# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb90b842-3cd5-52e8-ae97-4a69d21881f2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.05.2021 B 2020/209
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-209_2021-05-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/209

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.08.2021

Entscheiddatum: 21.05.2021

Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, 21.05.2021
Baurecht, Anordnung der Ersatzvornahme, Nichteintreten, Art. 101 Abs. 1, 
Art. 105 Abs. 1 VRP. Die Vorinstanz ist zwar zu Unrecht auf den Rekurs des 
Beschwerdeführers wegen unzureichender Begründung nicht eingetreten. 
Allerdings erhebt der Beschwerdeführer keine im vorliegenden Verfahren 
noch zulässigen Rügen gegen die von der beschwerdegegnerischen 
Gemeinde angeordnete Ersatzvornahme, weshalb sein diesbezüglicher 
Rekurs in Abänderung des angefochtenen Entscheids abzuweisen ist 
(Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, B 2020/209). Gegen dieses Urteil 
wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_412/2021).

Entscheid vom 21. Mai 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde X.__,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Anordnung der Ersatzvornahme (Nichteintreten)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ ist Eigentümer der Parzelle Nr. 000__, Grundbuch X.__, und die Politische 

Gemeinde X.__ Eigentümerin der Parzelle Nr. 001__, über welche die Y.__-strasse, 

Gemeindestrasse erster Klasse führt. Rund 33 m nördlich des südöstlichen 

Grenzpunkts der Parzelle Nr. 000__ befindet sich grösstenteils auf der Strassenparzelle 

Nr. 001__, teils im Wald (Parzelle Nr. 000__) ein Schopf. Dieser ist seit 1978 in der 

Landeskarte der Schweiz, Massstab 1:25'000, Blattnummer 002__, Z.__, eingezeichnet 

(act. 10/6/19/1, www.geoportal.ch, https://map.geo.admin.ch, Rubrik "Zeitreise"). Am 

10. September 2019 widerrief der Gemeinderat X.__ die mit Verfügung vom 

16. August 2019 angeordnete Schleifung des Schopfes, da er die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung für einschlägig hielt, wonach der Anspruch der Behörden auf 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Interesse der Rechtssicherheit 

grundsätzlich nach 30 Jahren verwirkt. Gleichzeitig hielt er an der bereits mit Verfügung 

vom 16. August 2019 angeordneten Entsorgung der Altautos und des Unrats auf 

Parzelle Nr. 000__ neu bis 31. Dezember 2019 unter Androhung der Ersatzvornahme 

fest. Daraufhin schrieb das Baudepartement am 19. September 2019 einen gegen die 

Verfügung vom 16. August 2019 von A.__ erhobenen Rekurs 

(Verfahrensnummer 00-003__) als gegenstandslos geworden ab (act. 10/6/3 f., 

act. 11/1, 6). Nach Durchführung eines Augenscheins am 8. November 2019 ordnete 

der Gemeinderat X.__ am 24. Januar 2020 unter Androhung der Ersatzvornahme den 

Abbruch des Schopfes innert vier Monaten ab Rechtskraft der Verfügung an. Diese 

Verfügung erwuchs in der Folge in formelle Rechtskraft (act. 10/6/5, 11). Am 

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16. Juli 2020 schrieb das Baudepartement einen gegen ein Schreiben des 

Gemeinderates X.__ vom 25. Juni 2020 von A.__ erhobenen Rekurs 

(Verfahrensnummer 00-004__) zufolge Rückzugs ab (act. 9/1, 3 f.).

B.

Am 24. Juli 2020/11. August 2020 reichte A.__ ein Wiedererwägungsgesuch 

(nachfolgend: Gesuch) betreffend Verfügung des Gemeinderates X.__ vom 

24. Januar 2020 ein. Gleichzeitig beantragte er, von der Ersatzvornahme betreffend 

Abbruch des Schopfes sei abzusehen. Eventualiter sei ihm eine Frist zur Einreichung 

eines nachträglichen Baugesuchs anzusetzen. Subeventualiter seien die 

Abbruchkosten gemäss der Offerte der Q.__ AG (im Handelsregister gelöscht am 

21. Juni 2007, www.zefix.ch, https://sg.chregister.ch/), von der Poltischen Gemeinde 

X.__ zu tragen (act. 10/6/19 f.). Mit Beschluss vom 11. August 2020 (act. 10/6/21) trat 

der Gemeinderat X.__ auf das Gesuch nicht ein (Dispositiv-Ziff. 1). Gleichzeitig verfügte 

er den Abbruch des Schopfes und die Entsorgung der Gegenstände rund um die 

Deponie auf dem Grundstück Nr. 000__, welche Natur und Umwelt gefährden, auf dem 

Weg der Ersatzvornahme am 14. September 2020 – resp. bei Anfechtung der 

Verfügung unmittelbar nach Eintritt der Rechtskraft durch vorgängige Anzeige – durch 

die Q.__ AG zum offerierten Preis von CHF 4'471.90 (Abbruch Schopf) resp. 

CHF 246.90 pro Stunde zuzüglich CHF 382.15 pro Tonne (Aufräumarbeiten Deponie). 

A.__ wurde verpflichtet, während der Abbrucharbeiten anwesend zu sein (Dispositiv-

Ziff. 2). Zudem sicherte ihm die Politische Gemeinde X.__ zu, die Abbruchkosten – mit 

Ausnahme der Räumungs- und Entsorgungskosten für Gegenstände aus dem Schopf 

sowie der Entsorgungskosten der Deponie – zu tragen (Dispositiv-Ziff. 3). Dagegen 

rekurrierte A.__ am 24. August 2020/11. September 2020 an das Baudepartement 

(Verfahrensnummer 00-005__, act. 10/1, 3). Mit Entscheid vom 12. Oktober 2020 

(act. 2) wies das Baudepartement den Rekurs gegen Ziffer 1 des Beschlusses des 

Gemeinderates X.__ vom 11. August 2020 (Nichteintreten auf Gesuch) kostenfällig ab, 

soweit es darauf eintrat (Ziff. 1a und 2a). Auf den Rekurs gegen die Ziff. 2 und 3 des 

Beschlusses des Gemeinderates X.__ vom 11. August 2020 (Anordnung der 

Ersatzvornahme) trat es kostenfällig nicht ein (Ziff. 1b und 2b).

C.

Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 12. Oktober 2020 erhob 

A.__ (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 19. Oktober 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1, B 2020/209 [Anordnung 

Ersatzvornahme]; B 2020/211 [Gesuch]). Am 24. November 2020 (act. 5) ergänzte er 

seine Beschwerde mit einer Begründung und dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 

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Barauslagen und Mehrwertsteuer aufzuheben (Antrag lit. A/I/1 und 5). Von einem 

Abbruch seines Schopfs an der Y.__-strasse und der Entsorgung der Deponie sei 

abzusehen (lit. A/I/2). Eventualiter sei ihm eine Frist zur Einreichung eines 

nachträglichen Baugesuchs für den Schopf anzusetzen (lit. A/I/3). Subeventualiter sei 

die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die Politische Gemeinde 

X.__ (Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen (lit. A/I/4). Ihm sei die unentgeltliche 

Rechtspflege und –verbeiständung zu gewähren (lit. B/3 und E, act. 6). Mit 

Vernehmlassung vom 9. Dezember 2020 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerden (act. 8). Mit Stellungnahme vom 18. Dezember 2020 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, es sei die Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne (act. 13).

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1.

Der Entscheid über die Beschwerde gegen das vorinstanzliche Nichteintreten 

(Dispositiv-Ziff. 1b des angefochtenen Entscheids) auf den Rekurs betreffend 

Anordnung der Ersatzvornahme im Sinne von Art. 105 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; VRP) fällt in die Zuständigkeit des 

Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 60 Ingress und lit. a VRP in Verbindung mit Art. 4 

Abs. 3 des Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des 

Verwaltungsgerichts; sGS 941.22, Reglement). Die Beschwerdeeingabe vom 

19. Oktober 2020 (act. 1) erfolgte rechtzeitig (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdebegründung (act. 5, S. 5-9 lit. D) ist weitgehend – 

vorbehältlich der Ausführungen unter lit. D/1, 7 und 25 – identisch mit derjenigen in der 

Rekursergänzung vom 11. September 2020 (act. 10/3, S. 5-8 lit. D). Nachdem es der 

anwaltlich vertretene Beschwerdeführer nicht ausschliesslich bei der Wiederholung 

seiner Vorbringen vor der Vorinstanz bewenden lässt, lässt sich seine Begründung 

indes nicht als völlig unzureichend beanstanden (vgl. dazu BGer 2C_216/2021 vom 

14. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen; VerwGE B 2019/35; B 2019/36 vom 

29. August 2019 E. 1.2 mit Hinweis auf VerwGE B 2012/1 vom 12. Juni 2013 E. 1.3; 

VerwGE B 2011/84 vom 11. August 2011 E. 1.2.2 mit Hinweis, siehe zu pauschalen 

Verweisen auf Eingaben im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens auch VerwGE 

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B 2017/46 vom 20. März 2018 E. 1 mit Hinweisen). Damit erfüllt die Beschwerde vom 

19. Oktober 2020/24. November 2020 (act. 1, 5) formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Ungeachtet seiner 

Legitimation in der Sache ist der Beschwerdeführer befugt (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 VRP), den angefochtenen Entscheid, soweit auf seinen Rekurs gegen die 

Vollstreckungsmassnahme nicht eingetreten wurde (Dispositiv-Ziff. 1b), anzufechten 

(vgl. dazu BGer 1C_661/2019 vom 13. Mai 2020 E. 1 und VerwGE B 2017/176 vom 

24. September 2018 E. 1 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich 

einzutreten. Mangels Verfahrensgegenstand von vornherein nicht einzutreten ist auf die 

Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer in der Sache beantragt (Ziff. 2), von der – 

ersatzvornahmeweisen – Entsorgung der Deponie sei abzusehen (vgl. dazu auch act. 5, 

S. 6 f. lit. D/7). Die Wiederherstellungsverfügung der Beschwerdegegnerin hinsichtlich 

der "Entsorgung der Deponie", d.h. der Entsorgung der Altautos und des Unrats auf 

Parzelle Nr. 000__, ist im Erkenntnisverfahren bereits am 10. September 2019 – in 

Bestätigung derjenigen vom 16. August 2019 – ergangen (act. 10/6/3 f.). Das Gesuch, 

welches dem Beschwerdeverfahren zugrunde liegt und auf welchem der 

Beschwerdeführer auch im vorliegenden Verfahren seine Argumentation aufbaut, 

bezog sich indessen allein auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

24. Januar 2020 betreffend Abbruch Schopf (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen 

Entscheids, act. 2, S. 11).

2.

Der Beschwerdeführer stellt die Beweisanträge (act. 1 lit. A/II/2 f., act. 5, S. 2-5 lit. A/II/

1 f., C/1-3, 5-7), es seien ein Augenschein und eine mündliche und öffentliche 

Verhandlung durchzuführen; er sei zu befragen; es seien Expertisen zur Stabilität des 

Schopfes sowie zur Notwendigkeit der Nutzung des Schopfes als Lager und 

Abstellraum für seinen Landwirtschaftsbetrieb einzuholen.

Gestützt auf Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) und Art. 64 in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 VRP 

ordnet das Verwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung an, wenn sie zur Wahrung 

der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint. Nach Art. 6 Ziff. 1 der 

Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101, EMRK) besteht ein Anspruch des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht 

mündlich in einer öffentlichen Sitzung vorzutragen, insbesondere in Streitigkeiten in 

Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen (vgl. dazu BGer 1C_581/2018 

vom 23. Juli 2019 E. 2, BGer 2C_608/2017 vom 24. August 2018 E. 4.2, VerwGE 

B 2019/41 vom 16. Dezember 2019 E. 3.1, VerwGE B 2019/6 vom 1. Juli 2019 E. 2.1, 

VerwGE B 2014/182 vom 27. April 2016/25. Mai 2016 E. 3.1 je mit Hinweisen), soweit 

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der Verwaltungsakt der hoheitlich handelnden Behörde massgeblich in Rechte und 

Pflichten privatrechtlicher Natur eingreift (vgl. VerwGE B 2018/73 vom 26. Februar 2019 

E. 2.4, VerwGE B 2018/99 vom 13. Januar 2019 E. 2 und VerwGE B 2012/91; 

B 2013/132 vom 8. November 2013 E. 3.2 je mit Hinweisen). Insoweit die EMRK zur 

Anwendung gelangt, gilt die Verpflichtung zur Durchführung einer öffentlichen und 

mündlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht absolut. Die Rechtsprechung 

des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesgerichts lässt ein 

Absehen von einer öffentlichen und mündlichen Verhandlung zu, wenn die Beurteilung 

eines umstrittenen Sachverhalts nicht vom persönlichen Eindruck der Partei, sondern in 

erster Linie von den Akten abhängt. Auf die Durchführung einer öffentlichen und 

mündlichen Verhandlung kann unter Umständen verzichtet werden, wenn eine 

Verhandlung nichts zur Klärung der Angelegenheit beiträgt – namentlich wenn keine 

Tatfragen, sondern reine Rechts- oder Zulässigkeitsfragen umstritten sind – und die 

Angelegenheit adäquat aufgrund der Akten sowie der schriftlichen Parteivorbringen 

gelöst werden kann (vgl. BGer 2C_89/2019 und 2C_90/2019 je vom 22. August 2019 je 

E. 4.2 mit Hinweisen).

Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht weiter dargetan, inwiefern 

die Beantwortung der hier zu beurteilenden Rechtsfragen eines persönlichen Eindrucks 

des Beschwerdeführers bedarf. Vielmehr ist der Sachverhalt umfassend der 

schriftlichen Darstellung zugänglich (vgl. dazu BGer 2C_410/2020 vom 

10. November 2020 E. 3.5.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen). Ebenso wenig 

ist mit Blick auf die nachstehend zu schildernden Gegebenheiten erkennbar und wird 

vom Beschwerdeführer auch nicht weiter substantiiert, welche neuen 

entscheidrelevanten Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus den Akten und dem 

Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben, durch die beantragte mündliche 

Parteibefragung und durch Beweisaussagen des Beschwerdeführers gewonnen 

werden könnten. Die Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung ist 

deshalb weder notwendig noch erscheint sie als zweckmässig. Der entsprechende 

Antrag des Beschwerdeführers ist demzufolge ebenso abzuweisen wie sein Begehren 

um persönliche Anhörung. Überdies kann auf die weiteren beantragten prozessualen 

Vorkehren, insbesondere auf die Durchführung eines Augenscheins im Sinne von 

Art. 12 Abs. 1 VRP, in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden, da davon 

ebenfalls keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu 

BGer 1C_577/2019 vom 4. November 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 144 II 427 

E. 3.1.3 und BGer 1C_13/2018 vom 13. März 2019 E. 3 mit Hinweisen).

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3.

Der Beschwerdeführer macht geltend (act. 5, S. 5 lit. D/1), er habe seinen Rekurs auch 

mit Bezug auf die Abbruchverfügung begründet.

Laut Art. 48 Abs. 1 Satz 2 VRP muss der Rekurs neben einem Antrag und einer Darstel-

lung des Sachverhalts auch eine Begründung enthalten. Fehlt eine solche, so fordert 

die Rekursinstanz den Rekurrenten unter Ansetzung einer Frist auf, den Rekurs zu 

ergänzen (Abs. 2 Satz 1). Überspitzter Formalismus als besondere Form der 

Rechtsverweigerung liegt vor, wenn eine Behörde formelle Vorschriften mit 

übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen 

stellt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt und damit 

gegen Art. 29 Abs. 1 BV verstösst. Nicht jede prozessuale Formstrenge stellt einen 

überspitzten Formalismus dar, sondern nur jene, die durch kein schutzwürdiges 

Interesse mehr gerechtfertigt ist und zum blossen Selbstzweck wird. Prozessuale 

Formen sind unerlässlich, um die ordnungsgemässe Abwicklung des Verfahrens sowie 

die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten. Eingaben an Behörden, vor 

allem Rechtsmittelschriften, haben daher im Allgemeinen bestimmten formellen 

Anforderungen zu genügen: Es soll aus ihnen hervorgehen, dass und weshalb der 

Rechtsuchende einen Entscheid anficht und inwieweit dieser geändert oder 

aufgehoben werden soll. Wird daher die Gültigkeit eines Rechtsmittels kraft 

ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung, hier gestützt auf Art. 48 Abs. 1 VRP, davon 

abhängig gemacht, dass es eine minimale Begründung enthält, so liegt darin weder 

eine Verweigerung des Anspruchs auf rechtliches Gehör noch kann darin ein 

überspitzter Formalismus gesehen werden. An die Qualität und Ausgestaltung der 

Begründung eines Rechtsmittels werden jedoch keine grossen Anforderungen gestellt. 

Eine Begründung ist ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach denen 

ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung oder 

Rechtsanwendung beruht. Erforderlich ist nicht, dass die Begründung die als verletzt 

erachteten Rechtsnormen genau bezeichnet. Aus der Beschwerdeschrift muss 

ersichtlich sein, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid 

beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz 

mit den massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt (vgl. dazu 

BGer 2C_534/2016 vom 21. März 2017 E. 4.3 je mit Hinweisen, mit welchem der 

Entscheid VerwGE B 2014/105 vom 27. April 2016 teilweise aufgehoben wurde).

3.1. 

In seiner Rekursergänzung vom 11. September 2020 (act. 10/3, S. 5 f. lit. D/4 f.) 

3.2. 

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äusserte sich der Beschwerdeführer wie folgt: "Entgegen den Ausführungen des 

Gemeinderates X.__ in der angefochtenen Verfügung ist der Schopf jetzt wieder sicher 

und stabil. Die Behauptung des Gemeinderates, die Stabilität des Schopfes sei immer 

noch nicht gewährleistet, entspricht nicht den Tatsachen und wird vom Rekurrenten 

entschieden bestritten. Somit hat der Rekurrent gestützt auf Art. 29 BV einen Anspruch 

darauf, dass die Abbruchverfügung vom 24. Januar 2020 in Wiedererwägung gezogen 

und von einem Abbruch des Schopfes abgesehen wird. Weil wegen wesentlich 

veränderter Verhältnisse ein verfassungsmässiger Anspruch des Rekurrenten auf 

Wiedererwägung der Abbruchverfügung vom 24. Januar 2020 besteht, kann sich der 

Gemeinderat X.__ auch nicht auf die Rechtskraft der Abbruchverfügung berufen. […]" 

Selbst wenn die Eingabe eine detaillierte Auseinandersetzung mit den einzelnen 

Erwägungen der angefochtenen Verfügung vermissen lässt, geht aus dieser 

Rekursergänzung des anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers zumindest knapp 

hervor, dass er wegen des von ihm geltend gemachten Anspruchs auf 

Wiedererwägung der Verfügung vom 24. Januar 2020 die Anordnung der 

Ersatzvornahme vom 11. August 2020 mangels Vollstreckbarkeit der Verfügung vom 

24. Januar 2020 als rechtswidrig kritisiert (vgl. dazu Art. 101 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 

VRP sowie M. E. Looser, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 2 ff. zu 

Art. 101 VRP sowie N 5, 12 und 38 ff. zu Art. 105 VRP). Gemäss der zitierten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung erweist sich der Schluss der Vorinstanz, die 

Eingabe erfülle nicht die minimalen Anforderungen an eine Rekursbegründung, deshalb 

als unzutreffend. Indem sie auf den Rekurs wegen unzureichender Begründung nicht 

eingetreten ist, hat sie zu hohe Anforderungen an die Begründungspflicht gestellt und 

das Verbot des überspitzten Formalismus verletzt. Die Angelegenheit wäre deshalb in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde und in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1b, 2b, 

2c und 3a des angefochtenen Entscheids gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 

Abs. 2 Satz 1 VRP kassatorisch an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung 

zurückzuweisen. Aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigt es sich indessen im 

konkreten Fall, dass das Verwaltungsgericht anstelle einer Rückweisung reformatorisch 

– die Sache ist diesbezüglich entscheidungsreif (vgl. dazu VerwGE B 2020/145-150 

vom 19. August 2020 E. 1 mit Hinweisen) – direkt entscheidet.

Grundsätzlich gilt das Prinzip des einmaligen Rechtsschutzes. Eine Rüge gegen die 

Sachentscheidung selbst ist im Vollstreckungsverfahren nur dann noch möglich, wenn 

die betroffene Sachverfügung von Anfang an nichtig gewesen ist oder eine Verletzung 

von unverjährbaren und unverzichtbaren Grundrechten beinhaltet. Die Rügegründe 

3.3. 

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4.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

dem mehrheitlich unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 1'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 212 der 

Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12, GKV). Da die gesetzlichen Voraussetzungen 

offenkundig erfüllt sind, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gutzuheissen und gehen die Kosten deshalb zulasten des Staates (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 

Abs. 3 VRP). Der Kostenspruch der Vorinstanz bleibt unverändert.

gegen Vollstreckungsmassnahmen beschränken sich deswegen vor allem auf das 

Fehlen einer vollstreckbaren Sachentscheidung (Art. 101 VRP), auf mangelhafte 

Eröffnung der Sachentscheidung, auf die Nichtübereinstimmung der Festsetzung der 

Vollstreckungsmassnahme mit der Sachentscheidung, auf mangelnde Zuständigkeit 

der vollstreckenden Behörde, auf die Unangemessenheit der Frist für die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands oder auf die Verletzung des 

Grundsatzes der Verhältnismässigkeit bei den Vollstreckungsmodalitäten (vgl. dazu 

VerwGE B 2009/31 vom 22. September 2009 E. 2.2 mit Hinweisen, Juristische 

Mitteilungen des Baudepartements 2004/III/23 und 2000/I/7 sowie M. E. Looser, in: 

Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 41 zu Art. 105 VRP, siehe dazu auch VerwGE 

B 2020/77 vom 12. November 2020 E. 2.3.1; VerwGE B 2019/31 vom 30. April 2019 

E. 2.1 je mit Hinweisen). Ein Wiedererwägungsgesuch steht der Vollstreckbarkeit einer 

Sachverfügung nur dann entgegen, wenn ausnahmsweise ein Anspruch auf Prüfung 

des Gesuchs besteht (vgl. dazu AGVE 2017, S. 245 ff., E. I/3.3 und II/3.3, und 

BVR 2009, S. 557 ff. E. 2.2 je mit Hinweisen).

Wie im Entscheid VerwGE B 2020/211 vom 21. Mai 2021 ausgeführt (E. 3.4), hat die 

Vorinstanz das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf das 

Wiedererwägungsgesuch zu Recht bestätigt. Nach dem Gesagten steht das Gesuch 

der Vollstreckbarkeit der Abbruchverfügung vom 24. Januar 2020 (act. 10/6/11) somit 

nicht entgegen. Überdies erhebt der Beschwerdeführer keine weiteren im vorliegenden 

Verfahren noch zulässigen Rügen gegen die mit Beschluss der Beschwerdegegnerin 

vom 11. August 2020 (act. 10/6/21, Dispositiv-Ziff. 2 f.) angeordnete Ersatzvornahme. 

Sein Rekurs vom 24. August 2020/11. September 2020 (act. 10/1 und 3) ist deshalb 

auch insoweit abzuweisen, als er sich gegen Dispositiv-Ziff. 2 und 3 des Beschlusses 

der Beschwerdegegnerin vom 11. August 2020 richtet. Dispositiv- Ziff. 1b und 2b des 

angefochtenen Entscheids sind entsprechend anzupassen.

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Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung vom 

9. November 2020 (act. 6) ist zu entsprechen (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit 

Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. a ZPO) und dessen Rechtsvertreter, der für das 

Beschwerdeverfahren keine Honorarnote eingereicht hat, für die ausseramtlichen 

Kosten ermessensweise mit CHF 1'200 (80 Prozent von CHF 1'500) zuzüglich 

pauschale Barauslagen von CHF 60 (pauschal vier Prozent von CHF 1'500) und 

Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 6, 19, 22 Abs. 1 Ingress und lit. b, 28  und 

29 der Honorarordnung; sGS 963.75, HonO; Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; 

sGS 963.70, AnwG). Der Beschwerdegegnerin steht kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE 

B 2019/146 vom 13. August 2020 E. 13.3 mit Hinweisen).

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen, soweit darauf 

eingetreten wird. Dispositiv-Ziffer 1b und 2b des angefochtenen Entscheids lauten neu:

"1.[…]

b) Der Rekurs von A.__ gegen die Ziffn. 2 und 3 des Beschlusses der Vorinstanz vom 

11. August 2020 (Anordnung der Ersatzvornahme) wird abgewiesen."

"2.

b) A.__ bezahlt für die Abweisung des Rekurses gemäss Ziff. 1b eine Entscheidgebühr 

von Fr. 1'500.-."

2.

Die amtlichen Kosten von CHF 1'000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie 

gehen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf 

die Erhebung wird verzichtet.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für 

das Beschwerdeverfahren B 2020/209 mit CHF 1'260, zuzüglich Mehrwertsteuer.

 

 

bis

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	St.Galler Gerichte
	Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, 21.05.2021
	Baurecht, Anordnung der Ersatzvornahme, Nichteintreten, Art. 101 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 VRP. Die Vorinstanz ist zwar zu Unrecht auf den Rekurs des Beschwerdeführers wegen unzureichender Begründung nicht eingetreten. Allerdings erhebt der Beschwerdeführer keine im vorliegenden Verfahren noch zulässigen Rügen gegen die von der beschwerdegegnerischen Gemeinde angeordnete Ersatzvornahme, weshalb sein diesbezüglicher Rekurs in Abänderung des angefochtenen Entscheids abzuweisen ist (Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, B 2020/209). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_412/2021).

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