# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eeb1b3b2-f33c-5882-a8ce-c78f13d4d50d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.12.2018 PA180043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180043_2018-12-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA180043-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. C. von Moos Würgler sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 28. Dezember 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Klinik Schlosstal, Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend Zwangsmedikation 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-

tes Zürich vom 11. Dezember 2018 (FF180243) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Kammer III, im 
Folgenden KESB, ordnete mit Beschluss vom 9. November 2018 für die Be-

schwerdeführerin gestützt auf Art. 426 ZGB die Unterbringung im Pflegezentrum 

B._____ an. Die Zuständigkeit für die Entlassung aus der fürsorgerischen Unter-

bringung übertrug sie der ärztlichen Leitung der Einrichtung, in der sich die Be-

schwerdeführerin aufhält (act. 16 Anhang). 

Am 16. November 2018 verlegte der Heimarzt des Pflegezentrums B._____ die 

Beschwerdeführerin in die Klinik Schlosstal in Winterthur. Er hielt in seinem 

"Kurzbericht Akuteinweisung bei Bewohnerinnen mit einer behördlichen FU" fest, 

es beständen eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis sowie der 

Verdacht einer Borderline-Störung. Die Beschwerdeführerin sei, seit sie am 

14. November 2018 – nach einem Aufenthalt im Sanatorium C._____ (vgl. act. 19 

S. 1) – psychiatrisch unmediziert wieder ins Pflegezentrum eingetreten sei, unru-

hig, agitiert, verbal aggressiv und fordere ständig, entlassen zu werden, zurück 

nach Berlin zu gehen etc. (act. 16 Anhang). 

Der Behandlungsplan der Klinik Schlosstal vom 16. November 2018, der aus dem 

parallelen, die fürsorgerische Unterbringung betreffenden Geschäft PA180042 

bekannt ist (vgl. act. 37) und in Kopie zu den Akten dieses Verfahrens genommen 

wurde, sieht namentlich eine medikamentöse Behandlung mit Olanzapin Mepha 

5 mg sowie eine psychotherapeutische Behandlung, insbesondere auch mit dem 

Zweck der Etablierung einer Fixmedikation, bestehend aus Olanzapin und VPA 

(Valproinsäure), vor, allenfalls mittels Anordnung einer medizinischen Massnahme 

gegen den Willen der Patientin (act. 33). 

2. Am 22. November 2018 wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich die 
von der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der KESB vom 9. November 

- 3 - 

2018 erhobene Beschwerde ab. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid wurde 

vom Obergericht mit Urteil vom 27. Dezember 2018 abgewiesen (act. 37). 

3. Mit vom 29. November 2018 datiertem, am 30. November 2018 unterzeichne-
tem Entscheid ordnete die Klinik Schlosstal gestützt auf Art. 434 Abs. 1 ZGB für 

eine Dauer von vier Wochen medizinische Massnahmen ohne Zustimmung ge-

mäss Behandlungsplan vom 16. November 2018 an: "elektive Zwangsmedikation 

mit VPA und Olanzapin und bei Nichteinnahme Haldol i.m.". Als Ziel der Mass-

nahme nannte sie: Reizabschirmung, Beruhigung, Vermeidung von Verletzungen 

und Gesundheitsschäden (act. 2). Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin Be-

schwerde (act. 8; vgl. act. 1–6, 12 und 15). 

Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich legte den Termin für die Anhörung 

und Hauptverhandlung auf den 11. Dezember 2018 fest, forderte die Klinik 

Schlosstal zur Einreichung einer Stellungnahme und der wesentlichen Akten auf 

und bestellte Dr. med. D._____ als Gutachter (act. 9). Die Klinik reichte verschie-

dene Unterlagen ein (act. 13, 16). An der Hauptverhandlung wurde das Gutachten 

mündlich erstattet (Prot. I S. 12–17 und act. 19). Ferner wurden die Beschwerde-

führerin, ein Assistenzarzt der Klinik Schlosstal und ein Vertreter des Pflegezen-

trums B._____ angehört (Prot. I S. 9 ff.). Mit Urteil vom gleichen Tag wies das 

Einzelgericht die Beschwerde ab (act. 25). Der Entscheid wurde der Beschwerde-

führerin mündlich eröffnet, im Dispositiv übergeben und schliesslich mit schriftli-

cher Begründung zugestellt (act. 22 und Prot. I S. 19 f.). 

4. Mit vom 13. Dezember 2018 datierter Eingabe (Eingangsdatum: 17. Dezember 
2018) wandte sich die Beschwerdeführerin an das Obergericht und beantragte die 

Einstellung der am 11. Dezember 2018 aufgenommenen Zwangsmedikation 

(act. 28; vgl. auch act. 26 f. und 32, ferner act. 29 sowie act. 34–36). 

Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–23). 

- 4 - 

II. 

1. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrich-
tung untergebracht, so erstellt die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt 

unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensperson 

einen schriftlichen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Fehlt die Zustimmung 

der betroffenen Person, so kann die Chefärztin oder der Chefarzt der Abteilung 

die im Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen Massnahmen schriftlich 

anordnen, wenn ohne Behandlung der betroffenen Person ein ernsthafter ge-

sundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die körperliche Integrität Drit-

ter ernsthaft gefährdet ist, die betroffene Person bezüglich ihrer Behandlungsbe-

dürftigkeit urteilsunfähig ist und keine angemessene Massnahme zur Verfügung 

steht, die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB). 

2. Die Vorinstanz erwog, die primäre Voraussetzung der angeordneten Zwangs-
behandlung sei erfüllt: Die Beschwerdeführerin sei von der KESB mit Beschluss 

vom 9. November 2018 fürsorgerisch untergebracht worden und die von der Be-

schwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde sei vom Bezirksgericht abge-

wiesen worden. Gemäss diesem Entscheid leide die Beschwerdeführerin an einer 

chronisch-paranoiden Schizophrenie, also an einer psychischen Störung (act. 25 

Erw. II/1). Die Behandlung ohne Zustimmung stütze sich auf einen Behandlungs-

plan im Sinne von Art. 433 ZGB, der – zur Stimmungsstabilisierung und Behand-

lung der psychotischen Symptome – eine medikamentöse Behandlung der nicht 

krankheitseinsichtigen Beschwerdeführerin mit VPA und Olanzapin, allenfalls mit 

Haldol vorsehe (act. 25 Erw. II/2). Gemäss Feststellung des Gutachters sei die 

Beschwerdeführerin in ihrem jetzigen Zustand im Pflegezentrum B._____ nicht 

tragbar, während die Akutstation in Winterthur für eine Langzeitpflege nicht vor-

gesehen sei. Im Falle der Unmöglichkeit der Medikation bestehe nach Darstellung 

des Klinikvertreters seitens der Klinik Schlosstal kein weiterer Behandlungsauftrag 

(vgl. Prot. I S. 18), weshalb die Beschwerdeführerin in die Obdachlosigkeit entlas-

sen werden müsste. Vor diesem Hintergrund ist nach Auffassung der Vorinstanz 

eine ernstliche Gefährdungssituation zu bejahen (act. 25 Erw. II/3.2). Die Urteils-

unfähigkeit der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre Behandlungsbedürftigkeit 

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erscheine aufgrund ihres Zustandes als offensichtlich (act. 25 Erw. II/3.3). Der 

Gutachter habe die vorgesehenen Massnahmen als angezeigt und zweckmässig 

beurteilt. Mit der Zwangsmedikation würde die Beschwerdeführerin in B._____ 

wieder führ- und tragbar. Eine andere Möglichkeit sei nicht ersichtlich (act. 25 

Erw. II/3.4). Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die angeordnete elektive 

Zwangsbehandlung der Beschwerdeführerin medizinisch indiziert und somit zu-

lässig sei (act. 25 Erw. II/4). 

3. Den Erwägungen der Vorinstanz ist beizupflichten:  

Nach der Beurteilung des Gutachters leidet die Beschwerdeführerin an einer 

schweren psychischen Störung, an einer Erkrankung aus dem schizophrenen 

Formenkreis. Die Symptomatik sei geprägt von einer Impulskontrollstörung, einer 

Antriebssteigerung und einer Denkstörung, soweit erkenntlich auch von Gedächt-

nisstörungen. Die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin bezüglich des eigenen 

Gesundheitszustandes, der Fähigkeit selber zu wohnen und des sozialen Funkti-

onierens sei beeinträchtigt. Medizinisch sei eine Behandlungsbedürftigkeit gege-

ben. Der Gutachter hält die Entlassung der Beschwerdeführerin in einen unge-

schützten Rahmen für unmöglich. Im Rahmen eines Pflegezentrums sei sie ohne 

Medikation weder "führbar" noch tragbar (vgl. dazu die Ausführungen des Vertre-

ters des Pflegezentrums B._____ in Prot. I S. 14 f.). In der Klinik sei ohne Medi-

kamente keine Besserung des Gesundheitszustandes zu erwarten. Die Akutstati-

on der Klinik Schlosstal sei für eine Langzeitpflege nicht vorgesehen. Weiter ver-

tritt der Gutachter die Auffassung, die Situation der Beschwerdeführerin würde 

sich mit einer Besserung ihres Zustandes, welche bei einer Medikation von grob 

geschätzt 4–6 Wochen Dauer zu erwarten sei, menschenwürdiger gestalten. O-

lanzapin sei in der Regel gut verträglich und wirksam. Er würde zunächst auf den 

beruhigenden Effekt des Olanzapin setzen, während die Klinik das Depakine 

(Wirkstoff: VPA) als fast ebenso wichtig sehe (bzw. als gleichberechtigt: Prot. I 

S. 13 oben). Olanzapin und Depakine bewirkten allenfalls Müdigkeit, doch erwarte 

er keine übermässige Dämpfung. An kurz- und langfristigen Nebenfolgen seien 

Gewichtszunahme und diabetische Stoffwechsellage bekannt. Vor allem beim O-

lanzapin könne es zu einer Gewichtszunahme kommen. Depakine sei den kogni-

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tiven Fähigkeiten nicht förderlich. Ein Risiko von Herzproblemen bestehe bei nor-

maler Dosierung nicht. Nach den guten Erfahrungen, die man 2017/2018 mit Me-

dikamenten gemacht habe – die Beschwerdeführerin sei im Pflegezentrum unter 

einer regelmässigen Medikation längere Zeit tragbar gewesen –, seien die zu er-

wartenden Nebenfolgen angesichts der abzuwendenden Gefahren verhältnis-

mässig (act. 19, Prot. I S. 16 f.). Schliesslich bejaht der Gutachter auch die Ur-
teilsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit. 

Eine mildere Massnahme als Alternative zur Medikation sieht er nicht. Die Be-

schwerdeführerin müsste auf unbestimmte Zeit in der Akutstation der Klinik ge-

pflegt werden, wofür die Station nicht vorgesehen sei. Den Alltag könne sie nicht 

bewältigen (act. 19 S. 4 und 5). 

Aufgrund der überzeugenden Ausführungen des Gutachters ist trotz der von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Nebenwirkungen (Prot. I S. 11, act. 34 

S. 3) mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für die 

von der Klinik Schlosstal am 29. bzw. 30. November 2018 angeordnete medizini-

sche Massnahme ohne Zustimmung gegeben sind. Die Beschwerde ist abzuwei-

sen. Kosten sind umständehalber keine zu erheben. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, deren Beiständin, die ver-

fahrensbeteiligte Klinik, das Pflegezentrum B._____, die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Kammer III, und – unter Rück-

sendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

- 7 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. P. Diggelmann 
 
versandt am: 
31. Dezember 2018 
 
 
 

	Urteil vom 28. Dezember 2018
	Erwägungen:
	I.
	1. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Kammer III, im Folgenden KESB, ordnete mit Beschluss vom 9. November 2018 für die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 426 ZGB die Unterbringung im Pflegezentrum B._____ an. Die Zuständigke...
	2. Am 22. November 2018 wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich die von der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der KESB vom 9. November 2018 erhobene Beschwerde ab. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid wurde vom Obergericht mit Urteil...
	3. Mit vom 29. November 2018 datiertem, am 30. November 2018 unterzeichnetem Entscheid ordnete die Klinik Schlosstal gestützt auf Art. 434 Abs. 1 ZGB für eine Dauer von vier Wochen medizinische Massnahmen ohne Zustimmung gemäss Behandlungsplan vom 16....
	4. Mit vom 13. Dezember 2018 datierter Eingabe (Eingangsdatum: 17. Dezember 2018) wandte sich die Beschwerdeführerin an das Obergericht und beantragte die Einstellung der am 11. Dezember 2018 aufgenommenen Zwangsmedikation (act. 28; vgl. auch act. 26 ...
	Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–23).
	II.
	1. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensperson einen schriftli...
	2. Die Vorinstanz erwog, die primäre Voraussetzung der angeordneten Zwangsbehandlung sei erfüllt: Die Beschwerdeführerin sei von der KESB mit Beschluss vom 9. November 2018 fürsorgerisch untergebracht worden und die von der Beschwerdeführerin dagegen...
	3. Den Erwägungen der Vorinstanz ist beizupflichten:

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, deren Beiständin, die verfahrensbeteiligte Klinik, das Pflegezentrum B._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Kammer III, und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak...
	4.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...