# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b0bcbf6-00fe-517b-acfe-f94bfb5e17a4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.07.2019 E-2575/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2575-2019_2019-07-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2575/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy; 

Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Pakistan,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 23. April 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2575/2019 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 

im April 2016 verliess und nach einem längeren Aufenthalt in Griechenland 

am 2. Februar 2018 illegal in die Schweiz einreiste, wo er am 5. Februar 

2018 um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 12. Februar 2018 sowie der An-

hörungen zu den Asylgründen vom 15. Mai 2018 und 13. Juni 2018 (zuvor 

musste am 25. April 2018 eine Befragung wegen der schlechten Verstän-

digung mit dem aufgebotenen Dolmetscher abgebrochen werden) zur Be-

gründung des Asylgesuchs im Wesentlichen Probleme mit einer islamisti-

schen Gruppierung geltend machte,  

dass im Jahr 2008 im Heimatdorf zwei Mitglieder der Taliban oder des so-

genannten Islamischen Staates (IS) aus dem Ort getötet worden seien und 

die betreffende islamistische Organisation seinen Vater und ihn hierfür ver-

antwortlich gemacht habe und einen von ihnen zum Mitkämpfen bei ihnen 

aufgefordert hätten, 

dass sein Vater ihn in der Folge nach Europa geschickt habe, wo er sich 

mehrere Jahre lang in Griechenland aufgehalten habe, wo er auch erfah-

ren habe, dass sein Zwillingsbruder zu Hause auf einem Feld getötet auf-

gefunden worden sei, 

dass der Vater ihn im Jahr 2014 zurückgerufen habe, weil sich die Sicher-

heitslage deutlich verbessert habe, worauf er nach Pakistan zurückgekehrt 

sei, 

dass der Vater eineinhalb Jahre später unter unklaren Umständen getötet 

worden sei, worauf er das Land wieder verlassen habe, nachdem er seine 

Frau an einen sicheren Ort verbracht gehabt habe, 

dass das SEM mit Verfügung vom 23. April 2019 (eröffnet am 27. April 

2019) die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte, 

dessen Asylgesuch vom 5. Februar 2018 ablehnte und seine Wegweisung 

aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

  

E-2575/2019 

Seite 3 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Mai 2019 gegen diese 

Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und darin 

beantragte, es sei der Entscheid des SEM aufzuheben, seine Flüchtlings-

eigenschaft festzustellen und ihm Asyl – eventuell eine vorläufige Auf-

nahme als Flüchtling – zu gewähren und subeventuell eine vorläufige Auf-

nahme unter Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs anzuordnen, 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 5. Juni 2019 die 

Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht abwies und 

ihm Frist zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 750.– setzte, 

dass der Beschwerdeführer das Gericht mit Eingabe vom 5. Juni 2019  

durch einen Sozialberater darum ersuchen liess, den Kostenvorschuss  

in monatlichen Raten von Fr. 60.– bezahlen zu dürfen,  

dass der Instruktionsrichter dieses Begehren mit Verfügung vom 14. Juni 

2019 abwies und feststellte, die Instruktionsverfügung des Bundesverwal-

tungsgerichts vom 5. Juni 2019 behalte ihre volle Gültigkeit, 

dass der Kostenvorschuss vom Beschwerdeführer am 19. Juni 2019 frist-

gerecht überwiesen wurde, 

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Ver-

fügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass am 1. März 2019 eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten ist 

(AS 2016 3101) und für das vorliegende Verfahren das bisherige Recht gilt 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015), 

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Seite 4 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist, nachdem der Kostenvorschuss geleistet worden ist (aArt. 108 

Abs. 1 AsylG, Art. 52 Abs. 1 und Art 63 Abs. 4 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Seite 5 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das SEM in seiner Verfügung – mit überzeugend erscheinenden  

Erwägungen – zur Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerde-

führers würden den Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftma-

chen eines Asyl begründenden Sachverhalts nicht genügen, 

dass die Richtigkeit dieser Ausführungen vom Beschwerdeführer zwar ve-

hement bestritten wird, die Frage der Glaubhaftigkeit im Rahmen des vor-

liegenden Beschwerdeverfahrens aber letztlich offenbleiben kann, weil die 

Asylvorbringen sich als flüchtlingsrechtlich nicht relevant erweisen, 

dass der Beschwerdeführer die Urheber der Bedrohung durch die Taliban, 

den IS oder eine andere "Partei" nicht mit Sicherheit beschreiben kann (vgl. 

Befragungsprotokoll A28 ad F108 ff.) und – aufgrund des Umstands, dass 

die Familie sonst mit niemandem Probleme gehabt habe – lediglich vermu-

tet, dass die Tötung seines Bruders und später diejenige seines Vaters 

durch die gleiche Gruppierung zu verantworten sei, 

dass demnach der Urheber dieser Taten nicht mit Sicherheit feststeht und 

aus den Akten somit nicht klar hervorgeht, ob die geltend gemachte Verfol-

gung überhaupt auf ein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv zurückzufüh-

ren ist, 

dass der Beschwerdeführer zudem nur eine lokal begrenzte Gefährdungs-

situation geltend macht, 

dass gemäss der sogenannten Schutztheorie (vgl. BVGE 2011/51) bei ei-

ner durch nicht-staatliche Akteure bedrohten Person die Anerkennung der 

Flüchtlingseigenschaft – aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtli-

chen Schutzes – voraussetzt, dass sie in keinem anderen Teil ihres Hei-

matlands adäquaten Schutz vor diesen Bedrohungen finden kann, wobei 

die Inanspruchnahme einer solchen innerstaatlichen Schutzalternative in-

dividuell zumutbar sein muss (vgl. BVGE 2011/51 E. 6 ff.), 

dass die Taliban oder andere islamistische Gruppierungen zwar auch in 

Pakistan durchaus einen gewissen Einfluss ausüben, jedoch nicht in der 

Lage wären, den Beschwerdeführer auf dem gesamten Gebiet seines flä-

chenmässig riesigen Heimatstaates zu behelligen, 

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Seite 6 

dass in Pakistan trotz regional teilweise angespannter Lage keine landes-

weite Situation allgemeiner Gewalt herrscht und der Vollzug von Wegwei-

sungen in dieses Herkunftsland gemäss der Praxis der schweizerischen 

Asylbehörden grundsätzlich zumutbar sind (vgl. hierzu statt vieler etwa die 

Urteile BVGer D-6813/2017 vom 29.  April 2019 E. 9.3.1 oder E-5352/2017 

vom 12. Februar 2019 E. 9.3.1), 

dass es dem Beschwerdeführer möglich und – auch unter gebührender 

Berücksichtigung seiner persönlichen Lebensumstände, namentlich der 

gesundheitlichen Situation (vgl. hierzu die nachfolgenden Erwägungen zur 

Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs) – individuell zuzumu-

ten ist, sich in einen anderen Landesteil zu begeben, wo er Schutz vor den 

lokal begrenzten Behelligungen finden kann, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen und an dieser 

Feststellung auch die Ausführungen in der Beschwerdeschrift nichts zu än-

dern vermögen, 

dass das Staatssekretariat das Asylgesuch damit zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), der Kanton dem Beschwerdeführer keine Aufenthalts- 

bewilligung erteilt hat und auch kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb auch 

die Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht 

und vom SEM zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

  

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Seite 7 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung auf dem gesamten Gebiet seines Heimatstaates nachzuwei-

sen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte 

Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung findet,  

dass sodann nach den vorstehenden Ausführungen keine Anhaltspunkte 

für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat drohende menschenrechtswidrige 

Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkom-

mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-

menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) 

und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

  

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dass in Pakistan, wie oben bereits erwähnt, keine Situation allgemeiner 

Gewalt herrscht, 

dass der Beschwerdeführer mehrmals zu Protokoll gegeben hat, seine 

Ehefrau und die gemeinsamen Kinder hielten sich in der Provinz Sindh an 

einem "sicheren Ort" auf (vgl. A28 F84 und F165 ff.), 

dass er die Frage, ob etwas gegen seine Rückkehr an diesen sicheren Ort 

sprechen würde, nur vage angab, in Pakistan gebe es "in jeder Ecke 

Daesch, Taliban, ISI, Armee und Geheimdienst" und man könne dort nicht 

bleiben (vgl. a.a.O. F170 f.), 

dass bei dieser Aktenlage nichts Konkretes gegen eine Wohnsitznahme 

des Beschwerdeführers an diesem Zufluchtsort spricht, an dem er sich vor 

der Ausreise bereits ebenfalls einige Tage aufgehalten habe (vgl. a.a.O. 

F84), 

dass die geringe Schulbildung des Beschwerdeführers und die im Rechts-

mittel erwähnte "massive Lernschwäche" (vgl. Beschwerde S. 12) nicht ge-

gen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs spricht, zumal er über  

Berufserfahrungen namentlich in der Landwirtschaft und als Rikscha- 

Fahrer verfügt (vgl. A28 F44 ff. und A31 F70 ff.), 

dass im Übrigen auch die Ehefrau des Beschwerdeführers an ihrem Zu-

fluchtsort ein Erwerbseinkommen als Lehrerin in einer Koranschule erziele 

(vgl. A31 F95), 

dass der Beschwerdeführer bei der Befragung vom 15. Mai 2018 angab, 

es gehe ihm nicht gut, und er habe zurzeit "fünf Krankheiten" (Erkältung, 

Magenprobleme, psychische Probleme, Schmerzen im Bein, gebrochener 

Ringfinger) und leide zusätzlich unter Zahnschmerzen (vgl. A28 F68 ff.), 

dass den bei den Akten liegenden Berichten ausserdem Hinweise auf  

urologische Beschwerden zu entnehmen sind, die im Sommer 2018 eine 

Operation der Harnwege erforderlich machten, 

dass das SEM den Beschwerdeführer vor seinem Asylentscheid auffor-

derte, einen Arztbericht zu den Akten zu reichen, 

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Seite 9 

dass diesem Dokument vom 4. März 2019 und den dort angehängten  

"Verlaufseinträge[n]" keine gravierenden physischen oder psychischen Ge-

sundheitsprobleme zu entnehmen sind, die geeignet wären, den Wegwei-

sungsvollzug als unzumutbar erscheinen zu lassen (vgl. A41/8),  

dass im Arztbericht auch keine konkreten medizinischen Behandlungen 

(ausser zahnärztlichen) bezeichnet worden sind, die aktuell vorzunehmen 

wären (vgl. a.a.O.), 

dass bei gesundheitlichen Beschwerden gemäss konstanter Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts nur auf Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs zu schliessen ist, wenn eine notwendige medizinische Behand-

lung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer 

raschen und unwiederbringlichen Beeinträchtigung des Gesundheits- 

zustands der betroffenen Person führen würde, und als wesentlich die  

allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet wird, die zur 

Gewährleistung einer menschenwürdigen Behandlung absolut notwendig 

ist, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch nicht vorliegt, wenn im Heimat-

staat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizini-

sche Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009 Nr. 2 E. 9.3.2 m.w.H.), 

dass Pakistan über eine grundsätzlich hinreichende medizinische Infra-

struktur verfügt (vgl. hierzu etwa die Urteile BVGer D-6813/2017 vom 

29. April 2019 E. 9.3.2 oder E-5352/2017 vom 12. Februar 2019 E. 9.3.4), 

dass das Vorliegen einer medizinischen Notlage des Beschwerdeführers 

im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AIG zu verneinen ist, 

dass es ihm im Übrigen im Bedarfsfall freisteht, beim SEM die Ausrichtung 

spezifischer Hilfeleistungen im Rahmen der individuellen Rückkehrhilfe 

(vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 AsylV 2 [SR 142.312]) zu beantra-

gen, 

dass nach dem Gesagten weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des 

Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefähr-

dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der 

Wegweisung als zumutbar zu qualifizieren ist, 

  

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Seite 10 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger Rei-

sepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), 

dass nach diesen Erwägungen auch der vom SEM verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 

in gleicher Höhe einbezahlte Vorschuss zur Bezahlung dieser Kosten  

zu verwenden ist. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2575/2019 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Vorschuss wird zur Bezahlung der 

Kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Lhazom Pünkang