# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 927a7fd1-c3fa-5d96-95c0-af0dbcec3fde
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-19
**Language:** de
**Title:** Rückweisung wegen fehlender Abklärungen zur invalidisierenden Wirkung von Kopfschmerzen
**Docket/Reference:** IV.2014.00770
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00770.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00770
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Ersatzrichterin Buchter
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
19. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1984, Mutter dreier Kinder (2003, 2006, 2012), zuletzt sei
t
1. Mai 2010 vollzeitlich in der Montage, Handbestickung und
Maschinen
bedienung
bei der
Y.___
beschäftig
t
, meldete sich am 10. Januar 2014 unter Hinweis auf eine Hirnhautentzündung samt vollständiger Arbeits
unfähigkeit seit 28. April 2013 bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
8/1 Ziff. 3.1, Ziff. 6.2;
Urk.
8/13 Ziff. 2.1, Ziff. 2.9). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und beruflichen Verhältnisse ab und verneinte nach gleichlautendem Vorbescheid vom 6. Mai 201
4
(
Urk.
8/15) mit Verfügung vom 16. Juni 2014 (
Urk.
2) einen Rentenanspruch der Versicherten unter dem Hinweis, dass es sich beim vorlie
genden Krankheitsbild aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht um eine
chronifizierte
, invalidisierende Erkrankung handle, welche eine Erwerbs
tätig
keit in erheblichem
Ausmass
auf Dauer einzuschränken vermöge; vielmehr liege ein therapiefähiges Leiden mit guter Prognose vor, welches unter adäquater Thera
pie vollständig geheilt werden könne.
Am Tag des Erlasses der Verfügung ging bei der IV-Stelle ein Einwand zum Vorbescheid ein (datierend vom 13. Juni 2014 und gleichentags der Post über
geben,
Urk.
8/18 Rückseite), mit welchem die Versicherte mitteilte, der Ent
scheid werde von ihr nicht akzeptiert. Am 19. Juni 201
4
(
Urk.
8/19) teilte die IV-Stelle mit, sie habe aufgrund des Einwandes die Verfügung vom 16. Juni 201
4
überprüft und sei zum Schluss gekommen, dass sie zu Recht erlassen wor
den sei. Sie fragte sodann an, ob das Schreiben als Beschwerde ans zuständige Gericht weitergeleitet werden soll
e
, was die Versicherte unter Nachreichung ei
ner Begründung (100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen Kopfschmerzen) am
29. Juni 2014 (
Urk.
8/20) sowie telefonisch am
2.
Juli 2014 (
Urk.
8/21) bestätigte.
2.
Hierauf überwies die IV-Stelle die Beschwerden vom 13. und 29. Juni 2014 (
Urk.
3) zuständigkeitshalber dem hiesigen Gericht und ersuchte am 26. August 2014 (
Urk.
7) um deren Abweisung, was der Versicherten am 28. August 2014 (
Urk.
9) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Aufgrund der Akten ist nicht erkennbar, wann der Beschwerdeführerin der Vor
bescheid vom 6. Mai 2014 (
Urk.
8/15) zugegangen und ob ihr am 13. Juni 2014 (
Urk.
8/18 Rückseite) erhobene
r
Einwand rechtzeitig innert der angesetzten
30-tägigen Frist eingegangen ist. Dies ist indes auch nicht von Bedeutung, handelt es sich dabei doch nicht um eine gesetzliche Frist. Relevant ist, dass die
Be
schwerdegegnerin
ihre Verfügung am 16. Juni 2014 (
Urk.
2) erlassen hat. Bei Posteingang am selben Tag (
Urk.
8/18 Rückseite) oder am folgenden Tag (
Urk.
3) und entsprechender Postverteilung war es durchaus möglich, dass der Entscheid schon erlassen und der Post übergeben war, als die
Beschwerdegeg
nerin
Kenntnis vom Einwand erhielt.
Demgemäss
leitete sie den Einwand nach Rücksprache mit der Beschwerdeführerin zu Recht als Beschwerde ans hiesige Gericht weiter, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
3.
3.1
Die zuständige Oberärztin des
Z.___
Dr.
med.
A.___
berichtete am 14. Mai 2013 (
Urk.
8/12/19-20) über die
Hos
pitalisation
vom 28. April bis 4. Mai 2013 (notfallmässige Selbstzuweisung we
gen Kopfschmerzen mit Ausstrahlung in die Wirbelsäule und Beine sowie Erbre
chen). Sie diagnostizierte eine aseptische Meningitis sowie eine allergische
Rhi
nokonjunktivitis
,
beschrieb den Therapieverlauf mit verschiedenen medika
mentösen Ansätzen und hielt fest, im Verlauf seien Kopfschmerzen und Übelkeit
regredient
gewesen, so dass die Beschwerdeführerin in gebessertem
Allgemein
zustand
habe nach Hause entlassen werden können. Sie empfahl eine bedarfs
gerechte analgetische und antiemetische Therapie und attestierte eine vollum
fängliche Arbeitsunfähigkeit bis am 1
2.
Mai 2013.
3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Neurologie, Oberarzt am
Z.___
, berichtete am 24. Februar 2014 (
Urk.
8/10) über die vom 20. August bis 3. Dezember 2013 durchgeführte ambulante Behandlung (
Ziff.
1.2) und diagnostizierte eine Migrä
ne ohne Aura sowie
muskuloskelettale
Schmerzen im Schulterbereich links (
Ziff.
1.1). Er attestierte eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit an den Tagen, an denen die Beschwerdeführerin keine Migräne habe. Auf längere Sicht sollte auch eine zufriedenstellende Beeinflussung der Migräneattacken erreicht wer
den, so dass sie zu 100
%
arbeitsfähig sein sollte.
Dr.
B.___
verwies auf von der Beschwerdeführerin geklagte brennende, teilweise stechende Kopfschmerzen an vier bis fünf Tagen pro Woche verbunden mit ei
ner Licht- und Lärmscheu sowie Übelkeit und Erbrechen. Kopfschmerzen habe sie schon früher gehabt, jedoch hätten sie sich seit der Meningitis-Erkrankung verstärkt. Die Beschwerden im linken Schulterblatt hätten etwa eine Woche nach dem Spitalaufenthalt wegen der Meningitis angefangen (
Ziff.
1.4).
Bei unauffälligem neurologischem Status und altersentsprechendem
kraniozereb
ralem
MRT des Schädels ohne Nachweis fokaler hirnorganischer Lä
sionen stellte der Arzt eine eher günstige Prognose, wobei eine prophylaktische Langzeitmedikation zur Verringerung der Migräneattacken vorgeschlagen wor
den sei und vom Hausarzt initiiert werden sollte (
Ziff.
1.4.).
3.3
Der seit 2004 behandelnde Hausarzt
Dr.
med.
C.___
, Allgemeine Medizin FMH, diagnostiziert
e
in seinem (undatierten) Bericht (
Urk.
8/12/1-5) eine Migräne ohne Aura seit 28. April 2013 (damals
Hospitalisation
wegen aseptischer Me
ningitis) sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – eine
Rhinocon
junktivitis
allergica
saisonalis
(
Ziff.
1) und attestierte eine vollumfängliche Ar
beitsunfähigkeit (
Ziff.
1.6), im Anfall seien körperliche und geistige Anstren
gungen unmöglich (
Ziff.
1.7). Seit dem 28. April 2013, im Gefolge der asepti
schen Meningitis, leide die Beschwerdeführerin an plötzlich einschiessenden Kopfschmerzen, welche sich auch auf die Schultern ausdehnten. Gelegentlich bestünden
Kribbelparästhesien
im linken Arm. Eine
k
onsequente
Migränebe
handlung
mit mehreren Medikamenten sei wirkungslos geblieben. Er stell
t
e ei
nen langwierigen Verlauf in Aussicht mit Hoffnung au
f
ein langsames Aus
brennen der Symptome (
Ziff.
1.4).
3.4
Dr.
med.
D.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, vom
regio
nalärztlichen
Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, führte in ihrer
Akten
beurteilung
vom
2.
Mai 2014 (
Urk.
8/14/3) aus, beim vorliegenden Störungsbild handle es sich nicht um
chronifizierte
, „unheilbare“ invalidisierende Einschrän
kungen, welche jedwede Tätigkeit in erheblichem Ausmass auf Dauer einzu
schränken vermöge. Es liege vielmehr ein noch nicht
chronifiziertes
,
therapiefä
higes
Leiden mit guter Prognose vor, welches unter adäquater Therapie eine komplette Remission erfahren werde.
4.
4.1
Bei objektivierbaren wie auch bei unklaren Beschwerdebildern setzt eine
An
spruchsberechtigung
gleichermassen
eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähig
keit voraus. Abklärungs- und Beweisschwierigkeiten können die Berücksichti
gung von - allenfalls durch fremdanamnestische Angaben zu erhebende - Le
bensbereichen wie Freizeitverhalten oder familiäres Engagement erfordern. Bleiben die Auswirkungen eines objektivierbaren oder eines nicht (bildgebend) fassbaren Leidens auf die Arbeitsfähigkeit trotz sorgfältiger und umfassender Abklärungen vage und unbestimmt und können die Einschränkungen nicht an
ders als mit den subjektiven Angaben der versicherten Person begründet wer
den, ist der Beweis für die Anspruchsgrundlage nicht geleistet und nicht zu er
bringen. Die entsprechende Beweislosigkeit wirkt sich zu Lasten der versicherten Person aus (
BGE
140 V 290).
4.2
Bei der Beschwerdeführerin wurde im April/Mai 2013 eine aseptische Meningitis diagnostiziert, im Zuge welcher Kopfschmerzen auftraten und eine
Hospitalisa
tion
erforderlich wurde. Die Ärzte fanden im Rahmen einer Lumbalpunktion er
höhte poly- und
mononukleäre
Zellen, was sie zur bekannten Diagnosestellung veranlasste (
Urk.
8/12/19). Nach Besserung der Symptomatik unter stationärer medikamentöser Therapie fanden die Ärzte dann keine objektiv nachweisbaren Untersuchungsbefunde mehr.
Dr.
B.___
verwies im Gegenteil auf einen
unauf
fällige
n
neurologische
n
Status und
blande
hirnorganische Befunde, was ihn zu einer eher günstigen Prognosestellung veranlasste (E. 3.2). Auch Hausarzt
Dr.
C.___
konnte keine bildgebend nachweisbaren Befunde finden.
Damit zeigt sich eine Situation mit geklagter erheblicher Migränesymptomatik ohne nachweisbare Befunde. Erstellt ist weiter, dass an Migräne-Tagen eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ansonsten indes keine Einschrän
kungen bestehen. Zudem besteht eine gute Prognose.
4.3
Damit ist die Beurteilung
der
RAD-Ärztin grundsätzlich zu bestätigen, wonach ein noch nicht
chronifiziertes
, therapiefähiges Leiden mit guter Prognose vor
liegt. Dass es sich jedoch nicht um invalidisierende Einschränkungen handelt, welche jedwede Tätigkeit in erheblichem Ausmass auf Dauer einzuschränken vermögen, kann aufgrund der Akten ebenso wenig gesagt werden wie
die
am
bitionierte Prognose, dass unter adäquater Therapie eine komplette Remission eintreten werde.
Festzuhalten ist, dass nach den gesetzlichen Bestimmungen eine die Arbeits
-
fähig
keit
einschränkende Krankheit nicht einfach irrelevant wird, sobald sie therapeutisch
angehbar
ist, sondern dann, wenn sie
nicht
mindestens ein Jahr lang gedauert hat.
Nach der Rechtsprechung
sagt
denn auch
die
Behandel
barkeit
einer
(
psychischen
)
Störung, für sich allein betrachtet, nichts über deren invalidisierenden Charakter aus (
BGE 127 V 294
E. 4c
).
Nach erstmaligem Auf
treten der Kopfschmerzen im April 2013 und seither durchgehend bestätigten rezidivierenden Anfällen besteht
damit
durchaus Raum für die Annahme einer Invalidität im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (16. Juni 2014).
4.4
Nach der (im Zeitpunkt des Verfügungserlasses [16. Juni 2014] noch nicht publi
zierten [Bundesgerichtsurteil vom 1
2.
Juni 2014]) Rechtsprechung sind bei solchen Verhältnissen – da einstweilen noch offengelassen
, ob eine Migräne zu den objektivierbaren Krankheitsbildern zu zählen ist (BGE 140 V 290) -
Be
weisschwierigkeiten
durch Abklärungen zum Freizeitverhalten oder familiären Engagement auszuräumen. Hierzu finden sich in den Akten keine Angaben. So steht nicht fest, ob die Beschwerdeführerin in der Lage ist, die Kinderbetreuung zu übernehmen, ob allenfalls der Ehemann gewisse Aufgaben übernimmt, wie die Verhältnisse an Tagen mit Migräneattacken sind und welchen
Freizeitakti
vitäten
die Beschwerdeführerin nachgeht sowie in welchem Umfang.
Hierzu drängen sich nach dem Gesagten weitere Abklärungen auf. In welcher Weise diese einzuholen sind, ist der Beschwerdegegnerin zu überlassen. In Frage kommen beispielsweise ein weiteres persönliches Gespräch (vgl.
Urk.
8/6) mit entsprechendem Fokus, ein Haushaltabklärungsbericht, Befragungen im Umfeld der Beschwerdeführerin oder eine Begutachtung (mit Blick auf Nachfolgendes allenfalls eine
bidisziplinäre
), anlässlich welcher die entsprechenden Erhebun
gen getätigt werden. Weiter werden Angaben über die Anfallsfrequenz nach Ablauf des Wartejahres benötigt, um eine allenfalls relevante Einschränkung quantifizieren zu können.
Sodann ist der Blick auch auf allfällige psychosoziale Belastungsfaktoren zu richten. So fällt auf, dass die Beschwerdeführerin drei Kinder hat, welche bei Verfügungserlass zehn, sieben und zwei Jahre alt waren (
Urk.
8/1
Ziff.
3.1). Aus dem Auszug aus dem individuellen Konto ist zu
schliessen
, dass die Beschwer
deführerin nie während längerer Dauer vollzeitlich erwerbstätig war, was ange
sichts des Alters der Kinder auch nicht erstaunt. Eine vollzeitliche Erwerbstätig
keit ist erst ab Stellenantritt bei der
Y.___
am
1.
Mai 2010
be
legt, als das
mittlere Kind fünfeinhalb Jahre alt war. Nach der Geburt des jüngsten Kindes im April 2012 verrichtete die Beschwerdeführerin dann nur noch während kurzer Zeit ein vollzeitliches Pensum, hatte sie doch nach der Rückkehr an den Arbeitsplatz bereits ab Ende Oktober 2012 verschiedene krankheitsbedingte Ausfälle zu verzeichnen (eine Woche Ende Oktober/Anfang November 2012, drei Tage Anfang Dezember 2012, einen Tag im Februar 2012), bevor sie ab 2
9.
April 2013 ganz ausfiel (
Urk.
8/13/19). Damit stellt sich die Frage, wie sich die Verrichtung eines vollzeitlichen Pensums mit der Betreuung von drei kleineren Kindern verträgt und ob diese Lebenssituation nicht zu psy
chosozialer Belastung führt, wofür nicht die Invalidenversicherung einzustehen hätte.
4.5
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Akten keine verlässlichen Aus
künfte über die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der von der Be
schwerdeführerin geklagten Migränebeschwerden enthalten und damit ihre Ansprüche nicht beurteilt werden können. Die angefochtene Verfügung vom 1
6.
Juni 2014 ist
demgemäss
aufzuheben und die Sache an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen,
damit
sie weitere einschlägige Abklärungen tätige und über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
5.
Die Kosten des Verfahrens
gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 500.-- festzu
legen und
ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung vom
1
6.
Juni
2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die notwendigen Abklä
rungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger