# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5dd459c7-a053-5b87-9e6f-8562232fb4a2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.01.2012 IV 2010/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-32_2012-01-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 10.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 10.01.2012
Art. 28 IVG. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Würdigung der 
medizinischen Aktenlage im Zusammenhang mit dem 
Untersuchungsgrundsatz (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2012, IV 2010/32).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 10. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Louis Fiabane, advokatur am brühl,

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 30. März 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an und beantragte eine 

Rente. Seit Januar 2004 sei sie 50%-100% arbeitsunfähig wegen 

"Cervicocephalsyndrom, St. n. TIA (Transitorische ischämische Attacke), 

Fibromyalgiesyndrom". Sie habe keinen Beruf erlernt und sei nie erwerbstätig gewesen, 

sondern immer Hausfrau (IV-act. 1).

A.b   Im Rahmen der Frühintervention kontaktierte Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Prävention und Gesundheitswesen, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 

20. April 2009 den Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin. Dieser führte aus, die Versicherte leide an einem Cervicocephalsyndrom, 

Status nach TIA (angeblich 1996), sowie einem Fibromyalgiesyndrom (seit 2004). Die 

Arbeitsfähigkeit werde durch Rücken- und Kopfschmerzen eingeschränkt und eine 

Erwerbstätigkeit sei aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse, Analphabetismus und 

Schmerzen unrealistisch. Es sei offen, ob die Versicherte zukünftig wieder die volle 

Arbeitsfähigkeit erreichen würde (IV-act. 13-1 f.). Gemäss dem vom Hausarzt 

eingereichten Bericht vom 15. Juni 1998 hatten die behandelnden Ärzte der 

Medizinischen Klinik des Kantonsspitals D.___ eine helicobacterpositive Gastritis sowie 

anamnetisch einen Status nach prolongierter Diarrhoe diagnostiziert, im Bericht vom 

6. Juli 1998 im Wesentlichen unklare rezidivierende Abdominalbeschwerden (IV-

act. 13-3 ff.).

A.c   Im FI-Vortriage-Protokoll vom 23. April 2009 wurde das Vorliegen eines 

Eingliederungspotentials als unklar bezeichnet (IV-act. 8). In einer Aktennotiz des RAD 

vom 23. April 2009 wurde festgehalten, es sei ein Gesundheitsschaden ausgewiesen, 

der die Arbeitsfähigkeit der Versicherten als Hausfrau bei schweren körperlichen 

Tätigkeiten dauerhaft einschränke. Eine Erwerbstätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt 

sei schwer vorstellbar, wobei der genaue Umfang abgeklärt werden müsste. Aktuell 

und wahrscheinlich auf Dauer bestehe kein Eingliederungspotential (IV-act. 9). 

Gleichentags wurde der Versicherten mitgeteilt, dass zurzeit keine beruflichen 

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Eingliederungsmassnahmen möglich seien und bezüglich der Erhebung der 

Einschränkung im Haushalt eine Abklärung vor Ort durchgeführt werde (IV-act. 11).

A.d   Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Versicherte am 15. Juni 2009 an, sie kaufe mehrmals in der Woche kleine Mengen ein 

und putze die Wohnung etappenweise. Auch koche sie und betreue ihren kranken 

Ehemann (IV-act. 17). Anlässlich der Haushaltsabklärung vom 17. September 2009 

wurde im Wesentlichen vermerkt, die Versicherte habe Schmerzen am ganzen Körper. 

Aufgrund der Schmerzen leide sie auch psychisch, sei aber nicht in psychiatrischer 

Behandlung. Des Weiteren ist dem Abklärungsbericht zu entnehmen, die Versicherte 

würde heute ohne Behinderung aus finanziellen Gründen zu 50% erwerbstätig sein. Sie 

übernehme alle anfallenden Arbeiten im Haushalt selbst und erledige alles alleine (IV-

act. 23-1 ff.). Die Versicherte sandte den Abklärungsbericht am 19. Oktober 2009 nicht 

unterschrieben zurück und machte sinngemäss geltend, der Bericht sei fehlerhaft und 

müsse korrigiert werden (IV-act. 23-5).

A.e   Die zuständige Abklärungsperson teilte in ihrer Stellungnahme vom 3. November 

2009 im Wesentlichen mit, es sei offensichtlich, dass die IV-Anmeldung vor allem aus 

finanziellen Gründen erfolgt sei. Die Angabe, dass die Versicherte heute 50% erwerbs­

tätig sein würde, sei nachvollziehbar. Bezüglich des nicht unterschriebenen 

Abklärungsberichtes und des Korrekturwunsches sei anzumerken, dass die Notizen 

nichts an der Beurteilung änderten. Insgesamt seien die Aussagen sehr 

widersprüchlich, jedoch stehe fest, dass die Versicherte den ganzen Haushalt alleine 

erledige und keine Hilfe benötige. Ein abschliessender Entscheid könne nicht gefällt 

werden und es werde eine erneute Vorlage an den RAD beantragt (IV-act. 23-7).

A.f    In einer internen Stellungnahme vom 16. November 2009 hielt RAD-Arzt Dr. B.___ 

fest, es bestünden keine objektivierbaren Funktionseinschränkungen und es spreche 

aus versicherungsmedizinischer Sicht nichts gegen eine volle Arbeitsfähigkeit in einer 

körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit. 

Belastungsfaktoren wie fehlende Integration, Analphabetismus und finanzielle 

Probleme seien IV-fremd und auch das subjektive Schmerzempfinden reiche nicht aus, 

einen Anspruch auf IV-Leistungen zu begründen. Weitere Abklärungen seien nicht 

angezeigt (IV-act. 25).

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A.g   Mit Vorbescheid vom 19. November 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 0% 

(Teilinvaliditätsgrad Erwerbstätigkeit 0% und Teilinvaliditätsgrad Haushalt 0%) zu 

verneinen (IV-act. 28). Dagegen erhob die Versicherte am 15. Dezember 2009 

schriftlich Einwand und liess sinngemäss ausführen, Dr. C.___ habe diagnostiziert, 

dass sie krank sei. Die Besorgung des Haushaltes bereite ihr Mühe. Ausserdem sei sie 

vom RAV wegen Analphabetismus abgemeldet worden (IV-act. 29).

A.h   Mit Verfügung vom 5. Januar 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

gemäss Vorbescheid ab. Zum Einwand führte die IV-Stelle aus, es seien keine neuen 

Tatsachen geltend gemacht worden. Es lägen keine medizinischen Gründe vor, die 

gegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis mittelschweren, 

wechselbelasteten Tätigkeit sprechen würden. Auf die subjektive 

Leistungseinschätzung der Versicherten könne nicht abgestellt werden (IV-act. 30).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung vom 5. Januar 2010 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 22. Januar 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss die 

Aufhebung der Verfügung. Als Begründung führt sie im Wesentlichen aus, sie sei krank 

(act. G 1.1).

B.b   Am 10. Februar 2010 beantragte die Beschwerdeführerin zusätzlich die 

unentgeltliche Prozessführung (act. G 7, act. G 8). Dem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege ist am 12. April 2010 im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten 

stattgegeben worden (act. G 14). Ergänzend wurde am 29. Juli 2010 die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 22).

B.c   Im eingereichten Zuweisungsbericht der Klinik E.___ vom 12. Februar 2010 wurde 

im Wesentlichen eine Zerviko-Brachialgie beidseits mit Radikulopathie C7 rechts bei 

Diskusprotrusionen C4/5, C5/6 und C6/7 diagnostiziert. Es sei die Vorstellung auf der 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen zur Beurteilung allfälliger operativer 

Massnahmen vorgeschlagen worden, was von der Beschwerdeführerin jedoch strikt 

abgelehnt worden sei (act. G 10.1). Im Bericht vom 2. März 2010 fügte Dr. med. F.___, 

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Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, Klinik E.___, dem Zuweisungsbericht hinzu, 

dass die Beschwerdeführerin jegliche operative oder schmerztherapeutische Therapie 

ablehne. Er habe sie darüber aufgeklärt, dass die Risiken überschaubar seien. Dennoch 

sehe sie keine Chance, sich für eine solche Therapie zu entscheiden (act. G 10.2).

B.d   Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, die 

Beschwerdeführerin sei gemäss den medizinischen Akten sowohl im Haushalt als auch 

in einer leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit nicht eingeschränkt. 

Analphabetismus sei kein Hindernis für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; zudem 

gäbe es in vielen Betrieben albanisch sprechende Mitarbeiter, sodass die 

Beherrschung der deutschen Sprache keine Anstellungsvoraussetzung sei. Leichte 

Reinigungsarbeiten, Montage von kleinen Teilen oder auch Kontrolltätigkeiten seien 

grundsätzlich möglich (act. G 12).

B.e   Mit Replik vom 5. Oktober 2010 beantragt der inzwischen beigezogene 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, die Verfügung sei aufzuheben und die Sache 

zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur Begründung führt er im 

Wesentlichen aus, die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin habe den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt, da weitere Abklärungen als unnötig erachtet worden 

seien. Der Haushaltabklärung sei jeglicher Beweiswert abzusprechen, da eine solche 

eine fehlende ärztliche Einschätzung nicht ersetzen und nicht einziges 

"Abklärungsinstrument" sein könne. Schliesslich rügt der Rechtsvertreter, dass eine 

psychische Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin nicht ausgeschlossen, aber 

dennoch nicht vollständig abgeklärt worden sei (act. G 27).

B.f    Mit Duplik vom 8. Oktober 2010 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

vollumfänglich fest. Grund für die IV-Anmeldung der Beschwerdeführerin sei nicht eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes, sondern die im Januar 2009 erfolgte 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau bei der 

Ergänzungsleistungsberechnung (act. G 29).

Erwägungen:

1.      

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Streitig und im vorliegenden Fall zu prüfen ist, ob die medizinische Aktenlage die 

Bemessung des Invaliditätsgrades erlaubt und ob die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat.

2.      

2.1    Invalidität im Sinne von Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine 

versicherte Person ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

erwerbstätig gewesen und es hat ihr auch nicht zugemutet werden können, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die 

Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität. Die Invalidität im 

Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 

ATSG). Die Methode zur Bemessung der konkreten Unmöglichkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). Es ist 

darauf abzustellen, in welchem Masse die betreffende Person behindert ist, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person 

gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie 

gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht ein Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2    Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger und im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Dabei prüft der 

Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen 

Abklärungen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. In Ergänzung und 

Präzisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG hält Art. 57 IVG u.a. fest, dass die IV-Stelle die 

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erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, 

die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person beschafft und zu 

diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen sowie 

Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen kann (BGE 132 V 99 E. 4). Um den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das 

Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4).

3.      

3.1    Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin keinerlei medizinische Abklärungen 

vorgenommen und der RAD-Arzt Dr. B.___ stützte sich in seiner Stellungnahme (IV-act. 

25), gemäss welcher objektivierbare Funktionseinschränkungen nicht ersichtlich seien, 

lediglich auf die wenigen Vorakten, ohne die Beschwerdeführerin selbst untersucht zu 

haben. Darüber hinaus stehen kaum medizinische Akten zur Verfügung, welche eine 

Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zuliessen. Die vom 

Hausarzt eingereichten Berichte (IV-act. 13-3 ff.) datieren von 1998 und sind dadurch 

für die Beurteilung des heutigen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

allenfalls im Zusammenhang mit weiteren ärztlichen Berichten, jedoch keinesfalls für 

sich alleine aussagekräftig. Der Hausarzt der Beschwerdeführerin wurde im Rahmen 

der Frühintervention zwar telefonisch kontaktiert und das entsprechende 

Gesprächsprotokoll von ihm unterzeichnet (vgl. IV-act. 13-1 f.); ein formalisierter 

Arztbericht, der eine vollständige Krankheitsanamnese, eine umfassende 

Befunderhebung und Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

sowie eine Arbeitsfähigkeitsschätzung respektive eine Einschätzung der 

Einschränkungen in der Haushaltstätigkeit enthält, wurde allerdings nicht eingeholt und 

lag dem RAD-Arzt bei seiner Aktenbeurteilung somit auch nicht vor. Zusammenfassend 

fehlt es für die Beurteilung des Rentenanspruchs an einer aussagekräftigen 

medizinischen Grundlage und darüber hinaus an einer medizinisch begründeten 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Indem weder weitere Abklärungen veranlasst noch 

Arztberichte eingeholt wurden und die Beschwerdeführerin auch nicht von 

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versicherungsinternen Ärzten untersucht, sondern lediglich eine Beurteilung gestützt 

auf eine ungenügende Aktenlage abgeben wurde, hat die Beschwerdegegnerin den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt.

3.2    Im Übrigen zeigen die nachgereichten Berichte der Klinik E.___ vom 12. Februar 

und 2. März 2010, dass durchaus Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin eingeschränkt sein könnte und weiterer 

Abklärungen bedarf. So hatten die behandelnden Ärzte entsprechend der Diagnose 

einer Zerviko-Brachialgie beidseits mit Radikulopathie C7 rechts bei 

Diskusprotrusionen C4/5, C5/6 und C6/7 die Beurteilung allfälliger operativer 

Massnahmen durch die Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vorgeschlagen 

(act. G 10.1, act. G.10.2).

3.3    Was den Fragebogen betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt (IV-act. 17) sowie die 

Haushaltsabklärung vom 17. September 2009 (IV-act. 23) betrifft, ist anzumerken, dass 

diese kaum als genügend erachtet werden können, rechtsgenügliche Aussagen 

bezüglich des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

zu treffen. Es wurde im vorliegenden Fall ausser Acht gelassen, dass die 

Invaliditätsbemessung bei Nichterwerbstätigen – weitgehend analog zum 

Einkommensvergleich – aus zwei Schritten besteht: zuerst der ärztlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, dann der Haushaltabklärung auf der Grundlage dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (vgl. den Entscheid des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 2008/235, E. 1). Eine solche medizinische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist vorliegend nicht erfolgt. Darüber hinaus sind der 

Fragebogen und die Haushaltsabklärung kaum als verwertbar zu erachten, da zu 

bezweifeln ist, dass die Beschwerdeführerin die gestellten Fragen überhaupt 

verstanden hat. Dies zeigen die widersprüchlichen Aussagen und insbesondere die 

Angaben im Fragebogen, denen nicht eindeutig zu entnehmen ist, ob die 

Beschwerdeführerin alle Arbeiten selbst erledigen kann oder ob lediglich zum Ausdruck 

gebracht wird, dass die Hilfe einer Drittperson fehlt. Es ist im Übrigen davon 

auszugehen, dass die zuständige Abklärungsperson das Gespräch weitgehend mit 

dem Sohn der Beschwerdeführerin und nicht mit der Beschwerdeführerin selbst 

geführt hat, mithin nicht mit ihr persönlich gesprochen wurde. Im Rahmen einer 

neuerlichen Haushaltsabklärung ist entsprechend sicherzustellen, dass durch die 

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Person eines aussenstehenden Dolmetschers authentische Aussagen der 

Beschwerdeführerin erzielt werden. Der Abklärungsbericht sollte in der Folge einer 

medizinischen Fachperson zur Beurteilung vorgelegt werden.

4.      

4.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügungen vom 5. Januar 2010 teilweise gutzuheissen Die Sache ist im Sinne der 

vorstehenden Erwägungen zur weiteren Abklärung und anschliessender Neuverfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin voll­

umfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

5.       Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung und 

dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die am 29. Juli 2010 

bewilligte unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird damit gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. Januar 

2010 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Durchführung weiterer 

Abklärungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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		2025-07-19T12:00:19+0200
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