# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ded04360-23b6-5d85-89cf-41b5f7d73716
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.03.2010 E-1778/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1778-2010_2010-03-31.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1778/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Kurt Gysi,
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 
Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli.

A._______,
und ihre Kinder
B._______,
C._______,
D._______,
E._______,
Sri Lanka, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung und Asylgesuch aus dem Ausland; 
Verfügung des BFM vom 15. Februar 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1778/2010

Sachverhalt:

A.
Mit englischsprachiger Eingabe vom 26. August 2009 an die Schwei-

zerische Botschaft in Colombo suchte die Beschwerdeführerin für sich 

und ihre vier minderjährigen Kinder in der Schweiz um Asyl nach. 

Zur  Begründung  führte  die  Beschwerdeführerin  aus,  sie  und  ihre 
Familie  sei  von Jaffna ins Wanni-Gebiet  vertrieben worden. Ihr  Ehe-
mann sei verhaftet worden, weil er früher bei der „Liberation Tigers of 
Tamil  Eelam“  (LTTE)  aktiv  gewesen  sei.  Er  sei  gezwungen  worden, 
ehemalige Mitglieder  der  LTTE zu identifizieren. Ihr  Leben und das-
jenige ihrer Kinder sei in Gefahr.

B.
Mit  Schreiben  vom 8.  Oktober  2009  fragte  die  Schweizerische  Ver-

tretung  die  Beschwerdeführerin  an,  ob sie  zu  einem Interview nach 

Colombo reisen könne, und ersuchte sie gleichzeitig, schriftlich darzu-

legen, von wem sie bedroht werde. 

C.
Innert  der  angesetzten  Frist  erklärte  die  Beschwerdeführerin  mit 
Schreiben vom 7. Oktober 2009 (Eingang Schweizerische Botschaft: 
10. November 2009), sie könne nach Colombo reisen. Weiter führte sie 
aus, sie werde von der srilankischen Armee bedroht.

D.
Mit  Schreiben vom 31. Oktober  2009  (Eingang  Schweizerische  Bot-
schaft: 4. November 2009) teilte die Beschwerdeführerin mit, sie halte 
sich in Colombo auf.

E.
Am 30. November 2009 fand die Anhörung zu den Asylgründen durch 
die  Schweizerische  Botschaft  in  Colombo  statt.  Im  Wesentlichen 
machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei tamilischer Ethnie und 
stamme ursprünglich aus Jaffna. Ihr Ehemann sei bis zum Eingreifen 
der „Indian Peace Keeping Force“ im Jahre 1998 aktives Mitglied der 
LTTE gewesen. Im Jahre  2007  sei  ihr  Gatte  von der  LTTE zwangs-
rekrutiert worden. Ihre Familie sei mehrmals innerhalb des Wanni-Ge-
bietes vertrieben worden und habe sich bis zum Kriegsende dort auf -
gehalten.  Am  20.  Mai  2009  sei  sie  im  F._______  Camp  von  ihrem 

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Ehemann getrennt worden, welcher sich der Armee ergeben habe und 
sich seither in Haft befinde. Sie und die Kinder seien in der Folge ins 
G._______ IDP-Camp überführt worden, in welchem sich Angehörige 
von inhaftierten mutmasslichen LTTE- Kämpfern aufhalten würden.  

Weiter führte die Beschwerdeführerin aus, ihre Schwester sei im Jahre 
1990 der  LTTE beigetreten. Im Jahre 2004 habe ihre Schwester sie 
letztmals besucht. Seither habe sie keine Nachricht mehr von ihr. Im 
Camp in F._______ habe sie Bekanntschaft mit einer jungen Frau ge-
macht.  Eines  Tages  sei  die  Frau  plötzlich  verschwunden. Bewohner 
des  Camps  hätten  vermutet,  dass  es  sich  bei  der  Frau  um  ihre 
Schwester  handeln  würde.  Deshalb  sei  sie  mehrmals  vom Criminal 
Investigation Department (CID) zum Verbleib ihrer Schwester befragt 
worden. Diese Befragungen hätten vor ihrem Zelt und im Beisein ihrer 
Nachbarn stattgefunden. Am 22. September 2009 habe sie, dank der 
Bezahlung  von  Geldern  durch  ihren  Vater,  aus  dem  Camp  fliehen 
können.  Sie  habe  sich  mit  ihrem  Vater  und  den  Kindern  zu  ihren 
Schwiegereltern  nach  H._______  begeben.  Seither  sei  sie  zweimal 
nach Colombo gereist,  das erste Mal, um ihren Reisepass zu holen, 
das zweite Mal zur Befragung. Beide Male sei sie mit dem Zug gereist.  
An den Checkpoints sei ihre Identitätskarte registriert  worden und in 
den  Lodges  hätten  die  Besitzer  eine  Kopie  ihrer  Identitätskarte 
gemacht. 

Als  Folge  ihrer  Flucht  aus  dem Camp befürchte  sich  nun,  von  den 
Behörden gesucht und erneut über den Verbleib ihrer Schwester be-
fragt zu werden. 

F.
Mit  Schreiben  vom 4.  Dezember  2009 überwies  die  Schweizerische 

Vertretung  dem  BFM  das  Befragungsprotokoll  vom  30.  November 

2009. 

G.
Mit  Verfügung vom 15.  Februar  2010 verweigerte das BFM der  Be-

schwerdeführerin und ihren Kindern die Einreise in die Schweiz und 

lehnte das Asylgesuch ab.

H.
Mit undatierter Eingabe (Poststempel: 15. März 2010) an das Bundes-

verwaltungsgericht  (Eingang:  22.  März  2010)  beantragte  die  Be-

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schwerdeführerin  sinngemäss  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen 

Verfügung. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Der  Zeitpunkt  der  Eröffnung der  angefochtenen Verfügung steht 
mangels Vorliegens einer Empfangsbestätigung nicht fest. Da die Be-

weislast für die Zustellung an die Partei der eröffnenden Behörde ob-

liegt  (vgl.  FRITZ GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2. Aufl.,  Bern 
1983,  S.  61),  ist  zugunsten  der  Beschwerdeführerin  davon  auszu-

gehen,  dass  die  am 22.  März  2009  beim Bundesverwaltungsgericht 

eingegangene Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist.

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teil-
genommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, 

hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-

weise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legiti -

miert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. 37 VGG und 

Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

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3.1 Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzel-
richterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

3.2 Gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  wurde  vorliegend  auf  die 
Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Das BFM kann  ein  im  Ausland  gestelltes  Asylgesuch  ablehnen, 

wenn  die  asylsuchenden  Personen  keine  Verfolgung  glaubhaft 

machen  können  oder  ihnen  die  Aufnahme  in  einem  Drittstaat  zu-

gemutet werden kann. Glaubhaft machen heisst, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben 

hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere Vorbringen,  die  in  wesentlichen 

Punkten  zu  wenig  begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den 

Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 3, Art. 7 und Art.  

52 Abs. 2 AsylG).

4.3 Gemäss Art.  20 Abs.  2 AsylG bewilligt  das BFM Asylsuchenden 

die Einreise zur  Abklärung des Sachverhaltes,  wenn ihnen nicht  zu-

gemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben 

oder  in  ein  anderes  Land  auszureisen.  Gestützt  auf  Art.  20  Abs.  3 

AsylG  kann  das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement 

(EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die 

Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare 

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Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach 

Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe.

4.4 Bei  diesem Entscheid  gelten restriktive Voraussetzungen für  die 

Erteilung einer Einreisebewilligung, wobei den Behörden ein weiter Er-

messensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im 

Sinne  von  Art.  3  AsylG  sind  namentlich  die  Beziehungsnähe  zur 

Schweiz,  die Möglichkeit  der Schutzgewährung durch einen anderen 

Staat,  die Beziehungsnähe zu anderen Staaten,  die praktische Mög-

lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche so-

wie  die  voraussichtlichen  Eingliederungs-  und  Assimilationsmöglich-

keiten in Betracht zu ziehen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 E. 2., S. 

131  ff.;  die  dort  akzentuierte  Praxis  hat  nach  bloss  redaktionellen 

Änderungen bei  der  letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie 

vor Gültigkeit).

5.  
5.1 Das  BFM  führte  in  der  angefochtenen  Verfügung  aus,  die  Be-

schwerdeführerin weise kein politisches Profil auf und sei nie Mitglied 

einer militanten Organisation gewesen. Sie sei zwar vom CID befragt 

worden,  dies  aber  nur,  weil  dieses  ihre  Schwester  suchen  würde. 

Sodann sei die Beschwerdeführerin nie bedroht und es seien ihr auch 

keine konkreten Vorwürfe gemacht worden.  Zu den Befragungen sei 

sie nicht abgeführt worden, diese hätten vielmehr im Camp und unter  

Beisein anderer Bewohner stattgefunden. Ferner sei die Beschwerde-

führerin seit ihrem Weggang aus dem Camp am 22. September 2009 

zweimal von H._______ nach Colombo gereist. Bei den Kontrollen sei 

jeweils  ihre  Identitätskarte  registriert  worden.  Ebenso setze der  Be-

such  von  Lodges   in  Colombo  den  Besitz  gültiger  Papiere  voraus.  

Weiter habe sich die Beschwerdeführerin ohne Schwierigkeiten einen 

Reispass ausstellen lassen können und diesen in Colombo abgeholt.  

Hätten  die  Behörden  oder  mit  diesen  zusammenarbeitende 

Gruppierungen die Absicht, die Beschwerdeführerin zu verfolgen, wäre 

es  ihr  nicht  möglich  gewesen,  unbehelligt  die  Checkpoints  zu 

passieren, den Reisepass abzuholen und sich in Lodges registrieren 

zu  lassen.  Schliesslich  sei  die  Beschwerdeführerin  während  ihres 

Aufenthalts bei den Schwiegereltern von den Behörden nicht behelligt 

worden.  Zwar  habe die Beschwerdeführerin  eine Hausdurchsuchung 

geltend  gemacht,  diese  jedoch  als  routinemässige  Kontrolle  quali-

fiziert.  Hätten  die  Behörden tatsächlich  ein  ernsthaftes  Interesse an 

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der  Beschwerdeführerin,  hätten  sie  sie  längst  belangen  können.  An 

dieser  Feststellung  ändere  auch  der  Umstand  nichts,  dass  die  Be-

schwerdeführerin das IDP-Camp angeblich unerlaubt  und gegen Be-

zahlung  verlassen  habe.  Die  Regierung  erlaube  Binnenflüchtlingen 

seit dem 1. Dezember 2009, die Auffanglager zu verlassen. Sollte die  

Beschwerdeführerin  für  die  Aufnahme in  einem anderen Lager  oder 

aus anderen Gründen einen Entlassungsschein benötigen, dürfte ein 

solcher beschaffbar sein. 

5.2 In der Rechtsmitteleingabe führt  die Beschwerdeführerin aus, ihr 

Leben in Sri  Lanka sei ungewiss.  Sie und ihre Kinder hätten keinen 

Wohnsitz und keinen Zufluchtsort. Weil sie aus dem Lager geflüchtet 

sei, könne sie sich bei den Behörden nicht melden. 

5.3 Vorweg  ist  festzuhalten,  dass  sich  die  Beschwerdeführerin  mit 

ihren  vier  Kindern  in  einer  schwierigen  Situation  befindet.  Eine 

schwierige  Lebenssituation  und  insoweit  humanitäre  Überlegungen 

stellen  indes  keinen  Grund  für  die  Bewilligung  zur  Einreise  in  die 

Schweiz und damit einen Grund zur Anerkennung als Flüchtling dar. 

Sodann  hat  bereits  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  fest-

gestellt,  dass  die  geltend  gemachten  Vorbringen  der  Beschwerde-

führerin  nicht  einreise-  und  damit  auch  nicht  asylrelevant  sind.  Die 

Beschwerdeführerin weist offensichtlich kein politisches Profil auf und 

hat keine konkreten Benachteiligungen im Sinne von Art. 3 AsylG er-

litten.  Vielmehr  passierte  sie  auf  ihren  zwei  Reisen  im Herbst  2009 

nach Colombo mehrere Checkpoints ohne Probleme und konnte sich 

ebenso  problemlos  in  den  Lodges  in  Colombo  registrieren  lassen. 

Hätten  die  heimatlichen  Behörden  ein  effektives  Interesse  an  ihrer 

Person, hätten sie hinreichend Gelegenheit  gehabt, die Beschwerde-

führerin  festzunehmen,  namentlich  anlässlich  des  Passierens  der 

Checkpoints  oder  beim  Abholen  des  Reisepasses  in  Colombo. 

Insoweit  hat  sich die Beschwerdeführerin nach ihrer  Flucht  aus dem 

Camp bereits an die Behörden gewendet, mithin entbehren ihre dies-

bezüglich in der Rechtsmitteleingabe geäusserten Befürchtungen der 

Grundlage. Sodann lebt die Beschwerdeführerin seit Herbst 2009 zu-

sammen mit  ihrem Vater und den Kindern bei ihren Schwiegereltern 

und wurde während dieser Zeit, abgesehen von einer routinemässigen 

Kontrolle,  von den heimatlichen Behörden nicht  belangt.  Um weitere 

Wiederholungen zu vermeiden, kann vorliegend vollumfänglich auf die 

zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

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werden.  Der  Beschwerdeführerin  ist  es  somit  nicht  gelungen,  eine 
aktuelle und unmittelbare Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG be-
ziehungsweise konkrete Hinweise auf eine künftige, asylrelevante Ver-
folgung und eine damit einhergehende, begründete Verfolgungsfurcht 
darzulegen. Damit ist der Beschwerdeführerin ein weiterer Verbleib in 
ihrem Heimatland zumutbar.

6.
Zusammenfassend ist  festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführerin 
keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft machen konnte 
und  nicht  als  Flüchtling  anerkannt  werden  kann.  Aufgrund  der  vor-
stehenden  Erwägungen  erübrigt  es  sich,  auf  die  weiteren  Aus-
führungen  einzugehen,  da  sie  am  festgestellten  Ergebnis  nichts  zu 
ändern vermögen. Das BFM hat zu Recht die Einreise in die Schweiz 
nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art.  106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus ver-
waltungsökonomischen  Gründen  sowie  in  Anwendung  von  Art.  63 
Abs. 1  in  fine  VwVG und  Art.  2  und  6  Bst. b  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist vorliegend jedoch auf 
die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und das BFM.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Kurt Gysi Barbara Balmelli

Versand: 

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E-1778/2010

Zustellung an  :

- die  Beschwerdeführerin  Ref.  _______  (durch  Vermittlung  der 
Schweizerischen  Botschaft  in  Colombo;  mit  der  Bitte,  der 
Beschwerdeführerin das beiliegende Urteil durch Aushändigung des 
Originals [gegen Empfangsbestätigung] oder Zustellung desselben 
per  Post  [Einschreiben  mit  Rückschein]  zu  eröffnen  und  uns 
anschliessend  die  Empfangsbestätigung  bzw. den  Rückschein  zu 
übermitteln)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N_______ (in 
Kopie)

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