# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66757618-3d87-5640-9ad6-8749126ecc30
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.08.2021 PQ210046
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ210046_2021-08-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ210046-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. D. Siegwart 

Urteil vom 26. August 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

sowie 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch D._____ 

 

betreffend Kindesschutzmassnahmen / unentgeltliche Rechtspflege  
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Uster vom 11. Juni 
2021; VO.2021.4 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster) 
 

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Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf 

1.1. A._____ ist der Vater von B._____, geb. tt.mm 2014, und C._____, geb. 

tt.mm 2017. Die Kinder stehen unter seiner alleinigen elterlichen Sorge. Über die 

beiden Mütter der Kinder, E._____ und F._____, ist nichts Näheres bekannt. 

Nach verschiedenen Hinweisen auf eine mögliche Gefährdung der Kinder eröffne-

te die KESB Uster (nachfolgend KESB) ein Kindesschutzverfahren (KESB act. 1). 

Mit Entscheid vom 12. Januar 2021 ordnete die KESB eine Intensivabklärung und 

eine familienergänzende Betreuung beider Kinder an. Zudem errichtete sie für 

beide Kinder für die Dauer des Abklärungsverfahrens vorsorglich eine Beistand-

schaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB und ernannte G._____ zur Beiständin 

(KESB act. 50). Im KOFA-Abklärungsbericht vom 17. Februar 2021 kamen die 

Abklärenden zum Schluss, dass die Kinder massiv gefährdet seien und eine 

baldmögliche Fremdplatzierung in einem Kinderheim anzustreben sei (KESB act. 

83). Darauf ernannte die KESB am 18. Februar 2021 für das Verfahren um Prü-

fung von Kindesschutzmassnahmen D._____ als Vertretungsbeiständin von 

B._____ und C._____ nach Art.  314abis ZGB (KESB act. 78). Gleichentags ent-

zog die KESB dem Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht über B._____ und 

C._____ superprovisorisch und platzierte die beiden Kinder in der Krisenwohn-

gruppe H._____, wobei sie dem Vater Weisungen erteilte, die Aufträge an die 

Beiständin ergänzte und die Kantonspolizei Zürich für den Vollzug der Platzierung 

beizog. Zudem wurden für beide Kinder spezifische Abklärungen angeordnet 

(KESB act. 81). Nachdem der Vater am 22. Februar 2021 von der KESB angehört 

worden war (KESB act. 88), zeigte Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ mit Schreiben 

vom 23. Februar 2021 unter Beilage einer Vollmacht an, dass sie vom Vater zur 

Wahrung seiner Interessen mandatiert worden sei. Zudem stellte sie ein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (KESB act. 95-96). Mit Entscheid vom 3. März 

2021 bestätigte die KESB den superprovisorischen Entscheid und ordnete die 

Anschlussplatzierung von B._____ und C._____ im Kinderhaus I._____ in Zürich 

an. Dem Vater wurde ein begleitetes Besuchsrecht eingeräumt und die ihm mit 

Entscheid vom 18. Februar 2021 erteilten Weisungen wurde bestätigt. Die Aufga-

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ben der Beiständin wurden im Zusammenhang mit der Anschlussplatzierung im 

Kinderhaus I._____ und der begleiteten Besuchskontakte ergänzt (KESB 

act. 121A = BR act. 2).  

1.2. Gegen diesen Beschluss der KESB erhob der Vater von B._____ und 

C._____ mit Eingabe vom 8. März 2021 Beschwerde beim Bezirksrat Uster (BR 

act. 1). In seiner Stellungnahme vom 26. April 2021 beantragte er im bezirksrätli-

chen Verfahren die Zusprechung der "Rechtsbeihilfe" (BR act. 12), was der Be-

zirksrat als sinngemäss gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege be-

handelte und dem Vater Frist ansetzte, um seine Vermögens- und Einkommens-

verhältnisse unter Beilage aktueller Unterlagen darzulegen (BR act. 14). Der Va-

ter liess diese Frist ungenutzt verstreichen. Am 11. Juni 2021 wies der Bezirksrat 

die Beschwerde des Vaters ab, soweit er darauf eintrat. Auch das Gesuch des 

Vaters um unentgeltliche Rechtspflege wurde abgewiesen (BR act. 25).  

1.3. Gegen die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege durch 

den Bezirksrat (nachfolgend Vorinstanz) erhob der Vater (nachfolgend Beschwer-

deführer) mit Eingabe vom 26. Juni 2021 Beschwerde an das Obergericht (act. 2). 

Die Akten der Vorinstanz (act. 6/1-25, zitiert als BR act.) und diejenigen der KESB 

(act. 7/1-293, zitiert als KESB act.) wurden von Amtes wegen beigezogen. Das 

Verfahren ist spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist 

im Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 

232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten 

Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerde-

instanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Ober-

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gericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher 

stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen solche 

der KESB. 

2.2. Nach Art. 450 ZGB kann gegen Entscheide der KESB oder des Bezirksra-

tes (vgl. § 63 Abs. 1 EG KESR) Beschwerde erhoben werden. Der Begriff der Be-

schwerde bezeichnet in den Art. 450 – 450c ZGB grundsätzlich alle Rechtsmittel 

gegen Entscheide der KESB oder des Bezirksrates. Gemeint sind aber im We-

sentlichen nur Rechtsmittel gegen Entscheide in der Sache, die wegen Rechts-

verletzung, unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhaltes, Unangemessenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzö-

gerung angefochten werden können (vgl. Art. 450a ZGB). Keine Entscheide in der 

Sache im eben erläuterten Sinn sind Entscheide der KESB und des Bezirksrates, 

welche die Verteilung und die Liquidation von Prozesskosten, die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege oder die Entschädigung von unentgeltlichen 

Rechtsbeiständen betreffen. Die Anfechtung dieser Entscheide richtet sich nach 

der ZPO, auf welche Art. 450f ZGB verweist, zumal weder die Art. 450 ff. ZGB 

noch das EG KESR besondere Regeln enthalten und auch § 40 Abs. 3 EG KESR 

auf die ZPO verweist.  

2.3. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss der Vor-

instanz vom 11. Juni 2021, mit welchem dem Beschwerdeführer die unentgeltli-

che Rechtspflege verweigert wurde. Gegen die Abweisung der unentgeltlichen 

Rechtspflege sieht die ZPO die Beschwerde als Rechtsmittel vor (Art. 121 ZPO). 

Im Beschwerdeverfahren nach den Art. 319 ff. ZPO sind die Art. 320 - 322 ZPO 

und Art. 326 ZPO zu beachten.  

2.4. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmit-

telinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen. Aus 

der Begründungspflicht ergibt sich, dass die Beschwerde zudem Rechtsmittelan-

träge zu enthalten hat. In der Begründung hat sich die Beschwerde führende Par-

tei mit der Begründung des angefochtenen Entscheides auseinanderzusetzen und 

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der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der an-

gefochtene Entscheid falsch ist und abgeändert werden soll. An Laienbeschwer-

den werden in dieser Hinsicht zwar nicht allzu strenge Anforderungen gestellt. Es 

genügt, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an welchen Män-

geln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefochtene Ent-

scheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Es 

reicht aber auf jeden Fall nicht, in der Beschwerdeschrift einen blossen Verweis 

auf die Vorakten anzubringen und/oder pauschale Kritik am vorinstanzlichen Ent-

scheid zu üben. Insbesondere genügt es nicht, in der Beschwerde das zu wieder-

holen, was bereits vor Vorinstanz vorgebracht wurde. Wird diesen Anforderungen 

nicht Genüge getan, so wird auf das Rechtsmittel wegen fehlender Begründung 

nicht eingetreten (vgl. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011 E. 2 m.w.H.;  

OGer ZH PS110216 vom 2. Dezember 2011 E. 5; OGer ZH LB110049 vom 

5. März 2012 E. 1.1 m.w.H.; OGer ZH PF120022 vom 1. Juni 2012 E. 4.1; BGer 

5A_979/2014 vom 12. Februar 2015 E. 2.1). Neue Anträge, neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel sind in diesem Beschwerdeverfahren ausge-

schlossen (Art. 326 ZPO). 

2.5. Die Vorinstanz begründete die Verweigerung der unentgeltlichen Rechts-

pflege damit, dass der Beschwerdeführer seinem Gesuch keine Unterlagen zu 

seiner finanziellen Situation beigelegt habe. Auch innerhalb der ihm angesetzten 

Nachfrist habe er es unterlassen, seine Einkommens- und Vermögenssituation 

darzutun und zu belegen. Den Vorakten seien ein Mietvertrag sowie einige Rech-

nungen zu entnehmen. Unterlagen zur Einkommenssituation des Beschwerdefüh-

rers würden jedoch fehlen. Auch den Steuerunterlagen seien keine diesbezügli-

chen Informationen zu entnehmen, zumal der Beschwerdeführer mangels Einrei-

chung einer Steuererklärung für das Jahr 2019 habe eingeschätzt werden müs-

sen. Damit sei sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

mangels rechtsgenüglicher Darlegung der Mittellosigkeit abzuweisen (BR act. 25 

S. 4 f.).  

2.6. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerde einzig auf den Ent-

scheid der KESB vom 20. Mai 2021, mit dem ihm für das Verfahren betreffend 

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Prüfung von Kindesschutzmassnahmen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

wurde. Mit diesem Entscheid sei bereits über die unentgeltliche Rechtspflege ent-

schieden worden und dies komme auch für das Beschwerdeverfahren vor der  

Vorinstanz zur Anwendung (act. 2).  

2.7. Soweit der Beschwerdeführer in der Beschwerde davon ausgeht, dass die 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch die KESB auch für das be-

zirksrätliche Beschwerdeverfahren gelte, ist Folgendes festzuhalten: Eine auto-

matische Weitergeltung der erstinstanzlich bewilligten unentgeltlichen Rechtspfle-

ge im Rechtsmittelverfahren ist im Gesetz nicht vorgesehen, da gemäss Art. 119 

Abs. 5 ZPO die unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren neu zu be-

antragen ist. Vielmehr sieht der Gesetzgeber mit der genannten Regelung vor, 

dass die Anspruchsvoraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege im 

Rechtsmittelverfahren erneut geprüft werden. Insbesondere ist die Mittellosigkeit 

im Rechtsmittelverfahren erneut darzulegen und die fehlende Aussichtslosigkeit in 

Bezug auf den im Rechtsmittelverfahren geltend gemachten Anspruch glaubhaft 

zu machen (vgl. HUBER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 119 N 13). Damit 

trifft die um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Partei auch im Rechtsmittel-

verfahren eine Mitwirkungsobliegenheit im Sinne von Art. 119 Abs. 2 ZPO. Sie hat 

ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen. Legt sie ihre finanziel-

len Verhältnisse (auch innert einer Nachfrist) nicht offen und kommt damit ihrer 

Mitwirkungsobliegenheit nicht nach, so kann die Bedürftigkeit ohne Verletzung 

des Willkürverbots verneint werden und das Gesuch um Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege ist abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a; BGE 120 Ia 179 

E. 3a).  

2.8. Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerde mit der Begründung 

der Vorinstanz nicht ansatzweise auseinander. Damit kommt er den Anforderun-

gen an die Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren nicht nach. Dennoch ist 

festzuhalten, dass die Vorinstanz den rechtsunkundigen Beschwerdeführer pra-

xisgemäss auf seine Mitwirkungspflicht hinwies und ihm mit Präsidialverfügung 

vom 30. April 2021 eine Nachfrist ansetzte, um seine aktuellen Vermögens- und 

Einkommensverhältnisse umfassend darzulegen (BR act. 14). Aufgrund der Er-

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wägungen der Vorinstanz in der genannten Verfügung hätte dem Beschwerdefüh-

rer klar sein müssen, dass ihn für die unentgeltliche Rechtspflege im Beschwer-

deverfahren vor der Vorinstanz eine Mitwirkungsobliegenheit trifft und er seine ak-

tuellen Vermögens- und Einkommensverhältnisse umfassend darzulegen hätte. 

Da der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungsobliegenheit vor Vorinstanz auch 

nach dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist, durfte die Vorinstanz sein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege abweisen.  

2.9. Aufgrund des Gesagten ist die Verweigerung der unentgeltlichen Rechts-

pflege durch die Vorinstanz nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuwei-

sen, soweit darauf einzutreten ist. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

3.1. Gestützt auf §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 12 Abs. 1 und 2 GebV OG und aus-

gehend von einem Streitwert von Fr. 1'969.30 ist die Entscheidgebühr auf 

Fr. 300.– festzusetzen. Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren unter-

liegt, wird er kostenpflichtig (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen 

sind keine zuzusprechen. 

3.2. Der Beschwerdeführer hat für das vorliegende Beschwerdeverfahren kein 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt, weshalb sich 

diesbezügliche Weiterungen erübrigen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde Uster sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den 

Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein. 

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'969.30 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 26. August 2021
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
	1.1. A._____ ist der Vater von B._____, geb. tt.mm 2014, und C._____, geb. tt.mm 2017. Die Kinder stehen unter seiner alleinigen elterlichen Sorge. Über die beiden Mütter der Kinder, E._____ und F._____, ist nichts Näheres bekannt. Nach verschiedenen ...
	1.2. Gegen diesen Beschluss der KESB erhob der Vater von B._____ und C._____ mit Eingabe vom 8. März 2021 Beschwerde beim Bezirksrat Uster (BR act. 1). In seiner Stellungnahme vom 26. April 2021 beantragte er im bezirksrätlichen Verfahren die Zusprech...
	1.3. Gegen die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege durch den Bezirksrat (nachfolgend Vorinstanz) erhob der Vater (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 26. Juni 2021 Beschwerde an das Obergericht (act. 2). Die Akten der Vorin...

	2. Prozessuales
	2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat ...
	2.2. Nach Art. 450 ZGB kann gegen Entscheide der KESB oder des Bezirksrates (vgl. § 63 Abs. 1 EG KESR) Beschwerde erhoben werden. Der Begriff der Beschwerde bezeichnet in den Art. 450 – 450c ZGB grundsätzlich alle Rechtsmittel gegen Entscheide der KES...
	2.3. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 11. Juni 2021, mit welchem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wurde. Gegen die Abweisung der unentgeltlichen Rechtspflege sieht die ZPO d...
	2.4. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz innert der Re...
	2.5. Die Vorinstanz begründete die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege damit, dass der Beschwerdeführer seinem Gesuch keine Unterlagen zu seiner finanziellen Situation beigelegt habe. Auch innerhalb der ihm angesetzten Nachfrist habe er es u...
	2.6. Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerde einzig auf den Entscheid der KESB vom 20. Mai 2021, mit dem ihm für das Verfahren betreffend Prüfung von Kindesschutzmassnahmen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde. Mit diesem Entscheid...
	2.7. Soweit der Beschwerdeführer in der Beschwerde davon ausgeht, dass die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch die KESB auch für das bezirksrätliche Beschwerdeverfahren gelte, ist Folgendes festzuhalten: Eine automatische Weitergeltung ...
	2.8. Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerde mit der Begründung der Vorinstanz nicht ansatzweise auseinander. Damit kommt er den Anforderungen an die Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren nicht nach. Dennoch ist festzuhalten, dass die...
	2.9. Aufgrund des Gesagten ist die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch die Vorinstanz nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	3.1. Gestützt auf §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 12 Abs. 1 und 2 GebV OG und ausgehend von einem Streitwert von Fr. 1'969.30 ist die Entscheidgebühr auf Fr. 300.– festzusetzen. Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren unterliegt, wird er kostenpflichti...
	3.2. Der Beschwerdeführer hat für das vorliegende Beschwerdeverfahren kein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...