# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b67c5116-3766-583f-9c62-d3998e876533
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2018 D-5651/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5651-2017_2018-10-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5651/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m   3 1 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richter William Waeber, 

Richter Jürg Marcel Tiefenthal, 

Gerichtsschreiber Fabian Füllemann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz, 

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),  

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 4. September 2017 / N (…). 

 

 

 

D-5651/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 29. Juli 2015 in die Schweiz, wo er 

gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 7. August 2015 wurde er zu seiner 

Person befragt (BzP) und am 17. Januar 2017 fand die Anhörung statt. 

Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im Wesentlichen geltend, 

er stamme aus B._______ (Zoba C._______, Subzoba D._______), wo er 

bis (…) mit seinen Eltern und Geschwistern gewohnt habe. Danach habe 

er bis (…) das 12. Schuljahr in Sawa absolviert. Nach einem rund zweimo-

natigen Heimaturlaub sei er erneut in Sawa eingerückt, wo er in den Mili-

tärdienst eingeteilt worden sei und zusammen mit anderen Soldaten einen 

langen und schmerzhaften Fussmarsch nach E._______ habe absolvieren 

müssen. In dieser Region sei er schliesslich stationiert gewesen und habe 

immer wieder schmerzhafte Fussmärsche absolvieren müssen. Am (…) – 

während eines Fussmarsches – habe er erfahren, dass er einen (…)-Kurs 

absolvieren müsse. Er und ein anderer Soldat hätten sich dann zur Flucht 

entschieden. Sie hätten die Unaufmerksamkeit der Wachen zur Flucht aus-

genützt, seien unbemerkt in Richtung F._______ geflüchtet und hätten 

schliesslich zu Fuss die Grenze zum Sudan überquert. 

Der Beschwerdeführer reichte eine Schulzulassungskarte für das Jahr 

2013 (im Original), Kopien der Identitätskarten seiner Eltern sowie vier 

Farbfotos zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 4. September 2017 stellte das SEM fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch 

ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug 

an. 

C.  

Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 

4. Oktober 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er bean-

tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, seine Flüchtlings-

eigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren, eventuell sei die Un-

zulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustel-

len und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventuell sei der Fall an 

die Vorinstanz zur erneuten Abklärung und Beurteilung zurückzuweisen. In 

formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie 

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Seite 3 

um Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertreterin als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin. 

Der Beschwerde waren zwei Fotografien sowie ein vom 25. September 

2017 datierendes und als „Bestätigung“ bezeichnetes Schreiben von Be-

kannten des Beschwerdeführers (inkl. Ausweiskopien) beigelegt. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2017 hiess die Instruktionsrichte-

rin unter Vorbehalt des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung die Gesu-

che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um amtliche 

Rechtsverbeiständung gut und ordnete dem Beschwerdeführer die rubri-

zierte Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin bei. Die Für-

sorgebestätigung wurde mit Schreiben vom 20. Oktober 2017 eingereicht. 

E.  

Die Vernehmlassung der Vorinstanz ging am 10. November 2017 beim Ge-

richt ein. 

F.  

Der Beschwerdeführer replizierte am 17. November 2017. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdefüh-

rer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

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Seite 4 

3.  

3.1 Vorab ist die formelle Rüge zu behandeln, wonach das SEM durch die 

extrem kurze Anhörung den Untersuchungsgrundsatz verletzt habe. 

3.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–h aufge-

listeten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). 

3.3 Für die Dauer der einzelnen Anhörung besteht keine für die Vorinstanz 

verbindliche Vorgabe. Die angemessene Dauer ist nicht anhand von star-

ren zeitlichen Kriterien, sondern im Rahmen einer individuellen Beurteilung 

der dafür benötigten Zeit zu beurteilen (vgl. Urteil des BVGer D-439/2017 

vom 15. August 2018). Vorliegend dauerte die Anhörung inklusive Rück-

übersetzung vier Stunden und zehn Minuten (vgl. SEM act. A20, S. 16). 

Das Protokoll umfasst 111 Fragen, wobei das SEM den Beschwerdeführer 

mit Widersprüchen konfrontierte respektive auf Missverständnisse hinwies. 

Weiter ist dem Protokoll eine durch den Beschwerdeführer angefertigte 

Skizze beigefügt. Sodann hat auch die Hilfswerkvertretung keine Beobach-

tungen, Anmerkungen für weitere Sachverhaltsabklärungen oder Ein-

wände zum Protokoll angebracht. Eine Verletzung der Untersuchungs-

pflicht ist in diesem Zusammenhang nicht zu erkennen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 

5.  

5.1 Das SEM erachtete das zentrale Vorbringen des Beschwerdeführers, 

die Desertion aus dem Militärdienst, als nicht glaubhaft. Er habe mit den 

eingereichten Beweismitteln nicht vermocht, seine Identität glaubhaft zu 

machen. Es sei zwar nicht auszuschliessen, dass er tatsächlich Militär-

dienst geleistet habe. Die teilweise krassen Widersprüche und Tatsachwid-

rigkeiten seiner Vorbringen zur Ausreise – so betreffend die angegebene 

Marschrichtung, den Zeitpunkt des Marsches, die Dauer des Marsches und 

die sudanesischen Orte, in welchen er sich nach der Ausreise aus Eritrea 

aufgehalten habe – würden aber entscheidwesentliche Punkte betreffen 

und die Desertion sowie die Ausreise unglaubhaft beziehungsweise weit-

gehend konstruiert erscheinen lassen. Die Asylrelevanz müsse deshalb 

nicht geprüft werden. Es könne darauf verzichtet werden, vertieft auf wei-

tere Unglaubhaftigkeitselemente einzugehen. Die illegale Ausreise be-

gründe überdies keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfol-

gung. 

5.2 Der Beschwerdeführer entgegnete in der Rechtsmittelschrift, auch 

wenn er keine Identitätspapiere abgegeben habe, lägen keine Hinweise 

auf eine andere Identität vor. Bei der Korrektur anfänglich der Anhörung 

habe er sich nicht ganz klar ausgedrückt. Es gehe jedoch aus dem Proto-

koll hervor, dass er zwischen der Verlegung von Sawa nach E._______ 

zwei Monate Urlaub zu Hause verbracht habe. Die Ausführungen der Vo-

rinstanz zur Entfernung verschiedener Ortschaften voneinander seien nicht 

ganz klar, weshalb diesbezüglich auf Ausführungen verzichtet werde. Er 

habe betreffend Zeitpunkt der Flucht zwar widersprüchliche Angaben ge-

macht, diese jedoch im Anschluss korrigiert. Er sei bei Anbruch der Dun-

kelheit aufgebrochen. Bei der Anhörung habe er angegeben, nicht direkt 

nach Überquerung der Grenze nach Khartum gelangt, sondern lange un-

terwegs gewesen zu sein. Mit seiner Antwort auf die Frage, ob er gar nicht 

an Kassala vorbeigekommen sei, habe er ausdrücken wollen, vor seiner 

Flucht weder Kassala noch Khartum gekannt zu haben. Er habe in der An-

hörung nur gesagt, einen Militäroverall getragen zu haben, um unerkannt 

an den Wachen vorbeizukommen. Anschliessend habe er ausgeführt, in 

Eritrea noch die Militärkleider, bei der Grenzüberquerung dann aber zivile 

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Kleider getragen zu haben. Auch habe er erklärt, über einen Freund Kon-

takt zu seiner Familie gehabt zu haben beziehungsweise dass dieser 

Freund den Kontakt seiner Familie zum Schlepper für die Bezahlung der 

Reise ermöglicht habe. Da die Verbindung sehr schlecht sei, habe er seit 

Ankunft erst einmal mit seiner Familie telefoniert. Mit den eingereichten 

Dokumenten und Fotografien habe er vor allem seine Ausbildung in Sawa 

belegen können. Er habe aber auch Fotos von E._______ eingereicht und 

seine Zeit nach Sawa genau, detailliert und anschaulich geschildert. Kolle-

gen von ihm hätten während des Marsches von Sawa nach E._______ 

heimlich Fotos gemacht. Das mit der Beschwerde eingereichte Foto zeige 

ihn von hinten auf diesem Marsch. Ein zweites Foto zeige Soldaten beim 

Baden im Fluss bei F._______ (zwischen Sawa und E._______). Seine 

Bekannten, welche in der Schweiz Asyl erhalten hätten, würden im beige-

legten Schreiben bestätigen, dass sie zur gleichen Zeit wie er in E._______ 

Militärdienst geleistet hätten. Er sei von den eritreischen Behörden bereits 

einmal wegen des Verdachtes der illegalen Ausreise festgenommen und 

gefoltert worden. Aufgrund der Desertion lägen deshalb weitere Faktoren 

vor, weshalb er als missliebige Person bei einer Rückkehr mit harter Be-

strafung zu rechnen habe. 

5.3 Anlässlich der Vernehmlassung räumte das SEM ein, der Beschwerde-

führer rüge zu Recht eine falsche Würdigung seiner Korrektur zu Beginn 

der Anhörung. Offensichtlich beziehe sich diese auf einen Heimurlaub von 

Sawa. Indessen ändere dieser Irrtum nichts an den Widersprüchen und 

Tatsachenwidrigkeiten im Zusammenhang mit der angeblichen Flucht aus 

dem Militärdienst. Im Übrigen enthalte die Beschwerdeschrift keine neuen 

erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des 

Standpunktes rechtfertigen könnten. Insbesondere erscheine nicht der an-

gebliche Militärdienst sondern die Desertion aus diesem als unglaubhaft. 

5.4 In der Replik führte der Beschwerdeführer aus, in Übereinstimmung 

mit dem SEM sei davon auszugehen, dass er Militärdienst geleistet habe. 

Er sei im Jahr (…) geboren und im (…), also im Alter von (…) Jahren, aus 

Eritrea geflohen. Gemäss Rechtsprechung sei von einer grundsätzlich 

möglichen Entlassung aus dem Militärdienst nach fünf bis zehn Jahren 

auszugehen. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass er mit (…) Jahren be-

reits aus dem Dienst entlassen worden sei. Seine Angaben betreffend 

Desertion könnten damit sehr gut der Wahrheit entsprechen. 

6.  

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6.1 In Eritrea werden Dienstverweigerung und Desertion unverhältnismäs-

sig streng bestraft werden. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienst-

verweigerung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Per-

son in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher 

Kontakt ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im akti-

ven Dienst stand und desertierte. In diesen Fällen droht grundsätzlich nicht 

allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung unter unmenschlichen Be-

dingungen und Folter, wobei Deserteure regelmässig der Willkür ihrer Vor-

gesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird von den eritreischen Behör-

den als Ausdruck der Regimefeindlichkeit aufgefasst. Demzufolge sind 

Personen, die begründete Furcht haben, einer solchen Bestrafung ausge-

setzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von Art. 1A Abs. 2 des Abkom-

mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Ganzen 

Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in Urteil des BVGer 

E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

6.2 In Übereinstimmung mit dem SEM kann vorliegend davon ausgegan-

gen werden, dass der Beschwerdeführer eine Militärausbildung in Sawa 

durchlaufen beziehungsweise in Eritrea Militärdienst geleistet hat. Dafür 

sprechen seine Angaben sowie die von ihm eingereichten Beweismittel. 

Indessen ist es ihm nicht gelungen, eine Desertion aus dem Militärdienst 

glaubhaft zu machen. Soweit er vorbringt, bei Anbruch der Dunkelheit ge-

flohen und nach Überquerung der Grenze zum Sudan nicht direkt nach 

Khartum gelangt zu sein, vermag er nicht, die Gesamtheit der Widersprü-

che und Tatsachenwidrigkeiten im Kontext der Flucht aufzulösen. Er unter-

lässt es bezeichnenderweise, sich zu den vom SEM aufgezeigten tatsa-

chenwidrigen Angaben im Zusammenhang mit der Dauer seiner Flucht bis 

zur sudanesischen Grenze zu äussern. So ist nämlich nach wie vor unklar, 

wie er in einem lediglich acht bis neun Stunden dauernden Fussmarsch 

eine gebirgige und kaum bewohnte Region durchquert und die weite Ent-

fernung zurückgelegt haben will. Auch nach der Überquerung der Grenze 

bleiben die verschiedenen Stationen seiner Reise innerhalb des Sudans 

im Dunkeln. Ebenso vermag er aus den Vorbringen zu den bei der Flucht 

getragenen Kleidern sowie dem Kontakt zu seiner Familie nichts für sich 

abzuleiten. Vor diesem Hintergrund vermag er auch aus den auf Rechts-

mittelebene eingereichten Beweismitteln nichts zu seinen Gunsten abzu-

leiten. Schlussendlich vermag auch das Vorbringen in der Replik, eine 

Dienstentlassung mit (…) Jahren sei sehr unwahrscheinlich, nicht zu über-

zeugen, wobei diesbezüglich das SEM zutreffend ausgeführt hat, dass der 

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Seite 8 

Beschwerdeführer seine Identität und damit sein Alter nicht rechtsgenüg-

lich nachzuweisen vermochte. Es bestehen somit keine konkreten Anhalts-

punkte dafür, dass der Beschwerdeführer von den eritreischen Behörden 

als Dienstverweigerer angesehen wird. 

6.3 Etwas anderes vermag der Beschwerdeführer auch nicht aus dem Hin-

weis auf die Verfahren von angeblichen Militärkameraden oder deren Be-

stätigungsschreiben abzuleiten, nachdem – wie unter E. 6.2 ausgeführt – 

nicht seine Militärdienstleistung in Eritrea, sondern die dargelegte Deser-

tion als unglaubhaft zu erachten ist. 

6.4 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. 

Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese Recht-

sprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im Referenzurteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht 

nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6 – 4.11) 

zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per 

se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant 

sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK relevant 

sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flücht-

lingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen 

Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung 

des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-

gungsgefahr führen könnten (E. 5.2).  

6.5 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, seine angebliche 

Flucht aus dem Militärdienst glaubhaft zu machen, bestehen keine Hin-

weise darauf, dass neben einer allenfalls illegalen Ausreise zusätzliche An-

knüpfungspunkte existieren, welche ihn in den Augen der eritreischen Be-

hörden als missliebige Person erscheinen lassen würden. Soweit er ohne 

nähere Erläuterungen erstmals auf Beschwerdeebene vorbringt, bereits 

einmal von den Behörden der illegalen Ausreise verdächtigt und deshalb 

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festgenommen und gefoltert worden zu sein, ist dieses Vorbringen als un-

begründet nachgeschoben zu erachten, zumal er anlässlich der BzP aus-

drücklich angegeben hat, in Eritrea noch nie verhaftet, angeklagt oder ver-

urteilt worden zu sein (vgl. SEM act. 4, S. 9). Damit erfüllt er die Flücht-

lingseigenschaft auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. 

6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asyl-

gesuch abgelehnt hat. 

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlingseigen-

schaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des 

Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und 

völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

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Seite 10 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 

0.105); Art. 3 EMRK). 

8.2.1 In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, der Wegweisungs-

vollzug sei angesichts der drohenden Einziehung in den eritreischen Nati-

onaldienst und einer damit verbundenen Verletzung von Art. 3 und Art. 4 

Abs. 2 EMRK als unzulässig zu betrachten. Unbesehen davon, dass der 

Beschwerdeführer sein Alter nicht rechtsgenüglich nachweisen konnte, er-

scheint seine Befürchtung, bei einer Rückkehr in den Nationaldienst einge-

zogen zu werden, zumindest als möglich (vgl. zur eritreischen Musterungs-

praxis auch das Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 13.2–

13.4). 

8.2.2 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden 

(vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation vor-

gesehen]). 

Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten 

Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un-

menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und 

bejaht (vgl. a.a.O., E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausführungen im genannten 

Urteil verwiesen werden. 

8.2.3 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Der Wegweisungsvollzug 

ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

8.3.1 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt 

mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Fest-

stellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 

Abs. 4 AuG (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.2). 

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Seite 11 

8.3.2 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des 

BVGer D- 2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.3.3 Es handelt sich beim Beschwerdeführer um einen jungen Mann ohne 

wesentliche gesundheitliche Beeinträchtigung. Seinen Angaben nach ver-

fügt er in Eritrea über ein breites Netz an verwandtschaftlichen Beziehun-

gen (Eltern und Geschwister). Es ist davon auszugehen, dass er bei einer 

Rückkehr mit Unterstützung seiner Familie eine gesicherte Wohnsituation 

und Möglichkeiten zur Wiedereingliederung vorfinden wird. Seit Einrei-

chung der Beschwerde haben sich überdies weitere Verbesserungen er-

geben; namentlich haben Äthiopien und Eritrea jüngst ein Friedensabkom-

men geschlossen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedensabkommen in 

Eritrea – Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 11. Juli 2018). 

8.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

8.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

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Seite 12 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurden 

mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2017 die Gesuche um unentgelt-

liche Prozessführung sowie um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut-

geheissen und die rubrizierte Rechtsvertreterin dem Beschwerdeführer als 

amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Dem Beschwerdeführer sind dem-

entsprechend keine Verfahrenskosten aufzuerlegen und der amtlich be-

stellten Rechtsbeiständin ist zulasten der Gerichtskasse ein Honorar für 

ihre Bemühungen auszurichten. 

10.2 Die Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote eingereicht. Indessen 

lässt sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Aktenlage zu-

verlässig abschätzen, weshalb auf die Einholung einer solchen verzichtet 

werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Unter Berücksichtigung der 

massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und der Entschä-

digungspraxis in vergleichbaren Fällen ist zulasten der Gerichtskasse ein 

amtliches Honorar von insgesamt Fr. 900.– (inkl. Auslagen und allfälliger 

Mehrwertsteuer) zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite)   

D-5651/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse eine 

Entschädigung von Fr. 900.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Fabian Füllemann 

 

 

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