# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c73a95b5-8974-5ed6-9d7b-a19bffd11de8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.07.2013 PS130119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130119_2013-07-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS130119-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Urteil vom 16. Juli 2013 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 

(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Dietikon vom 10. Juli 2013 (EK130213) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 10. Juli 2013 wurde über den Schuldner der Konkurs eröffnet (act. 5). 

Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte er die Aufhebung des 

Konkurses und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Diesem 

Gesuch wurde mit Verfügung vom 12. Juli 2013 entsprochen (act. 8).  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, 

Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und 

Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerde-

verfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder 

nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

3. a) Das Konkurseröffnungsbegehren ging am 13. Juni 2013 bei der Vor-

instanz ein (act. 6/1). Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 stellte die Gläubige-

rin der Vorinstanz in Kopie das am gleichen Tag an den Schuldner gerichte-

te Schreiben zu (act. 6/5-6). In diesem Brief bedankte sich die Gläubigerin 

beim Schuldner für die Schlusszahlung (Fr. 915.30) und bat ihn unter Hin-

weis auf die Seite 2 der Vorladung ("wichtige Hinweise"), die offenen Ge-

richtskosten beim Bezirksgericht Dietikon direkt zu bezahlen (act. 6/6). Da 

der Schuldner die durch das Konkurseröffnungsbegehren entstandenen Ge-

richtskosten auf der Konkursgerichtskanzlei bis zum Konkurseröffnungster-

min – trotz Hinweis im Anhang zur Vorladungsverfügung und entsprechen-

der Ermahnung der Gläubigerin – nicht bar bezahlt hatte, hat die Vorinstanz 

zu Recht den Konkurs eröffnet.  

 b) Mit dem Nachweis der Zahlung der Restschuld (act. 4/3=6/6) hat der 

Schuldner eine konkurshindernde Tatsache (Tilgung) im Sinne von Art. 172 

Ziff. 3 SchKG dargetan, welche vor dem erstinstanzlichen Entscheid vom 

10. Juli 2013 eingetreten ist. Praxisgemäss ist in solchen Fällen von der Prü-

fung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG 

- 3 - 

abzusehen. Da der Schuldner während laufender Beschwerdefrist einen 

Barvorschuss von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren geleistet (act. 10), 

beim Bezirksgericht Dietikon die Hälfte der vorinstanzlichen Spruchgebühr 

(Fr. 200.-) am 11. Juli 2013 bar einbezahlt (act. 4/2) und die Kosten des 

Konkursamtes (inkl. Rest der vorinstanzlichen Spruchgebühr, Fr. 200.-) si-

chergestellt hat (act. 4/1), sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des 

Konkurses erfüllt. Die Beschwerde erweist sich als begründet. 

3. Die Kosten beider Instanzen hat der Schuldner zu tragen, da er durch die 

nicht rechtzeitige Zahlung der Konkursforderung das Verfahren veranlasst 

hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dietikon vom 10. Juli 2013, mit dem über den Schuldner 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss verrech-

net. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

wird dem Schuldner auferlegt. Es wird vorgemerkt, dass der Schuldner die  

Hälfte der vorinstanzlichen Spruchgebühr, Fr. 200.–, bei der Bezirksge-

richtskasse Dietikon bezahlt hat. 

3. Das Konkursamt C._____ wird unter Hinweis, dass die Hälfte der vorin-

stanzlichen Spruchgebühr (Fr. 200.-) vom Schuldner bereits anderweitig be-

zahlt worden ist, angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von 

Fr. 1'900.– (Fr. 300.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.- Rest des 

von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der 

Gläubigerin Fr. 1'800.- und dem Schuldner einen nach Abzug der Kosten all-

fällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dieti-

kon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangs-

schein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 16. Juli 2013
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dietikon vom 10. Juli 2013, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr wird dem Schuldner auferlegt. Es...
	3. Das Konkursamt C._____ wird unter Hinweis, dass die Hälfte der vorin-stanzlichen Spruchgebühr (Fr. 200.-) vom Schuldner bereits anderweitig bezahlt worden ist, angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 1'900.– (Fr. 300.– Zahlung ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dieti-kon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit beso...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...