# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7561f9d3-c61e-5360-866e-d4c03bc66798
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.05.2007 E-4696/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4696-2006_2007-05-21.pdf

## Full Text

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Abtei lung V
E-4696/2006
luc/oeg
{T 0/2}

Urteil vom 21. Mai 2007

Mitwirkung: Richterin Luterbacher, Richterin Schenker Senn, Richter Brodard
Gerichtsschreiberin Oeler

X._______, Türkei, 
wohnhaft Y._______, 

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung des BFM vom 28. Juni 2005 i.S. Asyl und Wegweisung / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A. Der  Beschwerdeführer,  eigenen  Angaben  im Empfangs-  und Verfahrenszentrum 
(EVZ)  Kreuzlingen  zufolge  ein  Kurde  aus  Z._______,  verliess  sein  Heimatland 
angeblich am 10. Juni 2005 und reiste am 14. Juni 2005 illegal in die Schweiz ein. 
Anlässlich der ersten summarischen Befragung im EVZ Kreuzlingen am 20. Juni 
2005 gab er   an,  er  sei  aus der Türkei  ausgereist,  weil  er sich belästigt  gefühlt 
habe. Er sei von der Polizei immer wieder mitgenommen worden, wenn fanatische 
Anhänger  von  Abdullah  Öcalan  Kundgebungen  durchgeführt  hätten.  An  die 
genauen Daten der Mitnahmen vermöge er sich nicht zu erinnern. Auf Nachfrage 
hin  gab  er  an,  er  sei  zirka  Mitte  2005  beziehungsweise  im  April  2005  zur 
Sicherheitsbehörde  in  Z._______  geführt  und  dort  während  ein  bis  zwei  Tagen 
festgehalten  worden.  Er  sei  geschlagen,  angeschrieen,  bedroht  und schliesslich 
wieder freigelassen worden. Weitere, für die Ausreise relevante Vorfälle habe es 
nicht gegeben. Mit den Behörden seines Heimatlandes habe er ansonsten keine 
Probleme gehabt. 

B. Am 23.  Juni  2005 wurde der  Beschwerdeführer  vom BFM einlässlich  zu seinen 
Ausreisegründen angehört. Dabei gab er zu Protokoll, es gebe noch andere als die 
bisher  erwähnten  Gründe  für  seine  Ausreise.  Er  sei  von  gewissen  Leuten 
gezwungen worden, an Demonstrationen für Abdullah Öcalan teilzunehmen. Er sei 
deswegen  von  der  Polizei  zwischen  fünf-  und  zehnmal  beziehungsweise,  auf 
Nachfrage hin, sieben- oder achtmal mitgenommen worden. Sämtliche Mitnahmen 
hätten sich im April 2005 ereignet. Er sei sowohl auf dem Arbeitsweg als auch zu 
Hause  festgenommen  worden.  Er  sei  jeweils  auf  den  Sicherheitsposten 
mitgenommen und dort während ein bis zweieinhalb Tagen im Keller festgehalten 
worden. Manchmal sei er abgeholt und grob geschlagen worden. Er sei auch mit 
Fusstritten traktiert und geohrfeigt worden. Er sei aufgefordert worden, nicht mehr 
an Demonstrationen und Versammlungen teilzunehmen, dies, obwohl er gar nie an 
solchen  Veranstaltungen  teilgenommen  habe.  Er  sei  auch  nicht  Mitglied  einer 
politischen Partei oder irgendeiner Organisation gewesen. Weil er Kurde sei, habe 
er aber immer wieder unangenehme Situationen erlebt und sei bedroht worden. Er 
habe  befürchtet,  selbst  im  Falle  eines  Wegzugs  innerhalb  der  Türkei,  immer 
wieder das Gleiche zu erleben und sei deshalb ausgereist. 

C. Mit  gleichentags  eröffneter  Verfügung  vom  28.  Juni  2005  lehnte  das  BFM  das 
Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  gestützt  auf  Art.  3  AsylG  ab  und  ordnete 
dessen Wegweisung aus der Schweiz samt Vollzug an. Zur Begründung führte das 
BFM aus, die Schilderungen der Festnahmen und Inhaftierungen erweckten nicht 
den  Eindruck,  der  Beschwerdeführer  habe  diese  Begebenheiten  selbst  erlebt. 
Ohnehin würde es sich bei den geltend gemachten Schlägen und Ohrfeigen um 
nicht  dem  türkischen  Staat  zurechenbare  Übergriffe  von  einzelnen  Beamten 
handeln. Die Befürchtung des Beschwerdeführers, allenfalls erneut festgenommen 
zu  werden,  genüge  indes  nicht,  um  begründete  Furcht  vor  einer  zukünftigen 
landesweiten,  asylrelevanten Verfolgung anzunehmen,  zumal  er  in keiner Weise 
politisch tätig gewesen sei. Allfälligen lokalen Behelligungen könnte er sich jedoch 
durch Wechsel seines Aufenthaltsort entziehen. Insgesamt könnten die Vorbringen 

3

des Beschwerdeführers somit nicht als asylrelevant qualifiziert werden. 

D. Mit  Eingabe  vom  28.  Juli  2005  an  die  damalige  Schweizerische 
Asylrekurskommission  (ARK)  liess  der  Beschwerdeführer  durch  seinen 
Rechtsvertreter die Aufhebung der Verfügung der BFM vom 28. Juni 2005 und die 
Asylgewährung  beantragen.  Im Falle  der  Ablehnung  des Hauptantrages  sei  der 
Beschwerdeführer  in  der  Schweiz  vorläufig  aufzunehmen.  Von  der  Auferlegung 
eines  Kostenvorschusses  sei  abzusehen.  Auf  die  Begründung  der  einzelnen 
Anträge  wird,  soweit  entscheidwesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen 
eingegangen. 

E. Mit  Zwischenverfügung  der  ARK  vom  26.  August  2005  teilte  diese  dem 
Beschwerdeführer  mit,  er  könne  den  Ausgang  des  Verfahrens  in  der  Schweiz 
abwarten. Sodann stellte sie fest, dass die vorinstanzliche Verfügung hinsichtlich 
des Abweisungsgrundes unklar ausgefallen sei, da die Vorinstanz zur Begründung 
zwar das Fehlen der Voraussetzungen von Art. 3 AsylG angeführt habe, hingegen 
wiederholt zur fehlenden Glaubhaftigkeit Stellung bezogen habe, ohne jedoch Art. 
7  AsylG  explizit  ins  Feld  zu  führen.  Die  ARK  wies  den  Beschwerdeführer  in 
besagter  Zwischenverfügung  darauf  hin,  dass  sie  seine  Aussagen  als  nicht 
glaubhaft  erachte,  da  diese  vage  ausgefallen  seien  und  mangels 
Realitätskennzeichen und detailreicher Beschreibung der Eindruck entstanden sei, 
der  Beschwerdeführer  habe  die  vorgebrachten  Ereignisse  nicht  selbst  erlebt. 
Unplausibel sei sodann, dass sämtliche sieben oder acht Mitnahmen im April 2005 
stattgefunden hätten und der Beschwerdeführer nachher bis zur Ausreise am 10. 
Juni  2005  wiederum  nicht  mehr  belästigt  worden  sei.  Dem  Beschwerdeführer 
wurde in der Zwischenverfügung vom 26. August 2005 Gelegenheit eingeräumt, zu 
diesen  Vorhaltungen  Stellung  zu  nehmen.  Angesichts  der  Einschätzung  des 
Verfahrens als aussichtslos  lehnte  die Instruktionsrichterin  der ARK sodann das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab und forderte den 
Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses auf. 

F. Am  12.  September  2005  leistete  der  Beschwerdeführer  den  einverlangten 
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.--. 

G. Mit  Schreiben  vom  19.  September  2005  teilte  der  damals  noch  mandatierte 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit, er habe keinen Anlass, den Aussagen 
seines  Mandanten  keinen  Glauben  zu  schenken;  im  Einzelnen  könne  auf  die 
Beschwerdeschrift verwiesen werden. 

H. Am  4.  April  2006  übersandte  das  Amt  für  Zivilstandswesen  des  Kantons 
A._______  dem  BFM  einen  auf  den  Beschwerdeführer  lautenden  türkischen 
Reisepass, ausgestellt am 22. März 2006 auf dem Konsulat in Zürich, welchen der 
Beschwerdeführer zur Vorbereitung der Eheschliessung eingereicht hatte. 

I. Am 15. Mai 2006 schloss der Beschwerdeführer mit einer Schweizer Bürgerin die 
Ehe.

J. Mit  Schreiben  vom  22.  Juni  2006  informierte  der  Beschwerdeführer  die 
Asylbehörden  über  seine  Eheschliessung  sowie  über  seinen  Wohnortswechsel. 
Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ersuchten das Migrationsamt des neuen 
Wohnsitzkantons  in  der  Folge  um  Bewilligung  des  Familiennachzugs 
beziehungsweise Erteilung einer B-Bewilligung. 

4

K. Im  Rahmen  der  Prüfung  der  Voraussetzungen  für  die  Bewilligung  des 
Familiennachzuges beziehungsweise der Erteilung einer B-Bewilligung wurden der 
Beschwerdeführer  und  seine  Ehefrau  von  den  zuständigen  Behörden  des 
Aufenthaltskantons der Ehefrau am 15. September 2006 angehört. Dabei gab die 
Ehefrau an, den Beschwerdeführer einzig geheiratet zu haben, weil ihr dafür eine 
grosse Geldsumme geboten worden sei. Der Beschwerdeführer selbst dementierte 
bei  der ersten Einvernahme diese Version und gab an,  aus Liebe geheiratet  zu 
haben.  Aufgrund  der  widersprüchlichen  Angaben  der  Eheleute  wurde  der 
Beschwerdeführer in der Folge zwecks weiterer Abklärungen inhaftiert. Anlässlich 
einer zweiten Einvernahme am 19. September 2006 gab der Beschwerdeführer zu, 
für die Eheschliessung mit einer Schweizer Bürgerin einen Geldbetrag geleistet zu 
haben. Auch gab er anlässlich dieser Anhörung zu Protokoll, bereits im November 
2004 illegal in die Schweiz eingereist zu sein und in der Folgezeit bei der Familie 
seiner Schwester gewohnt zu haben. 

L. Die  zuständige  kantonale  Behörde  lehnte  in  der  Folge  das  Gesuch  um 
Familiennachzug gestützt auf die beiden Befragungen der Eheleute vom 15. und 
19. September 2006 mit Schreiben vom 27. September 2006 ab, und forderte den 
Beschwerdeführer auf, wieder an die frühere, ihm zugeordnete Aufenthaltsadresse 
zurückzukehren.  Am  9.  Oktober  2006  meldete  sich  der  Beschwerdeführer  dort 
wieder an. 

M. Im November 2006 wurde dem damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
mitgeteilt,  dass  die  ARK  per  31.  Dezember  2006  durch  das 
Bundesverwaltungsgericht  ersetzt  und  das  Beschwerdeverfahren,  sofern 
dannzumal  nicht  abgeschlossen,  vom  Bundesverwaltungsgericht  weitergeführt 
werde. 

N. Mit  Schreiben  vom  27.  Dezember  2006  informierte  der  dem  Beschwerdeführer 
zugeordnete Aufenthaltskanton die ARK darüber, dass sich der Beschwerdeführer 
seit  längerer  Zeit  nicht  mehr  in  der  ihm  zugewiesenen  Unterkunft  aufhalte  und 
auch keine neue Adresse hinterlassen habe. 

O. Mit  Zwischenverfügung  des  inzwischen  für  das  Beschwerdeverfahren  zuständig 
gewordenen Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Januar 2007 wurde der damalige 
Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  gestützt  auf  Art.  8  Abs.  3  AsylG 
aufgefordert,  innert  Frist  den  aktuellen  Aufenthaltsort  seines  Mandanten  sowie 
dessen konkretes Interesse an der Fortführung des Verfahrens bekannt zu geben. 
Für  den  Fall  des  unbenutzten  Fristablaufs  wurde  die  Abschreibung  der 
Beschwerde mangels Rechtsschutzinteresses in Aussicht gestellt. 

P. Mit  Schreiben vom 13. Februar 2007 teilte  der Rechtsvertreter  innert  erstreckter 
Frist  die neue Adresse des Beschwerdeführers mit  und führte weiter aus, dieser 
sei  nach  wie  vor  interessiert  an  der  Durchführung  des  Beschwerdeverfahrens. 
Gleichzeitig  erklärte  er  sein  Vertretungsmandat  als  per  sofort  beendet  und 
ersuchte  um  direkte  Zustellung  künftiger  Postsendungen  an  den 
Beschwerdeführer.

Q. Mit  Schreiben vom 20. März 2007 informierte die zuständige kantonale Behörde 
darüber, dass der Beschwerdeführer – nach dreimonatigem Verbleib bei diversen 
Landsleuten - ab sofort wieder in der ihm zugewiesenen Unterkunft wohnhaft sei. 

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R. Am  30.  März  2007  vermeldete  die  zuständige  kantonale  Behörde,  der 
Beschwerdeführer halte sich seit dem 27. März 2007 wiederum nicht mehr in der 
ihm  zugewiesenen  Unterkunft  auf.  Diese  habe  er  erneut  ohne  Adressangabe 
verlassen.

S. Mit Schreiben vom 10. April 2007 teilte die zuständige kantonale Behörde mit, der 
Beschwerdeführer  habe sich bei  den Behörden wieder  gemeldet  und sei  wieder 
seiner heutigen Wohnadresse zugeteilt worden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach  Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 
VGG  vorliegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und  34  VGG  genannten 
Behörden. Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31);  das Bundesverwaltungsgericht entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art.  105  AsylG;  Art.  83  Bst.  d  Ziff.  1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung 
der  am  1.  Januar  2007  bei  der  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue 
Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 Abs.  2 VGG).  Auf  die am 1. Januar 
2007 bereits hängigen Asylverfahren sind zudem die in diesem Zeitpunkt in Kraft 
getretenen Bestimmungen der Asylgesetzänderung vom 16. Dezember 2005 (vgl. 
im Einzelnen AS 2006 4767) anwendbar (Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 
Änderung vom 16. Dezember 2005).

1.3 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die 
Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

1.4 Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einem  vereinfachten 
Verfahren  entschieden.  Wie  nachfolgend  aufgezeigt,  ist  die  vorliegende 
Beschwerde  als  offensichtlich  unbegründet  zu  qualifizieren,  weshalb  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wird und der Entscheid nur summarisch zu begründen 
ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG).

2. Die Beschwerde ist  form-  und fristgerecht  eingereicht;  der  Beschwerdeführer  ist 
legitimiert  (Art.  6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

6

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. 
Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person  anerkannt,  wenn  sie  in  ihrem 
Heimatstaat  oder  im Land,  wo sie zuletzt  wohnte,  wegen ihrer  Rasse,  Religion, 
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden.  Als  ernsthafte  Nachteile 
gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder  Freiheit  sowie 
Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen  Druck  bewirken;  den 
frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nachweisen  oder 
zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr 
Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält. 
Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig 
begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen 
oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Die Vorinstanz wies das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vorbringen des 
Rekurrenten  würden  den  Anforderungen  von  Art.  3  AsylG  an  die  Asylrelevanz 
nicht  genügen,  weshalb  darauf  verzichtet  werden  könne,  auf  allfällige 
Unglaubhaftigkeitselemente  in  den  Vorbringen  einzugehen.  Gleichwohl  ging  die 
Vorinstanz in der Folge nicht nur auf die fehlende Asylrelevanz ein, sondern setzte 
sich  auch  mit  der  Glaubhaftigkeit  des  Sachvortrages  auseinander,  indem  sie 
letzteren  als  unsubstanziiert  bezeichnete  und  weiter  erwog,  die  mangelhaften 
Schilderungen der Festnahmen und Inhaftierungen erweckten nicht den Eindruck, 
der Beschwerdeführer habe die Begebenheiten selbst erlebt. Allfällige Mitnahmen 
auf den Sicherheitsposten,  verbunden mit  Schlägen und Ohrfeigen,  bezeichnete 
das BFM gleichzeitig als Übergriffe einzelner Beamter,  die vom türkischen Staat 
nicht geduldet würden. Die Befürchtung des Beschwerdeführers, allenfalls erneut 
festgenommen  zu  werden,  erachtete  die  Vorinstanz  als  nicht  genügend,  um 
begründete Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung anzunehmen, 
zumal er politisch nicht tätig gewesen sei. Schliesslich verwies die Vorinstanz auf 
die Möglichkeit,  sich lokalen Behelligungen durch die örtlichen Behörden mittels 
geeigneter Wahl des Aufenthaltsorts entziehen zu können.

4.2 Auf  Beschwerdeebene  wird  diesen  Erwägungen  entgegengehalten,  der 
Beschwerdeführer habe in beiden Befragungen detaillierte, sehr konsistente und 
glaubwürdige Aussagen zu den Hintergründen seiner Flucht aus dem Heimatland 
gemacht. Er habe keine andere Alternative gehabt, als das Land zu verlassen, da 
für  die  Zukunft  eine  beachtliche  Wahrscheinlichkeit  bestanden  habe,  Opfer  von 
massiven  Übergriffen  zu  werden.  Die  Freundschaft  zu  einem  politisch  aktiven 
Mann aus der  Nachbarschaft  habe ihn letztlich  auch selbst  in  Gefahr  gebracht. 
Sodann nimmt der damalige Rechtsvertreter in der Beschwerdeschrift  einlässlich 
zur Menschenrechtslage in der Türkei Stellung, indem er einen Jahresbericht von 

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amnesty international (ai) zum Vorkommen von Folter und Misshandlungen zitiert.

4.3 Im  Rahmen  des  Instruktionsverfahrens  brachte  die  Instruktionsrichterin  der 
früheren  ARK  dem  damaligen  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  zur 
Kenntnis,  dass  sie  die  Gesuchsbegründung  als  in  erster  Linie  nicht  glaubhaft 
erachte  und  die  Beschwerdeinstanz  die  Rechtsmitteleingabe  als  aussichtslos 
qualifizieren dürfte. Im Detail führte sie in der Zwischenverfügung vom 26. August 
2005  aus,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  bezüglich  Festnahmen  und 
Inhaftierungen  seien  vage  ausgefallen  und  erweckten  mangels 
Realitätskennzeichen  und  Details  nicht  den  Eindruck,  er  hätte  diese 
Begebenheiten selbst erlebt. Auch habe der Beschwerdeführer nicht plausibel zu 
erklären vermocht, wieso sämtliche sieben oder acht Festnahmen gerade im April 
2005  stattgefunden  hätten  und  er  danach  bis  zur  Ausreise  von  den  türkischen 
Sicherheitskräften nicht mehr belästigt worden sei. Die Instruktionsrichterin räumte 
dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Frist zur Stellungnahme ein. 

4.4 In  seiner  Stellungnahme  vom  19.  September  2005  teilte  der  damalige 
Rechtsvertreter  unter  Verweis  auf  seine Ausführungen in der  Beschwerdeschrift 
lediglich  mit,  er  selbst  habe  keinen  Anlass,  den  Aussagen  seines  Mandanten 
keinen Glauben zu schenken.

4.5 Im Rahmen der  Ermittlungen  der  Kantonspolizei  A._______  im Zusammenhang 
mit  dem Verdacht  des  Beschwerdeführers  auf  "Scheinehe"  mit  einer  Schweizer 
Bürgerin  gab  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Einvernahme  durch  die 
genannte  Behörde  am  19.  September  2006  zu  Protokoll,  er  sei  bereits  im 
November  2004  von  Deutschland  her  kommend  in  die  Schweiz  eingereist  und 
habe  danach  bei  der  Familie  seiner  Schwester  gewohnt.  Dass  der 
Beschwerdeführer  bereits  längere  Zeit  vor  seinem  Asylgesuch  in  der  Schweiz 
geweilt habe, wurde auch von seinem Schwager sowie seiner Schweizer Ehefrau 
bestätigt.

5. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet den Sachvortrag des Beschwerdeführers 
zur  Begründung  seines  Asylgesuches  als  den  Anforderungen  von  Art.  7  AsylG 
nicht  standhaltend. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid bereits einige 
Gründe  angeführt,  weshalb  die  Vorbringen  nicht  zu  überzeugen  vermögen.  Im 
Rahmen des Instruktionsverfahrens wurden dem Beschwerdeführer unter Achtung 
des  Anspruches  auf  rechtliches  Gehör  im  Hinblick  auf  eine  Abweisung  der 
Beschwerde  gestützt  auf  Art.  7  AsylG  weitere  Unzulänglichkeiten  des 
Sachvortrages zur Stellungnahme unterbreitet. Auch diese Vorhaltungen erachtet 
das  Bundesverwaltungsgericht  als  zutreffend.  Mit  dem  Verzicht  des  damaligen 
Rechtsvertreters  des  Beschwerdeführers  auf  eine  detaillierte  Stellungnahme 
beziehungsweise  dem  Verweis  auf  die  Ausführungen  in  der  Beschwerdeschrift, 
welche  jedoch  auch  nur  -  ohne  weiteres  Eingehen  -  eine  detailreiche  und 
konsistente  Schilderung  behaupten,  vermag  der  Rechtsvertreter  die  Zweifel  am 
Sachvortrag nicht aus dem Wege zu räumen.

Als unzureichende Darstellungselemente in den beiden im Asylverfahren erstellten 
Protokollen  sind  zusammenfassend  nochmals  zu  nennen,  dass  der 
Beschwerdeführer  zum  Ausreisedatum  widersprüchliche  Angaben  gemacht  hat, 

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dass er sich erst nicht an die Festnahmedaten erinnerte, dass er auf Nachfrage hin 
die Festnahmen auf Mitte 2005 und später auf April 2005 festlegte, dass er in der 
zweiten Anhörung erstmals geltend machte, von Anhängern Abdullah Öcalans zur 
Teilnahme an den Demonstrationen gezwungen worden zu sein, dass er ungenaue 
und gleichzeitig differierende Angaben zur Zahl der Festnahmen machte, indem er 
sie zuerst auf fünf bis zehn und später auf sieben oder acht bezifferte, und dass er 
keine plausible Erklärung für die ausschliessliche Verteilung der Festnahmen auf 
den Monat April sowie die behördliche Interesselosigkeit an seiner Person in den 
nachfolgenden  vierzig  Tagen  bis  zur  angeblichen  Ausreise  am  10.  Juni  2005 
abzugeben vermochte (vgl. dazu die Aussagen in den Akten A1/10 und A7/7). Den 
durch die unzulängliche Darstellungsweise entstandenen Zweifeln vermochte der 
Beschwerdeführer  weder  bei  den  Anhörungen  noch  im  Laufe  des 
Beschwerdeverfahrens  überzeugend  zu  begegnen.  Den  Behauptungen  auf 
Beschwerdeebene,  der  Beschwerdeführer  habe  sehr  konsistente  und 
glaubwürdige  Aussagen  zu  den  Hintergründen  seiner  Flucht  aus  der  Heimat 
gemacht,  kann  nicht  gefolgt  werden.  Vielmehr  ist  ergänzend  auf  das  mit  dem 
Beschwerdeführer anlässlich der Prüfung des Eheverfahrens erstellte Protokoll der 
Kantonspolizei A._______ vom 19. September 2006 zu verweisen, in welchem der 
Beschwerdeführer angab, bereits im November 2004 in die Schweiz eingereist zu 
sein  und in  der  Folgezeit  bei  der  Familie  seiner  Schwester  gewohnt  zu  haben. 
Entsprechend dieser Aussage hätte sich der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der 
angeblich erlittenen Festnahmen (April 2005) bereits in der Schweiz aufgehalten. 
Die  Erwägung  der  Vorinstanz,  die  Schilderungen  des  Beschwerdeführers 
erweckten nicht  den Eindruck tatsächlich erlebter  Begebeneheiten,  wird dadurch 
bestätigt  (zur Rechtmässigkeit  der Verwendung der letztgenannten Aussage des 
Beschwerdeführers  vgl.  das  nach  wie  vor  gültige,  in  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  ARK  [EMARK]  1994  Nr.  13  veröffentlichte  Urteil  der  ARK  zur 
Tragweite  des  Anspruches  auf  rechtliches  Gehör  bei  Widersprüchen  in  den 
eigenen Aussagen). 

Zusammenfassend  ist  abschliessend  festzuhalten,  dass  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG 
nicht  erfüllen.  Die  Vorinstanz  hat  das  nachgesuchte  Asyl  somit  zu  Recht  nicht 
gewährt. Die Beschwerde ist folglich im Asylpunkt abzuweisen. 

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  ordnet  den  Vollzug  an; 
dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 
AsylG).  Ist  der Vollzug der Wegweisung nicht  möglich,  nicht  zulässig oder  nicht 
zumutbar,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs.  2  AsylG;  Art.  14a  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  Aufenthalt  und 
Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den  Heimatstaat  noch  in  einen  Drittstaat  verbracht  werden  kann.  Er  ist  nicht 
zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des 

9

Ausländers  in  seinen  Heimat-,  Herkunfts-  oder  einen  Drittstaat  entgegenstehen. 
Der Vollzug kann insbesondere nicht  zumutbar  sein,  wenn er für den Ausländer 
eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens 
vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder 
erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art.  3 
der  Konvention  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  vom  4. 
November 1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher 
oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  fremdenpolizeiliche 
Aufenthaltsbewilligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Zwar ist 
der  Beschwerdeführer  seit  dem  15.  Mai  2006  mit  einer  Schweizer  Bürgerin 
verheiratet  (vgl.  Bst.  I).  Hingegen  hat  der  für  die  Erteilung  einer 
Aufenthaltsbewilligung  zuständige  Kanton  den  Anspruch  auf  Erteilung  einer  B-
Bewilligung als Folge dieser Heirat verneint (vgl. Bst. L). Eine allfällige Anfechtung 
dieses negativen Entscheides hätte bei den entsprechenden fremdenpolizeilichen 
Behörden,  nicht  jedoch  im  Asylverfahren,  erfolgen  müssen.  Aus  den  Akten  ist 
jedoch  nicht  zu  schliessen,  dass  eine  solche  erfolgt  wäre,  zumal  der 
Beschwerdeführer  und  seine Ehefrau zugegeben haben,  gegen Entgelt  die  Ehe 
eingegangen  zu  sein  und  der  Beschwerdeführer  sich  in  der  Folge  am Wohnort 
seiner Ehefrau ab- und wieder in der ihm zugewiesenen Unterkunft anmeldete. Bei 
dieser  Sachlage  besteht  im  Asylverfahren  kein  Anlass,  von  einer 
Wegweisungsanordnung  abzusehen  oder  die  Tatsache  der  Heirat  als 
Wegweisungshindernis  im  Lichte  von  Art.  8  EMRK  zu  würdigen  (vgl.  dazu  den 
nach wie vor gültigen Entscheid in EMARK 2001 Nr. 21 E. 11.b.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Wegweisung von der Vorinstanz zu 
Recht angeordnet wurde (Art. 44 Abs. 1 AsylG; sowie das weiterhin massgebende 
ARK-Urteil  in  EMARK  2001  Nr.  21)  und  nachträglich  keine  Umstände 
hinzugetreten sind, welche diese Anordnung in Frage zu stellen vermöchten.

6.4 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen  schützt,  die  die 
Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER,  Das  Asyl-  und 
Wegweisungsverfahren,  Bern  1999,  S.  89).  Da  es  dem Beschwerdeführer  nicht 
gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder 
glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat 
ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

6.5 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus 
den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinen 

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Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder 
Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis 
des  Europäischen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real 
risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16, 
S. 122, mit weiteren Hinweisen). Die allgemeine, dem Bundesverwaltungsgericht 
bekannte  Menschenrechtssituation in seinem Heimatstaat, auf welche der frühere 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unter Hinweis auf die Erhebungen von ai 
in seiner Beschwerdeschrift  eingeht,  lässt  gemäss Praxis  der früheren ARK und 
des Bundesverwaltungsgerichts den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 
klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug 
der  Wegweisung  sowohl  im  Sinne  der  asyl-  als  auch  der  völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

6.6 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz,  wird  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  auch  verzichtet,  wenn  die 
Rückkehr  in  den  Heimatstaat  für  den  Betroffenen  eine  konkrete  Gefährdung 
darstellt.  Eine  solche  Gefährdung  kann  angesichts  der  im  Heimatland 
herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder 
durch  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer 
Gefahrenmomente,  wie  beispielsweise  des  Fehlens  einer  notwendigen 
medizinischen  Behandlung,  angenommen  werden  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesbeschluss  über  das Asylverfahren vom 22.  Juni  1990,  BBl  1990 II  668). 
Insgesamt gilt es die humanitären Aspekte im Zusammenhang mit der Situation, in 
der sich die betroffene Person bei einer Rückkehr ins Heimatland befinden würde, 
gegen  das  öffentliche  Interesse  an  ihrer  Wegweisung  abzuwägen  (vgl.  das 
weiterhin gültige ARK-Urteil in EMARK 2005 Nr. 12, E. 10.3, S. 114 mit weiteren 
Hinweisen).

6.7 Das  Bundesverwaltungsgericht  geht  -  wie  schon  die  ARK  -  nicht  von  einer 
generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in die Türkei aus; dies gilt 
für sämtliche Provinzen des Landes, insbesondere auch für jene im Süden und im 
Südosten  (vgl.  dazu  das  weiterhin  massgebende  Urteil  in  EMARK 2004  Nr.  8). 
Auch  hinsichtlich  des  Gesundheitszustandes  des  Beschwerdeführers  ist  nichts 
Negatives  aktenkundig.  Der  Beschwerdeführer  hat  seinen  Angaben  im  EVZ 
Kreuzlingen zufolge in Z._______, wo er zeitlebens gewohnt hat und wo weiterhin 
ein Grossteil seiner Familie wohnhaft sei, in den sechs Jahren vor seiner Ausreise 
als  (...)  gearbeitet.  Aufgrund dieser  Umstände ist  davon auszugehen,  dass sich 
der  erst  21-jährige  Beschwerdeführer  in  der  Türkei  mit  Hilfe  seines 
Beziehungsnetzes  und  allenfalls  mit  fortdauernder  Unterstützung  seiner  in  der 
Schweiz  aufenthaltsberechtigten  Schwester  beziehungsweise  deren  Familie 
wieder  eine  Existenz  aufbauen  kann.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung somit auch als zumutbar zu bezeichnen.

6.8 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 
seines  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  notwendigen  Reisedokumente  zu 
beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 
möglich zu bezeichnen ist.

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6.9 Insgesamt ist  die durch die Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu bestätigen.  Die 
Vorinstanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich 
erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme 
ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

7. Aus  diesen  Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  richtig  und 
vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Beschwerde  ist 
nach dem Gesagten abzuweisen.

8. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Beschwerdeführer 
aufzuerlegen  (Art.  63 Abs.  1  VwVG)  und auf  insgesamt  Fr.  600.--  festzusetzen 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 
[VGKE,  SR 173.320.2]).  Sie  sind  mit  dem  am  12.  September  2005  geleisteten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.--,  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  mit  dem  am  12.  September  2005  geleisteten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.

3. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (eingeschrieben)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung (in Kopie, mit den 
Akten N ...)

- B._______ (Kanton) 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Gabriela Oeler

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