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**Case Identifier:** 73558285-4f78-58e1-9741-b20460984a34
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 B-1737/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-1737-2010_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung II
B-1737/2010

Urteil vom 11. Januar 2011 

Besetzung Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter David Aschmann, Richter Claude Morvant,
Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.

Parteien C._______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau,
Erstinstanz,

Departement für Inneres und Volkswirtschaft des 
Kantons Thurgau, 
Vorinstanz

Gegenstand Feststellung der landwirtschaftlichen Nutzfläche.

B-1737/2010

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Sachverhalt:

A. 

A.a  C._______ (Beschwerdeführer) ist Landwirt und Eigentümer der 
Parzellen X._______ und Y._______, beide Grundbuch K._______. 

A.b Im Rahmen eines vom Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) 
im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft durchgeführten Projektes 
zur Aktualisierung von Elementen der Bodenbedeckung auf der 
Grundlage der amtlichen Vermessung, das der Bestimmung und 
Kontrolle der di-rektzahlungsberechtigten landwirtschaftlichen 
Nutzflächen diente (LWN-Projekt), wurde im Jahr 2005 durch das 
Forstamt des Kantons Thurgau überprüft, ob es sich bei bestockten 
Flächen um Wald im Rechtssinne handle. Konkret wurden die 
Landeskoordinaten aller Punkte aus den Original-Feldmessungen 
ermittelt. Aus den Koordinaten wurden die genauen Grundstücks- und 
Bodenbedeckungsflächen neu berechnet. Soweit sich Änderungen 
ergaben, wurden diese in der amtlichen Vermessung nachgeführt. Die 
dem Beschwerdeführer gehörenden Parzellen X._______ und Y._______ 
waren Bestandteil des Vermessungswerks.

Der Beschwerdeführer erhielt im Dezember 2005 vom Vermessungsamt der Stadt K._______ am 8. und 9. 
Dezember 2005 ausgestellte Planauszüge bezüglich seiner beiden Parzellen X._______ und Y._______ 
sowie einen Güterzettel (Flächenverzeichnis) mit Angabe des Flächenmasses. Im Begleitschreiben wurden 
die Grundeigentümer auf die Einsprache- und Rekursmöglichkeiten hingewiesen. 

Am 20. Dezember 2005 erhob der Beschwerdeführer Einsprache gegen den auf den Parzellen X._______ 
und Y._______ festgelegten Verlauf der Waldgrenze. 

Nach der Aufhebung des Vermessungsamtes der Stadt K._______ wurde die L._______ AG, K._______, 
mit der Nachführung der amtlichen Vermessung und der Behandlung von Einsprachen beauftragt. Mit 
Schreiben vom 13. Juni 2006 teilte sie dem Beschwerdeführer mit, die Bodenbedeckung könne zwar gar 
nicht Gegenstand einer Einsprache sein. Dennoch habe sie seine Einsprache geprüft. Anlässlich einer 
Begehung mit dem Forstamt sei die Waldgrenze auf Parzelle X._______ (Nordwestecke) neu festgelegt 
und im Datensatz der amtlichen Vermessung korrigiert worden. Die Waldfläche auf Parzelle Y._______ sei 
ebenfalls durch das Forstamt beurteilt und auf Grund des Alters und der Grösse des Bestandes eindeutig 
als Wald bezeichnet worden. Demnach werde die Abgrenzung im Datensatz nicht geändert. Weiter führte 
die L._______ AG aus, die Bodenbedeckung der amtlichen Vermessung besitze keine rechtliche 
Bedeutung und habe im Grundbuch nur beschreibenden Charakter. Dem Schreiben der L._______ AG 
waren aktualisierte Güterzettel sowie Planausschnitte der Parzellen X._______ und Y._______ beigelegt.

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A.c Mit Verfügung vom 22. Januar 2009 teilte das Landwirtschaftsamt 
des Kantons Thurgau (Erstinstanz) dem Beschwerdeführer unter dem 
Vermerk "Übernahme der Bodenbedeckung und der Flächenmasse aus 
der Amtlichen Vermessung im Rahmen des Projektes LWN" mit, die 
landwirtschaftlichen Nutzflächen seien im Rahmen des LWN-Projektes 
überprüft worden. Da es sich bei der bestockten Fläche auf den Parzellen 
X._______ und Y._______ um Wald im Sinne des kantonalen 
Waldgesetzes handle, könne die Waldfläche weder als landwirtschaftliche 
Nutzfläche noch als ökologische Ausgleichsfläche, Qualitätsfläche oder 
Vernetzungsobjekt anerkannt werden. Ab dem Beitragsjahr 2009 würden 
die Flächenmasse der amtlichen Vermessung gelten. Die 
landwirtschaftliche Nutzfläche auf Parzelle X._______ betrage gerundet 
334 Aren (statt bisher 335 Aren) und auf Parzelle Y._______ gerundet 
200 Aren (statt bisher 205 Aren).

A.d Mit Einsprache vom 9. Februar 2009 teilte der Beschwerdeführer mit, 
er akzeptiere die auf seinen Parzellen vorgenommenen 
Flächenkorrekturen nicht.

A.e Mit zwei Einspracheentscheiden vom 16. Februar 2009 bestätigte die 
Erstinstanz, dass die ab 2009 gültige landwirtschaftliche Nutzfläche 
(Acker, Wiese) auf Parzelle X._______ 334 Aren statt wie bisher 335 
Aren und auf Parzelle Y._______ 200 Aren statt bisher 205 Aren betrage. 
Der Anteil Wald belaufe sich auf Parzelle X._______ auf 42,91 Aren 
(bisher 41,5 Aren) und auf Parzelle Y._______ auf 18,22 Aren (bisher 
13,92 Aren).

B. 

B.a Gegen die Entscheide der Erstinstanz erhob der Beschwerdeführer 
am 9. März 2009 Beschwerde beim Departement für Inneres und 
Volkswirtschaft des Kantons Thurgau (Vorinstanz). Er beantragte die 
Aufhebung der Entscheide und die Beibehaltung der bisherigen 
Flächenmasse mit der Begründung, es sei kein 
Waldfeststellungsverfahren durchgeführt worden. Auch habe er eine 
GPS-Messung vorgenommen und die Fläche in ihrem ursprünglichen 
Ausmass festgestellt. Der Beschwerdeführer verlangte zudem einen 
Ortstermin mit den zuständigen Personen.

B.b Am 5. Juni 2009 sistierte die Vorinstanz das Verfahren mit der 
Begründung, das Mass der landwirtschaftlichen Nutzfläche hänge von der 

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Vorfrage ab, ob die gemäss der amtlichen Vermessung als Wald 
bezeichnete Fläche tatsächlich als Wald gelte. Für das 
Waldfeststellungsverfahren sei aber das Kantonsforstamt (heute: 
Forstamt) zuständig. Die Akten seien zum Entscheid über die Vorfrage an 
das zuständige Forstamt des Kantons Thurgau zu übergeben und das 
Rekursverfahren sei zu sistieren, bis ein rechtskräftiger Entscheid im 
Waldfeststellungsverfahren vorliege.

B.c Mit Schreiben vom 12. Februar 2010 teilte das Amt für 
Geoinformation, Amtliche Vermessung, K._______, der Vorinstanz mit, 
dass der Wald im Jahr 2005 bei den Parzellen X._______ und Y._______ 
im Rahmen des LWN-Projektes neu festgestellt worden sei. Das Amt für 
Geoinformation habe den zuständigen Geometer mit der Nachführung 
beauftragt. Die Flächenangaben in der amtlichen Vermessung und im 
Grundbuch entsprächen somit der aus forstrechtlicher Hinsicht 
massgebenden Ausscheidung von Wald/Nicht-Wald.

B.d Mit Entscheid vom 16. Februar 2010 wies die Vorinstanz den Rekurs 
des Beschwerdeführers vom 9. März 2009 ab. Sie begründete ihren 
Entscheid damit, dass im Jahr 2005 im Kanton Thurgau im Rahmen des 
vom Bund vorgeschriebenen Projekts "Landwirtschaftliche Nutzflächen" 
die Waldflächen auf den Parzellen X._______ und Y._______ vom 
Forstamt festgestellt worden seien und gestützt darauf die Waldflächen 
vom zuständigen Geometer neu berechnet worden seien. Die 
Flächenangaben in der amtlichen Vermessung und im Grundbuch 
beruhten demnach – entgegen der Ansicht des Rekurrenten – auf einem 
vom Forstamt durchgeführten Waldfeststellungsverfahren. Weil der 
Beschwerdeführer keine Kenntnis von dem vom Forstamt durchgeführten 
Waldfeststellungsverfahren erlangt habe, werde auf eine Kostenerhebung 
verzichtet.

C. 
Am 17. März 2010 erhebt der Beschwerdeführer Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Beibehaltung der bisherigen 
Flächenmasse auf den Parzellen X._______ und Y._______. Zur 
Begründung führt er an, entgegen der Behauptung der Vorinstanz sei 
kein Waldfestlegungsverfahren vorgenommen worden und ihm seien 
keine Rechtsmittel zur Verfügung gestanden. Auch sei nie das Gespräch 
mit ihm gesucht worden. Seine eigene Messung habe die ursprüngliche 
Fläche bestätigt. Die Firma L._______ AG habe ihm mit Schreiben vom 
2006 mitgeteilt, dass die von der amtlichen Vermessung festgestellte 

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Bodenbedeckung keine rechtliche Bedeutung besitze und im Grundbuch 
nur beschreibenden Charakter habe.

D. 
Die Erstinstanz lässt sich innert erstreckter Frist am 28. Mai 2010 
vernehmen und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, 
der landwirtschaftlichen Begriffsverordnung lasse sich entnehmen, dass 
Wald nach dem Waldgesetz nicht der landwirtschaftlichen Nutzfläche 
zuzurechnen sei. Der Kanton überprüfe die Flächenangaben der 
Bewirtschafter und die Abgrenzung der Flächen anhand der Daten der 
amtlichen Vermessung. Die Erstinstanz übernehme bei der Bestimmung 
der landwirtschaftlichen Nutzfläche die Waldfläche der jeweiligen Parzelle 
vollumfänglich aus den Daten der amtlichen Vermessung. Die Erstinstanz 
könne und müsse davon ausgehen, dass die Daten der amtlichen 
Vermessung sichere Auskunft über die tatsächlichen Flächen geben, 
insbesondere, wenn, wie im Fall des Waldes, die Definition der amtlichen 
Vermessung bezüglich Bodenbedeckung der landwirtschaftlichen 
Definition entspreche.

E. 
Mit Vernehmlassung vom 31. Mai 2010 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde. In Bezug auf den Einwand des 
Beschwerdeführers, es sei kein Waldfeststellungsverfahren durchgeführt 
worden, verweist die Vorinstanz auf das LWN-Projekt zur Aktualisierung 
von Elementen der Bodenbedeckung auf der Grundlage der amtlichen 
Vermessung. Im Rahmen dieses Projekts sei im Kanton Thurgau durch 
das Forstamt überprüft worden, ob es sich bei bestockten Flächen um 
Wald im Rechtssinne handle.

Sie legt dar, im Zeitraum von November 2008 bis Februar 2009 habe die Erstinstanz die betroffenen 
direktzahlungsberechtigten Personen über die ab 1. Januar 2009 gültige landwirtschaftliche Nutzfläche 
informiert. Vorliegend habe sich nachträglich herausgestellt, dass der Verlauf der Waldgrenze bzw. der 
Umfang der Waldfläche auf den Parzellen X._______ und Y._______ bereits im Rahmen der im Jahr 2005 
erfolgten Ersterhebung bzw. Erneuerung des Vermessungswerks überprüft worden sei. Der 
Beschwerdeführer habe in diesem Rahmen am 20. Dezember 2005 Einsprache gegen den auf der Parzelle 
X._______ festgelegten Verlauf der Waldgrenze bzw. gegen die auf der Parzelle Y._______ vorgesehene 
Waldabgrenzung erhoben. Im Zuge der Rekursbehandlung habe ein Augenschein mit dem Forstamt 
stattgefunden. Dem Beschwerdeführer sei ein aktualisierter Güterzettel sowie ein neuer Planausschnitt der 
Parzellen X._______ und Y._______ zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe auf einen erneuten 
Rekurs verzichtet und damit den neuen Verlauf der Waldgrenze sowie die Angaben im Güterzettel 
akzeptiert. Weil der Beschwerdeführer gegen die [im Rahmen des Verfahrens im Anschluss an die 

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Einsprache vom 20. Dezember 2005 erfolgten] Abklärungen und Feststellungen des Forstamtes keinen 
Einwand mehr erhoben habe, habe sich die Durchführung eines formellen Waldfeststellungsverfahrens [im 
Rahmen des mit Beschwerde vom 9. März 2009 eingeleiteten Verfahrens] erübrigt.

Im Weiteren hält die Vorinstanz fest, die Frage, inwieweit Einträge im Grundbuch bzw. Angaben im Plan für 
das Grundbuch (Element der Bodenbedeckung) im Sinne von Art. 973 ZGB am öffentlichen Glauben des 
Grundbuches teilnehmen würden, sei für die Beurteilung des vorliegenden Falles ohne Belang.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf eine Beschwerde 
einzutreten ist, hat das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen und 
mit freier Kognition zu prüfen (vgl. BGVE 2007/6 E. 1 S. 45).

1.1. Der angefochtene Beschwerdeentscheid des Departements für 
Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau vom 16. Februar 2010 
stützt sich auf die Landwirtschaftsgesetzgebung und damit auf 
öffentliches Recht des Bundes. Er stellt eine Verfügung im Sinne von 
Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 
20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) dar. Das 
Bundesverwaltungsgericht beurteilt u.a. Beschwerden gegen 
Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz dies 
entsprechend vorsieht (vgl. Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. i des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Das 
Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Thurgau bestimmt, dass 
Entscheide der Departemente mit Beschwerde an das 
Bundesverwaltungsgericht angefochten werden können, sofern dies das 
Bundesrecht zulässt (vgl. § 54 Abs. 1 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Februar 1981 des Kantons Thurgau 
[RB-Nr. 170.1]). Vorliegend sieht Art. 166 Abs. 2 des 
Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 [LwG, SR 910.1] vor, dass 
gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, die in Anwendung des 
Landwirtschaftsgesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen 
ergangen sind, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben 
werden kann. Ausgenommen sind einzig kantonale Verfügungen über 
Strukturverbesserungen, die mit Beiträgen unterstützt werden. Vorliegend 
handelt es sich nicht um einen Beitrag zur Strukturverbesserung, sondern 
um eine Feststellung landwirtschaftlicher Nutzfläche. Es liegt somit keine 
Ausnahme nach Art. 166 Abs. 2 LwG vor.

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1.2. Der Beschwerdeführer hat am erst- und vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen, ist vom angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
hat als Verfügungsadressat ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Eingabefrist sowie 
die Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind 
gewahrt (vgl. Art. 50 sowie 52 Abs. 1 VwVG), auch die übrigen 
Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor.

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. 
Nach Art. 49 VwVG kann mit der Beschwerde ans 
Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, 
einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Bst. a) 
und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhaltes (Bst. b) gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit 
ist hingegen unzulässig, wenn – wie hier – eine kantonale Behörde als 
Beschwerdeinstanz verfügt hat (Bst. c).

3. 
Nach Art. 70 Abs. 1 LwG richtet der Bund Bewirtschaftern und 
Bewirtschafterinnen von bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben 
unter bestimmten Voraussetzungen allgemeine Direktzahlungen aus. Zu 
Direktzahlungen berechtigt die landwirtschaftliche Nutzfläche mit 
Ausnahme der Flächen, die mit Baumschulen, Forstpflanzen, 
Zierpflanzen, Gewächshäusern mit festem Fundament und Hanf belegt 
sind (Art. 4 Abs. 1 der Direktzahlungsverordnung vom 7. Dezember 1998 
[DZV, SR 910.13]).

Die landwirtschaftliche Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998 [LBV, SR 910.91] umschreibt im 
Landwirtschaftsrecht verwendete Begriffe (Art. 1 Abs. 1 LBV) und regelt das Verfahren für die Überprüfung 
und Abgrenzung von Flächen (Art. 1 Abs. 2 LBV). Zur Betriebsfläche sind unter anderem die 
landwirtschaftliche Nutzfläche und der Wald zu zählen (Art. 13 Bst. a und b LBV). Die landwirtschaftliche 
Nutzfläche (LN) wird als "die einem Betrieb zugeordnete, für den Pflanzenbau genutzte Fläche ohne die 
Sömmerungsfläche (Art. 24), die dem Bewirtschafter ganzjährig zur Verfügung steht" umschrieben (Art. 14 
LBV). Zur landwirtschaftlichen Nutzfläche zählen beispielsweise die Ackerfläche, die Dauergrünfläche, die 
Streuefläche, die Fläche mit Dauerkulturen, die Fläche mit Kulturen in ganzjährig geschütztem Anbau 
(Gewächshaus, Hochtunnel, Treibbeet) sowie die Fläche mit Hecken, Ufer- und Feldgehölzen, die nicht 
zum Wald nach dem Waldgesetz vom 4. Oktober 1991 gehört (Art. 14 Abs. 1 Bst. a-f LBV). Als Wald gilt 
demgegenüber jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen 

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erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Art. 2 
Abs. 1 des Waldgesetzes vom 4. Oktober 1991 [WaG, SR 921.0]).

Zuständig für die Überprüfung der Flächen ist der Kanton, in dessen Gebiet die Fläche liegt (Art. 32 Abs. 1 
LBV). Dieser überprüft die Flächenangaben und die Abgrenzung der Flächen anhand der Daten der 
amtlichen Vermessung (Art. 31 Abs. 1 LBV). Die amtliche Vermessung stellt die Verfügbarkeit der 
eigentümerverbindlichen Georeferenzdaten und der beschreibenden Informationen der Grundstücke sicher 
(Art. 29 Abs. 1 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 [GeoIG, SR 510.62]. Fehlt die amtliche 
Vermessung, so erhebt der Kanton die Flächen (Art. 31 Abs. 3 LBV).

4. 
Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, obwohl ihm die Vorinstanz mit 
Verfügung vom 5. Juni 2009 ein Waldfeststellungsverfahren in Aussicht 
gestellt habe, sei in der Folge keines durchgeführt worden. Seine 
Beschwerde sei lediglich gestützt auf die Daten der amtlichen 
Vermessung abgewiesen worden. Im Rahmen der amtlichen Vermessung 
im Jahr 2005 habe die L._______ AG in ihrem Schreiben festgehalten, 
'dass die Bodenbedeckung der Amtlichen Vermessung keine rechtliche 
Bedeutung besitzt und im Grundbuch nur beschreibenden Charakter hat'. 
Sinngemäss macht der Beschwerdeführer damit geltend, er habe auf 
diese Zusicherung der L._______ AG vom 16. Juni 2006, die Festlegung 
der Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen Vermessung sei rechtlich 
irrelevant, vertrauen dürfen und habe deshalb kein Rechtsmittel gegen 
die ihm am 13. Juni 2006 zugestellten Güterzettel und Planauszüge 
erhoben.

Die Vorinstanz bestreitet nicht, dass ein eigentliches "formelles" Waldfeststellungsverfahren, welches in ein 
anfechtbares Feststellungsurteil gemündet hätte, nie durchgeführt worden ist. Im Rahmen des 
Rekursverfahrens seien die Akten zur Durchführung eines Waldfeststellungsverfahrens an das zuständige 
Forstamt überwiesen worden. Das Forstamt habe sich nicht in der Lage gesehen, die hohe Zahl der 
anfallenden Waldfeststellungsverfahren innert nützlicher Frist zu bewältigen. Jedoch habe sich in diesem 
Zusammenhang herausgestellt, dass der Verlauf der Waldgrenze bzw. der Umfang der Waldfläche auf den 
Parzellen X._______ und Y._______ bereits anlässlich der im Jahr 2005 erfolgten amtlichen Vermessung 
anlässlich des LWN-Projektes überprüft worden sei. Im Rahmen dieser Ersterhebung bzw. Erneuerung des 
Vermessungswerks, das vom Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) durchgeführt worden sei, habe 
ein Augenschein mit dem Forstamt stattgefunden. In der Folge seien dem Beschwerdeführer aktualisierte 
Güterzettel sowie neue Planausschnitte der betreffenden Parzellen zugestellt worden, doch habe er darauf 
verzichtet, sich mit Rekurs dagegen zu wehren. Damit habe er den neuen Verlauf der Waldgrenze sowie 
die Angaben im Güterzettel akzeptiert. Weil der Beschwerdeführer im Rahmen des Einspracheverfahrens 
vom 20. Dezember 2005 gegen den neuen Verlauf der Waldgrenze keinen Einwand mehr erhoben habe, 
habe sich die Durchführung eines formellen Waldfeststellungsverfahrens erübrigt. Unabhängig davon, ob 

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ein formelles Waldfeststellungsverfahren erfolgt sei, sei die Abgrenzung zwischen Wald und 
landwirtschaftlicher Nutzfläche mit aller Sorgfalt vorgenommen worden, und es könne ohne weiteres davon 
ausgegangen werden, dass die im Rahmen der amtlichen Vermessung festgelegten Masse, aus welchen 
die landwirtschaftlichen Nutzflächen abgeleitet werden, präzise seien und zuträfen.

Sinngemäss stellt sich die Vorinstanz damit auf den Standpunkt, ihr Verzicht auf ein 
Waldfeststellungsverfahren im vorliegenden Beschwerdeverfahren sei zulässig, da eine Feststellung des 
Waldes auf den Parzellen X._______ und Y._______ im Rahmen des LWN-Projektes zur amtlichen 
Vermessung im Jahr 2005 erfolgt und vom Beschwerdeführer akzeptiert worden sei. 

4.1. Die Festlegung der Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen 
Vermessung und das Verfahren zur Waldfeststellung bilden zwei 
unterschiedliche Verfahren.

4.1.1. Das Waldgesetz des Bundes umreisst, welche Flächen als Wald 
anzusehen sind (Art. 2 WaG). Wer ein schutzwürdiges Interesse 
nachweist, ob einer bestimmten Fläche Waldcharakter zukommt, kann 
von der kantonalen Behörde den Erlass einer Feststellungsverfügung 
verlangen (Art. 10 Abs. 1 WaG i.V.m. Art. 12 der Waldverordnung vom 
30. November 1992 [WaV, SR 921.01]). Geprüft wird dabei nur, ob die 
fraglichen Flächen die Kriterien von Art. 2 WaG und der kantonalen 
Ausführungsvorschriften erfüllen; dagegen finden andere Fragen, wie z.B. 
solche des Vertrauensschutzes, darin keinen Platz (LEO 
SCHÜRMANN/PETER HÄNNI, Planungs- Bau- und besonderes 
Umweltschutzrecht, 3. Aufl. 1995, Bern 1995, S. 324).

Die vom Kanton Thurgau erlassenen Ausführungsbestimmungen sehen vor, dass derjenige, der ein 
schutzwürdiges Interesse hat, auf eigene Kosten feststellen lassen kann, ob eine Fläche Wald ist (§ 10 der 
Verordnung des Regierungsrates zum Waldgesetz vom 26. März 1996 [WaldV, RB 921.11]). Das 
kantonale Forstamt, das für den Vollzug der Waldgesetzgebung von Bund und Kanton zuständig ist (vgl. § 
2 Abs. 1 WaldV), nimmt die Waldfeststellung, d.h. die rechtlich massgebende Beurteilung der Waldqualität 
einer Bestockung im Einzelfall, vor (vgl. § 10 WaldV). Die Gemeinden, Planer oder anderen Dienststellen 
der Verwaltung sind zur Vornahme einer Waldfeststellung nicht ermächtigt (vgl. die Richtlinien des 
Forstamts des Kantons Thurgau für die Waldfeststellung vom 19. Juli 1996, S. 5). Die Gemeinden legen 
Waldfeststellungen öffentlich auf und geben die Auflage in ortsüblicher Form sowie im Amtsblatt bekannt (§ 
4 Abs. 1 WaldV). Wer durch eine Waldfeststellung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse nachweist, 
kann während der Auflagefrist bei der Gemeindebehörde schriftlich und begründet Einsprache einreichen. 
Diese leitet die Auflageunterlagen und die Einsprachen mit einer Stellungnahme an das Kantonsforstamt 
weiter (§ 5 Abs. 1 WaldV).

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4.1.2. In Bezug auf die Feststellung der Bodenbedeckung im Rahmen der 
amtlichen Vermessung ist die Verordnung über die amtliche Vermessung 
(VAV, SR 211.432.2), welche der Bundesrat am 18. November 1992 
erlassen hat, massgeblich. Als amtliche Vermessungen im Sinne von 
Art. 950 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 
(ZGB, SR 210) gelten die zur Anlage und Führung des Grundbuchs vom 
Kanton genehmigten und vom Bund anerkannten Vermessungen (Art. 1 
Abs. 1 VAV). Die Daten der amtlichen Vermessung sind 
Georeferenzdaten (Art. 1 Abs. 2 VAV). Der Objektkatalog umfasst 
verschiedene Informationsebenen, darunter die Bodenbedeckung (Art. 6 
Abs. 2 Bst. b VAV). Nach Abschluss einer Ersterhebung oder Erneuerung 
der amtlichen Vermessung wird eine öffentliche Auflage mit 
Einspracheverfahren durchgeführt (Art. 28 Abs. 1 VAV). Gegenstand der 
öffentlichen Auflage sind der Plan für das Grundbuch des betreffenden 
Perimeters und weitere zum Zweck der Grundbuchführung erstellte 
Auszüge aus den Daten der amtlichen Vermessung (Art. 28 Abs. 2 VAV). 
Die Kantone regeln das Verfahren (Art. 28 Abs. 3 VAV), wobei 
Grundeigentümer, deren Adresse bekannt ist, zusätzlich mit normaler 
Post über die Auflage und die ihnen zustehenden Rechtsmittel informiert 
werden müssen (Art. 28 Abs. 3 Bst. c VAV), dem Grundeigentümer auf 
Verlangen eine Ausschnittskopie aus dem Plan für das Grundbuch 
zugestellt werden muss (Art. 28 Abs. 3 Bst. d VAV), und es möglich sein 
muss, gegen den Einspracheentscheid ein Rechtsmittel an eine 
kantonale Behörde zu erheben (Art. 28 Abs. 3 Bst. e VAV). Nach der 
Regelung im Kanton Thurgau ist jedem Grundeigentümer unter Eröffnung 
einer Einsprachefrist von 30 Tagen ein Güterzettel mittels 
eingeschriebenem Brief zuzustellen, in welchem sein Grundbesitz unter 
Angabe der Nummer des Planes und des Grundstückes sowie des 
Flächenmasses aufgeführt ist (§ 17 Abs. 3 der Verordnung des 
Regierungsrates über die amtliche Vermessung vom 28. November 1995, 
RB 211.441). Gegen das aufgelegte Vermessungswerk und die Angaben 
im Güterzettel kann beim Gemeinderat Rekurs erhoben werden (§ 18 der 
kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung).

4.1.3. Ein Vergleich der beiden Verfahren – dem Verfahren zur 
Waldfeststellung einerseits und der Erhebung bzw. Überprüfung der 
Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen Vermessung andererseits – 
zeigt, dass zwar gewisse Überschneidungen vorhanden sind in dem Sinn, 
dass in beiden Verfahren die bestockte Fläche festgestellt wird, die der 
aus forstrechtlicher Hinsicht massgebenden Ausscheidung von 
Wald/Nicht-Wald entspricht.

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4.2. Das Ergebnis der Abgrenzung zwischen Wald und 
landwirtschaftlicher Nutzfläche, die im Rahmen der amtlichen 
Vermessung erfolgt ist, könnte dem Beschwerdeführer indessen nur dann 
wie eine rechtskräftige Waldfeststellung entgegen gehalten werden, wenn 
er auch die Möglichkeit gehabt hätte, sich dagegen mit einem 
Rechtsmittel zur Wehr zu setzen. 

Zwar stehen den betroffenen Grundeigentümern, wie dargelegt, in beiden Verfahren Rechtsmittel zur 
Verfügung. Gegenstand der öffentlichen Auflage sind im Verfahren der amtlichen Vermessung aber nur der 
Plan für das Grundbuch des betreffenden Perimeters und weitere zum Zweck der Grundbuchführung 
erstellte Auszüge aus den Daten der amtlichen Vermessung (Art. 28 Abs. 2 VAV). Ob sich das 
Rechtsmittel, das den Grundeigentümern im Verfahren der amtlichen Vermessung zusteht, auch auf die Art 
der Bodenbedeckung bezieht, hängt daher davon ab, ob die diesbezüglichen Feststellungen für das 
Grundbuch relevant sind oder nicht. 

Wie es sich damit letztlich verhält, kann im vorliegenden Fall indessen offen gelassen werden. 

Der Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) verleiht jeder Person Anspruch auf Schutz ihres 
berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen 
begründendes Verhalten der Behörden. Dieser Grundsatz setzt voraus, dass die Person, die sich darauf 
beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf nachteilige 
Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann. Die Berufung auf Treu und 
Glauben scheitert indessen, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen (BGE 131 II 
627 E. 6.1 mit Hinweisen; vgl. ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, Rz. 631ff.). 

4.3. Die Erhebung und Nachführung von Geobasisdaten erfolgt nicht nur 
durch im Auftrag des Bundes und der Kantone handelnde Amtspersonen, 
sondern auch durch beauftragte Dritte (vgl. Art. 20 Abs. 1 GeoIG). Die mit 
öffentlichen Aufgaben beauftragten Privatpersonen, z.B. patentierte 
Ingenieur-Geometer, sind den Amtspersonen im Sinne des 
Geoinformationsgesetzes gleichgestellt (vgl. Botschaft zum 
Geoinformationsgesetz vom 6. September 2006 [Botschaft 
Geoinformationsgesetz], BBl 2006 7861). Derart mit der Durchführung 
der amtlichen Vermessung betraute Ingenieur-Geometer üben im 
öffentlichen Interesse eine hoheitliche Tätigkeit aus und sind in diesem 
Rahmen als Personen öffentlichen Glaubens zu betrachten (vgl. 
Botschaft Geoinformationsgesetz, BBl 2006 7873). Wie dargelegt, war die 
L._______ AG durch die zuständigen Behörden auch mit der Behandlung 
der Einsprachen gegen die Resultate der Nachführung der amtlichen 

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Vermessung im Jahr 2005 beauftragt worden. Obwohl die L._______ AG 
eine juristische Person des Privatrechts ist, übte sie in diesem 
Zusammenhang eine hoheitliche Tätigkeit und damit eine 
Behördenfunktion aus. Sie ist daher als zuständige "Behörde" im Sinne 
des dargelegten Verfassungsgrundsatzes zu qualifizieren, und ihr 
Schreiben vom 16. Juni 2006 vermochte eine Vertrauensgrundlage zu 
schaffen, auf die der Beschwerdeführer sich berufen kann. 

4.4. Ob die Rechtsauskunft der L._______ AG richtig war oder nicht, 
kann, wie dargelegt, im vorliegenden Verfahren offen gelassen werden. 
Stand dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 objektiv kein Rechtsmittel zur 
Verfügung, um sich gegen die im Verfahren der amtlichen Vermessung 
getroffene Feststellung, welcher Teil seiner Grundstücke mit Wald 
bedeckt sei, zur Wehr zu setzen, so kann ihm jene Feststellung auch 
nicht wie eine rechtskräftige Waldfeststellung entgegen gehalten werden. 
Hätte es dagegen ein derartiges Rechtsmittel gegeben, so war die 
Rechtsauskunft der L._______ AG falsch und der Beschwerdeführer ist in 
seinem Vertrauen in eine ihm in einem konkreten Verfahren von der 
zuständigen Behörde erteilte, eindeutige und unrichtige Rechtsauskunft 
zu schützen. Eigentliche Nachforschungen über die Richtigkeit 
behördlichen Handelns werden von den Privaten nicht erwartet, sondern 
sie dürfen sich grundsätzlich darauf verlassen (vgl. 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 658). 

In diesem Fall durfte der Beschwerdeführer auf die Auskunft der L._______ AG vertrauen, dass über die 
Frage, welcher Teil seiner Grundstücke mit Wald bedeckt sei, noch keine rechtlich verbindliche 
Feststellung getroffen worden sei. Indem er es im Vertrauen auf diese Auskunft unterliess, ein allfällig 
mögliches Rechtsmittel zu ergreifen, hätte er eine für ihn nachteilige Disposition getroffen. Ein öffentliches 
Interesse, das das Interesse des Beschwerdeführers auf den Schutz seines berechtigten Vertrauen 
überwiegen würde, ist nicht ersichtlich.

Selbst wenn dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 ein Rechtsmittel zur Verfügung gestanden wäre, würde 
der Grundsatz des Vertrauensschutzes der Vorinstanz daher verbieten, dem Beschwerdeführer den 
Verzicht auf dieses Rechtsmittel im vorliegenden Verfahren entgegen zu halten.

4.5. Die Vorinstanz ist daher zu Unrecht davon ausgegangen, das 
Ergebnis der Abgrenzung zwischen Wald und landwirtschaftlicher 
Nutzfläche, die im Rahmen der amtlichen Vermessung 2005 erfolgt sei, 
ersetze ein formelles Waldfeststellungsverfahren.

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5. 
Die Beschwerde erweist sich somit insgesamt als begründet und ist 
gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache 
ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese entweder ein formelles 
Waldfeststellungsverfahren durchführe bzw. durchführen lasse und 
anschliessend erneut über den Rekurs des Beschwerdeführers 
entscheide oder aber aus allfälligen anderen Gründen den Rekurs des 
Beschwerdeführers gutheisse.

6. 
Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei zu 
tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorinstanzen werden indessen auch bei 
Unterliegen keine Kosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

7. 
Der Beschwerdeführer war nicht anwaltlich vertreten und hat auch sonst 
keine notwendigen, verhältnismässig hohen Kosten geltend gemacht. Es 
steht ihm daher kein Anspruch auf eine Parteientschädigung zu (vgl. 
Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 
16. Februar 2010 wird aufgehoben und die Streitsache wird zur 
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 
der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- per Eintritt der Rechtskraft 
des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Rückerstattungsformular)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. 143/2009/fr; Gerichtsurkunde)
– die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)
– das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Eva Schneeberger Beatrice Grubenmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 13. Januar 2011