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**Case Identifier:** 2681f5f7-f1b0-5106-a284-1444f35cd4d1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.01.2022 EL 2021/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2021-5_2022-01-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 09.08.2022

Entscheiddatum: 20.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 20.01.2022
Art. 61 lit. b ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs.1 lit. a aELG. Art. 10 
Abs. 1 lit. b Ziff. 2 aELG. Art. 11 Abs. 1 lit. b und c aELG. Art. 10 Abs. 3 lit. d 
aELG. Qualifikation der Eingabe als Beschwerde und Rechtzeitigkeit der 
Beschwerde. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. 
Rückweisung zur medizinischen Begutachtung zur Bestimmung der 
Arbeitsfähigkeit. Rückweisung zur Abklärung, ob in den Mietnebenkosten 
Gebühren für einen Radio- und Kabelfernsehanschluss enthalten sind. 
Anrechnung eines fiktiv ausbezahlten Freizügigkeitguthabens. Anrechnung 
des Betrags für die obligatorische Krankenpflegeversicherung für einen 
Zeitraum, für den das Sozialamt die Krankenkassenprämien bereits 
beglichen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 20. Januar 2022, EL 2021/5).

Entscheid vom 20. Januar 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2021/5

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2020 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu einer 

(vorbezogenen) Altersrente der AHV an (EL-act. 65). Mit einer Verfügung vom 24. März 

2020 war ihm ab 1. Juli 2020 eine Altersrente zugesprochen worden (act. G 7.1). Im 

Anmeldeformular gab er an, dass sich seine Ehefrau, B.___, in den letzten Monaten um 

eine Arbeitsstelle bemüht habe; sie habe nur persönliche Bewerbungen vorgenommen. 

Im Beiblatt 4 (berufliche und private Vorsorge) gab der Versicherte an, seine 

Freizügigkeitsleistung BVG sei den Sozialen Diensten "übergeben" worden (EL-

act. 65-10). Seine Ehefrau gab an (EL-act. 65-12), sie habe bis zum 1. Juli 2009 

gearbeitet. Anschliessend sei sie zweimal operiert worden, weshalb sie aufgehört habe 

zu arbeiten. Der Versicherte reichte folgende Unterlagen ein (EL-act. 66): 

Bescheinigung der Sozialen Dienste C.___ vom 28. April 2020 betreffend einen 

Zahlungseingang am 12. Juli 2017 der Stiftung Auffangeinrichtung BVG D.___ im 

Betrag von Fr. 98'379.02, Schreiben der Z.___ vom 8. April 2020 betreffend den Wert 

der Freizügigkeitspolice seiner Ehefrau per 1. Januar 2020 (Altersguthaben 

Fr. 14'579.85, Zinsen Fr. 87.--, Todesfallkapital im Jahr 2020 Fr. 14'667.--), drei 

Kontoauszüge mit Saldi per 31. Dezember 2019 (Fr. 16.60, Fr. 9.75 und Fr. 1.30), 

Mitteilung einer Mietzinserhöhung per 1. November 2013 (Mietzins Fr. 955.--, Heiz- und 

Nebenkosten akonto Fr. 190.--, total also Fr. 1'145.--), eine Quittung betreffend eine 

Zahlung an die Vermieterin von Fr. 1'175.-- sowie die Krankenkassenpolicen. Am 

A.a. 

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27. April 2020 reichte ein Sohn des Versicherten, E.___, die Nachweise der 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Versicherten in den Monaten Februar bis April 

2020 ein (EL-act. 71). Gemäss den eingereichten Übersichtsblättern hatte sich die 

Ehefrau des Versicherten im Februar und März 2020 je viermal und im April 2020 

dreimal persönlich/telefonisch beworben.

Die EL-Durchführungsstelle teilte dem Versicherten am 18. Mai 2020 mit (EL-

act. 62), dass sich seine Ehefrau mit einem Erwerbseinkommen an den Lebenskosten 

zu beteiligen habe (Schadenminderungspflicht). Da sie aktuell keinen Lohn erziele, sei 

ihr grundsätzlich ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Dieses werde 

nicht angerechnet, sofern seine Ehefrau nachweisen könne, dass sie auf dem 

Arbeitsmarkt keine zumutbare Stelle finde. Sie bat ihn bzw. dessen Ehefrau um die 

Beantwortung von einigen Fragen. Mit einem zweiten Schreiben vom gleichen Tag 

teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit (EL-act. 60), dass sie ihm kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau anrechne, sofern seine Ehefrau trotz 

ernsthaften, aktiven und gezielten Arbeitsbemühungen keine Stelle finde. Sie müsse 

sich pro Monat mindestens sechsmal auf eine Arbeitsstelle schriftlich bewerben. Davon 

müssten mindestens vier Bewerbungen auf ausgeschriebene, tatsächlich freie Stelle 

erfolgen. Sie bat ihn, die Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau der letzten vier Monate 

einzureichen. Mit einem dritten Schreiben vom gleichen Tag (EL-act. 58) bat die EL-

Durchführungsstelle den Versicherten um eine Erklärung dazu, weshalb er einen 

Mietzins von Fr. 1'175.-- bezahle, wenn der Mietzins gemäss Mietvertrag Fr. 1'145.-- 

betrage. Die Ehefrau des Versicherten gab am 3. Juni 2020 im Fragebogen an (EL-

act. 57-5), sie habe keine berufliche Ausbildung absolviert. Sie habe von 1997 bis 2009 

auf Abruf (ca. 60%-Pensum) als Produktionsmitarbeiterin gearbeitet. Ab April 2020 

habe sie sich um eine Arbeitsstelle bemüht. Einen Grund, weshalb sie keine 

Erwerbstätigkeit ausübe, gab sie nicht an. Sie reichte auch kein Arztzeugnis ein. Am 

4. Juni 2020 erinnerte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten an die "beiliegende 

Anfrage" (Beilage nicht ersichtlich) und bat um eine Erledigung bis zum 24. Juni 2020. 

Ausserdem bat sie um die Einreichung der Nachweise zu den Arbeitsbemühungen 

seiner Ehefrau (EL-act. 55). E.___ teilte der EL-Durchführungsstelle am 19. Juni 2020 

mit (EL-act. 54), die Differenz beim Mietzinsbetrag bestehe wegen eines von seinen 

Eltern gemieteten Privatparkplatzes, der aber von ihm genutzt und bezahlt werde. Am 

A.b. 

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25. Juni 2020 bat die EL-Durchführungsstelle den Versicherten unter Bezugnahme auf 

die am 27. April 2020 eingereichten Übersichtsblätter der Arbeitsbemühungen seiner 

Ehefrau um die Einreichung aller Bewerbungsschreiben, der Stelleninserate, der 

Antwortschreiben und eines vollständigen Bewerbungsdossiers (EL-act. 53). E.___ 

reichte am 27. Juli 2020 einen Lebenslauf ein und gab an (EL-act. 46), dass seine 

Mutter den Lebenslauf bislang stets persönlich vorbeigebracht habe. Deshalb gebe es 

keine Bewerbungsschreiben oder Stelleninserate. Am 26. August 2020 stellten die 

Sozialen Dienste C.___ einen Verrechnungsantrag betreffend eine EL-Nachzahlung für 

die Zeit ab 1. Juli 2020 bis 31. August 2020 mit den von ihr im gleichen Zeitraum 

erbrachten Vorschussleistungen (EL-act. 40). Sie gab an, dass sie die 

Krankenkassenprämien ab dem Jahr 2010 bis September 2020 bevorschusst habe 

(EL-act. 40-2).

Mit einer Verfügung vom 27. August 2020 sprach die EL-Durchführungsstelle dem 

Versicherten ab 1. Juli 2020 eine Ergänzungsleistung von Fr. 337.-- (ohne einen 

Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenversicherung) zu (EL-act. 33). In der 

Anspruchsberechnung (EL-act. 35) berücksichtigte sie als anerkannte Ausgaben einen 

Mietzins von Fr. 13'740.-- und einen Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von 

Fr. 29'175.--. Als anrechenbare Einnahmen berücksichtigte sie eine AHV-Rente von 

Fr. 15'168.--, ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Versicherten von 

Fr. 36'928.--, wovon sie den Freibetrag von Fr. 1'500.-- abzog, was ein anrechenbares 

Einkommen von Fr. 36'428.-- ergab, von dem sie zwei Drittel, also Fr. 23'618.-- 

anrechnete, und einen Ertrag aus BVG-Freizügigkeitsguthaben von Fr. 87.--. Das 

Vermögen befand sich trotz einer Anrechnung des BVG-Freizügigkeitsguthabens der 

Ehefrau des Versicherten von Fr. 14'667.-- unter der Freibetragsgrenze von 

Fr. 60'000.--. Zur Begründung gab die EL-Durchführungsstelle an, der EL-Anspruch 

beginne mit dem Monat der Rentenberechtigung (Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über 

die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV, 

SR 831.301). Mietzinsausgaben für Wohnräume würden gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b 

des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) berücksichtigt. Kosten für Räume, welche nicht 

dem Wohnzweck dienten, wie beispielsweise ein Parkplatz, würden nicht 

berücksichtigt. Dem Versicherten werde ein hypothetisches Erwerbseinkommen seiner 

A.c. 

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Ehefrau von Fr. 36'928.-- angerechnet. Seine Ehefrau habe die Anforderungen, die am 

18. Mai 2020 mitgeteilt worden seien, nicht erfüllt. Das Vermögen sei per 31. Dezember 

2019 berücksichtigt worden. Die Nachzahlung der Ergänzungsleistung 

(Ergänzungsleistung ab 1. Juli 2020 bis 31. August 2020) werde direkt mit der offenen 

Schuld beim Sozialamt verrechnet. Da das Sozialamt die Krankenkassenprämien bis 

Juli 2020 (recte: September 2020) bereits bezahlt habe, werde die Pauschale für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung für diese Zeit nicht in der 

Anspruchsberechnung berücksichtigt. Sie, die EL-Durchführungsstelle, werde diese ab 

Oktober 2020 als Ausgabe berücksichtigen und direkt dem Krankenversicherer 

auszahlen. Die EL-Durchführungsstelle hatte das hypothetische Erwerbseinkommen 

wie folgt berechnet (EL-act. 42): Fr. 54'783.-- (IVG/Anhang 2/Jahreslohn 2017/Frauen) 

abzüglich Fr. 5'479.-- (10% Grossregion Ostschweiz) = Fr. 49'304.--, abzüglich 

Fr. 3'144.-- (6.375% Sozialversicherungsbeiträge) = Fr. 46'1610.--, abzüglich 

Fr. 9'232.-- (20% Alter) = Fr. 36'928.--. Im Blatt "Hypothetisches Einkommen" hatte sie 

zudem festgehalten, dass sich die Ehefrau des Versicherten im Jahr 2010 für eine IV-

Rente angemeldet habe. Der Entscheid im Jahr 2011 sei negativ gewesen (IV-Grad 

0%).

Der Versicherte erhob am 6. September 2020 eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 27. August 2020 (EL-act. 24). Er hielt fest, das erwähnte Schreiben vom 

18. Mai 2020 habe er nicht erhalten. Weder die EL-Durchführungsstelle noch die 

Sozialen Dienste C.___ hätten ihn darüber informiert, dass seine Ehefrau 

Arbeitsbemühungen vornehmen müsse und dass es zu einer Kürzung komme. Er habe 

seiner Beraterin bei den Sozialen Diensten anfangs Februar 2020 mitgeteilt, er habe 

gehört, dass sie ("wir", gemeint wohl: seine Ehefrau) Arbeitsbemühungen vornehmen 

sollten. Anschliessend sei "Sie" aktiv geworden und habe ihm angegeben, dass sie 

dringend Arbeitsbemühungen vornehmen sollten. Ab dann sei seine Ehefrau 

"gefördert" worden, Arbeitsbemühungen vorzunehmen. Hätten sie "diese" nicht 

angesprochen, hätten sie gar keine Arbeitsbemühungen "eingebracht". Da seine 

Ehefrau sehr lange, seit dem Jahr 2009, nicht mehr arbeite, Analphabetin sei, die 

deutsche Sprache nicht beherrsche und keine Ausbildung "besitze", habe sie sich 

immer persönlich beworben. Sie könne keine schriftlichen Bewerbungen vornehmen. 

Sein Sohn könne sie nicht immer unterstützen. Deshalb seien die Arbeitsbemühungen 

A.d. 

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"in dieser Darstellung" vorgenommen worden. Momentan würden sie bei den 

Arbeitsbemühungen vom Sohn unterstützt. In der Zukunft würden sie monatlich 

mindestens sechs schriftliche Bewerbungen versenden und diese belegen. Die 

Einsprache war vom Sohn des Versicherten unterzeichnet.

Mit einer Verfügung vom 8. September 2020 (EL-act. 29) sprach die EL-Durch­

führungsstelle dem Versicherten Ergänzungsleistungen ab 1. Oktober 2020 von 

Fr. 1'199.-- (inklusive einen Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenversicherung 

von Fr. 862.--) zu. Der an den Versicherten ausbezahlte Betrag belief sich unverändert 

auf Fr. 337.--. Gleichentags reichte E.___ das Übersichtsblatt mit den 

Arbeitsbemühungen im August bis und mit 6. September 2020 ein (EL-act. 25, 26). Die 

Ehefrau des Versicherten hatte sich im August 2020 zweimal schriftlich und im 

September 2020 viermal schriftlich beworben.

A.e. 

Die EL-Durchführungsstelle bat den Versicherten am 11. September 2020, die 

Einsprache zu unterzeichnen oder eine auf den Sohn, E.___, ausgestellte Vollmacht 

einzureichen (EL-act. 21). Am 15. September 2020 ging die vom Versicherten 

unterzeichnete Einsprache ein (EL-act. 18). Am 1. Oktober 2020 reichte E.___ ein 

Übersichtsblatt mit den Arbeitsbemühungen ab 6. September bis und mit 1. Oktober 

2020 ein (EL-act. 16). Die Ehefrau des Versicherten hatte sich im September 2020 

zweimal schriftlich und im Oktober 2020 zweimal, wovon einmal schriftlich, beworben. 

Am 1. November 2020 reichte die Ehefrau des Versicherten ein Übersichtsblatt mit den 

Arbeitsbemühungen ab 26. Oktober 2020 ein (EL-act. 14). Sie hatte sich im Oktober 

2020 sechsmal, wovon einmal schriftlich, beworben.

A.f. 

Mit einem Entscheid vom 9. Dezember 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 27. August 2020 ab (EL-act. 13). Zur Begründung 

gab sie an, es sei sehr unwahrscheinlich, dass der Versicherte das Schreiben vom 

18. Mai 2020 nicht erhalten habe, denn der Brief sei nicht als "unzustellbar" 

gekennzeichnet zurückgekommen. Ausserdem sei die restliche Post angekommen, so 

auch das Schreiben vom 25. Juni 2020, in welchem ebenfalls von 

Bewerbungsschreiben die Rede gewesen sei und welches der Sohn des Versicherten 

am 27. Juli 2020 beantwortet habe. Spätestens ab Erhalt dieses Schreibens hätte dem 

Versicherten klar sein müssen, dass seine Ehefrau schriftliche Arbeitsbemühungen zu 

A.g. 

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tätigen habe, und er hätte allenfalls bei der EL-Durchführungsstelle Rückfragen stellen 

müssen. Auf der EL-Anmeldung werde ebenfalls nach Bewerbungsschreiben, 

Stelleninseraten etc. gefragt. Auch daraus hätte er schliessen müssen, dass 

grundsätzlich schriftliche Arbeitsbemühungen verlangt würden. Der Versicherte habe 

vorgebracht, dass seine Ehefrau Analphabetin sei und kein Deutsch spreche, weshalb 

schriftliche Arbeitsbemühungen nicht möglich seien und daher solche nur durch 

persönliche Vorsprache vorgenommen worden seien. Aus dem am 31. Juli 2020 

eingereichten Lebenslauf sei jedoch ersichtlich, dass die Ehefrau F.___ schriftlich sehr 

gut beherrsche und in Deutsch Grundkenntnisse besitze. Damit gelte sie nicht als 

Analphabetin. In der Vergangenheit sei es ihr gelungen, eine Stelle zu finden. Für eine 

Anstellung als Hilfsarbeiterin sei weder die fehlende Ausbildung noch das Alter oder die 

längere Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ein Hindernis. Der Versicherte sei der 

deutschen Sprache mächtig und könne seine Ehefrau bei der Stellensuche 

unterstützen, ebenso ihr Sohn. Weiter fänden sich im Internet oder in der 

Kantonsbibliothek St. Gallen zahlreiche frei verfügbare Vorlagen für 

Bewerbungsschreiben. Auch das RAV unterstütze Stellensuchende bei der Erstellung 

von Bewerbungen. Der Ehefrau des Versicherten wäre es deshalb bereits ab Beginn 

der Stellensuche möglich gewesen, schriftliche Bewerbungen zu tätigen. Bis zum 

Verfügungszeitpunkt habe sie aber nicht einmal eine schriftliche Bewerbung 

vorgenommen. Mangels eines vorhandenen Nachweises für qualitativ und quantitativ 

genügende Arbeitsbemühungen habe die EL-Durchführungsstelle somit zu Recht ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Die Berechnung der Höhe des 

hypothetischen Erwerbseinkommens sei bis auf den Altersabzug von 20% korrekt. 

Dieser wäre nicht zu berücksichtigen, denn das durchschnittliche Einkommen für 

Hilfsarbeiterinnen berücksichtige alle Altersgruppen auf dem Arbeitsmarkt. Mögliche 

tiefere Einkommen im Alter seien darin also enthalten. Aus Kulanz und 

verwaltungsökonomischen Gründen werde jedoch auf eine Korrektur, die nach einer 

vorgängigen Androhung (Art. 13 Abs. 2 [recte: Art. 12 Abs. 2] der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV, SR 830.11) eine Reduktion der 

Ergänzungsleistung zur Folge hätte, verzichtet.

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B.  

Der Versicherte reichte am 18. Januar 2021 bei der EL-Durchführungsstelle eine 

als "Einsprache Rechtsvorschlag" bezeichnete Eingabe ein (act. G 1.1). Er machte 

geltend, seine Ehefrau sei seit 2009 vollständig arbeitsunfähig; deshalb würden alle 

Arbeitsbemühungen und Anforderungen, welche die EL-Durchführungsstelle stelle, 

"verfallen". Er reichte ein ärztliches Zeugnis des Hausarztes dipl. med. G.___, Facharzt 

Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 15. Januar 2021 ein (act. G 1.1.1). Dipl. med. 

G.___ hatte angegeben, die Ehefrau des Versicherten sei aufgrund chronischer 

Erkrankungen nicht in der Lage zu arbeiten, dies insbesondere wegen eines lumbalen 

Schmerzsyndroms mit Bandscheibenvorfällen, die bereits 2009 operiert worden seien, 

allerdings ohne eine Besserung der Symptome. Der Versicherte brachte vor, seit der 

Operation habe seine Ehefrau aufgehört zu arbeiten. Bis jetzt habe es keine 

Verbesserung gegeben. Gerne erteile er eine Vollmacht, damit die EL-

Durchführungsstelle direkt Unterlagen einholen könne. Er bitte darum, die 

"hypothetische Berechnung rückwirkend aufzuheben" und die Zahlungen umgehend zu 

tätigen. Der Sohn unterstütze sie bei den Bewerbungen. Dieser habe den Lebenslauf 

jedoch nicht sauber nachgeführt. Seine Ehefrau sei Analphabetin und er beherrsche die 

deutsche Sprache nicht gut. An dieser Aussage halte er fest. Die EL-

Durchführungsstelle könne alle Informationen und Gespräche direkt mit seinem Sohn, 

E.___, durchführen. Ein Rechtsdienstmitarbeiter hielt am 26. Januar 2021 in einer 

Telefonnotiz fest (act. G 1.4), E.___ habe in einem Telefonat am Vortag angegeben, 

seine Eltern seien mit dem Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2020 nicht 

einverstanden. Er bzw. sie wünschten die Weiterleitung des Schreibens vom 18. Januar 

2021 als Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Am 

28. Januar 2021 leitete die EL-Durchführungsstelle die Eingabe vom 18. Januar 2021 

an das Versicherungsgericht weiter (act. G 1).

B.a. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

25. Februar 2021 unter Verweis auf die Erwägungen im Einspracheentscheid die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Ergänzend machte sie geltend, gemäss den 

Ausführungen des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) in der Beschwerde 

und des von ihm eingereichten ärztlichen Zeugnisses von dipl. med. G.___ sei 

unstrittig, dass der Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers seit dem 

B.b. 

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Jahr 2009 stabil sei und keine Änderung erfahren habe. Die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen habe am 9. Mai 2011 über eine mögliche IV-Rente der Ehefrau rechtskräftig 

entschieden. Sie habe der Ehefrau eine IV-Rente abgesprochen, dies unter 

Berücksichtigung des seit dem Jahr 2009 bestehenden lumbalen Schmerzsyndroms 

mit Bandscheibenvorfällen. Die IV-Stelle habe entschieden, dass die Ehefrau in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin eingeschränkt sei, jedoch einer 

rückenadaptierten Arbeit zu 100% nachgehen könne. Daran sei die 

Beschwerdegegnerin gebunden (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juni 2017, 

9C_680/2016, E. 3.4.2). Auf dem für die EL massgebenden tatsächlichen 

Hilfsarbeiterinnenmarkt bestünden genügend Stellen mit rückenadaptierten Tätigkeiten. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers fühle sich trotz der objektiv festgestellten 

Möglichkeit einer Erwerbstätigkeit seit dem Beginn des EL-Bezugs nicht in der Lage, 

einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Damit seien allfällige getätigte Arbeitsbemühungen 

lediglich "pro forma" gemacht worden, denn die Ehefrau hätte keine Arbeitsstelle 

angenommen. Auch unter Berücksichtigung der in der Beschwerde vorgebrachten 

Argumente ändere sich im Ergebnis nichts an der Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens. Die Beschwerdegegnerin reichte dem Gericht die IV-Akten der 

Ehefrau des Beschwerdeführers (inklusive die Akten des Krankentaggeldversicherers) 

ein. Die IV-Stelle hatte mit einer Verfügung vom 9. Mai 2011, die unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen war, das Gesuch der Ehefrau des Beschwerdeführers um eine 

Invalidenrente abgewiesen (IV-act. 78). Zur Begründung hatte sie angegeben, die 

Abklärungen hätten ergeben, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit dem 

23. Juni 2009 in der angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin/

Hilfsarbeiterin eingeschränkt sei. Eine rückenadaptierte Tätigkeit sei ihr zu 100% 

zumutbar. In medizinischer Hinsicht hatte die IV-Stelle ihre Verfügung auf zwei 

Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. August 2010 und 

vom 9. Mai 2011 (IV-act. 49, 77) sowie auf die Arztberichte, insbesondere die Berichte 

der Klinik Y.___ vom 29. Mai 2010 und des Hausarztes Dr. med. H.___ vom 30. März 

2011, und auf eine vom Krankentaggeldversicherer am 9./10. August 2010 

durchgeführte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) gestützt. Ein 

Facharzt der Klinik Y.___ hatte am 29. Mai 2010 die Diagnosen eines lumboradikulären 

Schmerzsyndroms L5 rechts (St. n. Operationen L5/S1 8/2009 und 11/2009), eines 

Diabetes mellitus Typ 2, einer Adipositas und einer Hypercholesterinämie angegeben 

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Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer mit seiner als "Einsprache 

Rechtsvorschlag" bezeichneten Eingabe vom 18. Januar 2021 bei der 

Beschwerdegegnerin eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 

(IV-act. 42). Für die angestammte Tätigkeit hatte er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit hatte er 

festgehalten, dass für eine objektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zwingend eine 

EFL durchzuführen sei. Im Bericht vom 11. August 2010 betreffend die EFL war 

angegeben worden (Fremdakten-act. 2), infolge erheblicher Symptomausweitung, 

Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate der ergonomischen Tests für die 

Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise verwertbar. Es sei davon 

auszugehen, dass bei gutem Effort eine bessere Leistung erbracht werden könnte, als 

bei den Tests gezeigt worden sei. Das Ausmass der demonstrierten physischen 

Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden nur zum 

Teil erklären. Eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit sei der 

Versicherten vollständig zumutbar. Dr. H.___ hatte am 30. März 2011 die Diagnosen 

einer Diskushernie L4/5 rechts mit Spinalkanalstenose, einer Diskushernie L5/S1 (St. n. 

Operationen 08/09 und 11/09), einer Chondrose BWK10-LWK2, aktuell: Persistierendes 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom, eines Diabetes mellitus Typ 2, einer Adipositas 

und einer Psoriasis vulgaris angegeben (IV-act. 73). Zur Arbeitsfähigkeit hatte er 

festgehalten, eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen, 

Gewichte bis maximal 5-10 kg, sei zu 30-50% zumutbar. Die EFL könne er nicht 

beurteilen, da er die Durchführungs-Umstände nicht kenne. Ein RAD-Arzt hatte gestützt 

darauf am 24. August 2010/9. Mai 2011 festgehalten, die Versicherte sei in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig. Die Versicherte habe in der EFL 

ihre scheinbare subjektive Invalidität demonstriert. Die mangelnde Leistungsfähigkeit 

habe nicht auf ein gesundheitliches Gebrechen zurückgeführt werden können. Der 

Hausarzt habe keine neuen medizinischen Erkenntnisse geliefert, welche die 

objektivierte EFL-Leistungseinschätzung erschüttern könnte.

Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 5).B.c. 

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9. Dezember 2020 erhoben hat und ob diese rechtzeitig gewesen ist. Gemäss Art. 61 

lit. b des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) muss eine Beschwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, 

ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Die zu einer Beschwerde 

berechtigte Person muss erkennbar zum Ausdruck bringen, dass sie mit dem 

Einspracheentscheid nicht einverstanden ist und diesen durch die Rechtsmittelinstanz 

überprüft haben will (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 24. November 2021, 

8C_362/2021, m.w.H.). Aus einer Beschwerde muss also der Anfechtungswille 

hervorgehen. Gelangt eine rechtzeitig erhobene Beschwerde an eine unzuständige 

Behörde, ist sie von dieser ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht zu 

überweisen (Art. 58 Abs. 3 ATSG); die Beschwerdefrist gilt als gewahrt (Art. 60 Abs. 2 

i.V.m. Art. 39 Abs. 2 ATSG). Der Beschwerdeführer ist mit dem Einspracheentscheid 

vom 9. Dezember 2020 offenkundig nicht einverstanden gewesen, denn er hat in der 

Eingabe vom 18. Januar 2021 darum gebeten, die "hypothetische Berechnung 

rückwirkend aufzuheben" und die Zahlungen umgehend auszurichten. Er hat also 

sinngemäss beantragt, ihm seien die Ergänzungsleistungen ohne eine Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau auszurichten. Zur 

Begründung hat er geltend gemacht, dass seine Ehefrau vollständig arbeitsunfähig sei. 

Er hat seinen Sohn E.___ zum Informationsaustausch mit der Beschwerdegegnerin 

ermächtigt. Da für die Beschwerdegegnerin unklar gewesen sein dürfte, ob er eine 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid oder ein Wiedererwägungsgesuch 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG) hat erheben wollen, hat ein Rechtsdienstmitarbeiter der 

Beschwerdegegnerin am 25. Januar 2021 mit E.___ telefoniert. E.___ hat mitgeteilt, 

dass er bzw. seine Eltern eine Weiterleitung der Eingabe vom 18. Januar 2021 als 

Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wünschten. Er hat 

damit den Anfechtungswillen erklärt. Die Eingabe vom 18. Januar 2021, welche die 

Beschwerdegegnerin am 19. Januar 2021 erhalten und am 28. Januar 2021 dem 

Versicherungsgericht zuständigkeitshalber weitergeleitet hat, ist deshalb als 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2020 zu qualifizieren. 

Der Beschwerdeführer hat nicht angegeben, wann ihm der Einspracheentscheid 

zugestellt worden ist. Dieser ist gemäss der Adressierung mit A-Post Plus versandt 

worden. Selbst wenn ihm der Einspracheentscheid bereits am 10. Dezember 2020 

ordnungsgemäss zugestellt worden ist, ist die 30-tägige Beschwerdefrist unter 

Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2020 bis 2. Januar 2021 

(Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 ATSG) mit dem Versand der Beschwerde am 18. Januar 

2021 gewahrt gewesen. Die Beschwerde ist damit rechtzeitig erhoben worden. Da die 

weiteren Eintretensvoraussetzungen offenkundig erfüllt sind, ist auf die Beschwerde 

einzutreten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

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2.

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben 

sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet 

(Art. 9 Abs. 1 und 2 ELG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung, 

aELG). Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 aELG geregelt, die anrechenbaren 

Einnahmen in Art. 11 aELG. Da eine erstmalige Leistungszusprache strittig ist, muss – 

anders als insbesondere in einem Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG – die 

gesamte Anspruchsberechnung auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden, um dem 

Untersuchungsgrundsatz und dem Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen 

Rechnung zu tragen.

3.  

Als Einnahmen werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden 

ist, angerechnet. Die Erwerbseinkünfte werden zu zwei Dritteln angerechnet, soweit sie 

bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a 

aELG). Ein Einkommensverzicht liegt vor, wenn eine EL-beanspruchende oder eine in 

die Anspruchsberechnung mit einbezogene Person von der Ausübung einer ihr 

möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Diese Regelung beruht auf der 

EL-spezifischen Schadenminderungspflicht, welche darin besteht, dass eine EL-

beanspruchende oder eine in die Anspruchsberechnung mit einbezogene Person ihren 

Existenzbedarf soweit möglich und zumutbar aus eigener Kraft zu finanzieren hat. Die 

Suche nach einer geeigneten offenen Arbeitsstelle ist daher nichts anderes als die 

notwendige Vorstufe zur Erfüllung der Schadenminderungspflicht in der Form der 

Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47, E. 2.1 f.). Die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens setzt voraus, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Person, der die Schadenminderungspflicht obliegt, mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit feststeht. Denn erst dann können sowohl die Fähigkeit, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, als auch die Höhe eines allfällig anzurechnenden 

hypothetischen Erwerbseinkommens beurteilt werden (vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-

Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Band XIV, 

3. Auflage, Basel 2016, S. 1681 ff., N 131). Ist einer EL-beanspruchenden oder einer in 

die Anspruchsberechnung mit einbezogenen Person die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar, ist auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zu verzichten, wenn diese trotz ernsthafter Arbeitsbemühungen 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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keine Stelle findet, die Arbeitslosigkeit also nicht selbstverschuldet ist. Diese 

Voraussetzung ist unter anderem dann erfüllt, wenn qualitativ und quantitativ 

ausreichende, aber erfolglose Stellenbemühungen nachgewiesen sind (vgl. Rz 3424.07 

und 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2020).

Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat im Jahr 2010 um die Zusprache einer 

Invalidenrente ersucht, nachdem sie sich im August und November 2009 zwei 

Diskushernien-Operationen unterzogen hatte und ihr im November 2009 die Anstellung 

als Hilfsarbeiterin in der Produktion gekündigt worden war (IV-act. 20, 32, 42). Die IV-

Stelle hat das Rentengesuch mit einer Verfügung vom 9. Mai 2011 abgewiesen (IV-

act. 78). Sie ist von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer rückenadaptierten 

Tätigkeit ausgegangen. In den Berichten der Klink Y.___ vom 29. Mai 2010 und des 

(damaligen) Hausarztes Dr. H.___ vom 30. März 2011 sind nebst der Diagnose eines 

lumbovertebralen Schmerzsyndroms die Diagnosen einer Chondrose BWK10-LWK2, 

eines Diabetes mellitus Typ 2, einer Adipositas, einer Psoriasis vulgaris und einer 

Hypercholesterinämie angegeben worden (IV-act. 42, 73). Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat einzig auf einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) basiert, in welcher sich die Ehefrau des Beschwerdeführers 

selbstlimitiert hatte. Im Bericht betreffend die EFL ist über eine Symptomausweitung 

und Inkonsistenzen berichtet und festgehalten worden, dass bei einem guten Effort 

eine bessere Leistung hätte erbracht werden können. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers hat damals also nur eingeschränkt mitgewirkt. Selbst wenn mit 

einer EFL allein die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ermittelt werden 

könnte, ist die Überzeugungskraft der Einschätzung einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 

in einer leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit aufgrund der 

mangelhaften Mitwirkung der Ehefrau des Beschwerdeführers vorliegend eher fraglich 

gewesen; dies ist an dieser Stelle aber offenzulassen, da keine Bindung an diese 

Beurteilung der IV-Stelle besteht (vgl. unten). Der (aktuelle) Hausarzt dipl. med. G.___ 

hat am 15. Januar 2021 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau des 

Beschwerdeführers attestiert. Seine Angabe, die Patientin sei aufgrund chronischer 

Erkrankungen nicht in der Lage zu arbeiten, kann nur so verstanden werden, dass er 

jegliche Erwerbstätigkeiten, also auch leidensadaptierte Tätigkeiten, gemeint hat. Auch 

wenn dipl. med. G.___ die vollständige Arbeitsunfähigkeit insbesondere mit den 

Bandscheibenvorfällen im Jahr 2009 begründet hat, welche die IV-Stelle in die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beim Erlass der rentenabweisenden Verfügung 

einbezogen hat, kann entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin daraus nicht 

der Schluss gezogen werden, der Gesundheitszustand der Ehefrau des 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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4.  

Beschwerdeführers habe sich seit dem Jahr 2011 nicht verschlechtert. Dipl. med. 

G.___ hat sich nämlich nicht dazu geäussert, ob sich der Gesundheitszustand der 

Ehefrau des Beschwerdeführers seit der rentenabweisenden Verfügung vom 9. Mai 

2011 verändert hat. Aktuelle Berichte über den Gesundheitszustand der Ehefrau des 

Beschwerdeführers liegen nicht vor. Auch der Beschwerdeführer hat sich dazu nicht 

geäussert; er hat lediglich angegeben, der Gesundheitszustand seiner Ehefrau habe 

sich nicht verbessert. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die IV-Stelle in der 

Verfügung vom 9. Mai 2011 ist deshalb zu lange her, um gestützt darauf mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf eine im vorliegend zu 

beurteilenden Zeitraum vollständige Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des 

Beschwerdeführers in einer leidensadaptierten Hilfsarbeiterinnentätigkeit zu schliessen. 

Da der Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers für den vorliegend zu 

beurteilenden Zeitraum nicht abgeklärt worden ist, besteht entgegen der Auffassung 

der Beschwerdegegnerin auch keine Bindung an die Bemessung des Invaliditätsgrades 

durch die IV-Stelle vom 9. Mai 2011, zumal eine solche Bindung praxisgemäss nur im 

Anwendungsbereich von Art. 14a ELV besteht (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 

vom 12. April 2021, 9C_754/2020, E. 4). Die Arbeitsfähigkeit und damit die Fähigkeit, 

einer (Teil-)Erwerbstätigkeit nachzugehen, steht damit noch nicht mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) objektiv verletzt. Die Sache ist deshalb zur 

Abklärung des medizinischen Sachverhalts inklusive der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau 

des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da im Bereich 

der Invalidenversicherung für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit in der Regel eine medizinische Begutachtung erforderlich ist und da im EL-

Bereich dasselbe Beweismass wie im IV-Bereich gilt, wird die Beschwerdegegnerin 

eine Begutachtung in Auftrag geben müssen. Ob sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers ernsthaft um eine Arbeitsstelle hat, muss deshalb offenbleiben.

Als Ausgaben werden der Mietzins einer Wohnung und die damit 

zusammenhängenden Nebenkosten anerkannt; der jährliche Höchstbetrag beträgt bei 

Ehepaaren Fr. 15'000.-- (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 aELG).

4.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat in der Anspruchsberechnung einen Mietzins von 

Fr. 13'740.-- (Fr. 1'145.-- x 12) berücksichtigt. Die Differenz von Fr. 30.-- zum 

tatsächlich bezahlten Mietzins von Fr. 1'175.-- monatlich hat sie zu Recht nicht 

berücksichtigt, da die Fr. 30.-- für die Miete eines Parkplatzes anfallen, der Parkplatz 

aber vom (erwachsenen und nicht in die Anspruchsberechnung mit einbezogenen) 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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5.  

Sohn des Beschwerdeführers benutzt und bezahlt wird. Im Übrigen stellen die Kosten 

für einen gemieteten Parkplatz EL-rechtlich keine Wohnkosten dar, weil die Nutzung 

eines Parkplatzes nicht direkt aus dem Wohnbedürfnis resultiert. Der in der 

Anspruchsberechnung zu berücksichtigende Mietzins dient nämlich nur der Deckung 

des existentiellen Wohnbedürfnisses (Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., N 63 und 72). 

Würden dem Beschwerdeführer diese Kosten anfallen, wären diese deshalb aus dem 

Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf zu decken. In den Mietkosten von 

Fr. 1'145.-- monatlich sind Heiz- und Nebenkosten von Fr. 190.-- akonto enthalten. In 

der Regel stellt der Vermieter seinen Mietern die Gebühren für einen Radio- und 

Kabelfernsehanschluss in Rechnung. Aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten 

Formular betreffend eine Mietzinserhöhung per 1. November 2013 ist nicht ersichtlich, 

ob in den Nebenkosten Gebühren für einen Radio- und Kabelfernsehanschluss 

enthalten sind. Die Beschwerdegegnerin hat dies nicht abgeklärt. Sie hat 

dementsprechend auch keinen Abzug vorgenommen. Sofern in den Nebenkosten 

Gebühren für einen Radio- und Kabelfernsehanschluss enthalten sind, wären diese von 

den Heiz- und Nebenkosten von Fr. 190.-- abzuziehen, denn ein Kabelanschluss deckt 

nicht das existentielle Wohnbedürfnis, sondern die kulturellen Bedürfnisse eines 

Mieters ab. Die dafür anfallenden Kosten stellen deshalb EL-rechtlich keine 

Wohnnebenkosten dar, sondern sind vom Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf zu 

decken (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

27. März 2019, EL 2018/8, E. 3.2, mit Hinweisen; Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., N 72 

Fn 285). Die Sache ist deshalb zur Abklärung, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe 

in den Nebenkosten Gebühren für einen Radio- und Kabelfernsehanschluss enthalten 

sind, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ist ein Zehntel des Reinvermögens, 

soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt, als Einnahme anzurechnen (Art. 11 

Abs. 1 lit. c aELG). Zu den anrechenbaren Einnahmen zählen auch die 

Vermögenserträge (Art. 11 Abs. 1 lit. b aELG). Angerechnet werden auch Einkünfte und 

Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG).

5.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat in der Anspruchsberechnung das 

Freizügigkeitsguthaben der Ehefrau des Beschwerdeführers mit einem Betrag von 

Fr. 14'667.-- als Vermögen und einen Ertrag aus dem Freizügigkeitsguthaben von 

Fr. 87.-- als Einnahme berücksichtigt. Sie hat damit die Auszahlung des 

Freizügigkeitsguthabens fingiert, denn gemäss dem Schreiben der Z.___ vom 8. April 

2020 ist die Altersleistung bis zu diesem Zeitpunkt nicht ausbezahlt worden. Die 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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Ehefrau des Beschwerdeführers ist im Zeitpunkt des Beginns der EL-

Anspruchsberechtigung am 1. Juli 2020 __ Jahre alt gewesen (vgl. EL-act. 51). 

Altersleistungen von Freizügigkeitspolicen und Freizügigkeitskonten dürfen frühestens 

fünf Jahre vor Erreichen des Rentenalters nach Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) 

ausbezahlt werden (Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über die Freizügigkeit in der Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, FZV, SR 831.425). Gemäss Art. 13 Abs. 1 BVG 

haben Frauen, die das 64. Altersjahr zurückgelegt haben, Anspruch auf 

Altersleistungen. Aus dem Schreiben der Z.___ vom 8. April 2020 ist ersichtlich, dass 

die Ehefrau des Beschwerdeführers die Freizügigkeitspolice vorzeitig hätte auflösen 

können (EL-act. 66, ankreuzbares Feld: "Ich mache vom Recht auf vorzeitige 

Pensionierung Gebrauch [5 Jahre vor Ablauf der Police möglich]"). Sie hätte also eine 

vorzeitige Auszahlung des Freizügigkeitsguthabens erwirken können. Da 

Kapitalleistungen aus der 2. Säule ab dem Zeitpunkt beim Vermögen anzurechnen 

sind, in dem die Möglichkeit besteht, diese zu beziehen (Rz 3443.03 WEL), hat die 

Beschwerdegegnerin das Freizügigkeitsguthaben und den entsprechenden Ertrag 

daher zu Recht gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG als (hypothetisches) Vermögen 

respektive als (hypothetischen) Vermögensertrag angerechnet. Hinsichtlich des 

Betrages wären jedoch Fr. 14'579.-- (Altersguthaben per 1. Januar 2020) und nicht 

Fr. 14'667.-- (Todesfallkapital im Jahr 2020) anzurechnen gewesen. Der angerechnete 

Vermögensertrag von Fr. 87.-- entspricht dem Zins aus der Altersleistung per 1. Januar 

2020. Bei der Anrechnung eines hypothetischen Vermögensertrags ist jedoch der 

Zinssatz gemäss WEL anzuwenden. Dieser hat im Jahr 2019 0.11% betragen 

(Rz 3524.01 WEL, Stand 1. Januar 2021). Der hypothetische Vermögensertrag beträgt 

deshalb lediglich Fr. 16.--. Die Beschwerdegegnerin wird die Beträge des 

hypothetischen Vermögens und des hypothetischen Vermögensertrags entsprechend 

zu korrigieren haben. Darauf hinzuweisen bleibt, dass die Freizügigkeitsleistung des 

Beschwerdeführers im Jahr 2017 von der Vorsorgeeinrichtung direkt den Sozialen 

Diensten C.___ überwiesen worden ist (EL-act. 66). Möglicherweise wird das 

Freizügigkeitsguthaben der Ehefrau des Beschwerdeführers ebenfalls direkt den 

Sozialen Diensten C.___ ausbezahlt. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb abzuklären 

haben, ob eine entsprechende Auszahlung an die Sozialen Dienste C.___ erfolgt ist. 

Sollte dies zutreffen, wären die entsprechenden Positionen aus der 

Anspruchsberechnung zu entfernen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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6.  

Als Ausgabe wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung anerkannt; der Pauschalbetrag hat der regionalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. 

Unfalldeckung) zu entsprechen (Art. 10 Abs. 3 lit. d aELG).

6.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat in der Anspruchsberechnung ab 1. Juli 2020 keinen 

Betrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung berücksichtigt. Erst mit der 

Revisionsverfügung vom 8. September 2020 betreffend den Anspruch auf 

Ergänzungsleistung ab 1. Oktober 2020 hat sie einen Betrag von Fr. 10'344.-- (2 x 

Fr. 5'172.--) angerechnet. In der Verfügung vom 27. August 2020 hat sie zur 

Begründung angegeben, das Sozialamt habe die Krankenkassenprämien bis Juli 2020 

(recte: September 2020) bereits bezahlt, weshalb die Pauschale für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung für diese Zeit nicht berücksichtigt werde. Diese Ansicht 

überzeugt nicht, denn die von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Aspekte 

betreffen nicht den materiellen Ergänzungsleistungsanspruch, sondern nur dessen 

Vollzug in der Form der Drittauszahlung. Der Vollzug richtet sich aber nach dem 

materiellen Anspruch und nicht umgekehrt. Zudem würde das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin dazu führen, dass Fürsorgeleistungen in Verletzung von Art. 11 

Abs. 3 lit. b aELG der Ergänzungsleistung vorgehen würden. Das richtige Vorgehen 

besteht deshalb darin, den Ergänzungsleistungsanspruch – Art. 10 Abs. 3 lit. d aELG 

folgend – unter Berücksichtigung des Betrags für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung zu berechnen und den entsprechenden Teilbetrag einer 

allenfalls resultierenden Ergänzungsleistung in Anwendung von Art. 21a aELG direkt an 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung auszubezahlen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2021, EL 2019/18, 

E. 3.1). Wie der Krankenversicherer und die Sozialen Dienste C.___ dieser Situation 

gerecht werden, ist nicht Gegenstand dieses Entscheides. Der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau wohnen in C.___ und damit in der Prämienregion 2 des Kantons 

St. Gallen (vgl. Verordnung des EDI über die Prämienregionen, SR 832.106). Die 

Durchschnittsprämie für diese Prämienregion hat im Jahr 2020 Fr. 5'172.-- betragen 

(vgl. Verordnung des EDI vom 30. Oktober 2019 über die Durchschnittsprämien 2020 

der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen, 

SR 831.309.1). In Anwendung von Art. 56 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen (sGS 951.1) hält das 

Versicherungsgericht deshalb verbindlich fest, dass die Beschwerdegegnerin nach der 

Durchführung der weiteren Abklärungen (vgl. E. 2 und 3) bei der Neuberechnung des 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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7.

In Bezug auf die weiteren Berechnungspositionen ergeben sich keine Hinweise darauf, 

dass die angerechneten Beträge falsch sein könnten.

8.

Die Sache ist zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

9.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (vgl. Art. 61 lit. f  ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2020 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Anspruchs auf Ergänzungsleistung bereits ab 1. Juli 2020 in der Anspruchsberechnung 

den Betrag von Fr. 10'344.-- für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als 

Ausgabe zu berücksichtigen haben wird.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.01.2022
	Art. 61 lit. b ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs.1 lit. a aELG. Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 aELG. Art. 11 Abs. 1 lit. b und c aELG. Art. 10 Abs. 3 lit. d aELG. Qualifikation der Eingabe als Beschwerde und Rechtzeitigkeit der Beschwerde. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Rückweisung zur medizinischen Begutachtung zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit. Rückweisung zur Abklärung, ob in den Mietnebenkosten Gebühren für einen Radio- und Kabelfernsehanschluss enthalten sind. Anrechnung eines fiktiv ausbezahlten Freizügigkeitguthabens. Anrechnung des Betrags für die obligatorische Krankenpflegeversicherung für einen Zeitraum, für den das Sozialamt die Krankenkassenprämien bereits beglichen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2022, EL 2021/5).

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