# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe09a6ee-6bb5-5f2a-8f8b-5862d7872fe7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.06.2020 PQ200019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ200019_2020-06-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ200019-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Beschluss und Urteil vom 23. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dr. rer. pol. X._____,  

 

gegen 

 

B._____, 
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Beistandswechsel / unentgeltlicher Rechtsbeistand  
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Bezirksrates Dielsdorf vom 
19. März 2020 i.S. C._____, geb. tt.mm.2014 und D._____, geb. tt.mm.2016; 
VO.2020.3 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dielsdorf) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Ehe des Beschwerdeführers und der 26 Jahre jüngeren Beschwerde-

gegnerin wurde 2012 in Tunesien geschlossen. Am tt.mm.2014 brachte die da-

mals 20 ½ jährige Beschwerdegegnerin den Buben C._____ und zwei Jahre spä-

ter, am tt.mm.2016, das Mädchen D._____ auf die Welt.  

Das Eheschutzgericht am Bezirksgericht Dielsdorf nahm im Zuge einer Gefähr-

dungsmeldung eines Frauenhauses in Zürich und dann auf entsprechendes Ge-

such der heutigen Beschwerdegegnerin hin mit Urteil vom 10. März 2017 vom 

Getrenntleben der Parteien seit 22. Dezember 2016 Vormerk und regelte die Ne-

benfolgen des Getrenntlebens (KESB-act. 1). Unter anderem ordnete das Ehe-

schutzgericht den Aufenthalt der Mutter (der Beschwerdegegnerin) und der Kinder 

im E._____ [Sozialeinrichtung] an, regelte das Kontaktrecht zwischen dem Vater 

(Beschwerdeführer) und den Kindern und errichtete eine Beistandschaft gemäss 

Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB. Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf 

(KESB) ernannte im Folgenden die Beistandsperson (KESB-act. 13, act. 20).  

2. Mit superprovisorischem Entscheid vom 8. August 2017 und alsdann nach 

Anhörung der Eltern bestätigend mit Entscheid vom 21. September 2017 hob die 

KESB das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern über ihre beiden Kinder ge-

stützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB auf und brachte die Kinder in der Stiftung F._____ 

unter (KESB-act. 48/1, act. 77/1). Zudem passte die KESB die Aufgaben der Bei-

standsperson an und setzte einen Verfahrensvertreter für die Kinder ein.  

Ein Jahr später hob die KESB (auf Antrag der Beiständin) mit Entscheid vom 

4. September 2018 den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts des Vaters 

(Beschwerdeführer) auf und platzierte die beiden Kinder beim Vater, unter Rege-

lung des persönlichen Kontaktes zwischen der Mutter und den Kindern und der 

Festlegung von neuen Aufgaben der Beiständin. Der Entscheid liegt nur im Dis-

positiv in den Akten, die Begründung für die Rückplatzierung erschliesst sich da-

her nicht (act. 128/1-4). Es lässt sich dem Dispositiv entnehmen, dass die Famili-

- 3 - 

enbegleitung die Rückplatzierung der Kinder zum Vater und dort deren Aufenthalt 

gut begleiten und den Vater in seiner Eltern- und Erziehungsrolle mittels unter-

stützenden Massnahmen stärken soll.  

Seit November 2017 ist bei der Familie A._____-B._____ die AOZ Familienbeglei-

tung installiert, welche neben Familienbegleitungen auch eine Betreuungsperson 

(Kinderbetreuungsperson) in der Familie vorsieht (KESB-act. 135, act. 143). Die 

verschiedenartige Hilfe zur Erziehung für den Vater 

(Nany/Kinderbetreuungsperson, Kinderkrippe, Familienbegleitungen, Beistand-

schaften) liessen sich nur schwierig umsetzen (act. KESB-act. 130-act. 137, act. 

140, act. 141-act. 144). Es braucht an dieser Stelle nicht auf die Details einge-

gangen zu werden, es ist zusammengefasst die Rede davon, dass der Be-

schwerdeführer ohne Rücksicht auf das Helfersystem agiere, dieses sich seinen 

Wünschen unterzuordnen habe, weshalb als Folge davon diese Personen ermü-

det seien (z.B. KESB-act. 140, act. 144).  

3. Mit Vollmacht vom 11. Dezember 2018 mandatierte der Beschwerdeführer 

Rechtsanwalt Dr. iur. Dr. rer. pol. X._____ mit der Wahrung seiner Interessen in 

der Angelegenheit "Rechtsberatung Scheidung etc."(KESB-act. 139). Am 4. Feb-

ruar 2019 liess er beim Bezirksgericht Dielsdorf Klage auf Scheidung erheben 

(KESB-act. 155/2). Der Bezirksrat erkannte zutreffend, dass KESB-act. 139 keine 

rechtsgültige Vollmacht für das Rechtsmittelverfahren betreffend Wechsel der 

Person des Beistandes darstellt und verlangte die Nachreichung einer rechtsgülti-

gen Vollmacht, welche vom 22. Januar 2020 datiert (BR-act. 4, act. 7).  

Mit E-Mail vom 6. Februar 2019 teilte der Beschwerdeführer der Beiständin mit, 

dass er wegen seiner erkrankten Mutter nach Tunesien reisen müsse. Die Mutter 

der Kinder habe dies jedoch nicht erlaubt. Die Beiständin antwortete mit E-Mail 

vom nächsten Tag und teilte dem Beschwerdeführer mit, dass er ohne Erlaubnis 

der Mutter nicht nach Tunesien reisen dürfe. Mit E-Mail vom gleichen Tag infor-

mierte die Beiständin die KESB darüber, dass der Beschwerdeführer vorhabe, 

das Land zu verlassen, ohne Einverständnis der Mutter. Sie, die Beiständin, sei 

der Meinung, dass die KESB die Ausreise verhindern müsse (KESB-act. 146 = 

BR-act. 2/7).  

- 4 - 

4. Mit Schreiben vom 11. März 2019 liess der Beschwerdeführer aufgrund des 

Emails der Beiständin vom 7. Februar 2019 (KESB-act 146 = BR-act 2/7) bei der 

KESB einen Beistandswechsel beantragen und weiter die Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege im Sinne der Befreiung von der Entscheidgebühr und der 

Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von Rechtsan-

walt Dr. X._____ (KESB-act. 154).  

Es ergaben sich im Folgenden aufgrund der vom Beschwerdeführer eingereichten 

Scheidungsklage Fragen zur Kompetenzattraktion des Antrages auf Beistands-

wechsel durch das Bezirksgericht (KESB-act. 156, act. 158, act. 185, act. 189). 

Des Weiteren waren sich die KESB und der Beschwerdeführer nicht einig dar-

über, wie zeitnah der Antrag auf Beistandswechsel zu beurteilen sei und es fan-

den auch diesbezüglich Schriftenwechsel statt (KESB-act. 195, act. 196, act. 203, 

act. 204, act. 207). Es kann, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die 

detaillierte Darstellung der Prozessgeschichte durch den Bezirksrat verwiesen 

werden (BR-act. 15 [= act. 7] S. 7 ff.).  

5. Mit Entscheid vom 12. Dezember 2019 sistierte die KESB das Verfahren be-

treffend Beistandswechsel, gewährte für die Behandlung des Antrages auf Bei-

standswechsel dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 

der Befreiung von der Entscheidgebühr, lehnte aber für ihr Verfahren den Antrag 

auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von Rechts-

anwalt Dr. X._____ ab (BR-act. 2/2 = KESB-act. 221/1).  

6. Der Beschwerdeführer focht diesen Entscheid beim Bezirksrat Dielsdorf an 

(BR-act. 1), welcher die Beschwerde am 19. März 2020 teilweise guthiess, indem 

er die KESB anwies, unverzüglich über den beantragten Beistandswechsel zu 

entscheiden (BR-act. 15 = act. 7). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im 

Sinne der gerichtlichen Bestellung eines Rechtsbeistandes wies der Bezirksrat 

sowohl für das Verfahren vor der KESB wie auch für sein eigenes Verfahren ab 

(act. 7 S. 14, Dispositivziffer III. und V.) 

7. Gegen die Abweisung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der ge-

richtlichen Bestellung eines Rechtsbeistandes beschwert sich der Beschwerde-

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führer mit Eingabe vom 1. April 2020 (Datum Poststempel 2. April 2020; act. 2) 

fristgerecht bei der II. Zivilkammer (BR-act. 16) Es wurden die Akten beigezogen, 

aber keine Vernehmlassungen eingeholt (act. 5, act. 6). 

II. 

1. Die Behörden beschäftigen sich seit längerer Zeit mit der Situation von 

C._____ und D._____ bzw. deren Eltern. Am 4. Februar 2019 reichte der Be-

schwerdeführer, wie bereits erwähnt, die Scheidungsklage am Bezirksgericht 

Dielsdorf ein. Nach Massgabe der gesetzlichen Regelung ist ab diesem Zeitpunkt 

das mit der Scheidung der Ehe der Parteien befasste Bezirksgericht zuständig 

auch für die Regelung der Nebenfolgen über die Kinderbelange und demnach 

auch über den Antrag auf Kindesschutzmassnahmen wie etwa die Anordnung ei-

ner Mediation (BR-act. 2/15) und die Behandlung des Antrages auf Beistands-

wechsel (sog. Kompetenzattraktion; Art. 133 und Art. 315a Abs. 1 ZGB).  

Die Beurteilung des Antrages des Beschwerdeführers auf Wechsel der Beiständin 

verblieb vorliegend bei der KESB (siehe hierzu KESB-act. 156, act. 158).  

Heute geht es allein um die Frage, ob die Vorinstanzen dem Beschwerdeführer zu 

Recht die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Bestellung eines unentgeltli-

chen Rechtsbeistandes verweigert haben im Zusammenhang mit der Behandlung 

seines Antrages auf Wechsel der für die Kinder bestellten Beiständin aufgrund der 

Email Nachricht vom 7. Februar 2019 (KESB-act. 146 = BR-act. 2/7).  

2. Wie die nachstehenden Erwägungen zeigen (E. II./3. ff.), ist die Beschwerde 

sogleich abzuweisen, und sie ist auch aussichtslos im Sinne der Rechtsprechung 

zu Art. 117 lit. b ZPO. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege ist somit abzuweisen (E. III./1).  

3. Mit der Beschwerde gegen einen Entscheid über ein Gesuch um unentgeltli-

che Rechtspflege können im Wesentlichen eine unrichtige Rechtsanwendung und 

die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht wer-

den (Art. 121 i.V.m. Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 

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und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (vgl. 

Art. 326 Abs. 1 ZPO).  

4. Der Bezirksrat hat seinen im Ergebnis ablehnenden Entscheid weder mit 

fehlender Mittellosigkeit noch fehlenden Aussichten des Standpunktes des Be-

schwerdeführers begründet, sondern damit, dass der letztere keiner anwaltlichen 

Vertretung bedürfe, um seinen Standpunkt ausreichend geltend machen zu kön-

nen, wonach die Person des Beistandes auszuwechseln sei (act. 7 S. 12 f., 

Erw. 4.3., 4.4.).  

Der Bezirksrat verwies zur Begründung der Ablehnung des Gesuchs um Bewilli-

gung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes vor der KESB auf die Ausführungen 

der KESB (act. 2/2 [= act. 221/1] E. II/5.), begründete aber die Abweisung des 

Gesuchs vor seiner eigenen Instanz entgegen den Ausführungen des Beschwer-

deführers sehr wohl (act. 7 S. 13 E. 4.4., act. 2 S. 4). Der Bezirksrat durfte, um 

Wiederholungen zu vermeiden, auf die Begründung der KESB für die Ablehnung 

des Gesuchs vor ihrer eigenen Instanz verweisen. Einerseits steht vor allen drei 

Instanzen (KESB, Bezirksrat, II. Zivilkammer) der gleiche Sachverhalt zur Beurtei-

lung an (ob der Beschwerdeführer seinen Standpunkt ausreichend geltend ma-

chen kann) und andererseits begründete die KESB die Ablehnung des Gesuchs 

ausführlich, weshalb es keiner Ergänzung bedurfte. Der Verweis auf die vor-

instanzlichen Erwägungen ist ein übliches Mittel der Urteilsbegründung, wenn es 

den vorinstanzlichen Ausführungen nichts hinzuzufügen gibt. Insbesondere han-

delte die KESB im angefochtenen Entscheid das beanstandete Verhalten der Bei-

ständin überzeugend ab (KESB-act. 221/1 S. 3) und setzte es in Bezug zur Frage 

der Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung (KESB-act. 221/1 S. 4). Indem der 

Bezirksrat auf diese Erwägungen verwies, hat er den entsprechenden Einwand  

des Beschwerdeführers als unbegründet erachtet und ist insoweit auch darauf  

eingegangen (E. II./ 6.2. hinten). Der Bezirksrat verletzte das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers nicht. Der Beschwerdeführer nahm in der Begründung der 

Beschwerde ausführlich auf das zur Beurteilung anstehende Thema (ob der Be-

schwerdeführer seinen Standpunkt ausreichend geltend machen kann) Bezug 

(act. 2 S. 4-8).  

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5. Der Beschwerdeführer stellt zu Recht nicht in Frage, dass keiner anwaltli-

chen Vertretung bedarf, wer in einem Verfahren ausreichend argumentieren und 

sich äussern kann. Der Beschwerdeführer bestreitet aber diese Voraussetzung für 

sich im Verfahren um Beistandswechsel.  

6.1. Grundsätzlich gilt, dass der Wechsel der Person des Beistandes eine ver-

gleichsweise wenig bedeutende Frage ist und der Antrag auf Wechsel der Person 

des Beistandes im allgemeinen keine Rechtsverbeiständung notwendig macht 

(OGer vom 23. März 2017, PQ170002). Der Beistandswechsel greift weniger in 

die Rechtsposition der betroffenen Personen ein als die Anordnung einer Bei-

standschaft. Aber auch für die Beurteilung eines beantragten Wechsels der Bei-

standsperson gilt, dass mögliche Gründe für die Bestellung einer (unentgeltlichen) 

Vertretung komplexe Sachverhalte sind, schwierige Rechtsfragen und der Um-

stand, dass die Gegenseite anwaltlich vertreten ist. Wie aus den nachfolgenden 

Erwägungen zu entnehmen ist, gibt es vorliegend keinen Grund, dem Beschwer-

deführer einen (unentgeltlichen) Rechtsbeistand in der Person von Rechtsanwalt 

Dr. X._____ beizugeben zur Behandlung seines Gesuchs um Wechsel der Bei-

standsperson aufgrund des Vorfalles vom 7. Februar 2019, und nur darum geht 

es hier (KESB-act. 146).  

6.2. Der Sachverhalt ist entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 

nicht komplex und es bestanden keine Schwierigkeiten im Erfassen der tatsächli-

chen Umstände. Der Sachverhalt, der Grund gab für einen Antrag auf Beistands-

wechsel, ist rasch wiedergegeben und kann von einem Laien geschildert werden. 

Die Beiständin schrieb in einer (vier Tage später zurückgenommenen) Email 

Nachricht vom 7. Februar 2019 an die KESB, der Beschwerdeführer habe vor, die 

Schweiz zu verlassen und mit den Kindern nach Tunesien zu gehen (BR-act. 2/7, 

act. 2/9). Diese Email Nachricht beschädigte eigenen Ausführungen zufolge das 

Vertrauen des Beschwerdeführers in die Arbeit der Beiständin (KESB-act. 154 

S. 3). Er stellte dementsprechend mit Eingabe vom 11. März 2019 den Antrag auf 

Beistandswechsel (KESB-act. 154).  

Die Beiständin erkannte, dass sie mit der Email Nachricht vom 7. Februar 2019 

nicht angemessen auf die Problematik reagiert hatte und relativierte mit der be-

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reits erwähnten Email Nachricht vom 11. Februar 2019 ihre Einschätzung (KESB-

act. 147). Nachdem unbestrittenermassen der Beschwerdeführer im Anschluss an 

den Vorfall ein klärendes Gespräch mit der Beiständin geführt hatte, nahm die 

KESB Abstand davon, der Beiständin eine Weisung zu erteilen (KESB- act. 221/1 

S. 3). Dies zeigt, dass der Beschwerdeführer sein Anliegen ohne Mühen vortra-

gen konnte und er bei den Behörden auf offene Ohren stiess.  

Damit ist auch dem Argument des Beschwerdeführers, er als Privater stehe einer 

Behörde gegenüber, welche ihre Interessen, nämlich die Beibehaltung der Bei-

ständin, vertrete (act. 5 S. 5 oben), weitgehend der Boden entzogen. Die Akten 

zeigen im Übrigen auf, dass der Beschwerdeführer sich mündlich und schriftlich 

genügend klar auszudrücken vermag. Er wusste sich, worauf die Vorinstanzen 

bereits zutreffend hinwiesen, in der viel bedeutenderen Frage des Entzugs und 

der Wiedererteilung des Aufenthaltsbestimmungsrechts über die gemeinsamen 

Kinder Ausdruck zu verschaffen, und er konnte Anträge stellen und begründen. 

Der Beschwerdeführer weiss sich mit seinen Anliegen an die Behörden, ihnen 

vorgelagerte Institutionen und Stellen zu wenden (bspw. KESB-act. 24, act. 26, 

act. 32, act. 38, act. 54, act. 55, act. 65, act. 67, act. 70, act. 75, act. 86/1, act. 

120, act. 122, act. 145, act. 175), und er spricht eigenen Angaben zufolge 

Deutsch, wenn auch nicht fliessend (KESB-154 S. 4), was aber ohne Weiteres 

genügt.  

6.3.1. Schwierige Rechtsfragen stellen sich entgegen den Ausführungen des Be-

schwerdeführers ebenfalls nicht (act. 2 S. 6 f.). Es geht allein um die Frage, ob 

aufgrund der Email Nachricht vom 7. Februar 2019 (BR-act. 2/7) ein Wechsel der 

Beistandsperson für die beiden Kinder angezeigt ist. Die Verfahrenshoheit in allen 

übrigen Fragen im Zusammenhang mit der Scheidung und der Regelung der Ne-

benfolgen liegt, wie bereits mehrfach erwähnt, seit dem 4. Februar 2019 beim Be-

zirksgericht Dielsdorf. Im Scheidungsverfahren ist der Beschwerdeführer durch 

seinen heutigen Rechtsvertreter vertreten.  

Ein schwerwiegender Eingriff in die Rechtsposition des Beschwerdeführers liegt 

im Übrigen nicht schon deshalb vor, weil die Kinder durch eine Person verbei-

ständet sind bzw. waren, zu der der Beschwerdeführer sein Vertrauen verloren 

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hat (act. 2 S. 4). Die Kinder leben beim Beschwerdeführer und er bringt nicht vor, 

dass die Beiständin das Zusammenleben des Beschwerdeführers mit seinen Kin-

dern durch ihr Verhalten erschwert.  

6.3.2. Die KESB hat die Behandlung des Antrages auf Beistandswechsel weder 

gutgeheissen, noch abgewiesen, sondern sie hat die Behandlung des Antrages 

sistiert. Wie gezeigt, hob der Bezirksrat den Sistierungsentscheid auf und wies die 

Sache zur Behandlung an die KESB zurück (E. I./6. vorne). Die vom Bezirksrat 

zurückgewiesene Ansicht der KESB, den Entscheid über den Beistandswechsel 

bis zum Eingang des Erziehungsfähigkeitsgutachtens zu sistieren, macht den An-

trag auf einen Beistandswechsel aber nicht zu einer schwierigen Rechtsfrage. Ein 

Laie kann erklären, dass er mit der Unterbrechung des Ablaufs aufgrund des Vor-

gefallenen nicht einverstanden ist.  

Der Beschwerdeführer selbst war sich aber offenbar selbst nicht im Klaren dar-

über, ob er die Beistandschaft weiter unterstützen kann. So liess er im gleichen 

Zeitraum unterschiedliche Anträge stellen vor Bezirksgericht und vor der KESB in 

Bezug auf die Frage der Notwendigkeit einer Beistandschaft. Während er vor Be-

zirksgericht den Antrag stellen liess, die Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 

2 ZGB für die Kinder sei aufzuheben (BR-act. 2/11), verlangte er vor der  KESB 

einen Beistandswechsel, und stellte demnach im Grundsatz die Notwendigkeit ei-

ner Beistandschaft für die Kinder nicht in Frage. Das prozessuale Vorgehen des 

(anwaltlich vertretenen) Beschwerdeführers war einer Übersichtlichkeit abträglich. 

Nicht zuletzt auch aufgrund dieser Ausgangslage erweist sich der Entscheid der 

KESB, die Behandlung des Antrages auf Beistandswechsel bis zum Vorliegen 

des Erziehungsfähigkeitsgutachtens zu sistieren, entgegen den Ausführungen 

des Beschwerdeführers im Ergebnis jedenfalls nicht als qualifiziert unrichtig.  

6.3.3. So wie die Prüfung der Verfahrenskoordination mit dem Bezirksgericht ste-

hen allfällige Versäumnisse der KESB in keinem Zusammenhang mit der Frage 

der Notwendigkeit der Bestellung eines Rechtsbeistandes.  

Die Koordination des Verfahrens vor der KESB und des Gerichts ist Sache der 

Behörden, geschieht von Amtes wegen und bedarf keiner Mitwirkung des Be-

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schwerdeführers. Das für die Scheidung der Ehe der Parteien zuständige Gericht 

ist fortan aufgrund der im Gesetz festgeschriebenen Kompetenzattraktion auch für 

die bislang von der KESB beurteilten Kindesschutzmassnahmen zuständig. Die 

KESB stellt dementsprechend auf entsprechendes Ersuchen die Akten der Ge-

richtsbehörde zur Verfügung (hier KESB-act. 166).  

Um aber auch das noch der Vollständigkeit halber zu erwähnen: Es war der an-

waltlich vertretene Beschwerdeführer, welcher mit Eingabe vom 26. April 2019, 

demnach 2 ½ Monate nach Anhängigmachung der Scheidung, bei der KESB (und 

nicht beim Bezirksgericht) den Antrag stellte, es sei für seine Ehefrau und ihn eine 

Mediation anzuordnen mit dem Ziel, die Kommunikation zwischen den Eltern zu 

verbessern und diese zur einvernehmlichen Regelung der Besuchsmodalitäten zu 

befähigen (BR-act. 2/15). Mit Eingabe vom 13. Mai 2019 an die KESB liess denn 

auch der Beschwerdeführer beantragen, dass die Behandlung seines Gesuchs 

vom 26. April 2019 um Anordnung einer Mediation bis zum Ausgang des Schei-

dungsverfahrens zu sistieren, sein Antrag auf Beistandswechsel nun aber unver-

züglich zu beurteilen sei (BR-act. 2/17 S. 1).  

Mit Schriftsatz vom 31. Juli 2019 teilte die KESB dem Beschwerdeführer mit, sie 

werde (auch) die Behandlung des Antrages auf Beistandswechsel sistieren bis 

nach Abschluss des Erziehungsfähigkeitsgutachtens (BR-act. 2/19). Der Be-

schwerdeführer solle Mitteilung machen, falls er mit diesem Vorgehen nicht ein-

verstanden sei.  

Mit Eingabe vom 8. August 2019 liess der Beschwerdeführer eine anfechtbare 

Verfügung bezüglich Sistierung des Verfahrens betreffend Beistandswechsel be-

antragen (BR-act. 20). Am 12. Dezember 2019 erging mit dem Entscheid der 

KESB die anfechtbare Verfügung (BR-act. 2/2; E. I./5. vorne).  

Die KESB hat nicht zeitnah über den Beistandswechsel entschieden, aber auch 

nicht ungebührlich verzögert. Die vier Monate Bearbeitungszeit machen entgegen 

der Darstellung des Beschwerdeführers die Behandlung seines Antrages auf 

Wechsel der Person des Beistandes nicht zu einer komplexen Rechtsmaterie.  

- 11 - 

6.4. Die Beschwerdegegnerin ist nicht vertreten.  

6.5. Es folgt zusammenfassend, dass es nicht gerechtfertigt ist, in der in der 

Tragweite beschränkten Sache eine anwaltliche Vertretung für den Beschwerde-

führer zu bestellen. 

7. Die Beschwerde erweist sich nach dem Dargelegten als unbegründet und ist 

daher abzuweisen. 

8. Koreferentin Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein gab ihre abweichende Mei-

nung zu Protokoll (Prot. S. 3; act. 11). 

III. 

1. Das Verfahren um Bewilligung der unentgeltliche Rechtspflege ist vor der 

Instanz, bei der ein Gesuch eingereicht wurde, kostenlos (vgl. Art. 119 Abs. 6 

ZPO i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR), nicht hingegen das Verfahren vor der Be-

schwerdeinstanz. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig 

(Art. 106 ZPO i.V.m. Art. 104 Abs. 2 ZPO). Zu beachten ist, dass heute ein Zwi-

schenentscheid zu fällen und nur ein Teilaspekt zu beurteilen ist. In Anwendung 

von § 12 und § 4 Abs. 2 und mit dem Hinweis auf das Verhältnismässigkeitsprin-

zip, ist die Entscheidgebühr auf Fr. 500.-- festzusetzen.  

2. Parteientschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind keine zuzuspre-

chen: Dem Beschwerdeführer nicht, weil er unterliegt, der Beschwerdegegnerin 

nicht, weil ihr keine Umtriebe entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

Ebensowenig ist dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bezirksrat ei-

ne Parteientschädigung zuzusprechen. Er obsiegt zwar mit seinem Antrag, es sei 

über die Frage des Wechsels der Beistandsperson zu entscheiden. Das Vorge-

hen der KESB, den Antrag erst später zu entscheiden, ist aber, wie gesehen, 

nicht qualifiziert falsch (vgl. E. II./6.3.2.vorne). Eine Entschädigung zulasten der 

Gerichtskasse erfolgt aber nur bei eigentlichen (erstinstanzlichen) Gerichtspan-

nen.  

 

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Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten und Bestellung ei-

ner unentgeltlichen Rechtsvertretung) wird abgewiesen.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachstehendem 

Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

Es ist dementsprechend davon Vormerk zu nehmen, dass das Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters 

im Zusammenhang mit seinem Antrag auf Beistandswechsel für alle drei 

kantonalen Instanzen (KESB, Bezirksrat, II. ZK) abgewiesen ist. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt.  

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien unter Beilage von act. 11, an die Be-

schwerdegegnerin zusätzlich unter Beilage eines Doppels von act. 2, an die 

KESB Dielsdorf sowie unter Beilage der Akten an den Bezirksrat Dielsdorf, 

je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 23. Juni 2020
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	Es ist dementsprechend davon Vormerk zu nehmen, dass das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters im Zusammenhang mit seinem Antrag auf Beistandswechsel für alle drei kantonalen Instanzen (KESB, Bezirksrat, II...
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien unter Beilage von act. 11, an die Beschwerdegegnerin zusätzlich unter Beilage eines Doppels von act. 2, an die KESB Dielsdorf sowie unter Beilage der Akten an den Bezirksrat Dielsdorf, je gegen Empfangsschein...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...