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**Case Identifier:** 137a36cd-9bf5-5f83-8892-72bb2e72e568
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2016 IV 2014/351
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-351_2016-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/351

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 05.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2016
Art. 59 ATSG. Rechtsschutzinteresse an Überprüfung des Invaliditätsgrades 
bei parallel bestehendem Anspruch auf eine Witwenrente. Art. 28 IVG. Art. 16 
ATSG. Invaliditätsbemessung. Prozentvergleich. Tabellenlohnabzug von 10% 
bejaht. Feststellung IV-Grad 55% statt 48% (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2016, IV 
2014/351).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Anina Gubser

Geschäftsnr.  

IV 2014/351

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

Postfach 14, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

am Verfahren beteiligt

Z.___,

Beigeladene,

Gegenstand 

Rente (Einkommensvergleich)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 16. August 2004 bei der Invalidenversicherung (IV) 

zum Leistungsbezug an. Sie wuchs in B.___ auf und lebte von 1991 bis zur Einreise in 

die Schweiz am 30. Juni 2004 in C.___ (act. G 4.1/1). Grund der Anmeldung war 

gemäss Arztbericht vom 13. Oktober 2004 von Dr. med. D.___, Facharzt Allgemeine 

Innere Medizin FMH, eine Spondylolisthesis Grad I L5/S1 (Z. n. dorsaler Stabilisierung 

sowie zuletzt ventraler interkorporeller Spondylodese 26. Mai 2005; act. G 4.1/6).

 

A.b  Mit Verfügung vom 7. Oktober 2005 wurde ein Rentenanspruch abgewiesen, da 

die Versicherte schon vor ihrer Einreise in die Schweiz an Rückenschmerzen gelitten 

habe (act. G 4.1/11).

A.c  Um einen allfälligen Anspruch auf Ergänzungsleistung prüfen zu können, wurde 

eine Haushaltsabklärung (act G 4.1/23) sowie eine interdisziplinäre Abklärung beim 

Medizinischen Gutachtenzentrum St. Gallen (act. G 4.1/29 und 39) durchgeführt. Mit 

Schreiben vom 26. Februar 2008 teilte die IV-Stelle mit, der Invaliditätsgrad betrage 

13% (act. G 4.1/42).

B. 

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B.a  Am 15. März 2012 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an. Die Versicherte gab eine psychische Beeinträchtigung aufgrund des 

Todesfalles ihres Ehemannes an (act. G 4.1/45).

B.b  Gemäss Fragebogen für Arbeitgebende vom 21. September 2012 hatte die 

Versicherte von April 2009 bis 17. November 2011 zu einem Arbeitspensum von 100% 

bei der E.___ GmbH als Reinraumangestellte für Verpackungsarbeiten gearbeitet. Seit 

dem Suizid ihres Ehemannes sei sie krankgeschrieben (act. G 4.1/54).

B.c  Mit Arztbericht vom 22. Juni 2012 führte Dr. med. F.___ aus, die Versicherte leide 

seit Anfang Dezember 2012 (richtig: 2011) an einer mittelgradigen depressiven Episode 

(ICD-10: F32.1). Seit Behandlungsbeginn am 11. Dezember 2011 bzw. seit Dezember 

2011 sei die Versicherte bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Die bisherige 

Tätigkeit sei der Versicherten nicht mehr zumutbar, da Konzentrationsschwächen, 

Vergesslichkeit, Angstgefühle und Orientierungsschwächen bestünden, welche sich 

negativ auf die Arbeit auswirkten. Es bestehe ein schwer depressiver Zustand. Aktuell 

könne keine verlässliche Prognose gestellt werden (act. G 4.1/64).

B.d  Im Arztbericht vom 8. Januar 2013 wurde von Dr. med. G.___, Fachärztin 

Psychiatrie und Psychotherapie vom Psychiatrie-Zentrum H.___, eine posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) und ein Zustand nach fünfmaliger 

Wirbelsäulenoperation (zuletzt 2003 in I.___) diagnostiziert. Aktuell sei die Versicherte 

noch zu 100% arbeitsunfähig, in absehbarer Zeit könne mit einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Aufgrund von Ein- und Durchschlafstörungen, 

ausgeprägten Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen sowie depressiver 

Symptomatik mit reduzierter Belastbarkeit, Niedergeschlagenheit, Müdigkeit und 

passiver Todessehnsucht sei die Versicherte derzeit nicht in der Lage, einer Arbeit 

nachzugehen (act. G 4.1/74).

B.e  Am 20. März 2013 ordnete die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung in den 

Fachgebieten allgemeine Innere Medizin, Orthopädie und Psychiatrie an (act. G 4.1/81).

B.f  Mit polydisziplinärem Gutachten vom 27. Oktober 2013 der Medas Interlaken 

Unterseen GmbH wurden folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

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Arbeitsfähigkeit festgehalten: Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), 

bestehend seit dem 17. November 2011; rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichtgradige Episode, ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.00), 

bestehend seit mehr als zehn Jahren; chronisches lumboradikuläres Schmerzsyndrom 

L5/S1 (ICD-10: M54.6) links; chronische Zervikobrachialgie links (ICD-10: M54.02) bei 

leichtgradiger Spondylarthrose und Osteochondrose HWK3/4 und HWK5/6. Auf der 

psychisch-geistigen Ebene sei die Versicherte aufgrund der Diagnosen vom 17. 

November 2011 bis 15. Juli 2013 zu 100% eingeschränkt gewesen, seit dem 15. Juli 

2013 noch zu 50%. Der Versicherten seien auf körperlicher Ebene mittelschwere und 

schwere körperliche Tätigkeiten nicht mehr zumutbar, eine angepasste Verweistätigkeit 

sowie die bisherige Tätigkeit seien zur Hälfte eingeschränkt. Im sozialen Bereich habe 

der Selbstmord des Ehemannes die Familie aufgewirbelt und durcheinandergebracht. 

Die Versicherte selbst sehe sich nicht mehr als arbeitsfähig an. Durch die psychischen 

und somatischen Störungen bestehe eine Einschränkung in der bisherigen Tätigkeit. 

Die bisherige als auch eine angepasste Tätigkeit seien der Versicherten noch zu 4.2 

Stunden pro Tag zumutbar, am besten aufgeteilt auf vormittags und nachmittags, 

wobei keine zusätzlich verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Der Versicherten seien 

angepasste, leichte und wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar. Heben und Tragen 

von Lasten über fünf Kilogramm sowie auch Tätigkeiten, die langdauernde 

Zwangshaltungen des Kopfes oder des Rückens erfordern und Tätigkeiten in kniender 

oder kauernder Körperstellung, auf Leitern, Podesten oder unebenem Boden, sollten 

vermieden werden (act. G 4.1/89).

B.g  Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, ihr ab 17. November 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze 

Rente und ab 1. November 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 48% eine Viertelsrente 

zuzusprechen. Als Hilfsarbeiterin habe die Versicherte unterdurchschnittlich verdient, 

weshalb die beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen Fr. 49'140.--; 

Invalideneinkommen Fr. 25'799.--) parallelisiert worden seien (act. G 4.1/95).

B.h  Gegen diesen Vorbescheid erhob die Rechtsvertreterin der Versicherten am 10. 

Februar 2014 Einwand. Die "Einsprache" erfolge einzig bezüglich des Invaliditätsgrades 

von unter 50%. Der Versicherten sei auch ab August 2013 eine "1/2-, 3/4-Rente" 

zuzusprechen und auszubezahlen. Beim Valideneinkommen sei auf das Einkommen 

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2011 abzustellen, womit, unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (NLE), 

das Valideneinkommen Fr. 52'500.-- betrage, oder es sei auf Tabellenlöhne 

abzustellen. Es rechtfertige sich aufgrund der qualitativ ausgewiesenen 

Einschränkungen ein Leidensabzug von mindestens 10%. Zu berücksichtigen sei auch 

ein Teilzeitabzug von 10%. Der Invaliditätsgrad der Versicherten liege bei 

verschiedenen Varianten zwischen 50-61% (act. G 4.1/99).

B.i Mit Verfügung vom 12. Juni 2014 stellte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten 

auf eine ganze Rente ab 17. November 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 100% bzw. 

auf eine Viertelsrente ab 1. November 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 48% fest. 

Trotz Teilinvalidität (48%) bestehe ab November 2013 weiterhin Anspruch auf eine 

ganze Rente, da die Versicherte gleichzeitig die Voraussetzungen für eine Witwenrente 

erfülle. Der Durchschnittswert der Erwerbseinkommen gemäss IK-Auszug für die Jahre 

2009-2011 betrage unter Abzug der Kinderzulagen Fr. 45'300.--, die IV-Stelle habe 

aber dennoch auf den im Fragebogen des Arbeitgebers angegebenen Betrag von Fr. 

49'140.-- abgestellt. Ein Leidensabzug sei aufgrund des vorhandenen 

Minderverdienstes nicht ausgewiesen und bei vorhandenen Lohnzahlungen könne 

nicht auf den LSE-Tabellenlohn abgestellt werden (act. G 4.1/105-108).

C.

C.a Gegen diese Verfügung erhebt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am 

16. Juli 2014 Beschwerde mit dem Antrag, die IV-Verfügung betreffend Anspruch und 

Rentenleistung einer 1/4 Invalidenrente (Verfügungsteil 2, Invaliditätsgrad=48%) sei 

dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführerin eine Rente in dem den 

Invaliditätsgrad von 48% überschreitenden Mehrbetrag zugesprochen werde. Die 

Vorinstanz sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine 1/2, 3/4 oder ganze Rente 

ab November 2013 zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Begründung 

und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die Beschwerdeführerin habe ein schutzwürdiges Interesse an 

der Ermittlung eines höheren Invaliditätsgrades, da durch die falsche Ermittlung 

Nachteile in anderen Sozialbereichen wie bspw. BVG- oder Ergänzungsleistungen 

entstünden. Das Valideneinkommen betrage unter Berücksichtigung der Gratifikation 

von Fr. 4'400.-- und der NLE (Frauen = 1%) für das Jahr 2012 Fr. 54'075.40.--. 

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Ausgangspunkt für das Invalideneinkommen sei die LSE Tabelle 2010 zzgl. der NLE 

von 2% Fr. 51'714.--. Die Beschwerdeführerin müsse aufgrund der qualitativ 

ausgewiesenen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit sowie erhöhter Anforderungen 

an den Arbeitsplatz eine Lohneinbusse in Kauf nehmen. Deshalb rechtfertige sich ein 

Leidensabzug von mindestens 15%. Zudem betrage bei einer Arbeitsfähigkeit 

zwischen 50-74% der Teilzeitabzug 10%, welcher zusätzlich zu berücksichtigen sei. 

Auf der Grundlage dieser Zahlen resultiere bei verschiedenen Varianten ein 

Invaliditätsgrad von 50-64.14% (act. G 1).

C.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, mit der Begründung, 

es fehle am Rechtsschutzinteresse. Bei einer nicht gegebenen Legitimation binde der 

im IV-Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad andere Sozialversicherungen nicht (act. G 4).

C.c In der Replik vom 27. November 2014 hält die Beschwerdeführerin daran fest, ein 

Rechtsschutzinteresse sei gegeben. Es bestehe eine Bindung der Z.___ an die IV-

Ermittlung der Beschwerdegegnerin, da die Vorsorgeeinrichtung ins 

Einwendungsverfahren einbezogen worden sei, und auch aufgrund von Art. 26 Ziff. 2 

und 3 des Kassenreglements der Z.___ vom 1. Januar 2014. Die Verbindlichkeit der 

Festsetzung des rentenbegründenden Invaliditätsgrades sei umso mehr zu bejahen, da 

die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad exakt berechnet habe und die 

Vorsorgeeinrichtung stets ins laufende Verfahren einbezogen gewesen sei. 

Hauptsächlich gehe es darum, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen IV-

Verfügung die Berechnung des Valideneinkommens nicht richtig und einen Leidens- 

und Teilzeitabzug zu Unrecht nicht vorgenommen habe. Im Übrigen sei auch eine 

Wiederverheiratung nicht nur in theoretischer Hinsicht gegeben (act. G 10).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 12).

C.e Mit Schreiben vom 31. August 2015 wurde den Parteien durch die 

Verfahrensleitung mitgeteilt, es sei vorgesehen, die Pensionskasse in das 

Beschwerdeverfahren beizuladen (act. G 14). Am 30. September 2015 wurde die 

Pensionskasse förmlich beigeladen und ihr Gelegenheit gegeben, sich vernehmen zu 

lassen (act. G 17). Mit Stellungnahme vom 19. Oktober 2015 führte die Z.___ aus, die 

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am 12. Juni 2014 erlassene Verfügung der Beschwerdegegnerin sei für sie verbindlich, 

soweit sie in Rechtskraft eintrete oder eingetreten sei. Die Verfügung sei nicht 

offensichtlich unhaltbar (act. G 18).

Erwägungen

1. 

Vorliegend wird das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin bestritten. Vorweg 

ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ein schutzwürdiges Interesse an der 

materiellen Prüfung der Beschwerde hat.

1.1  Nach Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.

1.2  Nach der Rechtsprechung muss für eine Überprüfung des Invaliditätsgrades ein 

unmittelbares und aktuelles Interesse rechtlicher oder tatsächlicher Natur 

nachgewiesen sein. Eine "Rechtsanwendung auf Vorrat" für hypothetische künftige 

Sachverhalte ist daher ausgeschlossen. Beispielsweise vermag der Umstand, dass 

eine Witwe möglicherweise in der Zukunft wieder heiraten wird, was zum Verlust der 

Witwenrente führen würde, kein Rechtsschutzinteresse an der Überprüfung des durch 

die IV-Stelle festgesetzten, allenfalls lediglich grob geschätzten Invaliditätsgrades zu 

begründen. Sollte die Witwe tatsächlich später erneut heiraten, wäre der 

Invaliditätsgrad auf der Grundlage ihres dannzumaligen Gesundheitszustandes zu 

bestimmen (BGE 125 V 24 Erw. 1b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 18. 

März 2005, I 791/03, Erw. 2.6.1). Bei einer Verfügung über eine Rente der 

Invalidenversicherung kann dennoch ein schutzwürdiges Interesse an der sofortigen 

Feststellung eines höheren Invaliditätsgrades bestehen, auch wenn sich ein solcher 

nicht auf die Höhe der IV-Leistung auswirkt. Ein solches schutzwürdiges Interesse liegt 

vor, wenn die Verfügung der IV für eine andere Sozialversicherung verbindlich ist. Eine 

Bindungswirkung entsteht, wenn die Sozialversicherung ins Vorbescheidverfahren 

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einbezogen und ihr die Verfügung eröffnet wurde. Im Übrigen entfalte der im IV-

Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad dann keine Bindungswirkung für die berufliche 

Vorsorge, wenn er nicht genau ("präzis") bestimmt werden müsse, weil eine grobe 

Schätzung für die Festsetzung des Umfangs des Anspruchs oder die Verneinung 

genüge (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Februar 2012, 9C_822/2011, E. 3.1 mit 

Hinweis und E. 3.2.2).

1.3  Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass eine Bindung der Z.___ an die IV-

Ermittlung der Beschwerdegegnerin bestehe. Die Z.___ sei gemäss Schreiben vom 15. 

Mai 2014 betreffend den Beschluss vom 7. Mai 2014 informiert worden (act. G 10.2). 

Die Beschwerdeführerin legte am 25. August 2015 (act. G 13) zudem das Schreiben 

der Z.___ vom 18. August 2015 ins Recht, welches eine Berechnung der Invalidenrente 

gestützt auf die Verfügungen der IV bestätigte (act. G 13.1). Die beigeladene Z.___ führt 

ihrerseits mit Eingabe vom 19. Oktober 2015 aus, die am 12. Juni 2014 erlassene 

Verfügung der Beschwerdegegnerin sei für sie verbindlich, zumal diese Verfügung aus 

ihrer Sicht nicht offensichtlich unhaltbar sei (act. G 18). Gemäss Art. 26 Ziff. 2 und 3 

des Kassenreglements der Z.___ vom Januar 2014 liegt Invalidität in dem Masse vor, 

wie eine versicherte Person im Sinne der IV invalid ist. Ist eine Versicherte teilweise 

invalid, werden die für Vollinvalidität festgesetzten Leistungen in der Höhe gewährt, die 

dem Invaliditätsgrad entsprechen (act. G 10.1). Die Z.___ zeigte der 

Beschwerdeführerin denn auch in ihrem Schreiben vom 15. Mai 2014 bereits an, 

gestützt auf den Beschluss der Beschwerdegegnerin bzw. auf die noch zu erlassende 

Verfügung unter anderem von einer Erwerbsunfähigkeit von 48% ab 1. November 2013 

auszugehen (act. G 10.2). Bei der Verfügung vom 12. Juni 2014 handelt es sich denn 

auch nicht um eine grobe Schätzung des Invaliditätsgrades. Vielmehr hat die 

Beschwerdegegnerin eine konkrete Berechnung aufgrund eines konkreten 

Einkommensvergleiches vorgenommen. Da es offensichtlich ist, dass die Z.___ ins 

Verfahren eingebunden war, und diese auch bestätigt, an die Verfügung vom 12. Juni 

2014 und den darin berechneten Invaliditätsgrad gebunden zu sein, ist das 

Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin zu bejahen. Auf die Beschwerde ist 

daher einzutreten.

2. 

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Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 12. Juni 2014 mitgeteilt, ab 17. 

November 2012 bestehe ein Invaliditätsgrad von 100% und somit ein Anspruch auf 

eine ganze Rente. Ab August 2013 sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, woraus 

ein Invaliditätsgrad von 48% resultiere. Unter Berücksichtigung der dreimonatigen 

Karenzfrist bestehe somit ein Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. November 2013. 

Aufgrund eines gleichzeitigen Anspruchs der Beschwerdeführerin auf eine Witwenrente 

verfügte die Beschwerdegegnerin formell einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

ab 1. November 2013. Der Zeitraum vom 17. November 2012 bis 31. Oktober 2013, mit 

einem Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin von 100% und folglich der Anspruch 

auf eine ganze Rente blieb unbestritten. Bestritten ist jedoch der Invaliditätsgrad von 

48% ab November 2013. Die Beschwerdeführerin macht ein anderes 

Valideneinkommen als die Beschwerdegegnerin sowie einen von dieser nicht 

vorgenommenen Leidens- und Teilzeitabzug geltend, woraus ein höherer 

Invaliditätsgrad resultiere. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist jedoch 

grundsätzlich der ganze Zeitraum zu prüfen, da es um ein einheitliches 

Rechtsverhältnis (Rentenanspruch) geht. Aufgrund der medizinischen Abklärung (vgl. 

Gutachten vom 27. Oktober 2013, act. G 4.1/89 S. 32) steht fest, dass die 

Beschwerdeführerin vom 17. November 2011 bis 15. Juli 2013 zu 100% und danach - 

angestammt und adaptiert - zu 50% in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Davon 

ist auszugehen, fehlen doch konkrete Anhaltspunkte dafür, dass vom Ergebnis der 

medizinischen Abklärung abzuweichen wäre.

2.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2 

2.2.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

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überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 

müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 59 E. 3.1). Das 

Valideneinkommen ist so konkret wie möglich - in der Regel gestützt auf den vor Eintritt 

der Invalidität tatsächlich allenfalls während einer längeren Zeitspanne erzielten 

Durchschnittsverdienst - zu bestimmen. Hat eine versicherte Person aus 

invaliditätsfremden Gründen ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen bezogen, 

ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu 

tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken 

mit einem bescheideneren Einkommen begnügen wollte. Praxisgemäss wird diese so 

genannte Parallelisierung der Vergleichseinkommen entweder auf Seiten des 

Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten 

Lohnes oder durch Abstellen auf statistische Werte oder aber auf Seiten des trotz 

Invalidität realisierbaren Verdienstes durch eine entsprechende Herabsetzung des 

statistischen Wertes vorgenommen. Ergibt sich, dass das Einkommen vor Invalidität 

mehr als 5% unter üblicherweise für die gleiche Tätigkeit entrichteten Gehältern lag, 

hat im Rahmen des darauf durchzuführenden Einkommensvergleichs die 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. Februar 2010, 8C_683/2009 E. 3.1 und E. 4.1).

2.2.2  Gemäss Angaben der Arbeitgeberin würde die Beschwerdeführerin ohne 

Gesundheitsschaden im Jahr 2012 Fr. 49'140.-- (13 x Fr. 3'780.--) bei einem 

Arbeitspensum von 40 Stunden pro Woche verdienen (act. G 4.1/54). Gemäss IK-

Auszug generierte die Beschwerdeführerin im Jahr 2009 ein AHV-pflichtiges 

unterjähriges Einkommen von Fr. 34'462.-- (April bis Dezember), wovon gemäss 

Kumulativjournal Fr. 1'350.-- Schichtzulage und Fr. 500.-- Gratifikation sind. Im Jahr 

2010 verdiente die Beschwerdeführerin Fr. 48'918.--, wobei Fr. 2'813.-- auf die 

Schichtzulage und Überzeit, und Fr. 650.-- auf die Gratifikation entfallen. Der 

Jahreslohn 2011 belief sich auf Fr. 52'500.--, die Schichtzulage betrug Fr. 1'800.-- und 

die Gratifikation Fr. 4'400.-- (act. G 4.1/51 und 54). Es wurden somit jedes Jahr 

Schichtzulagen und Gratifikationen ausbezahlt, womit diese grundsätzlich 

mitzuberücksichtigen sind. Diese sind in der Höhe des Betrages aber nicht derart klar 

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definiert oder regelmässig, als dass auf diese abgestellt werden kann, zumal für einen 

repräsentativen Durchschnittswert das Arbeitsverhältnis zu wenig lang bestand. Damit 

fehlt eine aussagekräftige Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens 

aufgrund der lediglich rund 2.5-jährigen Beschäftigung am letzten Arbeitsplatz.

2.3  Da somit vorliegend für die Bestimmung des Valideneinkommens keine 

repräsentative Grundlage besteht, ist auf die Tabelle TA1 der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 des Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher 

Wirtschaftszweige im privaten Sektor, Kompetenzniveau 1 für Frauen, abzustellen. 

Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit beträgt das 

Valideneinkommen im Jahr 2012 somit Fr. 51'441.-- (12 x 4'112.-- / 40 x 41.7). Eine 

Parallelisierung wegen Minderverdienstes, wie es die Beschwerdegegnerin 

vorgenommen hat, entfällt somit. Nachdem die Beschwerdeführerin nicht erwerbstätig 

ist, ist auch das Invalideneinkommen nach dem Tabellenlohn zu bestimmen. Da sowohl 

das Validen- wie das Invalideneinkommen auf derselben Grundlage zu berechnen sind, 

kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

25. Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.1). Zu klären ist damit nur noch die Frage der Höhe 

des Tabellenlohnabzuges bei der Bestimmung des Invalideneinkommens.

3. 

3.1  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Der Abzug soll 

aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht 

übersteigen (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 

mit Hinweisen).

3.2  Die Beschwerdeführerin macht geltend, aufgrund der ausgewiesenen körperlichen 

und psychischen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit sowie der erhöhten 

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Anforderungen an den Arbeitsplatz, rechtfertige sich ein Leidensabzug von mindestens 

15%. Zudem sei ein Teilzeitabzug von mindestens 10% zu berücksichtigen. Im 

orthopädischen Teilgutachten der Medas werden an eine Verweistätigkeit diverse 

Anforderungen gestellt: Sie muss leicht und möglichst wechselbelastend sein und 

keine Lasten über fünf Kilogramm beinhalten. Vermieden werden müssen Tätigkeiten, 

die langandauernde Zwangshaltungen des Kopfes oder des Rückens erfordern und 

Tätigkeiten in kniender oder kauernder Körperstellung auf Leitern, Podesten oder 

unebenem Boden (act. G 4.1/89 S. 33). Es sind längere Pausen notwendig, 

idealerweise mit Aufteilung des Pensums in 2x2.25 Stunden vormittags und 

nachmittags (act. G 4.1/89 S. 60). Die Beschwerdeführerin ist demnach auch in nur 

leichten Tätigkeiten zusätzlich eingeschränkt. Unter Berücksichtigung dieses 

Umstandes und der Aufteilung der 50%igen Arbeitsfähigkeit auf den Vormittag und auf 

den Nachmittag ist ein Tabellenlohnabzug von 10% jedenfalls gerechtfertigt, da die 

Beschwerdeführerin in der Arbeitssuche erheblich eingeschränkt ist. Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung gibt es keinen Anlass für einen Teilzeitabzug bei 

Frauen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Dezember 2012, 8C_303/2012, E. 6.2). 

Bei einem Tabellenlohnabzug von 10% ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 55% (50% + 

[50% x 10%]).

3.3  Zusammenfassend ist somit vom 17. November 2012 bis 15. Juli 2013 von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten und danach von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit sowohl für die angestammte leichte als auch für eine adaptierte 

Tätigkeit auszugehen (vgl. Gutachten Medas vom 27. Oktober 2013, act. G 4.1/89 S. 

32). Damit resultiert für die Zeit ab November 2012 ein Invaliditätsgrad von 100% und 

ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, und für die Zeit ab 1. November 2013 ein 

Invaliditätsgrad von 55% und somit gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 

Gemäss Art. 43 Abs. 1 IVG hat die Beschwerdeführerin indessen weiterhin Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, da sie sowohl die Anspruchsvoraussetzungen für eine 

Hinterlassenenrente als auch für eine Rente der Invalidenversicherung erfüllt.

4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 12. 

Juni 2014 insoweit zu ändern, als die Beschwerdeführerin aufgrund eines 

Invaliditätsgrades von 55% gemäss obigen Erwägungen Anspruch auf eine halbe 

Rente ab 1. November 2013 hat, es jedoch aufgrund der parallelen Witwenrente bei 

einem Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bleibt.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig und die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. In einem 

Fall mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine 

Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin, unter Berücksichtigung der dreimonatigen Karenzfrist, ab 

November 2013 55% beträgt.

2. 

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Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2016
	Art. 59 ATSG. Rechtsschutzinteresse an Überprüfung des Invaliditätsgrades bei parallel bestehendem Anspruch auf eine Witwenrente. Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Prozentvergleich. Tabellenlohnabzug von 10% bejaht. Feststellung IV-Grad 55% statt 48% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2016, IV 2014/351).

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