# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 549e338b-3b37-545a-951e-890cbc27f334
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2008 D-5499/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5499-2007_2008-08-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5499/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richter Blaise Pagan;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Irak,
vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, Zürcher Bera-
tungsstelle für Asylsuchende, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 9. August 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5499/2007

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  ein  irakischer  Staatsangehöriger  und  ethni-
scher  Kurde  muslimischen  Glaubens,  reichte  am 12.  März  2007  im 
Empfangs-  und Verfahrenszentrum (EVZ)  B._______ ein  Asylgesuch 
ein. Dazu wurde er vom BFM am 14. März 2007 befragt und am 4. Ap-
ril 2007 direkt angehört. Der Beschwerdeführer wies sich im EVZ mit 
einer irakischen Identitätskarte sowie einem entsprechenden Nationa-
litätenausweis aus.

B.
Anlässlich der Befragung und der  Anhörung machte er  im Wesentli-
chen geltend,  er  stamme aus  C._______  (Provinz  E._______). Dort 
habe er sich in eine Frau yezidischen Glaubens verliebt,  wobei eine 
geplante Heirat wegen ihrer unterschiedlichen Glaubenszugehörigkeit 
anfänglich  auf  offenen  Widerstand  beider  Elternteile  gestossen  sei. 
Nachdem er mit  seiner Geliebten während Wochen beziehungsweise 
Monate bei Verwandten in der Region Dohuk Zuflucht gefunden habe, 
hätten sich beide Elternteile mit einer Heirat scheinbar einverstanden 
erklärt.  In  guter  Hoffnung  seien  sie  deshalb  in  ihren  Heimatort 
zurückgekehrt. In der Folge sei seine Freundin von Angehörigen ihrer 
Familie  jedoch  überraschend  verschleppt  worden  und  -  wegen  ihrer 
missliebigen Beziehung zu ihm - Opfer eines Ehrenmordes geworden. 
Aus  Angst  vor  den  Verwandten  seiner  Freundin,  welche  auch  nach 
seinem Leben getrachtet  hätten,  habe  er  sich  gezwungen  gesehen, 
seine Heimat zu verlassen.

C.
Eine vom BFM (Fachstelle "Lingua") beauftragte Expertenperson führ-
te  am  12. April  2007  in  Form  eines  Telefongesprächs  mit  dem  Be-
schwerdeführer eine landeskundlich-kulturelle und linguistische Analy-
se  zur  Verifizierung  seines  Sozialisierungsortes  ("area  of  sociali-
sation") durch. Im Bericht vom 17. April 2007 wurde im Ergebnis fest-
gehalten, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner kulturellen Kennt-
nisse und sprachlichen Merkmale - Gebrauch des kurdischen Dialekts 
Bahdinani - im Irak sozialisiert worden, indessen mit Sicherheit nicht in 
C._______ (Provinz E._______),  sondern  sehr wahrscheinlich in der 
Region Dohuk.

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D.
Die vom Beschwerdeführer eingereichten Identitätsdokumente wurden 
vom Urkundenlabor der Kantonspolizei Zürich am 7. April 2007 im Auf-
trag des BFM sowie im Rahmen einer BFM-internen Untersuchung am 
24. April 2007 einer Echtheitsprüfung unterzogen. Das Urkundenlabor 
in Zürich stellte in Bezug auf die eingereichte Identitätskarte eine To-
talfälschung  fest,  während  es  betreffend  den  Nationalitätenausweis 
trotz Eruierung gewisser Fälschungsmerkmale mangels authentischen 
Vergleichsmaterials  keinen  rechtsgenügenden  Fälschungsnachweis 
erbringen konnte. Die BFM-interne Prüfung gelangte ihrerseits zum Er-
gebnis einer Totalfälschung beider eingereichten Dokumente.

E.
Das BFM gewährte dem Beschwerdeführer zu den Resultaten der Lin-
gua-Analyse  sowie  der  Echtheitsprüfung  der  Identitätsausweise  und 
dem beabsichtigen  Erlass  einer  Nichteintretensverfügung  am 3.  Mai 
2007 das rechtliche Gehör. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte der Be-
schwerdeführer  die  Echtheit  der  eingereichten  Identitätsdokumente 
und die Wahrheit seiner Angaben über seinen Herkunftsort.

F.
Mit Verfügung vom 11. Mai 2007 - gleichentags eröffnet - trat das BFM 
auf  das  Asylgesuch nicht  ein  und  ordnete  die  Wegweisung  aus der 
Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Begründung seines auf Art. 32 Abs. 
2 Bst. b des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ge-
stützten Nichteintretensentscheides führte die Vorinstanz im Wesentli-
chen an, der Beschwerdeführer habe versucht, die Behörden über sei-
ne Identität zu täuschen, indem er einen falschen Geburtsort angege-
ben habe.

G.
Der Beschwerdeführer erhob dagegen mit Eingabe vom 15. Mai 2007 
(Poststempel)  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde. Er bean-
tragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und die Sache zur 
Prüfung des Asylgesuchs (Eintreten) an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen.

H.
Mit  Urteil  vom 2. Juli  2007  hiess  das  Bundesverwaltungsgericht  die 
Beschwerde gut,  hob die Verfügung des BFM vom 11. Mai 2007 auf 
und wies die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. Das 
Bundesverwaltungsgericht erwog, dass die vorliegende Lingua-Analy-

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se zu keinem der in Art. 1 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 
1999 (AsylV 1, SR 142.311) abschliessend genannten Identitätsmerk-
male - worunter der Geburtsort  falle - direkte Aussagen mache, son-
dern sich vielmehr ausschliesslich zur Sozialisation des Beschwerde-
führers  äussere.  Dabei  könne  vom  Sozialisierungsort  einer  Person 
nicht  unmittelbar  auf  ihren  Geburtsort  geschlossen  werden,  zumal 
Ortswechsel nach der Geburt jederzeit möglich seien. Aus den Akten 
sei nirgends ersichtlich, dass Geburts- und Sozialisierungsort des Be-
schwerdeführers zwingend identisch seien. Daher lasse sich aus der 
Feststellung  des  Lingua-Experten,  der  Beschwerdeführer  sei  mit  Si-
cherheit  nicht  in  der  Provinz  E._______,  sondern  mit  grosser 
Wahrscheinlichkeit  in  der  Region  Dohuk  sozialisiert  worden,  keine 
Identitätstäuschung  ableiten.  Zudem  vermöchten  gefälschte 
Identitätsdokumente  für  sich  alleine  keine  Identitätstäuschung  im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zu begründen.

I.
Mit Verfügung vom 9. August 2007 - eröffnet am 13. August 2007 - trat 
das BFM gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 12. März 2007 nicht ein und 
ordnete die Wegweisung des Beschwerdeführers an, wobei dieser die 
Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zu verlas-
sen habe. Zudem verfügte die Vorinstanz den Einzug der als Totalfäl-
schungen erkannten Identitätsdokumente. 

Das BFM begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit,  dass 
es  sich  bei  den  vom  Beschwerdeführer  eingereichten  Dokumenten 
(Identitätskarte/Nationalitätenausweis)  um  Totalfälschungen  handle, 
sodass aus ihnen zweifellos auch nicht die richtige Identität  des Be-
schwerdeführers hervorgehe. Es lägen keine entschuldbaren Gründe 
vor, dass er seiner Pflicht zur Abgabe eines echten Reise- oder Identi-
tätspapiers nicht  nachgekommen sei. Im Weiteren seien die Ausfüh-
rungen  des  Gesuchstellers  zu  seinen  Ausreisegründen  insgesamt 
oberflächlich und würden nicht den Eindruck vermitteln,  dass er  das 
Erzählte tatsächlich selbst erlebt habe. Daher erfülle der Beschwerde-
führer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht. Zu-
sätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder 
eines Wegweisungsvollzugshindernisses seien aufgrund der Aktenlage 
nicht erforderlich. Zudem sei der Vollzug der Wegweisung zulässig, zu-
mutbar und möglich. Für die weitere Begründung ist auf die vorinstanz-
liche Verfügung zu verweisen.

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J.
Mit Eingabe vom 17. August 2007 (Poststempel) erhob der Beschwer-
deführer  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  gegen  diesen 
Entscheid  und  beantragte,  die  angefochtene Verfügung sei  aufzuhe-
ben und es sei  auf  das Asylgesuch einzutreten. Eventualiter  sei  die 
Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen  und  die 
vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege,  insbesondere  um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Der Beschwerde 
lag  eine  Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung  der  Asyl-Organisation 
D._______ bei. Auf die Begründung der Rechtsbegehren wird - soweit 
wesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

K.
Mit  Verfügung vom 22. August  2007 teile  der  Instruktionsrichter  des 
Bundesverwaltungsgerichts  dem Beschwerdeführer  mit,  dass  er  den 
Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne und über das 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  zu  einem 
späteren Zeitpunkt befunden werde. Gleichzeitig verzichtete er auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz 
zur Einreichung einer Vernehmlassung bis zum 11. September 2007 
eingeladen.

L.
In der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 29. August 2007 hielt diese 
an  ihrem  Standpunkt  fest  und  beantragte  die  Abweisung  der  Be-
schwerde. Auf die weiteren Ausführungen in der Vernehmlassung wird, 
soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

M.
Mit Zwischenverfügung vom 31. August 2007 gab der Instruktionsrich-
ter  des Bundesverwaltungsgerichts  dem Beschwerdeführer  Gelegen-
heit, bis zum 17. September 2007 eine Replik zur Vernehmlassung der 
Vorinstanz einzureichen.

N.
Mit  Eingabe  vom 12.  September  2007  (Poststempel)  nahm der  Be-
schwerdeführer zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Der Beschwer-
deführer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 
Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Bei  Beschwerden  gegen  Nichteintretensentscheide  gemäss 
Art. 32-35a  AsylG  beschränkt  sich  das  Bundesverwaltungsgericht 
grundsätzlich  auf  die  Überprüfung  der  Frage,  ob  die  Vorinstanz  zu 
Recht  auf  das  Asylgesuch  nicht  eingetreten  ist.  Gelangt  es  zum 
Schluss, der angefochtene Nichteintretensentscheid verletze Bundes-
recht, enthält es sich einer selbständigen materiellen Prüfung, hebt die 
angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu neuer Entschei-
dung an die Vorinstanz zurück (BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73; Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.).

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3.2 Bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die angefochtene Verfügung stützt, besteht die Besonderheit, dass das 
BFM  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  das  offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs.  3  Bstn.  b  und  c  AsylG),  weshalb 
insoweit  bei  dagegen  erhobenen  Beschwerden  auch  die 
Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 
2.1 S. 73). Nicht beschränkt ist die Beurteilungszuständigkeit des Bun-
desverwaltungsgerichts  zudem  in  der  Frage  der  Wegweisung  und 
deren Vollzugs, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG 
in  Verbindung  mit  Art.  83  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) auch 
materiell zur Sache zu äussern hat.

4.  

4.1 Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuches "Reise- oder Identitätspapie-
re" abgeben. Keine Anwendung findet diese Bestimmung, wenn Asyl-
suchende entschuldbare  Gründe für  ein  Unvermögen,  innerhalb  von 
48 Stunden nach Gesuchseinreichung "Reise- oder Identitätspapieren" 
abzugeben, glaubhaft  machen können (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b 
AsylG) oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zu-
sätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  ergibt  (Art.  32  Abs.  3 
Bst. c AsylG).

4.2 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer zwar innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs den Asylbehörden eine 
nationale Identitätskarte und einen Nationalitätenausweis eingereicht. 
Gemäss der durchgeführten Untersuchung der Identitätskarte im Ur-
kundenlabor der Kantonspolizei Zürich weicht das fragliche Dokument 
in Bezug auf den Druck und die Nummerierung qualitativ eindeutig von 
den  authentischen  irakischen  Identitätskarten  ab.  Der  die  Untersu-
chung durchführende Experte kommt deshalb zum Schluss, dass es 
sich bei  der Identitätskarte des Beschwerdeführers um eine Totalfäl-

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schung handle. Zum selben Ergebnis kommt die BFM-interne Prüfung 
des Dokumentes. Das Ergebnis der Untersuchung des Nationalitäten-
ausweises im Urkundenlabor der Kantonspolizei Zürich lautet dahinge-
hend,  dass das Spurenbild des Ausweises darauf  hinweise,  dass es 
sich bei diesem Dokument um eine Totalfälschung handle. Insbeson-
dere  wird  vom  Experten  geltend  gemacht,  dass  die  "Perfora-
tion"  (Lichtbildsicherung)  Merkmale  einer  manuellen  Herstellung 
aufweise.  Bei  einer  mechanischen  Perforation  würden  die  Löcher 
gleichmässig gestochen oder gestanzt. Die BFM-interne Prüfung des 
Nationalitätenausweises kommt zum Schluss,  dass es sich  auch bei 
diesem Dokument um eine Totalfälschung handle (vgl. dazu Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juli 2007 [D-3361/2007]).

Das Bundesverwaltungsgericht ist aufgrund der soeben erwähnten Ex-
pertisen sowie nach Prüfung der beiden dem Gericht im Orginal vorlie-
genden Dokumente ebenfalls der Ansicht, dass es sich sowohl bei der 
Identitätskarte als auch beim Nationalitätenausweis des Beschwerde-
führers um Fälschungen handelt. Beide Dokumente sind aufgrund ih-
rer  mangelhaften  Machart  als  unechte  Dokumente  erkennbar.  Bei-
spielsweise ist deutlich sichtbar, dass die Perforation beim Nationalitä-
tenausweis von Hand vorgenommen wurde und nicht - wie bei echten 
Ausweisen - mechanisch. Es liegen somit keine echten Identitätspapie-
re vor, weshalb bei dieser Sachlage die Identität des Beschwerdefüh-
rers nicht belegt ist. Reise- oder Identitätspapiere gemäss Art. 32 Abs. 
2 Bst. a AsylG liegen aber nur vor, wenn dadurch die Identität der Per-
son festgestellt werden kann. Bei gefälschten Dokumenten ist das je-
doch nicht  möglich,  womit  dargelegt  ist,  dass der  Beschwerdeführer 
vorliegend keine rechtsgenügenden "Reise- oder Identitätspapiere" im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG (vgl. BVGE 2007/7 E. 4-6) einge-
reicht hat.

4.3 Im Folgenden ist  zu prüfen,  ob aus den unter  E. 4.1  genannten 
Gründen die Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG keine An-
wendung findet und deshalb auf das Asylgesuch trotz Nichteinreichen 
von echten Reise- oder Identitätspapieren einzutreten ist.

4.3.1 Der  Beschwerdeführer  macht  weder  in  der  Beschwerdeschrift 
noch in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung der Vorinstanz ent-
schuldbare Gründe geltend, die es ihm verunmöglicht hätten, den Be-
hörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches 
echte Reise- oder Identitätspapiere einzureichen. Auch aus den Akten 

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sind solche entschuldbaren Gründe nicht ersichtlich. Aus der Tatsache, 
dass der Beschwerdeführer den Asylbehörden gefälschte Dokumente 
eingereicht hat, ist zu schliessen, dass er nicht gewillt ist, seine wahre 
Identität offenzulegen und aus diesem Grund keine echten Reise- oder 
Identitätspapiere abgegeben hat. Übereinstimmend mit der Vorinstanz 
ist daher das Vorliegen entschuldbarer Gründe zu verneinen.

4.3.2 Im Weiteren ist zu prüfen, ob das BFM aufgrund der Anhörung 
zu Recht  weder die Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch zusätzli-
che  Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen 
von  Wegweisungsvollzugshindernissen  als  erforderlich  erachtet  hat. 
Vorab ist  -  um Wiederholungen zu vermeiden -  auf  die zutreffenden 
vorinstanzlichen  Erwägungen  zu  verweisen. In  Übereinstimmung mit 
der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Ausführungen des Beschwer-
deführers zu seinen Asylgründen insgesamt als oberflächlich zu beur-
teilen  sind  und den Verdacht  nahelegen,  dass  er  das Erzählte  nicht 
selber erlebt, sondern lediglich erfunden hat. Darauf deutet beispiels-
weise hin,  dass er  bei der freien Schilderung seiner Ausreisegründe 
anlässlich der Anhörung am 4. April 2007 beinahe vergass zu erwäh-
nen, dass seine Freundin nach ihrer  Entführung umgebracht  worden 
sei. Zweifel  an den Vorbringen des Beschwerdeführers weckt zudem 
die Tatsache, dass er bei der Anhörung keine Auskunft darüber geben 
konnte, welcher Kaste innerhalb der Glaubensgemeinschaft der Yezi-
den seine Freundin angehört hat (act. A 11/17, S. 9), obwohl die Kas-
ten im Yezidentum eine wichtige Rolle spielen. Widersprüchlich äusser-
te sich der Beschwerdeführer überdies zur Dauer, während der er sich 
mit seiner Freundin bei seinem Onkel in der Region Dohuk aufgehal-
ten haben soll. Bei der Befragung vom 14. März 2007 brachte er vor, 
sie hätten sich circa sechs Monate in der Nähe von Dohuk aufgehal-
ten, (act. A 1/10, S. 5), bei der Anhörung vom 4. April 2007 behauptete 
er  dagegen,  sie  hätten  nur  etwa  5  Wochen  dort  verbracht  (act. 
A  11/17,  S. 11). Zusammenfassend kann festgehalten  werden,  dass 
die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  zu  seinen  Asylgründen 
insgesamt als unglaubhaft  zu beurteilen sind und er keine stichhalti-
gen Gründe geltend macht, die zur Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft führen oder zusätzliche Abklärungen gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. 
c  AsylG  als  nötig  erscheinen  lassen,  weshalb  das  diesbezügliche 
Rechtsbegehren abzuweisen ist.

4.3.3 Somit  waren im vorliegenden Fall  die  Voraussetzungen für  ein 
Nichteintreten auf das Asylgesuch in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 

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Bst. a und Abs. 3 AsylG gegeben. Das BFM ist demnach zu Recht auf 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Bei dieser 
Sachlage  erübrigt  es  sich,  auf  die  diesbezüglichen  Beschwerdevor-
bringen im Einzelnen einzugehen, weil sie nicht zu einer von der Vorin-
stanz veränderten Betrachtungsweise führen.

4.3.4 Da es sich bei  der Identitätskarte und beim Nationalitätenaus-
weis  des  Beschwerdeführers  um  gefälschte  Dokumente  handelt,  ist 
deren Einzug durch die Vorinstanz gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG zu 
bestätigen.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

6.2.1 So darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein 
Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer-
den (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens 
vom  28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

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Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den (unglaubhaften) Aussagen des 
Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er 
für den Fall einer Ausschaffung in den  Heimatstaat dort  mit beachtli-
cher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbo-
tenen Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-
lung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hin-
weisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im  Heimatstaat lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen 
(vgl. BVGE 2008/4 E. 6.2 ff. und 6.6). Nach dem Gesagten ist der Voll-
zug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl-  als auch der völker-
rechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 

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Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht  ist  im Urteil  BVGE 2008/5 vom 
14. März 2008 aufgrund einer umfassenden Beurteilung der aktuellen 
Situation in den nordirakischen Provinzen Dohuk, Sulaymaniya und Er-
bil  zum Schluss  gekommen,  dass  in  den  drei  kurdischen  Provinzen 
keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, und die dortige politische 
Lage nicht dermassen angespannt ist, dass eine Rückführung dorthin 
als generell unzumutbar betrachtet werden müsste. Zudem ist die Re-
gion mit Direktflügen aus Europa und aus den Nachbarstaaten erreich-
bar. Damit entfällt das Element der unzumutbaren Rückreise via Bag-
dad und anschliessend auf dem Landweg durch den von Gewalt heim-
gesuchten  Zentralirak.  Zusammenfassend  wurde  im  erwähnten  Ent-
scheid festgehalten, dass die Anordnung des Wegweisungsvollzugs in 
der Regel  für  alleinstehende, gesunde und junge kurdische Männer, 
die ursprünglich aus einer der drei Provinzen stammen und dort nach 
wie vor über ein soziales Netz oder Parteibeziehungen verfügen, zu-
mutbar ist. Für alleinstehende Frauen und für Familien mit Kindern, so-
wie für Kranke und Betagte ist bei der Feststellung der Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  grosse  Zurückhaltung  angebracht  (vgl. 
a.a.O. E. 7.5 und insbesondere 7.5.8).

6.3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe von Geburt an bis 
zu seiner Ausreise aus dem Irak am 21. Februar 2007 in C._______ 
(Provinz  E._______)  gelebt.  Der  Sprach-  und  Herkunftexperte  kam 
demgegenüber  in  seiner  Expertise  vom 17. April  2007 aufgrund der 
fehlenden landeskundlich-kulturellen  Kenntnisse des Beschwerdefüh-
rers  von  dieser  Region  und  wegen  dessen  Art  zu  Sprechen  zum 
Schluss, dass der Beschwerdeführer mit Sicherheit nicht in C._______ 
hauptsozialisiert  worden  ist.  Übereinstimmend mit  der  Vorinstanz  ist 
festzuhalten,  dass der Beschwerdeführer  ganz offensichtlich mit  den 
Gegebenheiten  in  seiner  angeblichen  Heimatstadt  C._______  und 
deren  Umgebung  überhaupt  nicht  vertraut  ist.  So  konnte  er 
beispielsweise  anlässlich  der  Lingua-Expertise  keine  speziellen 
Bauwerke  von  C._______,  wie  Kirchen,  Moscheen  oder  Ruinen 
erwähnen,  was  erstaunlich  ist,  da  es  sich  bei  C._______  um  eine 
historische Stadt handelt. Zudem kannte der Beschwerdeführer weder 

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den Namen des Stadtspitals noch konnte er Namen von Dörfern nen-
nen, die sich nahe der Stadt C._______ befinden. Deshalb ist davon 
auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  nicht  in  C._______ 
hauptsozialisiert  wurde.  Der  Sprach-  und  Herkunftexperte  kam  in 
seinem  Gutachten  durch  eine  exakte  Analyse  der  Sprache  des 
Beschwerdeführers zum Schluss, dass dieser einen für die Region von 
Dohuk typischen Dialekt spricht. Der Experte folgerte daraus, dass der 
Beschwerdeführer  höchstwahrscheinlich  in  Dohuk  hauptsozialisiert 
worden ist (act. A 24/4). Es besteht vorliegend - in Übereinstimmung 
mit  der  Vorinstanz  -  kein  Grund,  an  dieser  Einschätzung  des 
Sprachexperten zu zweifeln. Deshalb ist davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer  in  Dohuk  sozialisiert  worden  ist,  weshalb  seine 
Rückkehr  dorthin  -  falls  keine  individuellen  Gründe  gegen  eine 
Rückkehr sprechen - als zumutbar zu erachten ist. Der Einwand des 
Beschwerdeführers,  wonach  im  vorliegenden  Fall  der  Sprach-  und 
Herkunftsexperte  nicht  genügend  kompetent  sei,  um seine  Herkunft 
mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  zu  bestimmen,  da dieser  die  Provinz 
E._______ fälschlicherweise als Provinz F._______ bezeichnet habe, 
kann nicht gehört werden. Der Sprach- und Herkunftsexperte, der im 
vorliegenden  Fall  die  Lingua-Expertise  durchgeführt  hat,  ist  ein 
ausgewiesener  Kenner  der  landeskundlich-kulturellen  und  sprachli-
chen Gegebenheiten im Irak (vgl. act. A 19/1). Seine Kompetenz wird 
regelmässig  geprüft  beziehungsweise  überprüft.  Es  rechtfertigt  sich 
deshalb  vorliegend,  auf  sein  Urteil  abzustellen,  auch  wenn  er 
fälschlicherweise  die  Provinz  E._______  als  Provinz  F._______ 
bezeichnet hat.

6.3.3 Aus  den  Akten  ergeben  sich  keine  Anhaltspunkte,  die  darauf 
schliessen liessen, der alleinstehende, heute (...) jährige und - soweit 
aktenkundig  -  gesunde Beschwerdeführer  gerate  im Falle  der  Rück-
kehr in seine Heimat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozia-
ler oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation. 
Gemäss eigenen Angaben verfügt er zwar nur über eine kurze Schul-
bildung, er hat jedoch von 1997 bis zu seiner Ausreise aus dem Irak 
auf dem Bau als Handlanger und vorher als Verkäufer gearbeitet. Auf-
grund dieser Arbeitserfahrung ist  davon auszugehen,  dass er  in der 
Lage  sein  wird,  sich  in  seiner  Heimat  eine  wirtschaftliche  Existenz-
grundlage zu erarbeiten. Dies umso mehr, als er auf die Hilfe seines 
dort ansässigen Onkels zurückgreifen kann. Da davon auszugehen ist, 
dass der Beschwerdeführer nicht in der Stadt C._______, sondern in 
der Provinz Dohuk sozialisiert  worden ist, kann zudem angenommen 

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werden,  dass  nicht  nur  ein  Onkel  -  wie  vom  Beschwerdeführer 
behauptet  -  in  Dohuk  lebt,  sondern  noch  weitere  Verwandte  und 
Freunde dort wohnen, die den Beschwerdeführer in der ersten Phase 
der  Rückkehr  unterstützen  werden.  Der  Vollzug  der  Wegweisung 
erweist sich mithin nicht als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 
AuG.

6.4 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Da der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde vollumfänglich unter-
legen ist, wären ihm grundsätzlich die Verfahrenskosten aufzuerlegen 
(Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). Der Beschwerdeführer hat jedoch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege ersucht. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird 
die Partei,  die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag 
von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit,  sofern ihr Begehren 
nicht  aussichtslos  erscheint.  Vorliegend  ist  davon auszugehen,  dass 
der Beschwerdeführer mittellos ist. Zudem erschien das Begehren des 
Beschwerdeführers im Vollzugspunkt im Zeitpunkt der Beschwerdeein-
reichung als nicht  aussichtslos. Das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege ist demnach gutzuheissen und es sind dem 
Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

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(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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