 8 Ziff. 7). 

2.2. Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen ein, für die Prüfung des Vorsatzes 
sei der Tatzeitpunkt massgeblich. Dies sei die Einvernahme vom 11. Juli 2021. Die 

- 15 -

Relativierungen anlässlich der Einvernahmen vom 21. September 2021 und vom 

1. März 2022 seien zudem erst auf ausdrückliche Konfrontation mit Widersprüchen 

hin erfolgt. Weiter habe die Beschwerdegegnerin lediglich die Dauer der angebli-

chen Freiheitsberaubung relativiert, keineswegs aber den Vorwurf an sich (Urk. 5 

Ziff. II a 4). 

3. 

3.1. 

3.1.1. Wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines 
Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung ge-

gen ihn herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft (Art. 303 

Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand der falschen Anschuldigung schützt in erster 

Linie die Zuverlässigkeit der Rechtspflege. Die Tathandlung führt zu einem unnüt-

zen Einsatz öffentlicher Mittel. Daneben handelt es sich bei der falschen Anschul-

digung auch um ein Delikt gegen die Person. Geschützt werden danach die Per-

sönlichkeitsrechte zu Unrecht Angeschuldigter (BGE 136 IV 170 E. 2.1). Der sub-

jektive Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug auf die Unwahrheit der Beschul-

digung Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die Behauptung könnte 

möglicherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter muss vielmehr sicher 

darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Insofern scheidet Eventualvor-

satz aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1; Urteile des Bundesgerichts 7B_14/2021 vom 

12. März 2024 E. 3.1.1; 6B_593/2020 vom 19. Oktober 2020 E. 2.3). 

3.1.2. Aus dem Umstand, dass nach einer Meldung an eine Behörde kein Strafver-
fahren an die Hand genommen wird, oder daraus dass das aufgrund einer Strafan-

zeige eröffnete Strafverfahren eingestellt wurde, lässt sich nicht ableiten, die Straf-

anzeige sei wider besseres Wissen erhoben worden. Wer zu Unrecht beschuldigt 

wird, darf nicht im Umkehrschluss unbesehen eine Strafklage wegen falscher An-

schuldigung einreichen (BGE 136 IV 170 E. 2.2). An die Erfüllung des Tatbestands 

sind hohe Anforderungen zu stellen. Das Erfordernis der Beschuldigung wider bes-

seres Wissen will es im kriminalpolitischen Interesse der Aufdeckung von Straftaten 

jedermann ermöglichen, eine von ihm eines Delikts verdächtige Person auch dann 

- 16 -

bedenkenlos anzuzeigen, wenn er nicht mit Bestimmtheit von ihrer Täterschaft 

weiss (vgl. zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts 1C_230/2018 vom 26. März 

2019 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen; siehe ferner instruktiv DELNON/RÜDY, in: 

Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 43 zu Art. 303 StGB).

3.2. Die Beschwerdegegnerin sagte anlässlich der Einvernahme vom 11. Juli 2021 
im Rahmen der Rechtsmittelbelehrung aus, sie habe das Verbot der falschen An-

schuldigung verstanden. Sie fühle sich müde, da sie nicht schlafen gelassen wor-

den sei und es sei ihr schwindlig. Auf Hinweis, dass ihre Beschreibungen des Dro-

genkonsums und -verkaufs durch den Beschwerdeführer diesen strafrechtlich be-

lasteten gab sie an, dies sei ihr nicht bewusst gewesen und dass sie darum nicht 

mehr näher darauf eingehen werde. In Bezug auf die Ereignisse vom 10./11. Juli 

2021 schilderte sie, dass es bereits am Nachmittag zu einem Streit gekommen sei 

und sie habe gehen wollen. Dies habe der Beschwerdeführer verhindert, indem er 

sie zurückgehalten und während rund 20 Sekunden ihren Hals mit beiden Händen 

umfasst und ihr die Luft abgedrückt habe (Urk. 6/1 = 10/1.1.3 F. 3 f., 13, 17). Später 

präzisierte sie, dass sie gegen 00:30 Uhr des 11. Juli 2021 gewürgt wurde (Urk. 6/

1 F. 17). In Bezug auf die Beschwerdeführerin führte sie aus, diese habe alles mit-

angesehen und nichts gemacht. Sie habe die Wohnung eigentlich verlassen wollen, 

habe dies aber nicht gekonnt, da die Beschwerdeführerin die Wohnung abgeschos-

sen habe. Sie habe die Wohnung während ca. fünf bis sechs Stunden verlassen 

wollen. Dies habe sie der Beschwerdeführerin mehrmals gesagt. Sie habe jedoch 

desinteressiert reagiert. Die Beschwerdegegnerin habe keine Möglichkeit gehabt, 

die Polizei zu alarmieren, da ihr Mobiltelefon keinen Akku mehr gehabt habe 

(Urk. 6/1 F. 20 ff.). Zu einem späteren Zeitpunkt sagte sie aus, sie wolle den Be-

schwerdeführer nicht bestrafen, sie wolle einfach in Ruhe gelassen werden (Urk. 6/

1 F. 39). 

3.3. In der fraglichen Nacht vom 10. auf den 11. Juli 2021 kam es zu einer mehr-
stündigen Auseinandersetzung zwischen der Beschwerdegegnerin einerseits und 

der Beschwerdeführerin und ihrem Sohn, dem Beschwerdeführer, andererseits 

(vgl. vorstehend E. III.2.3.2). Dabei wurde der Beschwerdegegnerin Gewalt ange-

tan, für welche der Beschwerdeführer immerhin in zweiter Instanz – wenn auch 

- 17 -

nicht rechtskräftig – schuldig gesprochen worden ist. Nichtsdestotrotz lassen die 

vorstehend zitierten Passagen der Einvernahme vom 11. Juli 2021 keinen über-

mässigen Belastungseifer gegenüber den beiden Beschwerdeführern erkennen. 

So machte die Beschwerdegegnerin keine Aussagen mehr zum angeblichen Dro-

genkonsum des Beschwerdeführers, nachdem sie darüber belehrt worden war, 

dass ihre Aussagen nachteilig für diesen sein würden (Urk. 6/1 F. 13). Weshalb sie 

die Beschwerdeführerin zu Unrecht belasten sollte, ist nicht ersichtlich. Auffallend 

ist zudem, dass die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Vorwürfe der häuslichen 

Gewalt zwischen den beiden Beschwerdeführern differenziert und ausschliesslich 

den Sohn der Beschwerdeführerin belastet. Sodann erklärt ihr körperlicher und 

geistiger Zustand anlässlich der Einvernahme (Müdigkeit, Schwindel, emotionali-

siert durch die eruptiven Konflikte in ihrer Paarbeziehung, welche in einer polizeili-

chen Intervention gipfelten), dass ihren Aussagen nicht dieselbe Verlässlichkeit in-

newohnen kann, wie wenn sie in wachem und konzentriertem Zustand befragt wor-

den wäre. Ferner gilt, dass nicht jede Aussage, welche in einem Strafverfahren als 

nicht glaubhaft oder nicht belastbar taxiert wird, etwa weil sie zu einem späteren 

Zeitpunkt oder aufgrund von Vorhalten relativiert wird, eine strafbare falsche An-

schuldigung darstellt. In einer Gesamtwürdigung der Befragungssituation sowie un-

ter Einbezug der Ereignisse der vorangehenden Nacht bewegt sich die Beschwer-

degegnerin damit im Bereich jener Aussagen, die in einem verfahrenserledigen 

Entscheid zwar nicht zum rechtserheblichen Sachverhalt erklärt werden können, 

aus denen sich jedoch kein Vorsatz zu einer strafbaren falschen Anschuldigung 

ableiten lässt. Damit ist die Einstellung in diesem Punkt zurecht ergangen. Die Be-

schwerde ist abzuweisen. 

4. 

4.1. In Bezug auf den Vorwurf der Ehrverletzung erwog die Staatsanwaltschaft, bei 
den angezeigten Ausdrücken handle es sich weitgehend nicht um strafrechtlich re-

levante Ehrverletzungen. Einzig die Nachrichten «dini familie all krank droge alko-

holiker raucher» und «psycho mam» wertete sie als ehrenrührig im strafrechtlichen 

Sinn. Sie sah jedoch in Anwendung von Art. 52 StGB von einer Bestrafung ab, da 

die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer selbst massiv beschimpft worden 

- 18 -

sei. Hierzu stellte sie auf das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 

13. September 2024 ab, mit welchem der Beschwerdeführer in Anwendung von 

Art. 177 StGB zur Höchststrafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt wurde. 

Das Urteil ist in diesem Punkt rechtskräftig geworden. Es sei gemäss der Staats-

anwaltschaft nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdegegnerin in den Chatnach-

richten abwertend über die ihn vorbehaltlos schützende Mutter äusserte. Im Ergeb-

nis sei das Verschulden der Beschwerdegegnerin gering, und die Folgen für die 

Beschwerdegegnerin seien ebenfalls geringfügig gewesen. Auch verlange das öf-

fentliche Interesse keine Sühne (Urk. 8 Ziff. 10 f). 

4.2. Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen ein, die Staatsanwaltschaft gehe 
mit der Annahme fern, dass es sich dabei um weitgehend nicht strafrechtlich rele-

vante Äusserungen handle, bzw. allfällige ehrverletzende Aussagen ohne Weiteres 

nachvollziehbar und gemäss Art. 52 StGB straflos seien. Dass die Staatsanwalt-

schaft die Ehrverletzungen als nachvollziehbar empfinde, entspringe keineswegs 

einer objektiven und unparteiischen Betrachtungsweise (Urk. 5 Ziff. II a 8). 

4.3. 

4.3.1. Der üblen Nachrede macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen 
eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen 

Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt sowie, wer eine solche Beschuldi-

gung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Den Tatbestand 

erfüllen ehrverletzende Tatsachenbehauptungen über den Verletzten gegenüber 

Dritten. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz; Eventualvorsatz genügt. Die-

ser muss sich auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung zur 

Rufschädigung und die Kenntnisnahme der Äusserung durch einen Dritten, nicht 

aber auf die Unwahrheit beziehen. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht 

erforderlich (Urteil des Bundesgerichts 6B_844/2018 vom 13. September 2019 

E. 2.1; TRECHSEL/PIETH, in: Praxiskommentar zum Schweizerischen Strafgesetz-

buch, 4. Aufl. 2021, N 11 zu Art. 173 StGB).

4.3.2. Voraussetzung für die Strafbefreiung und Einstellung des Verfahrens ge-
mäss Art. 52 StGB ist die Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen. Beide Voraus-

- 19 -

setzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Die Würdigung des Verschuldens des Tä-

ters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgeführten Strafzumessungskriterien. 

Der Begriff der Tatfolgen umfasst nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg, son-

dern sämtliche vom Täter verschuldete Auswirkungen der Tat. Diese müssen stets 

gering sein. Schwerwiegendere Folgen können nicht durch andere, zu Gunsten des 

Betroffenen wirkende Komponenten ausgeglichen werden. Mit der Regelung von 

Art. 52 StGB hat der Gesetzgeber nicht beabsichtigt, dass in allen Bagatellstrafta-

ten generell auf eine strafrechtliche Sanktion verzichtet wird. Eine Strafbefreiung 

kommt nur bei Delikten in Frage, bei denen keinerlei Strafbedürfnis besteht. Auch 

bei einem Bagatelldelikt kann daher wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfol-

gen eine Strafbefreiung nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen 

mit geringem Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das 

Verhalten des Täters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Geset-

zesbestimmung fallenden Taten insgesamt – vom Verschulden wie von den Tatfol-

gen her – als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit offensichtlich 

fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straftat zu orientieren. Für die 

Anwendung der Bestimmung bleibt somit nur ein relativ eng begrenztes Feld (BGE 

135 IV 130 E. 5.3.2 f. mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_167/2018 vom 

5. März 2019 E. 2.1). In die Entscheidung über die Geringfügigkeit der Schuld flies-

sen sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten, mithin die Täterkompo-

nenten wie das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse oder das Nachtatverhalten, 

mit ein. Berücksichtigt werden können darüber hinaus etwa auch eine durch über-

lange Verfahrensdauer bewirkte Verletzung des Beschleunigungsgebots und 

schuldunabhängige Strafmilderungsgründe, wie das Verstreichen verhältnismässig 

langer Zeit seit der Tat (BGE 135 IV 130 E. 5.4 ebenfalls mit Hinweisen). 

4.4. 

4.4.1. Mit Blick auf den Beschwerdegegenstand ist in erster Linie festzuhalten, dass 
die Beschwerdeführerin die Beurteilung der Staatsanwaltschaft nicht beanstandet 

hat, wonach nur die Nachrichten mit dem Inhalt «dini familie all krank droge alko-

holiker raucher» und «psycho mam» von strafrechtlicher Relevanz seien (vgl. 

Urk. 8 Ziff. 10). Auf eine allfällige Strafbarkeit der übrigen, in der ergänzenden Straf-

- 20 -

anzeige vom 13. Januar 2022 aufgeführten Textpassagen (Urk. 10/1.1.4 S. 3 ff.) 

geht sie in der Beschwerde nicht näher ein. Damit erübrigt sich eine Auseinander-

setzung mit den übrigen Äusserungen im Beschwerdeverfahren. 

4.4.2. Die Beschwerdeführerin hat sich in ihrer Beschwerdeschrift nicht mit den 
rechtlichen Grundlagen von Art. 52 StGB auseinandergesetzt. Sie hat nicht darge-

legt, weshalb die Bewertung des Verschuldens als gering bzw. der Tatfolgen als 

nicht mehr gering unzutreffend sein soll. 

Sofern die Beschwerde diesbezüglich überhaupt als hinreichend begründet erach-

tet werden kann, ist hinsichtlich des Verschuldens mit Blick auf die Täterkompo-

nente festzuhalten, dass im WhatsApp-Chat, den die Beschwerdegegnerin mit dem 

Beschwerdeführer führte, von seiner Seite ein Umgangston angeschlagen wurde, 

der jeglichen Grundlagen eines von Anstand und gegenseitigem Respekt gepräg-

ten Verhältnisses entbehrte. So lässt sich der Anklageschrift vom 11. Mai 2022 – 

um nur ein Beispiel zu nennen – entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin schon 

lange bevor sie die angeblich ehrverletzenden Nachrichten versandte, selbst fol-

gende Nachrichten vom Beschwerdeführer empfing (Urk. 10/1.14 Anklage-Ziff. III): 

«ich zerstöre dis lebe und bezeichne dich nur no als nutte», «den nenn ich dich nur no nutte 

betrüg dich und klatsch dich weg», «dich wie die dreckigsti schlampe vo züri go klatsche», du 

dreckigi elendi hure», «du menschliche abfall», «lüt ah hure», «lüt ah fotze», «lüt ah du ver-

fickte drecks mensch wen ned wilsch das was böses richtig böses passiert», «du hund ich 

fick dich komplett du fotze ich hol alles gege dich use ich schwör icch zerstör dich ich nimm 

dich usenand stück für stück». 

Im fraglichen Zeitraum, in dem sie die ihr vorgeworfenen Nachrichten verschickte 

(18. Juni 2021 bis 2. Juli 2021), erhielt sie vom Beschwerdeführer, namentlich am 

2. Juli 2021 und teilweise im Sekundentakt, Nachrichten mit folgendem Inhalt, wo-

bei es sich dabei nur um einen Teil der Nachrichten handelt (Urk. 10/1.14 Anklage-

Ziff. III): 

«dini family wird sterben du hure», «dich wie de letzti dreck umetshute», «du fotze», «ich 

mach dict hund zur dreckiste hure züri ich ficke dini familie bis in tod du verfickts dreckigs 

elends stück scheisse», Du biwh 5ot», «Ich ficke divg kaputt»; «jetzt verpiss dich stirb und bis 

später chume hüt nacht zu dir», «ich schlah dich kaputt hüt», «ich werde dixh vergewaltige», 

- 21 -

«Dini mom au», «Bring dich lieber um», «Du wirsch die shmerze ned erträge du schwaches 

stück sheisse», «sheiss uf eh toti nutte und ihri toti familie», «Byebye fotze», «ich chum dich 

20 jahr lang go quäle fotze», «was seli uf din grabstei druf shriebe?», «du toti fotze», «Werde 

dir mal zeige was hass in mir uslöst fotze», «Du wirsch die gwalt ned usshalte», «Git hüt en 

chline vorgeschmack du hure», «Du wirsch leide», «Du wirsch vo mehrere männer vergewal-

tigt werde bis hüllsch vor schmerze», «ich chume dich go töten», «Nimm ab tochter einer 

hure», «Ich ermorde dich du dreck», «Ich zerfleisch dini fotze muetter», «ich quäle eu», «bis 

ihr tot sind», 11 aufeinanderfolgende Nachrichten mit dem Wort «Tot», «Dini strasse strich 

muetter wird au richtig grusig als zielperson gfickt», «Bye bye toti hurentochter», «bis später 

ihr zwei hurene ;)».

4.4.3. In Würdigung der zeitlichen Überlagerungen der Entgleisungen des Be-
schwerdeführers, und der in ihrer Heftigkeit in keiner Weise vergleichbaren Reak-

tion der Beschwerdegegnerin («dini familie all krank droge alkoholiker raucher» und 

«psycho mam»), ist die Würdigung der Staatsanwaltschaft zutreffend, wonach sich 

das Verschulden der Beschwerdegegnerin einem theoretischen Nullpunkt annä-

hert. Ins Gewicht fällt ausserdem, dass auch der Beschwerdeführer die Mutter bzw. 

die Familie der Beschwerdegegnerin in seine Tiraden miteinbezog und auf primi-

tivste Weise beschimpfte. Die Staatsanwaltschaft erwog weiter zu Recht, dass die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Auseinandersetzung am gemeinsamen Wohn-

ort bedingungslos Partei für ihren Sohn ergriff und sich damit ebenfalls gegen die 

Beschwerdegegnerin stellte. Die Beschwerdeführerin war aktiv Partei in dem an-

haltenden Konflikt in der Paarbeziehung ihres Sohnes, was in nachvollziehbarer 

Weise die ablehnende Haltung der Beschwerdegegnerin ihr gegenüber erklärt. Die 

Beschwerdeführerin hat darüber hinaus weder in der Strafanzeige noch in der Be-

schwerde dargelegt, inwiefern sie von der Tat bzw. deren Folgen betroffen gewe-

sen sei. Damit sind die Anwendungsvoraussetzungen von Art. 52 StGB gegeben 

und die Einstellung des Verfahrens wegen Beschimpfung ist zurecht ergangen. Die 

Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 

5. 

5.1. Mit Strafanzeige vom 19. Mai 2022 (Dossier 4) wirft die Beschwerdeführerin 
der Beschwerdegegnerin eine weitere falsche Anschuldigung sowie Verleumdung, 

üble Nachrede und Beschimpfung vor (Urk. 10/4.1.1 Rz 9). Sie macht geltend, die 

- 22 -

Beschwerdegegnerin habe anlässlich einer Einvernahme am 1. Oktober 2021 aus-

gesagt, sie (die Beschwerdeführerin) toleriere alles, was ihr Sohn tue, wobei sie 

(die Beschwerdegegnerin) ihm zuvor unterstellt gehabt habe, Drogen zu konsumie-

ren, nicht zu arbeiten, andere zu manipulieren und zu bedrohen und gewalttätig zu 

sein. Anlässlich einer Einvernahme vom 1. März 2022 sei sie von der Beschwerde-

gegnerin bezichtigt worden, sie zu einer Abtreibung gedrängt zu haben, Gewaltta-

ten ihres Sohnes mitangesehen und gutgeheissen zu haben, ihr gegenüber rassis-

tisch gewesen zu sein und ihrem Sohn den Drogenkonsum zu finanzieren. Ausser-

dem habe sie die gemeinsame Wohnung «ganz frech als ein Irrenhaus» bezeichnet 

(Urk. 10/4.1.1 Rz 3 ff.). Als Beilage reichte sie Auszüge der Einvernahmen ein, auf 

denen sie sämtliche als strafwürdig erachteten Passagen markiert hatte (Urk. 10/

4.1.2 – 4.1.4). 

5.2. Die Staatsanwaltschaft verwies hierzu auf das Urteil der II. Strafkammer des 
Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. September 2024, mit welchem der Be-

schwerdeführer der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten Nötigung, 

der Beschimpfung und der Tätlichkeiten schuldig gesprochen wurde (Geschäfts-

Nr.. SB230304-O; teilweise rechtskräftig). Diesbezüglich seien die Schuldsprüche 

wegen Beschimpfung und Übertretung des BetmG rechtskräftig geworden. Folglich 

könne keine Rede davon sein, dass die Anschuldigungen der Beschwerdegegnerin 

gegenüber dem Beschwerdeführer falsch gewesen seien. Die Beschwerdeführerin 

habe sich als Zeugin vor dem Bezirksgericht Zürich vorbehaltlos hinter ihren Sohn 

gestellt und jegliches Fehlverhalten von ihm abgestritten. Dieses sei indes zum (di-

plomatisch ausgedrückten) Schluss gekommen, dass ihre Aussagen nicht belast-

bar seien. In Bezug auf die Ehrverletzungen wurde festgehalten, es handle sich um 

harmlose Äusserungen, wenn man das Spektrum ehrverletzender Äusserungen 

bedenke. Weiter seien das Verschulden der Beschwerdegegnerin als leicht einzu-

stufen und die Folgen für die Beschwerdeführerin als geringfügig, da die Äusserun-

gen nicht in der Öffentlichkeit, sondern im Rahmen einer nicht publiken Einver-

nahme gemacht worden seien. Damit seien die Voraussetzungen von Art. 52 StGB 

auch bei diesem Vorwurf erfüllt (Urk. 8 Ziff. 15 f.). 

- 23 -

5.3. Die Beschwerdeführerin rügt den Verweis der Staatsanwaltschaft auf das Urteil 
des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. September 2024, welches keinen 

Zusammenhang zu den angezeigten Ehrverletzungsdelikten aufweise und zudem 

lediglich in Bezug auf die Beschimpfungen und die Übertretung des BetmG rechts-

kräftig geworden sei. Stelle man nur auf den rechtskräftig gewordenen Teil des Dis-

positivs ab, also auf die über elektronische Mittel erfolgten Beschimpfungen, so 

lasse sich der Schluss nicht halten, dass die Beschwerdeführerin deliktisches Ver-

halten toleriert habe. Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin, dass vorliegend die 

Voraussetzungen von Art. 52 StGB gegeben seien. Schliesslich zieht sie eine Par-

allele zu einem gegen sie geführten Strafverfahren, nachdem sie die Beschwerde-

gegnerin als «Parasit» bezeichnet habe. Sie moniert, dass dort die Anwendung von 

Art. 52 StGB kein Thema gewesen sei (Urk. 5 Ziff. 5). 

5.4. Mit Blick auf den Beschwerdegegenstand ist auch zum Dossier 4 vorab fest-
zuhalten, dass die Beschwerdeführerin – anders als in der Strafanzeige vom 

19. Mai 2022 – in ihrer Beschwerde keine Subsumption des Sachverhaltes unter 

den Tatbestand der falschen Anschuldigung bzw. keine entsprechende Bestrafung 

mehr verlangt hat. Damit erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit Art. 303 StGB 

im Beschwerdeverfahren. 

5.5. Hinsichtlich der theoretischen Grundlagen der Ehrverletzungsdelikte sowie der 
Anwendungsvoraussetzungen von Art. 52 StGB wird auf E. IV. 4.3 verwiesen. Er-

gänzend beizufügen ist in Bezug auf die Ehrverletzungsdelikte, dass es als Voraus-

setzung der Strafbarkeit einer Äusserung eine Rolle spielt, ob ein Angriff quantitativ 

eine gewisse Erheblichkeit aufweist; unbedeutende Übertreibungen und Ungenau-

igkeiten sind unerheblich und bleiben straflos (Urteile des Bundesgerichts 6B_440/

2019 vom 18. November 2020 E. 4.1, 6B_877/2018 vom 16. Januar 2019 E. 2.2 

und 1C_524/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 3.1). Wenn es um die Wahrheit von Tat-

sachenbehauptungen geht, müssen diese in ihren wesentlichen Zügen zutreffen. 

RIKLIN erachtet zudem gewisse «harmlose» Ausdrücke wie «Lappi» oder «Löli» als 

sozialadäquat i. S. einer alltäglichen und tolerierten Abschätzigkeit (RIKLIN, in: Bas-

ler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N 30 ff. zu Vor Art. 173 StGB; vgl. dazu 

auch das Urteil des Bundesgerichts 6B_463/2019 vom 6. August 2019 E. 4.3 f.). 

- 24 -

5.6. Der Staatsanwaltschaft ist nicht beizupflichten, wenn sie festhält, die in Urk. 10/
4.1.2 gelb markierten Passagen hätten «wohl grundsätzlich einen ehrenrührigen 

Charakter» (Urk. 8 Ziff. 15). Vielmehr liegt die Mehrheit der beanstandeten Aussa-

gen unterhalb der Erheblichkeitsschwelle, bzw. innerhalb des Rahmens noch straf-

loser Übertreibungen und Ungenauigkeiten, insbesondere vor dem Hintergrund der 

latenten Konfliktsituation zwischen den drei Beteiligten und angesichts der rechts-

kräftig beurteilten Beschimpfungen und des Drogenkonsums des Beschwerdefüh-

rers. 

Dies gilt namentlich für den Vorwurf, die Mutter habe «sich eingemischt», die Be-

ziehung zwischen den beiden Beschwerdeführern sei «verstörend», es habe in der 

Wohnung «24/7 nach Kiffen gerochen», die Mutter finanziere sinngemäss seinen 

Konsum und toleriere «das alles». Diese Aussagen sind angesichts dessen, dass 

der Beschwerdeführer wegen Konsums von Cannabis und Kokain verurteilt wurde 

nicht strafwürdig (vgl. Urk. 10/1.14 Urteil S. 39; Anklage-Ziff. VI). Die Beschwerde-

führerin beanstandet weiter die Aussagen, sie habe ihrem Sohn, während er die 

Beschwerdegegnerin gewürgt habe, «auf die Schulter getippt und gesagt, hör auf 

A.'_____», bzw. sie sei «immer da» gewesen. Diese Aussagen erscheinen a priori 

nicht strafbar. Sodann wird beanstandet, die Mutter habe das ungeborene Kind der 

Beschwerdegegnerin «loswerden wollen», sie habe sie «wie ein wenig [zur Abtrei-

bung] gedrängt, anstatt es mir zu überlassen». Effektiv verlor die Beschwerdegeg-

nerin ihr ungeborenes Kind, weshalb es zulässig sein muss, sich in einer Einver-

nahmesituation frei hierzu zu äussern (Urk. 10/4.1.3 F. 64). 

Sämtliche dieser Äusserungen finden ein Fundament in der konfliktträchtigen 

Wohnsituation. So wohnte die Beschwerdegegnerin während längerer Zeit gemein-

sam mit ihrem Lebenspartner, dem Sohn der Beschwerdeführerin, und ihr in einem 

Haushalt. Ihre Aussagen beziehen sich allesamt auf die Auseinandersetzungen, 

welche sich zwischen den Beteiligten abspielten. Sie scheinen teilweise allenfalls 

überzeichnet, rechtfertigen jedoch keine strafrechtliche Verurteilung. 

Soweit die Beschwerdeführerin rügt, ihr Sohn sei als «das Letzte» bezeichnet wor-

den, bzw. dass sie der Beschwerdegegnerin gesagt habe, sie solle niemandem 

erzählen, dass ihr Sohn «ein massives Drogenproblem habe», beziehen sich diese 

- 25 -

Aussagen primär auf Verhaltensweisen des Beschwerdeführers und nicht der Be-

schwerdeführerin. Sie wird dadurch in ihrem strafrechtlich geschützten Ehrgefühl 

nicht verletzt. Ihr ist persönlich die Geschädigtenstellung i. S. v. Art. 115 StPO und 

Art. 30 Abs. 1 StGB und damit auch Berechtigung, einen Strafantrag zu stellen bzw. 

die Beschwerdelegitimation abzusprechen. Darauf ist nicht näher einzugehen. 

5.7. Als strafbar könnte sich einzig der mehrfach erhobene Vorwurf erweisen, es 
seien «in dieser Familie viele rassistische Wörter» gefallen, bzw. «immer so subtile 

rassistische Wörter». Einschränkend hierzu ist erstens festzuhalten, dass die Be-

schwerdegegnerin diese Aussagen noch in derselben Antwort relativierend in einen 

Zusammenhang gesetzt hat. So hat sie noch in der Einvernahme ausgeführt, dass 

die Beschwerdeführerin es bestritten habe, «dies und jenes» gesagt zu haben. Sie 

– die Beschwerdegegnerin – habe es jedoch genau gehört. Zweitens hat die Be-

schwerdeführerin, wie sie selbst durch die eingereichten Beweismittel untermauert, 

die Beschwerdegegnerin in einem Chat mit ihrer Nachbarin bezugnehmend auf ihre 

ethnische Herkunft als «Parasit» bezeichnet. Zwar wurde sie hierfür zweitinstanz-

lich aus prozessualen Gründen freigesprochen. Im Verfahren war jedoch belegt 

und unbestritten, dass die entsprechende Äusserung getätigt wurde und dass die-

ser ein ehrenrühriger Charakter zukommt (Urk. 6/2, 6/3). Vor diesem Hintergrund 

ist es nicht strafwürdig, wenn die Beschwerdegegnerin in einer Einvernahme aus-

gesagt hat, sie habe es selbst vernommen, dass im Hause A._____ und B._____ 

«rassistische Wörter» gefallen seien. 

Im Ergebnis erweist sich die Einstellungsverfügung vom 17. Dezember 2024 auch 

in Bezug auf das Dossier 4 als rechtmässig und die Beschwerde ist diesbezüglich 

abzuweisen. 

V. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Kosten 

1. 

1.1. Der Beschwerdeführer hat mit Beschwerde vom 10. Januar 2025 die Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwalt 

lic. iur. Z._____ als unentgeltlichen Rechtsbeistand für das vorliegende Beschwer-

- 26 -

deverfahren beantragt (Urk. 2; Rechtsanwalt Z._____ war ins vorliegende Verfah-

ren noch nicht aktiv involviert). 

1.2. Im Sinne einer Minimalgarantie hat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV jede Person, 
die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechts-

pflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Nach der bundesge-

richtlichen Rechtsprechung sind Begehren als aussichtslos anzusehen, bei denen 

die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die 

deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Wenn sich dagegen Ge-

winn- und Verlustchancen ungefähr die Waage halten oder wenn das Obsiegen nur 

wenig unwahrscheinlicher ist, liegt keine Aussichtslosigkeit vor. Massgebend ist, ob 

eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 

Überlegung zum Prozess entschliessen würde. Ob im Einzelfall genügende Er-

folgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verhältnissen zum Zeitpunkt, zu 

dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wurde (BGE 142 III 138 

E. 5.1; 140 V 521 E. 9.1; Urteile des Bundesgerichts 6B_593/2023 vom 26. Februar 

2024 E. 6.3; 5A_191/2023 vom 19. April 2023 E. 4.1; 6B_280/2021 vom 27. Mai 

2021 E. 5.3; je mit Hinweisen).

1.3. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege ist abzuweisen. Der Sachverhalt gestaltet sich insofern als über-

schaubar, als dass er geltend macht, dass die Beschwerdegegnerin bei einer poli-

zeilichen Einvernahme verschiedene ehrverletzende Äusserungen getätigt hat. 

Worin die Komplexität des Verfahrensgegenstands liegen soll, hat der Beschwer-

deführer nicht aufgezeigt. Überdies handelt es sich bei ihm um einen in der Schweiz 

wohnhaften Schweizer. Wie bereits in früheren Beschlüssen dieser Kammer fest-

gestellt, hat der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben ein Studium der Rechts-

wissenschaften mit dem Titel «MLaw» und dem Prädikat «magna cum laude» ab-

geschlossen (vgl. Verfahren Geschäfts-Nr. UH220297-O/Urk. 7/5/1/9 S. 4 [elektro-

nisch abgelegt]; Verfahren Geschäfts-Nr. UE220236-O/Urk. 8/5/1/9 S. 4 [elektro-

nisch abgelegt]). In Bezug auf die Erfolgsaussichten der Beschwerde ist festzuhal-

ten, dass die Gewinnaussichten bereits im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung als 

deutlich schlechter einzuschätzen waren als die Verlustchancen. Das Gesuch um 

- 27 -

unentgeltliche Rechtspflege und um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

standes ist demnach abzuweisen. 

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens oder Unterliegens. (Art. 428 Abs. 1 StPO). Da die Beschwerdeführer 

unterliegen, werden sie kostenpflichtig. Angesichts der Bedeutung und Schwierig-

keit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das 

Beschwerdeverfahren auf Fr. 3’000.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 

lit. b-d GebV OG) und unter solidarischer Haftung ausgangsgemäss den Beschwer-

deführern aufzuerlegen. 

3. 

3.1. Der Entschädigungsentscheid wird durch den Kostenentscheid präjudiziert 
(BGE 137 IV 352 E. 2.4.2). Ausgangsgemäss ist der Beschwerdeführerin keine 

Parteientschädigung auszurichten. 

3.2. Rechtsanwalt X._____ hat mit Schreiben vom 19. März 2025 das Vertretungs-
verhältnis zur Beschwerdegegnerin angezeigt, ein Gesuch um amtliche Verteidi-

gung gestellt und in Aussicht gestellt, dieses auf Aufforderung hin näher zu begrün-

den. Er hat sich in der Folge nicht zur Sache geäussert. Bei diesem Verfahrens-

ausgang obsiegt die Beschwerdegegnerin ohne dass sie überhaupt zur Stellung-

nahme einzuladen war. Die Anordnung einer amtlichen Verteidigung für das Be-

schwerdeverfahren erschien damit zu keinem Zeitpunkt geboten (Art. 132 Abs. 1 

lit. b und Abs. 2 StPO), weshalb es sich rechtfertigt, von einer Aufforderung zur 

Substantiierung des Gesuchs um amtliche Verteidigung abzusehen. Mit telefoni-

scher Mitteilung vom 18. September 2025 zog Rechtsanwalt X._____ das Gesuch 

um amtliche Verteidigung zurück (Urk. 15). Es ist nicht mehr formell darüber zu 

befinden.

3.3. Die Beschwerdegegnerin obsiegt im Beschwerdeverfahren und hat Anspruch 
auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-

fahrensrechte (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Ihre einzige Auslage besteht in der Ver-

tretungsanzeige von Rechtsanwalt X._____ vom 19. März 2025, wobei diese kei-

- 28 -

nen Einfluss auf den Verfahrensausgang zeitigte und nicht als notwendige Auslage 

i. S. v. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO qualifiziert. Damit ist der Beschwerdegegnerin 

keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.

Es wird beschlossen:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen.

2. Die Ausstandsgesuche der Beschwerdeführer gegen Staatsanwalt lic. iur. 

D._____ im Verfahren … werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

3. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– festge-

setzt und den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an:

 A._____ (per Gerichtsurkunde)
 B._____ (per Gerichtsurkunde) 
 Rechtsanwalt M.A. HSG in Law X._____, zweifach, für sich und die Be-

schwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad …, (gegen Empfangs-

bestätigung)

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der ge-
mäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bun-

- 29 -

desgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset-

zes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 6. Oktober 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident:

lic. iur. D. Oehninger

Der Gerichtsschreiber:

MLaw J. Bonfranchi