# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86229891-6599-5557-844c-d0f72bb0ddac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2008 IV 2008/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-33_2008-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/33

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 08.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Prüfung der Frage, ob eine halbe Rente im 
Revisionsverfahren zu Recht mit der Begründung der Verbesserung des 
Gesundheitszustandes aufgehoben wurde. Vorliegend verneint, da eine 
Verbesserung nicht glaubhaft nachgewiesen werden konnte (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2008; IV 
2008/33).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 8. Dezember 2008

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

D.___ (bis 29. Juni 2007: V.___, act. G 4.65) meldete sich am 9. Dezember 2001 zum 

Bezug von IV-Leistungen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, 

Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, Rente) an, da sie an Weichteilrheuma 

leide (act. G 4.1). Nach Einholung verschiedener Arztberichte (vgl. act. G 4.7 und 4.16) 

wurde die Versicherte im Medizinischen Zentrum Bad Ragaz rheumatologisch-

orthopädisch, neurologisch und internistisch untersucht und begutachtet. Zudem 

wurde in der Klinik Valens eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) vorgenommen. Im Gutachten vom 15. Juli 2002 kam Dr. med. 

A.___, Chefarzt Rheumatologie, zum Schluss, die bisherige Tätigkeit sei der 

Versicherten in einem zeitlichen Rahmen von mindestens vier Stunden pro Tag 

zumutbar (mit Anpassung des Arbeitsplatzes [Arbeitsstuhl]). Eine angepasste Tätigkeit 

sollte ihr vier bis viereinhalb Stunden pro Tag möglich sein (act. G 4.22). Mit Verfügung 

vom 26. September 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. 

Januar 2002 eine halbe Invalidenrente zu (act. G 4.30).

B.  

B.a Im Rahmen einer Rentenüberprüfung wurden am 25. März 2004 keine wesentlich 

veränderten Verhältnisse festgestellt (act. G 4.43). Am 16. Januar 2006 gab die 

Versicherte im "Fragebogen für Revision der Invalidenrente" an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich verschlimmert (act. G 4.45). Im Verlaufsbericht vom 3. 

Februar 2006 führte Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, unter Beilage 

diverser Arztberichte aus, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich 

geändert. Es bestünden zunehmende invalidisierende lumbale Rückenschmerzen 

sowie belastungsabhängige Schulter- und Knieschmerzen (act. G 4.48-3). Am 29. 

Januar 2007 wurde die Versicherte im Aerztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) in Basel 

untersucht und begutachtet. Im Gutachten vom 13. März 2007 führten die Ärzte aus, im 

Vergleich zur Begutachtung in der Klinik Valens vom 15. Juli 2002 sei es auf 

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somatischer Ebene zu einer deutlichen Besserung des Zustandsbilds gekommen. Auch 

auf psychiatrischer Ebene sei es zu einer Veränderung des Zustandes gekommen. In 

der angestammten Tätigkeit und in anderen körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten in wechselnder Position und ohne repetitive Überkopfbewegungen des 

linken Arms sei die Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsfähig (act. G 4.55).

B.b Mit Vorbescheid vom 28. August 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Einstellung ihrer Invalidenrente in Aussicht (act. G 4.61). Hiergegen erhob sie, vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, am 29. Oktober 2007 Einwand (act. G 4.72). Mit 

Verfügung vom 29. November 2007 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid und hob 

die halbe Invalidenrente der Versicherten per Ende des folgenden Monats auf (act. G 

4.74).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 15. Januar 2008 erhebt der Vertreter der Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 29. November 2007 sei aufzuheben 

und die Sache sei zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 

eventualiter sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zur 

Begründung bringt er im Wesentlichen vor, das ABI-Gutachten befasse sich zwar mit 

dem Weichteilrheuma der Beschwerdeführerin, doch sei diesbezüglich kein Spezialist 

beigezogen worden. So sei diese von einem Orthopäden statt einem Rheumatologen 

untersucht worden. Zudem sei keine internistische Abklärung durchgeführt worden, um 

den geklagten Schmerzen auf den Grund zu gehen. Gemäss ABI-Gutachten lägen eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine somatoforme autonome 

Funktionsstörung des kardiovaskulären Systems vor, welche jedoch keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründeten. Zu diesem Schluss komme der 

Gutachter Dr. C.___, nachdem er mit der Beschwerdeführerin knapp zehn Minuten 

gesprochen habe. Es werde bezweifelt, dass Dr. C.___ innert dieser sehr kurzen Zeit 

die nötige Vertrauensbasis habe schaffen können, welche für eine umfassende 

Beurteilung nötig sei. Er begründe auch nicht, warum die beiden diagnostizierten 

psychischen Leiden keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

hätten. Im Jahr 2002 sei anlässlich der Untersuchung in der Klink Valens eine EFL 

durchgeführt worden. Nicht zuletzt gestützt auf diese EFL sei man zum Schluss 

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gekommen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. 

Ohne eine weitere EFL sei es deshalb nicht zu verantworten, der Beschwerdeführerin 

die Rente ganz zu streichen. Der rechtserhebliche Sachverhalt habe sich nicht 

geändert, so dass die Voraussetzungen für eine Revision nicht gegeben seien (act. G 

1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie macht im Wesentlichen geltend, das ABI-Gutachten 

bejahe eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und 

habe keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkende Krankheit mehr festgestellt. 

Die Darstellung der Beschwerdeführerin bezüglich der Dauer der Untersuchung müsse 

als nicht nachweisbare Parteibehauptung betrachtet werden. Es falle in die Kompetenz 

der Gutachter, zu entscheiden, welche Fachrichtungen abzuklären seien. Betreffend 

die internistische Untersuchung sei nach einer kurzen Vorprüfung entschieden worden, 

dass eine solche nicht angezeigt sei, da sich keine Hinweise auf eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit aus internistischer Sicht ergeben hätten. Es sei nicht zu 

beanstanden, dass die Beschwerdeführerin durch einen Orthopäden untersucht 

worden sei; diesem sei es möglich gewesen, die rheumatologische Problematik 

einzuschätzen. Die rheumatologischen Befunde seien bislang diffus gewesen. Ein 

Verdacht auf eine Fibromyalgie habe nicht erhärtet werden können. Und auch bei einer 

Diagnose dieser Krankheit könnte praxisgemäss vermutet werden, dass die Schmerzen 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwunden werden könnten, so dass keine 

relevante Arbeitsunfähigkeit resultiere. Von der verlangten EFL seien keine 

zielführenden Erkenntnisse zu erwarten. Weitere Abklärungen seien nicht nötig (act. G 

4).

C.c Mit Replik vom 9. April 2008 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an seinen 

Anträgen fest (act. G 7).

C.d Mit Duplik vom 13. Mai 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 

(act. G 9).

Erwägungen:

1.   

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1.1 Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügungen eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind auf die angefochtene Verfügung die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Eine Revision von Amtes wegen wird unter anderem durchgeführt, wenn 

Tatsachen bekannt werden, die eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades als 

möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 

stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 

372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Verfügung bzw. derjenigen Verfügung bestanden hat, welche die 

laufende Rente auf Grund eines neu festgesetzten Invaliditätsgrades letztmals geändert 

hat (BGE 109 V 265 E. 4a; vgl. BGE 105 V 30; Urteil des Bundesgerichts i/S L. vom 

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28. Juli 2005, I 276/04), mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 125 V 369 E. 2; ZAK 1984 S. 350 E. 4a; ZAK 1987 S. 36) bzw. des 

Einspracheentscheids.

2.   

2.1 Die ursprüngliche Verfügung stützt sich in erster Linie auf das Gutachten der Klinik 

Valens vom 15. Juli 2002. In diesem Gutachten führte Dr. A.___ aus, die 

Beschwerdeführerin gebe im Bereich folgender Körperregionen Muskelschmerzen an: 

linker Ellbogen im Bereich des musculus pectoralis links > rechts; rechter 

Schultergürtel mit Ausstrahlung in den BWS-Bereich; vorderer Rippenbogen beidseits; 

lumbal, gluteal beidseits und im Sitzbeinbereich mit vor allem linkem 

Trochantereinbezug, gelegentliche Knieschmerzen und Schmerzen im Bereich der 

linken Ferse. Er stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein 

ausgeprägtes wechselndes weichteilrheumatisches Beschwerdebild ohne sicheren 

Hinweis auf eine Kollagenose oder ein klassisches Fibromyalgiesyndrom sowie ein 

affektiv vegetativer Konversionsmodus mit überkontrollierender Affektsteuerung. Als 

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gab er an: Status nach 

Endodermitis/Adnexitis 1997, Status nach Cholezystektomie 1989, Status nach 

Tendovaginitis stenosans Dig. I bis III links 2000, Status nach HWS-Distorsion 1984. 

Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin in einem zeitlichen Rahmen von 

mindestens vier Stunden pro Tag zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sollte ihr vier bis 

viereinhalb Stunden pro Tag möglich sein. Bezüglich der EFL führte die 

Ergonomieabteilung aus, sie beurteile die Leistungsbereitschaft der 

Beschwerdeführerin als nicht zuverlässig. Die Beobachtungen bei den Tests wiesen auf 

eine deutliche Selbstlimitierung hin. Die Konsistenz bei den Tests sei mässig gewesen. 

Infolge Selbstlimitierung habe in mehreren Tests das physisch funktionelle 

Leistungsmaximum nicht beobachtet werden können. Aufgrund der erreichten 

Testresultate könne aber davon ausgegangen werden, dass eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis max. 12.5 kg (selten) noch 

möglich sei, mit zusätzlichen Pausen von insgesamt ca. einer Stunde pro Tag. 

Inwiefern eine allenfalls vorliegende psychiatrische Problematik die Zumutbarkeit weiter 

einschränke, könne mit dieser Methode nicht evaluiert werden. Die Beschwerdeführerin 

sei mit dieser Beurteilung nicht einverstanden. Sie habe erwähnt, dass ihre ehemalige 

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Arbeit eine ideale Tätigkeit gewesen sei, sie ihr aber mit ihren jetzigen Schmerzen nicht 

mehr möglich sei. Zurzeit könne sie keine Arbeit annehmen, egal welche Tätigkeit; 

zuerst müsse sich ihr Gesundheitszustand verbessern. Auch habe sie gemerkt, dass 

sie bei Belastung mehr Pausen brauche (act. G 4.22).

2.2 Im anlässlich des Revisionsverfahrens eingeholten ABI-Gutachten vom 13. März 

2007 gab die Beschwerdeführerin im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung an, 

sie leide unter Schmerzen in allen Gelenken. Sie habe Rückenschmerzen, die in die 

Beine ausstrahlten. Nachts leide sie unter Zuckungen in den Beinen. Die Schmerzen 

hätten 1992 begonnen, hätten sich dann verbessert und ab 1996 habe sie zunehmend 

unter Schmerzen gelitten. Seit 2000 seien die Schmerzen mehr oder weniger immer 

vorhanden. Die Therapien würden nur vorübergehend zu einer Verbesserung führen. 

Anlässlich der orthopädischen Untersuchung erwiderte sie auf die Frage nach ihrem 

aktuellen Befinden, im Vergleich sei dieses früher viel schlimmer gewesen; jetzt sei es 

relativ stabil. Zurzeit leide sie an Schmerzen im Bereich beider Schultern, links mehr als 

rechts zudem intermittierend auch an beiden Ellbogen, doch komme es immer wieder 

auch zu Schmerzen fast im gesamten Bereich des Bewegungsapparates, die in 

Intensität und Lokalisation sehr wechselnd seien ("allgemein Weichteile"). Die Ärzte 

stellten folgende Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein subakromiales 

Impingement Schulter links (ICD-10 M75.4), klinisch keine Hinweise für eine Läsion der 

Rotatorenmanschette. Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie 

erstens eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), bei 

anamnestisch multilokulärem Schmerzsyndrom, derzeit ohne klinisches Korrelat 

(ICD-10 R52.1) sowie zweitens eine somatoforme autonome Funktionsstörung des 

kardiovaskulären Systems (ICD-10 F45.30). Die Ärzte führten zur Selbsteinschätzung 

der Beschwerdeführerin aus, diesbezüglich seien ihre Aussagen nicht ganz eindeutig, 

doch entstehe nicht der Eindruck, als ob sie sich selbst noch in verwertbarem Ausmass 

für arbeitsfähig halte. Dies stehe in deutlichem Gegensatz zur ärztlichen Beurteilung. 

Die Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass die Beschwerdeführerin davon 

ausgehe, sich körperlich vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit 

Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer Arbeitstätigkeit nachgehen zu können, 

wogegen die im Rahmen einer Begutachtung festgelegte zumutbare Arbeitsfähigkeit im 

Wesentlichen auf medizinisch möglichst objektivierbare Kriterien abgestützt werde. Im 

Weiteren bestünden bei Schmerzverarbeitungsstörungen immer deutlich höhere 

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Selbstlimitierungen, als es aus medizinischer Sicht, insbesondere im Sinne der 

Willensanstrengung aus psychiatrischer Sicht zumutbar wäre. Aus orthopädischer 

Sicht bestehe für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit (körperlich mittelschwere 

Montagetätigkeit) aufgrund der objektivierbaren Befunde eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, solange keine regelmässigen 

Überkopfbewegungen der Arme notwendig würden, die derzeit links nur leicht 

eingeschränkt möglich seien. Auch für andere körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten in wechselnder Position ohne repetitive Überkopfbewegungen des linken 

Arms bestünde eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, 

wohingegen für körperlich schwere Tätigkeiten oder solche mit übermässiger 

Beanspruchung der linken Schulter eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.55).

 

2.3 Vorliegend nicht von Belang, da erst nach der angefochtenen Verfügung erstellt, ist 

der anlässlich der Beschwerdeerhebung eingereichte Bericht der Klinik Valens vom 

14. Dezember 2007, zumal sich dieser ausdrücklich einer Stellungnahme zum ABI-

Gutachten enthält; es wird einzig die aktuelle Situation beleuchtet (act. G 1.2).

3.   

3.1 Auf die Frage, ob eine Veränderung des Gesundheitsschadens ausgewiesen sei, 

führen die ABI-Gutachter aus, im Vergleich zur Begutachtung von Dr. A.___ (Klinik 

Valens) vom 15. Juli 2002 sei es auf somatischer Ebene zu einer deutlichen 

Verbesserung des Zustandbilds gekommen, indem sich heute mit Ausnahme einer 

Problematik an der linken Schulter ein absolut unauffälliger Untersuchungsbefund 

zeige und die Beschwerdeführerin keine Schmerzen äussere. Die anamnestisch 

angegebenen Beschwerden liessen sich demnach kaum mehr auf eine generalisierte 

Pathologie im Bereich des Bewegungsapparats zurückführen, wie sie damals postuliert 

worden sei. Auch auf psychiatrischer Ebene sei es zu einer Veränderung des Zustands 

gekommen, indem die damals gestellte Diagnose nicht mehr erhoben werden könne 

und sich heute nur noch eine Erkrankung aus dem Formenkreis der somatoformen 

Störungen finden lasse (act. G 4.55-26).

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3.1.1 Diese Beurteilung vermag nicht zu überzeugen. Zwar weichen die Diagnosen 

sowie die Einschätzungen betreffend die Arbeitsfähigkeit in den beiden Gutachten 

voneinander ab, doch scheint es sich dabei bloss um unterschiedliche Beurteilungen 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts zu handeln. So klagte die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung durch das ABI mehr oder weniger 

über dieselben Beschwerden wie bei der Begutachtung durch die Klinik Valens. Die 

ABI-Gutachter führen in der Stellungnahme zur Begutachtung von Dr. A.___ vom 15. 

Juli 2002 denn auch aus, dieser sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50% für eine 

körperlich leichte Tätigkeit ausgegangen, wobei unklar sei, inwieweit diese 

Einschränkung durch somatische oder durch psychiatrische Faktoren begründet sei. 

Die dort festgehaltenen Befunde deuteten jedenfalls nicht auf eine wesentliche 

objektivierbare Pathologie im Bereich des Bewegungsapparates hin, wie sich dies auch 

heute weitestgehend bestätigen lasse, wo sich lediglich leicht pathologische Befunde 

an der linken Schulter erheben liessen. Somit müsse davon ausgegangen werden, dass 

die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen durch die psychischen 

Faktoren erfolgt sei (act. G 4.55-21). Überhaupt stellt das ABI-Gutachten betreffend die 

Beurteilung des Bewegungsapparats eine Übereinstimmung mit früheren ärztlichen 

Einschätzungen fest (act. G 4.55-25). Eine Verbesserung des Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin ist somit nicht überwiegend wahrscheinlich.

3.1.2 In psychiatrischer Hinsicht wird im ABI-Gutachten ausgeführt, die 

Beschwerdeführerin habe während Jahren unter der Doppelbelastung ihrer 

Berufstätigkeit und ihrer Aufgabe als Hausfrau und Mutter gelitten. Von ihrem Ehemann 

habe sie sich zu wenig unterstützt gefühlt. Vor dem Hintergrund dieser psychosozialen 

Belastungssituation könne die psychische Überlagerung der geklagten Beschwerden 

gesehen werden. Die Beschwerdeführerin habe mit dem Symptom "Schmerz" vor sich 

und der Umgebung die Rechtfertigung dafür, sich krankschreiben zu lassen, keiner 

beruflichen Tätigkeit mehr nachgehen zu müssen und Zeit für Haushalt und Kinder zu 

haben. Bezüglich der Beurteilung von Dr. A.___ vom 15. Juli 2002 wird ausgeführt, 

dieser habe einen affektiv vegetativen Konversionsmodus mit überkontrollierender 

Affektsteuerung erwähnt. Eine solche Konversionsstörung bestehe jedoch nicht. Die 

Beschwerdeführerin habe nicht unter unbewussten Konflikten gelitten, die dann zum 

Symptom "Schmerz" geführt hätten. Was mit dem Begriff einer überkontrollierenden 

Affektstörung gemeint sei, sei unklar. Fest stehe jedenfalls, dass die 

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Beschwerdeführerin im Alltag durch die psychopathologischen Symptome nicht 

eingeschränkt sei und ihr daher aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert werden könne (act. G 4.55-15 f.). Auch diese psychiatrische Einschätzung 

spricht nicht für eine Veränderung des Gesundheitszustands, sondern lediglich für eine 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts. 

Beide Gutachten thematisieren die von der Beschwerdeführerin empfundenen 

Schmerzen, begründen deren Ursache jedoch unterschiedlich. Die Schmerzen an sich 

haben sich im Laufe der Zeit jedoch nicht wesentlich verändert, auch wenn sie nicht 

immer gleich stark aufgetreten sind. Dass die Schmerzen vom ABI als überwindbar 

betrachtet werden, vermag nichts daran zu ändern, dass der zu beurteilende 

Sachverhalt nach wie vor derselbe ist wie im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung.

3.1.3 Für die von der Beschwerdeführerin im Fragebogen für Revision der 

Invalidenrente geltend gemachte Verschlimmerung ihres Gesundheitszustandes finden 

sich in den Akten ebenfalls keine Anhaltspunkte. Entsprechend hat ihr Vertreter in der 

Beschwerdeschrift denn auch ausgeführt, der rechtserhebliche Sachverhalt habe sich 

nicht geändert (act. G 1, S. 6). Weitere Abklärungen sind daher nicht angezeigt.

3.2 Da sich der Sachverhalt seit der ursprünglichen Verfügung nicht geändert hat, sind 

die Voraussetzungen zur Vornahme einer Revision im Sinn vom Art. 17 Abs. 1 ATSG 

nicht erfüllt, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben ist. Es 

erübrigt sich somit, auf die weiteren Rügen des Vertreters der Beschwerdeführerin das 

ABI-Gutachten betreffend einzugehen.

3.3 Bei diesem Ergebnis ist es der Beschwerdegegnerin unbenommen, allenfalls unter 

den Voraussetzungen der Wiedererwägung auf die frühere, rechtskräftige 

Rentenverfügung zurückzukommen, was voraussetzt, dass sie zweifellos unrichtig war 

(vgl. BGE 127 V 469 E. 2c, m.w.H.).

4.   

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Diese Kosten sind von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. November 2007 

aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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