# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed0eb8ce-43cc-544e-bc1e-418214145341
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.04.2015 IV 2012/441
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-441_2015-04-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/441

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015
Art. 28 IVG, Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines neurologischen und 
psychiatrischen Gutachtens, welches unter anderem Simulation 
diagnostiziert und von Aggravation ausgeht. Vorliegen einer Depression 
schweren Grades mit konsekutiver Arbeitsfähigkeit von noch 40% nicht 
überzeugend. Beweislosigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. April 2015, IV 2012/441).

Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Michèle Hess

Entscheid vom 2. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ hat keinen Beruf erlernt und war seit 1995 bei der B.___ als Mitarbeiterin in 

der Hausbäckerei tätig (IV-act. 5 und 9). Am 27. Oktober 2005 erlitt sie einen 

Verkehrsunfall, wobei sie als Fussgängerin von einem Personenwagen erfasst und 

einige Meter weit weggeschleudert wurde (vgl. Unfallprotokoll der Stadtpolizei St. 

Gallen vom _. November 2005; act. G 4.2). Dabei erlitt sie eine RQW frontal und 

Nasenrücken sowie diverse Prellungen und Schürfwunden (IV-act. 6-5 f.). Die SUVA 

stellte ihre Leistungen per 31. Juli 2006 ein, da keine Unfallfolgen mehr vorlagen und 

die Adäquanz der psychogenen Störungen verneint wurde (vgl. Einspracheentscheid 

der SUVA vom 6. September 2007; act. G 4.2).

A.b  Am 7. Januar 2007 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Integration, 

Rente) an (IV-act. 1). Die Klinik Valens bestätigte bei der Versicherten eine 

posttraumatische Belastungsstörung mit bedeutsamer depressiv ängstlicher 

Komorbidität, ein cervicobrachiales Syndrom linksseitig sowie ein 

Lumbovertebralsyndrom (Bericht vom 12. Februar 2007; IV-act. 10-1 f.).

A.c  Die IV-Stelle holte daraufhin beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), 

Basel, ein internistisches, psychiatrisches und neurologisches Gutachten ein. Das 

Gutachten ergab lediglich aus psychiatrischer Sicht eine Krankheit mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - diagnostiziert wurden Angst und depressive Störung gemischt 

(ICD-10 F41.2). Insgesamt sei die Versicherte zu 80% arbeitsfähig (ABI-Gutachten vom 

14. Februar 2008; IV-act. 28).

A.d  Gestützt auf das ABI-Gutachten wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Ver­

fügung vom 11. September 2008 ab (IV-act. 48). Die Verfügung blieb unangefochten.

B.   

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B.a  Am 7. Januar 2011 meldete sich die Versicherte wegen psychischen Beschwerden 

erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-act. 55). Der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD), namentlich Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, hielt nach Rücksprache mit dem Psychiatrischen Zentrum D.___ eine 

posttraumatische Belastungsstörung, vermutlich bei prämorbider 

Persönlichkeitsstruktur, fest. Die Versicherte habe sich bei scheinbar vorherrschenden 

unbewussten Widerständen in völliger Passivität verloren (FI-Gesprächsprotokoll RAD 

vom 25. Januar 2011; IV-act. 67). In einer weiteren Aktennotiz bemerkte Dr. C.___, dass 

wegen der Passivität kein Eingliederungspotential auszumachen sei (Aktennotiz vom 

25. Januar 2011; IV-act. 65).

B.b  Die IV-Stelle stellte daraufhin fest, dass bei der Versicherten keine beruflichen 

Massnahmen möglich seien. Es werde daher der Anspruch auf eine Rente geprüft 

(Mitteilung vom 30. März 2011; IV-act. 78). Sie holte in der Folge weitere Arztberichte 

ein (Bericht der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 14. Juli 2011; IV-act. 80) und 

beauftragte Dr. med. F.___, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, mit einer 

neurologischen und psychiatrischen Begutachtung. Dr. F.___ stellte nach seiner 

Untersuchung eine Verschlechterung des Gesundheitszustands der Versicherten fest 

und attestierte ihr eine (Rest-) Arbeitsfähigkeit von 40% - angestammt, adaptiert und 

im Haushalt. Er wies zugleich darauf hin, dass zumindest ein Teil der vorgetragenen 

und demonstrierten Beschwerden als Aggravation oder Simulation zu bewerten sei 

(Gutachten vom 21. November 2011; IV-act. 86). Am 20. Januar 2012 beantwortete Dr. 

F.___ Zusatzfragen des RAD (IV-act. 89).

B.c  Nach erfolgtem Vorbescheid vom 7. August 2012 (IV-act. 95) und dagegen 

erhobenem Einwand vom 28. August 2012 (IV-act. 96) bzw. 17. September 2012 (IV-

act. 99) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 einen Rentenanspruch 

ab (IV-act. 100).

C.    

C.a  Mit Eingabe vom 19. November 2012 erhebt die Beschwerdeführerin gegen die 

Verfügung vom 16. Oktober 2012 Beschwerde und beantragt, die Verfügung sei 

aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die 

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Angelegenheit zur Zusprache einer Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem beantragt sie eine 

mündliche Verhandlung (act. G 1).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei bei der 

Beschwerdeführerin eine psychiatrische Begutachtung durchzuführen (act. G 4).

C.c  Mit Präsidialentscheid vom 14. Dezember 2012 gewährt das Versicherungsgericht 

der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

vorliegende Verfahren (act. G 5).

C.d  Mit Replik vom 28. Januar 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Begehren 

und Ausführungen fest (act. G 7). Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik 

verzichtet (act. G 9).

C.e  Mit Schreiben vom 18. März 2015 verzichtet die Beschwerdeführerin auf eine 

mündliche Verhandlung (act. G12).

Erwägungen:

1.     

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. 

Dabei stellt sich die Frage, ob die im Rahmen des Wiederanmeldeverfahrens 

ergangene Abweisung des Leistungsbegehrens zu Recht erfolgte.Ausschlaggebende 

und vorliegend besonders umstrittene medizinische Grundlage ist das Gutachten von 

Dr. F.___ vom 21. November 2011 (IV-act. 86) bzw. sein Ergänzungsbericht vom 20. 

Januar 2012 (IV-act. 89).

1.1   Die Beschwerdegegnerin weist einen Rentenanspruch ab, obwohl Dr. F.___ die 

Arbeitsunfähigkeit auf 60% einschätzte. Sie verweist dabei auf die im Gutachten 

deutlich festgestellte Aggravation und Simulation seitens der Beschwerdeführerin. 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei der invalidisierende Charakter einer 

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Diagnose von vornherein ausgeschlossen oder stark zu relativieren, wenn die 

präsentierte Symptomatik auf einer Aggravation oder ähnlicher Konstellation beruhe. 

Wenn Dr. F.___ geltend mache, er habe den Anteil der Simulation bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeklammert, so sei dies vor dem Hintergrund, dass die 

Beschwerdeführerin bei der gesamten psychiatrischen Exploration ihr Verhalten 

willentlich gesteuert und etwas vorgespielt habe, nicht nachvollziehbar (act. G 4).

1.2   Die Beschwerdeführerin macht zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend. Die Beschwerdegegnerin habe sich mit ihren Argumenten aus dem 

Einwandschreiben nicht ernstlich auseinandergesetzt. Die Begründung in der 

angefochtenen Verfügung sei zudem mangelhaft. Insbesondere sei die Feststellung 

fehlerhaft, dass der medizinische Sachverhalt aus juristischen Gründen nicht 

berücksichtigt werden könne. Wenn dem so wäre, müsste die Beschwerdegegnerin 

weitere medizinische Abklärungen vornehmen und nicht bloss die von ihr beauftragte 

Expertise von Dr. F.___ und die damit übereinstimmende Meinung des RAD als 

unverwertbar erklären. Dr. F.___ habe jedoch die Restarbeitsfähigkeit ausdrücklich 

unter Berücksichtigung der Aggravation bzw. Simulation eingeschätzt. Es sei zudem 

nicht mit genügender Beweissicherheit abgeklärt oder dargetan, ob überhaupt eine 

Aggravation tatsächlich vorliege (act. G 1).

2.     

Zu prüfen ist vorab, ob eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt. Die 

Beschwerdeführerin beanstandet, dass ihr Einwand vom 17. September 2012 (IV-act. 

99) in der angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2012 (IV-act. 100) nicht ernsthaft 

berücksichtigt worden sei.

2.1   Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der 

Schweizerischen Bundesverfassung; Art. 42 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Teil des rechtlichen 

Gehörs ist der Anspruch der Parteien auf Begründung von Verfügungen (sog. 

Begründungspflicht; Art. 49 Abs. 3 ATSG). Der Versicherungsträger ist mithin 

verpflichtet, sich mit den Vorbringen der Parteien inhaltlich auseinanderzusetzen und 

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seine Überlegungen wenigstens kurz zu begründen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., Art. 42 N 5 und Art. 49 N 37 f.).

2.2   In ihrem Einwand weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass die 

medizinischen Akten eine Einschränkung von 60% attestieren würden und sie daher 

Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Die Einwände des Rechtsdienstes der 

Beschwerdegegnerin seien dagegen unsubstanziiert und könnten nicht relevant sein. 

Inwiefern die Stellungnahme des Rechtsdienstes unsubstanziiert sein soll, führt sie 

indes nicht weiter aus (vgl. IV-act. 99). Die Beschwerdegegnerin nimmt in der 

angefochtenen Verfügung auf den Einwand ausdrücklich Bezug, hält aber an der 

Stellungnahme ihres Rechtsdienstes vom 6. März 2012 (IV-act. 91) ausdrücklich fest. 

Das psychiatrische Gutachten (von Dr. F.___) ergebe keine verwertbaren Erkenntnisse 

für eine Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Ergebnisse der medizinischen Untersuchung 

beruhten insbesondere auf einer Aggravation seitens der Beschwerdeführerin (IV-act. 

100).

2.3   Da die Beschwerdeführerin ihre Beanstandung gegen die Stellungnahme des 

Rechtsdienstes nicht weiter ausführte, war der Hinweis in der Verfügung, dass an der 

Stellungnahme des Rechtsdienstes festgehalten werde, ausreichend. Eine Verletzung 

der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs liegen somit nicht vor.

3.     

3.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

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3.2   Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG).

3.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. das Gericht 

auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 

zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

3.4   Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so ist 

nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser 

Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass 

sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

3.5   Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft 

gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat 

demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

vorzugehen (vgl. BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 

früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 

neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte 

Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, 

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und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle 

Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2. f., 117 V 198 E. 3a).

4.     

4.1   Die erste Anmeldung der Beschwerdeführerin zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung wurde von der Beschwerdegegnerin rechtskräftig abgewiesen 

(vgl. IV-act. 48). Auf die erneute Anmeldung vom 7. Januar 2011 ist die 

Beschwerdegegnerin materiell eingetreten und hat das Leistungsbegehren erneut 

abgewiesen. Es gilt somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin insoweit verschlechtert hat, dass nunmehr ein Anspruch auf eine 

Rentenleistung besteht.

4.2   Ob eine Änderung bzw. Verschlechterung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheids (BGE 133 V 108 E. 5.4). 

Zeitliche Anhaltspunkte im vorliegenden Verfahren sind demnach einerseits 

(nachfolgend E. 5) die rechtskräftige Verfügung vom 11. September 2008 (IV-act. 48) 

und andererseits (nachfolgend E. 6) die Entwicklung des Gesundheitszustands bis zur 

vorliegend angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2012 (IV-act. 100).

5.     

Bei Erlass der Verfügung vom 11. September 2008 präsentierte sich der medizinische 

Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

5.1   Nach dem Verkehrsunfall vom 27. Oktober 2005 wurde die Beschwerdeführerin in 

der Klinik für Chirurgie der Spitalregion St. Gallen Rorschach stationär behandelt. Die 

behandelnden Ärzte stellten folgende Verletzungen fest: RQW frontal und 

Nasenrücken; Kontusion oberer Hemithorax rechts; Kontusion rechte Hand; Kontusion 

Kniegelenke beidseits; und Schürfwunden rechter Unterschenkel am Malleolus medial. 

Nach Besserung der Schmerzsymptomatik wurde die Beschwerdeführerin am 30. 

Oktober 2005 wieder entlassen (Bericht vom 2. November 2005; IV-act. 6-5 f.).

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5.2   Nach einer ersten psychiatrischen Behandlung im Psychiatrischen Zentrum D.___ 

(siehe Bericht vom 6. Februar 2006; IV-act. 104-4 f.) begab sich die 

Beschwerdeführerin vom 11. April bis 2. Mai 2006 zur stationären Behandlung in die 

Klinik Valens. Die behandelnden Ärzte der Klinik stellten fest, dass sich bei der 

Beschwerdeführerin nach dem Unfall eine ausgeprägte phobische Ängstlichkeit mit der 

Notwendigkeit einer psychiatrischen Mitbetreuung entwickelt habe. Nebst dem 

Angstgefühl leide sie auch an Schmerzen im Bereich des Bewegungsapparates. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin zur Zeit 100% arbeitsunfähig; die 

weitere Entwicklung müsse vom nachbehandelnden Psychiater beurteilt werden. Aus 

somatischer Sicht sei nach Besserung der psychiatrischen Symptomatik eine 

Wiedereingliederung in die bisherige Tätigkeit (Bäckerei) zu 50% zumutbar. Die Ärzte 

stellten folgende Diagnosen: Posttraumatische Belastungsstörung mit bedeutsamer 

depressiv ängstlicher Komorbidität; cervicobrachiales Syndrom linksseitig; und 

Lumbovertebralsyndrom mit ausstrahlenden Schmerzen ins linke Bein ohne radikuläre 

Symptomatik (Bericht vom 11. Mai 2006; IV-act. 10-6 ff.).

5.3  

5.3.1         Die Beschwerdeführerin wurde nach dem Unfall auch vom 

Traumatherapeuten Dr. phil. G.___ ambulant behandelt. Nachdem der 

Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Valens keine durchschlagende Besserung der 

Symptomatik gebracht hatte, wies Dr. G.___ die Beschwerdeführerin der Klinik für 

Psychiatrie und Psychotherapie H.___ zu einer weiteren stationären Behandlung zu. Die 

Hospitalisation in dieser Klinik dauerte vom 26. Juni bis 26. Oktober 2006 (Bericht vom 

26. Oktober 2006; IV-act. 33).

5.3.2         Bei Eintritt stellten die Ärzte fest, dass die Beschwerdeführerin von einem 

vielschichtigen posttraumatischen Zustandsbild mit lebenseinschränkender 

konstriktiver Symptomatik, erhöhter Schreckhaftigkeit, Intrusionen, intermittierenden 

Angst- und Panikattacken, Albträumen, dissoziativen Bewegungsstörungen, 

undifferenzierten Schmerzen sowie sozialen Rückzugstendenzen dominiert werde. 

Darüber hinaus sei es im letzten Jahr zur Entwicklung intermittierender depressiver 

Episoden gekommen. Der Verlauf habe gezeigt, dass momentan andere 

intrapsychische Konflikte (wie die Herkunftsfrage und für die Beschwerdeführerin 

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belastende familiäre Strukturen, Einzug der zukünftigen Schwiegertochter in die 

gemeinsame Wohnung) im Vordergrund zu stehen schienen. Es verhärte sich die 

Hypothese des Bindungsversuches der Beschwerdeführerin an den Sohn unter 

Zuhilfenahme des Unfalles und der ausgelösten Regression. Im Ergebnis stellten die 

Ärzte fest, dass es aus psychiatrisch-medizinischer Sicht keine Gründe gäbe, die 

gegen eine berufliche Wiedereingliederung sprechen würden. Beim Austritt bestätigten 

die Ärzte die Diagnosen der Klinik Valens (vgl. vorstehende E. 5.2).

5.4  

5.4.1         Massgeblicher Arztbericht bei Erlass der ersten Verfügung vom 11. 

September 2008 war das ABI-Gutachten vom 14. Februar 2008 (IV-act. 28). Dieses 

wurde aufgrund einer internistischen, psychiatrischen und neurologischen 

Untersuchung erstellt. Aus neurologischer und allgemeinmedizinischer Sicht konnten 

die Gutachter keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen. Aus 

psychiatrischer Sicht attestierten die Ärzte eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

20%. Diese sei bedingt durch eine ängstlich-depressive Störung, welche zugleich als 

einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt wurde (Angst und 

depressive Störung gemischt, ICD-10 F41.2). Die (ängstlich-depressive) Störung sei 

indes nur geringgradig. Eine schwere depressive Störung liege nicht vor.

5.4.2         Die ABI-Gutachter wiesen ferner darauf hin, dass zwischen ihrer Beurteilung 

und der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin eine deutliche Diskrepanz 

bestehe. Die Beschwerdeführerin zeige eine ausgeprägte subjektive 

Krankheitsüberzeugung. Sie halte sich daher für gar nicht mehr arbeitsfähig. Ursächlich 

für diese Diskrepanz seien wahrscheinlich sowohl die psychiatrischen Diagnosen als 

auch invaliditätsfremde Faktoren wie die eher geringen Sprachkenntnisse, die fehlende 

Berufsausbildung, der schwierige Arbeitsmarkt und ein wahrscheinlich vorhandener 

sekundärer Krankheitsgewinn. Mit ihrer Beschwerde erreiche sie zudem eine hohe 

Zuwendung seitens der Familie, teilweise verhindere sie so auch die notwendige 

Ablösung von ihrem (inzwischen aus dem Elternhaus ausgezogenen) Sohn.

6.     

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Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 7. Januar 2011 finden sich in den 

Akten folgende (medizinischen) Berichte:

6.1  

6.1.1         Das Psychiatrische Zentrum D.___ stellte mit Bericht vom 3. August 2010 

(IV-act. 56) fest, dass die posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) bei der 

Beschwerdeführerin klar als Unfallfolge zum Verkehrsunfall vom 27. Oktober 2005 zu 

verstehen sei. Als sekundäre Folge habe sich eine Benzodiazepinabhängigkeit (Störung 

durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom, ICD-10 F13.2) entwickelt. Die 

Benzodiazepinabhängigkeit habe bei ihnen auf der Kurztherapiestation stationär vom 

11. September bis 16. Oktober 2009 mit Erfolg behandelt werden können. Seither sei 

die Beschwerdeführerin benzodiazepinabstinent. Der psychische Gesundheitszustand 

habe sich vor dem 16. Oktober 2009 fluktuierend bis sich verschlechternd gezeigt.

6.1.2         Weiter hielten die Ärzte fest, dass sich bei der Beschwerdeführerin eine 

depressive Stimmungslage, rasche Ermüdung, Erschöpfung, Kraftlosigkeit, geringe 

Belastbarkeit, Konzentrations- und Merkfähigkeitsschwäche, gesteigerte 

Geräuschempfindlichkeit, schwere Ein- und Durchschlafstörungen mit Tagesmüdigkeit, 

innere Unruhe und Anspannung zeigten. Sie leide ausserdem unter ausgeprägten 

Angst- und Panikzuständen mit Herzklopfen, Zittern, Schweissausbrüchen, Atemnot 

und Blockaden. Sie habe am ganzen Körper Schmerzsensationen mit 

Bewegungseinschränkung und Parästhesien "Kribbeln wie Ameisen". Es sei ein 

deutlicher Ruhetremor der oberen Extremitäten, v.a. des rechten Armes, festzustellen. 

Wegen des psychischen Leidens sei die Beschwerdeführerin überhaupt nicht mehr in 

der Lage, sich an der Haushaltsführung zu beteiligen. Sie liege überwiegend im Bett 

und könne jeweils nur für kurze Zeit aufstehen. Insgesamt sei sie täglich etwa drei 

Stunden auf. Seit dem Unfall habe sie auch nicht mehr alleine das Haus verlassen 

können.

6.2   Nach der Wiederanmeldung vom 7. Januar 2011 holte die Beschwerdegegnerin 

einen Bericht von der Psychiatrischen Klinik E.___ ein. Diese hatte die 

Beschwerdeführerin wegen leichten bis mittelgradigen depressiven Symptomen und 

einem ausgeprägten Vermeidungsverhalten und Angst bereits zweimal stationär 

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behandelt (vom 30. Oktober 2009 bis 28. Januar 2010 und vom 2. Mai bis 15. Oktober 

2010). In ihrem Bericht vom 14. Juli 2011 diagnostizierte die Klinik eine rezidivierende 

depressive Störung (ggw. mittelgradig depressive Episode [ICD-10 F33.11]), DD eine 

posttraumatische Belastungsstörung sowie DD eine Somatisierungsstörung bei 

Akzentuierung von ängstlich-vermeidenden und histrionischen Persönlichkeitsanteilen. 

Das Vermeidungsverhalten der Beschwerdeführerin habe sich für den Alltag als sehr 

einschränkend gezeigt. Zudem habe sie grosse Mühe, sich auf eine längerfristige 

ambulante Therapie einzulassen. Während der stationären Behandlung seien keine 

eindeutigen Anzeichen für eine posttraumatische Belastungsstörung wie Intrusionen 

oder Albträume festgestellt worden. Es liege eindeutig eine depressive Symptomatik 

vor (IV-act. 80).

6.3  

6.3.1         Am 21. November 2011 erstellte Dr. F.___ ein neurologisches und 

psychiatrisches Gutachten (IV-act. 86). Darin diagnostizierte er eine maladaptive 

Krankheitsverarbeitung (ICD10 F54), eine dissoziative Störung (ICD10 F44.9), eine 

Somatisierungsstörung (ICD10 F45.0), eine Simulation (ICD10 F48.9) sowie besondere 

Persönlichkeitszüge (ICD10 F60.8). Er betonte in seinen Ausführungen wiederholt, dass 

die Beschwerdepräsentation beeinflusst sei von Aggravation oder Simulation, die sich 

bei den Testungen der Beschwerdevalidität gezeigt hätten.

6.3.2         Beim Test zur Messung des Arbeitsgedächtnisses habe die 

Beschwerdeführerin den Wert "sehr niedrig" erreicht. Dies weise entweder auf eine 

erworbene Teilleistungsschwäche im Rahmen einer psychischen Störung hin oder aber 

sei Ausdruck von verminderter Anstrengungsbereitschaft. Auch ansonsten habe die 

Beschwerdeführerin immer wieder ein angestrengtes Nachsinnen auf einfache 

biografische Fragen demonstriert. So habe sie auf die Frage des Gutachters, wie viele 

Zimmer ihre Wohnung hätte, zunächst sofort den mehrfach demonstrierten ratlosen 

Gesichtsausdruck gezeigt. Erst auf die latent vorwurfsvolle Intervention des Gutachters 

hin, er könne nicht glauben, dass ihr die Zahl der Zimmer ihrer Wohnung nicht bekannt 

sei, habe sie darauf eine klare Antwort gegeben. Auch in den durchgeführten 

Beschwerdevalidierungstests habe sie entweder stark den Eindruck von Simulation 

vermittelt oder deutliche Hinweise für die Aggravation kognitiver Defizite gezeigt.

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6.3.3         Der Gutachter hielt fest, es ergäben sich in nicht unerheblichem Ausmass 

Zweifel an der Plausibilität der vorgetragenen und demonstrierten Beschwerden. 

Sowohl die Prüfung auf interne Inkonsistenz wie auf externe Konsistenz würden 

teilweise erhebliche Unstimmigkeiten aufweisen. Eine auch nur annähernd genaue 

quantitative Abgrenzung des "bewusstseinsnah" verankerten Störungsanteils 

("Simulation") gegenüber eher "bewusstseinsfern" gelegenen Störungsanteilen 

("Somatisierung". "dissoziative Störung") gelinge gutachterlich nicht. Die 

Beschwerdeführerin habe ihn von einem überwiegend oder vollständig 

bewusstseinsfern verankerten Störungsbild ("Krankheit") nicht überzeugen können.

6.3.4         I Ergebnis hielt Dr. F.___ fest, dass im Vergleich zum ABI-Gutachten (vom 

14. Februar 2008; IV-act. 28) mit den aktuell erhobenen Befunden und unter 

Berücksichtigung der Aggravation oder Simulation der Beschwerden von einer 

Verschlechterung des Gesundheitsschadens der Beschwerdeführerin und einer 

Änderung eines grossen Teils der Diagnosen ausgegangen werden könne. Im 

Unterschied zu den früheren Ergebnissen müsse nun wohl ein depressives Syndrom 

von schwerem Ausprägungsgrad festgestellt werden. Er attestierte daher sowohl in 

angestammter Tätigkeit als auch im Haushalt eine Arbeitsfähigkeit von 40%. Eine 

besser angepasste Tätigkeit mit resultierend höherer beruflicher Leistungsfähigkeit 

könne er nicht benennen (IV-act. 86).

6.4   Die RAD-Ärztin Dr. C.___ hielt zum Gutachten von Dr. F.___ fest, dass darauf noch 

nicht ohne Weiteres abgestellt werden könne. In der Gesamtsicht der Diagnosen und 

der Testdiagnostik ergäbe sich zwar ein stimmiges Bild und eine nachvollziehbare 

Einschätzung des Gesundheitsschadens und der Arbeitsfähigkeit. Zu bemängeln sei 

aber die Übersichtlichkeit und Ausführlichkeit der Diagnostik. Die Befundung sei 

mangelhaft. Die diagnostizierten Störungen seien mangelhaft erläutert. Zudem fehle in 

der Diagnoseliste die an anderer Stelle ausdrücklich genannte schwergradige 

depressive Störung. Deshalb sei eine Rückfrage an Dr. F.___ erforderlich (RAD-

Stellungnahme vom 10. Januar 2012; IV-act. 87).

6.5   Mit Ergänzungsbericht vom 20. Januar 2012 (IV-act. 89) erklärte Dr. F.___, dass 

ihm ein Fehler unterlaufen sei. Die chronifizierte depressive Störung von schwerem 

Ausprägungsgrad (ICD10 F32.2) sei in die Diagnosenliste aufzunehmen. Er erwähnte 

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ferner, dass die Diagnose der besonderen Persönlichkeitsstruktur aus der Anamnese 

und den Beobachtungen in der klinischen und in der Testuntersuchung abgeleitet 

worden sei. Eine spezifische Persönlichkeitsdiagnostik sei angesichts der psychischen 

Besonderheiten und der soziokulturellen Voraussetzungen nicht möglich. Schliesslich 

wies der Gutachter darauf hin, dass in der vorliegenden Konstellation von 

soziokulturellem Hintergrund, sprachlichem Ausdruck, besonderem persönlichem 

Ausdrucksmodus und fortgeschrittenem sozialmedizinischem Prozess mit 

zunehmender Bedeutung sekundärer Gesichtspunkte die Grenzen einer auch nur 

annähernd exakten medizinischen gutachterlichen Bildbeurteilung möglicherweise 

erreicht seien.

6.6   Die RAD-Ärztin Dr. C.___ hielt daraufhin fest, dass bei der Beschwerdeführerin seit 

Oktober 2010 ein stabiler, verschlechterter Gesundheitszustand vorliege. Dabei sei 

unter anderem ein aktuell schwergradiges depressives Syndrom diagnostiziert worden. 

Der Verdacht auf Parkinson könne dagegen aktuell ausgeschlossen werden. Die 

gleichzeitig festgestellten Verdeutlichungs- und Aggravationsbemühungen würden in 

der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit medizintheoretisch 

berücksichtigt bzw. subtrahiert (RAD-Stellungnahme vom 24. Februar 2012; IV-act. 90).

6.7   Am 28. Februar 2012 hielt der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin fest, dass 

der invalidisierende Charakter von psychiatrischen Diagnosen von vornherein 

ausgeschlossen oder stark zu relativieren sei, wenn die präsentierte Symptomatik auf 

einer Aggravation oder ähnlichen Konstellationen beruhe. Das Gutachten von Dr. F.___ 

überzeuge nicht. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung könne daher nicht übernommen 

werden. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ erwiderte darauf, dass der Gutachter nachvollziehbar 

eine zum Teil bewusstseinsnahe, zum Teil aber auch bewusstseinsferne 

Dramatisierung beschreibe und auch, dass in der vorliegenden Konstellation eine 

annähernd exakte gutachterliche Bildbearbeitung nicht ausreichend sicher möglich sei. 

Trotz der diagnostizierten schweren depressiven Störung sei deshalb immerhin noch 

eine Arbeitsfähigkeit von 40% eingeschätzt worden (IV-act. 91). Der Rechtsdienst der 

Beschwerdegegnerin stellte daraufhin fest, dass die RAD-Stellungnahme keine neuen 

Gesichtspunkte enthalte. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 

91).

7.     

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7.1   Aus den medizinischen Berichten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin 

Beschwerden (zumindest unbewusst) durch Aggravation verdeutlicht oder gar durch 

Simulation vorgetäuscht hat. Dieser Befund ergibt sich aus dem Gutachten von Dr. 

F.___ (vgl. vorstehende E. 6.3). Bereits in früheren Untersuchungen durch das ABI (vgl. 

vorstehende E. 5.4) und der Klinik H.___ (vgl. vorstehende E. 5.3) waren 

Verdeutlichungstendenzen festgestellt worden.

7.2   Eine auf Aggravation beruhende Leistungseinschränkung stellt regelmässig keine 

versicherte Gesundheitsschädigung dar. Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, 

wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem 

gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben 

werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung 

und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den 

Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag 

behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 

49 E. 1.2 mit Hinweisen).

7.3   Dr. F.___ hat in der Begutachtung eindeutige Hinweise auf Aggravation und 

Simulation festgestellt. Zudem hat er festgehalten, dass ihn die Beschwerdeführerin 

von einem überwiegend oder vollständig bewusstseinsfern verankerten Störungsbild 

nicht habe überzeugen können. Die von ihm dennoch festgelegte Arbeitsunfähigkeit 

von 60% gestützt auf ein "jetzt wohl" bestehendes depressives Syndrom von 

schwerem Ausprägungsgrad überzeugt nicht. Zum einen hat die Klinik E.___, wo sich 

die Beschwerdeführerin zweimal mehrmonatig stationär aufgehalten hat, lediglich 

jeweils leichte bis mittelgradige depressive Symptome festgestellt (vgl. IV-act. 80-1). Zu 

Recht ist daher die RAD-Ärztin zunächst von keinen relevanten neuen psychiatrischen 

Befunden gegenüber dem ABI-Gutachten ausgegangen (vgl. IV-act. 81). Zum anderen 

scheint sich die Diagnose des Vorliegens eines schweren depressiven Syndroms zur 

Hauptsache auf den Hamilton-Test abzustützen (vgl. IV-act. 86-9), was im vorliegenden 

Fall, wo die Beschwerden eindeutig übertrieben dargestellt werden, nicht als 

ausreichende Grundlage erscheint. Wenn der Gutachter in seinem Ergänzungsbericht 

darauf hinweist, dass die Grenzen einer klaren Beurteilung möglicherweise erreicht 

seien (IV-act. 89), führt dies unter Berücksichtigung der Aggravation und Simulation 

einerseits und des ausgewiesenen sekundären Krankheitsgewinns andererseits dazu, 

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dass eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit beweislos bleibt.

7.4   Im Ergebnis ist damit festzustellen, dass bei dem von der Beschwerdeführerin 

gezeigten regressiven und appellativen (aggravierenden) Verhalten, das - wie auch von 

der Klinik H.___ und dem ABI beschrieben - seinen Grund im familiären Gefüge und 

soziokulturellen Gegebenheiten haben dürfte, die Diagnose einer chronifizierten 

Depression schweren Grades mit konsekutiver Arbeitsfähigkeit von noch 40% nicht zu 

überzeugen vermag. Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands im 

Nachgang zum ABI-Gutachten bleibt vielmehr beweislos. Daran können auch weitere 

medizinische Abklärungen nichts ändern. Der Rentenantrag der Beschwerdeführerin ist 

daher zufolge Beweislosigkeit der von ihr behaupteten Arbeitsunfähigkeit zu Recht 

abgelehnt worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2008, 9C_164/08, E. 

4.3).

8.     

8.1   Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

8.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 5). 

Es ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt wurde, zur Nach- bzw. Rückzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der 

Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP [sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 ZPO [SR 272]).

8.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr für das 

vorliegende Verfahren auf Fr. 600.-- festzulegen und der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

8.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

bis

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. Aufgrund der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand ist 

praxisgemäss von einer Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) auszugehen. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung sind 

die Parteikosten um einen Fünftel herabzusetzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG; sGS 963.70). 

Die Entschädigung durch den Staat beträgt demnach noch Fr. 2'800.--.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der 

Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015
	Art. 28 IVG, Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines neurologischen und psychiatrischen Gutachtens, welches unter anderem Simulation diagnostiziert und von Aggravation ausgeht. Vorliegen einer Depression schweren Grades mit konsekutiver Arbeitsfähigkeit von noch 40% nicht überzeugend. Beweislosigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. April 2015, IV 2012/441).

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