# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46358dd3-e3c0-5912-b1d0-7b0bcabee624
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.07.2023 NP230018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP230018_2023-07-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP230018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel 

Urteil vom 31. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,  

 

betreffend Forderung / definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfand-
rechts  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 5. April 2023; Proz. FV220024 
 
  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei festzustellen, dass der Bestand und Umfang des Bau-
handwerkerpfandrechtes in der Höhe von CHF 18'410.10 zuguns-
ten der Klägerin besteht. 

 2. Das Grundbuchamt C._____ sei zudem anzuweisen, zulasten 
des Grundstücks der Beklagten an der D._____-str. 1 / 2, 
E._____ in F._____, GBBl. 3, Kataster-Nr. 4, das mit Urteil des 
Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 14.06.2022 
(ES220014-M/U) vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfand-
recht zugunsten der Klägerin für die Pfandsumme von 
CHF 18'410.10 definitiv einzutragen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zu Lasten 
der Beklagten." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes: 
(act. 25 S. 7 f.) 

1. Auf die Feststellungsklage wird nicht eingetreten.  

2. Das Begehren um definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts 

wird abgewiesen. 

3. Das Grundbuchamt C._____ wird angewiesen, das aufgrund der Verfügung 

vom 14. Juni 2022 zugunsten der Klägerin und zulasten des Grundstücks 

der Beklagten vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht nach unbe-

nutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss des obergerichtli-

chen Verfahrens, sofern das Obergericht nichts anderes anordnet, vollum-

fänglich zu löschen, auf Liegenschaft Kat. Nr. 4, GBBI. 3, D._____-str. 1, 2, 

E._____ in F._____, für eine Pfandsumme von Fr. 18'410.10. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.00. Allfällige weitere Kos-

ten bleiben vorbehalten. 

5. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleiste-

ten Kostenvorschuss verrechnet. Ein allfälliger Überschuss wird der Klägerin 

zurückerstattet. 

- 3 - 

6. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das vorliegende Verfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.00 zu bezahlen.  

7. Die Gerichtsgebühr des vorangegangenen summarischen Verfahrens (Ge-

schäfts-Nr. ES220014-M) in der Höhe von Fr. 2'000.00 wird der Klägerin de-

finitiv auferlegt.  

8. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das vorangegangene sum-

marische Verfahren (Geschäfts-Nr. ES220014-M) eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'440.00 zu bezahlen.  

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie nach unbenutztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss des obergerichtlichen Verfahrens, falls 

das Obergericht nichts anderes anordnet, an das Grundbuchamt C._____.  

10. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Eröffnung an beim 
Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, schrift-

lich und begründet Berufung eingereicht werden. 
 

Berufungsanträge: 

der Klägerin und Berufungsklägerin (act. 22 S. 2): 
 

1.  Ziffern 1-8 des Urteils des Bezirksgerichts Dietikon vom 5. April 
2023 seien aufzuheben. 

 
2.  Es sei festzustellen, dass der Bestand und Umfang des Bau-

handwerkerpfandrechts in der Höhe von 18'410,10 Fr. zu Guns-
ten der Berufungsklägerin besteht. 

 
3.  Das Grundbuchamt C._____ sei zudem anzuweisen, zu Lasten 

des Grundstücks der Berufungsbeklagten an der D._____-str. 1 
/ 2, E._____ in F._____, Gbbl. 3, Kataster-Nr. 4, das mit Urteil 
des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 14. Juni 
2022 (Geschäfts-Nr. ES220014-M / U) vorläufig eingetragene 
Bauhandwerkerpfandrecht zu Gunsten der Berufungsklägerin 
für die Pfandsumme von 18'410,10 Fr. definitiv einzutragen. 

 
4.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. Mehrwert-

steuer z. L. der Berufungsbeklagten. 

- 4 - 

 
 
 
 

Erwägungen: 

I. 

1.   Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) ist eine in 

G._____ ZH domizilierte Aktiengesellschaft und bezweckt die Erbringung von 

Dienstleitungen im Bereich Verwaltung und Unterhalt von Immobilien sowie Arbei-

ten im Bauwesen (HRA ZH vom tt.mm.2023). Auch die Beklagte und Berufungs-

beklagte (nachfolgend Beklagte) mit Sitz in H._____ ist eine Aktiengesellschaft 

Schweizerischen Rechts im Immobiliensektor (HRA vom tt.mm.2023). Sie ist Ei-

gentümerin des Mehrfamilienhauses (MFH) an der D._____-strasse 1/2 in 

F._____. 

2.   Am 5. April 2022 ersuchte die Klägerin beim Bezirksgericht Dietikon, Einzel-

gericht im summarischen Verfahren, um (super-)provisorische grundbuchamtliche 

Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts an der genannten Liegenschaft der 

Beklagten in F._____ im Betrag von CHF 18'410.10 nebst 5% Zins seit dem 

1. Februar 2022. Sie stützte ihr Begehren auf einen Subunternehmer-Vertrag mit 

der I._____ Schweiz AG, welche als Generalunternehmerin für die Beklagte die 

Überbauung des Grundstücks an der D._____-strasse 1/3 in F._____ übernom-

men hatte. Mit Urteil vom 14. Juni 2022 bestätigte das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ als 

vorläufige Eintragung des Pfandrechts im Forderungsbetrag von CHF 18'410.10 

(ohne Zinsen; act. 24/4).  

3.   Mit Eingabe vom 19. September 2022 erhob die Klägerin beim Einzelgericht 

im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Dietikon (Vorinstanz) Klage auf 

Feststellung der Pfandforderung und definitive Eintragung des Bauhandwerker-

pfandrechts (act. 1 und 3/2-6; vgl. vorstehende Anträge). Nach Eingang des Kos-

tenvorschusses und der Stellungnahme der Beklagten zur Klagebegründung fand 

am 31. März 2023 die Hauptverhandlung vor Vorinstanz statt, anlässlich welcher 

die Parteien ihren zweiten Vortrag erstatteten (Prot. Vi S. 5 ff. und act. 15). Die 

- 5 - 

Vorinstanz sah von einem Beweisverfahren ab. Mit Urteil vom 5. April 2023 trat 

sie auf die Feststellungsklage nicht ein und wies das Begehren um definitive Ein-

tragung des Bauhandwerkerpfandrechts ab (act. 19 = act. 24/1 = act. 25 [Akten-

exemplar]). 

4.   Mit Berufung vom 16. Mai 2023 gelangte die Klägerin an das Obergericht 

des Kantons Zürich. Sie beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des angefoch-

tenen Urteils, die Feststellung der Pfandforderung sowie die definitive Eintragung 

des Bauhandwerkerpfandrechts (act. 22 S. 2; vgl. vorstehende Berufungsanträ-

ge). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-20). Auf die Einholung 

einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 ZPO). Die Sache ist 

spruchreif. 

II. 

1.   Die Klägerin reichte die mit Anträgen sowie einer Begründung versehene 

Berufungsschrift innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist ein (act. 20/2 und 22, Art. 311 

ZPO). Der Streitwert übersteigt die für die Berufung notwendige Streitwertgrenze 

von CHF 10'000.– (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Der Vorschuss wurde rechtzeitig bezahlt 

(act. 30). Auf die Berufung ist vorbehältlich nachfolgender Erwägungen einzutre-

ten. 

2.   

2.1.  Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO); zu Letzterer zählt auch die unrichtige Anwendung des pflichtgemässen Er-

messens. Die Berufung erhebende Partei trifft eine Begründungslast. Sie hat sub-

stantiiert vorzutragen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid unrich-

tig ist und wie er geändert werden muss (BGer 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018 

E. 2.3 und 5A_111/2016 vom 6. September 2016 E. 5.3). Blosse Verweise auf die 

Vorakten oder Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz Vorgetragenen 

genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichende Begründung 

ebenso wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid bzw. an den 

erstinstanzlichen Erwägungen (BSK ZPO-SPÜHLER, 3. Auflage, Art. 312 N 15; ZK 

- 6 - 

ZPO-REETZ/THEILER, 3. Auflage, Art. 311 N 36 f.; BGE 138 III 374 ff. E. 4 = Pra 

102 [2013] Nr. 4). 

2.2.   Die Berufungsinstanz prüft sämtliche hinreichend substantiierten Mängel in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei und uneingeschränkt (BGE 138 III 374 ff. 

E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4). Sie ist dabei weder an die Argumente der Partei-

en noch an die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids gebunden, sondern 

wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO; vgl. BGE 133 II 249 E. 

1.4.1). Die volle Kognition der Berufungsinstanz bedeutet allerdings nicht, dass 

diese alle sich stellenden Fragen zu untersuchen hat, wenn die Berufung erhe-

bende Partei diese vor der Berufungsinstanz nicht (mehr) vorträgt. Vielmehr hat 

sich die Berufungsinstanz – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – auf die 

Beurteilung der in der schriftlichen Berufungsbegründung erhobenen Beanstan-

dungen zu beschränken (vgl. BGE 142 III 413 ff. E. 2.2.4; BGer 4A_629/2017 vom 

17. Juli 2018 E. 4.1.4; 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018 E. 2.3). Neue Tatsachen 

und Beweismittel werden im Berufungsverfahren nur unter den Voraussetzungen 

von Art. 317 Abs. 2 ZPO berücksichtigt. 

3.   

3.1.   Die Vorinstanz wies das Gesuch um definitive Eintragung des Bauhandwer-

kerpfandrechts mit der Begründung ab, die Klägerin habe es versäumt, sich zur 

Einhaltung der gesetzlichen Frist von vier Monaten gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB 

zu äussern. Sie habe die Voraussetzungen für die Eintragung des Bauhandwer-

kerpfandrechts lediglich pauschal behauptet und weder zum Zeitpunkt noch zur 

Art ihrer zuletzt verrichteten Arbeiten konkrete Behauptungen vorgebracht. Damit 

seien die Voraussetzungen zur definitiven Eintragung des Bauhandwerkerpfand-

rechts, namentlich die Einhaltung der viermonatigen Klagefrist, unsubstantiiert 

geblieben und nicht glaubhaft gemacht (act. 25 S. 4). 

3.2.   Die Klägerin hält diese Begründung für unhaltbar. Sie rügt, die Vorinstanz 

habe die Regeln der Behauptungs- und Beweislast sowie die Ansprüche auf Be-

weis und rechtliches Gehör verletzt. Sie (die Klägerin) habe bereits in der Klage-

schrift ausdrücklich auf die gesetzliche Klagefrist, einschliesslich die Bestimmung 

von Art. 839 ZGB, hingewiesen und behauptet die gesetzlichen Voraussetzungen 

- 7 - 

für die definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts seien erfüllt. Zum 

Beweis habe sie insbesondere die Arbeitsrapporte eingereicht und die Einver-

nahme diverser Zeugen offeriert. Ihre Behauptungen hätten gar nicht anders ver-

standen werden können, als dass sie geltend machen wolle, die Voraussetzungen 

von Art. 839 ZGB, insbesondere die Einhaltung der Klagefrist, seien erfüllt (act. 22 

S. 3 ff.). 

3.3.   Mit ihren Einwänden scheint die Klägerin zu übersehen, dass die Vorinstanz 

ihr nicht vorwarf, die Voraussetzungen des Bauhandwerkerpfandrechts (über-

haupt) nicht behauptet zu haben. Sie vertrat aber die Auffassung, die Klägerin 

habe die Grundlagen ihres Anspruchs auf definitive Eintragung des Bauhandwer-

kerpfandrechts nicht hinreichend detailliert dargelegt, und erwog, es obliege der 

Klägerin, die anspruchsbegründenden Tatsachen bzw. das Fundament des defini-

tiv einzutragenden Bauhandwerkerpfandrechts zu behaupten und zu beweisen 

(act. 25 S. 3). Die Klägerin geht im Grundsatz von derselben Verteilung der Be-

hauptungs- und Beweislast aus (act. 22 S. 4), weshalb darauf nicht weiter einzu-

gehen ist. Die Klägerin nimmt jedoch im Weitern (und zu Unrecht) an, ihre pro-

zessualen Obliegenheiten erfüllt zu haben. Die Behauptungs- und Substantiie-

rungslast ist daher näher zu erläutern. 

Nach dem Verhandlungsgrundsatz (Art. 55 Abs. 1 ZPO) hat die klagende Partei 

alle Tatbestandselemente der anzuwendenden materiell-rechtlichen Normen in 

einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise in ihren wesentli-

chen Zügen oder Umrissen zu behaupten, so dass die Tatsachenbehauptungen 

von der Gegenseite konkret bestritten werden können. Bestreitet der Prozess-

gegner den schlüssigen Tatsachenvortrag, greift eine weitergehende Substantiie-

rungslast und hat die klagende Partei die Tatsachen so zergliedert darzulegen, 

dass darüber Beweis abgenommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten 

werden kann (BGer 5A_822/2022 vom 14. März 2023 E. 4.3, BGer 4A_401/2021 

vom 22. Februar 2022 E. 4.2). Der Klägerin oblag demnach, die Anspruchsgrund-

lagen für die Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts gemäss Art. 837 Abs. 1 

Ziff. 3 OR und Art. 839 ZGB, namentlich die sicherzustellende Forderung (Pfand-

summe) und die Einhaltung der viermonatigen Klagefrist, in den wesentlichen Zü-

gen schlüssig zu behaupten. Zur Darlegung der Pfandsumme waren der Ab-

- 8 - 

schluss und der Inhalt des Werkvertrags mit der I._____ Schweiz AG sowie die 

vertragskonform geleisteten Arbeiten auf dem Grundstück der Beklagten zu um-

reissen. Bezüglich der Einhaltung der viermonatigen Klagefrist gemäss Art. 839 

Abs. 2 ZGB war zu schildern, welche Arbeiten die Klägerin auf dem Grundstück 

der Beklagten zuletzt verrichtete und wann sie diese abschloss.  

3.4.   Die Klägerin führte in der Klageschrift aus, sie habe sich gegenüber der 

I._____ Schweiz AG zu Mess-, Spitz- und Grabarbeiten verpflichtet, um die Vor-

aussetzungen für die Verlegung eines neuen Kanalisationssystems sowie eine 

Erdsonde zu schaffen. Sie habe grösstenteils mit schwerem Baugerät (einem 

3,5t-Bagger mit Hydraulikhammer, Kran etc.) tonnenweise Felsmaterial heraus-

geschlagen und dieses zusammen mit Schlamm und Wasser aus der Baugrube 

entfernt. Gesamthaft seien 251 Arbeitsstunden geleistet worden; der Stundenan-

satz habe CHF 68.– betragen (act. 1 S. 4). 

Ob die Klägerin mit diesen Vorbringen ihrer (primären) Behauptungslast hinrei-

chend nachkam und das Tatsachenfundament für die definitive Eintragung des 

Pfandrechts in gewohnter Weise in den Grundzügen umriss, scheint nicht offen-

sichtlich und wäre näher zu klären. Die Frage kann jedoch offen bleiben, nach-

dem die Beklagte in der Klageantwort sowohl das Zustandekommen eines gülti-

gen Werkvertrags zwischen der Klägerin und der I._____ Schweiz AG als auch 

allfällige pfandberechtigte Arbeiten sowie die Pfandsumme hinreichend substanti-

iert bestritten hat (act. 15, vgl. Prot.Vi S. 5). Als Folge der Bestreitungen kam die 

weitergehende Substantiierungslast zum Tragen, weshalb es der Klägerin in der 

Replik oblag, in Einzelheiten zergliedert den Abschluss und den Inhalt des Werk-

vertrags mit der mittlerweile in Konkurs geratenen I._____ Schweiz AG, die von 

ihr verrichteten Arbeiten, die Zusammensetzung der Pfandsumme sowie die Ein-

haltung der Klagefrist so zu detaillieren, dass darüber Beweis geführt und der Ge-

genbeweis angetreten werden kann. Die Klägerin macht in der Berufung nicht gel-

tend, der weitergehenden Substantiierungslast nachgekommen zu sein, und sol-

ches lässt sich aus den Akten auch nicht ersehen. Obwohl die Beklagte in der 

Klageantwort wiederholt auf die mangelnde Substantiierung des Anspruchs hin-

gewiesen hatte (act. 15 u.a. Rz 9, 12 und 22), blieben die Ausführungen der an-

- 9 - 

waltlich vertretenen Klägerin in der Replik in den oben dargestellten, relevanten 

Punkten äusserst pauschal und unspezifiziert (act. 18; Prot. Vi S. 6 ff.).  

3.5.  Die Klägerin wies in der Klageschrift, welche sie zum integrierten Bestandteil 

der Berufung erklärt (act. 22 Rz 5), auf die edierten Beilagen (Subunternehmer-

Vertrag, Arbeitsrapporte, Rechnung; act. 1 S. 4 f.) hin. Diesbezüglich ist anzufü-

gen, dass der Behauptungs- und Substantiierungslast grundsätzlich in den 

Rechtsschriften nachzukommen ist. Allerdings kann der Verweis auf Beilagen 

ausnahmsweise zulässig sein, wenn für Einzelheiten auf eine Beilage verwiesen 

wird, aus der die nötigen Informationen sogleich eindeutig und vollständig ent-

nommen werden können, ohne dass das Gericht oder die Gegenpartei diese zu-

sammensuchen muss. Ein problemloser Zugriff ist gewährleistet, wenn eine Bei-

lage selbsterklärend ist und die Informationen nicht interpretiert werden müssen 

(BGer 4A_401/2021 vom 22. Februar 2022 E. 4.3.1 f.). 

Der pauschale Verweis auf verschiedene Beilagen, ohne darzulegen, welche ge-

nau bezeichnete Passage einer Beilage bestimmte Vorbringen in der Rechts-

schrift näher ausführen soll, erweist sich im Lichte der genannten Rechtsprechung 

als ungenügend. Mit dem Verweis werden zudem weder bestimmte Behauptun-

gen in den Vorträgen der Klägerin erkennbar konkretisiert noch können die oben 

dargestellten anspruchsrelevanten Informationen den Beilagen ohne weiteres 

entnommen werden. Die Konsultation ergibt rasch, dass aus dem (nicht gegenge-

zeichneten) Subunternehmer-Vertrag mit der I._____ Schweiz AG weder die von 

der Klägerin geschuldeten werkvertraglichen Leistungen noch der vereinbarte 

Werklohn hervorgehen (act. 3/3). Aus den Kopien der (von der I._____ Schweiz 

AG als Generalunternehmerin nicht unterzeichneten) Regierapporte sind Datum 

und Anzahl geleisteter Arbeitsstunden von Mitarbeitern der Klägerin zu entneh-

men. Die Arbeiten werden darin jedoch nur grob beschrieben und ihre Vertrags-

konformität ist mangels dargelegten Vertragsinhalts nicht ersichtlich. Die Rapporte 

bieten somit weiten Interpretationsspielraum (act. 3/4). Der Verweis ist deshalb 

unzulässig und kann die mangelnde Substantiierung nicht wettmachen. 

3.6.   Der von der Klägerin vorgetragene Umstand, die I._____ Schweiz AG habe 

Bestand und Umfang der pfandberechtigten Forderung nie in Frage gestellt (act. 1 

- 10 - 

S. 4 unten), enthob sie nicht von ihrer prozessualen Substantiierungslast im or-

dentlichen Verfahren gegen die Beklagte. Eine allfällige (konkludente) Anerken-

nung durch die I._____ Schweiz AG (vgl. auch act. 3/6) könnte der Beklagten im 

Übrigen weder materiell noch prozessual zugerechnet werden. Bei der I._____ 

Schweiz AG (in Konkurs) handelt es sich um eine Drittperson; sie ist weder mit 

der Beklagten identisch noch beklagte Partei im vorliegenden Verfahren. Die Ein-

tragung des Pfandrechts gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB setzt ausdrücklich die An-

erkennung der Pfandsumme durch die Eigentümerin (des Grundstücks), mithin 

der Beklagten, und nicht die Anerkennung durch die Vertragspartnerin bzw. der 

I._____ Schweiz AG voraus.  

3.7.  Das Begehren um Eintragung des definitiven Pfandrechts scheitert bereits 

an der unzureichenden Substantiierung des Anspruchs, so dass sich die Vorwür-

fe, die Vorinstanz habe die angebotenen Beweise zu Unrecht nicht abgenommen 

und dadurch das rechtliche Gehör der Klägerin verletzt, sogleich als unbegründet 

erweisen. 

3.8.  Soweit sich die Klägerin im Berufungsverfahren weitere Ausführungen, Be-

weismittel und Anträge vorbehält (act. 22 S. 5 unten), ist ihr entgegenzuhalten, 

dass die Berufung erhebende Partei sämtliche Einwände und Beweise mit der Be-

rufungsschrift vorzubringen und Beweismittel soweit möglich einzureichen hat 

(vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4 f.). Vorliegend sind denn auch keine Gründe für ei-

nen zweiten Schriftenwechsel eingebracht worden oder ersichtlich.  

3.9.   Zusammenfassend ist die Auffassung der Vorinstanz zu bestätigen, die Klä-

gerin habe ihr Begehren um definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts 

nicht hinreichend substantiiert. Sie wies das Begehren deshalb zu Recht ab 

(act. 25 Dispositiv-Ziff. 2). 

4.   Die Vorinstanz trat auf die Klage betreffend Feststellung der Pfandforderung 

nicht ein, weil es der Klägerin nach Abweisung des Anspruchs auf Eintragung des 

Pfandrechts am notwendigen schützenswerten Interesse an der Behandlung der 

Feststellungsklage mangle (act. 25 Dispositiv-Ziff. 1 und S. 5). Die Klägerin äus-

sert sich zu diesem Punkt in der Berufung nicht näher und setzt sich mit den vo-

rinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander. Es fehlt diesbezüglich an einer hin-

- 11 - 

reichenden Begründung des Rechtsmittels (vgl. vorne E. II/2.1). Soweit sich die 

Berufung gegen Dispositiv-Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids richtet (Beru-

fungsanträge 1 und 2), ist darauf nicht eintreten. Demnach ist die Berufung abzu-

weisen, soweit darauf einzutreten ist. 

5.   Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem Streit-

wert im Berufungsverfahren von CHF 36'820.20 (2 x CHF 18'410.10.–: 1 x Fest-

stellungsklage und 1 x Eintragung Pfandrecht; Art. 93 Abs. 1 ZPO zum Streitwert 

bei objektiver Klagenhäufung). Gestützt auf §§ 4 und 12 GebV OG sowie in Anbe-

tracht des geringen Zeitaufwands und Schwierigkeit der Sache ist die Gerichtsge-

bühr auf CHF 1'500.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerle-

gen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtsgebühr ist mit dem von ihr geleisteten 

Vorschuss in derselben Höhe zu verrechnen. 

Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen, weil die Klägerin unterliegt und 

der Beklagten keine zu entschädigenden Aufwände entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil 

des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 

5. April 2023 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt und 

der Berufungsklägerin auferlegt. 

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der 

Berufungsklägerin geleisteten Vorschuss von CHF 1'500.– verrechnet. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter 

Beilage von Doppeln der Berufungsschrift samt Beilagenverzeichnis und 

Beilagen (act. 22, 24/1 f., 24/4-8), je gegen Empfangsschein. 

- 12 - 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
CHF 36'820.20. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Vorsitzende: 

 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw J. Camelin-Nagel 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 31. Juli 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes: (act. 25 S. 7 f.)
	1. Auf die Feststellungsklage wird nicht eingetreten.
	2. Das Begehren um definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts wird abgewiesen.
	3. Das Grundbuchamt C._____ wird angewiesen, das aufgrund der Verfügung vom 14. Juni 2022 zugunsten der Klägerin und zulasten des Grundstücks der Beklagten vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist od...
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.00. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	5. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Ein allfälliger Überschuss wird der Klägerin zurückerstattet.
	6. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das vorliegende Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.00 zu bezahlen.
	7. Die Gerichtsgebühr des vorangegangenen summarischen Verfahrens (Geschäfts-Nr. ES220014-M) in der Höhe von Fr. 2'000.00 wird der Klägerin definitiv auferlegt.
	8. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das vorangegangene summarische Verfahren (Geschäfts-Nr. ES220014-M) eine Parteientschädigung von Fr. 2'440.00 zu bezahlen.
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss des obergerichtlichen Verfahrens, falls das Obergericht nichts anderes anordnet, an das Grundbuchamt C._____.
	10. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Eröffnung an beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, schriftlich und begründet Berufung eingereicht werden.
	Berufungsanträge:
	1.   Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) ist eine in G._____ ZH domizilierte Aktiengesellschaft und bezweckt die Erbringung von Dienstleitungen im Bereich Verwaltung und Unterhalt von Immobilien sowie Arbeiten im Bauwesen (HRA ZH...
	2.   Am 5. April 2022 ersuchte die Klägerin beim Bezirksgericht Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren, um (super-)provisorische grundbuchamtliche Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts an der genannten Liegenschaft der Beklagten in F.__...
	3.   Mit Eingabe vom 19. September 2022 erhob die Klägerin beim Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Dietikon (Vorinstanz) Klage auf Feststellung der Pfandforderung und definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts (act. 1 u...
	4.   Mit Berufung vom 16. Mai 2023 gelangte die Klägerin an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Urteils, die Feststellung der Pfandforderung sowie die definitive Eintragung des Bauhandwerke...
	II.
	1.   Die Klägerin reichte die mit Anträgen sowie einer Begründung versehene Berufungsschrift innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist ein (act. 20/2 und 22, Art. 311 ZPO). Der Streitwert übersteigt die für die Berufung notwendige Streitwertgrenze von CHF 1...
	2.
	2.1.  Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO); zu Letzterer zählt auch die unrichtige Anwendung des pflichtgemässen Ermessens. Die Beruf...
	2.2.   Die Berufungsinstanz prüft sämtliche hinreichend substantiierten Mängel in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei und uneingeschränkt (BGE 138 III 374 ff. E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4). Sie ist dabei weder an die Argumente der Parteien ...
	3.
	3.1.   Die Vorinstanz wies das Gesuch um definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts mit der Begründung ab, die Klägerin habe es versäumt, sich zur Einhaltung der gesetzlichen Frist von vier Monaten gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB zu äussern. Sie ha...
	3.2.   Die Klägerin hält diese Begründung für unhaltbar. Sie rügt, die Vorinstanz habe die Regeln der Behauptungs- und Beweislast sowie die Ansprüche auf Beweis und rechtliches Gehör verletzt. Sie (die Klägerin) habe bereits in der Klageschrift ausdr...
	3.3.   Mit ihren Einwänden scheint die Klägerin zu übersehen, dass die Vorinstanz ihr nicht vorwarf, die Voraussetzungen des Bauhandwerkerpfandrechts (überhaupt) nicht behauptet zu haben. Sie vertrat aber die Auffassung, die Klägerin habe die Grundlag...
	Nach dem Verhandlungsgrundsatz (Art. 55 Abs. 1 ZPO) hat die klagende Partei alle Tatbestandselemente der anzuwendenden materiell-rechtlichen Normen in einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise in ihren wesentlichen Zügen oder Umrissen zu ...
	3.4.   Die Klägerin führte in der Klageschrift aus, sie habe sich gegenüber der I._____ Schweiz AG zu Mess-, Spitz- und Grabarbeiten verpflichtet, um die Voraussetzungen für die Verlegung eines neuen Kanalisationssystems sowie eine Erdsonde zu schaff...
	Ob die Klägerin mit diesen Vorbringen ihrer (primären) Behauptungslast hinreichend nachkam und das Tatsachenfundament für die definitive Eintragung des Pfandrechts in gewohnter Weise in den Grundzügen umriss, scheint nicht offensichtlich und wäre nähe...
	3.5.  Die Klägerin wies in der Klageschrift, welche sie zum integrierten Bestandteil der Berufung erklärt (act. 22 Rz 5), auf die edierten Beilagen (Subunternehmer-Vertrag, Arbeitsrapporte, Rechnung; act. 1 S. 4 f.) hin. Diesbezüglich ist anzufügen, d...
	Der pauschale Verweis auf verschiedene Beilagen, ohne darzulegen, welche genau bezeichnete Passage einer Beilage bestimmte Vorbringen in der Rechtsschrift näher ausführen soll, erweist sich im Lichte der genannten Rechtsprechung als ungenügend. Mit de...
	3.6.   Der von der Klägerin vorgetragene Umstand, die I._____ Schweiz AG habe Bestand und Umfang der pfandberechtigten Forderung nie in Frage gestellt (act. 1 S. 4 unten), enthob sie nicht von ihrer prozessualen Substantiierungslast im ordentlichen Ve...
	3.7.  Das Begehren um Eintragung des definitiven Pfandrechts scheitert bereits an der unzureichenden Substantiierung des Anspruchs, so dass sich die Vorwürfe, die Vorinstanz habe die angebotenen Beweise zu Unrecht nicht abgenommen und dadurch das rech...
	3.8.  Soweit sich die Klägerin im Berufungsverfahren weitere Ausführungen, Beweismittel und Anträge vorbehält (act. 22 S. 5 unten), ist ihr entgegenzuhalten, dass die Berufung erhebende Partei sämtliche Einwände und Beweise mit der Berufungsschrift vo...
	3.9.   Zusammenfassend ist die Auffassung der Vorinstanz zu bestätigen, die Klägerin habe ihr Begehren um definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts nicht hinreichend substantiiert. Sie wies das Begehren deshalb zu Recht ab (act. 25 Dispositiv...
	4.   Die Vorinstanz trat auf die Klage betreffend Feststellung der Pfandforderung nicht ein, weil es der Klägerin nach Abweisung des Anspruchs auf Eintragung des Pfandrechts am notwendigen schützenswerten Interesse an der Behandlung der Feststellungsk...
	5.   Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert im Berufungsverfahren von CHF 36'820.20 (2 x CHF 18'410.10.–: 1 x Feststellungsklage und 1 x Eintragung Pfandrecht; Art. 93 Abs. 1 ZPO zum Streitwert bei objektiver Kla...
	Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen, weil die Klägerin unterliegt und der Beklagten keine zu entschädigenden Aufwände entstanden sind.

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 5. April 2023 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt und der Berufungsklägerin auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage von Doppeln der Berufungsschrift samt Beilagenverzeichnis und Beilagen (act. 22, 24/1 f., 24/4-8), je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...