# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 714a5d6c-153c-5454-a08c-502893329cea
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.05.2007 E-4342/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4342-2006_2007-05-21.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4342/2006
{T 0/2}

Urteil vom 21. Mai 2007
Mitwirkung: Richter Weber (Vorsitz), Schürch, Wespi 

Gerichtsschreiberin Balmelli

A._______, Türkei,
vertreten durch lic. iur. Michael Guidon, Berner Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, 
Schwarztorstrasse 124, 3007 Bern,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 19. April 2005 in Sachen Asyl und Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  zusammen mit  seinen 
Eltern und seiner Schwester die Türkei am 27. September 2003 und gelangte am 
1. Oktober 2003 in die Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch einreichte. Am 
6. Oktober  2003  wurde  er  in  der  Empfangsstelle  Kreuzlingen  befragt.  Der 
B._______ hörte den Beschwerdeführer am 28. Oktober 2003 zu den Asylgründen 
an.  Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  er  sei  kurdischer 
Ethnie  sowie  alevitischen  Glaubens  und  stamme  ursprünglich  aus  C._______, 
D._______,  Kaharamanmaras.  Er  habe  das  Heimatland  wegen  der  Probleme 
seines Vaters verlassen. Sein Vater sei wegen seiner politisch aktiven Verwandten 
während Jahren unter Druck gesetzt worden. Nach einer Inhaftierung, welche mit 
Misshandlungen verbunden gewesen sei,  habe sich der Vater  zur  Ausreise  ent-
schlossen. Er selbst habe befürchtet, dass sich der "Druck auf uns gewälzt" hätte, 
wenn sie in der Türkei verblieben wären. Sodann sei er selbst drei Mal verhaftet 
worden, das erste Mal im Januar 2002. Er habe sich auf dem Weg zur Uni befun-
den, um seine Prüfungen abzulegen, als er von der Polizei angehalten und mitge-
nommen worden sei.  Auf dem Sicherheitsposten sei  er über seinen Vater sowie 
weitere Verwandte befragt und dabei auch geschlagen worden. Nach drei bis vier 
Stunden  sei  er  entlassen  worden.  Er  glaube,  dass  er  verhaftet  worden  sei,  um 
nicht an den Prüfungen teilnehmen zu können. Eine Woche nach der ersten Inhaf-
tierung sei er erneut vor einer Prüfung festgenommen worden. Im April 2002 sei er 
zum dritten Mal vor einer Prüfung inhaftiert worden. Er sei somit durch alle Prüfun-
gen durchgefallen und habe das Studium nicht weiterführen können. Anlässlich der 
Wahlen im Herbst 2002 hätten er und seine Familie ihre Stimmen der HADEP ge-
geben. Einen Tag nach den Wahlen seien sie von den Sicherheitskräften inhaftiert 
und während eines Tages festgehalten worden. Im Mai 2003 sei sein Vater wäh-
rend drei Tagen und im September 2003 seine Mutter während eines Tages fest-
genommen worden. Während sechs bis acht Monaten vor der Ausreise seien sie 
telefonisch mit dem Tod bedroht worden.

B. Im  Rahmen  weiterer  Abklärungen  hörte  das  BFM  den  Beschwerdeführer  am 
24. Februar 2005 ergänzend zu den Asylgründen an. Dabei wiederholte er im We-
sentlichen seine bisherigen Aussagen. Ergänzend führte er aus, im Mai 2002 hät-
ten sich H. und Z. während zwei Wochen bei ihnen aufgehalten.

C. Mit Verfügung vom 19. April 2005 stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer er-
fülle die Flüchtlingseigenschaft  nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an.

D. Mit  Beschwerde vom 18. Mai 2005 (Poststempel)  an die Schweizerische Asylre-
kurskommission (ARK) beantragte der Beschwerdeführer  durch seinen Vertreter, 
die Verfügung des BFM sei aufzuheben. Es sei festzustellen, dass er die Flücht-
lingseigenschaft erfülle, und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er in die 
Flüchtlingseigenschaft  seiner Eltern (N _______) einzubeziehen.  Subeventualiter 
sei vom Vollzug der Wegweisung abzusehen und das BFM anzuweisen, die vor-
läufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche 

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Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  VwVG  zu  gewähren  und  von  der 
Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. Auf die Begründung wird, soweit 
für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

E. Mit  Zwischenverfügung vom 26.  Mai  2005 hiess der  Instruktionsrichter  der ARK 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und verzichtete 
antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Sodann setzte er dem 
Beschwerdeführer Frist zur Übersetzung der fremdsprachigen Beweismittel. Innert 
der angesetzten Frist reichte der Beschwerdeführer die Übersetzungen zu den Ak-
ten.

F. Das BFM schloss in der Vernehmlassung vom 15. August 2005 auf Abweisung der 
Beschwerde.  Mit  Schreiben  vom  23.  August  2005  nahm  der  Vertreter  des  Be-
schwerdeführers im Rahmen von Art. 32 Abs. 2 VwVG Stellung zur Vernehmlas-
sung des BFM.

G. Am 9. Juni 2006 ersuchte die ARK die Schweizerische Vertretung in Ankara um 
Abklärung noch offener Fragen. Die Schweizerische Botschaft antwortete am 12. 
Oktober 2006. Mit Zwischenverfügung vom 17. November 2006 unterbreitete der 
Instruktionsrichter der ARK dem Beschwerdeführer das Antwortschreiben der Bot-
schaft zur Stellungnahme. Innert der angesetzten Frist reichte der Beschwerdefüh-
rer mit Schreiben vom 30. November 2006 eine Stellungnahme ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021),  sofern keine Ausnahme nach Art.  32 VGG vor-
liegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und 34 VGG genannten  Behörden. 
Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt  auf  das Asylgesetz  vom 26.  Juni 
1998  (AsylG,  SR 142.31);  das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG, Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgeset-
zes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 
2007  die  Beurteilung  der  bei  der  ehemaligen  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist le-

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gitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mit-
hin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. 
Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät,  Zugehörigkeit  zu einer  bestimmten sozialen Gruppe oder  wegen ihrer  politi-
schen  Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nachweisen  oder  zu-
mindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr 
Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit  für gegeben hält. Unglaub-
haft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begrün-
det oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder mass-
geblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden  (Art.  7 
AsylG).

3.3 Das BFM lehnte  das Asylgesuch  ab,  da die Vorbringen des Beschwerdeführers 
weder  den  Anforderungen  an das  Glaubhaftmachen  gemäss  Art.  7  AsylG  noch 
denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG standhielten. Beim 
Beschwerdeführer handle es sich um einen politisch passiven Sympathisanten. Es 
sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb er mit den geltend gemachten Methoden 
vom Studium hätte abgehalten werden sollen.  Anlässlich der Festnahmen sei er 
nach dem Aufenthalt des Vaters gefragt worden. Da sich der Vater zu Hause auf-
gehalten habe, sei nicht einsichtig, weshalb die Polizei nicht den Vater festgenom-
men habe. Sodann könne der Beschwerdeführer anlässlich seiner Inhaftierungen 
im Januar und April 2002, entgegen seinen Angaben, nicht über H. und Z. befragt 
worden sein, da sich diese erst im Mai 2002 bei ihnen zu Hause aufgehalten hät-
ten. Der Beschwerdeführer habe sodann die drei Inhaftierungen so dargelegt, als 
seien alle in derselben Art und Weise abgelaufen, was sehr unwahrscheinlich sei. 
Schliesslich  berufe  sich  der  Beschwerdeführer  auf  die  Verfolgungssituation  des 
Vaters, welche das BFM jedoch als nicht glaubhaft erachtet habe. Die Aussagen 
des Beschwerdeführers  zur  räumlichen  Situation  anlässlich  der  Festnahme vom 
4. November 2002 würden nicht mit den Angaben des Vaters übereinstimmen. So-
dann würden sich der Beschwerdeführer und seine Schwester  betreffend die Art 
der Heimkehr nach der Freilassung widersprechen. Auch die geltend gemachten 
telefonischen Drohungen seien aufgrund von unterschiedlichen Aussagen der ein-
zelnen Familienmitglieder nicht glaubhaft. Schliesslich sei allgemein bekannt, dass 
Angehörige der kurdischen Bevölkerung in der Türkei Schikanen und Benachteili-
gungen verschiedenster Art ausgesetzt sein könnten. Die vom Beschwerdeführer 
geltend gemachten Befürchtungen würden in ihrer Intensität nicht über die Nach-
teile hinausgehen, welche weite Teile der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in 
ähnlicher Weise treffen könnten.

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3.4 In  der  Rechtsmitteleingabe  wird  ausgeführt,  der  Beschwerdeführer  habe  als 
Hauptgrund seiner Flucht immer die Behelligungen seines Vaters durch die türki-
schen Behörden genannt.  Zur Begründung der gestellten Rechtsbegehren werde 
daher grundsätzlich auf die Beschwerdeschrift der Eltern verwiesen. Bei den vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten Vorgehensweisen der türkischen Behörden 
handle es sich um typische und weit verbreitete Repressionsmassnahmen. In einer 
der  Beschwerdeschrift  beiliegenden  persönlichen  Erklärung  präzisiere  der  Be-
schwerdeführer seine Aussagen zu den Besuchern seines Vaters und gebe eine 
Erklärung ab, weshalb seine Schwester den Heimweg nach der Befragung im No-
vember 2002 abweichend beschrieben habe. Abschliessend mache er auf die Er-
eignisse vom 6.  April  2005 in  E._______ aufmerksam,  anlässlich  welcher  es zu 
Angriffen auf dem Beschwerdeführer zum Teil persönlich bekannte TAYAD-Mitglie-
der gekommen sei.

3.5

3.5.1 In der Botschaftsantwort vom 12. Oktober 2006 wird ausgeführt, die Beschwerde-
führer  und ihre Kinder  seien polizeilich  nicht  registriert  und es würde auch kein 
Passverbot gegen sie bestehen. Die Familie habe vor mehr als 20 Jahren ihr Hei-
matdorf  C._______  verlassen,  sei  nach  E._______  gezogen  und  habe  dort  ein 
Teppichgeschäft betrieben. 

3.5.2 In der Replik wird ausgeführt, die Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht in 
einem  der  Schweizerischen  Botschaft  zugänglichen  Registrierungssystem  ver-
zeichnet  seien,  spreche nicht  gegen eine Verfolgung.  Weder  die Eltern des Be-
schwerdeführers noch er selber seien bis anhin offiziell  angeklagt oder verurteilt 
worden.  Grundsätzlich könne aber davon ausgegangen werden,  dass Personen, 
die von der Polizei,  Gendarmerie oder anderen Einheiten in Gewahrsam genom-
men wurden, auch wenn ein Eintrag im zentralen Informationssystem fehle, in ei-
nem entsprechenden Register eingetragen seien. 

3.6

3.6.1 Nach  der  weiterhin  zutreffenden  Praxis  der  ARK  ist  die  Flüchtlingseigenschaft 
glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für gegeben hält.  Vorbringen sind dann glaubhaft,  wenn sie genü-
gend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in va-
gen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein 
oder der innern Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemei-
nen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich 
glaubwürdig  erscheinen.  Glaubhaftmachen  bedeutet  ferner  -  im Gegensatz  zum 
strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewis-
se Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Es ist auf eine 
objektivierte  Sichtweise  abzustellen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nrn. 11 und 21, 1994 Nr. 5 
sowie 1996 Nrn. 27 und 28).

3.6.2 Aufgrund der Akten ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner 
Befragungen übereinstimmend aussagte, der Hauptgrund für seine Ausreise seien 
die Probleme seines Vaters gewesen (vgl. A1, S. 5; A8, S. 7). Diesbezüglich ist 
festzuhalten,  dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Urteil  des  heutigen  Tages 

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die von den Eltern des Beschwerdeführers zu Protokoll  gegebenen Sachverhalte 
als insgesamt nicht  glaubhaft  erachtet  und auch die Voraussetzungen zur Aner-
kennung als  Flüchtlinge  verneint  hat.  Insoweit  hat  das  BFM die  Ablehnung  des 
Asylgesuchs des Beschwerdeführers zu Recht mit den als nicht glaubhaft bewerte-
ten Vorbringen der Eltern des Beschwerdeführers begründet. 

3.6.3 Nebst den Schwierigkeiten seines Vaters machte der Beschwerdeführer geltend, 
drei Mal unmittelbar vor seinen Prüfungen verhaftet worden zu sein. Das BFM be-
wertete diese Kurzinhaftierungen als nicht glaubhaft.  Diesen Schluss begründete 
es damit, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen politisch passiven Sym-
pathisanten handle. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass die Polizei den Be-
schwerdeführer mit den von ihm geltend gemachten Methoden vom Studium habe 
abhalten wollen. Sodann sei nicht einsehbar, weshalb die Polizei nicht den Vater 
des Beschwerdeführers verhaftet  und befragt  habe.  Der Beschwerdeführer habe 
ferner zu Protokoll gegeben, er habe anlässlich seiner Inhaftierungen keine Infor-
mationen über H. und Z. gegeben, was indes nicht möglich sei, da die Verhaftun-
gen vor dem Besuch der Beiden stattgefunden hätten. Schliesslich habe der Be-
schwerdeführer die drei Inhaftierungen anlässlich der kantonalen Befragung so ge-
schildert,  als seien sie alle in derselben Art und Weise verlaufen. Erfahrungsge-
mäss sei dies sehr unwahrscheinlich und deute daher nicht auf eigenes Erleben 
der Ereignisse hin.

3.6.4 Aufgrund  der  Angaben  des  Beschwerdeführers  ist  davon  auszugehen,  dass  er 
sich politisch nicht aktiv betätigte. Weiter ist festzuhalten, dass es den Eltern des 
Beschwerdeführers nicht gelang, den von ihnen vorgetragenen Sachverhalt glaub-
haft zu machen. Namentlich konnten sie nicht glaubhaft dartun, dass sich H. und 
Z. im Mai 2002 während zweier Wochen bei ihnen zu Hause aufgehalten haben 
und der Vater des Beschwerdeführers aufgrund seiner politisch aktiven Verwand-
ten ernsthaften Behelligung seitens des heimatlichen Staates ausgesetzt war. Vor 
diesem Hintergrund ist auch nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer in der von 
ihm angeführten Weise Ziel von polizeilichen Massnahmen wurde. Dabei erscheint 
namentlich die geltend gemachte Vorgehensweise der Polizei als wenig überzeu-
gend, um auf eine Person und deren Familie Druck auszuüben. Sodann erscheint 
auch nicht nachvollziehbar, dass die Polizei  bewusst den Beschwerdeführer und 
nicht den Vater inhaftierte, um so zusätzlichen Druck auf die Familie auszuüben. 
Insoweit vermag die vom BFM aufgezeigte Unsubstanziiertheit der Vorbringen zu 
überzeugen. 

Weiter trifft zu, dass der Beschwerdeführer bei der Bundesanhörung zu Protokoll 
gab, er habe anlässlich der Inhaftierungen nicht über die Kontakte seines Vaters 
zu H. und Z. aussagen wollen.  Vom Befrager  darauf  hingewiesen,  dass sich H. 
und Z. erst nach seinen Inhaftierungen bei ihnen aufgehalten hätten, erklärte der 
Beschwerdeführer,  dies  treffe  zu,  aber  solche Leute  seien schon früher  gekom-
men, er wisse aber nicht,  wer sie gewesen seien (vgl.  A11,  S. 5).  Dieser Erklä-
rungsversuch vermag, wie bereits das BFM dargelegt hat, in keiner Weise zu über-
zeugen. Sodann ist  mit  der Vorinstanz festzustellen,  dass der Beschwerdeführer 
die drei  Verhaftungen vom Ablauf  her  praktisch identisch geschildert  hat.  Es ist 
nicht auszuschliessen, dass sich drei Inhaftierungen in ähnlicher Weise abspielen. 
Dennoch  weisen  solche  Vorkommnisse  erfahrungsgemäss  gewisse,  wenn  auch 
kleinere Unterschiede auf,  welche die einzelne Verhaftung individualisieren.  Von 

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einem Studenten kann denn auch erwartet werden, dass er solche Differenzen zu 
erkennen  und  entsprechend  darzulegen  vermag.  Dies  umso mehr,  als  er  dabei 
lediglich  selbst  Erlebtes  wiederzugeben  hat.  Aufgrund  der  vorstehenden 
Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  vom  BFM  aufgezeigten 
Unglaubhaftigkeitselemente durchwegs zu überzeugen vermögen. Die drei geltend 
gemachten Inhaftierungen sind daher als nicht glaubhaft zu bewerten. 

4.

4.1 Zu Art. 3 AsylG führte das BFM in der angefochtenen Verfügung aus, es sei all-
gemein bekannt, dass Angehörige der kurdischen Bevölkerung in der Türkei Schi-
kanen und Benachteiligungen verschiedenster Art ausgesetzt sein könnten. Dabei 
handle es sich nicht um ernsthafte Nachteile im Sinne des AsylG, die einen Ver-
bleib im Heimatland verunmöglich oder unzumutbar erschweren würden. Aus die-
sem Grund führe die allgemeine Situation, in der sich die kurdische Bevölkerung 
befinde,  gemäss  gefestigter  Praxis  für  sich  allein  nicht  zur  Anerkennung  der 
Flüchtlingseigenschaft.  Zudem habe sich im Zuge der  diversen Reformen in der 
Türkei seit 2001 die Situation der Kurden merklich verbessert. Rein kulturelle Betä-
tigungen würden nicht verfolgt. Die kurdische Sprache werde in der Öffentlichkeit 
toleriert,  seit  Frühjahr  2004  würden  Kurse  in  Kurdisch  angeboten  und seit  Juni 
2001 strahle das türkische Fernsehen auch Sendungen in kurdischer Sprache aus.

4.2 Der Beschwerdeführer  beruft  sich in  seiner  Rechtsmitteleingabe auf  die Ausfüh-
rungen in der Beschwerdeschrift  seiner Eltern.  Damit  macht  er auch geltend,  er 
habe begründete Furcht vor künftigen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen im 
Sinne einer Reflexverfolgung.

4.3 Unter Reflexverfolgung versteht man behördliche Belästigungen oder Behelligun-
gen von Angehörigen aufgrund des Umstandes, dass die Behörden einer gesuch-
ten,  politisch  unbequemen  Person  nicht  habhaft  werden  oder  schlechthin  von 
deren Polit-Malus auf einen solchen auch bei Angehörigen schliessen. Der Zweck 
einer  solchen  Reflexverfolgung  kann  insbesondere  darin  liegen,  Informationen 
über effektiv gesuchte Personen zu erlangen beziehungsweise Geständnisse von 
Inhaftierten zu erzwingen. Eine "Sippenhaft" in diesem weiteren Sinn ist von den 
türkischen Behörden etwa in den Süd- und Ostprovinzen nicht selten angewandt 
worden,  wenn  es  galt,  den  Aufenthaltsort  von  flüchtigen  Angehörigen  der  PKK 
oder anderer staatsfeindlicher Organisationen zu ergründen. Die Wahrscheinlich-
keit, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, ist namentlich dann gegeben, wenn 
nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahndet wird und die Behörde Anlass zur 
Vermutung hat,  dass jemand mit  dem Gesuchten in engem Kontakt  steht.  Diese 
Wahrscheinlichkeit erhöht sich, wenn der Reflexverfolgte aus einer den türkischen 
Sicherheitskräften als "staatsfeindlich" bekannter Familie stammt respektive meh-
rere illegal politisch tätige Verwandte aufweist. Auch ein eigenes, nicht unbedeu-
tendes  Engagement  seitens  des  Reflexverfolgten  für  illegale  politische 
Organisationen erhöht  das Risiko,  Opfer  einer  Sippenhaft  im weiteren  Sinne zu 
werden (vgl. dazu EMARK 1994 Nr. 5).

Zuletzt hat die ARK in ihrer - weiterhin zutreffenden - Rechtsprechung zur  Lage-
entwicklung in der Türkei festgehalten, dass die Gefahr allfälliger Repressalien ge-
gen  Familienangehörige  mutmasslicher  Aktivisten  der  PKK  (beziehungsweise 
einer ihrer Nachfolgeorganisationen) oder anderer von den Behörden als separa-

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tistisch eingestufter kurdischer Gruppierungen nicht auszuschliessen sei. Zwar sei 
festzustellen,  dass  sich  die  Verfolgungspraxis  der türkischen  Behörden im Zuge 
des Reformprozesses zur Annäherung an die Europäische Union insofern geän-
dert  habe,  als Fälle,  in denen Familienangehörige kurdischer  Aktivisten gefoltert 
oder misshandelt worden seien, abgenommen hätten. Dagegen müssten Familien-
angehörige auch gegenwärtig noch mit Hausdurchsuchungen und kürzeren Fest-
nahmen  rechnen,  die  oft  mit  Beschimpfungen  und  Schikanen  verbunden  seien 
(vgl. EMARK 2005 Nr. 21).

4.4 Der Beschwerdeführer hat sich nicht durch eigene Tätigkeiten politisch exponiert, 
ebenso  wenig  seine  Eltern.  Ferner  konnten  weder  der  Beschwerdeführer  noch 
seine Eltern staatliche Verfolgungsmassnahmen glaubhaft machen. Fest steht je-
doch aufgrund der  Akten,  dass die  Familie  des Beschwerdeführers  ursprünglich 
aus C._______ stammt und zur Grossfamilie A._______ gehört. Dass dieser Per-
sonenkreis  aufgrund  zahlreicher  politischer  Aktivisten,  welche  behördlicher  Re-
pression ausgesetzt waren und mittlerweile in der Schweiz respektive in anderen 
Ländern teilweise als Flüchtlinge anerkannt sind, das besondere Augenmerk der 
türkischen Behörden auf sich gezogen hat und noch immer zieht, dürfte unbestrit-
ten sein.  Zwar  sind die Voraussetzungen einer  Reflexverfolgung allein  aufgrund 
der  familiären  respektive  geografischen  Herkunft  einer  Person  im  vorerwähnten 
Sinne  nicht  bereits  gegeben,  auch  wenn  die  "Massierung"  von  in  Europa  als 
Flüchtlinge anerkannten Verwandten bereits ein gewichtiges Indiz für eine drohen-
de Verfolgung bei der Wiedereinreise darstellen dürfte. Allerdings reiste der Vater 
des Beschwerdeführers während Jahren mehrmals jährlich ins Ausland und hatte 
dabei offenbar keinerlei Schwierigkeiten mit den heimatlichen Grenzbehörden. Bei 
dieser Sachlage und da der Beschwerdeführer gemäss Auskunft der Schweizeri-
schen Vertretung in Ankara weder polizeilich registriert ist noch ein Passverbot ge-
gen ihn besteht, ist nicht davon auszugehen, dass er bei einer Wiedereinreise in 
die  Türkei,  abgesehen  von  einer  allgemeinen  Routinekontrolle,  ernsthaften  Be-
nachteiligungen ausgesetzt sein wird. Damit liegen weder Anhaltspunkte für eine 
Reflexverfolgung  noch  für  die  Annahme  einer  begründeten  Furcht  vor  künftiger 
Verfolgung vor. An diesem Schluss vermag auch der Umstand, dass der Cousin 
des Vaters Beschwerdeführers (_______) sowie dessen Ehefrau, wegen drohen-
der Reflexverfolgung als Flüchtlinge anerkannt worden sind, nichts zu ändern. Der 
von ihnen geltend gemachte Sachverhalt unterscheidet sich wesentlich von demje-
nigen des Beschwerdeführers und seiner Eltern, weshalb es sich erübrigt,  näher 
darauf einzugehen.

5. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer seine Asyl-
vorbringen nicht glaubhaft dargelegt hat und auch die Voraussetzungen für die Zu-
erkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. 

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; da-
bei  ist  der Grundsatz der Einheit  der Familie  zu berücksichtigen (Art.  44 Abs.  1 
AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zu-
mutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 

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AsylG; Art.  14a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20]). 

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-
sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

6.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet ist oder in dem die Gefahr besteht,  dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

6.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft  vom 18.  April  1999  (BV,  SR 101),  Art.  3  des  Übereinkommens  vom 10. 
Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 
1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.5 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbe-
willigung noch hat er einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung 
wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.6 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingsei-
genschaft  erfüllen  (vgl.  Mario  Gattiker,  Das  Asyl-  und  Wegweisungsverfahren, 
Bern  1999,  S.  89).  Da es  dem Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl-
rechtlich  erhebliche Gefährdung  nachzuweisen oder  glaubhaft  zu  machen,  kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr  des  Be-
schwerdeführers  in  die  Türkei  ist  demnach  unter  dem Aspekt  von  Art.  5  AsylG 
rechtmässig.

6.7 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus 
den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Tür-
kei  dort  mit  beachtlicher Wahrscheinlichkeit  einer nach Art.  3 EMRK oder Art.  1 
FoK  verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folter-
ausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder  unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  die  weiterhin  zutreffende 
Praxis der ARK in EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, m.w.H.). Die allgemeine Menschen-
rechtssituation  in  der  Türkei  lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum heutigen  Zeit-
punkt  klarerweise  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der 
Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

6.8 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 

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Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet,  wenn die Rück-
kehr in den Heimatstaat  für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. 
Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allge-
meinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situati-
on  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmomente, 
wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  angenommen 
werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 
1990, BBl 1990 II 668).

6.9 Den Akten sind keine Anhaltspunkte zu entnehmen, wonach es dem Beschwerde-
führer nicht zuzumuten wäre, in sein Heimatland zurückzukehren. Nach der weiter-
hin zutreffenden Praxis der ARK (vgl. EMARK 2004 Nr. 8) erachtet auch das Bun-
desverwaltungsgericht  den Wegweisungsvollzug in  die  Türkei  als  zumutbar.  Na-
mentlich  ergibt  sich aufgrund  der  Akten,  dass der  Beschwerdeführer  zusammen 
mit seinen Eltern und seiner Schwester in die Türkei zurückkehren wird. Am ehe-
maligen Wohnort E._______ leben sodann die Eltern sowie drei Geschwister des 
Vaters des Beschwerdeführers. Damit und aufgrund der langjährigen Geschäftstä-
tigkeit  des  Vaters  des  Beschwerdeführers  in  E._______  ist  davon  auszugehen, 
dass  der  Beschwerdeführer  dort  über  ein  bestehendes  Beziehungsnetz  verfügt, 
welches  ihm  bei  einer  Rückkehr  und  der  Reintegration  zur  Seite  stehen  kann. 
Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie namentlich der Mangel an 
Wohnungen und Arbeitsstellen, stellen nach der weiterhin zutreffenden und kons-
tanten Rechtsprechung der ARK keine existenzbedrohende Situation dar, welche 
den Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat eines betroffenen Ausländers als 
unzumutbar erscheinen liessen (vgl.  die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in 
EMARK 1994 Nr. 19 E. 6b S. 149). Schliesslich steht es dem Beschwerdeführer 
offen und ist ihm zuzumuten, sich an einem anderen als seinem bisherigen Wohn-
ort niederzulassen, sein Studium zu beenden und sich eine eigene Existenz aufzu-
bauen. Insgesamt ist der Vollzug der Wegweisung somit als zumutbar zu erachten. 

6.10 Der Beschwerdeführer ist im Besitze einer türkischen Identitätskarte, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

6.11 Insgesamt ist die durch das BFM verfügte Wegweisung zu bestätigen. Die Vorins-
tanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet. 
Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Be-
tracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

7. Aus diesen Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-
stellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesag-
ten abzuweisen.

8. Mit Zwischenverfügung vom 25. Mai 2005 hat der damals zuständige Instruktions-
richter der ARK das Gesuch der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege  gutgeheissen,  weshalb  dem Beschwerdeführer  keine Verfah-
renskosten aufzuerlegen sind.

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(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Dieses Urteil geht an:

- Beschwerdeführer  durch  Vermittlung  seines  Vertreters,  2  Expl.  (eingeschrie-
ben)

- BFM, Abteilung Aufenthalt  und Rückkehrförderung, mit den Akten (Ref.-Nr. N 
_______)

- Migrationsdienst  des Kantons Bern (Beilagen:  Türkische Identitätskarte SERI 
_______, Studentenausweis SERI No _______)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Barbara Balmelli

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