# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6373370-5053-54ff-93ab-a0911471236f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.11.2023 PS230188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230188_2023-11-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230188-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

ber Dr. M. Tanner 

Urteil vom 21. November 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 28. September 2023 (EK230404) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.  

Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Beschwerdeführer) ist seit dem 

tt.mm.2016 als Träger der Einzelfirma "C._____" im Handelsregister des Kantons 

Zürich eingetragen (act. 5). 

2.  

Das Bezirksgericht Dietikon (fortan Vorinstanz) eröffnete mit Urteil vom 

28. September 2023 für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

(fortan Beschwerdegegnerin) von Fr. 449.25 nebst Zins zu 5 % seit dem 

12. Januar 2023, eine weitere Forderung von Fr. 327.85 und Fr. 11.45 Zins bis 

11. Januar 2023, Fr. 30.– Mahnspesen vom 11. September 2022, Fr. 95.– Inkas-

sogebühren vom 11. Januar 2023 sowie Betreibungskosten von Fr. 106.60 den 

Konkurs über den Beschwerdeführer (act. 3). 

3.  

Mit Eingabe vom 4. Oktober 2023 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde ge-

gen das Urteil vom 28. September 2023 (act. 2). 

4.  

Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 wies die Präsidentin der Kammer den Be-

schwerdeführer darauf hin, dass er seine Beschwerde bis zum Ende der Be-

schwerdefrist ergänzen könne. Zugleich setzte sie ihm eine Frist von 10 Tagen 

an, um die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens mit einem Vorschuss von 

Fr. 750.– sicherzustellen (act. 9). Da der Beschwerdeführer diesen Kostenvor-

schuss nicht rechtzeitig bezahlte, setzte ihm die Präsidentin mit Verfügung vom 

31. Oktober 2023 eine Nachfrist von 5 Tagen an, um dies zu tun (act. 11). Mit Va-

lutadatum vom 14. November 2023 ging der Kostenvorschuss bei der Oberge-

- 3 - 

richtskasse ein (act. 13). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7). 

Das Verfahren ist spruchreif. 

II. 

1.  

1.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-

ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGer, 5A_1005/ 

2020 vom 19. Januar 2021, E. 3.1.2; BGE 139 III 491; BGE 136 III 294). 

1.2. Der Beschwerdeführer begründete sein Rechtsmittel damit, dass er am 

28. September 2023 um 10:00 Uhr zur vorinstanzlichen Konkursverhandlung hät-

te erscheinen müssen. Er habe diesen Termin versäumt, was ihm sehr peinlich 

sei. Er bitte um eine Chance, damit er das vorliegende Konkursverfahren abwen-

den könne. Selbstverständlich werde er alles sofort bezahlen, sobald er wisse, 

was das alles koste. Seit Corona sei seine Firma in eine Schieflage geraten. Da-

her habe er keine Umsätze mehr erzielen können. Er werde seine Firma im Han-

delsregister sofort löschen lassen, zumal er ohnehin bereits 66 Jahre alt sei 

(act. 2). 

1.3. Der Beschwerdeführer hat durch Urkunden keinen der drei gesetzlichen 

Konkurshinderungsgründe nachgewiesen und äussert sich in seinem Rechtsmittel 

nicht zu seiner Zahlungsfähigkeit. Damit fehlen die Voraussetzungen für eine Auf-

hebung des Konkurses. 

- 4 - 

2.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. 

III. 

1.  

Ausgangsgemäss sind die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten Vorschuss von 

Fr. 750.– zu verrechnen. 

2.  

Der Beschwerdeführer unterliegt im vorliegenden Rechtsmittelverfahren. Er hat 

daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Beschwerdegegnerin 

ist mangels Einholens einer Beschwerdeantwort kein nennenswerter Aufwand 

entstanden, weshalb ihr auch keine Parteientschädigung zuzusprechen ist. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, mit 

besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Betreibungsamt 

Engstringen, je gegen Empfangsschein. 

  

- 5 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
versandt am: 
23. November 2023 
 
 

	Urteil vom 21. November 2023
	Erwägungen:
	I.

	1.
	Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Beschwerdeführer) ist seit dem tt.mm.2016 als Träger der Einzelfirma "C._____" im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (act. 5).

	2.
	Das Bezirksgericht Dietikon (fortan Vorinstanz) eröffnete mit Urteil vom 28. September 2023 für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) von Fr. 449.25 nebst Zins zu 5 % seit dem 12. Januar 2023, eine weitere F...

	3.
	Mit Eingabe vom 4. Oktober 2023 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen das Urteil vom 28. September 2023 (act. 2).

	4.
	Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 wies die Präsidentin der Kammer den Beschwerdeführer darauf hin, dass er seine Beschwerde bis zum Ende der Beschwerdefrist ergänzen könne. Zugleich setzte sie ihm eine Frist von 10 Tagen an, um die Gerichtskosten des ...
	II.

	1.
	1.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	1.2. Der Beschwerdeführer begründete sein Rechtsmittel damit, dass er am 28. September 2023 um 10:00 Uhr zur vorinstanzlichen Konkursverhandlung hätte erscheinen müssen. Er habe diesen Termin versäumt, was ihm sehr peinlich sei. Er bitte um eine Chanc...
	1.3. Der Beschwerdeführer hat durch Urkunden keinen der drei gesetzlichen Konkurshinderungsgründe nachgewiesen und äussert sich in seinem Rechtsmittel nicht zu seiner Zahlungsfähigkeit. Damit fehlen die Voraussetzungen für eine Aufhebung des Konkurses.

	2.
	Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
	III.

	1.
	2.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, mit besonderer Anzeige und im Urteils-...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...