# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 84152fd2-83c4-5166-9dd5-7b197389d783
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.12.2010 E-790/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-790-2009_2010-12-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-790/2009

Urteil vom 20. Dezember 210

Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),
Richter Fulvio Haefeli, Richterin Muriel Beck Kadima,   
Gerichtsschreiberin Sandra Bodenmann.

Parteien A._______,
Kongo (Kinshasa),
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz

Gegenstand Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wieder-
erwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom
7. Januar 2009 / N (…).

E-790/2009

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Kongo (Kinshasa), 
stellte am 22. Mai 2003 ein Asylgesuch, welches mit Verfügung des 
Bundesamtes vom 8. August 2003 abgelehnt wurde; gleichzeitig ordnete 
das BFM die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und 
den Wegweisungsvollzug an. Auf eine gegen diese Verfügung erhobene 
Beschwerde wurde aufgrund der nicht fristgerechten Leistung des 
erhobenen Kostenvorschusses mit Urteil der Schweizerische 
Asylrekurskommission (ARK) vom 13. Oktober 2003 nicht eingetreten.

B. 
Mit Verfügung des BFM vom 15. Oktober 2003 wurde der 
Beschwerdeführer aufgefordert, die Schweiz bis zum 10. Dezember 2003 
zu verlassen. 

Gemäss Aktenlage ist der vom BFM rechtskräftig angeordnete  
Wegweisungsvollzug nie durchgeführt worden.

C. 
Mit Eingabe vom 17. Dezember 2008 stellte der Beschwerdeführer beim 
BFM ein Wiedererwägungsgesuch und beantragte dabei die Aufhebung 
der BFM-Verfügung vom 8. August 2003 im Wegweisungspunkt. 

Er begründete dieses Gesuch im Wesentlichen damit, dass der Vollzug der Wegweisung aus 
medizinischen Gründen nicht zumutbar sei. Er leide an erheblichen gesundheitlichen Problemen. In Kongo 
könne er die erforderliche, überlebensnotwendige medizinische Behandlung nicht in Anspruch nehmen. Er 
verfüge in Kongo über kein soziales Netz und sei dringend auf die Hilfe der Schweiz angewiesen.

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von B._______ vom 8. 
Dezember 2008 ein, aus welchem insbesondere hervorgeht, dass der Beschwerdeführer an einer 
posttraumatischen Belastungsstörung, den Spätfolgen eines [...] und einer schmerzhaften Narbe im 
Nackenbereich und tumoröser Veränderung (Verdacht auf Neurofibrom) leide. Die diagnostizierten 
Probleme stünden mit den vom Beschwerdeführer geschilderten, im Jahr 2001 in Kongo erlittenen 
Misshandlungen zusammen. Die Befunde am [...] und im Nackenbereich seien durch Stockhiebe und 
Messerstiche verursacht worden. Der Beschwerdeführer werde mit schlaffördernden Antidepressiva 
behandelt und sei in der C._______ angemeldet, wobei die erste Sitzung im Verlaufe des Januar 2009 
vorgesehen sei. Für das [...] gebe es keine Behandlungsmöglichkeiten. Bezüglich der Narbe im 
Nackenbereich sei eine operative Korrektur am 20. November 2008 durchgeführt worden; weitere 
Abklärungen und nochmalige Operationen im D._______ seien notwendig. Es bestehe eine Suizidalität in 
wechselndem Ausmass.

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D. 
Mit Verfügung vom 7. Januar 2009 lehnte das BFM das 
Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers ab und stellte die 
Rechtskraft und Vollstreckbarkeit seiner Verfügung vom 8. August 2003 
fest. Zur Begründung führte das Bundesamt im Wesentlichen an, die vom 
Beschwerdeführer vorgebrachten gesundheitlichen Schwierigkeiten seien 
in Kongo, insbesondere in Kinshasa, wo der Beschwerdeführer 
herstamme, grundsätzlich behandelbar. Neben den staatlichen 
medizinischen Einrichtungen bestünden dort auch zahlreiche private 
medizinische Institutionen, in welchen körperliche und psychische 
Krankheiten der vorgebrachten Art behandelt werden könnten. Weil der 
Beschwerdeführer über Familienangehörige im Herkunftsgebiet verfüge, 
könnten diese seine Reintegration im Heimatland erleichtern und bei 
gewissen allfällig aufkommenden Kosten für eine medizinische 
Behandlung Unterstützung gewähren. Auf Anfrage hin könne auch das 
BFM eine Rückkehrhilfe gewähren. Die vorgebrachten Krankheiten 
stellten daher, auch angesichts der gemäss Arztzeugnis bestehenden 
guten Voraussetzungen, kein Hindernis für den Wegweisungsvollzug dar. 
Im Weiteren sei zu vermerken, dass die psychischen Probleme im 
Wiedererwägungsgesuch auf Misshandlungen im Heimatland 
zurückgeführt würden. Die im erstinstanzlichen Asylverfahren geltend 
gemachten Vorbringen hätten sich jedoch als unglaubhaft erwiesen, 
weshalb diese Schwierigkeiten andere als die vorgebrachten Ursachen 
haben müssten. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, weshalb der 
Beschwerdeführer nach seiner Einreise in die Schweiz mit der 
Behandlung der geltend gemachten psychischen Schwierigkeiten rund 5 
¾ Jahre zugewartet habe.  

E. 
Mit Eingabe vom 8. Februar 2009 (Poststempel) erhob der 
Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen 
die Verfügung des BFM vom 7. Januar 2009 und beantragte die 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzuges. Weiter wurde sinngemäss um Anordnung 
vorsorglicher Massnahmen (Aussetzung des Vollzuges für die Dauer des 
Verfahrens) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ersucht. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen werden. 

Zur Untermauerung der Beschwerdevorbringen reichte der 

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Beschwerdeführer die Kopie eines Schreibens der C._______, datiert 
vom 13. Januar 2009 sowie ein Schreiben des D._______, datiert vom 
22. Januar 2009 ein. Aus dem ersten Dokument geht hervor, dass mit 
dem Beschwerdeführer ein erstes Untersuchungsgespräch im C._______ 
vereinbart worden sei. Aus dem Schreiben des D._______ ist zu 
entnehmen, dass der Beschwerdeführer von der [...] zu einer Operation 
am 16. Februar 2009, mit anschliessendem stationärem Aufenthalt, 
aufgeboten worden sei..  

F. 
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Telefax vom 9. Februar 
2009 den Vollzug der Wegweisung einstweilen ausgesetzt hatte,  wurde 
mit Zwischenverfügung vom 12. Februar 2009 der Vollzug für die Dauer 
des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt. Gleichzeitig wurde auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Der Beschwerdeführer 
wurde weiter aufgefordert, bis zum 20. März 2009 einen Bericht des 
D._______ und der C._______, inklusive Erklärung der Entbindung von 
der ärztlichen Schweigepflicht, einzureichen.

G. 
Mit Eingabe vom 16. März 2009 reichte der Beschwerdeführer einen 
Kurzbericht des D._______ datiert vom 17. Februar 2009 sowie einen 
Bericht von Dr. med. E._______, Facharzt für [...], datiert vom 19. 
September 2008 zu den Akten. 

Dem Bericht des D._______ ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 16. bis 17. Februar 2009 
zur Vornahme einer Operation im Nackenbereich hospitalisiert worden sei. Als Diagnose wird „Benignes, 
teils plexiformes, teils diffuses Neurofibrom nuchal mit/bei: Status nach R1-Resektion am 20. November 
2008, Status nach nuchaler Stichverletzung im Kongo 2001, Verdacht auf Neurofibromatose“ gestellt. Im 
Weiteren wird intra- und postoperativ ein komplikationsloser Verlauf festgehalten; der Beschwerdeführer 
habe am ersten Tag  nach der Operation in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden 
können. Weiter wird der behandelnde Hausarzt darum ersucht, den Beschwerdeführer zur 
dermatologischen Abklärung bei Verdacht auf Neurofibromatose aufzubieten. 

In ihrem Bericht führt E._______ unter anderem aus, die vom Beschwerdeführer beklagten Schmerzen 
verbunden mit [Angaben zum Leiden] liessen sich am ehesten durch [Angaben zur Diagnose] erklären. Als 
Behandlung sei [Angaben zur Behandlung] empfohlen  worden. Zudem wurde der Verdacht auf [...]. Von 
einer operativen Sanierung [Angaben zum Leiden] werde abgeraten, da die Prognose auf Grund des 
anamnestisch schon lange bestehenden Befundes äusserst ungünstig sei und nicht mit einer 
befriedigenden [...] gerechnet werden könne.

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H. 
Am 24. März 2009 ging ein weiterer Bericht C._______, datiert vom 19. 
März 2009, ein. 

Aus der diagnostischen Beurteilung innerhalb dieses Berichts geht hervor, dass ein mindestens 
mittelschwer, teilweise auch schwer ausgeprägtes depressives Syndrom mit deutlicher Antriebsminderung, 
negativen Gedanken, Grübeln, Schlafstörungen, sozialem Rückzug, im Vordergrund stehe. Eine 
posttraumatische Symptomatik sei sicherlich in gewissem Ausmass ebenfalls vorhanden, erscheine aber 
gegenwärtig von der deutlichen depressiven Komponente etwas überdeckt. Aus ärztlich-psychiatrischer 
Sicht sei der Beschwerdeführer sicher behandlungsbedürftig. Nach der internationalen statistischen 
Klassifizierung (ICD-10) wird die Diagnose mittelschwere depressive Episode (F32.11) sowie 
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) gestellt.

I. 
Am 20. April 2009 gingen beim Bundesverwaltungsgericht zwei weitere 
Arztberichte ein: 

In seinem Schreiben vom 16. April 2009 hält der den Beschwerdeführer behandelnde Allgemeinmediziner 
B._______ fest, beim  Beschwerdeführer sei eine Erkrankung des Nervensystems und der Haut 
(Neurofibromatose) diagnostiziert worden. Diese Krankheit erfordere weitere Verlaufsbeobachtungen bei 
Spezialärzten, so dass zur Zeit von einer Ausschaffung aus der Schweiz aus medizinischen Gründen 
abgesehen werden müsse. 

Im Bericht des D._______ vom 19. März 2009 wird die Diagnose „Neurofibromatose Typ I 
(Recklinghausen)“ gestellt. Es bestünden unter anderem zwei Neurofibrome sowie ein plexiformes 
Neurofibrom. Es sei eine Computertomographie des Schädels erforderlich, zum Ausschluss eines [...] oder 
anderer ZNS-Tumoren. Es sei ein Termin am 20. März 2009 in der Radiologie des D._______ vereinbart 
worden. Des Weiteren sei eine [...] Untersuchung nötig zur Beurteilung, ob [...] vorliegen würden sowie zur 
Kontrolle bezüglich [...]. Im Rahmen einer Neurofibromatose könne ein Phäochromozytom (Anmerkung des 
Gerichts: eine Tumorart) vorliegen, weshalb der Hausarzt des Beschwerdeführers um regelmässige 
Blutdruckkontrollen gebeten werde. Weitere Abklärungen wie beispielsweise CT-Abdomen sollten von der 
klinischen Symptomatik abhängig gemacht werden.

J. 
Mit Zwischenverfügung vom 30. April 2009 hielt das 
Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer bisher alle 
vom Gericht eingeforderten Facharztberichte eingereicht habe. Auf Grund 
der aktuellen Aktenlage und der noch bevorstehenden Behandlung des 
Beschwerdeführers könne noch keine abschliessende Beurteilung und 
Prüfung der geltend gemachten Wegweisungshindernisse vorgenommen 
werden. Dem Beschwerdeführer wurde mitgeteilt, dass er Ende August 

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2009 seitens des Gerichts aufgefordert werde, seine aktuelle 
gesundheitliche Situation mittels Facharztberichten darzulegen und 
entsprechende Beweismittel nachzureichen.   

K. 
Am 31. August 2009 gingen folgende weitere Unterlagen beim 
Bundesverwaltungsgericht ein:

– Bericht Dr. B._______, Allgemeine Medizin FMH, vom 18. August 2009;

– Bericht der D._______, vom 23. Juni 2009;

– Bericht Dr. med. F._______, FMH Rheumatologie und FMH Innere 
Medizin, vom 22. Juli 2009;

– Teilnahmebestätigung des C._______ vom 14. August 2009 betreffend 
Vorträge der Orientierungs- und Integrationsveranstaltungen im 
Bereich Gesundheit und Soziales.

Im Bericht von Dr. B._______ wird beim Beschwerdeführer unter anderem eine posttraumatische 
Belastungsstörung, [...], schmerzhafte Narbe im Nackenbereich bei überschiessender Narbenbildung nach 
Messerstichen, Neurofibromatose Typ 1 und Muskel-  und Sehnenschmerzen bei Verspannungen im 
Bereich des unteren Rückens und der Hüfte diagnostiziert. Seit 2008 und bis auf Weiteres erfolge die 
Behandlung durch Psychotherapie und Antidepressiva, regelmässige Kontrollen [...] im Hinblick auf [...] und 
Symptome der Neurofibromatose, mindestens jährliche Checkkontrollen und (vorübergehend) mit 
Schmerzmitteln. Ohne die erforderliche Behandlung müsse mit einer depressiven Verschlechterung, 
Suizidgefahr wegen Perspektivlosigkeit, einer möglichen [...] und damit einhergehenden Folgen für [...], und 
mit Schmerzepisoden gerechnet werden. Im Falle der Fortsetzung der Behandlung könne davon 
ausgegangen werden, dass sich der Beschwerdeführer von seinen Beschwerden etwas distanzieren 
könne; die [...] sei realistisch; je nach Zusatzsymptomen [...] könne das Neurofibromatose-Problem 
medizinisch behoben werden; mit Schmerzmitteln und eventuell Physiotherapie könne im Muskel- und 
Sehnenbereich Beschwerdefreiheit erreicht werden.

Aus dem Bericht der D._______ geht insbesondere hervor, dass sich beim Beschwerdeführer [...] keine 
Zeichen der Neurofibromatose, insbesondere keine [...] finden liessen. Die [...] sei durch den Zustand [...]; 
die ausgeprägte [...] sei durch das traumatische [...] erklärt. Da dies sehr gross sei und sicher bereits über 
mehrere Jahre bestehe, bestünden leider keine therapeutischen Optionen. Eine jährliche [...] Kontrolle 
werde empfohlen.  

Dr. F._______ stellt in seinem Bericht die Diagnose „Dolente Ansatztendinosen im Bereich des rechten 
Beckenkammes und der Sips (Anmerkung des Gerichts: Spina iliaca posterior superior; oberer hinterer 
Darmbeinstachel) rechts bei Wirbelsäule-Fehlhaltung (Hyperlordosierung und linkskonvexe Skoliosierung 

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der Lendenwirbelsäule); Anamn. Neurofibromatose Typ I; Status nach zweimaliger Exzision eines 
plexiformen Neurofibroms nuchal sowie mittelschwere depressive Episode (Dg 1/09 Psych. Pol USZ)“. 
Weiter führt er aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich einer Nachkontrolle vom 13. Juli 2009 eine 
normale Lendenwirbelsäule-Haltung ohne skoliotische Fehlform gezeigt. Anhaltspunkte für eine 
lumboradikuläre Reiz- oder Schmerzsymptomatik hätten weder anamnestisch noch klinisch bestanden. Die 
Computer-Tomographie habe den Verdacht auf eine lumbosakrale Übergangsanomalie mit partieller 
Sakralisation von Lendenwirbelkörper 5 beidseits, jedoch ohne Nearthrosbildung, bestätigt. Zudem habe 
sich eine klinisch aktuell nicht manifeste Offset-Störung am Schenkelhals beidseits vereinbar mit einem 
femuroacetabulären Impingement gezeigt. Auf Grund der erwähnten klinischen und radiologischen 
Befunde dürften die vom Beschwerdeführer beklagten Beschwerden muskulärer Genese sein und aktuell 
vor allem auf druckdolenten Ansatztendinosen im rechten Beckenkamm- und Sips-Bereich rechts beruhen. 
Insbesondere hätten sich keine Anhaltspunkte für einen Status nach früheren Frakturen im distalen 
Lendenwirbelsäulen- und Beckenbereich gefunden. Die genannte Beurteilung inklusive die radiologischen 
Befunde seien ausführlich mit dem Patienten besprochen worden. Durch die rezeptierte Behandlung mit 
Ecofenac hätten sich die Beschwerden bis zur Kontrolle am 21. Juli 2009 um rund 70% zurückgebildet. Aus 
Sicht des Patienten sei keine zusätzliche Lokalinfiltration der druckdolenten Ansatztendinosen notwendig 
gewesen. Auf Grund dieses Verlaufes sei auf zusätzliche physiotherapeutische Massnahmen verzichtet 
worden. Der Patient wünsche vorerst die Medikation mit Ecofenac nach Bedarf fortzusetzen, eine fixe 
Nachkontrolle sei aus seiner Sicht aktuell nicht notwendig gewesen.

L. 
Mit Zwischenverfügung vom 8. September 2009 wurden die gesamten 
Akten dem BFM zur  Vernehmlassung überwiesen. Das Bundesamt 
wurde insbesondere aufgefordert, sich zur konkreten Behandelbarkeit 
(Erhältlichkeit der erforderlichen Medikamente, Zugang zu den 
erforderlichen Therapiemassnahmen und Behandlungen) im Heimatland 
des Beschwerdeführers zu äussern.  

M. 
In seiner Vernehmlassung vom 23. September 2009 hielt das BFM - ohne 
ergänzende Ausführungen - an seinen bisherigen Erwägungen fest und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Diese Vernehmlassung ist dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht worden.

N. 
Mit Eingabe vom 17. August 2010 (Poststempel) reichte der 
Beschwerdeführer einen weiteren Bericht seines behandelnden 
Hausarztes Dr. med. B._______ vom 15. Juni 2010 ein. Der 
Beschwerdeführer ersuchte nochmals explizit um Mitberücksichtigung der 
humanitären Aspekte seines Verfahrens, namentlich seines 

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Gesundheitszustandes. Im Weiteren sei zu beachten, dass er im 
Heimatland über keinerlei nahe Angehörige verfüge. Es fehle an den 
erforderlichen Infrastrukturen. Angesichts der Arbeitslosigkeit in Kongo 
von 95% habe er nur minime Chancen, eine Arbeitsstelle zu finden.

In seinem Bericht führt Dr. B._______ insbesondere aus, der 
Beschwerdeführer nehme regelmässig an psychotherapeutischen 
Sitzungen teil, was sich offenbar auf den Gesamtzustand 
(Schmerzproblematik) günstig auswirke. Er habe deswegen in den letzten 
Monaten nur wenig an medizinischen Leistungen beansprucht. Eine 
Verlaufskontrolle bezüglich [...] sei in [...] D._______ vorgesehen. Punkto 
Neurofibromatose habe Dr. B._______ die Routinekontrollen (Blutdruck, 
Status, Nierenwerte etc.) durchgeführt. Der Beschwerdeführer benötige 
wegen seines Grundleidens mehrmals jährlich medizinische Kontrollen. 
Eine [...] Kontrolle müsse mindestens ein Mal pro Jahr durchgeführt 
werden. Der Beschwerdeführer sei unter der jetzigen Betreuung stabil. 
Dieser Zustand erfordere weitere interdisziplinäre medizinische 
Abklärungen und allenfalls Behandlungen.

O. 
Mit Zwischenverfügung vom 1. September 2010 wurde der 
Beschwerdeführer aufgefordert, einen Bericht der ihn 
psychotherapeutisch behandelnden Fachpersonen einzureichen.

P.  
Am 8. Oktober 2010 reichte der Beschwerdeführer einen von Dr. med. 
G._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und H._______ 
Körper- und Bewegungstherapeutin, ausgestellten Bericht des C._______ 
vom 5. Oktober 2010 nach. 

In diesem Bericht wird eine mittelschwere depressive Episode (F32.11) und eine posttraumatische 
Belastungsstörung (F43.1) diagnostiziert. Den weiteren Ausführungen ist zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer seit dem 22. Januar 2009 wöchentlich an Konsultationen teilgenommen habe. Ab 
Dezember 2009 sei er auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Behandlung erschienen. Im September 2010 
habe er unangemeldet vorgesprochen und um Wiederaufnahme seiner Behandlung ersucht, weil es ihm 
sehr schlecht gehe und er psychotherapeutische Unterstützung brauche. Der Beschwerdeführer leide nach 
wie vor unter den Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung und stecke noch immer in einer 
depressiven Phase mit wenig bis gar keinen sozialen Kontakten. Bis auf Weiteres fänden 
psychotherapeutische Einzelgespräche statt mit körpertherapeutischem und allgemein-supportivem 
Schwerpunkt. Eine traumafokussierte Therapie sei auf Grund der unsicheren Aufenthaltssituation nicht 
möglich. Idealerweise würde der Beschwerdeführer mittels einer höherfrequenten traumazentrierten und 

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damit potentiell kurativen Therapie behandelt, was jedoch an die Bedingung stabiler Lebensbedingungen 
geknüpft sei. Zudem wäre eine pharmakologische Einstellung mit Antidepressiva erforderlich, welche im 
Moment evaluiert werde. Neben der klinischen Kontrolle wären lege artis zur Überwachung der 
Pharmakotherapie regelmässige Blutentnahmen zur Kontrolle der Leberwerte erforderlich. Ohne 
Behandlung werde sich eine Verschlechterung des psychischen Zustandes einstellen. Im Falle eines 
Fehlens von Therapiemöglichkeiten sei von einer psychischen Dekompensation mit Verstärkung der 
genannten Symptome bis hin zur Suizidalität zu rechnen. Mit einer fundierten und spezifischen Behandlung 
könnte in Kombination mit den dafür erforderlichen stabilen Verhältnissen eine weitreichende 
Symptomfreiheit erreicht werden, welche dem Beschwerdeführer unter Nutzung seiner Ressourcen 
voraussichtlich erlauben würde, einigermassen autonom zu leben. Im Weiteren wurde auf die 
Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 10. Juni 2009 verwiesen, gemäss welcher 
im „Centre Neuro-Psycho-Pathologique (CNPP) du Mont Amba“ und im von katholischen Nonnen 
unterhaltenen Zentrum „Telema“ in Kinshasa psychologische/psychiatrische Behandlungen angeboten 
würden, wobei in beiden Institutionen die Kapazitäten zur Behandlung von Schizophrenie und 
stressbedingten Depressionen fehlten. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sich der psychopathologische 
Zustand des Beschwerdeführers aller Voraussicht nach im Falle einer Rückführung beträchtlich 
verschlechtern werde. Zudem bestünden wesentliche Einschränkungen physischer Natur (namentlich [...]), 
die psychiatrischerseits nicht beurteilt werden könnten, jedoch zu einer relevanten Einschränkung der 
Lebensfähigkeit führen dürften.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 
AsylG, Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

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(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3. 

3.1. Die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ist ein gesetzlich nicht 
geregelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfügende 
Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht. Gemäss herrschender 
Lehre und ständiger Praxis des Bundesgerichts wird jedoch aus Art. 29 
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 
18. April 1999 (BV, SR 101) unter bestimmten Voraussetzungen ein 
verfassungsmässiger Anspruch auf Wiedererwägung abgeleitet (vgl. BGE 
127 I 133 E. 6 mit weiteren Hinweisen). Danach ist auf ein 
Wiedererwägungsgesuch einzutreten, wenn sich der rechtserhebliche 
Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsweise seit 
dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in 
wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche 
(fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Veränderungen der 
Sachlage anzupassen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 1 S. 42 f. 
mit weiteren Hinweisen). 

3.2. Im ersten, ordentlichen Asylverfahren fand im Rahmen der 
Zumutbarkeitsprüfung keine Auseinandersetzung mit der 
gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers statt, nachdem im 
damaligen Zeitpunkt (im Jahr 2003) offenbar kein Anlass für die Prüfung 
eines diesbezüglichen medizinischen Wegweisungshindernisses bestand.

3.3. Der Beschwerdeführer macht mit seinem Wiedererwägungsgesuch 
die (neue) Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges und damit eine 
wesentliche Veränderung des rechtserheblichen Sachverhaltes geltend. 
Sein Beschwerdeverfahren wurde mit Urteil der ARK vom 13. Oktober 
2003 formell, mit einem Nichteintretensentscheid, abgeschlossen, 
weshalb die Vorinstanz zu Recht vom Vorliegen von qualifizierten 
Wiedererwägungsgründen ausgegangen und auf das Gesuch eingetreten 

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ist. Das Gesuch bezieht sich ausschliesslich auf die Frage der 
Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung. Prozessgegenstand dieses 
Beschwerdeverfahrens bildet demnach auch einzig die Frage der 
Zumutbarkeit beziehungsweise der Durchführbarkeit des 
Wegweisungsvollzuges nach Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, 
SR 142.20).

4. 

4.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 
den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

4.2. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die 
Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung 
(Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) alternativer Natur. 
Sobald eine der Bedingungen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung 
als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der 
Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu 
regeln (vgl. dazu BVGE 2009/51 E. 5.4, mit weiteren Hinweisen). Gegen 
eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht dem 
weggewiesenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde an das 
Bundesverwaltungsgericht offen (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 
AsylG). In diesem Verfahren wäre dann der Wegweisungsvollzug vor 
dem Hintergrund sämtlicher Vollzugshindernisse von Amtes wegen nach 
Massgabe der in diesem Zeitpunkt herrschenden Verhältnisse zu prüfen.

4.3. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht 
zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in 
ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Diese 
Bestimmung wird vor allem bei Gewaltflüchtlingen angewendet, das 
heisst bei Ausländerinnen und Ausländern, die mangels persönlicher 
Verfolgung weder die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft noch 
jene des völkerrechtlichen Non-Refoulement-Prinzips erfüllen, jedoch 
wegen der Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner 
Gewalt nicht in ihren Heimatstaat zurückkehren können. Im Weiteren 
findet sie Anwendung auf andere Personen, die nach ihrer Rückkehr 
ebenfalls einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie die absolut 
notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten könnten oder - aus 

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objektiver Sicht - wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser 
Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, 
dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustands, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert 
wären (BVGE 2009/28 E. 9.3.1; 2009/51 E. 5.5; 2009/52 E. 10.1, je mit 
weiteren Hinweisen). Den  Asylbehörden kommt im Rahmen der 
Anwendung von Art. 83 Abs. 4 AuG ein Ermessensspielraum zu (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123 m.w.H., wobei zu berücksichtigen ist, 
dass die dort zitierte Bestimmung von Art. 14a Abs. 4 ANAG in das heute 
geltende AuG überführt wurde).

4.4. Den Akten zufolge leidet der Beschwerdeführer unter mehreren 
gesundheitlichen Problemen respektive Krankheitsbildern psychischer 
wie physischer Natur.  

4.4.1. Aus dem aktuellsten Facharztbericht des C._______ vom 5. 
Oktober 2010 und dem bereits am 19. März 2009 erstellten Bericht des 
C.______ geht hervor, dass der Beschwerdeführer an einer 
mittelschweren depressiven Episode (F32.11) und an einer 
posttraumatischen Belastungsstörung (F43.1) leidet. Nachdem der 
Beschwerdeführer im Verlaufe das Jahres 2009 wöchentlich an 
Konsultationen teilgenommen hatte, hat er offenbar auf eigenen Wunsch 
die Behandlung zwar beendet, dann im September 2010 zur Behandlung 
seiner psychischen Problemen wieder vorgesprochen, nachdem sich 
seine psychische Verfassung verschlechtert hatte. Seit der 
Wiederaufnahme der Behandlung finden – bis auf Weiteres – 
psychotherapeutische Einzelgespräche statt. Eine traumafokussierte 
Therapie konnte bisher – auf Grund der unsicheren Aufenthaltssituation – 
nicht in Angriff genommen werden, obwohl dies seitens der Fachärzte als 
wünschbar erachtet wird. Neben der klinischen Kontrolle werden zur 
Überwachung der Pharmakotherapie regelmässige Blutentnahmen zur 
Kontrolle der Leberwerte als erforderlich bezeichnet. Die Fachärzte 
kommen zum Schluss, dass sich ohne Behandlung eine 
Verschlechterung des psychischen Zustandes einstellen wird. Im Falle 
des Fehlens von Therapiemöglichkeiten muss mit einer psychischen 
Dekompensation mit Verstärkung der Symptome bis hin zu Suizidalität 
gerechnet werden. Bei Fortsetzung der eingeschlagenen Behandlung und 
Therapierung wird hingegen eine positive Prognose gestellt, namentlich 
wenn diese in Kombination mit den dafür erforderlichen stabilen 
Verhältnissen einhergehen würde (vgl. Bericht des C._______ vom 5. 
Oktober 2010, Punkt 4.2).

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4.5. Nebst diesem psychischen  Krankheitsbild weist der 
Beschwerdeführer auch ein [...] auf, welches regelmässige [...] Kontrollen 
erfordert, ansonsten die Gefahr einer [...] (vgl. dazu: Bericht des 
C._______ vom 5. Oktober 2010, Punkt 5.2; Bericht Dr. B._______ vom 
15. Juni 2010). Mindestens jährliche [...] Kontrollen werden als notwendig 
erachtet.

Es kommt hinzu, dass beim Beschwerdeführer eine Erkrankung des 
Nervensystems und der Haut (Neurofibromatose Typ I [von 
Recklinghausen]  diagnostiziert worden ist, welche – teilweise auch im 
Zusammenhang mit dem [...] – weitere Verlaufsbeobachtungen bei 
Spezialärzten erforderlich mache (vgl. Berichte Dr. B._______ vom 15. 
Juni 2010, 18. August 2009 und 16. April 2009; Bericht der D._______ 
vom 23. Juni 2009). Der Beschwerdeführer wird mit mehreren 
Medikamenten behandelt und ist auf weitere regelmässige 
interdisziplinäre medizinische Kontrollen (Blutdruck, Status, Nierenwerte 
etc.), Abklärungen und allenfalls Behandlungen angewiesen.

4.5.1. Die Fachärzte halten weiter fest, dass der Beschwerdeführer 
zuverlässig und regelmässig zu den wöchentlichen Konsultationen bzw. 
zu den medizinischen Kontrolluntersuchungen und Therapien erscheint. 
In seinem Bericht vom 19. März 2009 beschreibt das C._______, den 
Beschwerdeführer als „in ärztlich-psychiatrischer Hinsicht sicher 
behandlungsbedürftig“, dennoch als einen „zurückhaltenden, wenig 
fordernd auftretenden Menschen, der seine Situation eher dissimuliert als 
übertreibt“ (vgl. S. 3).

4.5.2. Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist festzustellen, dass der 
Beschwerdeführer gemäss den eingereichten Facharztberichten an 
mehreren psychischen und physischen Krankheitsbildern leidet, die für 
sich alleine betrachtet zwar nicht als akut lebensbedrohend eingestuft 
werden, dennoch alle als behandlungsbedürftig beschrieben werden.

4.6. Es stellt sich im Folgenden die Frage, ob diese Krankheitsbilder, die 
beim Beschwerdeführer diagnostiziert wurden, als Wegweisungshindernis 
zu betrachten sind, nachdem ärztlicherseits von einer jahrelang, wenn 
nicht lebenslang notwendigen medizinischen Behandlung bzw. 
Überwachung der Krankheitsbilder auszugehen ist.  

4.6.1. Als erste Vorbemerkung ist darauf hinzuweisen, dass in den 
verschiedenen Arztberichten teilweise auf die vom Beschwerdeführer 

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vorgetragenen Ursachen (angebliche Folterungen im Gefängnis, 
Stockschlag [...], Stichverletzungen im Nacken etc.) eingegangen wird. 
Hierzu muss festgehalten werden, dass die entsprechenden 
Ausführungen der Fachärzte, soweit sie sich zur Ursächlichkeit der 
festgestellten Krankheitsbilder äussern, - notgedrungen - alleine auf die 
Schilderungen des Beschwerdeführers abgestützt werden. Der 
Beschwerdeführer hat im Rahmen des ordentlichen Asylverfahrens zwar 
eine Gefängnishaft und dabei erlittene Misshandlungen geltend gemacht. 
Nachdem die ARK mit Urteil vom 13. Oktober 2003 auf seine  
Beschwerde nicht eingetreten ist, sind die Feststellungen der Vorinstanz 
vom 8. August 2003, wonach der Beschwerdeführer die 
Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, jedoch in Rechtskraft erwachsen. Ein 
Zurückkommen auf die Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen, namentlich 
auf die geltend gemachten Ursachen für die gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen, ist deshalb im Rahmen des vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens, welches auf die Frage der Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzuges beschränkt ist, nicht möglich. Die Frage nach den 
Ursachen, auf welche die diagnostizierten Krankheitsbilder 
zurückzuführen sind, ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens und muss 
daher offengelassen werden.

4.6.2.  Als zweite Anmerkung ist festzuhalten, dass das 
Bundesverwaltungsgericht keine konkrete Veranlassung hat, an den von 
den den Beschwerdeführer behandelnden Fachärzten gestellten 
Diagnosen zu zweifeln. Es ist – mit Ausnahme des oben dargelegten 
Vorbehaltes hinsichtlich der Ursächlichkeit der gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen – vom medizinischen Sachverhalt, wie er in den 
ärztlichen Berichten beschrieben wird, auszugehen. In diesem 
Zusammenhang ist weiter festzuhalten, dass sich das BFM im Rahmen 
der Vernehmlassung zu den fachärztlich gestellten Diagnosen und zur 
Behandelbarkeit der Krankheitsbilder (Erhältlichkeit der erforderlichen 
Medikamente, Zugang zu den erforderlichen Therapiemassnahmen und 
Behandlungen) im Heimatland des Beschwerdeführers nicht geäussert 
hat, obwohl das Bundesamt mit Zwischenverfügung des 
Bundesverwaltungsgerichts vom 8. September 2009 explizit dazu 
aufgefordert worden war.

4.6.3. Im Nachfolgenden ist daher zu prüfen, ob angesichts der als erstellt 
zu betrachtenden Krankheitsbilder dem Beschwerdeführer zugemutet 
werden kann, ins Heimatland Kongo zurückzukehren.  

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4.6.4. Die medizinische Versorgung in Kongo weist zahlreiche Lücken 
auf. Dementsprechend ist bei der Wegweisung von Personen mit 
ernsthaften gesundheitlichen Problemen Zurückhaltung geboten (vgl. 
EMARK 2004 Nr. 33). Auch in den vergangenen Jahren haben sich 
weder die medizinische Versorgung noch die sozio-ökonomische Lage 
wesentlich verbessert. Politische Instabilität und bewaffnete Konflikte, 
mangelnder Unterhalt und fehlende Investitionen, Korruption und 
Abwanderung des medizinischen Fachpersonals haben zum Zerfall des 
öffentlichen Gesundheitswesen beigetragen. Für die kongolesische 
Regierung scheint das Gesundheitssystem denn auch nicht prioritär zu 
sein; 2008 wurden dem Gesundheitsbereich lediglich 2,5 % des 
Staatsbudgets zugesprochen. Als Folge davon ist der Zustand der 
meisten öffentlichen Spitäler des Landes desolat und selbst in Kinshasa 
fehlen in öffentlichen Spitälern wichtige technische Geräte. Auf eine 
Bevölkerung von 60 Millionen Menschen kommen lediglich 5800 Ärzte. 
Immer wieder kommt es zu Streiks von Angestellten des 
Gesundheitswesens, da die Arbeitsbedingungen prekär und die Löhne 
tief sind. Zwar ist die Situation in privaten Kliniken vergleichsweise besser 
als in öffentlichen, dennoch sind auch hier die Möglichkeiten beschränkt. 
Ein Krankenversicherungssystem existiert in Kongo nicht, weshalb 
Patienten für die Behandlungskosten stark auf familiäre  Unterstützung 
angewiesen sind. Für den Grossteil der Bevölkerung Kongos, inklusive 
Kinshasa, bedeutet eine medizinische Behandlung eine finanzielle Last, 
welche die begrenzten ökonomischen Ressourcen übersteigt. 
Langzeitbehandlungen werden oft abgebrochen, weil diese auf die Dauer 
nicht zahlbar sind. Ein Bericht der WHO aus dem Jahr 2009 erwähnt, 
dass zwei Drittel der Bevölkerung Kongos die formellen Strukturen des 
Gesundheitssystems nicht nutzen, einerseits weil diese Dienstleistungen 
nicht zur Verfügung stünden oder von schlechter Qualität seien, 
andererseits weil sie nicht über die finanziellen Mitteln verfügten, um sich 
Zugang zur medizinischen Versorgung zu verschaffen (vgl. dazu: 
Organisation mondiale de la Santé [OMS-WHO]: Stratégie de 
Coopération de l'OMS avec les Pays 2008-2013, la République 
démocratique du Congo, 2009,  
http://www.afro.who.int/index.php?option=com_docman&task= 
doc_download&gid-=3341&Itemid=2111, abgerufen am 10. November 
2010). Einem IOM-Bericht von November 2009 zufolge sind die 
Behandlungskosten in den öffentlichen Spitälern zwar kostengünstiger als 
in den privaten Kliniken. Der Zugang zu den öffentlichen Einrichtungen 
gestalten sich jedoch schwierig angesichts der generell im Land 
herrschenden Armut (vgl. dazu: IOM, Returning to the Democratic 

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Republik of Congo, Country Information, 17.11.2009, 
http://irrico.belgium.iom.int/images/- 
stories/documents/congo%20edited.pdf,  abgerufen am 10. November 
2010). 

Auch in Kinshasa hat sich der Zustand der Infrastruktur seit 2004 weiter 
verschlechtert und es existiert eine faktische Zweiklassen-Medizin: 
öffentliche Spitäler in meist schlechtem Zustand kontrastieren mit gut 
ausgestatteten, jedoch nur der wohlhabenden Klientel (lokale Oberschicht 
sowie in Kinshasa arbeitende Ausländer) zur Verfügung stehenden 
Privatkliniken.  

4.7. Diesen Erwägungen entsprechend ist zu schliessen, dass der 
Beschwerdeführer nicht in der Lage ist, in seinem Heimatstaat eine 
genügende Behandlung zu erlangen, was schwerwiegende 
Konsequenzen nach sich ziehen würde. Auf Grund der Akten kann nicht 
angenommen werden, dass der Beschwerdeführer finanziell gut situiert 
wäre. Angesichts der als erforderlich erachteten, multiplen 
Behandlungsszenarien kann nicht von einer lückenlosen und adäquaten 
Versorgung bzw. von einer sichergestellten Fortsetzung der in der 
Schweiz eingeleiteten Behandlung und Therapierung ausgegangen 
werden. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers kann auf 
Grund der ihm in der Schweiz zuteil werdenden mehrfachen 
Behandlungen zwar aktuell als stabil bezeichnet werden; die 
Aufrechterhaltung dieser Stabilität setzt aber gerade die gesicherte 
Fortsetzung seiner laufenden medizinischen Behandlungen und 
Kontrollen voraus und seine Gesundheit wäre im Falle eines 
Wegweisungsvollzuges nach Kongo (Kinshasa) ernsthaft in Frage gestellt 
oder gar gefährdet. Auch sein wirtschaftliches Fortkommen wäre bei 
einem längeren Unterbruch oder Wegfall der Überwachung seines heute 
bereits bestehenden [...] ernsthaft gefährdet, zumal seine Chancen nach 
[...] auf dem ohnehin von hoher Arbeitslosigkeit gezeichneten 
Arbeitsmarkt praktisch aussichtslos wären.

Selbst wenn sich eine auf den Beschwerdeführer zugeschnittene Behandlung bzw. Therapie in seiner 
Heimat finden liesse, wäre ihm der Zugang mangels genügender finanzieller Mittel mit grösster 
Wahrscheinlichkeit verwehrt. Es kann auf Grund der Aktenlage nicht davon ausgegangen werden, der 
Beschwerdeführer verfüge in seiner Heimat über (allenfalls entfernte) Familienmitglieder, welche ihn 
namentlich finanziell auf Dauer unterstützen könnten. Es ist im Gegenteil sogar davon auszugehen, dass 
selbst bei Vorhandensein von Verwandten im Heimatstaat diese nicht in der Lage wären, für seine 

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medizinischen Belange regelmässig und auf Jahre hinaus aufzukommen. Das Argument des BFM in der 
angefochtenen Verfügung, wonach der Beschwerdeführer die Möglichkeit habe, Rückkehrhilfe zu 
beantragen, vermag an der Einschätzung der Unzumutbarkeit nichts zu ändern. Die medizinische 
Rückkehrhilfe gemäss Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen 
(AsylV 2, SR 142.312) ist auf maximal sechs Monate befristet. Da eine zuverlässige Aussage zum weiteren  
Krankheitsverlauf im jetzigen Zeitpunkt nicht gemacht werden kann, gleichzeitig aber davon auszugehen 
ist, dass der Beschwerdeführer  auf unbestimmte Zeit auf medizinische Untersuchungen, Kontrollen und 
Behandlungen angewiesen sein wird, vermag die in Aussicht gestellte Rückkehrhilfe die längerfristig 
benötigte medizinische Behandlung nicht zu gewährleisten.

4.8. In einer Gesamtwürdigung aller Umstände gelangt das 
Bundesverwaltungsgericht demnach zum Schluss, dass sich die 
gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers seit Abschluss des 
ordentlichen Asylverfahrens wesentlich verändert hat und hinsichtlich des 
Wegweisungsvollzuges von einem wiedererwägungsrechtlich relevanten, 
neuen Sachverhalt auszugehen ist. Der Vollzug der Wegweisung des  
Beschwerdeführers erweist sich als im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 
unzumutbar. Der Beschwerdeführer ist daher in der Schweiz vorläufig 
aufzunehmen.

4.9. Aus den Akten ergeben sich im Übrigen keine Hinweise darauf, dass 
im vorliegenden Fall die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme nach Art. 
83 Abs. 4 AuG aufgrund von Art. 83 Abs. 7 Bst. a-c AuG auszuschliessen 
wäre.

5. 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist.  
Die vorinstanzliche Verfügung vom 7. Januar 2009 ist aufzuheben  und 
die Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerdeführer in der Schweiz 
wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig 
aufzunehmen.  

6. 

6.1. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens sind keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG).

6.2. Dem Beschwerdeführer wäre angesichts seines Obsiegens im 
Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 64 VwVG eine 
Parteientschädigung für ihm erwachsene notwendige Vertretungskosten 
zuzusprechen (vgl. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

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SR 173.320.2). Nachdem der Beschwerdeführer im 
Beschwerdeverfahren nicht vertreten war, ist nicht davon auszugehen, 
dass ihm notwendige und verhältnismässig hohe Kosten erwachsen sind, 
weshalb keine Parteientschädigung auszurichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2. 
Die Verfügung des BFM vom 7. Januar 2009 wird aufgehoben und das 
BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzuges in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

3. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4. 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Sandra Bodenmann-Widmer