# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ba0eb22-0eae-57bd-ae24-aefdac63d5a8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.08.2019 PS190130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190130_2019-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190130-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss vom 28. August 2019 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stadt Zürich,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 

 
betreffend Arrest 

 
 
Beschwerde gegen Entscheide des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 19. bzw. 22. Januar 2018 (EQ180004) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1.1. Mit Eingabe vom 18. Januar 2018 gelangte die Stadt Zürich an das Bezirks-

gericht Zürich, Einzelgericht Audienz, und stellte ein Arrestbegehren gegen 

A._____ für die Forderung in der Höhe Fr. 42'686.00 nebst Zins zu 5% seit 6. Juli 

2017 (act. 1). Das Bezirksgericht Zürich erliess den Arrestbefehl mit Datum vom 

19. Januar 2018 (act. 4). Mit Verfügung vom 22. Januar 2018 nahm das Bezirks-

gericht Zürich eine Präzisierung des Arrestbefehls hinsichtlich der Arrestgegen-

stände vor (act. 6). 

1.2. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) gelangte mit Schreiben vom 9. August 

2019 unter Bezugnahme auf die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Einzelge-

richt Audienz, vom 22. Januar 2018 an das Obergericht des Kantons Zürich. Die 

Beschwerdeführerin erklärte, sie habe die erwähnte Verfügung am 7. August 

2019 persönlich an der Haustüre zugestellt erhalten und davon Kenntnis erlangt, 

innert 10 Tagen eine Beschwerde erheben zu können. Wegen der Dauer der 

Postzustellungen von Deutschland in die Schweiz ersuche sie um Verlängerung 

der Frist von 10 Tagen um nochmals 20 Tage (act. 11).  

1.3. Mit Schreiben vom 14. August 2019 wies die Kammer die Beschwerdeführe-

rin sogleich darauf hin, dass es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche 

Frist handle, welche nicht erstreckt werden könne. Zudem wurde die Beschwerde-

führerin darauf aufmerksam gemacht, dass die Verfügung des Bezirksgerichts Zü-

rich vom 22. Januar 2018 gemäss Dispositiv-Ziffer 3 nur der Stadt Zürich (Ge-

suchstellerin) und dem Betreibungsamt Zürich 1 eröffnet worden sei und die 

Rechtsmittelbelehrung gemäss Dispositiv-Ziffer 4 auch einzig gegenüber diesen 

beiden gelte. Gegen die Arrestlegung könne sich die Beschwerdeführerin mit Ar-

resteinsprache innerhalb von 10 Tagen ab Kenntnisnahme von der Arrestlegung 

beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich und nicht beim Obergericht wehren. 

Ohne gegenteilige Mitteilung bis am 26. August 2019 (Datum Eingang) werde da-

von ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin keine Beschwerde am Oberge-

richt, sondern eine Arresteinsprache beim Bezirksgericht habe erheben wollen 

(act. 13). 

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2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-8). Eine Mitteilung, 

dass die Beschwerdeführerin eine Beschwerde beim Obergericht habe einreichen 

wollen, erfolgte nicht. Das Verfahren ist daher abzuschreiben.  

3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben und es sind keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 11, sowie – unter Beilage der erstinstanzlichen 

Akten – an das Bezirksgericht Zürich (Einzelgericht Audienz), je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 42'686.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
30. August 2019 
 
 

	Beschluss vom 28. August 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 11, sowie – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich (Einzelgericht Audienz), je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...