# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7143a119-2788-5e09-a927-6bed23d3cdc8
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-19
**Language:** de
**Title:** Zug Obergericht Zivilabteilung 19.12.2023 Z1 2023 28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Obergericht/ZG_OG_001_Z1-2023-28_2023-12-19.pdf

## Full Text

20231204_173000_ANOM.docx

I. Zivilabteilung Z1 2023 28

Oberrichter P. Huber, Abteilungspräsident
Oberrichter F. Horber
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber Chr. Kaufmann

Urteil vom 19. Dezember 2023

in Sachen

1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
Kläger und Berufungskläger,

gegen

D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
Beklagter und Berufungsbeklagter,

betreffend

paulianische Anfechtung gemäss Art. 285 ff. SchKG
(Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Zug, 2. Abteilung, vom 12. Juni 2023)

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Rechtsbegehren

Kläger und Berufungskläger

1. Der Entscheid des Kantonsgerichts vom 12. Juni 2023 sei aufzuheben, und der Berufungsbeklagte 
sei zu verpflichten, in der Betreibung Nr. F.________ des Betreibungsamtes Bern-Mittelland gegen 
G.________, die Verwertung der ihm im Dezember 2011 von G.________ übertragenen 34 Stamm-
anteile an der H.________ GmbH sowie der ihm am 20. Dezember 2011 durch Schenkung übereigne-
ten Liegenschaften in I.________ (Grundstückblätter Nrn. K.________ und L.________ der Gemeinde 
I.________) bis zu einem Maximalbetrag von CHF 635'027.50 zu dulden.

2. Eventuell: Der Entscheid des Kantonsgerichts vom 12. Juni 2023 sei aufzuheben, und der Berufungs-
beklagte sei zu verpflichten, den Berufungsklägern Wertersatz für den in der Betreibung Nr. F.________ 
des Betreibungsamtes Bern-Mittelland gegen G.________, ungedeckt gebliebenen Betrag von 
CHF 635'027.50 zu leisten.

3. Subeventuell: Der Entscheid des Kantonsgerichts vom 12. Juni 2023 sei aufzuheben, und die Sache sei 
zur Vervollständigung des Sachverhalts und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.

Beklagter und Berufungsbeklagter

1. Die Berufung bzw. die Rechtsbegehren der Berufungskläger seien vollumfänglich abzuweisen, soweit 
überhaupt darauf eingetreten werden kann.

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7,7 % MWST zu Lasten der Berufungskläger.

Sachverhalt

1. Am 11. Oktober 2011 reichten A.________ und B.________ (nachfolgend: Kläger) gegen 
G.________, den Vater von D.________ (nachfolgend: Beklagter), sowie J.________, den 
Onkel des Beklagten, beim Regionalgericht Bern-Mittelland eine Erbschaftsklage auf Bezah-
lung von CHF 345'775.45 nebst Zins ein. Das Regionalgericht hiess die Klage mit Entscheid 
vom 16. Juni 2014 gut. Die dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons 
Bern mit Entscheid vom 24. Juli 2015 ab (act. 1/4). Der von G.________ und J.________ 
gegen diesen Entscheid erhobenen Beschwerde wurde vom Bundesgericht mit Verfügung 
vom 30. September 2015 die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit Urteil vom 14. April 
2016 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war (Verfahren 
5A_715/2015).

2. Im Dezember 2011 übertrug G.________ (nachfolgend: Schuldner) das Eigentum an einer 
Liegenschaft in I.________ (Grundstücke Nrn. K.________ und L.________, GB I.________) 
an den Beklagten (act. 1/6). Im Weiteren liess er seinen drei Söhnen seine 103 Stammanteile 
an der H.________ GmbH zukommen; der Beklagte erhielt davon 34 Stammanteile (act. 1/7).

3. Am 2. September 2015 stellten die Kläger am damaligen Wohnsitz des Schuldners in 
N.________ ZH ein Betreibungsbegehren auf Bezahlung von CHF 345'775.45 nebst Zins 

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(act. 1/9). Der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. M.________ des Betreibungsamtes 
Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg vom 11. September 2015 konnte dem Schuldner am 1. De-
zember 2015 zugestellt werden, welcher gleichentags Rechtsvorschlag erhob (act. 1/10). 
Diese Betreibung wurde unbestrittenermassen nicht fortgesetzt, nachdem sich der Schuldner 
am 24. April 2016 nach O.________ in Kroatien abgemeldet hatte. 

4. Am 4. Dezember 2019 stellten die Kläger erneut ein Betreibungsbegehren am damaligen 
Aufenthaltsort des Schuldners in P.________ BE. Der Zahlungsbefehl in der Betreibung 
Nr. F.________ des Betreibungsamtes Bern-Mittelland vom 10. Dezember 2019 konnte dem 
Schuldner am 12. Dezember 2019 zugestellt werden (act. 7/2). Die vom Schuldner wegen 
behaupteter örtlicher Unzuständigkeit des Betreibungsamts beim Obergericht des Kantons 
Bern (als SchKG-Aufsichtsbehörde; act. 9/12) und beim Bundesgericht eingereichten Be-
schwerden wurden abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (Verfahren 5A_284/2020). 
Aus diesem Betreibungsverfahren resultierte – nach der am 10. August 2021 vollzogenen 
Pfändung – der Verlustschein Nr. Q.________ vom 17. September 2021, welcher den Klä-
gern am 21. September 2021 zugestellt wurde (act. 1/2). 

5.1 Am 15. Dezember 2021 reichten die Kläger beim Friedensrichteramt der Stadt Zug gegen den 
Beklagten als Begünstigten ein Schlichtungsgesuch betreffend paulianische Anfechtung 
(Art. 285 ff. SchKG) ein. Nachdem die Schlichtungsverhandlung vom 1. März 2022 erfolglos 
geblieben war (vgl. act. 1/3), reichten die Kläger mit Eingabe vom 7. März 2022 beim Kantons-
gericht Zug gegen den Beklagten die vorliegend zu beurteilende Klage ein, in der sie die im 
Rechtsmittelbegehren wiederholten Anträge stellten (act. 1; vgl. vorne S. 2).

5.2 In der Klageantwort vom 10. Juni 2022 schloss der Beklagte auf kostenfällige Abweisung der 
Klage (act. 7).

5.3 In der Replik vom 17. Juni 2022 (act. 9) und der Duplik vom 9. September 2022 (act. 13) hiel-
ten die Parteien je an ihren Anträgen und Standpunkten fest. Mit Eingabe vom 14. Septem-
ber 2022 reichten die Kläger zu den Dupliknoven des Beklagten eine Stellungnahme ein 
(act. 15).

5.4 Gegen den Schuldner wird im Kanton Bern ein Strafverfahren wegen "Gläubigerschädigung 
durch Vermögensverminderung, evtl. weitere Betreibungsdelikte" geführt. Im Rahmen dieses 
Verfahrens wurde er am 25. Januar 2023 von der Kantonspolizei Bern als beschuldigte Per-
son einvernommen (act. 29/13).

5.5 An der Hauptverhandlung vom 20. März 2023 hielten die Parteien an ihren Anträgen fest 
(act. 30-34).

5.6 Am 12. Juni 2023 erliess das Kantonsgericht Zug, 2. Abteilung, folgenden Entscheid (act. 36; 
Verfahren A2 2022 10):

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten werden wie folgt festgesetzt:

CHF 15'000.00  Entscheidgebühr

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Die Gerichtskosten werden den Klägern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt und 
mit dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss von CHF 22'000.00 verrechnet. Der 
Restbetrag von CHF 7'000.00 wird den Klägern von der Gerichtskasse zurückerstattet.

3. Die Kläger haben dem Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit eine Parteientschädi-
gung von CHF 19'967.60 (MWST inbegriffen) zu bezahlen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]

Zur Begründung führte das Kantonsgericht im Wesentlichen aus, die Kläger hätten die Klage 
auf Art. 288 SchKG (Absichtsanfechtung) gestützt. Der Absichtsanfechtung gemäss Art. 288 
Abs. 1 SchKG unterlägen alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner [d.h. der Vater des 
Beklagten] innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder Konkurseröffnung in der 
dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen habe, seine Gläubiger zu benachteili-
gen oder einzelne Gläubiger zum Nachteil anderer zu begünstigen. Bei der fünfjährigen Ver-
dachtsfrist werde gemäss Art. 288a Ziff. 3 SchKG die Dauer der vorausgegangenen Betrei-
bung nicht mitberechnet. Für die Verlängerung der Verdachtsfrist komme nur die beim Be-
treibungsamt Bern-Mittelland eingeleitete Betreibung Nr. F.________ und nicht (auch) die 
beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg angehobene Betreibung Nr. M.________ 
in Betracht. Da die Kläger das Betreibungsbegehren beim Betreibungsamt Bern-Mittelland 
am 4. Dezember 2019 eingereicht hätten und der Vermögensübertrag des Schuldners unbe-
strittenermassen bereits im Dezember 2011 erfolgt sei, sei die Fünfjahresfrist nach Art. 288 
Abs. 1 SchKG nicht eingehalten. Ausserdem wäre es den Klägern möglich und zumutbar 
gewesen, die Fortsetzung der beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg eingelei-
teten Betreibung Nr. M.________ bzw. die Eröffnung des Konkurses gestützt auf Art. 54 und 
Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG durchzusetzen, womit die Voraussetzungen des Art. 288 
SchKG erfüllt gewesen wären. Die Fünfjahresfrist sei daher infolge einer Unterlassung der 
Kläger nicht eingehalten worden, weshalb es nicht rechtsmissbräuchlich sei, wenn sich der 
Beklagte auf die nicht eingehaltene Verdachtsfrist berufe. Die Voraussetzungen von Art. 288 
SchKG seien damit nicht erfüllt und die Klage sei folglich abzuweisen.

6. Gegen diesen Entscheid liessen die Kläger mit Eingabe vom 11. Juli 2023 beim Obergericht 
des Kantons Zug innert Frist Berufung mit dem eingangs erwähnten Rechtsbegehren einrei-
chen (act. 38). In der Berufungsantwort vom 20. September 2023 stellte der Beklagte seiner-
seits das eingangs erwähnte Rechtsbegehren (act. 43).

Es wurden kein zweiter Schriftenwechsel und keine Berufungsverhandlung durchgeführt.

Erwägungen

1. Zu den für den vorliegenden Fall wesentlichen Rechtsgrundlagen ist vorab Folgendes fest-
zuhalten:

1.1 Gemäss Art. 285 Abs. 1 SchKG sollen mit der Anfechtung Vermögenswerte der Zwangsvoll-
streckung zugeführt werden, die ihr durch eine Rechtshandlung nach den Art. 286-288 SchKG 
entzogen worden sind (sog. paulianische Anfechtung bzw. Schenkungs-, Überschuldungs- und 

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Absichtsanfechtung). Bei der sog. Absichtsanfechtung sind alle Rechtshandlungen anfechtbar, 
welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder Konkurseröffnung 
in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gläubiger zu benachtei-
ligen oder einzelne Gläubiger zum Nachteil anderer zu begünstigen (Art. 288 Abs. 1 SchKG). 
Bei der fünfjährigen Frist wird die Dauer der vorausgegangenen Betreibung nicht mitberechnet 
(Art. 288a Ziff. 3 SchKG). 

Zur Anfechtung ist jeder Gläubiger berechtigt, der einen provisorischen oder definitiven Pfän-
dungsverlustschein erhalten hat (Art. 285 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Die Anfechtungsberechtigung 
ist nicht Prozessvoraussetzung, sondern materiellrechtliches Erfordernis für die Geltendma-
chung des Anfechtungsanspruchs (sog. Aktivlegitimation). Bei Fehlen der Anfechtungsberech-
tigung ist die Anfechtungsklage im Sinne eines Sachurteils abzuweisen (vgl. Staehelin/Bopp, 
Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 285 SchKG N 29). Die Anfechtungsklage richtet sich gegen 
die Personen, die mit dem Schuldner die anfechtbaren Rechtsgeschäfte abgeschlossen haben 
oder von ihm in anfechtbarer Weise begünstigt worden sind, sowie gegen ihre Erben oder an-
dere Gesamtnachfolger und gegen bösgläubige Dritte. Die Rechte gutgläubiger Dritter werden 
durch die Anfechtungsklage nicht berührt (Art. 290 SchKG). Wer durch eine anfechtbare 
Rechtshandlung Vermögen des Schuldners erworben hat, ist zur Rückgabe desselben ver-
pflichtet. Die Gegenleistung ist zu erstatten, soweit sie sich noch in den Händen des Schuld-
ners befindet oder dieser durch sie bereichert ist. Darüber hinaus kann ein Anspruch nur als 
Forderung gegen den Schuldner geltend gemacht werden (Art. 291 Abs. 1 SchKG).

1.2 Der Schuldner ist gemäss Art. 46 Abs. 1 SchKG an seinem Wohnsitz zu betreiben. Verändert 
der Schuldner seinen Wohnsitz, nachdem ihm die Pfändung angekündigt oder nachdem ihm 
die Konkursandrohung oder der Zahlungsbefehl zur Wechselbetreibung zugestellt worden ist, 
so wird die Betreibung gemäss Art. 53 SchKG am bisherigen Orte fortgesetzt. Hat er einen 
festen Wohnsitz im Ausland, so ist die Betreibung in der Schweiz grundsätzlich ausgeschlos-
sen; vorbehalten bleiben die besonderen Betreibungsorte gemäss Art. 50-54 SchKG. Ein 
Schuldner ohne festen Wohnsitz (in der Schweiz oder im Ausland) kann gemäss Art. 48 
SchKG an seinem Schweizer Aufenthaltsort betrieben werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_937/2020 vom 24. Juni 2021 E. 2.1 m.w.H.).

Gegen einen flüchtigen Schuldner wird der Konkurs nach Art. 54 SchKG an dessen letztem 
Wohnsitz eröffnet. Gemäss Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG kann ein Gläubiger ohne vorgängige 
Betreibung beim Gericht gegen jeden Schuldner, dessen Aufenthaltsort unbekannt ist oder der 
die Flucht ergriffen hat, um sich seinen Verbindlichkeiten zu entziehen, oder der betrügerische 
Handlungen zum Nachteile der Gläubiger begangen oder zu begehen versucht oder bei einer 
Betreibung auf Pfändung Bestandteile seines Vermögens verheimlicht hat, die Konkurseröff-
nung verlangen.

2. Die Vorinstanz gelangte – wie bereits dargelegt – zum Schluss, dass die Fünfjahresfrist 
gemäss Art. 288 Abs. 1 SchKG infolge einer Unterlassung der Kläger nicht eingehalten worden 
und es aus diesem Grund nicht rechtsmissbräuchlich sei, wenn sich der Beklagte auf den Ab-
lauf der Frist berufe (vgl. vorne Sachverhalt Ziff. 5.6). Ihre weiteren Erwägungen lassen sich 
wie folgt zusammenfassen (act. 36 E. 3.3-4.2):

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2.1 Bei der fünfjährigen Verdachtsfrist nach Art. 288 Abs. 1 SchKG handle es sich um eine Anfech-
tungsvoraussetzung bzw. eine absolute Frist, welche nicht unterbrochen oder gehemmt werden 
könne. Allerdings werde gemäss Art. 288a Ziff. 3 SchKG die Dauer der vorausgegangenen Be-
treibung nicht mitberechnet. Sinn und Zweck dieser Bestimmung bestünden darin, dass der 
Schuldner das fristauslösende Ereignis nicht verzögern und dadurch die Verdachtsfrist so weit 
nach hinten verschieben könne, dass allfällige anfechtbare Handlungen ausserhalb dieser Frist 
zu liegen kämen. Mithin diene Art. 288a SchKG dem Schutz von Gläubigerinteressen.

Die Verdachtsfristen von Art. 286-288 SchKG seien rückwärts vom Zeitpunkt der ergebnis-
losen oder ungenügenden Pfändung zu berechnen. Mit der Pfändung, die massgebend für die 
Berechnung der Fristen nach den Art. 286 ff. SchKG sei, sei grundsätzlich diejenige in der 
laufenden Betreibung gemeint, d.h. diejenige, die zur Ausstellung des den Gläubiger zur An-
fechtungsklage legitimierenden Verlustscheins geführt habe. Würde anders entscheiden, er-
hielten die "Paulianae" eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Ausdehnung, zumal in den 
Art. 286 ff. SchKG nur von der (bestimmten) Pfändung gesprochen werde. Die "rückläufige 
Frist" verlängere sich gemäss Art. 288a Ziff. 3 SchKG um die Dauer der vorausgegangenen 
Betreibung. Nach der herrschenden Lehre sei für die Berechnung grundsätzlich nur diejenige 
Betreibung massgebend, die zur entsprechenden Pfändung geführt habe. Für die Berechnung 
der Verdachtsfrist könnten somit Betreibungen von Forderungen, die gar nicht erst an der 
Pfändung teilgenommen hätten, nicht massgebend sein. 

2.2 Die Kläger hätten am 2. September 2015 [beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg] 
ein Betreibungsbegehren gestellt (Verfahren Nr. M.________). Nachdem der Zahlungsbefehl 
vom 11. September 2015 dem Schuldner am 1. Dezember 2015 zugestellt worden sei [und 
dieser gleichentags Rechtsvorschlag erhoben habe], sei diese Betreibung unbestrittenermas-
sen nicht fortgesetzt worden. Im Dezember 2019 hätten die Kläger [beim Betreibungsamt Bern-
Mittelland] abermals ein Betreibungsbegehren gestellt. Nachdem die Pfändung am 10. August 
2021 vollzogen worden sei, sei dieses Verfahren mit dem [definitiven Pfändungs-]Verlustschein 
vom 17. September 2021 abgeschlossen worden (Verfahren Nr. F.________).

Bei der [beim Betreibungsamt Bern-Mittelland am 4. Dezember 2019 eingeleiteten] Betrei-
bung im Verfahren Nr. F.________ habe es sich formell um eine neue, selbständige Betrei-
bung gehandelt. Die [beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg am 2. September 
2015 eingeleitete] Betreibung im Verfahren Nr. M.________ habe denn auch nicht an der 
Pfändung vom 10. August 2021 teilgenommen. Damit könne nur die [beim Betreibungsamt 
Bern-Mittelland am 4. Dezember 2019 eingeleitete] Betreibung im Verfahren Nr. F.________ 
für die Verlängerung der Verdachtsfrist massgebend sein. Da die Kläger das Betreibungsbe-
gehren am 4. Dezember 2019 eingereicht hätten und der Vermögensübertrag unbestrittener-
massen im Dezember 2011 erfolgt sei, sei die Fünfjahresfrist nach Art. 288 Abs. 1 SchKG 
nicht eingehalten.

2.3 Im Weiteren sei zu prüfen, ob der Einwand des Beklagten, die Verdachtsfrist nach Art. 288 
Abs. 1 SchKG sei nicht eingehalten, rechtsmissbräuchlich sei. Ob Rechtsmissbrauch im Sin-
ne von Art. 2 Abs. 2 ZGB vorliege, sei in Würdigung aller Umstände des konkreten Einzelfalls 
zu prüfen. Die Beweislast für die Umstände, die auf Rechtsmissbrauch schliessen liessen, 
trage derjenige, der sich auf Rechtsmissbrauch berufe, vorliegend mithin die Kläger.

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Nach der Rechtsprechung zur Einrede der Verjährung und Verwirkung, welche analog auch auf 
die Verdachtsfrist von Art. 288 SchKG angewendet werden könne, sei die Geltendmachung der 
[Nichteinhaltung der] Frist dann rechtsmissbräuchlich, wenn der Schuldner die Gläubiger arglis-
tig dazu verleitet habe, nicht innert Frist zu handeln oder durch sein Verhalten die Gläubiger 
dazu bewogen habe, die zur Fristwahrung nötigen Handlungen zu unterlassen, wobei das Ver-
säumnis bei objektiver Betrachtung als verständlich erscheine. Allein der Umstand, dass der 
Schuldner bösgläubig sei, reiche nicht aus, um ihm Rechtsmissbrauch entgegenzuhalten. 
Vielmehr müsse der Schuldner durch sein Verhalten dazu beigetragen haben, dass die Frist 
nicht eingehalten worden sei. Die Berufung auf Rechtsmissbrauch gehe folglich dort fehl, wo 
der Rechtsverlust ohne Zutun des Schuldners einzig infolge einer Unterlassung des Gläubigers 
eingetreten sei; sei es aus Unachtsamkeit, aus Mangel an Rechtskenntnis oder aus irgendei-
nem anderen Grund. Ansonsten würde die Verdachtsfrist ihrer Wirkung beraubt und die Nach-
lässigkeit des Gläubigers in nicht vertretbarer Weise begünstigt.

Nach "dem belegten Sachverhalt" habe der Schuldner die Kläger nicht (durch ein von ihm er-
wecktes Vertrauen) dazu verleitet, rechtliche Schritte zu unterlassen. Rechtsmissbrauch könnte 
daher höchstens dann gegeben sein, wenn aufgrund eines aktiven, nicht schützenswerten Ver-
haltens des Schuldners die erste, mit dem Betreibungsbegehren vom 2. September 2015 [beim 
Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg] eingeleitete Betreibung nicht hätte fortgesetzt 
werden können und er die rechtzeitige Einleitung eines weiteren Betreibungs- oder Konkurs-
verfahrens verhindert oder verzögert hätte, sodass den Klägern die rechtzeitige Anmeldung der 
Ansprüche nach Art. 288 Abs. 1 SchKG verunmöglicht worden wäre. Ein derart rechtsmiss-
bräuchliches Verhalten des Schuldners wäre auch dem Beklagten anzurechnen.

2.3.1 Der Schuldner habe unbestrittenermassen im Dezember 2011 Vermögenswerte auf den Be-
klagten übertragen. Das im Oktober 2011 eingeleitete erbrechtliche Verfahren, welches die 
ursprüngliche Forderung zum Gegenstand gehabt habe, sei letztinstanzlich mit Urteil des 
Bundesgerichts 5A_715/2015 vom 14. April 2016 abgeschlossen worden. Die nach dem Urteil 
des Obergerichts Bern vom 24. Juli 2015 erfolgte Betreibung vom 2. September 2015 [beim 
Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg] habe nicht fortgesetzt werden können, weil der 
Schuldner Rechtsvorschlag erhoben und das Bundesgericht die aufschiebende Wirkung ge-
währt habe. Damit sei die Fortsetzung der Betreibung bis zum Erlass des bundesgerichtlichen 
Entscheids vom 14. April 2016 nicht möglich gewesen.

2.3.2 Nach dem Erlass des Urteils des Bundesgerichts vom 14. April 2016 sei der Schuldner unbe-
strittenermassen von N.________ ZH nach R.________ gezogen und habe sich anschlies-
send in R.________ [nach O.________, Kroatien] abgemeldet. Grundsätzlich gelte, dass bei 
einem Wohnsitz- oder Aufenthaltswechsel des Schuldners die Betreibung am neuen Ort fort-
gesetzt werden müsse. Sei ihm jedoch die Pfändung schon angekündigt worden, so werde 
die Betreibung am bisherigen Ort fortgesetzt (Art. 53 SchKG). Da dem Schuldner vorliegend 
die Pfändung noch nicht angekündigt worden sei, habe die Betreibung nach seinen Wegzü-
gen weder in N.________ ZH noch in R.________ fortgesetzt werden können. Es sei deshalb 
zu prüfen, ob der Schuldner damit die Fortsetzung oder die rechtzeitige Einleitung eines neu-
en Betreibungs- oder Konkursbegehrens verhindert habe.

2.3.3 Sei der Aufenthaltsort eines Schuldners unbekannt oder habe er die Flucht ergriffen, um sich 
seinen Verbindlichkeiten zu entziehen, oder habe er betrügerische Handlungen zum Nachteil 

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der Gläubiger begangen oder zu begehen versucht, könne ohne vorgängige Betreibung an 
seinem letzten Wohnsitz der Konkurs eröffnet werden, selbst wenn der Schuldner eigentlich 
nicht konkursfähig sei (Art. 54 i.V.m. Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG). Praxisgemäss könne an-
stelle eines Begehrens um Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung am letzten Wohn-
sitz des flüchtigen Schuldners auch eine eigentliche Schuldbetreibung auf Pfändung oder 
Konkurs eingeleitet bzw. fortgesetzt werden.

Die Kläger hätten einerseits vorgebracht, der Aufenthaltsort des Schuldners sei tatsächlich 
unbekannt gewesen; er habe nie Wohnsitz in Kroatien begründet, sondern sich abwechselnd 
an diversen Orten aufgehalten. Wäre gemäss den klägerischen Behauptungen der Aufent-
haltsort des Schuldners tatsächlich unbekannt und es – trotz zweckmässigen und zumutbaren 
Nachforschungen – objektiv unmöglich gewesen, diesen festzustellen, hätte allein schon des-
halb gestützt auf Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG der Konkurs gegen den Schuldner erwirkt bzw. 
gestützt auf Art. 54 SchKG die Pfändung am letzten Wohnsitz des Schuldners fortgesetzt 
werden können. Andererseits hätten die Kläger ausgeführt, der Schuldner habe sich mit 
seinem angeblichen Wegzug nach O.________, Kroatien, der Betreibung zu entziehen ver-
sucht. Hätte der Schuldner – wie von den Klägern geltend gemacht – tatsächlich gar nie 
Wohnsitz in O.________, Kroatien, begründet und der dortige Aufenthalt lediglich der Vereite-
lung der Betreibung gedient, dann wäre der Schuldner im Sinne von Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 
SchKG flüchtig [gewesen]. Schuldnerflucht liege nämlich dann vor, wenn der Schuldner sei-
nen Wohnsitz in der Schweiz aufgebe, mit dem Zweck, sich seiner Verbindlichkeiten zu ent-
ziehen. Bei Zahlungsflucht vermöge selbst ein neuer ausländischer Aufenthalt oder Wohnsitz 
die Anwendung der Art. 54 und Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG nicht zu verhindern. Wenn die 
Kläger somit geltend machten, die Berufung des Beklagten auf Art. 288 SchKG sei deswegen 
rechtsmissbräuchlich, weil der Schuldner sich der Betreibung durch Verschleierung seines 
Wohnsitzes entzogen habe und sie deswegen die Verdachtsfrist verpasst hätten, so hätten 
sie gegen dieses missbräuchliche Verhalten gerade gestützt auf Art. 54 und Art. 190 Abs. 1 
Ziff. 1 SchKG an seinem letzten Wohnsitz vorgehen können.

Ausserdem würden die Kläger dem Schuldner betrügerische Handlungen im Sinne von 
Art. 288 SchKG vorwerfen und gestützt darauf Ansprüche im vorliegenden Verfahren gegen 
den Beklagten geltend machen. Damit wäre aber abermals Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG er-
füllt. Unter Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG falle nämlich jede Rechtshandlung, mit welcher der 
Schuldner seine Gläubiger benachteilige oder benachteiligen wolle, sofern der Schuldner zu-
mindest eventualvorsätzlich handle. Darunter seien auch Begünstigungshandlungen im Sinne 
des Art. 288 SchKG zu subsumieren. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb die Klä-
ger gestützt auf die ihnen im vorliegenden Verfahren dem Schuldner zur Last gelegten Hand-
lungen nicht eine Konkurseröffnung verlangt hätten.

2.3.4 Die Kläger hätten nicht ausgeführt, weshalb es ihnen mittels der Rechtsbehelfe des SchKG 
nicht möglich gewesen sei, gegen den flüchtigen Schuldner an seinem letzten Wohnsitz vor-
zugehen. So hätten sie nicht dargetan, weshalb aufgrund des Verhaltens des Schuldners bis 
im Dezember 2016 (d.h. bis zu dem Zeitpunkt, bis zu welchem die fünfjährige Verdachtsfrist 
mit Sicherheit noch hätte eingehalten werden können) die Pfändung nicht hätte fortgesetzt 
bzw. der Konkurs ohne vorgängige Betreibung nicht rechtzeitig hätte erwirkt werden können. 
Nach dem Gesagten sei davon auszugehen, dass es den Klägern möglich und zumutbar ge-
wesen wäre, die Fortsetzung der Betreibung bzw. die Eröffnung des Konkurses gestützt auf 

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Art. 54 und Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG durchzusetzen, womit die Voraussetzungen des 
Art. 288 SchKG erfüllt gewesen wären. Damit sei der Rechtsverlust infolge einer Unterlas-
sung der Kläger eingetreten. Selbst wenn der Schuldner bösgläubig und damit das Endresul-
tat stossend wäre, sei den Klägern deren Untätigkeit dennoch entgegenzuhalten, ansonsten 
die Verdachtsfrist ihres Sinnes entleert würde. In Fällen wie dem vorliegenden bestehe folg-
lich – selbst bei eigener Rechtsunkenntnis – kein rechtsschutzwürdiges Interesse, zugunsten 
der Gläubiger von einem Rechtsmissbrauch auszugehen.

2.4 Die Voraussetzungen von Art. 288 SchKG seien damit nicht erfüllt und die Klage sei folglich 
abzuweisen. Die vom Beklagten offerierten Beweisanträge zur Wohnsituation des Schuldners 
seien demnach obsolet. Ebenso erübrigten sich Ausführungen und Beweiserhebungen zur 
Schädigungshandlung bzw. -absicht nach Art. 288 SchKG.

3. Gegen diese Erwägungen bringen die Kläger in der Berufung zusammengefasst Folgendes 
vor:

3.1 Die mit der vorliegenden Klage angefochtenen Rechtsgeschäfte seien alle im Dezember 2011 
erfolgt. Der Schuldner sei erstmals am 2. September 2015 betrieben worden, womit die Frist 
von Art. 288 SchKG ab diesem Datum stillgestanden habe. Die Betreibung habe zunächst nicht 
fortgesetzt werden können, weil das Bundesgericht der vom Schuldner eingereichten Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung gewährt habe. Nach der Abweisung der Beschwerde 
habe die Betreibung sodann nicht fortgesetzt werden können, weil sich der Schuldner ihr mit 
der angeblichen Aufgabe seines schweizerischen Wohnsitzes entzogen habe. Die Betreibung 
habe erst fortgesetzt werden können, als der Schuldner infolge eines längeren Aufenthalts in 
P.________ BE wieder einen Betreibungsort geschaffen habe. Der aus dem jahrelangen Ver-
fahren resultierende Verlustschein sei den Gläubigern am 21. September 2021 zugestellt wor-
den. An die fünfjährige Frist von Art. 288 SchKG könnten somit die Zeiträume von Dezember 
2011 [verpönte Rechtshandlungen des Schuldners] bis September 2015 [erstes Betreibungs-
begehren der Kläger beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg] und von September 
2021 [Zustellung des Verlustscheins in der zweiten, beim Betreibungsamt Bern-Mittelland ein-
geleiteten Betreibung] bis Dezember 2021 [Einreichung des Schlichtungsgesuchs] angerechnet 
werden. Die daher frühestens im Dezember 2022 endende Frist sei folglich mit der Einreichung 
des Schlichtungsgesuchs vom 15. Dezember 2021 gewahrt worden.

Demgegenüber vertrete die Vorinstanz die Auffassung, bei der Berechnung der Frist sei nur 
diejenige Betreibung massgebend, die formell zur entsprechenden Pfändung geführt habe. 
Das sei insoweit richtig, als sich eine Pfändung auf mehrere nebeneinander bestehende 
Ansprüche beziehe, die in unterschiedlichen Betreibungen geltend gemacht worden seien. 
Anders zu beurteilen sei die vorliegende Situation, bei der aufgrund des Verhaltens des 
Schuldners die Betreibung einer bestimmten Forderung erst mit grosser Verzögerung habe 
fortgesetzt bzw. der Schuldner neu habe betrieben werden können. Wie im angefochtenen 
Entscheid zu Recht ausgeführt worden sei, diene Art. 288a SchKG dem Schutz der Gläubi-
gerinteressen und solle verhindern, dass der Gläubiger aufgrund von Verfahrensabläufen, 
welche er nicht beeinflussen könne, seiner Rechte verlustig gehe.

Der Gläubiger könne für eine bestimmte Forderung eine Betreibung einleiten, aber seine An-
fechtungsrechte erst geltend machen, wenn ihm für diese Forderung ein Verlustschein aus-

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gestellt worden sei. Dementsprechend dürfe nach dem gesetzgeberischen Zweck der Be-
stimmung von Art. 288a SchKG die Zeit zwischen der Betreibung einer Forderung und der 
Ausstellung des Verlustscheins keine Rolle spielen und insbesondere nicht zur Verwirkung 
des Anfechtungsrechts führen. Es könne keine Rolle spielen, ob die vom Gläubiger für eine 
bestimmte Forderung eingeleitete Betreibung direkt zu einem Verlustschein führe oder dieser 
Verlustschein erst durch eine spätere erneute Betreibung für die gleiche Forderung erwirkt 
werde. Dies aus dem einfachen Grund, dass das Recht zur Fortsetzung einer Betreibung 
nach Art. 88 SchKG bereits ein Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls erlösche. Wäre 
die von der Vorinstanz vertretene Auffassung richtig, so hätte es der Schuldner in der Hand, 
die Fortsetzung einer Betreibung einfach dadurch zu verhindern, dass er nach Zustellung des 
Zahlungsbefehls seinen Wohnsitz in der Schweiz – auch nur "pro forma" – aufgebe, womit die 
Betreibung nicht mehr fortgesetzt werden könne. Selbst wenn er ein Jahr später wieder einen 
Wohnsitz in der Schweiz begründet hätte, könnte die Betreibung nicht mehr fortgesetzt wer-
den, sondern wäre für die gleiche Forderung wiederum eine neue Betreibung einzuleiten. 
Dass ein solches Verhalten des Schuldners zu einem vollständigen Rechtsverlust des Gläu-
bigers führe, habe mit Art. 288a SchKG gerade verhindert werden sollen, handle es sich doch 
um eine Bestimmung zum Schutz der Gläubigerinteressen. Der Gläubiger solle davor ge-
schützt werden, dass seine Anfechtungsansprüche deswegen verloren gingen, weil der 
Schuldner eine gegen ihn eingeleitete Betreibung so lange "verzögere", dass innerhalb der 
Verdachtsfrist von Art. 288 SchKG gar kein Verlustschein mehr ausgestellt werden könne. 
Dazu gehöre auch die "Verhinderung der Fortsetzung einer Betreibung durch die Aufgabe des 
schweizerischen Wohnsitzes ohne Begründung eines neuen Wohnsitzes". Die von der Vor-
instanz vertretene gegenteilige Rechtsauffassung würde den Schuldner geradezu zu rechts-
missbräuchlichem Verhalten einladen und widerspreche daher in klarer Weise der Absicht 
des Gesetzgebers. Vielmehr sei Art. 288a SchKG so zu verstehen, dass die Zeit zwischen 
der Betreibung einer Forderung und der Ausstellung eines Verlustscheins für diese Forderung 
keine Rolle spielen dürfe, solange dieser "Zeitablauf" nicht vom Gläubiger selbst verursacht 
worden sei. Im vorliegenden Fall sei der "Zeitablauf" zwischen der Betreibung vom 2. Sep-
tember 2015 und der Ausstellung des Verlustscheins am 17. September 2021 ausschliesslich 
auf das Verhalten des Schuldners und auf die Verfahrensabläufe bei den beteiligten Betrei-
bungsämtern zurückzuführen. Der Gläubiger habe darauf keinerlei Einfluss gehabt, weshalb 
diese Zeitspanne nicht mitberechnet werden dürfe. Dies sei umso offensichtlicher, als die 
zeitweise Unterbrechung dieses "Betreibungsablaufs" ausschliesslich durch die unwahre Be-
hauptung des Schuldners, er habe einen ausländischen Wohnsitz begründet, verursacht wor-
den sei (act. 38 Rz IV.B.5 f.).

3.2 Im Weiteren habe sich die Vorinstanz mit der Frage befasst, inwieweit das Vorbringen des 
Beklagten [d.h. die Berufung auf die abgelaufene Verdachtsfrist] rechtsmissbräuchlich sei. 
Dies sei nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz dann der Fall, wenn der Schuldner 
die Gläubiger arglistig dazu verleitet habe, nicht innert Frist zu handeln oder durch sein Ver-
halten die Gläubiger dazu bewogen habe, die zur Fristwahrung nötigen Handlungen zu unter-
lassen.

3.2.1 Im erstinstanzlichen Entscheid werde zutreffend ausgeführt, dass gegen einen Schuldner, der 
die Flucht ergriffen habe, um sich seinen Verbindlichkeiten zu entziehen, ohne vorgängige 
Betreibung an seinem letzten Wohnsitz der Konkurs eröffnet werden könne. Zu Unrecht werfe 
die Vorinstanz den Klägern aber vor, sie hätten es unterlassen, von dieser Möglichkeit Ge-

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brauch zu machen. Genau dies hätten die Kläger nämlich getan. Sie hätten mit Gesuch vom 
7. November 2016 am letzten schweizerischen Wohnsitz des Schuldners den Konkurs bean-
tragt und das zuständige Konkursgericht am Bezirksgericht Zürich habe [am 13. Dezember 
2016] gestützt auf Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG den Konkurs über den Schuldner eröffnet. 
Die erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellung sei also offensichtlich falsch.

Im angefochtenen Entscheid werde sodann ausgeführt, der Schuldner habe nicht aktiv dazu 
beigetragen, dass die Pfändung nicht habe fortgesetzt oder ein Konkurs ohne vorgängige Be-
treibung habe erwirkt werden können. Auch dies treffe offensichtlich nicht zu. Der Schuldner 
habe – mit Unterstützung seiner Söhne – das Konkurserkenntnis des Bezirksgerichts Zürich 
[beim Obergericht Zürich] angefochten und mit der unwahren Behauptung, seinen Wohnsitz 
nach Kroatien verlegt zu haben, [am 17. Januar 2017] einen Widerruf des Konkurses erreicht. 
Er habe also nicht nur aktiv in das Vollstreckungsverfahren eingegriffen, sondern dieses auch 
durch rechtsmissbräuchliches Verhalten zu einem für ihn günstigen Ende gebracht. Dadurch 
habe er die Kläger erfolgreich daran gehindert, die am 2. September 2015 [beim Betreibungs-
amt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg] eingeleitete Betreibung fortzusetzen, weil er rechtsmiss-
bräuchlich bewirkt habe, dass kein Betreibungsort mehr bestanden habe, an welchem das 
Verfahren hätte fortgesetzt werden können.

Die Darstellung im erstinstanzlichen Entscheid, der Rechtsverlust sei aufgrund einer Unter-
lassung der Kläger eingetreten, sei daher klar aktenwidrig und könne den Klägern nicht ent-
gegengehalten werden. Vielmehr wäre zur Beurteilung des Rechtsstreits davon auszugehen 
gewesen, dass die Kläger alle ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente des SchKG aus-
genutzt hätten und es der Schuldner mit Hilfe seiner Söhne den Klägern rechtsmissbräuchlich 
verunmöglicht habe, die rechtzeitig eingeleitete Betreibung fortzusetzen. Die Sache sei daher 
unter Zugrundelegung des effektiven Sachverhalts neu zu beurteilen (act. 38 Rz IV.A.1-3).

3.2.2 Nach dem Gesagten habe der Schuldner die Gläubiger nicht nur dazu verleitet, nicht zu han-
deln. Vielmehr habe er die von diesen unternommenen Handlungen aktiv durch die angeb-
liche Aufgabe seines schweizerischen Wohnsitzes und den damit verbundenen Entzug des 
Betreibungsorts wie auch durch die mit Falschbehauptungen begründete Anfechtung der 
Konkurseröffnung zunächst verzögert und schliesslich objektiv verunmöglicht. Er habe sich 
damit offenkundig rechtsmissbräuchlich verhalten. Da diese Vorgänge dem Beklagten alle-
samt aus eigener Wahrnehmung bekannt gewesen seien und er gemäss den Aussagen des 
Schuldners bei der Kantonspolizei Bern sogar direkt an diesen Vorgängen beteiligt gewesen 
sei, sei das rechtsmissbräuchliche Verhalten des Schuldners auch ihm anzurechnen (act. 38 
Rz IV.B.7).

4. Was die Kläger in der Berufung vorbringen, ist für das Obergericht insofern nachvollziehbar, als 
sie sich mit der erstinstanzlichen Entscheidbegründung argumentativ auseinandersetzen und 
detailliert darlegen, wo die Vorinstanz den Sachverhalt falsch festgestellt haben soll und welche 
Erwägungen des Kantonsgerichts sie aus welchen Gründen in rechtlicher Hinsicht als fehlerhaft 
erachten. Die Berufung erweist sich demnach als hinreichend begründet, weshalb – entgegen 
der Auffassung des Beklagten (act. 43 Rz 3 und 13) – darauf einzutreten ist (vgl. dazu die Ur-
teile des Bundesgerichts 4A_72/2021 vom 28. September 2021 E. 7.3.2 und 5A_598/2019 vom 
23. Dezember 2019 E. 3.1, je mit weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtspre-
chung, insbesondere auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1 und 142 III 413 E. 2.2.2). Dass die Kläger ih-
re (rechtlichen) Argumente wiederholen, die sie bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorge-

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bracht haben, kann ihnen nicht verwehrt werden. Vielmehr steht es ihnen frei, im Berufungsver-
fahren auf ihrem rechtlichen Standpunkt zu beharren, auch wenn (oder gerade weil) die Vor-
instanz anderer Meinung ist. In materieller Hinsicht kann den Ausführungen der Kläger – wie 
nachfolgend zu zeigen ist – allerdings nicht gefolgt werden.

4.1 Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, verlängert sich die fünfjährige Verdachtsfrist von 
Art. 288 Abs. 1 SchKG nur um die Dauer der vorausgegangenen Betreibung, welche zur ent-
sprechenden Pfändung bzw. zum entsprechenden Verlustschein führte (vgl. Art. 288a Ziff. 3 
SchKG). Diesbezüglich kann ohne Weiteres auf die einlässlichen und zutreffenden Erwägun-
gen der Vorinstanz verwiesen werden (zur Zulässigkeit eines solchen Verweises vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 5A_88/2020 vom 11. Februar 2021 E. 3.4 m.w.H.). Andere frühere Be-
treibungen, die nicht fortgesetzt wurden und nicht zu einer Pfändung bzw. einem Pfändungs-
verlustschein führten, können – entgegen der Auffassung der Kläger – somit nicht berücksich-
tigt werden (vgl. BGE 108 II 516 E. 3; Staehelin/Bopp, a.a.O., Art. 288a SchKG N 3, 6 und 11; 
Umbach-Spahn/Bossart, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. A. 2014; Art. 288a 
SchKG N 9; Maier, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs SchKG, 4. A. 2017, Art. 288a SchKG N 10; Kriesi, Actio 
Pauliana, Anfechtbare Handlungen nach Art. 285 ff. SchKG, 2020, S. 112 und 125; Rüedi, 
Aktuelle Fragen des Anfechtungsrechts nach Art. 285 ff. SchKG, 2008, N 24 und 45). Würde 
– wie von den Klägern geltend gemacht – anders entscheiden, erhielten die "Paulianae" eine 
vom Gesetzgeber, der in Art. 286 ff. SchKG nur von der (bestimmten) Pfändung spricht, nicht 
gewollte Ausdehnung (vgl. BGE 108 II 516 E. 3).

4.2 Im Übrigen halten die Kläger in der Berufung an ihrem Vorwurf, wonach sich der Schuldner 
rechtsmissbräuchlich verhalten habe, fest und verweisen dafür neu auf die vom Schuldner am 
15. Januar 2023 an der Einvernahme vor der Kantonspolizei Bern gemachten Aussagen 
(act. 29/13). Zudem haben sie – im Zusammenhang mit der von den Klägern am 7. November 
2016 beantragten Konkurseröffnung – neu Kopien des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 
13. Dezember 2016 und der vom Schuldner dagegen erhobenen Beschwerde vom 23. De-
zember 2016 sowie des Urteils des Obergerichts Zürich vom 17. Januar 2017 (act. 38/2-4) 
eingereicht. Darauf kann jedoch aus den folgenden Gründen nicht abgestellt werden:

4.2.1 Nach Art. 229 Abs. 1 ZPO werden in der [erstinstanzlichen] Hauptverhandlung neue Tat-
sachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden 
und (a.) erst nach Abschluss des Schriftenwechsels oder nach der letzten Instruktionsver-
handlung entstanden sind (echte Noven) oder (b.) bereits vor Abschluss des Schriftenwech-
sels oder vor der letzten Instruktionsverhandlung vorhanden waren, aber trotz zumutbarer 
Sorgfalt nicht vorher vorgebracht werden konnten (unechte Noven). Nach der bundesgericht-
lichen Rechtsprechung kann sich jede Partei nur zweimal unbeschränkt äussern: Ein erstes 
Mal im Rahmen des ersten Schriftenwechsels; ein zweites Mal entweder im Rahmen eines 
zweiten Schriftenwechsels oder – wenn kein solcher durchgeführt wird – an einer Instruktions-
verhandlung (Art. 226 Abs. 2 ZPO) oder "zu Beginn der Hauptverhandlung" vor den ersten 
Parteivorträgen (Art. 229 Abs. 2 ZPO). Nachher tritt der sog. Aktenschluss ein. Danach haben 
die Parteien nur noch unter den eingeschränkten Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO 
das Recht, neue Tatsachen und Beweismittel vorzubringen (vgl. BGE 146 III 55 E. 2.3.1; 144 
III 67 E. 2.1; 140 III 312 E. 6.3.2; Urteil des Bundesgerichts 5A_763/2018 vom 1. Juli 2019 
E. 2.1.2.2).

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Im Weiteren ist zu beachten, dass der Berufungsinstanz in der Regel der erstinstanzlich 
festgestellte Sachverhalt als Grundlage dient, sofern und soweit dagegen keine begründeten 
Sachverhaltsrügen erhoben worden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_187/2021 vom 
22. September 2021 E. 2 m.w.H.). Neue Tatsachen und Beweismittel werden im Berufungs-
verfahren nur noch im Rahmen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt, d.h. wenn sie ohne 
Verzug vorgebracht wurden und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster 
Instanz vorgebracht werden konnten (BGE 138 III 625 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 
5A_763/2018 vom 1. Juli 2019 E. 2.1.3.3). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das 
Berufungsverfahren ein Novenrecht statuiert, das nur unter restriktiven Voraussetzungen 
ausnahmsweise Noven zulässt. Denn der ZPO liegt die Idee zugrunde, dass alle Tatsachen 
und Beweismittel in erster Instanz vorzubringen sind und der Prozess vor dem 
erstinstanzlichen Richter grundsätzlich abschliessend zu führen ist. Das Berufungsverfahren 
dient nicht der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern der Überprüfung 
und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheids im Lichte konkret dagegen vorgebrachter 
Beanstandungen (BGE 142 III 413 E. 2.2.2).

Will eine Partei im Berufungsverfahren unechte Noven vortragen, obliegt es ihr präzise auf-
zuzeigen, dass sie im erstinstanzlichen Verfahren die ihr zumutbare Sorgfalt hat walten 
lassen. Sie hat namentlich präzise darzulegen, aus welchen Gründen sie nicht in der Lage 
gewesen sein soll, die neu behaupteten Tatsachen und Beweismittel bereits in erster Instanz 
in den Prozess einzubringen. Bei echten Noven ist das Kriterium der Neuheit ohne Weiteres 
gegeben. Folglich hat die novenwillige Partei darzutun, dass sie die neue Tatsache "ohne 
Verzug" vorgebracht hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_763/2018 vom 1. Juli 2019 
E. 2.1.3.3 m.w.H.).

4.2.2 Vorliegend wurde im erstinstanzlichen Verfahren ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt, 
womit der Aktenschluss mit der Duplik vom 9. September 2022 eintrat (vgl. vorne E. 4.2.1).

4.2.2.1 Das von den Klägern mit Eingabe vom 10. März 2023 (act. 29) eingereichte polizeiliche 
Einvernahmeprotokoll der am 25. Januar 2023 durchgeführten Befragung des Schuldners 
(act. 29/13) entstand nach Aktenschluss und stellt somit ein echtes Novum dar. Damit es im 
erstinstanzlichen Verfahren noch hätte berücksichtigt werden können, hätte es gemäss 
Art. 229 Abs. 1 ZPO "ohne Verzug" vorgebracht werden müssen. Diesbezüglich machten die 
Kläger vor Kantonsgericht geltend, dass ihnen das Protokoll erst am 10. März 2023 "eröffnet" 
worden sei. Zugleich räumten sie allerdings ein, dass das Protokoll schon anlässlich der 
Einvernahmen vom 15. [recte: 25.] Januar 2023 erstellt wurde (act. 29). Hinzu kommt, dass 
an dieser Einvernahme auch der Rechtsvertreter der Kläger anwesend war (vgl. act. 29/13 S. 
2), der somit nicht nur die Aussagen des Schuldners kannte, sondern auch von der Existenz 
des Protokolls wusste. Ob ihm dieses bereits im Anschluss an die Einvernahme ausgehändigt 
wurde, wann er in der Folge bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern ein 
Akteneinsichtsgesuch stellte, was Gegenstand dieses Gesuchs war und weshalb ihm die 
Staatsanwaltschaft des Kantons Bern eine Kopie des Protokolls erst mit Schreiben vom 8. 
März 2023 zukommen liess, geht aus der Noveneingabe vom 10. März 2023 (act. 29 und 
29/13) nicht hervor. Damit haben die Kläger – denen diesbezüglich die Beweislast obliegt – 
nicht dargetan, dass sie das Protokoll der Einvernahme des Schuldners vom 25. Januar 2023 
als Novum "ohne Verzug" und damit rechtzeitig vorgebracht haben (vgl. Art. 229 Abs. 1 ZPO; 

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Urteil des Bundesgerichts 4A_508/2016 vom 16. Juni 2017 E. 4.1, nicht publiziert in: BGE 143 
III 348; Sutter-Somm/
Seiler, in Sutter-Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 2021, Art. 229 ZPO N 8 m.H.). Folglich konnte und kann darauf nicht 
abgestellt werden.

4.2.2.2 Die von den Klägern mit der Berufung eingereichten Dokumente – d.h. das Urteil des Bezirks-
gerichts Zürich vom 13. Dezember 2016, die dagegen vom Schuldner geführte Beschwerde vom 
23. Dezember 2016 und das Urteil des Obergerichts Zürich vom 17. Januar 2017 (act. 38/2-4) – 
stellen demgegenüber unechte Noven dar, die bereits zur Zeit des erstinstanzlichen Verfahrens 
vorhanden waren (vgl. Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 317 ZPO N 3 m.w.H.). Im Berufungsver-
fahren können sie nur noch berücksichtigt werden, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht 
schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (vgl. Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO), was von 
den Klägern – wie erwähnt – präzise darzulegen ist (vgl. vorne E. 4.2.1).

Die Kläger bringen diesbezüglich vor, die Vorinstanz habe ihnen vorgeworfen, nicht alle mög-
lichen Schritte zur Fortsetzung der anfänglich in N.________ ZH angehobenen Betreibung un-
ternommen zu haben. Insbesondere seien sie nicht gestützt auf Art. 190 SchKG am letzten 
Wohnsitz des Schuldners gegen diesen vorgegangen. Dieser Vorwurf treffe – so die Kläger – in 
keiner Weise zu (vgl. vorne E. 3.2.1). Da dieser Vorgang zwischen den Parteien unbestritten 
gewesen sei, habe für die Kläger kein Anlass bestanden, ihn in das vorinstanzliche Verfahren 
"einzuführen". Auch der Beklagte habe keinen Grund gesehen, sich auf das für ihn günstige 
Urteil des Obergerichts Zürich zu berufen, weil er wohl gewusst habe, dass sich die dort von 
seinem Vater erhobene Behauptung, er habe Wohnsitz in Kroatien begründet, nicht zugetroffen 
und sich aufgrund nachfolgender Verfahren als wahrheitswidrig erwiesen habe. Der Beklagte 
habe den Klägern denn auch mit keinem Wort vorgeworfen, nicht alle in der Schweiz möglichen 
Vollstreckungsschritte eingeleitet zu haben. Vielmehr habe er sich auf den (wiederum rechts-
missbräuchlichen) Standpunkt gestellt, die Kläger hätten gegen den Schuldner in Kroatien 
rechtlich vorgehen müssen. Dieser Standpunkt sei deshalb rechtsmissbräuchlich, weil der Be-
klagte [erstens] genau gewusst habe, dass sein Vater keinen Wohnsitz in Kroatien begründet 
habe und daher dort gar nicht habe eingeklagt werden können, und weil er [zweitens] ebenso 
genau gewusst habe, dass die in Kroatien liegenden Vermögenswerte allesamt nicht seinem 
Vater – sondern seiner Mutter – gehörten. Eine Klage in Kroatien hätte daher von vornherein 
zu keinem positiven Ergebnis führen können. Erst die Vorinstanz habe in ihrer Urteilsbegrün-
dung die Auffassung vertreten, dass die Kläger ihren Rechtsverlust durch Unterlassen der Ein-
leitung eines Verfahrens nach Art. 190 SchKG selbst verschuldet hätten. Diese Begründung sei 
objektiv falsch. Sie beruhe auf einer nicht weiter begründeten Annahme der Vorinstanz, zumal 
dieses "Tatbestandselement" im ganzen Verfahren gar nie zur Sprache gekommen und auch 
vom Beklagten nie geltend gemacht worden sei. Diese Annahme werde ausserdem mit den 
neu eingereichten Dokumenten widerlegt. Aus diesen Dokumenten ergebe sich, dass sich der 
Schuldner aktiv und unter Vorbringen unwahrer Behauptungen gegen die Konkurseröffnung 
gewehrt und damit die Vollstreckung der gerichtlich zugesprochenen Forderung verhindert ha-
be. Die Dokumente seien ohne Verzug vorgelegt worden und hätten trotz entsprechender Sorg-
falt nicht schon in erster Instanz vorgebracht werden können, weil keine der Parteien auf die 
Idee habe kommen können, dass die Vorinstanz genau dieses (zwar eingeleitete, aber auf-
grund des missbräuchlichen Verhaltens des Schuldners gescheiterte) Verfahren [auf Konkurs-
eröffnung ohne vorgängige Betreibung gemäss Art. 190 SchKG] für rechtlich bedeutsam – ja 

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entscheidend – hätte halten können. Dementsprechend sei gestützt auf Art. 317 ZPO die Nach-
reichung dieser neuen Beweismittel zulässig (act. 38 Rz II.4).

Mit diesen Ausführungen vermögen die Kläger nicht überzeugend darzutun, weshalb es ihnen 
bei zumutbarer Sorgfalt nicht möglich gewesen sein soll, bereits vor der Vorinstanz das Urteil 
des Bezirksgerichts Zürich vom 13. Dezember 2016, die dagegen vom Schuldner erhobene 
Beschwerde vom 23. Dezember 2016 und das Urteil des Obergerichts Zürich vom 17. Januar 
2017 (act. 38/2-4) in den Prozess einzubringen. Zu beachten ist, dass die Kläger den von ihnen 
behaupteten Rechtsmissbrauch nachzuweisen haben (vgl. hierzu BGE 138 III 425 E. 5.2; Urteil 
des Bundesgerichts 5A_852/2021 vom 27. April 2022 E. 2.3.2.2; Lehmann/Honsell, Basler 
Kommentar, 2022, Art. 2 ZGB N 34). Wie der Beklagte zu Recht vorbringt (act. 43 Rz 6), hätten 
daher die Kläger – entsprechend der von ihnen verlangten zumutbaren Sorgfalt – alle diesbe-
züglich relevanten Tatsachenbehauptungen bereits vor Kantonsgericht vorbringen müssen, 
wozu eben auch der Umstand gehört, dass sie gestützt auf Art. 54 i.V.m. Art. 190 SchKG ein 
Konkursbegehren am letzten Wohnsitz des Schuldners gestellt hatten. Nachdem es die Kläger 
versäumt haben, die entsprechende Behauptung in den Prozess einzubringen, konnte diese 
Tatsache – entgegen ihrer Auffassung (act. 38 Rz II.4) – zwischen den Parteien gar nicht 
unbestritten sein. Folglich kann der Vorinstanz auch nicht vorgeworfen werden, den Sach-
verhalt falsch festgestellt zu haben (act. 38 Rz IV.A.1 und V). Mithin sind die vorinstanzlichen 
Erwägungen auch in diesem Zusammenhang nicht zu beanstanden.

4.3 Selbst wenn im Übrigen die Aussagen des Schuldners bei der Kantonspolizei Bern sowie die 
mit der Berufung eingereichten Dokumente noch zu berücksichtigen wären, wäre die Klage 
abzuweisen, und zwar aus folgenden Gründen:

4.3.1 Wie der Beklagte zu Recht vorbringt (act. 43 Rz 5, 9 und 12), haben die Kläger das Urteil des 
Obergerichts Zürich vom 17. Januar 2017 nicht angefochten. Die dort getroffenen Feststel-
lungen bzw. die vom Obergericht gezogene Schlussfolgerung, wonach der Schuldner seinen 
Wohnsitz in der Schweiz nicht mit dem Zweck aufgegeben habe, um sich seinen Verbindlich-
keiten zu entziehen (vgl. act. 38/4 bzw. Urteil des Obergerichts Zürich PS160242 vom 17. Ja-
nuar 2017 E. 3.6), sind damit in Rechtskraft erwachsen. Dieses Urteil erging mehr als fünf 
Jahre nach den vom Schuldner im Dezember 2011 vorgenommenen Rechtshandlungen und 
belegt, dass der Wegzug des Schuldners nach Kroatien nicht in rechtsmissbräuchlicher Wei-
se erfolgte. Demgegenüber gelangten zwar das Obergericht Bern im Urteil ABS 19 411 vom 
25. März 2020 und das Bundesgericht im Urteil 5A_284/2020 vom 23. Dezember 2020 zu den 
"sich aufdrängenden" Feststellungen, dass es sich bei der schuldnerischen Geltendmachung 
eines festen Wohnsitzes in Kroatien nur um eine Schutzbehauptung zur Vereitelung der [am 
4. Dezember 2019 beim Betreibungsamt Bern-Mittelland] eingeleiteten Betreibung 
[Nr.  F.________] handle (act. 9/12 E. 12.7) bzw. der Schuldner seine Wohnverhältnisse be-
wusst verschleiere (act. 1/11 E. 2.4.3). Konkret betreffen diese Feststellungen allerdings nur 
die Frage, ob sich der Schuldner im Jahr 2019 im Sinne von Art. 48 SchKG in P.________ BE 
aufhielt, und vermögen an der Rechtskraft des Urteils des Obergerichts Zürich PS160242 
vom 17. Januar 2017 (nachträglich) nichts zu ändern. Vielmehr ist davon auszugehen, dass 
zumindest bis zu diesem Zeitpunkt die am 24. April 2016 erfolgte Abmeldung des Schuldners 
nach Kroatien nicht rechtsmissbräuchlich war. Folglich kann das am 2. September 2015 beim 
Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg eingereichte Betreibungsbegehren – auch unter 

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dem Aspekt des Rechtsmissbrauchs – keinen Einfluss auf die Verlängerung der Verdachts-
frist gemäss Art. 288 Abs. 1 i.V.m. Art. 288a Ziff. 3 SchKG haben.

4.3.2 Anzumerken bleibt, dass die Kläger weder die beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-
Kilchberg eingeleitete Betreibung fortgesetzt noch das eben erwähnte Urteil des Obergerichts 
Zürich angefochten haben. Was sie dazu bewogen hat, lässt sich der Berufung nicht entneh-
men. Zudem haben sie auch nichts unternommen, um das von ihnen gegen den Schuldner 
erstrittene Urteil in Kroatien, einem Mitgliedstaat des Lugano-Übereinkommens, vollstrecken 
zu lassen, was sie damit begründen, dass eine "Klage" in Kroatien von vornherein zu keinem 
positiven Ergebnis hätte führen können (vgl. vorne E. 4.2.2.2). Diese unsubstanziierte Be-
hauptung wird vom Beklagten zu Recht kritisiert (vgl. act. 43 Rz 5, 7-12 und 14). Träfe die 
Auffassung der Kläger zu, hätten sie es aufgrund ihrer Untätigkeit faktisch in der Hand (ge-
habt), die (absolute) Verdachtsfrist von Art. 288 Abs. 1 SchKG (vgl. vorne E. 2.1) nach ihrem 
Belieben zu verlängern, was nicht sein kann (s. dazu auch vorne E. 2.3.4 a.E.).

5. Zusammenfassend erweist sich die Berufung als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
Zugleich ist der angefochtene Entscheid vollumfänglich zu bestätigen.

6. Bei diesem Verfahrensausgang haben die Kläger auch die Prozesskosten des Berufungs-
verfahrens zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

6.1 Der für die Festsetzung der Gerichtskosten massgebende Streitwert beläuft sich vorliegend 
auf CHF 635'027.50 (act. 36 E. 5.1). Bei diesem Streitwert beträgt die ordentliche Entscheid-
gebühr rund CHF 22'225.00 (§ 15 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 KoV OG). Diese ist – wie bereits 
im erstinstanzlichen Verfahren – gestützt auf § 3 und § 5 Abs. 1 KoV OG auf CHF 15'000.00 
zu reduzieren.

6.2 Hinsichtlich der Festsetzung der Parteientschädigung ist der im Berufungsverfahren noch in 
Betracht kommende Streitwert massgebend (§ 8 Abs. 1 AnwT). Dieser beträgt vorliegend eben-
falls CHF 635'027.50, womit sich ein Grundhonorar der Rechtsanwälte von CHF 25'925.40 er-
gibt (§ 3 Abs. 1 AnwT). Nachdem der Aufwand des Rechtsvertreters des Beklagten für das Be-
rufungsverfahren relativ gering war, rechtfertigt es sich, das Grundhonorar auf die Hälfte 
(= CHF 12'962.70) zu reduzieren (§ 8 Abs. 1 AnwT). Unter Hinzurechnung einer Auslagenpau-
schale von 3 % (= CHF 388.90; § 25 Abs. 2 AnwT) und der MWST von 7,7 % (= CHF 1'028.10) 
ergibt sich somit eine Parteientschädigung von gerundet CHF 14'380.00, welche die Kläger 
dem Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit zu bezahlen haben (vgl. Art. 106 Abs. 3 ZPO).

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Urteilsspruch

1. Die Berufung wird abgewiesen und der Entscheid des Kantonsgerichts Zug, 2. Abteilung, 
vom 12. Juni 2023 wird bestätigt.

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren von CHF 15'000.00 wird den Klägern aufer-
legt und mit dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss von CHF 15'000.00 verrechnet.

3. Die Kläger haben den Beklagten für das Berufungsverfahren unter solidarischer Haftbarkeit 
mit CHF 14'380.00 (inkl. MWST) zu entschädigen.

4. Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwer-
degründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Ta-
gen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie 
unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 
BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.

5. Mitteilung an:
- Parteien
- Kantonsgericht Zug, 2. Abteilung (A2 2022 10)
- Gerichtskasse (im Dispositiv)

Obergericht des Kantons Zug 
I. Zivilabteilung

P. Huber Chr. Kaufmann
Abteilungspräsident Gerichtsschreiber

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