# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c766328-f3f1-5e88-ae09-16c4fd76da3e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.01.2018 IV 2015/240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-240_2018-01-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/240

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 26.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2018
Die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und eine 
Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sind nicht erfüllt. Die 
Voraussetzungen für eine Revision nach lit. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, 
erstes Massnahmenpaket) sind dagegen in Bezug auf das der 
ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegte unklare Beschwerdebild 
erfüllt. Bei einem IV-Grad unter 40% hat der Versicherte keinen Anspruch 
mehr auf eine IV-Rente. Die Rente ist jedoch erst nach dem Entscheid über 
die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung 
gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen aufzuheben (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2018, IV 
2015/240).

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2015/240

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner,

Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im September 2002 wegen 

persistierender Epicondylopathia humeri radialis rechts zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1).

A.b  Am 10. Juli 2001 war dem Versicherten am Arbeitsplatz eine Schraubzwinge auf 

den rechten Unterarm gefallen, wodurch er eine Kontusion mit anschliessender 

Entwicklung einer traumatisch bedingten Epicondylitis radials humeri rechts erlitten 

hatte (IV-act. 13-6, 25, 38). Nach erfolgloser konservativer Behandlung (IV-act. 13-36) 

war der Versicherte am 14. Januar 2002 mittels Denervation nach Wilhelm operiert 

worden (IV-act. 13-35).

A.c  Nachdem die Operation zu keiner relevanten Verbesserung der Beschwerden 

geführt hatte, veranlasste die IV-Stelle auf Anraten des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) beim Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR), Zürich, ein multidisziplinäres 

(internistisches / rheumatologisches / psychiatrisches) Gutachten über den 

Versicherten (IV-act. 24 ff.). Das Gutachten wurde am 2. Juni 2004 erstellt (IV-act. 32-1 

ff.). Die Gutachter stellten als Diagnosen, denen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen wurden, ein chronifiziertes Schmerzsyndrom am Ellbogenbereich rechts 

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mit/bei Status nach Ellbogenkontusion rechts am 10. Juli 2001 und sekundärem 

kapsulärem Extensionsdefizit sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10 F45.4; IV-act. 32-21). In der Gesamtbeurteilung wurde zur Arbeitsfähigkeit 

festgehalten, dass der Versicherte für eine leichtere körperliche Tätigkeit, bei welcher er 

den rechten Arm nicht gebrauchen müsse, aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht 

zu 90% arbeitsfähig sei. Aufgrund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sei 

die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zusätzlich um 50% eingeschränkt. Für die 

restlichen 50% müsse dem Versicherten die Willensanstrengung zur Überwindung der 

Beschwerden zugemutet werden. Insgesamt betrage die Restarbeitsfähigkeit als 

Schweisser 0% und für eine leichte, behinderungsangepasste Tätigkeit 40% (IV-act. 

32-24).

A.d  Am 3. Februar 2005 verfügte die eidgenössische Invalidenversicherung in 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 25% (IV-act. 41-3) bei einem IV-Grad 

von 74% eine ganze Rente ab 1. August 2002 (IV-act. 46).

A.e  In den Rentenrevisionen der Jahre 2008 und 2010 wurde eine unveränderte Rente 

festgestellt (IV-act. 67, 78).

B. 

B.a  Anfangs April 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren im Rahmen 

der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision (IV-act. 81) ein. In diesem 

Zusammenhang füllte der Versicherte am 4. April 2013 den Fragebogen bezüglich 

Revision der Invalidenrente aus (IV-act. 82).

B.b  Auf Ersuchen der IV-Stelle reichte der Hausarzt des Versicherten, med. pract. 

B.___, Allgemeine Innere Medizin, am 3. Juni 2013 einen Verlaufsbericht samt in der 

Zwischenzeit eingetroffenen Berichten von Spitälern und Spezialärzten/

Spezialärztinnen ein (IV-act. 85 f.).

B.c  Auf Vorschlag des RAD (IV-act. 92-5) veranlasste die IV-Stelle am 20. November 

2014 ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachdisziplinen Orthopädie / 

Traumatologie, Innere Medizin, Psychiatrie und Pneumologie bei der SMAB AG (Swiss 

Medical Assessment- and Business-Center AG, St. Gallen; nachfolgend SMAB; IV-act. 

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93 ff.). Das Gutachten wurde am 23. März 2015 erstellt (IV-act. 100). Im Gutachten 

wurden folgende Diagnosen, denen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen wurde, genannt: 1. Anamnestisch ein Status nach Kontusion des rechten 

Ellbogengelenkes durch eine herabfallende Schraubzwinge (10. Juli 2001) mit/bei – 

dadurch anamnestisch dokumentierter, prolongiert verlaufender Epicondylitis humeri 

radialis und ca. dreizehn Jahre zurückliegender Denervation nach Wilhelm (14. Januar 

2002), – vom Versicherten mitgeteiltem persistierendem Streckdefizit des rechten 

Ellbogengelenkes sowie Schmerzen über dem gesamten rechten Arm vom Nacken bis 

in die Fingerspitzen, 2. Beschwerden im Sinne eines zerviko-lumbovertebralen 

Syndroms ohne klinisch-funktionelle Defizite und bei röntgenologisch altersadäquat 

beschriebenen degenerativen Aufbrauchbefunden, 3. Blande bilaterale 

Hüftgelenksbeschwerden DD im Sinne eines Impingementsyndroms mit 

konzentrischen endgradigen Bewegungsschmerzen und im Röntgenbild 

beschriebenem Verdacht einer mangelhaften Hüftkopfüberdachung beidseits, 4. Eine 

diskrete emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ F60.30, 5. Eine 

intermittierende Stuhlinkontinenz bei einem Status nach multiplen perianalen 

Fisteloperationen und 6. Eine Cholezystolithiasis (IV-act. 100-20 f.). Die Auswirkungen 

der aus pneumologischer und schlafmedizinischer Sicht gestellten Diagnose einer 

schwergradigen obstruktiven Schlafapnoe wurden bei aktuell erfolgreicher CPAP-

Therapie ebenfalls als nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit qualifiziert (IV-act. 

100-60). Im polydisziplinären Konsens erklärten die Gutachter den Beschwerdeführer 

retrospektiv spätestens drei Monate postoperativ nach dem Eingriff vom 14. Januar 

2002, damit ab dem 14. April 2002, uneingeschränkt arbeitsfähig, sowohl in einer 

adaptierten als auch in der angestammten Tätigkeit (IV-act. 100-24 f.).

B.d  Gestützt auf das SMAB-Gutachten stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 13. 

April 2015 die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 105). Am 19. Mai 2015 

liess der Versicherte durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner, St. Gallen, dagegen 

Einwand erheben (IV-act. 109). Am 15. Juni 2015 verfügte die IV-Stelle im Sinne des 

Vorbescheides (IV-act. 111).

C.

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C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 17. August 

2015. Der Rechtsvertreter des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

beantragt, dass die Verfügung vom 15. Juni 2015 aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer die Invalidenrente weiter zu gewähren sei, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Er führt im Wesentlichen aus, dass weder die Voraussetzungen 

für eine Revision nach Art. 17 ATSG noch für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 

ATSG gegeben seien. In Bezug auf die Voraussetzungen für eine Rentenrevision 

gestützt auf lit. a der Schluss¬bestimmungen der 6. IV-Revision müssten bereits die 

zeitlichen Voraussetzungen bestritten werden. Aufgrund der IV-Akten sei zwar 

unbestritten, dass sich die IV intern schon im April 2013 mit der Frage der 

Rentenrevision gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen befasst habe, was zur 

Einholung eines aktuellen Verlaufsberichtes beim zuständigen Hausarzt geführt habe. 

Eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung sei aber erst Ende 2014 angeordnet 

und im Jahr 2015 durchgeführt worden. Auch die Würdigung der Ergebnisse sei somit 

erst im Jahr 2015 erfolgt. Demnach sei die Überprüfung der seit langem laufenden 

Rente nicht innert der Frist von drei Jahren seit dem 1. Januar 2012 erfolgt (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 21. September 2015 beantragt die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Die Überprüfung 

der Rente sei unbestrittenermassen aufgrund lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-

Revision erfolgt und im April 2013 innerhalb der vorausgesetzten drei Jahre eingeleitet 

worden, was genüge. Das von qualifizierten Fachärzten vorgenommene SMAB-

Gutachten entspreche den Anforderungen der Rechtsprechung und es könne darauf 

abgestellt werden. Aus somatischer Sicht bestehe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit und 

die vormals erhobene Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung sei vom 

psychiatrischen Gutachter nicht mehr gestellt worden. Entsprechend sei die Einstellung 

der Rente zu Recht erfolgt (act. G 4).

C.c In der Replik vom 6. Oktober 2015 lässt der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde festhalten. Ergänzend lässt er anführen, dass aus dem Gesetzeswortlaut 

von lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision folge, dass allein die Absicht der 

Verwaltung, eine Überprüfung vorzunehmen, nicht genüge. Überprüfung meine nach 

vernünftiger Auslegung vielmehr die materielle Prüfung selbst. Aber auch inhaltlich 

gebe das SMAB-Gutachten nach wie vor zu grössten Zweifeln Anlass, spreche doch 

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dieses dem Beschwerdeführer in pauschaler Art und Weise jede relevante 

gesundheitliche Beeinträchtigung ab. Dies widerspreche nicht nur sämtlichen 

bisherigen Feststellungen bis zur Rentenrevision im Jahr 2010, sondern auch den bis 

aktuell nicht in Frage gestellten Entscheiden der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (Suva). Wenn die Suva dem Beschwerdeführer eine 

unfallbedingte Invalidenrente von 34% (neben einer Integritätsentschädigung von 10%) 

zuspreche, sei es nicht plausibel, invalidenversicherungsrechtlich jeden Befund zu 

verneinen (act. G 6).

C.d Mit Eingabe vom 29. Oktober 2015 hält die Beschwerdegegnerin vollumfänglich an 

ihrem Antrag und ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort fest. Auf eine 

begründete Duplik verzichtet sie (act. G 8).

Erwägungen

1. 

Mit Verfügung vom 15. Juni 2015 (IV-act. 111) begründet die Beschwerdegegnerin die 

Einstellung der Rente sowohl gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen der 

Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20; nachfolgend SchlB) als auch in Anwendung von Art. 17 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1). Im Folgenden ist demnach zu prüfen, ob gestützt auf zumindest eine dieser 

zwei Bestimmungen die Einstellung der Rente zu Recht erfolgte.

2. 

Gemäss lit. a Abs. 1 SchlB werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung 

überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente 

herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen von Art. 17 

Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.

3. 

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3.1  Der Beschwerdeführer lässt einwenden, dass bereits aufgrund Ablaufens der 

dreijährigen Frist zur Überprüfung nach lit. a Abs. 1 SchlB eine Renteneinstellung 

gestützt auf diese Bestimmung nicht mehr möglich sei. Die Beschwerdegegnerin 

verweist auf Rz 1016 des Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der 

Änderung vom 18. März 2011 des IVG (KSSB), wonach es genüge, wenn die 

Überprüfung innerhalb dieses Zeitraumes eingeleitet werde.

3.2  Verwaltungsweisungen richten sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen 

und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Indes berücksichtigt das 

Gericht die Kreisschreiben insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund 

davon ab, wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung 

der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende 

Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch trägt es dem Bestreben 

der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 

Gesetzesanwendung zu gewährleisten (BGE 138 V 362 E. 6.2; 137 V 8 f. E. 5.2.3; 133 V 

258 f. E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen dürfen aber 

keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen 

Rechtsanspruchs eingeführt werden (BGE 132 V 125 E. 4.4). Im Folgenden ist demnach 

zu prüfen, ob sich gestützt auf die Auslegung von lit. a Abs. 1 SchlB ein Abweichen 

vom Kreisschreiben aufdrängt.

3.3  Das Gesetz ist in erster Linie aus sich selbst heraus, d.h. nach dem Wortlaut, Sinn 

und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer 

teleologischen Verständnismethode auszulegen. Die Gesetzesauslegung hat sich vom 

Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern 

erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die 

sachlich richtige Entscheidung im normativen Gefüge, ausgerichtet auf ein 

befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen 

pragmatischen Methodenpluralismus. Insbesondere bei jüngeren Gesetzen sind auch 

die Gesetzesmaterialien zu beachten (BGE 140 V 11 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

3.4  Aus dem Gesetzeswortlaut, der von einer Überprüfung innerhalb von drei Jahren 

spricht, ist nicht eindeutig ersichtlich, ob bei Fristablauf, wie es der Beschwerdeführer 

geltend macht, die (materielle) Überprüfung bereits durchgeführt bzw. abgeschlossen 

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sein muss, oder ob es ausreicht, wie es die Beschwerdegegnerin ausführt, wenn die 

Überprüfung innert Frist eingeleitet wird. Auch die Botschaft zur Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes 

Massnahmenpaket] vom 24. Februar 2010 gibt keine eindeutige Antwort darauf. Die 

Umsetzungsfrist wird gemäss dieser festgelegt, um eine konsequente Umsetzung zu 

gewährleisten bzw. um ein konsequentes und systematisches Vorgehen sicherzustellen 

(vgl. BBl 2010 1842, 1911). Die Anmerkung in BBl 2010 1845, wonach drei Jahre nach 

Inkrafttreten der Gesetzesvorlage die Prüfung, ob eine somatoforme Schmerzstörung, 

eine Fibromyalgie oder ein ähnlicher Sachverhalt vorliegt, wegfällt, da bis dann die 

Überprüfung der entsprechenden Renten abgeschlossen ist bzw. in BBl 2010 1918, 

wonach die Renten in den drei auf die Inkraftsetzung der 6. IV-Revision folgenden 

Jahren herabgesetzt oder aufgehoben werden, spricht für die vom Beschwerdeführer 

angeregte Auslegung. Das Bundesgericht stellt dagegen – indes ohne nähere 

Begründung – im Sinne der Auffassung der Beschwerdegegnerin fest, dass der 

gesetzgeberische Wille mit der Interpretation in Rz 1016 KSSB übereinstimme, wonach 

Verfahren zwischen Anfang 2012 und Ende 2014 lediglich eingeleitet werden müssten 

(Urteil des Bundesgerichts vom 12. Februar 2014, 9C_125/2013, E. 5.3.4.2).

3.5  Sinn und Zweck der SchlB war es jedenfalls, laufende Renten einer erstmaligen 

Prüfung nach Art. 7 Abs. 2 ATSG zu unterziehen und damit Rechtsgleichheit zwischen 

den Versicherten mit pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zu schaffen. Die 

Dreijahresfrist sollte dabei – wie erwähnt – eine konsequente Umsetzung gewährleisten 

(vgl. BBl 2010 1911). Dafür muss es aber auch im Hinblick auf die Grundsätze von 

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz genügen, wenn ein Rentner innert der Frist die 

Gewissheit erhält, dass er zum Kreis der Betroffenen gehört und die Prüfung seiner 

Rente in Angriff genommen wurde. Es ist nicht einzusehen, weshalb er danach noch 

auf ein Scheitern der Rentenprüfung an der (üblichen) Verfahrensdauer hätte hoffen 

dürfen. Es bedeutet nicht zwangsläufig eine Verschleppung des Verfahrens, wenn 

dieses bis Ende 2014 noch nicht abgeschlossen werden konnte, zumal es den IV-

Stellen gar nicht möglich war, alle Revisionen frühzeitig anzugehen und die 

Verfahrensdauer – ohne ihr Zutun – erheblich variieren konnte. Dabei spielt auch die 

Entwicklung der Rechtsprechung nach Annahme der Gesetzesänderung am 18. März 

2011 eine Rolle. Zum einen beschränkte das Bundesgericht den Anwendungsbereich 

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der SchlB nicht – wie BBl 2010 1918 vermuten liesse – auf vor dem 1. Januar 2008 

zugesprochene Renten (BGE 140 V 10 E. 2); zum anderen definierte es Zeit 

benötigende neue Verfahrensstandards für die Vergabe von Gutachtensaufträgen (BGE 

137 V 210). Es ist nicht davon auszugehen, dass der Gesetzgeber beabsichtigte, 

ungeachtet dessen das Verfahrensende allgemeingültig auf den 31. Dezember 2014 zu 

terminieren und damit eine neue, sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung zu 

schaffen. Ist in der Botschaft vom 24. Februar 2010 zu lesen, die Renten würden in den 

drei auf die Inkraftsetzung der 6. IV-Revision folgenden Jahren herabgesetzt oder 

aufgehoben (BBl 2010 1918) bzw. drei Jahre nach Inkrafttreten der Gesetzesvorlage 

falle die Prüfung weg, ob eine somatoforme Schmerzstörung, eine Fibromyalgie oder 

ein ähnlicher Sachverhalt vorliege, da bis dann die Überprüfung der entsprechenden 

Renten abgeschlossen sei (BBl 2010 1845), ist dies als angestrebtes Ziel zu verstehen 

und per 31. Dezember 2014 noch pendente Verfahren sind nicht per se einzustellen.

3.6  Zusammengefasst besteht kein Grund, von der Auslegung in Rz 1016 KSSB 

abzuweichen und für die Einhaltung der Dreijahresfrist – mangels Anhaltspunkten im 

Gesetzeswortlaut – einen späteren Verfahrensschritt als massgebend zu würdigen. Der 

Beschwerdeführer wurde bereits im April 2013 schriftlich auf die laufende 

Rentenprüfung aufmerksam gemacht und hat einen entsprechenden Fragebogen in 

diesem Monat ausgefüllt. Auch wurde im April 2013 der Hausarzt des 

Beschwerdeführers aufgefordert, einen Verlaufsbericht einzureichen. Ebenfalls innert 

drei Jahren wurde ein polydisziplinäres Gutachten veranlasst (vgl. vorstehende lit. B.a 

ff.). Das Verfahren wurde damit innert Frist eingeleitet, womit zumindest hinsichtlich 

Einhaltung der Frist der Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 SchlB nichts entgegensteht.

4. 

4.1  Zu prüfen ist weiter, ob die Rente aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage 

zugesprochen worden ist. Mit Blick auf die Zielsetzung der SchlB, nämlich 

Rentenbezüger in den dort gezogenen Grenzen möglichst gleich zu behandeln wie 

Rentenanwärter, kommt es auf die Natur des Gesundheitsschadens an, nicht auf eine 

präzise Diagnose. Soweit organische Beeinträchtigungen auch zu einer 

Leistungseinschränkung beitrugen, hindert dies die Anwendbarkeit der SchlB nicht. 

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Laufende Renten sind daher vom Anwendungsbereich von lit. a SchlB nur 

auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen 

sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, kann lit. a SchlB auf 

die unklaren Beschwerden Anwendung finden (BGE 140 V 200 E. 6.2.3 in Präzisierung 

von BGE 139 V 568 f. E. 10; Urteil des Bundesgerichts vom 10. Juli 2014, 

9C_384/2014, E. 3.2). Ein organisch begründeter Teil der Arbeitsfähigkeit kann bei 

Anwendbarkeit der SchlB nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 

2014, 9C_121/2014, E. 2.4.2 mit Hinweisen).

4.2  Die ursprüngliche Rentenzusprache ist gestützt auf das MZR-Gutachten vom 2. 

Juni 2004 erfolgt (IV-act. 32 ff.). Dieses hatte ein chronifiziertes Schmerzsyndrom am 

Ellbogenbereich rechts sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 

F45.4) diagnostiziert und diesen Diagnosen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen (IV-act. 32-21). Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in 

adaptierter Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig. Aufgrund der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sei die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zusätzlich um 50% 

eingeschränkt. Insgesamt bestehe für eine leichte behinderungsangepasste Tätigkeit 

eine Restarbeitsfähigkeit von 40% (IV-act. 32-23 f.). Damit sind 50% der gutachterlich 

festgestellten Arbeitsunfähigkeit wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und folglich aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt. 

Gestützt auf diese Feststellung wäre lit. a SchlB anwendbar. Die restlichen 10% 

Arbeitsunfähigkeit erfolgten ausdrücklich aufgrund erklärbarer Einschränkungen durch 

das chronifizierte Schmerz¬syndrom am Ellbogenbereich. Auf dieses Beschwerdebild 

ist lit. a der SchlB damit nicht anwendbar (vgl. E. 4.1).

5. 

5.1  Rechtsprechungsgemäss soll lit. a SchlB nicht zur Anwendung gelangen, wenn die 

Rentenzusprache bereits auf der Grundlage der massgebenden 

Überwindbarkeitsrechtsprechung bzw. Schmerzrechtsprechung erfolgt ist (BGE 140 V 

13 f. E. 2.2.1.3). Folglich ist zu prüfen, ob die damals geltende Rechtsprechung 

betreffend die somato¬forme Schmerzstörung (BGE 130 V 352 [Urteil vom 12. März 

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2004]) bei Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 3. Februar 2005 (IV-act. 46) 

zur Anwendung kam.

5.2  In den Akten des ursprünglichen Rentenverfahrens findet sich kein Hinweis auf die 

„Überwindbarkeitsvermutung“ oder die Foerster-Kriterien. Auch wurden diese Punkte 

inhaltlich im MZR-Gutachten nicht abgehandelt. Zwar wird im MZR-Gutachten in 

Bezug auf die anhaltende somatoforme Schmerzstörung erwähnt, dass für 50% (vgl. 

vorstehende lit. A.c) dem Versicherten die Willensanstrengung zur Überwindung der 

Beschwerden zugemutet werde (IV-act. 32-23). Ein Hinweis darauf, dass damit die 

Überwindbarkeitsrechtsprechung im Gutachten Eingang gefunden hat, kann darin 

jedoch nicht gesehen werden. Auch wenn die Überwindbarkeitsrechtsprechung bereits 

im Jahr 2004, damit vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung, begründet wurde, 

womit diese bereits damals hätte angewendet werden müssen, ergibt sich nicht 

zwangsläufig deren Anwendung. Erfahrungsgemäss dauert es in der Praxis 

regelmässig eine gewisse Zeit, bis sich eine neue bundesgerichtliche Rechtsprechung 

definitiv etabliert hat und in allen betroffenen Fällen angewendet wird. In dieser 

Übergangszeit werden die alte und die neue Praxis parallel angewendet. Nachdem 

auch die gemäss neuer bundesgerichtlicher Praxis (BGE 141 V 281 [Urteil vom 3. Juni 

2015]) aufgeführten Indikatoren – zumindest inhaltlich – nicht abgehandelt wurden, ist 

eine Rentenrevision gestützt auf lit. a SchlB möglich.

6. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht gestützt auf das SMAB-

Gutachten vom 23. März 2015 davon ausging, dass beim Beschwerdeführer keine 

rentenbegründende Invalidität besteht. In diesem Zusammenhang ist zu klären, ob das 

aktuelle Gutachten den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer 

Expertise genügt.

6.1  Die Begutachtung erfolgte unter Beizug von Fachärzten der Orthopädie / Trauma-

tologie, der Inneren Medizin, der Psychiatrie sowie der Pneumologie. Die Gutachter 

gelangten übereinstimmend zur versicherungsmedizinischen Schlussfolgerung, dass 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers weder aus somatischer noch aus 

psychiatrischer Sicht beeinträchtigt sei (IV-act. 100-22). Sämtlichen Diagnosen massen 

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die Gutachter keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 100-20 f.) und die im 

MZR-Gutachten vom 2. Juni 2004 diagnostizierte und die Arbeitsfähigkeit 

einschränkende somatoforme Schmerzstörung und das chronifizierte Schmerzsyndrom 

am Ellbogenbereich rechts wurden nicht mehr bestätigt (IV-act. 100-54 f.).

6.2  Das SMAB-Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, beantwortet es 

doch die Frage nach den gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers. Es beruht im Übrigen auf den notwendigen allseitigen 

Untersuchungen in orthopädischer und psychiatrischer, aber auch in internistischer 

und pneumologischer Hinsicht, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und legt der 

Beurteilung auch aktuelle bildgebende Unterlagen zugrunde (IV-act. 100-20, 35). Die 

Gutachter schildern ausführlich die vom Beschwerdeführer erwähnten Leiden und 

Einschränkungen und setzen sich detailliert damit sowie mit dem Verhalten des 

Beschwerdeführers auseinander. Die Expertise wurde sodann in Kenntnis der Vorakten 

(IV-act. 100-4 ff.) abgegeben und sie leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Nebst den 

bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache diskutierten orthopädischen 

(insbesondere Ellbogenproblematik; IV-act. 100-30 ff.) und psychiatrischen 

(somatoforme Schmerzstörung; IV-act. 100-49 ff.), wurden auch die aktuelleren 

internistischen (intermittierende Stuhlinkontinenz bei einem Status nach multiplen 

perianalen Fisteloperationen; IV-act. 100-41 ff.) und pneumologischen / 

schlafmedizinischen (schwergradige obstruktive Schlafapnoe; IV-act. 100-58 ff.) 

Beschwerden eingehend untersucht und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

auch im Konsens aller Disziplinen schlüssig dargelegt. In diesem Sinne erscheinen die 

Schlussfolgerungen als begründet. Das Gutachten entspricht den Anforderungen der 

Rechtsprechung vollumfänglich, womit ihm grundsätzlich voller Beweiswert 

zuzuerkennen ist.

6.3  Die Berichte der behandelnden Ärzte enthalten keine stichhaltigen Indizien, die 

gegen die Zuverlässigkeit des SMAB-Gutachtens sprechen würden. Der Hausarzt med. 

pract. B.___ ging mit Verlaufsbericht vom 3. Juni 2013 von einem verschlechterten 

Gesundheitszustand und neuen Diagnosen (insbesondere schweres obstruktives 

Schlafapnoesyndrom und chronische Analfistel) aus und erachtete den 

Beschwerdeführer sowohl in der angestammten als auch in adaptierten Tätigkeiten als 

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100% arbeitsunfähig (IV-act. 86-2 ff.). Die übrigen medizinischen Berichte (IV-act. 86-8 

ff.), welche die Fistel- und Schlafproblematik betreffen, äussern sich jedoch nicht zu 

einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit aufgrund dieser Beschwerden und vermögen damit 

am Beweiswert des SMAB-Gutachtens nichts zu ändern. Dasselbe gilt für den Bericht 

von med. pract. B.___. Der Facharzt für Innere Medizin konnte aufgrund seiner 

Fachrichtung keine rechtsgenügliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgeben. Die 

zu beurteilenden Beschwerden beschlagen grossmehrheitlich andere Disziplinen. Auch 

wurde der Verlaufsbericht bereits über eineinhalb Jahre vor der Begutachtung erstellt. 

Was die Arbeitsfähigkeitsschätzungen betrifft, ist ausserdem der Erfahrungstatsache 

Rechnung zu tragen, dass Hausärzte in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb und cc). Unerheblich ist im Weiteren der Einwand 

des Beschwerdeführers, dass die von der Suva gewährte Rente gegen die Beweiskraft 

des aktuellen Gutachtens spreche. Die andere Beurteilung des orthopädischen SMAB-

Gutachters in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der 

Ellbogenproblematik über zehn Jahre nach der ärztlichen Abschlussuntersuchung vom 

17. März 2003 (vgl. Fremdakten) sowie dem MZR-Gutachten vom 2. Juni 2004 spricht 

nicht gegen dessen Einschätzung, zumal bereits jene Vorgutachter die 

Ellbogenproblematik als nicht ausreichend objektivierbar qualifizierten (vgl. IV-act. 

32-17; vgl. die ärztliche Abschlussuntersuchung vom 17. März 2003 in den 

Fremdakten). Ob damit jedoch die Rente der Unfallversicherung revidiert oder in 

Wiedererwägung gezogen werden könnte, ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens (vgl. 

dazu aber nachstehende E. 7 und 8.).

6.4 

6.4.1  Dem psychiatrischen Gutachten kommt bei Anwendung von lit. a SchlB 

bezüglich Beurteilung einer somatoformen Schmerzstörung und deren Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit, wenn auch in Kombination mit den somatischen Befundergebnissen, 

die zentrale Rolle zu. Die Psychiaterin Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, welche den Beschwerdeführer am 14. Januar 2015 untersucht hat (IV-

act. 100-49), führt in ihrem Gutachten im Wesentlichen aus, dass das Vorliegen 

psychopathologischer Faktoren mit Einfluss auf das Schmerzgeschehen vorliegend 

ausgeschlossen werden könne. Die streng psychodynamisch tiefenpsychologischen 

Kriterien einer somatoformen Schmerzstörung seien nicht zu validieren, auch nicht 

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unter Betrachtung der Vorgeschichte. Die diskrete Persönlichkeitsstörung habe keinen 

Einfluss auf das vorliegende Schmerzgeschehen und eine affektive Erkrankung sowie 

eine dissoziative Störung würden ausscheiden. Die versicherungsmedizinische 

Beurteilung des Vorgutachters halte den aktuellen versicherungspsychiatrischen 

Kriterien nicht stand. Es handle sich aber um eine divergente Einschätzung eines nach 

der vorgängig erhobenen Anamnese relativ gleichwertigen Zustandes (IV-act. 100-54 

ff.). Entsprechend diesen Ausführungen wurde im Gegensatz zum MZR-Gutachten 

keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mehr diagnostiziert (IV-act. 54).

6.4.2  Die Gutachterin hat nach eingehender persönlicher Untersuchung überzeugend 

begründet dargelegt, dass der Beschwerdeführer im Untersuchungszeitpunkt nicht an 

einer somatoformen Schmerzstörung oder an einer sonstigen psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die seine Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

hätte. Entsprechend ist darauf abzustellen. In Bezug auf die mögliche Revision nach lit. 

a SchlB bedeutet dies, dass aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mehr vorliegt, 

welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränken würde. Der Umstand, 

dass es sich lediglich um eine zum Vorgutachter divergente Einschätzung eines relativ 

gleichwertigen Zustandes handelt (IV-act. 100-56) und in psychiatrischer Hinsicht damit 

keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache ausgewiesen ist, führt zwar dazu, dass kein Revisionsgrund nach Art. 

17 Abs. 1 ATSG vorliegt (vgl. die allgemeinen Ausführungen zu Art. 17 Abs. 1 ATSG in 

nachstehender E. 7.2). Im Rahmen der Revision nach lit. a SchlB ist dies jedoch 

irrelevant (vgl. vorstehende E. 2).

7. 

7.1  Zu prüfen ist weiter, ob auch in Bezug auf das der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde gelegte chronifizierte Schmerzsyndrom am 

Ellbogenbereich rechts, woraus dem Beschwerdeführer aus rheumatologisch-

orthopädischer Sicht eine 90%-ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit im MZR-

Gutachten bescheinigt wurde, revidiert werden kann. Das SMAB-Gutachten attestiert 

dem Beschwerdeführer auch wegen dieser Problematik keine Einschränkungen. Wie 

unter E. 4.1 ausgeführt, kann ein organisch begründeter Teil der Arbeitsfähigkeit nur 

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neu beurteilt werden, wenn eine Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

eingetreten ist.

7.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in 

seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 

(Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitsustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Oktober 2013, 8C_211/2013, E. 2.2).

7.3  Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung bestanden hat (bzw. der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche 

auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleiches beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 134 V 132 f. E. 3). Die ursprüngliche Verfügung der 

Beschwerdegegnerin, welche auf einer umfassenden materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs des Beschwerdeführers beruht, datiert vom 3. Februar 2005 (IV-act. 

46), die streitige Revisionsverfügung wurde am 15. Juni 2015 erlassen (IV-act. 111). Zu 

prüfen ist damit, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

zwischen Februar 2005 und Juni 2015 vorliegt, womit ein Revisionsgrund nach Art. 17 

ATSG gegeben wäre.

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7.4  Aus dem orthopädischen Teilgutachten des SMAB ergibt sich keine Veränderung 

des Gesundheitszustandes in Bezug auf die Ellbogenproblematik. Wenn die SMAB-

Gutachter feststellen, dass spätestens drei Monate nach dem Ellbogeneingriff vom 14. 

Januar 2002 von einer vollständig wiederhergestellten Belastbarkeit des rechten 

Ellbogengelenkes auszugehen gewesen wäre (IV-act. 100-38 f.), die Gutachter des 

MZR anlässlich ihrer Untersuchung im April 2004 (IV-act. 32-1) aber von einer 

Einschränkung ausgehen, kann es sich bloss um eine unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

handeln (vgl. vorstehende E. 7.2). Ein Revisionsgrund in Bezug auf die 

Ellbogenproblematik ist damit nicht gegeben.

7.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es mangels Revisionsgründen im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG in somatischer Hinsicht bei der Beurteilung in der 

ursprünglichen Verfügung vom 3. Februar 2005 bleibt.

8. 

8.1  Nachdem der Zeitpunkt der Rentenaufhebung davon abhängt, unter welchem Titel 

dies geschieht (vgl. nachstehende E. 11), muss auch noch geprüft werden, ob die 

ursprüngliche Verfügung in Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG gezogen 

werden kann.

8.2  Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

erstgenannte Voraussetzung meint, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn 

weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss 

denkbar ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn 

eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener 

Rechtsregeln erfolgt war oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig 

angewandt wurden (BGE 140 V 79 E. 3.1). Anders verhält es sich, wenn der 

Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren 

Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung 

einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

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(Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, 

Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die 

Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 

einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 

328 E. 3.3).

8.3  Die ursprüngliche, rentenzusprechende Verfügung vom 3. Februar 2005 stützte 

sich auf das auf umfassender Abklärung beruhende internistische, rheumatologische 

und psychiatrische Gutachten vom 2. Juni 2004. Den damaligen Gutachtern kann nicht 

die fachliche Eignung abgesprochen werden, die entsprechenden Beurteilungen 

vorzunehmen. Ferner weist die Einschätzung von Gesundheitszustand und 

Arbeitsunfähigkeit zwangsläufig Ermessenszüge auf. Dies gilt im Besonderen für das 

vorliegend zur Diskussion stehende syndromale Beschwerdebild, aber auch für die 

Auswirkungen der Ellbogenproblematik. Weiter war die damalige Rechtsprechung zur 

„Überwindbarkeitsvermutung“ noch nicht derart etabliert (vgl. vorstehende E. 5.2), dass 

deren Nichtanwendung – wie es die Beschwerdegegnerin gemäss IV-act. 110-4 

geltend macht – zu einer zweifellosen Unrichtigkeit führt (vgl. dazu auch BGE 135 V 

211 E. 7 ff.).

8.4  Damit kann auch unter dem Rückkommenstitel der Wiedererwägung nicht in das 

mit Verfügung vom 3. Februar 2005 geregelte Rechtsverhältnis eingegriffen werden.

9. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine Revision nach 

Art. 17 Abs. 1 ATSG oder eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt 

sind. Damit ist aus rheumatologischer / orthopädischer Sicht weiterhin von einer 90%-

igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit auszugehen ist. Diese Leistungsfähigkeit 

gilt auch insgesamt, nachdem eine anhaltend somatoforme Schmerzstörung nicht 

mehr erhoben werden konnte und die Rente in diesem Punkt – wie erwähnt – gestützt 

auf lit. a SchlB anzupassen ist.

10. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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10.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

10.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist, da der Beschwerdeführer seit 

dem Jahr 2003 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeführt hat, grundsätzlich auf 

statistische Werte abzustellen (vgl. u.a. BGE 126 V 76 f. E. 3). Nachdem in somatischer 

Hinsicht weder Revisions- noch Wiedererwägungsgründe vorliegen, ist weiterhin vom 

ursprünglichen, die körperlichen Beschwerden berücksichtigenden, Belastungsprofil 

auszugehen, wonach dem Beschwerdeführer leichte Arbeiten ohne kraftvollen Einsatz 

der rechten oberen Extremität und ohne repetitive Finger-, Handgelenks- oder 

Ellbogenbewegungen zumutbar sind (vgl. Einspracheentscheid der Suva vom 29. Juli 

2004 S. 4, Fremdakten). Abzustellen ist damit auf den statistisch erhobenen 

Durchschnittslohn von Männern für Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 1 aller 

Wirtschaftszweige. Dieser betrug im Jahr 2015 Fr. 66‘633.--  (vgl. Gesetzestexte 1. 

Säule, Aktualisierte Anhänge, AHV, in www.ahv-iv.ch > Webshop > Gesetzestexte 1. 

Säule), bei 90%-iger Arbeitsfähigkeit Fr. 59‘969.70.

10.3 Zu prüfen bleibt, ob von diesem Tabellenlohn ein Abzug vorzunehmen ist. Mit dem 

Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte 

Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu 

voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen 

lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen 

rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3). Lohnsenkend wird sich beim Beschwerdeführer auswirken, dass auch die 

leichte Verweistätigkeit mit zusätzlichen Einschränkungen einhergeht (die rechte [obere] 

Extremität kann gemäss vorgenanntem Belastungsprofil nur schonend eingesetzt 

werden). Weiter wird seine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt – wenn auch bezogen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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auf Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 1 nur in leichtem Ausmass – einen 

lohnsenkenden Einfluss haben (vgl. u.a. Urteile des Bundesgerichts vom 10. Februar 

2011, 9C_617/2010, E. 4.3, vom 15. Juli 2009, 9C_524/2008, E. 4 und 4.2, und vom 4. 

Mai 2012, 9C_22/2012, E. 3.2). Insgesamt erweist sich ein Abzug von 10% als 

angemessen. Somit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 53‘972.75 (Fr. 59‘969.70 

* 0.9).

10.4 Ausgehend von diesem Invalideneinkommen erübrigt sich die exakte Bestimmung 

des Valideneinkommens, nachdem erst ab einem solchen von Fr. 90‘000.-- ein 

rentenbegründender Mindestinvaliditätsgrad von 40% resultieren würde. Auch mit der 

Nominallohnentwicklung seit dem Jahr 2003, in welchem der Beschwerdeführer Fr. 

67‘872.-- erzielt hätte (12 * Fr. 5‘656.--; vgl. Angaben der damaligen Arbeitgeberin vom 

11. Mai 2004 in den Fremdakten), wird vorgenannte Grenze für das Jahr 2015 nicht 

erreicht. Dasselbe gilt, wenn man einen 13. Monatslohn dazurechnet, womit für das 

Jahr 2002 ein Lohn von Fr. 72‘800.-- (13 * Fr. 5‘600.--) resultiert hätte (vgl. Angaben der 

damaligen Arbeitgeberin vom 12. November 2002 in den Fremdakten). Der 

Beschwerdeführer hat bei einem Invaliditätsgrad von unter 40% somit grundsätzlich 

keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.

11. 

11.1 Kann die Rente – wie hier – einzig gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB aufgehoben 

werden, hat die Bezügerin oder der Bezüger gemäss lit. a Abs. 2 SchlB Anspruch auf 

Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Das Bestehen eines 

Anspruchs setzt voraus, dass die Massnahmen für eine Wiedereingliederung sinnvoll 

und nutzbringend sind und die versicherte Person im Gespräch ein Minimum an 

subjektiver Eingliederungsfähigkeit gezeigt hat (vgl. auch Rz. 1007.1 zweiter Abs. KSSB 

in der seit 1. Januar 2015 geltenden Fassung). Zur Klärung dieser Fragen sieht auch Rz 

1004.2 KSSB in der seit 1. Januar 2015 geltenden Fassung vor, dass in jedem Fall ein 

persönliches Gespräch mit der versicherten Person zu führen ist, wenn eine 

Rentenherabsetzung oder -aufhebung absehbar ist. Allfällige 

Wiedereingliederungsmassnahmen sind ihr aufzuzeigen und im Weiteren mit ihr zu 

planen (vgl. auch BGE 141 V 393 E. 5.3). Ein solches Gespräch und damit eine 

Abklärung, ob Massnahmen sinnvoll und nutzbringend sind und eine subjektive 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Eingliederungsfähigkeit vorliegt, hat nach Lage der Akten mit dem Beschwerdeführer 

nicht stattgefunden, sei es, dass dies untergegangen ist, sei es, dass die 

Beschwerdegegenerin die Aufhebung der Rente vorrangig auf Art. 17 Abs. 1 ATSG 

gestützt hat. Für die Annahme fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit genügt es 

auf jeden Fall nicht, dass der Beschwerdeführer aktenkundig anlässlich der 

Begutachtung (IV-act. 100-33, 44, 52) mehrfach zu verstehen gegeben hat, dass er sich 

nicht arbeitsfähig fühle (vgl. BGE 141 V 393 E. 5.3). Zur Prüfung eines Anspruchs auf 

Massnahmen zur Wiedereingliederung ist die Sache damit an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

11.2 Zu prüfen bleiben die Auswirkungen vorstehender Unterlassung auf die Rente 

bzw. der Zeitpunkt der Aufhebung der ursprünglichen Rente. Werden Massnahmen zur 

Wiedereingliederung durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der 

Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem 

Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (lit. a Abs. 3 SchlB). Der Umstand, dass 

die Rentenaufhebung ohne vorgängige Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen 

im Sinne von Art. 8a IVG mit gleichzeitiger Weiterausrichtung der bisherigen Rente 

erfolgt ist, führt dazu, dass der zweijährige Fristenlauf gemäss Abs. 3 SchlB frühestens 

ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des kantonalen Entscheids beginnen kann (BGE 141 V 

385 E. 5.2 ff.). Eine Ausnahme dazu sieht lediglich Rz 1007.1 Abs. 3 KSSB in der seit 1. 

Januar 2015 geltenden Fassung vor, wonach – indes bei erfolgter Prüfung und 

grundsätzlicher Gewährung von Massnahmen – die zweijährige Frist nicht 

unterbrochen wird, wenn sich die versicherte Person dazu entscheidet, erst nach der 

gerichtlichen Überprüfung an Massnahmen teilzunehmen. Wie erwähnt wurden 

Massnahmen bisher überhaupt noch nicht geprüft. Auch ist ein Wille des 

Beschwerdeführers, erst nach der gerichtlichen Überprüfung an Massnahmen 

teilzunehmen, weder ersichtlich noch wird er von den Parteien geltend gemacht. Im 

Gegenteil moniert der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in seiner Stellungnahme 

zum Vorbescheid vom 19. Mai 2015, dass Massnahmen zur Wiedereingliederung nicht 

einmal geprüft worden seien (IV-act. 109-3). Damit bleibt es dabei, dass der zweijährige 

Fristenlauf frühestens ab dem Zeitpunkt dieses Entscheids beginnt. Weiter ist es 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mit dem Sinn und Zweck der in lit. a 

Abs. 2 und 3 SchlB vorgesehenen Anpassungsfrist nicht vereinbar, die Invalidenrente 

bereits vor deren Beginn einzustellen, um sie später für die Dauer der Massnahmen zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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Wiedereingliederung wieder zu gewähren. Die rentenbegleitenden Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG haben also nahtlos an die Rentenaufhebung 

gemäss lit. a Abs. 1 SchlB anzuknüpfen (BGE 141 V 385 E. 5.5). Entsprechend ist die 

bisherige Rente bis zum Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender 

Massnahmen zur Wiedereingliederung weiter auszurichten.

12. 

12.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass die 

angefochtene Verfügung vom 15. Juni 2015 aufzuheben und dem Beschwerdeführer 

bis zum Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur 

Wiedereingliederung gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen im Sinne 

der Erwägungen weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten ist. Die Sache ist 

zum Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur 

Wiedereingliederung gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

12.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

12.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75) pauschal Fr. 1‘000.-- bis Fr. 12‘000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 

vom 15. Juni 2015 aufgehoben wird und dem Beschwerdeführer bis zum Entscheid 

über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss 

lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen im Sinne der Erwägungen weiterhin eine 

ganze Invalidenrente auszurichten ist; die Sache ist zum Entscheid über die 

Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss lit. a 

Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2018
	Die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sind nicht erfüllt. Die Voraussetzungen für eine Revision nach lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) sind dagegen in Bezug auf das der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegte unklare Beschwerdebild erfüllt. Bei einem IV-Grad unter 40% hat der Versicherte keinen Anspruch mehr auf eine IV-Rente. Die Rente ist jedoch erst nach dem Entscheid über die Gewährung rentenbegleitender Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2018, IV 2015/240).

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