# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08aaa30f-89ba-561f-8017-4d869ebf615a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.07.2019 LE190035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE190035_2019-07-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE190035-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter  

 Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

 sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N. Gerber 

Beschluss und Urteil vom 17. Juli 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Abänderung Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Mai 2019 (EE190020-E) 
 

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Rechtsbegehren: 
Siehe Urk. 23 S. 2 ff. 

Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Mai 2019: 
(Urk. 18 = Urk. 23 S. 17) 

1. Das Gesuch wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'300.–.  

3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Parteient-

schädigung von Fr. 3'000.– (inkl. MwSt) zu bezahlen. 

5. [Schriftliche Mitteilung.]  

6. [Rechtsmittel: Berufung, 10 Tage.] 

Berufungsanträge (Urk. 22 S. 1): 

"1. Der Entscheid des Bezirksgericht Hinwil im Urteil vom 21. Mai 
2019 sei aufzuheben. 
1 Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. 

2. Die Ziffer 2. c) im Urteil vom 20. Februar 2018 zum Prozess 
EE170072-E / U01 betreffend Eheschutzmassnahmen sei wie 
folgt abzuändern: 

 Die Aufteilung der Betreuung der Kinder erfolgt ab 1. Juli 2019 wie 
folgt: 

 Betreuung der Kinder in den geraden Wochen (Folgemontag be-
trifft ungerade Woche): 
- ab Sonntag 19:15 Uhr bis Mittwoch um 19:15 Uhr durch die 

Mutter 
- ab Mittwoch 19:15 Uhr bis Montag 19:15 Uhr durch den Vater 

 Betreuung der Kinder in den ungeraden Wochen 
- ab Montag 19:15 Uhr bis Mittwoch 19:15 Uhr durch die Mutter 
- ab Mittwoch 19:15 Uhr bis Freitag 19:15 Uhr durch den Vater 
- ab Freitag 19:15 Uhr bis Sonntag 19:15 Uhr durch die Mutter 

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 Zudem sind die Eltern berechtigt, die Kinder abwechslungsweise 
während sechs respektive sieben Wochen Schulferien zu sich  
oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Eltern sprechen sich 
über die Aufteilung der Ferien jeweils rechtzeitig ab. Können sie 
sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gerader Jah-
reszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Fe-
rien zu; In Jahren mit ungerader Jahreszahl kommt der Mutter das 
Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu. Der 
Ferienstart wird jeweils auf Samstag um 11:00 gelegt, falls das 
Wochenende 'vor' den Ferien der anderen Partei gehören würde. 
Die Ferienwoche hat Vorrang gegenüber der Standardwochen-
endregelung. Im genannten Fall (Die Ferienwoche hat keine 
'Übereinstimmung' mit der Wochenendregelung) tritt der Vater der 
Mutter die Übernachtung von Mittwoch auf Donnerstag in der Vor-
ferienwoche des Vaters ab. Die Mutter tritt dem Vater die Über-
nachtung von Freitag auf Samstag in der Vorferienwoche des Va-
ters ab.  

 
 In den geraden Jahren ist die Mutter berechtigt, die Kinder wäh-

rend sieben Wochen Schulferien zu sich oder mit sich in die Fe-
rien zu nehmen. Die Mutter erhält in geraden Jahren die Neujahrs-
ferien und die Weihnachtsferien. Der Vater hat die Kinder während 
6 Wochen Schulferien, wobei 3 Wochen auf die Sommerferien fal-
len und jeweils eine Woche fällt auf die Frühlings-, Sport- und 
Herbstferien.  

 In den ungeraden Jahren ist der Vater berechtigt, die Kinder wäh-
rend sieben Wochen Schulferien zu sich oder mit sich in die Fe-
rien zu nehmen. Der Vater erhält in ungeraden Jahren die Neu-
jahrsferien und die Weihnachtsferien. Die Mutter hat die Kinder 
während 6 Wochen Schulferien, wobei 3 Wochen auf die Sommer-
ferien fallen und jeweils eine Woche auf die Frühlings-, Sport- und 
Herbstferien.  

 
 Feiertagsregelung 

- Die Doppelfeiertage von Weihnachten und Neujahr sind jeweils 
in der zugeordneten Ferienwoche integriert.  

 
 Enthält ein Kalenderjahr ausnahmsweise 53 Kalenderwochen wird 

das Wochenende der Kalenderwoche 53 aufgeteilt, sodass die am 
Vortag des Wochenendes aktuell betreuende Partei die Kinder bis 
am Samstag Abend um 20:00 Uhr bei sich betreuen kann und die 
Kinder zum genannten Zeitpunkt übergeben werden.  

 
 Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen nach 

gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.  

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3. Die Ziffer 2. b) im Urteil vom 20. Februar 2018 zum Prozess 
EE170072-E / U01 betreffend Eheschutzmassnahmen sei wie 
folgt abzuändern: 

 Die Obhut für die Kinder mit wechselnder Betreuung sei beizube-
halten. Der gesetzliche Wohnsitz der Kinder sei bei dem Vater 
(per 01.08.2019).  

4. Die Anträge Antrag 2., 3. und Antrag 5. aus dem Gesuch vom 
24.04.2019 betreffend Abänderung Eheschutzmassnahmen 
werden im Rahmen von diesem Verfahren zurückgezogen.  

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu lasten der Gesuchs-
gegnerin." 

Erwägungen: 

1.1. Die Parteien sind seit dem tt. September 2008 verheiratet und haben drei 

gemeinsame Kinder, C._____, geboren am tt.mm.2011, D._____, geboren am 

tt.mm.2013, und E._____, geboren am tt.mm.2015 (Urk. 1). Am 20. September 

2017 stellte die heutige Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte (fortan Ge-

suchsgegnerin) beim Bezirksgericht Bülach ein Eheschutzbegehren (Urk. 3/1). Mit 

Urteil vom 20. Februar 2018 wurde das Verfahren unter Genehmigung der Tren-

nungsvereinbarung der Parteien erledigt (Urk. 3/31). Am 6. März 2019 (Urk. 1 ff.) 

stellte der heutige Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) beim 

Bezirksgericht Hinwil (fortan Vorinstanz) ein Gesuch um Abänderung der Ehe-

schutzmassnahmen. Mit Urteil vom 21. Mai 2019 wies die Vorinstanz dieses Ge-

such ab (Urk. 23). 

1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsteller am 17. Juni 2019 fristgerecht (Urk. 20) 

Berufung und stellte die eingangs aufgeführten Berufungsanträge (Urk. 22). Die 

vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung sogleich als of-

fensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet 

werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

1.3. Bezüglich der Rechtsbegehren Ziff. 2 (Kinderkosten), Ziff. 3 (Grundlagen 

der Unterhaltsberechnungen) und Ziff. 5 (Recht auf Kommunikation; Urk. 1A S. 2 

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f. und Urk. 11 S. 2 f.) ist das Verfahren abzuschreiben, da der Gesuchsteller diese 

Anträge zurückgezogen hat. 

2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, eine Eheschutzvereinbarung zwi-

schen den Parteien habe den Charakter eines gerichtlichen Vergleichs. Mit der 

Vormerknahme durch den Eheschutzrichter trete eine solche Vereinbarung an die 

Stelle eines eheschutzrichterlichen Sachentscheids. Der gerichtliche Vergleich sei 

wie ein Urteil vollstreckbar und dessen Abänderung richte sich nach Art. 179 

ZGB. Eheschutzmassnahmen würden unter der Voraussetzung abgeändert, dass 

eine wesentliche und dauernde Veränderung der Verhältnisse vorliege, welche 

die dem Eheschutzentscheid zugrundeliegenden Fakten als unrichtig erscheinen 

liessen (Urk. 23 S. 10). Das Abänderungsverfahren sei nicht dazu da, die Folgen 

des Getrenntlebens auf Wunsch einer Partei ohne wesentliche Veränderungen 

der Verhältnisse neu zu beurteilen. Auch allfällige Schwierigkeiten bei der Umset-

zung der Regelung würden die "Anpassung" des Vereinbarten nicht rechtfertigen. 

Mithin könne in einem Abänderungsverfahren nicht eine grundlegende Neubeur-

teilung der Regelung des Getrenntlebens verlangt werden (Urk. 23 S. 13). Der 

Gesuchsteller habe sein Arbeitspensum auf eigenes Verlangen reduziert. Es lä-

gen keine äusseren Einflüsse vor, die eine Reduktion des Arbeitspensums not-

wendig gemacht hätten. Dies sei weder mit der Gesuchsgegnerin abgesprochen 

noch von dieser akzeptiert gewesen. Die Reduktion des Arbeitspensums sei ei-

genmächtig, ohne äussere Einflüsse und entgegen dem, was die Parteien wenige 

Monate zuvor vereinbart hätten, erfolgt. Werde eine Vereinbarung geschlossen, 

solle eine Partei nicht eine Änderung nach ihrem Willen schaffen und zu ihren 

Gunsten einseitig erzwingen können, indem sie neue Tatsachen schaffe (Urk. 23 

S. 13 f.). Daran vermöge nichts zu ändern, dass der Gesuchsteller geltend ma-

che, er habe sein Arbeitspensum reduziert, damit er die Kinder zu 50 % betreuen 

könne. Der Gesuchsteller habe keinen Anspruch auf eine hälftige Betreuung der 

Kinder. Die Zusprechung der alternierenden Obhut bedeute nicht, dass jeder El-

ternteil berechtigt und verpflichtet sei, je einen hälftigen Anteil an der Kinderbe-

treuung zu übernehmen. Im Gegenteil hätten sich die Parteien mit der Unter-

zeichnung der Vereinbarung einvernehmlich darauf geeinigt, dass die Kinder zu 

60 % durch die Gesuchsgegnerin und zu 40 % durch den Gesuchsteller betreut 

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würden. Ohne das Vorliegen äusserer Umstände, welche die vorliegende Rege-

lung als unrecht erscheinen liessen, liege kein Abänderungsgrund vor. Solche 

Gründe seien vom Gesuchsteller keine dargetan worden, zumal er selber davon 

ausgehe, dass die Betreuung durch die Gesuchsgegnerin gut funktioniere 

(Urk. 23 S. 14). 

 Zur Fremdbetreuung der Kinder hielt die Vorinstanz sodann folgendes fest 

(Urk. 23 S. 14 f.): Bereits in der Trennungsvereinbarung sei festgehalten worden, 

dass ein Elternteil die Kinder während seiner Betreuungszeit auf eigene Kosten 

fremdbetreuen lassen könne. Darauf hätten sich die Parteien einvernehmlich ge-

einigt. Die derzeitige Fremdbetreuung der Kinder falle in die Betreuungszeit der 

Gesuchsgegnerin und stelle damit keine Verletzung der Trennungsvereinbarung 

dar. Zudem sei weder in der Trennungsvereinbarung noch im Gesetz oder in der 

Rechtsprechung vorgesehen, dass die Eigenbetreuung der Fremdbetreuung vor-

gehe. Bei einer Erwerbstätigkeit der Gesuchsgegnerin von 50 % und einem Be-

treuungsanteil von 60 % habe den Parteien bereits im Eheschutzverfahren klar 

sein müssen, dass eine teilweise Fremdbetreuung der Kinder erforderlich sein 

würde. So seien die Kinder bereits während der Ehe teilweise fremdbetreut wor-

den. Schliesslich, so die Vorinstanz weiter, stelle auch der Schulwechsel von 

C._____ kein Abänderungsgrund dar. Bereits vor Unterzeichnung der Vereinba-

rung sei klar gewesen, dass C._____ in F._____ zur Schule gehen werde. Mit der 

Unterzeichnung der Vereinbarung habe der Gesuchsteller der Verlegung des 

Wohnsitzes aller Kinder nach G._____ zugestimmt (Urk. 23 S. 15).  

3.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufung 

ist begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Begründungsanforderung ist, 

dass in der Berufungsschrift dargelegt werden muss, weshalb der erstinstanzliche 

Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll; die Berufung muss 

sich dementsprechend mit den Entscheidgründen der Vorinstanz im Einzelnen 

auseinandersetzen. Das Obergericht hat sodann die geltend gemachten Punkte 

frei und unbeschränkt zu überprüfen; es muss dagegen den angefochtenen Ent-

scheid nicht von sich aus auf weitere Mängel untersuchen, es sei denn, der Sach-

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verhalt sei geradezu willkürlich festgestellt oder das Recht sei geradezu willkürlich 

angewandt worden und diese Fehlerhaftigkeiten würden klar zutage treten (vgl. 

BGE 142 III 413 E. 2.2.4).  

3.2. Auf die Vorbringen des Gesuchstellers ist in der Folge nur insoweit einzu-

gehen, als dies für die Entscheidfindung von Relevanz und die Berufungsschrift 

verständlich und nachvollziehbar ist. 

4.1. Der Gesuchsteller beanstandet, die Vorinstanz habe seine Parteivorbrin-

gen nicht richtig wiedergegeben. Sie impliziere, dass er mit der Reduktion seines 

Arbeitspensums eine Anpassung der Unterhaltsbeiträge sowie eine hälftige Be-

treuung der Kinder habe herbeiführen wollen. Er habe jedoch das Pensum redu-

ziert, damit die Kinder nicht fremdbetreut würden (Urk. 22 S. 3). Diesbezüglich 

setzt der Gesuchsteller sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinan-

der, welche zutreffend ausführte, weshalb vorliegend die Reduktion des Arbeits-

pensums des Gesuchstellers weder mit Blick auf die Betreuungsanteile, sein Ein-

kommen noch den Umstand, dass die Gesuchsgegnerin die Kinder teilweise 

fremdbetreuen lässt, von Relevanz sein kann. Wie die Vorinstanz richtig feststell-

te, werden vom Gesuchsteller keine äusseren Einflüsse geltend gemacht, welche 

die Reduktion des Arbeitspensums tatsächlich notwendig gemacht hätten. Ent-

scheidend ist, dass der Gesuchsteller die Reduktion eigenmächtig, ohne Einver-

ständnis der Gesuchsgegnerin und nur kurze Zeit nach Abschluss der Tren-

nungsvereinbarung vorgenommen hat (vgl. vorstehend E. 2 und Urk. 23 S. 13 ff.).  

4.2. Weiter macht der Gesuchsteller geltend, die Vorinstanz verdrehe die Kau-

salität. Aus der Trennungsvereinbarung sei ersichtlich, dass die Kosten für eine 

Fremdbetreuung nicht der Gegenpartei in Rechnung gestellt werden könnten. 

Dies beziehe sich jedoch lediglich auf die Finanzen. Davon abgesehen sei jedoch 

davon auszugehen, dass die Eltern die Betreuung gemäss Betreuungsplan selber 

übernehmen würden. Selbst wenn seine Ansicht, wonach die Eigenbetreuung ei-

ner Fremdbetreuung vorgehe, falsch sei, obliege es den Eltern, gemeinsam zu 

entscheiden, welcher Betreuungsform im konkreten Fall der Vorrang zu gewähren 

sei. Entgegen der Vorinstanz sei in der Trennungsvereinbarung nicht festgehal-

ten, dass es jedem Elternteil freistehe, die Kinder während seiner Betreuungszeit 

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regelmässig fremdbetreuen zu lassen. Dies müsse umso mehr gelten, als die Ge-

suchsgegnerin bezüglich der Einteilung ihrer Arbeitszeiten höchste Flexibilität ge-

niesse und die Möglichkeit von Homeoffice bestehe (Urk. 22 S. 5 f. und S. 7).  

 Gemäss aktuellster bundesgerichtlicher Rechtsprechung erscheint der lan-

ge Zeit mit der 10/16-Regel verbundene Gedanke, wonach ein Kind bis zum Alter 

von 10 Jahren auch unter der Woche auf ganztätige Eigenbetreuung angewiesen 

sei und Fremdbetreuung letztlich nicht im Kindswohl liege, nicht mehr zeitgemäss. 

Der in der Botschaft für den Betreuungsunterhalt verankerte Grundsatz der 

Gleichwertigkeit zwischen Eigen- und Fremdbetreuung ist als neues Kernprinzip 

massgeblich (BGer 5A_384/2018 vom 21.09.2018, E. 4.6.3. und E. 4.7., zur Pub-

likation bestimmt). Bereits vor diesem Hintergrund ist die Fremdbetreuung der 

Kinder der Parteien durch eine Tagesmutter am Montagmorgen nicht zu bean-

standen. Hinzu kommt, dass sich die Parteien – wie von der Vorinstanz zutreffend 

festgehalten (Urk. 23 S. 14 f.) – darauf einigten, dass die Kinder grundsätzlich 

durch die Eltern betreut werden sollen, es jedoch jedem Elternteil freistehe, die 

Kinder während seiner Betreuungszeit auf eigene Kosten fremdbetreuen zu las-

sen. In der bestehenden Fremdbetreuung ist damit weder eine Rechtsverletzung 

noch eine Verletzung der Trennungsvereinbarung zu sehen. Dies muss umso 

mehr gelten, als die Kinder bereits während der Ehe teilweise fremdbetreut wa-

ren, vor welchem Hintergrund die Parteien die Trennungsvereinbarung abschlos-

sen (vgl. Verfahrens-Nr. EE170072-E Prot. S. 17 und S. 19 f.). Inwiefern sich 

diesbezüglich die Verhältnisse nachträglich geändert haben sollen, tut der Ge-

suchsteller nicht dar. Die Voraussetzungen einer Abänderung sind nicht erfüllt.  

4.3. Bezüglich des Schulwechsels von C._____ nach F._____ wendet der Ge-

suchsteller ein, es sei erst am 9. Januar 2018 klar geworden, dass C._____ die 

Schule nach F._____ wechseln werde. Die Unterzeichnung der Vereinbarung 

deswegen zu verweigern, sei keine Option gewesen, sei die Gesuchsgegnerin 

doch zu diesem Zeitpunkt bereits ausgezogen gewesen und habe sich C._____ 

an der alten Schule verabschiedet bzw. sei in F._____ in der neuen Schule be-

grüsst und eingeführt worden. Hätte er die Unterzeichnung der Vereinbarung ver-

weigert, hätte C._____ die Schule innert kurzer Zeit wieder zurückwechseln müs-

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sen. Es könne davon ausgegangen werden, dass im Interesse des Kindswohls 

heute ein Schulwechsel zurück nach H._____ besser passe als Ende Januar 

2018 (Urk. 22 S. 9).  

 Der geplante Wohnsitzwechsel der Mutter von H._____ nach G._____ war 

bei der damaligen Eheschutzverhandlung vom 21. November 2017 bereits be-

kannt (Verfahrens-Nr. EE170072-E Prot. S. 16). Nicht bekannt war hingegen, 

dass C._____ im Schulhaus G._____ nicht würde aufgenommen werden können 

und daher mit dem Schulbus würde nach F._____ zur Schule fahren müssen. 

Dies wurde erst Ende Dezember 2017, jedoch noch vor Unterzeichnung der Ver-

einbarung bekannt und führte zu erneuten Diskussionen zwischen den Parteien 

(Verfahrens-Nr. EE170072- E Prot. S. 39). Trotzdem unterzeichnete der Ge-

suchsgegner letztlich die Vereinbarung am 6. Februar 2019 (Urk. 3/31). Seither 

geht C._____ in F._____ zur Schule, die Verhältnisse haben sich auch diesbe-

züglich nicht geändert. Der Gesuchsgegner tut nicht dar, inwiefern er einen 

Schulwechsel zurück nach H._____ heute als notwendig und im Interesse von 

C._____ liegend erachtet. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, ist das Ab-

änderungsverfahren nicht dazu da, die Folgen des Getrenntlebens auf Wunsch 

einer Partei ohne wesentliche Veränderungen der Verhältnisse neu zu beurteilen 

(Urk. 23 S. 13). Gleiches gilt mit Bezug auf die Unstimmigkeiten bei der Ferienre-

gelung, die vom Gesuchsgegner ins Feld geführt werden (Urk. 22 S. 7 f.). Reine 

Schwierigkeiten bei der Umsetzung rechtfertigen keine Anpassung. Das Abände-

rungsverfahren dient nicht dazu, die Eheschutzmassnahmen nach Art einer Wie-

dererwägung nach Ablauf der Rechtsmittelfrist erneut beurteilen zu lassen, son-

dern dieses neu eingetretenen Umständen anzupassen (BGE 143 III 617 E. 3.1.; 

BGE 141 III 376 E. 3.3.1.; BGer 5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.3. f. sowie 

BGer 5A_948/2016 vom 22. Dezember 2017, E. 3). 

4.4. Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung des Gesuchstellers als un-

begründet. Demgemäss ist die Berufung abzuweisen und das angefochtene Urteil 

zu bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO), soweit die Rechtsbegehren nicht ge-

genstandslos geworden sind. 

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5.1. Das Berufungsverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtliche Streitig-

keit. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 6 Abs. 2 lit. b 

i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'500.-- fest-

zusetzen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

5.2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, dem Gesuchsteller zufolge seines Unterliegens, der Gesuchsgegnerin 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird bezüglich der Rechtsbegehren Ziff. 2 (Kinderkosten), 

Ziff. 3 (Grundlagen der Unterhaltsberechnungen) und Ziff. 5 (Recht auf 

Kommunikation) abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem 

Urteil. 

und erkannt: 

1. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts 

im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Mai 2019 

bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller 

auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge der Doppel von Urk. 22, 24 und 25/1-8, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid betreffend 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 17. Juli 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N. Gerber 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss und Urteil vom 17. Juli 2019
	Rechtsbegehren: Siehe Urk. 23 S. 2 ff.
	Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Mai 2019: (Urk. 18 = Urk. 23 S. 17)
	1. Das Gesuch wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'300.–.
	3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.– (inkl. MwSt) zu bezahlen.
	5. [Schriftliche Mitteilung.]
	6. [Rechtsmittel: Berufung, 10 Tage.]
	Berufungsanträge (Urk. 22 S. 1):
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	und erkannt:
	1. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Mai 2019 bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage der Doppel von Urk. 22, 24 und 25/1-8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...