# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 680a4835-2366-5764-a93a-187d9663a1a2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.10.2014 SB140302
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140302_2014-10-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140302-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Vorsitzender, und lic. iur.  

M. Langmeier, die Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Knüsel  

sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hauser 

Urteil vom 16. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.  
und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom  
4. April 2014 (GG140009) 

-  2  - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 15. Januar 

2014 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 41) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b 

Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts beim Einfah-

ren in einen Kreisverkehrsplatz) und 

- des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 140.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre fest-

gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.  

5. Der dem Beschuldigten mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/  

Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 22. November 2011 bezüglich der ausge-

fällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130.– (entsprechend Fr. 3'900.–)  

gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen; die Strafe wird vollzogen. 

-  3  - 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  

Beschuldigten auferlegt. 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittelbelehrung)" 

 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 58) 

Der Beschuldigte sei freizusprechen; 

von einem Widerruf sei abzusehen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse für  

beide Instanzen. 

 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 45) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

 

-  4  - 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 4. April 2014 wurde der  

Beschuldigte von der Vorinstanz im Sinne der entsprechenden Anklagevorwürfe 

der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90  

Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV und  

Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts bei der Einfahrt im Kreisverkehr) 

sowie des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und mit 

einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Art. 140.– sowie einer Busse von  

Fr. 300.– bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die  

Probezeit auf 3 Jahre angesetzt. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung 

der Busse setzte der Vorderrichter eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen fest. 

Gleichzeitig widerrief er den bedingten Strafvollzug einer mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. November 2011 gegen den  

Beschuldigten ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130.–. 

Schliesslich wurden die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Ver-

fahrens dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 35 S. 30 f.). 

Keine Verurteilung – und damit ein impliziter Freispruch – erfolgte hinsichtlich des 

ebenfalls in der Anklageschrift enthaltenen Vorwurfs, der Beschuldigte habe sich 

zusätzlich der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV 

(ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren) schuldig gemacht (Anklage-

schrift S. 3; Urk. 35 S. 20 und 30). 

1.2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte seinen  

(erbetenen) Verteidiger am 14. April 2014 fristgerecht Berufung anmelden 

(Urk. 29) und – nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 33) – dem Ober-

gericht am 14. Juli 2014 ebenfalls innert Frist die Berufungserklärung einreichen 

(Urk. 37). Mit Präsidialverfügung vom 18. Juli 2014 wurde die Berufungserklärung 

in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft zugestellt, 

-  5  - 

um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder Nichteintreten auf die  

Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, 

um zu seinen finanziellen Verhältnissen Auskünfte zu erteilen und zu belegen 

(Urk. 40). 

1.3. Am 23. Juli 2014 teilte die Staatsanwaltschaft mit, die Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils zu beantragen sowie auf die Stellung von Beweisanträgen zu 

verzichten (Urk. 45). Am 15. September 2014 gingen seitens des Beschuldigten 

das von ihm ausgefüllte "Datenerfassungsblatt" sowie verschiedene Unterlagen 

dazu ein (Urk. 49; Urk. 51). 

1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldig-

te und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden 

noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4 ff.). Das vorliegende Urteil erging im  

Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 10 f.). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten  

(Urk. 37; Urk. 58). Dementsprechend ist es in keinem Punkt in Rechtskraft  

erwachsen und bildet in seiner Gesamtheit Berufungsgegenstand (vgl. auch  

Prot. II S. 5 f.). 

3. Sachverhalt/rechtliche Würdigung 

3.1. Die Vorinstanz hat die Beweislage – insbesondere die Aussagen des  

Motorradfahrers B._____ (im Folgenden: B._____), der Zeugin C._____ (im Fol-

genden: C._____) sowie des Beschuldigten – ausführlich und korrekt zusammen-

gefasst, sodass zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden 

kann (Urk. 35 S. 5-10).  

3.2. Dem vorinstanzlich daraus gezogenen Schluss, der Beschuldigte habe sich 

einer (eventual-)vorsätzlichen Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht, kann 

jedoch nicht gefolgt werden: 

-  6  - 

3.2.1. Vorab ist festzuhalten, dass der Beschuldigte anerkennt, B._____ unwillent-

lich in dessen Vortrittsberechtigung behindert zu haben (Urk. 4 S. 4: "Es könnte 

sein, dass das Timing etwas unglücklich war, als ich in den Kreisel einfuhr"; Urk. 4 

S. 5: es könne sein, dass er B._____ unabsichtlich den Vortritt genommen habe; 

Urk. 5 S. 3: "Vielleicht war die Situation etwas unglücklich, …"; Urk. 5 S. 5: "Ich 

wäre nicht losgefahren, wenn ich ihn gesehen hätte"; Urk. 5 S. 7: "Höchstwahr-

scheinlich bin ich auch erschrocken beim Einfahren in den Kreisel"; Prot. I S. 12: 

"Ich habe ihm offenbar den Vortritt genommen"; Prot. I S. 13: "Ich habe es ja nicht 

absichtlich gemacht. Ich habe ihm unwillentlich den Vortritt genommen; Prot. I  

S. 14: "Ich habe ihm nicht mit Absicht den Vortritt nicht gewährt"). Das erscheint 

angesichts der diesbezüglich deutlichen Aussagen von B._____ und C._____ 

auch als erstellt, ungeachtet dessen, dass der Beschuldigte teilweise noch in den 

Raum stellt, B._____ könnte zu schnell gefahren sein (Urk. 5 S. 3, 5, 10; Prot. I 

S. 14). Auch der Verteidiger geht davon aus, dass der Beschuldigte anerkannt 

habe, B._____ fahrlässig den Vortritt verweigert zu haben (Urk. 26 S. 8; Urk. 58 

S. 3, 7, 9). 

3.2.2. Dass B._____ hingegen – im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen – 

"beim Einfahren in den Kreisel B._____ gesehen haben muss und sich gleichwohl 

dafür entschied, in den Kreisel einzufahren" bzw. er in den Kreisel eingefahren 

sei, "obwohl er B._____ herannahen sah" (Urk. 35 S. 14), ist eine Annahme, die 

in den Akten keine Grundlage findet: Es können dem Beschuldigten seine kon-

stanten, wiederholten Beteuerungen nicht widerlegt werden, B._____ nicht wahr-

genommen zu haben, als er – der Beschuldigte – in den Kreisel eingefahren ist. 

Die Überlegung der Vorinstanz, der Beschuldigte habe nach links geschaut und 

deshalb B._____ sehen müssen (Urk. 35 S. 13/14), belegt gerade nicht, dass der 

Beschuldigte B._____ auch tatsächlich gesehen hat. Es entspricht ja einer gera-

dezu klassischen Ausgangslage bei Verkehrsregel-verletzungen, dass jemand ei-

nen anderen Verkehrsteilnehmer nicht gesehen hat, obwohl er diesen hätte sehen 

müssen. 

Dementsprechend lässt sich – entgegen der Vorinstanz (Urk. 35 S. 13) – auch 

nichts gegen den Beschuldigten ableiten, wenn B._____ der Meinung ist, der  

-  7  - 

Beschuldigte habe ihn "sicher" gesehen, zumal B._____ das unter anderem damit 

begründet, dass es "sonst niemanden im Kreisel" gehabt habe (Urk. 7 S. 2). Das 

widerspricht nämlich den Aussagen von C._____, wonach der Beschuldigte einen 

oder zwei Personenwagen im Kreisverkehr habe passieren lassen, bevor er los-

gefahren sei (Urk. 8 S. 1). Hievon ist auszugehen, und auch die Vorinstanz stellt 

darauf ab, dass der Beschuldigte angehalten habe, bevor er in den Kreisverkehr 

eingefahren sei (Urk. 35 S. 12). Das spricht viel mehr dafür als dagegen, dass es 

neben B._____ noch weiteren Verkehr in der Kreisfläche gehabt hat. Wohl unbe-

wusst relativiert die Vorinstanz im Rahmen ihrer Erwägungen zur Strafzumessung 

den sachverhaltlich gezogenen Schluss auch wieder, der Beschuldigte habe  

B._____ gesehen: Dort schreibt sie nämlich: "Wer ohne richtig nach links zu  

schauen in einen Kreisel fährt, provoziert geradezu einen Verkehrsunfall" (Urk. 35 

S. 24 - Unterstreichung durch das Obergericht). Zwischen der Situation, dass  

jemand ungeachtet dessen, dass er ein Motorrad herannahen sieht, in einen  

Kreisel einfährt, und der Konstellation, dass jemand "nicht richtig" nach links 

schaut und so einen herannahenden Motorradfahrer übersieht (so muss jedenfalls 

die genannte Erwägung der Vorinstanz verstanden werden), besteht ein grosser 

Unterschied: Während im ersten Fall durchaus ein (eventual-)vorsätzliches Delikt 

diskutiert werden kann, wird bei Zweiterem in der Regel von einer Fahrlässigkeit 

auszugehen sein. 

3.2.3. Im Übrigen stünde aber selbst dann nicht fest, dass der Beschuldigte 

(eventual-)vorsätzlich gehandelt hat, wenn er B._____ zwar gesehen, aber 

pflichtwidrig unvorsichtig – etwa dessen Geschwindigkeit falsch einschätzend – 

darauf vertraut hätte, eine Einfahrt in den Kreisel sei verkehrsregelkonform mög-

lich. 

3.2.4. Jedenfalls führen weder die Staatsanwaltschaft in Anklageziffer 1a betref-

fend Vorsatz/Eventualvorsatz noch die Vorinstanz Umstände an, aus welchen zu 

schliessen wäre, dass der Beschuldigte entgegen seinem Eingeständnis nicht nur 

fahrlässig, sondern vorsätzlich gehandelt hätte. Die Argumentation der Vorinstanz 

gehorcht vielmehr dem Grundsatz "was nicht sein darf, kann nicht sein" als einer 

schlüssigen Beweiswürdigung. Dass der Beschuldigte eventualvorsätzlich in Kauf 

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genommen hätte, B._____ den Vortritt zu verweigern, und nicht "nur" diesen  

entweder pflichtwidrig nicht gesehen oder dann aber die Situation falsch einge-

schätzt hat, kann ihm nicht nachgewiesen werden.  

3.2.5. Der Beschuldigte ist damit vom Vorwurf der vorsätzlichen bzw. eventual-

vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 

SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV 

und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts beim Einfahren in einen 

Kreisverkehrsplatz) freizusprechen. 

3.2.6. Wie vorstehend ausgeführt, ist sachverhaltlich davon auszugehen, dass der 

Beschuldigte beim Hineinfahren in den Kreisel – wohl wegen mangelnder Auf-

merksamkeit – B._____ übersehen hat. Damit hat er sich zumindest der fahr- 

lässigen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und 

Art. 24 Abs. 4 SSV schuldigt gemacht. Weshalb es die Staatsanwaltschaft unter-

lassen hat, zumindest in einem Eventualantrag auch eine fahrlässige Verletzung 

einer Verkehrsregel einzuklagen, ist nicht ersichtlich und bei dieser Sachlage 

auch nicht nachvollziehbar. 

3.2.7. Zu prüfen ist im Hinblick auf eine allfällige Rückweisung an die Staats-

anwaltschaft (im Sinne von Art. 333 Abs. 1 StPO), ob sich der Beschuldigte durch 

sein Verhalten allenfalls der fahrlässigen groben Verletzung von Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gemacht hat.  

3.2.7.1. Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt objektiv voraus, dass der Täter eine wichtige 

Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicher-

heit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht 

erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefähr-

dung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte 

Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregel-

verletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöh-

ten abstrakten Gefahr ist die Nähe deren Verwirklichung. Die allgemeine Möglich-

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keit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tat-

bestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt 

einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 

133 E. 3.2 mit Hinweisen). 

3.2.7.2. Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG verlangt ein schweres 

Verschulden bzw. bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. 

Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner 

verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). 

Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbe-

wusst fahrlässig handelt (Entscheid des Bundesgerichts 6B_571/2012 vom  

8. April 2013, E. 3.2, mit Hinweisen). Gerade bei Verkehrsregelverletzungen  

beruht die unbewusste Fahrlässigkeit oftmals darauf, dass der Handelnde  

während einer gewissen Zeitspanne unaufmerksam ist bzw. die Situation und  

seine Fähigkeiten falsch einschätzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die  

erhöhte Gefahr oder die aufgrund der Umstände gebotene Verhaltensalternative 

nicht bedenkt, ist typisch für die unbewusste Fahrlässigkeit und schliesst den 

Schuldvorwurf rücksichtslosen Verhaltens und damit grober Fahrlässigkeit nicht 

von vorneherein aus (Entscheid des Bundesgerichts 6B_13/2008 vom 14. Mai 

2008, E. 4.1). In Fällen von unbewusster Fahrlässigkeit – wie vorliegend einer  

gegeben ist – bedarf jedoch die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen 

Prüfung (BGE 123 IV 88 E. 4a, mit Hinweisen). Grobe Fahrlässigkeit ist dann zu 

bejahen, wenn der Täter ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden 

Rechtsgütern offenbart. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nicht-

bedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen. Je schwerer dabei die 

Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit  

subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (Ent-

scheid des Bundesgerichts 6B_361/2011 vom 5. September 2011, E. 3.1, mit 

Hinweisen). 

3.2.7.3. Das Obergericht des Kantons Zürich setzte sich im Urteil vom 12. März 

2012 (SB110689) einlässlich mit dem Thema der unbewussten Fahrlässigkeit bei 

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einfacher bzw. grober Verkehrsregelverletzung auseinander und hielt hierzu  

folgendes fest (E. 4.3.1): "Das Bundesgericht hatte sich schon oft mit Fällen  

unbewusster Fahrlässigkeit bei der Missachtung von Lichtsignalen zu befassen 

(BGE 123 IV 88; BGE 121 IV 375; BGE 118 IV 285; BGE 118 IV 84; Urteil 

6B_331/2008 vom 10. Oktober 2008; Urteil 6P.153/2002 vom 14. März 2003;  

Urteil 6A.30/2002 vom 30. Juli 2002; Urteil 6S.228/1994 vom 6. Juni 1994; Urteil 

6S.156/1993 vom 25. Juni 1993). Dabei beurteilte es die Fahrlässigkeit meistens 

als grob. Keine grobe Pflichtwidrigkeit sah es im Falle eines Automobilisten, der 

bei Gegenlicht eine seit 4,4 Sekunden auf rot stehende Verkehrsregelungsanlage 

übersah, weil das Versehen auf Grund der auf dem fraglichen Strassenabschnitt 

aufeinander folgenden Lichtsignalanlagen, deren Phasensteuerung nicht immer 

koordiniert und durchgehend gleich anzeigten, als nachvollziehbar bewertet  

wurde (Urteil 6S.156/1993 vom 25. Juni 1993). Ebenso entschied das Bundes-

gericht, als ein Automobilist infolge Unaufmerksamkeit das seit 7,6 Sekunden auf 

rot gewechselte Lichtsignal übersah, weil diese Pflichtwidrigkeit in Anbetracht der 

Übersichtlichkeit der spitzwinkligen Einmündung einer einzigen Fahrbahn von 

links und der ausgesprochen ruhigen Verkehrslage nicht besonders schwer  

wiege. Dabei liess sich das Bundesgericht vom Gedanken leiten, dass bei der 

Beurteilung des Verschuldens nicht nur das Ausmass des verschuldeten Erfolges 

entscheidend sei (i.c. erhöhte abstrakte Gefährdung), sondern auch bei Annahme 

einer objektiv schweren Verkehrsregelverletzung die Art und Weise der Herbei-

führung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und 

dessen Beweggründe zu berücksichtigen seien. Das Mass des Verschuldens  

variiere dabei je nach Schwere des deliktischen Erfolges sowie den unterschied-

lich gravierenden Modalitäten der Tatbegehung. Auch bei der unbewussten Fahr-

lässigkeit könne es daher entscheidend sein, weshalb der Täter die Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer gar nicht in Betracht gezogen habe. Nicht jede  

Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolges objektiv als gravierende 

Verletzung der Vorsichtspflicht zu betrachten sei, wiege auch subjektiv schwer 

(BGE 118 IV 285)." 

3.2.7.4. Der Beschuldigte hat im vorliegend zu beurteilenden Fall beim Hineinfah-

ren in den Kreisverkehr den Vortritt von B._____ missachtet. Im Strassenverkehr 

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sind Vortrittsregelungen als solche wichtig, und zwar unabhängig davon, ob sie 

nun etwa durch "Haifischzähne" oder Lichtsignale ausgestaltet sind. Insoweit ist 

die Missachtung des Vortrittrechts im Kreisverkehr vergleichbar mit dem Über-

sehen eines Rotlichts bei einer Kreuzung mit Lichtsignalen. Das Missachten des 

Vortrittsrechts eines sich im Kreisel befindlichen Verkehrsteilnehmers wiegt nun 

aber objektiv sicher weniger schwer als das Überfahren eines Rotlichts: Während 

ein Rotlicht schlicht und ergreifend "Stopp" bedeutet und ein Überfahren des-

selben demnach ein klarer Verkehrsregelverstoss darstellt, ist es an einem Kreisel 

in die Verantwortung des betreffenden Lenkers gestellt, ob er nun halten muss 

oder fahren darf. Das verlangt vom Betreffenden, die Verkehrssituation beurtei-

lend einzuschätzen und hernach die richtigen Schlüsse für das eigene Verhalten 

zu ziehen. Offensichtlich ist einem solchen Vorgang immanent, dass er fehleran-

fällig ist. Entsprechend erscheint ein Fehler in diesem Kontext grundsätzlich we-

niger schwerwiegend als es der Fehler ist, ein Rotlicht zu überfahren - wo schlicht 

kein Interpretationsspielraum besteht. Aus diesem Grund werden denn auch  

gefährliche Kreuzungen grundsätzlich durch das Anbringen von Lichtsignal-

anlagen "entschärft". Hinzu kommt, dass sich bei einem Kreisverkehr der Vor-

trittsbelastete keinem unter Umständen sehr schnellen Querverkehr gegenüber 

sieht, sondern die Fahrt der vortrittsberechtigten Fahrzeuge durch die Verkehrs-

führung im Kreis herum eben gerade stark verlangsamt wird. Von daher ist schon 

von Vornherein nur möglich, die Sicherheit anderer – wenn überhaupt – in einem 

minderen Grade ernstlich zu gefährden. Wie gesehen, wiegt deshalb im Verhält-

nis die Missachtung der entsprechenden Vortrittsregelung schon objektiv um eini-

ges weniger schwer; insbesondere ist das abstrakte Gefährungspotenzial viel  

weniger hoch als bei einer durch Lichtsignale gesicherten Kreuzung. Ent-

sprechend kann objektiv jedenfalls nicht von einer besonders schweren Verkehrs-

regelverletzung gesprochen werden. Damit wiegt vorliegend die Verkehrsregel-

verletzung des Beschuldigten objektiv nicht schwer.  

3.2.7.5. Auch in subjektiver Hinsicht wiegt die Verletzung der Vorsichtspflicht nicht 

schwer. Vorliegend geht es – wie ausgeführt – nicht um das Übersehen eines 

Rotlichts bei einer Lichtsignalanlage, sondern um die Missachtung des Vortritts im 

Kreisverkehr. Der Beschuldigte war einen Sekundenbruchteil – nach dem Passie-

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ren von zwei Autos – unaufmerksam. Die geschilderten Umstände wirken deshalb 

subjektiv mindernd , sodass – wiederum im Gegensatz zum Beachten von Licht-

signalen – das Missachten des Vortrittsrechts als lediglich leichte Fahrlässigkeit 

erscheint. Vor diesem Hintergrund ist die Verfehlung des Beschuldigten  

zu würdigen: Wer im regen morgendlichen Werkverkehr bei Tageslicht und  

trockener Witterung (Urk. 1 und 2) vor der Einfahrt in einen Kreisel anhält,  

vortrittsberechtigte Fahrzeuge passieren lässt und hernach beim Befahren der 

Kreiselfläche einen weiteren Verkehrsteilnehmer übersehend oder dessen  

Geschwindigkeit falsch einschätzend diesen in seiner Vortrittsberechtigung  

behindert, verhält sich nicht rücksichtslos bzw. grobfahrlässig im Sinne dieser 

Rechtsprechung. Vielmehr liegt lediglich eine leichte Fahrlässigkeit vor.  

3.2.7.6. Nach dem Gesagten stellt damit das Missachten des Vortritts durch den 

Beschuldigten beim Hineinfahren in den Kreisverkehr keine grobe Verkehrsregel-

verletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG dar. Deshalb kann eine Rückweisung 

an die Staatsanwaltschaft zur korrekten Anklageerhebung unterbleiben. 

3.2.8. Das Verhalten des Beschuldigten ist somit als fahrlässige einfache Ver-

kehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu qualifizieren. Dieser Tat-

vorwurf ist allerdings in der Anklage ebenfalls nicht umschrieben, weshalb grund-

sätzlich eine Rückweisung an die Staatsanwaltschaft zur Ergänzung der Anklage 

zu erfolgen hätte. Der Beschuldigte sowie der Verteidiger haben aber anlässlich 

der Berufungsverhandlung – wie ausgeführt – anerkannt, dass das Verhalten des 

Beschuldigten eine fahrlässige einfache Verkehrsregelverletzung darstellt. Zudem 

haben sie sich ausdrücklich damit einverstanden erklärt, dass auf eine Ergänzung 

bzw. Neuformulierung der Anklage verzichtet werde und damit eine ent-

sprechende Verurteilung auch ohne Rückweisung der Anklage an die Staatsan-

waltschaft erfolgen könne (Prot. II S. 9). Das rechtliche Gehör wurde dem  

Beschuldigten und seinem Verteidiger vollumfänglich gewährt. Angesichts der  

geringen Schwere des Tatvorwurfs und da vorliegend durch ein solches Vorgehen 

die Interessen der übrigen Verfahrensbeteiligten nicht beeinträchtigt werden,  

erscheint ein entsprechender Schuldspruch ohne Rückweisung der Anklage an 

die Staatsanwaltschaft sachgerecht und angezeigt.  

-  13  - 

 

3.2.9. Der Beschuldigte ist somit der fahrlässigen einfachen Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewäh-

ren des Vortritts beim Einfahren in einen Kreisverkehrsplatz) schuldig zu  

sprechen. 

3.3. Weiter hat die Vorinstanz den Beschuldigten wegen vorsätzlichen pflicht-

widrigen Verhaltens bei Unfall schuldig gesprochen, weil er im Sinne der Anklage 

nach der Kollision mit B._____ in Missachtung seiner Pflichten gemäss Art. 51  

Abs. 1 SVG einfach davon gefahren sei. Auch das lässt sich nicht aufrecht  

erhalten: 

3.3.1. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschuldigte mit der Front 

seines Fahrzeugs nach dem Ausweichmanöver von B._____ das Nummernschild 

dessen Motorrads touchiert habe (Urk. 35 S. 14-17; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dass  

eine solche Berührung, welche der Beschuldigte stets in Abrede stellte, tatsäch-

lich erfolgte, lässt sich allerdings aufgrund der vorliegenden Akten nicht rechts-

genügend erstellen.  

3.3.1.1. Es trifft zwar – mit der Vorinstanz – zu, dass B._____ wiederholt und 

übereinstimmend ausführte, es sei zu einem Zusammenstoss zwischen den bei-

den Fahrzeugen gekommen (Urk. 6 S. 1: Er habe zurück geschaut und der Be-

schuldigte sei bereits hinter ihm gewesen. Er (B._____) sei dann weiter gerollt 

und der Beschuldigte sei ihm dann hinten ins Motorrad gefahren. Den Zusam-

menstoss habe er trotz Helm gehört und auch gespürt; Urk. 7 S. 2: Er sei nach 

links ausgewichen, er habe das Motorrad herumgerissen. Er sei dann langsamer 

gefahren, habe in den Rückspiegel geschaut und schon habe es "poff" gemacht"). 

Seine diesbezüglichen Aussagen vermögen aber – entgegen der Vorinstanz – 

nicht zu überzeugen. So gibt er an, er sei nach dem Ausweichmanöver langsam 

aus dem Kreisverkehr gefahren, habe dabei zunächst im Rückspiegel den 

Scheinwerfer des Beschuldigten auftauchen sehen und habe danach – immer 

noch langsam fahrend – nach hinten geschaut. Dabei habe er gesehen, dass sich 

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das Nummernschild weggebogen habe (Urk. 7 S. 5). Weiter gab er an, dass er 

die Kollision gespürt habe. Sein Kopf sei dadurch nach hinten geworfen worden  

(Urk. 7 S. 6). Den Aussagen von B._____ folgend müsste er also langsam fah-

rend nach hinten geschaut und dabei die Kollision beobachtet haben. Auch wenn 

es ihm durch den Aufprall den Kopf nach hinten geworfen habe, soll er trotzdem  

gesehen haben, wie sein Nummernschild weggebogen wurde. Dieser Ablauf der 

Geschehnisse erscheint wenig plausibel und nachvollziehbar.  

3.3.1.2. Unbestritten ist sodann, dass es –- trotz des von B._____ angeblich hör- 

und spürbar wahrgenommenen Aufpralls – an beiden Fahrzeugen zu keiner ein-

zigen Sachbeschädigung kam. Weder das Motorrad von B._____ noch das Mo-

torfahrzeug des Beschuldigten wiesen irgend welche Kratzer oder Beulen auf. 

3.3.1.3. Auch die entsprechenden Aussagen der Zeugin C._____ vermögen nicht 

zu überzeugen und sind damit nicht geeignet, die Sachdarstellung von B._____ 

zu stützen. So führte sie aus, dass der Beschuldigte hinten in das Motorrad gefah-

ren sei (Urk. 8 S. 1). Sie habe gesehen, dass der Beschuldigte einen Töfffahrer 

touchiert habe (Urk. 9 S. 4). Dass die Zeugin C._____ aus einer Distanz von 100 

Meter (vgl. Urk. 9 S. 4) genau wahrgenommen haben will, dass der schwarze 

Jeep mit seiner Front das Nummernschild des Motorrads touchiert habe (Urk. 9 

S. 5), erscheint höchst zweifelhaft. Viel eher ist davon auszugehen, dass sie diese  

Erkenntnis aus der nachfolgenden Unterhaltung mit B._____ gewonnen hat. 

3.3.1.4. Schliesslich hat es die Untersuchungsbehörde unterlassen, die beiden 

Fahrzeuge – wie vom Beschuldigten verlangt (vgl. Urk. 58 S. 13) – gegenüber zu 

stellen. Entsprechend ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht ersichtlich, ob die 

von B._____ beschriebene Kollision, mithin die Berührung zwischen der Front des 

Fahrzeuges des Beschuldigten und dem Nummernschild des Motorrades, über-

haupt möglich war.  

3.3.1.5. Aufgrund der vorliegenden Beweislage kann damit nicht rechtsgenügend 

erstellt werden, dass der Beschuldigte mit der Front seines Fahrzeugs nach dem 

Ausweichmanöver von B._____ das Nummernschild dessen Motorrads touchier-

-  15  - 

te. Es kann somit nicht von einer Kollision bzw. einem Touchieren der beiden 

Fahrzeuge ausgegangen werden. 

3.3.2. Ohne nähere Begründung nimmt die Vorinstanz sodann implizit an, der  

Beschuldigte habe den – von ihr als erstellt erachteten – Kontakt auch effektiv 

wahrgenommen und sei ungeachtet dessen vorsätzlich davongefahren (Urk. 35 

S. 21). Die Vorinstanz blendet dabei allerdings aus, dass der Beschuldigte – wie 

dargelegt – über alle seine Einvernahmen hinweg konstant und vehement abge-

stritten hat, mit B._____s Motorrad kollidiert zu sein. Selbst wenn es zu einem 

Kontakt mit dem Nummernschild gekommen wäre, ist daraus zu schliessen, dass 

der Beschuldigte jedenfalls subjektiv keinen Kontakt festgestellt haben will. Das 

wäre aber subjektives Tatbestandselement einer Verurteilung wegen eines vor-

sätzlichen bzw. eventualvorsätzlichen Verstosses gegen Art. 92 Abs. 1 SVG und 

kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden.  

3.3.3. Es ist zwar richtig, dass die Pflichten gemäss Art. 51 Abs. 1 SVG nicht nur 

denjenigen trifft, der an einem Unfall mit Sach- oder gar Personenschaden betei-

ligt ist. Die Pflichten muss auch derjenige befolgen, der aufgrund der Umstände 

annehmen muss, einen Personen- oder Sachschaden verursacht zu haben (so 

die Vorinstanz in Urk. 35 S. 20, unter Verweis auf die bundesgerichtliche Recht-

sprechung). Aber auch das kann vorliegend dem Beschuldigten nicht nachge-

wiesen werden: 

3.3.3.1. Nach den Aussagen des Beschuldigten habe B._____ nach dessen Aus-

weichmanöver einen Schikanestopp vollführt. Zwar ist angesichts der Aussagen 

von B._____ und C._____ nicht davon auszugehen, dass ersterer nach seinem 

Ausweichmanöver bis zum Stillstand abgebremst hat. Auch gemäss den Ausfüh-

rungen von B._____ selbst ist dieser aber nach dem Ausweichmanöver sehr 

langsam weiter- und auf die Kreiselausfahrt zugefahren (Urk. 6 S. 1: "Ich rollte 

dann weiter und der Jeep Lenker fuhr mir dann hinten ins Motorrad"; Urk. 6 S. 2: 

"Ich bin ja nicht schnell gefahren, nur gerollt"; Urk. 7 S. 2: "Ich fuhr dann [nach-

dem er das Motorrad herumgerissen hatte] langsamer, schaute in den Rückspie-

gel und schon machte es 'poff'"; Urk. 7 S. 3: "Ich bin gerollt, als es zur Kollision 

kam"; Urk. 7 S. 5: "Dann bremste ich ab, dies ab der Linie der Ausfahrt, also un-

-  16  - 

mittelbar beim Verlassen des Kreisels. Dann sah ich in den linken Rückspiegel 

und sah darin den Scheinwerfer auftauchen und schaute nach hinten. Dann kam 

es zur Kollision"). Es steht deshalb fest, dass der Beschuldigte wegen des Motor-

rads von B._____ abbremsen musste, nachdem dieser ausweichend um das 

Fahrzeug des Beschuldigten herumgefahren war. Damit ist wohl unzutreffend, 

dass B._____ einen Schikanestopp ausgeführt hätte. Subjektiv mochte der Be-

schuldigten die Situation aber in etwa so empfinden: Jedenfalls bremste er offen-

bar relativ stark ab (so auch B._____, Urk. 7 S. 5: "Ich sah noch, wie die Front des 

Jeeps durch das Bremsen einnickte"). 

3.3.3.2. Dass er das Verhalten von B._____ in den Einvernahmen dann als  

Schikanestopp bezeichnete, erscheint weiter auch vor dem Hintergrund dessen 

nachvollziehbar, als er davon ausging, B._____ habe ihn danach massregeln  

gewollt. Konstant sagte der Beschuldigte nämlich aus, er habe das Verhalten 

B._____s nach dem Vorfall, nachdem dieser angehalten hatte und abgestiegen 

war, so interpretiert (Urk. 3 S. 3: er habe schon gesehen, "dass der Motorrad-

fahrer auf der Seite gestanden ist und die Hände verrührt [!] hat"; Urk. 4 S. 4: "Der 

Motorradfahrer hielt vor mir im Kreisel bis zum Stillstand an und wollte sich  

danach aufspielen"; Prot. I S. 13: "Ich sah, dass er mich massregeln will. Auf das 

hatte ich keine Lust und sagte, dass ich keine Zeit habe mir so eine Schikane von 

ihm anzuhören und bin weitergefahren"; Prot. I S. 14: er habe keine Zeit "für seine 

Massregelung" gehabt und einfach gefunden, der sei ein "frecher Siech"; Urk. 57 

S. 10: auf die Frage, weshalb er habe abbremsen müssen: "Weil er vor mir  

willentlich stark abbremste, wahrscheinlich um mich masszuregeln"). 

3.3.3.3. Da es zwischen den Fahrzeugen nicht zu einer Kollision kam und da der 

Beschuldigte eine Berührung bzw. ein Touchieren der beiden Fahrzeuge effektiv 

auch nicht in Betracht zog, ist damit erklärlich, dass er, nachdem B._____ ange-

halten hatte, weitergefahren ist. Wenn er B._____ als "frechen Siech" wahrge-

nommen hat, der sich anschickte, den Beschuldigten wegen dessen Fahrstils zu  

massregeln, so erscheint menschlich, wenn er sich die erwartete Tirade nicht  

anhören wollte und weitergefahren ist. 

-  17  - 

3.3.3.4. Fraglich ist weiter, ob B._____ im Sinne der entsprechenden Erwägungen 

der Vorinstanz effektiv "Halt!" gerufen hat (Urk. 35 S. 17/18). Entgegen der Vor-

instanz kann dafür jedenfalls kaum etwas aus den Aussagen von C._____ abge-

leitet werden: Wenn diese im Zeitpunkt der Kollision ca. 100 Meter vom Kreisel 

entfernt gewesen sein will (Urk. 9 S. 4), ist wenig wahrscheinlich, dass sie mit ei-

genen Ohren gehört haben kann, dass B._____ "Halt!" gerufen hat. Viel eher ist 

auch hier davon auszugehen, dass sie diese Erkenntnis aus der nachfolgenden 

Unterhaltung mit diesem gewonnen hat. 

3.3.3.5. Selbst wenn aber gemäss den Aussagen von B._____ davon auszuge-

hen wäre, dass er "Halt!" gerufen hat, würde das aber wiederum noch nicht bele-

gen, dass dies der Beschuldigte – entgegen seinen Aussagen – auch tatsächlich 

gehört hat. Letztlich kann das alles aber offen bleiben, denn auch wenn ein Ver-

kehrsteilnehmer einem anderen "Halt!" zuruft, ist dieser nicht verpflichtet, diesem  

Befehl Folge zu leisten. Die allfällige (vorliegend massgebliche) Anhalte- 

verpflichtung ergibt sich alleine aus Art. 51 Abs. 1 SVG. 

3.3.3.6. Wie dargelegt, ist eine Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen nicht 

erstellt. Es sind zudem auch keine Umstände ersichtlich, wonach der Beschuldig-

te hätte annehmen müssen, eine Kollision verursacht zu haben. Alleine aus der 

Tatsache, dass B._____ nach dem Kreisel angehalten und allenfalls auch "Halt!" 

gerufen hat, hatte der Beschuldigte damit nicht auf eine vorgängige Kollision zu 

schliessen. Es kann ihm nicht widerlegt werden, deshalb weitergefahren zu sein, 

weil er keine Lust hatte, eine Massregelung B._____s über sich ergehen zu las-

sen. 

3.3.4. Der Beschuldigte ist damit vom Vorwurf des vorsätzlichen bzw. eventual-

vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG freizusprechen. 

3.3.5. Die Staatsanwaltschaft hat es auch hier unterlassen, zumindest in einem 

Eventualantrag ein fahrlässiges pflichtwidriges Verhalten bei Unfall einzuklagen. 

Aufgrund der vorliegenden Umstände erscheint es allerdings sehr fraglich, ob 

dem Beschuldigten diesbezüglich überhaupt ein pflichtwidriges Verhalten vorge-

-  18  - 

worfen werden kann. Bei dieser Sachlage erscheint damit eine Rückweisung der 

Anklage an die Staatsanwaltschaft zur Ergänzung bzw. Verbesserung nicht ange-

zeigt. 

4. Strafzumessung 

4.1. Es bleibt somit für die fahrlässige einfache Verkehrsregelverletzung im 

Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbin-

dung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vor-

tritts beim Einfahren in einen Kreisverkehrsplatz) die Strafe zuzumessen. Bei  

diesem Tatbestand handelt es sich um eine Übertretung, für welche eine Busse 

auszusprechen ist (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 106 StGB). Eine solche kann 

bis Fr. 10'000.– betragen (Art. 106 Abs. 1 StGB) und ist zusammen mit einer  

Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung je nach den 

Verhältnissen des Täters so zu bemessen, dass dieser die Strafe erleidet, die 

seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 2 und Abs. 3 StGB). 

4.2. Der Beschuldigte hat B._____ den Vortritt beim Einfahren in den Kreis-

verkehrsplatz nicht gewährt. Dabei ist es weder zu einem Sach- noch zu einem 

Körperschaden gekommen. Der Beschuldigte hat pflichtwidrig unvorsichtig und 

damit fahrlässig gehandelt. Die objektive und subjektive Tatschwere wiegt damit - 

angesichts des konkreten Strafrahmens und unter Berücksichtigung aller mögli-

chen unter den Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG fallenden Delikte - als noch 

sehr leicht. Unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Beschuldig-

ten (Urk. 4 S. 2 f.; Prot. I S. 5 ff.; Urk. 57 S. 2 ff.) sowie dessen Vorstrafe wegen 

Fahrens ohne Haftpflichtversicherung sowie wegen missbräuchlicher Verwendung 

von Ausweisen und/oder Kontrollschilder (Urk. 13/2) erscheint eine Busse von 

Fr. 300.– als angemessen. Diese Busse ist zu bezahlen. 

4.3. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung ist eine Ersatzfreiheitsstrafe 

von 3 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB). 

-  19  - 

5. Widerruf 

Eine bedingt aufgeschobene Strafe kann widerrufen werden, wenn der Verurteilte 

während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht (Art. 46 Abs. 1 

StGB). Vorliegend hat der Beschuldigte während laufender Probezeit eine Über-

tretung begangen. Damit ist der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Widerruf der 

mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flug-

hafen, vom 22. November 2011 (Unt.-Nr. D-4/2011/6559) ausgefällten bedingten 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130.– (entsprechend Fr. 3'900.–) abzu-

weisen. 

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird wegen einer Übertretung schul-

dig- und im Übrigen von sämtlichen Anklagevorwürfen im Zusammenhang mit 

dem Ereignis vom 4. April 2013 freigesprochen – sind dem Beschuldigten Kosten 

im Umfang von Fr. 250.– aufzuerlegen. Die übrigen Kosten der Untersuchung und 

der gerichtlichen Verfahren sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426  

Abs. 1 StPO; Art. 428 Abs. 1 StPO). 

6.2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat 

sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene  

Ausübung ihrer Verfahrensrechte, Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, 

die aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind und 

Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, 

insbesondere bei Freiheitsentzug (Art. 429 Abs. 1 lit. a-c StPO). Zu den Entschä-

digungen für Aufwendungen zur Wahrung der Verfahrensrechte (Art. 429 Abs. 1 

lit. a StPO) gehören primär die Kosten der frei gewählten Verteidigung, wenn die 

Verbeiständung angesichts der tatsächlichen oder rechtlichen Komplexität des 

Falls geboten war (Schmid, Handbuch StPO, 2. Aufl., N. 1810).  

6.3. Vorliegend war der Beizug einer anwaltlichen Verteidigung gerechtfertigt. 

Der Verteidiger beantragt unter diesem Titel die Zusprechung einer Entschädi-

-  20  - 

gung von Fr.8'899.20 für das gesamte Gerichtsverfahren (Urk. 55 und 56, zuzüg-

lich die Aufwendungen für die Berufungsverhandlung).  

 

6.4. Vor diesem Hintergrund und mit Verweis auf die Verordnung über die  

Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) rechtfertigt es sich, dem 

Beschuldigten für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von  

pauschal Fr. 8'000.– (einschliesslich Mehrwertsteuer; §§ 2, 17 Abs. 1 lit. a und  

18 Abs. 1 AnwGebV) für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zuzu-

sprechen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit 

Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 

Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts beim Einfahren in einen Kreisver-

kehrsplatz). 

2. Von allen übrigen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 

4. April 2013 wird der Beschuldigte freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

5. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Widerruf der mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 

22. November 2011 (Unt.-Nr. D-4/2011/6559) ausgefällten bedingten Geld-

strafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130.– (entsprechend Fr. 3'900.–) wird 

abgewiesen. 

-  21  - 

6. Dem Beschuldigten werden Kosten im Umfang von Fr. 250.– auferlegt. Die 

übrigen Kosten der Untersuchung und des gesamten Gerichtsverfahrens 

werden auf die Gerichtskasse genommen. 

7. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 8'000.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichts-

kasse zugesprochen. 

8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-

massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich, 
(PIN-Nr.: …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/2 

− die Kapo ZH, KIA-ZH, mit separatem Schreiben 
 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-  22  - 

 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 16. Oktober 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hauser 
 

 
 

	Urteil vom 16. Oktober 2014
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 41)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts beim Einfahren in einen Kreisverkeh...
	- des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 140.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. Der dem Beschuldigten mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/  Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 22. November 2011 bezüglich der ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130.– (entsprechend Fr. 3'900.–)  gewährte bedingte...
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  Beschuldigten auferlegt.
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittelbelehrung)"
	Berufungsanträge:
	Der Beschuldigte sei freizusprechen;
	von einem Widerruf sei abzusehen;
	unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse für  beide Instanzen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 4. April 2014 wurde der  Beschuldigte von der Vorinstanz im Sinne der entsprechenden Anklagevorwürfe der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90  Abs. 2 SVG in Verbindung m...
	1.2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte seinen  (erbetenen) Verteidiger am 14. April 2014 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 29) und – nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 33) – dem Ober-gericht am 14. Juli 2014 e...
	1.3. Am 23. Juli 2014 teilte die Staatsanwaltschaft mit, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu beantragen sowie auf die Stellung von Beweisanträgen zu verzichten (Urk. 45). Am 15. September 2014 gingen seitens des Beschuldigten das von ihm ...
	1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4 ff.). Das vorliegende Urteil erging im  Anschluss an die Be...

	2. Umfang der Berufung
	3. Sachverhalt/rechtliche Würdigung
	3.1. Die Vorinstanz hat die Beweislage – insbesondere die Aussagen des  Motorradfahrers B._____ (im Folgenden: B._____), der Zeugin C._____ (im Folgenden: C._____) sowie des Beschuldigten – ausführlich und korrekt zusammengefasst, sodass zur Vermeidun...
	3.2. Dem vorinstanzlich daraus gezogenen Schluss, der Beschuldigte habe sich einer (eventual-)vorsätzlichen Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht, kann jedoch nicht gefolgt werden:
	3.2.1. Vorab ist festzuhalten, dass der Beschuldigte anerkennt, B._____ unwillentlich in dessen Vortrittsberechtigung behindert zu haben (Urk. 4 S. 4: "Es könnte sein, dass das Timing etwas unglücklich war, als ich in den Kreisel einfuhr"; Urk. 4 S. 5...
	3.2.2. Dass B._____ hingegen – im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen – "beim Einfahren in den Kreisel B._____ gesehen haben muss und sich gleichwohl dafür entschied, in den Kreisel einzufahren" bzw. er in den Kreisel eingefahren sei, "obwohl er B._...
	3.2.3. Im Übrigen stünde aber selbst dann nicht fest, dass der Beschuldigte (eventual-)vorsätzlich gehandelt hat, wenn er B._____ zwar gesehen, aber pflichtwidrig unvorsichtig – etwa dessen Geschwindigkeit falsch einschätzend – darauf vertraut hätte, ...
	3.2.4. Jedenfalls führen weder die Staatsanwaltschaft in Anklageziffer 1a betreffend Vorsatz/Eventualvorsatz noch die Vorinstanz Umstände an, aus welchen zu schliessen wäre, dass der Beschuldigte entgegen seinem Eingeständnis nicht nur fahrlässig, son...
	3.2.5. Der Beschuldigte ist damit vom Vorwurf der vorsätzlichen bzw. eventualvorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs....
	3.2.6. Wie vorstehend ausgeführt, ist sachverhaltlich davon auszugehen, dass der Beschuldigte beim Hineinfahren in den Kreisel – wohl wegen mangelnder Aufmerksamkeit – B._____ übersehen hat. Damit hat er sich zumindest der fahr- lässigen einfachen Ver...
	3.2.7. Zu prüfen ist im Hinblick auf eine allfällige Rückweisung an die Staats-anwaltschaft (im Sinne von Art. 333 Abs. 1 StPO), ob sich der Beschuldigte durch sein Verhalten allenfalls der fahrlässigen groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne vo...
	3.2.7.1. Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt objektiv voraus, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ern...
	3.2.7.2. Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG verlangt ein schweres Verschulden bzw. bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrige...
	3.2.7.3. Das Obergericht des Kantons Zürich setzte sich im Urteil vom 12. März 2012 (SB110689) einlässlich mit dem Thema der unbewussten Fahrlässigkeit bei einfacher bzw. grober Verkehrsregelverletzung auseinander und hielt hierzu  folgendes fest (E. ...
	3.2.7.4. Der Beschuldigte hat im vorliegend zu beurteilenden Fall beim Hineinfahren in den Kreisverkehr den Vortritt von B._____ missachtet. Im Strassenverkehr sind Vortrittsregelungen als solche wichtig, und zwar unabhängig davon, ob sie nun etwa dur...
	3.2.7.5. Auch in subjektiver Hinsicht wiegt die Verletzung der Vorsichtspflicht nicht schwer. Vorliegend geht es – wie ausgeführt – nicht um das Übersehen eines Rotlichts bei einer Lichtsignalanlage, sondern um die Missachtung des Vortritts im Kreisve...
	3.2.7.6. Nach dem Gesagten stellt damit das Missachten des Vortritts durch den Beschuldigten beim Hineinfahren in den Kreisverkehr keine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG dar. Deshalb kann eine Rückweisung an die Staatsanw...
	3.2.8. Das Verhalten des Beschuldigten ist somit als fahrlässige einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu qualifizieren. Dieser Tatvorwurf ist allerdings in der Anklage ebenfalls nicht umschrieben, weshalb grundsätzlich ein...
	3.2.9. Der Beschuldigte ist somit der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts b...
	3.3. Weiter hat die Vorinstanz den Beschuldigten wegen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall schuldig gesprochen, weil er im Sinne der Anklage nach der Kollision mit B._____ in Missachtung seiner Pflichten gemäss Art. 51  Abs. 1 SVG einf...
	3.3.1. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschuldigte mit der Front seines Fahrzeugs nach dem Ausweichmanöver von B._____ das Nummernschild dessen Motorrads touchiert habe (Urk. 35 S. 14-17; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dass  eine solche Berühru...
	3.3.1.1. Es trifft zwar – mit der Vorinstanz – zu, dass B._____ wiederholt und übereinstimmend ausführte, es sei zu einem Zusammenstoss zwischen den beiden Fahrzeugen gekommen (Urk. 6 S. 1: Er habe zurück geschaut und der Beschuldigte sei bereits hint...
	3.3.1.2. Unbestritten ist sodann, dass es –- trotz des von B._____ angeblich hör- und spürbar wahrgenommenen Aufpralls – an beiden Fahrzeugen zu keiner einzigen Sachbeschädigung kam. Weder das Motorrad von B._____ noch das Motorfahrzeug des Beschuldig...
	3.3.1.3. Auch die entsprechenden Aussagen der Zeugin C._____ vermögen nicht zu überzeugen und sind damit nicht geeignet, die Sachdarstellung von B._____ zu stützen. So führte sie aus, dass der Beschuldigte hinten in das Motorrad gefahren sei (Urk. 8 S...
	3.3.1.4. Schliesslich hat es die Untersuchungsbehörde unterlassen, die beiden Fahrzeuge – wie vom Beschuldigten verlangt (vgl. Urk. 58 S. 13) – gegenüber zu stellen. Entsprechend ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht ersichtlich, ob die von B.____...
	3.3.1.5. Aufgrund der vorliegenden Beweislage kann damit nicht rechtsgenügend erstellt werden, dass der Beschuldigte mit der Front seines Fahrzeugs nach dem Ausweichmanöver von B._____ das Nummernschild dessen Motorrads touchierte. Es kann somit nicht...
	3.3.2. Ohne nähere Begründung nimmt die Vorinstanz sodann implizit an, der  Beschuldigte habe den – von ihr als erstellt erachteten – Kontakt auch effektiv wahrgenommen und sei ungeachtet dessen vorsätzlich davongefahren (Urk. 35 S. 21). Die Vorinstan...
	3.3.3. Es ist zwar richtig, dass die Pflichten gemäss Art. 51 Abs. 1 SVG nicht nur denjenigen trifft, der an einem Unfall mit Sach- oder gar Personenschaden beteiligt ist. Die Pflichten muss auch derjenige befolgen, der aufgrund der Umstände annehmen ...
	3.3.3.1. Nach den Aussagen des Beschuldigten habe B._____ nach dessen Ausweichmanöver einen Schikanestopp vollführt. Zwar ist angesichts der Aussagen von B._____ und C._____ nicht davon auszugehen, dass ersterer nach seinem Ausweichmanöver bis zum Sti...
	3.3.3.2. Dass er das Verhalten von B._____ in den Einvernahmen dann als  Schikanestopp bezeichnete, erscheint weiter auch vor dem Hintergrund dessen nachvollziehbar, als er davon ausging, B._____ habe ihn danach massregeln  gewollt. Konstant sagte der...
	3.3.3.3. Da es zwischen den Fahrzeugen nicht zu einer Kollision kam und da der Beschuldigte eine Berührung bzw. ein Touchieren der beiden Fahrzeuge effektiv auch nicht in Betracht zog, ist damit erklärlich, dass er, nachdem B._____ ange-halten hatte, ...
	3.3.3.4. Fraglich ist weiter, ob B._____ im Sinne der entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz effektiv "Halt!" gerufen hat (Urk. 35 S. 17/18). Entgegen der Vorinstanz kann dafür jedenfalls kaum etwas aus den Aussagen von C._____ abgeleitet werden: W...
	3.3.3.5. Selbst wenn aber gemäss den Aussagen von B._____ davon auszugehen wäre, dass er "Halt!" gerufen hat, würde das aber wiederum noch nicht belegen, dass dies der Beschuldigte – entgegen seinen Aussagen – auch tatsächlich gehört hat. Letztlich ka...
	3.3.3.6. Wie dargelegt, ist eine Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen nicht erstellt. Es sind zudem auch keine Umstände ersichtlich, wonach der Beschuldigte hätte annehmen müssen, eine Kollision verursacht zu haben. Alleine aus der Tatsache, dass ...
	3.3.4. Der Beschuldigte ist damit vom Vorwurf des vorsätzlichen bzw. eventualvorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG freizusprechen.
	3.3.5. Die Staatsanwaltschaft hat es auch hier unterlassen, zumindest in einem Eventualantrag ein fahrlässiges pflichtwidriges Verhalten bei Unfall einzuklagen. Aufgrund der vorliegenden Umstände erscheint es allerdings sehr fraglich, ob dem Beschuldi...

	4. Strafzumessung
	4.1. Es bleibt somit für die fahrlässige einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vortritts beim Einfahren in ...
	4.2. Der Beschuldigte hat B._____ den Vortritt beim Einfahren in den Kreis-verkehrsplatz nicht gewährt. Dabei ist es weder zu einem Sach- noch zu einem Körperschaden gekommen. Der Beschuldigte hat pflichtwidrig unvorsichtig und damit fahrlässig gehand...
	4.3. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB).

	5. Widerruf
	Eine bedingt aufgeschobene Strafe kann widerrufen werden, wenn der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht (Art. 46 Abs. 1 StGB). Vorliegend hat der Beschuldigte während laufender Probezeit eine Übertretung begangen. Dami...

	6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	6.1. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird wegen einer Übertretung schuldig- und im Übrigen von sämtlichen Anklagevorwürfen im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 4. April 2013 freigesprochen – sind dem Beschuldigten Kosten im Umfang von Fr. 250.– aufz...
	6.2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, so hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene  Ausübung ihrer Verfahrensrechte, Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die aus ihrer notwendige...
	6.3. Vorliegend war der Beizug einer anwaltlichen Verteidigung gerechtfertigt. Der Verteidiger beantragt unter diesem Titel die Zusprechung einer Entschädigung von Fr.8'899.20 für das gesamte Gerichtsverfahren (Urk. 55 und 56, zuzüglich die Aufwendung...
	6.4. Vor diesem Hintergrund und mit Verweis auf die Verordnung über die  Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von  pauschal Fr. 8'000.– (einschliess...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV (Nichtgewähren des Vort...
	2. Von allen übrigen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 4. April 2013 wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 22. November 2011 (Unt.-Nr. D-4/2011/6559) ausgefällten bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 130...
	6. Dem Beschuldigten werden Kosten im Umfang von Fr. 250.– auferlegt. Die übrigen Kosten der Untersuchung und des gesamten Gerichtsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	7. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessent-schädigung von Fr. 8'000.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich, (PIN-Nr.: …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/2
	 die Kapo ZH, KIA-ZH, mit separatem Schreiben

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.