# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97d39f8b-b448-577e-94a4-ccdd54475162
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-16
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 16.02.2024 63/2023/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_63-2023-39_2024-02-16.pdf

## Full Text

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Abbruchbewilligung; Abbruch einer in einem kommunalen Inventar eingetra-
genen und in einer kommunalen Schutzzone befindlichen Liegenschaft; Not-
abbruch – Art. 6 Abs. 1, Art. 7, Art. 8 Abs. 1 und Art. 8b Abs. 2 NHG/SH; Art. 55 
und Art. 56 BNO Thayngen. 

Der Abbruch des Ökonomieteils einer im kommunalen Inventar der erhaltenswer-
ten Bauten eingetragenen Liegenschaft bedarf keiner vorgängigen Inventarentlas-
sung, wenn der Abbruch den Schutzzielen nicht widerspricht (E. 3.3). 

Der blosse Umstand, dass sich eine Baute in einer Ensemble-Schutzzone nach 
Art. 7 NHG/SH befindet, steht einem Abbruch der Baute nicht entgegen (E. 3.4). 

Ohne fachtechnische Beurteilung lassen sich im konkreten Fall die Erforderlichkeit 
und Dringlichkeit eines Abbruchs des Ökonomiegebäudes und damit die Zulässig-
keit eines Notabbruchs nicht zuverlässig beurteilen (E. 3.6). 

OGE 60/2023/39 vom 16. Februar 2024 

Veröffentlichung im Amtsbericht 

Aus den Erwägungen 

3. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Bewilligung des Abbruchs des 
Ökonomieteils sei unrechtmässig.  

3.1. Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im 
Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG/SH, SHR 451.100) erstellen 
und führen die Gemeinden unter Berücksichtigung der Vorgabe von Bund und Kan-
ton Inventare der Schutzzonen und Schutzobjekte; die Inventare und ihre Ände-
rung bedürfen der Genehmigung des Regierungsrats. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 NHG/SH sind als Schutzobjekte Gegenstände zu bezeich-
nen, deren Schutzwürdigkeit sich aus ihrer Bedeutung als wertvolles Einzelobjekt 
ergibt. Die Schutzziele für die einzelnen Schutzobjekte sind in öffentlich-rechtlichen 
Verträgen, in Einzelverfügungen, in den Inventaren oder den Bauordnungen zu 
beschreiben (Abs. 3). 

Gemäss Art. 56 Abs. 1 der Bau- und Nutzungsordnung der Einwohnergemeinde 
Thayngen vom 6. April 2006 (BNO) sind erhaltenswerte Bauten klassifiziert und 
unterliegen zusätzlichen Vorschriften; Bauten mit den Einstufungen A (sehr wert-
voll), B (wertvoll) und C (Gesamtform erhaltenswert) sind im Zonenplan 1:2'000 
gekennzeichnet und in Inventarlisten festgehalten. Die Inventarliste der sehr wert-

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vollen und wertvollen Bauten befindet sich im Anhang 3 der BNO. Die streitgegen-
ständliche Liegenschaft VS Nr. […] ist im Inventar enthalten und als wertvoll (B) 
klassifiziert. 

Die Schutzziele der Bauten mit der Einstufung A oder B und somit auch der streit-
gegenständlichen Liegenschaft VS Nr. […] sind in Art. 56 Abs. 2 BNO festgehalten. 
Demnach dürfen solche Bauten grundsätzlich nicht abgebrochen werden. Ihr 
äusseres Erscheinungsbild und ihre innere, prägende, bauoriginale Grundstruktur 
sowie bedeutende Ausstattungsmerkmale sind zu erhalten. Bauliche Veränderun-
gen im Inneren sind bewilligungspflichtig. 

Gemäss Art. 8b Abs. 2 NHG/SH bedürfen Massnahmen, die den Zustand eines 
Schutzobjektes von lokaler Bedeutung dauernd verändern, der Bewilligung des 
Gemeinderats. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn die angestrebten Massnahmen 
den für das betreffende Schutzobjekt festgelegten Schutzzielen nicht widerspre-
chen und keine anderen Vorschriften des eidgenössischen und kantonalen Rechts 
verletzen (Abs. 3). Die Bewilligung des Gemeinderats wird dem Baudepartement 
zugestellt, welches dagegen innert 30 Tagen beim Regierungsrat Rekurs erheben 
kann (Abs. 4). 

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, für den Ökonomieteil bestehe ein 
grundsätzliches bzw. absolutes Abbruchverbot. Ein Abbruch setze eine vorgängige 
Inventarentlassung voraus. Mit der Erteilung der Abbruchbewilligung habe die Ein-
wohnergemeinde Thayngen jedenfalls ihr Ermessen klar überschritten. 

3.3. Einleitend ist festzuhalten, dass der Abbruch des Ökonomieteils keine vor-
gängige Inventarentlassung voraussetzt, wenn der Abbruch den Schutzzielen nicht 
widerspricht. Das in Art. 56 Abs. 2 BNO formulierte Schutzziel der Erhaltung von 
Bauten ist individuell-abstrakter Natur, da es sich ohne Berücksichtigung der kon-
kreten Umstände auf bestimmte Gebäude bezieht. Dabei handelt es sich um einen 
Grundsatz ("wertvolle Bauten […] dürfen grundsätzlich nicht abgebrochen wer-
den"), der eine verhältnismässige Anwendung des Schutzziels im Einzelfall ermög-
licht. Vorliegend erachtete die Kantonale Denkmalpflege Schaffhausen (Denkmal-
pflege) nur den Kernbau der Liegenschaft VS Nr. […] als schützenswert, nicht je-
doch den dazugehörigen Ökonomieteil; Letzterer habe immerhin einen gewissen 
denkmalpflegerischen Wert. Die Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission 
des Kantons Schaffhausen (KNHK) schloss sich der Einschätzung grundsätzlich 
an. Die Frage der Schutzwürdigkeit des Ökonomieteils ist Gegenstand der Gehörs-
verletzung (vgl. oben E. 2.3). Erweist sich der Ökonomieteil der Liegenschaft VS 
Nr. […] aus denkmalpflegerischer Sicht nicht als erhaltenswert, steht einem aus-

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nahmsweisen Abbruch des Ökonomieteils nichts entgegen, denn der erhaltens-
werte Kernbau bleibt erhalten. Ein Abbruch des Ökonomieteils wäre mit den 
Schutzzielen vereinbar und würde keine vorgängige Entlassung aus dem Inventar 
bedingen. Erweist sich auch der Ökonomieteil aus denkmalpflegerischer Sicht als 
erhaltenswert, fällt ein Abbruch ohne gleichzeitige Inventarentlassung ausser Be-
tracht. Mangels Entlassung wäre vorliegend die Beschwerde begründet und die 
Abbruchbewilligung wäre zu verweigern. 

3.4. Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass sich das streitgegenständliche 
Grundstück in der Ortsbildschutzzone Barzheim und somit in einer Ensemble-
Schutzzone nach Art. 7 NHG/SH befindet, was erhöhte Anforderungen zum Schutz 
des Orts- und Landschaftsbilds nach sich zieht (vgl. Art. 55 Abs. 1 und 2 BNO). 
Demgegenüber steht der blosse Umstand, dass sich eine Baute in einer Ensemble-
Schutzzone befindet, einem Abbruch der Baute nicht entgegen. Nach der Stellung-
nahme der KNHK vom 24. November 2022 müsste ein Ersatzbau aber als Weiter-
entwicklung des historischen Ortsbilds mit hoher Qualität konzipiert werden und 
mit einer Abbruchbewilligung müsste dessen Realisierung gesichert werden, wobei 
eine Auflage zur Einreichung eines Baugesuchs eine Realisierung noch nicht si-
cherstellte. Eine Auflage, wonach ein rechtskräftig bewilligtes Ersatzprojekt vorlie-
gen muss, erschiene indes unverhältnismässig, wenn der Weiterbestand des Öko-
nomieteils die übrigen Gebäudeteile gefährden würde und dieser Gefährdung nicht 
anderweitig begegnet werden könnte. Sollte der Ökonomieteil aus denkmalpflege-
rischer Sicht nicht schützenswert sein (vgl. vorstehende E. 3.3), wäre somit ent-
scheidend, ob der Notabbruch des Ökonomieteils vorliegend zwingend ist. 

3.5. Die Einwohnergemeinde Thayngen erteilte die Abbruchbewilligung im Ok-
tober 2021 unter Verweis auf die Denkmalpflege mit der Begründung, der Abbruch 
diene dem langfristigen Erhalt des geschützten Kernbaus aus dem Jahr 1859/60. 
Der Notabbruch sei vorzunehmen, um die Statik des Dachstuhls noch vor dem 
Winter in Ordnung bringen und das Dach abdichten zu können. Die KNHK merkte 
zum Argument des schlechten Gebäudezustands an, für die Überprüfung fehle 
eine fachliche Expertise eines Spezialisten. Der Regierungsrat hielt fest, der Öko-
nomieteil sei bestimmt schon länger baufällig. Unabhängig vom Zeitablauf bleibe 
die Tatsache, dass die schlechte Bausubstanz nicht in Stand gestellt werden könne 
und die Substanz des intakten Gebäudeteils gefährde. Die Beschwerdeführerin 
bestreitet die Erforderlichkeit eines Notabbruchs. Die private Beschwerdegegnerin 
begründete das Abbruchgesuch wie folgt: 

"Nach langer Beratung mit Herrn A. von der Firma B., über die Reparatur vom 
Dachstuhl sind wir zum Entschluss gekommen, den nach Westen angebaute 
Ökonomieteil abzubrechen und danach ein Ersatzbau zu errichten. Laut Herr A. 

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ist es nicht möglich den Dachstuhl notdürftig zu reparieren. Die morschen Bal-
ken und die verwitterten Dachböden machen die Sanierung zu gefährlich. Wich-
tig ist, nach dem Abbruch den Dachstuhl vom Wohn- und Ökonomieteil zusi-
chern und zu erhalten. Die feucht Wette Lage hat dem Gebäude dieses Jahr 
besonders zugesetzt. Es droht im Wiederkehr einzustürzen. Zudem zieht die 
defekte Stelle den besonders schützenswerten Wohnteil nach Süden. Ein 
schelle Handlung ist nötig um den Zerfall des Kernbaus zu retten. Mit einem 
Abbruch des Ökonomiegebäudes können wir die Substanz des Dachstuhls und 
der Grundstruktur erhalten. Für das Alte Wohnhaus gäbe das eine Entlastung. 
Die Planung dieses Objekts läuft parallel, wird aber voraussichtlich mehr Zeit in 
Anspruch nehmen. Auf Seiten des Architekten, der Denkmalpflege und für uns 
als Bauherren, damit für alle eine 'Gefreute Sache' entsteht." 

3.6. Es ist unbestritten, dass sich die Bausubstanz des Ökonomieteils in einem 
schlechten Zustand befindet. Ob nur ein Abbruch des Ökonomieteils in Frage 
kommt und dieser dringlich ist, ist hingegen nicht erwiesen, zumal seit Erlass der 
Abbruchbewilligung inzwischen rund zwei Jahre vergangen sind und nicht bekannt 
wäre, dass der Ökonomieteil inzwischen weiter Schaden genommen hätte. Wie 
von der KNHK darauf hingewiesen wurde, liegt hierzu keine fachtechnische Beur-
teilung vor. Ohne eine solche Beurteilung lassen sich die Erforderlichkeit und 
Dringlichkeit eines Abbruchs des Ökonomiegebäudes nicht zuverlässig beurteilen. 
Der Regierungsrat hat es insofern unterlassen, den rechtserheblichen Sachverhalt 
vollständig festzustellen. Auch in diesem Punkt erweist sich die Beschwerde als 
begründet. 

4. Nach dem Gesagten hat der Regierungsrat bezüglich der Schutzwürdigkeit 
des Ökonomieteils das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt (vgl. oben 
E. 2.3) und zur Frage der Notwendigkeit eines Abbruchs des Ökonomieteils den 
rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig festgestellt (vgl. oben E. 3.6). Ob 
die Abbruchbewilligung zu erteilen ist bzw. ob zusätzliche Auflagen zu machen 
sind, ist damit offen. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der angefochtene 
Beschluss ist aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an den Regierungsrat 
zurückzuweisen. Dem Regierungsrat bleibt es anheimgestellt, ob er die nötigen 
Handlungen im Sinne der Erwägungen selbst vornimmt und einen neuen Entscheid 
fällt oder aber die Sache an die Einwohnergemeinde Thayngen als untere Verwal-
tungsinstanz zurückweisen will (OGE 60/2015/22 vom 10. August 2018 E. 12.2). 

	Abbruchbewilligung; Abbruch einer in einem kommunalen Inventar eingetragenen und in einer kommunalen Schutzzone befindlichen Liegenschaft; Notabbruch – Art. 6 Abs. 1, Art. 7, Art. 8 Abs. 1 und Art. 8b Abs. 2 NHG/SH; Art. 55 und Art. 56 BNO Thayngen.