# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16837ced-bdde-58fc-ac9b-67f7f8090574
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2008 D-5559/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5559-2006_2008-11-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5559/2006/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), 
Richter Bruno Huber, Richter Robert Galliker; 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren (...), Nepal,
wohnhaft (...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
23. Mai 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5559/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess den Heimatstaat nach eigenen Anga-
ben  am  23.  Januar  2005  und  gelangte  via  Indien  und  Italien  am 
2. März 2005 illegal in die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl 
nachsuchte. Nach einer Kurzbefragung im Empfangszentrum (...) vom 
7. März  2005  wurde  der  Beschwerdeführer  für  die  Dauer  des  Ver-
fahrens dem Kanton (...) zugewiesen. Am 31. März 2005 erfolgte die 
Anhörung  zu  den  Asylgründen  durch  die  zuständige  kantonale  Be-
hörde. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer bei den Befra-
gungen geltend,  Sympathisant  der  Kongress-Partei  zu  sein  und seit 
dem Jahre 2042 nepalesischer Zeitrechnung (1985/86) im Laden des 
Vaters  gearbeitet  zu  haben.  Maoisten  hätten  immer  wieder 
Spendegelder  verlangt  und  auch  Waren  aus  dem Laden  mitgenom-
men. Auch sei er aufgefordert worden mit den Maoisten zusammenzu-
arbeiten  und  an  ihren  Versammlungen  teilzunehmen.  Im  Jahre 
2058/2059 (2001/02) seien im Dorf und in dessen Umgebung mehrere 
Leute von Maoisten entführt und getötet worden. Man habe deswegen 
eine Demonstration gegen die Maoisten durchgeführt. Kidnapping und 
Ermordungen  seien  aber  weiter  gegangen.  Am  4.  Shrawan  2060 
(20. Juli 2003) habe die Armee das Haus durchsucht und dabei Quit-
tungen gefunden, welche von den Maoisten für Geldspenden ausge-
stellt worden seien. Er sei festgenommen und während sechs Tagen in 
einem Armee-Camp in (...)  eingesperrt  worden. Nach seiner Freilas-
sung sei er einer wöchentlichen Meldepflicht unterstellt  worden, wel-
cher  er  insgesamt  sechs  Mal  nachgekommen sei.  Am 14. Mangshir 
2061 (29. November 2004) seien mehrere Personen von den Maoisten 
misshandelt worden. Er sei von ihnen zu Hause gesucht worden, weil 
man ihn beschuldigt habe, kein Maoist zu sein und sie an die Armee 
verraten zu haben; insgesamt sei er dreimal gesucht worden. An sei-
ner Stelle  sei  sein Onkel  mitgenommen worden. Auf  den Rat seiner 
Familie, sich in Sicherheit zu begeben, sei er am 23. Mangshir 2061 
(8. Dezember 2004) nach (...) geflohen, wo er sich während rund eines 
Monats versteckt gehalten habe, ehe er nach Indien ausgereist sei.

Dem  kantonalen  Befragungsprotokoll  ist  ein  ärztliches  Zeugnis  von 
Prof.  Dr.  med.  E.B.  und  Dr.  med.  M.G.,  (...),  Interdisziplinäre 
Notfallstation,  vom  6.  März  2005  beigeheftet.  Darin  wird  dem  Be-
schwerdeführer  eine  gastrointestinale  Blutung  unklarer  Lokalisation 

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und eine arterielle  Hypertonie diagnostiziert. Für den Inhalt  der wei-
teren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

B.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 23. Mai 2006 - eröffnet am 26. Mai 
2006  -  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den 
Vollzug an. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-
mäss Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
nicht stand. Der Vollständigkeit halber wies das BFM noch darauf hin, 
dass sich die Situation in Nepal seit der Ausreise des Beschwerdefüh-
rers  massgeblich  verändert  habe.  Der  Vollzug  der  Wegweisung  sei 
durchführbar und zumutbar; ihm stünden keine triftigen Gründe entge-
gen. Insbesondere ergäben sich aufgrund der Akten keine konkreten 
Anhaltspunkte  dafür,  dass  ein  weiterer  Verbleib des  Beschwerdefüh-
rers in der Schweiz aus medizinischen Gründen unabdingbar wäre, re-
spektive  der  Beschwerdeführer  eine  ärztliche  Behandlung benötigen 
würde, welche in seiner Heimat nicht gewährleistet wäre.

C.
Unter Beilage diverser Beweismittel beantragte der Beschwerdeführer 
mit  Beschwerde  vom  21.  Juni  2006  bei  der  damals  zuständigen 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. 
Eventuell sei die Unzulässigkeit und die Unzumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs festzustellen und dem Beschwerdeführer als Folge da-
von die  vorläufige Aufnahme zu gewähren. Es sei dem Beschwerde-
führer die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren (VwVG, SR 172.021)  zu bewilligen. Auf die Begründung der Be-
schwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen einge-
gangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung vom 7. Juli  2006 wurde das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) ab-
gewiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. 
Der Beschwerdeführer wurde ferner aufgefordert, innert Frist einen ak-
tuellen Arztbericht sowie eine Erklärung betreffend Entbindung von der 

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ärztlichen Schweigepflicht gegenüber den Asylbehörden einzureichen. 
Ebenfalls wurde er aufgefordert, innert  Frist die eingereichten fremd-
sprachigen Beweismittel in eine Amtssprache übersetzen zu lassen.

E.
Mit Eingabe vom 19. Juli  2006 wurde ein ärztliches Zeugnis von der 
den  Beschwerdeführer  betreuenden  Hausärztin  Dr.  med.  E.G.,  (...), 
(...) vom 19. Juli 2006 eingereicht. Der Eingabe lagen unter anderem 
ärztliche Berichte des Kantonsspitals (...) vom 12. und 21. April 2005 
bei, welche über zwei beim Beschwerdeführer ambulant durchgeführte 
Untersuchungen  (Ösophago-Gastroduodenoskopie  sowie  Ileo-
Koloskopie) berichten. Ebenfalls fanden an die Hausärztin übermittelte 
ärztliche  Berichte  von  Dr. med.  M.M.,  Spezialarzt  FMH, 
Gastroenterologie Innere Medizin,  (...)  Eingang in  die  Akten,  welche 
über  beim  Beschwerdeführer  am  11.  April  2006  und  21. Juni  2006 
durchgeführte Untersuchungen (analog zu den Abklärungen vom April 
2005) Auskunft geben. Darauf wird, soweit entscheidwesentlich, in den 
Erwägungen eingegangen. 

F.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2006 reichte der Beschwerdeführer die Über-
setzungen der  eingereichten Beweismittel  ein. Gleichzeitig  fand sein 
Mitgliederausweis der Kongress-Partei Eingang in die Akten.

G.
Das BFM hielt in der Vernehmlassung vom 5. September 2006 an sei-
ner  Verfügung  fest  und  beantragte  die  Abweisung  der  Beschwerde. 
Hinsichtlich der Begründung wird auf die Akten verwiesen. 

H.
Mit  Instruktionsverfügung  vom  6.  September  2006  wurde  dem  Be-
schwerdeführer die vorinstanzliche Vernehmlassung zur Replik zuge-
stellt.  Auf  die  Stellungnahme vom 18. September  2006  wird,  soweit 
entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-

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schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig Art. 105 AsylG; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 und 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 

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die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situation im 
Zeitpunkt  des  Asylentscheides  massgebend. Dabei  ist  einerseits  die 
Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise aktuell vorhandenen Furcht 
zu stellen und andererseits zu prüfen, ob die Furcht vor einer abseh-
baren Verfolgung (noch) begründet ist. So sind Veränderungen der ob-
jektiven  Situation  im  Heimatstaat  zwischen  Ausreise  und  Asylent-
scheid zugunsten und zulasten des Gesuchstellers zu berücksichtigen 
(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.).

4.2 Unabhängig von der Frage, ob die Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers als glaubhaft zu beurteilen sind, ist im heutigen Zeitpunkt festzu-
stellen, dass sich die allgemeine Lage in Nepal seit der Ausreise des 
Beschwerdeführers wesentlich verändert hat. Bereits die ARK hat die 
allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt und festgestellt, die 
allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  habe  sich  seit  der 
Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen den Maoisten ("Com-
munist Party of Nepal" [CPN-M]) und der Regierung beziehungsweise 
der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den Waffenstillstand 
zu  verlängern,  erheblich  verbessert  (vgl.  dazu  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2006 Nr. 31 E. 4.3.4. und 4.3.5. S. 332 ff.).

Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem-
ber  2006 unterzeichneten die  Regierung und die  Maoisten ein  Frie-
densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten 
am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Abgeordneten.  Im 
Dezember  2006  wurde  die  Interimsverfassung  verabschiedet.  Am 
15. Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung, 
und  es  erfolgte  die  Neubestellung  des  interimistischen  Parlaments, 
welchem 83 Abgeordnete der Maoisten angehörten. Nach einigen Ver-
zögerungen  wurde  am  16.  Januar  2007  mit  der  Entwaffnung  der 
Maoisten begonnen. Am 10. April  2008 erfolgte die Wahl der verfas-
sungsgebenden  Versammlung.  Dabei  wurden  die  Maoisten  vor  dem 
Nepali Congress zur stärksten Kraft. Am 28. Mai 2008 kam die verfas-
sungsgebende  Versammlung  zu  ihrer  ersten  Sitzung  zusammen. 

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Gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung schuf die Versammlung 
die  fast  240  Jahre  alte  Monarchie  ab  und  erklärte  das  Land  zur 
Republik. Am 11. Juni 2008 verliess der entmachtete Monarch Nepals, 
König Gyandendra, seinen Palast in Kathmandu.  Die verfassungsge-
bende Versammlung wählte schliesslich am 21. Juli 2008 Ram Baran 
Yadav vom Nepali Congress zum ersten Präsidenten der Republik und 
am 15. August 2008 wählte sie den Chef der Maoisten, Pushpa Kamal 
Dahal (Prachanda), zum Ministerpräsidenten. Die Maoisten sind somit 
in den politischen Prozess eingebunden worden, was zu einer weite-
ren Stabilisierung der Lage in Nepal führen dürfte. Mit  der Entschei-
dung für  ein  parlamentarisches System ist  zudem der  Weg für  eine 
Koalitionsregierung geebnet worden.

In Anbetracht dieser Entwicklung geht das Bundesverwaltungsgericht 
davon  aus,  dass  sich  die  Furcht  des  Beschwerdeführers  vor  einer 
künftigen Verfolgung seitens der Konfliktparteien im heutigen Zeitpunkt 
als unbegründet erweist. Daher kann darauf verzichtet werden, auf die 
Ausführungen  in  der  Beschwerde  und  der  Stellungnahme  vom 
18. September 2006 einzugehen. Insbesondere erübrigen sich Erörte-
rungen zu den vom  Beschwerdeführer eingereichten Dokumenten, da 
sie am Ergebnis offensichtlich nichts zu ändern vermögen.

4.3 Zusammenfassend folgt, dass der Beschwerdeführer keine Grün-
de nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Die 
Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  demnach  zu 
Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-

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hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers  noch  aus  den  Akten  Anhaltspunkte  dafür,  dass  er  für  den  Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 

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Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 
Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.5 Eine  Situation,  welche  den  Beschwerdeführer  als  "Gewalt-  oder 
de-facto-Flüchtling" qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der heuti-
gen Situation in Nepal nicht bejahen (vgl. EMARK 2006 Nr. 31 sowie 
Ziff. 4.2 hiervor).

Darüber  hinausgehende  individuelle  Unzumutbarkeitsaspekte  stehen 
einem allfälligen Wegweisungsvollzug auch nicht entgegen. Es ist nicht 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in 
sein Heimatland Lebensumständen ausgesetzt wird, die ein derartiges 
Ausmass annehmen, dass ihm eine menschenwürdige Existenz verun-
möglicht  würde. Der Beschwerdeführer verfügt über eine solide Aus-
bildung (5 Jahre Primar-, 7 Jahre Sekundarschule, 2 Jahre Universität 
ohne Abschluss) und arbeitete im Heimatstaat während rund zwanzig 
Jahren im väterlichen Geschäft, weshalb erwartet werden kann, dass 
er bei einer Rückkehr nicht in eine existenzgefährdende Notlage gera-
ten wird. Ferner kann er  in  Nepal  auf  ein familiäres Beziehungsnetz 
(Eltern, 3 Schwestern, Ehefrau nach Brauch, 4 Kinder, wovon 3 voll-
jährig) zurückgreifen, das seine Reintegration erleichtern wird. Es lie-
gen somit genügend Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass der Be-
schwerdeführer sich bei einer Rückkehr nach Nepal aus eigener Kraft 

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und allenfalls auch durch die Unterstützung des bestehenden familiä-
ren  Umfeldes  eine  neue  Existenzgrundlage  erarbeiten  kann.  Insge-
samt dürfte für den Beschwerdeführer in erster Linie die prekäre Wirt-
schaftslage eine Schwierigkeit  darstellen. In  diesem Zusammenhang 
ist  indessen  festzuhalten,  dass  gemäss  gefestigter  Rechtsprechung 
"blosse" soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie insbesondere 
der Mangel  an Wohnungen und Arbeitsplätzen,  von welchen die an-
sässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist,  keine existenzbe-
drohende  Situation  darstellen,  welche  den  Wegweisungsvollzug  von 
vornherein  als  unzumutbar  erscheinen  liesse  (EMARK  2003  Nr.  24 
E. 5e S. 159, EMARK 1994 Nr. 19 E. 6b S. 149). Hinsichtlich der vom 
Beschwerdeführer  geltend  gemachten  gesundheitlichen  Probleme 
(gastrointestinale Blutung unklarer Lokalisation, arterielle Hypertonie) 
ist festzuhalten, dass im ärztlichen Bericht von Prof. Dr. med. E.B. und 
Dr. med. M.G., (...),  Interdisziplinäre Notfallstation, vom 6. März 2005 
(vgl.  Bst.  A)  die  diesbezüglichen,  anamnetisch  nicht  näher 
klassifizierbaren Beschwerden unter  anderem als "ähnliche Episode" 
bezeichnet  wurden,  welche bereits  zwei  Jahre vor der  Ausreise aus 
Nepal  vorhanden gewesen seien. Mithin  ist  daraus abzuleiten,  dass 
eine Behandlung der geltend gemachten gesundheitlichen Probleme in 
Nepal gewährleistet ist für den Fall, dass sie nach wie vor bestünden. 
Aus dem auf Beschwerdeebene eingereichten ärztlichen Zeugnis von 
Dr. med. E.G., (...), vom 19. Juli 2006 geht zusammenfassend hervor, 
dass sich der Beschwerdeführer regelmässig in hausärztlicher sowie 
spezialärztlicher  Behandlung  befindet,  da  die  (seit  März  2005) 
gestellten  Diagnosen  eine  engmaschige  Kontrolle  nötig  machen 
würden.  Den  spezialärztlichen  Berichten,  welche  über  ambulant 
durchgeführte  Untersuchungen  des  Beschwerdeführers  (vgl.  Bst.  E) 
berichten,  kann  sodann  –  entgegen  der  Einschätzung  der 
behandelnden Hausärztin – gemeinsam entnommen werden, dass im 
Falle  des  Beschwerdeführers  nicht  von einer  lebensbedrohlichen Si-
tuation gesprochen werden kann. Insbesondere wurden im damaligen 
Zeitpunkt  weitere  Abklärungen  nicht  als  indiziert  erachtetet.  Ferner 
wird in diesen Berichten ausgeführt, dass sich allfällige Untersuchun-
gen erst im Falle des Auftretens erneuter Blutungen oder eines festge-
stellten Eisenmangels  aufdrängen würden. Nach dem Gesagten und 
namentlich in Berücksichtigung des Umstands, dass der Beschwerde-
führer zwischenzeitlich keine entsprechenden gesundheitlichen Prob-
leme mehr geltend gemacht hat, ist davon auszugehen, die erwähnten 
Beschwerden stünden einem allfälligen Vollzug der Wegweisung unter 
dem Zumutbarkeitsaspekt  nicht  entgegen. Ohne  die  Schwierigkeiten 

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bei einem Neustart, die der Beschwerdeführer in seiner Heimat zwei-
fellos antreffen wird, verkennen zu wollen, ist somit der Wegweisungs-
vollzug insgesamt als zumutbar zu bezeichnen.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

Seite 11

D-5559/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) ad (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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