# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da651321-2ca1-5508-8a40-33a9fb27e952
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-08
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 08.04.2024 SST.2023.305
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SST-2023-305_2024-04-08.pdf

## Full Text

Obergericht 

Strafgericht, 3. Kammer 

 

SST.2023.305 
(ST.2023.168; STA.2022.6275) 

 

 

Urteil vom 8. April 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichter Six, Präsident  

Oberrichter Fedier 

Oberrichterin Möckli 

Gerichtsschreiberin M. Stierli 

 

 
   

Anklägerin   Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, 

Seetalplatz, Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg  

 

 
    

Beschuldigter   A._____,  

geboren am tt.mm.1990, von Deutschland, 

[…] 

verteidigt durch Rechtsanwalt Moritz Braun,  

[…] 

 

 

 
 

Gegenstand  Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung der signalisierten 

Höchstgeschwindigkeit innerorts 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau verurteilte den Beschuldigten mit 

Strafbefehl vom 5. Oktober 2022 wegen Missachtung der signalisierten 

Höchstgeschwindigkeit (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und 

4a Abs. 1 lit. a VRV) zu einer Busse von Fr. 400.00, ersatzweise 4 Tage 

Freiheitsstrafe. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, er sei am 

18. Oktober 2021 um 05.18 Uhr mit dem Personenwagen […] auf der 

Hauptstrasse in Densbüren bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit 

von 50 km/h mit 72 km/h gefahren, was nach Abzug der Sicherheitsmarge 

eine strafbare Geschwindigkeitsüberschreitung von 17 km/h ergebe. 

 

2. 

Auf Einsprache hin sprach der Präsident des Bezirksgerichts Aarau den 

Beschuldigten mit Urteil vom 27. September 2023 der Missachtung der 

signalisierten Höchstgeschwindigkeit schuldig und verurteilte ihn zu einer 

Busse von Fr. 400.00, ersatzweise 4 Tage Freiheitsstrafe.  

 

3. 

3.1. 

Mit Berufungserklärung vom 29. Dezember 2023 beantragte der 

Beschuldigte, er sei vollumfänglich freizusprechen.  

 

3.2. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 4. Januar 2024 wurde das 

schriftliche Verfahren angeordnet. 

 

3.3. 

Am 16. Januar 2024 reichte der Beschuldigte die Berufungsbegründung 

ein. Damit beantragte er neu, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und 

die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Eventualiter hielt der Beschuldigte an seinem Antrag auf Freispruch fest. 

Ferner beantragte er in prozessualer Hinsicht, dass verschiedene Akten-

stücke gestützt auf Art. 141 Abs. 1 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 StPO aus den 

Akten zu verweisen und andere zu schwärzen seien.  

 

3.4. 

Mit Berufungsantwort vom 31. Januar 2024 beantragte die Staatsanwalt-

schaft die Abweisung der Berufung.  

 

3.5. 

Am 20. Februar 2024 reichte der Beschuldigte eine Stellungnahme zur 

Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft ein.  

  

 - 3 - 

 

 

   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Angefochten und nach Art. 404 Abs. 1 StPO zu prüfen ist, ob sich der 

Beschuldigte wegen Überschreitung der innerorts zulässigen und 

signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h schuldig gemacht hat. 

 

2. 

Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildet ausschliesslich 

eine Übertretung, d.h. eine mit Busse bedrohte Straftat (vgl. Art. 90 Abs. 1 

SVG). Mit Berufung kann daher nur geltend gemacht werden, das 

vorinstanzliche Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sach-

verhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. 

Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden 

(Art. 398 Abs. 4 StPO). 

 

Neu im Sinne dieser Bestimmung sind Tatsachen und Beweise, die im 

erstinstanzlichen Verfahren nicht vorgebracht worden sind (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_764/2016 vom 24. November 2016 E. 2.3.2 mit 

Hinweis). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen oder auf Rechts-

verletzungen beruhenden Feststellung des Sachverhalts entspricht Art. 97 

Abs. 1 BGG (Urteil des Bundesgerichts 6B_560/2015 vom 17. November 

2015 E. 2.1). Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung, 

wenn sie willkürlich ist. Somit prüft das Obergericht den von der Vorinstanz 

festgestellten Sachverhalt nur auf Willkür. Willkür liegt nach ständiger 

Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung 

schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Vorinstanz in ihrem Entscheid 

von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem 

Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass 

eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 147 IV 

73 E. 4.1.2; BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; BGE 143 IV 500 E. 1.1; BGE 143 IV 

241 E. 2.3.1 mit Hinweisen). 

 

3. 

3.1. 

Unbestritten ist, dass die Geschwindigkeitsmessung am 18. Oktober 2021 

von der Polizei korrekt durchgeführt wurde und beim Fahrzeug mit dem 

Kennzeichen […] nach Abzug der Sicherheitsmarge eine Geschwindig-

keitsüberschreitung von 17 km/h bei innerorts zulässiger und signalisierter 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gemessen wurde (vgl. vorinstanz-

liches Urteil E. 2.4.2 S. 4).  

 

3.2. 

Hinsichtlich der Täterschaft erwog die Vorinstanz kurz zusammengefasst, 

aufgrund des von der Staatsanwaltschaft eingeholten vergrösserten Radar-

fotos sei der Beschuldigte zweifelsfrei als Lenker erkennbar. Hinzu komme, 

 - 4 - 

 

 

dass die Haltereigenschaft als Indiz auf den Beschuldigten als Täter 

hinweise (vorinstanzliches Urteil E. 2.4.2 S. 5).  

 

3.3. 

Was der Beschuldigte gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung 

vorbringt, verfängt – wie nachfolgend aufgezeigt wird – nicht:  

 

3.3.1. 

Der Beschuldigte wirft der Vorinstanz vor, sie habe als Basis ihres Beweis-

ergebnisses auf die Gesamtheit der Akten verweisen, womit auch die 

unverwertbaren Beweise Grundlage seien (Berufungsbegründung S. 4, 7). 

 

Dem ist entgegenzuhalten, dass das Aktenstück 9 der Untersuchungs-

akten, welches offenbar ein vom Beschuldigten ausgefülltes Formular 

enthalten soll, aus den Akten entfernt (vgl. fehlend act. 9, act. 101 ff.) und 

darauf im angefochtenen Urteil in keiner Art und Weise Bezug genommen 

wurde. Die Vorinstanz bezog sich im angefochtenen Urteil auch nicht in 

Umgehung des Beweisverwertungsverbots auf Abschriften oder Wieder-

gaben aus dem von ihr als unverwertbar erklärten Dokument. Es kann 

somit nicht gesagt werden, die Vorinstanz habe aufgrund einer «falschen» 

Beweisgrundlage entschieden. Entsprechend ist der Antrag des Beschul-

digten, die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, weil das 

Abstützen auf unverwertbare Beweise einen wesentlichen Mangel darstelle 

(Berufungsbegründung S. 4), abzuweisen. Im Übrigen kann offengelassen 

werden, ob Dokumente, in denen auf das unverwertbare Beweismittel 

Bezug genommen wird, aus den Akten zu verweisen oder solche Stellen 

zu schwärzen (gewesen) wären. Denn von einer Entfernung/Schwärzung 

dieser Dokumente kann im jetzigen Verfahrensstadium abgesehen 

werden, da diese Massnahme nicht geeignet wäre, um eine allfällige 

Beeinflussung des Gerichts zu verhindern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6B_542/2016 vom 5. Mai 2017 E. 4), und die Sachrichter des Obergerichts 

in der Lage sind, die unzulässigen Beweise von den zulässigen zu 

unterscheiden und sich bei der Würdigung ausschliesslich auf letztere 

stützen (vgl. BGE 148 IV 137 E. 5.7).  

 

3.3.2. 

Weiter bringt der Beschuldigte gegen den vorinstanzlichen Entscheid vor, 

die Radarbilder (act. 2) liessen eine Identifikation des Lenkers nicht zu. 

Hinsichtlich des Fotos in act. 48 bestreitet der Beschuldigte, dass es sich 

um die Vergrösserung des Radarbildes handelt. Zudem sei nicht angege-

ben worden, wie genau die offenbar aufgehellte Vergrösserung bearbeitet 

worden sei (Berufungsbegründung S. 4 [unten] - S. 6). 

 

Auf dem Radarbild in act. 2 oben links ist ein Fahrzeug und eine (nicht 

genauer identifizierbare) Person hinter dem Steuer zu erkennen. Die 

Aufnahme in act. 2 oben rechts zeigt einen vergrösserten Ausschnitt aus 

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diesem Bild. Erkennbar ist darauf, dass das Fahrzeug von einem Mann mit 

einem dunkeln Vollbart gelenkt wird. Act. 48 zeigt – wie die Vorinstanz ohne 

Willkür feststellte – eine (weitere) Vergrösserung des Radarbildes (in act. 2 

oben links). Denn das Radarbild (act. 2 oben links) und die Vergrösserung 

(act. 48) weisen die gleiche Lichtreflexion am linken Seitenspiegel des 

Autos auf, es hat im unteren Bildteil auf der gleichen Höhe des foto-

grafierten Autos einen schwarzen Balken und auf beiden Aufnahmen ist im 

schwarzen Balken liegend das linke Frontlicht des Autos ersichtlich. Der 

Verweis des Beschuldigten (Berufungsbegründung S. 6) auf nicht 

passende Seitenverhältnisse zwischen den verschiedenen Abbildungen ist 

unbehelflich, handelt es sich doch offensichtlich um einen Ausschnitt aus 

dem Radarbild und nicht um eine Vergrösserung des gesamten Radar-

bildes. Kein Anlass zu Beanstandungen gibt, dass die Vergrösserung (in 

act. 48) heller ausgefallen ist, wobei offen bleiben kann, ob dies auf die Art 

und Weise des Ausdrucks zurückzuführen ist oder auf eine Aufhellung des 

Bildes, was – zur besseren Erkennbarkeit – ohne Weiteres zulässig wäre. 

Es ist zum Foto in act. 48 denn auch festzuhalten, dass darauf ebenfalls 

ein Mann mit dunklem Vollbart ersichtlich ist, wobei im Vergleich zu act. 2 

(oben rechts) die Kopfform ziemlich genau und im groben auch die 

Gesichtszüge des Lenkers erkennbar sind. 

 

Die auf den vergrösserten Radarfotos erkennbaren Signalemente stimmen 

mit dem in den Akten vorhandenen Foto des Beschuldigten (act. 10) 

überein. Wenn die Vorinstanz aufgrund des Radarbildes und dessen 

Vergrösserungen, des in den Akten liegenden Fotos des Beschuldigten und 

insbesondere aufgrund des von der Vorinstanz selbst festgestellten 

Erscheinungsbildes des Beschuldigten an der Verhandlung davon ausgeht, 

dieser sei der Lenker des auf ihn zugelassen Fahrzeuges gewesen, ist das 

nicht willkürlich. 

 

Hinzu kommt, dass – entgegen dem Beschuldigten (Berufungsbegründung 

S. 9) – die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt ein Indiz für 

die Täterschaft sein kann. Dies im Besonderen, wenn sich der Halter – so 

wie der Beschuldigte (vgl. act. 55 ff., 93 f.) – über einen von ihm 

abweichenden Lenker ausschweigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6B_1326/2023 vom 8. Februar 2024 E. 1.3.2 mit zahlreichen Hinweisen auf 

diese Rechtsprechung).  

 

3.4. 

Der Beschuldigte hat keine Rügen gegen die rechtliche Qualifikation des 

festgestellten Sachverhalts oder die Strafzumessung erhoben. Es kann 

diesbezüglich auf die unbestritten gebliebenen vorinstanzlichen Erwä-

gungen verweisen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 

 - 6 - 

 

 

4. 

4.1. 

Die Parteien tragen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

 

Die Berufung des Beschuldigten erweist sich als unbegründet und ist 

abzuweisen. Ausgangsgemäss sind ihm die obergerichtlichen Verfahrens-

kosten von Fr. 3'000.00 (§ 18 VKD) aufzuerlegen. 

 

4.2. 

Ausgangsgemäss hat der Beschuldigte seine Parteikosten selbst zu tragen 

(Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario). 

 

5. 

Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie 

darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 

Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 426 Abs.1 StPO trägt die beschuldigte Person 

die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. 

 

Der Beschuldigte wird im Sinne der Anklage schuldig gesprochen, weshalb 

ihm die vorinstanzlichen Verfahrenskosten vollumfänglich aufzuerlegen 

sind. Seine Parteikosten hat er selbst zu tragen (Art. 429 Abs. 1 StPO e 

contrario). 

 

6. 

Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es 

ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 Abs. 

1 StPO, Art. 81 StPO). 

 

 
   

Das Obergericht erkennt: 

 

1. 

Der Beschuldigte ist der Überschreitung der innerorts zulässigen und 

signalisierten Höchstgeschwindigkeit gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. 

Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs .1 lit. a VRV schuldig. 

 

2. 

Der Beschuldigte wird gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung 

von Art. 102 Abs. 1 SVG, Art. 47 StGB und Art. 106 StGB 

 

zu einer Busse von Fr. 400.00, ersatzweise 4 Tage Freiheitsstrafe, 

 

verurteilt. 

 

 - 7 - 

 

 

3. 

3.1. 

Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 3'000.00 werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

 

3.2. 

Der Beschuldigte hat seine Parteikosten für das Berufungsverfahren selbst 

zu tragen. 

 

4. 

4.1. 

Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 1'450.00 (inkl. Anklage-

gebühr von Fr. 600.00) werden dem Beschuldigten auferlegt. 

 

4.2. 

Der Beschuldigte hat seine Parteikosten für das erstinstanzliche Verfahren 

selbst zu tragen. 

 

 

 Zustellung an:  

[…] 

 

 

  

 - 8 - 

 

 

   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der 

vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das 

Schweizerische Bundesgericht erhoben werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100 

Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 

hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde-

legitimation ist Art. 81 BGG massgebend. 

 

 
   

Aarau, 8. April 2024 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Strafgericht, 3. Kammer 

Der Präsident:    Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Six     M. Stierli