# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5bd3c3e5-28c7-525e-84cf-76450cb113c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.06.2013 IV 2011/356
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-356_2013-06-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/356

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.06.2013

Entscheiddatum: 26.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2013
Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV. Der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin war zum Zeitpunkt der Erstellung des ABI-Gutachtens 
bzw. des Verfügungserlasses nicht stabil. Ein Vergleich mit dem Sachverhalt 
vom Jahr 2008 kann daher noch nicht erfolgen. Rückweisung zu weiteren 
Abklärungen und anschliessend neuer Verfügung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2013, IV 
2011/356).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Della Batliner

 

Entscheid vom 26. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  Am 28. Juni 2002 meldete sich A.___ (nachfolgend: Versicherte) erstmals zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Seit 1. Juni 1996 

war die Versicherte bei der C.___ AG, als angelernte Produktionsmitarbeiterin 

angestellt. Seit 12. Oktober 2001 bestand eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, seit 

21. November 2001 eine solche zu 50% (IV-act. 8). Gemäss Gutachten vom 9. April 

2003 der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) war die bisherige 

Tätigkeit nicht zumutbar, allerdings hätte eine operative Massnahme auch in der 

bisherigen Tätigkeit eine Besserung der Einsatzfähigkeit bewirken können. In 

bandscheibenadaptierter Tätigkeit könne die Versicherte zu 100% arbeiten (IV-act. 20).

A.b  Gestützt auf diese Beurteilung wurde das Rentengesuch mit Verfügung vom 

12. Mai 2003 abgewiesen (IV-act. 24). Die dagegen erhobene Einsprache vom 2. Juni 

2003 (IV-act. 28) wurde mit Einspracheentscheid vom 23. Juni 2003 (IV-act. 31) 

abgewiesen. Dieser erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.    

B.a  Am 14. Dezember 2006 liess die Versicherte eine gesundheitliche 

Verschlechterung geltend machen und einen ärztlichen Bericht von Dr. med. D.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Dezember 2006 vorlegen, worin ihr eine 100%-

ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen attestiert wurde (IV-act. 41f.). Am 

30. Januar 2007 meldete sie sich erneut zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-

act. 45).

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B.b  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) erachtete mit Stellungnahme vom 29. März 

2007 eine polydisziplinäre Beurteilung im Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) 

Basel für notwendig (UV.act. 51). Das ABI-Gutachten wurde am 18. März 2008 erstellt 

(IV-act. 57).

B.c  Mit Vorbescheid vom 22. April 2008 (IV-act. 61) ging die IV-Stelle gestützt auf das 

ABI-Gutachten vom 18. März 2008 von einer 90%-igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit aus und gewährte zusätzlich einen Tabellenlohnabzug von 10%. Daraus 

ermittelte sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 19%. Gegen den 

Vorbescheid vom 22. April 2008 liess die Versicherte am 8. Mai 2008 Einwand erheben; 

die Begründung erfolgte am 23. Juni 2008 (IV-act. 62, 64). Mit Verfügung vom 

8. August 2008 hielt die IV-Stelle an der Abweisung des Leistungsbegehrens fest (IV-

act. 67). Die Verfügung vom 8. August 2008 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.    

C.a  Am 17. Februar 2010 erfolgte eine weitere Neuanmeldung zum Leistungsbezug

(IV-act. 68).

C.b  Mit Bericht vom 9. März 2010 diagnostizierte Dr. D.___ eine mittel- bis 

schwergradige

rezidivierende depressive Störung, eine soziale Phobie und chronifizierte Rücken- und 

Knieschmerzen (IV-act. 70). Aufgrund der starken Verschlechterung des psychischen 

Zustands sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht seit November 2009 zumindest 

zu 75% arbeitsunfähig. Dr. med. E.___, Orthopädie mbF der Klinik für Chirurgie und 

Orthopädie, hatte mit Bericht vom 15. Dezember 2009 eine mediale Gonarthrose links 

diagnostiziert und die Indikation zu einer operativen Behandlung für gegeben 

angesehen (IV-act. 78-10/11f.). Am 19. Januar 2010 war eine Kniearthroskopie und 

eine Teilmeniskektomie bei beginnender medialer Gonarthrose links vorgenommen 

worden (IV-act. 78-5/11f.). Dr. med. F.___, Facharzt für Neurochirurgie, hatte mit 

Bericht vom 5. März 2010 die Diagnosen einer chronischen Lumbago, einer spinalen 

Claudicatio in Linksbetonung, einer ausgeprägten Wirbelkanalstenose L4/5, von 

osteochondrotischen Veränderungen L3/4, L4/5 und L5/S1, einer Skoliose der 

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Wirbelsäule sowie eines Zustands nach Arthroskopie linksseitig gestellt und abhängig 

vom Therapieziel entweder eine mikrochirurgische Dekompression L4/5 oder eine 

Spondylodese vorgeschlagen (IV-act. 78-8/11f.). Am 7. April 2010 führte er eine 

mikrochirurgische Dekompression bei L4/5 in der Berit-Klinik, Niederteufen, durch (IV-

act. 84-7/12, 86).

C.c  Am 9. Juni 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass aufgrund ihres 

Gesundheitszustands zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich 

seien (IV-act. 92).

C.d  Zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit erachtete der RAD mit Stellungnahme vom 

10. Februar 2011 eine Verlaufsbegutachtung im ABI Basel für notwendig (IV-act. 96). 

Am 10. Mai 2011 wurde eine Knie-Arthroskopie mit Teilmeniskektomie medial bei 

medialer Meniskusläsion und beginnender medialer Gonarthrose des rechten Knies 

durchgeführt (IV-act. 101-33/37ff.). Am 11. Juli 2007 (richtig: 2011; IV-act. 101) wurde 

das ABI-Gutachten angefertigt.

C.e  Mit Vorbescheid vom 20. Juli 2011 (IV-act. 104) hielt die IV-Stelle fest, dass 

aufgrund der umfangreichen medizinischen Behandlungen und den vorliegenden 

Unterlagen weiterhin eine 90%-ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Eine Verschlechterung 

habe nicht nachgewiesen werden können. Es wurde ein rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad von 10% ermittelt.

D.    

Dagegen erhob die Versicherte am 12. September 2011 Einwand (IV-act. 107). Am 

4. Oktober 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids (act. G 1.1,

IV-act. 109).

E.    

E.a  Mit Beschwerde vom 6. November 2011 liess die Versicherte durch die 

Rechtsberatung B.___, beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und 

ihr sei eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen (act. G 1). Zur Begründung 

liess sie im Wesentlichen vorbringen, es treffe nicht zu, dass sie ihre bisherige Tätigkeit 

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(gemeint wohl: eine adaptierte Tätigkeit) in einem Umfang von 90% weiterhin ausüben 

könne. In den Akten der IV befänden sich mehrere IV-Berichte, auch von Fachärzten 

(Psychiatrie und Neurochirurgie), welche einen Gesundheitsschaden mit erheblicher 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auswiesen. Es sei ein Rätsel, weshalb nicht auf die 

IV-Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt werden könne. Die Schlussfolgerung der 

Gutachter werde nicht näher begründet. Das ABI-Gutachten sei offenbar nicht korrekt 

und die aktuellen Beurteilungen von Dr. D.___, Dr. F.___ und der Klinik G.___ sprächen 

eine deutlich andere Sprache.

E.b  Mit Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2012 schloss die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie insbesondere an, 

es sei der Sachverhalt der letztmals rechtskräftigen Verfügung, bei welcher eine

umfassende Anspruchsprüfung stattgefunden habe, mit jenem der streitigen 

Revisionsverfügung zu vergleichen. Der Einschätzung des ABI komme grosses Gewicht 

zu und sie folge strikt versicherungsmedizinischen Prämissen. Gemäss den Berichten 

von Dr. D.___ habe sich der Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung sogar 

verbessert, weshalb eine Rentenzusprache aufgrund von Art. 17 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG SR 830.1) nicht 

zulässig wäre. Die Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. D.___ beruhe vor allem auf 

den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin. Auch die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit im Verlaufsbericht von Dr. F.___ überzeuge nicht. Die 

Rückenschmerzen (keine neurologischen Ausfälle, keine Instabilitäten und keine 

ausgeprägte Fehlstatik) schränkten die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

höchstens in qualitativer Hinsicht ein. Auch der Bericht der Klinik G.___ vom 31. Mai 

2010 helfe der Beschwerdeführerin nicht weiter. Dieser enthalte keine 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung und es handle sich aufgrund der Ablehnung einer 

Kostenzusprache durch die Krankenkasse um eine oberflächliche Beurteilung.

E.c  Mit Replik vom 16. Februar 2012 (act. G 8) hielt die Beschwerdeführerin an ihrem 

bisherigen Standpunkt fest und legte zwei Berichte von Dr. F.___ vom 8. November 

2011 (act. G 8.1) und vom 30. Januar 2012 (act. G 8.2), sowie Berichte von Dr. D.___ 

vom 6. Februar 2012 (act. G 8.3) ins Recht.

E.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

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E.e  Am 27. Mai 2013 reichte die Rechtsberatung B.___ einen Bericht der H.___ vom 

21. Januar 2013 und einen Bericht von Dr. F.___ vom 30. Januar und 12. Februar 2013 

nach (act. G 11.1, 11.2, 11.3). Die Unterlagen wurden der Beschwerdegegnerin am 

29. Mai 2013 zur Kenntnis zugestellt (act. G 12).

 

Erwägungen:

1.     

Am 1. Januar 2012 ist der erste Teil der 6. Revision der Invalidenversicherung in Kraft 

getreten. In zeitlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 130 V 

445; 127 V 466 E. 1; 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat 

die angefochtene Verfügung am 4. Oktober 2011 und somit vor Inkrafttreten der IV-

Revision 6a erlassen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der nach dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Nachfolgend sind daher die zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

anwendbaren Bestimmungen (d.h. diejenigen in der bis zum 31. Dezember 2011 

gültigen Fassung) wiedergegeben.

2.     

2.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des IVG besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert, so wird 

gemäss Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 

Abs. 3 erfüllt sind. Nach jener Bestimmung muss in einem Revisionsgesuch glaubhaft 

gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheb­

lichen Weise geändert hat. Durch diese Eintretensvoraussetzung soll verhindert 

werden, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 

begründeten Rentengesuchen befassen muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

2. November 2011, 8C_624/2011, E. 4.3.1, mit Hinweis). Eine erstmalige 

Rentenzusprache aufgrund einer Neuanmeldung nach vorangegangener Ablehnung 

eines Rentengesuchs gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV in Verbindung mit Abs. 3 dieser 

Bestimmung setzt voraus, dass seit der letzten rechtskräftigen Verfügung, die auf einer 

materiellen Prüfung des Anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 

108 E. 5.4, 130 V 71 E. 3.2.3), eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

eingetreten ist, welche zu einem höheren Invaliditätsgrad führt, der nunmehr einen 

Rentenanspruch begründet (BGE 133 V 108 E. 5).

3.     

3.1   Streitig ist, ob bei der Beschwerdeführerin seit der rechtskräftigen Ablehnung 

ihres Rentenbegehrens mit Verfügung vom 8. August 2008 eine derart erhebliche 

Verschlechterung eingetreten ist, dass neu von einem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad auszugehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung 

vom 17. Februar 2010 eingetreten und hat nach materieller Prüfung des Gesuchs 

gestützt auf das ABI-Gutachten vom 11. Juli 2011 – wonach sich der 

Gesundheitszustand verändert (Rückenoperation am 7. April 2010, Knieoperationen am 

19. Januar 2010 und 10. Mai 2011) habe, die Arbeitsfähigkeit jedoch gleich geblieben 

sei – das Vorliegen eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads verneint. Bevor jedoch 

der Sachverhalt vom Jahr 2008 mit demjenigen bei Erstellung des ABI-Gutachtens vom 

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11. Juli 2011 miteinander verglichen werden kann, stellt sich vorab die Frage, ob der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Erstellung des ABI-

Gutachtens vom 11. Juli 2011 bzw. des Verfügungserlasses überhaupt stabil war und 

eine Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit erlaubte.

3.2  

3.2.1         Bereits während der Frühinterventionsphase stand eine bevorstehende

Rückenoperation der Beschwerdeführerin im Raum (IV-act. 71ff.). Dr. F.___ berichtete 

am 5. März 2010 (IV-act. 78-8/11f.) hierzu, dass wenn das hauptsächliche Therapieziel 

in der Beseitigung der Beschwerden in den Beinen liege, eine mikrochirurgische 

Dekompression L4/5 beidseits indiziert sei. Sollte das Therapieziel so hoch gesetzt 

werden, dass auch die Kreuzschmerzen grösstenteils beeinflusst werden sollten, wäre 

an eine Spondylodese zu denken. Die Schwierigkeit dabei sei, dass drei Bandscheiben 

degeneriert seien und man somit eine vieretagige Spondylodese machen müsste. Falls 

es dazu kommen sollte, empfehle er, dass dies mit einem dynamischen System 

durchgeführt werde. Zurzeit sei eine Dekompression bei L4/5 gerechtfertigt und je nach 

weiterem Verlauf weiter zu entscheiden. Mikrochirurgische Dekompressionen bei L4/5 

beidseits wurden am 7. April 2010 durchgeführt (IV-act. 84-7/12ff.). Mit Verlaufsbericht 

vom 27. August 2010 teilte Dr. F.___ mit, dass sich nach den mikrochirurgischen 

Dekompressionen L4/5 beidseits der Ruheschmerz, vor allem die Ischialgie und 

weniger der Lumbago, gebessert habe und mit Restbeschwerden ein Endzustand 

erreicht sei (IV-act. 95).

3.2.2         Am 9. März 2010 hatte Dr. D.___ über eine starke Verschlechterung des 

psychischen Zustands der Beschwerdeführerin in den letzten Monaten berichtet (IV-

act. 70). Beim ambulanten psychosomatischen Gespräch vom 6. Mai 2010 war eine 

rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode, sowie eine Agoraphobie 

diagnostiziert worden (IV-act. 88-3/4f.).

3.2.3         Mit Bericht vom 15. Dezember 2009 (IV-act. 78-10/11f.) hatte Dr. E.___ 

darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin seit ca. drei Jahren an einer 

medialen Gonarthrose des linken Knies leide und eine operative Behandlung jetzt 

indiziert sei. Zur definitiven Strategiebestimmung werde vorerst aber eine 

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diagnostische und therapeutische Knie-Arthroskopie durchgeführt. Sollte der 

Knorpelbelag noch erhalten sein, werde wahrscheinlich eine Umstellungs-Osteotomie 

empfohlen, ansonsten bleibe nur noch die Implantation einer unikondylären Knie-

Endoprothese. Am 19. Januar 2010 war eine Kniearthroskopie und Teilmeniskektomie 

am linken Knie durchgeführt worden (IV-act. 78-4/11ff.). Dr. E.___ hatte am 18. Februar 

2010 bei der Verlaufskontrolle berichtet, dass trotz schönem Verlauf nach 

Kniearthroskopie, Teilmeniskektomie und Débridement medial links, mittelfristig die 

Implantation einer unikondylären Knieendoprothese notwendig sein werde (IV-

act. 78-7/11). Auch mit Bericht vom 21. Mai 2010 hatte er bei weiter bestehenden 

Schmerzen und hohem Leidensdruck im Verlauf die Implantation einer medialen 

Schlittenprothese für notwendig erachtet (IV-act. 93-1/4f.).

3.2.4         Der zuständige Sachbearbeiter der IV-Stelle unterbreitete dem RAD am 

27. Januar 2011 die Frage, ob ein Gesundheitsschaden vorliege, welche 

Einschränkungen er verursache und ob der Gesundheitszustand stabil sei sowie 

weitere Fragen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (IV-act. 96). Der RAD nahm 

am 10. Februar 2011 insofern Stellung, als er festhielt, der Gesundheitszustand sei nun 

gemäss Dr. F.___ stabil und zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit eine 

Verlaufsbegutachtung im ABI Basel erforderlich. Nach Erteilung des Gutachterauftrags 

am 11. Februar 2011 wurde am 23. März 2011 eine mediale Gonarthrose rechts 

diagnostiziert und am 10. Mai 2011 eine ambulante Operation (Kniearthroskopie rechts 

sowie Teilmeniskektomie mediales Hinterhorn) aufgrund einer medialen Meniskusläsion 

und einer beginnenden medialen Gonarthrose des rechten Knies durchgeführt (IV-

act. 101-32/37ff.).

3.2.5         Bei der Frage, ob der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stabil 

sei, wurde lediglich der Bericht von Dr. F.___ berücksichtigt, wonach ein Endzustand 

mit Restbeschwerden erreicht sei. Hinsichtlich der Kniebeschwerden wies Dr. E.___ in 

zwei Berichten zumindest auf die Notwendigkeit der Implantation einer unikondylären 

Knieendoprothese im linken Knie hin, die Operation des rechten Knies erfolgte kurz 

nach Erteilung des Gutachterauftrags an das ABI Basel. Unter diesen Umständen hätte 

die Beschwerdegegnerin vor Auftragserteilung einen aktuellen Arztbericht von Dr. E.___ 

verlangen müssen. Auch zu den psychischen Beschwerden fehlte ein aktueller Bericht 

der behandelnden Ärzte. Dass der (gesamte) Gesundheitszustand zu jenem Zeitpunkt 

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noch nicht stabil war, ergibt sich auch aus der Aktenlage nach Erlass der Verfügung, 

die nachfolgend zu erläutern ist.

3.3  

3.3.1         Am 8. November 2011 berichtete Dr. F.___ über im Vordergrund stehende 

Knieschmerzen und eine exogene Belastungssituation aufgrund eines Herzinfarkts des 

Ehegatten (act. G 8.1). Mit Bericht vom 30. Januar 2012 (act. G 8.2) hielt er fest, dass 

die Beschwerdeführerin über in der letzten Zeit zunehmend öfter auftretende 

Lumbalgien klage, die bis zu einem Tag anhielten. Auch hätte sie vermehrt 

Knieschmerzen und die Empfehlung des Orthopäden für eine Knieprothese. Am 

6. Februar 2012 äusserte sich Dr. D.___ zu seinen unterschiedlichen 

Arbeitsunfähigkeitseinschätzungen dahingehend, dass die rezidivierende depressive 

Störung der Beschwerdeführerin starken Schwankungen unterliege (act. G 8.3). Mit 

MRT Arthrographie des rechten Schultergelenks vom 21. Januar 2013 wurde eine 

vollständige Ruptur der Supraspinatussehne, eine Partialruptur der Infraspinatussehne 

und bildgebend ein mögliches subakromiales Impingement festgestellt (act. G 11). 

Während des stationären Aufenthalts in der Berit-Klinik vom 23. bis 28. Januar 2013 

wurden am 24. Januar 2013 mikrochirurgische Diskektomien C4/5 und C5/6 sowie eine 

Spondylodese mit PINA-BEEK-Cages durchgeführt (act. G 11.2). Bei der 

postoperativen Kontrolle vom 11. Februar 2013 waren die spontanen 

Nackenbewegungen nicht eingeschränkt, die Beschwerdeführerin mied jedoch noch 

die Extension (act. G 11.3).

3.3.2         Beim ABI-Gutachten vom 11. Juli 2011 handelt es sich um eine 

Momentaufnahme, die – wie es scheint – insgesamt zu früh erfolgte. Dies ist auch 

daran ersichtlich, dass darin von einer offensichtlich im Vordergrund stehenden 

massiven nicht-organischen Beschwerdekomponente die Rede ist und in Zukunft 

allergrösste Zurückhaltung bei sämtlichen invasiven Massnahmen empfohlen wird. 

Nachdem sich jedoch bei mannigfaltigen Beschwerden erst nach Verfügungserlass 

organische Ursachen manifestierten (Beschwerden des rechten Schultergelenks und 

des Nackens), eine Spondylodese letzten Endes doch durchgeführt wurde, obwohl 

Dr. F.___ im August 2010 noch von einem Endzustand mit Restbeschwerden 

ausgegangen war, und nach wie vor die Indikation zur Implantation einer unikondylären 

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Knieendoprothese im linken Knie im Raum steht, erscheinen weitere Abklärungen, eine 

anschliessende Begutachtung bei einer anderen Gutachterstelle als dem ABI-Basel 

sowie ein Verfügungserlass nach Erreichen eines stabilen Gesundheitszustands 

notwendig und sachgerecht.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 4. Oktober 2011 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

4.3   Da die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, besteht kein Anspruch 

auf Parteientschädigung. Eine solche wurde auch nicht beantragt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

4. Oktober 2011 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur 

Durchführung weiterer Abklärung und anschliessend neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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		2025-07-19T10:37:05+0200
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