# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e829aa39-f30f-5fab-bc06-4fb596ba1810
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2011 IV 2010/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-135_2011-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/135

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 24.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
Art. 7 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Eingliederung vor Rente. Zeigt ein 
"vorläufiger" Einkommensvergleich anhand jenes Invalideneinkommens, das 
ohne jede berufliche Eingliederung erzielt werden könnte, dass der 
Invaliditätsgrad unter 40% liegen muss, besteht keine Eingliederungspflicht, 
sondern nur ein Eingliederungsanspruch. In dieser Situation kann vorweg 
über das Rentenbegehren verfügt werden, ohne den Grundsatz der 
Eingliederung vor Rente zu verletzen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 24. August 2011, IV 2010/135). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_761/2011.

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 24. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hermann Lei, Thomas-Bornhauser-Strasse 33, 

8570 Weinfelden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ gelernter Maler, meldete sich am 6. Juli 2004 zum Bezug von IV-Leistungen 

an (IV-act. 1). Er beantragte eine Umschulung zum Lastwagenchauffeur. Dr. med. 

B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 28. September 

2004 (IV-act. 12), er habe die folgenden Diagnosen erhoben: Chronisches 

Überlastungssyndrom der Hand und der Daumengrundgelenke, grosse mediane bds. 

paramedianreichende Diskushernie L4/5 mit Nervenwurzelkompression L5 links, aktuell 

beschwerdefrei sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - lumbosakrales 

Übergangssegment, kleine Diskushernie Höhe L3/4 median, Hyperlordose der LWS 

und St. n. tiefer Phlebothrombose des Unterschenkels rechts im mittleren Drittel. Dr. 

B.___ führte weiter aus, zeitweise seien gewisse Körperteile aufgrund der Arbeit als 

Maler überlastet. Die Schmerzen heilten ab, wenn der entsprechende Körperteil unter 

Antiphlogistika ruhiggestellt werde. Langfristig sei die Situation für den Versicherten als 

Maler ungünstig. Dr. med. C.___ vom RAD hielt am 15. Dezember 2004 fest (IV-act. 14), 

der angegebene langfristige Zeitraum entspreche keiner drohenden Invalidität. Mit einer 

Verfügung vom 5. Januar 2005 wies die IV-Stelle das Umschulungsgesuch ab (IV-act. 

17). Der Versicherte meldete sich am 26. März 2007 erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 22). Gemäss dem beiliegenden Lohnausweis des Malergeschäfts 

D.___ hatte der Bruttolohn 2004 Fr. 73'705.- und im ersten Quartal 2005 Fr. 19'595.- 

betragen (IV-act. 23-1,2). Der Versicherte reichte am 26. Mai 2007 verschiedene 

Arztberichte ein (IV-act. 32). Dr. med. E.___ von der Orthopädie M.___, St. Gallen, hatte 

am 9. Mai 2007 angegeben (IV-act. 33-3), der Versicherte leide seit einigen Jahren an 

Schulterschmerzen rechts im Sinn eines Impingements. Deshalb habe er den 

Malerberuf aufgeben bzw. unterbrechen müssen. In der Pause sei es wohl zu einer 

Besserung gekommen, aber der Versicherte sei nicht beschwerdefrei geworden. 

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Mehrere Steroidinfiltrationen subacromial hätten jeweils nur befristet eine Besserung 

bewirkt. Physiotherapie und antiphlogistische Therapie seien praktisch erfolglos 

geblieben. Am 18. Mai 2007 hatte Dr. E.___ dann berichtet (IV-act. 33-2), das Arthro-

MRI zeige eine AC-Arthrose mit Kapselschwellung und Oedembildung ohne 

nennenswerte Einengung des Subacromialraumes. Es bestehe eine leichtgradige 

Ansatztendinose des Supraspinatus. Mit einer AC-Resektion bestehe ev. eine Chance, 

dass der Versicherte als Maler weiterarbeiten könne. Ansonsten sollte der Versicherte 

in einen leichteren Beruf umgeschult werden. Dr. med. F.___, Facharzt Allgemeine 

Medizin FMH, teilte 29. Mai 2007 mit (IV-act. 35), der Versicherte sei wegen der 

Schulterbeschwerden seit dem 23. Mai 2007 als Maler zu 100% arbeitsunfähig. 

Daneben bestehe eine Limbusläsion und ein Os acetabuli mit femoro-acetabulärem 

Impingement im Bereich des rechten Hüftgelenks. Seit einer Steroid/Carbostesin-

Infiltration seien die Beschwerden rückläufig. Der längerfristige Verlauf bleibe 

abzuwarten, ebenso der Verlauf der intermittierenden Rückenbeschwerden. Der 

Versicherte sollte umgeschult werden. Dr. med. G.___ vom RAD hielt am 7. Juni 2007 

fest (IV-act. 36), als Maler sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. In einer 

leidensangepassten Tätigkeit dürfe von einer vollen Leistungsfähigkeit ausgegangen 

werden. Adaptiert wäre eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit der Möglichkeit 

des Wechsels zwischen Sitzen, Stehen und Gehen,ohne Zwangspositionen der 

Wirbelsäule, ohne häufiges Niederknien oder Niederhocken, ohne Überkopfarbeiten, 

ohne grobmanuelle Belastung, ohne weite Gehstrecken und ohne Überwinden von 

Höhendifferenzen (Treppe, Leiter, Gerüst). Der Gesundheitszustand habe sich seit dem 

5. Januar 2005 verschlechtert.

A.b   Der Berufsberater der IV-Stelle empfahl am 30. August 2007 (IV-act. 48) eine 

berufliche Abklärung in den Bereichen Industrielackierer oder Arbeitsagoge im Z.___. 

Diese Abklärungsstelle berichtete am 30. Oktober 2007 (IV-act. 55), der Versicherte sei 

in der Industrieabteilung eingesetzt worden. Er habe entgraten, spachteln, schleifen 

und lackieren müssen. Nach wenigen Tagen habe er über Schmerzen im 

Schulterbereich geklagt. Daraufhin habe er in den Montagebereich gewechselt. 

Bohrarbeiten an Kunststoffteilen und Bestückungsarbeiten mit Schrauben und Muttern 

hätten die Schmerzen nicht gelindert. Auf Wunsch des Versicherten sei die Abklärung 

am 26. Oktober 2007 abgebrochen worden. Dr. F.___ berichtete am 12. November 

2007 (IV-act. 60), Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten die schwere AC-Arthrose linke 

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(richtig: rechte) Schulter, die Limbusläsion und das Os acetabuli im Bereich der rechten 

Hüfte, die rez. Vertebralgien und die belastungsabhängigen 

Daumengrundgelenksbeschwerden. Er führte weiter aus, beim Arbeitsversuch habe der 

Versicherte den ganzen Tag schleifen und spachteln müssen. Dadurch sei es zu 

zunehmenden muskulären Verspannungen im Schulter- und Nackenbereich 

gekommen. Der Versicherte sollte eine leichte Tätigkeit ausüben, die nur Bewegungen 

bis auf Nabelhöhe oder darunter benötige. Dr. G.___vom RAD hielt dazu am 19. 

November 2007 fest (IV-act. 62), die im Z.___ durchgeführte Abklärung habe körperlich 

nicht der von ihm beschriebenen adaptierten Tätigkeit entsprochen. Ihm habe eine 

Arbeit im beraterischen oder kontrollierenden Sektor vorgeschwebt. In einer solchen 

Tätigkeit bestehe keine Einschränkung. Dr. med. J.___ vom Wirbelsäulenzentrum 

M.___, St. Gallen, berichtete dem Hausarzt am 28. November 2007 (IV-act, 71), der 

Versicherte weise radiologisch deutlich über den Altersdurchschnitt hinausgehende 

degenerative Veränderungen lumbal auf. Er empfehle eine Physiotherapie und, wenn 

diese nicht nütze, eine Infiltration der Facettengelenke L3/4 und L4/5. Der Versicherte 

liess am 3. Januar 2008 mitteilen, er sei grundsätzlich bereit, an einer BEFAS-

Abklärung teilzunehmen (IV-act. 73). Dr. G.___ vom RAD notierte am 10. Januar 2008 

(IV-act. 74), es liege auch ein Rückenproblem vor. Trotzdem bestehe in einer 

adaptierten Tätigkeit immer noch eine volle Arbeitsfähigkeit. Allerdings sollte im 

Hinblick auf die Dekonditionierung ein schrittweiser Aufbau erfolgen, wobei am Anfang 

vermehrt Pausen möglich sein sollten. Die Anforderungen an eine leidensadaptierte 

Tätigkeit seien unverändert. Der Berufsberater empfahl am 23. Januar 2008 eine 

BEFAS-Abklärung (IV-act. 75). Dr. J.___ berichtete dem Hausarzt am 27. Februar 2008 

(IV-act. 85), kernspintomographisch sei am 1. Februar 2008 eine grosse medio rechts 

nach kaudal sequestrierende Diskushernie L3/4 (wohl eher L4/5) mit rechtsrezessaler 

Stenose und rechtsforaminaler Hernie L4/5 (wohl eher L5/S1) festgestellt worden. In 

beiden Bereichen bestehe eine Kompression der L4- (wohl eher L5-) Nervenwurzel 

rechts, durchaus mit den vom Versicherten angegebenen Beschwerden. Die Situation 

habe sich seit November 2007 verschlechtert. Bevor operiert werde, sollten alle 

konservativen Massnahmen ausgeschöpft werden. Dazu sollte die berufliche 

Massnahme zurückgestellt werden. Grundsätzlich sei er mit der vom RAD 

beschriebenen leidensangepassten Tätigkeit einverstanden. Allerdings sollte die 

maximale Arbeitshöhe aufgrund der Schulterbeurteilung nicht über dem Bauchnabel 

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sein. Am 2. April 2008 berichtete Dr. J.___ (IV-act. 92), die Fazetteninfiltrationen L4/5 

vom 29. Februar und vom 14. März 2008

hätten eine deutliche Besserung gebracht. Die Physiotherapie werde voraussichtlich 

Ende April 2008 abgeschlossen. Eine Tätigkeit mit Wechselbelastung zwischen sitzen, 

stehen und gehen, ohne Gewichtsbelastung über 10 kg, ohne Arbeiten in vorgeneigter 

Position oder in einer anderen Zwangshaltung und ohne Arbeiten über Brusthöhe sei 

vollschichtig zumutbar.

A.c   Die IV-Stelle ordnete am 28. April 2008 eine BEFAS-Abklärung in H.___ an (IV-act. 

97). Diese Institution hielt in ihrem Austrittsbericht vom 10. Juli 2008 fest (IV-act. 102), 

berufsrelevant sei eine verminderte körperliche Belastbarkeit. Im Vordergrund stehe ein 

belastungsabhängiges Lumbovertebralsyndrom mit rezidivierend lumbospondylogenen 

Schmerzausstrahlungen rechtsbetont. Die beiden Facettengelenksinfiltrationen seien 

erfolgreich gewesen. Während der Beobachtungszeit in H.___ seien keine radikulären 

Reizsymptome festzustellen gewesen. Bei der Eintrittsuntersuchung sei ein 

leichtgradiges Impingement der Supraspinatussehne rechts festzustellen gewesen. Die 

früher diagnostizierte, belastungsabhängig schmerzhafte Funktionseinschränkung der 

Daumengrundgelenke und der Handgelenke sei während des BEFAS-Aufenthalts nicht 

manifest geworden bzw. beeinträchtigend in Erscheinung getreten. Die Abklärung sei 

u.a. bei Diskrepanz zwischen der medizinisch-theoretisch 100%igen Arbeitsfähigkeit 

behinderungsangepasst und der subjektiv empfundenen Arbeitsunfähigkeit erfolgt. Dr. 

F.___ habe am 3. Juni 2008 mitgeteilt, dass der Versicherte mit Tryptizol behandelt 

werde, um der zunehmend situativ bedingten Entwicklung Richtung Depression 

entgegen zu wirken. Bereits beim Eintritt in H.___ habe der Versicherte erfreulich auf 

diese Behandlung angesprochen. Gestützt auf die aktuelle medizinische Situation und 

die konkreten Abklärungsresultate könne dem Versicherten ein zeitlich 

uneingeschränktes ganztägiges Tätigsein zugemutet werden, sofern die Vorgaben an 

eine behinderungsadaptierte Arbeit erfüllt seien. Insbesondere müsse die Arbeit 

körperlich und speziell den Rücken und die Gelenke wenig belastend sein. Bei 

gelegentlich mittelschwer belastenden Arbeitseinsätzen habe der Versicherte im 

Tagesverlauf vermehrt vom Kreuz ausgehende Schmerzen angegeben. Bei grösseren 

Kraftaufwendungen der Hände seien auch leichtere Schmerzen im Bereich der 

Daumengrundgelenke rechts aufgetreten. Der Versicherte wolle als Berater im Bereich 

Farben oder als Betreuer in einer Behindertenwerkstätte tätig werden. An anderen 

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zumutbaren Tätigkeiten habe er sich nicht interessiert gezeigt. Dr. I.___, hatte am 4. Juli 

2008 mitgeteilt, bei der Untersuchung vom 30. Juni 2008 sei ein massives 

Schmerzsyndrom einerseits im Hals-Schulter-Arm-Bereich und andererseits im 

lumbalen Wirbelsäulenbereich mit Ausstrahlungen in die unteren Extremitäten 

festzustellen gewesen. Die Beweglichkeit und die Funktion im rechten Schulterbereich 

seien deutlich eingeschränkt gewesen. Das sei offensichtlich beim Versuch einer 

leichteren Tätigkeit in H.___ aufgetreten. Es frage sich, wie sinnvoll es sei, den 

Versicherten in den Arbeitsprozess zu integrieren, weil jedesmal eine akute 

Schmerzproblematik auftrete, wenn er eine leichte manuelle Tätigkeit ausübe.

A.d   Der Berufsberater hielt am 19. September 2008 fest (IV-act. 110), der Versicherte 

habe nach der Abklärung in H.___ eine vertiefte Abklärung im sozialen Bereich 

gewünscht. Er habe eine Praktikumsstelle im K.___ gefunden. Die Rückmeldungen von 

Seiten der Praktikumsleitung seien positiv zu werten. Der gesundheitliche Zustand sei 

weitgehend stabil. In der täglichen Arbeit sei der Versicherte nicht eingeschränkt. Er 

benötige jedoch längere Pausen und er benütze die Mittagspause dazu, sich 

hinzulegen. Auf diese Weise leiste der Versicherte ein konstantes Arbeitspensum von 

75%. Die praktische Eignungsabklärung habe aber nur ansatzweise erfolgen können. 

Dr. J.___ berichtete dem Hausarzt am 24. September 2008 (IV-act. 116), der 

Versicherte habe zwar seinen Traumjob gefunden, aber er klage wieder über deutlich 

mehr lumbale Rückenschmerzen. Das 70%-Pensum überlaste ihn eindeutig. Er könne 

zwischen Sitzen und Stehen wechseln, aber nur wenig Gehen. Die 

Gewichtsbelastungen gingen bis 15 kg. Die Präsenz sollte auf 50% reduziert werden, 

damit der Versicherte noch mehr Pausen machen könne. Im Schlussbericht des K.___ 

vom 14. November 2008 wurde ausgeführt, die Massnahme sei am 31. Oktober 2008 

vorzeitig abgebrochen worden. Der Versicherte habe mehrmals täglich zusätzliche 

Pausen gemacht, um sich von seinen Schmerzen zu erholen. Er habe die Möglichkeit 

der Wechselbelastung (Stehen, Gehen, Sitzen) benötigt und auch benützt. Die 

gesundheitlichen Einschränkungen hätten einen grossen Einfluss auf die 

Leistungsfähigkeit und auf die Einsatzmöglichkeiten gehabt. Während der kurzen Zeit 

sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustands zu beobachten gewesen. Der 

Versicherte habe anfangs kurze Alurohre bearbeitet. Bereits nach kurzer Zeit habe er 

das wegen der Schmerzen im Schulterbereich aufgeben müssen. Während dieser 

kurzen Zeit sei es nicht möglich gewesen, berufliche Abklärungsschritte vorzunehmen. 

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Die Präsenzzeiten seien derart kurz oder lückenhaft gewesen, dass initiierte 

Abklärungsprozesse nie richtig in Gang gekommen seien. Es sei dem Versicherten 

kaum möglich gewesen, eine Stunde durchzuarbeiten, ohne den Arbeitsplatz zu 

verlassen. Anfänglich sei er sehr motiviert gewesen und er habe fast täglich mitgeteilt, 

wie sehnlichst er sich eine soziale Ausbildung wünsche. Der Berufsberater notierte am 

28. November 2008 (IV-act. 120), der Versicherte wünsche die Prüfung der 

Rentenfrage, da er sich im Moment nicht fähig sehe, an weiteren beruflichen 

Massnahmen teilzunehmen. Dr. G.___ vom RAD hielt am 28. Januar 2009 fest (IV-act. 

120), es sei schwierig nachvollziehbar, warum der Versicherte in einer adaptierten 

Tätigkeit nicht zu deutlich mehr als 50% arbeitsfähig sei. Er empfahl eine 

rheumatologische (orthopädische) und psychiatrische Abklärung.

A.e   Im Gutachten der Klinik L.___, vom 3. Dezember 2009 (IV-act. 150) wurde 

berichtet, im Rahmen der muskuloskelettalen Untersuchung habe der Versicherte 

angegeben, er wisse, dass er sicher nicht mehr arbeiten könne. Er möchte den Alltag 

geniessen und keine Existenzängste mehr haben. Er wünsche, in Ruhe gelassen zu 

werden. Er wolle keinen Druck mehr von Seiten der IV in dem Sinn, dass man ihn für 

arbeitsfähig halte. Zum Ergebnis der muskuloskelettalen Abklärung führte die 

zuständige Sachverständige aus, die lumbalen Schmerzen strahlten gluteal bds. sowie 

in den Ober- und den Unterschenkel bds., rechts bis in die Grosszehe aus. Nach 

intensiver physiotherapeutischer Behandlung und intraartikulären Infiltrationen der 

tieflumbalen Facettengelenke mit Corticosteroiden habe keine zufriedenstellende 

Besserung erreicht werden können. Der Versicherte leide zudem unter inguinalen 

Schmerzen rechts (besonders beim Auf-/Abwärtsgehen und beim Tragen von 

Gewichten mit der rechten Hand), unter rechtsseitigen Schultergelenksbeschwerden 

(insbesondere bei Verrichtungen über Kopfhöhe und beim Heben von Gewichten mit 

der rechten Hand) und unter Schmerzen der Daumengrundgelenke sowie im Verlauf 

auch des MCP-Gelenks II der linken Hand (bei starken Belastungen intermittierend mit 

Schwellungen, keine Morgensteifigkeit). Die chronischen lumbospondylogenen 

Beschwerden bds. seien mechanisch bedingt. Aufgrund der klinischen Bilder eines 

diskogenen und Facettengelenksyndroms lägen multisegmentale degenerative 

Veränderungen zugrunde. Es sei nicht auszuschliessen, dass zusätzlich zum 

spondylogenen Schmerz auch eine intermittierende radikuläre Reizsymptomatik eine 

Rolle spiele. Sowohl anamnestisch als auch kernspintomographisch handle es sich am 

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ehesten um die Nervenwurzel L5 rechts. Klinisch sei aber keine radikuläre Reiz- oder 

motorische Ausfallsymptomatik zu finden gewesen. Insbesondere sei das 

Lasèguezeichen negativ gewesen. Zur Zeit gebe es keine sicheren Hinweise für eine 

entzündliche Krankheit aus dem rheumatologischen Formenkreis, insbesondere nicht 

für eine psoriatische Spondylarthritis. Die ausgeprägten degenerativen 

Wirbelsäulenveränderungen und die nicht auszuschliessende radikuläre 

Beeinträchtigung rechts bedingten eine erhebliche Verminderung der statischen und 

dynamischen Belastung der unteren Wirbelsäule. Die belastungsabhängigen 

Leistenschmerzen rechts seien auf eine beginnende Coxarthrose zurückzuführen 

(femoro-acetabuläres Impingement des rechten Hüftgelenks und dafür klare 

kernspintomographische Zeichen einer Labrumläsion und einer beginnenden 

Knorpeldegeneration). Die beginnende Coxarthrose bedinge eine verminderte 

Belastbarkeit der rechten Hüfte und schränke dadurch die Gehfunktion und 

insbesondere das Treppen- und Leiternsteigen ein. Die hauptsächlich bei 

Verrichtungen über Kopfhöhe störenden Schulterschmerzen rechts seien einer 

Periarthropathia humeroscapularis und einem subacromialen Impingement-Syndrom 

zuzuordnen. Wahrscheinlich spiele auch eine AC-Gelenksdysfunktion eine Rolle bei 

kernspintomographischen und skelettszintigraphischen Zeichen einer aktivierten 

Arthrose. Aufgrund der Periarthropathie sei die Gelenksfunktion insbesondere bei 

Verrichtungen über Kopfhöhe und beim Heben von Lasten über Taillenhöhe 

beeinträchtigt. Die Arthralgien der Daumengrundgelenke und im Verlauf des MCP-

Gelenks II links seien unklar geblieben. Die klinischen und die bildgebenden 

Untersuchungen hätten keine Korrelate dafür ergeben. Insbesondere habe die 

Skelettszintigraphie keine Anhaltspunkte für eine zugrundeliegende Psoriasisarthritis 

geliefert. Eine funktionelle Einschränkung lasse sich aus den Befunden nicht ableiten. 

Aufgrund der Untersuchungsbefunde und der EFL sei die angestammte Tätigkeit als 

Maler nicht mehr zumutbar. Für eine leichte, angepasste Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%. Es sollte sich um eine Arbeit handeln, bei der ein Wechsel 

zwischen Stehen und Sitzen möglich sei, das Gehen höchstens zwei Stunden pro Tag 

ausmache und das Treppen- und Leiternsteigen, Verrichtungen über Schulterhöhe und 

das Heben von Lasten über Taillenhöhe nur selten erforderlich seien. Einschränkungen 

der Handfunktionen bestünden nicht. Im Bericht vom 14. Juli 2009 über die Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) war ausgeführt worden, der Versicherte habe 

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eine gute Leistungsbereitschaft gezeigt. Er sei bereit gewesen, sich über die 

Schmerzen hinaus bis zu einem beobachtbaren funktionellen Maximum belasten zu 

lassen. Die Konsistenz bei den Tests sei gegeben gewesen. Die körperliche 

Belastbarkeit sei am zweiten Tag deutlich geringer gewesen. Gemäss der 

demonstrierten körperlichen Leistungsfähigkeit sei der Versicherte für eine leichte bis 

mittelschwere Arbeit zu 100% arbeitsfähig. Er sei allerdings überzeugt davon, nicht 

mehr arbeiten zu können. Den Haushalt zuhause könne er ohne grössere Probleme 

führen. Seine Hausmanntätigkeit mache ihn zufrieden und überfordere ihn nicht. Die 

psychiatrische Sachverständige hatte in ihrem Bericht vom 8. Juni 2009 angegeben, 

nach einer Zusammenschau der erhobenen Befunde und der anamnestisch erhobenen 

Daten könne aus psychiatrischer Sicht nur eine Anpassungsstörung mit einer kurzen 

depressiven Reaktion von ca. vier Wochen Dauer im Jahr 2008 erhoben werden. 

Auffällig sei eine gewisse Fixierung auf die finanzielle Entschädigung, die nach der 

Enttäuschung über die fehlgeschlagenen Wiedereingliederungsversuche begonnen 

habe. Der Versicherte habe eine ausgeprägt negative Selbstprognose und er zeige im 

Hinblick auf die körperlichen Beschwerden eine gewisse Selbstlimitierung. Diese 

schränke subjektiv den Einsatz auch bei körperlich wenig anstrengenden Tätigkeiten 

ein. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (Ausnahme: 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit während vier Wochen im Februar 2008). Die Gesamtdiagnose 

lautete: Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bds. (klinisch V. a. diskogenes 

und Facettengelenk-Syndrom tieflumbal, intermittierende radikuläre Reizsymptomatik 

rechts nicht ausgeschlossen, rechtskonvexe lumbale Skoliose, erosive 

Osteochondrosen LWK3-5 Typ Modic I und LWK5/SWK1 Typ Modic I-II, medio-

laterale, nach kaudal luxierte Diskushernie LWK5/SWK1 mit Kompression der 

Nervenwurzel L5 rechts, lumbosakrale Übergangsanomalie mit partieller Lumbalisation 

von SWK1), beginnende Coxarthrose rechts (femoro-acetabuläres Impingement rechts 

mit Labrumläsion bei Os Acetabuli und diskreten Gelenkknorpel-Irregularitäten apico-

lateral), chronische Periarthropathia humero-scapularis rechts (subacromiales 

Impingementsyndrom, AC-Gelenksdysfunktion bei beginnender Arthrose), 

anamnestisch Anpassungsstörung, kurze depressive Reaktionen für einen Zeitraum 

von maximal vier Wochen im Februar 2008. Die gemeinsame 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der beteiligten Sachverständigen ergab für eine adaptierte 

Tätigkeit keine Einschränkung. Die Sachverständigen stellten ausdrücklich fest, dass 

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dem Versicherten die Willensanstrengung zumutbar sei, die bei einer körperlich 

mindestens leichten, angepassten Tätigkeit auftretenden Schmerzen zu überwinden. 

Abschliessend hielten die Sachverständigen der Klinik L.___ fest, ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung weiche nicht relevant von derjenigen der BEFAS H.___ ab. 

Die Abweichung zur Einschätzung der Orthopädie M.___ sei damit zu erklären, dass 

diese sich allein auf die Aussagen des Versicherten, die klinische Untersuchung und die 

bildgebenden Verfahren abgestützt habe. Die aktuelle Untersuchung stütze sich 

demgegenüber auch auf die EFL und die Beobachtung des Versicherten bei der Arbeit.

A.f    Die IV-Stelle prüfte einen Rentenanspruch des Versicherten. Sie stellte einem 

Valideneinkommen als Maler im Jahr 2009 von Fr. 87'569.- einen anhand der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik ermitteltes durchschnittliches 

Hilfsarbeitereinkommen von Fr. 61'468.- gegenüber. Es resultierte ein Invaliditätsgrad 

von aufgerundet 30% (IV-act. 152). Mit einem Vorbescheid vom 6. Januar 2010 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 153), dass sie beabsichtige, sein 

Rentenbegehren abzuweisen. Der Rechtsvertreter des Versicherten wandte am 4. 

Februar 2010 sinngemäss ein (IV-act. 155), der Versicherte habe engagiert und 

motiviert IV-Umschulung, Arbeitsversuche und medizinische Abklärungen absolviert. 

Sein Leistungs- und Arbeitswille sei nirgends in Zweifel gezogen worden. Dennoch 

hätten alle Arbeitsversuche abgebrochen werden müssen, weil sich sein 

Gesundheitszustand während der Einsätze jeweils extrem verschlechtert habe. 

Mehrere unabhängige Ärzte hätten Erwerbs- und Arbeitsunfähigkeiten zwischen 50% 

und 100% diagnostiziert. Dr. J.___ vom Orthopädischen Wirbelsäulenzentrum M.___ 

habe am 27. Februar 2008 erklärt, der Versicherte dürfe keine Tätigkeiten über Kopf 

durchführen; die maximale Arbeitshöhe sollte nicht über dem Bauchnabel sein. Damit 

bestehe eine erhebliche Diskrepanz zu den Befunden im Gutachten. Die Klinik L.___ 

habe sich auf lediglich acht Zeilen mit den abweichenden Einschätzungen 

auseinandergesetzt. Sie habe sich dabei nur auf die EFL gestützt. Damit seien die 

Anforderungen, die Lehre und Rechtsprechung an die Auseinandersetzung mit 

abweichenden ärztlichen Aussagen stellten, nicht erfüllt. Die Klinik L.___ habe sich 

auch kaum auf bildgebende Verfahren stützen können. Die mitgebrachten Bilder seien - 

mit Ausnahme derjenigen des Rückens - nicht gebraucht und angeschaut worden. Im 

Gutachten fehle zudem eine Auseinandersetzung damit, dass die Arbeitsversuche als 

Spritzlackierer und als Arbeitsagoge hätten abgebrochen werden müssen. Die 

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Bemerkung im Gutachten, der Versicherte wolle in Ruhe gelassen werden und keinen 

Druck von Seiten der IV mehr erleben, sei falsch verstanden worden. Der Versicherte 

habe nur Existenzängste geäussert, die ihn wegen seiner gesundheitlichen Situation 

plagten. Bei der EFL habe er am zweiten Tag nicht einmal mehr sitzend eingesetzt 

werden können. Damit widerspreche sich der entsprechende Bericht selbst, wenn 

angegeben werde, der Versicherte könne eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 

ausüben. Der Arbeitsversuch als Arbeitsagoge, der eine leichte, wechselbelastende 

Arbeit gewesen sei, habe abgebrochen werden müssen, weil der Versicherte regelrecht 

zusammengebrochen sei, obwohl er sich nichts sehnlicher gewünscht habe, als in 

diesem Bereich arbeiten zu können. Tatsächlich sei es ihm nicht möglich, eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit während mehr als insgesamt eineinhalb Stunden pro Tag 

auszuüben. Das gelte auch für die Tätigkeit im eigenen Haushalt. Der Versicherte 

decke den Tisch, koche, räume etwas auf und lüfte das Haus. Mehr sei ihm nicht 

möglich. Der Versicherte sei das Opfer seiner Abneigung, Schmerzen und Unvermögen 

gegen aussen zu tragen. Als zumutbares Invalideneinkommen hätte der Betrag von Fr. 

57'576.- angerechnet werden müssen. Damit wäre der Invaliditätsgrad höher 

ausgefallen. Der Stellungnahme lag ein Bericht von Dr. med. O.___ von der 

Wirbelsäulenchirurgie vom 12. Januar 2010 bei. Dr. O.___ hatte angegeben, aufgrund 

der Bilder und des Schmerzbildes komme eine Bandscheibenoperation L2/3, L3/4 und 

L4/5 in Frage. Alternativ wäre eine Stabilisierungsoperation möglich (IV-act. 155-14). 

Dr. med. H. Wetzel vom RAD hielt dazu am 24. Februar 2010 fest (IV-act. 156), die 

Diskrepanz zwischen der Einschätzung durch die Sachverständigen der Klinik L.___ 

und derjenigen der behandelnden Ärzte überrasche angesichts der unterschiedlichen 

Aufträge (Behandlung vs. Begutachtung) nicht. Die Beurteilungen durch die 

behandelnden Ärzte seien von der Sachverständigen gewertet worden. Es seien 

umfangreiche bildgebende Verfahren durchgeführt worden. Bei der EFL müsse mehr 

zwischen der subjektiven Einschätzung des Versicherten und dessen objektiver 

Leistungsfähigkeit unterschieden werden. Die objektive Leistungsfähigkeit sei am 

zweiten Tag geringer gewesen. Sie sei aber keineswegs minimal gewesen, sondern 

habe immer noch im Bereich einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit 

gelegen. Der Bericht von Dr. O.___ enthalte keine neuen Funktionseinschränkungen 

und ändere nichts an der Beurteilung. Mit einer Verfügung vom 25. Februar 2010 wies 

die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 157).

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B.     

Der Versicherte liess am 24. März 2010 Beschwerde erheben (act. G1) und die 

Zusprache einer vollen (richtig: ganzen) Invalidenrente ab dem 23. März 2005 

beantragen; eventualiter sei die Sache mit weiteren geeigneten Abklärungen zu 

überprüfen. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers - in 

weitgehender Wiederholung der Stellungnahme zum Vorbescheid - aus, der 

Arbeitsversuch in der Umschulung (Industrielackierer) und die Abklärung in der BEFAS 

H.___ hätten zu eigentlichen Zusammenbrüchen geführt. Auch der Arbeitsversuch im 

K.___ habe nach kurzer Zeit abgebrochen werden müssen. Zuletzt habe der 

Beschwerdeführer dort noch ca. eineinhalb Stunden pro Tag arbeiten können. Er sei 

auch dort wegen der Schmerzen zusammengebrochen. Dr. I.___ von der Orthopädie 

M.___ habe am 16. April 2009 festgestellt, dass der Beschwerdeführer manuell nicht 

arbeitsfähig sei. Am 29. September 2008 habe er einen Berentungsgrad von 50% als 

angemessen bezeichnet. Die "Problematik Hausärzte/behandelnde Ärzte" könne für 

sich allein nicht genügend sein, um die Diskrepanz zu den Befunden der Klinik L.___ zu 

erklären. Deshalb hätte im Gutachten detailliert auf die abweichenden Einschätzungen 

eingegangen werden müssen. Da das unterblieben sei, sei entweder die 

Erwerbsfähigkeit anders zu beurteilen oder es seien erneute Abklärungen 

vorzunehmen. Wenn der RAD davon spreche, dass die EFL-Ergebnisse im Bereich 

einer leichten bis mittelschweren Erwerbstätigkeit gelegen hätten, so sei darauf 

hinzuweisen, dass unklar sei, ob die Testergebnisse vom ersten oder vom zweiten Tag 

stammten. Offenbar seien nur die Hebetests auch am zweiten Tag durchgeführt 

worden. Ob die guten oder die schlechten Resultate Eingang in die Tabellen gefunden 

hätten, sei unklar. Zu vermuten sei, dass die Resultate der meisten anderen Test vom 

ersten, "guten" Tag stammten. Damit widerspreche sich der Bericht über die EFL 

selbst, wenn in der Schlussbemerkung angegeben werde, der Versicherte könne eine 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit etc. ausüben. Das Gutachten der Klinik L.___ halte 

eine wechselbelastende Arbeit, z.B. als Arbeitsagoge, für zumutbar. Tatsächlich habe 

ein entsprechender Arbeitsversuch aber abgebrochen werden müssen. Das Gutachten 

sei deshalb widersprüchlich. Überwachungsarbeiten kämen nicht in Frage, weil der 

Beschwerdeführer sehr lange Pausen benötige.

C.     

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Die Beschwerdegegnerin hielt in einer Telephonnotiz vom 5. Mai 2010 fest, sie habe 

am 14. April 2010 eine anonyme Mitteilung erhalten, laut welcher der 

Beschwerdeführer beobachtet worden sei, wie er sich an seinem Haus handwerklich 

engagiert habe, wie er mit einem schweren Gartenschlauch das Grundstück gewässert 

habe und wie er seinen Kaninchenstall vergrössert habe. Er habe nicht ausgesehen, 

wie wenn er Rückenschmerzen hätte (IV-act. 166). Dr. P.___ vom RAD hielt am 7. Mai 

2010 u.a. fest (IV-act. 167), mit der Bandscheibenersetz-OP könne bloss eine 

Verbesserung der gesundheitlichen Situation erzielt werden, aber eine Veränderung der 

gutachterlich evaluierten Arbeitsfähigkeit sei nicht plausibel.

D.     

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Mai 2010 die Abweisung der Beschwerde 

(act. G4). Sie machte zur Begründung geltend, der Beschwerdeführer sei in der Klinik 

L.___ rheumatologisch und psychiatrisch untersucht worden. Zudem habe eine EFL 

stattgefunden. Mit diesem polydisziplinären Ansatz sei gewährleistet gewesen, dass 

die einzelnen medizinischen Disziplinen bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung kein zu 

grosses Gewicht erhalten hätten, sondern dass eine Gesamtbetrachtung stattgefunden 

habe. Das Gutachten sei ausführlich abgefasst und die Schlussfolgerungen wie auch 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung erschienen als begründet. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers sei die Arbeitsfähigkeit in der ursprünglichen Tätigkeit und in der 

Tätigkeit als Industrielackierer irrelevant. Massgebend sei einzig eine zumutbare 

Tätigkeit. Dr. J.___ habe in seinem Verlaufsbericht angegeben, der Beschwerdeführer 

sei in einer adaptierten Tätigkeit bei einer Vermeidung von Arbeiten über Brusthöhe 

völlig arbeitsfähig. Die vom Beschwerdeführer behauptete Beschränkung auf Arbeiten 

bis zur Höhe des Bauchnabels bestehe also gar nicht. Die Klinik L.___ habe bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht auf die - angeblich falsch verstandenen - Angaben 

des Beschwerdeführers, sondern auf die erhobenen Befunde abgestellt. Es sei der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Stellung zugunsten ihrer Patienten aussagten. Beim 

Beschwerdeführer lägen im wesentlichen einzig ätiologisch-pathogenetisch 

unerklärliche syndromale Leidenszustände vor, denen infolge der fehlenden 

Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung zukomme. Das Valideneinkommen 

betrage Fr. 74'570.-, das zumutbare Invalideneinkommen Fr. 53'277.- (Fr. 59'197.- 

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abzüglich 10%, da nur noch leichte Hilfsarbeiten ausgeführt werden könnten). Der 

Invaliditätsgrad betrage somit 29%.

E.      

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wandte in der Replik vom 4. Juli 2010 u.a. 

sinngemäss ein (act. G6), der Beschwerdeführer sei sehr wohl zu einer Umschulung 

motiviert gewesen. Er habe den Vorschlag für einen Arbeitsversuch in der Z.___ 

gemacht und er habe die Stelle im K.___ gefunden. Im Gutachten der Klinik L.___ sei 

eine Beschränkung auf Heben von Lasten nicht über Taillenhöhe angegeben worden. 

Das sei einschränkender als die von Dr. J.___ am 27. Februar 2008 angegebene 

Beschränkung auf Arbeiten bis zur Höhe des Bauchnabels. Am 15. August 2010 werde 

eine Operation erfolgen (Einsatz von drei künstlichen Bandscheiben). Die Implantate 

seien nur schmerzmildernd. Der "Leidensabzug" beim Einkommensvergleich hätte 25% 

ausmachen müssen. Bestenfalls wäre der Beschwerdeführer nämlich noch für 

leichteste Arbeiten einsetzbar.

F.      

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Juli 2010 auf eine Duplik (act. G8).

G.     

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 27. Mai 2011 (act. G10) einen 

Bericht von Dr. O.___ von der Wirbelsäulenchirurgie Ostschweiz vom 19. Mai 2011 ein 

(act. G10.1). Laut diesem Bericht hatte sich der Beschwerdeführer wegen einer 

linksseitigen Lumboischialgie gemeldet. Das "Kontroll-Röntgen" (bei St. n. 

Prothesenimplantation L2/3, L3/4 und L4/5 bei postoperativ gutem Verlauf seit knapp 

zehn Monaten) habe seitlich unveränderte Stellungsverhältnisse gezeigt. Im ap.-Bild 

habe sich aber eine leicht vermehrte skoliotische Fehlhaltung L4/5 gezeigt. Klinisch sei 

der Lasègue links endständig positiv. Sonst bestünden keine sensomotorischen 

Defekte. Es liege eine mögliche Radikulopathie S1 links bei konventionell 

radiologischer vermehrter skoliotischer Fehlhaltung L4/5 unklarer Ursache vor.

Erwägungen:

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1.      

In dem am 26. März 2007 ausgefüllten Anmeldeformular (vgl. IV-act. 22) hat der 

Beschwerdeführer nur berufliche Eingliederungsmassnahmen als beanspruchte 

Leistungen angekreuzt. Das anschliessende Verwaltungsverfahren hat sich denn auch 

zunächst auf die Prüfung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten beschränkt. Erst 

nach dem Scheitern der Abklärung im K.___ hat der Beschwerdeführer am 

28. November 2008 "die Prüfung der Rentenfrage in den Vordergrund gestellt" (vgl. IV-

act. 120). Bei dieser Aussage des Beschwerdeführers gegenüber dem Berufsberater 

der Beschwerdegegnerin hat es sich nicht um eine formell korrekte Anmeldung zum 

Bezug einer Invalidenrente gehandelt. Vielmehr hat der Beschwerdeführer damit auf die 

formell korrekte Anmeldung vom 26. März 2007 zurückgegriffen. Diese umfasste 

nämlich bei einer korrekten, dem Erklärungswillen des Beschwerdeführers Rechnung 

tragenden Interpretation nicht nur die ausdrücklich angekreuzten drei Arten von 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen, sondern auch das Gesuch um die Ausrichtung 

einer Invalidenrente, falls eine rentenausschliessende berufliche Eingliederung 

misslingen sollte. Deshalb ist es im Lichte des Anmeldeerfordernisses (Art. 29 ATSG) 

grundsätzlich zulässig gewesen, in das laufende Verwaltungsverfahren, das bis zum 

Abbruch der Abklärungsmassnahme im K.___ nur auf die berufliche Eingliederung 

ausgerichtet gewesen ist, auch die Prüfung des Rentenanspruchs einzubeziehen, d.h. 

zu untersuchen, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente 

habe. Das bedeutet nicht, dass von diesem Zeitpunkt an nur noch die Prüfung der 

Rentenberechtigung Gegenstand des Verwaltungsverfahrens gebildet hätte. Die 

berufliche Eingliederung des Beschwerdeführers ist vielmehr immer noch hängig. 

Entgegen ihrem Wortlaut hat die Verfügung vom 8. Dezember 2008 nämlich nicht die 

berufliche Eingliederung an sich, sondern nur die berufliche Abklärung im K.___ 

abgebrochen. Abschliessend verfügt worden ist deshalb nur über die 

Rentenberechtigung, weshalb auch nur diese gerichtlich überprüft werden kann. 

Unabhängig vom Ausgang dieses Beschwerdeverfahrens wird die 

Beschwerdegegnerin das Verwaltungsverfahren zur beruflichen Eingliederung des 

Beschwerdeführers aber weiterführen und durch eine Verfügung abschliessen.

2.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/24

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Der Beschwerdeführer hat in der Anmeldung vom 26. März 2007 nur eventualiter, für 

den Fall des Scheiterns der von ihm damals angestrebten beruflichen Eingliederung, 

ein Rentenbegehren gestellt. Aus seiner Sicht ist die berufliche Eingliederung dann mit 

dem Abbruch der Abklärung im K.___ definitiv gescheitert. Die Beschwerdegegnerin 

hat in der Folge tatsächlich einen Einkommensvergleich angestellt und sie hat über das 

Rentenbegehren verfügt. Sie hat allerdings nicht begründet, weshalb sie so 

vorgegangen ist. Es gibt zwei mögliche Gründe: Entweder ist die Beschwerdegegnerin 

ebenfalls der Auffassung gewesen, es sei keine weitere berufliche Eingliederung 

möglich, oder sie hat den Einkommensvergleich und die Verfügung über das 

Rentenbegehren nur als einen Schritt auf dem Weg zu einer nach wie vor möglichen 

beruflichen Eingliederung betrachtet. Der erste mögliche Grund für das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin scheidet ohne weiteres aus, da das von der Beschwerdegegnerin 

als massgebend betrachtete Gutachten der Klinik L.___ keine Arbeits- bzw. 

Eingliederungsunfähigkeit, sondern im Gegenteil eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit - und damit auch eine 

uneingeschränkte Eingliederungsfähigkeit in eine adaptierte Erwerbstätigkeit - 

angegeben hatte. Die Beschwerdegegnerin hat also keine Veranlassung gehabt, die 

Auffassung des Beschwerdeführers zu teilen, d.h. von einer objektiven 

Eingliederungsunfähigkeit auszugehen und aus diesem Grund über das 

Rentenbegehren zu verfügen. Demnach muss der zweite Grund der richtige sein. Das 

bedeutet, dass es der Beschwerdegegnerin mit der Abweisung des Rentenbegehrens 

darum gegangen ist, die Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers wieder zu 

wecken, indem sie ihm zeigt, dass seine Erwartung, eine Invalidenrente zu erhalten, 

nicht zutrifft. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung über das Rentenbegehren des 

Beschwerdeführers also "vorgezogen", um den Beschwerdeführer zur Weiterführung 

der beruflichen Eingliederung zu motivieren. Selbst wenn die Beschwerdegegnerin 

nicht in diesem Sinn über das Rentenbegehren hätte verfügen wollen, wäre es doch 

unumgänglich gewesen, einen Einkommensvergleich anzustellen. Verweigert eine 

versicherte Person nämlich die Mitwirkung bei der beruflichen Eingliederung, stellt sich 

die Frage, ob Art. 21 Abs. 4 ATSG zur Anwendung kommen muss. Die Antwort auf 

diese Frage hängt davon ab, ob eine Eingliederungspflicht (i.S. einer IV-spezifischen 

Schadenminderungspflicht) oder nur ein Eingliederungsanspruch zur Diskussion steht. 

Eine Eingliederungspflicht liegt dann vor, wenn ohne die Eingliederung ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/24

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rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr bestünde. Würde der 

Invaliditätsgrad auch ohne Eingliederung bereits weniger als 40% betragen, besteht 

nur ein Eingliederungsanspruch, so dass kein Anwendungsfall des Art. 21 Abs. 4 ATSG 

vorliegt. Es muss also ein Einkommensvergleich zur Ermittlung des vorläufigen 

Invaliditätsgrades erfolgen. Vorläufig ist dieser Invaliditätsgrad, weil die Validenkarriere 

zwar fest steht, aber die Invalidenkarriere noch nicht definitiv ist. In dieser Phase ist 

nämlich noch damit zu rechnen, dass die Invalidenkarriere durch eine berufliche 

Eingliederung "verbessert", d.h. dass durch eine qualifizierte Berufsausbildung ein 

höheres Lohnniveau erreicht werden kann. Die Invalidenkarriere, auf die zur Ermittlung 

des vorläufigen Invaliditätsgrades abgestellt werden muss, ist in aller Regel - wie im 

vorliegenden Fall - eine adaptierte Hilfsarbeit, weil ohne berufliche Eingliederung keine 

qualifizierte Erwerbstätigkeit ausgeübt werden kann. Auch der vorläufige 

Einkommensvergleich muss auf einem Sachverhalt beruhen, der mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Einkommensvergleich auf den im Gutachten der Klinik L.___ angegebenen 

Arbeitsfähigkeitsgrad (100% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit) abgestellt. Dieser 

Einkommensvergleich hat einen vorläufigen Invaliditätsgrad von weniger als 40% 

ergeben, so dass keine Eingliederungspflicht besteht und deshalb kein Anwendungsfall 

von Art. 21 Abs. 4 ATSG vorliegt. In dieser Situation verwandelt sich der vorläufige 

Invaliditätsgrad in einen definitiven Invaliditätsgrad, da unabhängig davon, ob noch 

eine berufliche Eingliederung erfolgt, die Invalidenkarriere also noch "verbessert" wird, 

kein Rentenanspruch bestehen kann. Sollte die gerichtliche Beurteilung ergeben, dass 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der Klinik L.___ überwiegend 

wahrscheinlich richtig ist, wird die verfügte definitive Abweisung des Rentenbegehrens 

bestätigt werden. Sollte sich allerdings herausstellen, dass eine Arbeitsunfähigkeit in 

einer adaptierten Hilfsarbeit besteht, die einen vorläufigen Invaliditätsgrad von 40% 

oder mehr ergibt, so wird das Gericht - entgegen der vom Beschwerdeführer 

vertretenen Auffassung - keine Rente zusprechen können. Damit wäre nämlich die IV-

spezifische Schadenminderungspflicht (Eingliederung vor Rente) verletzt, denn vorab 

müsste - allenfalls in Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG - versucht werden, den 

Beschwerdeführer dazu zu bringen, sich einer beruflichen Eingliederung zu 

unterziehen, um anschliessend ein Invalideneinkommen erzielen zu können, das die 

Arbeitsunfähigkeit - wenn möglich rentenausschliessend - kompensieren würde. Sollte 

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das Gericht die Abweisung des Rentenbegehrens nicht bestätigen können, müsste die 

Sache also zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens bzw. zur Durchsetzung der 

Eingliederungspflicht des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen werden.

3.      

Der vorläufige Einkommensvergleich erfolgt in weitgehend analoger Anwendung von 

Art. 16 ATSG, indem das Einkommen, das der Beschwerdeführer erzielen könnte, wenn 

er nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum 

Erwerbseinkommen, das der Beschwerdeführer nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung, aber vor der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Hilfsarbeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (vorläufiges Invalideneinkommen). Ausgangspunkt der 

Bemessung des vorläufigen Invalideneinkommens ist die Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Hilfsarbeit. Gemäss den Angaben im Gutachten der Klinik L.___ besteht 

keine psychiatrische Gesundheitsbeeinträchtigung, so dass aus psychiatrischer Sicht 

keine Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Das ist vom Beschwerdeführer - zu Recht - nicht in 

Frage gestellt worden. Die qualitative und allenfalls quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ist also nur auf Beeinträchtigungen der körperlichen Gesundheit 

zurückzuführen. Dabei handelt es sich gemäss der Diagnosenliste im Gutachten um 

drei Bereiche, nämlich das chronische lumbospondylogene Syndrom bds., die 

beginnende Coxarthrose rechts und die chronische Periarthropathia humero-scapularis 

rechts. Die Beeinträchtigung der Wirbelsäule beschränkt den Beschwerdeführer 

gemäss den Angaben der Sachverständigen der Klinik L.___ durch die Unfähigkeit, 

statisch-monotone Haltungen einzunehmen und durch die Beschränkung beim Heben 

von Lasten. Die verminderte Belastbarkeit der rechten Hüfte hat Einschränkungen beim 

Heben und insbesondere beim Treppen- und Leiternsteigen zur Folge und die 

Beeinträchtigung der rechten Schulter verunmöglicht das Heben von Lasten über 

Taillenhöhe und Verrichtungen über Schulterhöhe. Nach der Einschätzung der 

Sachverständigen haben diese Gesundheitsbeeinträchtigungen zwar eine qualitative, 

aber keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge, m.a.W. der 

Ausschnitt aus dem Markt für Hilfsarbeiten, der für den Beschwerdeführer als adaptiert 

noch in Frage kommt, ist zwar behinderungsbedingt stark verengt, aber bei der 

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Ausübung einer zu diesem Ausschnitt gehörenden adaptierten Hilfsarbeit kann der 

Beschwerdeführer eine uneingeschränkte Arbeitsleistung erbringen. Der 

Beschwerdeführer hat sinngemäss geltend gemacht, ein Hilfsarbeiter, der seine Hände 

nur bis maximal auf Nabelhöhe anheben könne und der sowieso nur höchstens 

eineinhalb Stunden pro Tag arbeiten könne, sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr 

einsetzbar. Das erste Argument bezieht sich auf die qualitative, das zweite auf die 

quantitative Arbeitsfähigkeit. Selbst wenn der Beschwerdeführer darauf beschränkt 

wäre, seinen rechten Arm nur bis zur Höhe des Bauchnabels einzusetzen, wäre seine 

Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt noch verwertbar. Tatsächlich kann der 

Beschwerdeführer seinen rechten Arm gemäss den überzeugenderen Angaben im 

Gutachten der Klinik L.___ aber noch bis zur Schulterhöhe einsetzen. Zu prüfen bleibt, 

ob der Beschwerdeführer tatsächlich, wie er selbst angibt, nur noch an maximal 

eineinhalb Stunden täglich einer adaptierten Erwerbstätigkeit nachgehen könnte (womit 

seine Restarbeitsfähigkeit dann wohl tatsächlich wirtschaftlich nicht mehr verwertbar 

wäre). Der Beschwerdeführer beruft sich auf die Angaben seiner behandelnden Ärzte, 

um seine Behauptung zu belegen, dass er auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 

annähernd 100% arbeitsunfähig sei. Dr. F.___ hat am 29. Mai 2007 (vgl. IV-act. 35) eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% im angestammten Beruf als Maler angegeben. Die 

Ursache bestand damals noch allein in Schulter-, Hüft- und intermittierenden 

Rückenbeschwerden. Dr. F.___ hat damals eine Umschulung empfohlen, d.h. er ist 

noch von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit ausgegangen. Am 

12. November 2007 (vgl. IV-act. 60) ist Dr. F.___ nach wie vor davon ausgegangen, 

dass eine Umschulung in einen adaptierten Beruf sinnvoll sei, ohne aber zur 

Arbeitsfähigkeit in diesem Beruf Stellung zu nehmen. Der mit der Behandlung des 

Rückenleidens betraute Dr. J.___ hat in seinem Bericht vom 28. November 2007 (vgl. 

IV-act. 71) keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gemacht. 

Auch am 27. Februar 2008 (vgl. IV-act. 85) hat sich Dr. J.___ nicht zur Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Erwerbstätigkeit geäussert. Er hat nur eine qualitative 

Einschränkung vorgebracht. Am 2. April 2008 hat Dr. J.___ erstmals eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für eine adaptierte Tätigkeit abgegeben: Vollschichtig 

zumutbar (vgl. IV-act. 92-2). Am 24. September 2008 (vgl. IV-act. 116-2), also zwei 

Tage nach Beginn der Abklärung im K.___, hat Dr. J.___ erstmals eine reduzierte 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit angegeben, nämlich 50%. Die 

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dabei verwendete Formulierung zeigt deutlich, dass Dr. J.___ damit nur die 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers übernommen hat. Dieser hatte Dr. J.___ 

angegeben, der Beschäftigungsgrad von 70% in seinem Traumjob überlaste ihn; er 

glaube, dass er im Moment nur eine 50%ige Leistung erzielen könne. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. J.___ hat sich mit dem Abbruch der Abklärung im 

K.___ parallel zur Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers entwickelt. Am 17. 

November 2008 hat Dr. J.___ angegeben (vgl. IV-act. 122-4), berufliche Massnahmen 

stünden aktuell nicht mehr zur Diskussion; es müssten Überlegungen in Richtung 

Rente gemacht werden. Dr. J.___ hat also offenkundig den Sinneswandel des 

Beschwerdeführers (statt berufliche Eingliederung eine Rente) mitgemacht. Der 

Umstand, dass schliesslich eine Prothesen-Implantation L2 bis L5 stattgefunden hat, 

kann die auffällige Parallele zwischen der zunehmend negativen Selbsteinschätzung 

des Beschwerdeführers und der sich parallel ändernden Arbeitsfähigkeitsschätzung 

durch Dr. J.___ nicht als objektiv gerechtfertigt erscheinen lassen, denn die 

übereinstimmenden Resultate der klinischen und bildgebenden Untersuchung in der 

Klinik L.___ und des dort durchgeführten EFL sprechen einheitlich gegen eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers vermögen die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden 

Ärzte - trotz des späteren massiven operativen Eingriffs an der LWS - die vom 

Beschwerdeführer behauptete nahezu 100% betragende Arbeitsunfähigkeit in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Es muss zwar tatsächlich davon ausgegangen werden, 

dass sich das Wirbelsäulenleiden allmählich verschlimmert hat. Bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der angefochtenen Verfügung war damit wohl eine Zunahme der Schmerzen 

verbunden, aber diese konnten mit einer zumutbaren Willensanstrengung noch 

ertragen werden, so dass der Beschwerdeführer uneingeschränkt einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit hätte nachgehen können. Damit bleibt zu prüfen, ob die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen der Klinik L.___ mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit korrekt ist. Die Sachverständigen haben über die der 

Beschwerdegegnerin bis zum Begutachtungszeitpunkt zugegangenen Arztberichte 

verfügt. Ihnen hat ausserdem eine (z.T. selbst ergänzte) umfassende Bildgebung aller 

Problembereiche zur Verfügung gestanden. Es ist eine detaillierte klinische 

Untersuchung erfolgt und es ist eine EFL durchgeführt worden. Entgegen den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/24

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Einwänden des Beschwerdeführers deutet nichts darauf hin, dass die 

Sachverständigen in einem oder mehreren dieser vier Teilbereiche der Begutachtung 

einen Fehler in der Erhebung oder in der gutachterlichen Würdigung begangen hätten. 

Insbesondere sind die Vorwürfe haltlos, die Sachverständigen hätten nicht über die 

relevanten Bilder verfügt und über das Ergebnis der zweitägigen EFL sei nicht korrekt 

berichtet worden, indem die am zweiten Tag erschöpfungs- und schmerzbedingt 

deutlich schlechtere Leistung weitgehend ausgeblendet worden sei. Dem Verdacht des 

Beschwerdeführers, die Sachverständigen der Klinik L.___ hätten die Ergebnisse ihrer 

Abklärungen bewusst zu seinen Ungunsten verfälscht, fehlt jede Grundlage. Das 

Gutachten beruht auf einer umfassenden und sorgfältigen Abklärung, die beteiligten 

Sachverständigen haben über die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, 

um das Abklärungsergebnis korrekt würdigen zu können, und sie haben dieses 

Abklärungsergebnis folgerichtig und auch für Laien nachvollziehbar dargestellt. Das 

Gutachten weist weder Widersprüche noch Ungereimtheiten oder gar Lücken auf. Es 

erfüllt somit alle Anforderungen, die an ein medizinisches Sachverständigengutachten 

zu stellen sind. An seiner Überzeugungskraft vermag keiner der Vorwürfe des 

Beschwerdeführers etwas zu ändern. Zu klären bleibt einzig, warum die behandelnden 

Ärzte eine völlig andere Arbeitsfähigkeitsschätzung als die Sachverständigen der Klinik 

L.___ abgegeben haben. Dabei ist zu beachten, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Bindung an ihre Patienten nicht als medizinische Sachverständige 

(Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. e VwVG), sondern als Auskunftspersonen (Art. 55 

Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. c VwVG) mit medizinischen Fachkenntnissen berichten. 

Diese rein formale Betrachtungsweise vermindert die Überzeugungskraft der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes noch nicht. Etwas anderes gilt 

für den Umstand, dass behandelnde Ärzte bei der Abgabe von 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen erfahrungsgemäss zugunsten ihrer Patienten aussagen, 

denn sie sind meist über längere Zeit mit der im Alltag konsequent umgesetzten 

pessimistischen Selbsteinschätzung des Patienten (vorliegend also beispielsweise mit 

den Klagen über die starken Schmerzen während der Abklärungsmassnahmen, die 

schliesslich immer dazu geführt haben, dass die Massnahme hat abgebrochen werden 

müssen) konfrontiert gewesen, ihre langdauernden und umfassenden 

Therapiebemühungen sind oftmals praktisch wirkungslos geblieben oder haben 

zumindest das angestrebte Ziel nicht erreicht, die soziale Situation des Patienten wird 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/24

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immer prekärer usw. Im vorliegenden Fall deutet zudem die von Dr. J.___ angegebene 

zunehmende Stärke der durch die Rückenbeschwerden bedingten Arbeitsunfähigkeit 

und der Eskalation in der - an sich adaptierten - Abklärung im K.___ darauf hin, dass 

die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers die ärztliche Einschätzung 

erheblich beeinflusst hat. Da den Angaben von Dr. J.___ (und der anderen 

behandelnden Ärzte) also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die nötige Objektivität 

fehlt, sind sie nicht geeignet, Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der Sachverständigen der Klinik L.___ zu wecken. Das gilt auch für den Umstand, dass 

die Abklärungsmassnahmen gescheitert sind. Es steht deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Bei dieser klaren Beweislage besteht keine 

Veranlassung, den bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen anonymen Hinweis zu 

würdigen.

4.      

Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG hat das sogenannte Wartejahr mit dem Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit als Maler am 23. Mai 2007 (vgl. IV-act. 33) zu laufen begonnen. Da 

sich der Beschwerdeführer bereits am 26. März 2007 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet hat, würde sowohl nach dem geltenden Art. 29 Abs. 1 IVG (Entstehung des 

Rentenanspruchs frühestens sechs Monate nach Anmeldung) als auch nach dem 

übergangsrechtlich allenfalls weiterhin anwendbaren aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG 

(Entstehung des Rentenanspruchs mit dem Ablauf des Wartejahres) frühestens ab 

2008 ein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehen. Der Einkommensvergleich hat 

deshalb anhand der Einkommenszahlen des Jahres 2008 zu erfolgen. Der 

Beschwerdeführer ist zuletzt im ersten Quartal des Jahres 2005 als Maler tätig 

gewesen. Gemäss dem entsprechenden Lohnausweis (IV-act. 23-2) hat er dabei Fr. 

19'595.-, umgerechnet auf ein Jahr also Fr. 78'380.- verdient. Die 

Nominallohnentwicklung im Baugewerbe (2005: 100%; 2008: 104,9%, vgl. die Tabelle 

T1.05 im Anhang zu der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

Lohnentwicklung 2009) hat zur Folge, das für das Jahr 2008 von einem Jahreslohn des 

Beschwerdeführers als Maler von Fr. 82'220.- auszugehen ist. Dieser Betrag ist als 

Valideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen. Der Beschwerdeführer 

könnte seine vollumfänglich erhaltene Arbeitsfähigkeit für adaptierte Hilfsarbeiten in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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praktisch allen Branchen verwerten. Dies rechtfertigt es, auf den Durchschnittslohn 

(Zentralwert) aller Branchen abzustellen. Dieser Durchschnittslohn hat sich gemäss der 

Tabelle T1 im Anhang zu der ebenfalls vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebung 2008 auf Fr. 4935.-, umgerechnet von 40 

Wochenarbeitsstunden auf den schweizerischen Durchschnitt von 41,6 Std. auf Fr. 

5132.40 bzw. Fr. 61'589.- belaufen. Obwohl der Beschwerdeführer vollzeitlich tätig sein 

könnte, wäre er nicht in der Lage, einen Jahreslohn von Fr. 61'589.- zu erzielen, da er 

gegenüber gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz in den Augen 

eines potentiellen Arbeitgebers verschiedene indirekt behinderungsbedingte Nachteile 

aufweisen würde. Ein potentieller Arbeitgeber hätte Angst vor überdurchschnittlich 

hohen Krankheitsabsenzen des Beschwerdeführers und er wäre sich bewusst, dass er 

den Beschwerdeführer auch bei dringendem Bedarf nicht an einem anderen, nicht 

adaptierten Arbeitsplatz einsetzen könnte, dass der Beschwerdeführer kaum 

Überstunden machen könnte und zudem besonderer Rücksichtnahme seitens der 

Vorgesetzten und der Kollegen benötigte. Ein potentieller Arbeitgeber würde diese 

Nachteile nur in Kauf nehmen, wenn er den Beschwerdeführer zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn beschäftigen könnte. Diesem Lohnnachteil ist mit einem 

ermessensweise auf 5% zu veranschlagenden zusätzlichen Abzug ausreichend 

Rechnung getragen. Der Durchschnittslohn von Fr. 61'589.- ist deshalb zur Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneinkommens um diesen Prozentsatz auf Fr. 58'510.- zu 

reduzieren. Diesem zumutbaren Invalideneinkommen steht ein Valideneinkommen von 

Fr. 82'220.- gegenüber. Die Erwerbseinbusse von Fr. 23'710.- entspricht einem 

Invaliditätsgrad von (aufgerundet) 29%. Da der Mindestinvaliditätsgrad von 40% (Art. 

28 Abs. 2 IVG) nicht erreicht ist, hat die Beschwerdegegnerin den vorläufigen 

Einkommensvergleich zu Recht in einen definitiven verwandelt und das 

Rentenbegehren abgewiesen.

5.      

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist, 

so dass die Beschwerde abgewiesen werden muss. Da der Beschwerdeführer 

vollumfänglich unterliegt, ist sein Begehren um die Zusprache einer 

Parteientschädigung abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist in IV-Sachen 

kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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Abs. 1  IVG). Da es sich diesbezüglich um einen Durchschnittsfall handelt, ist die 

Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- festzusetzen. Diese Gerichtsgebühr ist 

durch den unterliegenden Beschwerdeführer zu bezahlen. Sie ist durch den vom 

Beschwerdeführer im gleichen Betrag geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
	Art. 7 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Eingliederung vor Rente. Zeigt ein "vorläufiger" Einkommensvergleich anhand jenes Invalideneinkommens, das ohne jede berufliche Eingliederung erzielt werden könnte, dass der Invaliditätsgrad unter 40% liegen muss, besteht keine Eingliederungspflicht, sondern nur ein Eingliederungsanspruch. In dieser Situation kann vorweg über das Rentenbegehren verfügt werden, ohne den Grundsatz der Eingliederung vor Rente zu verletzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2011, IV 2010/135). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_761/2011.

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		2025-07-19T12:23:49+0200
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