# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42796a19-6ef2-55dd-8a3b-4988f386a521
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-12-22
**Language:** de
**Title:** ZL-Berechnung bestätigt. Ermittlung der Immobilienwerte im Ausland nach den Angaben in der ausländischen Steuerschätzung. Ertrag und Aufwand nach allgemeinen Bemessungsmethoden.
**Docket/Reference:** ZL.2019.00067
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2019.00067.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00067
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
22. Dezember 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
Zustelladresse:
X.___
c/o
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren
19
56
,
wohnte bis Ende Juni 2020 (Urk. 18) zusammen mit ihrem Ehemann
Z.___
in der Schweiz und bezog
zu ihrer
Invalidenrente der Eidgenössischen Invalidenversicherung
Zusatzleistungen
(ZL)
von der
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
(nachfolgend: AZL
; Urk.
8/V1-V62, Urk.
8/107 S. 2, Urk. 8/125
)
. Im Februar 2019 führte das AZL eine periodische Überprüfung
des Anspruchs auf Zusatzleistungen durch (Urk.
8/157, Urk. 8/160
).
Mit Verfügung vom 17. Mai 2019 berechnete das AZL den Anspruch auf Zusatzleistungen
wegen der nicht gemeldeten Erhöhungen der ausländischen Renten rückwirkend ab dem 1. Januar 2018
neu, was einen Rückerstattungs
betrag von Fr. 925.-- ergab (Urk. 8/V63). Mit separater Verfügung
vom 14.
Mai 2019 verpflichtete das AZL die
Eheleute
zur Rücke
rstattung dieses Betrages (Urk. 8/V64
).
Gegen die Verfügung vom 17. Mai 2019 erhob der Ehemann der Versicherten am 17. Juni 2019 Einsprache
mit der Begründung, dass ihre Vermö
genswerte in Serbien
und der Vermögensertrag mit zu hohen Beträgen
berück
sichtigt worden seien
(Urk. 8/177
).
Mit
Einspracheentscheid
vom 15. Juli 2019 wies das AZL die Einsprache ab (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
15.
August
2019
(Urk. 1) Beschwerde und beantragte
sinngemäss
, der
Einspracheentscheid
vom
15. Juli 2019
sei aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin
sei zu verpflichten, die Berech
nung des Anspruchs
auf Zusatzleistungen ohne Berücksichtigung eines Liegen
schaftswertes und -ertrages
neu vorzunehmen (Urk.
1
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom
5
.
September
2019 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6
S. 2
). In der Replik vom
22. September
2019 hielt die
Beschwerdeführerin
an
ihrem Rechtsbegehren
fest (Urk. 11 S.
2
). Die
Beschwer
degegnerin
reichte keine weitere Stellungnahme ein
, wovon der
Beschwerde
führerin
am
5. November 2019
Kenntnis gegeben wurde (Urk. 15
S. 2
).
Am 3.
Juni 2019 teilte die
Beschwerdegegnerin
dem Gericht mit, dass die
Beschwerde
führerin
mit ihrem Ehemann
per
Ende Juni 202
0 nach Serbien umziehe
(Urk. 16), was
diese
mit Eingabe vom 5. Juni 2020 bestätigte (Urk. 18).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung).
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbe
darfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invaliden
versicherung soll ein
regelmässiges
Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer
Bedarfslimite
und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchsbe
rech
nung - vorbehältlich Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG (vgl. E. 1.3.4 hernach) - nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu
berück
sichtigen, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE
127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 5a).
1.2
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
Ausgaben
die
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1
ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach
Art. 11 ELG ermittelt.
1.3
1.3.1
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbs
ein
künfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei
Ehepaaren jährlich Fr. 1‘5
00.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1
lit
. a ELG). Ebenfalls angerechnet werden Einkünfte aus beweglichem
und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1
lit
. b ELG).
1.3.2
Ausserdem
ist
ein Fünfz
ehntel des Reinvermögens, soweit es bei
Ehepaaren
Fr.
60‘000
.-- übersteigt,
als Einnahme anzurechnen.
G
ehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der
Fr. 112‘
500
.--
übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermögen zu berücksichtigen (Art.
11
Abs.
1
lit
.
c
ELG
).
1.3.3
Bei
der Bestimm
ung des Reinvermögens nach Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG
sind
recht
sprechungsgemäss
die Schulden des EL-Ansprechers oder -Bezügers vom rohen Vermögen abzuziehen. Dazu zählen
unter anderem
Hypothekarschulden, Klein
kredite bei Banken und Darlehen zwischen Privaten sowie Steuerschulden
(BGE
142 V 311 E. 3.1 mit Hinweisen
). Die Schuld muss tatsächlich entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe
noch nicht feststeht, können nicht abgezogen werden (BGE 140 V 201 E. 4.2). Die Schuld muss einwandfrei belegt sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_806/2010 vom 31. Mai 2011 E. 4.2, in: SVR 2011 EL Nr. 9 S. 27; zum Ganzen: BGE 142 V 311 E. 3.1).
1.3.4
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG).
Eine
Ver
zichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG
liegt
vor, wenn die versi
cherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
BGE 140 V 267
E. 2.2 und
Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 vom 12. November 2013 E. 3.1.2, je mit Hinweisen).
1.4
Nach Art. 17 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV) ist
das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen (Abs. 4).
Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkan
tonale Steuerausscheidung
massgebenden
Repartitionswert anwenden (Abs. 6).
Der Kanton Zürich hat von dieser Befugnis indessen keinen Gebrauch gemacht (vgl. Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013, Stand 1. Januar 2020, S. 12; einsehbar unter
www.zh.ch/de/soziales/ergaenzungsleistungen-ahv-iv.html
).
1
.
5
1.5.1
Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jäh
rlich ausgerichtet (Art. 3 Abs.
1
lit
. a ELG). Basis ist das Kalenderjahr.
Zeitlich
massgebend
sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechen
ba
ren Einnahmen sowie das am
1.
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art.
23
Abs.
1 ELV).
1.5.2
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Kalenderjahr entfalten. Im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb die Grundlagen der Berechnung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (BGE 139 V 570 E. 3.1, 128 V 39 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_333/2014 vom 22. August 2014 E. 4.2).
Die zeitliche Beschränkung der Rechtsbeständigkeit auf ein Kalenderjahr dient der Sicherstellung der Ausrichtung korrekter Ergänzungsleistungen, was bei Bedarfs
leistungen besonders wichtig ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 4.1). Die Behörde wird in der Regel aber nicht ohne
trifftigen
Grund von früher festgelegten Berechnungsgrundlagen abweichen. Bei der Beweiswürdigung darf sie im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auch berücksichtigen, dass nun angefochtene Berechnungsgrundlagen seinerzeit unbe
stritten geblieben waren
(Urteil des Bundesgerichts 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 4.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte zur Begründung des angefochtenen
Einsprache
entsch
eids
aus, in der Anspruchsberechnung vom 17. Mai 2019 (Urk. 8/V63) sei auch die im Ausland liegende Liegenschaft als Vermögenswert in der Höhe von Fr. 74'000.-- angerechnet worden. Der Ertrag aus der Liegenschaft belaufe sich jährlich
auf
Fr. 3'700.--, wovon 20 % res
pektive
Fr.
740.-- als
Ausgabe für
den Liegenschaftsu
nterhalt
pro Jahr
anerkannt würden. Die anerkannte Ausgabe für den Unterhalt der Liegenschaft von 20 % im Betrag von Fr. 740.-- sei in der ZL
Berechnung von Januar 2018 bis Ende Februar 2019 direkt
vom Ertrag von Fr. 3'700.-- in Abzug gebracht worden, so dass der Betrag für den Ertrag
noch
mit Fr. 2'960.--
(Fr. 3'700.-- - Fr. 740.--) berücksichtigt worden sei. Ab März 2019 sei der Unterhaltsbeitrag von Fr. 740.-- dagegen
selbständig als Ausgabe auf
geführt
worden
.
Diese (unterschiedliche) formelle Darstellung habe jedoch keinen Einfluss auf die Höhe des Anspruchs auf
Ergänzungsleistungen
.
Bezüglich des angerechneten Ertrages von Fr. 3'700.-- spiele es
sodann
keine Rolle, ob mit der ausländischen Liegenschaft tatsächlich ein Ertrag erwirtschaftet werden könne, da es sich hierbei um einen hypothet
ischen Ertrag handle, welcher 5
% des Verkehrswertes betrage
(Fr.
74'000.-- x 0.05
= Fr. 3'700.--;
Urk. 2).
In der
Beschwerdeantwort
führte
die
Beschwerdegegnerin
ergänzend aus,
es ergebe sich aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung von allen EL-Bezügern mit
Grundeigentum, dass ein Liegenschaftsertrag auch dann angerechnet werden müsse, wenn ein solcher nicht
erzielt werde. Würde ein solch
hypothetischer Ertrag nicht angerechnet, würde dies indirekt zur Finanzierung von Grundeigen
tum mittels Ergänzungsleistungen führen, wogegen die Erhaltung oder Finan
zierung von Grundeigentum indes nicht Zweck der Ergänzungsleistungen sei.
Da kein tatsächlicher Ertrag erwirtschaftet werde, habe eine Schätzung vorge
nommen werden müssen. Es sei bei der Bestimmung des Verkehrswertes zugunsten der
Beschwerdeführerin
auf den vom Steueramt festgestellten Ver
kehrswert
gemäss der Verfügung
(des Steueramtes der Gemeinde
A.___
)
vom 15. Juli 2010
(Urk.
8/10c
-d)
abgestellt worden.
Damals sei von den Behörden ein Verkehrswert von knapp 8.5 Millionen Dinar, umgerechnet rund Fr. 74'000.
- festgestellt worden. Dieser Wert schwanke von Jahr zu Jahr, so sei im Jahr 2015 ein Wert von 6.6 Millionen Dinar (Urk.
8/10h
-h
1
), im Jahr 2017 ein solcher von 8.51 Millionen Dinar (Urk. 8/
179
) und im Jahr 2018 sogar
von
9.4
Mio
(Urk.
8/10k
) festgestellt worden.
Beim angewandten Wert handle es sich um einen groben Mittelwert. Ausgehend davon sei sie, die
Beschwerde
gegnerin
,
bei der Berechnung des hypothetischen Ertrages von der schweizerischen Konzeption ausgegangen. Dieses Vorgehen erweise sich als vertretbar. Denn bei einem jähr
lichen Ertrag von Fr. 3'700.-- würde sich der monatliche Mietzins für die kleine Geschäftseinheit an einem belebten Marktplatz mitten im Dorf, einem Wohnhaus mit nutzbarer Fläche von 112 m
2
und einem Wirtschaftsgebäude mit einer nutz
baren Fläche von 100 m
2
insgesamt auf rund Fr. 308.-- pro Monat belaufen, was nicht übermässig sei. Insbesondere das kleine Ladenlokal am Marktplatz dürfte dazu beitragen, diesen Ertrag zu erzielen
. Zudem habe die
Beschwerdeführerin
ihre Behauptungen bezüglich Wert, Alter und Zustand der Liegenschaft weder mit aktuellen Fotos noch mit einer aktuellen und ausführ
lichen Verkehrswert
schätzung eines anerkannten Geometers/Immobilien
maklers belegt. Bezüglich der geltend gemachten Schulden
sei zu betonen, dass diese in der behaupteten Höhe beim Vermögen in Abzug gebracht worden seien (Urk. 6).
2.2
Die Beschw
erdeführerin wendet dagegen ein
(Urk. 1, Urk. 11)
, sie sei seit Jahren nicht damit einverstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
ihre Liegenschaft in Serbien als hypothetischen Vermögenswert anrechne.
Die Liegenschaften seien nicht so viel wert, wie dies die
Beschwerdegegnerin
angerechnet habe.
Wie bereits in der Einsprache ausgeführt, handle es sich bei der Liegenschaft um ein Haupt
wohngebäude und ein Nebengebäude sowie ein Geschäftszimmer von
21
Quadrat
metern, welche alle fast 30 Jahre a
lt seien. Der Mittelwert ihrer Liegenschaft sei nicht grob zu ermitteln, sondern gemäss dem realen Marktwert respektive vom serbischen Finanzamt berechneten sogenannten Steuerwert. Bei der Berechnung sei deutlich der Anfangs
- respektive Neubauwert
der Liegen
schaft
minus den Wert
durch die Abnützung der vergangenen Jahre ersichtlich. Für das Hauptgebäude seien dies 34 Jahre. Darauf habe sie in ihren Schreiben mehrmals hingewiesen, jedoch darauf keine Antwort erhalten. Auch sei bisher nie davon die Rede gewesen,
eine Schätzung des Liegenschaftswertes vornehmen zu lassen; die
Beschwerdegegnerin
habe sie nie dazu aufgefordert.
Ausserdem habe sie für eine solche Schätzung kein Geld.
Mit den Liegenschaften
könne
des Weiteren
kein Ertrag erwirtschaftet werde, den man als Einnahme anrechnen könnte.
Solche Altbauten seien kaum zu vermieten, weder auf Dauer noch gelegentlich.
Insbesondere die
hypothetische Einnahme von 5 % treffe nicht zu. Dabei habe die
Beschwerdegegnerin
den höchsten Wert genommen vom «durchschnittlichen Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft», wie diese im
Einspracheentscheid
geschrieben habe.
Auch treffe es nicht zu, dass es sich um einen ortsüblichen Tarif handle.
Man könne keinesfalls die Berechnung eines für Zürich geltenden hypothetischen Ertrages vornehmen. Serbien sei ein sogenanntes Drittweltland
. D
agegen sei die Schweiz bekanntlich ein hoch entwickeltes Land mit hohem Standard, moderner Bauweise und grosser Kaufkraft der Bevölkerung.
Davon sei Serbien weit entfernt. In Serbien, insbe
sondere in
A.___
, gebe es nicht viele Arbeitsmöglichkeiten und daher sie die Kaufkraft sehr niedrig. Ein Arbeiter erziele einen Minimallohn von 20'000 Dinar pro Monat, was Fr. 200.-- entspreche. Für so wenig Geld könne man sich keine Miete von Fr. 300.-- pro Monat leisten. Daher könne
die Liegenschaft nicht für Fr.
300.-- vermietet und dieser hypothetische Ertrag nicht erzielt werden.
Im
Einspracheentscheid
seien zudem ihre Schulden von knapp Fr. 35'000.-- gegenüber dem Sozialdepartement der Stadt Zürich nicht erwähnt worden, obschon sie darauf in der Einsprache hingewiesen habe.
Ferner
sei ein Freibetrag von Fr.
60'000.-- in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen. Selbst wenn man von dem von der
Beschwerdegegnerin
angenommen
en
mittleren Verkehrswert ausgehen würde, würde der Wert unter dem freien Betrag von Fr. 60'000.-- liegen, womit das Hin und Her hinfällig sei. Gemäss Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG müsse man bei allen ZL-Berechnungen von einem Reinvermögen ausgehen. Die
Beschwerde
gegnerin
habe die Berechnung jahrelang
falsch
vorgenommen und ihr damit einen gros
sen Schaden verursacht.
2.3
2.3.1
I
m verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvor
aus
setzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einsprache
entscheid
ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.3.2
Hier wurden mit der Verfügung vom 17. Mai 2019 (Urk. 8/V63) allein die Zusatz
leistungen
der Jahren 2018 und 2019 festgesetzt, und zwar mit Berechnungen per 1.
Januar 2018, 1. Mai 2018, 1. Januar 2019, 1. Februar 2019
und 1.
März 2019
(Urk.
8/V63 S.
4 ff.).
Mit dem angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 15.
Juli 2019 (Urk. 2) wurde diese Verfügung bestätigt und der Gegenstand nicht ausgeweitet. In diesem Verfahren bilden daher allein die Zusatzleistungen der Jahre 2018 und 2019 den Anfechtungsgegenstand. Nicht Gegenstand dieses Ver
fahrens und nicht zu prüfen sind dagegen der Anspruch auf Zusatzleistungen früherer Jahre
bis Ende 2017
.
Soweit die
Beschwerdeführerin
mit ihrem Vorbringen, sie sei seit Jahren nicht mit der Anrechnung des Liegenschaftswertes einverstanden
,
die
Beschwerde
gegnerin
habe die gerügte Berechnung jahrelang vorgenommen und ihr damit einen grossen Schaden verursacht
(Urk. 1 S. 1)
, die Zusat
zleistungen vor dem 1.
Januar 2018 beanstandet, ist
daher
auf die Beschwerde mangels Anfechtungs
gegenstand
s
nicht einzutreten.
2.4
2.4.1
Hinsichtlich des hier zu beurteilenden Sachverhaltes ist u
nstrittig und ausge
wiesen, dass die
Beschwerdeführer
in Alleineigentümerin einer Liegenschaft am Rande von
A.___
, Serbien, mit einem Wohnhaus, einem Nebengebäude und einem Gartengrundstück ist, welche sie und ihr Ehemann bis Ende Juni 2020 (Urk. 18) nicht selbst bewohnt haben. Ausserdem ist sie Eigentümerin eines Geschäftsraums in einer Gewerbeimmobilie im Zentrum von
A.___
(Urk. 8/10a-b, Urk. 8/10c-d, Urk. 8/10m, Urk. 8/10o S. 3-5, Urk. 8/10p S. 11-13). Ebenfalls unstrittig ist, dass die Immobilien nicht vermietet oder verpachtet wurden (Urk. 8/10g).
2.4.2
S
trittig und zu prüfen sind
die in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom
17. Mai 2019
(Urk.
8/V63
)
für die Zeit ab dem 1. Januar 2018
aufgeführten Positionen
«Reinvermögen» und «Ertrag»
. Diesbezüglich gilt es zu klären, ob die
Beschwer
de
gegnerin
zu Recht als
Wert der Liegenschaften in Serbien den Betrag von ins
gesamt Fr. 74'000.--
(Urk. 2 S. 1, Urk. 7 S. 1 f.)
und als Liegenschaftsertrag ab Januar 2018 den Betrag von Fr. 2'960.-- (
[Fr. 74'000.-- x 5 %] - 20 % Unterhalts
aufwand; Urk. 2 S. 1,
Urk. 8/V63 S. 4-7)
respektive
ab März 2019 den Betrag von Fr. 3'700.-- (
Fr. 74'000.-- x 5 %;
Urk. 8/V63 S. 8) berücksichtigt hat.
3.
3.1
3.1.1
Den Akten ist zu den Liegenschaften
der
Beschwerdeführerin
in Serbien das Fol
gende zu entnehmen.
Laut dem
Katasterauszug des Katasteramtes für Immobilien
A.___
vom 30. November 2010 bestehen die
Immobilien
der
Beschwerdeführerin
am Rand von
A.___
aus
insgesamt drei Grundstücken
im Baugebiet
, wovon die Parzelle Nr.
…
mit dem Benutzungshinweis «Acker»
(
Kastasterklasse
3)
von fremden Parzellen umgeben ist und lediglich 6 m
2
umfasst. Die zweite Parzelle
mit der Nummer
…
umfasst
eine Fläche von
insgesamt 1'005 m
2
;
darauf befinden sich
zwei
aneinander anschliessende
einstöckige Gebäude («
Familien
wohnhäuser
»)
à
1
62
m
2
und
68
m
2
sowie ein Nebengebäude à
20
m
2
;
die Grund
stücksfläche neben den Gebäuden
umfasst
500 m
2
sowie eine Fläche von 255
m
2
mit dem Benutzungshinweis «Acker»
.
Das dritte Grundstück mit der Parzellen
nummer
…
,
bezeichnet als «Obstgarten» (Katasterklasse 2)
,
umfasst eine Fläche von 333
m
2
. Die Gesamtfläche dieser drei Parzellen beläuft sich auf 1
'
344
m
2
(Urk. 8/10a-b, Urk. 8/10m S. 1-2).
Zum Geschäftsraum
in einer Gewerbeimmobilie im Zentrum von
A.___
geht aus den vorliegenden Steuerverfügungen hervor, dass dieser eine Nutzfläche von 20 m
2
umfasst (statt vieler: Urk. 8/10c, Urk.
8/
10d S. 1).
3.1.2
Auf dem Formular «Hilfsblatt A - Einschätzung von Liegenschaften im Ausland» gab die
Beschwerdeführerin
am 15. Januar 2007 als Baujahr «1985-86» an. Die Liegenschaft verfüge über drei Zimmer, Bad, Küche, Wasser und Elektrizität/Gas und habe einen Wert von zirka Fr. 30'000.-- (Urk. 8/10).
In der Steuererklärung für das Jahr 2014 vom 3. März 2015 deklarierte die
Beschwerdeführerin
den We
rt der Liegenschaft in Serbien i
n
A.___
mit Fr. 76'000.-- (Urk. 8/114 S. 4).
Im Formular zur
internationalen Steuerausscheidung für private Liegenschaften zur Steuer des Kantons Zürich für das Jahr 2018 wurde ein
lokaler Steuer
wert
respektive bei einem Repartitionsfaktor von 100 % ein Repartitionswert und Steuerwert im Kanton Zürich
der Liegenschaft
in
A.___
von Fr. 70'000.--
aufgeführt (Urk. 8/162 S. 2 f.).
3.1.3
Den vorliegenden Steuerverfügungen
der Steuerbehörde der Gemeinde
A.___
(Gemeindeverwaltung, Abteilung für örtliche Steueradministration)
betreffend
die Jahre
2010 (Urk. 8/10c-d), 2011 (Urk. 8/81/2), 2012 (Urk. 8/81/1), 2015 (Urk. 8/10h-h1), 2017 (Urk. 8/179) und 2018 (Urk. 8/10k)
sind
unter anderem
die folgenden
Steuerbasiswerte
zu entnehmen
.
Geschäftsraum
Ausgangs
w
ert
Amortisation
Steuerbasiswert
2010
1'376'846.20 Dinar
19 Jahre
/ 28,5 %
572'238.21 Dinar
2011
1'376'846.20 Dinar
20 Jahre / 16 %
672'279.85 Dinar
2012
1'376'846.20 Dinar
21 Jahre / 16,8 %
665'877.19 Dinar
2015
1'356'000.00 Dinar
24 Jahre / 19,2 %
1'095'648.00 Dinar
2017
1'356'000.00 Dinar
26 Jahre / 2
0,
8 %
1'073'952.00 Dinar
2018
1'491’600.00 Dinar
27 Jahre / 21,6 %
1'169'414.40 Dinar
Wohnhaus
Ausgangswert
Amortisationsdauer
Steuerbasiswert
2010
4'916'691.21 Dinar
2
3
Jahre /
34,5
%
1'983'271.30
Dinar
2011
4'916'691.21 Dinar
24 Jahre / 19,2 %
2'446'539.25
Dinar
2012
4'916'691.21
Dinar
2
5
Jahre /
20
%
2'422'316.09
Dinar
2015
4'919'200.00
Dinar
2
8
Jahre /
22,4
%
3'817'299.20
Dinar
2017
4'919'200.00
Dinar
30
Jahre /
24,0
%
3'738'592.
00
Dinar
2018
5'411’120.00 Dinar
31 Jahre /
24,
8 %
4'069'162.24 Dinar
Sonstige
Ausgangswert
Amortisationsdauer
Steuerbasiswert
2010
2'198'972.00
Dinar
23
Jahre /
34,5
%
580'278.80
Dinar
2011
2'198'972.00 Dinar
24 Jahre / 19,2 %
715'824.85 Dinar
2012
2'198'972.00
Dinar
2
5
Jahre /
20
%
708'737.47
Dinar
2015
2'240'000.00 Dinar
28 Jahre / 22,4 %
1'738'240’00 Dinar
2017
2'240'000.00 Dinar
30 Jahre / 24,0 %
1'702'400.00 Dinar
2018
2'464'000.00 Dinar
31 Jahre / 24,8 %
1'852'928.00 Dinar
Gemäss der Begründung zur Steuerverfügung vom 15. Juli 2010 bildet
e jeweils
der Marktwert der Immobilien vom 31. Dezember des vorherigen Jahres die Steuer
grundlage der Vermögenssteuer
(Steuerbasiswerte)
. Dieser Marktwert sei durch Anwendung von Grundelementen (Nutzfläche und Durch
sch
nitts
markt
preis m
2
) und Korrekturelementen (Standort, Qualität und andere Faktoren) fest
gestellt worden (Urk. 8/10d S. 2).
3.2
3.2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat
die
Immobilien in Serbien zu Recht in der ZL
Berechnung der hier betreffenden Jahre 2018 und 2019 als Vermögenswerte
nach
Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG berücksichtigt. Denn z
um Vermögen im Sinne
dieser Bestimmung
zählen grundsätzlich auch (bebaute und unbebaute) Grund
stücke der versicherten Person im Ausland, deren Wert nach Massgabe von Art. 17 ELV in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen ist.
Eine Ausnahme hierzu is
t rechtsprechungsgemäss
lediglich
anzuneh
men, wenn die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich und der Zugriff darauf verwehrt ist
, namentlich wenn
der EL-Ansprecher
über die Vermögenswerte
nicht unge
schmälert verfügen kann (Urteile des Bundesgerichts
vom
1.
März 2017 9C_447/2016 E.
4
und 9C_831/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.1-2;
vgl. auch
Urteile des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 22. November 2007 E. 6.2
, P 82/02 vom 26. Mai 2003 E. 2.2
f. und 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 3
).
Da die
Beschwerdeführerin
Alleineigentümerin der Immobilien in Serbien ist, konnte sie darüber auch in den Jah
ren 2018 und 2019 frei verfügen; sie hätte sie mit anderen Worten ohne rechtliche Probleme verkaufen können und den Ver
kaufserlös in
die Schweiz einführen können, weshalb kein Ausnahmefall gegeben ist.
3.2.2
Zur Bestimmung des Wertes der Immobilien kommt
Art. 17 Abs. 4 ELV zur Anwendung,
weil die
Beschwerdeführerin
in den Jahren 2018 und 2019 in der Schweiz wohnte respektive die Immobilien ihr nicht zu Wohnzwecken dienten. Somit ist der Verkehrswert der Immobilien per Anfang 2018 und per Anfang 2019 (Art. 23 Abs. 1 ELV) massgeblich.
3.3
3.3.1
Unter
dem Verkehrswert ist der Verkaufswert zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt (Urteil des Bundesge
richts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1 mit Hinwe
isen). Wie dieser Wert zu ermit
teln ist, wird in der Gesetzgebung nicht vorgeschrieben (
Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, 2009
, S. 171). Die Berechnung des Verkehrswertes (=
Markt
wert) von Liegenschaften erfolgt bei überbauten Grundstücken in der Regel auf
grund einer Kombination von Real- und Ertragswert, wobei unter Realwert der Anlagewert (bestehend aus Bau- und
Landwert
) und unter Ertrags
wert der kap
i
talisierte Bruttoertrag zu ver
stehen ist (Urteil des Bundes
gerichts
P
62/01
vom 30. Mai 2003 E. 3.2 mit Hinweis).
Durch die Anrechnung des Verkehrswertes nach Art. 17 Abs. 4 ELV soll zum einen verhindert werden, dass ein deutlich unter dem Marktwert liegender Steuerwert
herangezogen wird, zum anderen aber auch, dass ein fiktives, auf dem Liegenschaftsmarkt kaum realisierbares Vermögen angerechnet werden muss, was sich mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung nicht verein
ba
ren
liesse
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts P 23/02 vom 20. Septemb
er 2002 E.
3.2; Carigiet/Koch, a.a.O.
,
S.
167 f.;
Jöhl
/
U
singer
-Egger,
a.a.O.
, S. 1851 f.
Rz
170).
Das Bundesgericht hat festgehalten, der an sich als Verkehrswert massgebende Verkaufswert, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitze, setze eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung voraus, weshalb eine solche Bewertungsmethode für die Ermittlung des Zusatzleistungsanspruchs nicht prak
tikabel sei. Der zusatzleistungsrechtliche Verkehrswert habe sich soweit möglich und sinnvoll auf geeignete anderweitige Schätzungswerte zu stützen (SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 16.
Juni 2009 E.
6.3.4). Als solche geeignete anderweitige Methode hat das Bundesgericht neben dem bereits im Gesetz genannten Repartitionswert (gesamtschweizerisch verein
heitlichter Steuerwert, Art. 17 Abs. 6 ELV, vgl.
Carigiet/Koch, a.a.O., S. 171 FN
522; Urteil des Bundesgerichts P 31/01 vom 13. Dezember 2001 E. 2a) im Falle einer bebauten Liegenschaft etwa das Abstellen auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert, wie es im Kanton Thurgau praktiziert wird, als in der Regel sachgerecht beurteilt (Urteil des Bundesgericht
s
8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E. 6.3.4). Das Bundesgericht gelangte aber auch schon zur Beurteilung, diese Berechnungsmethode führe im konkreten Fall nicht ohne Weiteres zu einem vertretbaren Ergebnis, und hielt deshalb eine konkrete rückwirkende Liegenschaftsschätzung für erforderlich (Urteile des Bundesgerichts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.2 und E. 2.3 sowie P 62/01 vom 30. Mai 2003 E. 3.2). In einem den Kanton Graubünden betreffenden Entscheid stellte das Bun
desgericht auf die Verkehrswertschätzung durch die kantonale Schätzungs
kommission ab (Urteil des Bundesgerichts P 48/04 vom 22. Februar 2005 E. 2.1). In dem den Kanton Zürich betreffenden Urteil 9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 vom 15.
Oktober 2013 kam das Bundesgericht in Bezug auf ein Reiheneinfamilienhaus zum Schluss, die Addition des Zeitbauwerts (Zustands
wert) der auf dem Grundstück liegenden Gebäude, welcher die Altersentwertung berücksichtige, und des Marktwerts des Bodens stelle eine geschützte Vermö
gensermittlung dar (E. 7.1.2; vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 171 f. mit Hinweis auf AHI-Praxis 1998 S.
274 f.).
3.
3.2
Die
Beschwerdegegnerin
hat zur Bestimmung des
Liegenschaftenwertes
auf die Angaben der serbischen Steuerbehörde abgestellt.
Sie
ist dabei
von einem Ver
kehrswert der Liegenschaften in Serbien von insgesamt Fr. 74'000.-- ausge
gangen
(Urk. 7, Urk. 2 S. 1)
. Diesen Betrag
hat
sie nicht erst in der hier zu beurteilenden Zeit ab Januar 2018
(Urk.
8/V63), sondern bereits in den ZL
Berechnungen ab Mai 2015
als Liegenschaftswert eingesetzt (Urk. 8/V37 S. 11-13, Urk. 8/V45 S. 3 ff., Urk. 8/V48 S. 3).
Dieser Betrag
stützt sich auf die serbische Steuerverfügung vom 16. März 2015
mit einem Gesamtbetrag der Aus
gangswerte von RSD 8'515'200.--
(Urk. 8/10h-h1), und nicht etwa, wie in der Beschwerdeantwort erklärt (Urk. 6 S. 2), auf die serbische Steuerverfügung vom 15. Juli 2010 (
Urk. 8/10c-d
; letztere hatte insbesondere wegen des damaligen höheren Wechselkurses ab Oktober
2010
einen Liegenschaftswert von gerundet Fr. 131'000.-- und ab Januar 2011 von Fr. 100'000.-- ergeben; vgl.
ZL
Ver
fügungen vom
15. Februar 2011, Urk. 8/V3 S. 3, und vom 21. März
2011, Urk. 8/V4 S. 3
; vgl. auch
Kursumrechnungen
in Urk. 8/10d S. 3 f.).
3.3.3
Wie sich aus den Angaben auf den serbischen Steuerverfügungen ergibt, beziehen sich die dort verwendeten
und von der
Beschwerdegegnerin
berücksichtigten
«
Marktwerte
»
lediglich auf die Nutzflächen der Gebäude «Geschäftsraum, Wohn
haus, sonstige Bauten»
; denn
lediglich die
Nutzfläche
von insgesamt 231.8 m
2
(20 + 111.8 + 100)
wird mit
dem jeweiligen
Durchschnittsmarktpreis
pro Quadratmeter multipliziert (Urk. 8/10k, Urk. 8/179, Urk. 8/10h-h1, Urk. 8/81/1
2, Urk. 8/10c-d)
. Der Bodenwert
der Immobilien, namentlich der
Umschwung des Wohnhauses mit
500 m
2
und der zusätzliche Ackerboden von 255 m
2
(Parzelle Nr.
…
)
sowie die
Gartenparzelle Nr.
…
mit 333 m
2
sind in diesen
Bewer
tungen nicht enthalten. Es handelt sich somit um Gebäudesteuerwerte.
Dabei wird
in den Steuerberechnungen
zwischen dem
Ausgangswert (Nutzfläche x Durchschnittsmarktpreis/m
2
) und dem Steuerbasiswert
unterschieden
. Der Steuerbasiswert ist der aktuellere Betrag, da er nicht allein den
durchschnittlichen
Neuwert
des jeweiligen Gebäudes
, sondern
ausserdem
dessen Abnützung
entspre
chend dem
Alter (Amortisationsabzug
; Zeitbauwert Gebäude
)
berücksichtigt
.
In den früheren Steuerverfügungen (2010-2012; Urk. 8/10c-d, Urk. 8/81/1-2) waren die Ausgangswerte zudem (separat ausgewiesen) um die Faktoren Standort und Immobilien
-Qualität/Art korrigiert worden. A
b den Steuerverfügungen 2015 wurden diese Kriterien ebenfalls noch benannt, jedoch nicht mehr separat
als Abzug
au
fgeführt;
dagegen wurden
nunmehr neu der jeweilige entsprechende Quadratmeter-Durchschnittsmarktpreis (m
2
) separat aufgeführt (2015, 2017, 2018; Urk. 8/10h-h1, Urk. 8/179, Urk. 8/10k).
3.3.4
Bei dem von der
Beschwerdegegnerin
herangezogenen Wert von
gerundet Fr.
74'000.-- handelte es sich somit um einen allgemeinen
Neubauwert
per Ende 2014 (als Basis für die Steuer 2015)
.
Dagegen entsprechen die Steuerbasiswerte dem Zeitwert des jeweiligen Gebäudes. Der
Zeitwert der Gebäude (das heisst d
er Wert nach Amortisationsabzug
)
ist
dem Neuwert vorzuziehen, da keine besonde
ren Umstände ersichtlich sind, welche es gebieten würden, das (im Jahr 2018) 31
jährige
Wohnhaus und die ebenso alten sonstigen Gebäude sowie den 27
jährigen Geschäftsraum zum Neuwert anzurechnen, ohne die Alter
sent
wertung zu berück
sichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 7.1.2).
Ausserdem ist in zeitlicher Hinsicht die aktuellste serbische Steuerverfügung vom 15. Juni 2018 (Urk. 8/10k) den anderen, älteren Steuerverfügungen vorzuziehen, da nach Art.
23 Abs. 1 ELV das Vermögen per 1. Januar 2018 massgeblich ist.
3.3.5
Gemäss der Steuerverfügung vom 15. Juni 2018 (Urk. 8/10k)
lag
der Neubauwert der Gebäude
bei
insgesamt RSD 9'366'720.00
(Ausgangswert)
, was umgerechnet
Fr. 92’68370
entspricht (
9'366'720 x 0,009895;
Kurs per 1. Januar 2018: RSD 100 = Fr. 0
,
9895;
abrufbar unter:
www.ictax.admin.ch/extern/de.html#/
rate
list
/2018
). Der Zeitwert (Steuer
basiswert)
dagegen
betrug insgesamt RSD
7'091'504.60
, was umgerechnet Fr.
70'170.45 entspricht (7'091'504.60 x 0,009895).
Dieser Betrag ist zwar tiefer, als der von der
Beschwerdegegnerin
angenommene Betrag von Fr. 74’000.--. Jedoch wäre zum
Gebäudezeitwert
von 2018 von Fr. 70'170.45
nach einer rechtsprechungsgemäss anerkannten Schätz
methode
auch
der Marktwert des Bodens der insgesamt vier Liegenschaften (Parzelle
…
,
…
,
…
, Geschäftsraum; Urk. 8/10a-b, Urk. 8/10c) hinzu
zurechnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 7.1.2).
Da d
er von der
Beschwerdegegnerin
berücksichtigte Betrag von Fr. 74'000.--
nur rund Fr. 3'830.--
höher ist als der reine Gebäudewert per Januar 2018, ist letztlich nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
als Vermögenswert der Liegenschaften Fr. 74'000.-- in der ZL-Berechnung ab Januar 2018 berücksichtigt hat. Denn es ist
sehr
wahrscheinlich, dass eine aktuelle Verkehrswertschätzung keinen tieferen Bodenwert bestimmen würde. Hinzu kommt, dass solche amtliche, zu Steuerzwecken geschätzte Durchschnittswerte in der Regel tiefer sind als der Verkehrswert.
3.3.6
Auch für die Zeit ab Januar 2019 erscheint
der eingesetzte
Liegenschaftswert
von Fr. 74’000.-- zugunsten der
Beschwerdeführerin
gerechtfertigt, da der Zeitwert (Steuerbasiswert) in den Jahren 2015, 2017 und 2018 im Vergleich zu früheren Jahren (2010-2012) merklich gestiegen ist und 2018 im Vergleich zu 2015 und 2017 weiter anstieg (vgl. E. 3.1.3 hiervor).
3.4
3.4.1
Nichts zu ihren Gunsten kann die
Beschwerdeführerin
sodann aus den von ihr eingereichten zwei Beispielen von Verkaufsangeboten aus dem Internet (Urk. 12) ableiten. Denn
die
Angaben der Steuerbehörden betreffen die vorliegend zu bewertenden Immobilien und sind daher konkreter und zuverlässiger als willkür
lich
ausgewählte Angebote aus dem Internet. N
ach der bundes
gerichtlichen Rechtsprechung
führen solche Preisvergleiche aufgrund von
Verkaufs
angeboten
aus dem Internet
für den individuellen Fall
denn auch
fraglich zu verlässlichen Aussagen zum tatsächlichen Verkehrswert, der auf dem freien Markt bezahlt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.3).
3.4
.2
Die
Beschwerdegegnerin
hat
in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom
17.
Mai 2019 (Urk. 8/V63)
beim Vermögen respektive dem Liegenschaftswert von Fr.
74'000.--
sodann auch korrekterweise
die Schulden der
Beschwerdeführerin
an das Sozialdepartement (
Fr. 34'935.--
;
Stand Februar 2019, Urk. 7 S. 3, Urk. 8/169 S. 3) und
den
Vermögenfreibetrag
von Fr. 60'000.-- (Art.
11 Abs. 1
lit
. c ELG)
berücksichtigt. Damit entfiel die Anrechnung einer Einnahme unter dem Titel «
Vermögensverzehr
»
(Urk. 8/V63 S.
4 ff.).
Die diesbezüglichen Vorbringen der
Beschwerdeführerin
zielen damit ins Leere
.
3.4.3
Bei dieser Ausgangslage kann v
on einer rückwirkenden Verkehrswertschätzung per 1. Januar 2018 und 1. Januar 2019 abgesehen werden.
4.
4.1
Des Weiteren ist zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe ein Liegen
schaftsertrag nach Art. 11 Abs. 1
lit
. b ELG (Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen) in der ZL-Berechnung ab Januar 2018 zu berücksichtigen ist.
Bei
- wie hier -
nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegenschaftsertrag
im Umfang des Bruttoertrages (
Jöhl
/
Usinger
-Egger,
a.a.O.
, S.
1836
Rz
153
)
, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe
.
Liegt der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins offensichtlich unter dem ortüblichen, so ist der letztere als
Vermögensertrag einzusetzen (
Rz
3433.03 WEL).
Massgeblich ist
derjenige Ertrag,
der bei
Vermietung der Liegenschaft tat
sächlich erzielt werden
könnte,
mithin der
marktkonforme Mietzins
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
P 33/05 vom 8. November 2005 E. 4 mit Hinweisen).
Von diesem (hypothetischen) Ertrag sind als anerkannte Ausgaben nach Art. 10 Abs. 3
lit
. b ELG eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten und der effek
tive
Hypothekarzins
bis maximal zum Bruttoertrag
abzuziehen
(Carigiet/Koch,
a.a.O., S. 172). Dadurch werden die gemäss Art.
11 Abs. 1
lit
. b ELG als Ein
nah
men anzurechnenden Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen auf die Netto
ein
künfte beschränkt (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S.
1
784 f.
Rz
102; vgl. auch BGE 138 V 17 E.
4.2.3
). Gemäss Art. 16 Abs. 1 ELV gilt für die Gebäude
unter
haltskos
ten
der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzk
anton anwendbare Pau
schalabzug; dies
selbst dann, wenn die Liegenschaft in einem anderen Kanton gelegen ist (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S.
1
786 f.
Rz
104). Im Kanton Zürich beträgt dieser 20 % vom Bruttoertrag
(
vgl.
Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegen
schaften des Privatvermögens
in Verbindung mit § 30 Abs. 5 des Steuergesetzes;
Carigiet/Koch, a.a.O., S. 170).
Werden die Möglichkeiten zur Erzielung eines Ertrages aus einer Immobilie nicht oder nicht ausreichend ausgeschöpft, liegt ein Verzicht nach Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1
lit
. b ELG vor, wenn es dem Nutzungsbe
rechtigten zumutbar und objektiv möglich wäre, die Immobilie entgeltlich durch eine Drittperson nutzen zu lassen.
Bei Liegenschaften, die keinen ernsthaften Mangel aufweisen, besteht eine natürliche Vermutung für eine Verwertbarkeit der Nutzungsmöglichkeit
en zu einem angemessenen Preis (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1838 f.
Rz
157
).
4.2
4.2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom 1
7
.
Mai 2019
einen pauschalen Liegenschaftsertrag von 5 % des von ihr angenommenen Verkehrswertes von Fr.
74
'000.--, mithin Fr.
3’7
00.--
(abzüglich Aufwand [20 % = Fr. 740.--])
als Einna
hme berück
sichtigt (Urk. 2 S. 1
, Urk
. 7/V
63
S. 4
ff.
)
. Sie hat
damit einen
erzielbaren
Bruttomietzins von Fr
.
308.35
pro Monat fingiert
.
Dieser mit einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswertes der Liegenschaften ermittelte Ertrag entspricht einem durchschnittlichen Ertrag für die ganze Lebens
dauer einer Liegenschaft respektive der auf dem Grundstück stehenden Bauten, bei dem unter Berücksichtigung des Pauschalabzugs für die Gebäude
unterhalts
kosten von 20 % des Liegenschaftsertrages
(hier Fr. 740.--)
ein zur Anrechnung gelangender Nettobetrag von 4 %
(hier Fr. 2'960.--)
resultiert (vgl.
Carigiet/Koch,
a.a.O.
, S. 172; Urteil des Bundesgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3-4).
4.2.2
Es ist unstrittig, dass die
Beschwerdeführerin
weder in den früheren Jahren noch in den Jahren 2018 und 2019 Mieteinnahmen mit ihren Liegenschaften in Serbien erwirtschaftet hat
und das Wohnhaus auch nicht selbst bewohnt hat
.
Die
Beschwerdegegnerin
hat daher
zu Recht gestützt auf Art.
11
Abs. 1
lit
. b in Ver
bind
ung mit
lit
.
g ELG einen hypothetischen Mietertrag als Verzichts
einkommen berücksichtigt
.
4.3
4.3.1
Die von der
Beschwerdegegnerin
verwendete
allgemeine
Berechnungsmethode des
Mittelwert
s
von 5 % des Verkehrswertes der Liegenschaften
kann ins
beson
dere dann als zulässig erachtet werden, wenn sich bei der Ermittlung des markt
konformen Mietzinses besondere Schwierigkeiten ergeben, so namentlich bei der
Beurteilung ausländischer Wohnungsmarktverhältnisse
. Im Urteil
P
33/05 vom 8. November 2005 hat das Bundesgericht
diese und eine weitere allgemeine Bemessungsmethode (
durchschnittlicher Zinssatz für Spareinlagen im Vorjahr des Bezugsjahres, analog den Grundsätzen zum Vermögensverzicht
,
vgl.
Rz
3
482.10
11
der
Wegleitung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV [WEL], g
ültig ab 1. April 2011
,
Stand: 1. Januar 2020
) als
im Einzelfall geeig
net bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annährungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Aus
land nahekommt.
Welche Methode jeweils im konkret zu beurteilenden Fall zu
einem realistischeren Wert führe
,
könne
nicht zum Vorneherein gesagt werden. Vielmehr
sei derjenige
fiktive Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die relevanten
Marktverhältnisse widerspiegle (
Urteil des Bundesgerichts
P
33/05 vom 8. November 2005
E. 3-4).
4.3.2
Hier
bereitet die Bestimmung eines ortsüblichen, marktkonformen Mietzinses insofern Schwierigkeiten, als sich die betreffenden Immobilien im Ausland befinden und daher ausländische Wohnungsmarktverhältnisse zu beurteilen sind.
Zusätzlich wird die Einschätzung dadurch erschwert, dass
die einzelnen
Immobi
lien
Unterschiede
aufweisen
, welche sich auf den Ertrag auswirken
. So stehen auf dem Grundstück mit der Parzelle Nr.
…
laut dem Katasterauszug
(Urk. 8/10a
b)
drei Gebäude, von denen zwei als Familienwohnhaus und eines als Nebenge
bäude bezeichnet wird.
An den Umschwung dieser Gebäude grenzt sodann das Grundstück mit der Parzelle Nr.
…
, welches als erweiterter Garten nutzbar ist.
Die Bestimmung des Mietzinses
dieser Parzellen
im Wohngebiet
unterscheidet sich
insbesondere
von jener des ortsüblichen, marktkonforme
n
Mietzins
es
d
e
s Geschäftslokal
s
mit einer Nutzungsfläche von 20 m
2
in einem Gewerbekomplex.
Weiter handelt es sich bei der Parzelle Nr.
…
um ein sehr kleines,
von fremden Parzellen umgebenes
Stück Land
am Ende eines Weges
von gerade mal 6 m
2
, dessen Nutzung
srecht
wahrscheinlich
vernachlässigbar
respektive wirt
schaftlich nicht relevant
ist.
Es ist daher hier
mit Blick auf die hiervor zitierte Rechtsprechung (vgl. E. 4.2.2)
nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
zur Ermittlung des Ertrages eine allgemeine, rechtsprechungsgemäss anerkannte Bemessungsmethode (
5 % des Ve
rkehrswertes de
r Liegenschaften) angewandt hat, zumal ein Teil des Ertrages aus gewerblicher Fläche
besteht
, welche im Vergleich zu Wohnungs
mieten höhere Mietzinse
einbringen
.
Dem
Einwand der
Beschwerdeführerin
, es handle sich nicht um einen ortüblichen Tarif und die Verhältnisse seien nicht mit jenen in der Schweiz zu vergleichen
(Urk. 1, Urk. 11)
,
wäre dagegen
nur mit einer Abklärung vor Ort durch einen ortskundigen Sachverständigen zu begegnen. Davon ist angesichts der vorliegen
den besonderen Umstände indes abzusehen.
4.3.3
Zu beachten ist dabei
insbesondere auch
, dass die weitere
grundsätzlich zulässige
allgemeine Bemessungsmethode (
durchschnittlicher Zinssatz für Spareinlagen im Vorjahr des Bezugsjahres, analog den Grundsätzen zum Vermögensverzicht
, vgl.
Rz
3
482.10-11 WEL
; Urteil des Bundesgerichts
P
33/05 vom 8. November 2005
E. 3-4
) zu erheblich höheren Erträgen führen würde.
So betrug die durch
schnittliche Verzinsung von Spareinlagen im Vorjahr zum Bezugsjahr von 2018, also im Jahr 2017
,
0,15 %, und im Vorjahr zum Bezugsjahr
2019, also im Jahr 2018, 0,12 %
(
Rz
3
482.10-11 WEL mit Link
zur jährlichen Bankenstatistik
)
. Damit wären in den Jahren 2018 und 2019 Erträge von Fr. 11'100.-- und Fr. 8'880.-- zu berücksichtigen (Fr. 74'000.-- x 0,15 respektive x 0,12).
Der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigte tiefere
Bruttoe
rtrag von
Fr. 3'700.-- (
5 % von Fr. 74'000.--
)
führt
im konkret zu beurteilenden Fall zu
einem realistischeren Wert und ist auch deshalb nicht zu beanstanden.
Der Vergleich der beiden Methoden erinnert zudem daran, dass
jene Versicherte, welche ihr Spar- und/oder Erbvermögen in Liegenschaften investiert haben, im Vergleich zu jenen Versicherten, bei welchen die Zinsen ihrer Spareinlagen als Einkünfte nach Art. 11 Abs. 1
lit
. b ELG anzurechnen ist, nicht dadurch begünstigt werden dürfen, dass sie ihre Liegenschaften nicht oder zu einem tiefen Mietzins vermieten. Dies soll durch die Anrechnung des hypothetischen Ertrages nach Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG gerade verhindert werden.
4.
4
4.4.1
Nach dem Gesagten
hat die
Beschwerdegegnerin
zu Recht
5
% des Immobilien
wertes von Fr. 74'000.--, mithin den Betrag von Fr. 3'700.--
,
als
Einnahme
aus
Vermögen aufgrund des
hypothetischen Immobilienertrag
es
in den
ZL
Berech
nun
g
en
zur Verfügung vom 17. Mai 2019
(Urk. 8/V63 S. 3 ff.)
berück
sichtigt.
Die
Beschwerdegegnerin
hat zutreffend auch den
Aufwand von pauschal 20 %
in Abzug gebracht
, was dem für die Steuern massgeblichen Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten entspricht
(Art. 10 Abs. 3
lit
. b ELG in Verbindung mit Art. 16 ELV)
.
Dabei hat
sie
im Berechnungszeitraum
von Januar 2018 bis Februar 2019
den Betrag von Fr. 740.--
direkt vom Ertrag abgezogen (Fr.
3'700.
--
- Fr.
740.-- = Fr.
2'960
.--
)
;
ab März 20
1
9
hat sie den Aufwand von Fr. 740.--
als anerkannte Ausgabe unter dem Titel «Aufwand Immobilie» aufgeführt. Diese unterschiedliche Anrechnung des Pauschalabzuges von 20
% (Fr. 740.--) hat rechnerisch keine Auswirkungen auf die Höhe der Zusatzleistungen.
4.4.2
Im Ergebnis erweisen sich die ZL-Berechnungen zur Verfügung vom 17. Mai 2019
(Urk. 8/V63)
als korrekt. Der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 15. Juli 2019
(Urk. 2)
ist somit rechtmässig.
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen
, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann