# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a5adec5-1876-556a-bc7d-feaf6308d748
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.01.2018 IV 2016/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-196_2018-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/196

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 24.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2018
Art. 8 IVG, Art. 21 Abs. 2 IVG. Gesuch um mit E-Fix betriebenen 
Handrollstuhl. Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung. Die 
teilweise Untauglichkeit des vorhandenen Elektrorollstuhls darf nicht 
automatisch zu einem Anspruch auf einen diese teilweise Untauglichkeit 
ausgleichenden E-Fix betriebenen Handrollstuhl führen. Da der vorhandene 
Elektrorollstuhl neu ist, sind Ausfallrisiko und Reparaturbedarf sehr niedrig, 
weshalb eine Zusprache des Handrollstuhls allein zur Deckung dieses 
Risikos unverhältnismässig erscheint (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2016/196).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug

und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase

Geschäftsnr.  

IV 2016/196

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap, Grütlistrasse 20, 8002 Zürich, 

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilfsmittel (Handrollstuhl)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ litt an einer angeborenen spinalen Muskelatrophie (Geburtsgebrechen Nr. 

383; vgl. IV-act. 126). Seit dem 1. Juni 1999 hatte sie einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung schweren Grades (IV-act. 163, 455). Sie besass stets einen 

Elektrorollstuhl und einen Handrollstuhl; im Jahr 2006 wurde der ihr am 18. August 

2000 zugesprochene Handrollstuhl Meyra Primus II mit E-Fix ausgestattet und die 

dafür anfallenden Kosten von der IV-Stelle Thurgau übernommen (vgl. IV-act. 172, 204, 

328, 371). Seit dem 3. September 2012 hatte sie einen Anspruch auf einen 

Assistenzbeitrag von monatlich durchschnittlich Fr. 5'218.06. Dabei stufte die IV-Stelle 

St. Gallen (nachfolgend IV-Stelle) die Versicherte bei der gesellschaftlichen Teilhabe 

und Freizeitgestaltung sowie der beruflichen Tätigkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt 

bei Stufe 1 ein, da sie u.a. Hilfe bei der Überwindung architektonischer Barrieren mit 

dem Rollstuhl benötige (IV-act. 486 S. 6 f., 512). Am 24. April 2015 verfügte die IV-

Stelle eine Kostengutsprache für einen neuen Elektrorollstuhl des Typs Swiss VIVA Plus 

über Fr. 38'103.50, da der alte Elektrorollstuhl durch die häufige und intensive Nutzung 

stark in Mitleidenschaft gezogen worden war (IV-act. 585, 590).

A.b  Am 2. September 2015 beantragte die Versicherte einen neuen Handrollstuhl mit 

E-Fix. Zur Begründung machte sie geltend, ihr jetziger, ebenfalls über einen E-Fix-

Antrieb verfügende Handrollstuhl Meyra Primus II sei weit über 10 Jahre alt und weise 

deutliche Gebrauchsspuren auf. Aufgrund ihrer angeborenen Muskelkrankheit fehle ihr 

die Kraft, einen Handrollstuhl ohne elektrischen Antrieb zu bewegen, sodass sie auf 

eine elektrische Unterstützung angewiesen sei. Da sie voll berufstätig sei, müsse sie, 

sollte ihr Elektrorollstuhl ausfallen oder in der Reparatur sein, auf einen Handrollstuhl 

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mit E-Fix zurückgreifen können. Der elektrische Antrieb ermögliche ihr, ihren 

Arbeitsplatz zu erreichen und ihre Berufstätigkeit auszuführen. Auch im Privaten 

befähige sie E-Fix zur Teilnahme am sozialen Leben im öffentlichen Raum, da sie dann 

auch kleine Hindernisse wie Stufen überwinden könne (IV-act. 594). Mit einem Zeugnis 

vom 17. August 2015 bestätigte Dr. med. B.___, Innere und Allgemeine Medizin FMH, 

dass die Versicherte zusätzlich einen im Vergleich zum jetzigen Modell leichteren 

Handrollstuhl mit Motorantrieb (E-Fix) benötige. Bei einem Ausfall ihres Elektrorollstuhls 

könne sie einen Handrollstuhl aufgrund ihrer Krankheit nicht selbstständig bewegen 

und auch ihr vollzeiterwerbstätiger Ehemann könne ihr dabei nicht behilflich sein. Der 

alte Handrollstuhl mit E-Fix sei so kaputt, dass er eine Gefahr für die Versicherte 

darstelle (IV-act. 596). 

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 22. Januar 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass sie die Kostenübernahme für den beantragten Handrollstuhl ablehnen werde. 

Zur Begründung führte sie aus, Hilfsmittel seien in einfacher und zweckmässiger 

Ausführung abzugeben. Mit dem am 24. April 2015 zugesprochenen Elektrorollstuhl sei 

die Versicherte ausreichend versorgt. Sollte sie für die Zeit, während der sich der 

Elektrorollstuhl in Reparatur befinde, ein Ersatzhilfsmittel benötigen, werde ihr dieses in 

der Regel von der reparierenden Stelle kostenlos zur Verfügung gestellt (IV-act. 609). 

Dagegen liess die Versicherte am 11. Februar 2016 einwenden, sie sei zwar mit dem 

Elektrorollstuhl für die Fortbewegung zu Hause und für ihre Erwerbstätigkeit 

ausreichend versorgt, doch habe der Elektrorollstuhl ein ausserordentlich hohes 

Eigengewicht und könne höhere Trottoirränder und Schwellen nicht überwinden. 

Deshalb sei sie für die ausser Haus zu erledigenden Alltagsgeschäfte und in ihrer 

Freizeit auf einen leichten Handrollstuhl mit Elektroantrieb angewiesen; sie habe ihren 

Handrollstuhl mit E-Fix bisher auch entsprechend genutzt. Nur mit dem 

zugesprochenen Elektrorollstuhl sei sie also nicht ausreichend versorgt. Sie habe den 

Handrollstuhl denn auch nicht primär für die Überbrückung von Reparaturphasen des 

Elektrorollstuhls, sondern für den täglichen ausserhäuslichen Gebrauch und die 

Freizeitaktivität beantragt (IV-act. 610). Ergänzend hierzu liess sie am 8. März 2016 

ausführen, dass ihr mit dem Elektrorollstuhl aufgrund des hohen Eigengewichts selbst 

mit fremder Hilfe bei der Überwindung von kleineren Hindernissen oder einzelnen 

Treppenstufen nicht geholfen werden könne. Den Alltag ausserhalb des Berufslebens 

könne sie mit dem Elektrorollstuhl deshalb weder selbstständig noch mithilfe einer 

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Drittperson bewältigen. Obwohl sie den Handrollstuhl nicht nur im Falle einer Reparatur 

ihres Elektrorollstuhls benötige, sei festzuhalten, dass sie mit einem von der 

Schellenberg, Kundert, Schwanden Rehab AG (Hersteller der Swiss VIVA 

Elektrorollstühle, nachfolgend SKS) ersatzweise während der Reparatur abgegebenen 

Standardmodell eines Elektrorollstuhls weder ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen noch 

den Alltag bewältigen könne. Sie verspüre nämlich aufgrund ihrer Erkrankung bei den 

kleinsten Positionsveränderungen im Sitz- und Rückenbereich bereits nach kurzer Zeit 

derart starke Schmerzen, dass ein weiteres Sitzen unmöglich werde. Bei einem 

Ersatzrollstuhl wären deshalb individuelle Anpassungen nötig, welche jedoch nicht 

innert nützlicher Frist vorgenommen werden könnten (IV-act. 614).

A.d  Am 20. Mai 2016 verfügte die IV-Stelle gemäss dem Vorbescheid. Zum Einwand 

nahm sie dahingehend Stellung, dass der neue Elektrorollstuhl zur Erhaltung der 

Selbstständigkeit im Aussen- sowie im Innenbereich mit langer Nutzungsdauer (über 12 

Stunden) als ideales Hilfsmittel abgegeben worden sei. Trotz der bestmöglichen 

Mobilitätsautonomie sei die Versicherte zur Arbeitsplatzüberwindung auf 

Handreichungen angewiesen, welche täglich über den Assistenzbedarf und die 

Hilflosenentschädigung berücksichtigt und finanziell abgegolten würden. Bei einem 

Ausfall des Elektrorollstuhls am Arbeitsplatz wäre eine Mithilfe durch Dritte also 

durchaus zumutbar. Eine zusätzliche Versorgung mit einem mit E-Fix betriebenen 

Handrollstuhl könnte auch den Ausfall unterwegs nicht decken. Stattdessen sei in 

derart seltenen Ausnahmefällen der C.___-Taxidienst mit Ersatzrollstuhl in Anspruch zu 

nehmen. Während grösserer Reparaturarbeiten stellten die Lieferanten Ersatzrollstühle 

zur Verfügung. Zwar seien diese nicht immer optimal eingestellt, doch sei dies in 

Anbetracht der kurzen Nutzungsdauer auch nicht nötig. Zudem seien der Offerte für 

den Handrollstuhl vom 1. September 2015 ebenfalls keine aussergewöhnlichen 

Anpassungen zu entnehmen. Da der Elektrorollstuhl für alle üblichen Wege sowohl im 

Innen- als auch im Aussenbereich eingesetzt werden könne, sei die Notwendigkeit 

einer zusätzlichen Versorgung also nicht ausgewiesen (IV-act. 616).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtete sich die Beschwerde der Versicherten 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) vom 15. Juni 2016. Diese liess die 

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Kostengutsprache für einen Handrollstuhl mit E-Fix, eventualiter für einen Handrollstuhl 

ohne E-Fix beantragen. Zur Begründung liess sie ergänzend zu ihren Äusserungen im 

Rahmen des Vorbescheidsverfahrens ausführen, dass ihr bereits seit 1996 stets sowohl 

ein Elektrorollstuhl als auch ein Handrollstuhl zur Verfügung gestellt worden sei. Im 

Jahr 2006 sei ihr für ihren Handrollstuhl denn auch ein Elektro-Hilfsantrieb E-Fix 

zugesprochen worden. Es treffe zu, dass der Elektrorollstuhl im Erwerbsbereich ideal 

eingesetzt werden könne. Allerdings sei er mit einem Fangbolzen für die Auto-Fixierung 

ausgerüstet, welcher die Standardbodenfreiheit von ursprünglich 5 cm beeinträchtige 

und bereits bei Schwellen mit einer Höhe von 2 bis 3 cm bzw. bei Rampen mit einer 

gewissen Steigung hängen bleibe. So seien das Überwinden von Trottoirrändern, 

Tritten, Schwellen, Treppen und anderen Hindernissen sowie die Benutzung 

öffentlicher Verkehrsmittel mit dem Elektrorollstuhl nicht möglich. Der Handrollstuhl mit 

E-Fix lasse sich hingegen via Handgriff durch eine Hilfsperson nach hinten kippen, 

weshalb sie nur mit diesem entsprechende Hindernisse bewältigen und damit an 

Weiterbildungen, Schulanlässen, Betriebsausflügen und Klientenbesuchen sowie 

diversen Freizeitaktivitäten teilnehmen könne (act. G 1). Die Beschwerdeführerin liess 

ein Schreiben der SKS vom 14. Juni 2016 einreichen, in welchem der zuständige 

Mitarbeiter u.a. erklärt hatte, dass der Swiss VIVA Elektrorollstuhl dank der überlegenen 

Motorkraft und den grösseren Vorderrädern grundsätzlich grössere Schwellen (bis zu 

5-6 cm) als ein Handrollstuhl mit E-Fix überwinden könne. Die Bodenfreiheit werde 

jedoch im konkreten Fall durch den Arretierungsbolzen für die Fixierung des Rollstuhls 

im Auto der Beschwerdeführerin auf 2-3 cm reduziert. Dabei sei zu beachten, dass das 

hohe Eigengewicht des Elektrorollstuhls es Dritten verunmögliche, der 

Beschwerdeführerin über Hindernisse hinwegzuhelfen. Im Übrigen könne eine 

Anpassung des beantragten Handrollstuhls nicht im Voraus erfolgen, sondern müsse in 

aufwendiger Arbeit vor Ort in engster Zusammenarbeit mit der Beschwerdeführerin 

entstehen. Da der damit verbundene Hauptaufwand sich in den Arbeitsstunden und 

nicht im Material niederschlage und da das gegenwärtige IV-Tarifsystem eine 

Abbildung dieser Arbeiten nicht zulasse, seien sie in der Offerte nicht ersichtlich 

gewesen (act. G 1.4). Weiter liess sie u.a. eine Auflistung von mit ihrem Elektrorollstuhl 

unüberwindbaren Hindernissen einreichen (act. G 1.5 f.).

B.b  In einer internen Notiz der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) vom 5. 

August 2016 wurde festgehalten, eine zusätzliche Versorgung in Form eines 

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Handrollstuhls mit E-Fix für mögliche zukünftige Ausfälle des Elektrorollstuhls der 

Beschwerdeführerin sei nicht angemessen. Zudem könne der bestehende 

Elektrorollstuhl für alle üblichen Wege sowohl im Innen- als auch Aussenbereich 

eingesetzt werden (IV-act. 627). Am 17. August 2016 nahm ein Mitarbeiter der 

Fachberatung der Beschwerdegegnerin gegenüber dem zuständigen 

Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin dahingehend Stellung, dass der 

Elektrorollstuhl als ein ideales Gerät für den Aussen- und Innenbereich bezeichnet 

worden sei, obwohl die mit dem fixen Bolzen einhergehende Einschränkung in der 

Bodenhöhe bekannt gewesen sei. Sollte ein elektrisch verstellbarer Arretierungsbolzen 

gewünscht werden, müsse ein entsprechender Antrag gestellt werden. Ein solcher 

Wiederversorgungsantrag sei - im Gegensatz zu dem Antrag auf einen zusätzlichen 

elektrobetriebenen Handrollstuhl - allenfalls einfach und zweckmässig. Zudem seien 

Elektrorollstühle so konzipiert, dass ein Stossen durch Dritte im Falle eines 

Motorversagens immer möglich sei. Eine elektrisch absenkbare Bolzenarretierung sei 

nie in Erwägung gezogen worden, obwohl ein solcher Elektrorollstuhl (z.B. Swiss VIVA 

Grand) durch die SKS angeboten werde. Alle Elektrorollstühle, egal ob aus der Swiss 

VIVA Linie oder ein Handrollstuhl mit E-Fix, könnten lediglich kleinere Schwellen 

überwinden. Ausserdem vermöge der Swiss VIVA Elektrorollstuhl dank seiner 

Motorenkraft und den grösseren Vorderrädern gemäss den Angaben der SKS grössere 

Schwellen als ein E-Fix betriebener Handrollstuhl zu überwinden, weshalb ein E-Fix-

Antrieb nicht zur Erhaltung der Selbstständigkeit führe, sondern mehr Dritthilfebedarf 

generiere als der vorhandene Elektrorollstuhl mit 2-3 cm Bodenfreiheit. Ebenso wenig 

könne die Versicherte mit einem E-Fix betriebenen Handrollstuhl eigenständig zur 

Arbeit fahren, was demgegenüber mit dem Swiss VIVA möglich sei. Die 

Beschwerdeführerin könne nicht erwarten, dass für sämtliche Wege im Privatbereich 

eine Zugänglichkeit garantiert werde, da kein Anspruch auf eine optimale bzw. 

bestmögliche Versorgung bestehe. Deshalb sei es der Beschwerdeführerin zumutbar, 

sich an gut zugänglichen Orten mit üblich hohen Schwellen zu bewegen (IV-act. 628).

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 

2016 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie ergänzend zu ihren 

Erwägungen in der Stellungnahme des Fachbereichs vom 10. Mai 2016 sowie der E-

Mail vom 17. August 2016 aus, dass mit der ausgerichteten Hilflosenentschädigung 

und dem Assistenzbeitrag die gelegentliche Dritthilfe beim Bewegen des Rollstuhls 

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bereits finanziell abgegolten werde. Die Beschwerdeführerin übersehe, dass kein 

Anspruch auf die im Einzelfall idealste Hilfsmittelversorgung bestehe. Die Zusprache 

eines zweiten Rollstuhls wäre nicht verhältnismässig, zumal am bereits vorhandenen 

Elektrorollstuhl Anpassungen möglich seien (act. G 4).

B.d  In ihrer Replik vom 7. September 2016 (recte: 31. August 2016) liess die 

Beschwerdeführerin erklären, dass es einer von der Beschwerdegegnerin erwähnten 

Dritt- oder Assistenzperson eben gerade nicht möglich sei, ihr in ihrem Elektrorollstuhl 

über die im Alltag immer wieder anzutreffenden Hindernisse hinwegzuhelfen. Weiter sei 

anzumerken, dass der Assistenzbeitrag im Umfang von 30,42 Stunden pro Monat für 

die Assistenz in der Nacht und im Umfang von 109,83 Stunden pro Monat für die 

Assistenz am Tag zugesprochen worden sei. Die tagsüber erbrachten 

Assistenzleistungen würden vor allem durch die Dritthilfe bei der Körperpflege sowie 

die Erledigung des Haushalts und von Botengängen ausgeschöpft. Es könne somit 

keine Rede davon sein, dass durch die Hilflosenentschädigung und den 

Assistenzbeitrag bereits eine dauernde Begleitung im Alltag und in der Freizeit 

finanziert werde, so dass sich die Abgabe eines Handrollstuhls mit E-Fix erübrige (act. 

G 6).

Erwägungen

1.

1.1  Versicherte Personen, die infolge einer Invalidität für die Fortbewegung, für die 

Herstellung des Kontakts mit der Umwelt und für die Selbstsorge kostspieliger Geräte 

bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne 

Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit einen Anspruch auf ein solches Hilfsmittel (Art. 21 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [SR 831.20; IVG]). Gemeint 

ist damit natürlich nicht die Invalidität i.S. von Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG), also die teilweise 

oder vollständige Unfähigkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, sondern eine 

leistungsspezifische Invalidität (vgl. Art. 8 Abs. 2 IVG), die durch Art. 21 Abs. 2 IVG 

ganz eigenständig definiert wird. Sie besteht in einer durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten Einschränkung bei der Wahrnehmung von drei 

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essentiellen Bereichen der Lebensführung, nämlich der Mobilität, der Kommunikation 

mit anderen Menschen und der Fähigkeit, die lebensnotwendigen Tätigkeiten wie 

Nahrungszubereitung, persönlich Hygiene usw. selbständig auszuführen. Kann eine 

versicherte Person eine Einschränkung durch ein bestimmtes Hilfsmittel ganz oder 

teilweise überwinden, so liegt eine für dieses Hilfsmittel spezifische Invalidität vor. Der 

Bundesrat hat die Pflicht, eine Liste der Hilfsmittel aufzustellen, an das zuständige 

Departement delegiert (Art. 14 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

[SR 831.201; IVV]). Dieses ist seiner Aufgabe mit dem Erlass der Verordnung über die 

Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI), insbesondere durch die 

eigentliche Hilfsmittelliste im Anhang zu dieser Verordnung, nachgekommen. Die 

Hilfsmittelversorgung unterliegt den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss 

Art. 8 IVG (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit; vgl. etwa BGE 

122 V 212 E. 2c S. 214). Die Invalidenversicherung ist auch im Bereich der Hilfsmittel 

keine umfassende Versicherung, die sämtliche durch die Invalidität verursachten 

Kosten abdecken soll; das Gesetz will die Eingliederung lediglich soweit sicherstellen, 

als diese im Einzelfall notwendig ist. Zudem muss der voraussichtliche Erfolg der 

Eingliederungsmassnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen 

(Art. 8 Abs. 1 IVG; vgl. BGE 134 I 105 E. 3 S. 107 f. m. H.). Leistungen, die im Anhang 

zur HVI aufgeführt sind, werden deshalb nur soweit erforderlich und lediglich in 

einfacher und zweckmässiger Ausführung erbracht (Art. 21 Abs. 2 IVG; Art. 2 Abs. 4 

HVI). Nach der Rechtsprechung bezieht sich die Notwendigkeit des Hilfsmittels auf die 

konkrete Situation, in welcher die versicherte Person lebt (vgl. BGE 135 I 161 E. 5.1 S. 

165 f.). Gemäss Art. 2 Abs. 3 HVI erstreckt sich der Leistungsanspruch auch auf das 

invaliditätsbedingt notwendige Zubehör und auf die invaliditätsbedingt notwendigen 

Anpassungen. Erlaubt es das Hilfsmittel in seiner Normal- bzw. Grundausstattung der 

versicherten Person nicht, die hilfsmittelspezifische Invalidität zu überwinden, so ist 

dem Leistungsanspruch erst mit dem notwendigen Zubehör oder mit einer 

ausreichenden Anpassung Rechnung getragen. Das Zubehör bzw. die Anpassung 

muss notwendig sein, um die ausreichende Nutzbarkeit des Hilfsmittels sicherzustellen, 

darf den Grundsatz der einfachen und zweckmässigen Hilfsmittelversorgung aber nicht 

verletzen.

1.2  Die spezifische Invalidität besteht im vorliegenden Fall in einem Bedarf nach einem 

im Aussen- und im Innenbereich einsetzbaren Elektrorollstuhl, da die 

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Beschwerdeführerin sowohl im Freien als auch in der Wohnung auf einen solchen 

Rollstuhl angewiesen ist. Sie ist nämlich aufgrund ihrer Krankheit nicht dazu in der 

Lage, einen Handrollstuhl manuell anzutreiben (vgl. IV-act. 596). Gemäss der Rz 2083 

des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung 

(KHMI, Stand 2017) haben Versicherte einen Anspruch auf zwei Elektrorollstühle, wenn 

sie erwerbstätig oder in Ausbildung sind und den einen Rollstuhl am Arbeits- bzw. 

Ausbildungsplatz und den anderen im Wohnbereich benötigen. Da die 

Beschwerdeführerin ihren aktuellen Elektrorollstuhl sowohl in ihrer Wohnung als auch 

am Arbeitsplatz verwenden kann, hat sie die Notwendigkeit eines zweiten Rollstuhls 

eingehend zu begründen. Dazu muss sie aufzeigen, dass ein ausgewiesener Bedarf 

nach einem zweiten Rollstuhl besteht, sodass ein einziger Rollstuhl nicht genügt, um 

die leistungsspezifische Invalidität zu kompensieren.

2. 

2.1  Die Beschwerdeführerin hat zunächst geltend machen lassen, sie benötige einen 

zweiten, im Aussenbereich einsetzbaren, leichten und elektrobetriebenen Handrollstuhl, 

weil sie mit dem Elektrorollstuhl Swiss VIVA Plus aufgrund des durch den 

Arretierungsbolzen bewirkten geringen Bodenabstandes von 2-3 (statt 5-6) cm diverse 

Hindernisse wie Schwellen, Trottoirränder und steilere Rampen nicht überwinden 

könne. Zudem sei es aufgrund des ausserordentlich hohen Leergewichts des 

Elektrorollstuhls von 140 kg nicht möglich, diesen ein bis zwei Treppenstufen hoch- 

oder herunterzutragen, was ebenfalls zu einer grossen Einschränkung im Alltag führe 

(vgl. IV-act. 610, 614, act. G 1). Die Beschwerdegegnerin hat demgegenüber anführen 

lassen, der Elektrorollstuhl mit fixem Bolzen zur Arretierung im Fahrerraum des Autos 

der Beschwerdeführerin sei bei der Antragsstellung zur Erhaltung der Selbstständigkeit 

im Aussen- sowie im Innenbereich mit langer Nutzungsdauer als ideales Hilfsmittel 

angegeben worden. Eine elektrisch absenkbare Bolzenarretierung sei nie in Erwägung 

gezogen worden und zudem könne ein E-Fix betriebener Handrollstuhl offenbar 

weniger grosse Schwellen überwinden als ein Swiss VIVA Plus ohne 

Arretierungsbolzen. Zur Erhaltung der Selbstständigkeit sei demnach ein E-Fix-Antrieb 

nicht besser, da er insbesondere im Hinblick auf das Autofahren deutlich mehr 

Dritthilfebedarf generiere als der vorhandene Swiss VIVA mit fixem Bolzen (IV-act. 616, 

628).

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2.2  Die Beschwerdegegnerin hat also im Grunde genommen dahingehend 

argumentiert, dass die Beschwerdeführerin mit einem Elektrorollstuhl mit einem 

elektronisch verstellbaren Arretierungsbolzen flexibler wäre als mit einem E-Fix 

betriebenen Handrollstuhl, weswegen ein solcher überflüssig wäre und lediglich mehr 

nötige Dritthilfe generieren würde. Zunächst steht aufgrund der Akten fest, dass die 

Beschwerdeführerin krankheitsbedingt zwingend auf einen Elektrorollstuhl angewiesen 

ist (vgl. act. G 1.12, IV-act. 596). Dass ein Elektrorollstuhl, welcher nicht dazu in der 

Lage ist, Bodenunebenheiten von etwas mehr als 2-3 cm zu überwinden, der 

Beschwerdeführerin allein nicht dazu verhelfen kann, ihre hilfsmittelspezifische 

Invalidität zu überwinden und ihren Arbeitsweg sowie die in der Freizeit 

zurückzulegenden Strecken zu bewältigen, erscheint als nachvollziehbar. Hohe 

Schwellen, die der Elektrorollstuhl der Beschwerdeführerin nur ohne Arretierungsbolzen 

überwinden könnte (vgl. das Prospekt der SKS zu den Swiss VIVA Elektrorollstühlen: 

<http://www.sks-rehab.ch/wp-content/uploads/2015/05/Prospekt-Swiss-

VIVAFamilie.pdf>), tauchen nämlich im Alltag häufig auf (vgl. act. G 1.5). Allerdings darf 

die Wahl eines offenbar teilweise untauglichen Elektrorollstuhls nicht automatisch die 

Zusprache eines die entsprechenden Mängel ausgleichenden Handrollstuhls mit E-Fix 

zur Folge haben. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin zu prüfen, ob die auf 2-3 cm 

beschränkte Bodenfreiheit des aktuellen Elektrorollstuhls des Typs Swiss VIVA Plus 

allenfalls durch eine Modifikation des dafür verantwortlichen Arretierungsbolzens 

wieder auf die ursprünglichen 5-6 cm erweitert werden kann. Sollte dies nicht möglich 

sein, wäre abzuklären, ob ein anderer Elektrorollstuhl mit einem elektronisch ein- und 

ausfahrbaren Arretierungsbolzen (wie beispielsweise der Swiss VIVA Grand, welcher 

insgesamt sogar einen höheren Bodenabstand, nämlich 8 cm, böte) die Bedürfnisse 

der Beschwerdeführerin ebenso zu decken vermag wie der aktuelle Elektrorollstuhl 

Swiss VIVA Plus. Dabei ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin mit einem neuen 

Elektrorollstuhl, wie zum Beispiel den im Vergleich zum Swiss VIVA Plus etwas breitere 

Swiss VIVA Grand, auch in den Räumen ihrer Wohnung und an ihrem Arbeitsplatz 

weiterhin über die nötige Flexibilität und Bewegungsfreiheit verfügen müsste.

2.3  Sollte sich herausstellen, dass entweder der Umbau des aktuellen Elektrorollstuhls 

oder ein Austausch gegen einen gleichwertigen Elektrorollstuhl mit einem elektronisch 

verstellbaren Arretierungsbolzen möglich bzw. zumutbar ist, könnte die 

Beschwerdeführerin mit ihrem Elektrorollstuhl Hindernisse bis zu 5-6 cm (bzw. mit dem 

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Swiss VIVA Grand gar bis zu 8 cm) überwinden. Nach Angaben der SKS können mit 

einem mit E-Fix betriebenen Handrollstuhl nur weniger hohe Hindernisse selbstständig 

überwunden werden (act. G 1.4). Strittig ist hingegen noch, ob es möglich ist, die 

Elektrorollstühle Swiss VIVA bei Bedarf manuell durch Drittpersonen über ein Hindernis, 

welches ausnahmsweise nicht überwunden werden kann (Treppenstufen zählen nicht 

dazu), zu manövrieren (act. G 1.4, IV-act. 628, vgl. auch Prospekt der SKS zu den 

Swiss VIVA Elektrorollstühlen). Dies hat die Beschwerdegegnerin in Erfahrung zu 

bringen. Insgesamt dürfte wohl mit einem Elektrorollstuhl, der Bodenunebenheiten von 

5-6 cm bzw. bis zu 8 cm zu überwinden vermag, insbesondere im Hinblick auf die 

Möglichkeit, mit diesem auch Auto zu fahren, in allen Lebensbereichen eine weitaus 

höhere Flexibilität und Eigenständigkeit gegeben sein als mit einem Handrollstuhl mit 

E-Fix, mit dem bereits bei weniger als 5 cm grossen Schwellen Probleme auftreten. 

Deshalb dürfte grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin mit einem einzelnen Elektrorollstuhl der beschriebenen Art 

zweckmässiger versorgt wäre als mit dem durch den Arretierungsbolzen stark 

eingeschränkten aktuellen Elektrorollstuhl Swiss VIVA Plus und einem weitere Dritthilfe 

generierenden Handrollstuhl mit E-Fix-Antrieb.

3. 

Weiter hat die Beschwerdeführerin geltend machen lassen, sie benötige den E-Fix 

betriebenen Handrollstuhl für den Fall, dass ihr Elektrorollstuhl ausfalle oder repariert 

werden müsse. In Bezug auf einen Ausfall oder eine notwendige Reparatur des 

Elektrorollstuhls ist es zwar nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin 

krankheitsbedingt darauf angewiesen ist, einen im Sitz- und Rückenbereich speziell für 

sie angefertigten Elektrorollstuhl benutzen zu können (vgl. act. G 1.12). Sollte ihr 

Elektrorollstuhl jedoch unterwegs ausfallen, hätte sie keine Möglichkeit, direkt auf ihren 

E-Fix betriebenen Handrollstuhl zuzugreifen, da sie diesen aufgrund seiner Grösse 

nicht ständig mit sich führen kann. Betreffend den Reparaturbedarf ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführerin die Kostenübernahme für den Elektrorollstuhl Swiss VIVA 

Plus am 24. April 2015 zugesprochen wurde. Der Elektrorollstuhl der 

Beschwerdeführerin ist also neu und lässt deshalb aktuell eine sehr geringe 

Reparaturfrequenz erwarten. Dasselbe wäre anzunehmen, wenn der Elektrorollstuhl 

Swiss VIVA Plus aufgrund des in E. 2 Gesagten gegen einen anderen, ebenfalls neuen 

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Elektrorollstuhl ausgetauscht würde. Ebenfalls ist wohl nicht zu erwarten, dass 

anfallende Reparaturen eines neuen Elektrorollstuhls mehr als ein oder zwei Tage 

dauern. Deshalb wäre die Zusprache eines zusätzlichen, massgefertigten 

Handrollstuhls mit E-Fix allein zur Deckung des sehr geringen Risikos eines Ausfalls 

ihres an ihre Bedürfnisse angepassten Elektrorollstuhls oder einer nötigen Reparatur 

unverhältnismässig.

4. 

Sollten die Sachverhaltsabklärungen der Beschwerdegegnerin ergeben, dass weder ein 

Umbau des vorhandenen Elektrorollstuhls möglich noch ein Umtausch gegen einen 

anderen Elektrorollstuhl zumutbar ist, da dies für die Beschwerdeführerin zu nicht 

hinnehmbaren Einschränkungen führen würde, so wäre wohl in der Tat anzunehmen, 

dass die Beschwerdeführerin zusätzlich zu ihrem Elektrorollstuhl auf einen E-Fix 

betriebenen Handrollstuhl angewiesen wäre. Es ist nämlich auch für Rollstuhlfahrer 

unabdingbar, Hindernisse überwinden zu können, die höher als 2-3 cm sind, auch 

wenn sie dazu die vom Assistenzbeitrag und der Hilflosenentschädigung gedeckte 

Dritthilfe in Anspruch nehmen müssen.

5. 

5.1  Da sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erwiesen hat, ist die Verfügung 

vom 20. Mai 2016 in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

ergangen und deshalb als rechtswidrig aufzuheben. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe 

der Beschwerdegegnerin, nämlich der Sachverhaltsabklärung, nachzuholen, ist die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie hat in 

Erfahrung zu bringen, ob der Arretierungsbolzen des aktuellen Elektrorollstuhls der 

Beschwerdeführerin so umgebaut werden kann, dass die Bodenfreiheit wieder auf bis 

zu 5-6 cm erhöht werden kann, oder ob es der Beschwerdeführerin zumutbar ist, ihren 

aktuellen Elektrorollstuhl gegen einen solchen mit einem elektronisch ein- und 

ausfahrbaren Arretierungsbolzen zu ersetzen. Ausserdem hat sie abzuklären, ob ein 

Elektrorollstuhl Swiss VIVA notfalls auch durch eine Drittperson manövriert werden 

kann. Erst wenn all diese Fragen beantwortet worden sind, wird die 

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Beschwerdegegnerin den Anspruch auf einen Handrollstuhl mit E-Fix überprüfen 

können. 

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint der Vertretungsaufwand aufgrund 

des doppelten Schriftenwechsels, der Einholung der Stellungnahmen von der SKS 

sowie die Erstellung diverser Fotos zur Veranschaulichung der mit der geringen 

Bodenfreiheit einhergehenden Problematik im Alltag der Beschwerdeführerin leicht 

überdurchschnittlich. Da die Rechtsvertreterin jedoch weniger Akten zu studieren hatte, 

als in einem durchschnittlichen IV-Fall, erscheint dennoch eine durchschnittliche 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 20. Mai 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2018
	Art. 8 IVG, Art. 21 Abs. 2 IVG. Gesuch um mit E-Fix betriebenen Handrollstuhl. Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung. Die teilweise Untauglichkeit des vorhandenen Elektrorollstuhls darf nicht automatisch zu einem Anspruch auf einen diese teilweise Untauglichkeit ausgleichenden E-Fix betriebenen Handrollstuhl führen. Da der vorhandene Elektrorollstuhl neu ist, sind Ausfallrisiko und Reparaturbedarf sehr niedrig, weshalb eine Zusprache des Handrollstuhls allein zur Deckung dieses Risikos unverhältnismässig erscheint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2016/196).

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