# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5157a8df-8bdf-587b-8216-426a0897e186
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2010 IV 2009/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-47_2010-11-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 02.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2010
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (Fassung seit 1. Januar 2008) Entstehung eines 
Rentenanspruchs mit dem Ablauf des Wartejahres, obwohl Eingliederung 
noch nicht durchgeführt worden ist. Bestimmung der "vorläufigen" 
Invalidität, die einer solchen Rente zugrunde liegt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2010, IV 
2009/47).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 2. November 2010

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.   

K.___ (Jg. 1969) meldete sich am 30. März 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im 

Gesuchsformular gab er u.a. an, er habe den Beruf des Landwirts erlernt. Im 

Hauptberuf sei er in der Sparte Kanalreinigung tätig, im Nebenberuf führe er einen 

landwirtschaftlichen Betrieb. Die A.___ gab am 25. April 2006 an, sie beschäftige den 

Versicherten als Chauffeur und Maschinisten auf einem Saug- und Spüllastwagen. Der 

Stundenlohn habe im Jahr 2003 Fr. 31.- betragen, er belaufe sich auch aktuell noch auf 

diesen Betrag. Dr. med. B.___ von der Orthopädie am Rosenberg berichtete der IV-

Stelle am 9. Mai 2006, es seien folgende Diagnosen erhoben worden: St. n. 

Mehrfragmentfraktur Clavicula links, St. n. primär konservativer Behandlung, dann 

Osteosynthese (2004) und Metallentfernung (2005), nach der Claviculaoperation stark 

störende Dysaesthesien unterhalb der Inzisionsstelle. Bei einem neurologischen 

Konsilium habe man eine sensible periphere Nervenläsion im Bereich des N. 

supraclavicularis und des Ramus cutaneus anaterius N. intercostalis C3 bis Th4 links 

festgestellt. Diese Beschwerden hätten sich trotz eines angeblich resezierten 

Neurinoms nicht gebessert. Schliesslich bestehe eine Rotatorenläsion der linken 

Schulter. Für die bisherige Tätigkeit gab Dr. med. B.___ eine seit dem 26. Februar 2004 

bestehende, zwischen 100% und 50% schwankende Arbeitsunfähigkeit an. Beim 

Versicherten stünden die Hyper- und Dysaesthesien an der Schulterregion links im 

Vordergrund. Als Kanalarbeiter sei der effektive aktuelle Beschäftigungsgrad von 50% 

die oberste Leistungsgrenze, da der Versicherte bei dieser schweren Arbeit immer 

wieder Schmerzen an der Schulter links registriere. Der Versicherte sei als Maschinist 

auf dem Tiefbau und als Lastwagenchauffeur ausgebildet. Diese Tätigkeiten könnte er 

zu 100% ausführen. Der Hausarzt Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 15. Mai 

2006, der Versicherte gebe an, er habe viel weniger Kraft im linken Arm und ausserdem 

Schmerzen bei Belastung. Bei der Arbeit mit erhobenem linkem Arm (über 90°) habe er 

praktisch keine Kraft und besonders viel Schmerzen. In Ruhe bestünden keine 

Schmerzen, aber schon bei leichter Belastung träten Schmerzen auf. Als Kanalarbeiter 

müsse er schwere Schläuche heben, oft über Kopf. Das könne er gar nicht mehr. Er 

habe den Landwirtschaftsbetrieb von Milchkühen auf Futterbau, Ackerbau und 

Aufzucht von Mastrindern umgestellt, weil er nicht mehr melken könne. Auch bei der 

neuen Betriebsart sei er auf 60-70% reduziert. Dr. med. C.___ hielt in seiner 

Beurteilung fest, bei einer zumutbaren Arbeit sollte der Versicherte keine Arbeiten mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhobenem linken Arm ausführen und der linke Arm sollte nicht zu stark belastet 

werden. Wegen dieser Einschränkungen bestehe eine Einschränkung um ca. 30%. Dr. 

med. D.___ vom RAD hielt am 15. September 2006 fest, die Funktionsfähigkeit der 

linken Schulter könne durch medizinische Massnahmen noch verbessert werden. Der 

Zustand sei deshalb aus medizinischer Sicht noch nicht stabil. Die Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit betrage höchstens 50%, zukünftig real wohl eher weniger. In 

Verweistätigkeiten ohne relevante Lastenhandhabung und ohne Überkopfarbeiten 

bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Funktion der linken Schulter sollte durch 

konservative Massnahmen verbessert werden können.

B.   

Die Eingliederungsberatung der IV-Stelle hielt am 26. März 2007 fest, der Versicherte 

prüfe prioritär den Aufbau einer selbständigen Tätigkeit als Maschinenführer und 

Rindermäster. Sie empfahl eine Abklärung des möglichen Ertrags aus der Rindermast 

an Ort und Stelle. Die IV-Stelle beauftragte am 16. Mai 2007 das landwirtschaftliche 

Zentrum in Flawil mit einer entsprechenden Abklärung. Das landwirtschaftliche 

Zentrum berichtete am 16. Juli 2007, der Betrieb des Versicherten umfasse eine Fläche 

von 10,5 ha. Ausser 1 ha Getreide werde die gesamte Fläche für die Fütterung der 

eigenen Tiere verwendet. Bis Frühling 2007 habe das Milchkontingent rund 65'000 kg 

betrage. Im Durchschnitt seien 15 Milchkühe gehalten worden. Die Milchkuhhaltung 

habe etwa 2660 AKh beansprucht. Nach dem Unfall des Versicherten sei das 

Milchkontingent verkauft worden. Der Versicherte beabsichtige, die bestehende 

Remise umzubauen, um 20 bis 30 Mastrinder halten zu können. Die Sachverständigen 

des landwirtschaftlichen Zentrums gingen davon aus, dass dies eine realistische 

Variante sei, wenn die Umbaukosten tief gehalten werden könnten. Der Mastrindbetrieb 

dürfte knapp 1100 AkKh beanspruchen. Anders als bei der Milchkuhhaltung sei es dem 

Versicherten bei der Mastviehhaltung möglich, die Arbeit so zu organisieren, dass er 

den linken Arm nicht über der Waagrechten einsetzen müsse. Bei Milchviehhaltung 

würde das landwirtschaftliche Einkommen rund Fr. 33'000.- betragen. Der Anteil des 

Versicherten würde Fr. 12'700.- ausmachen. Der Rest entfiele auf die mitarbeitenden 

Familienmitglieder. Bei einer Mastviehhaltung von 20 Tieren würde ein 

landwirtschaftliches Einkommen von rund Fr. 13'000.- resultieren. Der Anteil des 

Versicherten daran würde Fr. 6600.- betragen. Im Betrieb mit Milchviehhaltung betrage 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Leistungsfähigkeit des Versicherten 67%, d.h. der Arbeitsunfähigkeitsgrad belaufe 

sich auf 33%. Im Mastviehbetrieb sei der Versicherte zu 28% arbeitsunfähig. Dies 

entspreche einem Invaliditätsgrad von 48%. Der zuständige Sachbearbeiter der IV-

Stelle ging gestützt auf dieses Gutachten davon aus, dass der Versicherte gut daran 

tun würde, in eine leidensangepasste Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer zu wechseln. 

Der Kreisarzt der SUVA hielt am 15. August 2007 fest, von einer weiteren Behandlung 

sei keine Verbesserung mehr zu erwarten. Bei einer Erwerbstätigkeit dürften keine 

Vibrationen und keine hämmernden Einflüsse auftreten und häufige ziehende oder 

stossende Bewegungen mit Drehmomenten mit dem linken Arm seien zu vermieden. 

Das gelte auch für repetitive belastende Überkopfarbeiten, für das Heben und Tragen 

von Gewichten über 5 kg bis Lendenhöhe, über 2,5 kg bis Kopfhöhe und über 1 kg 

über Kopf. Bei einer Berücksichtigung dieser Zumutbarkeitsbeschränkung sei ein 

vollschichtiger Einsatz möglich.

C.   

Mit einem Vorbescheid vom 15. März 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, sein Leistungsbegehren abzuweisen, weil der Invaliditätsgrad 

unter 40% liege. Anlässlich der Abklärung vor Ort seien der Haupterwerb mit 82% und 

der landwirtschaftliche Nebenerwerb mit 18% gewichtet worden. Im Haupterwerb 

bestehe eine 25%ige Einschränkung, was einen Invaliditätsgrad von 20,5% ergebe. Im 

Nebenerwerb betrage die Einschränkung 45%, was einem Invaliditätsgrad von 8,7% 

entspreche. Der Gesamtinvaliditätsgrad belaufe sich also auf 29,2%. Das 

Valideneinkommen betrage Fr. 81'198.-, das zumutbare Invalideneinkommen Fr. 

57'650.-. Die Erwerbseinbusse von Fr. 23'548.- entspreche einem Invaliditätsgrad von 

29%. Einer internen Notiz der IV-Stelle war zu entnehmen, dass die Annahme einer 

Einschränkung im Haupterwerb auf der Verfügung der SUVA vom 5. Dezember 2007 

beruhte, mit der dem Versicherten eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 

25% zugesprochen worden war. Die SUVA hatte die Invaliditätsbemessung auf die 

Haupterwerbstätigkeit beschränkt, da nur diese bei ihr versichert war. Sie hatte einen 

Validenlohn am letzten Arbeitsplatz von Fr. 34.- mit einem in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit erzielbaren Lohn von Fr. 25.50 verglichen. Die Einbusse von Fr. 8.50 

hatte einer Invalidität von 25% entsprochen. Die SUVA erhob am 27. März 2008 "u.a. 

im Namen von Herrn K.___ einen Einwand". Sie machte geltend, der Versicherte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wünsche die Prüfung eines Anspruchs auf eine befristete Invalidenrente. Der 

Versicherte selbst machte am 28. April 2008 geltend, er habe unfallbedingt in der 

Landwirtschaft einiges umstellen müssen. Die heutigen Einnahmen seien nicht einmal 

mehr 50%. Der IV-Sachbearbeiter erkundigte sich beim RAD nach der "Arbeitsfähigkeit 

adaptiert" des Versicherten in der Periode 26. Februar 2005 bis 30. November 2007. 

Dr. med. F.___ gab am 16. Januar 2009 an, gemäss dem Bericht des RAD vom 15. 

September 2006 habe damals eine 100%ige Arbeitsfähigkeit adaptiert bestanden. 

Diese Einschätzung sei plausibel und könne aufgrund des medizinischen Verlaufs auch 

für die Zeit vom 26. Februar 2005 bis zur Hospitalisation am 23. November 2005 

angenommen werden. Bei einer Schulter-OP sei mit einer anschliessenden 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten von zwei Monaten, hier also bis Ende 2005 

zu rechnen. Ab Februar 2006 könne wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

adaptiert ausgegangen werden. Die Operation im 06/06 habe nur einen kurzzeitigen 

Unterbruch bewirkt. Nach der zweiten Schulter-OP sei von einer längeren 

Heilungsdauer auszugehen, so dass bis 02/07 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten angenommen werden könne. Seit 03/07 bestehe wieder eine 

vollständige Arbeitsfähigkeit. Mit einer Verfügung vom 16. Januar 2009 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab. In der Verfügungsbegründung 

führte sie u.a. aus, der RAD habe die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit während der Zeit vom 26. Februar 2005 bis zum 30. November 2007 

mit 100% festgelegt. Die Arbeitsunfähigkeiten während den Operationen und den 

anschliessenden Heilungszeiten lösten keinen Anspruch auf eine befristete Rente aus.

D.   

Der Versicherte erhob am 10. Februar 2009 Beschwerde. Er machte geltend, die 

Aufteilung Chauffeur 82% und Landwirt 18% sei nicht korrekt. Am 25. Februar 2009 

machte er ergänzend geltend, der Invaliditätsgrad sei zu tief und es bestehe ein 

befristeter Rentenanspruch nach dem Wartejahr.

E.  

Die IV-Stelle verlangte am 27. Mai 2009 ein Nichteintreten auf die Beschwerde, 

eventualiter die Abweisung der Beschwerde. Den Nichteintretensantrag begründete sie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

damit, dass die minimalen Anforderungen an eine Beschwerde nicht erfüllt seien. Zu 

ihrem Eventualantrag führte sie aus, der Versicherte sei in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit voll arbeitsfähig. Das sei er auch in der Vergangenheit gewesen. Die 

befristete Arbeitsunfähigkeit als Folge der Operationen könne keinen Anspruch auf eine 

befristete Rente begründen. Die Aufteilung 82% zu 18% sei anhand der jeweiligen 

Einkommen bemessen worden. Sie sei korrekt. Das gelte auch für die anhand eines 

Einkommensvergleichs ermittelte Invalidität in der Landwirtschaft von 48%. Der 

Einkommensvergleich sei ebenfalls korrekt.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 61 lit. b ATSG muss eine Beschwerde eine gedrängte 

Sachverhaltsdarstellung, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. 

Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so wird der Beschwerde führenden Person 

eine angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt. Damit wird die Androhung 

verbunden, dass sonst nicht auf die Beschwerde eingetreten werde. Der 

Beschwerdeführer hat in seiner Eingabe vom 10. Februar 2009 ausgeführt, er könne 

der Verfügung momentan "nicht zuneigen". Die Einteilung der Tätigkeit (Chauffeur 

82%, Landwirt 18%) sei nicht korrekt. Er sei deshalb gezwungen, die Verfügung erneut 

von einer neutralen Stelle prüfen zu lassen. Er ersuche um eine Fristverlängerung bis 

15. April 2009. Darauf hat der verfahrensleitende Abteilungspräsident am 12. Februar 

2009 reagiert, indem er dem Beschwerdeführer "für eine ergänzende 

Beschwerdebegründung" eine Frist bis 16. März 2009 eingeräumt und den 

Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht hat, dass eine Beschwerde eine 

gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze 

Begründung enthalten müsse. Er hat aber – entgegen dem mit dem Hinweis auf die 

Minimalanforderungen an eine Beschwerde erweckten Eindruck – mit der 

Fristansetzung keine Androhung verbunden, dass bei unbenütztem Fristablauf nicht auf 

die Beschwerde eingetreten werde. Das kann nur so interpretiert werden, dass der 

verfahrensleitende Abteilungspräsident die Eingabe des Beschwerdeführers als im 

Sinne von Art. 61 lit. b ATSG ausreichend betrachtet und ihm eine Nachfrist nicht zur 

Erfüllung der Minimalanforderungen, sondern nur zur - beantragten - Ergänzung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(den Minimalanforderungen bereits genügenden) Beschwerdebegründung eingeräumt 

hat. Der verfahrensleitende Abteilungspräsident muss davon ausgegangen sein, dass 

die Minimalanforderungen erfüllt seien, auch wenn er diese Anforderungen in seinem 

Schreiben vom 12. Februar 2009 nochmals aufgelistet hat. Die Beschwerdegegnerin 

hat den Antrag gestellt, auf die Beschwerde sei mangels Erfüllung der 

Minimalanforderungen nicht einzutreten. Sie ist also davon ausgegangen, dass die 

Frage des Eintretens auf die Beschwerde durch das Gericht und nicht bereits durch 

den verfahrensleitenden Abteilungspräsidenten zu beurteilen sei. Damit stellt sich die 

Frage nach der Tragweite der Entscheidung des verfahrensleitenden 

Abteilungspräsidenten, die Minimalanforderungen an die Beschwerde gemäss Art. 61 

lit. b ATSG als erfüllt zu betrachten. Es gibt zwei mögliche Antworten: Entweder hat der 

verfahrensleitende Abteilungspräsident das eigentliche Eintreten auf die Beschwerde 

beschlossen, so dass das Gericht nicht mehr auf die Frage des Eintretens 

zurückkommen kann, oder er hat nur entschieden, den Schriftenwechsel ablaufen zu 

lassen, womit es Sache des Gerichts wäre, vorweg noch über das Eintreten zu urteilen. 

Richtig kann nur die zweite Antwort sein, denn der Abteilungspräsident ist nur als 

Verfahrensleiter und nicht als Einzelrichter tätig gewesen. In dieser Funktion kann er nur 

die Eröffnung des Schriftenwechsels und nicht das Eintreten auf die Beschwerde 

angeordnet haben. Hätte er die Minimalanforderungen als nicht erfüllt betrachtet und 

hätte der Beschwerdeführer trotz der Androhung des Nichteintretens die Beschwerde 

nicht verbessert, so hätte der Abteilungspräsident von der Verfahrensleiterrolle in die 

Einzelrichterrolle wechseln und das Nichteintreten auf die Beschwerde beschliessen 

müssen. Der verfahrensabschliessende Nichteintretensentscheid ist nämlich keine 

verfahrensleitende Verfügung, sondern ein Urteil. Es kann nun aber nicht von der 

Antwort auf die Eintretensfrage abhängen, ob der Verfahrensleiter (Eintreten) oder der 

Einzelrichter bzw. das Gericht (Nichteintreten) zuständig ist. Das bedeutet, dass auch 

ein (i.d.R. konkludenter) Eintretensentscheid nur durch den Einzelrichter oder durch das 

Gericht gefällt werden kann. Die Aufgabe des Verfahrensleiters ist nicht identisch mit 

derjenigen des Einzelrichters. Andernfalls wäre es nämlich ausgeschlossen, einen 

Gerichtsschreiber mit der Verfahrensleitung zu betrauen. Der Entscheid eines 

verfahrensleitenden Gerichtsschreibers, den Schriftenwechsel ablaufen zu lassen, kann 

zum vornherein kein einzelrichterlicher Eintretensentscheid sein. Da der 

Abteilungspräsident also am 12. Februar 2009 nur als Verfahrensleiter und nicht als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einzelrichter tätig gewesen sein kann, ist bisher kein definitiver Eintretensentscheid 

gefällt worden. Es ist deshalb zu prüfen, ob auf die Beschwerde einzutreten sei. Diese 

Frage ist zu bejahen, denn an die Erfüllung der in Art. 61 lit. b ATSG aufgestellten 

Minimalanforderungen können insbesondere bei Laien nur bescheidene Anforderungen 

gestellt werden. Der Beschwerdeführer hat klargestellt, dass er die Verfügung vom 16. 

Januar 2009 als falsch und deshalb als rechtswidrig betrachte und dass er eine 

gerichtliche Beurteilung verlange. Er hat eine Begründung für sein 

Beschwerdebegehren geliefert, indem er auf die aus seiner Sicht unrichtige Aufteilung 

zwischen der Arbeit als Chauffeur und der Arbeit als Landwirt hingewiesen hat. Eine 

Sachverhaltsdarstellung ist nicht nötig gewesen, weil die angefochtene Beschwerde 

die entsprechenden Informationen enthalten hat. Auf die Beschwerde ist deshalb 

einzutreten.

2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Bestimmung der konkreten Validen- und 

Invalidenkarriere voraus.

2.1  Gemäss den Angaben der A.___ vom 25. April 2006 ist der Beschwerdeführer mit 

einem schwankenden Beschäftigungsgrad von 70-80%, zeitweise bis 100%, als 

Chauffeur auf einem Saug- und Spritzlastwagen angestellt gewesen. Die 

betriebsübliche Wochenarbeitszeit hat 45 Std. betragen, der Beschwerdeführer hat 6-7 

Std. täglich gearbeitet. Nichts deutet darauf hin, dass der Beschwerdeführer ohne den 

Gesundheitsschaden in absehbarer Zeit einen anderen Beruf ausgeübt oder zumindest 

den Beschäftigungsgrad verändert hätte. Ohne den Gesundheitsschaden hätte der 

Beschwerdeführer nämlich auch den Landwirtschaftsbetrieb in der bisherigen Art, d.h. 

mit Milchwirtschaft weitergeführt. Solange der Landwirtschaftsbetrieb noch diese 

Ausrichtung hatte, erforderte er gemäss den Abklärungen des landwirtschaftlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zentrums 2660 Arbeitsstunden pro Jahr. Allerdings hat das landwirtschaftliche Zentrum 

nicht angegeben, wieviele Arbeitsstunden auf den Beschwerdeführer entfallen sind. 

Immerhin ist bekannt, dass von dem durch Milchwirtschaft zu erzielenden 

landwirtschaftlichen Erwerbseinkommen von Fr. 33'000.- nur Fr. 12'700.- auf den 

Beschwerdeführer entfallen sind. Dies entspricht einem jährlichen Arbeitsaufwand des 

Beschwerdeführers von etwa 1000 Std. Umgerechnet auf 230 Arbeitstage sind das 4 

Std. 20 Min. täglich. Bei einer Fünftagewoche hat sich die gesamte tägliche Arbeitszeit 

des Beschwerdeführers also auf 10 Std. 20 Min. bis 11 Std. 20 Min, zeitweise sogar auf 

über 14 Std. belaufen. Dabei hat es sich um eine an die Grenze des Zumutbaren 

gehende Belastung gehandelt, die aber dadurch gemildert worden ist, dass ein Teil der 

Arbeiten auf dem Landwirtschaftsbetrieb am Wochenende und während den Ferien 

ausgeführt worden ist, so dass die reale tägliche Arbeitszeit tiefer gewesen ist. Die 

Invalidenkarriere beinhaltet somit sowohl die frühere Chauffeurtätigkeit im normalen 

Umfang von 6 bis 7 Arbeitsstunden pro Tag als auch die Besorgung des 

Landwirtschaftsbetriebes in der früheren Form als Milchwirtschaftsbetrieb (4 Std. 20 

Min.). Das Valideneinkommen setzt sich deshalb aus dem bei einem 

Beschäftigungsgrad von 75% (Mittelwert der von der A.___ angegebenen Belastung) 

erzielbaren Einkommen am früheren Arbeitsplatz und dem auf den Beschwerdeführer 

entfallenden Anteil des landwirtschaftlichen Einkommens bei Milchwirtschaft 

zusammen. Im Gutachten des landwirtschaftlichen Zentrums ist ein (hypothetisches) 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers allein für das Jahr 2007 von Fr. 12'700.- 

angegeben worden. Dies zwingt dazu, den Einkommensvergleich anhand der Zahlen 

für das Jahr 2007 vorzunehmen, obwohl eine Rente ab 2005 (Ablauf des Wartejahres 

nach dem Unfall von 2/04) zur Diskussion steht. Da sich weder im Bereich der 

unselbständigen Erwerbstätigkeit noch im (hypothetischen) Milchwirtschaftsbetrieb 

zwischen 2005 und 2007 relevante Veränderungen eingestellt haben, die einen Schluss 

von der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse für 2007 auf diejenigen für 2005 und 

2006 verunmöglichen würden, lässt sich eine Abweichung von der Praxis zur zeitlichen 

Verankerung des Einkommensvergleichs rechtfertigen. Aus der unselbständigen 

Erwerbstätigkeit hätte der Beschwerdeführer bei einem Stundenlohn von Fr. 34.- und 

einem Beschäftigungsgrad von durchschnittlich 75% bzw. einer Wochenarbeitszeit von 

33 Std. und 45 Min. bei 48 Arbeitswochen ein Einkommen von Fr. 55'080.- erzielt. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zusammen mit dem Einkommen aus dem Landwirtschaftsbetrieb von Fr. 12'700.- 

resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 67'780.-.

2.2  Über die Invalidenkarriere ist nur bekannt, dass der Beschwerdeführer seinen 

landwirtschaftlichen Betrieb behinderungsbedingt auf Mastviehhaltung umgestellt hat. 

In welchem zeitlichen Ausmass der Beschwerdeführer sich in seinem Betrieb betätigen 

will und kann, lässt sich dem Bericht des landwirtschaftlichen Zentrums nicht 

entnehmen. Die Beschwerdegegnerin hat sich auf eine hypothetische Invalidenkarriere 

des Beschwerdeführers als ausschliesslich unselbständig erwerbstätiger Hilfsarbeiter 

berufen. Sie ist also davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer bei Erfüllung 

seiner IV-spezifischen Schadenminderungspflicht den Landwirtschaftsbetrieb 

aufgegeben hätte. Damit hat sie vorausgesetzt, dass der Beschwerdeführer auch nach 

der Umstellung auf Mastviehhaltung nicht alle Arbeiten ausführen könnte oder dass der 

Beschwerdeführer mit dieser selbständigen Erwerbstätigkeit seine verbliebene 

Arbeitsfähigkeit erwerblich nicht optimal umsetzen würde. Angesichts der Natur der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung und der auch mit einem reinen Mastbetrieb 

verbundenen körperlichen Belastungen (vgl. auch die Ausführungen des 

landwirtschaftlichen Zentrums zu den erforderlichen technischen Hilfsmitteln allein für 

die Fütterung des Viehs) ist tatsächlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

auch in einem reinen Mastbetrieb nicht zu 100% arbeitsfähig und damit auf die Mithilfe 

der Familienmitglieder angewiesen wäre. Selbst wenn er auf dem 

Landwirtschaftsbetrieb, allenfalls dank technischer Hilfsmittel, zu 100% arbeitsfähig 

wäre, könnte er damit nur ein Einkommen erzielen, das unter demjenigen läge, das er 

mit demselben Zeitaufwand als Hilfsarbeiter erzielen könnte. Das bedeutet, dass der 

Beschwerdeführer zur bestmöglichen Verwertung seiner verbliebenen Arbeitsfähigkeit 

tatsächlich zu 100% einer adaptierten unselbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen 

müsste. Insbesondere aufgrund der langen verbleibenden erwerblichen Aktivitätsdauer 

und aufgrund der Tatsache, dass er bereits vor dem Eintritt der Behinderung 

überwiegend unselbständig erwerbstätig gewesen ist, ist dem Beschwerdeführer ein 

Wechsel in eine vollzeitliche unselbständige Erwerbstätigkeit objektiv zumutbar. Die (in 

diesem Punkt hypothetische) Invalidenkarriere beinhaltet also tatsächlich keine 

Erwerbstätigkeit im eigenen Landwirtschaftsbetrieb.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3  Ob es sich bei der adaptierten unselbständigen Erwerbstätigkeit um eine 

Hilfsarbeit handeln würde, wie die Beschwerdegegnerin angenommen hat, oder ob in 

Erfüllung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente (vgl. dazu U. Kieser, ATSG-

Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47) vorweg eine berufliche Eingliederung 

erfolgen müsste, hängt von der Höhe der Erwerbseinbusse ab, die resultieren würde, 

wenn ein Hilfsarbeiterlohn als zumutbares Invalideneinkommen angerechnet würde. 

Entspräche diese Erwerbseinbusse 40% oder mehr des Valideneinkommens, könnte 

die massgebende Invalidenkarriere erst nach der Prüfung und Durchführung einer 

(sogenannt höherwertigen) Umschulung definiert und das zumutbare 

Invalideneinkommen erst anhand des im neuen Beruf erzielbaren Erwerbseinkommens 

bestimmt werden. Die Beschwerdegegnerin, die mit einem Hilfsarbeiterlohn als 

Invalideneinkommen gerechnet hat, ist also nicht davon ausgegangen, dass die 

definitive Invalidenkarriere des Beschwerdeführers diejenige eines Hilfsarbeiters sei. Sie 

hat vielmehr untersucht, ob den Beschwerdeführer aufgrund einer möglichen 

rentenbegründenden Erwerbseinbusse von 40% oder mehr eine IV-spezifische 

Schadenminderungspflicht in der Form einer beruflichen Eingliederungspflicht treffe. Im 

Jahr 2006 hat sich das Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen 

gemäss der praxisgemäss anwendbaren Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2006 auf Fr. 4732.- belaufen. Diese Zahl 

beruht allerdings zur Vereinfachung der statistischen Verarbeitung auf einer 

Wochenarbeitszeit von 40 Std. Tatsächlich hat die durchschnittliche Wochenarbeitszeit 

im Jahr 2006 aber 41,7 Std. betragen. Das entspricht einem Durchschnittslohn der 

Hilfsarbeiter von Fr. 4933.11 monatlich bzw. Fr. 59'197.- pro Jahr. Der 

Nominallohnindex ist 2007 um 0,9% gestiegen. Das ergibt ein 

Durchschnittseinkommen 2007 von Fr. 59'730.-. Obwohl der Beschwerdeführer nicht 

mehr in der Lage ist, körperlich schwere Arbeiten auszuführen, besteht keine 

Veranlassung, den Durchschnittslohn zu reduzieren. Es gibt nämlich keine statistischen 

Erhebungen, die belegen würden, dass körperlich belastende Hilfsarbeiten 

durchschnittlich höher entlöhnt würden als körperlich nicht belastende Hilfsarbeiten. 

Bei einer ökonomischen Betrachtung ist eine solche Differenz auch nicht zu erwarten, 

denn es gibt andere, nicht mit der Körperkraft im Zusammenhang stehende 

Leistungskomponenten, welche die Lohnhöhe beeinflussen. Dazu gehören etwa hohe 

Anforderungen an die Sorgfalt, an die Aufmerksamkeit, an die Konzentration, an die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zuverlässigkeit usw. Demnach ist dem Valideneinkommen von Fr. 67'780.- ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 59'730.- gegenüberzustellen. Die 

Erwerbseinbusse von Fr. 8050.- entspricht einer Einbusse von 12%. Es besteht also 

keine IV-spezifische Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers in der Form 

einer beruflichen Eingliederungspflicht. Das bedeutet, dass zum vornherein kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente bestehen kann. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

zu Recht das Gesuch um die Zusprache einer Invalidenrente für die Zukunft 

abgewiesen.

3.  

Der Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Invalidenrente 

geltend gemacht. Er ist im Februar 2004 verunfallt. Das bedeutet, dass das sogenannte 

Wartejahr im Februar 2005 erfüllt war. Strittig ist also ein Rentenanspruch ab 1. Februar 

2005. Zu diesem Zeitpunkt ist noch Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG anwendbar gewesen. Diese 

Bestimmung ist am 1. Januar 2008 durch den aktuellen Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

abgelöst worden. Wenn aus dieser Gesetzesänderung für den Beschwerdeführer 

Nachteile resultieren würden, müsste aus Gleichbehandlungsgründen auf dem Weg der 

Ausfüllung einer echten, intertemporalrechtlichen Gesetzeslücke die richterliche 

Anordnung getroffen werden, dass die Ansprüche des Beschwerdeführers nach der 

Rechtslage zu beurteilen seien, die an dem Tag Geltung gehabt habe, in dem sich der 

leistungsbegründende Sachverhalt abgespielt hat. In der Literatur wird die Auffassung 

vertreten, dass die neue gesetzliche Regelung in Art. 28 Abs. 1 IVG in bezug auf jene 

Fälle, in denen eine medizinische oder berufliche Eingliederung zur Zeit nicht möglich 

sei oder – bei einer IV-fremden medizinischen Eingliederung – noch laufe, keine 

Veränderung der Rechtslage bewirkt habe (vgl. U. Meyer, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 2.A., S. 275 f.). Das bedeutet, dass nach dieser Auffassung der 

Wortlaut des Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG ignoriert bzw. lückenfüllend ergänzt wird: 

Rentenberechtigt ist nicht nur, wessen Erwerbsfähigkeit nicht durch eine Eingliederung 

wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden kann. Rentenberechtigt kann 

vielmehr auch eine versicherte Person sein, die aktuell nicht eingliederungsfähig ist, 

dies aber in absehbarer Zeit sein wird, oder die sich aktuell in einer IV-fremden, d.h. 

nicht zu Taggeldern berechtigenden medizinischen Eingliederung befindet. Es ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

deshalb zu prüfen, ob und gegebenenfalls wie lange der Beschwerdeführer nach dem 

31. Januar 2005 noch zu mindestens 40% erwerbsunfähig gewesen ist.

3.1  Dr. med. B.___ hat am 9. Mai 2006 – bezogen auf die zuletzt bei der A.___ 

ausgeübte Tätigkeit – folgende Arbeitsunfähigkeiten angegeben: bis 10. April 2005 

100%, bis 17. August 2005 70%, bis 4. September 2005 80%, bis 22. November 2005 

50%, bis 19. März 2006 100% und seither 50%. Dr. med. B.___ hat sich nur bezogen 

auf die Situation im Untersuchungszeitpunkt zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit geäussert. Dr. med. C.___ hat 

am 15. Mai 2006 teilweise abweichende Angaben zur Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers in seiner Tätigkeit bei der A.___ gemacht: bis 13. Februar 2005 

100%, bis 10. April 2005 50%, bis 22. November 2005 30%, bis 19. März 2006 100% 

und ab 20. März 2006 50%. Auch er hat sich nur zur Arbeitsunfähigkeit in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit im Untersuchungszeitpunkt geäussert (30%). Dr. med. 

D.___ vom RAD hat am 15. September 2006 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit angegeben. Wie die 

beiden behandelnden Ärzte hat er sich dabei nur auf die im Berichtszeitpunkt aktuelle 

Situation bezogen. Erst Dr. med. F.___ vom RAD hat sich am 16. Januar 2009 erstmals 

zur Frage der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit in der Zeit unmittelbar nach dem Ablauf des Wartejahres im Februar 

2005 geäussert. Er hat für die Periode 26. Februar bis 23. November 2005 eine 

vollständig erhaltene Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit angegeben. 

Für die Periode 24. November 2005 bis Ende Januar 2006 (erste Schulteroperation) hat 

er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für eine adaptierte Tätigkeit bestätigt. Für 

die anschliessende Zeit bis 30. November 2006 (zweite Schulteroperation) ist er wieder 

– mit einem kurzen Unterbruch im Juni 2006 – von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen. Für die Zeit bis Ende Februar 2007 hat er den 

Beschwerdeführer wieder als in allen Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig qualifiziert. 

Danach hat nach Ansicht von Dr. med. F.___ durchgehend eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit vorgelegen.

3.2  Ist die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit 

ausschlaggebend für die Bemessung des - vorläufigen - zumutbaren 

Invalideneinkommens, so besteht kein Anspruch auf eine zeitlich beschränkte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invalidenrente, denn der Beschwerdeführer ist nach dem Ablauf des Wartejahres nur 

noch zweimal oder dreimal für kurze Zeit arbeitsunfähig gewesen. Ist hingegen auf die 

Arbeitsfähigkeit in der früher bei der A.___ ausgeübten Tätigkeit abzustellen, so besteht 

ein zeitlich beschränkter, "vorläufiger" Rentenanspruch. Die A.___ hat das 

Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer erst auf den 31. Mai 2007 gekündigt. 

Ginge man davon aus, dass die "vorläufige" Invalidenkarriere bis dahin durch dieses 

Arbeitsverhältnis definiert würde, so bestünde ein Rentenanspruch, wenn der 

Beschwerdeführer davon hätte ausgehen dürfen, wieder im früheren Ausmass an 

seinen Arbeitsplatz zurückkehren zu können, und sich deshalb nicht hätte verpflichtet 

fühlen müssen, in Erfüllung einer IV-spezifischen Schadenminderungspflicht schon viel 

früher zu kündigen und eine adaptierte Stelle zu suchen und anzutreten. Die frühe 

Umstellung des Landwirtschaftsbetriebes auf die weniger arbeitsintensive und der 

Behinderung besser Rechnung tragende Viehmast deutet darauf hin, dass das lange 

Weiterbestehen des Arbeitsverhältnisses mit der A.___ andere Gründe als die Hoffnung 

auf eine Rückkehr an den früheren Arbeitsplatz gehabt hat, so dass es dem 

Beschwerdeführer zumutbar gewesen wäre, in Erfüllung seiner 

Schadenminderungspflicht schon früher zu kündigen und eine adaptierte Hilfsarbeit 

anzutreten. Damit kann die Frage, ob die "vorläufige" Invalidenkarriere tatsächlich 

anhand der Hoffnung der versicherten Person definiert werden dürfe, den bisherigen 

Arbeitsplatz behalten zu können, im vorliegenden Fall an sich offen gelassen werden. 

Trotzdem sei darauf hingewiesen, dass die Ausrichtung einer Rente, also auch einer 

"vorläufigen", zeitlich beschränkten Rente - anders als die Erfüllung des Wartejahres - 

eine Invalidität voraussetzt. Diese Invalidität muss sich notwendigerweise auf einen 

objektiven Zumutbarkeitsmassstab, auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt und auf der Erfüllung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht 

abstützen, wie die Art. 7, 8 und 16 ATSG zeigen. Diese objektiven Kriterien können 

wohl nicht durch eine rein subjektive, ausschliesslich der konkreten Situation der 

versicherten Person Rechnung tragende Betrachtungsweise bzw. Invaliditätsdefinition 

ersetzt werden. Dies dürfte wohl dazu zwingen, die Invalidenkarriere rückwirkend 

anhand der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu bestimmen, auch 

wenn es nachvollziehbar ist, dass die versicherte Person noch auf eine Rückkehr an 

den bisherigen Arbeitsplatz vertraut hat. Die Invalidenkarriere darf nicht von der 

subjektiven Risikofreudigkeit einer versicherten Person oder von anderen rein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

subjektiven, die konkrete erwerbliche Situation bestimmenden Momenten abhängen, 

weil das im Hinblick auf die Gleichbehandlung aller sich in dieser Lage befindenden 

Versicherten problematisch wäre und weil sich ein erhebliches Missbrauchspotential 

ergeben würde. Es widerspricht dem Wesen der Invalidität als dem versicherten Risiko 

auch hinter der "vorläufigen" Invalidenrente, andere als medizinische Einschränkungen 

bei der Verwertung der Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zuzulassen. Aber unabhängig davon besteht die "vorläufige" 

Invalidenkarriere des Beschwerdeführers bereits ab Februar 2005 in einer 

behinderungsadaptierten und nicht in der bei der A.___ ausgeübten Erwerbstätigkeit. 

Das bedeutet gestützt auf die überzeugenden Ausführungen von Dr. med. F.___ vom 

RAD, dass der Beschwerdeführer ab Februar 2005 nicht "vorläufig" invalid gewesen ist 

und damit auch keinen Anspruch auf eine "vorläufige", zeitlich beschränkte 

Invalidenrente begründet hat.

4.  

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hat. Der unterliegende 

Beschwerdeführer trägt die Verfahrenskosten. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser Aufwand ist als durchschnittlich zu 

werten, so dass praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu erheben ist. Diese 

Gebühr ist durch den vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Vorschuss 

gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Der Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2010
	Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (Fassung seit 1. Januar 2008) Entstehung eines Rentenanspruchs mit dem Ablauf des Wartejahres, obwohl Eingliederung noch nicht durchgeführt worden ist. Bestimmung der "vorläufigen" Invalidität, die einer solchen Rente zugrunde liegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2010, IV 2009/47).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:17:54+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen