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**Case Identifier:** b3854832-b02e-55ad-ba10-8f0e6c56078a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.06.2010 IV 2008/381
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-381_2010-06-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/381

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 02.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2010
Art. 6 ATSG, Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit im 
Sinne von Art. 6 ATSG und Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG setzt eine Einbusse an 
funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 
Aufgabenbereich voraus. Hat sich eine rückwirkend festgestellte 
medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit bei der Arbeitstätigkeit nie 
konkret realisiert, kann nicht auf die medizinisch-theoretische 
Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2010, IV 2008/381).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom  2. Juni 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen (Rente)

Sachverhalt:

A.  

A.a Am 31. August 2005 meldete sich B.___, Jahrgang 1962, zum Bezug einer Rente 

der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Eine am 28. März 2006 durchgeführte 

bidisziplinäre Untersuchung des Versicherten durch den Regionalen Ärztlichen Dienst 

der Invalidenversicherung (RAD) ergab folgendes Beschwerdebild: 1. Chronifiziertes 

Lumbovertebralsyndrom bei Status nach konservativer Therapie einer LWK1-Fraktur 

(März 2002) mit konsekutiver Keilwirbelbildung (22˚), Spondylolyse L5 mit 

Spondylolisthesis L4/L5 Grad I, degenerativen Veränderungen L4 bis S1, muskulärer 

Dysbalance; 2. Chronisches Zervikalsyndrom bei Status nach Spondylodese C4 bis C6 

bei HWK-Fraktur C5 (1978 resp. 1979); 3. Migräniforme Kopfschmerzen; 4. Status nach 

konservativer Therapie einer Three-Part-Fraktur des rechten Humeruskopfes 

(Dezember 2002) mit Ruptur der langen Bicepssehne proximal; 5. Obstruktives Schlaf-

Apnoe-Syndrom. Aus Sicht des RAD betrug die Arbeitsunfähigkeit des Versicherten 

40% in der angestammten Tätigkeit als Radioverkäufer und -monteur und 30% in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit (IV-act. 27).

A.b Nach längeren beruflichen Abklärungen erteilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Verfügung vom 3. August 2007 eine Kostengutsprache für eine Umschulung zum 

Einrichtungsberater bei der A.___ (IV-act. 62). Während der vom 1. Juni 2007 bis 

2. Dezember 2007 dauernden Umschulungsphase erzielte der Versicherte ein fixes 

Bruttoerwerbseinkommen von monatlich Fr. 4'000.--. Dieses ergänzte die IV-Stelle mit 

einem gekürzten Taggeld von Fr. 127.70 (IV-act. 71), basierend auf dem vom 

Versicherten als Regionalfilialleiter-Aspirant und Rollout-Betreuer für die C.___ vom 

Juni 2002 bis März 2004 erwirtschafteten jährlichen Bruttoerwerbseinkommen von 

Fr. 91'000.-- (vgl. IV-act. 63). Während der anschliessenden Einarbeitungsphase vom 

3. Dezember 2007 bis 1. Juni 2008, in der das Bruttoerwerbseinkommen des 

Versicherten von Fr. 4'000.-- durch Provisionen ergänzt werden sollte, entrichtete die 

Invalidenversicherung dem Versicherten unter Vorbehalt der Verrechnung bzw. 

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Rückerstattung im Hinblick auf allfällige erwirtschaftete Provisionen ein Taggeld von 

Fr. 116.60 (IV-act. 78 f.).

A.c Mit E-Mail vom 14. April 2008 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er 

mangels Provisionseinnahmen auch nach dem 31. Mai 2008 mit seinem Einkommen 

nicht auskommen werde, und ersuchte um die Entrichtung eines reduzierten Taggeldes 

für eine weitere Einarbeitungszeit von zwölf Monaten (IV-act. 82).

A.d Mit Vorbescheid vom 16. Mai 2008 (IV-act. 89) und Verfügung vom 21. Juli 2008 

lehnte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Berufsberatung ab. Zur 

Begründung führte sie an, dass die Einarbeitung bei der A.___ per 31. Mai 2008 

erfolgreich abgeschlossen worden sei und dass invaliditätsfremde Gründe dafür 

verantwortlich seien, dass eine rentenausschliessende Eingliederung noch nicht habe 

stattfinden können (IV-act. 95). Auf Nachfrage des Rechtsvertreters des Versicherten 

hin (IV-act. 96) bestätigte die IV-Stelle, dass sie mit der Verfügung vom 21. Juli 2008 

ungeachtet der Betreffzeile "Keine Kostengutsprache für Berufsberatung" auch die 

Ausrichtung einer im Rahmen des Vorbescheidverfahrens eventualiter beantragten 

Invalidenrente abgelehnt habe (IV-act. 97).

B.  

B.a Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 21. Juli 2008 richtet sich die von 

Rechtsanwalt Dr. Duri Poltera für B.___ am 11. September 2008 beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erhobene Beschwerde. Darin beantragt 

der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Anweisung an die Beschwerdegegnerin, die Rentenfrage zu prüfen bzw. dem 

Versicherten eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im Wesentlichen an, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens zu Unrecht auf ein hypothetisches 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 80'000.-- anstatt auf das konkret erzielte 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 48'000.-- resp. Fr. 53'500.-- inklusive nicht 

erwirtschafteter Provisionen abgestellt habe. Beim Valideneinkommen sei auf das vom 

Beschwerdeführer in seiner letzten ordentlichen Tätigkeit bei der C.___ erzielte 

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Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 91'000.-- abzustellen, woraus eine Erwerbseinbusse 

von 47,3% resp. 41,2% resultiere. Diese Erwerbseinbusse sei keinesfalls nur 

wirtschaftlicher Natur, sondern mehrheitlich eingliederungsbedingt (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass für das 

Valideneinkommen nicht das bei der C.___ erzielte Erwerbseinkommen von 

Fr. 91'000.-- massgeblich sein könne, da es sich dabei um den höchsten vom 

Beschwerdeführer je verdienten Lohn handle. In den Jahren 1992 bis 2001 habe der 

Beschwerdeführer immer ca. Fr. 65'000.-- verdient. Entsprechend wäre die 

Validenbasis höchstens im Bereich von Fr. 70'000.-- bis 80'000.-- anzusiedeln. Die 

Abweichung vom Grundsatz, dass das Invalideneinkommen konkret zu ermitteln ist, 

rechtfertige sich im vorliegenden Fall aufgrund der Provisionskomponente. So sollte ein 

Verkäufer im Alter des Beschwerdeführers nach Angaben der A.___ in der Lage sein, 

mit Provisionen ein jährliches Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 78'000.-- zu erzielen. 

Dies entspreche auch den in diesem Bereich gültigen Salärempfehlungen des 

kaufmännischen Vereins von Fr. 75'000.-- bis Fr. 97'000.--. Gestützt darauf habe der 

Berufsberater ein Invalideneinkommen von Fr. 80'000.-- angegeben. Selbst bei 

Berücksichtigung der reduzierten Leistungsfähigkeit ergebe sich demnach ein IV-Grad 

von 38,46% und somit kein Rentenanspruch (act. G 6).

B.c Ein weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

Die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente setzt unter anderem voraus, 

dass während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch eine mindestens 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) bestanden hat (Art. 28 Abs. 1 lit. b 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]) und nach Ablauf 

dieses Jahres mindestens eine 40%ige Invalidität im Sinn von Art. 8 ATSG weiterhin 

besteht (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG; vgl. BGE 127 V 298 E. 4c). Nach ständiger 

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höchstrichterlicher Rechtsprechung ist unter relevanter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 

Art. 6 ATSG und Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG eine Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (für viele: 

Urteil des Bundesgerichts vom 17. September 2009, 8C_380/2009, E. 2.1; Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Oktober 2006, B 1/06, E. 1; BGE 130 V 97 E. 2.2. mit 

Hinweisen). Eine Einbusse an Leistungsvermögen muss mit anderen Worten 

arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit 

entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch 

gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts vom 5. Februar 2003, B 13/01, E. 4.2 und vom 28. Mai 

2002, B 73/00, E. 3a/bb). Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-

theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 

2003, B 75/01, E. 2.2). Vielmehr muss der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit 

mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch 

nachträgliche erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen 

ersetzt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 11. September 2008, 9C_368/2008, E. 

2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 17. September 2009, 8C_380/2009, E. 

2.1).

2.   

2.1 In der Anmeldung vom 31. August 2005 führt der Beschwerdeführer die von ihm 

geltend gemachte Einschränkung in der Erwerbsfähigkeit unter anderem auf drei 

Sportunfälle zurück, bei denen er sich eine Fraktur des 5. Halswirbels (Jahr 1978), eine 

Fraktur des obersten Lendenwirbels (März 2002) und einen 3-fach Bruch der rechten 

Schulter (Dezember 2002) zugezogen hatte. Seit dem Bruch des Lendenwirbels habe 

er immer wieder grosse Rückenschmerzen, die zu Arbeitsausfällen führten; seit dem 3-

fach Bruch der rechten Schulter leide er unter Kraftverlust und Schmerzen im rechten 

Arm bei Beanspruchung (IV-act. 1). Auch der behandelnde Arzt, Dr. med. D.___ 

attestierte dem Beschwerdeführer mit Arztbericht vom 17. September 2005 eine 

"massive Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit März 2002" (IV-act. 12/1). 

Nichtsdestotrotz war der Beschwerdeführer offenbar durchwegs in der Lage, eine 

uneingeschränkte Erwerbstätigkeit auszuüben. So arbeitete er von Juni 2002 bis März 

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2004 vollzeitlich und ohne Absenzen (vgl. IV-act. 19) bei der C.___ zunächst als 

Regionalfilialleiter-Aspirant und nach Aufhebung dieser Funktion ab Juni 2003 als 

Rollout-Betreuer bei der Einführung der Scanning-Kassen und erzielte dabei sogar ein 

im Vergleich zu seinen bisherigen Tätigkeiten deutlich überdurchschnittliches jährliches 

Bruttoerwerbseinkommen (IV-act. 54). Die Anstellung bei der C.___ wurde dem 

Beschwerdeführer denn auch nicht aus gesundheitlichen Gründen gekündigt, was 

sowohl dem Arbeitszeugnis (IV-act. 18/4.) als auch den eigenen Angaben des 

Beschwerdeführers in der RAD-Untersuchung zu entnehmen ist (IV-act. 27/11); 

vielmehr war das Projekt "Scanning", an dessen Realisierung der Beschwerdeführer 

beteiligt war, abgeschlossen und es fand sich keine weitere Einsatzmöglichkeit für ihn.

2.2 Im Anschluss an die Tätigkeit bei der C.___ war der Beschwerdeführer längere Zeit 

arbeitslos. Von 1. September 2004 bis 31. Mai 2005 arbeitete er zu 100% im 

Zwischenverdienst als Monteur für Spielautomaten bei der E.___. Auch aus dem 

diesbezüglich vorliegenden, durchwegs positiven Arbeitszeugnis ist nicht ersichtlich, 

dass der Beschwerdeführer eine verminderte Leistung gezeigt hätte. Vielmehr wird er 

als selbständig mit hoher Leistungsbereitschaft beschrieben und es wird seine aktive 

und produktive Arbeit gelobt (IV-act. 18/2).

2.3 Im Rahmen der RAD-Untersuchung vom 28. März 2006 gab der Beschwerdeführer 

an, seit 13. März 2006 als Verkäufer und Monteur von Auto-Navigationssystemen, 

Freisprechanlagen und Hi-Fi-Anlagen zu arbeiten. Hierzu müsse er zum Teil in die 

Kofferräume und Fussräume der Autos kriechen, was aber machbar sei. Bis jetzt habe 

er keine Beschwerden (IV-act. 27/11).

2.4 Am 1. Juni 2007 trat der Beschwerdeführer die Umschulung bei der A.___ an. Auch 

diesbezüglich resp. in Bezug auf die nach Abschluss der internen Schulung 

aufgenommene volle Erwerbstätigkeit bei der A.___ lässt sich den Akten nichts 

entnehmen, was auf gesundheitlich bedingte Einschränkungen in der 

Leistungsfähigkeit hinweisen würde. Vielmehr schreibt der Beschwerdeführer in seinem 

E-Mail vom 14. April 2008: "Das Arbeiten bei A.___ und die Firma selbst gefallen mir 

sehr. Ich denke auch, dass ich es irgendwann schaffe, davon anständig zu leben. 

Andere Wohnberater hatten auch zu beissen. Das Ganze dauert einfach seine Zeit" (IV-

act. 82). Im E-Mail vom 30. April 2008 schreibt der Beschwerdeführer zudem, dass er 

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"noch nicht vollständig eingearbeitet" sei (IV-act. 83). Tatsächlich deutet diese 

Ausdrucksweise vielmehr auf wirtschaftliche denn auf gesundheitliche Probleme des 

Beschwerdeführers hin.

3.   

Nachdem damit aus den Akten nicht ersichtlich ist, dass sich die in der RAD-

Untersuchung vom 28. März 2006 festgestellte medizinisch-theoretischen 

Arbeitsunfähigkeit bei der Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers verwirklicht hat und 

der Eintritt einer länger dauernden Arbeitsunfähigkeit damit echtzeitlich nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisbar ist, fehlt es bereits an der für eine 

Rente der Invalidenversicherung vorausgesetzten, während einem Jahr bestehenden 

40%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG i.V.m. 

Art. 6 ATSG).

4.   

Im Weiteren ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente auch 

mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades zu verneinen. Zu beachten ist 

nämlich, dass der Beschwerdeführer die drei Sportunfälle, auf die seine 

Einschränkungen in der Erwerbsfähigkeit aus orthopädischer Sicht zurückzuführen 

sind, im Jahr 1978, im März 2002 und im Dezember 2002 erlitten hat. Da bei dem 

Beschwerdeführer offenbar auch seit über 20 Jahren Atemstillstände im Schlaf 

beobachtet wurden (vgl. IV-act. 12/34 und 27/10) und er nach eigenen Angaben, seit er 

sich erinnern kann, jede Nacht schnarcht (IV-act. 12/36), ist zudem mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass auch das bei ihm im August 2005 

diagnostizierte obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom bereits seit mehreren Jahren und 

damit auch im Jahr 2002 bereits bestanden hat. Obwohl sich demnach sämtliche 

Gesundheitsschäden, die gemäss RAD-Gutachten vom 6. April 2006 eine verminderte 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zur Folge haben, bereits im Jahr 2002 

verwirklicht hatten, erzielte der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Tätigkeit bei der 

C.___ von Juni 2002 bis März 2004 ein jährliches Bruttoerwerbseinkommen von 

Fr. 91'000.--. Nach einer Phase von Arbeitslosigkeit mit Zwischenverdienst arbeitete er 

ab März 2006 als Auto-Hifi-Verkäufer bei der F.___, wo er gemäss IK-Auszug einen 

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Monatslohn von durchschnittlich Fr. 5'810.-- erzielte, was einem Jahreseinkommen von 

Fr. 69'720.-- entspricht (IV-act. 27/11, IV-act. 55/1, IV-act. 41). Der vorliegende Fall 

zeichnet sich demnach durch die Besonderheit aus, dass der Beschwerdeführer nach 

Eintritt der Gesundheitsschädigungen in der Lage war, ein im Vergleich zu den vor dem 

Unfall im März 2002 ausgeübten Tätigkeiten gleichwertiges oder sogar deutlich 

überdurchschnittliches Erwerbseinkommen zu erzielen. Ein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad ist somit im massgebenden Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung nicht gegeben.

5.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

 Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die Gerichtskosten hat 

der unterliegende Beschwerdeführer zu bezahlen. Der von ihm in derselben Höhe 

geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet.

bis

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