# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f8ae8d7-7d32-573f-ada2-b509cd8c5bd6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.07.2023 PC230025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC230025_2023-07-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC230025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. 

B. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker Stieger sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss vom 19. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

betreffend Ehescheidung (Kostenvorschuss) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Meilen vom 19. Juni 2023 (FE230097-G) 
 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Eingabe vom 14. Juni 2023 (Urk. 5/1) klagte die Klägerin und Beschwer-

deführerin (fortan: Klägerin) bei der Vorinstanz auf Scheidung der Ehe mit dem 

Beklagten und Beschwerdegegner (fortan: Beklagter). Mit Verfügung vom 19. Juni 

2023 setzte die Vorinstanz u.a. der Klägerin Frist zur Leistung eines Kostenvor-

schusses von Fr. 6'000.– an (Urk. 2 S. 4 Dispositiv-Ziff. 1 = Urk. 5/3 S. 4 Disposi-

tiv-Ziff. 1). 

1.2. Hiergegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 5. Juli 2023 (Datum Post-

stempel: 6. Juli 2023) rechtzeitig (Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 5/4/2) Beschwer-

de mit dem Antrag, sie sei von der Leistung eines Gerichtskostenvorschusses zu 

befreien (Urk. 1). Mit Eingabe vom 16. Juli 2023 (Datum Poststempel: 17. Juli 

2023) teilte die Klägerin sodann mit, ihre finanzielle Situation habe sich weiter 

verschlechtert (Urk. 6). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-6). Da sich die Be-

schwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich 

unbegründet erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Die Klägerin macht mit ihrer Beschwerde jedoch weder das eine noch das andere 

geltend, sondern sie stellt inhaltlich einzig ein Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege (vgl. Urk. 1). Ein solches ist jedoch nicht beim Obergericht 

als Rechtsmittelinstanz, sondern bei der Vorinstanz einzureichen. 

Die Klägerin ist bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sie bei der 

Vorinstanz im Hinblick auf ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ihre finan-

ziellen Verhältnisse – Einkommen, Bedarf und Vermögen – umfassend darzustel-

len und mit entsprechenden Unterlagen zu belegen hat wie ihr dies von der Vor-

instanz mit der Verfügung vom 19. Juni 2023 auch bereits erläutert worden ist. 

(vgl. den Hinweis in Ziff. 4 der Erwägungen und die Auflistung in Dispositiv-Ziff. 2 

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lit. d-q der vorinstanzlichen Verfügung vom 19. Juni 2023 [Urk. 5/3 S. 2 und S. 4 

f.]). 

2.2. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Von einer 

Weiterleitung der Eingabe der Klägerin vom 5. Juli 2023 kann abgesehen werden, 

da die Klägerin der Vorinstanz bereits eine Kopie davon zukommen liess (vgl. 

Urk. 5/5). 

3.1. Umständehalber sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kos-

ten zu erheben. 

3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem Beklag-

ten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von 

Kopien von Urk. 1 und 6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen umgehend an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Bei der Hauptsache handelt 
es sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das 
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten 
die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 19. Juli 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
lm 

	Beschluss vom 19. Juli 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von Kopien von Urk. 1 und 6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...