# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87b68527-db0d-53e1-9232-fe80953ac402
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-12
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 12.01.2021 110 2020 119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2020-119_2021-01-12.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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3013 Bern
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BVD 110/2020/119

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 12. Januar 2021

in der Beschwerdesache zwischen

C.________
Beschwerdeführerin

vertreten durch Frau Rechtsanwältin D.________

und

B.________
Beschwerdegegnerin

vertreten durch Frau Rechtsanwältin A.________

sowie

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen

Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 23. Juni 2020 
(bbew 288/2019; Neugestaltung Friedhofparkplätze)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerin reichte mit Datum vom 9. Januar 2019 (Eingang am 8. April 2019) 
bei der Stadt Bern ein Baugesuch ein für die Neugestaltung der Parkplätze zwischen den Bäumen 
entlang der H.________strasse auf Parzellen Bern Grundbuchblatt Nrn. E.________ und 
F.________. Die Anzahl der 36 bestehenden Parkplätze soll auf 23 reduziert werden, die Anzahl 
der bestehenden 8 Veloabstellplätze auf 14 erhöht. Die verbleibenden, neu etwas breiteren 
Parkfelder für Motorfahrzeuge sollen neu weiss (gebührenpflichtig) markiert werden, und es soll 
eine Parkuhr mit Beschilderungen installiert werden. Die Parzelle Nr. E.________ liegt in der Zone 
für öffentliche Nutzungen FA (Freifläche A) mit Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) II. Bei der Parzelle 
Nr. F.________ handelt es sich um eine Strassenparzelle, die im betroffenen nordöstlichen Teil 
ebenfalls der Zone für öffentliche Nutzungen FA zugeordnet ist. Gegen das Bauvorhaben erhob 

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unter anderen die Beschwerdeführerin Einsprache. Diese ist Inhaberin des Baurechts Bern 
Nr. M.________, das auf der Parzelle Bern Nr. E.________ lastet.

Mit Gesamtbauentscheid vom 23. Juni 2020 erteilte das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland 
dem Vorhaben die Baubewilligung mit Gewässerschutzbewilligung.

2. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 16. Juli 2020 Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragt die Kassierung des 
Gesamtbauentscheids vom 23. Juni 2020 und die Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz 
zur Neubeurteilung. Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und dem Vorhaben der 
Bauabschlag zu erteilen. Subeventuell seien die wegfallenden Parkplätze südlich der 
bestehenden Parkplätze an der H.________strasse im Bereich der Friedhofsmauer zu ersetzen. 
Die Beschwerdeführerin macht insbesondere geltend, dass mit dem Bauvorhaben die 
vorgeschriebene Anzahl Parkplätze nicht eingehalten werde.

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, holte die Vorakten ein 
und führte den Schriftenwechsel durch. Das Regierungsstatthalteramt verzichtete mit Eingabe 
vom 10. August 2020 unter Verweis auf die Vorakten auf eine Vernehmlassung. Die Stadt Bern 
beantragt mit Stellungnahme vom 13. August 2020 die Abweisung der Beschwerde. Auch die 
Beschwerdegegnerin schliesst mit Stellungnahme vom 19. August 2020 auf Abweisung der 
Beschwerde.

4. Mit Verfügung vom 18. September 2020 bat das Rechtsamt der BVD die Stadt Bern, die 
Baubewilligungsakten für die bestehenden Parkplätze einzureichen. Es hielt fest, nach einer 
ersten summarischen Einschätzung sei für die Parkplatzberechnung sowohl eine 
Gesamtbetrachtung unter Einbezug der verschiedenen Friedhofsfunktionen (Gräber, Grünfläche, 
Krematorium, Kapellen) vorzunehmen als auch – unter Berücksichtigung der Gehdistanzen – das 
Parkplatzangebot für die jeweiligen Nutzungsarten, namentlich für die Nutzung des Krematoriums, 
zu ermitteln. Das Rechtsamt beabsichtige, das Parkierungskonzept der Beschwerdegegnerin vom 
27. Januar 20202 für die Parkplatzberechnung heranzuziehen. Hinsichtlich der dort genannten 
Parkplätze entlang der L.________strasse bat es die Beschwerdegegnerin, unter Beilage 
allfälliger Belege aufzuzeigen, ob und inwiefern diese Parkplätze dauerhaft zur Nutzung für die 
Zwecke des Friedhofs bzw. des Krematoriums zur Verfügung stünden. Die Verfahrensbeteiligten 
erhielten ausserdem Gelegenheit, sich zur summarischen Einschätzung des Rechtsamts zu 
äussern.

Die Stadt Bern teilte mit Stellungnahme vom 5. November 2020 mit, dass für die bestehenden 
Parkplätze an der H.________strasse im Archiv des Bauinspektorates keine Baubewilligung 
gefunden worden sei. Der Friedhof bestehe seit mehr als 100 Jahren und sei in verschiedenen 
Phasen ausgebaut worden. Es sei davon auszugehen, dass die Parkplätze mit dem Bedarf 
mitentstanden seien, bevor eine Baubewilligungspflicht für Parkplätze eingeführt wurde. In einem 
Baubewilligungsverfahren betreffend Erweiterung des Krematoriums (neue Ofenanlage anstelle 
der alten Öfen im alten Gebäude) sei im Parkplatznachweis vom 12. November 1991 festgehalten 
worden: "Parkplätze sind bestehend". Auch auf einem Orthofoto aus dem Jahr 1991 seien die 
Parkplätze erkennbar.

Die Beschwerdegegnerin erklärte mit Stellungnahme vom 3. November 2020, die im 
Parkierungskonzept genannten neun Parkplätze entlang der L.________strasse seien dauerhaft 

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
2 Vorakten pag. 387 ff.

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gesichert, wobei vorgesehen sei, dass deren drei aufgehoben und mit drei neuen Parkplätzen 
etwas weiter östlich ersetzt würden. Sie stünden zur Nutzung für die Zwecke des Friedhofs bzw. 
des Krematoriums zur Verfügung.

Die Beschwerdeführerin hielt mit Stellungnahme vom 29. Oktober 2020 an ihrer Beschwerde fest. 
Sie stimmte der summarischen Einschätzung des Rechtsamtes insofern zu, als der 
Parkplatzbedarf für die im Gebiet der Parzellen Bern Nrn. E.________ und M.________ vereinten 
Nutzungsarten (Gräber, Grünfläche, Krematorium, Kapellen) unter Berücksichtigung der 
Gehdistanzen einzeln zu betrachten und zu ermitteln sei. Das Parkierungskonzept der 
Beschwerdegegnerin vom 27. Januar 2020 könne nur unter bestimmten Vorbehalten für die 
Parkplatzberechnung herangezogen werden. Zudem sei die massgebende Friedhofsfläche zu 
präzisieren.

5. Die Parteien erhielten Gelegenheit zur Einreichung von Schlussbemerkungen. Die 
Beschwerdegegnerin hat am 9. Dezember 2020 Schlussbemerkungen eingereicht, die 
Beschwerdeführerin am 14. Dezember 2020. Beide halten an ihren Anträgen fest. Die weiteren 
Verfahrensbeteiligten haben keine Schlussbemerkungen eingereicht.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG3. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann er – 
unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel angefochten 
werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im vorliegenden Fall das 
Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide können nach Art. 40 Abs. 1 BauG4 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist 
somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Gesamtentscheid zuständig. Zur Beschwerde 
befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die 
Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG i.V.m. Art. 40 Abs. 2 BauG). Die 
Beschwerdeführerin, deren Einsprache abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen 
Gesamtentscheid formell und als Inhaberin eines auf der Parzelle Nr. E.________ lastenden 
selbständigen und dauernden Baurechts (Grundbuchblatt Nr. M.________) auch materiell 
beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert.

b) Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht. Die Beschwerdebegründung muss sich 
wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und 
zumindest sinngemäss darauf schliessen lassen, welche Rechtsnormen oder Grundsätze der 
Ermessensausübung nach Auffassung der Beschwerdeführerin verletzt oder inwiefern 
Sachverhaltselemente unrichtig oder unvollständig festgestellt worden sind. Dafür genügt ein 
blosser (globaler) Verweis auf Rechtsschriften im erstinstanzlichen Verfahren nicht.5 Die 
Beschwerdeführerin erhebt nebst einem solchen Verweis in der Beschwerdeschrift auch 
substantiierte Rügen. Darauf ist einzutreten.

2. Parkplatznachweis; Anspruch auf rechtliches Gehör

3 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
5 Vgl. Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 24

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a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass mit dem Bauvorhaben die vorgeschriebene 
Anzahl Parkplätze nicht eingehalten würde. Sie kritisiert, die Beschwerdegegnerin habe in ihren 
Berechnungen des Parkplatzbedarfs widersprüchliche und nicht nachvollziehbare Angaben 
gemacht. Dies widerspreche dem Grundsatz von Treu und Glauben. Die Vorinstanz übergehe in 
ihrem Entscheid, dass die Beschwerdegegnerin mit einem angepassten Parkplatznachweis vom 
20. Juni 2019 eine Projektänderung eingereicht habe. Die Vorinstanz halte in den Erwägungen 
des angefochtenen Entscheids fest, dass sie im Parkplatznachweis der Beschwerdeführerin keine 
Widersprüche erkennen könne. Wie die Vorinstanz zum Schluss komme, dass genügend 
Parkplätze vorhanden seien, bleibe aber offen und werde nicht genügend begründet. Es sei zu 
Unrecht unberücksichtigt geblieben, dass die Anzahl Parkplätze an der L.________strasse 
reduziert werden solle. Der angefochtene Entscheid sei daher zu kassieren und das Verfahren sei 
zur Neubeurteilung des Sachverhalts gestützt auf die Parkplatzberechnung vom 20. Juni 2019 an 
die Vorinstanz zurückzuweisen.

b) Nach Art. 16 Abs. 1 BauG muss auf einem Baugrundstück oder in seiner Nähe eine 
ausreichende Anzahl von Abstellplätzen für Motorfahrzeuge, Fahrräder und Motorfahrräder 
errichtet werden, wenn durch die Erstellung, die Erweiterung, den Umbau oder die 
Zweckänderung von Bauten und Anlagen ein Parkplatzbedarf verursacht wird. Parkplätze sind, 
soweit sie nicht eine eigene planerische Grundlage haben, als Nebenanlagen einer konkreten 
Baute oder Anlage zuzuordnen.6 Änderungen an dieser Baute oder Anlage können sich auf den 
Parkplatzbedarf auswirken, wenn sie ein massgebendes Bemessungskriterium (Fläche, 
Nutzungsart, Arbeitsplätze, Anzahl Besucher etc.) betreffen.7 Umgekehrt kann sich auch eine 
Veränderung der Anzahl Parkplätze darauf auswirken, ob der Parkplatzbedarf für die fragliche 
Baute oder Anlage noch gedeckt ist.

Die Berechnung der erforderlichen Parkplatzzahl erfolgt nach den Vorgaben von Art. 49 ff. BauV.8 
Anhand der dort umschriebenen Kriterien (Nutzungsart; ggf. städtische oder ländliche Lage, 
Geschossflächen) wird eine Bandbreite berechnet, in deren Rahmen die Bauherrschaft die Anzahl 
festlegt. Die Bandbreite umfasst insbesondere die Abstellplätze für die Motorfahrzeuge der 
Beschäftigten, der Besucher und der Behinderten (Art. 50 Abs. 2 BauV). Die Möglichkeit der 
Benützung öffentlicher Verkehrsmittel und der Verwendung derselben Parkfläche für zeitlich 
auseinanderliegende Parkbedürfnisse verschiedener Betriebe oder Betriebszweige werden 
berücksichtigt.9

Ein Bauvorhaben hält die Vorschriften über die erforderliche Parkplatzzahl ein, wenn die Anzahl 
der geplanten Parkplätze innerhalb der gesetzlichen Bandbreite liegt. Daher müssen im 
Baubewilligungsverfahren die anrechenbaren Parkplätze ermittelt und mit der vorgeschriebenen 
Bandbreite verglichen werden. Liegt die Anzahl der mit dem Bauvorhaben resultierenden 
Parkplätze ausserhalb der ermittelten Bandbreite, so ist zu prüfen, ob besondere Verhältnisse im 
Sinne von Art. 54 BauV vorliegen. Dies ist der Fall, wenn das Vorhaben hinsichtlich des 
Parkplatzbedarfs deutlich über- oder unterdurchschnittlich ist, beispielsweise aufgrund der 
Eignung des öffentlichen Verkehrs für seine Erschliessung. Bei Vorliegen solcher besonderen 
Verhältnisse kann sich ein Abweichen von der Bandbreite rechtfertigen. 

6 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 16-18 
N. 11a
7 Zaugg/Ludwig, a.a.O. Art. 16-18 N. 11
8 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1) 
9 Art. 17 Abs. 2 BauG

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Im Baugesuch sind u.a. Lage, Gestaltung und rechtliche Sicherung der Abstellplätze für 
Fahrzeuge anzugeben (Art. 11 Abs. 1 Bst. k BewD10). Die Bauherrschaft hat aufzuzeigen, wie sich 
die Anzahl der anrechenbaren Parkplätze mit dem Bauvorhaben verändert, d.h. welche und wie 
viele Parkplätze mit und ohne das Bauvorhaben vorhanden sind und für welche Nutzungen diese 
zur Verfügung stehen. Gestützt darauf beurteilt die Baubewilligungsbehörde, ob die Anzahl 
Parkplätze den gesetzlichen Anforderungen genügt. Genügen die Angaben der Bauherrschaft 
dafür nicht, so gibt ihr die Behörde nach den Vorgaben von Art. 18 BewD Gelegenheit zur 
Verbesserung.

c) Die Bauverordnung regelt die Bandbreiten für die Nutzungsarten "Wohnen" und "übrige 
Nutzungen". Bei letzteren unterscheidet sie die Kategorien "Restaurant", "Einkaufen, Freizeit, 
Kultur", "Hotel", "Arbeiten, Gewerbe, Dienstleistungen", "Spital, Heim" sowie "Schule". Die 
Berechnung des Parkplatzbedarfs für Friedhöfe ist in der Bauverordnung nicht explizit geregelt 
und die Friedhofsnutzung kann auch keiner der erwähnten Kategorien zugeordnet werden. Für 
nicht geregelte Nutzungsarten ist gemäss Art. 52 Abs. 4 BauV die Bandbreite nach der 
voraussichtlichen Anzahl der Arbeitsplätze, der erwarteten Besucher oder einer anderen, 
zweckmässigen Bemessungsgrundlage festzusetzen. Die Normen des Schweizerischen 
Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) können ergänzend beigezogen werden. 
Vorliegend betrifft dies insbesondere die VSS-Norm 40 281 "Parkieren; Angebot an Parkfeldern 
für Personenwagen". Diese sieht in Ziff. 10.1, Tabelle 1 für Friedhöfe 1 Parkplatz pro 1'000 m2 
Fläche vor und für die Kategorie "Kirche, Moschee, Synagoge" 1 Parkplatz pro 10 Besucherplätze. 
Beide Werte umfassen Parkplätze sowohl für das Personal als auch für die Besucher.

d) In einer ersten Parkplatzberechnung nahm die Beschwerdegegnerin für die 
Tagesbesucherinnen und -besucher des Friedhofs einen Richtwert von 1 Parkplatz pro 2'500 m2 
Fläche an und für Abdankungen einen Richtwert von 1 Parkplatz pro 10 Sitzplätze in den Kapellen 
auf dem Friedhofsgelände. Davon machte sie aufgrund der guten Anbindung an den öffentlichen 
Verkehr (ÖV) einen Abzug von 50 %. Erforderlich seien demnach 31 Parkplätze für 
Tagesbesucher des Friedhofs und 26 Parkplätze für die Besucher von Abdankungen.11

Nachdem die stadtinterne Prüfung ergeben hatte, dass 9 der angerechneten Parkplätze an der 
L.________strasse aufgehoben werden sollen, passte die Beschwerdegegnerin am 20. Juni 2019 
die Werte an. Gemäss der neuen Berechnung sollen die verbleibenden gebührenpflichtigen 
Parkplätze an der H.________strasse (neu 22 Parkplätze sowie 1 IV-Parkplatz) für Abdankungen 
zur Verfügung stehen und weitere 26 Parkplätze (12 Parkplätze sowie 2 IV-Parkplätze beim 
Haupteingang O.________strasse, 14 Parkplätze an der P.________strasse) für die 
Tagesbesucher. Als Richtwert legte die Beschwerdegegnerin neu 1 Parkplatz pro 17 Sitzplätze 
(Abdankungen) sowie 1 Parkplatz pro 3'000 m2 Friedhofsfläche (Tagesbesucher) zugrunde. Sie 
reduzierte beide Ergebnisse um 50 % aufgrund guter Anbindung an den ÖV.12

Die Beschwerdegegnerin ergänzte ihre Parkplatzberechnung mit Erläuterungen.13 Nach diesen 
sind die Parkplätze für die Mitarbeitenden bei der Berechnung ausgeklammert. Zwischen den 
Tagesbesuchern und den Besuchern von Abdankungen sei bei der Parkplatzberechnung zu 
unterscheiden, weil die jeweilige Parkplatznachfrage unterschiedlich sei. Die Tagesbesucher 
verteilten sich über den ganzen Tag und besuchten auf der gesamten Friedhofsanlage verteilte 
Grabstätten und Aufenthaltsorte. Bei den zeitlich fixierten Abdankungen bestehe kurzzeitig 
während maximal 2 Stunden eine erhöhte Nachfrage nach Parkplätzen. Für die 

10 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
11 Vorakten pag. 9 und 11
12 Vorakten pag. 61 und 63
13 Vorakten pag. 69 ff.

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Parkplatzberechnung sei die VSS-Norm 40 281 "Parkieren; Angebot an Parkfeldern für 
Personenwagen" mit den mehr auf urbane Verhältnisse ausgerichteten Richtwerten der Stadt 
Zürich14 verglichen und ein Mittelwert zwischen beiden verwendet worden. Von diesem sei 
aufgrund der guten ÖV-Anbindung des G.________friedhofs ein Abzug von 50 % zu machen. Bei 
dieser Berechnungsweise reichten die bei Umsetzung des Bauvorhabens verbleibenden 
Parkplätze aus.

In einer Stellungnahme vom 22. August 2019 führte die inzwischen anwaltlich vertretene 
Beschwerdegegnerin weiter aus, dass für das Personal zusätzlich 22 Parkplätze bei den 
Gebäuden an der O.________strasse und 8 Parkplätze beim Krematorium zur Verfügung 
stünden. Zudem würden bei Trauerfeiern in der Kapelle an der O.________strasse den 
Angehörigen auf dem Platz vor der Kapelle 5 bis 40 Parkplätze zur Verfügung gestellt.15

e) Die Verkehrsplanung der Stadt Bern führte vom 13. bis 21. August 2019 drei Erhebungen 
zur Belegung der Parkplätze beim G.________friedhof durch. Sie zählte in einer Gehdistanz von 
ca. 400 m zum Krematorium mit den beiden Abdankungskapellen 18 bis 31 freie Parkfelder an 
der H.________strasse und der L.________strasse. In ihrem Bericht an das Bauinspektorat der 
Stadt Bern hielt sie fest, es sei davon auszugehen, dass auch bei der geplanten Reduktion der 
Parkplatzzahl 3 bis 18 Parkplätze frei wären, also keine Überbelegung resultieren würde. An der 
L.________strasse seien 2 Parkplätze berücksichtigt worden. Infolge einer Baustelle seien dort 7 
Parkplätze temporär aufgehoben worden. Bei 3 davon sei eine definitive Aufhebung 
beabsichtigt.16

f) Das Regierungsstatthalteramt forderte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 
22. November 2019 auf, ein ausführliches Parkierungskonzept einzureichen.17 Die 
Beschwerdegegnerin reichte dieses am 27. Januar 2020 ein.18 

Gemäss dem Parkierungskonzept stehen für Abdankungen auf dem Gelände des Krematoriums 
folgende Parkplätze zur Verfügung:
- 9 markierte, gebührenpflichtige Parkplätze (max. 3 Stunden) entlang der 

L.________strasse, wovon derzeit 7 Parkplätze aufgrund einer Baustelle provisorisch 
aufgehoben seien;

- 22 markierte, gebührenpflichtige Parkplätze (max. 3 Stunden) sowie 1 Behindertenparkplatz 
entlang der H.________strasse;

- ca. 4 nicht markierte Parkplätze auf dem Gelände des Krematoriums, die während 
Abdankungen von Gehbehinderten, Bestattungsunternehmen etc. nach Weisung des 
Friedhofs- oder Krematoriumspersonals genützt würden.

Für Abdankungen in der Kapelle O.________strasse stünden folgende Parkplätze in unmittelbarer 
Nähe zur Verfügung:
- 14 markierte, gebührenpflichtige Parkplätze (max. 3 Stunden) entlang der 

P.________strasse;
- 12 markierte, gebührenpflichtige Parkplätze (max. 3 Stunden) sowie 2 

Behindertenparkplätze an der O.________strasse;

14 Richtwerte für "Spezielle Nutzungen" gemäss Parkplatzverordnung der Stadt Zürich, Normalbedarf, Vorakten 
pag. 23 ff.
15 Vorakten pag. 327
16 Vorakten pag. 369
17 Vorakten pag. 371
18 Vorakten pag. 387 ff.

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- 4 nicht markierte Parkplätze für die Nutzung während Abdankungen durch das 
Pfarreipersonal, Bestattungsunternehmen, Organist u.ä. auf Anweisung des 
Friedhofspersonals;

- bis zu 40 nicht markierte Parkplätze für die Nutzung während grösseren Abdankungen durch 
Angehörige und Gäste auf Anweisung des Friedhofspersonals.

Für Mitarbeitende bestünden auf dem Friedhofsareal 22 zusätzliche Parkplätze.

g) Die Vorinstanz hält im angefochtenen Entscheid fest, die von der Beschwerdegegnerin 
verwendete Bemessungsgrundlage sei im Sinne von Art. 52 Abs. 4 BauV als zweckmässig zu 
betrachten. Weiter rechtfertigten die besonderen Verhältnisse (städtische Rahmenbedingungen 
mit dicht geknüpftem ÖV-Netz und verhältnismässig tiefem Motorisierungsgrad; grosszügige 
Anlage von Stadtfriedhöfen, denen auch eine Funktion als Naherholungsgebiet zukomme) eine 
Abweichung von der Bandbreite des errechneten Parkplatzbedarfs. Eine Überbelegung sei auch 
bei der geplanten Aufhebung von 13 Parkplätzen nicht zu erwarten.

Das Regierungsstatthalteramt erachtete mithin die verbleibenden Parkplätze als genügend, 
allerdings ohne konkret aufzuschlüsseln, von welchem Bedarf und von wie vielen anzurechnenden 
Parkplätzen auszugehen ist.

h) Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Anpassung der Parkplatzberechnung 
am 20. Juni 2019 nicht als Projektänderung im Sinne von Art. 43 BewD behandelte. Mit dieser 
blieb das von der Vorinstanz zu beurteilende Bauvorhaben einschliesslich der daraus 
resultierenden Anzahl Parkplätze unverändert. Die Beschwerdegegnerin hat lediglich auf andere 
Weise dargelegt, dass die nach der geplanten Reduktion verbleibenden Parkplätze den 
gesetzlichen Anforderungen genügten. Ob dies zutraf, hatte die Vorinstanz in ihrem Entscheid zu 
würdigen. Die Vorinstanz hat das richtige Bauvorhaben beurteilt. Es besteht kein Anlass zu einer 
Kassation des angefochtenen Entscheids.

i) Die Beschwerdeführerin erachtet die wechselnden Berechnungen der Beschwerdegegnerin 
als treuwidrig, widersprüchlich und nicht nachvollziehbar. Sinngemäss stellt sie sich damit auf den 
Standpunkt, das Baugesuch der Beschwerdegegnerin sei hinsichtlich des Parkplatznachweises 
mangelhaft.

Die Beschwerdeführerin wirft zudem der Vorinstanz vor, sie habe unzulänglich begründet, 
weshalb sie das reduzierte Parkplatzangebot als genügend erachte. 

Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der Betroffenen 
sorgfältig prüft und beim Entscheid berücksichtigt. Daraus ergibt sich die Pflicht der Behörde, ihre 
Verfügung zu begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG19). Die Begründung muss so abgefasst sein, 
dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen wenigstens kurz 
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich 
ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der Parteien eingehen; 
es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinandergesetzt hat.20

Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid hinsichtlich der Frage, ob das 
Bauvorhaben die gesetzlichen Vorschriften zur Erstellung genügender Parkplätze erfüllt, nicht 
gerecht. Die Beschwerdeführerin hatte in ihrer Einsprache substantiiert gerügt, dass die 
Beschwerdegegnerin die erforderliche Anzahl Parkplätze falsch berechne und dass mit dem 

19 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
20 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 52 N. 7

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Bauvorhaben die erforderliche Parkplatzzahl nicht eingehalten werde.21 Die Vorinstanz macht 
zwar umfangreiche Ausführungen zu den Parkplatzvorschriften und setzt sich auch mit 
diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinander. Sie legt jedoch nicht dar, von 
welchem Bedarf an Parkplätzen sie ausgeht und welche Parkplätze sie bei der Berechnung 
berücksichtigt. Entsprechend fehlt auch eine eigentliche Beurteilung in dem Sinne, dass die 
vorhandene Parkplatzzahl mit der gesetzlich erforderlichen Anzahl Parkplätze verglichen und 
gestützt darauf als genügend oder ungenügend befunden wird. Der Hinweis auf die 
Parkplatzberechnung der Beschwerdegegnerin genügt nicht als Begründung, da die 
Beschwerdegegnerin auf Aufforderung der Vorinstanz hin ihre revidierte Parkplatzberechnung 
vom 20. Juni 2019 mit dem Parkierungskonzept vom 27. Januar 2020 ergänzt hat. Die Vorinstanz 
erläutert nicht, welche Bedeutung sie diesen Ergänzungen zumisst. Auch geht die Vorinstanz von 
besonderen Verhältnissen nach Art. 54 BauV aus, ohne zwischen der Berechnung der Bandbreite 
und der Abweichung von dieser aufzuschlüsseln. Darüber gibt die Parkplatzberechnung der 
Beschwerdegegnerin nicht Aufschluss. So bleibt das Ausmass der Abweichung von der 
gesetzlichen Bandbreite im Dunkeln.

Den Beschwerdeführenden war damit eine sachgerechte Anfechtung des angefochtenen 
Entscheids erschwert; ihr Anspruch auf rechtliches Gehör wurde verletzt. Der Anspruch auf 
rechtliches Gehör ist ein formeller Anspruch, dessen Verletzung grundsätzlich zur Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids führt. Eine Gehörsverletzung kann aber dann geheilt werden, wenn die 
Rechtsmittelinstanz dieselbe Kognition hat wie die Vorinstanz und der beschwerdeführenden 
Person aus der Heilung kein Nachteil erwächst. Bei besonders schwerwiegenden 
Gehörsverletzungen schliesst die Rechtsprechung jedoch eine Heilung grundsätzlich aus. Die 
Heilung des rechtlichen Gehörs ist allenfalls bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.22

Vorliegend kann die Gehörsverletzung im Beschwerdeverfahren geheilt werden. Das Rechtsamt 
der BVD hat den Verfahrensbeteiligten mit Verfügung vom 18. September 2020 mitgeteilt, dass 
gemäss einer summarischen Einschätzung für die Parkplatzberechnung sowohl eine 
Gesamtbetrachtung unter Einbezug der verschiedenen Friedhofsfunktionen (Gräber, Grünfläche, 
Krematorium, Kapellen) vorgenommen als auch - unter Berücksichtigung der Gehdistanzen - das 
Parkplatzangebot für die jeweiligen Nutzungsarten, namentlich für die Nutzung des Krematoriums, 
ermittelt werden müsse. Ferner teilte das Rechtsamt seine Absicht mit, das Parkierungskonzept 
der Beschwerdegegnerin vom 27. Januar 2020 für die Parkplatzberechnung heranzuziehen. 
Hinsichtlich der Parkplätze an der L.________strasse traf es Abklärungen bei der 
Beschwerdegegnerin zur Frage, ob und inwiefern diese dauerhaft zur Nutzung für die Zwecke des 
Friedhofs bzw. des Krematoriums zur Verfügung stehen. Die Verfahrensbeteiligten, insbesondere 
auch die Beschwerdeführerin, erhielten Gelegenheit, sich zur summarischen Einschätzung des 
Rechtsamtes und zum Parkierungskonzept zu äussern. Im Rahmen ihrer Schlussbemerkungen 
konnte die Beschwerdeführerin auch zu den Angaben der Beschwerdegegnerin betreffend die 
Parkplätze an der L.________strasse Stellung nehmen. Ihre Ausführungen sind in die 
nachfolgenden Erwägungen eingeflossen. Damit konnte die Gehörsverletzung geheilt werden. Sie 
ist aber bei der Kostenverteilung zu berücksichtigen.

Wie im Folgenden darzulegen sein wird, genügen die verfügbaren Angaben zum Baugesuch 
nunmehr für eine Beurteilung, ob die Parkplatzvorschriften eingehalten sind.

3. Erforderliche Anzahl Parkplätze

21 Vorakten pag. 97 ff.
22 BVR 2012 S. 28 E. 2.3.5; Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 21 N. 11

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a) Für die Berechnung der erforderlichen Anzahl Parkplätze sind nach dem Gesagten 
Art. 16 ff. BauG und Art. 49 ff. BauV massgebend. Danach ist bei der Berechnung der 
Verschiedenheit der Nutzungsarten Rechnung zu tragen. Der Zonenzuordnung kommt 
diesbezüglich keine eigenständige Bedeutung zu. Massgebend ist die konkrete Qualifikation des 
Bauvorhabens beziehungsweise, wenn das Bauvorhaben wie vorliegend in einer Veränderung der 
Parkplatzzahl besteht, die Qualifikation der Baute oder Anlage, denen die Parkplätze als 
Nebenanlagen zuzuordnen sind.

b) Der Parkplatzbedarf für Friedhöfe ist in der BauV nicht explizit geregelt. Sie kann auch keiner 
der in Art. 52 Abs. 1 BauV geregelten Nutzungskategorien sinngemäss zugeordnet werden.23 
Daher stellt sich die Frage, wie die erforderliche Parkplatzzahl zu berechnen ist. Nach Art. 52 Abs. 
4 BauV ist die Bandbreite nach der voraussichtlichen Anzahl der Arbeitsplätze, der erwarteten 
Besucher oder einer anderen, zweckmässigen Bemessungsgrundlage festzusetzen; die VSS-
Normen können ergänzend beigezogen werden. Bei dieser Vorschrift handelt es sich um 
kantonales Recht, das, soweit es auslegungsbedürftig ist, aus sich selbst heraus auszulegen ist, 
insbesondere indem auf den Sinn und Zweck der Norm abgestellt wird. Kommunale Strategien 
oder Parkierungskonzepte sind hingegen nicht entscheidend. Dem Verhältnismässigkeitsprinzip 
ist bei der Auslegung Rechnung zu tragen, soweit dieses nicht bereits im Gesetzestext Ausdruck 
findet.

c) Nach der Systematik der Bauverordnung ist gestützt auf die erwähnten 
Bemessungsgrundlagen eine Bandbreite der erforderlichen bzw. zulässigen Parkplätze 
festzulegen. Diese Bandbreite umfasst nebst den Parkplätzen für Besucherinnen und Besucher 
auch die Parkplätze für die Beschäftigten sowie für Behinderte (Art. 50 Abs. 2 BauV). Diese 
Nutzerkategorien dürfen demnach bei der Parkplatzberechnung nicht ausgespart bleiben, sondern 
müssen einbezogen werden. Dies schliesst nicht aus, dass die Bauherrschaft bzw. die Betreiberin 
der Anlage, zu welcher die Parkplätze gehören, aus der Gesamtzahl der Parkplätze den 
verschiedenen Nutzerkategorien jeweils bestimmte Parkplätze zur Benützung zuweist.

d) Die VSS-Norm 40 281 "Parkieren; Angebot an Parkfeldern für Personenwagen" sieht in Ziff. 
10.1 Tabelle 1 als Richtwert für Friedhöfe 1 Parkplatz pro 1'000 m2 Fläche und für Kirchen, 
Moscheen und Synagogen 1 Parkplatz pro 10 Besucherplätze vor. Zwischen Personal- und 
Besucherparkplätzen wird dabei nicht unterschieden; der ermittelte Wert umfasst beide. Auch die 
Behindertenparkplätze sind eingeschlossen (VSS-Norm 40 281, Ziff. 8, vgl. Ziff. 6.4). Die 
fraglichen Werte stellen eine erste grobe Abschätzung des erforderlichen Parkplatz-Angebots dar, 
die unter Berücksichtigung der Erreichbarkeit mit dem Langsamverkehr und mit dem öffentlichen 
Verkehr verfeinert wird (VSS-Norm 40 281, Ziff. 7.2, Ziff. 5.10, Ziff. 10.2 ff.). Im Ergebnis resultiert 
eine Bandbreite, innerhalb derer die Bauherrschaft bzw. Anlagenbetreiberin die Anzahl Parkplätze 
festsetzt (VSS-Norm 40 281 Ziff. 6.4). 

Die von der Beschwerdegegnerin mit herangezogenen Richtwerte der Stadt Zürich folgen einem 
vergleichbaren System. Sie sehen für Friedhöfe einen Richtwert von 1 Parkplatz pro 5'000 m2 
Friedhofsfläche und für Kirchen, Kapellen, Synagogen, Moscheen und Gebetsräume einen 
Richtwert von 1 Parkplatz pro 20 Plätze vor.24 Anders als die VSS-Norm legen die Richtwerte der 
Stadt Zürich fest, dass jeweils 90 % der Parkplätze für Besuchende zur Verfügung stehen sollen. 
Die Richtwerte tragen den beengten urbanen Verhältnissen mit zahlreichen unmotorisierten 
Haushalten Rechnung. Der Standort, d.h. insbesondere die Qualität der Erschliessung mit dem 
öffentlichen Verkehr, ist zusätzlich zu berücksichtigen.25

23 Vgl. Zaugg/Ludwig, Art. 16-18 N. 14
24 Vorakten pag. 21
25 Vorakten pag. 19

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e) Das Krematorium mit zwei Kapellen sowie die Kapelle O.________strasse sind in das Areal 
des G.________friedhofs integriert bzw. schliessen an dieses an. Ihre Funktion ist mit der 
Friedhofsnutzung eng verknüpft. Die Friedhofsnutzung umfasst daneben noch weitere 
Nutzungsarten, wie namentlich den Besuch der Gräber sowie die Nutzung als 
Naherholungsgebiet, bspw. für Spaziergänge. Das Friedhofsgelände ist weitläufig. Gemäss dem 
Grundstücksdaten-Informationssystem Grudis umfasst die Parzelle Nr. E.________ (ohne Abzug 
der Fläche des Baurechts Nr. M.________) 159’468 m2. Parkplätze können einer Anlage nur 
zugerechnet werden, wenn sie in angemessener Gehdistanz zu dieser liegen. Als Richtwert gelten 
maximal 300 m Gehdistanz (vgl. Art. 55 Abs. 1 BauV). Die verschiedenen, zumeist am Rand der 
Friedhofsanlage angeordneten Parkplätze liegen nicht für jede Nutzungsart in zumutbarer 
Gehdistanz. Insbesondere sind die Besucherparkplätze an der P.________- und der 
O.________strasse vom Krematorium mehr als 400 m Gehdistanz entfernt, während die nahe 
beim Krematorium gelegenen Parkplätze an der H.________- und der L.________strasse ähnlich 
weit von der Kapelle O.________strasse entfernt sind.

Aus diesen Gründen drängt es sich auf, hinsichtlich der Parkplatzberechnung die 
Friedhofsnutzung nicht nur umfassend zu betrachten, sondern auch hinsichtlich der einzelnen 
Nutzungsarten zu unterscheiden. D.h. nebst einer auf die Friedhofsfläche abgestützten 
Berechnung des Parkplatzbedarfs für den Friedhof als Ganzes ist auch die durch das 
Bauvorhaben betroffene Nutzung des Krematoriums gesondert zu betrachten und zu prüfen, ob 
für diese Nutzungsart unter Berücksichtigung der Gehdistanzen genügend Parkplätze vorhanden 
sind bzw. bei Umsetzung des Bauvorhabens verbleiben.

f) Die Beschwerdegegnerin vertritt in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. August 2020 die 
Ansicht, dass sie bei der Parkplatzberechnung das Krematorium mit den beiden Kapellen im 
Prinzip nicht hätte mit einbeziehen müssen. Mit dem Baurechtsvertrag vom 18. April 1969 sei der 
Betrieb des Krematoriums an Q.________ ausgelagert worden. Diese habe keine Nutzungsrechte 
an Parkplätzen der Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdegegnerin sei daher nicht verpflichtet, 
ihr genügende Parkplätze zur Verfügung zu stellen. 

Das Krematorium war bereits vor der Ausgliederung in ein Baurecht durch Q.________ erstellt 
und betrieben worden.26 Es ist denkmalgeschützt und im ISOS27 als Einzelelement mit 
Erhaltungsziel A verzeichnet.28 Auf seinem Gelände, d.h. innerhalb des Baurechtsperimeters, 
befinden sich keine markierten Parkplätze. Daher liegt die Annahme nahe, dass für die Nutzung 
des Krematoriums seit jeher die Friedhofsparkplätze, namentlich diejenigen an der H.________- 
und der L.________strasse, verwendet werden.

Gemäss den Ausführungen des Bauinspektorates der Stadt Bern in der Eingabe vom 5. November 
2020 konnte für die Parkplätze an der H.________strasse im Archiv keine Baubewilligung 
gefunden werden. Es sei davon auszugehen, dass diese mit der Erstellung bzw. dem Ausbau des 
Friedhofs mitentstanden seien, bevor dafür eine Baubewilligungspflicht eingeführt worden sei. In 
den Akten eines Baubewilligungsverfahrens im Jahr 1991 für die Erweiterung des Krematoriums 
finde sich ein Parkplatznachweis vom 12. November 1991, in dem auf vorbestehende Parkplätze 
hingewiesen werde. Diese – d.h. die bestehenden Parkplätze an der H.________strasse in der 
Nähe des Krematoriums – seien auf einem Orthofoto aus dem Jahr 1991 sichtbar.29 

26 Beilage 1 zur Beschwerdeantwort vom 19. August 2020; vgl. auch die Objektblätter Weyermannshaus 1 und 
Weyermannshaus 1a im Bauinventar der städtischen Denkmalpflege
27 Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung
28 Vorakten pag. 277 f.
29 Eingabe der Stadt Bern, Bauinspektorat, vom 5. November 2020 mit Beilagen

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Parkplätze sind als Nebenanlagen einer (Haupt-) Baute oder Anlage zuzuordnen. Dies ist 
vorliegend zunächst der Friedhof als Gesamtanlage. Das Krematorium mit den zugehörigen 
Kapellen ist auch nach der Errichtung des Baurechts funktional mit dem Friedhof eng verknüpft. 
Das Fehlen einer Regelung betreffend Parkplätze im Baurechtsvertrag lässt darauf schliessen, 
dass hinsichtlich der Parkplatznutzung keine Veränderung gewollt war. Darauf deutet auch die 
Erwähnung der Parkplätze in den Baubewilligungsakten aus dem Jahr 1991 hin. Die in der Nähe 
des Krematoriums gelegenen Friedhofsparkplätze sind daher auch dem Krematorium mit den 
beiden Kapellen zuzuordnen.

g) Das Rechtsamt hat den Verfahrensbeteiligten mit Verfügung vom 18. September 2020 u.a. 
mitgeteilt, gemäss einer summarischen Einschätzung sei für die Parkplatzberechnung sowohl eine 
Gesamtbetrachtung unter Einbezug der verschiedenen Friedhofsfunktionen (Gräber, Grünfläche, 
Krematorium, Kapellen) vorzunehmen als auch – unter Berücksichtigung der Gehdistanzen – das 
Parkplatzangebot für die jeweiligen Nutzungsarten, namentlich für die Nutzung des Krematoriums, 
zu ermitteln. Das Rechtsamt beabsichtige, das Parkierungskonzept der Beschwerdegegnerin vom 
27. Januar 2020 für die Parkplatzberechnung heranzuziehen. Die Beteiligten erhielten 
Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Beschwerdeführerin stimmte der summarischen Einschätzung des Rechtsamtes mit 
Stellungnahme vom 29. Oktober 2020 insoweit zu, als der Parkplatzbedarf für die Nutzungsarten 
des Friedhofs unter Berücksichtigung der Gehdistanzen einzeln zu betrachten und zu ermitteln 
sei. Das fragliche Parkierungskonzept der Beschwerdegegnerin könne nur unter bestimmten 
Korrekturen herangezogen werden; namentlich seien unmarkierte Parkflächen nicht zu 
berücksichtigen. Die Beschwerdegegnerin hielt mit Stellungnahme vom 3. November 2020 fest, 
dass von den 9 Parkplätzen entlang der L.________strasse drei aufgehoben und etwas weiter in 
Richtung Osten ersetzt werden sollen. An der L.________strasse seien somit 9 Parkplätze 
dauerhaft gesichert und stünden für die Nutzung des Friedhofs bzw. des Krematoriums zur 
Verfügung. Zur Berechnung des Parkplatzbedarfs hielt die Beschwerdegegnerin fest, diese 
genüge den rechtlichen Vorgaben und den tatsächlichen Bedürfnissen. Die Stadt Bern äusserte 
sich mit Stellungnahme vom 5. November 2020 zur Frage der Bewilligung der bestehenden 
Parkplätze an der H.________strasse. Zur summarischen Einschätzung des Rechtsamtes 
äusserte sie sich nicht. Das Regierungsstatthalteramt reichte keine Stellungnahme ein.

h) Im Folgenden wird eine auf der Friedhofsfläche basierende Gesamtbetrachtung 
vorgenommen und anschliessend geprüft, ob auch für die Nutzung des Krematoriums mit den 
beiden Kapellen bei einer Einzelbetrachtung unter Berücksichtigung der zumutbaren 
Gehdistanzen genügend Parkplätze vorhanden sind.

4. Gesamtbetrachtung Parkplatzbedarf des Friedhofs

a) Sowohl die VSS-Norm als auch die Richtwerte der Stadt Zürich legen der Berechnung des 
Parkplatzbedarfs für einen Friedhof dessen Fläche zugrunde. Es leuchtet ein, dass der 
Parkplatzbedarf eines Friedhofs entsprechend seiner Grösse variiert. Für die Gesamtbetrachtung 
des Friedhofs im Hinblick auf den Parkplatzbedarf ist demnach die Fläche des Friedhofs 
massgebend.

Vorliegend stellt sich die Frage, ob das Areal des Krematoriums bzw. die Fläche des Baurechts 
Nr. M.________ in Abzug zu bringen ist. Davon scheinen beide Parteien auszugehen.30 Der 
Parkplatzbedarf hängt jedoch nicht damit zusammen, ob Friedhofsanlagen auf eigenen 

30 Vorakten pag. 63, pag. 381; Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 29. Oktober 2020, S. 2 f. Ziff. 5

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(Baurechts-) Parzellen stehen oder nicht. Mit dem Ausklammern solcher Areale würde die 
Berechnung des Parkplatzbedarfs eher verzerrt. Es ist davon auszugehen, dass die auf die 
Friedhofsfläche gestützte Berechnung des Parkplatzbedarfs gemäss der VSS-Norm (und auch 
gemäss den Richtwerten der Stadt Zürich) die Friedhofs-Infrastruktur grundsätzlich einschliesst. 
Das Krematorium gehört zur Infrastruktur des Friedhofs und seine Nutzung ist mit der Nutzung 
des Friedhofs eng verbunden. Es wird von keiner Seite geltend gemacht, dass die 
Friedhofskapellen aus funktionalen Gründen bei der Berechnung der Friedhofsfläche ausgespart 
werden müssten. Bei einer derartigen Sichtweise müsste auch das Areal der Kapelle 
O.________strasse ausgeschieden werden. Dies wäre kaum umsetzbar, da dieses Areal weder 
abparzelliert noch als Baurecht verselbständigt ist und daher nicht exakt beziffert werden könnte. 
Ohnehin rechtfertigt sich aber nach dem Gesagten eine Ausscheidung der Kapellen-Areale aus 
der für die Parkplatzberechnung massgebenden Friedhofsfläche nicht. Die mit dem Baurecht 
belegte Fläche ist demnach bei der Ermittlung der massgebenden Friedhofsfläche nicht in Abzug 
zu bringen. Massgebend ist die Gesamtfläche der Parzelle Nr. E.________ von 159’468 m2.31

b) Die VSS-Norm 40 281 "Parkieren; Angebot an Parkfeldern für Personenwagen" sieht in Ziff. 
10.1 Tabelle 1 vor, dass sich der Richtwert für den Parkplatzbedarf bei Friedhöfen aus der Fläche 
dividiert durch 1'000 errechnet. Bei einer Friedhofsfläche von 159’468 m2 ergibt sich ein Richtwert 
von 159 Parkplätzen. 

Dieser Richtwert ist nach Ziff. 10.2 der VSS-Norm anhand der Zuordnung zu einem sogenannten 
Standort-Typ zu verfeinern. Dieser bestimmt sich nach dem Einzugsgebiet, dem Anteil des 
Langsamverkehrs am gesamten erzeugten Personenverkehr und an der Bedienungshäufigkeit 
des öffentlichen Verkehrs während der massgebenden Betriebszeit (vgl. Tabelle 2 der VSS-
Norm). In letzterer Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass die zumutbare Fussdistanz gemäss der 
VSS-Norm Ziff. 10.2 vom Fahrtzweck abhängig ist und im Bereich von 300-500 m liegt.

c) Beim G.________friedhof handelt es sich um einen von drei städtischen Friedhöfen der 
Stadt Bern. Nebst den Kapellen beim Krematorium und an der O.________strasse verfügt er auch 
über einen Hindu-Abdankungstempel und über zahlreiche verschiedene Grabarten wie bspw. 
Kindergräber und Themengräber, zudem über spezifische Grabfelder für Buddhisten und 
Muslime. Nebst einer eigentlichen Friedhofsnutzung für Beisetzungen, Besuch von Gräbern, 
Grabpflege etc. eignen sich die grosszügigen gepflegten Grünflächen als Naherholungsgebiet, 
beispielsweise für Spaziergänge. Angesichts des weit gefassten Angebots und der urbanen Lage 
ist von einer Anreise mit Motorfahrzeugen, mit dem öffentlichen Verkehr, zu Fuss oder mit dem 
Velo auszugehen.

Mit dem öffentlichen Verkehr wird der G.________friedhof beim Eingang O.________strasse 
durch die Postautolinie I.________ erschlossen (Haltestelle "G.________friedhof"), auf der 
Südseite durch die Haltestelle "J.________" der Buslinie K.________. Beide Linien verkehren 
direkt vom bzw. zum Hauptbahnhof. Die Gehdistanz der jeweiligen Haltestellen zu einem 
Friedhofseingang beträgt weniger als 300 m. Die Postautolinie I.________ verkehrt unter der 
Woche und am Samstag mit einem Takt von 10 Minuten (werktags in der Stosszeit von 16-18 Uhr 
auch häufiger) und an Sonntagen von 14-16 Minuten. Die Buslinie K.________ verkehrt unter der 
Woche von 7-19 Uhr mit einem Takt von 5-6 Minuten, am Samstag von 7-10 Minuten und am 
Sonntag von 7-15 Minuten.

Aufgrund der städtischen Lage und der guten Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist 
grundsätzlich von einem hohen Anteil Langsamverkehr auszugehen. Das Motorfahrzeug dürften 
vor allem Besucherinnen und Besucher verwenden, die von ausserhalb des Stadtzentrums 

31 Gemäss Grudis, Amtliche Vermessung

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anreisen bzw. dieses bei der Anreise nicht queren müssen. Andererseits dürfte bei 
Friedhofsbesuchern der Anteil der Personen, die aufgrund ihres Alters bzw. wegen 
Mobilitätseinschränkungen auf eine motorisierte Anreise angewiesen sind, gegenüber dem 
Durchschnitt etwas erhöht sein. Es ist daher von einem Langsamverkehrsanteil von 25 % bis 50 % 
auszugehen. Unter Berücksichtigung der relativ dicht getakteten Erschliessung mit dem ÖV ist der 
G.________friedhof somit dem Standorttyp B gemäss Tabelle 2 der VSS-Norm zuzuordnen. Das 
Parkfeldangebot soll demnach zwischen 40 % und 60 % des Richtwerts betragen (Tabelle 3 der 
VSS-Norm). Dies führt bei der Gesamtbetrachtung des Friedhofs zu einem Bedarf von 64-95 
Parkplätzen.

d) Nach Ziff. 10.4 der VSS-Norm kann in sehr gut mit dem ÖV erschlossenen Stadtzentren 
(City-Bereiche), in Altstadtbereichen mit schützenswertem Ortsbild und an anderen bezüglich der 
Anordnung von Parkfeldern empfindlichen Standorten von den so errechneten Werten gegen 
unten abgewichen werden. Offener formuliert ist Art. 54 BauV. Nach dieser Bestimmung können 
besondere Verhältnisse zum Abweichen von der errechneten Bandbreite führen, wenn das 
Vorhaben deutlich über- oder unterdurchschnittlich ist, beispielsweise in der Eignung des 
öffentlichen Verkehrs für seine Erschliessung (Art. 54 Bst. c BauV). 

Solche besonderen Verhältnisse können insbesondere bei urbanen Verhältnissen vorliegen, wo – 
wie in der Stadt Bern – zahlreiche Haushalte ohne Motorfahrzeug auskommen. Zwar 
berücksichtigt die Berechnungsweise der Bandbreiten nach Art. 52 BauV und der VSS-Norm 40 
281 bereits Unterschiede zwischen städtischen und ländlichen Gebieten bzw. zwischen besserer 
und schlechterer Erschliessung durch den ÖV. Diese schematische Unterscheidung vermag aber 
nicht allen Situationen gerecht zu werden, weshalb Art. 54 BauV zusätzlich in besonderen Fällen 
eine Abweichung erlaubt. Insbesondere kann in grösseren Städten bei beengten, urbanen 
Verhältnissen eine Reduktion angezeigt sein. Insoweit ist es von Interesse, dass nach den 
Richtwerten der Stadt Zürich der Parkplatzbedarf für Friedhöfe auf dem gesamten Stadtgebiet 
zurückhaltender berechnet wird (Richtwert von 1 Parkplatz pro 5'000 m2 Friedhofsfläche, 
gegebenenfalls zu reduzieren aufgrund der Lage bzw. der Qualität der Erschliessung mit dem 
ÖV).32

Ob eine Reduktion gestützt auf Art. 54 BauV beim G.________friedhof angezeigt ist, erscheint 
allerdings zweifelhaft. Zwar wirkt die grosszügige Friedhofsanlage rundum eher beengt durch ihre 
Lage zwischen R.________ und Bahnlinie sowie Autobahnzufahrt. Sie befindet sich aber nicht in 
einem Altstadt- oder Zentrumsbereich, wo die Anfahrt mit dem Motorfahrzeug besonders 
unerwünscht und die Erstellung von Parkplätzen aufgrund der urbanen Enge stark erschwert ist. 
Letztlich kann die Frage jedoch offen gelassen werden. Wie zu zeigen sein wird, fällt das 
Parkplatzangebot in die errechnete Bandbreite.

e) Gemäss dem Parkierungskonzept der Beschwerdegegnerin vom 27. Januar 202033 verfügt 
der G.________friedhof mit dem Bauvorhaben noch über folgende markierte Parkplätze:
- 9 Parkplätze entlang der L.________strasse;
- 23 Parkplätze entlang der H.________strasse, davon 1 Behindertenparkplatz;
- 14 Parkplätze entlang der P.________strasse;
- 14 Parkplätze an der O.________strasse, davon 2 Behindertenparkplätze;
- 22 Mitarbeiterparkplätze im Inneren des Friedhofs.
Hinzu kommen verschiedene nicht markierte Parkplätze, insbesondere bis zu 40 unmarkierte 
Parkplätze bei der Kapelle O.________strasse.

32 Vorakten pag. 23 f., pag. 19
33 Vorakten pag. 387 ff.

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Da in den Vorakten Hinweise zu finden sind, wonach der Fortbestand der Parkplätze an der 
L.________strasse allenfalls nicht gesichert ist, bat das Rechtsamt die Beschwerdegegnerin mit 
Verfügung vom 18. September 2020, unter Beilage allfälliger Belege aufzuzeigen, ob und 
inwiefern diese Parkplätze dauerhaft zur Nutzung für die Zwecke des Friedhofs bzw. des 
Krematoriums zur Verfügung stehen. Die Beschwerdegegnerin legt mit Eingabe vom 3. November 
2020 dar, dass von den 9 bestehenden Parkplätze an der L.________strasse ab 2025 die drei 
nahe der Kreuzung mit der H.________strasse gelegene Parkplätze aufgehoben und etwas weiter 
östlich an der L.________strasse mit drei neuen Parkplätzen ersetzt werden sollen. Es stünden 
also dauerhaft 9 Parkplätze entlang der L.________strasse zur Nutzung für die Zwecke des 
Friedhofs bzw. des Krematoriums zur Verfügung. Die Beschwerdeführerin weist in ihren 
Schlussbemerkungen vom 14. Dezember 2020 darauf hin, dass gemäss dem Schreiben der 
Verkehrsplanung vom 28. Oktober 2020, auf das sich die Beschwerdegegnerin stützt,34 die 
Verschiebung dreier Parkplätze an der L.________strasse nur "geprüft" werde. Die Formulierung 
und auch die Planbeilagen zum Schreiben der Verkehrsplanung35 lassen jedoch darauf 
schliessen, dass die geplante bzw. zu prüfende Anpassung sowohl die Aufhebung dreier 
Parkplätze nahe der Abzweigung zur H.________strasse als auch deren Ersatz weiter östlich an 
der L.________strasse umfasst. Andernfalls könnte nicht von einer "Verschiebung" von 
Parkplätzen die Rede sein. Auch wenn ursprünglich noch kein Ersatz der aufzuhebenden 
Parkplätze geplant war – was die Vorakten vermuten lassen –, so ist dies nun doch offenbar der 
Fall. Die nur zeitweilige Aufhebung von Parkplätzen aufgrund von Bautätigkeiten bei der 
R.________ kann aufgrund ihrer vorübergehenden Natur unberücksichtigt bleiben. Demnach 
können die 9 Parkplätze an der L.________strasse in die Berechnung der verfügbaren Parkplätze 
einbezogen werden.

Gesamthaft stehen somit für die Nutzung des Friedhofs 82 markierte Parkplätze zur Verfügung. 
Die Gebührenpflicht und die Beschränkung der Nutzungsdauer auf 3 Stunden (ausser bei den 
Mitarbeiterparkplätzen) sind der Nutzungsart angepasst. Die Anzahl verfügbarer Parkplätze fällt 
in den Bereich der errechneten Bandbreite von 64-95 Parkplätzen für den Gesamtfriedhof. 

5. Parkplatzbedarf beim Krematorium

a) Beim Krematorium befinden sich zwei Kapellen mit 50 bzw. 450 Sitzplätzen,36 in denen 
Abdankungsfeiern abgehalten werden.

Für Kirchen, Moscheen, Synagogen und dergleichen berechnet sich der Richtwert für die 
Parkplatzberechnung gemäss der VSS-Norm 40 281 anhand der Anzahl Besucherplätze. Es wäre 
auch denkbar, die Nutzung für religiöse Zwecke der Kategorie "Kultur" gemäss Art. 52 Abs. 1 
Bst. c Ziff. 2 BauV zuzuordnen. Dies hätte zur Folge, dass der Parkplatzbedarf gestützt auf die 
Geschossfläche nach Art. 49 Abs. 2 BauV zu berechnen wäre. Dies wird aber vorliegend von 
keiner Seite geltend gemacht. Auch die Beschwerdeführerin stützt ihre Berechnungen auf die 
VSS-Norm und somit auf die Anzahl Sitzplätze. 

Da der Parkplatzbedarf des Friedhofs in der Gesamtbetrachtung mangels Regelung in der 
Bauverordnung nach der VSS-Norm 40 281 zu beurteilen ist, erscheint es naheliegend, dass auch 
der Parkplatzbedarf des Krematoriums nach dieser Norm geprüft wird. Die Kapellen beim 
Krematorium dienen im Vergleich zu anderen religiösen und kulturellen Einrichtungen einem 
beschränkten, spezifischen und eng mit der Friedhofsnutzung verknüpften Zweck. Die 

34 Beilage 1 zur Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 3. November 2020
35 Beilagen 2 und 3 zur Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 3. November 2020
36 Vorakten pag. 61

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Anwendung der für kulturelle Einrichtungen geltenden Berechnungsweise für den Parkplatzbedarf 
drängt sich nicht auf. Es erscheint zweckmässiger, auf die in der VSS-Norm enger definierte 
Berechnungsweise für Kirchen, Moscheen, Synagogen etc. abzustellen.

b) Die VSS-Norm 40 281 sieht in Tabelle 1 für Kirchen, Moscheen, Synagogen und dergleichen 
einen Richtwert von 1 Parkplatz pro 10 Besucherplätzen vor. Beim Krematorium befinden sich 
eine grosse Kapelle mit 450 Sitzplätzen sowie eine kleine Kapelle mit 50 Sitzplätzen. Dies führt 
zu einem Richtwert von 50 Parkplätzen. Dieser Richtwert ist analog zum Richtwert des Friedhofs 
zu verfeinern. Dabei ist insbesondere der städtischen Lage Rechnung zu tragen. Im Sinne eines 
Vergleichswerts sei darauf hingewiesen, dass gemäss den Richtwerten der Stadt Zürich für 
Kapellen etc. bereits der Richtwert (vor Berücksichtigung der Erschliessungsqualität mit dem ÖV) 
nur halb so hoch (1 Parkplatz pro 20 Besucherplätze) angesetzt wird wie in der VSS-Norm.37

Auch bei Abdankungen ist mit einem eher überdurchschnittlichen Anteil an betagten und 
gebrechlichen Besucherinnen und Besuchern zu rechnen. Zu berücksichtigen ist ferner, dass die 
Haltestellen des öffentlichen Verkehrs (Haltestelle "J.________" der Buslinie K.________; 
Haltestelle "N.________" der Postautolinie I.________) vom Gelände des Krematoriums rund 
500 m weit entfernt sind. Nach Ziff. 10.2 der VSS-Norm liegt die zumutbare Fussdistanz zu einer 
ÖV-Haltestelle im Bereich von 300-500 m. Bei einer Einzelbetrachtung des Krematoriums ist 
daher mit einem geringen Anteil Langsamverkehr zu rechnen. Angesichts der städtischen Lage 
des Friedhofs rechtfertigt es sich aber entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht, die 
Möglichkeit einer Anreise mit dem öffentlichen Verkehr auszublenden und den Parkplatzbedarf 
ganz am oberen Ende der Skala anzusiedeln. Für Besucherinnen und Besucher, die von der 
Innenstadt her anreisen oder diese bei der Anreise durchqueren müssen, ist die motorisierte 
Anreise eher ungünstig, zumal viele Haushalte in der Stadt Bern über gar kein eigenes 
Motorfahrzeug verfügen. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin erstreckt sich ihr 
Einzugsgebiet nicht nur auf die Umgebung der Stadt Bern, sondern auch auf das Oberland und 
andere Teile der Schweiz.38 Da die den Friedhof erschliessenden ÖV-Linien direkt vom und zum 
Hauptbahnhof verkehren, sind jedoch auch von ausserhalb anreisende Besucher nicht notwendig 
auf eine motorisierte Anreise und somit auf Autoabstellplätze angewiesen. Es ist davon 
auszugehen, dass Besucherinnen und Besucher, die gut zu Fuss sind, die Anreise mit dem 
öffentlichen Verkehr trotz der eher weiten Gehdistanzen als Alternative betrachten. Daher ist 
hinsichtlich des Parkplatzbedarfs des Krematoriums vom Standorttyp C gemäss Tabelle 2 der 
VSS-Norm auszugehen. Die Bandbreite des Parkplatzbedarfs beträgt demnach 50 % bis 80 % 
des Richtwerts, also 25-40 Parkplätze.

c) Den Besucherinnen und Besuchern des Krematoriums stehen die verbleibenden 23 
Parkplätze (inkl. 1 Behindertenparkplatz) an der H.________strasse sowie die 9 Parkplätze an 
der L.________strasse zur Verfügung. Die Parkplätze an der P.________- und der 
O.________strasse sowie die Mitarbeiterparkplätze sind aufgrund ihrer Entfernung nicht 
anzurechnen, denn nach dem Gesagten ist insbesondere mit der motorisierten Anreise 
gebrechlicher Besucherinnen und Besucher zu rechnen. Die per 2025 geplante Verlegung von 
drei Parkplätzen an der L.________strasse ist hingegen unproblematisch, da auch der neue 
Standort in kurzer Gehdistanz liegt. An der H.________- und der L.________strasse sind also 
gesamthaft 32 Parkplätze vorhanden. Diese Anzahl liegt innerhalb der errechneten Bandbreite.

d) Es stellt sich die Frage, inwieweit die Parkplätze an der H.________- und der 
L.________strasse an den Parkplatzbedarf des Krematoriums angerechnet werden können, wenn 
sie bereits in die Gesamtbetrachtung des Friedhofs einbezogen wurden.

37 Vorakten pag. 21
38 Beschwerde S. 13

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Das Krematorium selbst kann als Teil der Friedhofs-Infrastruktur verstanden werden. Der 
Parkplatzbedarf des Krematoriums ist somit im Parkplatzbedarf des Gesamtfriedhofs 
grundsätzlich eingeschlossen. Dies gilt grundsätzlich auch für Beisetzungen und die damit 
verbundenen Vorgänge. Diese sind mit den Funktionen eines Friedhofs untrennbar verbunden. 

Berücksichtigt man nun aber die beiden beim Krematorium vorhandenen Kapellen mit gesamthaft 
500 Sitzplätzen, drängt sich eine angepasste Sichtweise auf. Die Parkplatznutzung bei 
Abdankungen unterscheidet sich deutlich von derjenigen der Tagesbesucher des Friedhofs. 
Während Letztere den Friedhof meist einzeln oder in Kleingruppen über den Tag verteilt 
besuchen, finden beim Krematorium Veranstaltungen statt, bei denen eine grössere Anzahl 
Besucherinnen und Besucher gleichzeitig anreist und für die Dauer der Veranstaltung Parkplätze 
belegt. Dieser Parkplatzbedarf kommt dann punktuell zur Nutzung durch die Tagesbesucher 
hinzu. Anders als bei der Kapelle O.________strasse bestehen beim Krematorium keine 
grosszügig bemessenen befestigten Flächen, auf denen die Besucher bei Veranstaltungen 
parkieren können. Vielmehr benützen die Trauergemeinden bei Abdankungen beim Krematorium 
die sonst den Tagesbesuchern zur Verfügung stehenden Parkplätze an der H.________strasse 
und an der L.________strasse. Dieser Zusatzbelastung muss aus Gründen der 
Verhältnismässigkeit bei einer Berechnung des Parkplatzbedarfs nach Art. 52 Abs. 4 BauV 
Rechnung getragen werden.

Nach dem Gesagten sind die Parkieranlagen des Friedhofs so verteilt, dass in zumutbarer 
Gehdistanz zum Krematorium eine für dessen Nutzung angemessene Anzahl Parkplätze 
verfügbar ist. Die Gesamtanzahl der für den Friedhof verfügbaren Parkplätze (82) übersteigt das 
errechnete Minimum von 64 (vgl. Erwägung 4c) um 18 Parkplätze. Die Problematik des punktuell 
hohen Parkplatzbedarfs beim Krematorium wird entschärft, wenn die Anzahl der vorhandenen 
Friedhofsparkplätze das für den Gesamtbedarf errechnete Minimum um 18 Parkplätze übersteigt. 
Zwar decken die 18 überobligatorischen Parkplätze nicht den gemäss Erwägung 5b errechneten 
Minimalbedarf für das Krematorium samt Kapellen (d.h. 25 Parkplätze) ab. Im Umfang von 7 
Parkplätzen ist daher von einer Nutzungsüberlagerung von allgemeiner Friedhofsnutzung (v.a. 
Tagesbesucher) und Abdankungen bei der Krematoriumsanlage auszugehen. Angesichts der 
engen funktionalen Verbindung der beiden Nutzungen ist dies nicht zu beanstanden. In Kirchen, 
Moscheen, Synagogen etc. werden nebst Abdankungen eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen 
wie Gottesdienste, Taufen, Hochzeiten, Sonntagsschule, kirchliche Unterweisung, Orgelkonzerte, 
Seniorennachmittage etc. abgehalten. Demgegenüber dienen die beiden Kapellen beim 
Krematorium einer reduzierten, mit dem Friedhof funktional eng verbundenen Zweckbestimmung. 
Es wäre daher nicht gerechtfertigt zu verlangen, dass der nach dem Richtwert für Kirchen, 
Moscheen, Synagogen etc. errechnete Parkplatzbedarf für die Kapellen beim Krematorium 
vollumfänglich zum allgemeinen Friedhofsbedarf hinzugerechnet werden muss. Vielmehr muss 
zum flächenbezogenen Parkplatzbedarf des Gesamtfriedhofs ein angemessener Zuschlag zur 
Abfederung des punktuellen Parkplatzbedarfs bei Abdankungen beim Krematorium eingerechnet 
werden. Vorliegend stehen die 18 über dem Minimum für den Gesamtfriedhof liegenden 
Parkplätze zur Abfederung der Belastungsspitzen bei Abdankungen beim Krematorium zur 
Verfügung. Dies erscheint jedenfalls als ausreichend.

e) Stichproben der Verkehrsplanung der Stadt Bern haben ergeben, dass während 
Abdankungen in einer Gehdistanz vom ca. 400 m zum Krematorium genügend freie Parkplätze 
gezählt wurden, dass auch bei Abzug der gemäss Baugesuch aufzuhebenden 13 Parkplätze keine 
Überbelegung resultiert hätte.39

39 Vorakten pag. 369

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Die Beschwerdeführerin zieht die Erhebungen der Stadt Bern zur Parkplatzbelegung in Zweifel. 
Der Verkehrsplanung der Stadt Bern fehle es an der nötigen Unabhängigkeit. Die 
Beschwerdeführerin macht ausserdem geltend, ihre Parteirechte seien bei den fraglichen 
Erhebungen nicht gewahrt worden.40 Sie beantragt die Einholung eines Fachberichts des 
Oberingenieurkreises II Bern-Mittelland und einer Expertise sowie die Durchführung eines 
Augenscheins.41

Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 21 ff. VRPG gibt den Parteien das Recht, sich zur 
Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit 
erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise 
entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern.

Die Erhebungen fanden durch die Verkehrsplanung der Stadt Bern statt; das Ergebnis floss in den 
Amtsbericht des Bauinspektorates ein.42 Zu Wahrung des Gehörsanspruchs der 
Beschwerdeführerin genügte es, dass ihr die Erhebungen und die darauf gestützten Ausführungen 
im Amtsbericht zur Kenntnis gebracht wurden und sie sich dazu äussern konnte. Die Bekanntgabe 
erfolgte mit Verfügung der Vorinstanz vom 22. November 2019.43 Danach konnte sich die 
Beschwerdeführerin noch äussern, namentlich mit den Schlussbemerkungen vom 30. März 
2020.44 Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör wurde gewahrt.

Die Erhebungen der Verkehrsplanung der Stadt Bern über die Parkplatzbelegung unterstehen der 
freien Beweiswürdigung durch die urteilende Behörde. Die Vorinstanz erwog dazu, die 
Bauherrschaft habe ein eigenes Interesse daran, dass die öffentliche Ordnung nicht durch zu 
wenige Parkplätze beeinträchtigt werde oder störender Suchverkehr entstehe. Daher könne eine 
objektive Beurteilung vorausgesetzt werden.45

Die Bemessungskriterien für Parkplätze beruhen auf Erfahrungswerten, weil der der Bedarf im 
Voraus abgeschätzt werden muss.46 Sie sind auch auf nachträglichen Veränderungen der 
Parkplatzzahl anwendbar. In solchen Fällen ist es zwar möglich, Erhebungen über die bisherige 
tatsächliche Nutzung zu machen. Diese können aber höchstens zur Plausibilisierung des 
errechneten Parkplatzbedarfs dienen. Gemäss den drei Stichproben der Verkehrsplanung besteht 
kein offenkundiger Anlass für Zweifel am Genügen der verbleibenden Parkplätze. Entgegen der 
Ansicht der Beschwerdeführerin47 ist nicht auf "Spitzentage" abzustellen, da die massgebenden 
Erfahrungswerte auf Durchschnittzahlen beruhen.48 Eine weiter gehende Aussagekraft ist den 
Stichproben nicht beizumessen. Neuerliche oder vertieftere Erhebungen erübrigen sich, weil der 
Parkplatzbedarf gemäss den Vorgaben der Bauverordnung und der VSS-Norm zu errechnen und 
nicht anhand der konkreten Belegung zu bestimmen ist.

6. Interessenabwägung; Baumschutz; Treu und Glauben

a) Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin ihr Vorhaben 
hauptsächlich mit dem Interesse am Schutz der zwischen den Parkplätzen an der 

40 Beschwerde S. 14 f.
41 Beschwerde S. 15 sowie Schlussbemerkungen vom 14. Dezember 2020 S. 4
42 Vorakten pag. 369, pag. 517, vgl. auch pag. 349
43 Vorakten pag. 371 ff.
44 Vorakten pag. 419 ff.
45 Angefochtener Entscheid, Erwägung 3.2 B
46 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 16-18 N. 14
47 Schlussbemerkungen der Beschwerdeführerin vom 14. Dezember 2020, S. 4
48 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 16-18 N. 14

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H.________strasse stehenden Bäume begründe. Die fraglichen Bäume seien aber nicht geschützt 
bzw. deren Fällung sei nicht bewilligungspflichtig. Das Interesse am geordneten Parkieren gehe 
dem Interesse am Schutz der Bäume vor. Die Beschwerdegegnerin begründe die geplante 
Reduktion der Parkplätze auch mit dem Parkierungskonzept für den motorisierten 
Individualverkehr (MIV) vom Juni 2018, welches eine Entlastung des öffentlichen Raums von 
Motorfahrzeugen anstrebe. Dieses sei aber nicht rechtskräftig und damit unerheblich. Die 
Parkplätze sollten gemäss dem Bauvorhaben in ihrer Anzahl reduziert, aber grosszügiger 
dimensioniert werden, wofür sich die Beschwerdegegnerin auf die VSS-Norm 40 291a "Parkieren; 
Anordnung und Geometrie der Parkierungsanlagen" berufe. Dies sei aber treuwidrig, wenn die 
Beschwerdegegnerin zugleich hinsichtlich der Parkplatzzahl die VSS-Norm 40 281 nicht einhalten 
wolle. Im Übrigen könne den Bäumen mehr Platz eingeräumt werden, ohne das Interesse am 
geordneten Parkieren zu übergehen, indem die wegfallenden Parkplätze mittels Errichtung neuer 
Parkplätze weiter südlich an der H.________strasse ersetzt würden. Die Beschwerdeführerin 
beantragt mit ihrem Subeventualbegehren sinngemäss, dass die Beschwerdegegnerin hierzu 
verpflichtet werden soll.

b) Der Beschwerdeführerin ist insoweit zuzustimmen, als die Parkplatzberechnung nach den 
kantonalrechtlichen Vorschriften (einschliesslich der Möglichkeit des ergänzenden Beizugs der 
VSS-Normen gemäss Art. 52 Abs. 4 BauV) erfolgt und das Ergebnis nicht gegen die Interessen 
der Bauherrschaft am Bauvorhaben abzuwägen ist. Die Bauherrschaft kann den mit dem 
Bauvorhaben verfolgten Interessen Rechnung tragen, indem sie innerhalb der gesetzlichen 
Bandbreite die Anzahl Parkplätze festlegt. Entsprechend erübrigen sich diesbezügliche 
Abklärungen, namentlich hinsichtlich der Schutzwürdigkeit der Bäume.

Wie gezeigt wurde, sind vorliegend gemäss einer auf Art. 52 Abs. 4 BauV und die VSS-Norm 40 
281 "Parkieren; Angebot an Parkfeldern für Personenwagen" gestützten Berechnung genügend 
Parkplätze vorhanden. Ein Bauvorhaben, das den gesetzlichen Anforderungen entspricht, ist ohne 
Belastung durch Nebenbestimmungen zu bewilligen. Auf die mit Subeventualbegehren der 
Beschwerdeführerin beantragte Auflage ist daher zu verzichten. Diese übersteigt im Übrigen den 
Rahmen einer möglichen Nebenbestimmung.

Eine Auflage, wonach die aufzuhebenden Parkplätze ersetzt werden müssen, rechtfertigt sich 
demnach nicht. 

7. Zusammenfassung und Kosten

a) Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz in ihren Entscheiderwägungen nicht hinreichend 
ausführt, wie der Parkplatzbedarf zu berechnen ist und welche Parkplätze sie bei ihrer Annahme, 
dass die mit dem Bauvorhaben noch bestehenden Parkplätze den massgebenden Bedarf 
abdecken, berücksichtigt. Die Beschwerdeführerin rügt insofern zu Recht eine unzulängliche 
Begründung des angefochtenen Entscheids. Die Verletzung ihres rechtlichen Gehörs kann im 
Beschwerdeverfahren geheilt werden. In den übrigen Teilen erweisen sich die Rügen der 
Beschwerdeführerin als unbegründet. Auf die Durchführung des beantragten Augenscheins kann 
verzichtet werden, da die Beurteilung gestützt auf die Akten und die im Beschwerdeverfahren 
eingereichten Angaben und Unterlagen erfolgen kann. 

Die Beschwerde ist demnach abzuweisen und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 
Verfahrenskosten zu tragen, soweit nicht das prozessuale Verhalten einer Partei eine andere 
Verlegung gebietet oder die besonderen Umstände rechtfertigen, auf Verfahrenskosten zu 

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verzichten (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Als besondere Umstände fallen insbesondere behördliche 
Fehlleistungen in Betracht, die für die Parteien erheblichen Mehraufwand verursachen. Dies gilt 
namentlich für eine mangelhafte Entscheidbegründung. Eine Gehörsverletzung, die vor oberer 
Instanz geheilt werden kann, aber für die Betroffenen Nachteile wie Mehrkosten aus der 
Beschwerdeführung verursacht, kann zu einem teilweisen Verzicht auf die Verfahrenskosten 
führen.49 Bei der Kostenverlegung ist daher vorliegend zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz 
ihrer Begründungspflicht nicht genügend nachgekommen ist.50 

Die Verfahrenskosten werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'600.– (Art. 103 Abs. 2 
VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV51). Sie werden im Umfang von drei Vierteln, d.h. Fr. 1'200.–, der 
Beschwerdeführerin auferlegt. Die übrigen Verfahrenskosten trägt der Kanton (Art. 108 Abs. 2 
i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. a VRPG).

c) Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht 
deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder 
Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als gerechtfertigt 
erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Besondere Umstände können wiederum in behördlichem 
Fehlverhalten erblickt werden. Dieses kann zu einer Parteikostenpflicht des Gemeinwesens 
führen, etwa wenn eine Partei Beschwerde erheben musste, um ihre Verfahrensansprüche 
durchzusetzen, und ihr dadurch ein Mehraufwand entstanden ist.52 Vorliegend ist auf beiden 
Seiten Mehraufwand entstanden, weil sich die Beschwerdeführerin zur Durchsetzung ihres 
Gehörsanspruchs zur Beschwerdeführung veranlasst sah. Das Regierungsstatthalteramt Bern-
Mittelland hat daher sowohl der Beschwerdeführerin als auch der Beschwerdegegnerin einen Teil 
der Parteikosten zu ersetzen. Im Übrigen hat die unterliegende Beschwerdeführerin der 
Beschwerdegegnerin die Parteikosten zu erstatten.

d) Die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin macht Parteikosten im Umfang von 
Fr. 5'035.– geltend. Diese setzen sich zusammen aus einem Honorar von Fr. 4'675.– und der 
Mehrwertsteuer von Fr. 360.–. Die Höhe der Kostennote gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.

Die Vorinstanz hat der Beschwerdegegnerin ein Viertel ihrer Parteikosten zu ersetzen, d.h. 
Fr. 1'258.75. Die übrigen Parteikosten der Beschwerdegegnerin von Fr. 3'776.25 sind der 
Beschwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen.

e) Die Kostennote der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beläuft sich auf Fr. 8'241.55. 
Die angeführten Kosten setzen sich zusammen aus einem Honorar von Fr. 7'616.–, Auslagen von 
Fr. 36.30 sowie der Mehrwertsteuer von Fr. 589.25.

Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden Aufwand 
(Art. 104 Abs. 1 VRPG). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV53 beträgt das Honorar in verwaltungsrechtlichen 
Beschwerdeverfahren Fr. 400.– bis Fr. 11'800.– pro Instanz. Innerhalb des Rahmentarifs bemisst 
sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie der Bedeutung 
der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG54). Im vorliegenden Fall 
ist der gebotene Zeitaufwand als durchschnittlich zu werten, da kein aufwendiges 

49 BVR 2004 S. 133 E. 3.1
50 Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 21
51 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)
52 BVR 2004 S. 133 E. 3.2
53 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV; BSG 
168.811)
54 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11)

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Beweisverfahren durchgeführt wurde. Die Bedeutung des Bauvorhabens, das die Umgestaltung 
bestehender Parkfelder für Motorfahrzeuge und Velos mit Baukosten gemäss Baugesuch von 
Fr. 188'000.– betrifft, ist unterdurchschnittlich. Dies gilt auch unter Berücksichtigung des 
Interesses der Beschwerdeführerin an der Zugänglichkeit ihrer Anlagen; diese ist durch das 
Bauvorhaben nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Die Schwierigkeit des Prozesses ist angesichts 
der umstrittenen Rechtsfragen als durchschnittlich zu werten. Daher erscheint ein Honorar von 
Fr. 5'000.– als angemessen.

Die Beschwerdeführerin ist mehrwertsteuerpflichtig55 und kann somit die von ihrer 
Rechtsvertreterin auf sie überwälzte Mehrwertsteuer in ihrer eigenen Mehrwertsteuerabrechnung 
als Vorsteuer abziehen. Ihr fällt daher betreffend Mehrwertsteuer kein Aufwand an und eine 
Abgeltung der Mehrwertsteuer käme einer mit Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG 
unvereinbaren Überentschädigung gleich. Die in der Kostennote aufgeführte Mehrwertsteuer ist 
daher bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes nicht zu berücksichtigen.56

Es resultieren massgebende Parteikosten von Fr. 5'036.30 (Honorar von Fr. 5'000.– zuzüglich 
Auslagen von Fr. 36.30). Davon hat die Vorinstanz der Beschwerdeführerin ein Viertel, also 
Fr. 1'259.10, zu erstatten.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Gesamtbauentscheid des 
Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland vom 23. Juni 2020 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'600.– werden im Umfang von Fr. 1'200.– der 
Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, 
sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist. Die übrigen Verfahrenskosten trägt 
der Kanton.

3. a) Das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland hat der Beschwerdegegnerin Parteikosten im 
Umfang von Fr. 1'258.75 (inkl. Mehrwertsteuer) zu ersetzen.

b) Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin Parteikosten im Umfang von 
Fr. 3'776.25 (inkl. Mehrwertsteuer) zu ersetzen.

c) Das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland hat der Beschwerdeführerin Parteikosten im 
Umfang von Fr. 1'259.10 zu ersetzen.

55 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>
56 BVR 2014 S. 484 E. 6

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IV. Eröffnung

- Frau Rechtsanwältin D.________, eingeschrieben
- Frau Rechtsanwältin A.________, eingeschrieben
- Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in 4 Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.

Beilage: Auszug aus Geoportal des Kantons Bern, Basiskarte (Format A3)