# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed9449d3-6d97-5a93-84c5-b3c9c5855446
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.06.2017 E-2514/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2514-2017_2017-06-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2514/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;   

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle, HEKS Rechtsbera-

tungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, (…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 30. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2514/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 3. November 2016 in die Schweiz ein und 

suchte am folgenden Tag um Asyl nach. Am 30. November 2016 wurde er 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen zur Person befragt 

(BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 6. März 2017 vertieft zu seinen Asyl-

gründen an. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei somalischer 

Staatsangehöriger und stamme aus B._______. Seine Familie gehöre dem 

Clan C._______ an. Als er ein Kleinkind gewesen sei, habe seine Familie 

Somalia wegen des Krieges verlassen und sei nach Äthiopien ausgereist, 

mithin habe er in Somalia keine Familienangehörigen mehr. In D._______ 

(Provinz E._______), wo sich auch weitere Verwandte aufhalten würden, 

habe seine Familie ein Stück Land zur Bewirtschaftung erhalten. Er habe 

in D._______ sieben Jahre lang die Schule besucht. Am Neujahrsabend 

2016 seien sein Vater sowie sein älterer Bruder von fünf vermummten Män-

nern von zu Hause mitgenommen worden. Am folgenden Morgen hätten 

sich Personen der Kebele-Verwaltung nach dem Verbleib des Vaters und 

des Bruders erkundigt. Die Mutter habe über das Vorgefallene berichtet, 

worauf er – der Beschwerdeführer – von den äthiopischen Behörden fest-

genommen worden sei. Die Behörden hätten ihm vorgehalten, dass sein 

Vater zu den Al Shabaab gegangen sei und ihn deshalb über seinen Vater 

befragt. Während den Befragungen sei er misshandelt worden. Nach 

20 Tagen Haft sei er unter der Bedingung freigelassen worden, dass er in-

nerhalb von zehn Tagen seinen Vater und seinen Bruder finden müsse. Am 

20. Januar 2016 habe er Äthiopien verlassen.  

B.  

Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10. März 

2017 mit, es würden Zweifel an seiner geltend gemachten somalischen 

Staatsangehörigkeit und dem vorgebrachten Aufenthalt in Äthiopien beste-

hen, weshalb seine Nationalität auf „unbekannt“ gewechselt werde. Gleich-

zeitig gewährte sie ihm dazu das rechtliche Gehör. Mit Eingabe vom 

22. März 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein und 

hielt an der geltend gemachten somalischen Staatsangehörigkeit fest. 

C.  

Mit Verfügung vom 30. März 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, wies sein Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an.  

E-2514/2017 

Seite 3 

D.  

Mit Eingabe vom 1. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene Ver-

fügung sei aufzuheben. Es sei die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen 

und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er wegen der Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die 

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessu-

aler Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und 

seine Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einen Beitrag des Interna-

tionale Dailit Solidarity Network „Brief Review of Somali caste systems“ 

vom August 2002, einen Bericht des Immigration and Refugee Board of 

Canada über den C._______ Clan in Somalia vom 4. Dezember 2012 so-

wie verschiedene Ausdrucke von Karten über die Zonenaufteilung in Äthi-

opien zu den Akten.  

E.  

Mit Schreiben vom 8. Mai 2017 bestätigte das Gericht dem Beschwerde-

führer den Eingang der Beschwerde.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 4 

2.2  Die Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend ausgeführt – als of-

fensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständig-

keit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne 

Weiterungen und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln 

(Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht. Glaubhaft gemacht 

ist die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 7 AsylG, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

(Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3).  

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 sowie BVGE 2012/5 E. 2.2). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich seiner somalischen 

Staatsangehörigkeit, seines Aufenthaltes in Äthiopien sowie der geltend 

gemachten Verfolgungssituation würden den Anforderungen an das Glaub-

haftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Die Ausführungen zu 

Somalia seien sehr oberflächlich ausgefallen. Trotz entsprechender Nach-

frage habe der Beschwerdeführer keine substantiierten Angaben zu seiner 

Herkunft machen können. Lediglich den Herkunftsort und die Provinz habe 

er nennen können. Bezüglich der Frage, was ihm seine Mutter über Soma-

lia erzählt habe, habe er lediglich stereotype Bilder wiedergegeben. In An-

betracht der Tatsache, dass er in Äthiopien mit seinen Eltern zusammen-

gelebt haben soll, die wiederum einen grossen Teil ihres Lebens in Somalia 

verbracht hätten, wäre zu erwarten, dass er mehr als nur Stereotypen aus 

dem Kriegsalltag in Somalia erfahren habe. Die vom Beschwerdeführer im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs eingereichte Stellungnahme vermöge da-

ran nichts zu ändern. Es sei davon auszugehen, dass er versuche, seine 

wahre Nationalität und Herkunft zu verbergen. Da seine Herkunftsangaben 

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Seite 5 

gänzlich unplausibel und substanzlos seien, könne auf weitere fachliche 

Abklärungen verzichtet werden.  

Sodann habe der Beschwerdeführer keine genauen Angaben zu seinem 

vorgebrachten Aufenthalt in Äthiopien als somalischer Flüchtling machen 

können. E._______ stelle keine Provinz Äthiopiens dar. Zu den Sprachen, 

die in der angegebenen Wohngegend gesprochen werden, habe er keine 

substantiierten Angaben machen können, und was mit der äthiopischen 

Sprache gemeint sei, habe er nicht zu erklären vermocht. Ferner habe er 

nach der Anmerkung, dass er ein Somalier aus Somalia aber auch ein So-

malier aus Äthiopien sein könne, keinerlei differenzierte Angaben zu den 

vorgebrachten sprachlichen und kulturellen Unterschieden zwischen den 

beiden Volksgruppen machen können. Einerseits habe er ausgeführt, an-

hand der Sprache lasse sich der Unterschied erkennen. Andererseits habe 

er erwähnt, die Sprache sei dieselbe und zwischen dem Somalisch seiner 

Eltern und demjenigen, das von Somaliern in Äthiopien gesprochen werde, 

bestehe kein Unterschied. Im Weiteren seien seine Ausführungen über die 

von ihm besuchte Schule sehr allgemein, unsubstantiiert und nicht erleb-

nisorientiert ausgefallen. Seine Aussagen über die politischen Parteien in 

Somalia und Äthiopien seien unstimmig, was ein weiterer Hinweis dar-

stelle, dass er nicht aus der von ihm angegebenen Gegend stamme. Er 

habe ausgeführt, seine Familie sei wegen der Ogaden National Liberation 

Front (ONLF), die die Al-Shabaab sei, aus Somalia geflohen. Die ONLF sei 

jedoch in Äthiopien und nicht mit den Al-Shabaab in Somalia gleichzuset-

zen. Sodann seien seine Angaben zum Lebenslauf unstimmig. Er habe un-

terschiedliche Angaben zu seinem Alter zum Zeitpunkt der Ausreise aus 

Somalia gemacht und diese Ungereimtheiten nicht aufklären können. Es 

sei davon auszugehen, dass er der Asylbehörde die Identitätspapiere be-

wusst vorenthalte, um die Identität und den Reiseweg zu verschleiern.  

Schliesslich seien die Fluchtgründe des Beschwerdeführers in Bezug auf 

Äthiopien oberflächlich ausgefallen. Er habe nicht darlegen können, wer 

diese vermummten Männer gewesen seien. Der Verdacht der Mutter, es 

könnten die Al-Shabaab gewesen sein, mache keinen Sinn, da diese nicht 

in Äthiopien angesiedelt seien. Weiter habe er keine erlebnisorientierten 

Angaben machen können. Trotz Nachfragens des Befragers habe er zur 

Entführung des Vaters und Bruders keine Details nennen können, sondern 

lediglich wiederholt, er habe geweint und geschrien. Seine Ausführungen 

zu seiner geltend gemachten Haft seien oberflächlich ausgefallen und wür-

den sich lediglich an stereotypen Bildern einer menschenrechtswidrigen 

Behandlung orientieren.  

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Seite 6 

4.2 Der Beschwerdeführer hält in der Rechtsmitteleingabe an seiner soma-

lischen Staatsangehörigkeit sowie dem Wahrheitsgehalt seiner Vorbringen 

fest und rügt somit sinngemäss, die Vorinstanz habe den Massstab des 

Glaubhaftmachens nicht richtig angewendet, mithin Bundesrecht verletzt.  

4.2.1 Zunächst bringt er vor, die BzP habe nur zwei und die Anhörung nur 

drei dreiviertel Stunden gedauert, was zu knapp gewesen sei. Diese Anhö-

rungszeiten entsprechen indes den durchschnittlichen zeitlichen Werten 

der beiden Befragungen. Sodann unterlässt es der Beschwerdeführer in 

der Eingabe gänzlich darzutun, was er aufgrund mangelnder Zeit nicht 

hätte vorbringen können. Darüber hinaus hat auch der zur Beobachtung 

eines korrekten Verfahrens anwesende Hilfswerksvertreter die Dauer der 

Anhörung nicht in Frage gestellt. Insoweit vermag der Beschwerdeführer 

aus diesem Einwand nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.  

4.2.2 Weiter wird in der Eingabe geltend gemacht, bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen habe die Vorinstanz die Clanzugehörigkeit 

des Beschwerdeführers ausser Acht gelassen. Inwieweit diese für die Be-

urteilung von Bedeutung sein soll, wird in der Rechtsmitteleingabe mit dem 

blossen Hinweis auf die Beilagen der Beschwerde nicht substantiiert und 

ist auch nicht ersichtlich. Entgegen der in der Eingabe vertretenen Auffas-

sung kann sodann aufgrund der Antworten des Beschwerdeführers auf die 

ihm unterbreiteten Fragen offensichtlich nicht von einer mangelnden Aus-

drucksfähigkeit ausgegangen werden. Namentlich war er durchaus in der 

Lage, sich über mehrere Zeilen hinweg in klaren Sätzen und nachvollzieh-

bar auszudrücken. Inwiefern er weiter anlässlich der Befragungen überfor-

dert gewesen und weder zielführend noch einfühlsam befragt worden sein 

soll, wird in der Rechtsmitteleingabe nicht näher ausgeführt. Den Protokol-

len lassen sich jedenfalls für diese Einwände keine Hinweise entnehmen 

und auch der anlässlich der Anhörung anwesende Hilfswerksvertreter be-

anstandete nichts in Bezug auf die Befragung. Im Übrigen ist es nicht Sa-

che des Befragers jede Einzelheit zu erfragen, vielmehr obliegt es der asyl-

suchenden Person im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) die 

wesentlichen Vorbringen kund zu tun. Zudem dürfen auch von einem Be-

schwerdeführer, der die Schule nur während sieben Jahren besucht hat 

und nur über begrenzte intellektuelle Fähigkeit verfügen soll, in den we-

sentlichen Punkten seiner Vorbringen nachvollziehbare, detaillierte, sub-

stantiierte und erlebnisgeprägte Angaben über sein Leben und das von ihm 

Erlebte erwartet werden.  

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Seite 7 

4.2.3 Bezüglich der somalischen Staatsangehörigkeit hat die Vorinstanz in 

der angefochtenen Verfügung einlässlich dargelegt, weshalb diese un-

glaubhaft und die Herkunft folglich unbekannt sei. Entgegen seinem Ein-

wand machte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer nicht zum Vorwurf, 

dass er Somalia als Kleinkind verlassen habe und seine Eltern ihm nur 

Schlechtes über dieses Land erzählt hätten. Vielmehr äusserte sie auf-

grund seines oberflächlichen und stereotypen Antwortverhaltens Zweifel 

an der somalischen Herkunft. Diese Zweifel werden denn auch durch die 

unstimmigen Angaben in Bezug auf das Alter des Beschwerdeführers im 

Zeitpunkt der Ausreise bestärkt. Zunächst sprach er davon, seine Familie 

habe Somalia verlassen, als er im Kleinkindalter gewesen sei 

(vgl. SEM-Akten A12 F 51). Demgegenüber gab er bei der Anhörung zu 

Protokoll, im Zeitpunkt des Verlassens Äthiopiens sei er 14 oder 15 Jahre 

alt gewesen (vgl. SEM-Akten A21 F 25). Dass es dabei zu einem Missver-

ständnis gekommen sein soll und es sich bei den letzteren Angaben um 

Monate handle, erscheint wenig wahrscheinlich. Eine derart krasse Un-

stimmigkeit hätte dem Beschwerdeführer anlässlich der Rückübersetzung 

auffallen müssen. Dies tat es offensichtlich nicht, denn er bestätigte auf 

jeder einzelnen Seite unterschriftlich die Richtigkeit und Vollständigkeit der 

entsprechenden Angaben. Schliesslich reichte der Beschwerdeführer kei-

nerlei Beweismittel ein, die seine Nationalität bestätigen könnten.  

4.2.4 Hingegen ist bezüglich des Aufenthalts des Beschwerdeführers in 

Äthiopien ein Missverständnis in Bezug auf den Namen der Provinz nicht 

vorweg auszuschliessen, da es unterschiedliche Schreibweisen gibt. In An-

betracht der nachstehenden Ausführungen ist darauf nicht näher einzuge-

hen. Weiter vermag der Beschwerdeführer indes aus dem Erklärungsver-

such, als Angehöriger einer minderwertig betrachteten Volksgruppe habe 

er sich nicht gewagt, der Schweizer Beamtin zu widersprechen, als sie ei-

nen falschen beziehungsweise nicht verständlichen Begriff verwendet 

habe, nichts für sich abzuleiten. Es ist nicht erkennbar, inwiefern der Be-

schwerdeführer der Befragerin hätte widersprechen müssen, zumal er zu-

erst das Wort „Provinz“ verwendete und nicht sie (vgl. SEM-Akten A21/20 

F59). Sodann hätte er auch in diesem Punkt spätestens bei der Rücküber-

setzung die Möglichkeit gehabt, das Missverständnis aufzuklären. Dies hat 

er jedoch unterlassen wie aus dem auf jeder einzelnen Seite unterschrie-

benen Protokoll hervorgeht. Dabei hat er sich behaften zu lassen. Darüber 

hinaus sind die Ausführungen zu seinem langjährigen Aufenthalt in Äthio-

pien allgemein und oberflächlich ausgefallen. Insbesondere ist auffällig, 

dass der Beschwerdeführer keine anderen Städte in E._______ hat nen-

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Seite 8 

nen können (vgl. SEM-Akten A21/20 F62). Zudem fehlen sowohl persönli-

che als auch detaillierte Schilderungen zu seinem dortigen Aufenthalt. Dem 

Einwand, er sei nicht intensiv genug zu den Verhältnissen befragt worden, 

kann nicht gefolgt werden. Aus dem Anhörungsprotokoll ist ersichtlich, 

dass ihm zum Aufenthaltsort in Äthiopien, zum dortigen Schulbesuch, den 

allgemeinen Lebensumständen und kulturellen Unterschieden über 50 Fra-

gen gestellt wurden (vgl. SEM-Akten A21/20 F58 bis 111). Dabei äusserte 

sich der Beschwerdeführer – wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt 

– widersprüchlich zu den sprachlichen Unterschieden zwischen Somaliern 

aus Somalia und den in Äthiopien lebenden Somaliern. Diese Ungereimt-

heiten vermag er mit dem blossen Wiederholen, dass er den sprachlichen 

Unterschied zwischen den Wörtern Schwester und Bruder gesagt habe, 

nicht auszuräumen, zumal er an der Anhörung noch explizit ausführte, zwi-

schen seinen Eltern und den Somaliern in Äthiopien bestehe kein Unter-

schied (vgl. SEM-Akten A21/20 F111). Sodann konnte er trotz seines gel-

tend gemachten langjährigen Aufenthalts nicht darlegen, welche Sprachen 

in Äthiopien gesprochen werden (vgl. SEM-Akten A21/20 F72 ff.). Insge-

samt vermag er die Ausführungen der Vorinstanz, wonach sein geltend ge-

machter langjähriger Aufenthalt in D._______, Äthiopien, unglaubhaft sei, 

nicht in einem anderen Licht erscheinen zu lassen.  

4.2.5 Schliesslich hat die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auch 

klar dargelegt, weshalb die Fluchtgründe des Beschwerdeführers in Bezug 

auf Äthiopien unglaubhaft sind. Vorab kann auf die vorstehenden Ausfüh-

rungen verwiesen werden. Sodann handelt es sich bei der BzP um eine 

summarische Befragung zu den Asylgründen, mithin vermag der Be-

schwerdeführer aus dem Einwand, ihm seien anlässlich dieser Befragung 

nur fünf Fragen gestellt worden, nichts für sich abzuleiten. Soweit er so-

dann daran festhält, dass er die Entführung seiner Angehörigen sowie 

seine anschliessende Verhaftung detailliert geschildert habe, vermag er 

damit nicht darzulegen, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaub-

haftigkeit geschlossen hat. Die Schilderungen zur Entführung des Vaters 

und Bruders lassen jegliche Tiefe vermissen und erschöpfen sich in allge-

meinen Ausführungen. Namentlich ist es entgegen den Darlegungen in der 

Rechtsmitteleingabe für die Beurteilung eines allfälligen Verfolgungsinte-

resses durchaus relevant, wer die verfolgenden Personen waren. Zudem 

ist die Unterscheidung, ob es sich bei den vermummten Männern um An-

gehörige der Al-Shabaab handelte, nicht das einzige Kriterium der Vo-

rinstanz für den Schluss auf Unglaubhaftigkeit gewesen. Vielmehr hat sie 

in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgehalten, dass die Angaben 

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des Beschwerdeführers wenig erlebnisorientiert gewesen seien. Der Be-

schwerdeführer legte nicht ansatzweise dar, weshalb und von wem seine 

Familie verfolgt worden sein soll (vgl. SEM-Akten A21/20 F138 ff.). Dass 

die vermummten Männer von den Al-Shabaab gewesen sein sollen, ist le-

diglich eine Vermutung der Mutter des Beschwerdeführers.  

Nachdem die Entführung des Bruders und des Vaters unglaubhaft sind, 

fehlt der anschliessenden Mitnahme und Inhaftierung des Beschwerdefüh-

rers die Grundlage. Die Schilderungen zur geltend gemachten Inhaftierung 

sind zudem oberflächlich ausgefallen, womit für die Vorinstanz kein Anlass 

bestand, bezüglich der Narben nachzufragen. Mit der blossen Behauptung, 

das Übergiessen mit einer ätzenden Flüssigkeit sei nicht stereotyp, vermag 

er nicht darzulegen, weshalb die Vorinstanz die Festnahme und Misshand-

lung zu Unrecht als unglaubhaft eingestuft hat, zumal er keinerlei genaue-

ren Angaben diesbezüglich machte. Entgegen den Ausführungen in der 

Rechtsmitteleingabe sind der Antwort zur Frage 161 keine Anzeichen einer 

allfälligen Hilflosigkeit des Beschwerdeführers zu entnehmen. Insgesamt 

bringt der Beschwerdeführer betreffend die Entführung seines Vaters und 

seines Bruders sowie seine anschliessende Inhaftierung nichts vor, das 

seine Vorbringen als glaubhaft erscheinen liesse.  

4.3 Insgesamt hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, das geeignet 

wäre, seine Herkunft sowie seine Fluchtgründe nachzuweisen oder zumin-

dest glaubhaft zu machen. Es erübrigt sich deshalb, auf die weiteren Aus-

führungen in der Rechtsmitteleingabe einzugehen. Um Wiederholungen zu 

vermeiden, kann auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung verwiesen werden. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht 

abgelehnt. 

5.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf 

nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu 

Recht angeordnet. 

6.  

6.1 In Bezug auf den Vollzug der Wegweisung hält die Vorinstanz vorab 

fest, der Beschwerdeführer habe die geltend gemachte Herkunft und seine 

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Seite 10 

Identität nicht glaubhaft gemacht. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl 

in diesem Punkt als auch hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen Erwä-

gungen.  

6.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungslast 

trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, wo-

möglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungs-

vollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Ver-

mutungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung stünden 

keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (vgl. BVGE 

2014/12 E. 6).  

Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend erkannt, 

dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung 

mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung findet und 

keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar sind. 

Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich ange-

sichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer der ihm obliegenden 

und zumutbaren Mitwirkungspflicht hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörig-

keit und Identität nicht nachzukommen gewillt war und ist. Es kann auch 

diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung verwiesen werden. Soweit in der Rechtsmitteleingabe ausgeführt 

wird, es würden bei einer Wegweisung nach Somalia Vollzugshindernisse 

vorliegen, ist darauf nicht weiter einzugehen, da – wie bereits vorstehend 

dargelegt – die diesbezüglich geltend gemachte Herkunft des Beschwer-

deführers unglaubhaft ist. Insofern erübrigen sich auch Ausführungen zur 

vorgebrachten Clanzugehörigkeit und eine daraus resultierende Gefähr-

dung. Hinsichtlich des Vorbringens, die Vorinstanz habe den Beschwerde-

führer wegen seiner chronischen Schmerzen nicht mehr befragt, ist anzu-

merken, dass es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG 

an ihm gewesen wäre, allfällige ärztliche Berichte einzureichen. Insofern 

kann er daraus nicht für sich ableiten. Den Akten lassen sich auch sonst 

keine Hinweise entnehmen, wonach gesundheitliche Probleme einem 

Wegweisungsvollzug entgegenstehen würden. Der Vollzug der Wegwei-

sung ist zumutbar.  

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Seite 11 

6.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.4 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumut-

bar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Auf-

nahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG sowie Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. Für 

eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung besteht 

keine Veranlassung. 

8.  

8.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie die Beiordnung einer 

amtlichen Rechtsbeiständin. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen 

ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit 

ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, wes-

halb die Gesuche abzuweisen sind. 

9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

Mit vorliegendem Entscheid ist das Gesuch um Verzicht auf Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.  

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

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Seite 12 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef 

 

 

Versand: