# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b83fb19-cbef-52b9-9c35-62cada4eba79
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.01.2023 PS230002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230002_2023-01-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS230002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,  

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 24. Januar 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____ AG,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Abrechnungen vom 7. April 2022  
in der Betreibung Nr. 1 und Betreibung Nr. 2 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Wädenswil) 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. Dezem-
ber 2022 (CB220010) 
 
 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Das Betreibungsamt Wädenswil (nachfolgend: Betreibungsamt) stellte der 

Beschwerdeführerin in den Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 zwei Abrechnungen da-

tiert vom 7. April 2022 betreffend die "Verwertung mit voller Deckung" zu (act. 1, 

Beilagen S. 3-4). Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 16. April 2022 

beim Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter 

(nachfolgend: Vorinstanz) ein Schreiben mit der Überschrift "Ich will eine Antwort" 

ein. Darin beanstandete sie die Abrechnungen vom 7. April 2022. In Ihren darauf-

folgenden Eingaben vom 25. April 2022 und 4. Mai 2022 (Datum Poststempel) 

verlangte die Beschwerdeführerin unter anderem Akteneinsicht (act. 2 und act. 3). 

In der Folge teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass aus ihrer Ein-

gabe vom 16. April 2022 nicht eindeutig hervorgehe, ob sie eine Beschwerde ge-

gen die genannten Abrechnungen des Betreibungsamtes erheben wolle. Ohne 

gegenteilige Antwort bis 1. Juni 2022 werde ein entsprechendes Beschwerdever-

fahren angelegt. Zugleich stellte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Kopien 

aus den Verfahrensakten zur Akteneinsicht zu (act. 6). Die Beschwerdeführerin 

erhob mit Eingaben vom 7. Mai 2022, 18. und 23. Juni 2022 (Datum Poststempel) 

unter anderem eine Rechtsverweigerungsbeschwerde (act. 8) und stellte einen 

Überweisungsantrag des Verfahrens an das Bezirksgericht Meilen (act. 9). Die 

Eingaben wurden an das Obergericht des Kantons Zürich weitergeleitet (act. 13; 

act. 15). Die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich trat 

auf das Umteilungsersuchen der Beschwerdeführerin mit Beschluss vom 27. Juli 

2022 nicht ein (act. 19). Weiter wurde die Rechtsverweigerungs- und Rechtsver-

zögerungsbeschwerde mit Urteil vom 10. November 2022 des Obergerichts des 

Kantons Zürich abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (act. 29). Die Be-

schwerdeführerin reichte unterdessen diverse weitere Eingaben bei der Vo-

rinstanz ein (act. 20, act. 21, act. 22, act. 24 und act. 27). Nachdem die Vo-

rinstanz das Beschwerdeverfahren angelegt hatte (Verfahrens-Nr. CB220010), 

wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. November 2022 eine Frist 

zur freiwilligen Stellungnahme hinsichtlich der Telefonnotiz vom 17. November 

2022 (act. 30) angesetzt sowie um ihre Beschwerdeanträge ergänzend zu be-

- 3 - 

gründen (act. 31). Mit Eingaben vom 27. und 28. November 2022 erfolgten meh-

rere Eingaben der Beschwerdeführerin (Datum Poststempel; act. 33 bis act. 38). 

Anschliessend zog die Vorinstanz die Akten des Rechtsöffnungsverfahrens (Ver-

fahrens-Nr. EB200212) betreffend die Betreibung Nr. 1 (act. 41/1-37) bei. Weiter 

wurden die Beilagen eines vorhergehenden vorinstanzlichen Beschwerdeverfah-

rens (Verfahrens-Nr. CB210018) betreffend die Betreibung Nr. 2 (act. 43/31/25-

34) zu den Akten genommen. Auf die Einholung einer Vernehmlassung und einer 

Beschwerdeantwort verzichtete die Vorinstanz. Mit Urteil vom 21. Dezember 2022 

wies die Vorinstanz sodann die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat (act. 44 

= act. 47 [Aktenexemplar] = act. 49).  

1.2. Gegen diesen vorinstanzlichen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin 

mit Eingabe vom 3. Januar 2023 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der hiesi-

gen oberen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (act. 48). 

In der Beschwerdeschrift stellt sie die sinngemässen Anträge, es sei festzustellen, 

dass das vorinstanzliche Urteil nichtig sei. Weiter seien die Abrechnungen des 

Betreibungsamts zu überprüfen. Zudem sei festzustellen, dass mit dem Be-

schwerdegegner 1 kein Vergleich über das Anwaltshonorar geschlossen und der 

Beschwerdegegnerin 2 Fr. 552.– zu viel überwiesen worden sei. Schliesslich sei 

das Betreibungsamt und die Vorinstanz anzuweisen, die gesetzlichen Bestim-

mungen einzuhalten (act. 48 S. 2 f.). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo-

gen (act. 1 bis act. 45). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.  

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi 

[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 

3. Auflage, 2021, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerde-

verfahren gemäss § 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt 

von Amtes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinn-

gemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht 

- 4 - 

gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. 

ZPO (§ 84 GOG). 

2.2. Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz 

innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen. Aus der Be-

gründungslast ergibt sich, dass die Beschwerde zudem Rechtsmittelanträge zu 

enthalten hat. In der Begründung hat die beschwerdeführende Partei der Rechts-

mittelinstanz im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene 

Entscheid falsch ist und abgeändert werden soll (vgl. OGer ZH LB110049 vom 5. 

März 2012, E. II.1.1 m.w.H.; OGer ZH PF120022 vom 1. Juni 2012, E. 4.1). Bei 

Eingaben von Laien ist dabei ein weniger strenger Massstab anzusetzen. Als An-

trag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, 

wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung muss wenigstens rudimen-

tär dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach Auf-

fassung der Partei leidet. Bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung ist 

auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzutreten (ZR 110 Nr. 80; OGer ZH 

PS110192 vom 21. Februar 2012, E. 5.1 m.w.H.). Mit der Beschwerde kann die 

unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und 

Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das 

gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl.  

OGer ZH PS200037 vom 27. Mai 2020, E. 3; OGer ZH PS110019 vom 21. Feb-

ruar 2011, E. 3.4). 

2.3. Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde rechtzeitig, begründet und 

mit den oben aufgeführten sinngemässen Anträgen ein (act. 48; E. 1.2; zur 

Rechtzeitigkeit vgl. act. 45/1).  

3.  

3.1. Die Vorinstanz erwog zur Beschwerde im Wesentlichen, dass in Bezug auf 

die Abrechnung über Fr. 4'699.72 (Betreibung-Nr. 1) das Bezirksgericht Horgen 

mit Urteil vom 12. Februar 2021 (Verfahrens-Nr. EB200212) dem Beschwerde-

gegner 1 definitive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 4'450.–, zuzüglich Zins, 

- 5 - 

erteilt habe. Die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde sei 

mit Urteil vom 25. März 2021 vom Obergericht des Kantons Zürich abgewiesen 

worden (act. 41/30). Materielle Einwendungen zu Bestand, Höhe oder Fälligkeit 

der betriebenen Forderung könnten nicht mittels betreibungsrechtlicher Be-

schwerde geltend gemacht werden, weshalb auf die materiellen Einwendungen 

der Beschwerdeführerin zur Forderung nicht einzutreten sei. Formelle Mängel ge-

gen die Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 1 bringe die Be-

schwerdeführerin keine vor und solche seien auch nicht ersichtlich (act. 47 

E. 5.2.2).  

 Hinsichtlich der Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 2 sei 

zum Vorbringen der Beschwerdeführerin – für den Betrag von Fr. 552.75 liege 

kein Rechtsöffnungsentscheid vor – auf die Verfügung vom 9. Dezember 2020 

der Beschwerdegegnerin 2 zu verweisen. Darin sei der Rechtsvorschlag der Be-

schwerdeführerin in der Betreibung Nr. 2 beseitigt und Rechtsöffnung erteilt wor-

den (act. 43/31/30). Gegen diese Verfügung sei keine Einsprache erhoben wor-

den, womit sie in Rechtskraft erwachsen sei (act. 43/31/31). Auch gegen die Ab-

rechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 2 bringe die Beschwerdeführe-

rin keine formellen Mängel vor und solche seien auch nicht ersichtlich (act. 47 

E. 5.2.4).  

 Im Ergebnis hält die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin bringe einer-

seits materielle Beschwerdegründe vor, auf welche im Rahmen der betreibungs-

rechtlichen Beschwerde nicht einzutreten sei. Andererseits würden sich die übri-

gen Vorbringen als unbegründet erweisen, weshalb die Beschwerde gegen die 

Abrechnungen vom 7. April 2022 des Betreibungsamtes abzuweisen sei, soweit 

darauf eingetreten werden könne (act. 47 E. 5.3). 

3.2. Die Beanstandungen und Ausführungen der Beschwerdeführerin sind 

nachfolgend nur insoweit berücksichtigt, als sie für die Entscheidfindung relevant 

sind. Auf Vorbringen, welche nicht das vorliegende Verfahren betreffen, wird nicht 

eingegangen.  

- 6 - 

 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe Rückforderungsklagen 

nach Art. 85a und Art. 86 SchKG eingereicht. Nachweise über ein hängig ge-

machtes oder gar rechtskräftig entschiedenes Rückforderungsverfahren nach 

Art. 85a oder Art. 86 SchKG reichte sie keine ein, weshalb nicht weiter darauf ein-

zugehen ist.  

 Weiter führt die Beschwerdeführerin zur Abrechnung in der Betreibung Nr. 1 

aus, es gebe keinen Vergleich über ein offenes Anwaltshonorar von Fr. 4'450.–. 

Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin handelt es sich bei der Forde-

rung in der Betreibung Nr. 1 nicht um das Anwaltshonorar des Beschwerdegeg-

ners 1, sondern um eine mietrechtliche Forderung. Die Beschwerdeführerin und 

der Beschwerdegegner 1 schlossen vor der Schlichtungsbehörde in Miet- und 

Pachtsachen des Bezirks D._____ am 3. Juli 2020 eine Vereinbarung, aufgrund 

welcher das Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen mit Urteil vom 12. Februar 

2021 dem Beschwerdegegner 1 definitive Rechtsöffnung für den Betrag von 

Fr. 4'450.–, zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. August 2020, erteilte (act. 41/26 Verfah-

rens-Nr. EB200212). Zugleich setzte das Einzelgericht des Bezirksgerichts Hor-

gen eine Spruchgebühr von Fr. 300.– fest, welche der Beschwerdeführerin aufer-

legt wurde. Da der Beschwerdegegner 1 im Rechtsöffnungsverfahren einen Kos-

tenvorschuss in der Höhe der Spruchgebühr geleistet hatte, wurde ihm das Rück-

griffsrecht gegen die Beschwerdeführerin eingeräumt. Zudem wurde die Be-

schwerdeführerin verpflichtet, dem Beschwerdegegner 1 eine Parteientschädi-

gung von Fr. 750.– zu bezahlen (act. 41/26 Dispositivziffern 1 bis 4). Aufgrund der 

Beschwerdeabweisung vom Obergericht des Kantons Zürich (act. 41/30) und dem 

Nichteintretensentscheid des Bundesgerichts (act. 41/36), wurde die definitive 

Rechtsöffnung sowie die Kosten- und Entschädigungsregelung des Einzelgerichts 

des Bezirksgerichts Horgen rechtskräftig. Auf der Abrechnung vom 7. April 2022 

in der Betreibung Nr. 1 ist der entsprechende Forderungsbetrag von Fr. 4'450.– 

sowie Zinsen von Fr. 256.50 aufgeführt. Hinsichtlich der weiteren aufgeführten 

Kosten kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden 

(act. 47 E. 3.1). Folglich enthält die von der Beschwerdeführerin beanstandete 

Abrechnung unter dem Titel "Kosten ROE" (Rechtsöffnungskosten) unter ande-

rem die rechtskräftig festgelegte Parteientschädigung von Fr. 750.–, jedoch keine 

- 7 - 

weiteren Anwaltskosten des Beschwerdegegners 1. Die Beanstandung der Be-

schwerdeführerin läuft somit ins Leere. Wie bereits bei der Vorinstanz bringt die 

Beschwerdeführerin keine formellen Mängel zur Abrechnung vor und solche sind 

auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde gegen die Abrechnung vom 7. April 2022 

in der Betreibung Nr. 1 ist demnach abzuweisen. 

 Im Zusammenhang mit der Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung 

Nr. 2 beanstandet die Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerdegegnerin 2 

Fr. 552.– zu viel überwiesen worden. Das Bezirksgericht Horgen habe für diesen 

Betrag keine Rechtsöffnung erteilt. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, wurde 

mit der Verfügung vom 9. Dezember 2020 der Beschwerdegegnerin 2 der 

Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 2 für den vollständigen Betrag beseitigt 

und definitive Rechtsöffnung erteilt (act. 31/30 Dispositivziffer 2; act. 47 E. 5.2.4). 

Der vollständige Betrag setzt sich gemäss Zahlungsbefehl vom 27. Oktober 2020 

wie folgt zusammen: Fr. 625.– "Prämien KVG von November 2019 bis Dezember 

2019", zuzüglich Zins von 5 % seit 20. November 2019, Fr. 552.75 "Kostenbeteili-

gung KVG 14.11.19, 17.11.19", Fr. 30.– "Mahnspesen" und Fr. 95.– "Inkassoge-

bühr" (act. 31/34). Diese Verfügung der Beschwerdegegnerin 2 ist in Rechtskraft 

erwachsen (act. 31/31). Demzufolge hat nicht das Bezirksgericht Horgen den 

Rechtsvorschlag aufgehoben, sondern die Beschwerdegegnerin 2 als Rechtsöff-

nungsinstanz selbst. Dazu ist sie als Krankenkasse berechtigt (Art. 54 Abs. 2 

ATSG i.V.m. Art. 79 und Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; BGE 119 V 329 E. 2.b, 

m.w.H.). Formelle Mängel macht die Beschwerdeführerin gegen die Abrechnung 

keine geltend und solche sind vorliegend auch nicht ersichtlich. Folglich ist auch 

die Beschwerde gegen die Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 2 

abzuweisen. 

 Auf die Beanstandungen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Berech-

nung ihres Existenzminimums (act. 48 S. 4 "Fall E._____") ist nicht einzutreten. 

Die Berechnung des Existenzminimums der Beschwerdeführerin ist im vorliegen-

den Verfahren nicht das Anfechtungsobjekt. Auch der Verweis der Beschwerde-

führerin auf das Verfahren Nr. PS220158 des Obergerichts des Kantons Zürich ist 

untauglich. Bei dem genannten Verfahren handelte es sich um die von ihr einge-

- 8 - 

leitete Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde, welche mit 

Urteil vom 10. November 2022 abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde 

(act. 29 Dispositivziffer 1). In dem entsprechenden Verfahren wurden keinerlei 

Anweisungen an die Vorinstanz oder das Betreibungsamt erlassen. Demzufolge 

laufen auch diese Vorbringen der Beschwerdeführerin ins Leere.  

 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, das Telefongespräch 

vom 17. November 2022 zwischen der Vorinstanz und dem Betreibungsamt sei 

nicht zulässig, weshalb der vorinstanzliche Entscheid nichtig sei (act. 48 S. 1 ff.). 

Gemäss der Telefonnotiz vom 17. November 2022 stellte die zuständige Ersatz-

richterin der Vorinstanz im Beisein eines Gerichtsschreibers beim Betreibungsamt 

verschiedene Verständnisfragen zu den beanstandeten Abrechnungen (act. 30). 

Die Telefonnotiz wurde der Beschwerdeführerin zur freiwilligen Stellungnahme 

zugestellt (act. 31), womit sie über den Inhalt des Telefongesprächs Kenntnis er-

langte und die Möglichkeit zur Stellungnahme erhielt. Der Vorwurf der Beschwer-

deführerin, dass es anlässlich dieses Telefongesprächs zu Absprachen gekom-

men sei, ist haltlos. Ferner ist auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die 

Telefonnotiz bzw. das Telefongespräch sei nicht zulässig, unzutreffend. Im vorlie-

genden Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, das heisst, die Vorinstanz 

hatte den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 

SchKG). Es lag demnach – unter Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht der Par-

teien – im Aufgabenbereich der Vorinstanz, das für die Entscheidfindung relevan-

te Tatsachenmaterial zu beschaffen. Das Telefongespräch diente dem Verständ-

nis der beanstandeten Abrechnungen, woraufhin weitere Beweismittel zur Sach-

verhaltsermittlung beigezogen werden konnten (z.B. act. 41/1-37 und 

act. 43/31/25-34). Entsprechend war das Telefongespräch nicht nur rechtmässig 

und zulässig, sondern im vorliegenden Verfahren zur Erstellung des rechtsrele-

vanten Sachverhaltes auch geboten.  

3.3. Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist.  

- 9 - 

4.  

4.1. Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin erneut darauf hinzuweisen, dass 

gemäss Art. 132 ZPO ungebührliche Eingaben innert einer gerichtlichen Nachfrist 

zu verbessern sind, andernfalls die Eingabe als nicht erfolgt gilt. Querulatorische 

und rechtsmissbräuchliche Eingaben sind hingegen ohne Weiteres zurückzuschi-

cken. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist auch eine ungebührliche 

Eingabe ohne Ansetzung einer Nachfrist für unzulässig zu erklären, wenn eine 

beschwerdeführende Person in Kenntnis des Verbots ungebührlicher Rechts-

schriften wiederholt dagegen verstösst (vgl. BGer 5A_486/2011 vom 25. August 

2011 E. 5.2 m.w.H.). Dies hat auch in Verfahren vor der Kammer seine Gültigkeit 

(vgl. OGer ZH PS140224 vom 23. September 2014 E. 3.2).  

4.2. Die Beschwerdeführerin bezeichnete das Bezirksgericht Horgen und das 

Betreibungsamt Wädenswil in der Beschwerdeschrift mehrfach als "braunen 

Sumpf", weshalb sie ausdrücklich auf die Unzulässigkeit und die Folgen von un-

gebührlichen Eingaben hinzuweisen ist. Demgemäss kann solches Verhalten ins-

künftig umgehend und ohne Ansetzung einer Nachfrist zur Feststellung führen, 

dass ungebührliche Eingaben der Beschwerdeführerin an die Kammer im Sinne 

von Art. 132 ZPO als nicht erfolgt gelten und ohne Weiteres zurückgeschickt wer-

den. 

5.  

Das Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in 

Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen 

dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG).  

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

- 10 - 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner je unter 

Beilage einer Kopie von act. 48 und act. 50/1-6, unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt 

Wädenswil, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
versandt am: 
25. Januar 2023 
 
 
 
 

	Urteil vom 24. Januar 2023
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Das Betreibungsamt Wädenswil (nachfolgend: Betreibungsamt) stellte der Beschwerdeführerin in den Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 zwei Abrechnungen datiert vom 7. April 2022 betreffend die "Verwertung mit voller Deckung" zu (act. 1, Beilagen S. 3-4)....
	1.2. Gegen diesen vorinstanzlichen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. Januar 2023 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der hiesigen oberen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (act. 48). In der Beschwerdeschrif...

	2.
	2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3...
	2.2. Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen. Aus der Begründungslast ergibt sich, dass die Beschwerde zudem Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. In d...
	2.3. Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde rechtzeitig, begründet und mit den oben aufgeführten sinngemässen Anträgen ein (act. 48; E. 1.2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 45/1).

	3.
	3.1. Die Vorinstanz erwog zur Beschwerde im Wesentlichen, dass in Bezug auf die Abrechnung über Fr. 4'699.72 (Betreibung-Nr. 1) das Bezirksgericht Horgen mit Urteil vom 12. Februar 2021 (Verfahrens-Nr. EB200212) dem Beschwerdegegner 1 definitive Recht...
	Hinsichtlich der Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 2 sei zum Vorbringen der Beschwerdeführerin – für den Betrag von Fr. 552.75 liege kein Rechtsöffnungsentscheid vor – auf die Verfügung vom 9. Dezember 2020 der Beschwerdegegnerin 2 z...
	Im Ergebnis hält die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin bringe einerseits materielle Beschwerdegründe vor, auf welche im Rahmen der betreibungsrechtlichen Beschwerde nicht einzutreten sei. Andererseits würden sich die übrigen Vorbringen als unbe...
	3.2. Die Beanstandungen und Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nachfolgend nur insoweit berücksichtigt, als sie für die Entscheidfindung relevant sind. Auf Vorbringen, welche nicht das vorliegende Verfahren betreffen, wird nicht eingegangen.
	Im Zusammenhang mit der Abrechnung vom 7. April 2022 in der Betreibung Nr. 2 beanstandet die Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerdegegnerin 2 Fr. 552.– zu viel überwiesen worden. Das Bezirksgericht Horgen habe für diesen Betrag keine Rechtsöffnung...
	Auf die Beanstandungen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Berechnung ihres Existenzminimums (act. 48 S. 4 "Fall E._____") ist nicht einzutreten. Die Berechnung des Existenzminimums der Beschwerdeführerin ist im vorliegenden Verfahren nicht das A...
	Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, das Telefongespräch vom 17. November 2022 zwischen der Vorinstanz und dem Betreibungsamt sei nicht zulässig, weshalb der vorinstanzliche Entscheid nichtig sei (act. 48 S. 1 ff.). Gemäss der Telefonno...
	3.3. Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

	4.
	4.1. Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin erneut darauf hinzuweisen, dass gemäss Art. 132 ZPO ungebührliche Eingaben innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern sind, andernfalls die Eingabe als nicht erfolgt gilt. Querulatorische und rechtsmi...
	4.2. Die Beschwerdeführerin bezeichnete das Bezirksgericht Horgen und das Betreibungsamt Wädenswil in der Beschwerdeschrift mehrfach als "braunen Sumpf", weshalb sie ausdrücklich auf die Unzulässigkeit und die Folgen von ungebührlichen Eingaben hinzuw...

	5.
	Das Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nich...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner je unter Beilage einer Kopie von act. 48 und act. 50/1-6, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Wädenswil, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...