# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ced4fec-22a7-5e3c-a31d-5ffc9e7a2caa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-21
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Relevante Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ausgewiesen, u.a. gestützt auf das beweiskräftige MEDAS-Gutachten. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei 59-Jährigem teilweise gegeben. Korrektur des Einkommensvergleichs (gleiche Tabelle für Validen- und Invalideneinkommen) führt zu einem höheren Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2020.00560
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00560.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00560
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
2
1.
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, meldete sich erstmals am 18. Januar 2005 bei
der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung auf
eine neue Tätigkeit, Rente) an (Urk.
9
/7). Den Anspruch des Versicherten auf
eine Invalidenrente verneinte die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zü
rich,
IV-Stelle, mit Verfügung vom 14. Juli 2005 (Urk.
9
/31).
Nachdem im
Einsprache
verfahren
nicht mehr die Rente, sondern der Anspruch auf berufliche Mass
nahmen strittig war, wobei die IV-Stelle im
Einspracheentscheid
vom
7.
Februar 2006
auf das betreffende Gesuch nicht eintrat
(
Urk.
9/46)
, hiess das Sozial
versicherungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil IV.2006.00256 vom 1
4.
Juni 2006
in dem Sinne teilweise gut, als es die Sache an die IV
-Stelle zurückwies, damit diese nach weiteren
Abklärung
en
über den Anspruch auf Berufsberatung und Arbeitsvermittlung neu verfüge
(
Urk.
9/51).
Daraufhin nahm die IV-Stelle weitere Abklärungen bezüglich beruflicher Ein
gliederung vor (Urk.
9
/54 ff.) und verneinte den Anspruch auf Arbeitsver
mitt
lung mit Verfügung vom 16. Januar 2007 (Urk.
9
/66) und jenen auf Berufs
be
ratung mit Verfügung vom 21. Februar 2007 (Urk.
9
/67). Diese Verfügungen erwuch
sen unangefochten in Rechtskraft.
1.
2
Am
19
. Januar 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk.
9/75)
. Die IV-Stelle
tätigte erwerbliche sowie medizinische Abklärungen. Namentlich
wurde der Versicherte durch den
Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 3. Juli 2012 psychiatrisch und orthopä
disch-rheumatologisch untersucht (Berichte vom 15. August 2012
;
Urk.
9
/87 und Urk.
9
/88).
Im Rahmen des
Vor
bescheidverfahrens
(Urk.
9
/9
1
ff.)
holte die IV-Stelle weitere RAD-Stellungnahmen ein (
Urk.
9
/11
4
/2-3)
. Sodann
verneinte
sie
mit Verfügung vom
3.
Juni 2013 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (
Urk.
8
/11
5
).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das
Sozialversicherungsgericht
mit Urteil IV.2013.00623 vom 3
1.
Januar 2015 ab
(Urk. 9/
145).
Das Bundesgericht trat auf die vom Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde mit Urteil 8C_180/2015 vom 1
8.
März 2015 nicht ein (
Urk.
9/150).
1.
3
A
m
2
0.
Januar 2019 meldete sich der
Versicherte
unter Hinweis auf diverse gesundheitliche Beeinträchtigungen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(Urk. 9/
163)
. Die IV-Stelle führte ein Standortgespräch durch
(Urk. 9/
167), liess einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Auszug,
Urk.
9/168) und teilte ihm am 1
1.
März 2019 mit, Ein
gliederungsmassnahmen seien nicht möglich
(Urk. 9/
169). Zur Prüfung des
Rentenanspruchs tätigte sie weitere erwerbliche (Urk. 9/170) und medizinische Abklärungen
(
Urk.
9/178, 9/180-181, 9/185). Sodann holte sie das poly
disziplinäre Gutachten des
Y
.___
vom
3.
Februar 2020 ein
(Urk. 9/
194). Nach Vorlage des Dossiers bei ihrem RAD (vgl.
Urk.
9/
196/5-7) und nach Durchführung eines Einkommensvergleichs
(Urk. 9/
195
) stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
7.
April 2020 die Zusprechung einer halben Invalidenrente ab Juli 2019 in Aussicht
(Urk. 9/
200).
Am 3
0.
Juni 2020 verfügte sie im angekündigten Sinne
(Urk. 9/
210 =
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung
vom 3
0.
Juni 2020
erhob der Versicherte am
28. August 2020
Beschwerde und
be
antragte, die angefochtene Verfügung sei
insoweit abzu
ändern, als ihm eine höhere Rente auszurichten sei
. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung sowie der u
nentgeltlichen
Rechtsverbeistän
dung
durch Rechts
anwältin Lotti Sigg
Bon
azzi
(Urk. 1 S. 2). In ihrer Beschwerde
antwort vom
30. September 2020
schloss die
IV-Stelle auf Abweisung der Be
schwerde (Urk.
8
). Mit Verfügung vom
6.
Oktober 2020
gewährte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihm für das vorliegende Verfahren Rechtsanw
ältin Lotti Sigg
Bonazzi
, Winterthur,
als unent
geltliche Rechtsvertreterin
. Zugleich brachte
es
ihm die Beschwerdeantwort zur Kenntnis
(Urk.
10
).
Am 1
9.
Oktober 2020 reichte die Vertreterin de
s
Beschwerdeführer
s
ihre Honoraraufstellung
ein (
Urk.
12).
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den All
gemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters
jahres folgt (Abs. 1).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung
über die Invalidenversicherung;
IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Aus
wirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl mass
geblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach
verhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zu
verlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte sich
in der
angefochtenen Verfügung vom 30.
Juni 2020
gestützt auf das von ihr eingeholt
e po
lydisziplinäre Gutachten des Y.___
vom
3.
Februar 2020
auf den Standpunkt
, dem Beschwerdeführer sei eine angepasste Tätigkeit während vier Stunden pro Tag
möglich
. Ausgehend von einem zumutbaren Arbeitspensum von 48
%
und unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 15
%
ermittelte sie einen Inval
iditätsgrad von 57
%. Dementsprechend sprach sie dem Beschwerdeführer ab Juli 2019 - sechs Monate nach Eingang der Neuanmeldung - eine halbe Invalidenrente zu (
Urk.
2).
2.
2
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde vom 2
8.
August 2020 vor,
laut dem Y.___
-Gutachten bestehe in seiner ursprünglichen Tätigkeit als Koch über
haupt keine Arbeitsfähigkeit mehr und in einer angepassten Tätigkeit
liege
eine maximale Arbeitsfähigkeit von 40 bis 50
%
vor
. Die Gutachter hätten indes diverse Beschwerden überhaupt nicht berücksichtigt - beispielsweise das Problem der Unterzuckerung, welches die Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränke. Des Weiteren sei auf dem allgemeinen und angepassten Arbeitsmarkt keine Tätigkeit zu finden, welche dem geschilderten A
nforderung
sprofil für eine angepasste Tätigkeit entspreche (
Urk.
1 S. 4 f.). Auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehe laut den Gutachtern eine höchstens 40%ige verwertbare Arbeitsfähigkeit. Aufgrund des stark
eingeschränk
ten Profils müsse indes von einem geschützten Arbeitsplatz ausgegangen werden. Sodann stehe er mittlerweile im 6
0.
Lebensjahr, was die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit ebenfalls verunmögliche (
Urk.
1 S. 5) und zum Anspruch auf eine ganze Invalidenrente führe (
Urk.
1 S. 6). In Anbetracht seines Alters, seiner Berufserfahrung nur als Koch und seiner gesund
heitlichen Einschränkungen sei seine Restarbeitsfähigkeit auch auf dem hypo
thetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht verwertbar (Urk. 1 S. 6-7).
Even
tualiter
machte er geltend, die Beschwerdegegnerin sei beim
Valideneinkommen
zu Unrecht von einer Hilfstätigkeit
und zudem von einem tieferen Tabellenlohn als beim Invalideneinkommen
ausgegangen
. Sodann müsste ein invaliditäts
bedingter Abzug von 20
%
vorgenommen werden
(
Urk.
1 S. 8).
3.
3.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Vergleichszeitpunkt für eine relevante Veränderung des Gesund
heitszustands bildet die mit Urteil des hiesigen Gerichts im Prozess IV.2013.00623 vom 31. Januar 2015 (Urk. 9/145) bestätigte rentenabweisende Verfügung der IV-Stelle vom
3.
Juni 2013 (Urk. 9/115).
Diese
erging im Wesentlichen gestützt auf die damals eingeho
lten RAD-Untersuchungsberichte vom 1
5.
August 2012
(
Urk.
9/87-88; vgl. Urk. 9/114/2-3 und 9/115/1-2).
3.2
RAD-Arzt
d
ipl.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie,
Psychiatrie und Psychotherapie
, ver
neinte das Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
9
/8
8
/3).
Er
wies darauf hin, dass der Beschwerdeführer trotz
bereits in der Kindheit bestehender Beziehungs
proble
matiken insgesamt eine nor
male, sogar sehr gute schulische Karriere
mit Ab
schluss einer Lehre durch
laufen
habe. Jedoch sei es
in der Folge
zu einem
Kokaina
busus
und zu zahlreichen Gefängnisaufent
halten gekommen, sodass zu jenem Z
eitpunkt von einer gewissen dissozialen Ent
wicklung auszugehen sei. Aktuell
seien hingegen keine ausgeprägten dissozi
alen Züge mehr erkennbar (Urk.
9
/8
8
/4). Das Bestehen eine
r
Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung
(
ADHS
)
sei wahrscheinlich. Denn laut dem Beschwerdeführer habe er sehr viel Sport getrie
ben und Kokain habe eine beruhi
gende Wirkung auf ihn gehabt. Heute werde er mit Ritalin beh
andelt. Auswirkung auf die funk
tionelle Leistungs
fähigkeit habe das ADHS indes wegen der Behandlung mit Ritalin keine (Urk.
9
/8
8
/4).
Das Gericht hielt
im
Urteil IV.2013.00623 vom 3
1.
Januar 2015
fest, d
ass
d
ipl.
med.
Z.___
- abgesehen vom ADHS - beim Fehlen auffälliger Befunde nicht von einer Einschränku
ng der Arbeitsfähigkeit aus psy
chiatrischer Sicht
ausgegangen sei, sei
nachvollziehbar
. Damit in Übereinstimmung stehe
der aktive Tagesablauf mit der Arbeit als Koch im Rahmen von Sozialstunden, der Pflege von Kontakten zu Kollegen, dem Zeichnen, Malen, Schreiben, Lesen, Fernsehen, dem Basteln an Computern, Haushaltsarbeiten inklusive Kochen und Besuchen von Neffen und Nichten sowie
dem
Hüten von ihnen
(Urk. 9/145/
13 E. 5.1.2).
3.3
Bereits im Jahr 2005
litt
der Beschwerdeführer
an
Schulterbeschwerden und
an
Rückenbeschwerden im lumbalen Bereich. Im nun Vergleichsgrundlage bildenden Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der IV-Stelle vom 3. Juni 2013 waren Beschwerden am rechten Knie sowie eine Hyposensibilität der linken Handinnen
fläche hinzugetreten. Letztere wirkte sich inde
s gemäss RAD-Arzt Dr. med. A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, nicht ein
schränkend auf die
Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 9/8
7
/6). In
Bezug auf die
degenerative
n
Veränderungen
am
rechten Kniegelenk ohne Kapselschwellung, Erguss und Meniskuszeichen, jedoch mit leichtem Gelenkreiben (Urk. 9/8
7
/5) so
wie bei möglicher Flexion und Streckung
(Urk. 9/8
7
/6)
,
befand es das hiesige Gericht für nachvollziehbar
(
Urk.
9/145/14 f. E. 5.2.1 f.)
, dass Dr.
A.___
in einer angepassten, körper
lich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit, insbesondere ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen und ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, weiterhin von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit ausging (Urk. 9/8
7
/7).
4.
4.1
Den mit der Neuanmeldung im Januar 2019 (Urk. 9/
163
) respektive im weiteren Verwaltungsverfahren eingereichten medizinischen Berichten ist im Wesent
lichen das Folgende zu entnehmen:
4.2
Laut dem Bericht der Ärzte des
Kantonsspitals B.___
vom 6. November 2018
fanden
im August 2018 eine Dekompression und eine Verlängerung der
Spondylodese
- welche am
6.
Oktober 2014 von L4 bis S1
vor
genommen worden war (Urk. 9/185/28) -
auf L3/4 statt
. Die Ärzte beschrieben ein akzeptables Resultat (Urk. 9/185/26).
4.3
Dr.
med. univ. C.___
, Oberarzt der Int
egrierte
n
Psychiatrie D.___
, berichtete am 2
6.
April 2019, beim Beschwerdeführer bestehe seit vielen Jahren eine somatisch sehr einschränkende Rückenproblematik. Aufgrund der anhaltenden Schmerzen liege eine chronische Belastungssituation vor, welche vor allem zu einem eingeschränkten sozialen Radius, wenigen sozialen Kontakten und einer Isolierungstendenz führe. Insbesondere in Situationen mit erhöhter Belastung reagiere er ausgeprägt dünnhäu
t
ig und reaktiv impulsiv. Zudem leide er unter Konzentrationsproblemen, mangelnder Aufmerksamkeit und einem stark reduzierten Durchhaltevermögen (Urk. 9/178/3). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
C.___
eine einfache
Aktivitäts- und Aufmerk
samkeitsstörung (ICD-10 F90.0), eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dis
sozialen und narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61), eine Agoraphobie mit Panik
störung (ICD-10 F40.01) sowie eine Klaustrophobie (ICD-10 F40.2;
Urk.
9/178/4).
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führte er aus, aufgrund der sehr limitierenden Schmerzproblematik könne aktuell die psychische Leistungsgrenze zeitlich nicht festgehalten werden. Die somatisch limitierende Situation scheine aktuell vordergründig zu sein bei der Unmöglichkeit einer Eingliederung (Urk. 9/178/6).
4.
4
PD
Dr.
med. E.___
,
Facharzt
für Kardiologie und Innere Medizin,
Herz
praxis F.___
, führte in seinem Bericht vom 21. Januar 2019 namentlich die Diagnosen einer chronischen ischämischen Herzkrankheit mit Zustand nach RCX-
Stenting
im November 2012 (ICD-10 I25), eines metabolischen Syndroms (ICD-10 E88.9) sowie eines inkompletten
rechtsfaszikulären
Blocks (ICD-10 I45.0) auf
(Urk. 9/
181/1)
.
In seinem Bericht vom 1
0.
Mai 2019 hielt er eine Tätigkeit während vier Stunden täglich für zumutbar (Urk. 9/180/5).
4.
5
Med.
pract
. G.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, führte in seinem Bericht vom 1
9.
Juli 2019 aus, der Beschwerdeführer komme regelmässig zur Blutzucker-
Kontrolle zu ihm und erhalte kontinuierlich Analgetika bei chronischem
lumboradikulärem
und
lumbospondylogenem
Schmerzsyndrom und sensomotorischem
Ausfallsyndrom L4 links. Der Beschwerdeführer sei in seiner Arbeitsfähigkeit stark eingeschränkt. Physisch durch
chronifizierte
Rücken
schmerzen und ADHS sowie Diabetes mellitus Typ II, insulinpflichtig mit Risiko für Hypoglykämien bei unregelmässigem Essverhalten (Urk. 9/185/3). Der Beschwerdeführer arbeite einmal wöchentlich zwei bis drei Stunden in einem Restaurant. Länger könne er nicht arbeiten, da er dann eine d
eutliche Schmerz
zunahme äussere und
Konzentrationsvermögen
sowie
Aufmerksamkeit stark nach
lassen würden
.
Die p
hysische und
die
psychische Belastbarkeit seien krank
heitshalber deutlich eingeschränkt. Zusätzlich bestünden chronische Rücken
schmerzen, welche die Dauer der täglichen Arbeitsfähigkeit einschränken würden (Urk. 9/185/4).
4.
6
Die Experten des Y.___
untersuchten den Beschwerdeführer allgemeininternistisch, rheumatologisch, psychiatrisch sowie neurologisch und erstatteten ihr
poly
disziplinäre
s
Gutachten
am
3.
Februar 2020 (
Urk.
9/194).
Aus
interdisziplinärer
Si
cht
stellten sie
die
folgende
n
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
Urk. 9/194/
10
-11
):
-
chronisches
therapieresistentes
lumbo
spondylogenes
Schmerzsyndrom
linksbetont (ICD-10 M54.5
)
-
keine Hinweise für funktionell relevante sensomotorische Ausfälle an den unteren Extremitäten
-
Status nach Dekompression und Verlängerung der
Spondylodese
auf L3/4 im August 2018 bei
epifusionellem
Syndrom
-
Status nach Dekompression über
Hemilaminektomie
und
Facettektomie
L4/5, L5/S1 links, Dekompression L4/5, L5/S1 rechts, Diskektomie L4/5, L5/S1 links, Einsetzen zweier Wave-Cages L4/5 sowie
Spondylodese
L4 bis S1 im Oktober 2014 bei chronischem
lumboradikulärem
Schmerzsyndrom bei erheblichen degenerativen Veränderungen
-
Status nach
Diskushernienoperation
L3/4 rechts im November 2012
-
radiomorphologisch proximal von LWK3 im Segment LWK 2/3 und im Segment LWK 1/2 dorsal betonte deutliche
Osteochondrose
mit
Retro
listhesis
von LWK2 über LWK3 von 3 bis 4 medizinische Massnahmen, Keilform von LWK1, eventuell posttraumatisch
-
Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskel
gruppen
-
chronische ischämische Herzkrankheit (ICD-10 I25)
-
Status nach subakutem
inferolateralem
STEMI am 2
0.
November 2012 mit Direkt-
Stenting
der RCX
-
ischämische Kardiomyopathie:
linksventrikuläre Ejektionsfraktion (
LVEF
)
normal, geringe laterale
Hypokinesie
-
rechtsfaszikulärer
inkompletter Block (ICD-10 I45)
-
kardiovaskuläre Risikofaktoren: chronisch persistierender Nikotina
busus (ICD-10 F17.1)
-
metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9)
-
medikamentös behandelte arterielle Hypertonie (ICD-10 I10), gemäss kardiologischem Bericht vom Januar 2019
hypertensive
Herz- und Nierenkrankheit mit Niereninsuffizienz (ICD-10 I13.1) und erhöhtem
Kreatininwert
-
insulinabhängiger
Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10 E11)
-
Adipositas ersten Grades
-
medikamentös behandelte
Hypercholestrinämie
-
Hyperurikämie
-
gemäss Aktenlage periphere Gefässkrankheit, Fontaine I bis
IIa
(ICD-10 I73.9)
Keinen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
massen sie namentlich den inter
mittierenden
anterioren
Kniegelenkbeschwerden rechts (ICD-10 M25.5), dem Status nach Schulterarthroskopien mit
Impingement
-Syndrom (ICD-10 M75.9), der kombinierten
Persönlichkeitsstörung
(ICD-10 F61.0), d
er einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0), dem Status nach Ab
hängigkeitssyndromen (ICD-10 F14.20 und F10.20) sowie dem Status nach spezifischen Phobien (ICD-10 F40) zu
(Urk. 9/
194/11).
In der interdisziplinären Beurteilung hielten sie fest,
die klinisch-rheuma
tologische Evaluation habe ein chronisches therapieresistentes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont bei Status nach mehreren lumbalen operativen Interventionen, zuletzt im August 2018, bei
epifusionellem
Syndrom ergeben. Bildgebend habe aktuell dokumentiert werden können, dass proximal der
Spondylodese
von L3-S1 nun eine Anschlussdegeneration in den Segmenten L2/3 und beginnend L1/2 vorliege, sodass insgesamt die geklagten Beschwerden somatisch orientiert begründet und nachvollziehbar seien, ohne offensichtliche sensomotorische
lumboradikuläre
Ausfälle.
Aus neurologischer Sicht sei in Analogie zur rheumatologischen Erhebung ein chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom postuliert worden mit einer möglichen
radikulären
Reiz- und sensiblen Ausfallsymptomatik der Wurzel L3 links, wobei klinisch-neurologisch funktionell relevante sensomotorische Aus
fälle nicht hätten nachgewiesen werden können.
Aus allgemeininternistischer Sicht könne die aktenmässig bekannte chronische ischämische Herzkrankheit mit Status nach subakutem
inferolateralem
STEMI vom November 2012 bestätigt werden mit multiplen persistierenden kardiovaskulären Risikofaktoren. Im Weiteren bestehe ein ausgedehntes meta
bolisches Syndrom mit einer medikamentös behandelten Hypertonie, wobei
gemäss einer kardiologischen Evaluation vom Januar 2019 eine
hypertensive
Herz- und Nierenkrankheit mit Niereninsuffizienz postuliert worden sei; dies manifestiere sich aktuell mit einem deutlich erhöhten
Serumkreatinin
. Des Weiteren bestünden ein nicht optimal eingestellter insulinabhängiger Diabetes mellitus Typ 2 mit einem HbA1c von 6,5
%
, eine medikamentös ebenfalls nicht optimal eingestellte
Hypercholestrinämie
, eine Hyperurikämie sowie eine peri
phere Gefässkrankheit und eine Adipositas.
Die psychiatrische Evaluation habe keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit ergeben.
Aufgrund der dargelegten, primär somatisch objektivierbaren
pathoanatomischen
Befunde sei aus rheumatologischer Sicht keine weitere Arbeitsfähigkeit in der ursprünglich angestammten beruflichen Tätigkeit als Koch gegeben. Für eine adaptierte berufliche Tätigkeit bestehe eine maximale Arbeits- und Leistungs
fähigkeit von 40 bis 50
%
.
Aus neurologischer Sicht liege eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
als Koch sowie eine theoretische Arbeitsfähigkeit von maximal 50
%
für adaptierte Tätigkeiten vor.
Aus rein allgemeininternistischer Sicht liege eine theoretische Arbeitsfähigkeit von vier Stunden pro Tag als Koch sowie von sechs bis sieben Stunden pro Tag in einer körperlich adaptierten Tätigkeit vor
(Urk. 9/
194/12).
Insgesamt gelangten die Gutachter zum Schluss, in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr
(Urk. 9/
194/12
-13
).
Für eine angepasste Tätigkeit hielten sie eine maximale Präsenz von vier Stunden pro Tag für möglich
, idealerweise verteilt auf zwei mal zwei Stunden. Somatisch seien nur körperlich sehr leichte und wechselbelastende berufliche Tätigkeiten umsetzbar: Der Beschwerdeführer könne an einer Arbeitsstelle
Verrichtungen
in Wechsel
belastung durchführen, das heisse mit kurzen Phasen von Sitzen an einem ergo
nomisch gut eingestellten Arbeitsplatz. In einer solchen Stellung bestünden keine Einbussen in Bezug auf manuell zu verarbeitende Tätigkeiten. Ebenfalls sei das kurze Zurücklegen von Gehstrecken, zum Beispiel für Kontrollgänge in engem Radius in der Ebene möglich, jedoch nicht das Gehen über längere Strecken und vor allem nicht das berufsbedingte Benützen von Treppen oder gar Gerüsten und Leitern. Das Heben und Tragen von Lasten dürfe nur intermittierend bis zur Taille maximal zehn Kilogramm, über Taille höchstens fünf Kilogramm betragen. Repetitive Überkopfbewegungen seien ebenfalls nicht um
setzbar
. Günstig seien ein konfliktarmes und verständnisvolles Arbeitsumfeld, die Ansprüche an kog
nitive Fähigkeiten (vor allem Konzentration und Aufmerksamkeit) sollten nicht
hoch sein. Günstig sei zudem die Möglichkeit zum Bezug kürzerer, selbst
gewählter Pausen beziehungsweise Rückzugsmöglichkeiten.
Insgesamt liege für eine solche Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 40
%
vor
(Urk. 9/
194/13).
Diese Angaben gölten seit Januar 2019, wobei jeweils im Nachgang zu den operativen Interventionen an der Wirbelsäule für circa vier bis sechs Mon
a
te eine komplette
Arbeitsunfähigkeit
vorgelegen habe
(Urk. 9/
194/13).
Weiter hielten die Gutachter fest, die Leistungseinschränkungen aus rheumatolo
gischer
, neurologischer und internistischer
Sicht
würden sich
nur wenig
addieren, sondern
vornehmlich
ergänzen.
Überwiegend könnten die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen vermehrte
r
Pausen verwendet werden
(Urk. 9/
194/13).
5.
5.1
Die Y.___
-Gutachter hielten fest, die 40%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit gelte seit Januar 2019 (Urk. 9/194/13). Si
e
gehen daher von einer Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zur letzten Beurteilung, wel
che in der Verfügung der IV-Stelle vom
3.
Juni 2013 (Urk. 9/115) mündete, aus. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit
am
6.
Oktober 2014
eine
Spondylodese
vornehmen lassen musste und diese im August 2018 verlängert wurde, wobei zugleich eine Dekompression erfolgte
(vgl.
E. 4.2 vorstehend), sowie angesichts des Fehlens gegenteiliger Auffassungen
,
bestehen keine Zweifel am Vorliegen einer
wesentliche
n
Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Demnach
ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
neu zu prüfen (vgl. vorstehende E. 1.4).
5.2
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E.
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom
11. Juni 2019 E.
2 mit Hinweisen).
5.3
5.3.1
Das
Y.___
-
Gutachten
vom 3. Februar 2020 (Urk. 9/194)
erfüllt die formalen An
forderungen an den Beweiswert einer Expertise (vgl. E. 1.
5
vorstehend) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitige
n Untersuchungen des Beschwerde
führers, berücksichtigt auch die geklagten
Beschwerden und sein Verhalten und wurde in Kenntnis und in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben.
5.3.2
Die Gutachter legten insbesondere einleuchtend dar, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der somatisch vollumfänglich nachvollziehbaren beklagten Schmerzen als Koch seit 17 Jahren nicht mehr einsetzbar ist, sondern nur noch für körperlich sehr leichte und wechselbelastende Tätigkeiten (Urk. 9/194/40). Dabei ist auf
grund der
vom Beschwerdeführer angegebenen
Zunahme der Schmerzen
nach ein bis zwei Stunden Arbeit
(Urk. 9/194/36) auch plausibel, dass die Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit auf
vier Stunden pro Tag
limitiert ist, idealer
weise verteilt auf zweim
al zwei Stunden pro Tag (Urk. 9/194/
41
).
5.3.3
Der kardiologischen Situation mit chronischer ischämischer Herzkrankheit bei je
doch normaler LVEF
wurde dadurch gebührend Rechnung getragen, dass regel
mässig mittelschwer oder schwer belastende berufliche Tätigkeit
en
aus inter
nistischer Sicht nicht mehr in einem
höhergradigen
Arbeitspensum für zumutbar gehalten wurden (Urk. 9/194/33).
Der Beschwerdeführer wendet gegen
die internistische Beurteilung
ein,
nament
lich
das
im Rahmen seines Diabetes mellitus bestehende
Problem der Unter
zuckerung, welches die Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränke
,
sei im Gutachten
unberücksichtigt geblieben (
Urk.
1 S.
4
).
Dazu ist
zunächst anzumerken, dass Adipositas und Diabetes nach der Rechtsprechung grundsätzlich keine Invalidität zu begründen vermögen
(Urteil des Bundesgerichts
8C_903/2014
vom 1
3.
August 2015 E. 4.3 mit Hinweisen).
M
ed.
pract
.
G.___
, der Hausarzt des Beschwerde
führers,
führte den insulinpflichtigen Diabetes mellitus unter den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf
,
mit dem Hinweis darauf, dass bei unregel
mässigem Essverhalten ein Risiko für Hypoglykämien bestehe (Urk. 9/185/3).
Die Experten hatten davon Kenntnis genommen (Urk. 9/194/9 unten) und den insulinabhängigen Diabetes mellitus im Rahmen des meta
bolischen Syndroms unter den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt (Urk. 9/194/11).
Bei
e
iner
dem aus gesamtgutachterlicher Sicht geschilderten Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Tätigkeit,
welches die Möglichkeit zum Bezug kürzerer, selbstgewählter Pausen vorsieht (Urk. 9/194/13),
ist
indes
nicht ersichtlich, inwiefern diese Pausen nicht zum Ver
hindern einer Hypoglykämie beziehungsweise zum regelmässigen Essen aus
reichen sollten. Dies gilt umso mehr, als insgesamt eine weniger als vier Stunden täglich
umfassende Arbeitszeit im Sinne einer
Arbeitsfähigkeit von 40
%
als angepasst beurteilt wurde.
E
ine Einschränkung
infolge
de
s
Risiko
s
einer plötz
lichen Unterzuckerung (Hypoglykämie
)
ergibt sich allenfalls
insoweit, als dass
gewisse Berufe wegen Fremd- oder Eigengefährdung nicht als geeignet
erscheinen,
zum Beispiel die
Arbeit an Maschinen, mit Fahrzeugen oder
mit
sonstigem hohem Gefahrenpotential (Urteil des Bundesgerichts I 94/06 vom 2
3.
August 2006 E. 3.4 mit weiteren Hinweisen).
Dass diese zusätzliche Einschränkung des Anforderungsprofils beim Beschwerdeführer aus Sicherheits
gründen gerechtfertigt ist, ist vor dem Hintergrund, dass er seinen F
ü
hr
er
ausweis deswegen freiwillig abgegeben hat (Urk. 9/194/46 oben), überwiegend wahr
scheinlich.
Dem Einwand des Beschwerdeführers ist
lediglich unter diesem Aspekt
zu folgen,
was indes
die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
im grossen Ganzen
nicht zu entkräften
vermag
.
5.3.4
Dass
dem medikamentös behandelten ADHS keine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
(in angestammter Tätigkeit)
zugemessen wurde, stimmt mit der Ein
schätzung des Beschwerdeführers überein, wonach die diesbezügliche medikamentöse Einstellung zufriedenstellend sei (Urk. 9/194/44).
Die gutacht
er
liche Beurteilung, wonach aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
respektive keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
vorliegt
(Urk. 9/194/48)
, erscheint
zudem
vor dem Hintergrund der
anlässlich der Expertise erhobenen
weitgehend unauffälligen psychiatrischen Befunde (Urk. 9/194/47)
folgerichtig.
Es liegt gemäss Gutachten nur
noch
eine gering ausgeprägte
Persönlichkeitsstörung
vor
und
es sind
nur noch wenige
Symptomen eines ADHS
feststellbar
(
Urk.
9/194/48)
.
Hinzu kommt, dass a
uch der behandelnde Arzt der D.___
die somatische
Situation
als im Vordergrund stehend erachtete
(
E. 4.3 vorstehend
).
Ferner waren die Psychopharmaka in der Blutprobe nicht nachweisbar, was - korrelierend mit dem Eindruck anlässlich der Exploration - auf einen kaum vorhandenen Leidensdruck auf der Basis psy
chischer Beschwerden schliessen lässt (Urk. 9/194/49).
Da
aus psychiatrischer Sicht einzig
auf
ein konfliktarmes und verständnisvolles Arbeitsumfeld ohne hohe Anforderungen an kognitive Fähigkeiten und die Möglichkeit zum Bezug von Pausen
zu achten ist, ansonsten aber eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit gegeben ist
(Urk. 9/194/50),
ist die Durchführung des strukturierten Beweis
verfahrens entbehrlich (
BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1
).
5.3.5
Im
neurologisch
en Teilgutachten wurde ausgeführt, zusammengefasst liege ein chronisches
Lumbovertebral
-Syndrom bei degenerativen LWS-Veränderungen und
bei
Status nach diversen operativen Eingriffen vor. Die degenerativen Veränderungen seien schwer ausgeprägt mit
erosiven
Osteochondrosen
L4/5 und L5/S1 und mit auf dem unteren Niveau praktisch fehlendem Bandscheibenraum. Angesichts dieser degenerativen Veränderungen mit Ausstrahlung in den
ventrolateralen
Oberschenkel bis zum Knie (Urk. 9/194/56) überzeugt es, dass dem Beschwerdeführer nur noch körperlich leichte Tätigkeiten ohne das Heben
und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm, ohne Zwangshaltungen und mit der Möglichkeit freier Positionswechsel zumut
bar sind, und dies lediglich teilzeitlich (Urk. 9/194/58).
5.3.6
Der Hausarzt med.
pract
.
G.___
ging in seinem Bericht vom 1
9.
Juli 2019 sinn
gemäss davon aus, dem Beschwerdeführer sei
einzig
seine aktuelle Tätigkeit einmal wöchentlich
während
zwei bis drei Stunden in einem Restaurant
möglich
. Seine Begründung, dass der Beschwerdeführer nicht länger arbeiten könne, da er nach dieser Zeit eine deutliche Schmerzzunahme äussere und Konzentrations
vermögen sowie Aufmerksamkeit stark nachlassen würden (Urk. 9/185/4), stützt sich auf die Angaben des Beschwerdeführers.
In
Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten genügen sub
jektive
Schilderungen
der versicherten Person indes nicht für die Begründung einer Erwerbsunfähigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_94/2018 vom 2. August 2018 E. 5.1.1 mit Hinweisen).
Überdies ist in Bezug auf Berichte von behandelnden Arztpersonen auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels
fällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten Angaben machen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Hinzu kommt, dass eine Schmerzzunahme und ein Nachlassen von Konzentration und Aufmerksamkeit nach zwei bis drei Stunden nicht zu begründen vermögen, weshalb der Beschwerdeführer nicht nach einer längeren Pause erneut zwei Stunden arbeiten könnte, und dies an fünf Tagen pro Woche, wie die Gutachter
e
s für zumutbar halten (Urk. 9/194/13). Auch die Angabe von med.
pract
.
G.___
, dass der Beschwerdeführer physisch und psy
chisch deutlich vermindert belastbar sei und die chronischen Rückenschmerzen die Dauer der täglichen Arbeitsfähigkeit einschränken würden (Urk. 9/185/4), spricht nicht gegen eine berufliche Tätigkeit im zeitlichen Rahmen von 40
%
.
Sein medizinischer Bericht vermag demnach die Beweiskraft des Gutachtens nicht zu
schmälern
.
Weitere von der gutachterlichen Einschätzung abweichende Beurteilungen der Erwerbsfähigkeit durch behandelnde Ärzte liegen nicht vor (vgl. vorstehende E. 4.1-4.
5
).
Namentlich wird die vom Kardiologen angegebene Einsatzfähigkeit während
vier Stunden
pro Tag (
Urk.
9/180/5) bei einer der gutachterlichen Beurteilung entsprechenden Erwerbsfähigkeit nicht überschritten.
5.3.7
Insgesamt leuchtet das Gutachten nach dem Gesagten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge sowie in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält die nachvollziehbar begründete Schlussfolgerung, wo
nach der Beschwerdeführer in einer angepassten, körperlich leichten beruflichen Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt eine Arbeitsfähigkeit von 40 %
aufweist
,
wobei die Möglichkeit zum Bezug von Pausen sowie ein konfliktarmes und ver
ständnisvolles Arbeitsumfeld günstig sind und die Ansprüche an kognitive Fähigkeiten (vor allem Konzentration und Aufmerksamkeit) nicht hoch sein sollten
(Urk. 9/194/13). Dabei ist er zusätzlich
insoweit eingeschränkt,
als
er wegen der Gefahr einer Unterzuckerung keiner
gefahrengeneigten
Tätigkeit nach
gehen
sollte
(vgl. E. 5.3.3 vorstehend).
5.3.8
Die Beschwerdegegnerin errechnete gestützt auf die im Gutachten angegebene maximale Präsenzzeit von vier Stunden pro Tag im Vergleich zur betriebs
üblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden ein zumutbares Arbeits
pensum von 48
%
, wovon sie bei der Durchführung des Einkommensvergleichs ausging (
Urk.
9/195/1). Dies ist mathematisch nachvollziehbar und stimmt im Hinblick auf die zumutbare Präsenzzeit, unter welchem Titel die vier Stunden pro Tag erwähnt wurden (
Urk.
9/194/13).
Der RAD-Arzt
Dr.
A.___
hatte zwar in seiner Stellungnahme vom
7.
April 2020 eine Arbeitsfähigkeit von vier Stunden pro Tag festgehalten (Urk. 9/196/7), jedoch mit keinem Wort eine Abweichung vom Gutachten erwähnt.
Die gutachterlich festgehaltene Arbeitsfähigkeit von 40
%
in angepasster Tätigkeit (Urk. 9/194/13) lässt sich
nachvollziehbar
mit der im Belastungsprofil erwähnten Pausenbedürftigkeit erklären, sodass - entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin - unter Berücksichtigung nicht nur der zeitlichen Präsenz, sondern auch der Leistungsfähigkeit
des Beschwerdeführers
, von einer Arbeitsfähigkeit von 40
%
in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist.
6.
6.1
Der Beschwerdeführer bestreitet
,
die
Restarbeitsfähigkeit von 40
%
auf dem Arbeitsmarkt verwerten
zu
könne
n
, dies aufgrund
seines
fortgeschrittenen Alters,
seiner Berufserfahrung nur als Koch und seiner gesundheitlichen Einschrän
kungen mit stark eingeschränktem Belastungsprofil
(Urk. 1 S.
4-7
).
6
.2
6.2.1
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumut
bar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich
nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesund
heitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungs
aufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vor
handene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeits
fähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit kann rechtsprechungsgemäss nicht leichthin ange
nommen werden (Urteil des Bundesgerichts
9C_426/2020 vom 2
9.
April 2021
E. 5.2).
Gemäss BGE 138 V 457 richtet sich der Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, nach dem Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbs
tätigkeit (E. 3.3). Als ausgewiesen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1; vgl. BGE 138 V 457 E. 3.4).
Vorliegend stand die medizinische Zumutbarkeit der Erwerbstä
tigkeit mit der Erstattung des
Y.___
-Gutachtens am
3.
Februar 2020
fest. Zu diesem Zeitpunkt war der am
3.
Februar 1961 geborene
Beschwerdeführer 5
9
Jahre alt. Bis zum Erreichen des AHV-Alters verblieb ihm eine Aktivitätsdauer von
sechs
Jahren, was einer Verwertung der Restarbeitsfähigkeit
für sich allein
nicht entgegensteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 31. August 2018 E. 3.2
-3.3).
6.
2
.
2
Bejaht hat das Bundesgericht die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beispielsweise bei einem 60-jährigen Versicherten, welcher mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war. Es erachtete ihn
zwar
als nicht leicht vermittelbar, sah aber mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt gleichwohl Möglichkeiten, eine Stelle zu finden, zumal Hilfs
arbeiten grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt würden, und der Versicherte zwar eingeschränkt (weiterhin zumutbar waren leichte und mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen), aber immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (Urteil I 376/05 vom 5. August 2005 insbesondere E. 4.2). Bejaht hat das Bundesgericht auch die Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit eines
ebenfalls
60-jährigen Versicherten mit einer aufgrund verschiedener psychischer und physischer Limitierungen (es bestanden u.a. rheumatologische und kardiale
Probleme) um 30 % eingeschränk
ten Leistungs
fähigkeit
bei Zumutbarkeit eines Vollpensums
(Urteil I 304/06 vom 22. Januar 2007 E. 4.1 und 4.2). Bei einem 61-jährigen Versicherten, dem eine angepas
ste (körperlich leichtere, wech
selbelastende) Verweistätigkeit zu 80 % (Vollpensum mit um 20 %
reduzierter Leis
tung) zumutbar war und der über keine Berufs
ausbildung verfügte, schloss
das Bundesgericht ebenfalls auf Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Dabei wurde
berücksichtigt, dass der Versicherte in leic
hten wechselbelastenden Verweis
täti
g
keiten nicht zusätzlich eingeschränkt war und über eine gewisse Erfahrung mit beruflichen Umstellungen verfügte (Urteil 8C_910/2015 vom 19. Mai 2016 E. 4.3.2 und E. 4.3.4). Das Bundesgericht eracht
ete auch die 80%ige Restarbeits
fähigkeit bei einem 62 Jahre alten Bar
pianisten al
s verwertbar, der – unter Beach
tung geregelter Arbeitszeiten und unter Ausschluss von Nachtarbeit und längerer Engagements – weiterhin als Pianist arbeiten
oder einer leichten bis mittel
schweren Tätigkeit nachgehen konnte. Damit
stehe ihm ein breites Spekt
rum an Verweistätigkeiten offen (Urteil 8C_892/2017 vom 23. August 2018 E. 5).
6.
2.
3
Verneint wurde dagegen die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
im vom Beschwerdeführer angeführten
Urteil
des Bundesgerichts
I 392/02 vom 2
3.
Oktober 2003
(vgl. Urk. 1 S. 7)
bei einem über 61-jährigen Versicherten, der über keine Berufserfahrung verfügte und bezüglich der aus medizinischer Sicht im Um
fang von 50 % zumutbaren feinmo
torischen Tätigkeiten keinerlei Vor
kenntnisse besass. Die Teilarbeitsfähigkeit des Versicherten unterlag dabei weiteren krankheitsbedingten Einschränkungen in Form von Atemnot und Hustenanfällen, derentwegen die von der Vorinstanz als zumutbar bezeichneten Arbeiten (Portier- und Kurierdienste) wegen der damit verbundenen Anstrengungen praktisch ausser Betracht fielen. Das Bundesgericht bezweifelte anhand der Akten, dass der Versiche
rte noch über die für einen ent
sprechenden Berufswechsel erforderliche Anpassungsfähigkeit verfügte (E. 3.3). Ebenfalls ver
neint hat das Bundesgericht die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei einem 60-jährigen Versicherten, der in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit medizinisch-theoretisch zu 100 % arbeitsfähig war, keine Berufsausbildung ab
geschlossen hatte und über 20 Jahre als Hotelportier gearbeitet hatte. Dabei berücksichtigte das Bundesge
richt insbesondere, dass der Versicherte selbst bei leichten Tätigkeiten noch ein
geschränkt war, da ihm schmerzbedingt nur e
in
geschränktes Ziehen oder Stos
sen und die Vornahme von Verrichtungen mit den
Händen möglich war, er in seiner Tätigkeit als Hotelportier aber meist mittel
schwere bis schwere Arbeiten ausge
führt und sich hierbei keine feinmotorischen Fähigkeiten hatte aneignen können. Darüber hinaus wurde auf eine geringe Anpassungsfähigkeit und die Tatsache, dass behindertengerechte Arbeitsplätze mit der Möglichkeit, teils stehend, teils sitzend zu arbeiten von Behinderten in jungem und mittlerem Alter ebenfalls stark nachgefragt würden, hingewiesen (Urteil 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1 und E. 3.2.2). Ebenso entschied das Bundesgericht bei ein
em 61.5-jähri
gen Versicherten, dem es medizinisch-theoretisch zumutbar war, ganztags in eine
r adaptierten leichten, nicht schulter
belastenden Arbeit mit Wechselbelastung tätig zu sein. Das Bundesgericht begründete diesen Entscheid insbesondere damit, dass das fortgeschrittene Alter in Verbindung mit de
m Herzleiden und der damit ver
knüpften Verzögerung einer allfälligen Schulteroperation eine Situation mit vielen
Unwägbarkeiten schaffe. Es müsse damit gerechnet werden, dass eine Anstellung durch krankheitsbedingte Unterbrüche geprägt und eine halbwegs ungestörte Tätigkeit gar nicht möglich sei. Dies halte potentielle Arbeitgeber davon ab, das Risiko einer mit solchen Komplikationen behafteten Anstellung einzugehen (Urteil 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 3.4).
6.
2.4
M
it Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Verwertbarkeit der Rest
arbeitsfähigkeit infolge fortgeschrittenen Alters kann zusammenfassend festge
halten werden, dass eine Unverwertbarkeit grundsätzlich nur dann angenommen wird, wenn bei einer – im massgeblichen Zeitpunkt (vgl. E. 6.2 vorstehend) – mindestens 60 Jahre alten versicherten Person selbst in leichten Tätigkeiten krankheitsbedingte Einschränkungen bestehen (E. 6.3.2). So verhält es sich auch in dem vom
Beschwerdeführer zitierten
höchstrichterlichen
Entscheid
(Urteil I 392/02 vom 23. Oktober 2003; Urk. 1 S. 7): Der Versicherte war dort bereits über 61 Jahre alt und es standen ihm lediglich feinmotorische Tätigkeiten in einem 50%-Pensum offen. Infolge Atemnot und Hustenanfällen fielen sodann jegliche Arbeiten mit Anstrengungen ausser Betracht (vgl. davor E. 6.3.2).
Im Vergleich dazu
ist davon auszugehen, dass
de
r
Beschwerdeführer
seiner Arbeit im at
testierten Umfang grundsätzlich
unbeeinträchtigt nachge
h
en kann. Sein Leiden ist auch nicht in dem Sinne akut oder progredient, dass mit häufigeren oder längeren Arbeitsausfällen aufgrund
unvermittelt
notwendig werdender medizinischer Interventionen
gerechnet werden müsste
. Sodann ist
der Beschwerdeführer im Rahmen des i
h
m zumutbaren Le
istungsprofils nicht zusätz
lich
erheblich beeinträchtigt.
Ferner
verbleibt ihm
in seinem Alter von - im relevanten Zeitpunkt - 59 Jahren eine verhältnismässig lange Aktivitätsdauer.
Gar eine
Aktivitätsdauer
von weniger als fünf Jahren
reicht
laut bundes
gerichtlicher Rechtsprechung
grundsätzlich auch bei eine
r Restarbeitsfähigkeit von
lediglich
50
%
aus, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben
(Urteil des Bundesgerichts 9C_693/2019 vom 1
8.
Dezember 2019 E. 4.1.1). Der vorliegende Fall mit
dem
etwas jüngere
n
Beschwerdeführer und 40%iger Restarbeitsfähigkeit ist vergleich
bar, sodass auch das tiefe Pensum nicht zu ei
ner Unverwertbarkeit führt.
6.
3
Zu prüfen bleibt noch, ob eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit wegen nur realitätsfremder Einsatzmöglichkeiten gegeben ist.
Das
trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Ein
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweis).
Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot von und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätig
keiten auf. Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1). Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind jedoch rechtsprechungsgemäss
keine übermässigen Anforderungen
zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 9C_910/2011 vom 30. März 2012 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 138 V 457 E. 3.1). Der ausgeglichene Arbeits
markt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeits
angebote, bei denen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. statt vieler: Urteile des Bundes
gerichtes 8C_434/2017 vom 3. Januar 2018 E. 7.2.1 und 9C_253/2017 vom 6. Juli 2017 E. 2.2.1, je mit weiteren Hinweisen).
Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgebend, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen bestünde
(statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 4.3.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
132 zu Art. 28a).
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt vorhanden sind (
etwa
Urteil des Bundesgerichts 9C_469/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 6.3 mit Hinweisen). Angesichts des
Belastungsprofils, das
insbesondere leichte und wech
selbelastende Tätigkeiten
ohne Gefahrenpotential
mit nicht zu hohen Ansprüchen an Konzentration und Aufmerksamkeit umfass
t,
ist von einem genügend breiten Spektrum an möglichen Verweisungstätigkeiten auszugehen, auch wenn der Beschwerdeführer
keine einschlägige Arbeits
erfahrung aufweist. Somit ist ent
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S.
4-7
) die ihm zumutbare Tätigkeit nicht nur in so eingeschränkter F
orm möglich, dass sie der ausge
glichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeit
gebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vorn
herein als ausgeschlossen erscheint (vgl. Urteil
e
des Bundesgerichts 582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11 mit Hinweis
,
9C_712/2017 vom 12. Januar 2018 E. 4.2.2 mit Hinweisen)
.
6.4
Im Lichte der dargelegten Grundsätze und der relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt hat, ist ein invalidenversicherungsrechtlich erheblicher fehlender Zu
gang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt
nach dem Gesagten
in Würdigung der gesamten Umstände
zu verneinen
(vgl. zum Beispiel Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 31. August 2018 E. 3 mit diversen Hinweisen)
.
7.
7.1
Auf der Basis der obigen Feststellungen sowie in der Annahme, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall voll erwerbstätig wäre,
ist der Invaliditäts
grad mittels Einkommensvergleichs zu bestimmen
.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
7.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommens
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 144 I 103 E. 5.3, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 f. zu Art.
28a
).
Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer
in seiner gesamten Erwerbs
biographie häufig
seine Stellen gewechselt
hatte (Urk. 9/168) und daher nicht anzunehmen ist, dass er im Gesundheitsfall
noch
bei einem bestimmten Arbeit
geber tätig wäre, ist
es
nicht zu beanstanden
, dass die Beschwerdegegnerin für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von den Tabellenlöhnen ausgegangen ist
.
Der Beschwerdeführer macht indes geltend, er habe einen Berufsabschluss nicht nur als Schneider, sondern auch als Koch, und habe als gelernter Koch gearbeitet
, weswegen nicht vom Einkommensniveau von ungelernten Tätigkeiten aus
gegangen werden dürfe
(
Urk.
1 S. 8). Diese Behauptung findet in den Akten keine Stütze.
Die entsprechende
Fun
d
stelle
im Gutachten (
Urk.
9/194/49 unten) basiert auf den Angaben des Beschwerdeführers
anlässlich der Begutachtung (vgl. Urk.
9/194/45).
Ein Ausbildungsnachweis existiert nicht.
Anlässlich
seiner An
meldung
en
zum Leistungsbezug vom
9.
Dezember 2004
, vom 1
9.
Januar 2012 und vom 2
0.
Januar 2019
hatte der Beschwerdeführer
ausschliesslich
Konfektions- und Industrieschneider als erlernten Beruf angeführt
(Urk. 9/
7/4
,
Urk.
9/75/6,
Urk.
9/163/5
)
, was mit den Angaben im Arztbericht vom 2
2.
Mai 2005 übereinstimmt
.
D
ies
em Bericht
und späteren Angaben des Beschwerde
führers
ist überdies zu entnehmen, dass er diesen Beruf in der Folge
nicht respektive nur kurz
ausgeübt hatte
(Urk. 9/27/2
,
Urk.
9/88/2 f.
)
.
Als Koch verfügt der Beschwerdeführer hingegen gemäss früheren Angaben über eine
Anlehre
und zur Hauptsache war er im Gastgewerbe erwerbstätig, teilweise auch auf selbständiger Basis (
Urk.
9/88/3; vgl. auch
Urk.
9/168/3). Dem
aktenkundigen
Arbeitszeugnis vom
28. Januar 2005
ist
zu
entnehmen, dass der Beschwerde
führer
seinerzeit
als
Teilzeit-
Küchenmithilfe angestellt war (Urk. 9/
16/10)
.
Her
nach
folgten noch wenige
kurzfristige Arbeitseinsätze und ab März 2007 w
ar
er gar nicht mehr berufstätig (
Urk.
9/168/3 f.).
Massgeblich für die Ermittlung des
Valideneinkommen
s
ist damit der Zentralwert aller Männerlöhne der LSE, wobei das Kompetenzniveau für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Natur zur Anwe
nd
ung gelangt
.
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden (
Urk.
9/195/1).
7.3
In Bezug auf das Invalideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin zutreffend und unstrittig von den LSE-Tabellenlöhnen aus (Urk. 2 S.
3,
Urk.
9/195/1, Urk. 1 S. 8
).
Der Einwand des Beschwerdeführers, dass es nicht angehe, beim Validen- und beim Invalideneinkommen zwei verschiedene
Tabellenlöhne
anzuwenden (
Urk.
1 S. 8), ist berechtigt
. Massgebend für das Validen- wie auch für das Invaliden
einkommen sind die Einkommensansätze für Hilfstätigkeiten.
Im Übrigen sind
die Vergleichseinkommen
auf
zeitidentisch
er Grundlage zu erheben (BGE 129 V 222 Regeste und E. 4.2).
Sind
Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung.
Diesfalls
entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozentvergleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundesgerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1).
Ohne Berücksichtigung des leidensbedingten Abzugs würde der Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 40
%
respektive bei einer Arbeitsunfähigkeit von 60 %
demnach 60
%
betragen.
7.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn)
allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die ver
bliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglich
erweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Ab
zug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
%
nicht übersteigen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Ein
schränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
Die Beschwerdegegnerin hat einen Leidensabzug von 15
%
vorgenommen (Urk. 2 S. 3,
Urk.
9/195/1). Der Beschwerdeführer postuliert, es sei ein Abzug von 20
%
vorzunehmen (
Urk.
1 S. 8).
Bei einem Abzug von 15
%
reduziert sich das Invalideneinkommen von 40
%
des
Valideneinkommens
auf 34 % (0,85 x 40
%
). Es resultiert ein Invalidit
ätsgrad von 66
%
(100
%
- 34
%
), welcher zum Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
führt.
Bei einem
leidensbedingten
Abzug von 20
%
würde sich das Invaliden
einkommen von 40
%
des
Valideneinkommens
auf 32 % reduzieren (0,8 x 40
%
).
Der Invaliditätsgrad würde sich entsprechend auf 68 % erhöhen
, was keinen anderen Rentenanspruch zur Folge hätte. Die Frage, ob der Leidensabzug von 15
%
auf 20
%
erhöht werden müsste, kann
mangels Einflusses auf die Höhe des Rentenanspruchs
offen bleiben
.
Festzuhalten bleibt
somit
zusammenfassend
, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
7.5
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters
jahres folgt (Abs. 1). Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Re
ntenanspruch entsteht (Abs. 3).
Mit Blick darauf, dass die Neuanmeldung des Beschwerdeführers
vom
2
0.
Januar 2019
(Urk. 9/
163)
im
selben Monat
bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist
(
vgl. Eingangsvermerk auf S.
7 des Aktenverzeichnis
ses
zu Urk.
9
), ist der Rentenbeginn per 1. Juli 2019 nicht zu beanstanden
; er wurde denn auch nicht bestritten (
Urk.
1)
.
Sodann muss d
ie Höhe der
durchschnittlichen
Arbeits
unfähigkeit
während der einjährigen Wartefrist mindestens der künftig geforderten Abstufung für die
Invalidenr
ente entsprechen
(Urteil des Bundes
gerichts
9C_
996/2010 vom
5.
Mai 2011 E. 7.1 mit Hinweisen).
Diese Voraus
setzung ist ebenfalls erfüllt, da der Beschwerdeführer (in der angestammten Tätigkeit) bereits seit dem Jahr 2002 vollumfänglich arbeitsunfähig ist
(Urk. 9/
194/13).
7.6
Folglich
steht fest
, dass der Beschwerdeführer ab dem
1.
Juli 2019 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung
hat. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
8.
8.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG in der hier anwendbaren, bis am 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (Art. 83 ATSG) kostenpflichtig. Innerhalb des Kostenrahmens von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- sind die Kosten ermessensweise auf Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie d
er unterliegenden Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
8.2
Ausserdem
steht der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Lotti Sigg
,
Winterthur,
eine Prozessentschädigung zu. Diese ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34
des
Gesetz
es
über das Sozial
versicherungs
gericht (
GSVGer
)
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses festzusetzen. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin hat mit Honorarnote vom
1
9.
Oktober 2020
Aufwendungen von
7 Stunden und 25 Minuten
sowie Barauslagen im Betrag von Fr.
48.95
zuzüglich Mehrwertsteuer geltend gemacht (Urk. 12).
Dies ist unter Berücksichtigung der genannten Grundsätze angemessen.
Dement
sprechend ist die Prozessentschädigung auf Fr.
1‘8
1
0
.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer)
festzusetzen.
Die Bes
chwerdegegnerin hat die Prozess
entschädigung direkt der unentgeltlichen Rechtsvertreterin auszubezah
len.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 30. Juni 2020 dahingehend
abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab
1.
Juli 2019
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1’810
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
12 und 13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer