# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2bf5d11-f26f-5ce4-8374-9990a3535266
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.05.2013 RV130003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RV130003_2013-05-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RV130003-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, lic. iur. M. Spahn und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 17. Mai 2013 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Vollstreckung (Ausweisung) 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 8. April 2013 (EZ130003) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin vom 

24. April 2013 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 25. April 2013, 

Urk. 16),  

in der Erwägung, 

dass die Vorinstanz das Vollstreckungsbegehren des Beschwerdegegners 

mit Urteil vom 8. April 2013 nach vorgängigem Einholen einer schriftlichen Stel-

lungnahme der Beschwerdeführerin guthiess (Urk. 17), 

dass dieses Urteil der Beschwerdeführerin am 11. April 2013 zugestellt wor-

den ist (Urk. 9/2), 

dass dementsprechend die Beschwerdefrist am 22. April 2013 ablief 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 143 Abs. 1 ZPO, Art. 144 Abs. 1 ZPO, Art. 145 

Abs. 2 lit. b ZPO und Art. 321 Abs. 2 ZPO), 

dass Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist 

beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-

geben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

dass die Beschwerdeführerin die gegen das Urteil vom 8. April 2013 gerich-

tete Beschwerde erst am 24. April 2013 der Schweizerischen Post übergab 

(Urk. 16: Poststempel 24. April 2013),  

dass die Beschwerde damit verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten 

ist, 

dass daran auch die gleichzeitige Eingabe der Beschwerde bei der Vor-

instanz nichts ändert, wurde diese doch ebenso erst am 24. April 2013 der 

Schweizerischen Post übergeben (Urk. 14),  

dass dementsprechend die Kosten des Beschwerdeverfahrens ausgangs-

gemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), wobei 

- 3 - 

diese in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 10 

Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen sind, 

dass sodann dem Beschwerdegegner mangels erheblicher Umtriebe im vor-

liegenden Verfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist (Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von Urk. 16, sowie an das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 6'000.– (BGer 4A_266/2007). 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 4 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. Mai 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 17. Mai 2013
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von Urk. 16, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...