# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ae2ba41-5fbb-597f-b55d-3bf9b4e6cabe
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 07.07.2017 110 2017 20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2017-20_2017-07-07.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2017/20 Bern, 7. Juli 2017

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Zuzwil, Oberdorf 12, 3303 Zuzwil BE

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Zuzwil vom 
18. Januar 2017 (Holzhüsli und Schöpfli) und die Verfügung des Amtes für Gemeinden und 
Raumordnung (AGR) vom 5. Dezember 2016 (G.-Nr.: 381 16 2152)

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer reichte am 5. Juli 2016 ein nachträgliches Baugesuch ein für 

ein "Holzhüsli mit Schöpfli" auf der Parzelle Zuzwil Grundbuchblatt Nr. B.________. Diese 

Parzelle liegt in der Landwirtschaftszone und grenzt an die Parzelle Nr. C.________, auf 

der das Wohngebäude des Beschwerdeführers steht. Das Schöpfli ist 6.45 m lang, 2.75 m 

breit und hat ein Pultdach mit einer Höhe von 2.20 bis 2.45 m. An der östlichen Ecke des 

Schöpfli ist das „Holzhüsli“ angebaut. Bei der so bezeichneten Baute handelt es sich um 

einen 5.10 m langen Unterstand mit einem Pultdach. Er ist im südlichen Bereich 3.25 m 

und im nördlichen Bereich 2.75 m breit. Der Unterstand ist auf zwei Seiten ganz und auf 

einer dritten Seite halb geschlossen. Die geschlossenen Seiten des Unterstandes werden 

aus je zwei hintereinander liegenden Holzbeigen gebildet. Zwischen diesen Bauten und 

RA Nr. 110/2017/20 2

dem Wohngebäude befindet sich ein künstlich angelegtes Biotop und westlich der Baute 

steht eine Hecke. Mit dem Baugesuch reichte der Beschwerdeführer auch ein 

Ausnahmegesuch für das Bauen ausserhalb der Bauzone ein.

2. In einer Stellungnahme vom 26. Juli 2016 hielt das Amt für Gemeinden und 

Raumordnung (AGR) fest, auf der Parzelle Nr. C.________ habe ein vor dem 1. Juli 1972 

rechtmässig erstelltes Gebäude bestanden. Art. 24c RPG1 sei daher anwendbar. Mit 

Verfügung vom 27. September 2005 sei eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG für 

den Abbruch und Wiederaufbau dieses Gebäudes erteilt worden mit dem Hinweis, es 

könnten keine weiteren Erweiterungen und Änderungen mehr bewilligt werden. Das 

Holzhüsli und das Schöpfli auf der Parzelle Nr. B.________ seien als Nebenbauten des 

Hauptgebäudes auf der Parzelle Nr. C.________ zu betrachten. Da der zulässige Rahmen 

der Erweiterung mit dem erfolgten Abbruch und Wiederaufbau des Hauptgebäudes 

vollumfänglich ausgeschöpft sei, könne die erforderliche Ausnahmebewilligung nicht erteilt 

werden. Das AGR habe zudem festgestellt, dass ein Biotop erstellt worden sei. Das 

Erstellen eines Biotopes in der Landwirtschaftszone sei bewilligungspflichtig. Da keine 

entsprechende Baubewilligung vorliege, sei für das Biotop ein nachträgliches Baugesuch 

einzureichen.

3. Ende August 2016 reichte der Beschwerdeführer ein separates nachträgliches 

Baugesuch für die Totalsanierung des Biotops ein. Die Gemeinde eröffnete ein weiteres 

Verfahren und holte für beide Baubewilligungsverfahren bei der Abteilung Naturförderung 

des Amtes für Landwirtschaft und Natur (ANF) einen Fachbericht Naturschutz ein. Die ANF 

hielt in ihrem Fachbericht vom 1. Dezember 2016 fest, bei der Bestockung hinter dem 

Holzhüsli und dem Schöpfli handle es sich um eine geschützte Hecke im Sinne von Art. 27 

und Art. 28 NSchG2. Hochbauten hätten einen Abstand von 9 m zu den äussersten 

Stämmen der Hecke einzuhalten. Da dies nicht der Fall sei, könne dem Holzhüsli und dem 

Schöpfli an diesem Standort nicht zugestimmt werden. Dem Biotop bzw. dessen Sanierung 

dagegen könne bei Erfüllung gewisser Anforderungen die Zustimmung in Aussicht gestellt 

werde. Es bestehe ein grosses Potenzial, dass das Gewässer von der stark gefährdeten 

Kreuzkröte besiedelt werde und so ein Beitrag zu deren Erhalt geleistet werden könne. 

1 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) 
2 Naturschutzgesetz vom 15. September 1992 (NSchG; BSG 426.11)

RA Nr. 110/2017/20 3

4. Das AGR verweigerte mit Verfügung vom 5. Dezember 2016 die 

Ausnahmebewilligung für das Holzhüsli und das Schöpfli. Es hielt fest, die Bauten führten 

zu einer Erweiterung der anrechenbaren Flächen ausserhalb des bestehenden 

Gebäudevolumens bzw. zu einer Veränderung des äusseren Erscheinungsbildes. Dem 

setze das RPG enge Grenzen. Das Bauvorhaben sprenge den gesetzlichen Rahmen.

Die Gemeinde erteilte daraufhin mit Verfügung vom 18. Januar 2017 dem Holzhüsli und 

dem Schöpfli den Bauabschlag und ordnete die Entfernung der Bauten an. Gleichzeitig 

drohte sie die Ersatzvornahme sowie eine Busse bei Nichtbefolgung an und eröffnete die 

Verfügung des AGR vom 5. Dezember 2016. 

5. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 13. Februar 2017 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er bringt insbesondere 

vor, mit dem Fachbericht Naturschutz zum Biotop und den darin geforderten Anpassungen 

des Biotops sei er einverstanden. Er möchte aber wissen, welche Unterlagen und 

Dokumentationen diesbezüglich einzureichen seien. Nicht korrekt sei der Bericht 

hinsichtlich der geschützten Hecke; diese befinde sich auf der angrenzenden 

Gemeindeparzelle, nicht auf der Parzelle Nr. B.________. Das Holzhüsli bestehe nur aus 

quadratisch angeordneten Holzbeigen mit einer Überdachung. Er wolle wissen, in welchen 

Dimensionen Holzbeigen mit Überdachung bewilligungsfrei seien; er sei zu 

entsprechenden Anpassungen bereit. Beim Schöpfli handle es sich um eine Fahrnisbaute 

ohne Fundament, welche problemlos jederzeit abtransportiert werden könne. Da das 

frühere Bauernhaus über einen beträchtlichen Ökonomieteil verfügt habe, müsse das 

Schöpfli im Rahmen der Erweiterungsmöglichkeit für unbewohnte Nebengeschossflächen 

problemlos zulässig sein. Er könne die Grösse des Schöpflis auch reduzieren, so dass die 

Bewilligungskompetenz bei der Gemeinde liege. Soweit er wisse, sei dies bei Bauten bis 

10 m2 der Fall. 

6. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet3, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Anschliessend führte das Rechtsamt 

am 3. Mai 2017 im Beisein der Parteien und einer Vertretung des AGR einen Augenschein 

3 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

RA Nr. 110/2017/20 4

mit Instruktionsverhandlung durch. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zum Protokoll 

des Augenscheins zu äussern und Schlussbemerkungen einzureichen.

7. Auf die Rechtsschriften, die Vorakten und das Ergebnis des Augenscheins wird, 

soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Sowohl Bauentscheide als auch Wiederherstellungsverfügungen können innert 30 

Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden (Art. 40 BauG4 

und Art. 49 Abs. 1 BauG). Die BVE ist somit für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. 

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 

Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 

BauG). Der Beschwerdeführer, dessen nachträgliches Baugesuch abgewiesen wurde und 

der zum Rückbau der bereits erstellten Bauten verpflichtet wurde, ist durch den 

vorinstanzlichen Entscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf 

seine form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

2. Streitgegenstand

a) Anfechtungsobjekte sind die Verfügung der Gemeinde vom 18. Januar 2017 und die 

Verfügung des AGR vom 5. Dezember 2016. Der Streitgegenstand braucht sich nicht mit 

dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses hinausgehen.5

b) Die Beschwerde des Beschwerdeführers enthält auch Ausführungen und Fragen zum 

Biotop auf der Parzelle Nr. C.________. Gegenstand der angefochtenen Verfügungen sind 

4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
5 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 72 N. 6

RA Nr. 110/2017/20 5

aber nur das Holzhüsli und das Schöpfli. Diesbezüglich wurde der Bauabschlag erteilt 

sowie die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes angeordnet. Das Biotop, für 

welches der Beschwerdeführer ein separates Baugesuch eingereicht hat, wird in einem 

anderen Baubewilligungsverfahren beurteilt und ist hier nicht Verfahrensgegenstand. Auf 

die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers kann daher nicht eingegangen 

werden. Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren sind einzig das Holzhüsli und das 

Schöpfli. 

3. Bewilligungspflicht

a) Der Beschwerdeführer wirft die Frage auf, ob kleinere Bauten ohne Fundament bis 

zu einer bestimmten Grösse und Holzbeigen nicht baubewilligungsfrei seien bzw. die 

Bewilligungskompetenz bei der Gemeinde liege. Zu beachten sei auch, dass das Schöpfli 

aus einheimischem Holz bestehe und die Umwelt nicht beeinträchtigte; dasselbe gelte für 

die Holzbeigen.

b) Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Be-

willigung errichtet oder geändert werden. Der Begriff der „Bauten und Anlagen“ ist ein 

bundesrechtlicher. Die Kantone können den Kreis der nach dem Raumplanungsgesetz 

bewilligungspflichtigen Vorkehren nicht einschränken, sondern höchstens ausdehnen. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten als bewilligungsbedürftige Bauten 

und Anlagen „jedenfalls jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Ein-

richtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und die 

Nutzungsordnung zu beeinflussen vermögen, weil sie entweder den Raum äusserlich 

erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen“.6 

Der bernische Gesetzgeber hat die baubewilligungspflichtigen und baubewilligungsfreien 

Vorhaben gemäss den bundesrechtlichen Vorgaben in den Art. 1a und Art. 1b BauG in 

genereller Art und Weise definiert und im Bewilligungsdekret festgelegt, welche 

geringfügigen Vorhaben keiner Baubewilligung bedürfen. So können gemäss Art. 6 Abs. 1 

Bst. a BewD7 unbeheizte Bauten mit einer Grundfläche von höchstens 10 m2 und einer 

Höhe von höchstens 2.5 m, die weder bewohnt noch gewerblich genutzt werden und die 

6 BGE 123 II 256 E. 3, 119 Ib 222 E. 3.a
7 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)

RA Nr. 110/2017/20 6

funktionell zu einer Hauptbaute gehören, ohne Baubewilligung erstellt werden. Liegt 

allerdings ein solches Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone und ist es geeignet, die 

Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem es beispielsweise den Raum äusserlich 

verändert, die Erschliessung belastet oder die Umwelt beeinträchtigt, ist es 

baubewilligungspflichtig (Art. 7 Abs. 1 BewD). Das Gleiche gilt, wenn das Bauvorhaben die 

Schutzinteressen eines Naturschutzobjektes betrifft (Art. 7 Abs. 2 BewD).

c) Der Beschwerdeführer hat das Holzhüsli gemäss seinen eigenen Angaben im 

Baugesuch bereits 2008 erstellt und das Schöpfli im Jahr 2009. Es handelt sich daher nicht 

nur um künstlich geschaffene, sondern offensichtlich auch auf Dauer angelegte Bauten, die 

seit längerer Zeit am gleichen Ort stehen. Sie haben zudem räumliche Auswirkungen. 

Daher sind beide Bauten baubewilligungspflichtig. Unerheblich ist dabei, ob sie über ein 

Fundament verfügen. Das Kriterium "in fester Beziehung zum Erdboden stehen" bedeutet 

nicht, dass eine Baute dauerhaft mit dem Boden verankert sein oder ein Fundament haben 

muss. Auch leicht entfernbare Bauten und Ablagerungen können baubewilligungspflichtig 

sein. Das Bewilligungserfordernis gilt grundsätzlich auch für Fahrnisbauten, die über einen 

längeren Zeitraum am gleichen Ort verwendet werden.8 Der Beschwerdeführer kann auch 

nichts daraus ableiten, dass er das "Holzhüsli" nicht als eigentliche Baute, sondern als 

blosse Lagerung von Holzbeigen mit einer Überdachung betrachtet. Die Rechtsprechung 

hat schon mehrfach entschieden, dass dauerhafte Einrichtungen zur Lagerung von Holz, 

wie Holzpfosten oder Überdachungen, unabhängig von der Menge des gelagerten Holzes 

einer Baubewilligung bedürfen9 und das bernische Verwaltungsgericht hat festgehalten, 

dass die ganzjährige Lagerung einer grösseren Menge Holz auch ungeachtet des 

Bestehens fester baulicher Einrichtungen baubewilligungspflichtig sei.10

Da sowohl das Holzhüsli als auch das Schöpfli eine Grundfläche von mehr als 10 m2 

haben, kommt auch der Ausnahmetatbestand von Art. 6 Abs. 1 Bst. a BewD von 

vornherein nicht zur Anwendung. Die Bauten wären aber auch mit einer Grundfläche unter 

10 m2 bewilligungspflichtig, da sich ihr Standort ausserhalb der Bauzone befindet und sie – 

auch wenn sie hauptsächlich aus Holz bestehen – den Raum äusserlich verändern und 

zudem eine geschützte Hecke tangieren könnten (Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 BewD). Das 

8 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 1a 
N. 17; BGE 123 II 256 E. 3
9 VGE 2009/20 vom 1. Mai 2009 E. 2.5 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung
10 VGE 2009/20 vom 1. Mai 2009 E. 2.6

RA Nr. 110/2017/20 7

AGR und die Gemeinde sind daher zu Recht von der Baubewilligungspflicht des Holzhüslis 

und des Schöpflis ausgegangen. 

4. Bauen ausserhalb der Bauzone

a) Bauten und Anlagen können nur bewilligt werden, wenn sie dem Zweck der 

Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 RPG). Die umstrittenen Bauten stehen in der 

Landwirtschaftszone und damit im Nichtbaugebiet. In dieser Zone sind grundsätzlich nur 

Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für 

den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a RPG). Der Beschwerdeführer betreibt 

kein landwirtschaftliches Gewerbe und weder das Holzhüsli noch das Schöpfli dienen der 

Landwirtschaft. Die Bauten sind daher nicht zonenkonform. Damit sie bewilligt werden 

könnten, müssten sie die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung 

gemäss Art. 24 ff. RPG erfüllen. In Frage kommt einzig Art. 24c RPG. 

b) Die Zuständigkeit für die Erteilung von Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 ff. RPG 

liegt beim AGR (Art. 25 Abs. 2 RPG i.V.m. Art. 84 Abs. 1 BauG, Art. 19 BewD und Art. 12 

Abs. 1 Bst. e OrV JGK11). Die Gemeinden als Baubewilligungsbehörden haben die 

entsprechenden Verfügungen des AGR zwingend zu beachten. Eine Baubewilligung für 

eine Baute oder Anlage in der Landwirtschaftszone ohne Zustimmung des AGR kann von 

Bundesrechts wegen keine Wirkung entfalten.12 Dies gilt unabhängig von der Grösse des 

Bauvorhabens. Die Gemeinden dürfen daher auch kleine Bauten und Anlagen in der 

Landwirtschaftszone nicht ohne Zustimmung des AGR bewilligen.

c) Das AGR hat die umstrittenen Bauten als Nebenbauten bzw. Erweiterung des 

wiederaufgebauten altrechtlichen Hauptgebäudes auf der Parzelle Nr. C.________ 

qualifiziert und die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG geprüft. 

Gemäss Art. 24c Abs. 1 und 2 RPG werden altrechtliche Bauten, die bestimmungsgemäss 

nutzbar sind, aber ausserhalb der Bauzone liegen und nicht mehr zonenkonform sind, in 

ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten können mit Bewilligung der 

zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder 

11 Verordnung über die Organisation und die Aufgaben der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion 
(Organisationsverordnung JGK, OrV JGK; BSG 152.221.131)
12 Bernhard Waldmann / Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Art. 25 N 37

RA Nr. 110/2017/20 8

wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 

24c Abs. 1 und 2 RPG). Eine Änderung gilt dann als teilweise und eine Erweiterung als 

massvoll, wenn die Identität der Baute einschliesslich ihrer Umgebung in den wesentlichen 

Zügen gewahrt bleibt (Art. 42 Abs. 1 RPV13). Massgeblicher Vergleichszustand für die 

Beurteilung der Identität ist der Zustand, in dem sich die Baute oder Anlage im Zeitpunkt 

der Zuweisung zum Nichtbaugebiet befand (Art. 42 Abs. 2 RPV). 

Bei Erweiterungen und Nebenbauten ausserhalb des bestehenden oder 

wiederaufgebauten Gebäudevolumens darf die erweiterte Fläche sowohl bezüglich der 

anrechenbaren Bruttogeschossfläche als auch bezüglich der Gesamtfläche (Summe von 

anrechenbarer Bruttogeschossfläche und Brutto-Nebenfläche) weder 30 % der 

ursprünglichen, anrechenbaren Fläche noch 100 m2 überschreiten  (Art. 42 Abs. 3 Bst. b 

RPV). Zudem ist zu beachten, dass Erweiterungen der Nutzflächen ausserhalb des 

bestehenden Gebäudevolumens  zu einer Veränderung des äusseren Erscheinungsbildes 

der Liegenschaft führen. Solche Veränderungen sind gemäss dem am 1. November 2012 

in Kraft getretenen Art. 24c Abs. 4 RPG einzig zulässig, wenn sie für eine zeitgemässe 

Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet sind, die 

Einpassung in die Landschaft zu verbessern. 

In jedem Fall darf eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG nur erteilt werden, wenn 

sie mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist (Art. 24c Abs. 5 RPG). Dies 

erfordert eine Interessenabwägung. Stehen allerdings spezialgesetzliche Normen, 

beispielsweise des Umweltschutzrechts oder des Naturschutzrechts, der Bewilligung 

absolut entgegen, so entfällt die Interessenabwägung und das Bauvorhaben ist vorweg 

nach diesen Sondernormen zu prüfen.14

d) Das AGR hat in seiner ersten Stellungnahme festgehalten, der zulässige Rahmen 

der flächenmässigen Erweiterung sei bereits früher ausgeschöpft worden. Mit Verfügung 

vom 5. Dezember 2016 verweigerte es dann aber den umstrittenen Bauten eine 

Ausnahmebewilligung mit der Begründung, sie führten zu einer Erweiterung der 

anrechenbaren Flächen ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens bzw. zu einer 

13 Raumplanungsverordnung des Bundesrates vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1)
14 Heinz Aemisegger / Pierre Moor / Alexander Ruch / Pierre Tschannen, Praxiskommentar RPG: Bauen 
ausserhalb der Bauzone, 2017, Art. 24c N. 45 -47; Bernhard Waldmann / Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, 
Bern 2006, Art. 24c N 22

RA Nr. 110/2017/20 9

Veränderung des äusseren Erscheinungsbildes. Die strengen Voraussetzungen von 

Art. 24c Abs. 4 RPG seien nicht erfüllt. Da allerdings das Holzhüsli und das Schöpfli 

unbestrittenermassen bereits in den Jahren 2008/2009 erstellt wurden und bei 

nachträglichen Baugesuchen das Recht anzuwenden ist, das im Zeitpunkt der Erstellung 

der Bauten galt15, kommt Art. 24c Abs. 4 RPG, der erst seit 2012 gilt, vorliegend nicht zum 

Tragen. Dies ist hier aber unerheblich, da spezialgesetzliche Normen einer Baubewilligung 

entgegenstehen (siehe E. 5) und sich die Frage, ob eine Ausnahmebewilligung nach Art. 

24c RPG erteilt werden kann, nicht stellt.

5. Abstand zu einer geschützten Hecke

a) Auf der Westseite der umstrittenen Bauten wächst entlang einer Böschung eine 

Hecke mit Bäumen. Diese Hecke steht teilweise auf der Parzelle Nr. B.________, teilweise 

auf der nördlich angrenzenden Parzelle Nr. D.________. Die ANF hielt dazu in ihrem 

Fachbericht Naturschutz vom 1. Dezember 2016 fest, das Biotop (Weiher) auf der Parzelle 

Nr. B.________ befinde sich in der ehemaligen Gemeindegrube "E.________" 

(Kehrichtdeponie). Die auf der Böschung wachsende Hecke sei im Rahmen der Auffüllung 

und Rekultivierung des Areals als Ersatzmassnahme angelegt worden. Es handle sich um 

eine geschützte Hecke im Sinne von Art. 27 und 28 NSchG. In unmittelbarer Umgebung zu 

Weiher und Hecke seien teilweise artenreiche und extensiv genutzte Wiesen vorhanden. In 

der sonst ausgeräumten und intensiv genutzten Landschaft sei die ehemalige Grube mit 

der Hecke und der umliegenden Wiese ein wertvoller Trittstein und Lebensraum. Damit die 

Hecke und der Krautsaum nicht beeinträchtigt werden, hätten Hochbauten einen Abstand 

von mindesten 9 Metern zu den äussersten Stämmen einzuhalten. Dem Holzhüsli und dem 

Schöpfli könne daher am heutigen Standort nicht zugestimmt werden. Der 

Beschwerdeführer hielt dem entgegen, nur die Hecke auf der angrenzenden Parzelle Nr. 

D.________ sei geschützt.

b) Laut Art. 18 Abs. 1bis NHG16 sind Hecken und Feldgehölze besonders schützenswert. 

Der Kanton Bern hat gestützt auf diese bundesrechtliche Vorschrift und den 

Vollzugsauftrag von Art. 18b Abs. 1 NHG in Art. 27 Abs. 1 NSchG festgelegt, dass Hecken 

15 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
N. 14a
16 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451)

RA Nr. 110/2017/20 10

und Feldgehölze, die die Begriffsumschreibung von Art. 28 NSchG erfüllen, in ihrem 

Bestand geschützt sind. Gemäss dieser Definition sind Hecken linienförmige Bestockungen 

mit einheimischen Sträuchern und Feldgehölze sind flächige Bestockungen mit 

einheimischen Sträuchern, beide allenfalls mit Krautsaum und Bäumen (Art. 28 NSchG). 

Der Bestandesschutz gemäss Art. 27 NSchG gilt generell und ist unabhängig davon, ob 

eine Hecke oder Gehölz inventarisiert oder in einem Schutzplan verzeichnet ist.17 

Die Gemeinde Zuzwil hat auf ihrem Gemeindegebiet einige Naturobjekte unter 

kommunalen Schutz gestellt (vgl. Art. 10 und 86 BauG). So hat sie den auf der Parzelle 

D.________ stehenden Teil der Hecke sowohl in ihrem aktuellen Zonen- und 

Schutzzonenplan vom 23. Mai 2012 als auch bereits im davor geltenden Zonenplan vom 

27. November 2002 als Schutzobjekt bezeichnet. Jener Teil der Hecke, der sich auf der 

Parzelle Nr. B.________ des Beschwerdeführers befindet, ist dagegen im kommunalen 

Schutzzonenplan nicht verzeichnet. Die Bestockung auf der Parzelle des 

Beschwerdeführers ist daher kein kommunales Schutzobjekt. Sie gilt aber gemäss Art. 27 

Abs. 1 NSchG i.V.m. Art. 18 Abs. 1bis NHG trotzdem als geschützt, sofern sie die Kriterien 

von Art. 28 NSchG erfüllt. Die kantonale Fachstelle ANF hat in ihrem Fachbericht vom 

1. Dezember 2016 festgehalten, dass dies der Fall sei. Die BVE sieht keine Veranlassung, 

an der Beurteilung der Fachstelle zu zweifeln.

c) Art. 14 Abs. 2 Bst. c und d NHV18 verlangt, dass zum Schutz von Biotopen wie 

geschützten Hecken und Feldgehölzen sogenannte Pufferzonen ausgeschieden werden, 

die ökologisch ausreichend breit bemessen sind. Gestützt darauf haben nach der Praxis 

der kantonalen Behörden Hochbauten einen Abstand von mindestens 6 m zu Hecken und 

Feldgehölzen einzuhalten.19 Die Begrenzung der Hecken und Feldgehölze, ab denen 

dieser Abstand zu messen ist, verläuft entlang einer Linie mit einem Abstand von drei 

Metern ab den Stöcken der äussersten Bäume oder Sträucher. Bei der Festlegung dieser 

drei Meter stützen sich die bernischen Behörden auf bundesrechtliche Bestimmungen, wie 

beispielsweise die Regelungen in den Anhängen der DZV20 oder die Verbote in der 

17 BVR 2002 S. 400 ff. E. 2.d
18 Verordnung vom 16. Januar 1991 über den Natur- und Heimatschutz (NHV; SR 451.1)
19 Siehe dazu auch das Musterbaureglement, Anhang 1, Ziff. A126, abrufbar unter www.jgk.be.ch, Rubriken 
"Baubewilligungen/Publikationen/Musterbaureglement"
20 Verordnung über die Direktzahlungen an die Landwirtschaft vom 23. Oktober 2013 
(Direktzahlungsverordnung, DZV; SR 910.13), Anhang 1 Ziff. 9.3 Bst. c und Anhang 2 Ziff. 6.1.1

http://www.jgk.be.ch

RA Nr. 110/2017/20 11

ChemRRV21 zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln und Düngern. Die massgebende 

Pufferzone bzw. der einzuhaltende Abstand für Hochbauten beträgt somit mindestens 9 m 

ab den Stöcken der äussersten Bäume oder Sträucher.

Die Gemeinde Zuzwil hat in Art. 19 Abs. 1 GBR22 einen darüber hinausgehenden Abstand 

festgelegt: Gemäss ihrer Vorschrift müssen Hochbauten zu Hecken, Feld- und 

Ufergehölzen einen Abstand von mindestens 10 m einhalten. In der Bauzone sowie für 

bereits bestehende Gebäude in der Landwirtschaftszone gilt ein reduzierter Abstand von 

mindestens 3 m. Das im Zeitpunkt der Erstellung der Bauten geltende GBR enthielt 

allerdings noch keine Abstandsvorschriften zu Hecken. Für das Schöpfli und das Holzhüsli 

ist daher der Abstand gemäss kantonaler Praxis von 9 m massgebend.

d) Die während des Augenscheins vom 3. Mai 2017 durchgeführten Messungen der 

Abstände zwischen den umstrittenen Bauten und der dahinterliegenden Hecke ergaben 

Folgendes: Auf der nordwestlichen Seite des Schöpflis besteht ein Abstand von rund 2 m 

zum nächst gelegenen Stock der Hecke. Der Abstand zwischen der südwestlichen 

Hinterseite des Schöpflis und dem am nächsten stehenden Baumstamm beträgt ca. 0.9 m 

und jener zum nächst gelegenen Stock eines Strauchs 1.1 m. Die Distanz zwischen dem 

Holzhüsli und dem Stock des nächst gelegenen Strauch beträgt rund 2.5 m.23 Der 

erforderliche Abstand von 9 m zwischen der geschützten Hecke und den umstrittenen 

Bauten ist somit massiv unterschritten; die Bauten stehen sogar innerhalb der Hecke, 

deren Grenzen 3 m ausserhalb der äussersten Stämmen verläuft. Die Bauten können 

daher am jetzigen Standort – unabhängig davon, ob eine Ausnahmebewilligung nach Art. 

24 ff. RPG erteilt werden könnte oder nicht – nicht bewilligt werden. Der Bauabschlag der 

Gemeinde erfolgte daher zu Recht. 

6. Kleinere Bauten / Ersatzstandorte

a) Der Beschwerdeführer erkundigte sich in seiner Beschwerde und während des 

Augenscheins, ob die Bauten in kleinerer Ausführung oder an einem anderen Standort auf 

21 Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, 
Zubereitungen und Gegenständen vom 18. Mai 2005 (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV; 
SR 814.81), Anhang 2.5, Ziff. 1 Bst. b und Anhang 2.6, Ziff. 3.3.1 / 1 Bst. c
22 Baureglement der Gemeinde Zuzwil vom 23. Mai 2012
23 Augenscheinprotokoll vom 3. Mai 2017, S. 3

RA Nr. 110/2017/20 12

der Parzelle erhalten bzw. neu errichtet werden könnten. Er sei ihm vor allem wichtig, die 

Holzlagerung in irgendeiner Form beibehalten zu können.

b) Wie in Erwägung 5 ausgeführt, können am aktuellen Standort des Holzhüslis und des 

Schöpflis aufgrund des einzuhaltenden Heckenabstandes keine Bauten bewilligt werden. 

Daher sind an diesem Standort auch kleinere Bauten nicht möglich und auch eine teilweise 

Bewilligung im Sinne von Art. 46 Abs. 2 Bst. c BauG ist ausgeschlossen. 

c) Ob und in welcher Form ein Schopf oder Gartenhaus und die Holzlagerung an einer 

anderen Stelle auf den Parzellen Nr. C.________ und B.________ bewilligungsfähig 

wären, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden. Dafür wäre ein neues Gesuch 

erforderlich. 

In einem Baubewilligungsverfahren für neue Bauten wären die strengen Voraussetzungen 

des 2012 in Kraft getretenen Art. 24c Abs. 4 RPG zu beachten. Das heisst, neue Bauten 

wären nur zulässig, wenn sie die Einpassung der Hauptbaute in die Landschaft verbessern 

würden oder für eine energetische Sanierung oder die zeitgemässe Wohnnutzung nötig 

wären. An diese Voraussetzungen sind gemäss der bundesgerichtlichen und 

verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung hohe Anforderungen zu stellen.24 So wird die 

Notwendigkeit für die zeitgemässe Wohnnutzung nur sehr selten bejaht. Denkbar in 

diesem Sinne ist eine Erweiterung beispielsweise in jenen seltenen Fällen, wo eine 

Wohnung kein Bad, keine bedürfnisgerechte Küche, keine genügende interne 

Erschliessung oder objektiv zu wenig Nebenräume für Aufbewahrung, Waschküche und 

Heizung aufweist und innerhalb des Volumens kein Platz für diesen Raumbedarf 

vorhanden ist. Unter Umständen gilt auch ein zweiseitig offener Unterstand zur 

Holzlagerung bis zu einer bestimmten Grösse als notwendig für das zeitgemässe Wohnen, 

sofern ein Gebäude über eine Stückholzheizung als Hauptheizung verfügt. Eine 

Erweiterung für zeitgemässes Wohnen setzt aber stets voraus, dass innerhalb des 

bestehenden Gebäudevolumens kein Platz für den benötigten Raum besteht.25 

24 BGer 1C_247/2015 vom 14. Januar 2016, E. 4.2, 1C_415/2014 vom 1. Oktober 2015, E. 3.6; VGE 2014/322 
vom 3. Mai 2016, E. 3.5 ff.
25 Vgl. Information vom 26. September 2016 des Amts für Gemeinden und Raumordnung der Justiz-, 
Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern, „Bauen ausserhalb der Bauzonen; Änderung der 
Bewilligungspraxis bei Ausnahmegesuchen für die Erweiterung von rechtmässig altrechtlich bestehenden, 
zonenfremden Wohnbauten Art. 24c Absatz 4 Raumplanungsgesetzt (RPG), Artikel 42 
Raumplanungsverordnung (RPV)", Bernische Systematische Information Gemeinden (BSIG) Nr. n, Ziff. 2.1.2; 
Themenblatt des AGR: A1, Änderungen von altrechtlichen Bauten und Anlagen, S. 2; VGE 2014/322 vom 
3.5.16, E. 3.5, mit Hinweis auf die Materialien

http://www.jgk.be.ch/jgk/de/index/baubewilligungen/baubewilligungen/bauen_ausserhalb_bauzone/Themen_uebersicht.assetref/dam/documents/JGK/AGR/de/Baubewilligungen/Bauen%20ausserhalb%20der%20Bauzone/Themenblaetter/agr_bauen_babz_themenblatt_l2_landwirtschaftliches_wohnen_de.pdf

RA Nr. 110/2017/20 13

Erweiterungen zur Schaffung von zusätzlichen Wohn- und Nebenflächen sind daher in der 

Regel nicht bewilligungsfähig.

Das AGR hat dem Beschwerdeführer anlässlich des Augenscheins erläutert, die 

Möglichkeit der Bewilligung von Nebenbauten an einer anderen Stelle auf den Parzellen 

C.________ und B.________ bestehe wahrscheinlich nicht. Dies einerseits, weil das 

Hauptgebäude als Hauptheizung eine Pellet- und nicht eine Stückholzheizung habe, und 

andererseits bereits genügend Nebenflächen zur Lagerung von Gartenmöbeln und 

Geräten vorhanden seien, beispielsweise im Unterstand beim Sitzplatz.26 Eine 

abschliessende Beurteilung durch das AGR und die Baubewilligungsbehörde würde aber 

erst im Rahmen eines neuen Baubewilligungsverfahrens erfolgen.

7. Wiederherstellung

a) Das Holzhüsli und das Schöpfli wurden ohne Bewilligung ausgeführt und eine 

Baubewilligung kann auch nachträglich nicht erteilt werden. Wird ein Bauvorhaben ohne 

Baubewilligung ausgeführt, so setzt die Baupolizeibehörde eine angemessene Frist zur 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes unter Androhung der Ersatzvornahme 

(Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG). Die Wiederherstellungsanordnung muss im öffentlichen 

Interesse liegen, verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen 

(Art. 47 Abs. 6 BewD). Verhältnismässig ist eine Anordnung dann, wenn sie zur Erreichung 

des angestrebten Ziels geeignet und erforderlich und für die Betroffenen zumutbar ist. Bei 

geringfügigen Abweichungen und wenn die Bauherrschaft im baurechtlichen Sinn 

gutgläubig handelte, kann die Wiederherstellung unterbleiben, wenn nicht gewichtige 

öffentliche oder private Interessen diese gebieten. Bei bösem Glauben der Bauherrschaft 

kann auf die Wiederherstellung nur verzichtet werden, wenn die Abweichung vom 

Erlaubten unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse liegt 

oder unverhältnismässig wäre. Auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit kann sich 

somit auch eine Bauherrschaft berufen, die nicht gutgläubig gehandelt hat. Sie muss aber 

in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, nämlich zum 

Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung, dem Interesse an der 

Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes erhöhtes Gewicht beimessen und die 

26 Vgl. Fotos Nr. 10 und 11 der Fotodokumentation zum Augenschein vom 3. Mai 2017

RA Nr. 110/2017/20 14

der Bauherrschaft allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem Mass 

berücksichtigen.27

b) Ein öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes ist 

im Allgemeinen gegeben, da das Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen 

Bestimmungen und an der konsequenten Verhinderung von Bauten, die der baurechtlichen 

Ordnung widersprechen, generell gross ist. Besonderes Gewicht kommt dem öffentlichen 

Interesse am konsequenten Vollzug des Bau-, Planungs- und Umweltrechts ausserhalb 

des Baugebiets zu.28 Das umstrittene Holzhüsli und das Schöpfli wurden ohne 

Baubewilligung  ausserhalb der Bauzone erstellt. Dies widerspricht zwingenden 

öffentlichen Interessen des Raumplanungsrechts. Zudem stehen die Bauten innerhalb der 

geschützten Hecke und deren Pufferzone und widersprechen damit den Interessen des 

Naturschutzes. Die angeordnete Wiederherstellung liegt daher im öffentlichen Interesse.

c) Die von der Gemeinde angeordnete Wiederherstellungsmassnahme, die Entfernung 

von Holzhüsli und Schöpfli, ist geeignet und erforderlich, um die angestrebten Ziele, das 

heisst die Freihaltung des Nichtbaugebiets und die Freihaltung der Pufferzone zur 

geschützten Hecke, zu erreichen. Andere als die angeordneten Massnahmen sind nicht 

geeignet oder nicht ausreichend, so können insbesondere mit einer Verkleinerung der 

Bauten am bestehenden Standort die genannten Ziele nicht erreicht werden. Die 

angeordnete Massnahme ist auch zumutbar, da die Bauten – wie der Beschwerdeführer 

selbst ausführte – ohne grösseren Aufwand entfernt werden können und im Hauptgebäude 

sowie beim gedeckten Sitzplatz Abstellfläche für Holz und Gartenmöbel und -geräte 

bestehen.

Da es sich bei der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet sowie den Anliegen des 

Naturschutzes um gewichtige öffentliche Interessen handelt, ist es im Weiteren 

unerheblich, ob der Beschwerdeführer im baurechtlichen Sinn gutgläubig handelte oder 

nicht.29 Von einer Wiederherstellung könnte vorliegend auch bei Gutgläubigkeit nicht 

abgesehen werden.

27 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
N. 9 ff. mit Hinweisen
28 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
N. 9a; BGE 136 II 359 E. 6; BGer 1C_276/2016 vom 2. Juni 2017 E. 3.3, 1C_397/2007 E. 3.4
29 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
N. 9b Bst. d mit Hinweis auf BGE 132 II 21 E. 6.4 und BGer 1C_404/2009 vom 12.5.2010 E. 4

RA Nr. 110/2017/20 15

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Vorinstanz angeordnete 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes im öffentlichen Interesse liegt, den 

Vertrauensgrundsatz nicht verletzt und verhältnismässig ist. 

8. Wiederherstellungsfrist

Die von der Vorinstanz für die Wiederherstellung in Ziff. 3.1 der angefochtenen Verfügung 

angesetzte Frist bis 31. März 2017 ist während dem Beschwerdeverfahren verstrichen und 

muss daher von Amtes wegen neu angesetzt werden. Die Vorinstanz hat dem 

Beschwerdeführer rund zweieinhalb Monate Zeit eingeräumt, um die unbewilligten Bauten 

zu entfernen. Eine solche Frist ist unter den gegebenen Umständen angemessen, der 

Beschwerdeführer hat die Angemessenheit der Frist denn auch nicht gerügt. Die Frist wird 

deshalb neu angesetzt auf den 30. September 2017. Im Übrigen wies der 

Beschwerdeführer darauf hin, dass die Wände des "Holzhüsli", die aus Holzbeigen 

bestehen, von Fledermäusen genutzt würden. Laut ANF sind daher die Holzbeigen im 

Sommerhalbjahr abzubrechen, damit die Fledermäuse nicht im Winterschlaf gestört 

werden. Eine über Ende September 2017 hinausgehende Frist kann aus diesem Grund 

nicht gewährt werden. 

9. Kosten

a) Die Gemeinde hat dem nachträglichen Baugesuch des Beschwerdeführers zu Recht 

den Bauabschlag erteilt und die Entfernung der Bauten angeordnet. Die Beschwerde ist 

daher abzuweisen. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die Verfahrenskosten im 

Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. Für besondere 

Untersuchungen, Gutachten und dergleichen können zusätzliche Gebühren erhoben 

werden (Art. 103 Abs. 1 VRPG). Die Pauschalgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.– 

RA Nr. 110/2017/20 16

(Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 GebV30). Für den Augenschein 

vom 3. Mai 2017 wird in Anwendung von Art. 20 Abs. 1 GebV eine zusätzliche Gebühr von 

Fr. 200.– erhoben. Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren betragen somit 

Fr. 800.–. Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 104 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

Die Wiederherstellungsfrist gemäss Ziff. 3.1 der Verfügung der Gemeinde Zuzwil vom 

18. Januar 2017 wird neu angesetzt auf den 30. September 2017. Im Übrigen werden 

die Verfügung der Gemeinde Zuzwil vom 18. Januar 2017 sowie die Verfügung des 

Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vom 5. Dezember 2016 bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

30 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

RA Nr. 110/2017/20 17

IV. Eröffnung

- Herrn A.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Zuzwil, eingeschrieben

- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), per Kurier 

- Amt für Landwirtschaft und Natur, Abteilung Naturförderung, zur Kenntnis

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin