# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35123705-9895-5b5d-b07d-d9e58bcc74f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.12.2023 IV 2023/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-69_2023-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/69

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.02.2024

Entscheiddatum: 11.12.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2023
Art. 16 ATSG; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Der 
Beschwerdeführer war im massgeblichen Zeitpunkt 62 Jahre und drei 
Monate alt. Er hatte bisher ausschliesslich im gelernten, nicht mehr 
zumutbaren Beruf im Familienbetrieb gearbeitet. Mangels die berufliche 
Neuorientierung erleichternder Aspekte ist die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2023, IV 2023/69).

Entscheid vom 11. Dezember 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider 

und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2023/69

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Mark A. Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 28. Dezember 2016 wegen 

Folgen eines Bandscheibenvorfalls bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Der Versicherte ist gelernter Tapezierer/Bodenleger und 

arbeitete seit der Lehre im Betrieb seines […] (IV-act. 1-4, 14, 16-2). Das Gesuch wurde 

mit Mitteilung vom 29. März 2017 abgewiesen, da der Versicherte wieder 

vollumfänglich in seiner bisherigen Tätigkeit arbeitete (IV-act. 20).

A.a. 

Dem Versicherten wurde am 24. September 2021 bei diagnostizierter Valgus-

Gonarthrose rechts eine Knietotalprothese implantiert (Operationsbericht, IV-act. 40-9). 

Zudem bestand bei Status nach Fenestration L4/5 links mit Sequestrektomie 2016 seit 

2020 eine wieder beginnende Symptomatik (Austrittsbericht Departement Orthopädie 

und Traumatologie Spital B.___ vom 1. Oktober 2021, IV-act. 40-5 ff.). Nach erfolgter 

Früherfassung (IV-act. 22; IV-act. 27) stellte der Versicherte am 10. Februar 2022 ein 

erneutes Leistungsgesuch (IV-act. 29).

A.b. 

Med. pract. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte im Arztbericht 

vom 27. Februar 2022 aus, der Versicherte leide unter einer Gonarthrose rechts und 

einer Ansatztendinitis der Achillessehne links. Er sei seit dem 24. September 2021 

anhaltend arbeitsunfähig, da er unter persistierenden Schmerzen und einer Schwellung 

des rechten Kniegelenks (Erguss) leide. Eine Büroarbeit oder eine ähnliche körperlich 

leichte Tätigkeit sei ihm zumutbar. Der Verlauf sei aufgrund der vormaligen belastenden 

Tätigkeit als Bodenleger verzögert (IV-act. 40-1 f.). Im Verlaufsbericht vom 16. Mai 

2022 hielt der Hausarzt fest, neu hinzugekommen seien die Diagnose einer 

A.c. 

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Muskelvenenthrombose links am 22. März 2022 sowie sekundärer rezidivierender 

Ansatztendinitiden der Achillessehne links. Der Versicherte sei weiterhin zu 100 % 

arbeitsunfähig im angestammten Beruf (IV-act. 50-3 ff.).

Der RAD nahm am 30. Mai 2022 Stellung und kam zum Schluss, in der bisherigen 

Tätigkeit als Bodenleger bestehe seit der Operation am 24. September 2021 bleibend 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für adaptierte Tätigkeiten bestehe unter strenger 

Einhaltung Adaptionskriterien eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit mit möglicher 

Steigerung auf 100 % mit möglicher Leistungsminderung von 20 % aufgrund eines 

vermehrten Pausenbedarfs (IV-act. 51-3).

A.d. 

In der Folge wurde der Versicherte wegen rezidivierenden Schwindelepisoden 

unklarer Ätiologie kardiologisch abgeklärt, ohne dass eine Ursache gefunden werden 

konnte (Bericht Dr. med. D.___, Facharzt für Innere Medizin, speziell Kardiologie, 

Bericht vom 9. September 2022, IV-act. 58-13).

A.e. 

Die IV-Stelle schloss berufliche Massnahmen ab, da sich der Versicherte nicht in 

der Lage fühle, an Eingliederungsbemühungen mitzuwirken, und stellte einen separaten 

Rentenentscheid in Aussicht (Mitteilung vom 28. Oktober 2022, IV-act. 56). Die nach 

Rückgang der Schmerzen und eines Instabilitätsgefühls im rechten Knie vom 

Versicherten weiter beklagten Beschwerden – Schwindel bzw. Gangunsicherheit 

insbesondere beim Abwärtsgehen und auf unebenem Grund, ausgeprägte Müdigkeit, 

eine Art Benommenheit – wurden weiter abgeklärt (Knie-Sprechstundenbericht 

Departement Orthopädie und Traumatologie Spital B.___ vom 31. Oktober 2022, IV-

act. 58-9 f.; Bericht Prof. Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie, vom 15. November 

2022, IV-act. 58-14 ff.; Knie-Sprechstundenbericht vom 5. Dezember 2022, IV-

act. 58-6 ff.; Orthopädischer Sprechstundenbericht vom 22. Dezember 2022, IV-

act. 58-4 f.; Verlaufsbericht med. pract. C.___ vom 18. Januar 2023, IV-act. 58-1 f.). Ein 

MRI Neurocranium vom 19. Januar 2023 zeigte keine eindeutigen Hinweise für eine 

Neuroborreliose (IV-act. 58-17 f.). Med. pract. C.___ führte dazu im vom 18. Januar 

2023 datierten Verlaufsbericht aus, diese könnte auch die Schwindelattacken und die 

Gangunsicherheit erklären. Ob dem so sei, werde sich nach Abschluss der aktuellen 

antibiotischen Behandlung zeigen (IV-act. 58-2).

A.f. 

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Der RAD führte in einer weiteren Stellungnahme im Rahmen der Rentenprüfung 

vom 26. Januar 2023 aus, als arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen bestünden ein 

Zustand nach Knietotalprothese rechts bei schwerer Gonarthrose rechts sowie 

unspezifische Schwindelbeschwerden und Gangunsicherheit ohne Hinweise auf eine 

neurologische Grunderkrankung. Für die neu aufgetretenen Schwindelbeschwerden 

gebe es keine neurologische zentrale oder periphere Erklärung. Eine angepasste, 

überwiegend sitzende Tätigkeit wäre auch bei dem lediglich sporadisch auftretenden 

Schwindel ausführbar. In adaptierten Tätigkeiten bestehe eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit mit 20%iger Leistungsminderung aufgrund eines vermehrten 

Pausenbedarfs (IV-act. 59).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 27. Januar 2023 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens gestützt 

auf die RAD-Beurteilung mit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit bei einem errechneten 

Invaliditätsgrad von 21 % (IV-act. 62).

A.h. 

Der Versicherte liess mit Einwand vom 14. Februar 2023 über die 

Rechtsschutzversicherung geltend machen, infolge seines Alters, der seit Abschluss 

der Ausbildung ausschliesslichen Tätigkeit als Bodenleger im Betrieb 

Familienangehöriger sowie in Anbetracht der vielen Einschränkungen im 

Belastbarkeitsprofil gemäss dem RAD sei die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht gegeben (IV-act. 70).

A.i. 

Mit Verfügung vom 13. März 2023 wies die IV-Stelle das Gesuch ab. Zur 

Begründung führte sie aus, dem Beschwerdeführer verblieben noch über zwei 

Erwerbsjahre. Es sei ihm zumutbar, auf dem ihm offenstehenden Arbeitsmarkt eine 

entsprechende Stelle anzunehmen. Ein fortgeschrittenes Alter, eine niedrige berufliche 

Qualifikation und mangelnde Sprachkenntnisse rechtfertigten keinen Abzug vom 

lnvalideneinkommen, weil es sich um invaliditätsfremde Faktoren handle. Diese 

Gesichtspunkte würden insofern berücksichtigt, als das lnvalideneinkommen gemäss 

der niedrigsten Anforderungsstufe anhand der Tabellenlöhne berechnet werde (IV-

act. 74).

A.j. 

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B.  

Mit Beschwerde vom 19. April 2023 lässt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt MLaw M. Glavas, beantragen, die 

angefochtene Verfügung vom 13. März 2023 sei unter Kostenfolgen aufzuheben und es 

sei ihm ab September 2022 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung 

bringt er vor, die Eingliederungsverantwortliche habe erklärt, dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit Eingliederungsmassnahmen unter Einbezug des fortgeschrittenen 

Alters nicht mehr zu einer verwertbaren Arbeitsleistung im ersten Arbeitsmarkt führen 

würden. Aus diesem Grunde seien denn auch die beruflichen Massnahmen 

abgebrochen worden (act. G 1 S. 4). Er stehe zwei Jahre vor der ordentlichen 

Pensionierung und verfüge über sein ausgewiesenes handwerkliches Können hinaus 

über keine in der Praxis verwertbaren Fähigkeiten. Im für das fortgeschrittene Alter 

massgebenden Zeitpunkt (Ende Januar 2023) habe er noch zwei Jahre und zwei 

Monate vor dem Erreichen des AHV-Alters gestanden. Er habe während beinahe 

50 Jahren auf dem erlernten Beruf gearbeitet und sei stets für seine Verwandten tätig 

gewesen, weshalb er als betriebsblind einzustufen sei. Es könne nicht mehr von einer 

realistischen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden, was in 

Übereinstimmung mit der Eingliederungsspezialistin stehe. Zudem habe der RAD ein 

Zumutbarkeitsprofil mit vielen Einschränkungen umschrieben. Sowohl die 

medizinischen Einschränkungen, aber vor allem der Werdegang, die verbleibende 

Aktivitätsdauer, die Fertigkeiten des bloss branchenkundigen Versicherten sowie auch 

seine Persönlichkeitsstruktur sprächen gegen eine Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit (act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2023, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung führt sie aus, die gesundheitlichen 

Einschränkungen des Beschwerdeführers stellten keine hohen Anforderungen an einen 

Arbeitsplatz auf dem massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Ausgehend von den 

Adaptionskriterien stehe ein weites Feld an Verweistätigkeiten offen, welche auch ohne 

lange Umstellungs- und Einarbeitungszeit in Frage kämen. Konkret wären dem 

Beschwerdeführer etwa einfache Kontroll-, Überwachungs-, Sortier-, Recycling-, 

(De)Montage-, industrielle Fertigungs- oder Abpack- sowie 

Maschinenbedienungsarbeiten auf dem Niveau eines Hilfsarbeiters oder auch 

B.b. 

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Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie 

die Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

Kurierdienste zumutbar. Die verbleibende Restarbeitsfähigkeit sei durchaus noch 

verwertbar, da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

altersunabhängig nachgefragt würden. Das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers 

sei nicht mit einer selbständigen Erwerbstätigkeit gleichzustellen, welche er als Inhaber 

eines Betriebs aufgeben müsse. Dass der Beschwerdeführer lediglich über 

Berufserfahrung als Plattenleger verfüge, wirke sich im Kompetenzniveau 1 nicht 

negativ aus. Die Restarbeitsfähigkeit sei in der Regel auch dann verwertbar, wenn die 

versicherte Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens körperlich schwere 

Tätigkeiten ausgeübt habe und in adaptierter Tätigkeit nur noch körperlich leichte 

Tätigkeiten ausführen könne. Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei das 

Finden einer zumutbaren Stelle nicht von vornherein ausgeschlossen, sodass die 

Resterwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers grundsätzlich verwertbar sei (act. G 4).

In seiner Replik vom 23. August 2023 lässt der Beschwerdeführer ausführen, die 

Annahme, dass er mit seinen gesundheitlichen Beschwerden in einer anderen Branche 

eine Stelle mit kurzer Einarbeitungszeit finden könne, sei unzutreffend bzw. 

lebensfremd. Die von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagenen Tätigkeiten bedürften 

des vorgängigen Erwerbs von sicherheitsrelevanten bzw. technischen Kenntnissen in 

einer Ausbildung. Aus der einschlägigen Rechtsprechung ergebe sich, dass er keine 

Aussichten mehr habe, eine leidensangepasste Tätigkeit zu finden (act. G 6).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 29. August 2023 auf eine Duplik (act. G 8).B.d. 

Nach vorgängiger rechtskräftig gewordener Abweisung eines Rentenanspruchs 

trat die Beschwerdegegnerin aufgrund des veränderten Gesundheitsschadens zu 

Recht (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]) auf das neue Gesuch vom 10. Februar 2022 (IV-act. 29) ein und prüfte es 

umfassend. In der angestammten Tätigkeit als Bodenleger liegt unbestritten seit der 

1.1. 

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2.  

Implantation einer Knietotalprothese rechts am 24. September 2021 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vor (RAD-Stellungnahme vom 30. Mai 2022, IV-act. 51-2 f.). Ein 

allfälliger Rentenanspruch besteht somit frühestens nach Ablauf des Wartejahres 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) und sechs Monate nach Einreichen der Anmeldung im Februar 2022 

(Art. 29 Abs. 1 IVG) ab 1. September 2022 (BGE 142 V 550 f. E. 3.1 f.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Februar 2016, 9C_942/2015, E. 3.3.3).

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des IVG und IVV in Kraft getreten. In 

zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der 

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands 

Geltung haben (BGE 144 V 213 E. 4.3.1). Demnach sind die Bestimmungen in der ab 

1. Januar 2022 gültigen Fassung anwendbar, da die angefochtene Verfügung einen 

unter Geltung des neuen Rechts entstandenen Rentenanspruch zum Gegenstand hat 

(vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung 

[KSIR], Rz 9101). Diese werden nachfolgend in der neuen Fassung zitiert.

1.2. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.1. 

Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich 

nach Art. 16 ATSG (Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG). Die Höhe des Rentenanspruchs wird in 

prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt (Art. 28b Abs. 1 IVG). Bei einem 

Invaliditätsgrad ab 70 Prozent besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28b Abs. 3 

IVG).

2.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

2.3. 

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3.  

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., 2020, Art. 61 N 107).

2.4. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

2.5. 

Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet die RAD-

Stellungnahme vom 26. Januar 2023 (IV-act. 59). Die darin attestierte 80%ige 

Arbeitsfähigkeit wird vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht bestritten (act. G 1 

S. 4).

3.1. 

Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen 

des Leistungsanspruchs (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 IVV). Bei der Festsetzung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter 

Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und 

3.2. 

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Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu 

begründen (Art. 49 Abs. 1  IVV). Der Beweiswert von internen RAD-Stellungnahmen 

hängt davon ab, ob sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an ärztliche 

Berichte genügen. Auf ihr Ergebnis kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur 

geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen. Diesfalls ist ein 

Gutachten im Verfahren nach Art. 44 ATSG einzuholen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

21. September 2022, 8C_23/2022, E. 4.2.2., und vom 4. November 2021, 

9C_127/2021, E. 2.2.2).

bis

 3.3. 

Der Hausarzt med. pract. C.___ führte im Verlaufsbericht vom 16. Mai 2022 aus, 

in der angestammten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit der Operation vom 

24. Februar 2021 anhaltend arbeitsunfähig. Auch nach mittlerweile fünf Serien 

Physiotherapie sowie MTT sei es zu keiner relevanten Verbesserung der Beschwerden 

im rechten Kniegelenk gekommen. Es zeigten sich weiterhin im Tagesverlauf 

zunehmende Schmerzen mit einem starken Unsicherheitsgefühl. Vor allem beim 

Abwärtsgehen würden Schmerzen auftreten. Kniende Tätigkeiten und das 

Treppensteigen (insbesondere das Abwärtsgehen) auf Baustellen seien vollständig 

unmöglich. Körperlich leichte Tätigkeiten insbesondere ohne Knien seien zumutbar (IV-

act. 50-2 f.). Ein zumutbares Pensum bzw. den Umfang einer adaptierten 

Arbeitsfähigkeit gab er nicht an. Gestützt darauf attestierte der RAD-Arzt im Rahmen 

der Abklärung der beruflichen Massnahmen dem Beschwerdeführer in seiner 

Stellungnahme vom 30. Mai 2022 eine volle Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit als Bodenleger. Er führte aus, in einer angepassten Tätigkeit bestehe unter 

strenger Einhaltung der Adaptionskriterien aus versicherungsmedizinischer Sicht ab 

sofort eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit mit Möglichkeit der Steigerung auf 

100 % bei möglicher Leistungsminderung von 20 % aufgrund vermehrten 

Pausenbedarfs (IV-act. 51-2 f.).

3.3.1. 

Der Beschwerdeführer wurde ab November 2022 wegen zunehmendem 

Schwindel bzw. Benommenheitsgefühl sowie Gangstörungen abgeklärt. Nach 

ergebnisloser kardiologischer (Bericht Dr. D.___ vom 9. November 2022, IV-act. 58-13) 

und neurologischer Untersuchung (Bericht Prof. E.___ vom 15. November 2022, IV-

act. 58-14 ff.) zeigten sich im MRI Neurocranium vom 18. Januar 2023 keine 

eindeutigen Hinweise für eine Neuroborreliose (IV-act. 58-17 f.). Med. pract. C.___ hielt 

im Bericht vom 18. Januar 2023 fest, neu dazu gekommen seien letztlich unklare 

Schwindelbeschwerden, eine Gangunsicherheit, am ehesten multifaktoriell begründet, 

3.3.2. 

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sowie Arthritiden der MCP-Gelenke II - V links. Im Wesentlichen bestünden immer noch 

dieselben Symptome, wobei die eigentlichen Schmerzen weniger geworden seien, 

jedoch ein ausgeprägtes Unsicherheitsgefühl im (Sinne einer) Gangstörung geblieben 

sei. Zudem bestünden Schmerzen und Schwellungen der MCP-Gelenke II - V links, 

teils mit Steifigkeit der ganzen linken Hand. Als mögliche Ursache der 

Gelenkbeschwerden sei eine mögliche Borreliose diagnostiziert worden, welche auch 

die Schwindelattacken und die Gangunsicherheit erklären könnte. Diesbezüglich sei die 

Wirkung der aktuellen antibiotischen Behandlung abzuwarten (IV-act. 58-2). Daraufhin 

bestätigte der RAD im Rahmen der Rentenprüfung eine 100%ige Arbeitsfähigkeit mit 

20%iger Leistungsminderung in leichten bis gelegentlich mittelschweren Tätigkeiten in 

Wechselposition sitzend, stehend, gehend, nicht auf Leitern, Gerüsten, an 

ungesicherten Arbeitsplätzen, auf unebenem oder abschüssigem Untergrund, nicht in 

kniender, kauernder oder hockender Zwangsposition sowie ohne Schläge oder 

Vibrationen. Zu den neu aufgetretenen Schwindelbeschwerden führte der RAD-Arzt 

entsprechend den vorliegenden medizinischen Berichten (IV-act. 58-16 ff.) aus, für 

diese gebe es keine neurologische zentrale oder periphere Erklärung. Eine angepasste, 

überwiegend sitzende Tätigkeit wäre auch bei dem lediglich sporadisch auftretenden 

Schwindel ausführbar (Stellungnahme vom 26. Januar 2023, IV-act. 59-2 f.).

Der RAD-Arzt hat die vorhandenen medizinischen Akten gewürdigt und als für die 

Arbeitsfähigkeit relevante Diagnosen eine Ansatztendinitis der Achillessehne links 

sowie den Zustand nach Implantation einer Knie-Teilprothese bei Valgusgonarthrose 

berücksichtigt (Stellungnahme vom 30. Mai 2022, IV-act. 51). Erstere verursachte im 

Zeitpunkt des Assessments vom 22. Juli 2022 nach Angabe des Beschwerdeführers 

selbst keine Beschwerden mehr (IV-act. 54-3) und med. pract. C.___ führte die 

Diagnose im Verlaufsbericht vom 18. Januar 2023 nicht mehr auf (IV-act. 58-1). Der 

RAD bzw. die Beschwerdegegnerin haben bezüglich der Entwicklung der Schwindel- 

und Gangbeschwerden nach der Antibiotikatherapie keine weiteren Abklärungen mehr 

vorgenommen. Zu den Beschwerden an den Fingern der linken Hand äusserte sich der 

RAD nicht und erwähnte die möglichen Einschränkungen auch nicht im 

Anforderungsprofil. Allerdings machte der vertretene Beschwerdeführer weder im 

Einwand vom 14. Februar 2023 (IV-act. 70) noch mit Beschwerde geltend, dass der 

Schwindel, die Gangbeeinträchtigungen und die Beschwerden an seiner Hand bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu Unrecht nicht berücksichtigt worden seien. Eine 

grundlegend abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

durch einen Behandler liegt insofern nicht vor, als dass der Hausarzt ebenfalls eine 

leichte Tätigkeit für zumutbar hielt, sich aber nicht zum Pensum äusserte. Der RAD 

ging in seiner ersten Stellungnahme von einer mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit mit 

3.4. 

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4. Zu prüfen ist demnach die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers.

der Möglichkeit einer Steigerung auf 100 % mit 20 % zusätzlichem Pausenbedarf aus. 

In seiner abschliessenden Stellungnahme rund ein halbes Jahr später nahm er ohne 

weitere Begründung und ohne Verweis auf eine ersichtliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes an, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit 

tatsächlich steigern konnte und nun zu 80 % arbeitsfähig sei. Ob damit eine 

rechtsgenügliche medizinische Grundlage zur Beurteilung des Rentenanspruchs 

vorliegt, kann indes offen bleiben, wie sich nachfolgend zeigt. Denn relevant für die 

Bestimmung des Rentenanspruchs ist nicht nur die Höhe der Arbeitsfähigkeit, sondern 

auch ob die allfällige Restarbeitsfähigkeit überhaupt auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt umgesetzt werden kann. Für diese Beurteilung sind die qualitative 

Einschränkung mit den Adaptionskriterien, welche vorliegend ausreichend beschrieben 

sind, und das Ausmass der quantitativen Einschränkung von 50 % oder von 80 % 

sowie diverse weitere Kriterien massgeblich. Beim nachfolgend dargelegten Ergebnis 

(E. 4) kann auf eine aus verfahrensökonomischer Hinsicht wenig sinnvolle Rückweisung 

zu weiteren medizinischen Abklärungen jedoch verzichtet werden.

Der Beschwerdeführer macht geltend, aufgrund seines Alters und der Tatsache, 

dass er bisher ausschliesslich als Bodenleger und beinahe 50 Jahre in Betrieben von 

Verwandten gearbeitet habe, sei die Annahme, dass er auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt noch eine Stelle finden könne, realitätsfremd.

4.1. 

Die Rechtsprechung anerkennt, dass das (vorgerückte) Alter zusammen mit 

weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer 

versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird. Massgebend sind die 

Umstände des konkreten Falles, etwa die Art und Beschaffenheit des 

Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, 

vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder 

Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Oktober 2019, 9C_642/2018, E. 2.2).

4.2. 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist erst anzunehmen, wenn die 

zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) praktisch nicht kennt 

oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von 

vorneherein als ausgeschlossen erscheint. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren 

Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (Urteil des Bundesgerichts vom 

25. November 2021, 8C_535/2021, E. 5.3.3). Massgebend für die Beurteilung der 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist der Zeitpunkt des Feststehens der 

medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)erwerbstätigkeit. Dies ist gegeben, sobald die 

medizinischen Unterlagen eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 

138 V 461 f. E. 3.3 f.).

Zusammenfassend geht die Rechtsprechung davon aus, dass Hilfsarbeiten auf 

dem massgeblichen hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig 

nachgefragt werden. Wenn die betroffenen Versicherten über eine gute Ausbildung 

verfügen, gar keine oder nicht allzu lange Arbeitsmarktabsenzen aufweisen, 

verschiedene Berufstätigkeiten ausgeübt haben, nur geringe gesundheitliche 

Einschränkungen aufweisen, sich beruflich kaum umstellen müssen und keine lange 

Einarbeitungszeit benötigen, selbst vor Kurzem noch eine neue Stelle gefunden haben 

oder über feinmotorische/handwerkliche Fähigkeiten verfügen, geht das Bundesgericht 

grundsätzlich davon aus, dass auch über 60-Jährige ihre Restarbeitsfähigkeit noch 

nutzen können (Philipp Egli / Martina Filippo / Thomas Gächter / Michael E. Meier, 

Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung, Zürich 2021, 

Rz 89 f., S. 42). Verneint wird die Verwertbarkeit bei über 60-jährigen Versicherten oft, 

wenn die Restarbeitsfähigkeit sehr eingeschränkt ist, allenfalls bereits eine IV-Teilrente 

bezogen wird, eine längere Arbeitsmarktabsenz vorliegt, ein eigenes Unternehmen 

aufgegeben werden muss, ein grosser Umschulungsaufwand nötig würde, mit einer 

geringen Anpassungsfähigkeit hinsichtlich der neuen Branche/Tätigkeit zu rechnen ist 

oder keine/kaum feinmotorische Fähigkeiten sowie Kompetenzen und Erfahrungen in 

den Verweistätigkeiten vorhanden sind (Filippo/Gächter/Meier, a.a.O., Rz 110, S. 47 f.).

4.4. 

Relevant für die Bestimmung des massgeblichen Zeitpunkts ist bereits die 

Stellungnahme des RAD vom 30. Mai 2022 (vergleiche E. 4.43 vorstehend am Schluss). 

Darin führte dieser aus, die 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

sei als dauerhaft bis zum Erreichen des Pensionsalters anzusehen. Für Tätigkeiten 

unter strenger Einhaltung der Adaptionskriterien bestehe ab sofort eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit mit möglicher Steigerung auf 100 % bei möglicher Leistungsminderung 

von 20 % aufgrund vermehrten Pausenbedarfs (IV-act. 51-3). Anlässlich des 

Assessmentgesprächs vom 20. Juli 2022 wurde dem Beschwerdeführer die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD mitgeteilt und er äusserte, gemäss seinem 

4.5. 

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Behandler sei es schwierig, wieder in seinen bisherigen Beruf zurückzukehren (IV-

act. 54-3). Demnach musste dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt des 

Assessmentgesprächs klar sein, dass er zumindest in einem Teilzeitpensum in 

adaptierter Tätigkeit arbeiten kann. Er erklärte hingegen, er hoffe dies irgendwie immer 

noch und habe sich bis dato keine Gedanken über berufliche Alternativen gemacht (IV-

act. 54-4). Der Beschwerdeführer war somit im massgeblichen Zeitpunkt 62 Jahre und 

drei Monate alt.

Der Beschwerdeführer verfügt über eine mindestens 50%ige Restarbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit. Nebst seiner Ausbildung als Tapezierer/Bodenleger und 

Berufserfahrung als Bodenleger hat er keine weiteren Ausbildungen absolviert oder 

besonderen Fähigkeiten erworben (IV-act. 57-3). Er hat seit seiner Lehre, also über 

40 Jahre, im Familienbetrieb […], gearbeitet und nie eine andere Stelle gehabt. Die 

gelernte und ausgeübte Tätigkeit ist ihm nicht mehr zumutbar und betriebsintern kann 

er auch nicht für andere Aufgaben eingesetzt werden. Er ist sich zeitlebens an 

körperlich strenge Arbeit gewohnt. Nicht ohne Weiteres ersichtlich ist sodann, wie er 

die während über 40 Jahren gewonnene Berufserfahrung im Rahmen einer 

Verweisungstätigkeit nutzen könnte. Über Erfahrungen oder Kompetenzen in einem 

anderen Bereich, auf die er in einer ihm zumutbaren leidensangepassten Tätigkeit 

zurückgreifen könnte, verfügt er nicht. Die Eingliederungsfachperson hielt unter 

Einbezug des fortgeschrittenen Alters fest, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

führten Integrationsmassnahmen (berufliche Massnahmen) nicht mehr zu einer 

wirtschaftlich verwertbaren Arbeitsleistung im ersten Arbeitsmarkt (IV-act. 54-6). Diese 

Aussage dürfte sich zwar nicht auf den hypothetisch ausgeglichenen, sondern auf den 

tatsächlichen Arbeitsmarkt beziehen. Das medizinische Zumutbarkeitsprofil umfasst 

leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten in Wechselposition sitzend, stehend, 

gehend, nicht auf Leitern, Gerüsten, ungesicherten Arbeitsplätzen, unebenen oder 

abschüssigem Untergrund und nicht in kniender, kauernder oder hockender 

Zwangsposition und ohne Schläge oder Vibrationen (IV-act. 59-2). Zwar scheinen die 

von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagenen einfachen Kontroll-, Überwachungs-, 

Sortier-, Recycling-, (De-)Montage-, industriellen Fertigungs- oder Abpack- sowie 

Maschinenbedienungsarbeiten, vielleicht weniger Kurierdienste, dem Adaptionsprofil zu 

entsprechen. Da der Beschwerdeführer jedoch während Jahrzehnten den selben Beruf 

ausübte und im vertrauten familiären Umfeld tätig war, ist mit einer erschwerten 

Umgewöhnung an einen dem Anforderungsprofil angepassten Arbeitsplatz zu rechnen. 

Das Bundesgericht verneinte unter anderem die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

einer 62 1/2-jährige Beschwerdeführerin, die während rund 20 Jahren ein eigenes 

Reinigungsinstitut geführt hatte und der sämtliche bisher ausgeübten Tätigkeiten nicht 

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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5.  

mehr zumutbar waren (Urteil vom 7. Oktober 2019, 9C_642/2018, E. 3.6 f.). Im 

Gegensatz dazu bejahte es die Verwertbarkeit bei einem im massgeblichen Zeitpunkt 

63 1/2-jährigen Beschwerdeführer, dem angepasste Tätigkeiten mit einer 

Gewichtslimite 10 kg und eher sitzend zumutbar waren. Dieser war ausgebildeter 

Servicetechniker mit Berufserfahrung auch als Hauswart und hatte das Handelsdiplom 

erworben. Damit standen ihm nebst Sortier- und Überwachungsaufgaben auch 

einfache Bürotätigkeiten offen (Urteil vom 30. Dezember 2015, 9C_847/2015, E. 4.2 f.). 

Weiter bejahte es die Verwertbarkeit eines im massgeblichen Zeitpunkt 61 1/2-jährigen 

Beschwerdeführers, der während 30 Jahren im fortan nicht mehr zumutbaren Beruf als 

Schreiner tätig gewesen war, jedoch während mehr als fünf Jahren als Hauswart und 

Allrounder gewirkt hatte, was auf eine gewisse Umstellungsfähigkeit im Erwerbsleben 

schliessen liess (Urteil vom 6. Januar 2020, 9C_797/2019, E. 4. f.). Jüngst verneinte es 

die Verwertbarkeit bei einer 62 Jahre und 2 Monate alten Versicherten, da nach 

mehrjähriger selbständiger Erwerbstätigkeit von einem erheblichen Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand auszugehen sei (Urteil vom 14. November 2023, 8C_295/2023, 

E. 8.2.1). An diesen Entscheiden zeigt sich, dass bei versicherten älteren Personen, 

denen eine langjährig ausgeübte berufliche Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist, 

entscheidend ist, ob die berufliche Neuorientierung begünstigende Umstände wie etwa 

andere ausgeübte Tätigkeiten oder nutzbare erworbene Erfahrung vorliegen.

Gesamtbetrachtend überwiegen beim Beschwerdeführer die Umstände, die gegen 

eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sprechen. Der Beschwerdeführer hat somit 

ab 1. September 2022 Anspruch auf eine ganze Rente.

4.7. 

Nach dem Gesagten ist in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung vom 

13. März 2023 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. 

September 2022 eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung 

der Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. März 2023 aufgehoben 

und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. September 2022 eine ganze Rente 

zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Bedeutung und dem Aufwand der 

Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin somit mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen. Bei diesem 

Prozessausgang erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung für die gewährte 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2023
	Art. 16 ATSG; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer war im massgeblichen Zeitpunkt 62 Jahre und drei Monate alt. Er hatte bisher ausschliesslich im gelernten, nicht mehr zumutbaren Beruf im Familienbetrieb gearbeitet. Mangels die berufliche Neuorientierung erleichternder Aspekte ist die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2023, IV 2023/69).

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		2025-07-19T00:37:03+0200
	"9001 St.Gallen"
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