# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09e50fa6-3b50-5bc9-be24-a37b725ea83f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** Gutheissung. Keine wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente, da deren ursprüngliche Zusprechung nicht zweifellos unrichtig war.
**Docket/Reference:** IV.2014.00855
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00855.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00855
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
31. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus
Loher
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
w
eitere Verfahrensbeteiligte:
1.
Pensionskasse
Y.___
Beigeladene
2.
Suva Winterthur
Lagerhausstrasse 15, 8400 Winterthur
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971, absolvierte eine Lehre als
Maschinenmechani
ker
und war von 1996 bis 1998 als Mitarbeiter in der Chemieproduktion tätig.
Am 26. Juni 1998 lag der Versicherte in einer Hängematte, als diese riss und er in der Folge stürzte, wobei er sich
den
Hinterkopf und
die
Halswirbel verletzte. Daraufhin war der Versicherte krankgeschrieben (
Urk.
7/93/255). Am 20. Januar 1999 meldete er sich wegen des Unfalls bei der Eidgenössischen Invalidenversi
cherung
zum Leistungsbezug
an (
Urk.
7/4). Die IV-Stelle
Z.___
sprach ihm m
it Verfügung vom 6. Dezember 2001 per 1. Juni 1999
ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 85
%
eine ganze Invalidenrente zu (
Urk.
7/30,
Urk.
7/37).
Mit Verfügung vom 3. Mai 2002 sprach die
Schweizerische Unfall
versicherungsanstalt (
Suva
)
dem Versicherten eine auf einer 100%igen Erwerbs
unfähigkeit basierende Invalidenrente ab
dem
1. April 2002 und eine
Integri
tätsentschädigung
basierend auf einer Integritätseinbusse von 60
%
zu (
Urk.
7/42/3-5).
Mit Mitteilung vom 6
.
August 2003 bestätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, welche aufgrund eines Umzugs des Versicherten zuständig geworden war, nach einer
von
Amtes wegen durchgeführten
Renten
revision
den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (
Urk.
7/58). Eine weitere Bestätigung des Anspruchs auf eine ganze Invalidenrente nach einer Renten
-
revision von Amtes wegen erfolgte mit Mitteilung vom 1
2.
Januar 2009 (
Urk.
7/68).
1.2
Im Jahr
2012
leitete die IV-Stelle eine weitere Rentenrevision von Amtes wegen ein
(
Urk.
7/84). Sie zog die
Akten
der Suva
bei (
Urk.
7/90
).
Zudem gab sie ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 16. November 2012 erstattet wurde (
Urk.
7/99). Am 11. November 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass vom 25. November 2013 bis
am
24. Februar 2014 eine berufliche Abklärung erfolge (
Urk.
7/115). Diese Abklärung
in
A.___
wurde am
24. Januar 2014 vorzeitig beendet (
Urk.
7/120), woraufhin die IV-Stelle dem
Versi
cherten am 20. Februar 2014 die
Beendigung
der beruflichen Abklärung per 24. Januar 2014 mitteilte (
Urk.
7/125).
Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2014
kündigte die IV-Stelle die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 6. Dezember 2011 (richtig: 6. Dezember 2001), die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats und die
Verneinung eines Anspruchs auf
Eingliederungsmassnahmen in Aussicht (
Urk.
7/138).
D
er Versicherte
liess
am 20. Juni 2014 Einwand erheben (
Urk.
7/142
)
,
und die
IV-Stelle entschied mit Verfügung vom
1. Juli 2014
im Sinne ihres Vorbescheids (
Urk.
2).
2.
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwalt Markus
Loher
, am
2.
September 2014
Beschwerde
erheben. Er beantragte,
die
angefochtene
Verfü
gung sei aufzuheben und ihm seien weiterhin die bisherigen Leistungen der Invalidenversicherung au
s
zurichten. Eventualiter sei ein Gutachten in Auftrag zu geben und
subeventualiter
sei ihm eine Rente zuzusprechen. Es sei auch der Entscheid betreffend Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde auf
zuheben.
Subsubeventualiter
seien ihm Eingliederungsmassnahmen zu gewäh
ren (
Urk.
1). Mit Vernehmlassung vom 3. Oktober 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 wurden die zuständige Vorsorgeeinrichtung und die zuständige obligatorische Unfallversicherung zum Verfahren beigeladen (
Urk.
9). Die Beigeladenen ver
zichteten mit Eingaben vom 16. November 2014 (
Urk.
12) und vom
19. Februar 2015 (
Urk.
15) auf eine Stellungnahme.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG
]
.
1.2
Die Verwaltung ist befugt, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräf
tige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 C 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). In der Regel ist das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit erfüllt, wenn die Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2007, 9C_575/2007, E. 2.2 mit Hinweisen). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisions
voraussetzungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind (BGE 119 V 475
E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hin
weisen).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen
Neuüberprü
fung
von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. Massgebend für die Beurteilung des Vorliegens einer zweifellosen Unrichtigkeit muss das Ausmass der Überzeugung sein, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifellosigkeit wird dabei ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist ein einziger Schluss - eben derjenige auf die Unrichtigkeit - möglich (ATSG-Kommentar,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 53 N 31 mit weiteren Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die IV-Stelle
begründete die rentenaufhebende Verfügung
vom 1. Juli 2014
ins
b
e
s
o
ndere damit, dass
vor der
ursprünglichen
Rentenzusprache
vom
6. Dezember 2001
weitere Abklärungen betreffend die tatsächlichen somatischen Einschränkungen
sowie
betreffend deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zwingend notwendig gewesen wären und der Untersuchungs
-
grundsatz klar verletzt worden sei. Der neurologische Gutachter habe im Jahr 2012 festgehal
ten, dass bei
der
Rentenzusprache
kein invalidisierender Gesund
-
heitsschaden
vorgelegen habe
(
Urk.
2)
.
2.2
2.2.1
Es ist somit zu klären, ob die ursprüngliche
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
6. Dezember 2001 (
Urk.
7/30,
Urk.
7/37)
angesichts der damaligen medizi
nischen Aktenlage als zweifellos unrichtig zu beurteilen ist. Es ist daher zunächst auf die Arztberichte einzugehen, auf welchen die
Rentenzusprache
basierte.
Nach dem Unfall vom 27. Juni 1998 war der Versicherte vom 28. Juni bis
am
3. Juli 1998 im
B.___
hospitalisiert. Es wurden die Diagnosen eines Schädel-Hirntraumas mit Commotio cerebri, einer stabilen Fraktur des ersten Halswirbels, eines passager rein sensiblen
Hemisyndroms
links im Sinne einer Commotio
spinalis
und einer Hüft- und
L
WS-Kontusion gestellt. Der Versiche
rte
wurde in die weitere hausär
z
t
liche Betreuung entlassen
,
und
es wurde
festgehalten, dass die Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ungefähr drei bis vier Wochen andauern werde (
Urk.
7/90/217-218). Der behandelnde Arzt
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, hielt am
23. Juli 1998 fest, die erlittenen Verletzungen seien als sehr schwerwiegend zu betrach
ten. Sie seien äusserst schmerzhaft und würden den Versicherten in Bezug auf seine Lebensqualität voraussichtlich noch längere Zeit einschränken. Eine Prog
nose bezüglich der Dauer der Arbeitsfähigkeit lasse sich noch nicht
stellen
(
Urk.
7/
9
3/251
-252
).
2.2.2
V
om
2.
September 1998 bis am 10. März 1999
verbrachte der Versicherte einen stationären Aufenthalt in der
D.___
mit dem Ziel einer langsamen Halskragenentwöhnung durch intensive Physiotherapie
.
Im
Austrittsbericht
der
D.___
vom 26. März 1999
wurden
als
Diagnosen eine stabile Fraktur des ersten Halswirbels am 27. Juni 1998, eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung, eine linkskonvexe
thorakolumbale
Skoliose,
ein
thorakolumbale
r
Hohlrücken und
mässiggradige
belastungsabhän
gige
Beschwerden der linken Schulter
genannt
.
Es wurde
aus
geführt, der Versi
cherte zeige
noch bei Austritt ein sehr niedriges Belastungsprofil. Das Einneh
men von Zwangspositionen wie Knien oder Kauern sei immer noch äussert beschwerlich und er sei immer noch auf das Tragen eines weichen Halskragens angewiesen. Zur beruflichen Situation könne momentan noch nicht Stellung genommen werden. Der Versicherte sei immer noch in der medizinischen Phase und werde weiterhin
als
zu 100
%
arbeitsunfähig erachtet (
Urk.
7/42/103-108).
Im ärztlichen Zwischenbericht vom 15. September 1999 hielt
Dr.
E.___
von der
D.___
gegenüber der Suva
fest
, aufgrund des aktuellen Belastungsprofils sei eine Umschulung noch nicht möglich (
Urk.
7/42/83-84). Dasselbe teilte er der Suva mit Bericht vom 7. Januar 2000 mit (
Urk.
7/42/81-82). Mit Bericht vom 16. Mai 2000 teilte er mit, die Gesamtbelastung über den Tag sei nach wie vor sehr gering, der Versicherte könne maximal ein bis zwei Stunden am Computer zu Ha
use arbeiten (
Urk.
7/42/72-73). Am 21. August 2001 bestätigte er erneut, dass der Gesundheitszustand stationär sei. Der Versi
cherte klage nach wie vor über erhebliche Nacken- und Kopfschmerzen. Funkti
onell bestehe eine starke Einschränkung der Halswirbelsäulenbeweglichkeit. Eine berufliche Wiedereingliederung sei
zur Zeit
nicht möglich (
Urk.
7/21).
Im Bericht der Neurologischen Poliklinik des
F.___
vom
6. Januar 2000 wurde nach einer am 30. November 1999 durchgeführten Untersu
chung
festgehalten, dass
bei den
Antisakkaden
eine Asymmetrie
auffalle, indem nach rechts eine deutlich höhere Fehlerrate und verzögerte Antworten aufträten. Diese
lateralisierten
Befunde seien vereinbar mit einer frontalen Funktionsstö
rung (
Urk.
7/42/61).
2.2.3
Dr.
med.
G.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete am 31. Mai 2001 ein Gutachten zu
handen
der Suva.
Er hielt fest, dass keine psychische Störung im engeren Sinn vorliege und ein multiples Beschwerdebild nach HWK-1-Fraktur, überwiegend im somatischen Bereich
,
bestehe
.
Der Rheumatologe
Dr.
E.___
habe mitgeteilt, der Versicherte bewege den Nacken nicht mehr gut und habe eine schwere
,
wohl bleibende Einschränkung. Er sei funktionell stark eingeschränkt, was sicher organisch
begründet
sei.
Es zeige sich kein schmerzbetontes Bild, der Versicherte gebe eine gute
Schmerz
modulation
an und der Schmerzmittelkonsum sei im Rahmen.
Das ganze Bild sei konsistent.
Die Tendenz gehe leicht aufwärts, sehr bescheiden, und die Funktionswerte seien immer etwa gleich. Leider wolle der Versicherte keine Berufsabklärung machen. Aber aus seiner langen Erfahrung müsse er festhalten, dass C
1
-Frakturen stets im Inv
aliditäts
bereich liegen würden. Der psychiatrische Gutachter hielt fest, d
ie Arbeitsfähigkeit sei aus psychischen Gründen höchstens teilweise reduziert.
Im Gespräch hätten sich keine Hinweise für eine massive kognitive Einschränkung und auch keine Hinweise auf eine erhebliche psycho
gene Störung gefunden.
Der Versicherte habe subjektiv eine allgemeine Erschöpfung nach einer Stunde angegeben, welche nicht habe objektiviert wer
den können. Die Belastbarkeit sei noch gering. Der Versicherte traue sich noch immer recht wenig zu und entwickle wenig Initiative, wohl aus seiner
Übervor
sicht
, vielleicht auch aus einer gewissen Bequemlichkeit her
aus, da sein jetziger Lebensr
h
yt
h
mus auch einen sekundären Krankheitsgewinn abwerfe. Eine bewusstseinsnahe Aggravation der Beschwerden
halte er
für unwahrscheinlich.
Gesamthaft
schätze
er den Versicherten für eine leichte Bürotätigkeit oder
Com
puterarbeit
im Umfang von höchstens 10 bis 15
%
als
arbeitsfähig
ein
(
Urk.
7/42/25-39).
2.2.4
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Chirurgie, hielt als Kreisarzt der Suva am 28. Juni 2001 fest, dass von Seiten der HWS immer noch eine erhebliche
beidseitige
Funktionseinschränkung mit einer Reizsymptomatik auf Höhe C5 bis C7 in der
Paravertebralmuskulatur
bestehe.
Radiologisch ergebe sich kein grob patholo
gischer Befund und die Fraktur sei in der Zwischenzeit konsolidiert.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Die geklagten Beschwerden müssten als Haltungsinsuffizienz bei einer
Kopfprotraktion
gesehen werden. Durch die Ver
spannung komme es immer wieder
zu Kopfschmerzen. Neben den somatischen Beschwerden sei eine leichte bis mittelschwere neuropsy
chologische Funktions
störung diagnostiziert worden. Allein aus somatischer Sicht seien dem Versi
cherten keine Überkopfarbeiten mehr zumutbar sowie keine Arbeiten, die mit einem längeren Verharren in gleichbleibender Haltung
oder
mit häufigen Rota
tionsbewegungen in der Halswirbelsäule
verbunden seien
. In Bezug auf die Hirnfunktionsstörung sei eine Zumutbarkeitsbeurteilung nicht möglich, da diese erst im Rahmen einer Arbeitsabklärung zu eruieren sei (
Urk.
7/4
2
/11-14).
2.
2.5
Eine Anfrage der IV-Sachbearbeiterin vom 28. September 2001 an den
IV-Stellen
arzt
beantwortete dieser am 6. Oktober 2001 dahingehend
, dass der Ver
sicherte ungefähr 85
%
arbeitsunfähig sei. Er finde die Beurteilung des Psychiaters gut, welcher eine 85%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Grün
den festhalte und feststelle, dass der Versicherte in seiner Konzentration eher weniger gestört sei. Er könne auch die Ansicht von
Dr.
E.___
, dass Frakturen de
s
ersten Wirbel
körpers
invalidisierend seien, nachvollziehen. Etwas kritisch sei er wegen der Frage
,
ob
Dr.
E.___
wegen der Partnerin des Versicherten voreingenommen sei und weil der Versicherte eine Belastungs
probe im Berufsleben verweigere. Als Fazit hielt er fest, wenn die IV-Stelle mit der 85%igen Arbeitsunfähigkeit leben könne, dann seien keine weiteren Abklärungen nötig. Wenn nicht, schlage er eine rheumatologische, neur
ologi
sche und neuropsychologische
Abklärung vor (
Urk.
7/22/11-13).
Am 9. Oktober 2001 hielt
I.___
vom Rechtsdienst der IV-Stelle
demnach
fest, dass
beim
Versicherten
von einer
85%ige
n
Arbeitsunfähigkeit
statt von einer 100%igen
aus
zu
gehen
sei
.
Schliesslich könne der Versicherte
auch
einen
Informatikkurs besuchen und den Haushalt erledigen (
Urk.
7/22/10).
3
.
3.1
Zur Begründung der Wiedererwägung stützte sich die IV-S
telle
in der angefochte
nen Verfügung vom 1. Juli 2014 (
Urk.
2)
insbesondere auf das Gut
achten von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Neurologie
,
vom 21. August 2012
ab
, welches die
Suva
in Auftrag gegeben hatte
. In diesem Gutachten hielt
Dr.
J.___
insbesondere fest, nach dem Sturz aus der Hängematte sei laut echtzeitlicher Dokumentation keine Bewusstlosigkeit aufgetreten und es sei keine posttrau
matische Amnesie dokumentiert. Die bildgebenden Untersuchungen hätten als Folge des Sturzes eine stabile Fraktur des ersten Halswirbels ergeben, welche konservativ behandelt worden sei. Halbseitige sensible Symptome, die als Commotio
spinalis
interpretiert worden seien, hätten sich vollständig zurückge
bildet.
Die zerebrale CT-Bildgebung habe keine Anhaltspunkte für eine trauma
tische Hi
rn
verletzung ergeben. Auch anlässlich der aktuellen Begutachtung sei der Versicherte neurologisch unauffällig gewesen und habe über anhaltende Kopf- und Nackenschmerzen mit unspezifischen vegetativen und neuropsycho
logischen Begleitsymptomen geklagt. Aus heutiger Sicht könnten auf neurolo
gischem Gebiet keine rentenbegründenden Befunde festgestellt werden. Die damaligen administrativen Entscheidungen in Bezug auf die Renten- und Integritätsentschädigungsgewährung seien nicht nachvollziehbar. Insoweit müsse davon ausgegangen werden, dass auch im Zeitpunkt der
Rentenfestset
zung
keine ausreichenden, somatisch abstützbaren Befunde vorgelegen hätten. Auf neurologischem Gebiet lägen keine Unfallfolgen vor (
Urk.
7/90/27-43).
3.2
Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann gebo
ten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidität - betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen.
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes gegeben sein. Darunter fällt insbeson
dere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verlet
zung des Untersuchungsgrundsatzes.
Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztli
chen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende
Invaliditäts
bemessung
ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil
des Bundesgerichts
9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E.3.2.2).
Bei Renten der Invalidenversicherung ist
jedoch
zu beachten, dass die Ermitt
lung des Invaliditätsgrads verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Dies gilt insbesondere für die Einschätzung der gesund
heitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit. Hier bedarf es für die Annahme zweifel
loser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung.
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war.
Scheint die Einschät
zung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung darbot, als vertret
bar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2 [I 545/02]; Urteile des Bundesgerichts I 632/04 vom 23. Februar 2005 E. 3.1; 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007 E. 3.2).
3.3
Die IV-Stelle führte in der angefochtenen Verfügung
vom 1. Juli 2014
als Haupt
argument für die Wiedererwägung die Tatsache an
,
dass die einzige unabhängige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von einem Psychiater und somit
einem
fachfremde
n
Arzt
gestammt habe
(
Urk.
2
S. 3).
Dr.
E.___
war
indessen ebenfalls
nicht als Gutachter tätig
, sondern erstattete als behandelnder Arzt Bericht
.
Er
war
zudem
zwar Arbeitskollege der
Lebensp
artnerin des Versi
cherten, doch
ein kollegiales Verhältnis
beziehungsweise
die berufliche Bezie
hung
bildet
selbst
für Richter und Gutachter
keinen
Ausstandsgrund
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_598/2012 vom 11. Dezember 2012, E. 3.3).
Dass
zwischen
Dr.
E.___
und der Lebenspartnerin des Versicherten
eine über das
Arbeitsverhältnis hinausgehende
freundschaftliche Beziehung best
and
,
geht aus den Akten nicht hervor.
Da
zudem
sowohl
Dr.
E.___
als auch der Versicherte selbst diesen Umstand offen kommunizierten
(
Urk.
7/42/31,
Urk.
7/42/35)
und
der
IV-Stellenarzt
in der Stellungnahme vom
6. Oktober 2001
ausdrücklich auf diesen Umstand hinwies
(
Urk.
7/22/12)
, konnte die IV-Stelle dies zudem
im Rahme
n der Würdigung berücksichtigen
.
3.4
Das
neurologische Gutachten
von
Dr.
J.___
vom 21. August 2012
h
ielt
fest
,
die Fraktur
der HWS
sei neurologisch folgenlos
und auf neurologischem Gebiet seien keine rentenbegründenden Befunde festzustellen. Es müsse davon ausge
gangen werden, dass auch zum Zeitpunkt der Rentenfestsetzung keine ausrei
chenden, somatisch abstützbaren Befunde vor
gelegen seien
(
Urk.
7/90/42)
.
Doch
effektiv wurde
die
ganze Invalidenrente
der I
nvalidenversicherung
dem Versi
cherten
nicht
vor allem
aus neurologischen Gründen zugesprochen
.
D
iese Störungen wurden
vielmehr
gemäss Feststellungsblatt
nur als leicht bis mittel
schwer
eingeschätzt
(
Urk.
7/22/1)
und im Bericht von Psychiater
Dr.
G.___
wurde
darauf hingewiesen, dass die kognitiven Einschränkungen nicht massiv seien
(
Urk.
7/42/25-39)
.
Demgegenüber wurde
in mehreren Arztberichten auf funktionelle Einschränkungen
der Halswirbelsäule
, die Unzumutbarkeit von Zwangshaltungen und die Einschränkungen durch das Tragen einer Halskrause eingegangen (
vgl. E. 2.2
).
Solche Einschränkungen
hinsichtlich Beweglichkeit und Belastbarkeit
aufgrund der Verletzung der HWS
standen gemäss dem
damalige
n
Arztberichte
n
im Vordergrund,
was
aufgrund des Unfallverlaufs, bei welchem der Versicherte schlafend aus 1
,
4 Meter Höhe
ungebremst
auf
den
harten Boden
fiel,
jedenfalls
nachvollziehbar
ist
. Sie
werden auch durch das
erwähnte
Gutachten von
Dr.
J.___
, welcher sich ausdrücklich nur auf neurolo
gische Auswirkungen der HWK-Fraktur bezieht
(
Urk.
7/90/42)
, nicht in Frage gestellt.
Anzumerken ist, dass
Dr.
J.___
sich in seinen Äusserungen insbeson
dere auf die von der Suva zugesprochene Rente und Integritätsentschädigung bezog, deren Richtigkeit er in Frage stellt
e
(
Urk.
7/90/39-42)
.
Demgegenüber
setzte
er
sich in seinem Gutachten nicht detailliert mit den damaligen ärztlichen Einschätzungen auseinander
, welche
zur Zusprechung der
Rente der Invaliden
versicherung geführt hatten
, was
,
da er von der Suva
mit der Begutachtung
beauftragt
war
, nicht überrascht
.
Zudem ist
festzuhalten
, dass
im neurologi
schen Konsilium vom 14. September 1998 vermerkt wurde, dass der Versicherte bei genauer Anamneseerhebung über ausgeprägte
amnestische
Störungen im
Verlauf der ersten mindestens 24 Stunden nach dem Unfall, teilweise mindes
tens über zwei Tage berichte
t habe
. Er habe über mehr als 24 Stunden nur sehr bruchstückhafte Erinnerungen und könne sich auch an das neurologische
Konsil
zwei Tage nach dem Unfall nicht mehr erinnern (
Urk.
7/90/206-207).
Dr.
J.___
verneinte das Vorliegen
einer posttraumatischen Amnesie (
Urk.
7/90/39)
,
ohne
sich mit diesem Bericht auseinanderzusetzen.
3.5
Die IV-Stelle führte
in diesem Zusammenhang
in der Begründung der
angefochte
nen
Verfügung
vom 1. Juli 2014
aus,
die Ursachen für die leichten bis mittelschweren
kognitiven
Einschränkungen seien unklar gewesen. Weitere Abklärungen diesbezüglich - durch eine weitere neuropsychologische Untersu
chung oder durch eine berufliche Belastbarkeitsabklärung - seien von
Dr.
E.___
,
Dr.
G.___
,
Dr.
H.___
und dem RAD-Arzt für notwendig erach
tet worden. Auch die
Suva habe
eine weitere Abklärung für notwendig erachtet und
im Januar 2002 eine weitere neuropsychologische Abklärung veranlasst, deren Ergebnisse die IV-Stelle unbedingt hätte abwarten müssen (
Urk.
2 S. 3).
Die Suva kam
jedoch
in der Folge
nach dieser erneuten Abklärung und
basie
rend
auf
dem neuropsychologischen Bericht der
D.___
vom
5. Februar 2002 (
Urk.
7/6
4
/64-67) zu einem ähnlichen Ergebnis wie die IV-Stelle und hielt in ihrer
internen
Zusammenfassung der Entscheidungsgrundlage vom 11. April 2002 fest, der Versicherte sei aufgrund der Unfallfolgen zur Zeit in der freien Wirtschaft nicht eingliederbar (
Urk.
7/64/60-61).
Anders als die IV-Stelle ging die Suva nicht von einer 10-15%igen Arbeitsfähigkeit des Versicherten, sondern
sogar
von dessen vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus.
Folglich sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 3. Mai 2002 eine
100%ige
Rente zu (
Urk.
7/42/3-5). Was den Integritätsschaden betrifft, ging die Suva von mit
telschweren neuropsychologische
n
Störung
en
und einer Funktionsstörung der HWS bei Status nach HWK1
-
Fraktur und konservativer Therapie ohne neurolo
gische Ausfälle aus
(
Urk.
7/
83/224,
Urk.
7/837266
) und sprach
dem Versicherten eine Integritätsentschädigung von
immerhin
60
%
zu
(
Urk.
7/42/3-5)
.
Das Abwarten dieser Abklärungen
der Suva
hätte somit
kaum
etwas
an der Zuspre
chung einer ganzen
Invalidenrente durch die IV-Stelle
geändert und diese Abklärungen vermögen nicht darzutun, dass die Zusprechung der ganzen
Inva
lidenrente mit Verfügung vom 6. Dezember 2001
zweifellos unrichtig war.
Daran vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass für die festgestellten
kognitiven Einschränkungen keine eindeutige Ursache eruiert werden konnte.
3.6
In diesem Zusammenhang ist darauf
hinzuweisen, dass die ganze Invalidenrente mit Mitteilung vom 6. August 2003 nach einer von Amtes wegen durchgeführ
ten ersten Rentenrevision basierend auf einem Bericht von
Dr.
E.___
vom 24. März 2003 (
Urk.
7/53/5) bestätigt
worden war
(
Urk.
7/58). Anlässlich der zweiten Rentenrevision von Amtes wegen wurden die Akten der Suva bei
gezogen (
Urk.
7/66). Im internen Feststellungsblatt vom 1
2.
Januar 2009 wurde insbesondere auf den von den
Dres
. med.
C.___
am 20. August 2008 ver
fassten ärztlichen Zwischenbericht (
Urk.
7/66/117-118) hingewiesen und mit Mitteilung vom 1
2.
Januar 2009 der Anspruch auf eine ganze Rente
erneut
bestätigt (
Urk.
7/68). Die ganze Invalidenrente wurde somit auch bestätigt,
als
die weiteren medizinischen Abklärungen
der Suva
vorlagen
, was ebenfalls dafür spricht, dass das Abwarten dieser Abklärungen nichts am Rentenentscheid geändert hätte
.
Die IV-Stelle wies zur Begründung der
wiedererwägungsweisen
Rentenaufhe
bung
in der Verfügung vom 1. Juli 2014
zudem darauf hin, dass
Dr.
G.___
in seinem Bericht eine gewisse Übervorsicht, Bequemlichkeit und einen sekundä
ren Krankheitsgewinn erwähnt habe
(
Urk.
2 S. 3)
. Dies trifft zwar zu, doch er erwähnte auch, dass seiner Ansicht nach zumindest keine bewusstseinsnahe Aggravation gegeben sei.
Soweit
die Beschwerdegegnerin davon ausgeht,
der Versicherte
habe
sich einer beruflichen Belastungsprobe verweigert, ist anzu
merken, dass die IV-Stelle
vor Erlass der ursprünglichen Verfügung
die Ansicht vertrat, es sei für berufliche Massnahmen noch zu früh
und
bewusst
keine solchen anordnete
(
Urk.
7/22/2)
. Der Versicherte zeigte
anlässlich der Abklärung in
A.___
, dass er grundsätzlich
bereit
ist, sich an beruflichen Massnahmen zu beteiligen (
Urk.
7/120
).
Dr.
E.___
führte gegenüber dem psychiatrischen Gutachter
der Suva,
Dr.
med.
G.___
,
offenbar aus, dass HWK1-Frakturen üblicherweise invalidisie
rend seien
(
Urk.
7/42/25-39)
. Diese Argumentation war für
den
IV-Stellenarzt
nach
vollziehbar und einleuchtend
(
Urk.
7/22/11-13)
.
Im Übrigen
wurde
diese An
nahme
auch von
I.___
vom Rechtsdienst der IV-Stelle
nicht in Frage gestellt
(
Urk.
7/22/10)
.
Aus sämtlichen Arztberichten, welche sich zur Arbeitsfä
higkeit äusserten, ging eine zumindest
zur Zeit
bestehende Arbeitsunfähigkeit im Um
fang von mindestens 85
%
hervor (vgl. E. 2.2).
Dabei waren die
medizi
nischen Unterlagen zu den gesundheitlichen Beschwerden und der Arbeitsfähig
keit bei der
Rentenzusprache
zwar
tatsächlich
eher knapp
, insbesondere lag kein umfassendes medizinisches Gutachten vor
.
Diese knappe medizinische Grund
lage qualifiziert die Verfügung vom 6. Dezember 2001 jedoch
noch
nicht als zweifellos unrichtig.
4
.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass weder eine Nichtanwendung von massge
blichen Bestimmungen noch eine klare Verletzung des
Untersuchungs
grundsatzes
in Form einer unrichtigen Feststellung oder Würdigung des Sach
verhaltes vorlag. Wie dargelegt, weist die Beurteilung materieller Anspruchs
voraussetzungen gerade im Bereich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und Beweiswürdigung notwendigerweise Ermessenszüge auf. Solange in diesen Fällen keine
Missbräuchlichkeit
oder eine anderweitige qualifizierte Fehlein
schätzung mit der Ermessensbetätigung einhergeh
en
(Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E.3.3), sondern diese - wie vorliegend
-
vertretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden.
Angesichts dieser Umstände
war
der Rentenentscheid vom
6. Dezember 2001
(
Urk.
7/30,
Urk.
7/37)
nicht zweifellos unrichtig.
Dementsprechend ist die an
gefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und festzu
halten, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf
eine ganze Invalidenrente hat.
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das beschwerdeweise gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Urk.
1) gegenstandslos.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht
hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeit
aufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- eine Parteientschädigung in der Höhe von
Fr.
2‘2
00.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1.
Juli 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
2‘2
00.--
(inklusive Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus
Loher
, unter Beilage eine
r
Kopie
von
Urk.
12 und
eines Doppels von
Urk.
15
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eine
r Kopie
von
Urk.
12 und
eines Doppels von
Urk.
15
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Pensionskasse
Y.___
-
Suva Winterthur
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Unterlagen sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef