# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07e9069a-aa85-5dc5-b523-94b90e153cf1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.08.2018 RT180101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180101_2018-08-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180101-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech  

 sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 14. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 11. Mai 2018 (EB170408-D) 
 

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Nach Einsicht in die Präsidialverfügung vom 12. Juni 2018 (Urk. 13) und den 

Beschluss vom 5. Juli 2018 (Urk. 16), 

unter Hinweis darauf, dass der Beschluss vom 5. Juli 2018 dem Gesuchs-

gegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) nicht zugestellt werden 

konnte, da dieser den Beschluss nicht innert der siebentägigen Abholfrist bei der 

für ihn zuständigen Poststelle abgeholt hat, obwohl ihm die Gerichtsurkunde am 

9. Juli 2018 von der Schweizerischen Post mittels Abholungseinladung zur Abho-

lung gemeldet worden war (Urk. 17), 

da gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO eine Zustellung bei einer eingeschrie-

benen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem er-

folglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, sofern die Person mit einer Zustel-

lung rechnen musste, 

da der Gesuchsgegner die Beschwerde mit Eingabe vom 1. Juni 2018 erhob 

(Urk. 11) und mit Eingabe vom 29. Juni 2018 unter anderem ein Ausstandsbegeh-

ren gegen Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider stellte (Urk. 14), auf welches mit 

Beschluss vom 5. Juli 2018 nicht eingetreten wurde (Urk. 16 S. 3 Dispositivzif-

fer 1), 

da der Gesuchsgegner somit mit einer Zustellung des Obergerichts im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren rechnen musste, weshalb der Beschluss gemäss 

Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO als am 16. Juli 2018 zugestellt gilt, 

da somit die mit Beschluss vom 5. Juli 2018 dem Gesuchsgegner angesetz-

te fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 150.– (Urk. 16 

S. 3 f. Dispositivziffer 2) unter Berücksichtigung der Betreibungsferien am 6. Au-

gust 2018 abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO, Art. 143 Abs. 3 ZPO, 

Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO, Art. 56 Ziff. 2 SchKG, Art. 63 

SchKG), 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, 

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weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, dem 

Gesuchsgegner die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren aufzuerlegen ist 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und dem Ge-

suchsteller und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) mangels wesentlicher 

Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 100.–. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Dem Gesuchsteller wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

einer Kopie der Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 100.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

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Zürich, 14. August 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
bz 

	Beschluss vom 14. August 2018
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 100.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Dem Gesuchsteller wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage einer Kopie der Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...