# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a6cc581-7fd2-57e1-99fb-e46bfb6efc03
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-20
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten, sechs Jahre nach der letzten Rentenabweisung liegen Hinweise auf eine Verschlechterung vor, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.01050
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01050.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01050
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
20. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, meldete sich erstmals am 7. Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2), wo
rauf
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
nach getätigten Abklärungen
mit Verfügung vom 10. September 2003 einen Rentenanspruch verneinte (Urk. 7/13).
Am 24. Juni 2009 meldete sich die Versicherte ohne nähere Angaben zur gesundheitlichen Beeinträchtigung (Urk. 7/20 Ziff. 6.2) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Nach erfolgten Abklärungen wies die IV-Stelle das Begehren mit Verfügung vom 3. November 2011 wiede
rum ab (Urk. 7/62).
1.2
Am 17. März 2017 reichte die Versicherte
unter Hinweis auf eine Verschlech
terung des
Gesundheitszustandes
ein Wiedererwägungsgesuch ein
(Urk. 7/68). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/72-73, Urk. 7/77), in dessen Rahmen die Versicherte einen weiteren Arztbericht einreichte (Urk. 7/76),
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. August 2017 auf das erneute
Leistungs
be
-
gehren
nicht ein (Urk. 7/82 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 30. August 2017 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 25. September 2017 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des angefoch
tenen Entscheides und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle mit der Anwei
sung, es sei auf das Leistungsbegehren einzutreten und
es seien
die erfor
der
lichen Abklärungen vorzunehmen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
21. Dezember 2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwer
de
(Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Januar 2018 mitgeteilt
wurde, wobei
gleichzeitig antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt wurde
n
(Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dem
entsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
hand
lung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
Nichteintreten be
schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hinge
gen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverwei
ge
-
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
(BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung ge
rade jenes
Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früh
eren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es ge
nü
gen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E.
4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
-
chen
änderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) er
-
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
-
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der Verfügung vom 30. August 2017 damit, dass die im dem Einwand bei
gelegten medizinischen
Bericht aufgeführte Diagnose nicht als gesichert anzu
sehen sei und der Bericht mit seinen Ausführungen medizinisch nicht nachvoll
ziehbar sei. Selbst wenn die Beschwerdeführerin aktuell zu 100 % erwerbstätig wäre, würde aufgrund der weiterhin bestehenden vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auch bei einer Qualifikationsänderung kein Invaliditätsgrad über 40 % entstehen (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit umfassender Sachverhaltsabklärung, Beweis
wür
digung und Durchführung eines Einkommensvergleichs sowie einer Haus
halt
abklärung habe im Rahmen der Verfügung vom 3. November 2011 statt
gefunden. Diese beruhe in medizinischer Hinsicht auf dem Gutachten der
Y.___
vom 23. August 2010
(Urk. 1 S. 6 Ziff. 13).
Ein Vergleich des
Y.___
-Gutachtens mit dem Bericht des Psychiaters
Dr.
med.
Z.___
und der Psychotherapeutin
A.___
zeige klar, dass neue, sich ganz erheblich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende psychiatrische Diagnosen vorliegen würden, welche selbstverständlich auch auf neuen Befunden beruh
ten
. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung sei falsch und aktenwidrig (S. 7 f. Ziff. 16).
Die Stellungnahme des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (
RAD
) der Beschwerdegegnerin
stamme sodann nicht etwa von einer Psychiaterin beziehungsweise Neurologin, sondern von einer orthopädischen Chirurgin ohne medizinischen Doktortitel (S. 8 Ziff. 18). Entgegen der angefochtenen Verfügung sei es seit den Jahren 2010 und 2011 sehr wohl zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gekommen (S. 11 Ziff. 21). Demzu
folge hätte die Beschwerdegegnerin auf das neue Leistungsgesuch eintreten müssen (S. 11 Ziff. 22).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht
nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zusta
nd erheblich verschlechtert hat
und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin November 2011.
3.
3.1
Im Rahmen der
letzten
Rentenprüfung wurde die Beschwerdeführerin am 9. Februar sowie 16. März 2010 im Auftrag der Beschwerdegegnerin durch die Ärzte
der
Y.___
internistisch, psychiatrisch sowie rheumato
lo
gisch untersucht. In ihrem Gutachten vom 23. August
2010 (Urk. 7/37) nannten
die Ärzte sodann folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 19 Ziff. 1.1):
-
chronisches
Lumboischialgiesyndrom
mit/bei
Osteochondrose
L4/5, be
ginn
end L3/4
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte sodann folgende (S. 19 Ziff. 1.2):
-
Störung durch
Alkohol
, Verdacht auf Abhängigkeitssyndrom
-
psychische
und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassierten
Krank
-
heiten
-
schädlicher Gebrauch nicht abhängigkeitserzeugender Substanzen
Aus interdisziplinärer Sicht seien in erster Linie die rheumatologischen Befunde relevant für die Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Es liege eine schwerwiegende psychiatrische Erkrankung in Form der Alkoholabhängigkeit vor, die jedoch bei adäquater Behandlung nicht zu einer bleibenden Arbeits
unfähigkeit führe
(S. 23)
.
Die Alkoholabhängigkeit selber habe auf der psychischen Ebene bisher nicht zu bleibenden Schäden geführt (S. 18).
Psychische Faktoren würden insofern
eine Rolle spielen, als dass Beschwerdeschilderung und subjektive Beeinträchtigungen diskrepant seien zu den objektiven Befunden, wobei für die Schmerzsymptomatik an sich Beschwerdekorrelate be
stehen würden. Die objektiven
muskuloskelettalen
Befunde würden die Belast
barkeit des Achsenorgans einschränken
.
D
ie angestammte Tätigkeit sei daher aus Gutachtersicht nur noch eingeschränkt zumutbar, angepasste Tätigkeiten dagegen uneingeschränkt. Bei Wiederaufnahme einer Berufstätigkeit respektive bei einer beruflichen Wiedereingliederung werde anfangs eine
Leistungsmin
de
-
rung
zu berücksichtigen sein.
Ausser der Alkoholabhängigkeit und dem Ver
dacht auf schädlichen Gebrauch von Analgetika sowie psychischen Faktoren bei körperlichen Beschwerden würden keine weiteren psychiatrischen Auffällig
keiten und daher von dieser Seite keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehen. Die Prognose sei unsicher, die Versicherte selbst schätze sich nur eingeschränkt arbeitsfähig und belastbar ein, es seien ihrerseits auch keine Anstrengungen für eine berufliche Wiedereingliederung zu verzeichnen. Der Verlauf der Alkoholabhängigkeit und das diesbezügliche aktuelle Verhalten der Beschwerdeführerin würden auf
eine
fehlende Anstrengungsbereitschaft
,
was Abstinenz und Selbstfürsorge betreffe
,
hinweisen (S. 23).
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Bericht vom 21. März 2017 folgende Diag
nosen (Urk. 7/70 S. 1 Ziff. 1.1):
-
Störung durch Alkohol, Residualzustand (ICD-10 F10.7)
-
Verdacht auf double
depression
/
Dysthymia
und rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F34.1 / F33)
-
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45)
Es gebe deutliche Hinweise auf eine
Dysthymia
, zudem bestehe ein hirnor
ganischer Abbauprozess im Sinne eines leich
tgradigen amnestischen Syndroms und
allgemein
e
verminderte kognitive Funktionen sowie neuropsychologisch leichte frontale Dysfunktionen (S. 1 Ziff. 1.4). Durch die Therapie habe Absti
nenz erreicht werden können, dies sei weiterhin Therapieziel. Bezüglich der Depression sei eine gewisse Konsolidierung und Stabilisierung eingetreten, es gebe eine progressive Verbesserung von Coping und Angstminderung.
Die bereits erreichten Fortschritte würden auf die Wirksamkeit der Behandlung hinweisen, seien jedoch noch nicht ausreichend stabilisiert. Angesichts des Schweregrades der vorliegenden Pathologie werde die Beschwerdeführerin für längere Zeit dringend auf psychotherapeutische Behandlung angewiesen sein (S. 2 oben). Es bestehe kaum eine Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Zimmer
mädchen. Aufgrund der Affektlabilität, der Stressintoleranz und Vitalitäts
störung würden deutlich relevante psychische Einschränkungen bestehen. Die neu
ro
psychologischen Defizite zeigten sich als sehr eingeschränktes
Konzen
tr
a
tions
- und Erinnerungsvermögen, Auffassungsvermögen und sehr geringe Belast
barkeit (S. 2 Ziff. 1.6). Hinzu kämen allgemein verminderte kognitive Funk
tionen. Die bisherige Tätigkeit
sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar (S. 2 Ziff. 1.7). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich in den letzten Jahren sehr verschlechtert (S. 3 Ziff. 1.11).
3.3
Im Feststellungsblatt der Beschwerdegegnerin führten
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie, sowie
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, am 2
5.
b
e
ziehungsweise
27.
April 2017 aus, die Alkoholproblematik sei als primäre Sucht zu werten und derzeit unter Kontrolle. Daher sei sie ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Dr.
Z.___
postuliere einen hirnorganischen Abbauprozess,
weise diesen aber nicht durch entsprechende Befunde wie beispielsweise neuro
-
psychologische Testungen und MRI-Befunde
, die den organischen Abbau bele
gen könnten, nach. In Bezug auf die Depression lege er sich nicht auf eine konkrete Diagnose fest, teile aber mit, dass eine gewisse Konsolidierung und Stabilisierung eingetreten sei. Die Therapie habe sich als wirksam erwiesen. In Bezug auf die Schwere der von ihm mitgeteilten Depression sei festzuhalten, dass er eine
Dysthymia
als Differenzialdiagnose in Betracht ziehe. Damit sei es unwahrscheinlich, dass die ebenfalls mitgeteilte rezidivierende depressive Stö
rung einen Schweregrad erreiche, der die Arbeitsfähigkeit dauerhaft in Frage stelle. Zur Schmerzstörung teile er keine Symptome mit. Eine Medikation sei nicht verordnet, die Therapie bestehe aus zwei Psychotherapie-Sitzungen pro
Woche. Zusammenfassend sei keine wesentliche Veränderung ausgewiesen (Urk. 7/71
S. 2).
3.
4
Am 7. Juni 2017 diagnostizierte
n
Dr.
Z.___
und die behandelnde Psycho
therapeutin
A.___
,
lic
. phil. Psychologin,
zusätzlich zu den im Bericht vom 21. März 2017 genannten Diagnosen ein ausgeprägtes
psycho
or
-
ganisches
Defektsyndrom (ICD-10 F03; Urk. 7/76 S. 1 Ziff. 1.1). Es bestehe ein hirnorganischer Abbauprozess im Sinne eines starken amnestischen Syndroms
und allgemein verminderten kognitiven Funktionen. Neuro
psychologisch würden
manifeste frontale Dysfunktionen bestehen: zeitlich und örtliche Orientierungs
störung, Verwirrungszustände, Konzentrationsstörungen, ver
m
indertes Kurz- und
Langzeitgedächtnis und Merkfähigkeit, Perseveration. Der hirnorganische Abbau
prozess sei eine Folgekrankheit der Alkoholerkrankung. Seit zirka einem Jahr trinke die Patientin nicht mehr (S. 1 f. Ziff. 1.4).
Die gegenwärtige Behandlung bestehe in wöchentlich zwei Sitzungen tiefenpsychologisch orientierter Psycho
therapie. Eine
Medikamentation
gebe es aktuell nicht (S. 2 Ziff. 1.5).
3.5
Dr.
B.___
hielt am 8. August
2017 fest,
d
ie Therapiestrategie von Dr.
Z.___
stelle die genannte Diagnose eines organischen Psychosyndroms in Frage: bei einer organisch bedingten Minderung der kognitiven Fähigkeiten mit vermindertem Kurz- und Langzeitgedächtnis, verminderter Merkfähigkeit und Perseveration, wie er sie im psychopathologischen Befund schildere, wäre eine solche Therapie vollkommen sinnlos. Insbesondere auch da Dr.
Z.___
berichte, die Symptome würden bereits seit September 2015 bestehen. Aus Sicht des RAD sei die Diagnose eines hirnorganischen Psychosyndroms nicht als gesichert anzusehen. Dr.
Z.___
lege weder eine neuropsychologische Testung
noch Befunde einer entsprechenden Bildgebung vor. Der Bericht von Dr.
Z.___
sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar, es werde an der Stellungnahme vom 27. April 2017 festgehalten (Urk. 7/81 S. 3).
4.
4.1
Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde
füh
rerin eine seit der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 3. November
2011 eingetretene Verschlechterung
insbesondere
ihres
psychischen
Gesund
heits
zusta
ndes nicht glaubhaft zu machen.
Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 2011 wesentliche
n
Y.___
-Begutachtung lag
en
in psychiatrischer Sicht
eine Störung durch Alkohol, ein Verdacht auf ein Abhängigkeitssyndrom sowie psychische und Verhaltens
fak
toren bei andernorts klassierten Krankheiten
und ein schädlicher Gebrauch nicht abhängigkeitserzeugender Substanzen
vor. Die Alkoholabhängigkeit selber hatte jedoch gemäss der Einschätzung des psychiatrischen Gutachters auf der psychiatrischen Ebene noch zu keinen
bleibenden Schäden geführt (E. 3.1). Dem
gegenüber diagnostizierte der behandelnde Psychiater
und
Neurologe Dr.
Z.___
insbesondere auch ein ausgeprägtes psychoorganisches Defektsyn
drom. Er beschrieb einen hirnorganischen Abbauprozess im Sinne eines starken amnestischen Syndroms und allgemein verminderte kognitive Funktionen sowie manifeste frontale Dysfunktionen. Dabei erwähnte er zeitlich
e
und örtliche Orientierungsstörungen, Verwirrungszustände, Konzentrationsstörungen, ein ver
mindertes Kurz- und Langzeitgedächtnis
, eine verminderte
Merkfähigkeit sowie Perseverationen. Dieser hi
r
norganische Abbauprozess sei eine Folge
krank
heit der Alkoholerkrankung (E. 3.4).
Die Ärztin des RAD
, Dr.
B.___
, beurteilte den Bericht von Dr.
Z.___
als nicht nachvollziehbar (vgl. E. 3.5), auf diese Stellungnahme stützte sich in der Folge die Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung. Dabei ist jedoch zu beachten, dass Dr.
Z.___
sowohl über einen
n
eurologischen wie
auch psychiatrischen Facharzttitel verfügt, wohingegen Dr.
B.___
Fac
härztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie ist. Dr.
Z.___
nannte in seinem Bericht vom 7. Juni 2017 sodann konkrete Befunde, gestützt auf welche er zur Diagnose eines ausgeprägten psychoorganischen Defektsyndroms ge
langte
, und hielt insbesondere fest, der hirnorganische Abbauprozess sei eine Folgekrankheit der Alkoholerkrankung
.
Solche bleibenden Schäden, wie sie nun von Dr.
Z.___
fachärztlich festgestellt wurden, waren im
Y.___
-Gutachten noch ausdrücklich ausgeschlossen worden (E. 3.1).
4.
2
Nachdem die polydisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführerin mehr als sieben Jahre zurückliegt (vgl. E. 3.1), sind an die Glaubhaftmachung einer Ver
-
schlechterung
des Gesundheitszustandes weniger hohe Anforderungen zu stellen
(vgl. E. 1.1).
Insgesamt ist
gestützt auf den Bericht von Dr.
Z.___
glaubhaft
dargetan, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letzten Beurteilung der Verhältnisse im Jahre 2011 massgeblich verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist damit auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur
mate
riel
-
len
Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Nach § 34 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Mit Honorarnote vom 26. Januar 2018 machte
der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwalt Peter Stadler
, Zürich, Aufwendungen von insgesamt 10.25 Stunden sowie Auslagen von pauschal 3 % des Honorars geltend (Urk. 10), was angemessen erscheint. Unter Berücksichtigung eines Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) ist die Beschwerdegegnerin
somit
zu verpflichten, dem unentgelt
lichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung von Fr. 2'508.45 zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 30. August 2017 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler, Zürich,
eine Prozessentschä
digung
von Fr.
2'508.45
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthal
-
ten
; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig