# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bfa6c07-ccd1-5f6b-b5aa-c9a2b146a811
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 03.05.2016 SB160115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160115_2016-05-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB160115-O/U/ad 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Burger, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. Amacker und lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Aardoom 

 

 

Urteil vom 3. Mai 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 

17. Februar 2016 (GG150101) 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 1. Dezember 

2015 (Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz:  

1. Der Beschuldigte ist schuldig des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 

Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 

Fr. 60.– sowie mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 900.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'300.–   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 1'113.75   Auslagen (Gutachten)  

Fr. 90.–   Auslagen 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 47 S. 1) 

Der Berufungskläger sei freizusprechen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zu Lasten der 

Staatskasse. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:  

(Urk. 42, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

____________________________ 

 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Ver-

fahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägungen 

im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 37 S. 3 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

Am 17. Februar 2016 wurde die erstinstanzliche Hauptverhandlung durchgeführt. 

Mit dem am selben Tag eröffneten Urteil wurde der Beschuldigte des fahrlässigen 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 

Abs. 1 SVG schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit einer Geldstrafe von 10 Ta-

gessätzen zu Fr. 60.00 und mit einer Busse von Fr. 200.00 bestraft, wobei der 

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Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre angesetzt 

wurde und weiter festgelegt wurde, dass bei schuldhaften Nichtbezahlen der Bus-

se an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen trete (Urk. 37 S. 13). 

Dagegen liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 18. Februar 2016 Berufung an-

melden (Urk. 32). Mit Eingabe vom 14. März 2016 liess er Berufung erklären 

(Urk. 39). Mit Verfügung vom 18. März 2016 wurde der Staatsanwaltschaft Frist 

angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder begründet ein 

Nichteintreten auf die Berufung beantragt wurde (Urk. 40). Mit Eingabe vom 

23. März 2016 beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanz-

lichen Urteils (Urk. 42).  

In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 43).  

Am 3. Mai 2016 fand im Beisein des Beschuldigten und seines Verteidigers die 

Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 3). Vorfragen waren anlässlich der Beru-

fungsverhandlung keine zu entscheiden, und – abgesehen von der Einvernahme 

des Beschuldigten – mussten keine weiteren Beweise erhoben werden (Prot. II 

S. 3 ff.). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung 

(Prot. II S. 12 f.). 

2. Umfang der Berufung/Formales 

Der Beschuldigte liess das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und 

beantragte einen Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Staatskasse. Somit steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Beru-

fungsverfahrens zur Disposition. 

Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sach-

verhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in 

Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende In-

stanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesge-

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richts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2.). Die Berufungsinstanz kann 

sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

3. Sachverhalt 

Der Beschuldigte bestreitet den äusseren Ablauf des Anklagesachverhalts nicht. 

Insbesondere anerkennt er den objektiven Befund des toxikologischen Gutach-

tens des Instituts für Rechtsmedizin, wonach bei ihm zum Zeitpunkt der Untersu-

chung 310 µg/L Tramadol und 9.6 µg/L O-Desmethyl-Tramadol im Blut gemessen 

wurden (Urk. 9/3 S. 2). Er bestritt jedoch stets, fahrunfähig gewesen zu sein 

(Urk. 5 S. 2, Urk. 7 S. 4, S. 3 f., Prot. I S. 4 ff.). Dieser innere Sachverhalt ist im 

Rahmen der rechtlichen Würdigung abzuklären.  

4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren wird bestraft, wer aus anderen 

Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG). 

Fahrunfähig ist unter anderem, wer wegen Arzneimitteleinfluss nicht über die er-

forderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um sein Fahrzeug 

ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann 

(Art. 31 Abs. 1 und 2 SVG). Mit Ausnahme von bestimmten, vorliegend nicht inte-

ressierenden Arzneimitteln im Sinne von Art. 2 Abs. 2 VRV, bei welchen Fahrun-

fähigkeit als erwiesen gilt, wenn diese im Blut des Fahrzeuglenkers nachgewiesen 

werden, existieren diesbezüglich keine Grenzwerte und es muss die relevante 

Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit in jedem einzelnen Fall individuell bewiesen 

werden (BSK SVG-Fahrni/Heimgartner, Art. 91 N 27). Mithin statuiert das Gesetz 

nur bei Fahren unter Einfluss von bestimmten Mengen Alkohol und Medikamen-

ten mit Substanzen im Sinne von Art. 2 Abs. 2VRV eine unumstössliche Vermu-

tung der Fahrunfähigkeit. Für die Bestimmung der individuellen Fahr(un)fähigkeit 

bei den übrigen Medikamenten gilt die Regel der freien richterlichen Beweiswür-

digung.  

4.2. Als uneingeschränkt verwertbare Beweismittel erweisen sich die Ein-

vernahmen des Beschuldigten (Urk. 5, 7), die Schreiben der Ärzte B._____ und 

- 6 - 

C._____ (Urk. 6/1 und 2), die Aussagen des Zeugen D._____ (Urk. 8), das Proto-

koll der ärztlichen Untersuchung des Spitals Bülach (Urk. 9/2), das pharmakolo-

gisch-toxikologische Gutachten des IRM (Urk. 9/3), diverse vom Beschuldigten 

eingereichte Unterlagen (Urk. 28) sowie seine Einvernahme anlässlich der Haupt- 

und der Berufungsverhandlung (Prot. I S. 5 f.; Prot. II S. 4 f.).  

4.3. Einer genaueren Überprüfung bedarf die Verwertbarkeit des sogenann-

ten FinZ Sets. Dieses ist eine Kombination aus polizeilichem Rapport und polizei-

licher Einvernahme, was zur Folge hat, dass innerhalb dieses FinZ Sets je nach 

Art des Inhalts die entsprechenden Formvorschriften eingehalten werden müssen. 

Das heisst, dass für die Aussagen des Beschuldigten die einschlägigen Protokol-

lierungsvorschriften eingehalten werden müssen und deshalb insbesondere nach 

Abschluss der Befragung der einvernommenen Person das Protokoll vorgelesen 

oder ihr zum Lesen vorgelegt werden muss und diese auf jeder Seite und am 

Schluss ihr Visum anbringen muss. Da diejenigen Seiten des FinZ Sets mit der 

Rechtsbelehrung und der Befragung des Beschuldigten von diesem visiert sind, 

erweist sich dieser Teil als verwertbar. Gleich verhält es sich mit den übrigen Tei-

len, soweit sie ausgefüllt sind und damit als Polizeirapport gelten. Denn auch ein 

Polizeirapport ist grundsätzlich beweistauglich. So hat das Bundesgericht ent-

schieden, dass die Strafbehörden zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von 

Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel einsetzen dürfen, welche 

rechtlich zulässig sind (Art. 139 Abs. 1 StPO). Beweismittel sind unter anderem 

die von den Strafbehörden zusammengetragenen Akten (Art. 100 Abs. 1 lit. b 

StPO). Die Polizei ist eine Strafverfolgungsbehörde (Art. 12 lit. a und Art. 15 

StPO). Zu den erwähnten Akten gehört der Polizeirapport. Dieser ist ein zulässi-

ges Beweismittel, sofern dem Beschuldigten das Recht auf Zusatzfragen einge-

räumt wurde, was bei der Einvernahme des rapportierenden Polizeibeamten als 

Zeuge der Fall war (BGer 1B_1057/2013, E. 2.3). 

4.4. Die Aussagen des Beschuldigten selbst sind auf Grund seiner pro-

zessualen Stellung mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. Diese ist indessen 

nicht zentral, vielmehr ist auch bei ihm in erster Linie der materielle Gehalt seiner 

Aussagen massgebend, welcher kritisch zu würdigen ist. Dabei ist insbesondere 

- 7 - 

zu überprüfen, in wie weit seine Ausführungen mit seinem tatsächlichen Verhalten 

in Einklang stehen und ob sich insgesamt ein stimmiges Gesamtbild ergibt, wel-

ches das Ausgeführte als tatsächlich selbst Erlebtes erscheinen lässt, oder ob 

Zweifel an seinen Ausführungen angebracht sind.  

4.5. Anlässlich seiner polizeilichen Befragung unmittelbar nach der Tat gab 

er an, sich fahrfähig gefühlt zu haben und berief sich darauf, dass ihm das Fahren 

ärztlich erlaubt worden sei (Urk. 4 S. 6 f.). Daran hielt er auch in seiner Befragung 

bei der Staatsanwaltschaft fest. Er gab an, sich fahrfähig gefühlt zu haben und 

langsam, das heisst, den Umständen entsprechend gefahren zu sein. Da er an 

Kniebeschwerden leide, habe sein Gang vielleicht schleppend gewirkt. Jedenfalls 

hätten die Ärzte ihm erlaubt, mit dem Medikament zu fahren (Urk. 5, Prot. I S. 11 

f.). Diese Aussagen bekräftigte er anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung 

(Prot. II S. 7-11). 

4.6. Dazu sei vorab bemerkt, dass allfällige Angaben von Ärzten zur Frage, 

ob man mit einem bestimmten Medikament fahren dürfe oder nicht, für die Beur-

teilung der Fahrfähigkeit nicht entscheidend sind (vgl. Urk. 47 S. 7 f.). So sind auf 

Grund der individuellen Wirkungsweise eines Medikaments durchaus Fälle denk-

bar, wo ein Medikament von einem Arzt als unbedenklich eingestuft wird, den Pa-

tienten aber tatsächlich fahrunfähig macht, beispielsweise in Kombination mit an-

deren, dem Arzt nicht bekannten Medikamenten. Mit anderen, etwas überspitzten 

Worten: Eine ärztliche Unbedenklichkeitserklärung macht einen fahrunfähigen 

nicht fahrfähig. Und letztlich hat der Fahrzeuglenker immer selbst zu entscheiden, 

ob er sich fahrfähig fühlt oder nicht. Somit erübrigt sich die Befragung der Ärzte 

als Zeugen, denn selbst wenn diese die Aussagen des Beschuldigten bestätigen 

könnten, liesse sich daraus nichts zu Gunsten des Beschuldigten ableiten. Ganz 

abgesehen davon lässt sich aus den eingereichten ärztlichen Schreiben nichts 

ableiten, was in Richtung einer ärztlichen Unbedenklichkeitserklärung verstanden 

werden könnte. Dem ersten Schreiben lässt sich einzig entnehmen, dass der Be-

schuldigte das Medikament zum Tatzeitpunkt bereits 5 Monate eingenommen hat 

(Urk. 6/1). Dem zweiten Schreiben lässt sich entnehmen, dass der Beschuldigte 

das besagte Medikament substituiert erhalten hat und dass er auf den Führer-

- 8 - 

schein angewiesen sei. Ob diese Substitution mit der Fahrfähigkeit in Zusam-

menhang steht, ist nicht bekannt. Jedenfalls ergibt sich auch daraus nicht, dass 

dem Beschuldigten gesagt wurde, dass er mit dem Medikament fahren dürfe.  

4.7. Indessen ist das pharmakologisch-toxikologische Gutachten des IRM 

einer genaueren Betrachtung zu unterziehen (Urk. 9/3). Dieses kommt zum 

Schluss, dass die im Blut nachgewiesene Menge Tramadol Wirkung entfaltet und 

dass diese zusammen mit den vorliegenden Ausfallserscheinungen die Fahrfä-

higkeit vermindert habe. Die gemessene Menge des Wirkstoffes Tramadol sei 

zum Zeitpunkt des Ereignisses therapeutisch gewesen, d.h. sie werde als wirk-

sam eingestuft. Tramadol könne auch bei bestimmungsgemässem Gebrauch das 

Reaktionsvermögen soweit verändern, dass die Fahrfähigkeit beeinträchtigt wer-

de. Die gemachten Beobachtungen der Polizeibeamten könnten durch die Tra-

madol-Wirkung erklärt werden. Diese liesse sich mit dem sicheren Lenken eines 

Fahrzeuges, insbesondere bei Dunkelheit wegen der kleinen Pupillen, nicht ver-

einbaren. Aus forensisch-toxikologischer Sicht sei der Beschuldigte fahrunfähig 

gewesen (Urk. 9/3 S. 2-3).  

4.8. Das Gutachten des IRM stellt im Wesentlichen auf die gemachten 

Feststellungen des Polizeibeamten D._____ ab. Es schliesst aufgrund der Wirk-

samkeit des Tramadols in Kombination mit den polizeilichen Feststellungen auf 

eine Fahrunfähigkeit des Beschuldigten. Die Untersuchung am Spital Bülach fin-

det nur am Rande Eingang in das Gutachten, indem bezüglich Pupillengrösse / 

Lichtreaktion und verzögerte innere Uhr darauf Bezug genommen wird (Urk. 9/3 

S. 3). Zwischen den vom Polizeibeamten D._____ und den im Spital Bülach erho-

benen Feststellungen besteht jedoch eine erhebliche Diskrepanz, auf welche im 

Gutachten hätte Bezug genommen werden müssen: So hielt D._____ im FinZ Set 

zu Lasten des Beschuldigten fest, dessen Reaktion sei verzögert gewesen, er ha-

be ein Silbenstolpern festgestellt, die Augen seien wässrig/glänzend, unruhig und 

zitterig gewesen, es habe keine Lichtreaktion der Pupillen festgestellt werden 

können, jedoch Gleichgewichtsstörungen sowie einen schleppenden Gang und 

starke Schweissausdünstung mit kaltem Schweiss. Die Pupillengrössen wurden 

beidseits mit 4mm aufgeführt. D._____s Feststellungen wurden zwischen 21:30 

- 9 - 

und 23:30 Uhr gemacht (Urk. 4 S. 2). Die Untersuchung im Spital Bülach (Ende 

um 23:25 Uhr) zeigt hingegen ein ganz anderes Bild des Beschuldigten: So sei 

seine Orientierung erhalten, die Sprache, Haut und Nase, Bindehäute, Folgebe-

wegung der Augen unauffällig, sein Verhalten ruhig/unauffällig, sowohl ein Au-

genzittern als auch eine Konvergenzschwäche oder Anisokorie seien nicht vor-

handen und sein Stand sei sicher. Einzige "Schwachpunkte" des Beschuldigten 

waren eine verzögerte Lichtreaktion, dass er beim Test der inneren Uhr 15 Se-

kunden als 30 Sekunden schätzte sowie ein Intentionstremor. Die Pupillengrös-

sen wurde bei dunkel mit 4mm und bei hell mit 3mm angegeben. Als Fazit wurde 

angekreuzt, dass der Beschuldigte im Zeitraum der Untersuchung – nicht iden-

tisch mit dem Ereigniszeitpunkt – nicht beeinträchtigt gewirkt habe (Urk. 9/2 S. 2). 

Die Feststellungen des Polizeibeamten D._____ und des untersuchenden Arztes 

im Spital Bülach wurden im Zeitraum von knapp 2 Stunden gemacht.  

Auffällig ist, dass D._____ festhielt, dass das Verhalten des Beschuldigten inner-

halb dieses Zeitraums gleichbleibend blieb (Urk. 4 S. 2; vgl. dazu auch Urk. 47 

S. 5), jedoch wie oben aufgeführt erhebliche Diskrepanzen zum Arztbericht be-

stehen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 37 S. 7) handelt es sich 

nicht nur um vereinzelte polizeilich festgestellte Symptome, welche nicht durch 

den untersuchenden Arzt im Spital festgestellt wurden, sondern widersprechen 

sich die polizeilich und ärztlich gemachten Feststellungen in wesentlichen Punk-

ten. Das Gutachten des IRM stellt grundsätzlich auf die für den Beschuldigten 

wesentlich schlechter ausfallenden polizeilichen Feststellungen ab und geht auf 

die Widersprüche zu den im Spital Bülach gemachten nicht ein. Dies mutet selt-

sam an, da der Beschuldigte gemäss dem Arzt im Spital Bülach weniger als zwei 

Stunden (die Blutentnahme erfolgte um 22:48 Uhr; Urk. 9/3 S. 1) nach dessen 

Anhalten durch die Polizei nicht beeinträchtigt wirkte. Auch darauf, dass der Gang 

des Beschuldigten aufgrund seiner Knieprobleme ohnehin schleppend ist und es 

somit zumindest einer näheren Begründung bedarf, wenn dies zu seinen Lasten 

als Grund für eine Fahruntauglichkeit herangezogen wird, wird nicht eingegangen. 

Auf das Gutachten des IRM kann somit aufgrund der grossen Diskrepanz zu den 

ärztlich getätigten Feststellungen nicht zu Lasten des Beschuldigten abgestellt 

werden. Zu seinen Gunsten ist auf die ärztlichen Feststellungen des Spitals 

- 10 - 

Bülach abzustellen, welches festhielt, dass keine Beeinträchtigung des Beschul-

digten vorlag. 

4.9 Bleibt die polizeiliche Beobachtung, dass der Beschuldigte langsam ge-

fahren sei. Dies ist jedoch – wie der Beschuldigte auch geltend macht (Prot. II 

S. 9) – aufgrund der erschwerten Verkehrsverhältnisse an der …strasse in … 

nicht weiter erstaunlich. 

4.10 Das objektive Tatbestandsmerkmal der Fahrunfähigkeit kann somit 

nicht rechtsgenügend erstellt werden. Der Beschuldigte ist daher des fahrlässigen 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b. SVG in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 

Abs. 1 SVG nicht schuldig und freizusprechen.  

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Mass-

gabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

obsiegt vollumfänglich, die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Ver-

fahrens beider Instanzen sind somit auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

5.2 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder 

wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf Entschädigung 

ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte 

(Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Dazu gehören die Kosten für die Vertretung durch ei-

nen Wahlverteidiger, die zu vergüten sind, wenn der Beizug eines Anwalts ange-

sichts der beweismässigen oder rechtlichen Komplexität des Falls geboten war 

(Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., Art. 429 N 7). Die Höhe der Entschädi-

gung richtet sich nach den kantonalen Anwaltstarifen und nach dem Zeitaufwand, 

den der Verteidiger der beschuldigten Person aufgewendet hat. Die Bemühungen 

des Anwalts müssen im Umfang den Verhältnissen entsprechen, d.h. sachbezo-

gen und angemessen sein (Wehrenberg/Bernhard, in: BSK StPO, Art. 429 N 15 

und 17).  

- 11 - 

Dass der Beschuldigte objektiv begründeten Anlass hatte, einen Anwalt für das 

vorliegende Strafverfahren beizuziehen, ist naheliegend und braucht nicht näher 

erläutert zu werden. Die vom Beschuldigten geltend gemachten Aufwendungen 

für die erbetene Verteidigung stehen in einem angemessenen Verhältnis zur 

Schwierigkeit des Falles bzw. zur Wichtigkeit der Sache, weshalb sie vollumfäng-

lich zu entschädigen sind. Dem Beschuldigten ist somit eine Prozessentschädi-

gung von Fr. 5'500.– (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 17. Feb-

ruar 2016 bezüglich Dispositivziffer 5 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft er-

wachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 

Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG 

nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.  

3. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider In-

stanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.  

4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 5'500.– aus der 

Gerichtskasse zugesprochen. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

- 12 - 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie hernach in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 
Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr. …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 
12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/2 

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG). 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 13 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 3. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Burger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Aardoom 
 

 

	Urteil vom 3. Mai 2016
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 60.– sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	Der Berufungskläger sei freizusprechen;
	unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zu Lasten der Staatskasse.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	____________________________
	Erwägungen:
	1. Verfahrensgang
	Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 37 S. 3 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	Am 17. Februar 2016 wurde die erstinstanzliche Hauptverhandlung durchgeführt. Mit dem am selben Tag eröffneten Urteil wurde der Beschuldigte des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art...
	In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 43).
	Am 3. Mai 2016 fand im Beisein des Beschuldigten und seines Verteidigers die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 3). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden, und – abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten – ...
	2. Umfang der Berufung/Formales
	Der Beschuldigte liess das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und beantragte einen Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse. Somit steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens zur...
	Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.
	Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_170/...
	3. Sachverhalt
	Der Beschuldigte bestreitet den äusseren Ablauf des Anklagesachverhalts nicht. Insbesondere anerkennt er den objektiven Befund des toxikologischen Gutachtens des Instituts für Rechtsmedizin, wonach bei ihm zum Zeitpunkt der Untersuchung 310 µg/L Trama...
	4. Rechtliche Würdigung
	4.1. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren wird bestraft, wer aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG). Fahrunfähig ist unter anderem, wer wegen Arzneimitteleinfluss nicht über die erforderliche körp...
	4.2. Als uneingeschränkt verwertbare Beweismittel erweisen sich die Einvernahmen des Beschuldigten (Urk. 5, 7), die Schreiben der Ärzte B._____ und C._____ (Urk. 6/1 und 2), die Aussagen des Zeugen D._____ (Urk. 8), das Protokoll der ärztlichen Unters...
	4.3. Einer genaueren Überprüfung bedarf die Verwertbarkeit des sogenannten FinZ Sets. Dieses ist eine Kombination aus polizeilichem Rapport und polizeilicher Einvernahme, was zur Folge hat, dass innerhalb dieses FinZ Sets je nach Art des Inhalts die e...
	4.4. Die Aussagen des Beschuldigten selbst sind auf Grund seiner prozessualen Stellung mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. Diese ist indessen nicht zentral, vielmehr ist auch bei ihm in erster Linie der materielle Gehalt seiner Aussagen massgeben...
	4.5. Anlässlich seiner polizeilichen Befragung unmittelbar nach der Tat gab er an, sich fahrfähig gefühlt zu haben und berief sich darauf, dass ihm das Fahren ärztlich erlaubt worden sei (Urk. 4 S. 6 f.). Daran hielt er auch in seiner Befragung bei de...
	4.6. Dazu sei vorab bemerkt, dass allfällige Angaben von Ärzten zur Frage, ob man mit einem bestimmten Medikament fahren dürfe oder nicht, für die Beurteilung der Fahrfähigkeit nicht entscheidend sind (vgl. Urk. 47 S. 7 f.). So sind auf Grund der indi...
	4.7. Indessen ist das pharmakologisch-toxikologische Gutachten des IRM einer genaueren Betrachtung zu unterziehen (Urk. 9/3). Dieses kommt zum Schluss, dass die im Blut nachgewiesene Menge Tramadol Wirkung entfaltet und dass diese zusammen mit den vor...
	4.8. Das Gutachten des IRM stellt im Wesentlichen auf die gemachten Feststellungen des Polizeibeamten D._____ ab. Es schliesst aufgrund der Wirksamkeit des Tramadols in Kombination mit den polizeilichen Feststellungen auf eine Fahrunfähigkeit des Besc...
	Auffällig ist, dass D._____ festhielt, dass das Verhalten des Beschuldigten innerhalb dieses Zeitraums gleichbleibend blieb (Urk. 4 S. 2; vgl. dazu auch Urk. 47 S. 5), jedoch wie oben aufgeführt erhebliche Diskrepanzen zum Arztbericht bestehen. Entgeg...
	4.9 Bleibt die polizeiliche Beobachtung, dass der Beschuldigte langsam gefahren sei. Dies ist jedoch – wie der Beschuldigte auch geltend macht (Prot. II S. 9) – aufgrund der erschwerten Verkehrsverhältnisse an der …strasse in … nicht weiter erstaunlich.
	4.10 Das objektive Tatbestandsmerkmal der Fahrunfähigkeit kann somit nicht rechtsgenügend erstellt werden. Der Beschuldigte ist daher des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b. SVG in Verbindung mit Art. 31 A...
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt vollumfänglich, die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider Instanz...
	5.2 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Art. 429 Abs. 1 lit. a StP...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 17. Februar 2016 bezüglich Dispositivziffer 5 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG nicht schuldig und wird freigespr...
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 5'500.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/2
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.