# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 980dcc54-cf9e-5e19-a8bb-457c5cc0429c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 21.08.2018 S 2018 65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2018-65_2018-08-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 65

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat

Aktuar ad hoc Vital

URTEIL

vom 21. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin Judith Gottesmann,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ war zuletzt als Mitarbeiter Qualitätskontrolle bei der B._____ 

GmbH in X._____ tätig. Am 7.  Dezember 2017 meldete er einen Anspruch 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an.

2. Mit Schreiben vom 15. Januar 2018 wurde A._____ durch das zuständige 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) angewiesen, 

sich innert zwei Arbeitstagen schriftlich, per Mail oder telefonisch bei der 

Personalverleihfirma C._____ AG für eine vorerst befristete Stelle als 

Produktionsmitarbeiter in der D._____ AG zu bewerben.

3. Gemäss Rückmeldung der C._____ AG vom 19. Januar 2018 hatte sich 

A._____ bis zu diesem Zeitpunkt für diese Stelle nicht beworben.

4. Infolgedessen wurde A._____ mit Schreiben vom 26. Januar 2018 durch 

das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(nachfolgend: KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert. Darin wurde 

festgehalten, dass kein Arbeitsverhältnis zustande gekommen sei und er 

diesbezüglich sämtliche aus seiner Sicht wesentlichen Gründe erwähnen, 

sowie allfällige Beweismittel genau bezeichnen und diese soweit möglich 

der Stellungnahme beilegen solle.

5. In seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2018 hielt A._____ fest, er hätte 

seiner RAV-Personalberaterin bereits geschildert, dass ihm Schichtarbeit 

aus gesundheitlichen Gründen eher weniger entspreche und er in der 

Vergangenheit Kreislaufprobleme und Schlafstörungen erlitten habe. 

Deswegen habe er sich auch nicht beworben. Dieser Stellungnahme 

beigelegt war ein Arztzeugnis vom 31. Januar 2018, in welchem er festhielt: 

"A._____ hat in der Vergangenheit schon dreimal Schichtarbeiten 

durchgeführt und jeweils von 1 ½-3 Jahren Dauer. Aufgrund der 

Unzufriedenheit mit der Schichtarbeit kam es zu Arbeitswechsel. 

Demzufolge ist eine Nichtschichtarbeit unbedingt anzustreben, um die 

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Lebensqualität anhaltend zu verbessern und Arbeitswechsel nach kurzer 

Zeit zu vermeiden." (Bg-act. 8)

6. Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 stellte das KIGA A._____ für 30 Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein. Er habe sich nicht innert Frist bei der 

Firma C._____ AG gemeldet und durch seine unterlassene Bewerbung die 

ihm zugewiesene Stelle faktisch abgelehnt. Ausserdem führe er in seiner 

Stellungnahme nichts an, was als Rechtfertigung gehört werden könne. 

Aus dem mit der Stellungnahme eingereichten Arztzeugnis gehe eine 

Unzumutbarkeit der zugewiesenen Stelle nicht hervor.

7. Die dagegen erhobene Einsprache vom 12. März 2018 und ergänzend vom 

4. April 2018 wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 19. April 2018 

ab.

8. Gegen diesen Entscheid reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 14. Mai 2018 Beschwerde samt Beilagen beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ein und stellte folgende Anträge:

1. Es sei der Einspracheentscheid [recte: vom] 19. April 2018 aufzuheben.

2. Es seien dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen auszurichten.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. 

Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer sinngemäss vor, das   

KIGA verkenne bei der Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer habe die 

Unzumutbarkeit der ihm zugewiesenen Stelle nicht darlegen können, dass 

das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten in beweismässiger 

Hinsicht klar feststehen müsse, weil ansonsten eine Einstellung ausser 

Betracht falle. Der für den Erlass einer Einstellungsverfügung erhebliche 

Sachverhalt müsse grundsätzlich mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen 

sein. Ausserdem habe er vorgängig mit seiner Personalberaterin 

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besprochen, dass er sich für keine Vier-Schicht-Betriebe bewerben könne. 

Die Personalberaterin des zuständigen RAV habe ihm bestätigt, dass dies 

in Ordnung sei. Weil er gewusst habe, dass es sich bei der zugewiesenen 

Stelle um eine Stelle als Produktionsmitarbeiter bei der D._____ 

(Produktion) AG und damit um einen Vier-Schicht-Betrieb handle, habe er 

sich darauf nicht beworben. Da der Beschwerdeführer mit der 

Personalberaterin vereinbart habe, dass keine Vier-Schicht-Betriebe in 

Frage kämen, habe er sich keines fehlerhaften Verhaltens schuldig 

gemacht.

9. In seiner Stellungnahme vom 7. Juni 2018 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter 

gesetzlicher Kostenfolge und brachte im Wesentlichen vor, dass der 

Beschwerdeführer weder die Zuweisung noch die Tatsache, dass er die 

Zuweisung nicht befolgt hat, bestreite. Selbst bei wohlwollender Prüfung 

des vom Beschwerdeführer eingereichten Arztzeugnisses vom 31.  Januar 

2018 könne diesem nicht entnommen werden, dass Schichtarbeit für den 

Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen zu vermeiden sei. Der 

behandelnde Arzt weise lediglich auf die Unzufriedenheit des 

Beschwerdeführers mit der Schichtarbeit hin. Dem Zeugnis sei kein 

Hinweis zu entnehmen, wonach dem Beschwerdeführer die ihm 

zugewiesene Stelle aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet 

werden könne. Damit sei erstellt, dass der Beschwerdeführer die 

Unzumutbarkeit der zugewiesenen Stelle nicht bewiesen habe, weshalb er 

verpflichtet gewesen wäre, der Zuweisung Folge zu leisten.

Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und auf den 

angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

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1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 19. April 2018. 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. 

Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Da der 

angefochtene Einspracheentscheid vom Beschwerdegegner als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen wurde, erweist sich das 

angerufene Gericht als örtlich zuständig (Art. 1 der kantonalen Verordnung 

zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und 

Arbeitslosenversicherung [BR 545.270]). Gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 

49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden als kantonales Versicherungsgericht Einspracheentscheide 

und Verfügungen in Sozialversicherungssachen, welche gemäss 

Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Die sachliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts ist damit gegeben. Als Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer ohne Weiteres zur 

Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde im Übrigen 

frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG), weshalb 

darauf einzutreten ist.

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In 

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einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet das streitberufene Gericht, wenn 

der Streitwert von Fr. 5'000.-- nicht überschritten wird und keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet 

ist (Art. 43 Abs. 3 VRG). Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers 

beträgt monatlich Fr. 5'977.-- und wird ihm im Umfang von 70 % von der 

Arbeitslosenversicherung entschädigt (vgl. Art. 22 Abs. 2 AVIG). Dies 

entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40a AVIV einem Taggeld 

von Fr. 192.80 (Fr. 5'977.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 

19. Februar 2018 (Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 9) wurde der 

Beschwerdeführer für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, 

was einem Streitwert von Fr. 5'784.-- (30 Tage x Fr. 192.80) entspricht. Da 

der Streitwert somit über Fr. 5'000.-- liegt, die Streitsache nicht in 

Fünferbesetzung entschieden werden muss und das Rechtsmittel nicht 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, hat das 

Verwaltungsgericht über vorliegende Streitsache in Dreierbesetzung zu 

entscheiden.

3. In materieller Hinsicht ist streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 

zu Recht für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, 

weil ihm die zugewiesene Stelle zumutbar gewesen sein soll und er sich 

dennoch nicht darauf beworben hat.

3.1. Gemäss Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls 

auch ausserhalb seines Berufes, und er muss seine Bemühungen 

nachweisen können (Abs. 1). Der Versicherte muss zudem eine vermittelte 

zumutbare Arbeit annehmen (Abs. 3). Es handelt sich dabei um den 

Ausdruck der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadenminderungspflicht. Kommt der Versicherte diesen Pflichten nicht 

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nach, verursacht er schuldhaft einen Schaden im Sinne des 

Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

zur Folge hat (CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 

Diss., Zürich 1998, S. 34 f.). Der Einstellungstatbestand ist auch dann 

erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich 

ablehnt, es durch ihr Verhalten aber in Kauf nimmt, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E.3b; CHOPARD, a.a.O., S. 148; 

vgl. NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

3. Auflage, Basel 2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

erfasst neben der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle 

zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst 

gefundenen oder von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren 

Stelle (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2 

m.w.H.). Arbeitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem 

künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum 

Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit 

nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E.3b). Zwecks Schadenminderung hat 

der Versicherte grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich anzunehmen 

(Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art. 16 Abs. 2 

AVIG abschliessend aufgeführten Gründen unzumutbar und damit von der 

Annahmepflicht ausgenommen (BGE 122 V 34 E.4d). Demnach gilt 

grundsätzlich jede Arbeit als zumutbar (vgl. BGE 122 V 34 E.4d m.w.H.).

3.1.1. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die 

Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene 

Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr 

Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich 

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und adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E.6.2.2). Als 

Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmässigkeits-, 

Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein 

Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der 

Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren 

zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen 

und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung 

die Haftung nicht übernimmt.

3.1.2. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 

22. Februar 2007 E.2.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 

möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (BGE 126 V 

353 E.5b). Zwar ist das Sozialversicherungsrecht vom 

Untersuchungsgrundsatz beherrscht, was die Beweislast im Sinne einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch insofern eine 

Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 

jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 

aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der 

zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine Beweislosigkeit liegt namentlich 

erst dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere 

von der Abnahme der von den Parteien angebotenen Beweise, keine 

Erkenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche 

Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen lässt (sog. antizipierte Beweiswürdigung, Urteil des 

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Bundesgerichts C 102/06 vom 30. Januar 2007 E.4.2.2; BGE 122 V 157 

E.1d; BGE 134 I 140 E. 5.3).

3.2. Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, dass ihm die 

zugewiesene Stelle aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar 

gewesen sei. Er habe vorgängig mit seiner Personalberaterin besprochen, 

dass er sich für keine Vier-Schicht-Betriebe bewerben könne. Ein 

entsprechendes Arztzeugnis sei aktenkundig.

3.2.1. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Dem Grundsatz nach hat 

der Versicherte zur Schadensminderung jede Arbeit unverzüglich 

anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ist 

eine Arbeit dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht 

ausgenommen, wenn sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder 

dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist. Nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss eine Unzumutbarkeit aus 

gesundheitlichen Gründen jedoch durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis 

oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel belegt sein (BGE 124 

V 234 E.4b/b, Urteil des Bundesgerichts 8C_742/2013 vom 27. November 

2013 E.4.1). Aus dem vom Beschwerdeführer genannten aktenkundigen 

Arztzeugnis vom 31. Januar 2018 (Bg-act. 8) geht Folgendes hervor: 

„A._____ hat in der Vergangenheit schon dreimal Schichtarbeiten 

durchgeführt und jeweils von 1 ½-3 Jahren Dauer. Aufgrund der 

Unzufriedenheit mit der Schichtarbeit kam es zu Arbeitswechsel. 

Demzufolge ist eine Nichtschichtarbeit unbedingt anzustreben, um die 

Lebensqualität anhaltend zu verbessern und Arbeitswechsel nach kurzer 

Zeit zu vermeiden". Zwar bringt der Beschwerdeführer in seiner 

Stellungnahme an den Beschwerdegegner vom 2. Februar 2018 (Bg-act. 

8) diesbezüglich vor, die Schichtarbeit entspreche ihm aus 

gesundheitlichen Gründen nicht, weil er in der Vergangenheit öfters mit 

Kreislaufproblemen und Schlafstörungen zu kämpfen gehabt habe. Wie 

dargelegt, erwähnt der Verfasser des im Recht liegenden Arztzeugnisses 

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vom 31. Januar 2018 (Bg-act. 8) weder derartige Symptome noch 

anderweitige gesundheitliche Gründe, welche für die Unzumutbarkeit der 

zugewiesenen Stelle sprechen würden. Auch aus der übrigen Aktenlage, 

ergeben sich keine Hinweise auf eine auf gesundheitliche Gründe 

zurückzuführende Unzumutbarkeit der dem Beschwerdeführer 

zugewiesenen Stelle. Demnach ist die vom Beschwerdeführer geltend 

gemachte Unzumutbarkeit weder durch ein eindeutiges Arztzeugnis noch 

durch anderweitig geeignete Beweismittel belegt. Bei dieser Ausgangslage 

sind auch bei weiteren Beweismassnahmen keine Erkenntnisse zu 

erwarten, aufgrund welcher sich die Unzumutbarkeit der zugewiesenen 

Stelle für den Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

feststellen lassen würde.

3.2.2. Zu Recht macht der Beschwerdeführer keine weiteren 

Unzumutbarkeitsgründe geltend, enthalten die Akten diesbezüglich denn 

auch keine Hinweise. Demnach sind vorliegend keine 

Unzumutbarkeitsgründe i.S.v. Art. 16 Abs. 2 AVIG gegeben, weshalb dem 

Beschwerdeführer die zugewiesene Stelle zumutbar war und er zur 

Annahme der zugewiesenen Stelle gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG verpflichtet 

gewesen wäre, was dieser jedoch unbestritten nicht getan hat. Unbestritten 

ist auch der Umstand, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer 

eine Stelle bei der C._____ AG zugewiesen hat. Die Erfüllung des 

Einstellungstatbestands gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist demnach mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt.

3.3. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

einer Weisung der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund 

keine Folge geleistet hat, weshalb die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt ist.

4. Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 30 Tagen angemessen ist. 

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4.1. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die 

versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 15 

Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 30 

Abs. 3bis AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der 

Einstelldauer handelt es sich um eine Ermessensfrage (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der 

Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es 

darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 

150 E.2).

4.2. Die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne entschuldbaren Grund stellt 

gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV grundsätzlich ein schweres Verschulden 

dar. Liegt jedoch ein entschuldbarer Grund vor, ist nicht zwingend von 

einem schweren Verschulden auszugehen (BGE 130 V 125 E.3.5). Bei 

entschuldbaren Gründen im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV handelt sich 

mithin um Gründe, die - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das 

Verschulden mittelschwer oder leicht erscheinen lassen können. Diese im 

konkreten Einzelfall liegenden Gründe können sich aus der subjektiven 

Situation der betroffenen Person (beispielsweise gesundheitliche 

Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder aus objektiven 

Gegebenheiten (beispielsweise befristete Stelle) ergeben. Liegt ein solcher 

Grund vor, wiegt das Verschulden nicht schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 

4 AVIV und bemisst sich die Einstellungsdauer nach der allgemeinen Regel 

von Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V 125 E.3.4.3 f.; NUSSBAUMER, 

a.a.O., S. 2524, Rz. 864). Danach bemisst sich die Dauer der Einstellung 

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nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund 

höchstens 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG).

4.2.1. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der 

Tatsache, dass ihm eine befristete Stelle zugewiesen wurde, für 30 Tage 

in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Dies entspricht der schärfsten 

Sanktion im Bereich des mittelschweren Verschuldens. Weil die dem 

Beschwerdeführer zugewiesene Stelle vorerst befristet war (Bg-act. 5), 

geht der Beschwerdegegner nach dem Gesagten zu Recht nicht von einem 

schweren Verschulden gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV aus. Zu prüfen bleibt 

noch, ob weitere Gründe vorliegen, welche die Einstellungsdauer von 30 

Tagen als unverhältnismässig erscheinen lassen.

4.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, ihm sei bewusst gewesen, dass die ihm 

zugewiesene Stelle bei einem Vier-Schicht-Betrieb, namentlich der 

D._____ (Produktion) AG, zu besetzen war, weshalb er sich für diese Stelle 

nicht beworben habe. Dies habe er mit der Personalberaterin auch so 

besprochen. Er habe sich demnach keines fehlerhaften Verhaltens 

schuldig gemacht.

4.2.3. Damit ist der Beschwerdeführer nicht zu hören, führt er doch in seiner 

Stellungnahme vom 2. Februar 2018 (Bg-act. 8) an den Beschwerdegegner 

aus, die Beraterin habe seine Ausführungen betreffend Kreislaufproblemen 

und Schlafstörungen entgegengenommen und ihn aufgefordert, ein 

Arztzeugnis einzureichen. Der Beschwerdeführer durfte aber deshalb nicht 

davon ausgehen, dass er sich für eine im Anschluss daran zugewiesene 

Stelle nicht zu bewerben hätte. Aufgrund seiner normativen 

Schadenminderungspflicht hätte er sich für die ihm zugewiesene Stelle 

unabhängig davon, dass es sich dabei um einen Schichtbetrieb handelt, 

bewerben müssen. Selbst wenn der Beschwerdeführer von einem 

Missverständnis zwischen ihm und der RAV-Personalberaterin ausging, 

wie er ausführt (Bg-act. 8), hätte es an ihm gelegen, sich beim RAV 

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diesbezüglich zu erkundigen. Demnach ist ihm entgegen seinen 

Ausführungen ein fehlerhaftes Verhalten vorzuwerfen.

4.3. Unter Berücksichtigung aller Umstände des konkreten Falles, 

insbesondere der Tatsache, dass die durch den Beschwerdeführer durch 

sein Verhalten faktisch abgelehnte Stelle befristet gewesen wäre und keine 

weiteren entschuldbaren Gründe vorliegen, ist die Dauer der Einstellung in 

der verfügten Höhe nicht zu beanstanden und dem Verschulden des 

Beschwerdeführers angemessen.

5. Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in 

allen Punkten als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]