# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bbb002c-e578-5262-a58e-4c6b1af162c1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-22
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 22.06.2023 720 22 290 / 148 (720 2022 290 / 148)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-22-290---148_2023-06-22.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 22. Juni 2023 (720 22 290 / 148) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Würdigung eines verwaltungsexternen Gutachtens mit den Disziplinen Rheumatologie 

und Psychiatrie; Prüfung eines leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn 

 

 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiberin Gisela Warten-
weiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Robin Eschbach, Rechts-
anwalt, Advokatur am Fischmarkt, Fischmarkt 12, 4410 Liestal 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.1 Der 1972 geborene A.____ arbeitete zuletzt vom 21. Juni 1999 bis 21. August 2003 als 
Lagerangestellter beim B.____ in X.____. Am 13. Mai 2004 meldete er sich erstmals unter Hin-
weis auf chronische Rückenschmerzen und eine Bandscheibenoperation im Mai 2001 zum Leis-
tungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an, wobei er sich in erster Linie 

 

 
 
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berufliche Massnahmen wünschte. Gestützt auf das Gutachten von Dr. med. C.____, FMH All-
gemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom 21. Februar 2005 lehnte die IV-Stelle Basel-
Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügung vom 10. März 2005 einen Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen ab. Am 23. März 2007 reichte der Versicherte erneut ein Gesuch für berufliche Mass-
nahmen ein. Auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Mai 2007 mangels Ein-
reichens von Unterlagen für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes nicht ein.  
 
A.2 Nachdem der behandelnde Arzt des Versicherten, Dr. med. D.____, FMH Allgemeine 
Innere Medizin, der IV-Stelle am 4. April 2007 mitgeteilt hatte, dass sich die Rückenbeschwerden 
des Versicherten verstärkt hätten, prüfte die IV-Stelle erneut den Anspruch des Versicherten auf 
berufliche Massnahmen. Gestützt auf das Gutachten von Dr. med. E.____, FMH Rheumatologie 
und Innere Medizin, vom 5. Oktober 2007 bejahte sie am 14. November 2007 einen Anspruch 
auf Arbeitsvermittlung und leistete Kostengutsprache für ein Arbeitstraining. Da eine Arbeitsver-
mittlung letztlich nicht möglich war, wurde diese mit Mitteilung vom 26. Mai 2008 abgeschlossen. 
In der Folge gab die IV-Stelle ein Gutachten mit den Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie bei 
der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) in Auftrag. Das ABI-Gutachterteam attestierte 
dem Versicherten in seinem Gutachten vom 11. August 2010 aufgrund der somatischen Beein-
trächtigungen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tä-
tigkeit. Eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde nicht gestellt. 
Mit Verfügung vom 18. Mai 2011 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf eine 
Invalidenrente aufgrund eines ermittelten Invaliditätsgrades von 28 % ab. Diese Verfügung er-
wuchs in Rechtskraft.  
 
A.3 Im Rahmen eines Revisionsverfahrens machte der Versicherte am 11. November 2016 
erneut eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Nach Einholung von Berichten 
der behandelnden Ärzteschaft teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 2. Juni 2017 mit, dass sie 
auf sein Leistungsgesuch mangels Glaubhaftmachens einer anspruchserheblichen Verschlech-
terung nicht eintrete. Auch diese Verfügung ist rechtskräftig.  
 
A.4 Ein weiteres Leistungsgesuch des Versicherten erfolgte am 24. September 2020 (Ein-
gang bei der IV-Stelle). Dabei wies der Versicherte auf seine seit 2003 bestehenden chronischen 
Rückenschmerzen und die damit einhergehenden psychischen Probleme hin. Darauf gab die IV-
Stelle ein bidisziplinäres Gutachten bei Dr. med. F.____, FHM Innere Medizin und Rheumatolo-
gie, und bei Dr. med. G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in Auftrag. In ihrem Gutach-
ten vom 24. September 2021/22. Januar 2022 kamen die beiden Experten zum Schluss, dass 
der Versicherte aufgrund seiner psychischen und somatischen Beeinträchtigungen bei der Aus-
übung einer leidensangepassten Tätigkeit zu 25 % eingeschränkt sei. Gestützt auf diese Zumut-
barkeitsbeurteilung nahm die IV-Stelle einen Einkommensvergleich vor und lehnte gestützt auf 
ihre Ergebnisse mit Verfügung vom 20. September 2022 einen Anspruch auf eine Invalidenrente 
bei einem Invaliditätsgrad von 25 % ab.  
 

 

 
 
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B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokat Robin Eschbach, am 20. 
Oktober 2022 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt). Darin beantragte er, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; alles unter 
o/e-Kostenfolge, wobei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. In der Begründung 
beanstandete er im Wesentlichen die Beweistauglichkeit des bidisziplinären Gutachtens der 
Dres. F.____ und G.____ vom 24. September 2021/22. Januar 2022. Zudem sei bei der Ermitt-
lung des Invalideneinkommens nicht nachvollziehbar, weshalb dem Versicherten – im Gegensatz 
zur Verfügung vom 18. Mai 2011 – kein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gewährt wor-
den sei. Aufgrund seiner deutlich verminderten Leistungsfähigkeit sei ein Abzug von mindestens 
20 % vorzunehmen.  
 
C.  Mit Verfügung vom 1. November 2022 bewilligte der Instruktionsrichter des Kantonsge-
richts dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeistän-
dung. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 7. Dezember 2022 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde, wobei sie ihren Ausführungen eine Beurteilung von Dr. med. H.____, FMH Psy-
chiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 3. November 2022 bei-
legte.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be-
schwerde des Versicherten vom 20. Oktober 2022 ist demnach einzutreten.  
 
2.1 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Ja-
nuar 2022 entstehen, finden grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und der Verordnung über 
die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie diejenigen des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der Fas-
sung gültig ab 1. Januar 2022 Anwendung (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der In-
validenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Erfolgt die Verfügung über die 
erstmalige Rentenzusprache nach dem 1. Januar 2022, begründet diese aber einen Rentenan-
spruch vor dem 1. Januar 2022, sind hingegen die Bestimmungen des IVG und der IVV sowie 
diejenigen des ATSG in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung massgebend 

 

 
 
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(KSIR, Rz. 9101; vgl. auch Kreisschreiben zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des 
linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 1009).  
 
2.2 Vorliegend datiert die angefochtene Verfügung vom 20. September 2022. Da der An-
spruch auf eine Rente der IV gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Mo-
naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (hier: 24. September 2020) begründet 
wird, entsteht ein solcher frühestens ab 1. März 2021 (Art. 29 Abs. 3 IVG). Somit ist die Angele-
genheit in Anwendung der Bestimmungen des IVG und der IVV sowie derjenigen des ATSG in 
der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung zu beurteilen. Sie werden im Folgen-
den jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG versicherte Personen, die ihre 
Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumut-
bare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits-
unfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. 
c).  
 
3.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft: 
Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf 
eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindes-
tens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.3 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 
2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutba-
rer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög-
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 
ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 
1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Satz 2).  
 
4.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Invalidenrenten für die Zukunft zu erhöhen, 
herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan-
des, der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleichbleibenden Gesundheitszustandes 

 

 
 
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(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen) oder der Grundlagen für die Wahl der Invaliditätsbemes-
sungsmethode (BGE 117 V 198 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2011, 9C_223/2011, 
E. 3.1) revidierbar.  
 
4.2 Vorliegend liegt keine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG, sondern eine Neuanmeldung 
vor. Eine Neuanmeldung zielt aber wie die Revision auf eine erneute Prüfung des Leistungsan-
spruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Im Falle eines Eintretens auf eine Neuanmeldung 
ist nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG analog zu einer Renten-
revision zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der früheren rechtskräf-
tigen Verfügung in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 117 V 198 
E. 4b; SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2).  
 
4.3.1 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 
für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4, 130 V 71 E. 3.2.3). 
 
4.3.2 Die IV-Stelle lehnte mit Verfügung vom 18. Mai 2011 erstmals einen Rentenanspruch 
des Versicherten ab. Auf die Neuanmeldung vom 9. November 2016 trat sie ohne eingehende 
materielle Prüfung des Leistungsanspruchs mangels Glaubhaftmachens einer Verschlechterung 
der gesundheitlichen Situation nicht ein. Nachdem sie auf das Gesuch des Versicherten um Ren-
tenausrichtung vom 23. September 2020 eingetreten war, lehnte sie nach Durchführung der er-
forderlichen materiellen Abklärungen mit Verfügung vom 20. September 2022 einen Rentenan-
spruch ab. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen eingetreten ist, die eine Invalidenrente rechtfertigt, durch den Vergleich des Sachverhalts, 
wie er im Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle vom 18. Mai 2011 bestand, mit demjenigen im 
Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 20. September 2022. 
 
5.1 Für die Beurteilung der strittigen Frage, ob sich der Gesundheitszustand bzw. das Aus-
mass der (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten seit der Ablehnung des Rentenanspruchs im 
Mai 2011 in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat, ist die rechtsanwen-
dende Behörde auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfü-
gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 
werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

 

 
 
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pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
5.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-
linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser 
Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren 
Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüs-
sigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
6.1 Die IV-Stelle stützte sich in der rentenablehnenden Verfügung vom 18. Mai 2011 bei der 
Beurteilung des medizinischen Sachverhalts auf das interdisziplinäre Gutachten der ABI vom 12. 
August 2010. Darin wurden als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 
lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik bei Status nach mikrotechni-
scher Fenestration und Diskektomie L4/5 links am 29. Mai 2001, nach radikulärem Reiz- und 
sensomotorischem Ausfallsyndrom L5 links und nach Diskopathie L4/5 und L5/S1 ohne klaren 
Hinweis auf eine Neurokompression festgehalten. Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4), die arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) und der Status nach Nikotinabusus (ICD-
10 Z86.4) beeinflussten die Arbeitsfähigkeit nicht. Aufgrund des chronischen lumbovertebralen 
Schmerzsyndroms seien dem Versicherten schwere und mittelschwere Arbeiten seit der Dis-
kushernienoperation im Mai 2001 nicht mehr zumutbar. Aus diesem Grund könne er der früher in 
seinem Heimatland ausgeübten Arbeit als Gipser und der zuletzt in der Schweiz ausgeführten 
Tätigkeit als Lagerist nicht mehr nachgehen. Demgegenüber sei es ihm seit Januar 2007 möglich, 
eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit im Umfang von 80 % auszuüben.  
 
6.2 Am 5. Oktober 2016 stellte med. pract. I.____, Praxisgemeinschaft Rufsteinweg, ein Re-
visionsgesuch. Er führte aus, dass beim Versicherten ein chronisch depressives Zustandsbild mit 
meist niedergestimmtem Affekt und massivem sozialem Rückzug, Ein- und Durchschlafschwie-
rigkeiten sowie ein insuffizientes Selbstbild beständen. Das Mini-ICF-Rating für Aktivitäts- und 

 

 
 
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Partizipationsbeeinträchtigungen bei psychischen Erkrankungen (Mini-ICF-Rating) zeige mittel-
gradige Beeinträchtigungen bei der Anpassung an Regeln und Routinen, der Planung und Struk-
turierung von Aufgaben, der Urteils-, Durchhalte-, Selbstbehauptungs-, Gruppen- und Bezie-
hungsfähigkeit sowie der Spontanaktivität. Die Flexibilität, die Umstellungsfähigkeit die Anwen-
dung fachlicher Kompetenzen und die Kontaktfähigkeit zu Dritten seien schwer beeinträchtigt. Es 
bestehe ein chronischer Krankheitsverlauf mit unverändertem Beschwerdebild. Die Konfliktbe-
wältigung erscheine dysfunktional bei verfestigten Verhaltensmustern. Trotz unterschiedlicher 
therapeutischer Bemühungen seien die Behandlungsergebnisse unbefriedigend. Heute seien die 
Foerster-Kriterien hinsichtlich der somatoformen Schmerzstörung erfüllt. Folglich hielt er im Be-
richt vom 10. Januar 2017 als Diagnose eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.5) fest, 
welche die Arbeitsfähigkeit beeinflusse. Er schrieb den Versicherten vollständig arbeitsunfähig. 
Die IV-Stelle trat am 2. Juni 2017 auf das Revisionsgesuch nicht ein. Zur Begründung verwies 
sie auf die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. H.____ vom 4. April 2017, der darauf hinwies, dass 
sich die Medikation seit der ABI-Begutachtung nur geringfügig verändert habe und der Gesund-
heitszustand des Versicherten weitgehend gleich beschrieben werde.   
 
6.3 Dem Bericht der Klinik J.____ vom 15. Juni 2020 ist zu entnehmen, dass sich der Versi-
cherte dort wegen einer verstärkten depressiven Symptomatik bei chronifizierter Schmerzstörung 
vom 15. April 2020 bis 30. Mai 2020 stationär aufhielt. Die behandelnde Ärzteschaft hielt als 
psychiatrische Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi-
sode (ICD-10 F33.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und akten-
anamnestisch eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom fest. In der Be-
urteilung stellte sie fest, dass während des Aufenthalts die psychotherapeutische Behandlung der 
depressiven Störung mit anhaltender Schmerzstörung im Vordergrund gestanden habe. Im Ge-
samtverlauf habe eine leichtgradige psychische Zustandsstabilisierung erreicht werden können. 
Trotz dieser Verbesserung beständen weiterhin psychische Symptome (Deprimiertheit, innere 
Unruhe, Gereiztheit und Schlafstörungen), welche die psychophysische Belastbarkeit reduzier-
ten. Sie bescheinigte dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Klinikeintritt bis 13. 
Juni 2020.  
 
6.4 Am 8. August 2020 bestätigten Dr. med. K.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 
und med. pract. I.____ das Vorliegen einer andauenden Persönlichkeitsänderung bei chroni-
schem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80). Der Versicherte zeige eine eindeutige und andau-
ernde Veränderung in der Wahrnehmung, im Verhalten und im Denken bezüglich der Umwelt 
sowie der eigenen Person. Er fühle sich stigmatisiert und die Fähigkeit, enge und vertrauensvolle 
Beziehungen zu führen, sei deutlich eingeschränkt, was sich in einer weitgehenden sozialen Iso-
lation niederschlage. Weiter beständen eine ausgeprägte Passivität, eine Vernachlässigung der 
Freizeitbeschäftigungen und ein Interessensverlust. In der Fremdbeobachtung sei er auf die 
Schmerzsymptomatik und die damit verbundenen Auswirkungen auf sein Leben mit Verlust der 
Familie fixiert. Damit seien die Foerster-Kriterien hinsichtlich einer somatoformen Schmerzstö-
rung erfüllt. Die mittelgradig depressive Symptomatik bestehe weiterhin, sei doch diese nach dem 
Klinikaustritt im Wesentlichen unverändert geblieben. Von ähnlichen Symptomen berichtete auch 
Dr. med. univ. L.____, FMH Praxislabor, in seinem Bericht vom 18. September 2020. Zusätzlich 
stellte er die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung mit intrusiven Erinnerungen, 

 

 
 
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Alb- und Tagträumen. Er erachtete den Versicherten als vollständig arbeitsunfähig. Im Arztbericht 
vom 11. Februar 2021 führte er als psychiatrische Diagnosen eine Angststörung, eine Depres-
sion, eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom, eine Wahrnehmungs- 
und eine posttraumatische Belastungsstörung auf.  
 
6.5 Dr. K.____ und med. pract. I.____ diagnostizierten in ihrem Bericht vom 28. April 2021 
eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80) und neu eine 
rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1) sowie eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). In der Beurteilung wiesen sie auf die aktu-
ellen Ergebnisse des Mini-ICF-Ratings hin. Im Vergleich zum Mini-ICF-Rating Ende 2016 bestän-
den bei der Anpassung an Regeln und Routinen und bei familiären Beziehungen nur noch leichte 
Einschränkungen. Desgleichen seien Spontanaktivitäten und die Verkehrsfähigkeit nur leicht be-
einträchtigt. Weiterhin zeigten sich mittelgradige Einschränkungen in der Planung und Strukturie-
rung von Aufgaben, der Flexibilität sowie der Umstellungs-, Entscheidungs-, Urteils-, Durchhalte- 
und Gruppenfähigkeit. Auch die Selbstpflege sei mittelgradig beeinträchtigt. Wie bisher sei der 
Versicherte bei der Anwendung fachlicher Kompetenzen und neu in der Selbstbehauptungs- und 
Kontaktfähigkeit schwer eingeschränkt. Die Arbeitsfähigkeit sei wegen des deutlich erhöhten Zeit- 
und Pausenbedarfs sowie des beträchtlich verminderten Antriebs reduziert. Aufgrund seines psy-
chischen Leidens sei dem Versicherten die Ausübung der bisherigen Arbeit als Lagermitarbeiter 
nicht mehr möglich. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit, vergleichbar mit derjenigen in der 
M.____ GmbH, welche er dort im Rahmen einer Integrationsmassnahme durch den Sozialdienst 
Mitte 2018/Anfang 2019 ausgeübt habe, sei ihm 2 bis maximal 3 Stunden täglich zumutbar.  
 
6.6  In somatischer Hinsicht liegen die MRT-Befunde der Lendenwirbelsäule (LWS) und des 
Iliosakralgelenks (ISG) vom 28. April 2017 und vom 16. Dezember 2020 vor. Im Bericht des 
N.____ vom 28. April 2017 wurde in der Beurteilung auf eine subakute Osteochondrose L5/S1 
mit Zeichen einer geringen Aktivierung, einen subakuten Schmorl'schen Knoten auf den Boden-
platten von L4, eine leichte neuroforaminale Enge der Nervenwurzeln L4 und L5 sowie eine ge-
ringe rezessale Enge der Nervenwurzel L5 hingewiesen. Eine rezessale, foraminale Bedrängung 
der Nervenwurzeln L4 und L5 und eine rezessale, moderate neuroforaminale Enge L5/S1 wurden 
auch im Bericht des N.____ vom 16. Dezember 2020 beschrieben. Weiter wurde darin eine Os-
teochondrose, Stadium I – II nach Modic sowie eine leichte Degeneration L3/4 ohne hochgradige 
Bedrängung neuraler Strukturen aufgeführt. Weiter lässt sich der Sprechstundenbericht des Kan-
tonsspitals P.____ vom 13. Januar 2021 in den Akten finden. Darin wurde als Diagnose ein chro-
nisches lumbospondylogenes Symptom bei Diskusprotrusion L5/S1 festgehalten. Gemäss den 
Akten wurde die im Januar 2021 in Aussicht gestellte Infiltration nicht durchgeführt. Es erfolgten 
danach auch keine weiteren invasiven Massnahmen. In seinem Bericht vom 11. Februar 2021 
stellte der Hausarzt, Dr. L.____, auch somatische Diagnosen, und zwar eine neuroforaminale 
Bedrängung der Nervenwurzeln L4 – 5, eine Osteochondrose I/II nach Modic sowie eine Dege-
neration L3/4 (neuroforaminale Enge L5/S1) fest.  
 
6.7.1 Im Auftrag der IV-Stelle begutachteten Dr. G.____ und Dr. F.____ den Versicherten. In 
ihrer Konsensbeurteilung vom 24. September 2021/22. Januar 2022 hielten sie als Diagnosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

 

 
 
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bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0/33.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und ein chronisches lumbospondylogenes 
Schmerzsyndrom fest. Die geltend gemachten funktionellen Einschränkungen liessen sich aus 
rheumatologischer Sicht nicht vollständig plausibilisieren. Es beständen zwar degenerative Ver-
änderungen der unteren Segmente der LWS und diffuse myotendinotische Verspannungen di-
verser Muskulaturen, welche die Entstehung lokaler Schmerzen verursachen und dadurch die 
Ausübung einer körperlich schweren bis mittelschweren Tätigkeit verunmöglichen könnten. Die 
Belastbarkeit des Rückens sei durch diese Veränderungen relevant eingeschränkt. Es lägen al-
lerdings keine neuropathischen Schmerzen vor, sei doch seit Jahren keine lumbale Radikulopa-
thie von anhaltendem Charakter festzustellen. Es lasse sich zudem eine unspezifische Schmer-
zausstrahlung über die linke untere Extremität bis zur Ferse finden. Kernspintomographisch zeig-
ten sich lediglich unvollständige Einengungen der Neuroforamina, aber keine relevante Kompres-
sion neuraler Struktur. Der Versicherte habe während der Untersuchung über eine Stunde ruhig 
sitzen bleiben können, ohne dabei schmerzbedingte Beeinträchtigungen zu zeigen. Es bestehe 
auch kein Hinken und es seien keine motorischen Ausfälle der unteren Extremitäten festzustellen. 
Der therapierefraktäre Charakter der subjektiv beklagten Beschwerden und die subjektiv ausge-
prägte Schmerzwahrnehmung, welche trotz einer hochdosierten Opiattherapie nicht zu einer Bes-
serung führten, liessen sich nicht in Einklang mit den objektivierbaren Befunden der LWS und der 
Beine bringen. Aus rheumatologischer Sicht könne der Versicherte funktionell keine Tätigkeiten 
mehr mit Heben, Tragen oder Stossen von Lasten über 10 kg oder wiederholtem Bücken ausfüh-
ren. Eine Arbeit mit der Möglichkeit, nach einer Stunde die Sitz- bzw. die Stehposition zu wech-
seln, sei ideal. In einer solchen, körperlich leichten Tätigkeit sei der Versicherte zu 25 % einge-
schränkt.  
 
6.7.2 Im psychiatrischen Befund des Teilgutachtens vom 24. September 2021 hielt Dr. G.____ 
fest, dass der Versicherte Albträume erwähnt habe, die er seit dem Kriegseinsatz habe und aus 
denen er schweissgebadet erwache. Er habe über einen Lebensverleider berichtet, habe sich 
aber klar von Suizidgedanken und –impulsen distanziert. Bei der Untersuchung seien eine her-
abgesetzte Stimmung und ein leichtgradig verminderter Antrieb festzustellen gewesen. Der Ver-
sichere sei klagsam und habe gelegentlich auch etwas depressiv gewirkt. Die affektive Schwin-
gungsfähigkeit sei beeinträchtigt, aber nicht aufgehoben gewesen. Wiederholt habe er gelächelt, 
wenn er über etwas Erfreuliches gesprochen habe. Während der Untersuchung habe er nie eine 
Konzentrationsschwäche gezeigt. Überwertige Ideen, wahnhaftes Denken oder Wahnvorstellun-
gen seien nicht erkennbar gewesen. Es ergäben sich auch keine Hinweise, dass sich Stimmung 
und Antrieb im Laufe des Tages veränderten. Zur depressiven Störung führte Dr. G.____ aus, 
dass der Versicherte gemäss seinen eigenen Angaben bis 2008 keine psychischen Probleme 
gehabt habe. Im Jahr 2004 habe er seine Arbeit aus gesundheitlichen Gründen verloren. Da er 
keine seinem Leiden angepasste Tätigkeit mehr gefunden habe, sei er zum Sozialhilfeempfänger 
geworden, was zu massiven Spannungen mit seiner Ehefrau geführt habe. Er fühle sich aufgrund 
der somatischen Beschwerden nicht mehr arbeitsfähig. Auf Anraten eines Freundes habe er sich 
in die O.____ in Y.____ begeben; seither befinde er sich in ambulanter psychiatrischer Behand-
lung. Seit der Trennung von seiner Ehefrau sei er einsam. Er habe jedoch regelmässig Kontakt 
mit seiner Tochter und mit zwei bis drei Kollegen, mit denen er immer wieder einen türkischen 

 

 
 
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Club besuche. Daheim siehe er TV und spiele auf dem Handy. Den Haushalt führe er selbststän-
dig und koche mehr oder weniger regelmässig. Er unternehme auch immer wieder Spaziergänge. 
Dr. G.____ kam zum Schluss, dass der Versicherte aufgrund der depressiven Verstimmungen, 
der Antriebsverminderung, der Minderwertigkeitsgefühle und der fehlenden Perspektiven beein-
trächtigt sei. Es sei eine leichte bis mittelgradige Episode bei einer rezidivierenden depressiven 
Störung zu diagnostizieren. Hinsichtlich der Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit so-
matischen und psychischen Faktoren wies Dr. G.____ darauf hin, dass das Ausmass der geklag-
ten somatischen Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten 
zu können, durch die somatischen Befunde nicht hinreichend zu objektivieren seien, weshalb von 
einer psychischen Überlagerung auszugehen sei. Der Versicherte befinde sich seit Jahren in fi-
nanziellen Schwierigkeiten. Da er sich dadurch nichts leisten könne und kaum Deutsch spreche, 
sei er sozial isoliert. Er habe zudem keine Perspektiven, da er sich als vollständig arbeitsunfähig 
betrachte. Dieses Krankheitsbild entspreche einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Anteilen, welche jedoch eher geringgradig ausgeprägt sei. Trotz dieser Beein-
trächtigung sei es dem Versicherten zuzumuten, sowohl in seiner zuletzt ausgeübten Arbeit als 
auch in einer leidensangepassten Tätigkeit seit Juni 2020 sieben bis acht Stunden pro Tag an-
wesend zu sein. Die entspreche einer 80%igen Arbeitsfähigkeit.  
 
6.7.3 Interdisziplinär kamen die beiden Gutachter zum Schluss, dass die Einschränkungen 
aus psychiatrischer und somatischer Sicht nicht zu addieren seien. Bei einem reduzierten Pen-
sum habe der Versicherte die Möglichkeit, sich vermehrt zu schonen, was seinen gesundheitli-
chen Beeinträchtigungen Rechnung trage. Es bestehe daher eine 75%ige Arbeitsfähigkeit in ei-
ner körperlich leichten Tätigkeit seit April 2017.  
 
7.1 In Würdigung der medizinischen Akten ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle bei 
der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf das 
bidiszplinäre Gutachten von Dr. F.____ und Dr. G.____ vom 24. September 2021/22. Januar 
2022 abgestellt hat. Das Gutachten genügt den Anforderungen, die rechtsprechungsgemäss an 
den Beweiswert eines Arztberichts zur Beurteilung von Leistungsansprüchen im Sozialversiche-
rungsrecht gestellt werden. Die Experten sichteten die ihnen zur Verfügung gestellten Akten, lis-
teten sie im Gutachten auf und erhoben in allen Bereichen eine vollständige Anamnese (Familie, 
Kindheit, Schule, Lehre und Beruf). Sie untersuchten den Versicherten persönlich und berück-
sichtigten die von ihm geltend gemachten Beschwerden. Schliesslich erweisen sich die Beurtei-
lungen der medizinischen Situation der beiden Gutachter und die Schlussfolgerungen in ihren 
Teilgutachten sowie in der Konsensbeurteilung als plausibel. Die gutachterliche Konsensein-
schätzung, wonach der Versicherte aus somatischer und psychiatrischer Sicht zu 75 % in seiner 
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei, kann in der Gesamtbetrachtung gut nachvollzogen werden. 
Damit bildet das bidisziplinäre Gutachten der Dres. F.____ und G.____ eine rechtsgenügliche 
Grundlage, um den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Versicherten zuverlässig 
beurteilen zu können.   
 
7.2.1 An der ausschlaggebenden Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens vermögen die 
Einwände des Versicherten nichts zu ändern. Er führt an, dass Dr. G.____ vorbefasst sei, weil 
dieser ihn bereits im Rahmen der Begutachtung im ABI im 2010 untersucht habe. Ausstands- und 

 

 
 
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Befangenheitsgründe sind umgehend geltend zu machen, d.h. grundsätzlich sobald die be-
troffene Person Kenntnis von den entsprechenden Tatsachen erhält. Wer den Mangel nicht un-
verzüglich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erhält, sondern sich stillschweigend auf ein Verfah-
ren einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten Ausstands-
bestimmung (BGE 143 V 66 E. 4.3, 138 I 1 E. 2.2, 132 II 485 E. 4.3). Unverzüglich bedeutet ein 
Geltendmachen binnen maximal sechs bis sieben Tagen; ein zwei- bis dreiwöchiges Zuwarten 
ist bereits unzulässig (Urteil des Bundesgerichts vom 9. Februar 2022, 8C_663/2021, E. 4.2 mit 
Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts, vom 9. Mai 2019, 8C_41/2019, E. 4.2; vgl. auch 
FRANZISKA M. BETSCHART, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungs-
rechts, Basel 2020, N. 9 ff., 26 zu Art. 36 ATSG).  
 
7.2.2 Vorliegend teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 26. Mai 2021 mit, dass sie vorsehe, 
die Dres. F.____ und G.____ für eine bidisziplinäre Begutachtung zu beauftragen. Triftige Ein-
wendungen gegen die Art der Begutachtung, die vorgesehenen Fachdisziplinen und die begut-
achtenden Personen könne er bis 8. Juni 2021 geltend machen. Nachdem der Versicherte mit 
Schreiben vom 4. Juni 2021 die IV-Stelle gefragt hatte, ob er die Gutachter selber auswählen 
könne und er eine Liste mit allem medizinischen Gutachterpersonen zugestellt erhalte, informierte 
die IV-Stelle den Versicherten mit eingeschriebenen Schreiben vom 15. Juni 2021, dass sie die 
vorgesehenen Gutachter, Dres. F.____ und G.____, für die Begutachtung seines Gesundheits-
zustandes als geeignet betrachte. Sollte er damit nicht einverstanden sein, so habe er die Mög-
lichkeit, bis Ende Juni 2021 Ausstandsgründe geltend zu machen. Der Versicherte reichte innert 
Frist kein Ausstandsbegehren ein. Er rügte erst mit der vorliegenden Beschwerde vom 20. Okto-
ber 2022 und somit verspätet die Befangenheit von Dr. G.____. Selbst wenn das Ausstandsbe-
gehren rechtzeitig geltend gemacht worden wäre, erweist sich sein Einwand als nicht stichhaltig. 
Denn der Umstand, dass ein Arzt bzw. eine Ärztin wiederholt von einem So-zialversicherungsträ-
ger als Gutachter beigezogen wird, stellt nach ständiger Rechtsprechung für sich allein noch kei-
nen Ausstandsgrund dar (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 mit weiteren Hinweisen). Eine unzulässige 
Vorbefassung liegt auch nicht vor, wenn der Gutachter bzw. die Gutachterin im Rahmen einer 
früheren Begutachtung zu einer für eine der Parteien ungünstigen Schlussfolgerung gelangt ist. 
Entscheidend ist, dass das Ergebnis der Begutachtung nach wie vor als offen und nicht vorbe-
stimmt erscheint (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juni 2016, 8C_276/2016, E. 5.3.2 mit wei-
teren Hinweisen; REGINA KIENER/MELANIE KRÜSI, Die Unabhängigkeit von Gerichtssachverstän-
digen, in: ZSR 2006 S. 506). Der Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenom-
menheit ist erst zu bejahen, wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa, wenn das erste Gutachten 
nicht objektiv und sachlich gehalten ist (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 mit weiteren Hinweisen; Urteile 
des Bundesgerichts vom 22. August 2013, 8C_227/2013 und vom 20. Juni 2013, 8C_978/2012, 
E. 5.3.2). Solche Umstände liegen hier nicht vor. 
 
7.3.1 Weiter bringt der Versicherte vor, dass bei ihm neurologische Diagnosen gestellt worden 
seien, weshalb er nicht nur in den Disziplinen Psychiatrie und Rheumatologie, sondern auch neu-
rologisch hätte begutachtet werden müssen. Die IV-Stelle habe absichtlich keine polydisziplinäre 
Begutachtung veranlasst, um sich der Auftragsvergabe nach Zufallsprinzip gemäss Art. 72bis IVV 
entziehen zu können. Da die IV-Stelle auf eine solche umfassende Untersuchung verzichtet habe, 

 

 
 
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sei der relevante medizinische Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt worden. Dieser Auffas-
sung kann nicht gefolgt werden. Sowohl der orthopädische Gutachter der ABI als auch Dr. F.____ 
prüften den neurologischen Status des Versicherten (vgl. ABI-Gutachten, S. 18 und rheumatolo-
gisches Gutachten von Dr. F.____ vom 22. Januar 2022, S. 19). Der ABI-Gutachter konnte im 
Jahr 2010 weder die vom Versicherten demonstrierte Kraftminderung reproduzieren noch die 
linksseitige Hypästhesie verifizieren. Dr. F.____ hielt rund 11 Jahre später in seiner Beurteilung 
fest, dass keine neuropathischen Schmerzen (vgl. S. 35) oder eine relevante Kompression neu-
raler Strukturen L5/S1 (vgl. S. 36) beständen. Sowohl der ABI-Gutachter als auch Dr. F.____ 
diagnostizierten gestützt auf ihre Befunde ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom, ohne 
auf eine relevante radikuläre Symptomatik hinzuweisen. Bis auf Dr. L.____ stellte auch keine der 
anderen beteiligten medizinischen Fachpersonen neurologische Diagnosen oder wesentliche 
neurologische Beeinträchtigungen fest. Der unmittelbar nach der LWS-Bandscheibenoperation 
vom 29. Mai 2001 betreuende Hausarzt, Dr. D.____, und die begutachtenden Ärzte, Dr. C.____ 
(Gutachten vom 21. Februar 2005) und Dr. E.____ (Gutachten vom 5. Oktober 2007), diagnosti-
zierten ebenfalls entweder ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom (Dr. E.____ und Dr. 
D.____) oder ein chronisches Lumbovertebralsyndrom (Dr. C.____). Neurologische Auffälligkei-
ten wurden nicht vermerkt. 
 
7.3.2 Die von Dr. L.____ im Bericht vom 11. Februar 2021 gestellten Diagnosen einer neuro-
foraminalen Bedrängung der Nervenwurzeln L4/5 und einer neuroforaminalen Enge L5/S1 beru-
hen auf dem MRT-Befund vom 16. Dezember 2020. Weitere Ausführungen zu diesem Befund 
fehlen. Bei MRT-Befunden darf nicht übersehen werden, dass bildgebend nachgewiesene (pa-
thologische) Befunde in der Regel für sich allein nicht den Schluss auf eine Arbeitsunfähigkeit 
zulassen resp. gerade keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diagnose (auch bei soma-
tisch dominierenden Leiden) und Arbeitsunfähigkeit besteht (BGE 140 V 193 E. 3.1). Bildgebend 
pathologisch dokumentierte Befunde sind immer nur unter Berücksichtigung der Beschwerde-
schilderung und der klinischen Befunde zu interpretieren. Dr. F.____ nahm eine solche Interpre-
tation vor. Auf Seite 34 des rheumatologischen Gutachtens vom 22. Januar 2022 führte er unter 
Verweis auf die MRT-Befunde vom 28. April 2017 und 16. Dezember 2020 aus, dass er bei der 
klinischen Untersuchung keine Hinweise auf eine rezidivierende bzw. persistierende lumbale Ra-
dikulopathie haben feststellen können. Es lasse sich eine unspezifische  
Schmerzausstrahlung in das linke Bein finden, die vertikal von der Gesässregion bis an die Ferse 
verlaufe, ohne dabei ein eindeutiges dermatomales Verteilungsmuster darzustellen. Das Aus-
mass der neuroforaminalen Enge L5/S1 sei derart moderat, dass eine konstante Wurzelkompres-
sion mit daraus resultierender chronischer Radikulopathie ausgeschlossen werden könne. Es be-
ständen kernspintomographisch keine Anhaltspunkte für eine entzündliche Aktivierung der be-
ginnenden Degeneration der Facettengelenke L4/5 und L5/S1 (vgl. rheumatologisches Gutach-
ten vom 22. Januar 2022, S. 25 f.). Die Beurteilung leuchtet ein. Unter diesen Umständen durfte 
die IV-Stelle zu Recht davon ausgehen, dass keine neurologischen Auffälligkeiten bestehen, wel-
che eine neurologische Begutachtung erforderlich gemacht hätten. Eine mangelhafte Sachver-
haltsabklärung liegt in dieser Hinsicht nicht vor. Damit erweist sich auch der Vorwurf, wonach die 
IV-Stelle die Wahl der Gutachter nach dem Zufallsprinzip umgehen wollte, als nicht stichhaltig.   
 

 

 
 
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7.4.1 Gleichzeitig zeigt die Auseinandersetzung von Dr. F.____ mit den MRT-Befunden, dass 
er sich – entgegen der Ansicht des Versicherten – durchaus mit der abweichenden Beurteilung 
von Dr. L.____ befasste. In diesem Zusammenhang stellte er zu Recht fest, dass sich Dr. L.____ 
nicht detailliert mit den bildgebenden, objektivierbaren Befunden und den daraus resultierenden 
funktionellen Einschränkungen auseinandergesetzt habe (vgl. rheumatologischen Gutachten 
vom 22. Januar 2022, S. 39). Unter diesen Umständen musste Dr. F.____ nicht weiter auf die 
von Dr. L.____ gestellten Diagnosen eingehen.  
 
7.4.2 Auch Dr. G.____ berücksichtigte bei seiner Beurteilung die psychiatrischen Diagnosen 
und Berichte der behandelnden Psychiater, Dr. K.____ und med. pract. I.____, der Klinik J.____ 
und des Hausarztes Dr. L.____. So führte er in seinem Teilgutachten vom 24. September 2021 
auf Seite 21 f. ausführlich und überzeugend aus, weshalb die von den behandelnden Ärzten di-
agnostizierte depressive Störung mittelgradiger Ausprägung heute nicht mehr bestätigt werden 
könne. Er begründete seine Schlussfolgerung, wonach lediglich ein leichtes bis mittelgradiges 
depressives Zustandsbild vorliege, nachvollziehbar mit der recht aktiven Tagesgestaltung des 
Versicherten (Spaziergänge, selbstständige Versorgung des Haushalts, Pflege von sozialen Kon-
takten) und den nicht sehr ausgeprägten psychopathologischen Befunden (auf die Beschwerden 
eingeengtes Denken, geringgradige Schlafstörungen, leichtgradige affektive Schwingungsfähig-
keit, Niedergestimmtheit, leichtgradige Verminderung des Antriebs, kein ausgeprägter sozialer 
Rückzug). Desgleichen leuchtet die Auffassung von Dr. G.____ ein, wonach der Alltag nicht durch 
schwere, invalidisierende Schmerzen eingeschränkt sei und deshalb nicht die Diagnose einer 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, sondern nur die Diagnose einer chronischen 
Schmerzstörung gestellt werden könne. Auch wird mit seinen überzeugenden Ausführungen klar, 
weshalb die Voraussetzungen für eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyn-
drom nicht erfüllt sind. So fehle es hierfür an einem schwergradig ausgeprägten, chronischen 
Schmerzsyndrom, einem ständigen Klagen, einer hochgradigen Abhängigkeit und Anspruchshal-
tung gegenüber anderen, einer feindlichen Haltung, einem ausgeprägten sozialen Rückzug und 
einer hohen Nervosität. Zudem sei der Versicherte gemäss seinen Angaben nicht überzeugt, 
dass er sich wegen der Schmerzen verändert habe oder deswegen stigmatisiert worden sei (vgl. 
psychiatrisches Gutachten vom 24. September 2021, S. 22).  
 
In Bezug auf die posttraumatische Belastungsstörung wies Dr. G.____ darauf hin, dass der Ver-
sicherte anlässlich der ersten Untersuchung in der ABI angegeben habe, er sei während des 
Militärdienstes von 1990 bis 1992 als Sanitätssoldat nie direkt in Kriegshandlungen verwickelt 
gewesen und habe bis 2008 nie unter Angstträumen oder Flashbacks gelitten. Damit stehe fest, 
dass er nie lebensbedrohlichen Situationen ausgesetzt gewesen sei. Erst seit er nicht mehr ar-
beiten könne, in einer schwierigen Lebenssituation stehe, zuhause herumsitze und den ganzen 
Tag mit sich selbst beschäftigt sei, erinnere sich der Versicherte vermehrt an belastende Leben-
sereignisse, wie z.B. an den Kriegsdienst, und habe ein- bis zweimal in der Woche angstbesetzte 
Träume. Damit seien die Voraussetzungen für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungs-
störung nicht erfüllt. Ein Blick in die psychiatrische Anamnese des ABI-Gutachtens vom 11. Au-
gust 2010 zeigt jedoch auf, dass Dr. G.____ nicht alle Schilderungen des Versicherten in seiner 
Beurteilung wiedergab. So berichtete der Versicherte damals, er sei im Alter von 20 Jahren als 
Sanitätssoldat an die Front versetzt worden, wo er wiederholt verwundete Soldaten habe pflegen 

 

 
 
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müssen und einige auch in seiner Anwesenheit gestorben seien (vgl. ABI-Gutachten, S. 12). Da-
raus lässt sich folgern, dass der Versicherte sehr wohl direkt in den Krieg involviert war. Dennoch 
ändert diese Feststellung nichts daran, dass die Beurteilung von Dr. G.____, wonach die Voraus-
setzungen für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht erfüllt seien, plau-
sibel ist. Denn der Versicherte bestätigte bei der ersten Begutachtung, dass er bis 2008 nie unter 
Angstträumen gelitten und kaum an die Kriegserlebnisse gedacht habe. Diese Ereignisse hätten 
ihn zwar belastet, er habe aber bis vor wenigen Jahren gut damit umgehen können (vgl. ABI-
Gutachten, S. 11 und 12). Zudem sagte er aus, dass er bis zu diesem Zeitpunkt keine Einschrän-
kungen im Alltag aufgewiesen habe und voll arbeitsfähig gewesen sei. Aufgrund dieser Aussagen 
ist davon auszugehen, dass der Versicherte rund 14 - 15 Jahre seit dem Militärdienst seinen 
Beruf und seinen Alltag ohne Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung meistern 
konnte. Bei dieser Sachlage ist es nachvollziehbar, dass Dr. G.____ zum Schluss kam, die heu-
tigen Symptome entsprächen nicht einer posttraumatischen Belastungsstörung, sondern viel-
mehr einer depressiven Störung. Dass der Versicherte in der aktuellen Untersuchung gegenüber 
Dr. G.____ ausführte, er habe im Krieg auf andere Menschen schiessen und sich nach dem Mi-
litärdienst für sechs Monate zurückziehen müssen, weil er unter Albträumen gelitten habe, er-
scheint vor dem Hintergrund seiner früheren Aussagen wenig plausibel. So gab er auch gegen-
über der behandelnden Ärzteschaft der O.____, wo er vom 1. Dezember 2008 bis 8. Januar 2009 
hospitalisiert war, an, dass erst seit kurzem Bilder des Krieges auftauchten (vgl. Bericht der 
O.____ vom 13. Februar 2009).  
 
7.4.3 Für die von Dr. L.____ diagnostizierte Angst- und Wahrnehmungsstörung lassen sich in 
den Akten keine Anhaltspunkte finden, weshalb auf weitere Ausführungen an dieser Stelle ver-
zichtet werden kann; die Psychiatrie fällt auch nicht in sein Fachgebiet. 
 
7.5.1 Der Versicherte ist weiter der Auffassung, dass die Dres. F.____ und G.____ mit Blick 
auf die somatoforme Schmerzstörung die Fragen zu den Standardindikatoren im Sinne des IV-
Rundschreibens Nr. 339 nicht genügend detailliert beantwortet hätten. Damit könne auf das Gut-
achten vom 24. September 2021/22. Januar 2022 nicht abgestellt werden. Gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung hat bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung die Prüfung der Ar-
beits- resp. Erwerbsfähigkeit anhand von sogenannten Standardindikatoren als objektiverendem 
Massstab zu erfolgen (BGE 143 V 418 E. 7.2 und 141 V 281 E. 3.7.3 und E. 4.1.3). Das Wesen 
des strukturierten Beweisverfahrens besteht darin, anhand eines Katalogs von Standardindikato-
ren das unter Berücksichtigung sowohl leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren als 
auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen 
einzuschätzen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Februar 2020, 8C_423/2019, E. 3.2.1). Im IV-
Rundschreiben Nr. 339 vom 9. September 2015 hat das Bundesamt für Sozialversicherungen 
einen Fragekatalog erstellt, der die vom Bundesgericht genannten Standardindikatoren abdeckt 
und für die medizinische Begutachtung in der IV verbindlich ist.   
 
7.5.2 Entgegen dem Vorbringen des Versicherten setzte sich Dr. med. G.____ in seinem psy-
chiatrischen Gutachten vom 24. September 2021 mit den Standardindikatoren auseinander. So 
stellte er Diagnosen (Ziffer 6), äusserte sich schlüssig zu Schweregrad und Ausprägung der di-

 

 
 
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agnoserelevanten Befunde (Ziffern 4.3 und 6.3), zum sozialen Kontext (Ziffer 3.2) und zur Be-
handlung und der Eingliederung (Ziffer 7.2), prüfte die Konsistenz (Ziffern 7.3.1 und 7.3.2), legte 
die persönlichen Ressourcen dar (Ziffer 7.4) und befasste sich schliesslich mit der Arbeitsfähig-
keit (Ziffern 8.1 und 8.2). Auch in der Konsensbeurteilung setzten sich die beiden Gutachter mit 
den Funktionseinschränkungen, der Konsistenz und den Ressourcen auseinander. Wie die bun-
desgerichtliche Rechtsprechung klarstellt, muss die Handhabung des Katalogs stets den Um-
ständen des Einzelfalls gerecht werden. Es handelt sich dabei nicht um eine "abhakbare Check-
liste" (BGE 141 V 281 E. 4.1.1). In Würdigung dieser Rechtsprechung erlauben die Ausführungen 
im Gutachten eine schlüssige Beurteilung der massgeblichen Indikatoren und tragen damit den 
Anforderungen an ein strukturiertes Beweisverfahren genügend Rechnung. Daran ändert auch 
die von Dr. K.____ und med. pract. I.____ vertretene Ansicht, wonach die (hier nicht mehr an-
wendbaren) Foerster-Kriterien im Hinblick auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung erfüllt seien, nichts, ist doch ihre knappe Begründung nicht geeignet, Zweifel an 
der hier massgebenden Beweiskraft der Beurteilung von Dr. G.____ zu erwecken.  
 
7.6 Nichts anderes ergibt sich aus dem Einwand des Versicherten, dass die beiden Gutach-
ter der Tatsache, dass gemäss Verlaufsbericht der M.____ vom 28. März 2019 aktuell keine Ver-
mittelbarkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt bestehe, bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
keine Rechnung getragen hätten. Auch wenn den Feststellungen der Eingliederungsfachleute bei 
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine gewisse Aussagekraft zukommt (Urteil des Bundesge-
richts vom 4. Juli 2008, 9C_833/2007, E. 3.3.2), ist dieser Bericht nicht geeignet, um die Arbeits-
fähigkeit des Versicherten zu beurteilen. Zum einen enthält er keine Angaben zu den Einschrän-
kungen der Arbeitsfähigkeit. Zum anderen ist die Frage bezüglich der noch zumutbaren Tätigkei-
ten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung in 
erster Linie durch den begutachtenden Arzt bzw. die begutachtende Ärztin und nicht durch die 
Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung 
zu beantworten (Urteile des Bundesgerichts vom 26. November 2014, 9C_401/2014, E. 4.2.2 und 
vom 25. Juni 2018, 8C_440/2017, E. 5.3). 
 
7.7 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass keiner der vom Versicherten vorgebrachten 
Einwände, geeignet ist, Zweifel an der Beurteilung der Dres. F.____ und G.____ zu erwecken. 
Das bidisziplinäre Gutachten vom 24. September 2021/22. Januar 2022 bildet eine rechtsgenüg-
liche Grundlage, um den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Versicherten zuver-
lässig beurteilen zu können. Gestützt auf die gutachterliche Zumutbarkeitsbeurteilung ist davon 
auszugehen, dass der Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 75 % arbeitsfähig ist. 
Im Vergleich zur ABI-Begutachtung im Jahr 2010 haben sich somit die tatsächlichen Verhältnisse 
seit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 18. Mai 2011 bzw. der ABI-Begutachtung im Juni 2010, 
gemäss welcher es dem Versicherten zuzumuten war, ab Januar 2007 eine körperlich leichte, 
wechselbelastende Tätigkeit im Umfang von 80 % auszuüben, ein wenig verschlechtert. Damit 
liegt ein Revisionsgrund vor, weshalb die IV-Stelle zu Recht eine neue Invaliditätsbemessung 
durchführte.  
 

 

 
 
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8.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 
und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad bestimmen lässt (BGE 128 V 29 E. 1). Dabei ist in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich auf 
die Gegebenheiten im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (hier: 1. März 2021) abzu-
stellen (BGE 129 V 222, 128 V 174).  
 
8.2.1 Die IV-Stelle nahm in ihrer Verfügung vom 20. September 2022 den erforderlichen Ein-
kommensvergleich vor. Dabei hat sie anhand der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen 
einen Invaliditätsgrad von 25 % errechnet. Die von der IV-Stelle gestützt auf die Schweizerische 
Lohnstrukturerhebung (LSE) 2018 ermittelten Vergleichseinkommen wurden vom Versicherten 
zu Recht nicht beanstandet. Er macht jedoch einen 20%igen leidensbedingten Abzug vom Ta-
bellenlohn geltend, weil es nicht nachvollziehbar sei, weshalb die IV-Stelle im Gegensatz zur 
Verfügung vom 18. Mai 2011 keinen Abzug gewährt habe.  
 
8.2.2 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Lohndaten wie na-
mentlich der LSE ermittelt, ist gemäss bisheriger Rechtsprechung jeweils vom sogenannten Zent-
ralwert (Median) auszugehen (BGE 148 V 174 E. 6, 126 V 75 E. 3b/bb; Urteil des Bundesgerichts 
vom 30. Juni 2021, 8C_58/2021, E. 4.1.1). Weiter ist der so erhobene Ausgangswert allenfalls zu 
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche 
Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Auf-
enthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und 
die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 
einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwer-
ten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2, 126 V 75 E. 5b/aa). Der Abzug soll aber nicht automatisch 
erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen 
gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 146 V 16 E. 4.1, 135 V 297 E. 5.2, 
134 V 322 E. 5.2, 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen 
Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich 
leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Zu beachten ist jedoch, 
dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund-
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs ein-
fliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 
146 V 16 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen).  
 
8.2.3 Der Versicherte begründet seinen Standpunkt, wonach ihm ein Abzug vom Tabellenlohn 
von mindestens 20 % zu gewähren sei, mit seinen gesundheitsbedingten Einschränkungen, den 
schwer kalkulierbaren Absenzen, seinem Ausländerstatus, seiner fehlenden Berufsausbildung, 

 

 
 
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und seinen geringen Deutschkenntnissen. Mit diesem Vorbringen kann der Versicherte vorlie-
gend jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Gemäss Gutachten der Dres. F.____ und G.____ 
ist ihm aus medizinischer Sicht eine berufliche Tätigkeit mit einer Präsenz von höchstens sechs 
Stunden in einer körperlich leichten, zwischen Sitzen und Stehen stündlich abwechselnden Tä-
tigkeit ohne wiederholtes Bücken zu 75 % (aufgrund der notwendigen, vermehrten Pausen) zu-
zumuten. Damit wurden sämtliche vom Versicherten geltend gemachten somatisch und psy-
chisch bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, namentlich ein Mangel an Selbstbe-
wusstsein, eine Beeinträchtigung der Anpassungsfähigkeit an Regeln, Routinen, Planung, der 
Strukturierungs-, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit sowie ein vermehrter Pausen- und Erho-
lungsbedarf, berücksichtigt. Beim Abstellen auf Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten) der 
Tabelle TA1, Privater Sektor, Total, Männer ist weder das Anforderungsprofil hinsichtlich der zu-
mutbaren Tätigkeiten erheblich eingeschränkt noch liegen zusätzliche zu beachtende Faktoren 
vor. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich kein Abzug vom Tabellenlohn, würde dies doch auf 
eine doppelte Berücksichtigung der bereits in der medizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
eingeflossenen gesundheitlichen Einschränkungen hinauslaufen. Soweit der Versicherte einen 
Tabellenlohnabzug wegen schwer kalkulierbarer Absenzen verlangt, wie sich diese anlässlich 
des Arbeitstrainings in der M.____ gezeigt hätten, kann ihm nicht gefolgt werden. Dem Verlaufs-
bericht der M.____ vom 28. März 2019 ist zu entnehmen, dass die Absenzen gegen Ende des 
Arbeitstrainings zugenommen hätten und schliesslich zu einem permanenten Ausfall geführt hät-
ten. Gleichzeitig geht daraus hervor, dass die Absenzen nur zum Teil mit ärztlichen Zeugnissen 
belegt wurden. Bei dieser Sachlage kann nicht von einem erhöhten Krankheitsrisiko ausgegan-
gen werden, zumal die beiden Gutachter Dr. F.____ und Dr. G.____ sowie die übrigen medizini-
schen Fachpersonen nie auf ein solches hinwiesen. Die verminderte psychische und die geringe 
körperliche Belastbarkeit wurden bereits im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung berücksichtigt 
und stellen praxisgemäss keinen Faktor dar, der einen Abzug rechtfertigt (Urteil des Bundesge-
richts vom 27. Januar 2017, 9C_765/2016, E. 5.3) Der Ausländerstatus berechtigt nach ständiger 
bundesgerichtlicher Praxis zu keinem weiteren Abzug (Urteile des Bundesgerichts vom 6. No-
vember 2018, 9C_401/2018, E. 5.2.3 und vom 21. Januar 2009, 9C_389/2008, E. 3.3.3). Die 
fehlende Ausbildung ist ebenfalls ausser Acht zu lassen, da der Versicherte auf einfache (Hilfs-) 
Tätigkeiten im Kompetenzniveau 1 verwiesen wird, die keine berufliche Ausbildung voraussetzen. 
Auch nicht abzugsrelevant sind sodann die angeführten sprachlichen Schwierigkeiten, da Hilfs-
arbeitertätigkeiten keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordern (Urteil des Bundes-
gerichts vom 29. Mai 2018, 9C_266/2017, E. 3.3.4 mit Hinweisen). Im Lichte dieser Rechtspre-
chung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle dem Versicherten vorliegend kei-
nen Abzug vom Tabellenlohn gewährt hat. 
 
8.3 Die vorinstanzliche Bemessung des massgebenden Validen- und des zumutbaren Inva-
lideneinkommens erweist sich (auch) in den übrigen Punkten als korrekt. Selbst wenn wie bei der 
ersten Verfügung vom 18. Mai 2011 ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 10 % vor-
genommen würde, ändert sich nichts am Ausgang des Verfahrens, ergibt sich doch in diesem 
Fall bei einem Invaliditätsgrad von 33 % (Fr. 69'461.-- - Fr. 46'886.-- [Fr. 52'096.-- x 90 %] x 100 
: Fr. 69'461.--) kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Unter diesen Umständen kann hier von 
weiteren Ausführungen zum vorinstanzlichen Einkommensvergleich abgesehen und stattdessen 

 

 
 
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vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der angefochtenen Verfü-
gung vom 20. September 2022 verwiesen werden.  
 
8.4 Bei diesem Ergebnis hat die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten zu Recht 
abgelehnt. Die gegen die betreffende Verfügung vom 20. September 2022 erhobene Beschwerde 
erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten ihm aufzuerlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit 
Verfügung vom 1. November 2022 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus die-
sem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
9.2 Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle. Mit Verfügung vom 1. November 2022 wurde 
ihm auch die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt, weshalb dieser 
für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Gemäss 3 Abs. 2 der Tarif-
ordnung für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei 
unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Versicherten hat 
in seiner Honorarnote vom 5. Januar 2023 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 
insgesamt 8,0833 Stunden geltend gemacht, was in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- 
und Rechtsfragen angemessen ist. Nicht zu beanstanden sind sodann die in der Honorarnote 
ausgewiesenen Auslagen von insgesamt Fr. 85.35. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar 
in der Höhe von Fr. 1'833.05 (8,0833 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 85.35 zuzüglich 
7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 
1'833.05 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 
ausgerichtet.