# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 079c4b21-a07c-539d-929e-c522f022638a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2008 D-4537/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4537-2008_2008-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4537/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichter Walter Lang,
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller,
Gerichtsschreiber Martin Maeder.

A._______, geboren (...),
Äthiopien,
vertreten durch lic. phil. I Annelise Gerber, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration BFM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Beschwerde gegen 
Wiedererwägungsentscheid);
Verfügung vom 6. Juni 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4537/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 28. Januar 2004 in  der  Schweiz um 
Asyl nachsuchte, ohne ein Dokument zu seiner Identifizierung abzuge-
ben,

dass  er  bei  der  Erhebung  seiner  Personalien  angab,  er  glaube,  die 
äthiopische Staatsangehörigkeit zu besitzen, habe von seiner Geburt 
bis ins Jahr 1990 nach äthiopischem Kalender (1997/1998) in Addis 
Abeba  gelebt  und  sei  dann  wegen  der  eritreischen  Herkunft  seiner 
Eltern nach Eritrea ausgewiesen worden, wo er in der Folge in einem 
Quartier der Hauptstadt Asmara gelebt habe und wo seine Eltern und 
Geschwister auch heute noch ansässig seien,

dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, er gehöre wie seine ganze Familie den Zeugen Jehovas an 
und sei aus Rücksicht auf seinen Glauben der Aufforderung zur Teil-
nahme an einem militärischen Training nicht nachgekommen, weshalb 
man ihm sämtliche Rechte entzogen und insbesondere die Möglichkeit 
genommen habe, einer Arbeit nachzugehen,

dass er ergänzend vorbrachte, in Asmara, wo viele Menschen nur we-
gen  des  Besitzes  einer  Bibel  im  Gefängnis  sässen,  habe  er  seinen 
Glauben nicht ausüben können,

dass  man ihn  in  den Strassen  von Asmara als  "Jehova"  beschimpft 
und ihm vorgehalten habe, kein richtiger Eritreer zu sein und des Gel-
des wegen eine für Weisse bestimmte Religion angenommen zu ha-
ben,

dass  er  ansonsten  persönlich  mit  keinen  Behelligungen  konfrontiert 
gewesen sei,

dass das BFM mit  Verfügung vom 17. März  2005 in  Bezug auf  den 
Beschwerdeführer  das  Nichterfüllen  der  Flüchtlingseigenschaft  fest-
stellte, das Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie deren Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung der Nichtzuerkennung der Flüchtlings-
eigenschaft  zusammenfassend ausführte,  die vom Beschwerdeführer 
angegebenen Gründe für sein Asylgesuch seien zum einen Teil als un-

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glaubhaft und zum andern Teil bezogen auf die gesetzlichen Anforde-
rungen an die Flüchtlingseigenschaft als irrelevant zu beurteilen,

dass diese Verfügung am 21. April 2005 unangefochten in Rechtskraft 
erwuchs,  worauf  das  BFM  dem  Beschwerdeführer  eine  bis  zum 
12. Mai 2005 laufende Frist zum Verlassen der Schweiz ansetzte,

dass der Beschwerdeführer mit einer als Wiedererwägungsgesuch be-
zeichneten Eingabe seiner damaligen Rechtsvertreterin vom 29. April 
2005  dem  BFM  das  Begehren  stellte,  es  sei  die  Verfügung  vom 
17. März 2005 aufzuheben und ihm politisches Asyl,  zumindest aber 
die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren,

dass er als Ergänzung zur Gesuchsschrift vom 29. April 2005 ein sel-
ber unterzeichnetes Schreiben vom 31. Mai 2005,  einen Bericht  von 
Amnesty  International  über  die  Lageentwicklung  in  Eritrea  im  Jahre 
2003 sowie eine Fotografie mit Narben im Bereich des Oberarms und 
der Achselhöhle zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 9. Juni 2005 auf das Wiedererwä-
gungsgesuch  nicht  eintrat  und  als  Begründung  anführte,  es  würden 
darin weder eine nachträglich veränderte Sachlage noch das Vorliegen 
neuer erheblicher Tatsachen oder Beweismittel in substanziierter Form 
geltend gemacht,  sondern  lediglich Sachumstände wiederholt,  deren 
rechtliche Würdigung bereits erfolgt und einer nochmaligen Prüfung im 
Rahmen eines Wiedererwägungsverfahrens nicht zugänglich seien,

das der Beschwerdeführer am 8. November 2006 mit einem weiteren 
Wiedererwägungsgesuch an das BFM gelangte,

dass  er  darin  erneut  die  Gewährung  von  Asyl  sowie  jedenfalls  die 
Feststellung  der  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  und  die 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragte,

dass er zur Begründung auf zwei Urteile der vormaligen Schweizeri-
schen  Asylrekurskommission  (ARK)  und  einen  Bericht  von  Amnesty 
International vom März 2004 hinwies und daraus sinngemäss für sich 
ableitete,  er  habe begründeterweise zu befürchten,  wie viele andere 
zurückkehrende  Eritreer  anlässlich  der  Einreise  festgenommen  und 
dem militärischen Strafvollzug zugeführt zu werden,

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dass er anfügte, zusätzlich zur Verfolgung als Deserteur oder Refrak-
tär komme bei ihm noch die Gefahr religiöser Verfolgung hinzu, würden 
doch alle Angehörige christlicher Minderheitenkirchen von den eritrei-
schen Behörden belangt,

dass  eine  vom  BFM  beauftragte  sachverständige  Person  auf  der 
Grundlage einer am 2. August 2007 mit dem Beschwerdeführer betrie-
benen telefonischen Konversation einen Analysebericht ("Lingua-Gut-
achten") zu dessen Landeskenntnissen und Sprechweise erstellte, in 
welchem er  zur  Erkenntnis  gelangte,  der  Beschwerdeführers  sei  mit 
Sicherheit  in  einem  Tigrinya  sprechenden  Milieu  in  Äthiopien  am 
prägendsten sozialisiert worden und mit Sicherheit nicht in Eritrea,

dass  das  BFM am 6. Mai  2007 mit  dem Beschwerdeführer  eine  er-
gänzende Befragung durchführte und ihm dabei  auch das rechtliche 
Gehör zum "Lingua-Gutachten" gewährte,

dass im Verlauf der Befragung unter anderem ein undatiertes Schrei-
ben mit  einem am 11. Oktober  2007 in  Eritrea abgestempelten Um-
schlag zu den Akten genommen wurde, welches gemäss Auskunft des 
Beschwerdeführers von seiner Mutter  verfasst  wurde und an ihn ge-
richtet ist,

dass das BFM mit Verfügung vom 6. Juni 2008 - eröffnet am 10. Juni 
2008 - das Wiedererwägungsgesuch vom 8. November 2006 abwies,

dass es  im Verfügungsdispositiv die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit 
der ursprünglichen Verfügung vom 17. März 2005 bestätigte und fest-
stellte, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wir-
kung zu,

dass  er  zur  Begründung  der  Gesuchsabweisung  zusammenfassend 
anführte, der Beschwerdeführer bringe keine neuen erheblichen Tatsa-
chen  oder  Beweismittel  vor,  die  die  ursprüngliche  Verfügung  vom 
17. März  2005  als  ursprünglich  fehlerhaft  erscheinen  zu  lassen  und 
deren  Rechtskraft  zu  beseitigen  vermöchten,  und  im  Übrigen  habe 
sich die allgemeine Lage in Äthiopien seit der Rechtskraft  der Verfü-
gung vom 17. März 2005 nicht in erheblichem Masse verändert,

dass  der  Beschwerdeführer  gegen diese  Verfügung  am 8. Juli  2008 
(Poststempel)  eine  Beschwerde  beim Bundesverwaltungsgericht  ein-
reichte,

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dass er darin beantragte, es sei die Verfügung des BFM vom 17. März 
2005 in Wiederwägung zu ziehen und ihm Asyl zu gewähren, gegebe-
nenfalls sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs festzustellen und für ihn die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es im Rahmen ei-
ne vorsorglichen Massnahme im Sinne von Art. 56  des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021) die aufschiebende Wirkung der Beschwerde herzustellen, 
und es sei ihm ausserdem die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren,

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom 
28. Juli 2008 die Gesuche um Aussetzung des Wegweisungsvollzuges 
11. Juni 2008 und Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter 
Hinweis  auf  die  gleichzeitig  festgestellte  Aussichtslosigkeit  der  Be-
schwerde abwies und den Beschwerdeführer unter Fristgewährung bis 
zum 12. August 2008 und Androhung des Nichteintretens zur Leistung 
eines Vorschusses zur Deckung der mutmasslichen Verfahrenskosten 
von Fr. 1'200.-- aufforderte,

dass  der  Beschwerdeführer  am  12.  August  2008  einen  Betrag  von 
Fr. 1'200.-- in die Gerichtskasse einzahlte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG)  des BFM auf dem Gebiet des Asyls 
entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 
142.31]  i.V.m. Art. 31, 32 e contrario und 33 Bst. d des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass vorliegend der Entscheid vom 6. Juni 2008, mit welchem das am 
8. November  2006  eingereichte  Gesuch  des  Beschwerdeführers  um 
Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung des BFM vom 17. März 
2005 betreffend Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigenschaft,  Ableh-
nung  des  Asylgesuchs  und  Wegweisung  sowie  Vollzug  derselben 
abgewiesen worden war, eine Verfügung des BFM auf dem Sachgebiet 

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des Asyls darstellt, die mit Beschwerde an das letztinstanzlich zustän-
dige Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden kann,

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor dem BFM teilgenommen 
hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), womit er zur Ein-
reichung einer dagegen gerichteten Beschwerde legitimiert ist,

dass er den Verfahrenskostenvorschuss innert richterlicher Frist in vol-
lem Umfang einbezahlt hat,

dass die Beschwerde von ihm innert der gesetzlichen Frist von 30 Ta-
gen in gültiger Form eingereicht wurde, weshalb auf diese einzutreten 
ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ein gesetzlich nicht 
geregelter  Rechtsbehelf  ist,  auf dessen Behandlung durch die verfü-
gende Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht,

dass gemäss herrschender Lehre und ständiger Praxis des Bundes-
gerichts wird jedoch aus Art. 29 der Bundesverfassung der Schweize-
rischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unter be-
stimmten  Voraussetzungen  ein  verfassungsmässiger  Anspruch  auf 
Wiedererwägung abgeleitet wird (vgl. BGE 127 I 133 E. 6 mit weiteren 
Hinweisen),

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dass  hiernach  die  zuständige  Behörde  eine  selbst  getroffene Verfü-
gung in  Wiedererwägung zu ziehen hat,  wenn sich der rechtserheb-
liche Sachverhalt seit Eintritt der Rechtskraft - am Tag nach Ablauf der 
nicht  genutzten Rechtsmittelfrist  oder  durch bestätigendes Urteil  der 
mit  Beschwerde  angerufenen  Rechtsmittelinstanz  -  in  wesentlicher 
Weise verändert hat und mithin eine Anpassung der (fehlerfreien) Ver-
fügung  erforderlich  ist,  ohne  dass  deren  Gegenstand  neu  beurteilt 
wird,

dass sodann auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwä-
gung begründen, sofern sie sich auf eine rechtskräftige Verfügung be-
ziehen, die entweder - wie vorliegend geschehen - unangefochten ge-
blieben oder aus dem Grund niemals einer materiellen Prüfung unter-
zogen worden ist, weil das angehobene Beschwerdeverfahren mit ei-
nem formellen Prozessurteil geendet hat,

dass ein derartiges, als qualifiziertes Wiedererwägungsgesuch zu be-
zeichnendes  Rechtsmittel  grundsätzlich  nach  den  Regeln  des  Revi-
sionsverfahrens zu behandeln ist,

dass  ungeachtet  des  bestehenden  verfassungsmässigen  Anspruchs 
ein Wiedererwägungsgesuch nicht  dazu dienen darf,  die  Verbindlich-
keit eines nicht mehr anfechtbaren Verwaltungsentscheides fortlaufend 
in Frage zu stellen (zum Ganzen vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2005  Nr.  25 
E. 4.2. S. 227 f., 2003 Nr. 17  E. 2a und 2b S. 103 f. mit weiteren Hin-
weisen, 2001 Nr. 20 E. 3c.dd S. 156),

dass im vorliegenden Fall  der Instruktionsrichter  in seiner Zwischen-
verfügung vom 28. Juli 2008 aufgrund einer vorläufigen summarischen 
Aktenprüfung zur Erkenntnis gelangte, die Sachvorbringen im Wieder-
erwägungsgesuch vom 8. November 2006 und in der Beschwerde vom 
8. Juli  2008 sowie  die  vorgelegten Beweismittel  schienen weder  bei 
isolierter noch bei gesamthafter Betrachtung geeignet, die hauptsächli-
chen Asylgründe des Beschwerdeführers - Risiko der Verfolgung durch 
die Behörden des Landes seines letzten Wohnsitzes [Eritrea]  wegen 
Militärdienstverweigerung und Zugehörigkeit zu einer nicht geduldeten 
Religionsgemeinschaft - in ein glaubhafteres Licht als bei der Beurtei-
lung in der rechtskräftigen Verfügung vom 17. März 2005 zu stellen,

dass der Beschwerdeführer zu dieser Einschätzung und den entspre-
chenden  Erwägungen  in  der  Zwischenverfügung  vom  28.  Juli  2008 

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nicht Stellung bezogen und es auch unterlassen hat, seine Vorbringen 
seither zu ergänzen, zu substanziieren oder mit tauglichen Beweismit-
teln zu unterstützen,

dass  die  Einschätzung in  der  Zwischenverfügung vom 28. Juli  2008 
nach nochmaliger eingehender Prüfung der Akten vollauf  zu bestäti-
gen ist,

dass sowohl in der Gesuchseingabe als auch in der Beschwerdeschrift 
im Zusammenhang mit  den erwähnten Asylgründen über weite Stre-
cken Sachverhaltsbestandteile rekapituliert werden, die bereits im or-
dentlichen Verfahren Eingang in die Akten fanden und Gegenstand der 
rechtlichen Würdigung in der Verfügung vom 17. März 2005 bildeten,

dass  an  verschiedenen  Stellen  lediglich  die  Wahrheit  jener  als  un-
glaubhaft bewerteten Vorbringen beteuert wird, ohne dass zusätzliche 
Tatsachen in substanziierter Form dargelegt werden, die zu einer ver-
änderten Betrachtungsweise führen könnten,

dass gleichzeitig nicht in plausibler Weise aufgezeigt wird, inwiefern es 
dem Beschwerdeführer aus nicht von ihm selber zu verantwortenden 
Gründen nicht hätte möglich sein sollen, Dokumente mit der Thematik 
der nun präsentierten Beweismittel  wie beispielsweise der Fotografie 
mit der Narbe am Oberarm bereits im Verlauf des ordentlichen erstin-
stanzlichen Verfahrens beziehungsweise mit einer Beschwerde an die 
ARK gegen die Verfügung vom 17. März 2005 vorzulegen,

dass die Ausführungen in der Beschwerde betreffend die Wiederher-
stellung des Kontakts zur Mutter in Eritrea nach angeblich jahrelangem 
Unterbruch und zum Verzicht auf die unverzügliche Öffnung des Brie-
fes völlig realitätsfremd anmuten,

dass eine Wiedererwägung jedoch nicht in Betracht fällt,  wenn ledig-
lich  eine  neue  Würdigung  der  beim  früheren  Entscheid  bereits  be-
kannten Tatsachen herbeigeführt werden soll oder Gründe vorgebracht 
werden, die bereits in einem ordentlichen Beschwerdeverfahren gegen 
die frühere Verfügung hätten geltend gemacht werden können (Art. 66 
Abs.  3  VwVG;  EMARK  2003  Nr.  17  E. 2b  S.  104;  URSINA BEERLI-
BONORAND,  Die  ausserordentlichen  Rechtsmittel  in  der  Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 108 ff.),

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dass es abgesehen von der verspäteten Einbringung ins Verfahren den 
Beweismitteln und Tatsachenvorbringen auch an der Vorbedingung der 
Erheblichkeit  nach dem Verständnis von Art. 66 Abs. 2 Bst. a VwVG 
fehlt,

dass der Beschwerdeführer bis heute kein Dokument mit verlässlichen 
Hinweisen auf seine Identität eingereicht hat, weshalb seine Identität 
nicht rechtsgenüglich erstellt ist und sich somit der eingereichte Brief 
nicht anhand der blossen Übereinstimmung der Namen seiner Mutter 
zuordnen lässt,

dass sich ebenso wenig durch optischen Vergleich mit  hinreichender 
Sicherheit  herleiten lässt,  dass die als Farbkopie präsentierte eritrei-
sche Identitätskarte auf die Mutter des Beschwerdeführers ausgestellt 
und auf dem ebenfalls eingereichten Foto dessen Vater während eines 
Militäreinsatzes in Eritrea zu sehen ist,

dass sodann kein Anlass besteht, Vorbehalte an der Einschätzung der 
sachverständigen Person im "Lingua-Gutachten" anzubringen,

dass die diesbezüglichen Erklärungsversuche in der Beschwerde nicht 
verfangen und insbesondere bezüglich der angegebenen Gründe für 
die frappante Unkenntnis von den Verhältnissen in Asmara als Schutz-
behauptungen zu werten sind,

dass eine Verbindung zwischen den allgemeinen Informationen im mit 
der Beschwerde eingereichten Bericht von Amnesty International vom 
20. Juni 2008 und dem konkreten Einzelfall  in dem Sinne, dass sich 
aus  den  erwähnten  Vorgängen  in  Eritrea  gerade  auch  für  den  Be-
schwerdeführer neue Gefährdungsindizien herleiten liessen, nicht er-
kennbar ist,

dass der Beschwerdeführer in einem letzten Punkt unter Vorlage diver-
ser Bestätigungen auf sein Wohlverhalten und seine vorbildliche Inte-
gration in der Schweiz hinweist,

dass die Voraussetzungen der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-
zugs gemäss Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005  über  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG;  SR 142.20])  nicht 
nach den persönlichen Verhältnissen des Ausländers in der Schweiz 
zu beurteilen sind, sondern ausschlaggebend dabei vielmehr ist, wel-
che Situation sich für ihn im Falle des Vollzugs im Heimatland in Bezug 

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auf  den  primären  Aspekt  der  Lebenssicherheit  ergeben  würde  (vgl. 
Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren [AVB] und zu 
einem  Bundesgesetz  über  die  Schaffung  eines  Bundesamtes  für 
Flüchtlinge vom 25. April 1990, BBl 1990 II 668 f.),

dass die vormals für die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme wegen 
schwerwiegender  persönlicher  Notlage  -  und  damit  unter  anderem 
auch für die Gewichtung der Integration in der Schweiz - massgeben-
den Bestimmungen von Art. 44 Abs. 3-5 AsylG und Art. 14a Abs. 4bis 

des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nieder-
lassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20] in der Fassung vom 26. Ju-
ni  1998  (AS 1999  2273  und  2299)  mit  Wirkung  seit  dem 1. Januar 
2007 aufgehoben worden sind  (vgl. Ziff. I,  II  [Anhang Ziff. 1]  und VI 
["Ergebnis  der  Volksabstimmung  und  Inkraftsetzung"  Abs.  2  Bst.  a 
und c] des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ände-
rung  des  AsylG  [AS 2006  4745,  4751,  4767  und  4772,  AS  2007 
5573]),

dass es somit an einer gesetzlichen Grundlage fehlt, welche es ermög-
lichen  würde,  der  fortgeschrittenen  Integration  einer  asylsuchenden 
Person  durch  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  im  Sinne  von 
Art. 83 Abs. 1 AuG Rechnung zu tragen,

dass abgesehen davon auch unter altem Recht eine Prüfung des Vor-
liegens einer schwerwiegenden persönlichen Notlage nicht mit einem 
Wiedererwägungsgesuch hätte verlangt werden können, das mit einer 
massgeblichen  Veränderung  der  Sachlage  seit  Rechtskraft  der  ur-
sprünglichen  Verfügung  begründet  wird  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  20 
E. 3c.dd S. 155 f. und E. 3d-h S. 158 ff.),

dass nach geltendem Recht es nun dem Kanton vorbehalten ist,  mit 
Zustimmung des BFM einer  ihm nach Gesetz  zugewiesenen Person 
eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, wenn wegen der fortgeschritte-
nen  Integration  ein  schwerwiegender  persönlicher  Härtefall  vorliegt 
(Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG)

dass  sodann  eine  aussergewöhnlich  starke  Assimilierung  des  Be-
schwerdeführers in der Schweiz, die mit einer eigentlichen, auch in die 
Zumutbarkeitsfrage hineinwirkenden Entwurzelung im Heimatstaat ein-
her gehen würde (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2. S. 58), nicht gegeben 
ist,

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dass es sich bei dieser Sachlage erübrigt, auf weitere Einwendungen 
in  der  Beschwerde näher  einzugehen,  da diese nicht  geeignet  sind, 
einen  anderen  Entscheid  hinsichtlich  des  Fehlens  von  Wiedererwä-
gungsgründen herbeizuführen,

dass gleichermassen auf weiter führende Erörterungen zu den einge-
reichten Beweismitteln verzichtet werden kann, weil absehbar ist, dass 
daraus  keine  neuen  entscheidwesentlichen  Erkenntnisse  gewonnen 
werden könnten,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  seinen  Vorbringen  im  Wiedererwä-
gungsgesuch und in der Beschwerde sowie mit den eingereichten Be-
weismitteln mit Bezug auf die rechtskräftige Verfügung vom 17. März 
2005 keinen wiedererwägungsrechtlich relevanten Sachverhalt in fun-
dierter Weise darzutun vermag,

dass das BFM nach dem Gesagten das Wiedererwägungsgesuch vom 
8. November 2006 zu Recht abgewiesen hat,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass entsprechend dem Ausgang des Verfahrens die auf Fr. 1'200.-- zu 
bestimmenden  Kosten (Art.  1,  2  und  3  Bst.  a  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  im  gesamten  Umfang 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG),

dass diese Verfahrenskosten mit dem am 12. August 2008 in gleicher 
Höhe geleisteten Vorschuss zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 1200.- verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N (....) (per Kurier; in Kopie)
- den (...) des Kantons (...) ad (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Martin Maeder

Versand: 

Seite 12