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**Case Identifier:** 54297b4b-58c7-58e3-aacf-6a01ce6a79ac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.05.2010 IV 2008/457
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-457_2010-05-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/457

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 19.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2010
Art. 16 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision, Einkommensvergleich. 
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Invalidenrente 
setzt den Eintritt einer relevanten nachträglichen Sachverhaltsveränderung 
voraus. Ist eine teilarbeitsunfähige Person weiterhin an ihrem nicht 
behinderungsadaptierten bisherigen Arbeitsplatz tätig, weil sie aufgrund der 
schlechten Arbeitsmarktlage keine Arbeitsstelle findet, an der sie ihre 
Restarbeitsfähigkeit besser verwerten könnte, so ist zur Bemessung des 
zumutbaren Invalideneinkommens nicht auf das effektiv erzielte Einkommen, 
sondern auf jenes Einkommen abzustellen, das diese Person an einem ideal 
adaptierten Arbeitsplatz erzielen könnte. Damit wird verhindert, dass das 
Arbeitslosigkeitsrisiko Einfluss auf den Invaliditätsgrad nimmt (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2010, IV 
2008/457).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 19. Mai 2010

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch die Amtsvormundschaft A.___,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

H.___ (Jg. 1957) meldete sich am 1. Februar 2002 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im 

Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe am Spital B.___ eine einjährige Ausbildung 

zur Pflegeassistentin absolviert. Sie sei nach wie vor in diesem Beruf beim Spital 

B.___tätig. Die Versicherte war verbeiständet. In einem Begleitschreiben vom 15. 

Februar 2002 zur IV-Anmeldung führte die Personalberaterin des Spitals B.___aus, die 

Versicherte sei bei vielen Arbeiten überfordert. Es sei für die Versicherte nicht möglich, 

verschiedene Arbeitssituationen zu erfassen und entsprechend zu handeln. Unter 

genauer Anleitung könne die Versicherte ihre Arbeit gut erledigen. Auch 

Routinearbeiten seien möglich. Die effektive Arbeitsleistung der Versicherten werde von 

den Vorgesetzten als sehr tief eingeschätzt. In einer der Anmeldung beigelegten 

Jahresqualifikation vom Mai 2001 war festgehalten worden, die Versicherte könne 

einen Auftrag nur dann gut ausführen, wenn sie einen klar definierten und 

abgegrenzten Auftrag bekomme. Andernfalls habe sie Mühe, den Auftrag richtig zu 

verstehen und auszuführen. Es falle ihr auch schwer abzuschätzen, ob die Zeit zur 

Ausführung eines Auftrags ausreiche oder nicht. Wenn die Versicherte aufgefordert 

werde, eine bestimmte Arbeit zu erledigen, gebe sie oft zur Antwort, das habe sie 

gerade machen wollen. Dennoch gehe es dann doch häufig nicht ohne Aufforderung. 

Trotz 20-jähriger Berufserfahrung komme es vor, dass die Versicherte plötzlich 

Routinearbeiten nicht mehr wisse oder diese falsch ausführe. Wenn sie das realisiere, 

frage sie nicht nach, sondern warte einfach zu. An die ihr erteilten Aufträge ausserhalb 

der täglichen Routine müsse die Versicherte immer wieder erinnert werden. Die 

Versicherte sei häufig und lange von der Station weg, ohne dass man wisse, was sie 

mache. Sie sage dann zwar irgendjemandem, aber nicht der tagesverantwortlichen 

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Person, dass sie weggehe. Die Versicherte sei flexibel in bezug auf die Arbeitszeiten, 

ihre Hilfsbereitschaft sei überdurchschnittlich und sie habe ein speditives 

Arbeitstempo. Sie gebe aber selten bekannt, wenn sie ihre Arbeit erledigt habe und 

deshalb Kapazitäten für eine andere Arbeit habe. Sie müsse immer gefragt werden. Bei 

Unklarheiten frage die Versicherte wenig oder erst nach einiger Zeit nach. In einem 

Protokoll eines Gesprächs mit der Personalberaterin vom 2. Oktober 2000 war 

festgehalten worden, die Versicherte müsse bei der Körperpflege von Patienten sehr 

gut angeleitet werden. Sie nehme Druckstellen, Rötungen usw. nicht oder nur 

ungenügend wahr und reagiere auch nicht adäquat darauf. Mit Konflikten könne die 

Versicherte nicht umgehen. Sie könne nur einfache Informationen weitergeben. Sie 

habe Mühe, ihr Fachwissen zu erweitern und sie vergesse das Gelernte schnell wieder. 

Im Bereich der hauswirtschaftlichen Tätigkeiten sehe die Versicherte beispielsweise 

nicht, dass die Pflanzen kein Wasser mehr hätten oder bereits verblüht seien, dass der 

Luftbefeuchter kein Wasser mehr habe, die Vorhänge noch zugezogen seien oder in 

den Zimmern Unordnung herrsche. Beim Auffüllen von Pflegeutensilien in den Zimmern 

fehlten oft einige Sachen oder es seien zu viele Sachen eingeräumt. Bei neuen 

Tätigkeiten brauche die Versicherten viel Zeit und eine gute Anleitung. Feinmotorische 

Arbeiten seien ihr nicht möglich. Im Umgang mit den Patienten fehle ihr das Feingefühl. 

Sie arbeite gut mit einer Pflegenden zusammen, wenn sie dieser zur Hand gehen 

könne.

B.   

Die IV-Stelle gab eine psychiatrische Abklärung in Auftrag. Dr. med. C.___ berichtete in 

seinem Gutachten vom 31. Juli 2002, bei der Versicherten lasse sich keine eindeutige 

psychische (und körperliche) Krankheit diagnostizieren. Allerdings falle auf, dass die 

Versicherte am Arbeitsplatz häufig überfordert sei, vor allem wenn es gelte, 

Zusammenhänge zu erfassen und komplexere Arbeitsabläufe zu erfüllen. Die 

Versicherte klage über Konzentrationsschwierigkeiten. Es müssten 

Teilleistungsstörungen vermutet werden. Weiter bestehe mutmasslich eine 

Kontrollproblematik, was sich im Umgang mit Geld gezeigt habe. Auch falle eine 

grosse Unsicherheit und Hemmung in der Beziehung zu Männern auf. Zusammen mit 

der Angabe einer schwierigen Schwangerschaft der Mutter sei sehr wahrscheinlich, 

dass die Versicherte an einer kongenitalen Hirnfunktionsstörung leide, die sich in 

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Teilleistungsstörungen, Auffassungs- und Konzentrationsstörungen und in 

Verhaltensstörungen (v.a. betreffend das Beziehungsverhalten) manifestierten. Die 

Störung sei kompensiert gewesen, solange im privaten und im Berufsleben Rücksicht 

auf die Versicherte genommen und sie nicht überfordert worden sei. Die Versicherte 

habe es in ihrer umgänglichen Art immer wieder geschafft, den Kontakt zu Menschen 

aufrecht zu erhalten und bei Mitarbeitern und Vorgesetzten Wohlwollen, Rücksicht und 

Schonung zu erreichen. Es scheine, dass sich nicht die Versicherte, sondern die 

Anforderungen und Erwartungen der Umgebung vor allem am Arbeitsplatz geändert 

hätten. Dr. med. C.___ gab folgende Diagnose an: Verdacht eine auf kombinierte 

umschriebene Entwicklungsstörung mit kognitiver Störung (ICD-10 F83) und Störung 

im Sozialverhalten (ICD-10 F91.8). Um die Vermutung einer kongenitalen 

Hirnfunktionsstörung zu verifizieren und zu quantifizieren, müsste die Versicherte 

neuropsychologisch untersucht werden. Es sei aber sehr unwahrscheinlich, dass dabei 

(qualitativ) neue Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Es sei nachvollziehbar, dass 

die Versicherte in der heutigen Arbeitswelt in ihrem Beruf keine volle Leistung erbringe. 

Das hänge vermutlich mit den veränderten Anforderungen und Erwartungen 

zusammen. Wären die Anforderungen immer so gewesen wie jetzt, hätte die 

Versicherte immer nur 50% Leistung erbracht. Dr. med. D.___ vom RAD hielt dazu am 

26. August 2002 fest, bei der aktuellen Arbeitsstelle der Versicherten handle es sich um 

einen Nischenarbeitsplatz. Der Verlust dieses Arbeitsplatzes würde zu einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit führen. Eine Arbeitsplatzabklärung könnte höchstens 

den Sinn haben, zusammen mit dem Arbeitgeber zu klären, wie die Versicherte 

weiterhin dort eingegliedert bleiben könne. Der Eingliederungsberater der IV-Stelle hielt 

am 4. Oktober 2002 fest, die Versicherte bleibe zu den möglichen 50% beim jetzigen 

Arbeitgeber. Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50% sprach die IV-Stelle der 

Versicherten am 13. Februar 2003 rückwirkend ab Juni 2002 eine halbe Invalidenrente 

zu.

C.   

Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens berichtete Dr. 

med. E.___ der IV-Stelle am 22. Oktober 2004, die Versicherte fühle sich subjektiv nach 

wie vor gesund. Auch objektiv habe sich der Gesundheitszustand nicht verändert. Die 

Versicherte arbeite während der vollen Arbeitszeit mit einem Leistungsvermögen von 

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50%. Über den Verlauf am Arbeitsplatz müsse der Arbeitgeber Auskunft geben. 

Gemäss einer Mitteilung der IV-Stelle vom 18. November 2004 blieb es bei der halben 

Invalidenrente.

D.   

Die Versicherte stellte zusammen mit der Personalberaterin des Spitals B.___ am 

12. März 2008 einen "Antrag zur Überprüfung der aktuellen Rentenhöhe". In einem 

Begleitschreiben vom gleichen Tag führte die Personalberaterin aus, die Versicherte 

arbeite seit dreissig Jahren als Pflegeassistentin am Spital B.___. Die direkte 

Vorgesetzte umschreibe die Arbeitsleistung der Versicherten als belastend und nicht 

mehr tragbar für Team, Stationsleitung und Patienten. Die meisten Arbeiten könnten 

von der Versicherten nur ausgeführt werden, wenn sie 1:1 betreut werde. Die 

Versicherte erledige ihre Aufgaben einmal, das nächste Mal aber nicht oder sie führe 

Routinearbeiten falsch aus. Für die Patientenpflege könne die Versicherte seit einem 

halben Jahr nicht mehr eingesetzt werden, da dies gegenüber den Patienten und für 

die Betriebssicherheit nicht mehr zu verantworten sei. Auch bei einfachen Arbeiten wie 

"auf die Glocke gehen", Kaffee machen, Wäsche richten, Blumen giessen usw. variiere 

es stark, wie die Versicherte die Aufträge erledige. Die Versicherte selbst finde ihre 

Arbeitsleistung gut. Ihre kognitiven Fähigkeiten seien schwach. Der Tod der Mutter sei 

für die Versicherte einschneidend gewesen. Die Arbeit am Spital sei ein sehr wichtiger 

Lebensinhalt. Die Versicherte verfüge nicht über ein soziales Netz. Die Anforderungen 

der Arbeit auf der Station seien im Lauf der Jahre viel anspruchsvoller geworden. Die 

Arbeitsleistung der Versicherten sei aber auch früher nie zufriedenstellend gewesen. 

Die Versicherte sei all die Jahre mitgetragen worden. Das Spital prüfe die Möglichkeit, 

die Versicherte Hilfsarbeiten erledigen zu lassen, welche die Station nicht belasteten. 

Gemäss einer Telephonnotiz vom 30. Mai 2008 hatte die Bereichsleiterin Personal des 

Spitals B.___angegeben, die Versicherte sei seit längerer Zeit nicht mehr tragbar. Es sei 

so schwierig mit ihr geworden, dass die tägliche Arbeitszeit per 1. Mai 2008 auf vier 

Stunden reduziert worden sei. Zuvor habe die Versicherte mit einer Arbeitszeit von 

100% eine Leistung von 50% erbracht. Nun sei der Einsatz 50% und die Leistung 

gleich Null. Die Versicherte halte sich nicht an Anweisungen, überschreite 

Kompetenzen und werde so zu einer Gefahr für die Patienten. Es sei ein deutlicher 

Abbau im Intellekt feststellbar.

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E.  

Die IV-Stelle beauftragte Dr. med. F.___ mit einer psychiatrischen Abklärung. Er 

berichtete in seinem Gutachten vom 19. Juni 2008, die Versicherte sei bei der 

Untersuchung bei klarem Bewusstsein und in den üblichen Belangen orientiert 

gewesen. Die Gedächtnisleistung habe sich als erstaunlich gut erwiesen. Die 

Aufmerksamkeit sei in unauffälliger Weise vorhanden und im Verlauf des beinahe 

dreistündigen Gesprächs gleich bleibend gewesen. Der Denkprozess sei geordnet, in 

praktischen Belangen zielgerichtet, bei etwas abstrakteren Themen schnell die 

Orientierung verlierend und sich im Kreis bewegend, bei nicht alltäglichen 

Fragestellungen in Argumentationsnotstand geratend, insgesamt formal und inhaltlich 

eher einfach strukturiert, sonst aber in psychopathologischer Hinsicht unauffällig 

gewesen. Das Intelligenzniveau sei unterdurchschnittlich, wobei für die Alltagsbelange 

kompensatorisch eine gute Fassade zu bestehen scheine. Die Grundstimmung bei der 

Exploration habe bald erste weinerliche Einbrüche beim Thema Berentung erlitten. 

Diese Stimmungstiefs hätten sich beim Thema Arbeit regelmässig wiederholt. Die 

Versicherte habe sich in das heulende Elend hineingesteigert. Es sei eine grosse 

Kränkung zu spüren gewesen, als ob der Versicherten ein Unrecht geschehen sei. Die 

Versicherte habe die "Machenschaften" der neuen Chefin als Frechheit bezeichnet, 

denn an der geleisteten Arbeit liege es absolut nicht. Dr. med. F.___ führte weiter aus, 

die Versicherte fühle sich psychisch und physisch beschwerdefrei. Sie sehe sich in der 

Lage, ganztags einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Dr. med. F.___ betrachtete den 

völligen Mangel an Selbstkritik und die trotz Kompensationsbemühungen erkennbare 

Minderintelligenz als die auffälligsten psychopathologischen Befunde. Er 

diagnostizierte eine leichte Intelligenzminderung sowie als deren Folge eine vermutlich 

kombinierte, aber nicht im Einzelnen explorierte Entwicklungsstörung, deren eine 

Komponente eine Rechtschreibstörung sei. Trotz offenbar guter Alltagsbewältigung 

entspreche die Persönlichkeitsentwicklung einem unreifen Niveau. Dank geschütztem 

Wohn- und Arbeitsmilieu und dem Bestreben der Versicherten, sich ihre Störung nicht 

anmerken zu lassen, sei über lange Jahre – wenigstens auf dem Papier – eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit möglich gewesen. Obwohl sich der Gesundheitszustand in den letzten 

Jahren nicht wesentlich geändert habe, sei die objektiv beschriebene Arbeitsleistung 

aber schlechter geworden, was einerseits mit dem Tod der Mutter und andererseits mit 

der neuen personellen Konstellation am Arbeitsplatz zusammenhängen könne. Es sollte 

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diskutiert werden, ob die bisherige Arbeitsfähigkeit durch einen Wechsel in eine andere 

Station erhalten werden könne.

F.  

Dr. med. G.___ vom RAD hielt am 29. Juli 2008 fest, der Gutachter sei zum Schluss 

gekommen, dass sich am Gesundheitszustand nichts Wesentliches geändert habe. 

Dieser Auffassung sei auch die Schwester der Versicherten. Das bedeute, dass kein 

medizinischer Revisionsgrund vorliege. Die IV-Stelle ermittelte einen Invaliditätsgrad 

von 51%. Mit einem Vorbescheid vom 15. August 2008 teilte sie der Beiständin der 

Versicherten mit, dass sie beabsichtige, die laufende halbe Rente nicht zu erhöhen. Die 

Beiständin wandte am 2. September 2008 ein, es müsse eine Bewertung am 

Arbeitsplatz vorgenommen werden, damit ein ganzheitliches Bild der Leistungsfähigkeit 

der Versicherten entstehe. Die IV-Stelle wies das Revisionsbegehren am 26. September 

2008 ab. Sie bezeichnete die neue personelle Konstellation am Arbeitsplatz als "iv-

fremden" Grund der vom Arbeitgeber angegebenen Verschlechterung der Leistung der 

Versicherten.

G.   

Die Versicherte erhob am 28. Oktober 2008 Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung. Sie machte geltend, die Annahme, der Gesundheitszustand 

habe sich seit 2002 nicht relevant verändert, stehe ein einem starken Widerspruch zur 

Bewertung der Arbeitsfähigkeit durch die Vorgesetzten, die einen Betreuungsaufwand 

von 1:1 nachwiesen. Eine Bewertung am Arbeitsplatz sei unumgänglich.

H.   

Die IV-Stelle beantragte am 29. Dezember 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

wies darauf hin, dass es keine Belege gebe, die für eine Verschlechterung der 

medizinischen Situation sprächen. Weiter machte sie geltend, es sei durchaus 

vorstellbar, dass sich die Verhältnisse am Arbeitsplatz verändert hätten oder dass die 

Leistungen der Beschwerdeführerin nun anders wahrgenommen würden. Trotzdem 

müsse davon ausgegangen werden, dass die Versicherte an der jetzigen Stelle 

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angemessen eingegliedert sei. Deshalb habe sich auch diesbezüglich keine Änderung 

des Sachverhalts ergeben.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG ist eine Invalidenrente für die Zukunft zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich verändert. 

Die Revision ist dazu bestimmt, rechtskräftig zugesprochene, laufende Invalidenrenten 

einer nachträglichen Änderung des anspruchsbegründenden Sachverhalts anzupassen. 

Solange der anspruchsbegründende Sachverhalt unverändert andauert, ist die Revision 

ausgeschlossen. Die formell rechtskräftige Verfügung, die der laufenden Invalidenrente 

zugrunde liegt, kann also nicht abgeändert werden, selbst wenn eine aktuelle 

Invaliditätsbemessung aus irgendeinem anderen Grund als einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ein erheblich vom früheren abweichendes Ergebnis liefert 

(vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 2008, 

IV 2007/119 Erw. 1). Sowohl die Bemessung des Validen- als auch die Bemessung des 

Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG) beruht auf einer Kombination von medizinischen 

und erwerblichen Gegebenheiten. Das Valideneinkommen stützt sich in medizinischer 

Hinsicht auf die Fiktion einer vollständig erhaltenen Gesundheit und damit einer 

Arbeitsfähigkeit von 100%. In erwerblicher Hinsicht sind die beruflichen Kenntnisse und 

Erfahrungen der versicherten Person, genauer das "Erwerbspotential" der versicherten 

Person massgebend. Da die Fiktion der vollständig erhaltenen Gesundheit und damit 

einer Arbeitsfähigkeit von 100% unveränderlich sein muss, kann sich nur bei der 

erwerblichen Komponente der Validenkarriere eine nachträgliche 

Sachverhaltsveränderung einstellen. Derartige Veränderungen sind allerdings 

ausserordentlich selten und stehen im vorliegenden Fall auch nicht zur Diskussion. 

Beim zumutbaren Invalideneinkommen kann sich sowohl bei den medizinischen wie bei 

den erwerblichen Gegebenheiten eine nachträgliche Sachverhaltsveränderung 

einstellen. Der weitaus häufigste Fall ist die Veränderung der medizinischen Situation, 

i.d.R. in der Form einer Erhöhung oder Verminderung des Arbeitsfähigkeitsgrades. 

Rentenrelevante Veränderungen der erwerblichen Gegebenheiten sind eher selten. Im 

vorliegenden Fall ist die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass sich in 

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medizinischer Hinsicht keine Veränderung ergeben habe, die Arbeitsfähigkeit also nach 

wie vor 50% betrage. In bezug auf die erwerblichen Umstände der Invalidenkarriere hat 

die Beschwerdegegnerin die Frage nach einer allfälligen Veränderung in der 

Beschwerdeantwort offen gelassen, im Ergebnis aber doch aus der Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin an ihrer konkreten Arbeitsstelle angemessen eingegliedert sei, auf 

das Fehlen einer revisionsrechtlich relevanten nachträglichen Sachverhaltsveränderung 

geschlossen.

2.  

Der Nachweis einer nachträglichen Sachverhaltsveränderung setzt grundsätzlich 

voraus, dass der ursprüngliche Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht, denn andernfalls fehlt die notwendige Vergleichsbasis, an 

welcher der aktuelle Sachverhalt auf eine allfällige Veränderung geprüft werden kann. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der ursprünglichen Rentenzusprache im Jahr 

2003 in medizinischer Hinsicht auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. C.___ 

vom 31. Juli 2002 und auf die Einschätzung von Dr. med. D.___ vom 26. August 2002 

abgestützt. Dr. med. C.___ hatte einen Verdacht auf eine kombinierte umschriebene 

Entwicklungsstörung mit kognitiver Störung und einer Störung im Sozialverhalten 

diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit an der konkreten Arbeitsstelle von 50% 

angenommen. Dr. med. D.___ hatte darauf hingewiesen, dass sich die 

Leistungseinbusse von 50% eigentlich anhand des Gutachtens nicht nachvollziehen 

lasse. Trotzdem hatte sie die Arbeitsunfähigkeit von 50% als medizinisch plausibel 

akzeptiert. Bei einer Analyse des Gutachtens zeigt sich jedoch, dass Dr. med. C.___ 

sowohl seine Diagnose als auch seine Arbeitsfähigkeitsschätzung – zumindest 

beweisrechtlich betrachtet - auf unzureichende medizinische Abklärungen gestützt hat. 

Insbesondere ist eine neuropsychologische Untersuchung unterblieben, obwohl die 

festgestellten und von Arbeitgeberseite detailliert geschilderten Schwächen der 

Beschwerdeführerin nicht auf eine rein psychiatrische Diagnose, sondern auf eine 

kongenitale Entwicklungsstörung mit kognitiver Störung hingewiesen haben. Die 

Schwere und damit die Folgen einer solchen Beeinträchtigung hätten aus 

neuropsychologischer Sicht geklärt werden müssen. Zumindest hat Dr. med. C.___ 

nicht für den medizinischen Laien nachvollziehbar begründet, warum seiner Meinung 

nach eine neuropsychologische Abklärung hat unterbleiben können, ohne die 

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Überzeugungskraft seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung zu kompromittieren. Deshalb 

muss davon ausgegangen werden, dass die Schwere und damit die Folgen einer 

solchen Beeinträchtigung für die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

neuropsychologisch hätten geklärt werden müssen. Das bedeutet, dass Dr. med. C.___ 

gar nicht in der Lage gewesen, seine Arbeitsfähigkeitsschätzung ausreichend zu 

begründen, zumal er die konkreten Probleme der Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz 

nicht im Detail gekannt hat, deshalb nicht in seine medizinische Beurteilung 

einbezogen hat und auch nicht in die Arbeitsfähigkeitsschätzung hat einfliessen lassen. 

Es mag sein, dass Dr. med. C.___ aufgrund seiner grossen Gutachtererfahrung 

tatsächlich in der Lage gewesen ist, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auch 

ohne die Ergebnisse einer neuropsychologischen Untersuchung mit der erforderlichen 

Wahrscheinlichkeit zu bemessen. Aber das lässt sich anhand seines Gutachtens nicht 

nachvollziehen und belegen. Mangels entsprechender Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin haben weder ihm noch Dr. med. D.___ die Anforderungen des 

Arbeitsplatzes der Beschwerdeführerin bekannt sein können. Dass diese 

Anforderungen aber für die Arbeitsfähigkeitsschätzung von grosser Bedeutung 

gewesen sind, zeigt die Behauptung von Dr. med. D.___, dass es sich um einen 

Nischenarbeitsplatz gehandelt habe und dass die Beschwerdeführerin bei einem 

Verlust dieses Arbeitsplatzes mit Sicherheit vollständig arbeitsunfähig würde. Warum 

es sich im Jahr 2002 noch um einen idealen Arbeitsplatz handelte, wurde von Dr. med. 

D.___ allerdings nicht erläutert. Das bedeutet, dass die der Verfügung vom 13. Februar 

2003 zugrunde liegende Invaliditätsbemessung zumindest in bezug auf das zumutbare 

Invalideneinkommen weder in medizinischer noch in erwerblicher Hinsicht auf einem 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt beruhte. Fehlt die 

Vergleichsbasis, kann die Frage nach einer revisionsrelevanten nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. Da die Revisionsmöglichkeit in einem solchen 

Fall nicht einfach fehlen kann, bleibt nichts anderes übrig, als einen der damaligen 

Invaliditätsbemessung soweit wie möglich entsprechenden Sachverhalt zu fingieren 

und damit eine "künstliche" Vergleichsbasis zu schaffen. Das kann im vorliegenden Fall 

nur eine Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin an ihrer Arbeitsstelle beim Spital 

B.___von 50% sein.

3.  

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3.1  Auch Dr. med. F.___ hat keine neuropsychologische Abklärung veranlasst, obwohl 

er ebenfalls von einer Diagnose ausgegangen ist, die nicht rein psychiatrischer Art 

gewesen ist. Weder die Herleitung der Diagnose noch die Höhe der Arbeitsunfähigkeit 

(weiterhin 50%) ist von Dr. med. F.___ nachvollziehbar begründet worden. Ausserdem 

ist Dr. med. F.___ die Antwort auf die Frage nach einer allfälligen Veränderung 

eigentlich schuldig geblieben, denn er hat sich auf die Feststellung beschränkt, dass 

die beschriebene Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin schlechter geworden sei. Aus 

all diesen Gründen vermag das Gutachten von Dr. med. F.___ die angegebene 

Arbeitsfähigkeit von nach wie vor 50% nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Deshalb ist die Sache zur weiteren 

medizinischen (psychiatrischen und neuropsychologischen) Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Neben einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin kann sich auch die erwerbliche Situation seit 2003 geändert 

haben. Von Arbeitgeberseite ist sinngemäss geltend gemacht worden, das 

Arbeitsumfeld einer Pflegeassistentin habe sich in den vergangenen Jahren erheblich 

verändert. Es sei komplexer, hektischer und anspruchsvoller geworden, so dass die 

Beschwerdeführerin immer stärker überfordert sei. Die Beschwerdeführerin hat im 

Verwaltungsverfahren beantragt, die Situation an ihrem Arbeitsplatz in Augenschein zu 

nehmen. Die Beschwerdegegnerin ist diesem Beweisbegehren nicht nachgekommen, 

ohne dies aber zu begründen. Da die Arbeitsfähigkeit auch eine "qualitative" Seite hat, 

kann ein medizinischer Sachverständiger nur dann eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben, wenn er weiss, auf welche Art von Arbeit sich 

seine Einschätzung zu beziehen hat. Bei Hilfsarbeiterinnen ist das in aller Regel kein 

Problem, da der medizinische Sachverständige seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

einfach eine ideal behinderungsadaptierte Hilfsarbeit zugrunde legen kann, denn einer 

Hilfsarbeiterin ist der Wechsel in eine andere Hilfsarbeit in jedem Fall zumutbar. Im Fall 

der Beschwerdeführerin gilt das nicht, denn es geht um einen bestimmten Beruf, der 

nicht wie eine Hilfsarbeit das ganze Spektrum von körperlich sehr belastend bis 

körperlich völlig anspruchslos und von hohen Anforderungen an Intellekt, 

Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeitsleistung, Verantwortungsgefühl usw. bis zu 

reiner "geistloser" Routine umfasst. Eine Tätigkeit als Pflegeassistentin stellt nicht nur 

an die beruflichen Kenntnisse, sondern auch an die Zuverlässigkeit, die 

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Aufmerksamkeit, die Konzentrationsfähigkeit und die Selbständigkeit hohe 

Anforderungen. Dr. med. F.___ ist zwar Arzt und deshalb an sich wenigstens in groben 

Zügen mit dem Profil der Tätigkeit einer Pflegeassistentin vertraut. Es muss aber davon 

ausgegangen werden, dass dieses Wissen nicht ausgereicht hat, um die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin an ihrem konkreten Arbeitsplatz mit 

ausreichender Sicherheit zu bestimmen, denn aufgrund der vom Arbeitgeber 

beschriebenen besonderen Einschränkungen der Beschwerdeführerin dürfte die ganz 

konkrete Arbeitsumgebung besonders relevant für die Arbeitsfähigkeit sein. Die 

Beschwerdegegnerin hätte durch einen spezialisierten Berufsberater auf der Grundlage 

eines Augenscheins und gestützt auf die Befragung der Mitarbeitenden ein detailliertes 

Stellenprofil erstellen müssen. Dieses Stellenprofil hätte Dr. med. F.___ zur Verfügung 

gestellt werden müssen, damit er eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

bezogen auf die konkrete Arbeit der Beschwerdeführerin hätte abgeben können. Die 

Beschwerdegegnerin wird diese Abklärung nachzuholen haben, weshalb die Sache 

auch in diesem Punkt an sie zurückzuweisen ist.

3.3  Sollten die berufsberaterische und die anschliessende medizinische Abklärung 

ergeben, dass die konkrete Arbeitsstelle der Beschwerdeführerin am Spital B.___ nicht 

mehr ideal behinderungsadaptiert ist, wird die Beschwerdegegnerin abzuklären haben, 

ob es geeignetere Stelle für die Beschwerdeführerin gibt, an der diese ihre beruflichen 

Kenntnisse und Erfahrungen als Pflegeassistentin mit einem höheren 

Arbeitsfähigkeitsgrad und damit auch mit einem höheren Einkommen verwerten kann. 

Sollte sich ergeben, dass es tatsächlich geeignetere Stellen gibt, müsste das 

zumutbare Invalideneinkommen anhand des an einem solchen besser angepassten 

Arbeitsplatz erzielbaren Einkommens ermittelt werden, denn massgebend ist das 

objektiv zumutbare Invalideneinkommen, das sich nicht danach richten kann, ob ein 

Stellenwechsel subjektiv zumutbar und angesichts der Arbeitsmarktsituation überhaupt 

in Betracht zu ziehen ist. Das ergibt sich aus dem Konzept des allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes, der dazu dient, das Risiko "Arbeitslosigkeit" bei der 

Invaliditätsbemessung auszuschliessen. Würde man das zumutbare 

Invalideneinkommen anhand des am konkreten, nicht adaptierten Arbeitsplatz erzielten 

Einkommens bemessen, weil es der versicherten Person subjektiv nicht zumutbar 

wäre, die – ungeeignete – Arbeitsstelle aufzugeben, weil sie dadurch mit grosser 

Wahrscheinlichkeit auf Dauer arbeitslos würde, flösse indirekt das Risiko der 

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"Arbeitslosigkeit" in die Invaliditätsbemessung ein. Es würde nämlich nicht das auf dem 

allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielbare (höhere), sondern das effektiv 

erzielte (tiefere) Einkommen als zumutbares Invalideneinkommen angerechnet. Damit 

würde ein höherer Invaliditätsgrad resultieren als bei einer versicherten Person mit 

demselben Beruf und derselben Arbeitsunfähigkeit, die aber im Zeitpunkt der 

Invaliditätsbemessung bereits arbeitslos wäre, denn dieser versicherten Person würde 

mit Selbstverständlichkeit das auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

erzielbare (höhere) Einkommen als zumutbares Invalideneinkommen angerechnet. 

Sollte die Beschwerdeführerin also an einem besser adaptierten Arbeitsplatz als 

Pflegeassistentin in einem höheren Mass arbeitsfähig sein und damit ein höheres 

Erwerbseinkommen erzielen können als an ihrem jetzigen Arbeitsplatz (an dem ihr im 

übrigen wohl ein beträchtlicher sogenannter Soziallohn ausgerichtet wird), so müsste 

auf dieses höhere Einkommen als zumutbares Invalideneinkommen abgestellt werden.

4.  

Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die Verfügung vom 26. September 

2008 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei diesem 

Verfahrensausgang ist praxisgemäss in bezug auf die Kosten des Verfahrens von 

einem vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Die 

Gerichtskosten sind deshalb vollumfänglich durch die Beschwerdegegnerin zu tragen. 

Diese Kosten bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da 

es sich in dieser Hinsicht um ein durchschnittliches Verfahren gehandelt hat, erscheint 

eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als angemessen. Der von der Beschwerdeführerin 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 26. September 

2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2010
	Art. 16 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision, Einkommensvergleich. Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Invalidenrente setzt den Eintritt einer relevanten nachträglichen Sachverhaltsveränderung voraus. Ist eine teilarbeitsunfähige Person weiterhin an ihrem nicht behinderungsadaptierten bisherigen Arbeitsplatz tätig, weil sie aufgrund der schlechten Arbeitsmarktlage keine Arbeitsstelle findet, an der sie ihre Restarbeitsfähigkeit besser verwerten könnte, so ist zur Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens nicht auf das effektiv erzielte Einkommen, sondern auf jenes Einkommen abzustellen, das diese Person an einem ideal adaptierten Arbeitsplatz erzielen könnte. Damit wird verhindert, dass das Arbeitslosigkeitsrisiko Einfluss auf den Invaliditätsgrad nimmt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2010, IV 2008/457).

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