# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51876187-fe82-5cd1-8627-8332b7ef64b6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.08.2013 UE130097
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE130097_2013-08-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE130097-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. A. Brüschweiler 

 

Beschluss vom 14. August 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung einer Strafuntersuchung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
See/Oberland vom 21. März 2013, A-5/2012/3720 

 

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Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe an die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

vom 11. Juli 2012 Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Verun-

treuung erstatten (Urk. 10/1). Mit Verfügung vom 21. März 2013 stellte die Staats-

anwaltschaft See/Oberland dieses Strafverfahren ein (Urk. 3). Gegen diese Ein-

stellungsverfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. April 2013 

innert Frist Beschwerde erheben und Folgendes beantragen (Urk. 2 S. 2): 

"1. Es sei die Einstellungsverfügung vom 21. März 2013 der Staatsanwalt-

schaft See/Oberland aufzuheben. 

2. Die Sache sei im Sinne der nachfolgenden Erwägungen zur neuerli-

chen Untersuchung an die Staatsanwaltschaft See/Oberland zurück-

zuweisen." 

Mit Präsidialverfügung vom 29. April 2013 wurde dem Beschwerdegegner 1 und 

der Staatsanwaltschaft See/Oberland Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 6). 

Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 7. Mai 2013 die 

Abweisung der Beschwerde (Urk. 9) und der Beschwerdegegner 1 liess sich in-

nert angesetzter Frist nicht vernehmen. Nachdem die Vernehmlassung der 

Staatsanwaltschaft See/Oberland dem Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung 

vom 31. Mai 2013 zur freigestellten Replik übermittelt worden war (Urk. 12), liess 

er am 20. Juni 2013 eine solche einreichen (Urk. 15), welche den Beschwerde-

gegnern mit Präsidialverfügung vom 12. Juli 2013 zur freigestellten Duplik zuge-

stellt wurde (Urk. 17). Diese liessen sich innert angesetzter Frist nicht vernehmen. 

 

 

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II. Materielle Beurteilung 

1. Begründung der Staatsanwaltschaft See/Oberland zur Einstellungsverfü-
gung 

Die Staatsanwaltschaft begründete ihre Einstellungsverfügung im Wesentlichen 

damit, der Beschwerdeführer werfe dem Beschwerdegegner 1 vor, dieser habe in 

seiner Funktion als einer der Betreiber des "C._____" des Vereins "Freiwillige 

Feuerwehr D._____" nicht alle Einnahmen aus der Vermietung des Lokals ver-

bucht. Mehrmals habe er die Entschädigung der Betreiber erst im Folgejahr ver-

bucht, um so den Ertrag des laufenden Jahres zu schmälern und damit weniger 

Geld an den Verein abliefern zu müssen. Zudem habe er Waren wie einen Kühl-

schrank, Abwaschmittel, Briefmarken und Wein eingekauft, jedoch nie dem Lokal 

zur Verfügung gestellt. Mit diesem Vorgehen habe er es verstanden, den Kassa-

bestand auf unter Fr. 7'000.– zu halten, um dem Verein keinen Gewinn abliefern 

zu müssen, und er habe sich überdies über einen längeren Zeitraum an nicht ver-

buchten Mietzinseinnahmen und nicht verbuchten Einnahmen aus verkauften Ge-

tränken bereichert. 

Anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 24. Januar 2013 

habe der Beschwerdegegner 1 glaubhaft versichert, alles für den Verein und des-

sen "C._____" gemacht zu haben. Die Idee für dieses Lokal habe ursprünglich er 

gehabt und er führe es nun seit 21 Jahren. Zum Vorwurf der nicht verbuchten 

Miet- und Getränkeeinnahmen habe er angegeben, diese seien teilweise nicht auf 

dem "C._____"-Konto verbucht worden, was mit dem Erneuerungsfonds-Konto 

zusammenhänge, das er ungefähr im Jahr 2008 eingerichtet habe und auf wel-

chem diese Einnahmen verbucht worden seien. Zum Vorwurf, er habe den Kas-

sabestand absichtlich auf unter Fr. 7'000.– gehalten, um den darüber hinausge-

henden Betrag nicht dem Verein abliefern zu müssen, habe er ausgeführt, dieser 

Vorwurf sei unsinnig, da ja sowieso alles dem Verein gehöre. Auch die Vorwürfe, 

Waren gekauft und nicht dem Verein zur Verfügung gestellt zu haben, habe der 

Beschuldigte von sich gewiesen. Schliesslich habe er auf den "Kommissionsbe-

richt der Untersuchung im Falle der Führung des C._____" vom 22. Februar 2012 

verwiesen, der auf Grund eines Antrages des Beschwerdeführers auf Abwahl des 

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Beschwerdegegners 1 sowie auf Durchführung einer internen Untersuchung er-

stellt worden sei. In diesem Bericht seien der Präsident, der Ehren-Präsident, ein 

Vereinsmitglied sowie der Aktuar zum Schluss gekommen, es seien durch den 

Beschwerdegegner 1 zwar Fehler begangen worden und es herrsche eine chaoti-

sche, schlecht geführte Buchhaltung, jedoch seien keine finanziellen Verfehlun-

gen festzustellen. Der Kühlschrank sei vorhanden, die vorgelegten Rechnungen 

und Belege würden mit der Buchhaltung übereinstimmen und auch das angeblich 

fehlende Geld sei vorhanden. Der Beschwerdegegner 1 habe trotz eines ableh-

nenden Entscheides der Generalversammlung einen Erneuerungsfonds einge-

richtet und habe zu diesem Zweck ein Konto mit dem Betrag von Fr. 6'049.65 er-

öffnet. Die Herkunft dieses Geldes sei unklar. Der Beschwerdegegner 1 habe sich 

künftig an die klaren Vorgaben betreffend Buchhaltung zu halten. Da er grosse 

Verdienste beim Bau und Unterhalt des "C._____" geleistet habe und von der ge-

samten Mitgliedschaft des Vereins sehr geschätzt werde, werde beantragt, an ihm 

als "C._____"-Chef festzuhalten. 

Die Aussagen des Beschwerdegegners 1 würden sich mit den Erkenntnissen des 

Kommissionsberichts grösstenteils decken, weshalb von deren Richtigkeit auszu-

gehen sei. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände sei nicht nachvoll-

ziehbar, auf welche Weise und weshalb sich der Beschwerdegegner 1 hätte be-

reichern sollen. Die Untersuchungskommission des Vereins habe nicht eruieren 

können, woher das Geld stamme, mit dem das Erneuerungsfonds-Konto eröffnet 

worden sei. Es sei deshalb nicht ausgeschlossen, dass es sich dabei um die in 

der Strafanzeige geltend gemachten Einnahmen aus der Vermietung und dem 

Getränkeverkauf gehandelt habe, die nicht dem "C._____"-Konto verbucht wor-

den seien. Unter diesen Umständen bestehe aus strafrechtlicher Sicht kein weite-

rer Handlungsbedarf (Urk. 3 S. 1 f.). 

 

 

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2. Begründung der Beschwerde 

Zur Begründung seiner Beschwerde liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

ausführen, das Erneuerungsfonds-Konto sei in der Jahresrechnung 2011 nicht er-

fasst. Von diesem Konto hätten weder der Vereinsvorstand noch die Revisoren 

etwas gewusst. Der Beschwerdegegner 1 habe somit über Jahre hinweg beträcht-

liche Einnahmen verheimlicht und ein Vermögen von einigen tausend Franken, 

das dem Verein gehöre, trotz Rechenschaftspflicht dessen Kontrolle entzogen. 

Die Bewegungen auf diesem "schwarzen" Konto seien leicht zu ermitteln und es 

sei abzuklären, wohin allfällig abgezogene Gelder geflossen seien. Dies sei an-

hand der Kontoauszüge, der Buchhaltung und sämtlicher Mietverträge ohne gros-

sen Aufwand möglich. Der Verdacht sei nicht ausgeräumt, dass der Beschwerde-

gegner 1 unberechtigt Bezüge zu seinen Gunsten oder zugunsten von Dritten ge-

tätigt habe (Urk. 2 S. 3 ff.).  

 

3. Stellungnahme der Staatsanwaltschaft See/Oberland 

Ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde begründete die Staatsanwaltschaft 

im Wesentlichen damit, in der Beschwerdeschrift werde mit keinem Wort der 

"Kommissionsbericht der Untersuchung im Falle der Führung des C._____" vom 

22. Februar 2012 erwähnt. Wenn eine interne Kommission zum Schluss gekom-

men sei, es sei kein Geld abhanden gekommen, dann bestehe kein Grund für 

weitere Untersuchungshandlungen im Rahmen eines Strafverfahrens. Zudem 

stelle sich die Frage der Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers, denn 

Geschädigter sei im vorliegenden Fall der Verein "Freiwillige Feuerwehr 

D._____". Vom Vereinspräsidenten E._____ sei nie geltend gemacht worden, mit 

seiner Unterschrift auf dem Unterschriftenblatt des in Frage stehenden Erneue-

rungsfonds-Kontos stimme etwas nicht. Es sei deshalb davon auszugehen, dass 

er Kenntnis von diesem Konto gehabt habe und dass das darauf befindende Geld 

nicht in die Tasche des Beschwerdegegners 1 geflossen, sondern dem Verein zur 

Verfügung gestanden sei (Urk. 9 S. 1 f.).   

 

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4. Replik des Beschwerdeführers 

Replicando liess der Beschwerdeführer vorbringen, er sei ein aktives Mitglied des 

Vereins "Freiwillige Feuerwehr D._____", bezahle seine Mitgliederbeiträge und 

sei deshalb sowohl ideell als auch materiell direkt davon betroffen, wie und ob 

über das Vereinsvermögen rechtskonform verfügt werde.  

Bereits in der Strafanzeige vom 11. Juli 2012 sei die Schlussfolgerung der Kom-

mission, das angeblich fehlende Geld sei vorhanden, als unsinnig gerügt und die 

Arbeit der Kommission angezweifelt worden. Unter Ziffer 18 der Strafanzeige sei 

festgehalten worden, dass der Verein offenbar versuche, schützend die Hand 

über sein langjähriges Mitglied zu halten; es sei nicht abgeklärt worden, wie viele 

Mieteinnahmen etc. der Beschwerdegegner 1 in seine eigene Tasche habe flies-

sen lassen. Ebenso sei die Aussage, das angeblich fehlende Geld sei vorhanden, 

unsinnig, da niemand wisse, wie viel fehle. 

Der Vereinspräsident habe den Beschwerdeführer aufgefordert, die Führung der 

Finanzen durch den Beschwerdegegner 1 unter die Lupe zu nehmen, weil der 

Jahresschlusssaldo konstant unter Fr. 7'000.– geblieben sei und deshalb der 

Verdacht der finanziellen Unregelmässigkeiten bestanden habe. Die Annahme, 

dass der Vereinspräsident damals vom verheimlichten Erneuerungsfonds-Konto 

gewusst habe, sei deshalb falsch. Das Geld dieses Kontos sei dem Verein nicht 

zur Verfügung gestanden, da niemand ausser dem Beschwerdegegner 1 davon 

gewusst habe (Urk. 15 S. 2 f.).  

 

5. Rechtliches und Folgerungen 

Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Inte-

resse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, ein Rechtsmittel 

ergreifen. In Art. 104 Abs. 1 lit. a – c StPO wird festgehalten, dass Parteien die 

beschuldigte Person, die Privatklägerschaft sowie (im Haupt- und im Rechtsmit-

telverfahren) die Staatsanwaltschaft sind. Andere Verfahrensbeteiligte sind insbe-

sondere der Geschädigte sowie die Person, die Anzeige erstattet (Art. 105 Abs. 1 

lit. a und b StPO). Gemäss Art. 105 Abs. 2 StPO stehen diesen Verfahrensbetei-

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ligten im Fall, dass sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen werden, die zur 

Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Verfahrensrechte einer Partei zu. Ist der 

Anzeigeerstatter nicht Geschädigter, so kann er aus seiner Anzeige unmittelbar 

keine Rechte ableiten. Zwar stehen ihm gewisse Mitteilungsansprüche hinsichtlich 

des Ausgangs des Verfahrens zu, nicht jedoch weitere Verfahrensrechte und na-

mentlich keine Legitimation zu Rechtsmitteln (Schmid, Handbuch StPO, N 639). 

Als Geschädigter ist nach vorherrschender Auffassung nur der unmittelbar Ge-

schädigte zu verstehen, d.h. der Träger des durch die Strafdrohung geschützten 

Rechtsgutes, gegen das sich die Straftat ihrem Begriff nach richtet (BGE 117 Ia 

137 mit zahlreichen Literaturzitaten). Eine mittelbare Beeinträchtigung hingegen, 

die durch das Hinzutreten weiterer Elemente eintritt, begründet keine Geschädig-

ten-Eigenschaft. 

Träger des durch den Tatbestand der Veruntreuung geschützten Rechtsgutes ist 

im vorliegenden Fall der Verein "Freiwillige Feuerwehr D._____" als juristische 

Person (und nicht dessen Mitglieder). Im Gegensatz zu blossen Personenmehr-

heiten ohne Rechtspersönlichkeit (wie zum Beispiel der Kollektivgesellschaft), bei 

denen die Gesellschafter Eigentümer des Gesellschaftsvermögens bzw. Inhaber 

der Konten der Gesellschaft sind, ist bei Körperschaften wie dem Verein allein die 

juristische Person Eigentümerin bzw. Inhaberin der Rechte, welche das Vereins-

vermögen betreffen. Dementsprechend wäre im vorliegenden Fall allein der Ver-

ein als unmittelbar an seinem Vermögen Geschädigter beschwerdelegitimiert. Der 

Beschwerdeführer hat nicht geltend gemacht, er habe die Beschwerde namens 

und im Auftrag des Vereines "Freiwillige Feuerwehr D._____" erhoben, vielmehr 

geht aus seiner Strafanzeige hervor, dass er dem Beschwerdegegner 1 (entge-

gen einem Vereinsbeschluss, mit welchem der Antrag des Beschwerdeführers auf 

Abwahl des Beschwerdegegners 1 abgelehnt wurde, und entgegen der Schluss-

folgerung der internen Kommission des Vereines, das angeblich fehlende Geld 

sei vorhanden) die Veruntreuung von Vereinsvermögen vorwirft. Bei dieser Sach-

lage ist auf die Beschwerde mangels Legitimation nicht einzutreten. 

 

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III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss sind die Kosten für das Beschwerdeverfahren dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschwerdegegner 1 ist 

mangels erheblicher Umtriebe keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf 

Fr. 800.– und dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− RA Dr. iur. X._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden 
des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung) sowie 

- nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

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Zürich, 14. August 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. A. Brüschweiler 
 
 
 

	Beschluss vom 14. August 2013
	
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Materielle Beurteilung

	1. Begründung der Staatsanwaltschaft See/Oberland zur Einstellungsverfügung
	2. Begründung der Beschwerde
	3. Stellungnahme der Staatsanwaltschaft See/Oberland
	4. Replik des Beschwerdeführers
	5. Rechtliches und Folgerungen
	III. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 800.– und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	 RA Dr. iur. X._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung) sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten