# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0862cbea-fab9-5c21-874f-ec8b5972442b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.05.2016 IV 2014/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-125_2016-05-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/125

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.10.2019

Entscheiddatum: 24.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2016
Art. 28 IVG und Art. 8 ATSG. Sowohl für Erwerbstätige als auch für 
Nichterwerbstätige bestimmt sich der rentenbegründende Schaden 
grundsätzlich in Nachachtung von Art. 8 Abs. 1 ATSG nach der 
Erwerbsunfähigkeit gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG. Eine Ausnahme von diesem 
Schadenkonzept sieht das Gesetz nur für diejenigen Nichterwerbstätigen 
vor, welche die folgenden kumulativen Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 3 
ATSG erfüllen: Die versicherte Person war bereits vor Eintritt der 
gesundheitlichen Beeinträchtigungen nichterwerbstätig und die Aufnahme 
einer Erwerbstätigkeit kann ihr aufgrund der Bedeutung des Familienlebens 
nicht zugemutet werden. Die hypothetischen Verhältnisse nach Eintritt der 
Gesundheitsbeeinträchtigung sind von Gesetzes wegen entgegen der davon 
abweichenden Rechtsprechung der Sozialrechtlichen Abteilungen des 
Bundesgerichts (BGE 133 V 504) für die Qualifikation und die Bestimmung 
des rentenbegründenden Schadens nicht relevant (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, IV 
2014/125). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts. 9C_431/2016.

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/125

Parteien

A.___,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Status)

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ meldete sich am 16. Oktober 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, 

berichtete am 27. März 2009, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit (anamnestisch) an einer Persönlichkeitsstörung, DD: instabile 

Persönlichkeit, und an einem Substanzgebrauch. Bezogen auf die angestammte 

Tätigkeit als Sportartikelverkäuferin bescheinigte er ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 28). Wegen einer schweren Sepsis mit Multiorganversagen bei Pneumonie 

rechts musste die Versicherte in der Zeit vom 27. Juni bis 20. August 2010 in 

verschiedenen medizinischen Einrichtungen stationär behandelt werden (siehe 

betreffend die Zeit vom 27. bis 30. Juni 2010 den Austrittsbericht der medizinischen 

Intensivstation am Universitätsspital Zürich vom 8. Juli 2010, IV-act. 48-17 ff. mit 

Hinweis auf die anschliessend bis 13. Juli 2010 erfolgte Behandlung im Kantonsspital 

Luzern; betreffend die Behandlung vom 13. Juli bis 24. Juli 2010 siehe den Bericht der 

Abteilung Nephrologie/Transplantationsmedizin am Departement Innere Medizin des 

Kantonsspitals St. Gallen [KSSG] vom 28. Juli 2010, IV-act. 48-12 ff., und für die Dauer 

vom 24. Juli bis 20. August 2010 den Austrittsbericht der Rehaklinik C.___ vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

25. August 2010, IV-act. 48-8 f.). Dr. B.___ führte im Bericht vom 1. Februar 2011 als 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit auf: eine morbide Adipositas (BMI 

42.2); eine Persönlichkeitsstörung, DD: instabile Persönlichkeit; Substanzgebrauch 

(Aethyl, Opiate, aktuell Methadon-Substitutionsprogramm 60 mg); schwere Sepsis mit 

Multiorganversagen bei Pneumonie rechts und dialysepflichtiger Niereninsuffizienz; 

eine Visusverminderung im rechten Auge (papillomakulär zwei cotton-wool-Herde); eine 

poststenotische, abszendierende Pneumonie am Unterlappen links (IV-act. 48-1 ff.).

A.b  Die behandelnde Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

erhob folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Störungen durch 

Opioide, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich 

überwachten Ersatzdrogenprogramm (ICD-10: F11.22); Störungen durch Alkohol, 

Abhängigkeitssyndrom, aber in Behandlung mit aversiven oder hemmenden 

Medikamenten (ICD-10: F10.23); Störungen durch Kokain, Abhängigkeitssyndrom, 

gegenwärtig abstinent aber in beschützender Umgebung (ICD-10: F14.21); eine 

mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.10); eine 

emotional instabile Persönlichkeitsstörung, Borderline Typ (ICD-10: F60.31) und eine 

Adipositas (ICD-10: E66). Sie bescheinigte der Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 24. Februar 2011, IV-act. 50).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 10. und 11. Januar 2012 in der 

MEDAS Zentralschweiz polydisziplinär (internistisch, pneumologisch und psychiatrisch) 

begutachtet. Die Gutachter diagnostizierten mit wesentlicher Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit: eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom 

Borderline-Typ (ICD-10: F60.31); eine bipolare affektive Störung (ICD-10: F31.7); eine 

Polytoxikomanie; eine obstruktive Pneumopathie bei Asthma bronchiale (nicht 

allergisch) sowie Raucherbronchitis. Aus körperlicher Sicht bestehe sowohl für die 

angestammte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte als auch für eine andere 

leidensangepasste Tätigkeit keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus 

psychiatrischer Sicht könne die Arbeitsfähigkeit gegenwärtig nicht eingeschätzt 

werden. Bezüglich des zurückliegenden Verlaufs der Arbeitsfähigkeit führten die 

Gutachter aus, im Anschluss an die Geburt der Tochter im November 2007 sei die 

Versicherte längere Zeit arbeitsunfähig gewesen, u.a. zunächst durch eine 

Radiusfraktur (siehe hierzu IV-act. 33), im Verlauf von 2008 auch durch einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Lungentumor mit Operation und im Jahr 2010 durch die Sepsis mit 

Multiorganversagen. Überblicke man die Krankengeschichte der letzten vier Jahre, so 

könne man sagen, dass in dieser Zeit, also seit November 2007 kaum mit einer 

verwertbaren Arbeitsfähigkeit zu rechnen gewesen sei. Somit sei zu attestieren, dass 

die Versicherte ab November 2007 zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei, zuvor 

während etwa eines Jahres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe und die 

Arbeitsfähigkeit aktuell noch nicht beurteilt werden könne; somit sei vorläufig die 

Versicherte weiterhin als arbeitsunfähig zu betrachten (Gutachten vom 2. Mai 2012, IV-

act. 55, insbesondere S. 30 f.).

A.d  Auf Nachfrage der IV-Stelle vom 2. August 2012 hin (IV-act. 59; vgl. auch die 

Stellungnahmen des Rechtsdienstes vom 18. Juni 2012, IV-act. 57, sowie des RAD 

vom 13. Juni 2012, IV-act. 56) führte der fallführende MEDAS-Gutachter in der 

Stellungnahme vom 3. September 2012 aus, im Gutachten sei ganz bewusst dargelegt 

worden, dass die Arbeitsfähigkeit der Versicherten nicht beurteilt werden könne, weil 

noch die entsprechende sozialpraktische und ressourcenorientierte Abklärung fehle. Da 

im Rahmen der Begutachtung die Ressourcen der Versicherten offen geblieben seien, 

habe die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilt werden können. Hier liege die Gegebenheit der 

aktuell fehlenden Vermittelbarkeit: Würde man die Versicherte jetzt beispielsweise zu 

50% in einem kaufmännisch-administrativen Bereich „auf den Arbeitsmarkt werfen“, so 

würde sie mit Sicherheit „untergehen“. Dies aber nicht, weil sie definitiv nicht über 

Ressourcen verfüge, sondern weil diese noch nicht wieder aufgebaut, respektive 

stabilisiert seien (IV-act. 61).

A.e  Im „Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ gab 

die Versicherte am 19. Dezember 2012 an, sie würde heute - ohne Behinderung - aus 

wirtschaftlichen Gründen und da ihre Tochter seit Oktober 2012 im Kindergarten sei, 

eine Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 40 bis 50% ausüben (IV-act. 74). Gestützt 

auf eine mit der Versicherten getroffene Zielvereinbarung erteilte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für eine Integrationsmassnahme in Form eines 

Belastbarkeitstrainings in der Stiftung E.___ vom 14. Januar bis 14. April 2013 

(Mitteilung vom 29. Januar 2013, IV-act. 84). Wegen eines Spitalaufenthalts infolge 

Alkoholmissbrauchs musste diese Integrationsmassnahme vorzeitig per 22. März 2013 

beendet werden (Mitteilung vom 10. April 2013, IV-act. 96; vgl. auch das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verlaufsprotokoll nach Grundsatzentscheid vom 3. April 2013 [letzter Eintrag vom 

4. April 2013], IV-act. 94, und den Schlussbericht der Stiftung E.___ vom 4. April 2013, 

IV-act. 100). Am 11. April 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten den Abschluss der 

beruflichen Massnahmen mit (IV-act. 98).

A.f Die in der Klinik F.___ behandelnden medizinischen Fachpersonen führten im 

Bericht vom 20. August 2013 aus, eine Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt 

mit mindestens 50%iger Arbeitsfähigkeit sei aktuell nicht absehbar. Aufgrund der 

langjährigen physischen wie psychischen Krankheitsgeschichte und des Scheiterns der 

letzten Massnahme resultiere bei der Versicherten eine massive Selbstwertstörung, die 

immer wieder auch zur emotionalen Instabilität führe. Die Begleitung durch einen 

Beistand sei unabdingbar (IV-act. 106).

A.g  Auf Anfrage der IV-Stelle teilte das Sozialamt G.___ mit, die Versicherte müsste 

heute ohne Behinderung sowie aufgrund des Alters der Tochter im Rahmen von 100% 

arbeiten. Ab dem 3. Altersjahr werde von den Müttern eine 50%ige und ab dem 

Kindergarten-Alter eine volle Erwerbstätigkeit abverlangt. Die Tochter hätte die 

Möglichkeit, im Kinderhort/in der Kinderkrippe sowie am Mittagstisch untergebracht zu 

werden (ELAR-Notiz vom 10. September 2013, IV-act. 110).

A.h  Mit Vorbescheid vom 25. November 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer halben Rente ab 1. November 2011 und einer ganzen Rente ab 

1. August 2012 in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, im Aufgabenbereich bestehe 

keine Einschränkung und im Erwerbsbereich eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. In 

Berücksichtigung „der gemischten Methode“ bestehe somit bis zum 3. Altersjahr der 

Tochter keine Einschränkung, da die Versicherte vollumfänglich als Hausfrau tätig 

gewesen wäre. Ab dem 3. Altersjahr, d.h. ab November 2010 bzw. nach Ablauf des 

Wartejahres, d.h. im November 2011, bestehe ausgehend von einem 50%igen 

Erwerbspensum ein Anspruch auf eine halbe Rente. Ab dem Zeitpunkt des 

Kindergartenalters der Tochter sei von einem vollen Erwerbspensum auszugehen (IV-

act. 118). Dagegen erhob die Versicherte am 6. Januar 2014 Einwand. Sie bestritt die 

Annahme der IV-Stelle, sie sei im Haushalt nicht eingeschränkt (IV-act. 121). Am 

27. Januar 2014 (betreffend den Rentenanspruch ab 1. Februar 2014, IV-act. 127) und 

am 18. Februar 2014 (betreffend den Rentenanspruch im Zeitraum vom 1. November 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2011 bis 31. Juli 2012, IV-act. 130) verfügte die IV-Stelle die Rentenleistungen gemäss 

Vorbescheid.

B. 

B.a  Gegen die Verfügungen vom 27. Januar und 18. Februar 2014 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 27. Februar 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt 

darin deren Aufhebung. Es sei ihr ab einem früheren Zeitpunkt eine IV-Rente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zur Begründung bringt sie vor, die Annahme einer vollen Leistungsfähigkeit im 

Haushalt sei unzutreffend. Zudem sei der Beginn des Wartejahres auf November 2006 

festzusetzen mit der Folge, dass dieses im November 2007 erfüllt worden sei (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 22. April 2014 

die Abweisung der Beschwerde. Sie hält vollumfänglich an der im 

Verwaltungsverfahren vertretenen Sichtweise fest (act. G 5).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 24. April 2014 ist dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen worden (act. G 7).

B.d In der Replik vom 27. Mai 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an den 

gestellten Rechtsbegehren fest (act. G 8). Sie hat eine Stellungnahme der Leiterin des 

H.___ zu den Einschränkungen im Haushalt vom 6. Mai 2014 eingereicht, wo sie sich 

vom 21. Dezember 2007 bis 31. August 2009 und vom 1. September 2009 bis 

24. September 2012 (in einer Aussenwohnung) aufgehalten hatte (act. G 8.1).

 

B.e Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen

1.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin. Da die rück- und auf unbestimmte Zeit wirkende 

Rentenzusprache ein einheitliches Rechtsverhältnis bildet, ist der Rentenanspruch für 

den gesamten Zeitraum Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung (vgl. BGE 131 V 

164). Unbestritten und durch die medizinischen Akten (IV-act. 55-31, IV-act. 56-2 und 

IV-act. 106) ausgewiesen ist, dass die Beschwerdeführerin seit (spätestens) November 

2007 über keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr verfügt.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Sie ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich 

im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG; siehe auch Art. 5 

Abs. 1 IVG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind 

und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für 

die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 

welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IVG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im 

Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität 

nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so 

wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt. In diesem Fall sind der 

Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten 

oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG).

2.

In einem ersten Schritt ist der Status der Beschwerdeführerin zu prüfen. Die 

Beschwerdegegnerin legte ihrem Rentenentscheid folgende Qualifikationen der 

Beschwerdeführerin zugrunde: Nichterwerbstätige für die Zeit nach der Geburt der 

Tochter vom ___ 2007 bis zum Erreichen von deren 3. Altersjahr im ___ 2010; 

teilzeitlich Erwerbstätige (50%iges Erwerbspensum im Gesundheitsfall) für die Zeit 

danach bis zum Kindergarteneintritt der Tochter im August 2012; vollzeitlich 

Erwerbstätige seit August 2012 (IV-act. 127-6). Der vorliegend zu beurteilende 

Rentenanspruch führt anschaulich die diskriminierenden Ergebnisse der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Statusqualifikation der Versicherten (BGE 133 

V 507 E. 3.3) vor Augen, wonach bei identisch gebliebener Leistungsunfähigkeit der 

versicherten Person allein wegen Geburt und infolgedessen ohne Gesundheitsschaden 

hypothetisch angenommener Änderung der Erwerbs- bzw. Haushaltsgestaltung 

unterschiedliche rentenrelevante Schäden resultieren sollen.

2.1  Die Beurteilung eines Rentenanspruchs bzw. die Anwendung der entsprechenden 

gesetzlichen Bestimmungen hat grundrechtskonform zu erfolgen. Diesbezüglich gilt es 

Folgendes zu beachten:

2.1.1  Im noch nicht rechtskräftigen Urteil di Trizio vs. Schweiz vom 2. Februar 2016 

(application no. 7186/09) betreffend die von den Sozialrechtlichen Abteilungen des 

Bundesgerichts (ausschliesslich) in der Invalidenversicherung praktizierte sogenannte 

gemischte Methode zur Invaliditätsermittlung (vgl. hierzu BGE 130 V 393 und 125 V 

146) stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem mit dem 

vorliegenden Fall vergleichbaren Sachverhalt eine Verletzung von Art. 14 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Diskriminierungsverbot) i.V.m. Art. 8 (Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK; SR 0.101) fest. Er wies auf die vorrangige Bedeutung des Grundsatzes der 

geschlechtlichen Gleichberechtigung im europäischen Grundrechtsverständnis hin 

(Urteil di Trizio vs. Schweiz, Rz 82: „La Cour rappelle en outre que la progression vers 

l’égalité des sexes est un but important […]“; siehe auch die Press Release vom 

2. Februar 2016, ECHR 047 [2016],, S. 3: „the advancement of gender equality was a 

major goal […]“). Die Ziele der Invalidenversicherung müssten in Nachachtung dieses 

Grundsatzes verfolgt werden (Urteil di Trizio vs. Schweiz, Rz 96: La Cour „estime 

néanmoins que cet objectif doit être apprécié à la lumière de l’égalité des sexes, 

puisque l’affaire concerne une allégation de discrimination au détriment des femmes“; 

siehe auch die Ausführungen in Rz 101; vgl. auch die Press Relaese, a.a.O., S. 3: 

„However, the Court considered that this aim had to be assessed in the light of gender 

equality […]“). Der Gerichtshof gelangte zum Schluss, dass die von den 

Sozialrechtlichen Abteilungen praktizierte gemischte Methode zur Bestimmung des 

rentenrelevanten Schadens nicht im Einklang mit der geschlechtlichen 

Gleichberechtigung stehe und eine Diskriminierung bewirke. Die nach der Geburt eines 

Kindes gewählte Gestaltung des Erwerbs-/Haushaltspensums dürfe nicht zu einer 

Leistungsdiskriminierung führen. Das Vorliegen einer Rechtfertigung für eine 

leistungsrechtliche Ungleichbehandlung verneinte es (Urteil di Trizio vs. Schweiz, 

Rz 97: „Il en découle clairement que le refus de lui reconnaître le droit à une rente a 

pour fondement l’indication par la requérante de sa volonté de réduire son activité 

rémunérée pour s’occuper de son ménage et de ses enfants. De fait, pour la grande 

majorité des femmes souhaitant travailler à temps partiel à la suite de la naissance des 

enfants, la méthode mixte s’avère discriminatoire“; zur fehlenden Rechtfertigung siehe 

Urteil di Trizio vs. Schweiz, Rz 103; vgl. auch Press Release, a.a.O., S. 3 f.; vgl. zum 

Ganzen ferner Jurius, Teilzeit-Erwerbstätige werden bei IV-Renten diskriminiert, in: 

Jusletter vom 8. Februar 2016). In der kantonalen Rechtsprechung (siehe etwa den 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2005, 

IV 2005/21, E. 6) und der diesbezüglich praktisch einhelligen Lehre (jüngst Susanne 

Leuzinger-Naef, Gesetzgeberischer Handlungsbedarf beim Bundesgerichtsgesetz, in: 

plädoyer 2/16, S. 43; siehe auch u.a. Hans-Jakob Mosimann mit einer kritischen 

Besprechung von BGE 125 V 146, in AJP 2/2000, S. 213 ff., Alexandra Rumo-Jungo, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ausgewählte Gerichtsentscheide aus dem Sozialversicherungsrecht im 

Zusammenhang mit Teilzeitarbeitsverhältnissen, in: Freiburger Sozialrechtstag 1996, 

Bern 1996, S. 187 ff., Susanne Leuzinger, Sozialversicherungsrechtliche Probleme 

flexibilisierter Arbeitsverhältnisse, in: Freiburger Sozialrechtstag 1996, Bern 1996, 

S. 91 ff.; Franz Schlauri, Das Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt 

in der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung, Referat anlässlich der 

Sozialversicherungsrechtstagung vom 25. und 26. Juni 2003 in Luzern, publ. in: 

Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, S. 307 ff.) wird die vom 

Bundesgericht praktizierte gemischte Methode zur Bestimmung des rentenrelevanten 

Schadens seit längerem kritisiert, namentlich auch unter dem Aspekt von deren EMRK-

Widrigkeit (Edgar Imhof, Die Bedeutung menschenrechtlicher Diskriminierungsverbote 

für die soziale Sicherheit, in Jusletter 7.2.2005, S. 7 f.).

2.1.2  Nicht bloss von der Qualifikation als teilzeitlich Erwerbstätige (vorliegend im 

Zeitraum vom November 2010 bis August 2012), sondern auch als Nichterwerbstätige 

(vorliegend im Zeitraum vom ___ 2007 bis Ende Oktober 2010) sind gerichtsnotorisch 

weit überwiegend Frauen betroffen. Im vorliegend zu beurteilenden Fall führen beide 

Qualifikationen bzw. die damit einhergehenden Methoden zur Ermittlung des 

rentenrelevanten Schadens (vorausgesetzt, die Einschränkung im Aufgabenbereich 

erweist sich als hinreichend abgeklärt) zu keiner bzw. zu lediglich einer halben Rente. 

Demgegenüber hat die Qualifikation als vollzeitlich Erwerbstätige den grösstmöglichen 

rentenrelevanten Schaden (100%ige Invalidität) und die höchstmögliche Leistung 

(ganze Rente) zur Folge.

2.2 

2.2.1  Bei der Beurteilung der Statusfrage und deren Auswirkungen auf den 

rentenrelevanten Schaden gilt es zu beachten, dass es sich bei der 

Invalidenversicherung um eine Volksversicherung handelt, die sowohl die 

erwerbstätigen als auch die nichterwerbstätigen Personen gleichermassen zu 

umfassen hat. Das im Zusammenhang mit Rentenleistungen versicherte Gut ist 

grundsätzlich die Erwerbsfähigkeit. Die Erwerbsunfähigkeit bildet für den 

Rentenanspruch den massgebenden versicherten Schaden. Die Erwerbsunfähigkeit ist 

der Verlust an Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsmarkt der versicherten Person (Art. 7 Abs. 1 ATSG; für die Zeit vor Erlass des 

ATSG siehe BGE 130 V 346 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Jede Person, unabhängig davon, 

ob sie überhaupt jemals eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, verfügt über ein 

ökonomisch bestimmbares Erwerbspotenzial auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, 

das die Invalidenversicherung versichert. Der versicherte Schaden bzw. der versicherte 

(gesundheitsbedingte) Verlust an Erwerbsmöglichkeiten ist damit unabhängig von der 

vor oder nach Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung tatsächlich auf dem (nicht 

ausgeglichenen) Arbeitsmarkt eingesetzten Erwerbs- bzw. Arbeitsleistung. Selbst wenn 

die (voll oder teilweise) invalide Person auch ohne den Gesundheitsschaden keiner 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit mehr nachgehen würde, besteht für sie dennoch ein 

Verlust an Erwerbspotenzial und es ist ihr nicht mehr möglich, das Erwerbspensum 

über die verbleibende Resterwerbsfähigkeit hinaus zu steigern bzw. zu einem späteren 

Zeitpunkt auszudehnen. Dieser Schaden wird von der Erwerbsunfähigkeit 

vollumfänglich erfasst. Der Umfang der tatsächlich auf dem (nicht ausgeglichenen) 

Arbeitsmarkt eingesetzten Erwerbsfähigkeit beeinflusst demgegenüber einzig - 

allerdings nicht unerheblich - die Leistungsseite bzw. die betragliche Bemessung der 

Rentenleistung. Anschaulich ist die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit in der 

Unfallversicherung, wo das Valideneinkommen in jedem Fall auf eine vollzeitliche 

Tätigkeit aufgerechnet wird (Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2008, 

8C_664/2007, E. 7.2.4 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur) und demnach 

unabhängig vom tatsächlich ausgeübten Erwerbspensum immer ein identischer 

Schaden bzw. eine identische Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person resultiert, 

wie es die Schadenskonzeption von Art. 8 ATSG (i.V.m. Art. 18 des Bundesgesetzes 

über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]) vorsieht. So können namentlich spätere 

Veränderungen des (hypothetischen) Erwerbspensums etwa infolge Geburt keine 

Auswirkungen auf die rentenrelevante Erwerbsunfähigkeit mit sich bringen. Der Umfang 

der tatsächlich vor dem Unfallereignis verwerteten Erwerbsfähigkeit wirkt sich lediglich 

- aber immerhin - auf der Leistungsseite aus, indem der versicherte Verdienst im Sinn 

von Art. 15 Abs. 2 UVG Bemessungsgrundlage bildet. Dies ist auch in der 

Invalidenversicherung gewährleistet, besteht doch die Invalidenrente neben dem festen 

Mindestbetrag auch aus dem variablen Rententeil, der sich nach dem massgebenden 

durchschnittlichen Jahreseinkommen bemisst (vgl. Art. 37 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 34 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; 

SR 831.10]).

2.2.2  Diesem Verständnis des Begriffs der Erwerbsfähigkeit folgend und in 

Nachachtung des Charakters einer Volksversicherung (und nicht nur einer 

Erwerbstätigenversicherung) wurde bei Erlass des IVG betont, dass der massgebende 

Schaden auch bei Nichterwerbstätigen die Erwerbsunfähigkeit bildet (BBl 1958 II 

S. 1162; vgl. auch den Bericht der Eidgenössischen Expertenkommission für die 

Einführung der Invalidenversicherung vom 30. November 1956, S. 27). Im genannten 

Bericht der Expertenkommission wurde diesbezüglich etwa für den „Privatier“, also 

jemanden, der z.B. von seinen Kapitaleinkünften lebt, ausdrücklich festgehalten, bei 

der Invaliditätsbemessung solle nicht ausschlaggebend sein, dass er es nicht nötig 

habe, seine Arbeitskraft zu verwerten, oder dies nicht tun wolle. Auch bei ihm sei von 

der (qualifizierten) Erwerbsunfähigkeit auszugehen. In der Frage der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit werde man die Ausbildung, die soziale Stellung und den Ortsgebrauch 

angemessen berücksichtigen (S. 118 des Berichts). Ein Abweichen vom Grundsatz der 

für Rentenleistungen massgebenden Erwerbsunfähigkeit wurde auch für sog. 

Haustöchter, also für unverheiratete, bei den Eltern lebende und nicht erwerbstätige 

erwachsene Töchter explizit verneint mit dem Hinweis, diesen könne die wirtschaftliche 

Verwertung ihrer Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zugemutet werden 

(S. 118 des Berichts). Auch bei Hausfrauen, die neben der Besorgung des Haushalts 

regelmässig berufstätig sind, ist gemäss dem Bericht der Expertenkommission 

ebenfalls vom Begriff der Erwerbsunfähigkeit auszugehen, was damit begründet wurde, 

dass das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit aufgrund des Erwerbseinkommens vor der 

Invalidierung leicht bestimmbar sei und auch die Zumutbarkeit einer arbeitsmarktlich 

relevanten Erwerbstätigkeit zu bejahen sei. Der Bericht schliesst diesbezüglich, dass 

diese Hausfrauen als Erwerbstätige gälten und daher in diesem Kontext nicht weiter 

interessierten (S. 116 f. des Berichts).

2.2.3  Die gesetzliche Regelung lässt für ausschliesslich im Haushalt tätige Hausfrauen 

(„Nur-Hausfrauen“) ein Abweichen von der für Rentenleistungen massgebenden 

Erwerbsunfähigkeit ausnahmsweise zu, doch selbst dies nur dann, wenn sie vor Eintritt 

der Invalidität nicht erwerbstätig waren und ihnen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden könnte. Diese Ausnahme vom Schadenskonzept der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbsunfähigkeit wurde allein sozial- bzw. gesellschaftspolitisch mit der damaligen 

„Bedeutung des Familienlebens“ begründet (BBl 1958 II S. 1162; vgl. auch den Bericht 

der Expertenkommission, S. 116: Einer invaliden Hausfrau solle die Invalidenrente nicht 

etwa deswegen verweigert werden, weil es ihr vielleicht möglich wäre, ihr in einer mit 

dem Rollstuhl erreichbaren Fabrik eine leichte Arbeit zuzuweisen. „Eine solche 

Regelung widerspräche der Bedeutung, die man in der Schweiz dem Familienleben 

beimisst.“). Die Ausnahmeregelung, also das Abweichen vom Begriff der 

Erwerbsunfähigkeit, sollte ferner für Klosterfrauen und Mönche gelten. Diesen könne 

die Verwertung ihrer Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt grundsätzlich nicht zugemutet 

werden, weshalb hier wie bei den Nur-Hausfrauen, denen die Erwerbsaufnahme nicht 

zumutbar wäre, das Mass der Unfähigkeit, die Arbeit im Aufgabenbereich weiter 

auszuführen, relevant ist (vgl. S. 117 f. des Berichts).

2.2.4  Die Priorität der Erwerbsunfähigkeit als für die Rentenleistungen massgebende 

Schadensgrösse (Invaliditätsbegriff) sowie die beiden kumulativ zu erfüllenden 

Voraussetzungen für ein Abweichen davon fanden Eingang in die gesetzliche 

Regelung. Unter dem Randtitel „Begriff der Invalidität 1. Grundsatz“ definierte aArt. 4 

IVG (ursprüngliche und bis 31. Dezember 1987 gültige Fassung; im Rahmen der 2. IV-

Revision [Inkrafttreten am 1. Januar 1988] wurde zur „Modernisierung der äusseren 

Gestalt des Gesetzes“ eine geringfügige, rein redaktionelle Veränderung der 

Überschriften vorgenommen, die bis zum 31. Dezember 2002 Gültigkeit hatte; siehe 

BBl 1985 I 68) die Invalidität als „die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit“. 

Dem Grundsatz beigefügt wurde aArt. 5 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 1987 

gültigen Fassung) mit dem Randtitel „2. Sonderfälle“, was den vom Gesetzgeber 

bezweckten Ausnahmecharakter bekräftigte (in der vom 1. Januar 1988 bis 

31. Dezember 2002 gültigen Fassung: „Sonderfälle“). Der diesbezüglich klare Wortlaut 

nimmt sodann die gesetzgeberische Absicht gemäss den vorstehend dargestellten 

Materialien (vgl. vorstehende E. 2.2.2 f.) auf, dass bei Nichterwerbstätigen 

ausschliesslich dann nicht auf die Erwerbsunfähigkeit als rentenmassgebendem 

Schaden abgestellt wird, wenn „ein volljähriger Versicherter vor Eintritt der Invalidität 

nicht erwerbstätig“ war und ihm „die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet 

werden“ kann. Abgesehen von unwesentlichen redaktionellen Veränderungen wurde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Regelung von aArt. 4 und 5 IVG im ATSG fortgeführt (siehe Art. 8 Abs. 1 und 3 

ATSG). Selbstredend sind damit auch unter der Herrschaft des ATSG die seit 

Inkrafttreten des IVG geltenden Grundsätze zur rentenbegründenden Invalidität in der 

Invalidenversicherung massgebend, worauf im Rahmen der Materialien zur 4. IV-

Revision ausdrücklich hingewiesen wurde („Unter nicht erwerbstätigen Versicherten 

werden die in Artikel 8 Absatz 3 ATSG erwähnten Personen verstanden, […]“; BBl 2001 

3287). Die Einkommensvergleichsmethode „kommt grundsätzlich bei allen Versicherten 

zur Anwendung, die vor Eintritt der Invalidität erwerbstätig waren, sowie bei 

Versicherten, die zwar vor Eintritt der Invalidität nicht erwerbstätig waren, denen aber 

die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden könnte“ (BBl 2001 3267). In der 

Botschaft zur 5. IV-Revision wurde zur rentenbegründenden Invalidität der Hinweis auf 

Art. 8 Abs. 3 ATSG wiederholt. Sodann wurde ausgeführt, der Erwerbsunfähigkeit 

gleichgestellt sei die Unfähigkeit, sich im „bisherigen Aufgabenbereich“ zu betätigen 

(BBl 2005 4527). Damit wird in Bezug auf den Ausnahmefall die Bedeutung der 

Statussituation vor Eintritt der Invalidität nochmals bekräftigt. Daran haben auch 

Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG nichts geändert. Vielmehr bestätigt Art. 28a Abs. 3 Satz 2 

IVG das bisherige Konzept, dass die Unfähigkeit, im Aufgabenbereich tätig zu sein, nur 

dann für die Schadensbestimmung relevant wird, wenn die Versicherten (vor dem 

Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung) daneben auch im Aufgabenbereich tätig 

„waren“.

2.2.5  Gemäss der Rechtsprechung der Sozialrechtlichen Abteilungen des 

Bundesgerichts zum rentenbegründenden Schaden bzw. zum Invaliditätsbegriff in der 

Invalidenversicherung ist zur Beurteilung der Statusfrage entgegen der vorstehend 

dargelegten Rechtslage allein von Bedeutung, welche Tätigkeit die versicherte Person 

ausüben würde, wenn sie nicht invalid wäre (BGE 125 V 150 und 133 V 504). Das 

Versicherungsgericht hat diese Betrachtungsweise bereits früher wiederholt kritisiert 

(siehe etwa den unter www.gerichte.sg.ch abrufbaren Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 30. November 2007, IV 2006/175, E. 1b und 1c), worauf 

verwiesen wird. Ergänzend ist zu bemerken, dass die Rechtsprechung der 

Sozialrechtlichen Abteilungen nicht bloss mit dem diesbezüglich klaren 

Gesetzeswortlaut, sondern auch mit dem Sinn und Zweck des Gesetzes, insbesondere 

der für Rentenleistungen von Gesetzes wegen massgebenden Schadenskonzeption 

(Priorität der Erwerbsunfähigkeit auch für Nichterwerbstätige; Abweichung nur bei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bestimmter Kategorie von nicht erwerbstätigen Hausfrauen), wie sie sich unzweideutig 

aus den Materialien ergibt (siehe vorstehende E. 2.2.2. f.), nicht zu vereinbaren ist. Es 

ergeben sich aus den Gesetzesmaterialien des Weiteren keine Hinweise, dass die 

Rechtsprechung der Sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts vom 

Gesetzgeber jemals rezipiert worden wäre. Vielmehr geht sowohl aus dem seit dem 

Erlass des IVG im Wesentlichen unverändert gebliebenen Wortlaut von aArt. 4 und 

aArt. 5 IVG bzw. von Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG als auch aus den Gesetzesmaterialen 

eine unmissverständlich andere Sichtweise hervor (siehe vorstehende E. 2.2.2 ff.). Die 

Praxis gemäss BGE 133 V 504 steht sodann in diametralem Widerspruch zu den 

Forderungen einer Nationalfondsstudie zum Thema „Rollenfixierung in der 

Invalidenversicherung“ (NFP 35, Katarina Baumann und Margareta Lauterburg: Frauen 

in Recht und Gesellschaft, Wege zur Gleichstellung, Forschungsprojekt 

„Rollenfixierung in der Invalidenversicherung“, 1997), die vom Gesetzgeber im Rahmen 

der 4. IV-Revision Beachtung gefunden hat (BBl 2001 3267). Darin gelangten die 

Autorinnen zum Ergebnis, dass die Ungleichbehandlungen von Erwerbstätigen und 

Versicherten im häuslichen Aufgabenbereich insbesondere im Invaliditätsbegriff selbst 

angelegt seien. Korrekturen führten statt zu einer gerechten Leistungsverteilung oft nur 

zur Verschiebung einer diskriminierenden Argumentation auf eine andere Ebene. Dabei 

ist nach dem Gesagten zu präzisieren, dass die geschlechtliche Ungleichbehandlung 

im vorliegend zu beurteilenden Fall gerade nicht auf den Invaliditätsbegriff, den das 

Gesetz vorsieht, sondern auf die damit eben nicht zu vereinbarende Praxis der 

Sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts zurückzuführen ist.

2.2.6  Kürzlich hat die 2. Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts festgehalten, 

eine versicherte Person, die im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potential nicht voll 

ausnütze, indem sie zwar in der Lage wäre, voll erwerbstätig zu sein, sich aber für eine 

Teilzeitstelle entscheide, um mehr Freizeit zu haben, begnüge sich mit einem 

Teilzeitlohn und verzichte damit freiwillig auf einen Teil des Lohnes, den sie erzielen 

könnte, wenn sie vollerwerbstätig wäre. Der nicht verwertete Teil ihrer Erwerbsfähigkeit 

sei damit nicht versichert (zur Publikation vorgesehenes Urteil vom 4. Mai 2016, 

9C_178/2015, E. 7.1). Diese Schlussfolgerung bzw. das entsprechende 

Schadenskonzept läuft der gesetzlichen Konzeption (siehe vorstehende E. 2.2.1 und 

E. 2.2.4) und dem eindeutigen gesetzgeberischen Willen (siehe hierzu E. 2.2.2) 

diametral entgegen und untergräbt - unbekümmert um die die Justiz bindenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schranken - die Grundkonzeption der Volksversicherung. Sie verkennt zudem, dass die 

Invalidenversicherung den identischen Personenkreis zu versichern hat, der durch die 

Alters- und Hinterlassenenversicherung Versicherungsschutz geniesst (BBl 1958 II 

1162; vgl. zur Alters- und Hinterlassenenversicherung BBl 1946 II 378 f.). Der Zweck 

der Invalidenrente entspricht denn auch voll und ganz demjenigen der Altersrente. Sie 

ist der Vorbau zur Altersversicherung (BBl 1958 II 1192). Der Bundesrat schloss sich 

den Ausführungen der Expertenkommission „mit voller Überzeugung“ an (BBl 1958 II 

1192 mit Hinweis auf S. 107 ff. des Expertenberichts), „dass die bei Erreichung der 

gesetzlichen Altersgrenze automatisch zugesprochenen Altersrenten im Grunde nichts 

anderes sind als Invalidenrenten, da die Erwerbsunfähigkeit infolge des Alters eine der 

Formen der Erwerbsunfähigkeit infolge geistiger oder körperlicher Schwäche, also eine 

Form der Invalidität darstellt. In diesem Sinne ist das Alter die weitaus häufigste 

Invaliditätsursache“ (Expertenbericht, S. 108; zum Schadenskonzept in der 

Altersversicherung, insbesondere zur Irrelevanz einer tatsächlichen Erwerbseinbusse 

für den Rentenanspruch, siehe BBl 1946 II 405 f.). Aus den Materialen geht sodann mit 

aller Klarheit hervor, dass die Lebensführung von nicht erwerbstätigen Personen ohne 

Aufgabenbereich - wie etwa „Privatiers, Rentner oder Pensionierte“ - für die Schadens- 

bzw. Invaliditätsbemessung nicht ausschlaggebend ist. Es bestehe (auch für diese 

Personengruppe) kein Anlass, nicht von (der Schadenskonzeption) einer 

Erwerbsunfähigkeit auszugehen (Bericht der Eidgenössischen Expertenkommission für 

die Einführung der Invalidenversicherung vom 30. November 1956, S. 26 f. und 118; 

der Bundesrat übernahm diese Betrachtungsweise und wies ausdrücklich auf S. 26 f. 

des Expertenberichts hin und fügte an, „es wäre in der Tat nicht einzusehen, wieso für 

Pensionierte, Rentner usw. ein anderes Kriterium angewendet werden sollte“, BBl 1958 

II 1162; siehe auch vorstehende E. 2.2.2). Ferner geht aus den Materialen hervor, dass 

den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Versicherten grundsätzlich nicht 

Rechnung zu tragen sei (BBl 1958 II 1164). Ausgangspunkt der Ausführungen des 

genannten Entscheids 9C_178/2015, E. 7.1, bildete ein Hinweis auf die Botschaft vom 

24. Oktober 1958, insbesondere S. 1161 f. Angesichts dessen, dass sich der 

vorstehend dargestellte Inhalt der Botschaft sowie des Expertenberichts mit den 

Überlegungen der 2. Sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht vereinbaren 

lässt, kann ihr der Vorwurf einer ungenauen und unvollständigen Lektüre der 

einschlägigen Materialien nicht erspart bleiben. Würde der Betrachtungsweise gemäss 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid 9C_178/2015 im Übrigen gefolgt, bliebe bloss noch eine mit dem Gesetz 

nicht in Einklang zu bringende Erwerbstätigen- und Hausfrauenversicherung übrig 

(allerdings auch finanziert aus Prämien von nichterwerbstätigen Personen ohne 

Aufgabenbereich, die nun gar nicht mehr versichert sein sollen). Ein solcher Umbau 

kann nur auf Stufe der Gesetzgebung vonstattengehen und würde nach dem Gesagten 

eine fundamentale Veränderung an der bisherigen Konzeption der 1. Säule bedeuten. 

Soweit die 2. Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts im Entscheid 

9C_178/2015 im Übrigen explizit festhält, dass das versicherte Risiko in der 

Invalidenversicherung die Erwerbsinvalidität sei, die von der effektiven, gesundheitlich 

bedingten Erwerbseinbusse abhänge, entbehrt dies mit Blick auf die obigen 

Ausführungen einer überzeugenden Grundlage. Damit setzt sie sich zudem - ohne 

Bezugnahme darauf - in Widerspruch zu ihrer eigenen Rechtsprechung gemäss dem 

Urteil 9C_9/2013 vom 27. Februar 2013 (bestätigt in 9C_36/2013 vom 21. Juni 2013 

E. 4.2 und 9C_457/2013 vom 26. Dezember 2013 E. 7.3). Danach ist namentlich beim 

Privatier und beim vorzeitig Pensionierten die Invalidität mittels der ordentlichen 

Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs zu bemessen. Dies deswegen, weil 

diesen "vor Eintritt der Invalidität theoretisch eine Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen 

wäre" (E. 2.2; Überprüfung und Bestätigung der Rechtsprechung gemäss Entscheid 

I 59/75 vom 17. September 1975; vgl. auch Ueli Meyer/Marco Reichmuth, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, S. 311 Rz. 3).

2.2.7  Zu beachten ist schliesslich, dass im Urteil di Trizio vs. Schweiz auf die zentrale 

Bedeutung einer Gesetzesinterpretation im Licht der geschlechtlichen 

Gleichbehandlung hingewiesen und eine EMRK-Widrigkeit darin erblickt worden ist, 

dass - vergleichbar mit dem vorliegenden Fall - eine zuvor erwerbstätige Frau allein 

wegen einer hypothetischen Reduktion des Erwerbspensums infolge Geburt 

leistungsrechtlich diskriminiert wurde

(Urteil di Trizio vs. Schweiz, a.a.O., Rz 96 und 97; zum Ganzen siehe vorstehende 

E. 2.1.1).

2.2.8  Aufgrund heutiger sozialer Wirklichkeit und der seit den 50-er Jahren deutlich 

gewandelten gesellschaftlichen Vorstellungen zum Verhältnis Erwerbstätigkeit der 

Frauen und Familienleben besteht inzwischen auch für - die heutzutage wohl wenigen - 

Hausfrauen, die in der Zeit vor Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung niemals 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erwerbstätig gewesen sind, keine Rechtfertigung mehr für Ausnahmen vom 

rentenbegründenden Schaden der Erwerbsunfähigkeit bzw. des Verlusts an 

Erwerbsmöglichkeiten. Dies umso weniger, als eine Differenzierung zu einer 

geschlechtlichen Ungleichbehandlung bzw. einer schadensrechtlichen Diskriminierung 

von Frauen führt. De lege ferenda erschiene es daher wohl angezeigt, die 

Invalidenversicherung - entsprechend der Altersversicherung - konsequent an einem 

einzigen, ausnahmslos für alle Versicherten geltenden rentenbegründenden Schaden 

(Erwerbsunfähigkeit als Verlust an Erwerbsmöglichkeiten gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG) 

auszurichten, um damit invalidenversicherungsrechtliche Diskriminierungen namentlich 

wegen des Geschlechts, der Lebensform, der religiösen oder weltanschaulichen 

Überzeugung (vgl. Art. 8 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101] und Art. 14 EMRK) 

zu verhindern. Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG samt den entsprechenden 

Verordnungsbestimmungen wären alsdann ersatzlos zu streichen.

2.3  Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin leidet sie seit 1999 an einer 

Polytoxikomanie und einer instabilen Persönlichkeit (IV-act. 1-7). Im psychiatrischen 

Bericht vom 24. Februar 2011 findet sich die anamnestische Angabe, die 

Beschwerdeführerin sei in den Jahren von 2000 bis 2006 zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Von Mitte 2006 bis 2007 sei sie 50% arbeitsfähig gewesen. Die behandelnde 

Psychiaterin fügte an, die 50%ige Arbeitsfähigkeit müsse mit Vorsicht betrachtet 

werden, da die Beschwerdeführerin durch den Arbeitsplatz im elterlichen Betrieb 

„Sonderrechte“ gehabt habe und sich immer wieder habe ausruhen können. Seit 2007 

sei die Beschwerdeführerin wieder 100% arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 50-2; vgl. 

auch die damit einhergehenden Ausführungen der Beschwerdeführerin in IV-act. 55-44 

und 55-16). Gestützt auf die Aktenlage ging auch der psychiatrische MEDAS-Gutachter 

davon aus, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt gewesen sei (IV-act. 55-52). Sowohl aus den Angaben der 

Beschwerdeführerin als auch aus dem IK-Auszug geht hervor, dass die Versicherte vor 

Beginn der längerdauernden Arbeitsunfähigkeit erwerbstätig gewesen war (IV-act. 8). 

Die spätere Phase der Erwerbslosigkeit in den Jahren nach 2000 war überdies 

suchtbedingt, wie aus der eindrücklichen Drogenbiographie hervorgeht (IV-act. 55-16 f. 

mit Ausführungen zur fristlosen Entlassung infolge Beschaffungskriminalität). Die 

Beschwerdeführerin verfügt damit vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

über eine Erwerbsbiographie, die einer Subsumtion unter die Ausnahmebestimmung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von Art. 8 Abs. 3 ATSG und damit einem Abweichen von der Massgeblichkeit der 

Erwerbsunfähigkeit entgegensteht. Da es also bereits an der ersten kumulativen 

Voraussetzung von Art. 8 Abs. 3 ATSG (Nichterwerbstätigkeit vor 

Gesundheitsbeeinträchtigung) für eine Qualifikation als Nichterwerbstätige fehlt, 

braucht auf das zweite Kriterium der Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit nicht weiter 

eingegangen zu werden. Der Vollständigkeit halber ist dennoch zu bemerken, dass 

keine konkreten Umstände aus den Akten oder den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin hervorgehen, die eine Unzumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit nach 

der Geburt nahe legen. Nichts anderes ergibt sich mit Blick auf ein zeitgemässes 

Familienverständnis und der Gleichberechtigung der Geschlechter. Im Übrigen handelt 

es sich beim Entscheid, zugunsten von Kinderbetreuung auf die Realisierung einer 

Erwerbstätigkeit zu verzichten, um einen invaliditätsfremden Faktor. Von Bedeutung ist 

sodann, dass der entsprechende Entscheid keinen Einfluss auf das Erwerbspotenzial 

hat.

2.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin, die vor Eintritt 

des Gesundheitsschadens nicht zulasten des Erwerbspensums im Aufgabenbereich 

Haushalt tätig war, hinsichtlich des rentenbegründenden Schadens nicht als 

Nichterwerbstätige qualifiziert werden kann. Damit ist zur Schadensbestimmung 

ausschliesslich auf den Verlust an Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Rahmen eines Einkommensvergleichs 

abzustellen (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und Art. 16 ATSG).

2.5  Angesichts des unstrittig vollständigen Fehlens einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 55-31 und IV-act. 56-2) bzw. eines Invalideneinkommens kann die konkrete 

Bestimmung des Valideneinkommens offen bleiben, da unabhängig von dessen Höhe 

immer ein Invaliditätsgrad von 100% resultiert. Im Zeitpunkt der IV-Anmeldung vom 

16. Oktober 2008 (IV-act. 1) war das Wartejahr im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

schon längst erfüllt, weshalb der Rentenanspruch am 1. April 2009 beginnt (Art. 29 

Abs. 1 IVG). Bei diesem Ausgang erübrigen sich Ausführungen zu allfälligen 

Einschränkungen im Haushaltsbereich (inkl. Kinderbetreuung) bzw. zu diesbezüglicher 

Abklärungsbedürftigkeit und zur von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Festsetzung des Ablaufs des Wartejahres gestützt auf die Qualifikation als 

Nichterwerbstätige im Sinn von Art. 8 Abs. 3 ATSG.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.

3.1  Nach dem Gesagten sind die angefochtenen Verfügungen vom 27. Januar und 

18. Februar 2014 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der Beschwerdeführerin 

ist mit Wirkung ab 1. April 2009 eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und 

Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die Festsetzung einer Entschädigung aus der gewährten 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (act. G 7) erübrigt sich.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 

27. Januar und 18. Februar 2014 aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird mit 

Wirkung ab 1. April 2009 eine ganze Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ausrichtung der Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2016
	Art. 28 IVG und Art. 8 ATSG. Sowohl für Erwerbstätige als auch für Nichterwerbstätige bestimmt sich der rentenbegründende Schaden grundsätzlich in Nachachtung von Art. 8 Abs. 1 ATSG nach der Erwerbsunfähigkeit gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG. Eine Ausnahme von diesem Schadenkonzept sieht das Gesetz nur für diejenigen Nichterwerbstätigen vor, welche die folgenden kumulativen Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 3 ATSG erfüllen: Die versicherte Person war bereits vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nichterwerbstätig und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit kann ihr aufgrund der Bedeutung des Familienlebens nicht zugemutet werden. Die hypothetischen Verhältnisse nach Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung sind von Gesetzes wegen entgegen der davon abweichenden Rechtsprechung der Sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts (BGE 133 V 504) für die Qualifikation und die Bestimmung des rentenbegründenden Schadens nicht relevant (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, IV 2014/125). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts. 9C_431/2016.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:12:44+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen