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**Case Identifier:** 09d2ca35-55d8-50b1-831b-639905c9f197
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.07.2019 IV 2017/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-34_2019-07-18.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 18.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2019
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Beweiswert 
des psychiatrischen Teilgutachtens. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2019, IV 2017/34). 
Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_503/2019.

Entscheid vom 18. Juli 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

IV 2017/34

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals im September 2000 wegen einer Fazialisparese zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, in ihrem 

Heimatland B.___ die Grundschule und zwei Jahre lang das Gymnasium besucht zu 

haben. Einen Beruf habe sie nicht erlernt. Bis Ende August 1999 hatte sie zu 100 % als 

Produktionsmitarbeiterin (Zusammensetzen von Elektroteilen, siehe IV-act. 89-18) 

gearbeitet (IV-act. 10). Die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie der 

Psychiatrie-Dienste Region C.___ gab in ihrem Gutachten vom 2. Oktober 2002 (IV-act. 

31) als Diagnosen eine komplexe Schmerzsymptomatik, wahrscheinlich im Rahmen 

einer Mononeuritis multiplex bei Status nach viraler Doppelinfektion durch Epstein-

Barr-Viren und Herpes labialis mit Symptomausweitung, und eine reaktive depressive 

Entwicklung mit Chronifizierung bei komplexer psychophysischer Wechselwirkung 

(ICD-10: F 32.8) an. Die Arbeitsfähigkeit wurde auf maximal 30 % geschätzt. Gestützt 

auf dieses Gutachten sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem IV-Grad von 74 % 

ab 1. September 2000 eine ganze IV-Rente zu. Im Rahmen eines im März 2010 

eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens wurde eine polydisziplinäre Begutachtung in 

Auftrag gegeben (IV-act. 77, 81). Die Gutachter der Medas Ostschweiz gaben in ihrem 

Gutachten vom 5. August 2010 (IV-act. 89) als Hauptdiagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronisches cervicocephales Schmerzsyndrom, 

Restbeschwerden bei unklarer Fussdistorsion beidseits 04/10 und eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung an. Als Nebendiagnosen nannten sie anamnestisch eine 

depressive Reaktion, eine residuelle idiopathische Fazialisparese links, eine 

Hemihypästhesie der linken Gesichtshälfte unklarer Aetiologie und einen Verdacht auf 

eine zyklothyme Persönlichkeit. Für die bisherige Tätigkeit sowie für andere Tätigkeiten 

gingen die Gutachter ab dem Zeitpunkt der Begutachtung von einer maximalen 

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Arbeitsunfähigkeit von 20 % aus. Gestützt auf dieses Gutachten hob die IV-Stelle die 

bisherige ganze Rente der Versicherten mit Verfügung vom 18. Oktober 2010 bei einem 

IV-Grad von 20 % für die Zukunft auf (IV-act. 100). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

A.b Im Mai 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Fazialisparese links 

und eine Depression erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 102). Mit 

Verfügung vom 21. September 2012 trat die IV-Stelle mit der Begründung, die 

Versicherte habe in ihrem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die 

tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 18. Oktober 2010 wesentlich 

verändert hätten, nicht auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 120). Die Versicherte zog 

die dagegen erhobene Beschwerde am 27. November 2012 zurück (IV-act. 129). Das 

Beschwerdeverfahren (IV 2012/386) wurde in der Folge abgeschrieben (IV-act. 130).

B.   

B.a  Am 30. September 2014 meldete sich die Versicherte unter Angabe eines 

Panvertebralsyndroms, eines Status nach residueller Fazialisparese und einer 

Depression zum dritten Mal zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 134). Der 

Wiederanmeldung lag ein Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. D.___ vom 

26. Juni 2014 (IV-act. 137) bei. Diese hatte dem Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

E.___, berichtet, dass die Versicherte an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und an einer mittelgradigen depressiven Episode 

(F32.1) leide. Die depressive Störung habe sich aufgrund der langjährigen 

Schmerzsymptomatik entwickelt. Von psychiatrischer Seite her bestehe bis auf 

weiteres eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. F.___, Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, hatte in ihrem Bericht vom 25. Januar 2013 (IV-act. 136-2 ff.) erklärt, 

dass die Versicherte an einem Panvertebralsyndrom mit/bei leichter 

Wirbelsäulenfehlhaltung, muskulärer Insuffizienz und undifferenzierter somatoformer 

Schmerzstörung sowie an einem Status nach residueller idiopathischer Fazialisparese 

links leide. Aus rheumatologischer Sicht sei die Versicherte initial für leichte körperliche 

Arbeiten zwei bis drei Stunden täglich arbeitsfähig. Über eine Zeitspanne von sechs bis 

zehn Monaten sei eine langsame Steigerung bis auf 100 % durchaus denkbar. Mit 

Vorbescheid vom 14. Oktober 2014 (IV-act. 149) kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

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an, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde, weil die Versicherte 

nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten 

Verfügung wesentlich verändert hätten. Dagegen liess die Versicherte am 11. 

November 2014 einen Einwand erheben (IV-act. 152). Im hierauf von der IV-Stelle bei 

Dr. D.___ eingeholten Bericht vom 27. November 2014 (IV-act. 155) erklärte die 

behandelnde Psychiaterin, dass die Versicherte seit mindestens 10 Jahren an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und seit mehr als 10 Jahren an einer 

mittelgradigen depressiven Episode leide. In körperlicher Hinsicht leide die Versicherte 

an einer ausgeprägten Müdigkeit, an Muskelschwäche und an Schmerzen. In geistiger 

Hinsicht sei die Konzentration schlecht. Psychisch bestünden eine depressive 

Stimmung und Angstgefühle. Die Versicherte sei seit dem 13. Mai 2014 und bis auf 

weiteres zu 50 % arbeitsunfähig. RAD-Arzt Dr. med. G.___, FMH Chirurgie, Praktischer 

Arzt, notierte am 15. Dezember 2014 (IV-act. 157), aus dem Bericht von Dr. D.___ gehe 

klar hervor, dass die mittelgradige depressive Episode unter die somatoforme 

Schmerzstörung zu subsumieren sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe 

somit kein Einfluss auf die bisherige Arbeitsfähigkeit. Der Gesundheitszustand mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe sich seit der Verfügung vom 18. Oktober 

2010 also nicht verändert. Mit Verfügung vom 5. Januar 2015 trat die IV-Stelle wie 

angekündigt nicht auf die Neuanmeldung ein (IV-act. 159).Dagegen liess die 

Versicherte am 3. Februar 2015 Beschwerde erheben (IV-act. 163; für eine ausführliche 

Sachverhaltszusammenfassung siehe Entscheid IV 2015/26, IV-act. 173). Das 

Versicherungsgericht hiess die Beschwerde am 6. August 2015 (IV 2015/26, IV-act. 

173) gut; es hob die Nichteintretensverfügung auf, ersetzte sie durch einen 

Eintretensentscheid und es wies die Sache zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung 

vom 30. September 2014 an die Beschwerdegegnerin zurück. Das Gericht erwog, dass 

die Versicherte das Vorliegen eines leistungsbegründenden Sachverhalts mit der 

Einschätzung von Dr. D.___ glaubhaft gemacht habe.

B.b In der Folge setzte die IV-Stelle das Verwaltungsverfahren fort. Dr. D.___ berichtete 

der IV-Stelle am 14. April 2016 (IV-act. 179), dass die Versicherte seit mindestens 11 

Jahren an den Diagnosen F54.4 (gemeint wohl: F45.4, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung) und F32.1 (mittelgradige depressive Episode) leide. Zudem 

vernachlässige die Versicherte die Körperhygiene. Es bestehe weiterhin eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. In Frage komme eine leichte Tätigkeit ohne Stress und mit 

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mehreren Pausen (keine Produktionsarbeit). Der Hausarzt berichtete der IV-Stelle am 3. 

Juli 2016 (IV-act. 182), dass die Versicherte an einer somatisierenden Depression und 

an einer Fibromyalgie leide. Die somatoforme Schmerzstörung und die Depression 

seien seit vielen Jahren unverändert; das Leiden sei chronisch. Die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sollte durch Dr. D.___ erfolgen.

B.c  RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, notierte am 8. Juli 2016 (IV-act. 184), 

dass es sich bei der Fibromyalgie bzw. der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung um psychosomatische Erkrankungen handle, deren Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der Standardindikatoren gemäss dem 

Bundesgerichtsurteil vom 3. Juni 2015 gutachterlich geklärt werden sollten. Er schlug 

ein bidisziplinäres Gutachten (Psychiatrie, Orthopädie) vor. Den Gutachtern solle die 

Zusatzfrage gestellt werden, ob sich der Gesundheitszustand im Vergleich zum 

Referenzzeitpunkt (Gutachten der Medas Ostschweiz vom August 2010) verändert 

habe und wenn ja, in welcher Art und Weise und mit welcher Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit.

B.d Die Gutachter des IME (Interdisziplinäre Medizinische Expertisen) gaben in ihrem 

Gutachten vom 26. September 2016 (IV-act. 193) keine Diagnosen mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit an. Die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

· Diskrete, altersentsprechende Spondylose im Bereich der HWS ohne 

Funktionseinschränkung sowie ohne Radikulopathie (M47.82)

· anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)

· chronifizierte mittelgradige depressive Störung, reaktiv zum Schmerzgeschehen 

(F33.8).

Die Gutachter hielten in der bidisziplinären Zusammenfassung fest, dass der 

Gesundheitszustand der Versicherten im Vergleich zur Referenzbegutachtung der 

Medas Ostschweiz vom August 2010 als unverändert einzustufen sei. Dr. med. I.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie und Neurologie, hielt im psychiatrischen Teilgutachten 

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fest, das psychische Störungsbild habe bereits im Jahr 2002 bestanden und sich 

psychopathologisch bis heute nicht wesentlich verändert. Das Verhalten der 

Versicherten während der Exploration habe sich durch einen dysthymen Schmerzaffekt 

ausgezeichnet. Die Versicherte sei gut ablenkbar gewesen, habe häufig gelacht, habe 

Sinn für Humor gezeigt, habe sich durch den Gutachter aufheitern lassen und sei in 

heftiges Brüllen verfallen, wenn man sie an die Zahnextraktion im Jahr 1999 erinnert 

habe. Es hätten sich, wie bereits der Vorgutachter festgestellt habe, erhebliche 

Hinweise auf einen sekundären Krankheitsgewinn mit einer hieraus resultierenden 

deutlichen Selbstlimitierung ergeben. Die Versicherte habe sich vollständig in die 

Krankenrolle begeben, die sie innerfamiliär extrem aufwerte. Statt einer 

Vierfachbelastung als Ehefrau, Mutter, Hausfrau und Arbeitnehmerin werde die 

Versicherte infolge der Krankheit komplett versorgt und erfahre die wohlwollende 

Aufmerksamkeit der Familienangehörigen. Bezüglich des sozialen Kontextes liessen 

sich keine wesentlichen Einschränkungen der Versicherten prämorbid erkennen. 

Auffällig sei jedoch die bis heute nicht vollzogene soziokulturelle Integration. Die 

Erkrankung (Fazialisparese 1999) habe bei der eher einfach strukturierten und mässig 

gebildeten Versicherten, die sich durch ihre Körperlichkeit definiert habe ("ich war eine 

sehr schöne Frau"), eine innere Verunsicherung ausgelöst, die den Boden für die zuvor 

beschriebenen psychodynamischen Veränderungen gebildet habe. Es ergäben sich 

keine Veränderungen der Diagnosen. Bei der Blutserumspiegelbestimmung der 

angegebenen Psychopharmaka und Analgetika habe Paracetamol überhaupt nicht im 

Blut nachgewiesen werden können. Lamictal habe sich im therapeutischen Wirkspiegel 

gefunden, wohingegen das Quetiapin unterhalb des therapeutischen Bereichs 

nachweisbar gewesen sei. Dies sei jedoch einer Unterdosierung des Medikamentes 

und nicht Compliance-Problemen der Versicherten zuzuschreiben. Hingegen sei davon 

auszugehen, dass das Schmerzmittel von der Versicherten nicht eingenommen werde. 

Der Vorgutachter sei im Referenzgutachten zum Schluss gekommen, dass die sog. 

Foerster-Kriterien nicht erfüllt seien. Auch bei einer ergebnisoffenen Diskussion der 

Standardindikatoren lasse sich feststellen, dass sich die Versicherte in die Krankenrolle 

geflüchtet habe und dass ein sekundärer Krankheitsgewinn bestehe. Der Grund hierfür 

seien, wie der Vorgutachter festgehalten habe, eine soziokulturell und bildungsbedingte 

Krankheitsüberzeugung und eine Homöostase des Umfeldes, in dem das 

Krankheitsverhalten stabilisierend wirken dürfte. Auch bei einer ergebnisoffenen 

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Diskussion der Standardindikatoren sei der Versicherten eine Überwindung der 

Schmerzen zumutbar. IV-fremde Gründe hätten zu einer Chronifizierung des 

Zustandsbildes geführt. Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden liege damit nicht vor. In 

der zuletzt ausgeübten und in einer adaptierten Tätigkeit bestehe aus rein 

psychiatrischer Sicht seit dem Referenzgutachten aus dem Jahr 2010 eine 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit. Dr. med. J.___, FA Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, hielt in 

seinem Teilgutachten fest, dass er mit den vom rheumatologischen Vorgutachter im 

Jahr 2010 erhobenen Untersuchungsbefunden, den daraus abgeleiteten 

diagnostischen Feststellungen sowie der versicherungsmedizinischen Einschätzung 

uneingeschränkt einiggehe. Im Rahmen der aktuellen klinischen Untersuchung habe 

sich eine allseits stabile sowie uneingeschränkte Mobilität sowohl des Achsenorgans 

als auch der unteren und oberen Extremitäten gezeigt. Er habe bei der Versicherten 

auch kein fibromyalgisches Zustandsbild erkennen können. Die von der Versicherten 

beklagten Beschwerden im Bereich der HWS könnten nur ansatzweise in Form einer 

initialen, altersentsprechenden Spondylodese objektiviert werden. Hieraus ergebe sich 

weder eine qualitative noch eine quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit. 

Dem Tagesablauf sei zu entnehmen, dass die Versicherte in ihrem privaten 

Aktivitätsniveau keine wesentlichen Einschränkungen zeige. Auch ein sozialer Rückzug 

liege nicht vor. Die Versicherte habe angegeben, sie sei sehr gut integriert und verfüge 

über ein gutes soziales Netzwerk. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht verfüge die 

Versicherte über ausreichende Ressourcen, um ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit sowie 

eine adaptierte Tätigkeit bei einem vollen Pensum zu 100 % auszuführen.

B.e  RAD-Arzt Dr. H.___ notierte am 3. Oktober 2016 (IV-act. 194), auf das Gutachten 

könne abgestellt werden. Es erfülle die geltenden Qualitätskriterien und berücksichtige 

die Standardindikatoren gemäss dem Bundesgerichtsurteil vom Juni 2015.

B.f Mit Vorbescheid vom 17. Oktober 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung ihres Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 197). Zur Begründung hielt sie 

fest, aus IV-rechtlicher Sicht liege weder somatisch noch psychiatrisch eine Diagnose 

vor, die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge habe. Demzufolge bestehe 

angestammt wie auch adaptiert eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit. Für die 

Bestimmung des Einkommens mit und ohne Behinderung sei auf die 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abzustellen. Demnach sei 

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es der Versicherten zumutbar, ein Jahreseinkommen von Fr. 53'793.-- zu erzielen. Bei 

der Verwertung der vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit resultiere bei einem Validen- und 

Invalideneinkommen von je Fr. 53'793.-- ein IV-Grad von 0 %. Dagegen liess die 

Versicherte am 21. November 2016 durch ihren Rechtsvertreter einwenden (IV-act. 

198), die behandelnde Psychiaterin sei im Gegensatz zu den Gutachtern zum Schluss 

gekommen, dass sie, die Versicherte, in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Laut 

der Psychiaterin habe sich die Schmerzsymptomatik wegen des unerfüllten Wunsches 

entwickelt, sich weiterzubilden bzw. studieren zu gehen. Bei der Begutachtung seien 

keine inneren Konflikte exploriert worden. Die Mononeuritis sei nur ein Trigger für die 

schon bestehende Problematik (die Versicherte habe am Arbeitsplatz ihre Meinung 

nicht sagen können/dürfen) gewesen. Es handle sich um tiefe innere Konflikte, welche 

die Versicherte nicht überwinden könne. Der Rentenanspruch der Versicherten sei 

nochmals zu überprüfen.

B.g Mit Verfügung vom 6. Dezember 2016 wies die IV-Stelle das Rentengesuch wie 

angekündigt ab (IV-act. 199). Zum Einwand hielt sie fest, dass die von der 

behandelnden Psychiaterin angegebenen Einschränkungen in deren Bericht vom 19. 

April 2016 im Gutachten mitberücksichtigt worden seien. Im Gutachten sei darauf 

hingewiesen worden, dass IV-fremde Gründe zu einer Chronifizierung des 

Zustandsbildes geführt hätten. Mangels neuer medizinischer Tatsachen werde am 

bisherigen Entscheid festgehalten.

C.   

C.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 23. Januar 2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr neuer Rechtsvertreter 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache 

mindestens einer halben Rente mit Wirkung spätestens ab März 2015; eventualiter sei 

unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine neue Begutachtung durch die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) anzuordnen. Zur Begründung machte der 

Rechtsvertreter geltend, statt einer orthopädisch-psychiatrischen Begutachtung hätte 

sich eher eine neurologisch-rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung 

aufgedrängt. Den Schlussfolgerungen der IME-Gutachter könne nicht gefolgt werden. 

Bereits der ehemalige Rechtsvertreter habe auf den Widerspruch zwischen dem 

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unerfüllbaren Wunsch, sich weiterzubilden und studieren zu gehen, und der Tätigkeit 

als Fabrikarbeiterin aufmerksam gemacht. Auch wenn die Beschwerdeführerin erwähnt 

habe, dass sie mit ihrer Arbeitsstelle zufrieden gewesen sei, sei offensichtlich, dass nur 

schon diesbezüglich ein innerer Konflikt bestanden habe, den die Beschwerdeführerin 

nicht habe überwinden können bzw. nicht überwinden könne. Beim Vergleich des IME-

Gutachtens mit dem Vorgutachten aus dem Jahr 2010 lasse sich sehr wohl eine 

erhebliche Verschlechterung des Zustandes herauslesen: Nicht nur die behandelnde 

Psychiaterin spreche von einer chronifizierten, mindestens mittelgradig ausgeprägten 

depressiven Störung, sondern auch der IME-Gutachter selbst. Wie eine "chronifizierte" 

mittelgradige depressive Störung immer noch als reaktiv zum Schmerzgeschehen solle 

eingestuft werden können, sei nicht nachvollziehbar. Nach 16 Jahren anhaltender 

depressiver Störung sei davon auszugehen, dass sich diese verselbständigt habe und 

unabhängig vom Schmerzgeschehen vorhanden sei. Ausserdem sei im Jahr 2010 eine 

ganz andere psychische Diagnose gestellt worden. Damals sei lediglich von einer 

"anamnestisch vorhandenen depressiven Reaktion" die Rede gewesen. Wie man dann 

als Gutachter behaupten könne, es liege keine Veränderung und keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor, sei schleierhaft. Das Gutachten sei 

insoweit in sich widersprüchlich und nicht verwertbar. Zudem werde auf Seite 67 des 

IME-Gutachtens erklärt, das psychische Störungsbild sei "seit 2002" im Wesentlichen 

unverändert. Dabei habe der Gutachter übersehen, dass die Beschwerdeführerin ja 

gerade gestützt auf den Zustand 2002 eine IV-Rente zugesprochen erhalten habe. Der 

Vergleich mit dem Jahr 2002 sei gar nicht gefragt gewesen. Das Durcheinander weise 

auf eine unsorgfältige Auftragserledigung hin. Des Weiteren ergebe sich auch aus der 

Behandlungsbedürftigkeit − die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2013 in 

regelmässiger Behandlung − eine klare graduelle Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes seit dem Jahr 2010. Bezüglich des fehlenden Nachweises von 

Paracetamol im Blut sei einerseits darauf hinzuweisen, dass der Abbau der Wirkstoffe 

im Blut bei jeder Person anders verlaufe. Andererseits habe die Beschwerdeführerin 

anlässlich der Begutachtung erklärt, dass sie das Paracetamol schon vor einiger Zeit 

abgesetzt habe und mit Dafalgan kompensiere. In orthopädisch-somatischer Hinsicht 

schweige sich das Gutachten aus. Die orthopädische Untersuchung an sich lasse sich 

aus dem Gutachten nicht entnehmen. Im Jahr 2010 sei lediglich von einer 

"undifferenzierten Somatisierungsstörung" gesprochen worden, während im Jahr 2016 

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eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden sei. Die 

Ausprägung und Schwere der objektiven Befunde sei unter den Tisch gewischt 

worden; die Fazialisparese links sei noch immer vorhanden. Zur Ausprägung und 

Schwere der somatoformen Schmerzstörung äussere sich das Gutachten nicht. Die 

Behauptung, die Beschwerdeführerin sei früher überfordert gewesen ("Vierfach-

Belastung"), sei unzutreffend. Zu den persönlichen Ressourcen schweige sich das 

Gutachten aus. Allfällige Ressourcen seien offensichtlich nicht mehr mobilisierbar. 

Schliesslich sei nicht ersichtlich, welche IV-fremden Gründe zur Chronifizierung des 

Zustandsbildes geführt haben sollten.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. März 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, dass das IME-Gutachten den 

Anforderungen der Rechtsprechung entspreche. Es hätten umfassende 

Untersuchungen stattgefunden. Die in den Akten liegenden medizinischen Berichte der 

früheren Behandler seien den Gutachtern bekannt gewesen und die Gutachter hätten 

zu diesen auch Stellung genommen. Die Diagnostik und die Einschätzung seien 

unabhängig vom Medikamentenspiegel erfolgt. Der psychiatrische Gutachter habe sich 

dabei auf die aktuelle Verhaltensbeobachtung, die Längsschnittbeurteilung aufgrund 

des dokumentierten und des selbst erhobenen Psychostatus und die bidisziplinäre 

Besprechung gestützt. Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin gewisse 

verordnete Medikamente einnehme, zeige, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

unter Ausschluss der Therapiecompliance erfolgt sei. Die Diagnose einer mittelgradigen 

depressiven Störung sei vom psychiatrischen Gutachter beachtet, allerdings als ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingestuft worden.

C.c  Der Rechtsvertreter machte in seiner Replik vom 14. Juni 2017 ergänzend geltend 

(act. G 8), dass die frappanten Unterschiede in der psychiatrischen Einschätzung 

zwischen 2010 und 2016 nicht einfach hätten übergangen werden dürfen. Die 

Medikation habe sehr wohl einen Einfluss auf die Frage der Arbeitsfähigkeit. Die 

Einnahme diverser Medikamente führe zu einer Verringerung der Durchhaltefähigkeit 

und der Konzentration und zu einer erhöhten Ermüdbarkeit. Auch deshalb könne es 

nicht sein, dass die diagnostizierte mittelgradige depressive Störung keine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe. Es werde bestritten, dass kein 

ausgeprägter sozialer Rückzug vorliege. Daraus, dass die Beschwerdeführerin von 

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ihren Familienangehörigen und von wenigen ehemaligen Freundinnen und Bekannten 

begleitet werde, könne keine Inkonsistenz abgeleitet werden. Der Anstoss zu solchen 

Begegnungen gehe nicht von der Beschwerdeführerin aus.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.  

Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der 

Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung datiert vom 6. Dezember 2016, 

die Beschwerde ist aber erst am 23. Januar 2017 erhoben worden. Gesetzliche oder 

behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 

18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still (Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Gemäss den 

Angaben des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist die Verfügung am 8. 

Dezember 2016 zugestellt worden. Die Frist hat also am 9. Dezember 2016 zu laufen 

begonnen. Bis zu den Gerichtsferien sind somit neun Tage verstrichen. Die Frist hat 

dann erst wieder am 3. Januar 2017 zu laufen begonnen (10. Tag der Frist). Der 30. Tag 

der Frist ist folglich auf den Montag, 23. Januar 2017 gefallen. Der Rechtsvertreter hat 

an diesem letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Die Beschwerde ist demnach 

rechtzeitig erfolgt, weshalb auf sie einzutreten ist.

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin hat sich, nachdem sie von September 2000 bis November 

2010 eine ganze IV-Rente bezogen hatte, im September 2014 erneut zum Bezug von 

IV-Leistungen angemeldet. Bei der Anmeldung vom September 2014 hat es sich somit 

um eine sogenannte Neu- bzw. Wiederanmeldung gehandelt. Die Beschwerdegegnerin 

ist auf diese Neuanmeldung nicht eingetreten. Das Gericht hat die 

Nichteintretensverfügung mit Entscheid vom 6. August 2015 durch einen 

Eintretensentscheid ersetzt und die Sache zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung 

vom September 2014 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die Eintretensfrage 

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ist damit bereits rechtskräftig beantwortet und kann in diesem Beschwerdeverfahren 

nicht mehr beurteilt werden. Mit der nun angefochtenen Verfügung hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem IV-

Grad von 0 % verneint. Strittig ist demnach, ob die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.2 Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3 Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3.  

3.1 Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen. In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere die 

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Berichte der behandelnden Psychiaterin Dr. D.___ und das Gutachten des IME vom 

September 2016 im Recht.

3.2 Gemäss dem Bundesgericht muss bei einer erneuten Anmeldung nach einer 

vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens geprüft werden, 

ob ein Revisionsgrund i.S. von Art. 17 ATSG vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Die Beschwerdegegnerin hat die IME-Gutachter in 

Einklang mit dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung aufgefordert, zur 

Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Gutachten der Medas 

Ostschweiz vom August 2010 Stellung zu nehmen. Die Gutachter haben sich deshalb 

bei ihrer Beurteilung am Gutachten der Medas Ostschweiz aus dem Jahr 2010 

orientiert. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen teilt die Auffassung des 

Bundesgerichts bezüglich der analogen Anwendung von Art. 17 ATSG bei einer 

Neuanmeldung nicht. Gemäss der kantonalen Rechtsprechung unterscheidet sich eine 

Neuanmeldung/Wiederanmeldung nicht von einer erstmaligen Anmeldung, weshalb der 

Rentenanspruch auch bei einer Neuanmeldung umfassend zu prüfen ist (zum Ganzen 

siehe z.B. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 

Dezember 2016, IV 2014/188 E. 1.3 ff.). Der Umstand, dass die IME-Gutachter davon 

ausgegangen sind, dass im vorliegenden Verfahren insbesondere die Entwicklung des 

Gesundheitszustandes resp. der Arbeitsfähigkeit seit der Vorbegutachtung im August 

2010 relevant sei, schmälert den Beweiswert des Gutachtens allerdings nicht. Auch bei 

einer Begutachtung im Rahmen eines Revisionsverfahrens müssen die Gutachter 

nämlich den aktuellen Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit erheben. 

Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob das IME-Gutachten in materieller Hinsicht 

überzeugt.

3.3 Bezüglich der Auswahl der Gutachtensdisziplinen, die der Rechtsvertreter "am 

Rande" kritisiert hat, ist folgendes anzumerken: Es ist nicht ersichtlich, welche 

zusätzlichen Erkenntnisse eine neurologische und eine rheumatologische Abklärung 

hätten bringen sollen. In neurologischer Hinsicht besteht laut der behandelnden Ärztin 

Dr. F.___ lediglich noch ein Status (d.h. ein Zustand) nach einer residuellen 

idiopathischen Fazialisparese links (IV-act. 136-2 ff.). Zudem haben sich bereits die 

Vorgutachter der Medas Ostschweiz mit den Auswirkungen der (damals noch 

residuellen) Fazialisparese auf die Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt. Allfällige 

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rheumatologische Beschwerden hätte der orthopädische Gutachter ohne weiteres 

beurteilen können. Allerdings hat selbst die behandelnde Fachärztin Dr. F.___ in 

rheumatologischer Hinsicht keine wesentlichen Behinderungen gesehen (Bericht vom 

8. September 2015, IV-act. 136). Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Auswahl der 

Disziplinen für die Begutachtung auf den Vorschlag des RAD abgestützt (IV-act. 184-3). 

Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich und ist im Übrigen vom Rechtsvertreter auch 

nicht begründet worden, inwiefern die Beschwerdegegnerin ihren Ermessensspielraum 

bei der Sachverhaltsabklärung durch die Anordnung lediglich eines bidisziplinären 

orthopädisch-psychiatrischen Gutachtens verletzt haben sollte.

3.4 In somatischer Hinsicht hat der orthopädisch-chirurgische IME-Gutachter eine 

diskrete, altersentsprechende Spondylose im Bereich der HWS ohne 

Funktionseinschränkung und ohne Radikulopathie diagnostiziert. Angesichts dieses 

geringen pathologischen Befundes überzeugt seine Einschätzung, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin 

(Zusammensetzen von Elektroteilen) zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Gutachter hat sich 

auch mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein fibromyalgisches Zustandsbild vorliege; 

er hat dies jedoch überzeugend verneint. Das orthopädische Teilgutachten enthält eine 

Beschreibung der Untersuchungssituation, einen klinischen Untersuchungsbefund, 

eine aktuelle nativradiologische Bildgebung der HWS und eine abschliessende 

Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus orthopädisch-chirurgischer Sicht. Das Gutachtensergebnis 

deckt sich mit der Beurteilung der behandelnden Ärztin Dr. med. F.___, Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, die aus rheumatologischer Sicht keine wesentlichen 

Behinderungen festgestellt hat (Bericht vom 8. September 2014 resp. vom 25. Januar 

2013, IV-act. 136). Ebenso hat der Hausarzt ausser einer Fibromyalgie keine 

somatischen Diagnosen angegeben (Bericht vom 3. Juli 2016, IV-act. 182). Der 

Rechtsvertreter hat behauptet, dass die Fazialisparese nicht einfach "abgeheilt" sei, 

sondern sich bei einem mehrmaligen Blickkontakt und in einem Gespräch "ziemlich 

realistisch" zeige. Der orthopädisch-chirurgische Gutachter des IME hat bei der 

orthopädisch-neurologischen Untersuchung allerdings keine Residuen der linksseitigen 

N. Fazialisparese mehr erheben können (vgl. IV-act. 193-135). Seine Befunderhebung 

deckt sich mit den Angaben der behandelnden Ärztin Dr. F.___, die als Diagnose 

lediglich noch einen Status nach residueller idiopathischer Fazialisparese links 

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angegeben hat. Bereits im Jahr 2010 hat der Vorgutachter die periphere Fazialisparese 

als gut verheilt und als nur noch leicht vorhanden beschrieben und als nicht 

arbeitsfähigkeitsrelevant bezeichnet (IV-act. 89-17). Die im Jahr 1999 erlittene 

Gesichtslähmung hat im Verfügungszeitpunkt also offensichtlich keinen Einfluss (mehr) 

auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gehabt. Demzufolge ist auf die 

überzeugende Beurteilung des orthopädisch-chirurgischen IME-Gutachters 

abzustellen, wonach die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in ihrer bisherigen 

Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin zu 100 % arbeitsfähig sei.

3.5 Der Hauptgrund für die Neuanmeldung ist eine Depression gewesen. Die 

Beschwerdeführerin befindet sich seit Mai 2014 in der Behandlung der Psychiaterin 

Dr. D.___. Diese hat der Beschwerdeführerin wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und einer mittelgradigen depressiven Episode eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit auch für eine leidensangepasste Tätigkeit attestiert. Die Diagnosen 

des psychiatrischen Gutachters des IME stimmen mit denjenigen der behandelnden 

Psychiaterin weitgehend überein: Auch er hat der Beschwerdeführerin eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Die depressive Störung hat er wie 

Dr. D.___ als mittelgradig, chronifiziert und als reaktiv zum Schmerzgeschehen 

beurteilt. Allerdings unterscheiden sich die angegebenen ICD-10-Codes. Dr. D.___ hat 

F32.1 erwähnt ("mittelgradige depressive Episode"), der psychiatrische IME-Gutachter 

hingegen F33.8 ("sonstige rezidivierende depressive Störungen"). Obwohl die 

Gutachter (zumindest aus der Sicht eines medizinischen Laien) ähnliche Diagnosen 

gestellt haben, unterscheiden sich ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen eklatant: Während 

Dr. D.___ von einer 50 %igen Einschränkung für jegliche Tätigkeiten ausgegangen ist, 

hat der psychiatrische Gutachter des IME die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

weder in der angestammten Tätigkeit noch in einer adaptierten Tätigkeit als 

eingeschränkt erachtet; er ist also von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen.

3.5.1 Der psychiatrische IME-Gutachter hat festgehalten, dass sich seit der letzten 

Begutachtung keine Veränderungen der Diagnosen ergeben hätten (IV-act. 193-95). 

Der psychische Gesundheitszustand sei im Vergleich zur Referenzbegutachtung der 

Medas Ostschweiz vom August 2010 als unverändert einzustufen (IV-act. 193-97). Er 

hat ausserdem darauf hingewiesen, dass das psychische Störungsbild seit 2002 im 

Wesentlichen unverändert sei (IV-act. 193-96). Der Rechtsvertreter der 

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Beschwerdeführerin hat in diesen Aussagen des psychiatrischen Gutachters des IME 

zu Recht einen Widerspruch erkannt: Der psychiatrische Gutachter der Medas 

Ostschweiz hatte im Gutachten vom August 2010 nämlich erklärt, dass im Vergleich 

zur letzten psychiatrischen Untersuchung (November 2002) eine deutliche Besserung 

eingetreten sei; eine depressive Störung sei nicht mehr nachzuweisen (IV-act. 89-31). 

Der Medas-Ostschweiz-Gutachter hatte deshalb lediglich noch von einer anamnestisch 

depressiven Reaktion (F32.8) gesprochen. Entgegen der Meinung des psychiatrischen 

Gutachters des IME hatte sich die von der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie der Psychiatrie-Dienste Region C.___ im Gutachten vom Oktober 2002 

diagnostizierte reaktive depressive Entwicklung also spätestens im Jahr 2010 

zurückgebildet. Auch die Aussage des psychiatrischen Gutachters des IME, dass keine 

Uneinigkeit über die Diagnosen bestehe (IV-act. 193-95), ist angesichts der Tatsache, 

dass der Gutachter im Jahr 2010 lediglich anamnestisch eine depressive Reaktion 

angegeben hatte, nicht nachvollziehbar. Da der psychiatrische Gutachter des IME 

irrtümlich davon ausgegangen ist, dass seine Beurteilung mit derjenigen des 

Vorgutachters der Medas Ostschweiz aus dem Jahr 2010 übereinstimmt, hat er es 

auch unterlassen, zur früheren gutachterlichen Beurteilung Stellung zu nehmen. 

Schliesslich hat es der psychiatrische IME-Gutachter auch versäumt, sich mit der 

divergierenden Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ auseinanderzusetzen.

3.5.2 Der psychiatrische Gutachter des IME hat der Beschwerdeführerin zwar eine 

chronifizierte mittelgradige depressive Störung diagnostiziert. Einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit hat er dieser Diagnose jedoch nicht beigemessen. Eine Begründung, 

weshalb sich diese immerhin mittelgradige depressive Erkrankung nicht auf das 

funktionelle Leistungsvermögen auswirken solle, fehlt allerdings. Möglicherweise ist der 

Gutachter davon ausgegangen, dass die Depression wegen ihrer reaktiven Natur und 

wegen der IV-fremden Gründe, die zur Chronifizierung des Zustandsbildes geführt 

haben sollen, aus IV-rechtlicher Sicht von Vornherein nicht arbeitsfähigkeitsrelevant sei. 

Ob eine depressive Erkrankung ihren Ursprung in körperlichen Schmerzen, in einer 

soziokulturellen Überforderung oder in psychosozialen Belastungsfaktoren hat, spielt 

jedoch im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren keine Rolle (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. Dezember 2018, 8C_415/2018 E. 4.3.2; Urteil vom 29. April 

2014, 8C_830/2013 E. 5.2.3 und BGE 136 V 279 E. 3.2.1). Entscheidend ist einzig, ob 

es sich um ein verselbständigtes psychisches Leiden handelt. Hinzu kommt, dass das 

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mit BGE 141 V 281 vom Bundesgericht für anhaltende somatoforme 

Schmerzstörungen und vergleichbare unklare Beschwerdebilder eingeführte 

strukturierte Beweisverfahren (Indikatorenprüfung) mit BGE 143 V 409 vom 

30. November 2017 auf leicht- bis mittelgradige depressive Störungen ausgeweitet 

worden ist. Eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des − unter 

Berücksichtigung der leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und 

den Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits − tatsächlich erreichbaren 

Leistungsvermögens ist im vorliegenden Fall bezüglich der depressiven Erkrankung 

nicht ansatzweise erfolgt (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.6).

3.5.3 Das psychiatrische Teilgutachten des IME lässt aber nicht nur hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, sondern auch hinsichtlich der Diagnose einer 

chronifizierten mittelgradigen depressiven Störung Zweifel offen. Einige "klassische" 

Symptome einer Depression sind bei der klinischen Untersuchung durch den IME-

Gutachter nämlich entweder nicht oder nur schwach ausgeprägt gewesen 

(Aufmerksamkeit und Konzentration können während der knapp vierstündigen 

Untersuchung gut gehalten werden, ausserhalb des Themas Gesichtsschmerzen 

affektiv völlig unauffällig, allenfalls minime Einschränkungen der Schwingungsfähigkeit, 

psychomotorisch unauffällig, mässige Störung des Antriebs; siehe IV-act. 193-86 ff.). 

Allerdings fehlt dem Gericht das medizinische Fachwissen, um abschliessend 

beurteilen zu können, ob die vom IME-Gutachter gestellte Diagnose aufgrund der 

erhobenen psychopathologischen Befunde gerechtfertigt ist oder nicht. Eine Rückfrage 

an den Gutachter wäre allenfalls in Betracht gekommen, wenn lediglich eine 

Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung der Beurteilung notwendig gewesen wäre. 

Angesichts der aufgezeigten Widersprüche und Mängel ist von einer Rückfrage im 

vorliegenden Fall jedoch nichts zu erwarten. Auf das psychiatrische Teilgutachten kann 

somit nicht abgestellt werden.

3.5.4 Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung der behandelnden Psychiaterin kann nicht 

als Grundlage für den Rentenentscheid herangezogen werden. Einerseits ist gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 

dass Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Namentlich in 

umstrittenen Fällen kann nicht ohne weiteres auf die Angaben eines behandelnden 

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Haus- oder Spezialarztes abgestellt werden (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). Andererseits hat Dr. D.___, 

was aufgrund ihrer Funktion als behandelnde Ärztin auch nachvollziehbar ist, keine 

Indikatorenprüfung durchgeführt, wie sie seit BGE 141 V 281 vom Bundesgericht bei 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren unklaren 

Beschwerdebildern gefordert wird und mit BGE 143 V 409 auch auf depressive 

Störungen ausgeweitet worden ist. Demzufolge liegt keine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in psychiatrischer Hinsicht im Recht. Aus diesem Grund ist 

eine erneute psychiatrische Begutachtung unerlässlich.

3.6 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

Neubegutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ob ein Gerichtsgutachten zu veranlassen 

ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll ein kantonales 

Versicherungsgericht in der Regel dann ein Gerichtsgutachten einholen, wenn es im 

Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener 

medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch 

gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem 

rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle soll 

hingegen möglich bleiben, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten 

Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine 

Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von 

gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Dezember 2014, 8C_633/ 2014 E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Das 

psychiatrische Teilgutachten des IME ist widersprüchlich und weist Mängel auf, 

weshalb es nicht beweiskräftig ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

müsste in diesem Fall an sich ein Gerichtsgutachten eingeholt werden. Die 

bundesgerichtliche Praxis leuchtet jedoch nicht ein: Die IV-Stellen sind gestützt auf Art. 

43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 

vorzunehmen. Sie haben somit u.a. den medizinischen Sachverhalt soweit abzuklären, 

dass die Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin steht nicht rechtsgenüglich fest. Würde das Versicherungsgericht 

nun ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben, würde es die der Beschwerdegegnerin 

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obliegende Aufgabe der Sachverhaltsermittlung "übernehmen". Dies wäre 

gesetzwidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. die rechtsgenügliche Ermittlung 

des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin zugewiesen hat. Eine solche 

Rechtsverletzung kann durch die vom Bundesgericht behaupteten Vorteile von 

Gerichtsgutachten, die namentlich in einer Straffung des Gesamtverfahrens und in 

einer Beschleunigung der Rechtsgewährung bestehen sollen (siehe BGE 137 V 210 

E. 4.4.1.2), nicht "geheilt" werden. Zu beachten ist auch, dass einer versicherten 

Person durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens die Möglichkeit genommen wird, 

die sich darauf stützende Rentenverfügung von zwei Gerichtsinstanzen überprüfen zu 

lassen. Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht, die 

einzige verbleibende Instanz, nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es 

kann den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur 

eingeschränkt überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen 

die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar mittels eines qualitativ ausreichenden 

Gutachtens abgeklärt hat, für die rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung 

eines weiteren Gutachtens notwendig ist, namentlich weil als Folge eines ebenfalls 

qualitativ ausreichenden Privatgutachtens zwei sich widersprechende 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Dies ist hier nicht der Fall. Die 

psychiatrische Neubegutachtung ist folglich durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag 

zu geben.

3.7 Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 

ATSG aufzuheben und die Sache ist zur erneuten psychiatrischen Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.  

4.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

bis 

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Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 

E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. Dezember 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2019
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2019, IV 2017/34). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_503/2019.

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		2025-07-19T04:50:41+0200
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