# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92b4d401-1645-5723-a16d-af62fd233128
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.05.2016 IV 2013/599
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-599_2016-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/599

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 11.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2016
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Grundsatz der Eingliederung vor 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. 
Mai 2016, IV 2013/599).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2013/599

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Krauter, S-E-K Advokaten, 

Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum Bau-

Schreiner absolviert und arbeite aktuell als Monteur. Die Arbeitgeberin berichtete (IV-

act. 11), sie beschäftige den Versicherten seit dem November 2008 als Monteur und als 

Allrounder. Sie wisse nichts von einer Gesundheitsbeeinträchtigung. Der Lohn betrage 

seit dem Januar 2009 71’500 Franken. Gemäss einem Auszug aus dem individuellen 

AHV-Beitragskonto waren für das Jahr 2009 Beiträge auf einem Einkommen von 

79’061 Franken bezahlt worden (IV-act. 7). Am 9. August 2010 teilte Dr. med. B.___ Dr. 

med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) telefonisch mit (IV-act. 

18), der Versicherte leide an einer Discushernie L4/5, an einer Discushernie L3/4 sowie 

an Discushernien C4–7. Zudem lägen Hinweise für ein radiculäres lumbales 

Reizsyndrom vor. Bislang habe keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit attestiert werden 

müssen. Längerfristig werde die aktuelle körperlich schwere Tätigkeit dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar sein. Der Versicherte könne aber körperlich leichte, 

rückenadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt ausführen. Der Neurochirurg Dr. med. 

D.___ berichtete am 8. November 2010 (IV-act. 21), der Versicherte leide an einem 

chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom bei einer kleinen medianen 

Discushernie L4/5, an einem chronischen cervicospondylogenen Schmerzsyndrom bei 

einer leichten Discopathie C5/6 und C6/7 sowie an einer wahrscheinlich äthylisch 

bedingten sensiblen Polyneuropathie. Es liege keine medizinisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit vor. Im April 2011 erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte seinen 

letzten Arbeitsplatz verloren hatte (IV-act. 22). Der Rheumatologe Dr. med. E.___ hielt 

am 14. April 2011 fest (IV-act. 32–11 ff.), die zuletzt ausgeübte Tätigkeit könne dem 

Versicherten nur schon aufgrund der mittlerweile nachgewiesenen Osteoporose nicht 

mehr zugemutet werden. Körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten seien dagegen uneingeschränkt zumutbar. Die Klinik für 

Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hatte in einer Untersuchung vom 28. 

Dezember 2010 keine Polyneuropathie nachweisen können (IV-act. 32–7 ff.). Am 24. 

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Oktober 2011 konnte der Versicherte eine Arbeitsstelle in einem Pensum von 25 

Prozent antreten (IV-act. 40). Er gab der Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle 

an, er führe leichte Tätigkeiten wie das Fahren von Rasenmäher und 

Schneeräumungsfahrzeugen sowie leichte Reinigungsarbeiten aus (IV-act. 41). Mit 

einer Verfügung vom 13. Februar 2012 schloss die IV-Stelle die beruflichen 

Massnahmen ab (IV-act. 47). Mit einer weiteren Verfügung vom 13. Juni 2012 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 60). Nachdem der Versicherte gegen diese Verfügung eine 

Beschwerde erhoben und im Beschwerdeverfahren diverse medizinische Berichte als 

Beweismittel eingereicht hatte (IV-act. 63 ff.), empfahl die RAD-Ärztin Dr. C.___ die 

Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen, insbesondere die Einholung eines 

polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 87), weshalb die IV-Stelle mit einer Verfügung 

vom 14. November 2012 ihre Verfügung vom 13. Juni 2012 widerrief (IV-act. 91).

A.b Am 27. November 2012 berichtete Dr. med. F.___ über einen Status nach einem 

subacromialen Impingement-Syndrom bei einer beidseitigen Bursitis subacromialis (IV-

act. 96–3 f.). Bereits am 14. September 2012 hatte Dr. med. G.___ berichtet (IV-act. 97–

4 ff.), der Versicherte leide an einem chronischen lumbalbetonten 

Panvertebralsyndrom, an einer Periarthritis humero-scapularis beidseits, an 

beidseitigen chronischen Knieschmerzen, an einem Glaukom rechts bei einer 

anamnestischen Blindheit links sowie an einer Osteoporose. Angesichts der 

Dekonditionierung und der multiplen Beschwerden des Bewegungsapparates seien 

dem Versicherten schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Eine 

leichte, adaptierte Tätigkeit sei zu etwa 50–60 Prozent zumutbar. Im Auftrag der IV-

Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Interlaken Unterseen 

GmbH am 20. August 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 115). Die 

Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide an einem als chronisch 

therapieresistent erlebten Lumbovertebralsyndrom, an funktionalen Restbeschwerden 

rund sieben Monate nach einer arthroskopischen subacromialen Bursektomie und 

Acromioplastik rechts, an einer dokumentierten Osteoporose sowie – ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit – an einer Alkoholabhängigkeit, an einem Vitamin B12- und 

Vitamin D-Mangel, an einer Amblyopie links, an einem Glaukom rechts und an einer 

milden Hypolaktasie. Körperlich schwere und körperlich mittelschwere bis schwere 

Tätigkeiten seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Die aktuell ausgeübte 

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Tätigkeit als Mitarbeiter im Bereich Unterhalt sei ihm nur noch im Umfang von etwa 50 

Prozent zumutbar. Für körperlich leichte Tätigkeiten bestehe dagegen eine 

Leistungsfähigkeit von 80 Prozent; die Einschränkung resultiere aus einem vermehrten 

Pausenbedarf. Diese Arbeitsfähigkeit bestehe seit dem April 2010. Im Zusammenhang 

mit der Schulteroperation sei für die Dauer von maximal drei bis vier Monaten von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ erachtete das 

Gutachten als überzeugend (IV-act. 116).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 20. September 2013 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit (IV-act. 119), dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens 

vorsehe. Zur Begründung führte sie aus, dass er in der angestammten Tätigkeit ohne 

eine Gesundheitsbeeinträchtigung unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 

ein Erwerbseinkommen von 73’053 Franken erzielt hätte. Gemäss den Ergebnissen der 

Lohnstrukturerhebung könne er unter Berücksichtigung der Leistungseinbusse von 20 

Prozent ein Einkommen von 49’421 Franken erzielen. Aus dem Vergleich dieser beiden 

Einkommen resultiere ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32 Prozent. 

Am 28. Oktober 2013 liess der Versicherte einwenden (IV-act. 122), aufgrund der 

früheren medizinischen Berichte müsse von einer Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 

50–60 Prozent für leichte Tätigkeiten ausgegangen werden. Die Sachverständigen der 

MEDAS Interlaken hätten sich mit den entsprechenden medizinischen Vorakten 

ungenügend auseinandergesetzt. Bereits im Jahr 2009 habe der Versicherte einen 

Jahreslohn von 79’061 Franken erhalten. Das Valideneinkommen sei folglich zu tief 

angesetzt worden. Bei der Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens müsse ein Tabellenlohnabzug von mindestens zehn Prozent 

gewährt werden. Weiter sei zu prüfen, ob dem Versicherten berufliche Massnahmen 

gewährt werden könnten. Mit einer Verfügung vom 30. Oktober 2013 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab (IV-act. 123). Bezugnehmend auf die Eingabe des Versicherten 

vom 28. Oktober 2013 führte sie aus, in medizinischer Hinsicht sei auf das Gutachten 

der MEDAS Interlaken abzustellen. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht angezeigt, da der 

Versicherte seine Restarbeitsfähigkeit ganztags verwerten könne und nur zusätzliche 

Pausen benötige. Die frühere Arbeitgeberin habe einen Jahreslohn von 71’500 Franken 

angegeben. Darauf sei abzustellen.

B. 

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B.a  Am 2. Dezember 2013 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung 

der Verfügung vom 30. Oktober 2013, die Zusprache einer halben Invalidenrente 

spätestens ab dem 1. April 2011 und eventualiter die Rückweisung der Sache an die 

IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung weiterer 

Abklärungen. Zur Begründung führte er aus, die aktuelle Tätigkeit als 

Unterhaltsmitarbeiter sei eine leidensadaptierte Tätigkeit. Da sie dem 

Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten der MEDAS Interlaken zu 50 Prozent 

zumutbar sei, müsse von einer Restarbeitsfähigkeit von 50 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen werden. Der Hausarzt habe in einem 

Bericht vom 12. November 2013 ebenfalls eine maximale Arbeitsfähigkeit von 50 

Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten angegeben (act. G 1.1.3). Folglich liege ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent vor, weshalb der Beschwerdeführer ab 

dem 1. April 2011 einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe. Das 

Valideneinkommen sei falsch bemessen worden, denn der Beschwerdeführer habe 

bereits im Jahr 2009 einen Lohn von 79’061 Franken erhalten. Bei der Berechnung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sei ein Tabellenlohnabzug von 

mindestens zehn Prozent zu berücksichtigen. Am 14. Januar 2014 liess der 

Beschwerdeführer einen Bericht des Neurochirurgen Dr. D.___ vom 3. Dezember 2013 

nachreichen (act. G 4), in dem über eine deutliche Osteochondrose und über mittel- bis 

höhergradige ossär und discogen bedingte foraminale Einengungen berichtet worden 

war (act. G 4.1.1). Am 10. Februar 2014 liess er ein Schreiben der Kliniken Valens 

nachreichen, laut dem für den 24. Februar 2014 eine ausführliche Untersuchung 

geplant war (act. G 6).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. Februar 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie aus, es sei kein Grund ersichtlich, 

weshalb nicht auf die Angabe der früheren Arbeitgeberin zur Lohnhöhe im Jahr 2009 

hätte abgestellt werden sollen. Ein Abzug vom Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt. Der 

Invaliditätsgrad sei korrekt berechnet worden.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 24. März 2014 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 10). Er führte aus, auch die Kliniken Valens hätten in ihrem Bericht vom 28. Februar 

2014 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Interdisziplinär sei ein 

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vermehrter Pausenbedarf von bis zu zwei Stunden pro Tag als notwendig erachtet 

worden, was einer Einschränkung von 25 Prozent entspreche. Die aktuell ausgeübte 

Tätigkeit des Beschwerdeführers sei als gut angepasst bezeichnet worden. Dem 

beigelegten Bericht der Kliniken Valens vom 28. Februar 2014 (act. G 10.1) liess sich 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer aktuell aus rein somatisch-rheumatologischer 

Sicht für eine behinderungsadaptierte Tätigkeit als zu mindestens 50 Prozent 

arbeitsfähig erachtet worden war. Die Ärzte hatten festgehalten, dass durch ein 

gezieltes Aufbautraining und eine Verbesserung der muskulären Stabilisationsfähigkeit 

eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erzielt werden könne, sodass der 

Beschwerdeführer dann in der Lage sein werde, eine leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit ganztags mit vermehrten Pausen auszuüben. Der zusätzliche Pausenbedarf 

liege bei eineinhalb bis maximal zwei Stunden pro Tag.

B.d Die Beschwerdegegnerin wies am 25. April 2014 darauf hin (act. G 12), dass die 

Beurteilung der Kliniken Valens mit jener der MEDAS Interlaken weitgehend 

übereinstimme. Sie hielt an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.

B.e  Der Beschwerdeführer liess das Versicherungsgericht am 5. Januar 2015 auf eine 

Erhöhung seines Arbeitspensums auf 50 Prozent hinweisen (act. G 14). Am 2. April 

2015 liess er einen radiologischen Bericht einreichen, in dem auf eine Osteoporose im 

Bereich der Hüfte und auf eine Osteopenie im Vorderarm hingewiesen worden war (act. 

G 16).

Erwägungen

1.

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während mindestens eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

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Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

dem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.

2.1  Der Beschwerdeführer hat zwar eine Berufslehre zum Bau-Schreiner 

abgeschlossen, aber diesen Beruf bereits kurz nach dem Abschluss dieser Ausbildung 

aufgegeben und mehrheitlich als Monteur in einem Glas herstellenden Betrieb 

gearbeitet. Zuletzt ist er als Monteur und als Allrounder tätig gewesen. Seine damalige 

Arbeitgeberin hat einen Jahreslohn von 71’500 Franken angegeben, der IK-Auszug 

weist aber für 2009 ein beitragspflichtiges Einkommen von 79’061 Franken aus. 

Obwohl der Beschwerdeführer vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung auf diesen 

Widerspruch zwischen der Angabe der Arbeitgeberin und dem von dieser effektiv 

ausbezahlten Lohn hingewiesen hat, hat die Beschwerdegegnerin diesbezüglich keine 

weiteren Abklärungen getätigt. In dieser Situation wäre es erforderlich gewesen, die 

damalige Arbeitgeberin nach dem Grund dieser Diskrepanz zu fragen und sie 

nötigenfalls aufzufordern, die Lohnabrechnungen für das Jahr 2009 einzureichen. Da 

die Beschwerdegegnerin dies versäumt hat, lässt sich aufgrund der Akten die Frage, 

welcher der beiden Löhne für die Bemessung des Valideneinkommens massgebend 

ist, nicht beantworten. Diesbezüglich liegt also eine Verletzung der 

Untersuchungspflicht vor (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Allerdings ist der zuletzt erzielte Lohn 

nur eine Hilfsgrösse bei der Ermittlung des Valideneinkommens, denn dieses entspricht 

nicht zwingend dem zuletzt effektiv erzielten Einkommen. Massgebend ist vielmehr das 

Einkommen, das der Erwerbsfähigkeit der versicherten Person vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und damit der Arbeitsunfähigkeit entspricht. Unter dem 

Begriff der Erwerbsfähigkeit wird die erwerbliche Leistungsfähigkeit der versicherten 

Person ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung verstanden. Im Rahmen eines 

„vorläufigen“ Einkommensvergleiches zur Prüfung der Frage, ob eine berufliche 

Eingliederungspflicht besteht, lässt sich das Valideneinkommen aber auch ohne die 

Angaben der damaligen Arbeitgeberin und ohne die IK-verbuchten Einkommen 

ermitteln. Der Beschwerdeführer ist ein ausgebildeter Bau-Schreiner und verfügt über 

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eine langjährige Erfahrung im Bereich der Glasmontage (vgl. IV-act. 115–22 f.). 

Während den elf Jahren, die er in der Glasverarbeitungsbranche gearbeitet hat, hat er 

sich die Kenntnisse und Fähigkeiten eines ausgebildeten Monteurs in der 

Glasverarbeitungsbranche angeeignet. Er hätte also sowohl den Lohn eines 

ausgebildeten Bau-Schreiners als auch den Lohn eines ausgebildeten Monteurs 

erzielen können. Gemäss der Lohnstrukturerhebung 2008 hat ein Berufsmann im 

(übergeordneten; Total der Branchen 15–37) herstellenden Gewerbe einen leicht 

höheren Lohn als ein Berufsmann im Baugewerbe (Branche 45) erhalten. Dies spricht 

dafür, dass sich der Beschwerdeführer längerfristig weiterhin als Monteur und nicht 

wieder als Bau-Schreiner betätigt hätte. Für die Ermittlung des „vorläufigen“ 

Valideneinkommens ist folglich von einer Validenkarriere als Monteur auszugehen. Der 

Medianwert der Löhne für Tätigkeiten im Anforderungsniveau 3 in den Branchen 15–37 

hat im Jahr 2008 6’031 Franken pro Monat betragen (vgl. Bundesamt für Statistik, 

Lohnstrukturerhebung 2008, TA1). Unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung 

von 2,4 Prozent (vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2009, T 1.1.05) und der 

betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,2 Stunden im Jahr 2009 

(verarbeitendes Gewerbe) ergibt sich ein Jahreslohn und damit ein Valideneinkommen 

von 76’332 Franken (Stand 2009).

2.2  Laut dem überzeugenden Gutachten der MEDAS Interlaken können dem 

Beschwerdeführer Montagetätigkeiten wie auch eine Tätigkeit als Bau-Schreiner nicht 

mehr zugemutet werden. Ohne eine Umschulung müsste der Beschwerdeführer also 

eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit ausüben, das heisst er könnte nur noch einen 

Hilfsarbeiterlohn erzielen. Der Medianwert der Hilfsarbeiterlöhne in der Schweiz hat 

sich im Jahr 2008 auf 4’806 Franken pro Monat belaufen (bei einer standardisierten 

Wochenarbeitszeit von 40 Stunden; Lohnstrukturerhebung 2008, TA1). Unter 

Berücksichtigung einer statistischen Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden und der 

Nominallohnerhöhung von 2,1 Prozent (Lohnentwicklung 2009, T1.1.05) entspricht dies 

einem Jahreslohn 2009 von 61’238 Franken. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 20 

Prozent und bei einem Tabellenlohnabzug (vgl. BGE 126 V 75) von zehn Prozent 

ergäbe sich bei einer Invalidenkarriere als Hilfsarbeiter ein „vorläufiges“ 

Invalideneinkommen von 44’092 Franken. Die ohne eine berufliche Eingliederung 

drohende Erwerbseinbusse betrüge also – ausgehend von einem Valideneinkommen 

von 76’332 Franken – 32’240 Franken, was einer Erwerbseinbusse von (abgerundet) 42 

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Prozent entspräche. Würde man sich also damit abfinden, dass der Beschwerdeführer, 

seinem Wunsch entsprechend, nicht mehr beruflich eingegliedert würde, bestünde ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Kann der Beschwerdeführer aber dazu gebracht 

werden, einen qualifizierten neuen Beruf zu erlernen, in dem er einen Lohn erzielen 

kann, der annähernd dem „vorläufigen“ Valideneinkommen entsprechen wird, so wird 

die Erwerbseinbusse auf jeden Fall weit geringer ausfallen, womit der „definitive“ 

Invaliditätsgrad weit weniger als 40 Prozent betragen wird. Bei dieser Sachlage kann 

der Beschwerdeführer nicht „definitiv“ rentenbegründend invalid sein, denn ein 

Rentenanspruch kann gemäss dem Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG erst bestehen, wenn die 

Erwerbsfähigkeit nicht mehr durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder 

hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann (Grundsatz der Eingliederung vor 

Rente; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Vorbemerkungen, N 81 ff.). 

Zusammenfassend weist sich die angefochtene Verfügung schon deshalb als 

rechtswidrig, weil ihr ein „definitiver“ Invaliditätsgrad von weniger als 40 Prozent 

zugrunde liegt.

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Arbeitsvermittlung 

gewährt, die sie dann mit einer Verfügung vom 13. Februar 2012 abgeschlossen hat, 

da der Beschwerdeführer zwischenzeitlich eine Arbeitsstelle gefunden hatte. Eine 

Umschulung hat nicht ernsthaft zur Diskussion gestanden und hat entsprechend auch 

nicht zum Gegenstand der Verfügung vom 13. Februar 2012 gehört. Die 

Eingliederungsverantwortliche hatte dem Beschwerdeführer gegenüber nur die 

Möglichkeit einer Berufsberatung und einer Umschulung erwähnt, diesbezüglich aber 

nichts unternommen, nachdem dieser angegeben hatte, er sehe sich aus schulischen 

Gründen nicht in der Lage, eine Umschulung zu absolvieren. Folglich ist bislang eine 

eigentliche berufliche Eingliederung noch gar nicht geprüft worden.

2.4  Das Desinteresse des Beschwerdeführers an einer Berufsberatung und an einer 

Umschulung könnte bei einem reinen Umschulungsanspruch als ein wirksamer Verzicht 

auf eine berufliche Eingliederung qualifiziert werden. Da der „vorläufige“ 

Einkommensvergleich aber zeigt, dass eine potentiell einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente begründende Erwerbseinbusse von wenigstens 40% besteht, dürfte das 

Verhalten des Beschwerdeführers als – unzulässige – Verweigerung einer 

Schadenminderungs- bzw. Eingliederungspflicht zu qualifizieren sein. Die 

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Beschwerdegegnerin hätte also eine qualifizierte berufliche Eingliederung prüfen 

müssen, die den Beschwerdeführer in die Lage versetzt hätte, wieder ein Einkommen 

zu erzielen, das annähernd dem Valideneinkommen entsprochen, auf jeden Fall aber 

die Erwerbseinbusse deutlich unter 40 Prozent gesenkt hätte. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich deshalb nicht nur im Hinblick auf das Ergebnis des (von der 

Beschwerdegegnerin als „definitiv“ verstandenen, richtigerweise aber „vorläufigen“) 

Einkommensvergleichs, sondern vor allem auch im Hinblick auf die Erfüllung des 

Grundsatzes der Eingliederung vor Rente als rechtswidrig. Die Beschwerdegegnerin 

wird das Verwaltungsverfahren wieder aufnehmen und eine qualifizierte berufliche 

Eingliederung des Beschwerdeführers prüfen und gegebenenfalls durchführen müssen. 

Anschliessend wird sie erneut einen „definitiven“ Einkommensvergleich durchzuführen 

und gestützt darauf über das Rentengesuch des Beschwerdeführers zu verfügen 

haben. Im Sinne eines obiter dictum sei darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdegegnerin, sollte der Beschwerdeführer darauf beharren, dass er kein 

Interesse an einer beruflichen Eingliederung habe, wohl den Art. 21 Abs. 4 ATSG zur 

Anwendung bringen müsste. Eine qualifizierte berufliche Eingliederung (Umschulung) 

wäre nämlich als zumutbar zu betrachten, auch wenn der Beschwerdeführer dafür 

seine Arbeitsstelle aufgeben müsste. Die angefochtene Verfügung ist somit aufzuheben 

und die Sache ist zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.

Rechtsprechungsgemäss gilt die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als vollständiges Obsiegen der 

Beschwerde führenden Partei. Die gemäss dem Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden 

und angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der unterliegenden Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 

600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten, die angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.

Entscheid

bis

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1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. 

Oktober 2013 aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- zu entschädigen.

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