# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72e5d30c-f64a-5969-a7e3-9b743f231d8f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-28
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach vorausgegangener Verneinung eines Leistungsanspruchs. IV-Stelle ist auf das Leistungsgesuch eingetreten und hat den Rentenanspruch geprüft. Gemäss den durchgeführten Abklärungen hat sich der Gesundheitszustand nicht in dem Sinne geändert, dass nunmehr Anspruch auf eine Rente bestünde. Abweisung des Leistungsgesuchs.  (BGE 9C_504/2021)
**Docket/Reference:** IV.2020.00326
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00326.html

## Full Text

S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00326
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
2
8.
Juni 2021
in Sachen
X.___
Besc
hwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969, ist ohne Berufsabschluss. Nach einer la
ngjährigen Anstellung bei Y.___ (
von
1986
bis 1990;
Urk.
8/1/1,
Urk.
8/7/2) war er ab März
1990 als Monteur bei der
Z.___AG
in A.___
angestellt (
Urk.
8/1/1,
Urk.
8/8/1). Dieses Arbeitsverhältnis kündigte die Arbeitgeberin
per
Ende Oktober 2
004 (
Urk.
8/8/1; vgl. auch Urk.
8/8/8 f.). Am 18. Januar 2005 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/
2
). Nach Prüfung der gesundheitlichen und der erwerb
lichen Verhältnisse (Urk. 8/7-8, Urk. 8/10, Urk. 8/15, Urk. 8/17, Urk. 8/20-21,
Urk. 8/23, Urk. 8/34) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, mit Verfügung vom 16. Juni 2005, bestätigt mit
Einspracheentscheid
vom 1. Dezember 2005, den Anspruch des Versicherten sowohl auf Eingliede
rungs
massnahmen als auch auf eine Rente (Urk. 8/22, Urk. 8/36). Die vom Ver
sicherten dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.20
06.00052
vom 18. Dezember 2006 ab (Urk. 8/46).
1.2
Am 28. März 2008 stellte der Versicherte erneut ein Leistungsgesuch (Urk. 8/53). Die IV-Stelle trat auf das Gesuch ein und prüfte den Anspruch auf eine Rente (Urk. 8/55-59, Urk. 8/66-67, Urk. 8/76
f.
, Urk. 8/84, Urk. 8/91). Mit Verfügung vom 5. November 2009 wies sie das Leistungsbegehren ab (Urk. 8/92). Dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.3
Ein weiteres Leistungsgesuch stellte der Versicherte am 23.
Jul
i 2012 (Urk. 8/93). Die IV-Stelle
stellte
dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2012
in Aussicht
, sie werde auf das Leistungsbegehren nicht eintreten (Urk. 8/99). Nach
dem der Versicherte dagegen Einwände erhoben und Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 8/103-4, Urk. 8/107)
,
trat die IV-Stelle auf das Gesuch ein und
holte
das
rheumatologisch
-
psychiatrische
Gutachten
von
Dr.
med. B.___
, Facharzt
für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen,
sowie von
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 2
0.
Juni 2013
ein
(Urk.
8/114
-115
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/120
,
Urk. 8/121)
wies die IV-Stelle mit
Verfügung
vom
30. September 2013
das
Leistungsgesuch
ab
(Urk. 8/124).
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozial
versicherungsgericht mit Urteil IV.2013
.
00980 vom 2
7.
März 2015 ab (
Urk.
8/132).
1.4
Am 1
3.
November 2017 stellte der Versicherte
wiederum
ein Leistungsgesuch (
Urk.
8/134). Die IV-Stelle nahm die vom Versicherten mit dem Leistungsgesuch eingereichten Arztberichte zu den Akten und holte
selber
weitere ein (
Urk.
8/133,
Urk.
8/139-141,
Urk.
8/
144 f.,
Urk.
8/149 f.
). Ferner holte sie einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug) ein (
Urk.
8/137
).
Sodann
veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch die Ärzte des
Zentrums D.___ (
Urk.
8/158
). Diese erstatteten ihr
Gutachten
am 1
9.
Februar 2019
(
Urk.
8/165). Mit Vorbescheid vom 2
8.
Juni 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht (
Urk.
8/168). Hierzu nahm dieser am 2
6.
August 2019 Stellung (
Urk.
8/176). Am
8.
April 2020 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheides (
Urk.
2 =
Urk.
8/181).
2.
Gegen die Verfügung vom
8.
April 2020 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
9.
Mai 2020 Beschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Ange
legenheit zwecks Durchführung weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzu
weisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Versicherte um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort
vom 1
2.
Juni 2020 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Davon wurde dem Be
schwerdeführer mit Verfügung vom
8.
Juli 2020 Kenntnis gegeben. Gleich
zei
tig wurde ihm die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und sein Rechtsver
treter, Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, Zürich, wurde als unentgeltlicher Rechts
ver
treter bestellt (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend ob
jektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderun
g des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach
Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist
sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b
).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung -
un
d im Be
schwerdefall das Gericht -
auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin vertritt im Wesentlichen den Standpunkt
, nach der Neuanmeldung im November 2017 seien verschiedene Sachverhaltsabklärungen durchgef
ührt und insbesondere das
D.___
-Gutachten eingeholt worden, dem die erforderliche Beweiskraft zukomme. Die
Abklärungen hätten ergeben, dass die bisherige Tätigkeit als Schaltschrankmonteur seit
Juli 2017 nicht mehr zumutbar s
e
i
. Der Ausübung einer körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit hingegen stehe nichts entgegen. Eine solche Tätigkeit sei seit Februar 2018 im Umfang von 80
%
zumutbar. Die Gegenüberstellung von Valide
n
- und Invali
deneinkommen ergebe einen Invaliditätsgrad von 27
%
.
Daher bestehe kein An
spruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2 S. 1
f.,
Urk.
7).
2.2
Der Beschwerdeführer
ist der
Auffassung, aktuell
seien
die Folgen der im Juli 2017 erlittenen Radiusfraktur
an der rechten dominanten Hand zu berücksich
tigen
.
Hinzu komme die Therapieresistenz der seit Jahren bestehenden rezidi
vie
renden depressiven Störung mit chronifizierten Schmerzen.
Die von den
D.___
-
Gutachtern gestellte günstige Prognose in Bezug auf eine Fortsetzung der psy
chiatrischen Behandlung überzeuge nicht.
Sodann seien die Gutachter
ohne
nach
vollziehbare Begründung
davon ausgegangen, eine
somatoforme Schmerz
stö
rung
bestehe nicht mehr
.
Unklar sei, welche Verweistätigkeit
überhaupt
in Frage komme. Selbst ausgehend vom Zumutbarkeitsprofil
gemäss
D.___
-Gutachten sei zu bezweifeln,
dass
aufgrund der Einschränkungen d
ie Restarbeitsfähigkeit tat
sächlich erwerblich
verwertbar sei.
Überdies sei im
Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung das Gutachten bereits eineinhalb Jahre alt gewesen und habe nicht mehr die aktuellen gesundheitlichen Verhältnisse wiedergegeben.
Verschlechtert habe sich
in jüngster Zeit
i
nsbesondere der psychische Zustand.
Das
D.___
-Gutachten bilde damit keine rechtsgenügliche Grundlage für die Invaliditätsbemessung (
Urk.
1 S. 3 ff.).
3.
Im Urteil IV.2013.00980 vom 2
7.
März 2015, das unangefochten geblieben ist, hatte das Gericht festgehalten,
als wesentliche Di
agnosen
habe der rheuma
to
lo
gische Gutachter
Dr.
B.___
ein
chronisches
,
lumbal betontes
Panvertebral
syn
drom
diagnostiziert und festgehalten, die geklagten Beschwerden
liessen sich nur teil
weise
mit den objektiven Untersuchungsbefunden in Einklang
bringen, wes
wegen
von einem somatisch nicht ausreichend abstützbaren generalisierten Schmerz
syn
drom auszugehen sei. Im Zusammenhang mit den organisch nicht objekti
vier
baren Schmerzen nannte der
psychiatrische Experte
Dr.
C.___
als Dia
gno
se eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die Schmerzproblematik habe im Jahr 2004 mit Rückenproblemen begonnen. Die Schmerzen bildeten den Haupt
fokus, verbunden mit hypochondrischen Befürchtungen.
Lebensprobleme, insbe
son
dere der Verlust des Arbeitsplatzes und der damit verbundene Verlust des Kon
takts zu Arbeitskollegen, führten zu einer Verstärkung der Problematik. Neben der Schmerzproblematik sei eine depressive Störung aufgetreten.
Die Tages
struktur aber sei erhalten
.
I
nsgesamt
liege
ein milde
s depressives Bild vor, weswegen die Diagnose
einer Dysthymie
zu stellen sei
. Da
zudem
weder eine chronisch
e körperliche Begleiterkrankung
noch ein sozialer Rückzug oder eine prämorbide Persönlichkeitsstruktur
festzustellen seien,
könne keine über 15
%
hinausgehende Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Es sei zumutbar, die bestehenden Beschwerden mittels geeig
neter medizini
s
cher Mass
nahmen in Form
eine
r
psychiatrische
n
Behandlung und eine
r
körperliche
n Re
konditionierung
anzugehen. Aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für die vom Beschwerdeführer ausgeübte
Tätig
keit nicht beeinträchtigt. Alle
leicht- bis mittelgradig belastenden Arbeiten seien weiterhin zumutbar (
Urk.
8/132/6 ff. E. 5). Die gutachterlichen Schlussfolgerungen stufte das Gericht trotz der seinerzeit vom Beschwerdeführer erhobenen Einwände als überzeugend ein
und bestätigte die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0.
September 2013
(
Urk.
8/132/8 ff. E. 6).
Dieser Entscheid
beinhaltete
eine umfassende Beurteilung des Rentenanspruches. Im vorliegenden Neuanmeldeverfahren ist daher zu prüfen, ob sich
der
Aus
gangs
sachverhalt
, wie er sich
im
Zeitpunkt des Erlasses der dem Urteil zu Grunde liegenden Verfügung vom 3
0.
September 2013
(
Urk.
8/124)
zeigte, im Sinne von
Art.
17 ATSG wesentlich verändert hat und ob
nunmehr ein Rentena
n
spruch besteht.
4.
4.1
Mit der Neuanmeldung
, auf die die Beschwerdegegnerin in der Folge eintrat,
reichte der Bes
chwerdeführer Berichte des Instituts
E.___
vom 2
4.
Jul
i 2017 und des Spitals F.___
vom
5.
September 2017 ein, gemäss denen
er
sich am 1
0.
Juli 2017 eine distale intraartikuläre und nach dorsal dis
lozierte Radiusfraktur rechts zugezogen habe.
Die Ärzte des Spitals F.___
hielten fest, die Fraktur sei noch nicht vollständig konsolidiert. Bei fehlender
Druckdolenz
über dem Frakturspalt sei nun mit der Mobilisation und einem Be
lastungsaufbau zu beginnen (
Urk.
8/133/1-3).
Darüber hinaus reichte der Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung den Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
med. G.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie, vom 2
7.
Oktober 2017 ein. Darin hielt der Arzt fest, der psychische Zustand sei seit September
2013 unverändert.
Der Beschwer
de
führer
leide
nach wie vor unter einer rezidivierenden depressiven Störung mit
chronischen Schmerzen. M
anchmal
verschlechtere sich die Befindlichkeit
auf
grund
der bereits seit Jahren bestehenden Körperschmerzen.
Weder die medikamentöse noch die therapeutische Behandlung habe zu einer Besserung geführt, weswegen von einer Therapieresistenz auszugehen sei.
In Frage komme eine Beschäftigung in einem geschützten Rahmen während rund vier Stunden pro Tag (
Urk.
8/133/4).
4.2
Der seit dem Jahr 2012 behandelnde
Dr.
m
ed. H.___
, Facharzt für Rhe
umatologie, vom Rehazentrum I.___
, führte auf
Anfrage
der Beschwerde
geg
nerin im Bericht
vom
1
2.
April 2017 aus,
das Grundleiden im Bereich der Wirbel
säule, das chronische
lumbospondylogene
Syndrom mit
Osteochondrosen
und Segmentinstabilitäten und muskulärer Insuffizienz
,
sei unverändert. Dazu
be
stü
nden
weiterhin eine somatoforme Schmerzstörung und depressive Episoden. Die Fraktur am rechten Handgelenk sei nicht konsolidiert. Eine operative Behand
lung habe der Beschwerdefüh
rer abgelehnt. Funktionell sei
er somit
Einhänder
ohne die Möglichkeit, die dominante rechte Hand einzusetzen. Die bisherige Tätig
keit al
s
Schaltanlagenmonteur sei nicht mehr zumutbar.
Sowohl bezüglich des Rückenleidens als auch bezüglich der Fraktur am rechten Handgelenk bestünden konkret keine Behandlungsoptionen mit Aussicht auf eine wesentliche Besserung
.
Die Tätigkeit als Schaltanlagenmonteur sei nicht mehr zumutbar.
In Überein
stimmung mit
Dr.
G.___
sei ab März 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
in einer Verweistätigkeit
attestiert worden. Seit dem 1
0.
Juli 2017 bestehe unfall
bedingt erneut eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
8/139/1-3).
4.3
Die Ärzte des Spitals F.___
e
rgänzten in den Berichten vom 1
0.
November 2017 und vom 2
2.
Januar 2018, klinisch zeige sich ein Verlauf nach konserva
tiver Behandlung der Handgelenksfraktur. Eine operative Behandlung habe der Beschwerdeführer abgelehnt. Radiologisch sei die Fraktur noch deutlich abgrenz
bar mit einem Zusammensintern an der Bruchstelle. Der
Beschwerdeführer
sei nach wie vor gegen jegliche operative Versorgung, weshalb eine Fortführung der Ergotherapie angezeigt sei. Die persistierenden Schmerzen
und
die eingeschränkte Beweglichkeit seien Folge der Fehlstellung (
Urk.
8/140/1-4).
In den
Bericht
en
vom
1
7.
April und
7.
Mai 2018 ergänzten
die Ärzte des Spitals F.___
, es zeige sich ein klinisch protrahierter Verlauf mit einer stationären Konsolidierung in Fehlstellung. Die Schmerzen und die Bewegungseinschränkung seien als Folge der Heilung in Fehlstellung zu interpretieren. Die
Behandlung der
Fraktur sei gegen den ärztlichen Rat auf Wunsch des Beschwerdeführers kon
servativ erfolgt. Zwecks Behandlung der
Folges
ymptome sei die Ergotherapie weiter
zuführen
. Sie bescheinigten eine
Arbeitsunfähigkeit
seit 2
4.
Juli
2017
(
Urk.
8/144/
1 f.
,
Urk.
8/149/1 ff.).
4.4
Dr.
G.___
führte am
2
9.
Mai 2018
aus, der Beschwerdeführer leide
weiterhin unter verschiedenen Körperschmerzen
mit
somatoforme
r
Schmerzstörung und
einer rezi
divierenden
mittelgradigen
Depression. Wegen der Chronifizierung habe sich der Zustand verschlechtert. Wegen der Schmerzen seien auch die Konzentration und die Ausdauer vermindert. Die Prognose sei schlecht. Eine Arbeitsstelle habe er nicht. Der Beschwerdeführer habe bereits
verschiedene
Programme
zur
Arbeits
integration absolviert. Die bisherige Tätigkeit sei
seit Februar 2013
nicht mehr zumutbar (
Urk.
8/150/2-5).
4.5
Die Ärzte der Gutachterstelle
D.___
untersuchten den Beschwerdeführer internis
tisch (
Dr.
med. J.___
, Facharzt für Innere Medizin;
Urk.
8/165/51 ff.), rheuma
tologisch (
Dr.
med. K.___
, Spezialarzt für Orthopädie;
Urk.
8/165/6 ff.)
sowie
psychiatrisch (
Dr.
med. L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie;
Urk.
8/165/60 ff.) und es erfolgte eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL;
Urk.
8/165/38 ff.).
In der interdisziplinären Gesamt
beur
teilung nannten die Gutachter als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit ein
Lumbovertebralsyndrom
mit
Osteochondrosen
und Spondylarthrose, einen Status nach konservativ behandelter nach dorsal dislozierter distaler Radi
usfraktur
mit Ps
eudarthrose,
Radiocarpalarthrose
sowie
Handgelenksgan
glion und eine rezidivierende depressive Störung mit leich
t
en bis mittelgradigen Epi
soden (
ICD-10 F33.0 und F33.1;
Urk.
8/165/35)
. Die Gutachter hielten fest, seit 2005 leide der Beschwerdeführer ohne vorgängiges Trauma
unter stärker werden
den
lumbalen Schmerzen, die den Schlaf beeinträchtigten und das Gehen und Sitzen auf eine Stunde be
schränkten. Auch das Bücken,
das Heben und
das
Tra
gen von Lasten führe zu Schmerzen.
Im Oktober 2017 sei der Beschwerdeführer gestolpert und auf den rechten
dominanten
Arm gefallen. Hierbei habe er sich eine dorsal dislozierte Radiusfraktur zugezogen. Die empfohlene Operation habe der Beschwerdeführer abgelehnt, weswegen die Fraktur konservativ mit einem Gips behandelt worden sei.
Seit dem Unfall persistierten unverändert Schmerzen am Handgelenk, insbesondere bei Kraftanwendung. Die ersten psychischen Prob
leme seien 2007 im Zusammenhang mit den Rückenbeschwerden aufgetreten. Die psychotherapeutische Behandlung habe
bisher
zu keiner wesentlichen Besserung
geführt. Das
psychische
Zustandsbild sei trotz subjektivem Gefühl der Ver
schlec
h
terung im Wesentlichen unverändert geblieben
(
Urk.
8/165/34).
Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung mit leichten bis mittelgradigen Episoden und Beeinträchtigung des
Antriebs
, der Interessen, der Motivation und der Dauerbelastbarkeit betrage die Arbeitsfähigkeit als Schaltanlagenmonteur seit Januar 2017 bei voller Stundenpräsenz 70
%
(Arbeitsunfähigkeit 30
%
).
Im Rah
men der posttraumatischen Rehabilitation der Fraktur am Handgelenk habe ab Juli 2017 vorübergehend für jegliche Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit bestanden. Die angestammte Tätigkeit als Monteur von Server- und Schaltschränken sei kör
perlich schwer und erfordere häufig eine inklinierte Haltung. Auch Körperro
ta
tionen und Kraftanwendungen mit der rechten Hand seien regelmässig erforder
lich. In einer solchen Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit spätestens seit Februar 2018 insgesamt 10
%
bezogen auf eine volle Stundenpräsenz. Körperlich leichte
und wechselbelastende Arbeiten
mit klaren Strukturen und Vorgaben ohne erhöhte emotionale
oder Str
e
ssb
elastung, ohne Anforderungen an die Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung könne der Beschwerdeführer indessen seit Februar 2018 in einem Pensum von 80
%
ausüben. Eine angepasste Tätigkeit sollte vorzugsweise in einem tempe
rier
ten Raum stattfinden und keine häufigen Inklinationen, Rotationen des Körpers und des rechten Handgelenks und keine Kraftanwendung der rechten Hand und keine repetitiven Bewegungen des rechten Handgelenks erfordern.
Die psycho
the
rapeutische und die medikamentöse antidepressive Therapie sollte
n
fortge
führt werden
. Damit lasse sich
in Abhängigkeit von
den
psychosozialen Faktoren im
günstigen Fall
innerhalb eines Jahres
eine
Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 90
%
bei voller Stundenpräsenz
erreichen
(
Urk.
8/165/35 f.).
4.6
Der Arzt des Regi
o
nalen Ärztlichen Dienstes de
r Beschwerdegegnerin (RAD), Dr.
med. M.___
, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie,
hielt in seiner Stellungnahme vom
8.
April 2019 fest, eine Verände
rung des gesundheitlichen Zustandes seit Juli 2017
sei aufgrun
d des Gutachtens ausgewiesen. Bi
s Januar 2018 habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestan
den.
Hernach sei
die
angestammte Tätigkeit als Schaltan
l
agenmonteur aus soma
tischer Sicht nur noch im Umfang von 10
%
zumutbar
gewesen
. In Kombination mit der Leistungsminderung von 30
%
aus psychiatrischer Sicht
habe
in der bisherigen Tätigkeit
gesamthaft
aber
keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr
bestanden
.
Eine angepasste Tätigkeit könne aus somatischer Sicht seit Februar 2018 vollschichtig ausgeübt werden. Unter Berücksichtigung der Leistungsmin
derung aus psychiatrischer Sicht
könne eine angepasste
Tätigkeit
im Rahmen von
80
%
ausgeübt werden
(
Urk.
8/167/11).
In der Stellungnahme vom 2
8.
Februar 2020 ergänzte
Dr.
M.___
, es ergäben sich
keine Anzeichen für die vom Beschwerdeführer im
Vorbescheidverfahren
erwähnte
mögliche ossäre Tangierung der Nervenwurzel L
5.
Hierfür typische Symptome seien anlässlich der Begutachtung nicht erhoben worden.
Im Gutachten sei ferner schlüssig dargelegt worden, weswegen keine anhaltende somatoforme Schmerz
s
törung zu diagnostizieren sei. Auch d
ie Berichte des behandelnden Psychiaters seien bei der Begutachtung berücksichtigt worden. Die Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung sei im Rahmen der depressiven Störung zu verorten. Im Belastungsprofil sei eindeutig festgelegt worden, welche Belastungen der rechten Hand
möglich
seien. Im Ergebnis komme es nicht darauf an, ob es sich um die dominante Hand handle (
Urk.
8/179/3 f.).
4.7
Dr.
G.___
hielt im Beric
ht vom 1
4.
Mai 2020 fest, er behandle den Beschwer
de
führer seit Februar 2007 ambulant. Grund für die Behandlung seien wieder
keh
rende depressive Rückfälle
mit Lust- und Freudlosigkeit bei seit Jahren vorhan
denen Rückenschmerzen. Die Folge der depressiven Symptomatik und der zunehmenden Rückenschmerzen sei ein sozialer Rückzug und ein vermindertes Selbstwertgefühl. Der Beschwerdeführer sei verzweifelt und enttäuscht darüber, dass
i
h
m seitens der
Invalidenversicherung
kein Glaub
e
geschenkt werde
.
Gegen
wärtig leide der Beschwerdeführer unter einer
rezidivierenden
mittelgradigen depressiven
Störung mit somatischen Beschwerden
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der Zustandsverschlechterung eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit (
Urk.
3
)
.
5.
5.1
5.1.1
Aus rheumatologischer Sicht hat sich der gesundheitliche Zustand des Beschwer
deführers seit der letzten, mit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 2
7.
März 2015 (
Urk.
8/132) bestätigten Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0.
September 2013 (
Urk.
8/124) verändert.
Die Schmerzen in der Lendenwirbel
säule lasse
n sich grösstenteils auf die bildgebend nachgewiesene
Osteochondrose
und Spondylarthrose im Bereiche der Lendenwirbel L4 und S1 zurückführen (
Urk.
8/165/24).
Im Jahr
2013
hatten die
Untersuchungen, die ebenfalls bildge
bende Abklärungen
beinhalteten
,
noch
keine Hinweise auf degenerative Verän
derungen im Sinne von
Chondrosen
respektive
Osteochondrosen
ergeben
(
Urk.
8/114/12).
Neu hinzugetreten sind sodann die
Beschwerden
im rechten Handgelenk als Folge der 201
7
erlittenen Handgelenksfraktur. Sowohl die Be
funde an der Wirbelsäule als auch diejenigen am Handgelenk führen
bei insge
samt ungünstiger Prognose zu einer Beeinträchtigung der funktionellen Leis
tungs
fä
higkeit und Belastbarkeit (Urk.
8/165/25 ff.). Die Folge ist gemäss
der rheu
matologischen Beurteilung
im
D.___
-Gutachten
eine weitgehende Unzu
mut
barkeit der bisherigen Tätigkeit als Monteur von Server- und Schaltschrän
ken
. Diesbezüglich beträgt die
Arbeitsunfähigkeit
gemäss
D.___
-Gutachten
90
%
. Weiterhin zumutbar sind hingegen seit Februar 2018 körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten, die in einem uneingeschränkten zeitlichen Um
fang ausgeübt werden können
(
Urk.
8/165/27 f.
).
5.
1.
2
Der Beschwerdeführer
wandte ein, es sei nicht berücksichtigt worden, dass die rechte Hand die dominante sei
(
Urk.
1 S. 4
Ziff.
7
).
Richtig ist, dass
die geltend gemachte Dominanz der rechten Hand
in den Darlegungen des rheumat
o
lo
gischen Experten
Dr.
K.___
keine
explizit
e
Erwähnung fand
.
Zu beachten ist aber, dass die an der rechten Hand bestehenden Beschwerden, die in dem vom Beschwerdeführer geschilderten Ausmass im Wesentlichen als objektivierbar eingestuft
wurden (
Urk.
8/165/35), und die
si
ch
daraus ergebenden funktionellen Limitierungen bei der Formulierung des Zumutbarkeitsprofils umfassend Berück
sichtigung fanden. Als zumutbar gelten
ausschliesslich
körperlich leichte Tätig
keiten ohne Kraftanwendung der rechten Hand und ohne repetitive Bewegungen des rechten Handgelenks (
Urk.
8/165/36).
Inwiefern
der
Umstand
der Rechtshän
digkeit
das im Gutachten skizzierte Zumutbarkeitsprofil in Bezug auf eine ange
passte Tätigkeit
zusätzlich
erheblich beeinflusst, legte der Beschwerdeführer nicht näher dar.
Eine
beweismässige Unverwertbarkeit
des
D.___
-Gutachtens ergibt sich in diesem Zusammenhang nicht.
5.1.3
Weitere Einwände im Zusammenhang mit der rheumatologischen Untersuchung
und mit
der
darauf basierenden
Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit sind den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht zu entnehmen. Die Darle
gungen von
Dr.
K.___
sind insgesamt nachvollziehbar. Sie sind Ergebnis einer detaillierten Befunderhebung und einer Würdigung der sich daraus erge
benden Beeinträchtigung der funktionellen Leistungsfähigkeit. Dabei fanden so
wohl die
Vorakten
als auch die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden Beachtung (
Urk.
8/165/5 ff.). Zur Verfügung standen überdies die Ergebnisse der zusätzlich durchgeführten EFL
, welche eine erhebliche Symptomausweitung, eine Selbstlimitierung und Inkonsistenzen zeigte
(
Urk.
8/165/38 ff.). Vor diesem Hintergrund überzeugt die Beurteilung der
uneingeschränkten
Restarbeitsfähig
keit
in
einer angepassten, das heisst körperlich leichten Tätigkeit
in temperierten Räumen, abwechselnd sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte,
reklinierte
und rotierte Körperhaltungen, ohne Kraftanwendung für die rechte Hand und ohn
e repetitive Bewegungen des rechten Handgelenks (
Urk.
8/1
65/28
)
. Weiter
e
Beein
trächtigungen aus somatischer Sicht liegen
gemäss der objektivierten medizini
schen Betrachtungsweise
keine vor. Die internistische Untersuchung
ergab keine auffälligen
Befunde
. Ein
die erwerbliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigendes
Leiden besteht
demnach
aus internistischer Sicht nicht
(
Urk.
8/165/50 ff.
), was der
Beschwerdeführer nicht in Frage stellte.
Da die Neuanmeldung
am
1
3.
November 2017 erfolgte (
Urk.
8/134), bestünde gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG frühestens ab Mai 2018
Anspruch
auf eine Rente.
Die
Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit
ist demgegenüber
bereits seit Februar 2018
möglich
(
Urk.
8/165/28)
.
5.2
5.2.1
Bei Erlass der mit Urteil
vom 2
7.
März 2015
bestätigten Verfügung vom
30.
September 2013
litt der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht an einer somatoformen Schmerzstörung und einer Dysthymie. Das Leiden wirkte sich in dem Sinne auf die Erwerbsfähigkeit aus, als von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von
15
%
(Arbeitsfähigkeit von 85
%
) in der angestammten oder auch bezüglich einer anderen aus somatischer Sicht in Frage kommende
n
Berufs
tätigkeit auszugehen war (
Urk.
8
/114/7,
Urk.
8/114/10,
Urk.
8/115
/
22 f.
; vgl. auch vorstehende E.
3).
5.2.2
Gemäss dem
D.___
-Gutachten vom 1
9.
Februar 2019
rechtfertigt
sich aus psy
chiatrischer Sicht neu die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung
mit leichten bis mittelgradigen Episoden
. Der Gutachter
Dr.
L.___
begründete dies damit,
im Gegensatz zur Dysthymie mit
vorherrschend leichten Verstim
mungs
s
ymptomen sei
aufgrund der Befunde
von einem
Verlauf mit nicht nur leichten,
sondern
mit teilweise
auch mittelschweren depressiven Episoden
auszugehen
,
wobei zum Untersuchungszeitpunkt die Symptome einer leichten Episode vorherr
schend gewesen seien
,
mit vermin
dertem Antrieb, mit negativistischem
und auf die
körperlichen Beschwerden eingeengtem Denken, mit wechselnden Ein- und Durchschla
f
störungen und mit gelegentlichen Suizidgedanken, jedoch ohne kon
krete Suizidalität (
Urk.
8/165/81 f.).
Eine weiterhin bestehende somatoforme Schmerzstörung verneinte der psychia
trische Gutachter mit der Begründung,
es
lägen
keine andauernden, schweren und quälenden Schmerzen
vor
. Ebenso fehle es an einer Verbindung derselben mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen. Zu bejahen sei aller
dings eine Überlagerung der körperlichen Beschwerden im Zusammenhang mit
der depressiven Symptomatik.
Zum Untersuchungszeitpunkt habe allerdings
kei
ne Verdeutlichung der körperlichen Beschwerden und kein demonstratives Hinwei
sen auf die Beschwerden
festgestellt
werden können. Es hätten sich auch keine
Anzeichen für eine Aggravation oder einen sekundären Krankheitsgewinn
erk
en
nen lassen
(
Urk.
8/165/82 f.
).
Die Schlussfolgerungen von
Dr.
L.___
gründen auf einer Untersuchung des Beschwerdeführers
mit ausführlicher Anamnese, auf der
Kenntnis
der
Vorakten
sowie
der vom Beschwerdeführer geklagten Beschwer
den
und erfolgten
unter Würdigung der Persönlichkeit, des sozialen Kontextes und der Ressourcen des Beschwerdeführers
(
Urk.
8/165/60 ff.).
5.2.3
Der Beschwerdeführer wandte gegen das Gutachten ein, entgegen der Auffassung von
Dr.
L.___
, der bezüglich des psychischen Leidens von einer günstigen Prog
nose im Falle einer fortgesetzten psychotherapeutischen Behandlung aus
ge
gangen sei, liege tatsächlich eine
Therapieresistenz bezüglich der seit Jahren be
stehenden rezidivierenden depressiven Störung mit chronifizierten Schmerzen vor
. Dies habe der
behandelnde Psychiater
Dr.
G.___
in seinem Bericht vom 27.
Oktober 2017
bestätigt (
Urk.
1 S. 3 f.
Ziff.
4 u.
Ziff.
6).
Richtig ist, dass sich der Beschwerdeführer seit Februar 2007 aufgrund rezidi
vierender depressiver Episoden von leichter bis mittelgradiger Ausprägung bei
Dr.
G.___
in einer ambulanten psychotherapeutischen Behandlung befindet (
Urk.
3
,
Urk.
8/165/65 ff.
).
Zu Beginn der Behandlung hatte
Dr.
G.___
noch eine kombi
nierte Persönlichkeitsstörung dia
gnostiziert (
Urk.
8/165/70), im weiteren Verlauf
aber diese Diagnose nicht mehr erwähnt.
V
on anderen behandelnden Ärzten oder Stellen war eine Persönlichkeitsstörung zu keinem Zeitpunkt di
agnostiziert
worden, namentlich
nicht von
Dr.
H.___
vom
Rehazentrum I.___
und
auch nicht von den Ärzten der p
sychiatr
ischen Klinik N.___
(
Urk.
8/165/69 u. 71).
Auch der
Beschwerdeführer selbst macht nicht geltend, er leide unter einer
Per
sönlichkeits
- respektive einer Verhaltensstörung.
Vom 1
0.
Juli bis 3
0.
August 2012 hatte eine stationäre psychiatrische Behand
lun
g in der psychiatrischen Klinik N.___
stattgefunden (
Urk.
8/165/80).
Zum Therapieverlauf hielt
Dr.
L.___
fest, unter stationärer und nachfolgender ambulanter Behandlung habe eine leichte Besserung des psychischen Zustands
bildes erreicht werden könne
n (
Urk.
8/165/80)
,
und prognostisch kam
er zum Schluss,
es seien noch nicht alle Therapieoptionen genutzt worden. V
on der Fort
setzung einer regelmässigen psychotherapeutischen Behandlung, kombiniert mit einer ausreichend dosierten antidepressiven Medikation könne eine weitere Bes
serung der Symptomatik erwartet werden.
Die medikamentöse Behandlung könne im Bedarfsfalle auch intensiviert werden.
Profitieren könne der Beschwerdeführer auch von einer schlafverbessernden antidepressiven Medikation.
Vom Beschwer
de
führer könne eine ausreichende Kooperation und Compliance erwartet werden. Eine krankheitsbedingte Unfähigkeit zur Therapieadhärenz liege nicht vor. Sollte die Fortsetzung der ambulanten Behandlung zu keiner ausreichenden Besserung führen, sei eine teilstationäre oder tagesklinische Behandlung
in Betracht zu ziehen
(
Urk.
8/165/84).
Dr.
G.___
hatte
im Bericht vom
2
7.
Oktober 2017
festgehalten, trotz Verhaltens
psychotherapie und Medikamenten habe sich der Zustand des Beschwerdeführers nicht verändert. Es sei von einer Therapieresistenz
auszugehen
(
Urk.
8/133/4
)
. Im jüngsten Bericht vom 1
4.
Mai 2020 hingegen erwähnte er keine Therapieresistenz mehr (
Urk.
3). Ob er die Beurteilung aus dem Jahr 2017 als überholt betrachtete oder nach wie vor die damalige Auffassung vertritt, lässt sich nicht beurteilen. Hinzu kommt, dass der blosse Hinweis, der Gesundheitszustand habe sich
trotz Verhaltenspsychotherapie und Medikamenten
nicht gebessert, nicht hinreichend nachvollziehbar ist.
Vielmehr verhält es sich so, dass die im Rhythmus von 7 bis 10 Tagen stattfindende ambulante Behandlung
bei
Dr.
G.___
(vgl.
Urk.
8/165/76) trotz der unverändert schwierigen psychosozialen Situation mit Arbeitslosigkeit,
nur wenigen sozialen Kontakten und Abhängigkeit von de
r Sozialhilfe (
Urk.
8/165/
75 f.)
zwar nicht zu einer
Genesung
, jedoch zu einer Stabilisierung
geführt hat.
Dekompensationen
über die Jahre sind nicht aktenkundig.
Es erscheint
damit plausibel, dass mit einer Intensivierung der psychotherapeutischen und medikamentösen Behandlung eine weitere Zustandsbesserung erwartet werden kann, was es erlaubt, von einer weiterhin günstigen Prognose auszugehen.
5.2.4
Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, z
wischen
der
Ausfertigung
des Gutachtens am 1
9.
Februar
2019 und
der
Exploration
davor
am 2
1.
November 2018
lägen
eineinhalb Jahre, weswegen dem Gutachten keine Angaben zum aktuellen Gesundheitszustand entnommen werden könnten (
Urk.
1 S. 5
Ziff.
9). Tatsächlich verstrichen zwischen
der
Untersuchung und
der
Ausfertigung des Gutachtens
lediglich
rund drei Monate. Bis zum Erlass der Verfügung am
8.
April 2020 verstrich dann etwas mehr als ein Jahr.
Inwiefern sich in dieser Zeit am Gesundheitszustand erneut etwas geändert hat, legte der Beschwerdeführer nicht näher dar.
Auch
Dr.
G.___
, der in seinem Bericht
vom
1
4.
Mai 2020
(
Urk.
3)
in Abweichung vom Gutachtensergebnis vom Vorliegen einer mittel- anstelle einer leichtgradig
en depressiven
Störung
ausging und auf eine Verschlechterung hin
wies,
begründete
weder seine
diagnostische
Einschätzung näher noch nahm er Bezug auf die Beurteilung von
Dr.
L.___
. Ebenso wenig nannte er Umstände, die eine Zustandsverschlechterung seit der Begutachtung nahelegen würden.
So
mit ist gemäss den Darlegungen von
Dr.
L.___
, der insgesamt nur wenig ausge
prägte Befunde erhob
,
von einer
nur leichtgrad
igen
bis höchstens mittelgradigen
depressiven Symptomatik auszugehen (
Urk.
8/165/
78 f.
). Vor diesem Hintergrund erweist sich
auch
die Einschätzung
von
Dr.
G.___
, der Besch
werdeführer sei voll
ständig
arbeitsunfähig (
Urk.
3)
,
als nicht nachvollziehbar. Vie
lmehr ist von einer in deutlich
geringerem Umfang beeinträchtigten A
rbeitsfähigkeit auszugehen. Dr.
L.___
bezifferte diese mit
einleuchtender
Begründung auf
20
%
(Urk.
8/165/
88 f.
).
5.2.5
Dr.
L.___
legte die Gründe dafür dar, weswegen er die vom Vorgutachter
Dr.
C.___
gestellte Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz
stö
rung (
Urk.
8/115/18
) nicht mehr bestätigen konnte. Ausschlaggebend dafür waren
das Fehlen eines
andauernden,
schweren und quälenden Schmerzes und das Fehlen einer Verbindung des
selben mit emotionalen Konflikten
oder psychoso
zialen Problemen
(
Urk.
8/165/82 f.
; vgl. auch vorstehende E. 5.2.2
).
Der Be
schwerdeführer ist der Auffassung, e
s
sei auch
weiterhin von einer somatoformen Schmerzstörung auszugehen (
Urk.
1 S. 4
Ziff.
5).
Weswegen den Feststellungen von
Dr.
L.___
nicht gefolgte werden könnte, führte er aber nicht näher aus. Aus objektiver Sicht ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass auf die Feststel
lungen von
Dr.
L.___
nicht abgestellt werden könnte. Auch der behandelnde Psychiater
Dr.
G.___
erwähnte i
m
Bericht vom 1
4.
Mai 2020 keine somatoforme Schmerzstörung, sondern allein d
ie depressive Symptomatik (Urk.
3). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist auf die Beurteilung von
Dr.
L.___
abzustellen.
5.3
5.3.1
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen
einem strukturierten Beweisverfahren nach B
GE 141 V 281 zu unterziehen (E.
7.2
; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsun
fähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweis
ver
fahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und all
fälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als chronifiziert gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1).
5.3.
2
Aufgrund der vom Gutachter erhobenen Befunde und der gestellten
Diagnose ist von
einer
depressiven Symptomatik mit vorwiegend leichten und bisweilen höchstens mittelgradigen Episoden auszugehen. Eine psychische Komorbidität,
insbesondere eine somatoforme Schmerzstörung
, liegt nicht (mehr) vor. Dr.
L.___
ging
allein
von einer
Überlagerung der körperlichen Beschwerden im Zusammenhang mit der depressiven Symptomatik
aus
(
Urk.
8/165/82 f.).
Die von
den
Schlussfolgerungen der
D.___
-
Experten abweichende Beurteilung von
Dr.
G.___
erweist sich, wie dargelegt wurde, als nicht überzeugend (vgl. vor
stehende E.
5.2.3-5
). Diese Umstände rechtfertigen es, vorliegend von der Durch
führung eines strukturiert
en Beweisverfahrens abzusehen und auf die von
Dr.
L.___
in seinem Teilgutachten attestierte leichtgradige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
aus psychischen Gründen abzustellen (
Urk.
8/165/88). Dies
e
Einschränkung fand in der Konsensbeurteilung aller beteiligter Gutachter Bestätigung (
Urk.
8/165/36 f.).
Aus somatischer Sicht kommt hinzu, dass dem Be
schwerdeführer zwischenzeitlich
nur noch Tätigkeiten zumutbar sind, die auf das Rückenleiden und die beschränkte Einsetzbarkeit der rechten Hand Rücksicht nehmen (vgl. vorstehende E.
5.1
).
Damit liegt im Vergleich zur letzten Leistungs
beurteilung
gemäss Verfügung vom 3
0.
September 2013 (
Urk.
8/124)
eine quali
tativ und quantitativ geringere
Restarbeitsfähigkeit vor.
6.
6.1
6.1.1
Im Zusammenhang mit der Invaliditätsbemessung wandte der Beschwerdeführer ein,
die Beschwerdegegnerin
habe es unterlassen, das Vorhandensein
einer Ver
weis
tätigkeit
nachzuweisen
(
Urk.
1 S. 4 f.
Ziff.
8).
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweis).
An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienst
aussichten sind rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 9C_910/2011 vom 30. März 2012 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 138 V 457 E. 3.1). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst
auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen
Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeit
gebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht mehr ge
sprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. statt vieler: Urteile des Bundes
gerichtes 8C_434/2017 vom 3. Januar 2018 E. 7.2.1 und 9C_253/2017 vom 6. Juli 2017 E. 2.2.1, je mit weiteren Hinweisen). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgebend, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeits
markt
verhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen bestünde (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 4.3.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
132
zu Art. 28a).
6.1.2
Die
D.___
-Gutachter attestierten dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von
80
%
in einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, ab
wechselnd sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte,
reklinierte
und rotierte Körperhaltungen, ohne Kraftanwendung für die rechte Hand und ohne repetitive Bewegungen des rechten Handgelenks (
Urk.
8/165/36).
Hierbei handelte es si
ch um
Einschränkungen, die den Gesamtf
ächer von Einsatzmöglichkeiten
zwar
ein
schränken und von einem Arbeitgeber unter Umständen ein
gewisses Entgegen
kommen verlangen
.
Abgesehen von den genannten Limiten ist der Beschwerde
führer aber weiterhin vielseitig einsetzbar. Somit
kann nicht
davon gesprochen
werden, dass
d
er
ausgeglichene
Arbeitsmarkt
keine Stellen mehr für ihn bereit
halte
. Es kann noch nicht einmal davon gesprochen werden,
für den
Beschwer
de
führer
stünden
lediglich noch Nische
narbeitsplätze offen
, wobei der ausgegli
che
ne Arbeits
markt selbst solche Stellen kennt,
Für die Invaliditätsbemessung ist
es im Übrigen
nicht massgebend, ob
der Beschwerdeführer aufgrund der
kon
kre
ten Arbeitsmarktverhältnisse
tatsächlich auch vermittelt werden kann. Entscheiden
d
ist allein der Umstand
, ob
er die
verbliebene Arbeitskraft wirtschaftlich
noch
n
utzen könnte. Dies ist hier
nach dem Gesagten
zu bejahen.
6.2
6.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE
130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1)
.
6.2.2
Die letzte Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, die
Z.___AG
, führte im Arbeit
geberbericht vom
4.
Februar 2005 aus, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses per Ende Oktober 2004 sei nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt, sondern hierfür sei die mangelnde Leistung
des Beschwerdeführers
ausschlaggebend ge
wesen (
Urk.
8/8/1; vgl. auch
Urk.
8/8/15).
Der Beschwerdeführer hätte sich somit auch dann eine neue Stelle suchen müssen, wenn der Gesundheitsschaden nicht eingetreten wäre. Somit sind sowohl das Validen- als auch das Invalidenein
kom
men hypothetisch zu bestimmen. Nach der Rechtsprechung können für die Ein
kommensbemessung auf diese Weise die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundes
amt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) her
an
gezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1).
6.2.3
Der Beschwerdeführer verfügt über keine berufliche Ausbildung (
Urk.
8/165/75). Bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens sowie auch seither standen respek
tive stehen dem Beschwerdeführer somit in erster Linie ungelernte Tätigkeiten offen. Dies rechtfertigt es,
sowohl das
Validen-
als auch das
Invalideneinkommen ausgehend vom glei
chen Tabellenlohn zu berechnen. In diesem Fall
erübrigt sich
eine
genaue Ermittlung.
Vielmehr
entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfä
lligen Abzugs vom Tabel
len
lohn
(Urteil des Bundesgerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1
).
Gründe für einen leidensbedingten Abzug sind weder ersichtlich noch wurden solche geltend ge
macht.
Die von den Gutachtern
festgestellte
erwerbliche Beeinträchtigung von 20
%
in einer angepassten Tätigkeit entspricht somit dem Invaliditätsgrad.
Dieser gibt kei
nen Anspruch auf eine Rente
(vgl. vorstehende E. 1.3
). Demgemäss ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine Inva
lidenrente mit der angefochtenen Verfügung verneint hat.
Die
s
hat die Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde zur Folge.
7.
7.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG in der hier anwendbaren, bis am 3
1.
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG (ebenfalls in der hier anwendbaren, bis am 3
1.
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung;
Art.
83 ATSG) kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt und vorliegend auf
Fr.
800.-- festgesetzt. Entsprechend de
m
Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zu
folge gewährter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.2
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, Zürich, wurde mit Verfügung vom
8.
Juli 2020 Gelegenheit gegeben,
vor der Fällung des Endentscheides eine Honorarnote einzureichen. Für den Unter
l
assungsfall erfolgte der Hinweis, die Entschädigung werde nach Ermessen fest
gesetzt (
Urk.
12).
Eine Honorarnote wurde nicht eingereicht, weswegen die Ent
schädigung für Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
vom Gericht ermessensweise festzusetzen ist. Massgebend sind
die
Bedeutung der Streitsache und
die
Schwie
rigkeit des Prozesses
(
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht;
GSVGer
)
. Unter Berücksichtigung der genannten Aspekte erweist sich eine
Entschädigung von
Fr.
1’800
.-- als angemessen (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen).
7.3
Der Beschwerdeführer ist abschliessend auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung verpflich
tet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, Zürich,
wird mit
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse
entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm