# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4900c838-0324-54f6-b0cf-c423ed8047f7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.03.2016 PS160030
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160030_2016-03-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160030-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-

Sørensen sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 8. März 2016 

in Sachen 

 

Aktiengesellschaft A._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 
betreffend Nachlassstundung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Hinwil vom 11. Februar 2016 (EC160002) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Mit Urteil vom 11. Februar 2016 (act. 15 = act. 22 = act. 24) bewilligte das 

Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil der Aktien-

gesellschaft A._____ eine provisorische Nachlassstundung. Das Urteil lautet: 

1. Der Gesuchstellerin wird eine Nachlassstundung von zwei Monaten 
von heute an gerechnet bis 11. April 2016 gewährt. 

2. Als Sachwalterin wird die B._____ Treuhand AG, vertreten durch 
B._____, … [Adresse], bestellt. 

3. Der Gesuchstellerin wird eine einmalige nicht erstreckbare Frist von 
5 Tagen ab Zustellung dieser Verfügung angesetzt, um für die Hono-
rarforderung der Sachwalterin bei der Bezirksgerichtskasse Hinwil […] 
einen Kostenvorschuss von einstweilen Fr. 8'000.– zu leisten. 
Die Frist für die Zahlung ist eingehalten, wenn der Betrag spätestens 
am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen 
Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz be-
lastet worden ist.   

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 
Im Säumnisfall wird die provisorische Nachlassstundung widerrufen 
und von Amtes wegen der Konkurs eröffnet.  
Eine spätere Erhöhung des Vorschusses bleibt ausdrücklich vorbehal-
ten.  

Falls die Sachwalterin für ihre Bemühungen (Barauslagen und Hono-
rar) nicht mehr gedeckt ist, hat sie rechtzeitig das Begehren um Erhö-
hung des Kostenvorschusses zu stellen. 

4. Die provisorische Sachwalterin wird aufgefordert, dem Gericht bis spä-
testens 28. März 2016 schriftlich zu berichten, ob Aussicht auf Sanie-
rung oder Bestätigung eines Nachlassvertrages besteht oder dem Ge-
richt innert gesetzter Frist ein begründetes Gesuch um Verlängerung 
der provisorischen Nachlassstundung (gebührenpflichtig) einzureichen. 

Bei Säumnis wird auf Grund der Akten entschieden. 
Sollte sich schon früher abzeichnen, dass keine Aussicht auf Sanie-
rung besteht, hat die provisorische Sachwalterin dies dem Nachlassge-
richt unverzüglich mitzuteilen. 

- 3 - 

5. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchstellerin die Gerichtskosten mit 
einem Barvorschuss von einstweilen Fr. 2'000.– bei der Gerichtskasse 
sichergestellt hat. 

6. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. Weiter Auslagen 
des Gerichts (insb. Publikationskosten) werden ausdrücklich vorbehal-
ten. 

7. Die Kosten (Gerichtsgebühr und Auslagen) werden der Gesuchstellerin 
auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen. 

8. Mitteilung/Rechtsmittel  

 2. Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 (Poststempel) reichte die Beschwerde-

führerin eine Beschwerde ein. Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass das 

Begehren provisorischen Charakter habe. Sie werde bis spätestens 3. März 2016 

diese Beschwerde und damit auch die Rechtsbegehren überarbeiten und ergän-

zen (act. 23 S. 2).  

 Während laufender Beschwerdefrist können Rechtsmitteleingaben ohne wei-

teres noch ergänzt werden. Damit ist zu prüfen, wie es sich im vorliegenden Fall 

mit dem Lauf der Beschwerdefrist verhält. Art.138 Abs. 3 ZPO enthält die Grund-

lage für die sog. Zustellfiktion. Nach lit. a gilt die Zustellung bei einer eingeschrie-

benen, nicht abgeholten Postsendung (mit deren Zustellung der Betroffene rech-

nen musste) am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als erfolgt, so-

fern die Person mit einer Zustellung rechnen musste. In BGer 2C_990/2015 E. 3.3 

und 3.4 hat das Bundesgericht – Ausnahmen vorbehalten – ausgeführt, dass die 

Rechtsmittelfrist in demjenigen Zeitpunkt ausgelöst wird, in dem die Zustellung 

nach Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO fingiert wird. Im vorliegenden Fall wurde der Be-

schwerdeführerin der vorinstanzliche Entscheid am Samstag, 13. Februar 2016 

mit Frist bis zum 20. Februar 2016 im Postfach zur Abholung avisiert (act. 25), 

was einem erfolglosen Zustellversuch entspricht. Bei Addition der gesetzlich vor-

gesehenen sieben Tage ist der 20. Februar 2016 massgeblich. Das hat denn 

auch die Post so berechnet und den Samstag, 20. Februar 2016 als Ende der 

Abholfrist angegeben. Wurde demnach die Sendung bis und mit 20. Februar 2016 

nicht abgeholt, so gilt sie gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO an diesem Tag als 

zugestellt, so dass die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 142 Abs. 1 ZPO am Folgetag, 

dem Sonntag, 21. Februar 2016, zu laufen begann. Die 10-tägige Beschwerdefrist 

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lief damit am Dienstag, 1. März 2016, ab. Die Ergänzung der Beschwerde 

(act. 26), welche am 3. März 2016 der Post übergeben wurde, ist demnach an 

sich verspätet. Aus act. 25 ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin die Sen-

dung am Montag, 22. Februar 2016, am Schalter noch ausgehändigt wurde. Mit 

Blick auf Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) rechtfertigt es sich, die Eingabe vom 3. 

März 2016 noch als rechtzeitig zu betrachten.  

 3. Der Beschwerdeantrag in der Eingabe vom 3. März 2016 lautet (act. 26 

S. 2): "Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 11. Februar 2016 wird insofern 

angefochten, als wir  

• die Wahl des Sachwalters, B._____, B._____ Treuhand AG, an-
fechten bzw. bestreiten. Es sei der von uns vorgeschlagene 
Sachwalter, Rechtsanwalt und Notar C._____, Kanzlei …, … 
[Adresse], zu bestimmen.  

• beantragen, dass die Dauer der Nachlass-Stundung von zwei 
Monaten ab Rechtskraft des Beschwerdeentscheides berechnet 
wird.  

• die Weisung, dass der Sachwalter dem Gericht bis 28. März 
schriftlich zu berichten hat, anfechten. 

• die Ziffer 3 des Erkenntnis anfechten und beantragen, dass der 
allenfalls zu bezahlende zweite Vorschuss nach einer vom Ge-
richt festzulegenden Frist nach dem Eintritt der Rechtskraft des 
in dieser Beschwerdesache zu ergehenden Entscheides zu ent-
richten ist, und, dass der Vorschuss, so ein solcher überhaupt 
noch zu bezahlen ist, auf Fr. 2.000,- reduziert wird.  

• beantragen, dass die Gerichtskosten sodann dem Aufwand des 
Verfahrens anzupassen sind. 

• die Androhung des Bezirksgerichts Hinwil, dass bei Nichtbezah-
lung des Vorschusses der Konkurs eröffnet wird, bestreiten.  

• beantragen, dass dieser Beschwerde aufschiebende Wirkung 
zuzuerkennen sei.  

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

 4. Entscheidungen des Konkurs- und des Nachlassgerichts können mit Be-

schwerde angefochten werden (Art. 309 lit. b Ziff. 7 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Mit 

der Beschwerde sind die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich un-

richtige Feststellung des Sachverhalts anfechtbar (Art. 320 ZPO).  

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 5. Die Beschwerde hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des an-

gefochtenen Entscheides nicht (Art. 325 Abs. 1 ZPO). Damit werden die im Ent-

scheid getroffenen Anordnungen im Zeitpunkt seiner Eröffnung wirksam (BSK 

ZPO-Hoffmann-Nowotny, N. 3 zu Art. 325 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz kann je-

doch die aufschiebende Wirkung erteilen (Art. 325 Abs. 2 ZPO) und die Be-

schwerdeführerin hat ein entsprechendes Gesuch gestellt (act. 23 S. 2 und S. 3; 

act. 26). Mit der aufschiebenden Wirkung will sie verhindern, dass die Sachwalte-

rin mit überflüssigen Arbeiten beginnen müsse, so dass auch der Kostenvor-

schuss unterbleiben könne bzw. nur in einem reduzierten Betrag angemessen sei 

(act. 23 S. 3).  

 Da in der Sache sofort entschieden werden kann, wird das Gesuch um auf-

schiebende Wirkung gegenstandslos.  

II. 

 1. Die Vorinstanz hat zusammengefasst ausgeführt, dass es reiche, wenn 

der Schuldner aufzeige, dass realistischerweise mit gewissen Sanierungschancen 

gerechnet werden könne. Es müsse gerechtfertigt erscheinen, dass die Sanie-

rungschancen während der provisorischen Stundung durch die Sachwalterin ab-

geklärt würden (act. 24 S. 2). Die Gesuchstellerin reiche nur dürftige Unterlagen 

ein, darunter allerdings den Darlehensvertrag vom 3. Juni 2015 sowie die Bestäti-

gung des Darlehensgebers, wonach er ein Darlehen von Fr. 2 Mio. gewähre und 

in die Gesuchstellerin investieren wolle. Daher würden die Sanierungsaussichten 

nicht offensichtlich nicht bestehen. Die Nachlassstundung sei praxisgemäss 

einstweilen auf zwei Monate zu beschränken (act. 24 E. 2.2). Für die Dauer der 

provisorischen Nachlassstundung sei ein Sachwalter einzusetzen, die Auswahl 

treffe das Gericht nach Ermessen, wobei den Schuldnern ein Vorschlagsrecht zu-

komme. Die absolute Unabhängigkeit und Integrität von Sachwaltern müsse ge-

währleistet und Interessenkonflikte ausgeschlossen sein. Sachwalter müssten 

fachlich geeignet sein und unternehmerische Fähigkeiten und Erfahrungen mit-

bringen (act. 24 E. 2.3). Der von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene 

- 6 - 

Rechtsanwalt C._____ habe sich zur Annahme des Mandates bereit erklärt, sei 

jedoch noch nie als Sachwalter tätig gewesen, was gegebenenfalls auch höhere 

Kosten verursache. Die B._____ Treuhand AG, …, vertreten durch B._____, ver-

füge über einschlägige Erfahrungen und gewährleiste auch Unabhängigkeit und 

Integrität (act. 24 E. 2.3). Die provisorische Sachwalterin habe die Vermögenslage 

und die Sanierungsaussichten festzustellen und dem Nachlassgericht die Bewilli-

gung oder Ablehnung der definitiven Nachlassstundung (bzw. Konkurseröffnung) 

zu beantragen. Das müsse möglichst rasch geschehen (act. 24 E. 3). Die Schuld-

nerin sei für die Kosten der provisorischen Stundung und der provisorischen 

Sachwalterin vorschusspflichtig. Die Beschwerdeführerin habe der Vorinstanz ei-

nen Kostenvorschuss von einstweilen Fr. 2'000.– geleistet und habe nun auch die 

Kosten der provisorischen Sachwalterin vorzuschiessen, einstweilen mit Fr. 

8'000.–.  

 2. Die Beschwerdeführerin macht geltend: Es treffe zu, dass sie vor Vorin-

stanz um provisorische Nachlass-Stundung ersucht habe (act. 26 S. 1 f.). Es sei 

primär eine Stundung beantragt worden, um innert nützlicher Frist die Gläubiger 

bezahlen zu können. Die Vorinstanz habe dann eine Nachlass-Stundung vom 11. 

Februar bis 11. April gewährt; die Frist sollte jedoch – wie üblich – ab Rechtskraft 

des Beschwerdeentscheides berechnet werden, was trotz der Tatsache beantragt 

werde, dass der neue Finanzpartner D._____ bestätigt habe, dass die Freigabe 

der für den A._____ bestimmten Gelder in der 10. Kalenderwoche 2016 erfolgen 

werde. Der Transfer des Geldes aus dem Ausland habe länger gedauert als er-

wartet. D._____ habe aber bestätigt, dass die Vereinbarung nach wie vor Gültig-

keit habe. Die erforderlichen Dokumente seien inzwischen in Zürich eingetroffen 

und die Zahlungen an die Gläubiger würden unmittelbar nach der Freigabe in der 

10. Kalenderwoche erfolgen, was einige Tage, ev. 2-3 Wochen beanspruchen 

werde. Die Beschwerdeführerin wolle nicht noch einmal in Zeitnot geraten. Das 

spreche auch dagegen, dass die Sachwalterin am 28. März 2016 Bericht erstatten 

müsse, weil dann die Stundung allenfalls noch nicht aufgehoben werden könne.  

 Die Beschwerdeführerin habe Rechtsanwalt C._____ von der Kanzlei … als 

Sachwalter vorgeschlagen. Die Vorinstanz habe Herrn C._____ jedoch für fach-

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lich zu wenig geeignet gehalten, was bestritten werde. Insbesondere habe ihr 

Herr C._____ auch erklärt, dass er im Rahmen seiner Mandate mit Nachlassstun-

dungen zu tun gehabt habe, was im vorinstanzlichen Urteil unerwähnt geblieben 

sei. In der Kanzlei … seien Anwälte verschiedener Fachrichtungen tätig, die sich 

gegenseitig ergänzen würden, und es sei nicht angebracht, einen langjährig er-

fahrenen Rechtsanwalt und Notar als nicht geeignet zu bezeichnen. Für den Vor-

schlag C._____ spreche, dass C._____ als VR der E._____ AG (Kurhotel 

E._____), eines der fünf am besten ausgelasteten Hotels der Schweiz, ausge-

zeichnete Fachkenntnisse in der Hotellerie habe. Er habe auch verschiedenen 

anderen Verwaltungsräten von mittelständischen Unternehmen angehört, z.B. der 

Druckerei F._____. C._____ (geb. 1942) habe an der Universität Zürich studiert, 

sei seit 1975 Inhaber des Anwaltspatents seines Wohnsitzkantons …, sei seit 

1978 Mitarbeiter und seit 1980 Partner der Kanzlei …, nunmehr als primus inter 

pares. Zudem sei er Präsident des Anwaltsverbandes … [Kanton] gewesen. Er 

sei während 10 Jahren im Baudepartement des Kantons … tätig und langjähriger 

Präsident der G._____ [Bank] gewesen, so dass er viele Aspekte des Finanz-

rechts kenne. Er sei auch Vizepräsident des Kantonsgerichts (Obergericht) des 

Kantons …, Präsident der Eidgenössischen Schätzungskommission des Kreises 

… und Präsident der Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten in … gewesen. 

C._____ sei ein fähiger Sachwalter und kenne aus seiner bisherigen Tätigkeit vie-

le Aspekte des A._____, welche der von der Vorinstanz vorgeschlagene Notar 

noch nicht kenne. Insbesondere wisse er um die Situation bezüglich des Eintritts 

des neuen Finanzpartners. Diese bringe es mit sich, dass C._____ eigentlich gar 

keine "handwerkliche" Tätigkeit auszuüben brauche, weil die Gläubiger innert 

ganz kurzer Zeit vollumfänglich befriedigt sein würden. Die Honorarfrage sei da-

her eine völlig andere und Fr. 2'000.– könnten genügen. Notfalls könne der Vor-

schuss ja erhöht werden. Die Beschwerdeführerin habe in ihrem Rechtsbegehren 

zuhanden der Vorinstanz beantragt, wenn möglich eine Offerte zu verlangen. Da-

rauf bestehe sie, weil Gerichte wohl unbedacht zu hohe Vorschüsse verlangen 

würden, ohne zu bedenken, dass diese von den Parteien aufgebracht werden 

müssten. Der Vorschuss müsse der Situation angemessen sein. Im vorliegenden 

Verfahren würden die Gläubiger letztlich voll bezahlt und der Sachwalter habe 

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nichts zu erledigen, ausser den erwähnten Bericht an die Vorinstanz zu senden 

(act. 26 S. 4). Der Kammer sei bekannt, dass die Beschwerdeführerin über liquide 

Mittel in der Höhe von Fr. 2 Mio. verfügen werde, deren Auszahlung sich wegen 

einer schweren Erkrankung des Darlehensgebers (mit Reha) verzögert habe. 

D._____ habe inzwischen präzisiert, dass die Gläubiger ab 3. März 2016 bezahlt 

werden könnten. Damit würden die wesentlichen Aufwände und Kosten des 

Sachwalters entfallen. Der Kostenvorschuss für die Gerichtskosten sei bezahlt 

worden und der zweite Kostenvorschuss und die Person des Sachwalters seien 

angefochten worden, so dass es nicht zulässig sei, androhungsgemäss den Kon-

kurs zu eröffnen; die diesbezügliche Frist sei ausser Kraft.  

 3. a) Die Vorinstanz hat auf die Aufgaben von provisorischen Sachwaltern 

hingewiesen: Sie haben eine Vorprüfung durchzuführen, indem sie die Vermö-

gens- und Ertrags- bzw. Einkommenslage des Schuldners und die Aussicht auf 

Sanierung beurteilen (BSK SchKG II-Vollmar [2. Auflage 2010], N. 34 zu Art. 293). 

Sie haben die Interessen von Gläubigern und Schuldnern gleichermassen zu 

wahren, so dass ihre Stellung grundsätzlich jener des Konkursamtes oder von 

ausseramtlichen Konkursverwaltern entspricht. Sie sind zur Unabhängigkeit ver-

pflichtete öffentliche Organe des Staates (Daniel Hunkeler, Das Nachlassverfah-

ren nach revidiertem SchKG, Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universi-

tät Freiburg, Band 158, Freiburg 1996, Rz 690 f.). Daher unterstehen sie auch 

den Ausstandspflichten des Art. 10 SchKG.  

 b) Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergibt sich nichts Genau-

es über die Nähe von C._____ zur Beschwerdeführerin; nach der Beschwerde-

schrift "kennt [er] aus seiner bisherigen Tätigkeit viele Aspekte des A._____, die 

z.B. der gewählte Notar noch nicht kennt. Insbesondere weiss er von der Situation 

bezüglich des Eintritts des neuen Finanzpartners […]." Was das im Detail heisst, 

kann nicht abschliessend beurteilt werden, lässt aber zumindest auf eine gewisse 

Nähe zur Beschwerdeführerin schliessen, was aus Neutralitätsgründen uner-

wünscht ist.  

 c) Die Vorinstanz weist in ihrem Entscheid darauf hin, dass C._____ zwar te-

lefonisch die Bereitschaft gezeigt habe, das Mandat zu übernehmen; er habe je-

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doch zugleich erklärt, dass er noch nie als Sachwalter tätig gewesen sei. Die Be-

schwerdeführerin weist ihrerseits darauf hin, dass C._____ der Vorinstanz erklärt 

habe, im Rahmen seiner Mandate mit Nachlassstundungen zu tun gehabt zu ha-

ben, was im Urteil nicht erwähnt sei (act. 26 S. 3 unten). Aus der vorinstanzlichen 

Aktennotiz (act. 13) ist ersichtlich, dass Rechtsanwalt C._____ erklärt hatte, dass 

er lediglich als Anwalt bei Nachlassstundungen mitgewirkt habe, was so verstan-

den werden muss, dass er im Rahmen von Nachlassverfahren Parteien anwaltlich 

vertreten haben dürfte, was allerdings ein anderer Aspekt ist als die Funktion des 

Sachwalters (vgl. dazu z.B. Hunkeler, a.a.O., Rz 693). Dies und die bestehende, 

wenn auch nicht näher erklärte Nähe von Rechtsanwalt C._____ zur Beschwerde-

führerin lassen den vorinstanzlichen Entscheid, die B._____ Treuhand AG, vertre-

ten durch B._____, als Sachwalterin einzusetzen, gut nachvollziehbar und richtig 

erscheinen. Auch die Kostenseite, auf die die Beschwerdeführerin Wert legt und 

deretwegen sie Offerten verlangt hat, soll nicht unerwähnt bleiben: Rechtsanwalt 

C._____ nannte ein Honorar von Fr. 250.–/h (act. 13), während die B._____ 

Treuhand AG, vertreten durch B._____, nach einer abgestuften Skala von Fr. 

120.–/h für Administratives, Fr. 140.–/h für die Buchhaltung und Fr. 200.–/h für die 

Mandatsführung (act. 14) arbeitet. Das ist kein entscheidender Punkt, kann je-

doch durchaus auch in die Überlegungen einfliessen. Dass die Wahl nicht auf 

Rechtsanwalt C._____ gefallen ist, ist demnach nicht zu beanstanden.  

 4. Die Beschwerdeführerin hält die Dauer der provisorischen Nachlassstun-

dung für zu kurz, jedenfalls solle sie erst ab Rechtskraft des Beschwerdeent-

scheides laufen. Dass die Frist ab dem erstinstanzlichen Entscheid läuft, ist folge-

richtig, da dort noch nicht feststeht, ob überhaupt Beschwerde ergriffen wird, und 

eine allfällige Beschwerde von Gesetzes wegen auch keine aufschiebende Wir-

kung hat. Derzeit läuft die provisorische Stundung noch bis 11. April 2016 und das 

erscheint vorerst noch ausreichend. Die Beschwerdeführerin hat das Gesuch vor 

allem damit begründet, dass sie dank zu erwartender Drittmittel in der Lage sein 

werde, ihre Schulden kurzfristig und vollumfänglich zu tilgen (act. 1 S. 3). Sie hat 

im Zusammenhang mit ihrer Beschwerde erklärt, dass ab Woche 10, die soeben 

begonnen hat, die Auszahlungen an die Gläubiger beginnen können. Unabhängig 

davon, was geschieht, hat die provisorische Sachwalterin die gesetzlich vorgese-

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henen Aufgaben an die Hand zu nehmen (Art. 293b Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 295 

SchKG). Dabei wird sie auch beobachten können, ob und wie die von der Be-

schwerdeführerin in Aussicht gestellten Zahlungen vorgenommen werden. Die 

Frist zur Berichterstattung bis spätestens 28. März 2016 mag kurz bemessen und 

inzwischen noch verkürzt sein. Es ist angesichts der geltend gemachten Verhält-

nisse jedoch nach wie vor davon auszugehen, dass die Situation der Beschwer-

deführerin bis zum erwähnten Zeitpunkt konkreter beurteilt werden kann, so dass 

es bei der ursprünglich bis zum 28. März 2016 angesetzten Frist bleiben kann. 

Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin ja bereits darauf hingewiesen, dass 

diese Frist gegebenenfalls verlängert werden kann, wenn das nötig sein sollte. 

 5. Die Beschwerdeführerin hält den ihr auferlegten Kostenvorschuss von 

Fr. 8'000.– für zu hoch, da sich ihr Fall sehr schnell durch Zahlungen an die Gläu-

biger aus dem Darlehen von Fr. 2 Mio. bewerkstelligen lassen werde. Diesbezüg-

lich ist darauf hinzuweisen, dass die Gültigkeit des Darlehensvertrags vom 3. Juni 

2015 mit Datum vom 12. Januar 2016 (act. 27/1) bzw. vom 3. März 2016 (act. 

27/2) vom Darlehensgeber bestätigt wurde. Anzumerken ist aber auch, dass das 

Darlehen zwar für die Bezahlung sämtlicher Verbindlichkeiten der Beschwerde-

führerin bestimmt ist, jedoch nicht der Beschwerdeführerin, sondern H._____ ge-

währt wird (act. 3/3). Weiter ist zu erwähnen, dass es bisher verschiedene 

Schwierigkeiten gegeben hat, die – unabhängig davon, was die Gründe dafür wa-

ren – dazu geführt haben, dass das Darlehen bisher noch nicht ausbezahlt wurde. 

Das ist aber entscheidend dafür, dass die von der Beschwerdeführerin in Aussicht 

gestellte Schuldentilgung gelingen kann. Die Entwicklung kann derzeit allerdings 

nicht mit der nötigen Sicherheit vorausgesehen werden und es steht nicht fest, 

dass sich das Problem so schnell lösen lässt, wie die Beschwerdeführerin geltend 

macht. Angesichts dieser derzeit noch bestehenden nicht unerheblichen Unwäg-

barkeiten ist der Kostenvorschuss im üblichen Rahmen zu erheben, wofür der Be-

trag von Fr. 8'000.– angemessen erscheint.  

 6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde in allen Punk-

ten – Person des provisorischen Sachwalters, Fristenlauf für die Nachlassstun-

dung und Zeitpunkt der Berichterstattung durch den provisorischen Sachwalter 

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sowie Kostenvorschuss für die Honorarforderung des Sachwalters – abzuweisen 

ist. Hinsichtlich der Leistung des Kostenvorschusses für die Honorarforderung des 

Sachwalters in der Höhe von Fr. 8'000.– ist der Beschwerdeführerin eine neue,  

5-tägige, nicht erstreckbare Frist anzusetzen, verbunden mit der ursprünglichen 

Säumnisandrohung; würde der Kostenvorschuss bei der Bezirksgerichtskasse 

Hinwil nicht geleistet, so kann der Zweck der provisorischen Nachlassstundung 

nicht erreicht werden, was zur Konkurseröffnung führen müsste.  

III. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Kosten richtet sich nach Art. 54 

GebV SchKG. Der Rahmen beträgt Fr. 200 - 2'500, in besonderen Fällen bis 

Fr. 5'000.–. Der von der Vorinstanz erhobene und von der Beschwerdeführerin 

bemängelte Vorschuss von Fr. 2'000.– für die Gerichtskosten, wovon Fr. 1'500.– 

als Gerichtsgebühr (ohne Publikationskosten) erhoben wurden, liegt innerhalb des 

gesetzlichen Rahmens für "normale" Fälle und ist daher nicht zu beanstanden. 

Für das Beschwerdeverfahren ist die Gebühr auf Fr. 750.– festzusetzen und der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.  

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Der Beschwerdeführerin wird eine nicht erstreckbare Frist von 5 Tagen ab 

Zustellung dieses Urteils angesetzt, um für die Honorarforderung der Sach-

walterin bei der Bezirksgerichtskasse Hinwil (Postkonto 80-5061-6) einen 

Kostenvorschuss von einstweilen Fr. 8'000.– zu leisten.  

 Die Frist für die Zahlung ist eingehalten, wenn der Betrag spätestens am 

letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post 

übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wor-

den ist.  

 Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).  

 Im Säumnisfall wird die provisorische Nachlassstundung widerrufen und von 

Amtes wegen der Konkurs eröffnet.  

 Eine spätere Erhöhung des Vorschusses bleibt ausdrücklich vorbehalten.  

 Falls die Sachwalterin für ihre Bemühungen (Barauslagen und Honorar) 

nicht mehr gedeckt ist, hat sie rechtzeitig das Begehren um Erhöhung des 

Kostenvorschusses zu stellen.  

3. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 750.– 

festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Sachwalterin, 

B._____ … [Adresse], an das Betreibungsamt Rüti, an die Bezirksgerichts-

kasse Hinwil sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an 

das Bezirksgericht Hinwil, Einzelgericht im summarischen Verfahren, je ge-

gen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
8. März 2016 
 
 

	Urteil vom 8. März 2016
	Erwägungen:
	I.
	1. Mit Urteil vom 11. Februar 2016 (act. 15 = act. 22 = act. 24) bewilligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil der Aktiengesellschaft A._____ eine provisorische Nachlassstundung. Das Urteil lautet:

	1. Der Gesuchstellerin wird eine Nachlassstundung von zwei Monaten von heute an gerechnet bis 11. April 2016 gewährt.
	2. Als Sachwalterin wird die B._____ Treuhand AG, vertreten durch B._____, … [Adresse], bestellt.
	3. Der Gesuchstellerin wird eine einmalige nicht erstreckbare Frist von 5 Tagen ab Zustellung dieser Verfügung angesetzt, um für die Honorarforderung der Sachwalterin bei der Bezirksgerichtskasse Hinwil […] einen Kostenvorschuss von einstweilen Fr. 8'...
	Die Frist für die Zahlung ist eingehalten, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist.
	Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
	Im Säumnisfall wird die provisorische Nachlassstundung widerrufen und von Amtes wegen der Konkurs eröffnet.
	Eine spätere Erhöhung des Vorschusses bleibt ausdrücklich vorbehalten.
	Falls die Sachwalterin für ihre Bemühungen (Barauslagen und Honorar) nicht mehr gedeckt ist, hat sie rechtzeitig das Begehren um Erhöhung des Kostenvorschusses zu stellen.
	4. Die provisorische Sachwalterin wird aufgefordert, dem Gericht bis spätestens 28. März 2016 schriftlich zu berichten, ob Aussicht auf Sanierung oder Bestätigung eines Nachlassvertrages besteht oder dem Gericht innert gesetzter Frist ein begründetes ...
	Bei Säumnis wird auf Grund der Akten entschieden.
	Sollte sich schon früher abzeichnen, dass keine Aussicht auf Sanierung besteht, hat die provisorische Sachwalterin dies dem Nachlassgericht unverzüglich mitzuteilen.
	5. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchstellerin die Gerichtskosten mit einem Barvorschuss von einstweilen Fr. 2'000.– bei der Gerichtskasse sichergestellt hat.
	6. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. Weiter Auslagen des Gerichts (insb. Publikationskosten) werden ausdrücklich vorbehalten.
	7. Die Kosten (Gerichtsgebühr und Auslagen) werden der Gesuchstellerin auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
	8. Mitteilung/Rechtsmittel
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Der Beschwerdeführerin wird eine nicht erstreckbare Frist von 5 Tagen ab Zustellung dieses Urteils angesetzt, um für die Honorarforderung der Sachwalterin bei der Bezirksgerichtskasse Hinwil (Postkonto 80-5061-6) einen Kostenvorschuss von einstweil...
	Die Frist für die Zahlung ist eingehalten, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist.
	Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
	Im Säumnisfall wird die provisorische Nachlassstundung widerrufen und von Amtes wegen der Konkurs eröffnet.
	Eine spätere Erhöhung des Vorschusses bleibt ausdrücklich vorbehalten.
	Falls die Sachwalterin für ihre Bemühungen (Barauslagen und Honorar) nicht mehr gedeckt ist, hat sie rechtzeitig das Begehren um Erhöhung des Kostenvorschusses zu stellen.
	3. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Sachwalterin, B._____ … [Adresse], an das Betreibungsamt Rüti, an die Bezirksgerichtskasse Hinwil sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Hinwil, Einzel...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...