# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1aba619a-d3b1-5c96-aa07-2aa22fc11e7b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-10
**Language:** de
**Title:** Gutachten beweiskräftig, Berechnung IV-Grad (BGE 8C_699/2020)
**Docket/Reference:** IV.2020.00270
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00270.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00270
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
1
0.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
Krepper
Spring Partner
Sophienstrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter
Krepper
Krepper
Spring Partner
Sophienstrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1971 geborene
X.___
ist am 9. Dezember 1998 aus dem Irak in die Schweiz eingereist und
war
bei verschiedenen Arbeit
gebern in
Teil
pensen
im Gastronomiebereich tätig. Am 28. Januar 2009 meldete er sich unter Hinweis auf eine posttraumatische Belastungsstörung und psychi
sche Beschwer
den bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/15; vgl. auch Urk. 7/22). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und liess den Versicherten insbeson
dere durch Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch begutachten (Expertise vom 29. Januar 2010, ergänzt am 16. Sep
tember 2010; Urk. 7/50 und Urk. 7/65). Mit Verfügung vom 17. Februar 2011 (Urk. 7/73) wies sie das Leistungsbegehren wegen mangelnder Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen ab.
Vom 1. August 2011 bis 31. Oktober 2015 war der Versicherte als Koch bei der
A.___
AG angestellt
(vgl. auch Urk. 7/104/1)
. Am 2
5.
November 2015 meldete er sich unter Hinweis auf eine Diskushernie erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/84). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen und wies
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 (Urk.
7/12
2) ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde
vom 2
6.
Januar 2017 (Urk. 7/123/3-7
) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom
9.
August 2018 (Prozess-Nr. IV.2017.00111,
Urk.
7/128
) in dem Sinne gut, als dass es die ange
fochtene Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und zu erneu
tem Entscheid über den Leistungsanspruch des Versicherten an die IV-Stelle zurückwies.
1.2
Die IV-Stelle liess den Versicherten
daraufhin
durch die
B.___
orthopädisch-
traumatologisch
und
psychiatrisch
be
gutachten (Expertise vom 28.
Oktober
2019
;
Urk.
7/158
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/161,
Urk.
7/162
und
Urk.
7/168
) wies
sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
3.
März 2020
(Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
4.
Mai 2020
Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
ihm ab
1.
Juli 2016 eine Invalidenrente nach Massgabe eines vom Gericht festzusetzenden Invalidi
tätsgrades zuzusprechen. Eventualiter sei bezüglich der psychischen Beschwerden ein gerichtliches Obergutachten anzuordnen, zur Feststellung der psychischen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ab Juli 2015 und um die gemäss Urteil des
hiesigen Gerichts vom
9.
August 2018 in der Prozess-Sache Nr. IV.2017.00111 angeordnete medizinische Abklärung zur Frage «ob die aktuelle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht als neuer Versicherungsfall im Sinne von
Art.
29
bis
IVV zu qualifizieren sei»
durchzuführen
.
Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rech
ts
vertretung zu bewilligen. Am
3.
Juni 2020
(Urk.
6
) beantragte die IV-Stelle
, die Beschwerde sei abzuweisen
, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
1
0.
Juni 2020
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypotheti
schen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom
3.
März 2020
(Urk. 2) damit, dass
der Beschwerdeführer seit spätes
tens
5.
Dezember 2015 in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei.
Selbst
wenn für das
Valideneinkommen
der Tabellenlohn eines Hilfsarbeiters herangezogen und beim Invalideneinkommen der maximal mögli
che Leidensabzug von 25
%
berücksichtigt würde, ergäbe sich ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad (S. 1-2).
2.2
Der
Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
das
Gutachten der
B.___
sei nicht schlüssig und es dürfe nicht darauf abgestellt wer
den. Die behandelnden Fachärzte und Psychotherapeuten würden ihm eine seit Jahren anhaltende erhebliche Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen attes
tieren. Nachdem er ab August 2011 während mehrerer Jahre einer bis zu 100%igen Erwerbsarbeit habe nachgehen können und die Beschwerdegegnerin nicht in der Lage gewesen sei, dem widersprechende Beweise vorzulegen, sei als rechtsgenügend nachgewiesen anzusehen, dass er allfällige psychische Beein
trächtigungen, die im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz allenfalls noch
bestanden hätten und sich ausgewirkt haben könnten, nach der erstmaligen Rentenabweisung überwunden habe (S. 5). Die seit Juli 2015 andauernde psychisch und in verminderter Weise auch somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit sei ausreichend belegt. Da an einem geschützten Arbeitsplatz kein renten
ausschlies
sendes Einkommen erzielbar sei, sei ihm ab
1.
Juli 2016 eine ganze Rente zuzu
sprechen. Eventualiter werde die Anordnung eines psychiatrischen Obergut
achtens beantragt (S. 6).
3.
3.1
Dr.
Z.___
stellte in seinem im Rahmen der Erstanmeldung eingeholten Gut
achten vom 16. September 2010 (Urk. 7/50/2-15) folgende Diagnosen (S. 10):
-
emotional instabile Persönlichkeitsstörung impulsiver Typus
-
posttraumatische Belastungsstörung
-
anamnestisch rezidivierende depressive St
örung mit zeitweise schweren de
pressiven Episoden mit psychotischen Symptomen, aktuell weitestgehend re
mittiert
-
Hinweise für regelmässigen Alkoholkonsum
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer sei ein im Irak geborener Kurde. Seine Mutter und weitere über 40 Familienmitglieder seien im Bürgerkrieg getötet wor
den, der Vater sei verschwunden und gelte seither als vermisst. Aufgrund seiner kurdischen Herkunft habe er sich als Kind im Irak verfolgt gefühlt. Während des Krieges mit dem Iran sowie des anschliessenden Golfkrieges habe er viele belas
tende Dinge gesehen und Situationen erlebt, in denen er um sein Leben gefürchtet und Todesangst gehabt habe (S. 4 f.). 1998 sei er in die Schweiz gegangen. Wäh
rend der Zeit im Asylbewerberheim sei er sehr
deprimiert gewesen und habe an
gefangen, sich mit Zigaretten selbst zu verbrennen und in suizidaler Absicht Tab
letten genomme
n. Er sei anschliessend in der p
sychiatrischen
Kli
nik C.___
hospitalisiert gewesen und seit dem Austritt
aus der Klinik
bei
Dr.
D.___
, FMH Psychiatrie und
Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung. Seine Schwierigkeiten hätten
immer wieder zu Problemen am Ar
beitsplatz geführt. Fast jede Nacht habe er Albträume vom Krieg mit aus
gepräg
tem Angsterleben und Einnässen, er träume von Steinigungen und vom Tod
(S. 5
f.).
Aus gutachterlich psychiatrischer Sicht
könne
zunächst das sowohl seitens der
C.___
als auch des aktuellen ambulanten psychiatrischen Behandlers erfasste Vor
liegen einer ausgeprägten Persönlichkeitspathologie bestätigt werden.
Es sei von einer
emotiona
l
instabilen Persönlichkeitsstörung
auszugehen
. Die Differential
diagnose einer Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, wie vom ambu
lant behandelnden Psychiater diagnostiziert,
könne
grundsätzlich auch
erwogen werden. Unter versicherungsmedizinischen Aspekten
könne
diese Diskussion insofern vernachlässigt werden, als in beiden Fällen von einer ausgeprägten ein
flussnehmenden Persönlichkeits-Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit ausgegangen werden
müsse
. Weiter
hätten
sich deutliche Symptomschil
derungen und
erhebbare
objektivierbare Befunde eines posttraumatischen Belas
tungsgeschehens mit wiederkehrenden Bildern und Albträumen vom Krieg und beobachteten Tötungen und in diesem Zusammenhang geschilderter und beobachtbarer Angst
,
aber auch Erregung und Wut
gezeigt
. Daher
sei
auch im Rah
men der aktuellen Begutachtung
eine
posttraumatische Belastungsstörung
zu di
agnostizieren
. Weiter
könne
die vorgängig diagnostizierte rezidivierende depres
sive Störung aufgrund der Aktenlage und durchgeführten Exploration nachvoll
zogen werden. Aktuell
stehe
ein depressives Krankheitsgeschehen nicht im Vor
dergrund, sondern es überwieg
e
die beschriebene emotionale Instabilität, erhöhte Impulsivität und Erregbarkeit, was
da
mit einflussnehmende depressive Teilsymp
tome nicht ausschliess
e
.
Es
fänden
sich gewisse Hinweise für eine zum Teil un
zureichende Compliance hinsichtlich der vom ambulanten Behandler ver
ordneten Psychopharma-Medikation mit Antidepressivum und Neuroleptikum. Gleichzei
tig
habe der Beschwerdeführer
über einen regelmässigen Alkohol
konsum zur Be
ruhigung
berichtet
im Sinne einer Selbstmedikation mit klaren Hinweisen für eine Funktionalisierung des Alkohols (S. 10 f.).
Aufgrund der emotionalen Instabilität und gestörten Impulskontrolle mit Hinwei
sen
auf eine
deutliche Störung in der Interaktion mit anderen bei diesbezüglich paranoiden Verarbeitungsmustern und hoher Empfindlichkeit und Kränkbarkeit sowie in diesem Zusammenhang bereits berichteten Gewaltdurchbrüchen am Arbeitsplatz gegenüber Dritten
erscheine er
nur schwer in einen Team-Prozess in
tegrierbar und
sei
mit der im Rahmen der Begutachtung gezeigten Pathologie einem Arbeitsumfeld nur bedingt zumutbar. Für einfache Hilfstätigkeiten, die
er
zumindest weitgehend alleine und mit Möglichkeit zu Pausen und freier Zeitein
tei
l
ung, idealerweise draussen und nicht in geschlossenen Räumen ausüben
könne
, erschein
e
gutachterlich psychiatrisch aktuell eine maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit erreichbar. Maximal zumutbar schein
e
ein Arbeitspensum von sechs bis sieben Stunden pro Tag mit Möglichkeiten für Pausen und anzuneh
mender reduzierter Leistungsfähigkeit entsprechend einer verwertbaren 50%igen Arbeitsleistung. Denkbar wären Tätigkeiten im Gartenbau, Aufräumarbeiten, Arbeiten in der Stadtreinigung, aber auch einfach
e
Holz- oder Lagerarbeiten. Eine Tätigkeit in der Gastronomie im Küchenbereich oder im Service erschein
e
auf
grund der Stressempfindlichkeit und geringen Belastbarkeit sowie hohen Impul
sivität
des Beschwerdeführers
hingegen weniger geeignet (S. 11 f.).
3.2
Dr.
D.___
hielt in seinem nach der Neuanmeldung eingeholten Bericht vom 9. Februar 2016 (Urk. 7/94) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit fest (S. 1):
-
Andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung aus posttrauma
tischer Belastungsstörung hervorgehend bei früheren rezidivierenden teils schweren depressiven Episoden mit psychotischen Symptomen
-
Agoraphobie
-
Reisekrankheit
-
anhaltende Rückenschmerzen bei Status nach mikrochirurgischer
Sequestrek
tomie
L5/S1 links 2015
-
Verdacht auf beginnende Somatisierungsstörung
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführ
er stehe seit dem 24. Januar 200
1 in seiner Behandlung, seit dem letzten Bericht im März 2009 (Urk. 7/33) hätten 30 Termine stattgefunden. Seine körperliche Gesundheit sei seither deutlich verändert. Insbe
sondere leide er an intermittierenden Rückenschmerzen, welche vor allem durch die Arbeit bedingt Anfang 2015 zugenommen u
nd einen operativen Eingriff er
forderlich gemacht hätten (S. 2). Bei seiner letzten Tätigkeit habe er dauernd über seinen körperlichen und psychischen Verhältnissen arbeiten müssen. Dies habe immer wieder zu somatischen (Rücken) und psychischen Reaktionen und man
gels psychisch stabilem Fundament zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt.
Grundsätzlich bestehe aus psychiatrischer Sicht - ohne somatische Komponente
- eine Arbeits
fähigkeit von 50 - 60 % in einem geeigneten Umfeld und Belastungsniveau. In der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft im
G
astrobereich
sei er zu 100 % ar
beitsunfähig (S. 2 f.).
3.3
Die behandelnden
Dr.
med.
E.___
, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, und
MSc
F.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP,
h
ielten in ihrem Bericht vom 18.
März 2019 (
Urk.
7/140)
keine Diagnosen ohne und
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(S. 3)
:
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0; 2009
D.___
/ 2010 Gutachten
Z.___
)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1; 2009
D.___
/ 2010 Gut
achten
Z.___
)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1; früher mit teilweise schweren Episoden und psychotischen Symptomen; 2009
D.___
/ 2010 Gutachten
Z.___
)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen (ICD-10 F45.41; 2016
G.___
und
H.___
)
-
emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typus (ICD-10
F60.3
; 2010 Gutachten
Z.___
)
Dazu führten sie aus,
der Beschwerdeführer stehe
seit dem 1
1.
Juli 2017 alle drei bis vier Wochen in ihrer ambulanten psychotherapeutischen Behandlung. Eine
engmaschigere Frequenz der Sitzungen sei aus psychiatrisch-psychotherapeuti
scher Sicht für ihn wegen seiner geringen Belastbarkeit mit rascher Überforde
rung zurzeit nicht sinnvoll. Er nehme alle
Termine sehr gewissenhaft wahr (S. 1). Aus psychiatrischer und psychotherapeutischer Sicht sei er beim jetzigen Stand seines persistierenden Leidens und mit der sich in den vergangenen drei Jahren
chronifizierten
Schmerzsymptomatik auf dem ersten Arbeitsmarkt und in seiner
angestammten Tätigkeit in der Gastronomie zu 100 % arbeitsunfähig. Wie viele Stunden pro Tag eine dem Leiden angepasste Tätigkeit zumutbar sei, könne nicht beantwortet werden. Es gehe um die Prü
fung von Rentenleistungen. Aufg
rund der ausgeprägten Persönlichkeitspathologie und der sich in den letzten Jahren verschlechternden bio-psycho-sozialen Situation des Beschwerdeführers werde von einer schlechten Prognose im Hinblick auf eine mögliche Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgegangen. Darum würden von Seiten der Beschwer
degegnerin auch Rentenleistungen geprüft (S. 4-5).
3.4
Dr.
E.___
berichtete in seinen ergänzenden Bemerkungen vom 2
3.
August 2019 betreffend
psychiatrische
Begutachtung (
Urk.
7/
157
)
zu Händen der Gutachter
von einem sexuellen Missbrauch des Beschwerdeführers als Kind (
6.
bis
8.
Lebensjahr wiederholt durch Nachbar), welchen er aus Scham und Angst bis
lang stets verheimlicht habe (S. 1-2). Im Rahmen der posttraumatischen Belas
tungsstörung bei komplexer Traumatisierung und der resultierenden andauern
den Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung seien beim Beschwerdefüh
rer wiederholt aggressive Durchbrüche aufgetreten, welche zum Stellenverlust geführt hätten aber nicht zu juristischen Konsequenzen.
Es sei allgemein bekannt, dass die Unfähigkeit aggressive Durchbrüche zu kontrollieren bei PTSD und dessen Folgezuständen gehäuft auftrete und
e
in Problem darstelle. Der Beschwer
deführer verheimliche dieses grosse Hindernis bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt aus Scham und Angst vor Strafverfolgung. Es stelle sich nun die Frage anlässlich der Begutachtung, inwiefern er für seine Arbeitsumwelt, in der er Konfliktsituationen nicht vermeiden könne (wie ihm dies möglich sei im privaten Bereich durch soziale Isolation und Rückzug aus persönlichen Beziehun
gen), zumutbar sei und nicht zu gefährlich sei für Andere. Patienten wie der Beschwerdeführer würden ein nicht zu unterschätzendes Risiko für Andere in Drucksituationen darstellen und der erste Arbeitsmarkt bringe Drucksituationen mit sich. Es stelle sich die Frage, wer die Verantwortung für das nächste Ereignis trage, das unter Umständen Todesfolgen nach sich ziehen könne. Auf dem ersten Arbeitsmarkt sei der Beschwerdeführer arbeitsunfähig (S. 2). Er sei keinem Arbeitgeber zumutbar und könne auch in einer angepassten Tätigkeit keine zumutbare Arbeitsleistung erbringen. Eine Beschäftigung im geschützten Rahmen sei hingegen denkbar und anzustreben (S. 3).
3.
5
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neuro
logie, und
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Chirurgie, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, von der
B.___
stellten in ihrem Gutachten vom
2
8.
Oktober 2019
(
Urk.
7/158/1-56
)
keine Diagnosen ohne und
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
8
):
-
chronische Schmerzen der Lendenwirbelsäule
-
ohne zu objektivierende neurologische Auffälligkeiten
-
Status nach
Sequestrektomie
L5/S1 am
5.
Juni 2015
-
ohne zu verifizierendes
residuelles
Wurzelreizsyndrom
-
ohne Hinweise für ein Rezidiv (MRI vom 2
4.
Mai 2018)
-
mit moderaten
Spondylarthrosen
L3-S1 beidseits
-
mit postoperativer Narbenbildung der Wurzel S1
rezessal
Dazu hielten sie fest,
der
Beschwerdeführer gebe
auf
orthopädisch-traumatologi
schem
Fachgebiet im Wesentlichen Schmerzen der Lendenwirbelsäule an, die nach einer Operation am
5.
Juni
2015
persistiert hätten und aufgrund welcher er nic
ht in der Lage
sei
, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Aufgrund persis
tierender Schmerzen in der Lendenwirbelsäule und nach MRI
-
Untersuchungen im November 2013 und im Mai 2015
sei
am
5.
Juni
2015 die Operation einer sequestrierten Diskushernie L5/S1 durchgeführt
worden
. Im weiteren Verlauf
seien
dann persistierende Schmerzen dokumentiert, eine MRI-Untersuchung am
2
8.
Dezember
2015, also vier Monate nach der Operation,
habe
den Verdacht auf ein kleines Rezidiv sowie Narbenbildung der Wurzel L5/S1 links
erbracht
, also mit Reizung der Nervenwurze
l
S1 links. Die zunächst diskutierte Revision
sei
letztendlich nicht durchgeführt
worden
. In einer MRI-Untersuchung der LWS vom
2
7.
Januar 20
16
habe
sich kein Hernien-Rezidiv links L5/S1 mehr nachweisen
lassen
, bei unveränderten
Osteocho
ndrosen
L3
-S
1.
Auch bei der klinischen Untersuchung
habe
die
vom
Beschwerdeführer
angegebene Beschwerdesympto
matik nicht im von ihm angegebenen Ausmass objektiviert werden
können
. Die Beschwerdesymptomatik
sei
sehr demonstrativ vorgebracht und inkonsistent prä
sentiert
worden
. Vier von fünf
Waddell
-Kriterien
seien
deutlich positiv
gewesen
als Hinweis für eine bewusstseinsnahe Ausgestaltung der Beschwerdesymptoma
tik. Die paravertebrale Muskulatur
sei
ohne pathologischen Befund
gewesen und es habe
keine Umfangsdiffe
renzen der unteren Extremitäten und
keine zu objek
tiviere
nde Wurzelreizsymptomatik links gegeben (S. 7).
Beim
Beschwerdeführer
habe
keine psychiatrische Diagnose erhoben werden
können
. Dies lieg
e
in erster Linie an seinen insgesamt inkonsistenten Angaben. Die von ihm beschriebene depressive Komponente
habe
in der Interaktion mit
ihm
nicht wahrgenommen werden
können
, ähnliche Überlegungen
gälten
hin
sichtlich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ.
Die Symptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung
habe
der
Beschwer
deführer
, der hier frei einen zweifelsohne bedauerlichen sexuellen Missbrauch in der Kindheit
erwähnt
habe
, nicht
geschildert (S. 7)
.
Bei der Untersuchung des
Beschwerdeführers
hätten
sich keine Hinweise auf das
Vorliegen einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung
gefunden
, jedenfalls
habe
aus der Interaktion mit ihm und in der Gegenübertragung keine entspre
chende Symptomatik wahrgenommen werden
können
.
Der
Beschwerdeführer
habe
sich ausserstande
gesehen
, das Beschwerdevalidierungsverfahren zu bear
beiten. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass es sich um ein Verfahren
handle
, das entfernt an ein Memory-Spiel für Kinder erinner
e
und das von Menschen bearbeitet werden
könne
, die beispielsweise intelligenzgemindert
seien
oder ein Sch
ä
del-Hirntrauma erlitten
hätten
. Die hiesige Erfahrung zeig
e
, dass selbst Menschen mit einer schweren depressiven Episo
de in der Lage
seien
, eine Anstrengungsbereitschaft vorausgesetzt, dieses Verfahren fehlerfrei zu bear
beiten. Es
sei
bereits darauf hingewiesen
worden
, warum die depressive Sympto
matik, die der
Beschwerdeführer
angegeben habe
, aus seinem hiesigen Verhalten nicht
habe
abgeleitet werden
können
. Zwar
sei
der
von ihm
berichtete Missbrauch in der Kindheit geeignet, eine posttraumatische Belastungsstörung herbeizufüh
ren,
er
selbst schilder
e
aber eine entsprechende Symptomatik nicht, obwohl er den Missbrauch
eingeräumt habe
.
Hinsichtlich eine
r
emotional instabilen Persön
l
i
chkeitsstörung vom impulsiven Typ sei darauf hingewiesen, dass
sich
diese früh
zeitig, regelhaft bereits in der Jugend manifestier
e
, bevor sie dann mit Erreichen des Erwachsenenalters erstmals diagnostiziert werden
dürfe
. Gerade nicht zu dieser Störung pass
e
, dass der
Beschwerdeführer
über viele Jahre beruflich als Hilfskoch tätig gewesen
sei
. Dass es im berufl
ichen Umfeld zu Konflikten komme
, dürfte normal-psychologisch erklärbar sein. Wäre
er
relevant persönlichkeitsge
stört,
würde
es ihm nicht möglich gewesen
sein
, über viele Jahre nutzbringend beruflich tätig zu sein. Hinzu komm
e
, dass nicht denkbar
sei
, dass sich die Per
sönlichkeitsstörung vom emotional instabilen Typ erst im fortgeschrittenen Lebensalter manifestier
e
. Hinsichtlich der andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung sei darauf hingewiesen, dass mit einer Extrembelastung Konzentrationslager-Erfahrungen, Folter, andauernde Gefangenschaft mit unmit
telbarer Todesgefahr sowie das andauernde
Ausgesetztsein
lebensbedrohlicher Situationen, etwa als Opfer von Terrorismus
,
gemeint
sei
. Diese Situationen
würden
allerdings
vom
Beschwerdeführer
selbst überhaupt nicht behauptet. Auch bei der klinischen Untersuchung im orthopädisch-/
traumatologischen
Fachgebiet
habe
die
von ihm
angegebene Beschwerdesymptomatik nicht im von ihm ange
gebenen Ausmass objektiviert werden
können
.
Auffällig
sei
schliesslich die nicht verschmutzte Unterwäsche und der fehlende Körpergeruch
gewesen
, dies
stehe
nicht in Einklang mit den auffällig verschmutzten Oberbekleidungsstücken und dem ersten Anschein
einer ungepflegten Erscheinung (
S.
9-
10
).
Aufgrund der Einschränkungen im orthopädisch-/
traumatologischen
Fachgebiet
sei
die Arbeitsfähigkeit als Hilfskoch um 50
%
eingeschränkt
.
Die Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit resultier
e
aufgrund der verminderten Belastbarkeit der Wir
belsäu
le
, der
chronifizierten
Wirbelsäulenschmerzen und dadurch verminderter Leistungsfähigkeit und vermehrten Pausenzeiten.
In einer adaptierten Tätigkeit, die das Belastungsprofil berücksichtig
e (
körperlich leichte Tätigkeiten wechsel
weise im Stehen, Gehen und Sitzen
)
, besteh
e
eine
uneingeschränkte Arbeitsfähig
keit von 100
%
. Aus psychiatrischer Sicht
könne
beim
Beschwerdeführer
keine leitliniengerechte Diagnose erhoben werden, so dass sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht
ergebe.
Aus psychiatrischer Sicht
werde davon ausgegan
gen
, dass es sich um eine bewusstseinsnahe Darbietung einer nicht vorhandenen Symptomatik
handle
. Eine medizinisch fassbare Erklärung für den Zustand des
Beschwerdeführer
s
gebe es nicht (S. 8-9).
Die Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit, die das oben genannte Belastungsprofil berücksichtig
e
,
bestehe seit Ende 2015/Anfang 2016 (
6 Monate nach der Operation der Lenden
wirbelsäule
am
5.
Juni 2015, MRI vom 2
7.
Januar 2016; vgl. S. 11).
4.
4.1
Das
bidisziplinäre
Gutachten der
Dres
.
I.___
und
J.___
von der
B.___
vom 28. Oktober 2019 (
Urk.
7/158,
E. 3.5
hievor
) beruht auf den erforderlichen psychiatrischen und orthopädisch-
traumatologischen
Untersuchungen, ist für die
strei
tigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinanderset
zung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizini
schen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Sie
wiesen in beiden untersuchten Fachge
bieten auf erhebliche Inkonsistenzen hin und führten aus, dass die
Beschwerde
symptomatik
sehr demonstrativ vorgebracht und bewusstseinsnahe ausgestaltet wurde
(
vgl. etwa S. 7)
.
So hat sich der Beschwerdeführer auch ausserstande gesehen, das Beschwerdevalidierungsverfahren zu bearbeiten, obwohl selbst Menschen
, die intelligenzgemindert sind, ein Schädel-Hirntrauma erlitten haben oder an einer schweren depressiven Störung leiden, in der Lage
seien
, dieses fehlerfrei zu bearbeiten (S. 9).
Dr.
I.___
legte
ausführlich
und nachvollziehbar
dar, weshalb keine depressive Störung
und
keine Persönlichkeitsstörung diagnosti
ziert werden kann und dass auch die Kriterien für die Diagnose einer
posttrau
matische
n
Belastungsstörung oder
einer andauernden Persönlichkeitsänderung
nach Extrembelastung nicht erfüllt sind
(
S.
30-32)
.
Der psychiatrische Gutachter
zeigte sich überrascht, dass prinzipiell gut zu behandelnde Krankheitsbilder wie die Depression und die posttraumatische Belastungsstörung trotz seit Jahren spezifischer Behandlung keine Besserung erfahren haben und dass keine antide
pressive Medikation
verschrieben wurde;
Dr.
I.___
ging
jedoch davon aus, dass mit Blick auf das Ergebnis der Begutachtung eine solche auch nicht von Nöten wäre (S. 31).
Er erachtete es als normal-psychologisch erklärbar, dass es im beruflichen Umfeld zu Konflikten kommt
und gab zu Bedenken, dass es beim Beschwerdeführer in den zurückliegenden Jahrzehnten offenbar nicht zu erheb
lichen Straftaten gekommen
sei
, so dass es überraschen würde, warum dies passieren sollte, wenn er wieder beruflich tätig
würde
(S. 10 und S. 32).
Die Gut
achter gelangten sodann zum ausführlich begründeten und nachvollziehbaren Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfs
koch noch zu 50
%
und in einer den Beschwerden angepassten, körperlich leich
ten
Tätigkeiten wechselweise im Stehen, Gehen und Sitzen
spätestens seit dem 2
7.
Januar 2016 zu 100
%
arbeitsfähig ist. Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.4
hievor
).
4.2
Der Beschwerdeführer kritisierte am Gutachten der
Dres
.
I.___
und
J.___
, dass diese mit dem behandelnden Psychiater keine Rücksprache genommen hätten.
Dazu ist festzuhalten, dass
b
ei
psychischen Störungen eine Fremdanamnese ebenso wie (schriftliche oder mündliche) Auskünfte des behandelnden Arztes häufig wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich
sind
(Urteil des Bundes
gerichts 9C_482/2010 vom 2
1.
September 2010 E. 4.1).
Dr.
E.___
berichtete den Gutachtern bereits in seinem Schreiben vom
2
3.
August 2019
(E. 3.4
hievor
) über den Beschwerdeführer, ebenso lag
Dr.
I.___
ein aktueller Bericht der behandeln
den Fachpersonen vor (E. 3.3
hievor
). Welche weitergehenden Erkenntnisse die Gutachter aus einem persönlichen Gespräch mit
Dr.
E.___
hätten gewinnen können, ist nicht ersichtlich, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass sie ein solches unterliessen.
4.3
Weiter beanstandete der Beschwerdeführer,
dass
der begutachtende Psychiater
sich nicht vertieft mit den ihm widersprechenden Meinungen der behandelnden Fachpersonen auseinandergesetzt habe.
Dr.
I.___
wies jedoch darauf hin, dass
anlässlich der Begutachtung zahlreiche Inkonsistenzen festgestellt w
u
rden,
die behandelnden Fachpersonen
sich
über Phänomene wie Aggravation und Simula
tion
aber
keine Gedanken gem
acht
hatten (
Urk.
7/158 S. 32). So stellt sich etwa die Frage, weshalb der Beschwerdeführer
wegen
einer
durch Kriegsereignisse im Irak ausgelösten
posttraumatischen Belastungsstörung
im ersten Arbeitsmarkt
nicht mehr arbeitsfähig
sein soll, letztmals
aber
weniger als ein Jahr vor der
Begutachtung dorthin in die Ferien reisen konnte, zumal es sich dabei nicht um einen Familienbesuch gehandelt haben dürfte, hat er doch zu seiner im Irak woh
nenden Schwester gar keinen Kontakt mehr.
So
erwähnte
er denn
weder
bei der
Frage nach einschneidenden Erlebnissen
Kriegsereignisse (vgl. Urk. 7/158 S.
26-
27)
noch machte er gegenüber den Gutachtern geltend,
dass ihn
diese
weiterhin traumatisieren würden.
Dr.
I.___
begründete wie bereits dargelegt ausführlich, weshalb die von den behandelnden Fachpersonen gestellten Diagnosen
nicht bestätigt werden können. E
ine weitergehende Auseinandersetzung mit ihren ihm widersprechenden Meinungen war entsprechend nicht erforderlich.
4.4
Die Einwendungen des Beschwerdeführers vermögen
nach dem Gesagten
nichts an der Beweiskraft des Gutachtens zu ändern und es ist aufgrund der orthopädi
schen Beschwerden von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch und spätestens seit dem 2
7.
Januar 2016 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten, körperlich leichten
Tätigkeit wechselweise im Stehen, Gehen und Sitzen
auszugehen.
Nach
dem der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit
nicht
eingeschränkt ist, stellt sich die Frage, ob ein neuer Versicherungsfall im Sinne von
Art.
29
bis
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
vorliegt, nicht. Es erübrigen sich damit weitere Abklärungen dazu, insbesondere ist das Einholen des beantragten gerichtlichen Obergutachtens nicht erforderlich.
5.
Zu prüfen bleibt, wie sich die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit in
erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Dazu ist festzuhalten, dass s
elbst wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers für das
Valideneinkommen
derselbe Tabellenlohn herangezogen würde wie für das Inva
lideneinkommen
(Total aller Branchen statt Lohnsparte Hilfstätigkeiten im Gastronomiebereich),
und selbst unter Berücksichtigung eines - vorliegend nicht gerechtfertigten - maximalen Leidensabzugs von 25
%
ein rentenausschliessen
der Invaliditätsgrad von
höchstens
25
%
resultier
t
. Es erübrigt sich damit, den Invaliditätsgrad exakt auszurechnen.
Die
s führt zur Abweisung der
Beschwerde.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Da die Voraussetzungen für die unent
geltliche Prozessführung
gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
siche
rungs
gericht (
GSVGer
) erfüllt sind (vgl.
Urk.
9 und
Urk.
10), sind sie jedoch
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung erfüllt und es ist
Rechtsanwalt
Dr.
Peter
Krepper
aus der Gerichtskasse zu ent
schädi
gen. Nachdem
der
Beschwerdeführer
keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen (vgl. dazu
Urk. 11
S. 2) und
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge
setzt (§ 34 Abs. 1 und 3
GSVGer
). Entsprechend ist ih
m
eine E
ntschädigung von Fr.
1
‘
8
00.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) auszurichten.
6.3
Der
Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
I
n Bewilligung des Gesuches vom
4.
Mai 2020
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt
Dr.
Peter
Krepper
, Zürich
, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Peter
Krepper
,
Zürich
, wird mit Fr.
1‘800.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der
Gerichts
kasse
entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16
Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanw
alt
Dr.
Peter
Krepper
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher