# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7f0bcdc-8c71-55b5-9974-ce6362b462d1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** Keine Anrechnung zusätzlicher Beitragsjahre gestützt auf Art. 52d AHVV, da während Studium und Ausarbeitung einer Dissertation mangels Wohnsitz der AHV nicht unterstellt
**Docket/Reference:** AB.2012.00049
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AB.2012.00049.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2012.00049
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
medisuisse
Ausgleichskasse
Oberer Graben 37, Postfach, 9001 St. Gallen
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren am 1
6.
August 1947 in
Y.___
, reiste am 11. September 1968 in die Schweiz ein (Urk.
9
/AK2), wo er von Herbst 1968 bis Herbst 1974 an
der medizinischen Fakultät der Universität
Z.___
studierte (Urk. 3, Urk.
9
/AK1)
.
Nach Abschluss seines Studiums arbeitete
er
von 1974 bis 1977 an seiner Disser
tation (
Urk.
9
/AK1) und versah ab September 1975 zusätzlich eine Erwerbs
tätig
keit (IK-Auszug vom
2.
August 2012,
Urk.
9
/AK5).
Mit Verfügung vom
9.
August 2012 sprach die Ausgleichskasse
medisuisse
X.___
mit Wirkung ab 1. September 2012 eine Altersrente von monatlich
Fr.
1‘951.-- zu, basierend auf einer Beitragsdauer von
36 Jahren und 5 Monaten
(
Urk.
9
/AK7).
Die dagegen von
X.___
erhobene Einsprache vom 2
5.
Au
gust
2012
(
Urk.
9/AK8)
wies die
Ausgleichskasse
medisuisse
mit Ent
scheid vom 2
4.
September 2012 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen führte
X.___
am 2
2.
Oktober 2012 Beschwerde und bean
tragte, dass bei der Rentenberechnung das Jahr 1975 und wahrscheinlich auch das
Jahr 1974 als Beitragsjahre anzurechnen seien (
Urk.
1). Mit
Beschwerdeant
wort
vom 2
3.
Januar 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Be
schwerde (
Urk.
8, unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
9/
AK
1-11). Der Beschwerde
führer erhielt eine Kopie der Beschwerdean
twort vom 2
3.
Januar 2013, zu wel
cher
er mit Eingabe vom 2
3.
Februar 2013 unaufgefordert Stellung nahm (
Urk.
11). Die Beschwerdegegnerin liess sich dazu mit Eingabe vom
5.
März 2013
vernehmen (
Urk.
14).
Ferner reichte d
er Beschwerdeführer die Eingabe
n
vom
17. März
(
Urk.
16) und 1
6.
Juni 2013 (
Urk.
19) ein. Die
Beschwerde
geg
ne
rin
er
hielt
jeweils eine Kopie davon (
Urk.
18,
Urk.
21).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch
auf
Anrechnung zusätzlicher Beitragsjahre hat.
1.2
Im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 2
4.
September 2012 führte die
Be
schwerdegegnerin
aus, bei der Berechnung der Altersrente des Beschwerde
füh
rers
sei für die Jahre während seines Studiums von 1968 bis 1975 die An
rech
nung von Versicherungszeiten ohne Vorliegen eines zivilrechtlichen Wohn
sitzes in der Schweiz vorgenommen worden. Es seien nur die Monate der effektiven Er
werbstätigkeit bzw. die im
IK
ein
getragen Versicherungszeiten (1973: 1 Mo
nat,
1975: 4 Monate) angerechnet worden. Ohne Vorliegen eines zivilrechtli
chen Wohn
sitzes in der Schweiz und ohne Möglichkeit der
Versiche
rungsunter
stell
ung
könnten keine zusätzlichen Beitragsjahre nach
Art.
52d der Verord
nung
über die Alters- und
Hinterlas
senenversicherung
(AHVV) ange
rechnet werden.
Nach
Ende des Studiums, d.h. ab Januar 1976, könne der zivil
rechtliche Wohn
sitz in der Schweiz ange
nommen werden. Der Beschwerde
führer weise ab diesem
Zeitpunkt bis zum Eintritt ins ordentliche AHV-Rentenalter eine lü
ckenlose AHV-Beitragszeit aus (
Urk.
2 S.
2). Weiter bringt sie vor, dass
sich
der Be
schwerdeführer
zwischen
Abschluss seines Staatsexamens im Herbst 1974 und
September 1975 seiner Dissertation als Teil der Ausbildung gewidmet habe (
Urk.
14)
.
1.3
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass sein Studium bereits 1974 beendet gewesen sei, womit ihm das Jahr 1975 und wahr
scheinlich auch das Jahr 1974 voll angerechnet werden müssten (
Urk.
1). Eine Dissertation sei für die Ausbildung zum Zahnarzt nicht zwingend und könne nicht als Teil des Studi
ums angesehen werden (
Urk.
11).
2.
2.1
Die ordentlichen Renten der AHV und IV gelangen als Vollrenten oder
Teilren
ten
zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die
Bei
trags
dauer
vollständig ist (
Art.
29
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
[AHVG]). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn
eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (
Art.
29
ter
Abs.
1
AHVG), wobei gemäss
Art.
29
ter
Abs.
2 AHVG als Beitragsjahre Zeiten gelten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (
lit
. a), in welchen der Ehe
gatte ge
mäss Artikel 3 Absatz 3 AHVG mindestens den doppelten Mindest
bei
trag ent
rich
tet hat (
lit
.
b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungs
gutschriften ange
rechnet werden können (
lit
. c). Bei unvollständiger
Beitrags
dauer
besteht An
spruch auf eine Teilrente, entsprechend dem gerundeten Verhältnis zwischen den
vollen Beitragsjahren der versicherten Person und denjenigen ihres Jahr
ganges (
Art.
38
Abs.
2 AHVG).
2.2
Nach
Art.
52d AHVV werden einer Person, welche nach
Art.
1a oder 2 AHVG versichert war oder sich hätte versichern können, für fehlende Beitragsjahre vor dem
1.
Januar 1979 folgende Beitragsjahre zusätzlich angerechnet:
20 bis 26 volle Beitragsjahre des Versicherten: 1 zusätzlich anrechenbares
Bei
trags
jahr
;
27 bis 33 volle Beitragsjahre des Versicherten: 2 zusätzlich anrechenbare
Bei
trags
jahre
;
ab 34 volle Beitragsjahre: 3 zusätzlich anrechenbare Beitragsjahre
.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gehört die Bestimmung des
Art.
52d
AHVV zu den Berechnungsgrundlagen
der Rente
, was nicht zwingend für eine
weite Auslegung des Wohnsitzbegriffs i
m zivilrechtlichen Sinne spricht. Die An
rechnung zusätzlicher Beitragszeiten (volle Beitragsjahre und/oder
Bei
trags
mo
nate
) setzt nämlich zu schliessende Beitragslücken voraus. Als
Beitrags
lücken
können lediglich Zeiten vor dem
1.
Januar 1979 gelten, in welchen die recht
liche Möglichkeit – nicht bloss die Verpflichtung – bestand, Beiträge als Er
werbs
tätiger oder Nichterwerbstätiger zu bezahlen. Die Ent
stehungsgeschichte von
Art.
52d AHVV zeigt, dass der Verordnungsgeber den Kreis der unter diese
Norm fallenden Personen eng ziehen wollte. Nur wer überhaupt die rechtliche Möglichkeit zur Bezahlung von Beiträgen oder zur freiwilligen Unterstellung unte
r die Versicherung hatte oder gehabt hätte, soll in den Genuss von zusätzli
chen Beitragszeiten kommen.
Dem wird durch eine enge Auslegung des
Wohn
sitzbegriffes
nach
Art.
1a
Abs.
1
lit
. a AHVG Rechnung getragen (SVR 2008 Nr.
25
S.
78 E.
6.2.2).
2.3
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil des AHVG geregelte Al
ters- und
Hinterlassenversicherung
anwendbar, soweit das AHVG nicht aus
drücklich eine Abweichung vorsieht (Art. 1 Abs. 1 AHVG). Gemäss Art.
13 Abs. 1
ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach
Art.
23-26 des Schweize
ri
sches Zivilgesetzbuch (ZGB).
Nach
Art.
23
Abs.
1 ZGB befindet sich der Wohn
sitz einer Person an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Ver
blei
bens
aufhält; der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unter
bringung einer
Person in einer Erziehungs- oder Pflegestation, einem Spital oder einer Strafan
stalt begründet für sich allein keinen Wohnsitz.
Ein Aufenthalt zu Studienzwecken schliesst eine
Wohnsitznahme
nicht aus
(Eugen Bucher, in: Berner Kommentar, 3. Aufl., 1976, N 11 zu
aArt
. 26 ZGB)
. Er begründet lediglich die widerlegbare Vermutung, der Aufenthalt zu Studien
zwecken bedeute nicht die Verlegung des
Lebensmittelspunktes
an den frag
lichen
Ort (ZAK
1984 S. 540
mit Hinweis auf
BGE 108 V 22 E. 2b).
F
ür die Annahme eines Wohnsitzes am Studienort
gelten
allerdings
strenge Anforde
rungen (Bucher
, a.a.O.
, N 11 zu
a
Art
.
26 ZGB;
Heinz
Hausheer
/Regina E. Aebi-Müller, Das
Per
sonenrecht
des Schweizerischen Zivil
gesetzbuches,
2.
Aufl., Bern 2008 S.
109
N 09.41
).
Erforderlich für eine
Wohnsitz
verlegung
an den Studienort sind eine enge Beziehung zum Studienort und eine starke Lockerung der Be
ziehun
gen zum bisherigen Wohnor
t, die sich dadurch manifestieren
, dass der Studie
rende nur noch selten, insbesondere auch nicht mehr in den Semester
fe
rien, zurückkehrt (Daniel
Staehelin
, in: Basler Kom
mentar Zivilgesetzbuch I (Art. 1-456 ZBG), 4. Aufl., 2010, N 4 zu
a
Art
. 26 ZGB
mit Hinweisen
).
Auf die Dauer des Studienauf
enthalts kommt es
indes
nicht an (Bucher, a.a.O., N 11 zu
a
Art
.
26 ZGB
mit Hinweis
). Auch d
ie
Absicht, nach Studienabschluss an diesem Ort zu verbleiben, ist angesichts der üblicherweise be
stehenden Ungewissheit, ob dort auch
ein Arbeitsplatz gefunden werden kann,
selten von Bedeutung
(
Staehelin
, a.a.O., N 4 zu
a
Art
.
26 ZGB
mit Hinweis
; anderer Auffassung noch
:
Bucher
,
a.a.O.
,
N 11 zu
a
Art
.
26 ZGB
mit Hinweis
).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob der Be
schwerdeführer gestützt auf Art. 52d AHVV Anspruch auf die Anrechnung zu
sätzlicher Betragsjahre hat. Massgebend ist hierbei, ob
er
während seines Studiums
und der Arbeit an seiner Dissertation
bzw. insbeson
dere
in den Jahren 1974 und 1975 Wohnsitz in der Schweiz hatte (Art. 1a Abs. 1
lit
. a
AHVG). Art. 1a Abs. 1
lit
. c
AHVG
(
Versicherungsunterstellung von
Schweizer Bürger
n
,
die im Ausland
tätig sind
)
,
Art.
1a Abs. 3 AHVG (
Weiter
führung der
Versicherung),
Art.
1a Abs. 4 AHVG (Beitritt zur Versicherung)
und Art. 2 AHVG
(freiwillige Versicherung) sind nicht einschlägig.
Die
Beschwerde
gegnerin
hat das
im IK eingetragene Erwerbsein
kommen, welches
im
Dezember 1973,
von
Septem
ber
bis Dezem
ber 1975 sowie ab Januar 1976
aufgrund einer in der Schweiz
ausgeübten Erwerbs
tätigkeit erzielt wurde (Art. 1a Abs. 1
lit
. b AHVG)
,
bereits
zur Beitrags
dauer
angerechnet
.
3.2
Der Beschwerdeführer reiste
am
11. September 1968 zu Studien
z
wecken in die Schweiz
ein
(Urk. 9/AK1-2)
.
Dieser
Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung be
gründet
e
keinen Wohnsitz. Nach Abschluss des Studiums an der Universität
Z.___
widmete sich der Beschwerdeführer seiner
Dissertation
(Urk. 9/AK1)
, was
ebenfalls als Aufenthalt zu Ausbildungszwecken anzusehen ist (vgl. ZA
K 1984
S.
401). Weder der Umstand, dass sein Studium mehrere Jahre gedauert hat noch
die Tatsache, dass er im Anschluss daran in der Schweiz seine Disser
tation
ver
fasste und
ab September 1975 erwerbstätig war
und auch später in der Schweiz
ar
beitete
,
lassen darauf schliessen
, dass der Beschwerdeführer bereits vor Sep
tember 1975 seinen Ausbildungsort in der Schweiz zum Mittelpunkt
seiner
ge
gen
wärtigen und künftigen Beziehungen ge
macht h
ätte
(vgl. Käser, Unter
stell
ung
und
Bei
tragswesen
in der obligatorischen A
HV,
2.
Aufl., Bern 1996,
S.
15), mithin
in der Schweiz im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 ATSG
i.V.m
.
Art.
23
Abs.
1
ZG
B
Wohnsitz
genommen hätte
.
Im Gegensatz
da
zu finden sich
für den Zeitraum
ab
September 1975 gewicht
ig
e Indizien dafür, dass
der Be
schwerdeführer in der Schweiz Wohnsitz begründet hat. Er
war ab diesem Zeit
punkt
durchgehend
in der
Schweiz erwerbstätig (IK-Auszug vom
2.
August 2012,
Urk.
9
/AK5).
Im Jahre 1976 heirate
te er
in
A.___
(
Urk.
9
/AK3). Sein Sohn ist im Jahre 1980 in
Z.___
geboren (
Urk.
9
/AK3). Im Jahre 1982 erlangte er und seine Familie das Schweizer Bürgerrecht (Urk.
9
/AK4).
Sein
Lebens
mit
telpunkt
befand sich also in der Schweiz.
Nicht zu beanstanden ist
daher
, dass
die Beschwerdegegnerin
da
von ausging, der Beschwerdeführer habe erst
ab Ja
nuar 1976 Wohnsi
tz in der Schweiz
begründet
.
Mangels
Wohnsitz in der Schweiz
war
dieser zuvor
gemäss
Art. 1a
AHVG
der AHV nicht
unterstellt und hätte sich auch nicht
versichern
lassen können. Somit besteht kein Anspruch auf Anrechnung von zusätzlichen Beitragsjahren
nach
Art.
52d AHVV.
3.3
Die Anrechnung von allenfalls in
Y.___
zurückgelegten Beitragszeiten
s
i
e
ht das
Abkommen
z
wischen
der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat
Y.___
über Soziale Sicherheit vom 23. März 1984 (in Kraft seit 1. Oktober 1985;
SR 0
.831.109.449.1)
nich
t vor. Damit bleibt es bei der Anrechnung von 36.05
Bei
tragsjahren
, welche zur anwendbaren Rentenskala
37
führen.
4.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
medisuisse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher