# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44c96138-47d4-5c01-b68a-53a6681d1e00
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 28.09.2015 ZK1 2015 123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2015-123_2015-09-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 28. September 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 15 123 15. Oktober 2015

(Mit Urteil 5D_201/2015 vom 24. November 2015 ist das Bundesgericht auf die 
gegen diese Verfügung erhobene Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten.)

Entscheid
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuar ad hoc Crameri

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der Ehegatten A._____ und B._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Abschreibungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgerichts Plessur, vom 
19. August 2015, mitgeteilt am 20. August 2015, in Sachen C._____ und D._____, 
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca Tenchio, Obere 
Plessurstrasse 36, 7000 Chur, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Nachbarstreitigkeit (Abschreibungsentscheid),

hat sich ergeben:

Seite  2 — 10

I. Sachverhalt

A. Die Ehegatten C._____ und D._____ sind Miteigentümer des Grundstücks 
Nr. X._____ im Grundbuch der Stadt O.1_____. Dieses Grundstück grenzt 
unmittelbar an das Grundstück Nr. Y._____, ebenfalls im Grundbuch der Stadt 
O.1_____, dessen Miteigentümer A._____ und B._____ sind.

B.  Am 25. Januar 2013 stellten die Ehegatten C._____ und D._____ ein 
Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO gegen A._____ und 
B._____ mit folgenden Rechtsbegehren:

"1. Die Gesuchsgegner seien – unter Androhung der Bestrafung mit 
Busse gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfalle – zu 
verpflichten, die sich im Abstand von rund 70 cm von der 
gemeinsamen Grenze zwischen den Grundstücken Nr. Y._____ und 
Nr. X._____ auf dem Grundstück Nr. Y._____, alle im Grundbuch der 
Stadt O.1_____, befindliche Thuja auf der Länge der genannten 
gemeinsamen Grenze innert 20 Tagen seit Rechtskraft des Urteils auf 
3 Meter Höhe zurück zu schneiden.

2. Für den Fall, dass die genannte Zurückschneidung nicht innert der 
vom Gericht angesetzten Frist gemäss Ziff. 1 hiervor erfolgt, sei die 
Thuja im Sinne einer Ersatzvornahme durch das Gericht zurück 
schneiden zu lassen, unter Vorschusspflicht der Kosten über Fr. 
1'600.00 oder eines anderen, vom Gericht als angemessen erachteten 
Betrages durch die Vollstreckungsbeklagten (Gesuchsgegner). Die 
nicht fristgemässe Leistung des gerichtlicherseits angeordneten 
Vorschusses sei mit der Bestrafung mit Busse gemäss Art. 292 StGB 
zu verbinden.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (letztere zuzüglich MwSt.) 
zulasten der Gesuchsgegner."

C. Am 13. März 2013 reichte der damalige Rechtsvertreter der 
Gesuchsgegner lic. iur. Christian Thöny einen Vergleich zwischen den Parteien 
ein, worin sich die Gesuchsgegner verpflichteten, die zwischen den Grundstücken 
liegende Thuja bis spätestens Ende Mai 2013 auf drei Meter Höhe 
zurückzuschneiden und auch in Zukunft so unter der Schere zu halten. Mit 
Entscheid vom 22. März 2013 wurde das Verfahren demnach zufolge Vergleichs 
als erledigt abgeschrieben. 

D. Am 08. Dezember 2014 liessen C._____ und D._____ erneut ein Gesuch 
um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO stellen mit den identischen 
Rechtsbegehren wie im Gesuch vom 25. Januar 2013, nachdem der 
Rechtsvertreter der Gesuchsteller Dr. iur. Luca Tenchio die Gesuchsgegner 
mehrmals – erstmals mit Schreiben vom 19. August 2014 – aufgefordert hatte, die 

Seite  3 — 10

Thuja gemäss Vergleich, Gesetz und Dienstbarkeit zurückzuschneiden. Im 
Wesentlichen führten die Gesuchsteller zur Begründung aus, dass Art. 96 Abs. 1 
Ziff. 4 des Einführungsgesetzes zum ZGB (EGzZGB; BR 210.100) vorsehe, dass 
beim Pflanzen von Bäumen und Sträuchern, die auf eine Höhe von drei Metern 
zurückgeschnitten werden, ein Grenzabstand von 0.50 Meter einzuhalten sei, und 
darüberhinaus die Dienstbarkeit vom 24. Januar 2000 festlege, dass der 
bestehende Lebhag eine Höhe von drei Metern nicht überschreiten dürfe. Mit 
gerichtlichem Vergleich vom 11./12. März 2013 seien sodann die Gesuchsgegner 
verpflichtet worden, die Thuja auf eine Höhe von drei Meter zurückzuschneiden.

E. Am 29. Dezember 2014 liessen die Gesuchsgegner dem Bezirksgericht 
Plessur ihre Stellungnahme zugehen und beantragten die kostenfällige Abweisung 
des Gesuchs um Rechtsschutz in klaren Fällen bzw. eventualiter die Feststellung 
der mutwilligen Prozessführung. Sie führten begründend aus, dass das Gelände 
steil abfallend sei und es zufolge des regnerischen Sommer nicht möglich 
gewesen sei, die Thuja zurückzuschneiden, obschon zweifelsohne der Wille 
vorhanden sei, diese zurückzuschneiden, sobald es die Witterung zulasse.

F. Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 23. März 
2015, mitgeteilt am 27. März 2015, wurde das Verfahren gestützt auf Art. 125 lit. a 
ZPO geteilt und vorerst einzig über Ziffer 1 des gesuchstellerischen 
Rechtsbegehrens, nämlich das Zurückschneiden der Thuja auf eine Höhe von drei 
Meter, entschieden. Die Gesuchsgegner wurden demnach verpflichtet, die sich im 
Abstand von rund 70 cm von der gemeinsamen Grenze zwischen den 
Grundstücken der Parteien befindliche Thuja auf der gesamten Länge der 
gemeinsamen Grenze auf drei Meter bis zum 30. April 2015 zurückzuschneiden. 
Das Zurückschneiden sei dem Bezirksgericht Plessur unmittelbar nach Vollzug zu 
melden; im Übrigen wurde Ziffer 1 des gesuchstellerischen Rechtsbegehrens 
abgewiesen und die Kosten bei der Prozedur belassen.

G. In einem Schreiben vom 23. April 2015 teilten die Gesuchsgegner dem 
Bezirksgericht Plessur mit, dass sie eine freiwillige Replik per E-Mail gesendet 
hätten, der Anhang aber nicht angekommen sei. Sie führten des Weiteren aus, 
dass die Thuja mittlerweile geschnitten sei. Die Gesuchsteller nahmen dazu mit 
Schreiben vom 05. Mai 2015 Stellung und hielten fest, dass die ca. 25 Meter lange 
Thjua auf einer gesamthaften, nicht zusammenhängenden Länge von ca. 13 
Metern nicht auf drei Meter zurückgeschnitten worden sei. In der Vertikalen werde 
die Marke von drei Metern auf der genannten Länge um ca. zehn bis 50 cm 
überschritten. Als Beweis legte der gesuchstellerische Rechtsvertreter vier Bilder 

Seite  4 — 10

bei. In ihrer Stellungnahme vom 28. Mai 2015 machten die Gesuchsgegner 
geltend, dass sie die Hecke auf die genau gleiche Höhe wie im Vorjahr 
zurückgeschnitten und bereits mit dem Gärtner vereinbart hätten, den Stamm der 
Hecke noch einmal zu kürzen, damit diese möglichst innerhalb der 
vorgeschriebenen Höhe bleibe.

H. Mit prozessleitender Verfügung vom 29. Mai 2015 wurde die Stellungnahme 
der Gesuchsgegner vom 28. Mai 2015 wegen Verspätung aus dem Recht 
gewiesen; über die Kosten für den unnötigen Aufwand werde später entschieden. 
Des Weiteren wurde mit prozessleitender Verfügung vom 01. Juni 2015 zur 
Feststellung der Höhe der fraglichen Thuja zu einem Augenschein am 12. Juni 
2015 vorgeladen.

I. Mit Schreiben vom 05. Juni 2015 teilte der Rechtsvertreter der 
Gesuchsteller dem Bezirksgericht Plessur mit, dass die fragliche Hecke am 02. 
Juni 2015 von der Gesuchsgegnerschaft auf die erforderliche Höhe 
zurückgeschnitten worden sei. Er ersuchte demnach das Bezirksgericht Plessur 
um Abberufung des angesetzten Augenscheins und um Abschreibung des 
Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 
zulasten der Gesuchsgegner.

J. Mit prozessleitender Verfügung vom 05. Juni 2015 wurde den 
Gesuchsgegner das Schreiben der Gegenpartei vom 05. Juni 2015 sowie ein 
Track&Trace-Auszug betreffend Vorladung zum Augenschein zur Stellungnahme 
zugestellt. Am 11. Juni 2015 überbrachten die Gesuchsgegner dem Bezirksgericht 
Plessur ihre Stellungnahme, worin die Gründe für die verspätete Eingabe vom 28. 
Mai 2015 dargelegt wurden. 

K. Am 12. Juni 2015 fand sodann der Augenschein in Anwesenheit der 
Parteien statt. Es wurde festgestellt, dass die Hecke die zulässige Höhe von drei 
Metern nicht mehr überschreite. Des Weiteren erklärten die Parteien, dass das 
Verfahren abgeschrieben werden könne. Gleichentags reichte der Rechtsvertreter 
der Gesuchsteller seine Honorarnote für seine Aufwendungen vom 06. bis 12. Juni 
2015 ein. Mit Schreiben vom 16. Juni 2015 gab der Einzelrichter am 
Bezirksgericht Plessur den Gesuchsgegnern Gelegenheit zur Stellungnahme zur 
Honorarnote des gesuchstellenden Rechtsanwaltes. Am 29. Juni 2015 ging die 
Stellungnahme der Gesuchsgegner ein; die Gesuchsteller verzichteten auf eine 
fakultative Stellungnahme zur Eingabe der Gesuchsgegner.

Seite  5 — 10

L. Mit Abschreibungsentscheid vom 19. August 2015, mitgeteilt am 20. August 
2015, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur, was folgt:

"1. Das Verfahren wird – soweit darüber nicht bereits im Entscheid vom 
23. März 2015 entschieden worden ist – infolge Gegenstandslosigkeit 
als erledigt abgeschrieben.

2.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 2'700.00 (Entscheidgebühr CHF 
1'000.00, Kosten der Beweisverfügung CHF 1'700.00) gehen unter 
solidarischer Haftbarkeit zu Lasten von A._____ und B._____ und 
werden mit dem geleisteten Vorschuss verrechnet. Den Fehlbetrag in 
Höhe von CHF 1'700.00 haben A._____ und B._____ dem 
Bezirksgericht Plessur innert 30 Tagen mit beiliegendem 
Einzahlungsschein zu bezahlen.

   b) A._____ und B._____ haben C._____ und D._____ eine 
Parteientschädigung in Höhe von CHF 4'191.50 (inkl. Barauslagen und 
MwSt.) zu bezahlen und ihnen den geleisteten Kostenvorschuss in 
Höhe von CHF 1'000.00 zu ersetzen.

3. a)(Rechtsmittel)

    b)(Fristenstillstand)

4. (Mitteilung)"

M. Mit Eingabe vom 05. September 2015 erhoben die Ehegatten A._____ und 
B._____ "Einsprache" gegen den Abschreibungsentscheid an das Kantonsgericht 
von Graubünden und stellten folgende Rechtsbegehren:

"1. Der Abschreibungsentscheid sei aufzuheben.

2. Es sei festzustellen und zu urteilen, dass das Verfahren mutwillig, 
nach Art. 18 BR 370 100, angestrebt wurde.

3. Unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchsteller."

Begründend führten sie im Wesentlichen aus, dass es zufolge der schlechten 
Witterung im Sommer 2014 nicht möglich gewesen sei, die Hecke – wie 
vorgesehen – im Juni zu schneiden. Das Schneiden der Thuja bei Nässe sei sehr 
gefährlich, da diese an einem Hang stehe, was im Übrigen auch die Gesuchsteller 
erkannt hätten, zumal sie immer neue Fristen zum Schneiden gestellt hätten. 

N. Mit Eingabe vom 11. September 2015 liessen die Beschwerdegegner 
beantragen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese 
abzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Letztere zuzüglich 
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdeführer. Die Beschwerdegegner machten 
im Wesentlichen geltend, dass sich das Rechtsmittel materiell gegen den 
Entscheid vom 23. März 2015 richte und nicht gegen den 
Abschreibungsentscheid; Ersterer sei indessen unangefochten in Rechtskraft 
erwachsen. Folglich sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sollte indessen auf 

Seite  6 — 10

die Beschwerde eingetreten werden, so sei diese abzuweisen, da der 
Abschreibungsentscheid korrekterweise zufolge Gegenstandslosigkeit erfolgt sei 
und im Übrigen von einer mutwilligen Prozessführung bzw. einer Prozessführung 
wider besseres Wissen keine Rede sein könne. Im Übrigen seien weder die Höhe 
der Gerichtskosten noch der aussergerichtlichen Entschädigung angefochten 
worden. 

O. Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Die vorliegende "Einsprache" richtet sich gegen den 
Abschreibungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 19. 
August 2015, mitgeteilt am 20. August 2015. Die auf das vorliegende Verfahren 
anwendbare ZPO kennt als ordentliche Rechtsmittel einzig die Berufung (Art. 308 
ff. ZPO) sowie subsidiär die Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) und als 
ausserordentliches Rechtsmittel die Revision (Art. 328 ff. ZPO). Das Rechtsmittel 
der "Einsprache" ist indessen in der zivilprozessualen Rechtsmittelordnung – im 
Gegensatz zum öffentlichen Recht (vgl. etwa Art. 27 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] oder Art. 92 Abs. 2 des 
Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden [KRG; BR 801.100]) – nicht 
vorgesehen. Wird das von einer Partei eingereichte Rechtsmittel falsch bezeichnet 
und erweist es sich, dass die Eingabe dennoch die Voraussetzungen bezüglich 
Form und Frist des an sich zulässigen Rechtsmittels aufweist, so nimmt das 
Gericht eine sog. Konversion vor – in dem Sinne, als dass es das falsch 
bezeichnete Rechtsmittel als dasjenige, welches zulässig gewesen wäre, 
entgegennimmt (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 12 35 
vom 21. August 2012 E. 1.a, mit Hinweisen; Urteil des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK2 14 40 vom 06. März 2015 E. 1.a).

b) Gegen einen Abschreibungsentscheid, der gestützt auf Art. 242 ZPO 
zufolge Gegenstandslosigkeit ergangen ist, steht nach wohl überwiegender 
Lehrmeinung einzig die Beschwerde offen (vgl. Verfügung des Kantonsgerichts 
von Graubünden ZK1 12 79 vom 22. Januar 2013 E. 1.a, mit Hinweis auf Laurent 
Killias, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 17 und 24 zu Art. 242 ZPO; Paul 

Seite  7 — 10

Oberhammer, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 11 zu Art. 242; Markus 
Kriech, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 8 zu Art. 242 
ZPO; Georg Naegeli, in: Paul Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar zur ZPO, 
Basel 2010, N 12 zu Art. 242 ZPO; Matthias Lerch, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], ZPO 
Kommentar, Zürich 2010, N 10 zu Art. 242 ZPO; a.M. Pascal Leumann Liebster, 
in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivil-prozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 8 zu Art. 242 ZPO, 
und Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich 2010, 
N 16 zu Art. 308 ZPO). Insofern erweist sich die Rechtsmittelbelehrung des 
angefochtenen Entscheids als zutreffend. Da die vorliegende Eingabe im 
Wesentlichen den Erfordernissen der Beschwerde entspricht, ist sie als solche 
entgegenzunehmen.

c) Der angefochtene Abschreibungsentscheid, bei dem es sich um einen 
Endentscheid nach Art. 236 ZPO handelt, unterliegt demnach der Beschwerde im 
Sinne von Art. 319 lit. a ZPO. Die Zuständigkeit der I. Zivilkammer des 
Kantonsgerichts von Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden 
Angelegenheit ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) i.V.m. Art. 6 der 
Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Da 
der angefochtene Entscheid im summarischen Verfahren ergangen ist, beträgt die 
Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO); es erfolgt kein Fristenstillstand 
(Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO). Vorab kann festgehalten werden, dass sich aus dem 
Track&Trace-Auszug der Schweizerischen Post ergibt, dass der angefochtene 
Entscheid am 27. August 2015 den Beschwerdeführern am Schalter zugestellt 
wurde. Die gegenständliche Beschwerde wurde am 05. September 2015 
wiederum der Schweizerischen Post übergeben, womit die zehntätige 
Rechtsmittelfrist eingehalten wurde. Die zulässigen Beschwerdegründe ergeben 
sich im Übrigen aus Art. 320 ZPO; demnach kann mit Beschwerde die unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des 
Sachverhaltes (lit. b) gerügt werden. Die Kognition des Kantonsgerichts von 
Graubünden ist insofern beschränkt.

d) Neben der Aufhebung des Abschreibungsentscheides verlangen die 
Beschwerdeführer die Feststellung der Mutwilligkeit der Prozessführung. Zur 
Begründung führen sie an, dass sie die Pflicht zum Zurückschneiden der Hecke 

Seite  8 — 10

anerkennen, diese Arbeiten jedoch nicht haben vornehmen können, da die 
Witterung dies nicht zugelassen habe. Durch das immer wieder neue Ansetzen 
der Fristen zum Zurückschneiden hätten letztlich auch die Beschwerdeführer 
erkannt, dass die Arbeitsausführung unmöglich gewesen sei.

aa) Vorab ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde demnach inhaltlich gegen 
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 23. März 2015, 
mitgeteilt am 27. März 2015, richtet. Mit diesem Entscheid wurden A._____ und 
B._____ verpflichtet, die sich rund 70 cm von der gemeinsamen Grenze 
befindliche Thuja auf der Länge der gemeinsamen Grenze auf drei Meter bis zum 
30. April 2015 zurückzuschneiden und den Vollzug zu melden. Dieser Entscheid 
blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft. Der erste Rückschnitt wurde 
zugegebenermassen nicht genügend durchgeführt, woraufhin die Vorinstanz einen 
Augenschein am 12. Juni 2015 anordnete. Erst im Verlauf des weiteren 
Verfahrens, nämlich kurz vor dem Augenschein, am 02. Juni 2015 kamen die 
Beschwerdeführer der ihnen auferlegten Pflicht vollumfänglich nach. 

bb) Da der Entscheid vom 27. März 2015 ein klares Datum enthielt, bis wann 
der Rückschnitt hätte erfolgen müssen, sind die Begründungen der 
Beschwerdeführer betreffend den ungünstigen Vegetationszeitpunkt nicht zu 
hören. Fest steht, dass die Beschwerdeführer diesem Entscheid keine bzw. nur 
ungenügend Folge leisteten, weshalb die Gegenpartei somit zu Recht das 
Verfahren fortsetzen liess. Der Abschreibungsentscheid durfte folgerichtig erst 
ergehen, nachdem der Rückschnitt vollständig erfolgt war. Die materiellrechtlichen 
Ausführungen betreffend den Entscheid vom 27. März 2015 sind demnach 
offensichtlich unbegründet – und darüberhinaus verspätet. Auf die Rügen, die auf 
den Entscheid vom 27. März 2015 abzielen, kann vorliegend nicht eingetreten 
werden.

e) Des Weiteren ist festzustellen, dass die Beschwerdeführer die Aufhebung 
des Abschreibungsentscheides verlangen und damit implizit auch den 
Kostenpunkt anfechten. Der Beschwerde lassen sich auch diesbezüglich keine 
Ausführungen entnehmen, womit darauf mangels Substantiierung ebenfalls nicht 
einzutreten ist. Sollten die Beschwerdeführer mit ihrem Antrag, es sei 
festzustellen, dass das Verfahren mutwillig angestrebt worden sei, gleichzeitig 
beantragen wollen, dass die Verfahrenskosten den Gesuchstellern hätten 
überbunden werden müssen, so wäre ein solcher Antrag von vornherein 
unbegründet. Die Gesuchsteller konnten sich nämlich mit ihrem Begehren um 

Seite  9 — 10

Zurückschneiden der Thuja durchsetzen und den verspäteten Vollzug der 
gerichtlichen Anordnung haben allein die Gesuchsgegner zu vertreten.

2. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, entscheidet der 
Vorsitzende der I. Zivilkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher 
Kompetenz.

3.a) Gemäss Art. 104 Abs. 1 ZPO entscheidet das Gericht über die 
Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung 
(vgl. Art. 95 Abs. 1 ZPO), in der Regel im Endentscheid. Die Prozesskosten 
werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO nach Massgabe des Obsiegens und 
Unterliegens verteilt, wobei bei einem Nichteintretensentscheid die klagende 
Partei als unterliegend gilt. Vorliegend ist ein vollständiger 
Nichteintretensentscheid ergangen, womit die Beschwerdeführer die Kosten des 
Verfahrens zu tragen haben.

b) Nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Zivilsachen (BR 320.210; VZG) beträgt die Entscheidgebühr bei zivilrechtlichen 
Beschwerden zwischen CHF 500.00 und CHF 8'000.00. Aufgrund der sich 
stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen rechtfertigt sich vorliegend eine 
pauschale Entscheidgebühr von CHF 1'500.00.

c) Im Übrigen macht der beschwerdegegnerische Rechtsvertreter Dr. iur. Luca 
Tenchio einen Aufwand von 3,5 Stunden à CHF 250.00 (zuzüglich 3% Spesen 
und Mehrwertsteuer) für das hier gegenständliche Verfahren geltend. Wie sich aus 
den vorinstanzlichen Akten ergibt, haben die Parteien eine Honorarvereinbarung 
mit einem Stundenansatz von CHF 250.00 unterzeichnet, zuzüglich 3% Spesen 
und Mehrwertsteuer. Das geltend gemachte Honorar des 
beschwerdegegnerischen Rechtsanwaltes ist vor Schranken nicht zu 
beanstanden, womit die Beschwerdeführer in solidarischer Haftbarkeit verpflichtet 
werden, den Beschwerdegegnern eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 
973.35 (inkl. Spesen und Mehrwertsteuer) zu entrichten.

Seite  10 — 10

III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.   a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen in 
solidarischer Haftbarkeit zu Lasten der Beschwerdeführer.

      b) Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner aussergerichtlich mit 
CHF 973.35 zu entschädigen.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

2. Mitteilung an: