# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96340985-5168-576e-9e8f-7535ad8d3272
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-19
**Language:** de
**Title:** Gutachten überzeugend. Alkoholabhängigkeit; zur Zeit der Begutachtung abstinent. Einkommensvergleich. Rüge der Befangenheit verspätet. URV-Gesuch nicht vom Rechtsvertreter selbst gestellt.
**Docket/Reference:** IV.2019.00660
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00660.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00660
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
1
9.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ludwig Müller
Rämistrasse
5, Postfach 310, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959,
meldete
sich im Jahr 1993 bei der Eidgenössi
schen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
an
. Diese
verneinte
am 14. November 1994 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (
Urk.
10/1/1). Weiteres zum damaligen Verwaltungsverfahren ist nicht aktenkundig.
In der Folge
war
d
er
Versicherte
praktisch durchgehend erwerbstätig (
Urk.
10/19), zuletzt von 2010 bis 2013 zu 100
%
als Kranführer bei der
Y.___
AG (Urk.
10/15/6).
1.2
Bei einem Selbstunfall mit dem Auto am
7.
Juli 2009 (
Urk.
10/22/14-24) erlitt
der Versicherte
unter anderem eine Commotio cerebri und ein stumpfes
Abdominal
trauma
(Bericht des Kantonsspitals
Z.___
vom 1
7.
Juli 20
0
9;
Urk.
10/22/2)
.
Unter Hinweis auf seither plötzlich auftretende
Bewusstlosigkeiten
sowie auf Rückenbeschwerde
n
meldete er sich am 10.
August 2016
(Datum Post
eingang, vgl. Aktenverzeichnis)
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erneut
z
um Leistungsbezug
an
(Urk.
10/15/6).
Die IV-Stelle
zog die Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
10/22) und klärte die medizinische
n
und erwerblichen
Verhältnisse
ab.
Mit Mitteilung vom
4.
April 2017 eröffnete sie dem Versicherten, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen mög
lich seien (
Urk.
10/35). Das Gesuch um Erlass einer beschwerdefähige
n
Verfügung (
Urk.
10/3
8,
Urk.
10/42
)
verfolgte
der Versicherte nach Erläuterungen seitens der IV-Stelle
am 1
6.
Mai 2017
(
Urk.
10/45) nicht weiter.
Am 1
6.
Mai 2017
auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten eine Schadenminde
rungspflicht in Form einer
mindestens sechsmonatigen Alkohol
abstinenz
(Urk.
10
/44
).
Der i
n der Folge
konsultierte
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt für Gynäko
logie u
nd
Geburtshilfe
, übermittelte die er
hobene
n
Labor
werte
(
Urk.
10/49/1-4)
und teilte
der IV-Stelle
am 9.
November 201
7
telefonisch mit, der Versicherte trinke weiter
(
Urk.
10/50
).
Am 2
4.
November 2017 erneuerte die IV-Stelle ihre Aufforderung zur Alkoholabstinenz
(
Urk.
10/52).
Mit Vorbescheid
ebenfalls
vom 2
4.
November 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (
Urk.
10/53),
wogegen der Versi
cherte am 28.
November 2017 Einwand erhob (
Urk.
10/55).
Daraufh
in nahm die IV-Stelle verschiedene medizinische Unterlagen zu den Akten. Am 1
4.
November 2018 leitete sie eine
bidisziplinäre
Begutachtung in die Wege (
Urk.
10/
81
). D
as orthopädisch/psychiatrische Gutachten
der MEDAS
B.___
wurde am 2
3.
Januar 2019 erstattet (
Urk.
10/87).
Mit Vorbescheid vom 1
4.
März 2019 stellte die IV-Stelle abermals die Abweisung des Leistungsbegehrens ins Aussicht (
Urk.
10/92)
, wogegen der Versicherte Ein
wand erhob (
Urk.
10/93,
Urk.
10/98,
Urk.
10/107)
.
Mit Verfügung vom 14.
August 2019 verneinte sie wie angekündigt einen Anspruch auf eine Invali
denrente
bei einem Invaliditätsgrad von 11
%
(
Urk.
10/109 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
der Versicherte mit Eingabe vom 1
6.
September 2019 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Ausrich
tung einer ganzen Rente; dazu sei ein Ger
ichtsgutachten einzuholen (Urk.
1 S. 2; vgl. auch
die
Eingabe
des Hausarztes
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemein
medizin, vom 1
4.
September 2019;
Urk.
4).
Mit Beschwerdeantwort vom
5.
November
2019 schloss die IV-Stelle auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
9
), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom
7.
November
2019 in Kennt
nis gesetzt wurde
(
Urk.
11).
Am
2.
April 2020 (
Urk.
12) übermittelte die Beschwerdegegnerin
dem Gericht
das bei ihr ohne Begleitschreiben eingegangene Gesuch um unentgeltliche Rechts
pflege (
Urk.
13)
, wo
rüber
der Rechtsvertreter am 2
2.
April 2020 orientiert wurde (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E.
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom
11. Juni 2019 E.
2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, aufgrund der Abklärungen sei dem Beschwerdeführer spätestens seit der Begutachtung im Januar 2019 die Tätigkeit als Kranführer nicht mehr zumutbar. Eine angepasste leichte bis knapp mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit, etwa einfache Kurier- oder Sortierarbeiten, sei ihm sei
t
jeher zu 100
%
zumutbar
. Der Einkom
mensvergleich ergebe
ein
en Invaliditätsgrad von 11
%
. Der Beschwerdeführer sei derzeit abstinent, und es
werde auch im Gutachten
nicht von einer Alkoholab
hängigkeit ausgegangen (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Dagegen
bestritt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift (
Urk.
1) zunächst die Bemessung des Invalideneinkommens (S. 3). Weiter
wandte er ein, die Alkoholabhängigkeit müsse anhand der Praxisänderung des Bundesgerichts zwingend neu beurteilt werden, denn die Gutachter hätten von einer seit der Jugend bestehenden Alkoholabhängigkeit gesprochen
und es könne jederzeit ein Rückfall erfolgen
(S. 3
f.
).
Aus - näher ausgeführten - Gründen könne
weder auf
das psychiatrische
noch
auf
das orthopädische
MEDAS-Teilgutachten abgestellt
werden
. E
s
sei
ein Gerichtsgutachten einzuholen beziehungsweise die Beurteilung durch die behandelnden Ärzte heranzuziehen
(S. 5
, S. 7
).
In formeller Hinsicht
beanstandete
der Beschwerdeführer eine G
ehörsverletzung
in dem Sinne, dass die Beschwerdegegnerin mit keinem Wort auf seine Einwände gegen das psychiatrische Gutachten eingegangen sei (S. 4).
Diese Rüge ist vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118
Ia
18 E. 1a).
3.
3.1
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstel
lung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art.
49
Abs.
3 Satz 2 ATSG). Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander
setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verlet
zung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen; 126 V 75 E. 5b/dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst
beförderli
chen
Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
3.2
Zwar ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht vertieft auf sämtliche
Einwände
des Beschwerdeführers gegen die Beweiskraft des
MEDAS-
Gutachtens (vgl. dazu:
Urk.
10/107
) ein. Sie nahm aber immerhin inso
weit Stellung, als sie sich dafür aussprach, dass
die
im
Einwand
verfahren
einge
gangenen ärztlichen Berichte keine
andere
medizinische
Beurteilung begründe
n würden
. Sie nannte sodann die Umstände,
weshalb
auf das Gutachten und die ausführliche Zumutbarkeitsbeurteilung abzustellen sei
, und
äusserte sich zur
Ein
kommensbemessung (
Urk.
2 S.
2
)
.
Damit wurde der Beschwerdeführer in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht an
zu
fechten
.
Da
er
mit
seiner Beschwerde vom
1
6.
September 2019
(
Urk.
1) bei voller Kognition des
angerufenen
Gerichts umfassend Stellung nehmen konnte, wäre selbst unter Annahme einer jedenfalls nur leichten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin von der Heilung derselben auszugehen. Hiervon ging offensichtlich auch der Beschwerdeführer aus, verzichtete er doch auf einen Rückweisungsantrag zur Gewährung des rechtlichen Gehörs (vgl.
Urk.
1 S. 2).
3.3
Str
it
tig und zu prüfen ist
im Folgenden,
ob eine hinreichende medizinische Beur
teilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers vorliegt und ob dieser Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
Zu bemerken ist, dass sich der Beschwerdeführer nach Lage der Akten bereits im Jahr 1993 zum Leistungsbezug angemeldet hatte. Dieses Leistungsbegehren wurde
unter Prüfung des Anspruchs auf
berufliche Massnahmen im November 1994 abgewiesen (Urk. 10/1)
. Der
Beschwerdeführer war hernach wieder
während mehreren Jahren
voll erwerbstätig (
Urk.
10/13/2)
, bevor er sich im August 2016
erneut
an die Beschwerdegegnerin wandte
.
Das vorliegende Gesuch
zielt auf eine andersartige Leistung
ab
, nämlich
auf
eine Rente (vgl. auch
Urk.
10/35/1)
, und
ist daher als erstmalige Anmeldung und nicht unter dem Blickwinkel der Neuan
meldung zu prüfen
(Urteil des Bundesgerichts
8C_876/2017
vom 15.
Mai 2018 E.
4.1).
4.
4.1
Vom 27.-2
9.
September 2016
war
der Beschwerdeführer
nach einer notfallmässi
gen Zuweisung aufgrund einer beabsichtigten Selbstverbrennung
im Spital
D.___
hospitalisiert
. Im Austrittsbericht vom
1.
Oktober 2016 wurden folgende
- gekürzt wiedergegebene -
Diagnosen genannt (
Urk.
10/34/1):
-
Polymorph psychot
i
sche Störung, Erstdiagnose am 2
9.
September 2016
-
Akute Suizidalität, Erstdiagnose am 2
4.
August 2016
-
R
ez
idivi
e
r
e
nde depressiv
e
Störung, Erstdiagnose
im Mai
2015
-
Milde
Thr
om
b
o
zytopenie
, Erstdiagnose
am 2
7.
September 2016
-
Chronischer Alkoholüberkonsum, Erstdiagnose unbekannt
-
Ausgeprägte
Steatosis
hep
a
tis
-
Solit
ärer
Gallenblasenpolyp 2 mm
-
Nikotinabusus, mind
estens
60 pack
years
-
Lumbospondylogenes
Schm
e
rzsynd
r
om
L3-
L5
-
Coxarthrose
b
eidseitig
-
H
ä
morrhoiden Grad II
-
Pathologisches Ruhe-EKG
Die Ärzte
des Spitals
D.___
erwähnten mehr
ere
Suizidversuche in der Vergangen
heit
(
Urk.
10/34/1)
und
führten aus, dass der Blutalkoholspiegel
bei der Einliefe
rung
2.3 Promille betragen
habe
. Im Rahmen eines psychiatrischen
Konsils
habe sich der Beschwerdeführer von der akuten Suizidalität distanziert. Eine stati
o
när-psychiatrische Betreuung wur
de als indiziert erachtet (Urk.
10/3
4
/3).
In der Folge
wurde
d
er Beschwerdeführer
mittels fürsorgerischer Unterbringung
in die
Klinik
E.___
, Privatklinik für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
verlegt
. Im Bericht vom
5.
Dezember 2016 über den
vom 29.
Septem
ber bis 11.
November 2016
dauernden
(
vierten
)
Aufenthalt
(vgl. Urk.
10/31/6)
nannten die Ärzte
der Klinik
neben somatischen Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, psychische und Verhaltensstö
rungen durch Alkohol und Tabak
(Abhängigkeitssyndrom)
sowie eine Insomnie.
Sie berichteten von einem
kom
p
likationslosen
Alkohole
ntzug
; weiter seien
eine an
t
idepressive Medikation initiiert
und eine psychiatrische Behandlung aufge
nommen
worden
(Urk.
10/25/1-3).
Die Ärzte erachteten die bisherige Arbeit b
is zum Abklingen der depressiven Symptomatik, der Ängste und der Schwindel
als
nicht zumutbar. Danach sei eine angepasste Tätigkeit, zum Beispiel ohne Höhen, möglich, wobei
betreffend
Umfang und Zeitpunkt an den ambulanten psychiat
rischen Behandler verwiesen wurde (
Urk.
10/25/2, Urk.
10/25/4
; vgl. auch Aus
trittsbericht vom 2
2.
November 2016, Urk.
10/31/6
10
).
4.2
Der seit 2011 behandelnde
Dr.
C.___
verwies
a
m
6.
Februar 2017 in diagnos
tischer
Hinsicht
auf den Austrittsbericht des Spitals
D.___
vom 1
0.
Oktober 2016
(
Urk.
10/33/1
). Er bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
als Kranführer seit Dezember 2015, während er eine wechselbelastende Tätigkeit im Umfang von ein bis zwei Stunden für zumutbar
hielt
(
Urk.
10/33/3,
Urk.
10/33/5).
4.3
S
eit
dem
Austritt aus der
Klinik
E.___
stand der Beschwerdeführer laut Bericht vom 23. Februar 2017 in wöchentlicher psychotherapeutischer Behand
lung bei
Dr.
A.___
.
Dieser
sprach
von seit über 16 Jahren bestehendem Nikotin- und Alkoholabusus und von seit mehreren Jahren bestehenden depressiven Epi
soden mit Halluzinationen. Er bescheinigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten wie
auch
in einer Verweistätigkeit (
Urk.
10/31/2-3).
Wegen offener Rechnungen weigerte er sich in der Folge, weitere Berichte zu erstatten (
Urk.
10/50).
4.4
Nachdem sich der Beschwerdeführer am 2
3.
Mai 2017 mit einer brennbaren Flüs
sigkeit übergossen und gedroht hatte, sich anzuzünden, wurde er per fürsorgeri
scher Unterbringung
wiederum
in der
Klinik
E.___
hospitalisiert
(Austrittsbe
richt vom 2
2.
Juni 2017, Urk. 10/63/7
10)
.
Neben den Störungen durch Alkohol und Tabak bei akuter Alkoholintoxikation wurde eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome diagnosti
ziert (
Urk.
10/63/7).
Nach Abbau des Alkohols
(1.3 Promille bei Eintritt)
habe
sich der Beschwerdeführer deutlich von suizidalen Gedanken
distan
z
iert
und rasch und problemlos einen Alkoholentzug
durchlaufen
.
Die Fachärzte
empf
a
hlen, das IV-Verfahren möglichst bald abzuschliessen, um die finanzielle Sicher
stellung
zu verbessern und eine Stabilität zu erhalten. Am 2
2.
Juni 2017
sei
der Beschwer
deführer gut stabilisiert aus der Klinik aus
getreten
(
Urk.
10/63/
8-
9).
4.5
Auf Zuweisung
durch
Dr.
C.___
wurde der Beschwerdeführer am 2
2.
August 2017
wegen seiner Rückenbeschwerden
in der a
mbulanten Sprechstunde des
Rehazent
r
um
s
F.___
untersucht
.
Der Rheumatologe und die Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation des
F.___
nannten neben psy
chiatrischen Diagnosen in somatischer Hinsicht e
in chronisches
lumbospondylo
genes
Syndrom rechts mit panvertebraler Ausstrahlung
sowie ein c
hronisches
zervikovertebrales
Syndrom
(
Urk.
10/47/1)
. Dazu legten sie dar, dass der Beschwerdeführer seit 25 Jahren an
chronische
n
Rückenschmerzen
leide
mit
Schmerzexazerbation
seit
zwei Jahren. Die Beschwerden best
ünden
vor allem lumbal mit Ausstrahlung ins rechte Bein sowie im
Bereich der
Halswirbelsäule
(HWS)
mit panvertebraler Ausstrahlung
.
Die Beschwerdesymptomatik
sei
zudem begleitet von Kopfschmerzen,
Schwindel und Tinnitus.
Aktuell w
er
d
e
keine The
rapie für die Rückenbeschwerden durchgeführt
.
Klinisch best
ünden
eine deutliche Haltungsinsuffizienz
, eine
Wirbelsäulenfehlhaltung
und
Druckdo
l
enzen
l
umbal sowie ein Muskelhartspann und
Druckdolenzen
über de
n Dornfortsätzen der
HWS.
Di
e
Funktion der Wirbelsäule
sei
sowohl in der HWS
als auch in
der
Brust- und Lendenwirbelsäule e
ingeschränkt.
S
ensible oder motorische
Ausfälle
und l
aborchemisch erhöhte Entzündungswerte
bestünden nicht
(Urk.
10/47/4)
.
Die daraufhin eingeleitete Physio
- mit m
edizinische
r
Trainingstherapie
(
MTT
)
und täglichem Heimprogramm brachte laut Bericht
der Fachärzte de
s
F.___
vom
7.
N
o
vember 2017 weder eine Beschwerdeverbesserung noch zeigten sich veränderte klinische Befunde.
Es
wurde auf psychosomatische Faktoren mit einer Depression und psychosozialen Belastungsfaktoren hingewiesen (Urk
.
10/58/2
; vgl. auch Bericht de
s
F.___
vom 2
0.
Dezember 2017, Urk.
5/1
).
4.6
Der seit März 2018 behandelnde
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie
und
Psy
chotherapie, nannte im Bericht vom
8.
Mai 2018 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, m
e
i
s
t mittelgra
dig, mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) und eine Alkoholabhängigkeit,
zur Zeit
abstinent (
Urk.
10/63/3).
Der Beschwerdeführer sei psychisch nicht belastbar und habe keine Ressourcen für ei
n
e Eingliederung
(Urk.
10/63/4-5
; vgl. auch
Urk.
10/80/4
).
Weder die bisherige noch eine leidensangepasste Tätigkeit seien dem Beschwerdeführer zumutbar
(
Urk.
10/63/
5
).
4.7
4.7.1
Am 2
4.
Januar 2019 erging das MEDAS-Gutachten
in den Fachgebieten
Ortho
pädie und
Psychiatrie
(
Urk.
10/87).
Im Rahmen der interdisziplinären Gesamtbe
urteilung nannten die Experten
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit eine
Funktionsstörung beider Hüftgelenke (rechts mehr als links) bei erheblichen Aufbrauchveränderungen
des
Hüftgelenks
(rechts mehr als links;
S.
6). Den weiteren Diagnosen (Neigung zu Beschwerden an Hals-, Brust und Len
denwirbelsäule ohne wesentliche Funktionseinschränku
ng
en und einer Alkohol
abhängigkeit, derzeit abstinent [ICD
10 F10.21]) schrieben die Gutachter keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu (S. 7).
Dazu
führten sie aus,
dass das aktuelle Röntgenbild (Beckenübersicht) einen weit
gehenden
Aufbrauch
der gelenktragenden Fläche des rechten Hüftgelenkes mit erheblichen umformenden Veränderungen zeige, was beim Beschwerdeführer eine erhebliche Einschränkung für die Tätigkeit als Kranführer nach sich ziehe. Er habe eine exakte Bewegungsprüfung auch bei vorsichtiger passiver Beugung der Hüftgelenke wegen Angaben von ausgeprägten Rückenbeschwerden nicht zugelassen. Von Seiten der Wirbelsäule lägen keine Beeinträchtigungen vor, die die Tätigkeit als Kranführer oder generell auf dem Arbeitsmarkt in Verweistätig
keiten einschränkten. Objektivierbar bezüglich der im Vordergrund stehenden subjektiven Beschwerdesymptomatik mit Schmerzen im Bereich der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule seien
orthopädischerseits
weder eine schmerzreaktive Muskelverspannung, noch in die Arme oder in die Beine nachvollziehbar aus
strahlende Schmerzen. Auch die aktuelle
Röntgenbildgebung
ergebe keine dem
Alter vorauseilende Aufbrauchveränderungen an Hals-, Brust- und Lendenwir
belsäule (S. 5). Der Beschwerdeführer habe eine hinreichende Erhebung von Befundtatsachen am Achsenorgan nicht
zu
gelassen mit dem Hinweis auf uner
trägliche Schmerzen. Das kontinuierliche Schonhinken rechts sei aus orthopädi
scher Sicht als Folge der röntgenologisch eindeutig
dokumentierbaren
Auf
brauchverände
ru
n
gen an beiden Hüftgelenken zu sehen
(S. 6)
.
4.7.2
Aus der von orthopädischer Seite gestellten Diagnose einer fortgeschrittenen Gonarthrose (richtig wohl:
Coxarthrose
) ergäben sich konkrete Funktionsein
schränkungen für überwiegend stehende und gehende Tätigkeiten und für solche mit Treppen- oder Leitersteigen.
S
chwere körperliche Tätigkeiten
seien
nicht zumutbar, die Wegefähigkeit auf
unebenen Wegstrecken sowie das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg
seien reduziert (S. 6).
4.7.3
Der im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung erhobene psychiatrische Befund sei regelrecht. Nach kritischer Würdigung der im Dossier vorhandenen ärztlichen Berichte, der anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers und der eigenen Untersuchungsbefunde erg
ebe
sich die Diagnose einer seit der Jugend bestehenden Alkoholabhängigkeit, welche zu mehrfachen
deliranten
Zustands
bilde
rn
und zu
appellativen
oder nicht einschätzbaren Suizidversuchen unter Alkoholeinfluss bei dann nicht mehr vorhandener Steuerungsfähigkeit geführt haben dürf
t
e. Die aktuell vom Beschwerdeführer postulierte Abstinenz sei vor dem Hintergrund der unauffälligen Laborparameter plausibel.
Psychiatrischer
seits
ergäben sich weder Anhaltspunkte für das Vorliegen einer affektiven Erkrankung noch einer Schmerzverarbeitungsstö
run
g. Das subjektiv angegebene Schmerzausmass sei im Rahmen der Verhaltensbeobachtung nicht nachvollzieh
bar. Von Seiten des psychiatrischen Fachgebietes könne keine Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 6).
Zur Konsistenz legten die Gutachter dar, die subjektiv beklagten massivsten Hals
, Brust- und Lendenwirbelsäulenbeschwerden mit im Rahmen der Untersu
chung völlig aufgehobener Möglichkeit, die Halswirbelsäule und den Rumpf auch nur wenige Millimeter zu bewegen, sei
en
organpathologisch nicht erklärbar. Hier
mit gehe eine zu fordernde, aber fehlende schmerzreaktive Muskelspannungser
höhung nicht konform. Auch
würden
die demonstrierten
gravierenden Bewe
gungseinschränkungen von Hals- und Rumpfwirbelsäule mit den spontan
mög
lichen Bewegungen des Achsenorganes im Verlauf der Exploration bei Zuwenden auf
Ansprache
und beim
An- und Auskleiden
kontrastieren
.
Es falle
auf, dass der
Beschwerdeführer
auf insistierende Nachfrage
bezogen auf von ihm vorgegebene psychische Beeinträchtigungen ausweichend und vage
bleib
e
(S. 8)
.
Bezogen auf
die geschilderten Schlafstö
ru
ngen
sei der Beschwerdeführer
bei der Beschwerde
schilderung und bei der Schilderung des Tagesablaufes
widersprüchlich
. Die von ihm
vorgegebenen psychischen Beschwerden
könnten nicht
objektiviert werden
durch entsprechende Untersuchungsbef
u
nde im Rahmen der AMDP-konfo
rm
erhobenen
Befunderhebung. Insbesondere erg
ebe
die Verhaltensbeobachtung keine Anhaltspunkte, dass
er
psychisch beeinträchtigt sein könnte
. Seine Sc
hil
derungen des Tagesablaufes
widersprächen
den in den
Behandlungsberichten des Psychiaters
und
des Hausarztes
sowie
den vo
n ihm
selbst postulierten Einschrän
kungen. Zusammenfassend
sei
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
von
einer insgesamt
aggravierenden
Symptompräsentation auszuge
h
en
(S. 9)
.
Von orthopädischer Seite
sei
ab dem Untersuchungstag (
8.
Januar 2019)
keine Einsetzbarkeit des
Beschwerdeführers
als Kranführer möglich.
Angesichts der feh
lenden
aussagekräftigen Befunde bezüglich des rechten Hüftgelenkes
sei
die Arbeitsfähigkeit
davor
nicht konklusiv einzuschätzen.
Von psychiatrischer Seite
sei
der
Beschwerdeführer
für die bisherige Tätigkeit als Kranführer
zu
100
%
arb
eit
sfähig
(S. 9)
. Lediglich während der dokumentierten Alkoholintoxikationen
sei er
während der
Hospitalisation
en
jeweils
zu
100
%
arbeitsunf
ä
hig
gewesen.
Nach orthopädischer Einschätzung
bestehe für
eine angepasste wechselbelas
tend
e
,
überwiegend sitzend
e
Tätigkeit
ohne häufiges Treppen- oder Leitersteigen
seit jeher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Von
psychiatrischer Seite besteh
e
keine Notwendigkeit für eine angepasste Tätigkeit
(S. 10).
4.8
Dr.
C.___
hielt in
seiner
Eingabe ans Gericht vom 1
4.
September 2019 (Urk.
4 =
Urk.
3/3)
unter Hinweis auf objektivierbare
muskulo-skelettale
Beschwerden
dafür, der Beschwerdeführer sei in einer angepassten Tätigkeit nicht mehr als
zu
30
%
arbeitsfähig.
Dieser habe Anspruch auf eine Rente.
Dr.
G.___
vermerkte am 1
1.
September 2019, seit der Hospitalisation im Jahr 2017 habe sich der Gesundheitszustand nicht verbessert. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit für maximal zwei Stunden täglich arbeitsfähig (
Urk.
3/4).
5
.
5
.1
Das
bidisziplinäre
MEDAS-
Gutachten vom
2
4.
Januar 2019
beruht auf den erfor
derlichen
orthopädischen
und psychiatrischen Untersuchungen, ist für die strei
tigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar,
beurteilten die medizinische Situation über
zeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten
des
Beschwerdeführer
s ausführlich
auseinander.
Sie zeigten auf, dass
sich
die Hüft
beschwerden
bildgebend
hatten objektivieren lassen,
während
den
geklagten
Wir
belsäulenschmerzen kein organische
s
Korrelat
zu Grunde liegt
(
Urk.
10/87/26
). Dies
e
Beurteilung
wird untermauert durch d
en
Radiologiebericht
vom
8.
Januar 2019
, de
mgemäss
in Bezug auf die L
endenwirbelsäule
ausser diskreten Verände
rungen keine Auffälligkeit
en
zur Darstellung gebracht wurden
(
Urk.
10/87/71). Damit im Einklang steh
t zudem
die
Beobachtung
des Orthopäden
, dass spont
a
n und bei
Ablenkung
beziehungsweise beim An- und Ausziehen eine durchaus erhebliche Beweglichkeit des Rückens möglich war (vgl.
Urk.
10/87/23), aber eine klinische Untersuchung wegen der Schmerzklagen kaum zugelassen wurde (
Urk.
10/87/24).
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 6) ist zudem mit Blick auf die Rechtsprechung nicht zu beanstanden, dass die Gutachter die von den Ärzten des
F.___
beschriebenen
Verhärtungen und Verspan
nungen der
Rückenm
uskulatur
und die dortigen
Druckdolenz
en
nicht als
organi
sches Substrat der
geklagten
Beschwerden
fassten (Urteil des Bundesgerichts U 328/06 vom 2
5.
Juli 2007 E. 5.2).
Schliesslicht übersieht der Beschwerdeführer (
Urk.
1 S. 6 unten),
dass es der Einschätzung der Gutachter zu überlassen ist, ob weitere
(bildgebende)
Abklärungen angezeigt sind
(Urteil des Bundesgerichts 8C_1056/2010 vom 2
9.
Juni 2011 E.
4.3).
Der Beweiswert des Gutachtens wird daher durch das Absehen von weiteren
Erheb
ung
en
durch den Experten nicht vermindert.
Die psychiatrische
Untersuchung des Beschwerdeführe
rs
ergab
einen regelrechten Befund
, dies vor dem Hintergrund, dass
er seine
psychischen Beeinträchtigungen nur ausweichend und vag
e
zu
beschr
e
iben
vermochte
, was insbesondere mit Blick auf das
Intelligenzniveau
des
ehemaligen Ökonomie
studenten
(vgl.
Urk.
10/15/3;
Urk.
10/87/60)
nicht auf ein massgeblich
beeinträchtigendes
Beschwerdebild hin
deutet.
Der begutachtende Psychiater
schloss auf eine seit der Jugend bestehende Alkoholabhängigkeit, welche mehrfach zu
deliranten
Zustandsbildern geführt haben dürfte. Die Suizidversuche führte er auf Alkoholintoxikationen und nicht auf eine depressive Symptomatik zurück (
Urk.
10/87/64)
, was in Anbetracht der
anlässlich der
Hospitalisationen
jeweils
verzeichneten
hohen
Alkoholspiegel
und Zustandsverbesserung nach den Alkoholentzügen
nachvollziehbar scheint.
Im Zeitpunkt der Begutachtung war der Beschwerdeführer
abstinent
(Urk.
10/87/65)
, weshalb die Gutachter die Alkoholabhängigkeit
bei der Zumutbarkeitsbeurteilung
- abgesehen während den
Hospitalisationen
(Urk. 10/87/69) -
zu Recht
ausser Acht l
ie
ssen
. Vor diesem Hintergrund gelangten
sie
zum überzeugend begründe
ten
Schluss
, dass
der
Beschwerdeführer
im Begutachtungszeitpunkt aus orthopä
discher Sicht
als Kranführer zwar nicht mehr arbeitsfähig ist,
er
aber eine Ver
weistätigkeit uneingeschränkt
ausüben kann
.
Obschon der begutachtende Ortho
päde die Arbeitsfähigkeit betreffend die Zeit vor der Untersuchung nicht konklu
siv zu beurteilen vermochte (
Urk.
10/87/9), sind den Akten
, namentlich dem Bericht des Spitals
D.___
vom
1.
Oktober 2016 (
Urk.
10/34/1; vgl. dazu
Urk.
1 S. 5 unten)
,
keine Anhaltspunkte zu entnehmen, welche aus somatischer Sicht eine andere Arbeitsfähigkeit
als überwiegend wahrscheinlich erscheinen liesse
n
.
Zu keinem anderen Schluss führt im
Übrigen
die
Einschätzung der Fachärzte der
Klinik
E.___
, die ihrerseits bei Klinikaustritt
Ende September 2016
eine angepasste Tätigkeit nicht für unzumutbar hielten (vorstehend E.
4.
1
).
Weshalb sie später abweichend davon eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit attestierten (vorstehend E. 4.3), geht aus dem Bericht nicht hervor, weshalb diese
widersprüchlichen
Einschätzung
en
nicht überzeug
en
.
5
.2
In somatischer Hinsicht war in den Berichten de
s
F.___
von einem
lum
bospondylogenen
und
zervikovertebralen
Syndrom die Rede (vorstehend E.
4.5
). Anders als
die Gutachter stützten sich die dortigen Fachärzte jedoch nicht auf bildgebende Befunde, sondern
zur Hauptsache
auf die Schmerzangaben des Beschwerdeführers und
ihre klinische
n
Untersuchungsb
efunde wie Flachrücken, Haltungsinsuffizienz und
Druckdolenzen
(
Urk.
10/47/3). Diese vermögen für sich allein das Beschwerdebild
jedoch
nicht zu objektivieren
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_736/2009 vom 2
0.
Januar 2010 E. 3.2).
Zudem fällt ins Gewicht, dass die Fachärzte eine Beschwerdeverdeutlichung seitens des Beschwerdeführers nicht thematisierten, obschon dieser seine Rückenbeschwerden weder medikamentös noch physiotherapeutisch behandelte und entsprechende Vorkehren auch im Ver
lauf zu keinen Veränderungen führten.
Das Gleiche gilt in Bezug auf den Bericht des Spitals
D.___
, der zwar
ohne weitere Begründung
verschieden
e
somatische Diagnosen, unter anderem ein
lumbospon
dylogenes
Schmerzsyndrom auflistete (vorstehend E.
4.1
), ohne dass - ausser einem
blanden
Elektrokardiogramm
(
EKG
)
- in somatischer Hinsicht
Abklärungen durchgeführt worden wären (
Urk.
10/34/3).
Diese Bericht
e
sind daher nicht geeignet, das Gutachten in Zweifel zu ziehen
, zumal ihnen auch keine Beurteilungen der
Auswirkungen der Leiden auf die Arbeit
sfähigkeit zu entnehmen sind.
5
.3
Abweichend zur gutachterlichen Einschätzung gingen die behandelnden Dr.
C.___
und
Dr.
G.___
von einer praktisch vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch in einer leidensangepassten Tätigkeit aus (vorstehend E.
4.2 un
d E.
4.8
).
Das Gutachten
fusst
auf einer interdisziplinären Gesamtbeurteilung (vorstehend E.
4.7.1
), weshalb i
h
m von vor
n
herein ein grösseres Gewicht beizumessen ist, als
den Einschätzungen der
nur mit ihrem Fachbereich befassten behandelnden Ärzte
. Darüber hinaus sind ihren Berichten keine objektiven Befunde zu entneh
men, welche
die
praktisch
vollständige Arbeitsunfähigkeit zu begrü
nden ver
möchten. In den nach dem
Gutachten ergangenen Berichten
fehlt auch eine Aus
einandersetzung mit der Expertise und Erläuterungen,
inwiefern die
se
nicht zutreffend
sein soll
.
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften ist
zudem
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Dabei belegen insbesondere die von Dr.
C.___
verfassten Eingaben an die IV-Stelle (
Urk.
10/93) und ans Gericht (
Urk.
4), dass er sich
mit den Interessen de
s
Beschwerdeführer
s
über das Mass hinaus identifiziert, das bei einem behandelnden Arzt oder Therapeuten zu erwarten wäre
. Dies
zeigt illust
rativ auf, dass ein Rollenwechsel vo
m
behandelnden
Arzt
zu
m
Parteivertreter stattgefunden hat
, was den Beweiswert seiner Bericht
e
rechtsprechungsgemäss
massgeblich mindert
(vgl. Urteil
des Bundesgerichts
8C_695/2019 vom 1
8.
Dezember 2019 E. 4.3).
5
.4
Der Beschwerdeführer rügte, das psychiatrische Teilgutachten
stehe im Wider
spruch zu de
r
nach längeren
Hospitalisationen
durch die Fachleute
der
Klinik
E.___
gestellten Diagnose
einer rezidivierenden depressiven Störung (
Urk.
1 S. 5).
Diesbezüglich ist dem
begutachtenden Psychiater
beizupflichten, dass
anhand der
in den Berichten der
Klinik
E.___
geschilderten Befunde ein depressives Geschehen nicht
nachvollziehbar
ist
(
Urk.
10/87/63).
So erschöpften sich die z
unächst
erhobenen Ängste (
Urk.
10/31/7) später in einer «Angst, dass es nie mehr gut wird» (
Urk.
10/63/8) und entsprechende Beschwerden wurden in der Befragung durch den Gutachter nicht mehr erwähnt (
Urk.
10/87/50 f.).
D
ie
-
neben im Übrigen
blanden
Befunde
n
(
Urk.
10/31/7)
-
aufgeführte Schlafstörung allein vermag eine depressive Störung nicht zu begründen. Schliesslich wurde der
psychopathologische Befund
bei der Hospitalisation im Mai 2017
in alkoholisier
tem Zustand erhoben (
Urk.
10/63/8)
und es ist nicht ersichtlich,
dass
in den
Bericht
en
de
n
durch d
i
e stationären Aufenthalt
e
und d
i
e Alkoholentz
üge
einge
tretenen Stabilisierung
en
Rechnung getragen worden wäre. Im Weiteren wurden
psychosoziale Belastungen wie Einsamkeit, finanzielle Nöte und
Perspektivlosig
keit
erwähnt und zur Erhaltung der Stabilität
ein
e
schnelle Bearbeitung des IV-Verfahrens
empfohlen
(
Urk.
10/63/9)
.
Indes haben die
Fach
ärzte der
Klinik
E.___
nicht dargetan, dass sie
dies
e
IV-fremden,
psychosozialen
Umstände
bei
ihre
r
Beurteilung
ausgeklammert
hätten (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bun
desgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E. 2)
.
Diese Berichte
sind daher nicht geeignet,
Zweifel an den gutachterlichen Schluss
folgerunge
n zu wecken.
Dabei ist dem Beschwerdeführer beizupflichten (
Urk.
1 S. 4 unten), dass
die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitig
t.
Doch
lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4
; Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2019 vom 4. Februar 2020 E. 5.2)
nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandeln
den Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschät
zungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bun
desgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2), wovon hier
indes
keine Rede sein kann.
5.5
Der Beschwerdeführer rügte unter Hinweis auf BGE
145 V 215
im Weiteren
, in Anbetracht der seit der Jugend bestehenden Alkoholabhängigkeit hätte ein struk
turiertes Beweisverfahren durchgeführt werden müssen (
Urk.
1 S. 3).
Die Gutach
ter
gingen indes bei unbestrittener aktueller Alkoholabstinenz
(
Urk.
1 S.
4
,
Urk.
10/63/3,
Urk.
10/87/65
)
mit über
z
eugender Begründung
von einer uneinge
schränkten Arbeitsfähigkeit
von Seiten der
psychischen Erkrankungen bezie
hungsweise
der Suchtproblematik
aus.
Eine grössere Arbeitsunfähigkeit als die gutachterlich attestierte kann auch aus einer
Indikatorenprüfung
nicht resultie
ren
, weshalb eine
Prüfung der Indikatoren nach BGE 141 V 281
unterbleiben kann
(vgl. Urteil des Bundesgericht 8C_270/2019 vom
5.
September 2019 E. 4.2.3).
Falls es in Zukunft zu einem Rückfall kommen sollte (
Urk.
1 S. 4),
was die Gutachter mit der
Codierung nach
ICD-10
F10.21 (Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent jedoch in beschützender Umgebung) in Anbetracht des bisherigen Verlaufs nicht auszuschliessen vermochten, ist dies unbeachtlich,
da hier nur die Verhältnisse bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids
zu beur
teilen
sind
(BGE 130 V 445 E. 1.2).
Retrospektiv bescheinigte der psychiatrische Gutachter jeweils nur für die Zeit der
Hospitalisationen
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
, was mit Blick auf die jeweils erfolgreich durchlaufenen Entzugsbehandlungen
und die dadurch bewirk
ten Stabili
si
erungen
plausibel erscheint. Es liegen auch keine beweiskräftigen medizinischen Berichte auf, wonach hinsichtlich einer Verweistätigkeit in diesem Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte.
5.6
Der Beschwerdeführer
wandte
schliesslich
ein
, der psychiatrische Gutachter sei befangen (
Urk.
1 S. 5 Mitte und S. 7), weil er an ein 2010 gestelltes Rentenbegeh
ren erinnert und eine Begehrungsneurose insinuiert habe.
Ausstands- und Befangenheitsgründe sind umgehend geltend zu machen, das heisst grundsätzlich sobald die betroffene Person Kenntnis von den entsprechen
den Tatsachen erhält. Wer den Mangel nicht unverzüglich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erhält, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten
Aus
standsbestimmung
(BGE 143 V 66 E. 4.3). Unverzüglich bedeutet ein
Geltendma
chen
binnen maximal sechs bis sieben Tagen; ein zwei- bis dreiwöchiges Zuwar
ten ist bereits unzulässig (Urteil des Bundesgerichts
8C_41/2019 vom
9.
Mai 20
19 E. 4.2
).
Vor diesem Hintergrund ist die im Einwand zum Vorbescheid vom
8.
August 2019 noch nicht thematisierte, sondern erst beschwerdeweise am 1
6.
September 2019 erhobene Rüge der Befangenheit ver
spätet, weshalb
nicht weiter darauf einzugehen ist
.
5.7
Zusammenfassend ist auf das
bidisziplinäre
MEDAS-
Gutachten abzustellen
und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner angestammten Tätigkeit und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistä
tigkeit auszugehen
. Von weiteren medizinischen Abklärungen
- wie vo
m
Beschwerdeführer beantragt -
sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen) zu verzichten ist.
Zu prüfen sind im Weiteren die Auswirkungen dieser Einschränkungen auf die Erwerbsfähigkeit und der sich daraus ergebende Invaliditätsgrad
im Zeitpunkt des mutmasslichen Rentenbeginns frühestens sechs Monate nach der Anmeldung zum Leistungsbezug im August 2016 (
Urk.
10/15)
.
6.
6.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
6.2
Die Beschwerdegegnerin setzte
auf
der
Grundlage der vom Bundesamt für Statis
tik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE
) 2016, ausge
hend vom Lohn für Fahrzeugführer, das Valideneinkommen im Jahr 2020 auf
Fr.
76'446.14 fest (
Urk.
10/90,
Urk.
2 S. 2), was unbestritten blieb
.
Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, ändert sich am Ergebnis nichts, wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers von einem ins Jahr 2020 hoch
gerechneten Einkommen ausgegangen wird, weshalb sich Weiterungen dazu erübrigen.
6.3
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich
-
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Der Beschwerdeführer übt kein
e Erwerbstätigkeit aus, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht LSE
Tabellenlöhne heran
gezogen hat
(BGE 135 V 297 E. 5.2
;
Urk.
10/90
). Rechtsprechung
sgemäss
hat sie sich auf die
Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile «Total Privater Sektor»
gestützt
(Urteil des Bundesgerichts 8C
_458/2017 vom
6.
August 2018 E.
6.2.3). Der Beschwerdeführer
beanstandete
das angenommene Invalideneinkommen als zu hoch (
Urk.
1
S. 3
,
Urk.
3/2
), ohne indes darzutun, mit welcher Begründung von d
ies
er
gefestigten
höchstgerichtlichen Praxis abzuweichen wäre
.
Die
Tabelle TA1_tirage_skill_level der LSE
2016 weist im Kompetenzniveau 1 für Männer im Total ein monatliches Einkommen von
Fr.
5'340.-- aus
, so dass bei Anpassung an die
durchschnittliche betriebsübliche Arb
eitszeit ein Jahreslohn von Fr.
66'803.40
(
Fr.
5'340.--
x
12
:
40 x
41.7
resultiert.
Dieser Betrag ist recht
sprechungsgemäss zu kürzen, wenn persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben (BGE 124 V 321 E. 3b/aa). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_361/2011 vom 2
0.
Juli 2011 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen).
Selbst wenn unter Berücksicht
ig
ung de
r
Notwendigkeit einer wechselbelastenden,
überwiegend sitzend
en
Tätigkeit
,
ohne häufiges Treppen- oder Leitersteigen
,
sowie des Alters des 1959 geborenen Beschwerdeführers, ein - hier nicht gerecht
fertigter
Abzug von 25
%
zugestanden würde, resultiert ein Invalideneinkom
men von
Fr.
50'102.5
5.
Be
i einer Erwerbseinbusse von Fr.
26'343.59
(
Fr.
76'446.
14
.
/.
Fr.
50'102.55) ergibt sich somit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet
34
%
.
6.4
Die angefochtene Verfügung ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden und die
Beschwerde
abzuweisen.
7.
7.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
7.2
Soweit das am
2.
April 2020 seitens der Beschwerdegegnerin übermittelte
For
mular
(Urk. 12) «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach
Art.
119 ZPO» (
Urk.
13) ans Sozialversicherungsgericht gerichtet ist, was nicht gänzlich von der Hand zu weisen ist, kann ihm nicht stattgegeben werden.
Das
Formular
enthält
die Aufforderung
,
die Belege zu sämtlichen Einkünften und Auslagenpositionen einzureichen (
Urk.
13
Ziff.
11). Dieser Obliegenheit hat der Beschwerdeführer
in Bezug auf die Ausgaben keine
Folge geleistet.
Das Gesuch wurde auch nach Kenntnisgabe an den Rechtsvertreter (
Urk.
14) durch diesen nicht weiter substantiiert.
Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz. Der Gesuchsteller hat zur Erfüllung seiner Mitwirkungsobliegenheit zunächst seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und zu belegen. Die mit dem Gesuch befasste Behörde hat danach weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu überprüfen. Sie muss den Sachverhalt nur dort (weiter) abklären, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie von einer Partei auf solche hingewiesen wird, sei es, dass sie solche selbst feststellt (Urteil des Bundesgerichts 4A_274/2016 vom 1
9.
Oktober 2016 E. 2.3). Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Gericht nach
§
28
des Gesetzes über das Soz
ialversicherungsgericht (GSVGer; in der seit
1.
Juni 2020 in Kraft stehen Fas
sung)
in Verbindung mit
Art.
97
d
er
Zivilprozessordnung
[
ZPO
]
)
demgegenüber nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständiges oder unkla
res Gesuch zu verbessern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4D_69/2016 vom 2
8.
November 2016 E. 5.4.3 mit Hinweisen).
In Bezug auf die unentgeltliche Verbeiständung ist sodann festzuhalten,
dass d
as Mandat
des unentgeltlichen Rechtsvertreters
durch den Kanton erteilt
wird
und die Übernahme einer staatlichen Aufgabe darstellt. Der Anwalt tritt zum Staat in ein Verhältnis ein, das vom kantonalen öffentlichen Recht bestimmt wird
(BGE 141 I 70 E. 6.1). Rechtsanwalt Hans Ludwig Müller selbst hat nicht um seine Einsetzung als unentgeltlicher Rechtsbeistand ersucht, weshalb dem entsprechen
den Gesuch des Beschwerdeführers keine Folge geleistet werden kann.
Vor diesem Hintergrund ist das Gesuch um unentgeltliche
Rechts
pflege abzuwei
sen.
Das Gericht
beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.
u
nd
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Hans Ludwig Müller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt