# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b68b2a54-4a15-5cb6-a1eb-4c35e42f7c2e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-05
**Language:** de
**Title:** Gutachten beweistauglich, Verbesserung ausgewiesen, Rentenaufhebung rechtens; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00863
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00863.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00863
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
5. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias
Horschik
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, Mutter von zwei Kindern (geboren 1993 und 1996)
,
meldete sich am
7.
August 2007 bei der Invalidenversicherung zum
Leistungs
bezug
an (
Urk.
10/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Ver
fügung vom 2
2.
Februar 2010 eine ganze Rente ab Juli 2008 zu (
Urk.
10/41).
1.2
Nach Eingang eines am
3.
September 2010 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk.
10/45) veranlasste die IV-Stelle unter anderem ein polydisziplinäres Gut
achten, das von den Ärzten des
Y.___
am
2
1.
August 2012 erstattet wurde (
Urk.
10/62). Mit Vorbescheid vom
4.
September 2012 stellte sie der Versicherten die Aufhebung der bisher ausge
richteten Rente in Aussicht (
Urk.
10/67), wogegen diese Einwände erhob
(
Urk.
10/69,
Urk.
10/75,
Urk.
10/78,
Urk.
10/80,
Urk.
10/85,
Urk.
10/88), dies unter
anderem mit Hinweis auf eine
n
weiteren Arztbericht (
Urk.
10/77; vgl.
Urk.
10/83).
Mit Verfügung vom 2
8.
August 2013 hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente auf (
Urk.
10/95 =
Urk.
2).
2.
2.1
Die Versicherte erhob am 2
4.
September 2013 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
8.
August 2013 (
Urk.
2) und beantragte unter anderem, diese sei aufzuhe
ben und es seien ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere weiter
hin eine Rente über den 3
0.
September 2013 hinaus, zu erbringen (
Urk.
1 S.
2
Ziff.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
9.
Oktober 2013 (
Urk.
9) die Abweisung der Beschwerde.
Am 3
0.
Januar 2014 wurden antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
5) die unentgeltli
che Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk.
11).
2.2
Am 2
4.
März
2015 fand - dem Antrag der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3)
folgend - eine öffentliche Hauptverhandlung statt (
Urk.
17). Ein darauf bezo
genes Protokollberichtigungsbegehren der Beschwerdeführerin (
Urk.
24) wurde mit Verfügung vom
2.
Juni 2015 abgewiesen (
Urk.
28).
2.3
E
in von der Beschwerdeführerin gestelltes
Ausstandsbegehren
gegen
Sozial
ver
sicherungsrichter
Mosimann
(
Urk.
20) wurde mit Beschluss vom 1
2.
Juni 2015
abgewiesen (
Urk.
29), was das Bundesgericht mit Urteil vom
8.
März 2016 be
stätigte (
Urk.
35).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin stellte unter anderem den Antrag
, die
Beschwer
de
geg
ne
rin
sei anzuweisen, ein bestimmtes Dokument nach den Vor
gaben des
kan
to
nalen Informations- und Datenschutzgesetzes herauszugeben (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
4).
Über diesen Punkt wurde in der angefochtenen Verfügung nicht entschieden, so dass es diesbezüglich an einem Streitgegenstand fehlt, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Immerhin sei darauf hingewiesen, dass diesbezüglich das Bundesgesetz über
das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (Öffentlichkeitsgesetz; BGÖ, SR 152.3) anwendbar ist (vgl. Beschluss des hiesigen Gerichts vom 2
0.
November 2015 im Verfahren Nr. IV.2015.01096).
Dieses figuriert i
n der Auflistung der
bundes
rechtlichen
Zuständigkeiten des hiesigen Gerichts (
§
2 des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
)
nicht.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des
Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2
.3
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der
Schadenmin
derungspflicht
(vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Be
rücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E.
4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK
1989 S.
214 E.
1c). Als Ausdruck der allgemeinen
Scha
denminderungspflicht
geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur
Selbst
ein
gliederung
zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem ge
setzli
chen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom
14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November
2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
2
.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gemäss den medizinischen Abklärungen wäre die Beschwerdeführerin ab 2
4.
Mai 2012 als Betriebsmitarbeiterin wieder zu 100
%
arbeitsfähig, womit der Invaliditätsgrad 0
%
betrage (S. 2 oben). Über den Anspruch auf
Wiedereinglie
derungsmassnahmen
werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden (S. 2 un
ten).
3.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
2), das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten genüge den Anforde
rungen der Rechtsprechung (BGE 137 V 210) nicht (S. 3 f.
Ziff.
5) und leide an weiteren - näher ausgeführten - Mängeln (S. 4 f.
Ziff.
6). Abzustellen sei auf die Beurteilung ihres behandelnden Arztes (S. 5 f.
Ziff.
7). Es fehle an einem
Revisi
onsgrund
; verschiedene Arztberichte belegten, dass sich ihr
Gesundheitszustand nicht verbessert habe (S.
6
Ziff.
8). Schliesslich sei es unterlassen worden, vor der Aufhebung der Rente Wiedereingliederungsmassnahmen zu prüfen, auf wel
che sie gemäss
Art.
8a IVG - unter Weiterausrichtung der Rente (
Art.
22
Abs.
5
bis
IVG) - Anspruch habe (S. 7
Ziff.
9).
3.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob auf das eingeholte Gutachten abgestellt wer
den kann, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
anspruchs
relevant
verbessert hat, und ob eine Rentenaufhebung erst nach durchgeführten Eingliederungsmassnahmen zulässig wäre.
4.
4.1
Im
Zeitpunkt
der
Beurteilung
durch den
Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
vom 2
7.
Januar 2009 (
Urk.
10/34 S. 3 f.) und der
Rentenzusprache
im Februar 2010 (
Urk.
10/41)
lagen die folgenden medizinischen Berichte vor:
4.2
Im Austrittsbericht der Klinik für Gynäkologie des
Z.___
vom
2
2.
Januar 2008
wurde über die seit dem 2
0.
August 2007 stattfin
dende
adjuvante
Chemotherapie berichtet, dies
bei
einem
Mammakarzinom
rechts
mit einem Status nach Mastektomie und
axillärer
Lymphonodektomie
rechts am 2
7.
Juli 2007 (
Urk.
10/28/3).
4.3
Dr.
med.
A.___
, L
eitende
r
Oberarzt Orthopädie
/Handchirurgie,
B.___
, berichtete am 2
8.
Mai 2008 über seine gleichentags erfolgte Untersuchung
(
Urk.
10/20/7-8 =
Urk.
10/22/8-9 =
Urk.
10/28/6-7)
. Als Diagnose nannte er eine Dystrophie des rechten Handrückens mit Kapselstei
f
e der MP-Gelenke II-V bei Status nach
para
gelaufener Chemotherapie-Infusion Novem
ber 2007 (S. 1 Mitte). Er führte unter anderem aus, es müsse von einer Erho
lungszeit der Weichteile von rund
einem Jahr ausgegangen werden
(S. 2).
4.4
Dr.
C.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie,
führte in ihrem Bericht vom
1
4.
August 2008 (
Urk.
10/21)
unter anderem aus, sie be
handle die Beschwerdeführerin seit dem 1
0.
Mai 2008 (
Ziff.
3.1)
,
und nannte als Diagnose eine Anpassungsstörung (Angst und depressive Reaktion gemischt), ICD-10 F43.22 (
Ziff.
1.1). Nach längerer Arbeitsunfähigkeit sei die Beschwerde
führerin seit Februar 2008 zu 30
%
wieder am alten Arbeitsplatz tätig (
Ziff.
3.3); der Gesundheitszustand sei besserungsfähig (
Ziff.
4.1).
4.5
Mit Schreiben vom 1
7.
September 2008 riet
Dr.
A.___
(vorstehend E. 4.3)
dringend dazu, die unterbrochene Ergotherapie wieder aufzunehmen
(
Urk.
10/24 =
Urk.
10/28/4-5)
.
4.6
Die zuständige Oberärztin der Klinik für Gynäkologie des
Z.___
führte in ihrem Bericht vom 1
7.
September 2008 (
Urk.
10/22/2-6)
unter anderem aus, die Be
schwerdeführerin werde seit dem 2
6.
Juli 2007 behandelt (
Ziff.
3.1), und attes
tierte eine Arbeitsunfähigkeit als Kellnerin
/
Küchenhilfe von 100
%
vom 2
6.
Juli 2007 bis 2
4.
Februar 2008 und von 50
%
ab 2
5.
Februar 2008 (
Ziff.
2). In der bisherigen Tätigkeit sei eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 30
%
zu
mutbar
, dies seit dem 2
5.
Februar 2008
, in behinderungsangepasster Tätigkeit in einem Umfang von 80
%
, dies seit dem 1
7.
Juli 2008 (
Ziff.
5.2).
4.7
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
führte in ihrem Bericht vom
2
3.
Oktober 2008
(
Urk.
10/28/1-2)
unter anderem aus, sie behandle die Beschwerdeführerin seit dem 1
7.
März 2008 (
lit
. D1), und nannte folgende Diagnosen (
lit
. A):
-
Cervico
-
brachialschmerzen beidseits bei/
mit Status nach
Mammakarzi
nom
-
depressive Störung mässigen Grades nach Mamma-Amputation
-
Dystrophie des dorsalen Handrückens bei Status nach Paralaufen der Chemotherapie November 2007
-
Mamma-Karzinom mit Status nach Mamma-Amputation rechts am 2
7.
Juli 2007 und Chemotherapie bis Januar 2008
Sie attestierte eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 70
%
seit dem 2
5.
Februar 2008 (
lit
. B). Den Gesundheitszustand bezeichnete sie als stationär (
lit
. C1). Aufgrund der
Chronifizierung
der Schulter-Arm-Schmerzen sowie Einschränkung der linken Hand und der depressiven Störung sei die Pati
entin in allen Bereich
en
nur 30
%
arbeitsfähig (
lit
. D7).
4.8
Am
2
3.
April 2009
berichtete
Dr.
A.___
(vorstehend E. 4.2), es zeige sich eine nur noch
leichtgradige
Einschränkung der Beugung mit ziehenden Be
schwerden im Bereich des Handrückens
(
Urk.
10/33)
.
4.9
Laut Feststellungsblatt vom 1
6.
Juli 2009 (
Urk.
10/34) kam die zuständige
RAD-
Ärztin am 2
7.
Januar 2009 zum Schluss, die von der Hausärztin attestierte Arbeitsfähigkeit von 30
%
stimme mit den Angaben im Arbeitgeberfragebogen (AGF) überein und erscheine momentan kaum
steigerbar
; empfohlen sei eine vorzeitige (Renten-) Revision in einem Jahr (S. 4 Mitte).
Mit Vorbescheid vom 1
5.
Juli 2009 (
Urk.
10/37) und Verfügung vom 2
2.
Febru
ar 2010 (
Urk.
10/41) wurde der Beschwerdeführerin sodann bei einem
Invalidi
tätsgrad
von 70
%
eine ganze Rente ab Juli 2008 zugesprochen.
5.
5.1
Die Oberärztin der Klinik für Gynäkologie des
Z.___
führte in ihrem am 1
0.
November 2010 eingegangen
en
Bericht (
Urk.
10/49) unter anderem aus, die Beschwerdeführerin werde seit dem
4.
Oktober 2007 behandelt und die letzte
Kontrolle sei am 1
9.
August 2010 erfolgt (
Ziff.
1.2). Zum Verlauf führte sie aus,
nach der Karzinombehandlung sei der Wiederaufbau der rechten Mamma in zwei
Etappen (März und Oktober 2009) erfolgt; die Eingriffe seien gut toleriert wor
den und das Resultat sei kosmetisch zufriedenstellend (
Ziff.
1.4). Sie attes
tierte eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
seit 2008 (
Ziff.
1.6).
5.2
Dr.
D.___
(vorstehend E. 4.7) sprach in ihrem Bericht vom 1
7.
Januar 2011 (
Urk.
10/50) von einem unveränderten Verlauf (
Ziff.
1.4) und attestierte weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
(
Ziff.
1.6).
5.3
Dr.
C.___
(vorstehend E. 4.
4
) nannte in ihrem Bericht vom 1
8.
Juli 2011 (
Urk.
10/54) als Diagnose eine seit zirka 2007 bestehende leicht- bis mittelgra
dige depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.00 bezie
hungsweise F32.10;
Ziff.
1.1). Die Arbeitsfähigkeit könne sie nicht beurteilen, da sie die Patientin seit 2008 nur zwei Mal gesehen habe (
Ziff.
1.6).
5.4
Am 2
1.
August 2012 erstatteten die Ärzte des
Y.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10/62
/1-32). Sie stützen sich auf die ihnen über
lassenen Akten (S. 3 ff.), die Angaben der Versicherten (S. 8 ff.) und die vom 2
1.
bis 2
4.
Mai 2012 (S. 1 unten) erhobenen internistischen (S. 13 f.), orthopä
dischen (S. 14 ff.) und psychiatrischen (S. 20 ff.) Befunde, sowie die am 2
4.
Mai 2012 durchgeführte Konsenskonferenz (S. 26 ff.).
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 27
Ziff.
7):
-
Lumbovertebralsyndrom
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S.
28
Ziff.
8):
-
residuelle
dystrophische
Weichteilveränderung am Handrücken links bei Status nach para-gelaufener Chemotherapie-Infusion November 2007
-
klinisch praktisch keine objektivierbare Funktionsstörung
-
Verdacht auf beginnendes Karpaltunnelsyndrom, links mehr als rechts
-
Status nach Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion ge
mischt, gegenwärtig remittiert
In ihrer Beurteilung führten die Gutachter unter anderem aus, die medizinische Biographie der Versicherten sei bis zur Brustkrebserkrankung im Sommer 2007 unauffällig gewesen. Ab Juni 2007 habe sie sechs Durchgänge Chemotherapie durchmachen müssen. Mit drei operativen Eingriffen, zuletzt Ende 2011, sei eine Brustrekonstruktion erfolgt, mit deren Resultat die Versicherte vollkommen zufrieden sei. Eine Handrückenverletzung im Rahmen der Chemotherapie im November 2008
(richtig:
2007)
habe vorübergehend zu einer
Funktionsein
schrän
kung
an der linken Hand geführt; im April 2009 habe die Behandlung
dieser Komplikation am Handgelenk abgeschlossen werden können (S.
26
Ziff.
6).
Internistisch seien keine Befunde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu erhe
ben; die Versicherte habe sich von Seiten des Tumors wieder erholt (S.
28 Mitte). Orthopädisch könne bezüglich der vorübergehenden Funktionsstörung der linken Hand heute keine wesentliche Funktionsstörung mehr ausgemacht werden, lediglich eine geringe Kraftminderung der linken (
adominanten
) Hand;
k
linisch werde ein Karpaltunnelsyndrom festgehalten, das jedoch keinen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (S. 28).
Die Versicherte klage neu über Rückenschmerzen, wobei die Bildgebung lediglich geringe degenerative Verän
de
rungen zeige und die von der Versicherten geklagten Einschränkungen -
wie eine
Hebelimite
von 1 kg - orthopädisch-rheumatologisch nicht begründet wer
den könnten (S. 28 unten). Aus orthopädischen Gründen könne von Seiten des Rückens in jeglicher leichter bis mittelschwerer Verweistätigkeit keine Arbeits
unfähigkeit begründet werden (S. 29 oben). In psychischer Hinsicht erweise sich die Versicherte noch
geringgradig
emotional
labilisiert
. Sie zeige gesichert keine depressive Symptomatik mehr, auch liege keine Angststörung vor. Sie habe sich unterdessen mit ihrem alleinerziehenden Status bestens arrangiert und mit bei
den Kindern habe sie keine Probleme, so dass auch die psychosoziale Belastung unterdessen wieder behoben sei, nachdem diese 2007 und 2008 gesichert ak
zen
tuiert gewesen sein dürfte. Aus psychiatrischer Sicht könne keine Arbeits
un
fähigkeit begründet werden (S. 29).
In der bisherigen Tätigkeit in einer Kantine könne weder aus internistischer, orthopädischer noch psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit begründet werden. Die Versicherte wäre in der aktuell ausgeübten Tätigkeit vollschichtig ohne Verminderung des Rendements arbeitsfähig (S. 29
Ziff.
10).
Die Gutachter bestätigten eine deutliche Verbesserung sowohl des psychischen
wie auch des orthopädischen und internistischen Zustandsbildes. Unterdessen müss
e von einem weitgehend remittierten Zustand der Krebserkrankung mit positivem Brustaufbau ausgegangen werden. Auch die psychosoziale Situation habe sich
gebessert, in dem die Versicherte als Alleinerziehende heute ihren Konzepten nachleben könne und sich nicht mehr in der schwierigen Ehe auf
halten müsse. Die von
Dr.
C.___
angegebene leichte bis mittelgradige de
pressive Symptomatik im Sommer 2011 werde mit den spärlichen im Bericht aufgelisteten Befunden nicht begründet. Aktuell liege keine depressive Symp
tomatik vor (S. 31
Ziff.
15.2).
5.5
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, liess sich nach Erlass des Vorbescheids von der Beschwerdegegnerin die Akten zustellen (vgl.
Urk.
10/72) und beantwortet
e
am 2
7.
Dezember 2012 Fragen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (
Urk.
10/77). Als Befund nannte er eine deutlich vorhandene bedrückte Stimmungslage. Die Beschwerdeführerin schil
dere auch Schlafstörungen, Magenschmerzen, Druckgefühl in der Magengegend, Übelkeit; nach der Arbeit sei sie jeweils völlig erschöpft und müsse sich drei Stunden hinlegen (S. 1
Ziff.
1). Als Diagnose nannte er eine längerdauernde depressive Episode, zur Zeit mittleren Grades (ICD-10 F32.1; S. 1
Ziff.
2).
Aus sei
ner Sicht bestehe aufgrund der genannten Symptomatik und der damit ver
bun
denen eingeschränkten Leistungs- und Belastungsunfähigkeit eine Arbeitsu
n
fä
higkeit von 50-60
%
(S. 1 f.
Ziff.
3), dies auch in einer adaptierten Tätigkeit (S. 2
Ziff.
4).
Schliesslich führte er aus, die psychiatrische Diagnose im
Y.___
-Gut
achten wirke insgesamt sorgfältig und korrekt,
wobei er sich zu einzelnen As
pekten kritisch äusserte
. Heute präsentiere sich die Beschwerdeführerin aber in einem deutlich schlechteren, klar depressiven Zustand. Auslöser für die Ver
schlechterung dürfte die Mitteilung sein, ihre Rente werde aufgehoben (S.
2
Ziff.
5).
5.6
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht (
Urk.
10/83) machte
Dr.
E.___
am 1
9.
April 2013 vergleichbar
e Angaben. Er führte aus, dass
er die Beschwerdeführerin seit dem 1
1.
Oktober 2012 behandle (
Ziff.
1.2), und bezifferte die Arb
eitsunfähigkeit als Reinigungs-/
Kantinenangestellte mit 50
%
(
Ziff.
1.6). Aus psychiatrischer Sicht sei die Tätigkeit im bisherigen Rahmen zu
mutbar; es scheine grundsätzlich denkbar, dass in einer Tätigkeit
mit
geringerer,
angepasster körperlicher Belastung die Arbeitsfähigkeit gesteigert werden könnte,
doch das müsste aus somatischer Sicht geklärt werden (
Ziff.
1.7).
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den
S
tandpunkt
, auf das
Y.___
-Gutach
ten könne nicht abgestellt werden, weil die mit BGE 137 V 210 formulierten Anforderungen nicht eingehalten worden seien
(
Urk.
1 S. 3 f.
Ziff.
5). Sie sei nicht auf die nunmehr bestehenden Partizipations- und Mitwirkungsrechte auf
merksam gemacht worden; im Vordergrund stehe die Tatsache, dass über
haupt
kein Grund für eine interdisziplinäre Begutachtung gegeben gewesen sei, da keine
erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands im Sinne von
Art.
17 ATSG vorgelegen habe (S. 4).
6.2
Der angeführte Leitentscheid datiert vom 2
8.
Juni 2011
,
in der Amtlichen Samm
lung der BGE
wurde er hingegen im September 2011
veröffentlicht
.
Die Mit
teilung der Beschwerdegegnerin, es sei eine medizinische Abklärung not
wendig, die durch das
Y.___
erfolgen werde, datiert vom
2
5.
Juli
2011 (
Urk.
10/56)
.
Damit erfolgte
n
die
Entscheidfindung
seitens der
Beschwerde
gegnerin
und die Mitteilung über die in Aussicht genommene Begutachtung
deut
lich vor der
- für die Verbindlichkeit
für die
Rechtsanwendenden mass
geb
lichen -
Publikation
als BGE
. Schon unter diesem Aspekt erscheint die Argu
mentation der Beschwerdeführerin wenig einleuchtend.
6.3
Das Bundesgericht hat im genannten Entscheid festgehalten, soweit die von ihm genannten Korrektive justiziabel seien, „wird das Verfahren in den betreffenden Punkten unmittelbar anzupassen sein“ (BGE 137 V 210 E.
5). Als justiziabel wurde das Verwaltungsverfahren betreffend namentlich eingestuft, dass die Gutachtensanor
dnung nicht mehr formlos erfolg
en sollte, sondern „die (bei fehlendem Konsens zu treffende) Anordnung, eine Expertise einzuholen, in die Form der Verfügung zu kleiden“ sei (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.6), sowie ein An
spruch der versicherten Person, sich vorgängig zu den Gutachterfragen zu äus
sern (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9).
6.4
Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich, inwiefern
das gewählte Vorgehen
im Lichte von BGE 137 V 210 mängelbehaftet gewesen sein sollte. So
gibt es keine Hinweise auf einen f
ehlende
n
Konsens
, der den Erlass einer Verfügung indiziert hätte. Bei den in Aussicht genommenen Fragen (
Urk.
10/55/3-4) handelte es sich grösstenteils um den standardmässigen Katalog, der jeden
Gutachtensauf
trag
begleitet, mit zwei Zusatzfragen, nämlich ob und mit welchem Profil eine 30
%
übersteigende Arbeitsfähigkeit umgesetzt werden könne, und ob eine Ver
besserung der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar sei (S. 2 Mitte). Die Beschwer
deführerin hat denn auch nicht näher dargelegt, inwiefern die verpasste Gele
genheit, sich
zu diesen beiden Fragen
zu äussern, die Qualität des Gutachtens
beinträchtigt
haben sollte.
Vielmehr
verneinte sie die Notwendigkeit der Begut
achtung als solcher, dies mit dem Argument, ihr Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert gehabt. Dies ist schwerlich nachvollziehbar, denn im Zeitpunkt der Auftragserteilung stand eben dies keineswegs fest, und der Sinn und Zweck des Gutachtens war es
gerade
, die Frage einer allfälligen Verbesserung zu prü
fen und zu beantworten.
6.5
Insgesamt erweisen sich somit die formellen Einwände gegen das Gutachten als nicht stichhaltig.
7.
7.1
Weiter wurde am
Y.___
-Gutachten bemängelt, es sei ein bestimmter
Arbeitge
berbericht
nicht erwähnt und die Auseinandersetzung mit
der
Vorbeurteilung sei zu wenig fundiert, im psychiatrischen Teil werde der Brustkrebs als Haupt
ursache für ihre psychischen Beschwerden zu wenig gewürdigt und die Behaup
tung, sie sei
rezidivfrei
, sei nur zum Teil richtig, denn der Krebs könne jederzeit zurück
kommen; schliesslich habe das Bundesgericht Diagnosen wie die
somato
forme
Schmerzstörung in Verbindung mit Krebs-Erkrankungen als IV-relevan
ten
Ge
sundheitsschaden
anerkannt (
Urk.
1
S
. 4 f.
Ziff.
6).
7.2
Inwiefern das Nichterwähnen eines bestimmten Arbeitgeberberichts einen Man
gel begründen sollte, ist weder ersichtlich noch dargetan worden. Unzutreffend ist sodann die Behauptung, die Gutachter hätten sich nicht fundiert mit frühe
ren Beurteilungen auseinandergesetzt (vgl. vorstehend E. 5.4). Welches die Ursache der beklagten psychischen Beschwerden sei, ist sodann eine
fachmedi
zi
nische
Frage, die im Übrigen vom psychiatrischen Gutachter, unter
anderem
auch
mit Hinweis auf seinerzeitige psychosoziale Belastungen, sehr wohl be
ant
wortet wurde.
Ebenfalls fachmedizinisch ist die - von der Beschwerdeführe
rin in Zweifel gezogene - gutachterliche Feststellung, die Krebserkrankung sei weit
gehend remittiert.
Das von der Beschwerdeführerin angesprochene Urteil (BGE 139 V 346) schliesslich hat keinerlei Bezug zum vorliegenden Sachverhalt, wurde dort doch lediglich
festgelegt, dass die sogenannte
cancer
related
fatigue
nicht als im damaligen Sinn unklares Beschwerdebild einzustufen sei.
7.3
Damit erweisen sich die weiteren gegen das Gutachten erhobenen Einwände als ebenfalls nicht stichhaltig. Es erfüllt alle praxisgemässen Kriterien (vor
stehend E. 3.4) vollumfänglich, so dass darauf abzustellen ist.
7.4
Die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Beurteilungen durch die Ärzt
innen des
Z.___
(vorstehend E.
5.1),
Dr.
Efe
D.___
(vorstehend E.
5.2) und
Dr.
C.___
(vorstehend E.
5.3) wurden allesamt vor dem
Y.___
-Gut
achten abgegeben, wobei
Dr.
C.___
überdies ausdrücklich festhielt, die Arbeitsfähigkeit könne sie nicht beurteilen, da sie die Patientin seit 2008 nur zwei Mal gesehen habe. Diese Beurteilungen wurden von der
Beschwerdegeg
nerin
richtigerweise als nicht ausreichend erachtet und führten
gerade
zur Ein
holung des genannten Gutachtens. Sie sind mithin durch die Feststellungen im Gutachten überholt.
Bei der von der Beschwerdeführerin angeführten Beurteilung durch
Dr.
E.___
(vorstehend E. 5.5) fäll
t ins Gewicht, dass dieser erstmals nach Erlass des Vorbescheids konsultiert wurde und die Beschwerdeführerin seit Ok
tober 2012 behandelt, mithin mit einem therapeutischen Auftrag ausgestattet ist und sich in einem dementsprechenden Vertrauensverhältnis zur Beschwerde
führerin be
fin
det (vgl. BGE 125 V
3
51 E. 3
b/c
c). Materiell bemerkenswert ist namentlich, dass er den Vorbescheid betreffend Rentenaufhebung als Grund für die von ihm festgestellte Verschlechterung in psychischer Hinsicht erachtete; richtigerweise hat die Beschwerdegegnerin deshalb die (allfällige) Verschlech
terung als nur vorübergehendes, reaktives Geschehen eingestuft. In seinem Be
richt an die
Be
schwerdegegnerin
(vorstehend E. 5.6) beurteilte er sodann die Tätigkeit der Beschwerdeführerin im bisherigen Rahmen als aus psychiatrischer Sicht zumut
bar und erachtete eine Steigerung der (von ihm mit 50
%
beziffer
ten) Arbeits
fähigkeit in einer körperlich besser angepassten Tätigkeit als mög
lich. Als die Arbeitsfähigkeit limitierend stufte er also somatische Aspekte ein, die zu beur
teilen nicht in sein Fachgebiet fällt (wie er auch selber angab), so dass sich
gestützt auf
seine Beurteilung keine Beeinträchtigung
aus psychischen Gründen postulieren lässt.
7.5
Die von der Beschwerdeführerin angeführten abweichenden Beurteilungen erweisen sich damit nicht als geeignet, die Schlussfolgerungen im
polydiszi
plinä
ren
Gutachten in Frage zu stellen.
Der medizinische Sachverhalt ist mithin dahingehend erstellt, dass jedenfalls für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit be
steht.
7.6
Die Gutachter gingen davon aus, dass auch in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Die Beschwerdeführerin machte hingegen - nicht in der Beschwerde, aber in ihrer persönlichen Stellungnahme an der Hauptver
handlung (
Urk.
17 S.
2 unten), und wohl auch gegenüber
Dr.
E.___
- geltend, die angestammte Arbeit sei körperlich zu schwer, insbesondere müsse sie zu schwere Lasten hantieren, mithin sei sie
sinngemäss dem Leiden nicht angepasst.
Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben, denn die volle Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ist ausgewiesen (vorstehend E.
7.5), womit sich ausgehend von den Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohn
strukturerhebung (LSE) ein Invalideneinkommen ergibt, dass mindestens in der gleichen Grössenordnung liegt wie das nicht bestrittene, von der
Beschwer
de
gegnerin
mit rund
Fr.
45‘619.-- eingesetzte
Valideneinkommen
(
Urk.
10/64 S.
1 Mitte).
Dies schliesst einen Rentenanspruch aus.
7
.
7
Dem Einwand schliesslich, es hätten Wiedereingliederungsmassnahmen geprüft werden sollen (
Urk.
1 S.
7
Ziff.
9)
,
steht die gefestigte Rechtsprechung entgegen, wonach die Pflicht der Selbsteingliederung sowohl dem Rentenanspruch als auch dem Eingliederungsanspruch vorgeht (vorstehend E. 3.3).
7.8
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit unter allen Aspekten als recht
mässig, womit sie zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzu
weisen ist.
8.
8.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
8.2
Nach
§
34
Abs.
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren,
Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
8.3
Der vom unentgeltlichen Rechtsvertreter mit Honorarnote vom 3
1.
März 2015 geltend gemachte Aufwand von 26.2 Stunden (
Urk.
21) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass er die Beschwerdeführerin schon im
Vorbescheid
verfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entsprechen die Vorbringen an der Hauptverhandlung (
Urk.
16) in weiten Teilen der Beschwer
deschrift (
Urk.
1), und ein Aufwand von 7 ½ Stunden im Vorfeld der Haupt
ver
handlung (Vorbesprechung und Vorbereitung
sowie
3 ½ Stunden für die Teil
nahme an selbiger
)
muss als überhöht beurteilt werden
Angesichts der zu studierenden
relevanten
Aktenstücke d
er
Beschwerdegeg
nerin
, der bezogen auf den Streitgegenstand rund 6 Seiten umfassenden
Beschwerde
, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unent
geltliche Rechtsver
tretung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stunden
ansat
zes
von
Fr.
200.--
bis Ende 2014 und sodann
Fr.
220.-
-
(zuzüglich Mehr
wert
steuer) auf
gerundet
Fr.
2‘700.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer)
festzusetzen
und von der Gerichtskasse zu bezahlen, auch dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Matthias Horschik, Zürich,
wird mit
Fr.
2'700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Matthias
Horschik
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher