# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5080c598-5a78-5c56-b7d3-f0756d7cb405
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-03
**Language:** de
**Title:** Invalidenrente; 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit gestützt auf beweiskräftiges SMAB-Gutachten ausgewiesen; der ausgeglichene Arbeitsmarkt stellt auch Nischenarbeitsplätze zur Verfügung.  (BGE 8C_831/2013)
**Docket/Reference:** IV.2012.00182
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00182.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00182
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
vom
3. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
Kernstrasse 8, Postfach 2122, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1958
geborene
X.___
verfügt
über ein
en
kaufmännische
n
L
ehrab
schluss
, arbeitete jedoch zuletzt nach der konkursbedingten Aufgabe seines Gastronomiebetriebes im Jahre 2005 von 2006 bis 2009 bei
der
Y.___
als
Temporärhilfsarbeiter
(Urk. 10/4, Urk. 10/11/7). Am 5. März 2009 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 10/4). In der Folge tätigte die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV
Stelle, beruflich-erwerbliche (Urk. 10/9, Urk. 10/13, Urk. 10/14) sowie medizinische (Urk. 10/11, Urk. 10/15, Urk. 10/16, Urk. 10/18) Abklärungen. Mit Mitteilung vom 13. Juli 2009 erklärte die IV
Stelle die Arbeitsvermittlung aus gesundheitlichen Gründen als abge
schlossen (Urk. 10/22). Nachdem sie dem Versicherten am 27. Juli 2009 mitgeteilt hatte, dass zur Zeit mangels erfülltem Wartejahr kein Anspruch auf eine Invaliden
rente bestehe und die Rentenprüfung nach Ablauf des Wartejahrs am 1. März 2010 erneut an die Hand genommen werde (Urk. 10/24), klärte sie den medizi
nischen Sachverhalt
ab März 2010
weiter ab (Urk. 10/
28) und lies
s den
Versi
cherte
n
durch
das
Z.___
begutachten (
Gutachten vom 1
6.
Juni
2010,
Urk. 10/34). Im Rahmen des
Vor
bescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 24. September 2010, Urk. 10/38; Ein
wand vom 2. November 2010, Urk. 10/45, Begründung vom 10. Dezember 2010, Urk. 10/50) zog die IV-Stelle weitere Arztberichte bei (Urk. 10/53, Urk. 10/54, Urk. 10/59). Ferner liess sie die Führertauglichkeit durch das
Strassenverkehrs
amt
des Kantons Zürich abklären (vgl.
Verfügung „
Verkehrs
medizinische Aufla
gen
“
vom 12. Mai 2011, Urk. 10/65).
Mit Verfügung vom 13. Januar 2012 sprach sie dem Versicherten eine halbe Invalidenrente ab dem 1. September 2009 zu (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 9. Februar 2012 Beschwerde und liess folgende Anträge stellen (Urk. 1 S. 2 f.):
"A. Hauptanträge
1.
Die Verfügung vom 13. Januar 2012 sei aufzuheben.
2.
Dem Beschwerdeführer sei eine ganze Invalidenrente auszurichten.
B. Eventualanträge
3.
Es seien weitere medizinische Abklärungen in Auftrag zu geben, gemäss den Vorgaben im
Z.___
-Gutachten auf Seite 13.
4.
Es sei eine berufliche Abklärung
bei einer
A.___
in
Auftrag zu geben, die sich dazu äussert, inwiefern der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit erwerblich verwerten kann.
5.
Bei der Berechnung des Invalideneinkommens des Beschwerdeführers sei vom statistischen Durchschnittslohn eines Autokuriers auszugehen und nicht vom Tabellenlohn für alle Branchen.
6.
Der invaliditätsbedingte Abzug beim Invalideneinkommen des Beschwer
deführers sei von 10 % auf 25 % zu erhöhen.
7.
Dr.
B.___
sei Gelegenheit zu geben, zur abweichenden Diagnose des
Z.___
Stellung
zu nehmen.
C. Prozessuale Anträge
8.
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Verfahren die unent
gelt
liche Rechtspflege und die unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen. Der unterzeichnende Rechtsanwalt sei als unentgeltli
cher Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einzusetzen.
9.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Gunsten des Beschwer
de
führers."
Mit Eingabe vom 21. Februar 2012 (Urk. 7) legte der Beschwerdeführer eine aktuelle Unterstützungsbestätigung des Sozialamtes seiner Wohngemeinde (Urk. 8) zur Substantiierung seines Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
auf.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. März 2012 beantragte die IV
Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk. 9).
Am 4. April 2012 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Prozess
führung
bewilligt und es wurde ihm in der Person von Rechtsanwalt
Dr. Pierre Heusser ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (Urk. 11). Mit Eingabe vom
27. November 2012 zog der Beschwerdeführer sein Armenrechtsgesuch zurück, da
mittlerweilen
die Voraussetzungen bezüglich Mittellosigkeit nicht mehr gegeben seien (Urk. 13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Ent
scheid
fin
dung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid zusammengefasst damit, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Gastwirt und Koch nicht mehr zumutbar sei. Hingegen sei er in einer leidensangepassten Tätigkeit (leichte, vorwiegend sitzende und wechselbelastende Tätigkeiten ohne regel
mässige, repetitive feinmotorische Tätigkeiten, ohne PC- und regelmässige
Schreib
tätigkeiten
, ohne Anforderungen an das Gleichgewicht, ohne Tätigkeiten im Gelände und ohne länger andauernde Tätigkeiten in der Kälte und Hitze) zu 50 % arbeitsfähig. Gestützt auf die Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundes
amtes für Statistik ergebe sich unter Berücksichtigung eines Abzuges von 10 % vom Tabellenlohn ein Invaliditätsgrad von 55 % (Urk. 2 S. 3 f.).
1.2
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen,
das
Z.___
habe keine klare Diagnose stellen können, weshalb die vom
Z.___
erwähnten Abklärungen vor Erlass einer Verfügung hätten nachgeholt werden müssen (Urk. 1 S. 5). Gemäss seinem Hausarzt sei eine professionelle Fahrertätigkeit
nicht möglich und sinnvoll (Urk. 1 S. 7 f.). Die vom Strassenverkehrsamt festge
haltene Fahrtauglichkeit genüge nicht, da dieses nur die Fähigkeit für private Tätigkeiten und nicht explizit auch für Berufsfahrten geprüft habe (
Urk. 1 S. 6). Ob die Tätigkeit als Berufschauffeur zumutbar sei, müsse von einer
A.___
abgeklärt werden (Urk. 1 S. 10). Auch die vom
Z.___
als zumutbar erachtete Bürotätigkeit sei undenkbar, könne er doch seine Finger für die Tastatur nicht mehr richtig gebrauchen (Urk. 1 S. 11). Beim Invalideneinkommen habe die Beschwerdegegnerin zu Unrecht auf den Tabellenlohn für alle Branchen
abge
stellt und lediglich einen Abzug von 10 % gewährt. Zudem sei er am 21. Sep
tember 2010 am Arm operiert worden. Daher sei vom behandelnden Arzt ein Bericht einzuholen, welcher sich zur Arbeitsfähigkeit äussere (Urk. 1 S. 12).
2.
2.1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es trotz der das Beschwerdeverfahren beherr
schenden Untersuchungsmaxime nicht Aufgabe des kantonalen
Versi
cherungsgerichts
ist, das vom Versicherungsträger im Verwaltungsverfahren allenfalls Versäumte nachzuholen und erhebliche notwendige Abklärungen selbst durchzuführen. So holt das Gericht in der Regel keine Berichte und Stellungnahmen behandelnder Ärzte ein und unterlässt es auch, Abklärungen bezüglich noch offener medizinischer Punkte in Auftrag zu geben. Auch die Anordnung von Aufenthalten in spezialisierten Institutionen der Invalidenversi
cherung gehört nicht in den Zuständigkeitsbereich eines Gerichtes. Solche kön
nen bloss von der Verwaltung im Zusammenwirken mit der betroffenen Institu
tion veranlasst werden. Im Beschwerdeverfahren ist dagegen vielmehr zu prü
fen, ob der Entscheid des Versicherungsträgers den massgebenden Rechtsnor
men entspricht und der zugrundeliegende Sachverhalt in einem ordnungsge
mäss durchgeführten Verwaltungsverfahren korrekt ermittelt worden ist. In der Beschwerdeschrift muss mit hinreichender Klarheit eine andere Entscheidung verlangt werden; das Rechtsbegehren ist mit Vorteil so präzise abzufassen, dass
es als Urteilsformel dienen könnte (
Hafter
, Strategie und Technik des Zivilpro
zesses, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2011, S. 150 N 826). Soweit sich die als "Eventualanträge" bezeichneten Begehren bloss mit einzelnen
Begründungsele
menten
für die zuvor verlangte Zusprechung von Rentenleistungen befassen, ist darauf lediglich in letzterem Zusammenhang einzugehen; im Übrigen sind sie wohl als Antrag auf Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur ergänzen
den Abklärung und anschliessendem Neuentscheid zu verstehen.
2.2
2.2.1
Gemäss Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
So
zial
versicherungsrechts
(ATSG) sind Verfügungen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, zu begründen. Die Begründungspflicht folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör und stellt keinen Selbstzweck dar. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass Entscheide sachgerecht ange
fochten werden können.
Hiefür
muss dem Betroffenen bekannt sein, von wel
chen Überlegungen sich die Behörde hat leiten lassen und worauf sie ihren Entscheid stützt. Soweit eine Verfügung sachgerecht angefochten werden kann, liegt somit keine Verletzung der Begründungspflicht vor (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen; vgl. dazu auch
Kieser
, ATSG-Kommentar. 2. Auflage, Zürich/Ba
sel/Genf 2009, N 38 zu Art. 49).
2.2.2
Die Überlegungen der Verwaltung zur Invaliditätsbemessung wurden im ange
fochtenen Entscheid hinreichend dargestellt (vgl. vorne E. 1.1). Im Zusammen
hang mit den im
Vorbescheidverfahren
erhobenen Einwänden erwog die IV
Stelle sodann, die auf Wunsch des Beschwerdeführers eingeholten zusätzli
chen Arztberichte vermöchten an ihrer Beurteilung, wonach der Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, nichts zu ändern. Da das Strassenverkehrsamt die Fahrtauglichkeit unter Einhaltung von
ver
kehrsmedizinischen
Auflagen für weiterhin gegeben erachte, sei dem Versi
cherten eine Tätigkeit als Chauffeur mit einem Pensum von 50 % zumutbar; vor diesem Hintergrund seien keine weiteren beruflichen Abklärungen durchzu
führen (Urk. 2). Trotz der eher knappen Begründung konnten die Adressaten erkennen, aufgrund welcher Überlegungen die IV
Stelle entschied und wie sie dies begründete; eine sachgerechte Anfechtung war ohne
Weiteres
möglich. Da nicht verlangt wird, dass sich eine Behörde mit sämtlichen
sachverhaltlichen
und rechtlichen Parteistandpunkten befassen und diese widerlegen muss (BGE
137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen), war es nicht notwendig, dass sie expli
zit auf den Einwand, die im Gutachten angeregten zusätzlichen medi
zinischen Untersuchungen seien im Abklärungsverfahren durchzuführen (vgl. die entspre
chende Rüge in der Beschwerde, Urk. 1 S. 5), einging. Eine Ver
letzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs des Beschwerde
führers auf recht
liches Gehör liegt daher nicht vor.
3.
In materieller Hinsicht
streitig und zu prüfen
ist
, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine höhere als eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.
3
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
3
.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
3
.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
3
.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erle
digen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
4
.
4
.1
Dr
. med.
B.___
, FMH
Neurologie, hielt im Bericht vom 18. März 2009 (Urk. 10/11) eine chronische distal symmetrische, sensomotorische,
axonale
Poly
neuropathie
wahrscheinlich im Rahmen des bekannten Diabetes mellitus Typ 2 und zusätzlich ein fortgeschrittenes sensomotorisches
Sulcus
ulnaris
-Syn
drom links und vermutlich auch sensibel rechts neben einem
Karpaltunnel
syn
drom
beidseits fest. Für die ursprünglich erlernte kaufmännische Tätigkeit und auch das frühere Führen eines Gastronomiebetriebes bzw. die Tätigkeit
als Koch
betrage die Arbeitsfähigkeit 0 %. Hingegen sei in
behinderungsangepass
ter
Tätig
keit, ohne erhöhte Anforderungen an die Feinmotorik sowie das Gleich
gewicht und ohne vermehrte Steh- und Gangbelastung
,
eine Arbeitsfä
higkeit von 100 % ab sofort zumutbar (Urk. 10/11/4-5).
4
.2
Am 6. April 2009 berichtete Dr. med.
C.___,
Augenärztin FMH, über eine leichte, nicht proliferative diabetische Retinopathie beidseits (Urk. 10/15).
Betreffend die Fluoreszenzangiographie und eine allfällige Laserbehandlung habe sie den Beschwerdeführer ans
D.___
überwiesen (Urk. 10/15/2). Aus
ophtalmologischer
Sicht sei die bisherige Tätigkeit
ohne Leistungsminderung noch zumutbar (Urk. 10/15/4).
4
.3
Hausarzt Dr.
med. E.___
, Facharzt
für Innere Medizin FMH, vermerkte im Bericht vom 29. April 2009 (Urk. 10/16) bei den bekannten Diagnosen eine schlechte Prognose
aufgrund der zunehmenden Polyneuropathie, welche allen
falls
stabilisierbar
sei. Der Beschwerdeführer sei seit dem 2. März 2009, aber eigentlich bereits vorher, bis auf
Weiteres
als L
agerist zu 100 % arbeitsunfähig
(Urk. 10/16/3). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Bei guter Min
derung der Risikofaktoren sei eventuell wieder eine ganz leichte Tätigkeit mög
lich (Urk. 10/16/4).
4
.4
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin hielt Dr
.
B.___
den
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 29. Mai 2009 gestützt auf seine neurologische Beurteilung vom 2. März 2009 aus neurologischer Sicht für fahrtauglich (Urk. 10/18/6).
4
.5
Am 5. März 2010
bestätigte Dr.
E.___
die bereits
prognostizierte Zunahme der Polyneuropathie und erachtete eine behinderungsangepasste Tätigkeit für kaum realistisch (Urk. 10/28/2). Eine Schreibtischtätigkeit sei theoretisch möglich. Der Beschwerdeführer könne aber die Finger für die Tastatur nicht mehr richtig gebrauchen (Urk. 10/28/3).
4
.6
Im
G
utachten
des
Z.___
vom
1
6.
Juni
2010 (Urk. 10/34) sind unter
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
bezogen auf die letzte Tätigkeit
(1) eine
schwergradige
akrodistale
symmetrische, überwiegend
axonale
sensomotorische Neuropathie bislang unklarer Genese mit multifokaler Muskelatrophie der Hand- und Fussmuskulatur (Differenzialdiagnose
z.B. CIPD [=
chronic
in
flammatory
demyelinating
polyneuropathy
])
und (2) ein
Maculaödem
OD>OS, nicht proliferative diabetische Retinopathie OU, Status nach Laserkoagulation OU (2009),
Myopia
media
,
Presbyopie
, sowie unter Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bezogen auf die letzte Tätigkeit (3) ein Diabetes melli
tus, (4) ein Status nach langjährigem
schwergradigem
Alkoholkonsum, Absti
nenz seit zweieinhalb Jahren und (5) eine Polyarthrose,
insbesondere
Cox
arthrose
und
Gonarthrose
links betont
aufgeführt
(Urk. 10/34/15-16). In der bisherigen, zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Gastwirt sei die Arbeitsfähigkeit aufgehoben. Verweistätigkeiten seien limitiert auf wenige Tätigkeitsbereiche. Zum Begutachtungszeitpunkt noch möglich seien beispielsweise
Kuriertätigkei
ten
mit einem P
KW
mit Automatikgetriebe in
einer Grössenordnung von 50 % sowie Bürotätigkeiten. Die Tätigkeiten sollten auf leichte Arbeiten beschränkt sein ohne Heben und Tragen von Gewichten über fünf bis zehn Kilogramm,
ohne höheren Anspruch an die taktilen Fähigkeiten oder Geschicklichkeit der Hände. Tätigkeiten auf unebenem Gelände oder erdfern auf Leitern oder Gerüs
ten seien nicht möglich (Urk. 10/34/17).
4
.7
Dr. med.
F.___
, Facharzt
für Chirurgie und Handchirurgie FMH, führte am 21. Dezember 2010 bei fortgeschrittener
axonaler
sensomotorischer
Ulna
risteilläsion
über dem
Sulcus
ulnaris
links sowie
leichtgradig
sensibel rechts, mittelgradigem Karpaltunnelsyndrom links und
leichtgradigem
Karpaltunnel
syndrom
rechts eine offene Dekompression des
N.
ulnaris
im
Sulcus
ulnaris
links und eine subkutane Vorverlagerung, eine offen
e
Karpaldachspaltung und eine ausgedehnte
Beugesehnensynovektomie
links durch (Urk. 10/54/9). Am 10. November 2010 berichtete er über einen insgesamt völlig unauffälligen postoperativen Zustand, so dass er die Nachbehandlung in seiner
handchirur
gischen
Sprechstunde zunächst abgeschlossen habe. Inwieweit eine Erholung des dekomprimierten
N.
medianus
und
N.
ulnaris
stattfinden werde, sei bei der bekannten diabetischen Polyneuropathie unklar. Ein Resultat könne jedoch der
zeit noch
nicht erwartet werden. Aufgrund der Vorschädigung erwarte er im Moment überhaupt erst eine Besserung in den nächsten sechs bis zwölf Mona
ten. Sollte diese im Verlauf spürbar sein, werde sich der Beschwerdeführer ge
gebenenfalls für eine Therapie der Gegenseite wieder vorstellen (Urk. 10/54/5-
6).
4
.8
Dr.
B.___
erachtete im Bericht vom 18./2
0.
Dezember 2010 (Urk. 10/53) in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von vier Stunden pro Tag bzw. von 50 % als möglich. Dabei müssten es vorwiegend sitzen
de Tätigkeiten
ohne feinmotorische Anforderungen und insofern insbesondere auch keine Bürotätigkeit
en
mit Schreib- oder Computerarbeit
sein. Stehende Tätigkeiten und solche in unebenem Gelände oder mit Anforderungen an das Gleichgewicht seien zu vermeiden. Insofern sei das in Frage kommende Profil äusserst schmal und beschränke sich im Wesentlichen beispielsweise auf die Tätigkeit als Staplerfahrer oder eine Kurierfahrertätigkeit mit
automatikge
triebenem
PKW (Urk. 10/53/8).
4
.9
Dr
.
E.___
berichtete
am
8. März 2011, dass aufgrund des Diabetes mellitus und der inzwischen starken Insulinabhängigkeit des Beschwerdeführers eine pro
fessionelle Fahrertätigkeit zur Zeit medizinisch gesehen nicht möglich/sinnvoll sei (Urk. 10/59).
4
.10
Am 12. Mai 2011 verfügte das Strassenverkehrsamt
des Kantons Zürich
ver
kehrs
medizinische
Auflagen (Urk. 10/65). D
er Arzt
sei zum Ergebnis gelangt
, dass
d
er
Beschwerdeführer
unter Einhaltung bestimmter Auflagen
führertaug
lich
sei. So müsse er beim Lenken von Motorfahrzeugen
eine Brille oder Kon
taktlinsen tragen
, sich regelmässigen ärztlichen Kontrollen und einer Behand
lung der Zuckerkrankheit mit striktem Befolgen der ärztlichen Weisungen unterziehen sowie die Weisungen im Merkblatt für insulinbehandelte Fahr
zeuglenker einhalten, insbesondere das Messen des Blutzuckers vor Antritt der Fahrt und der Verzicht auf das Fahren, wenn der Blutzuckerspiegel unter 5
mmol/l liege
.
5
.
5
.1
Das Gutachten
des
Z.___
vom
16
.
Juni
2010 basiert auf internisti
schen, neuro
lo
gischen und
ophtalmologischen
Untersuchungen und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die Gut
achter haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und seinem Verhalten auseinander
gesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammen
hänge und die me
dizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schluss
folgerungen nach
vollziehbar begründet. Dem Gutachten
des
Z.___
kommt somit grundsätzlich volle Bew
eiskraft zu (vgl. Erwägung 3
.4).
5
.2
Was der Beschwerdeführer
hiergegen
vorbringt,
ist nicht stichhaltig
.
5
.2.1
Es ist zwar richtig, dass Gutachter
Dr. med
. G.___
, Facharzt für Neurolo
gie, dringend w
eitere Untersuchungen
zur Verifizierung der Ursachen
der
Poly
neuropathie
und deren Therapie
empfahl
(Urk. 10/34/13). Dies ist allerdings für das vorliegende Verfahren ohne Relevanz,
ist doch Dr.
G.___
der Meinung, dass mit einer allenfalls genaueren oder revidierten Diagnose bezüglich
der Therapierbarkeit der Polyneuropathie Fortschritte gemacht und damit eine Ver
besserung der Beschwerden erreicht werden könnte. Dies wiederum hätte aber im Endeffekt eine höhere Arbeitsfähigkeit zur Folge, weshalb der Beschwerde
führer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Kommt hinzu, dass
nicht die Diagnosen massgeb
lich
sind
, sondern die
Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bun
desgerichts 8C_
953/2010 vom 29. April 2011 E. 5.2.1 mit Hinweis), die ihm Rahmen der
Z.___
-Begutachtung hinreichend geklärt wurde.
Die von
Dr.
G.___
attestierte Arbeitsfähigkeit von 0 % in angestammter und 50 % in ange
passter Tätigkeit begründete er nachvollziehbar (Urk. 10/34/14). Zudem steht sie mit der Beurteilung von
Facharztkollege
Dr.
B.___
in Einklang.
Selbst Hausarzt Dr.
E.___
erachtete in seinem Bericht vom
29. April 2009
eine ganz leichte Tätigkeit allenfalls wieder als zumutbar (vgl. E. 3.3).
Die von Dr.
E.___
im späteren Bericht vom 5. März 2010
attestierte
Arbeitsunfähigkeit von 100 % leite
te sich aus der Diagnose der progredienten Polyneuropathie ab (vgl. Urk. 10/28), welche jedoch von den beiden Fachärzten
B.___
und
G.___
als lediglich mit Auswirkungen von 50 % auf die Arbeitsfähigkeit beur
teilt
wurde.
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen,
dass der
behandelnde Neurologe Dr.
B.___
zur
vom
Z.___
empfohlene
n
weiterführende
n
Diagnostik
festhielt, seines Erachtens könne bei im Übrigen normalem Laborscreening ohne neue
Aspekte von einer Weiterevaluation mittels
Liquoruntersuchung
und
Nervenbi
opsie
abgesehen werden (Urk. 10/53/9).
5
.2.2
Unbehilflich
ist
auch
das
Vorbringen
des Beschwerdeführers
, gestüt
zt auf die Bestätigung
von Dr.
E.___
(vgl. E.
4.9
) sei eine
angepasste Tätigkeit als
Auto
kurier
nicht möglich. Sowohl die Gutachter des
Z.___
als auch Dr.
B.___
hiel
ten diese Tätigkeit in einem Umfang von 50 % als zumutbar. Auch das
mit der Abklärung der Fahrtauglichkeit befasste
Strassenverkehrsamt
gelangte nach Untersuchung und
ärztllicher
Begutachtung des Beschwerdeführers zu
r
selben Auffassung (vgl
.
Rechnung des U
niversitätsspitals Zürich
vom 2. Mai 2011, Urk. 10/68/2). Dieses bestätigte die Fahrtauglichkeit des Beschwerdeführers unter spe
zifischer Berücksichtigung des
Diabetes. Das angeführte Merkblatt
schliesslich
weist darauf hin, dass trotz Diabetes berufsmässig gefahren werden kann, sofern die notwendigen Sicherheitsvorkehren getroffen und eingehalten werden.
Der Beschwerdeführer begründete
se
ine
100%
ige Arbeitsunfähigkeit als Berufs
chauff
eur fast ausschliesslich
mit
seiner
Diabetes
erkrankung, vermochte aber nicht darzulegen,
inwiefern
diese seine Arbeitsfähigkeit zu mehr als
50
%
einschränkt.
Sowohl Gutachter Dr. med.
H.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, als auch Dr.
E.___
attestierten dem Diabetes keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/16/2, Urk. 10/32/4).
Dass der B
eschwerdeführer für die empfohlenen Blutzuckermessungen Zeit aufwenden müsste, wird nicht in Abrede gestellt, nur ist dies in Anbetracht des bereits zu 50 % eingeschränkten Arbeitspensums nicht gesondert zu berücksichtigen.
Damit stehen dem Beschwer
deführer entgegen seinen Ausführungen trotz seines
Gesundheitsscha
dens
eine genügende Anzahl verschiedenartiger Tätigkeiten
(insbesondere Kurier
dienste, einfache Bürotätigkeiten
sowie Kontroll- und
Überwachungstä
tigkeiten
ohne feinmotorische Anforderungen
)
offen
, sind doch gemäss Praxis des Bundesgericht an die Kon
kretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Ver
dienstaussichten
nicht übermäs
sige Anforderungen zu stellen; diese hat viel
mehr nur
soweit
zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten
Arbeitsmarkt
verhältnissen
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr ver
bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich n
u
tzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S.
290 f.
Erw
. 3b; Urteile des Eid
genössischen Versicherungsgerichtes I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5.
Mai 2004, I 285/99
vom
13.
März 2000
und U 176/98 vom 17. April 2000).
Insofern sind die Vorbringen des Beschwer
deführers, Kurierfirmen hätten keine
behinderungsangepasste
n
Autos
in ihrer Flotte, es werde in Schichten gefahren, die einen ganzen Arbeitstag dauerten, Autokuriere würden in d
er Regel für den Transport von schweren W
aren ein
gesetzt, weshalb er keine Anstellung bekäme, da er ja nur bis ca. fünf Kilo
gramm tragen könne (Urk. 1 S. 10)
,
nicht
stichhaltig
.
Zwar
ist es denkbar, dass
der Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft
nurmehr
einen sogenannten Nischenarbeitsplatz besetzen könn
t
e. Solche Stellen sind bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage jedoch nicht nur theoretischer Natur, weshalb die
vorgetrage
nen Anforderungen an den Arbeitsplatz allein nicht zur Verneinung des Vor
handenseins entsprechender Arbeitsgelegenheiten auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt führen (Urteil des Bundesgerichts I 180/05 vom 16. Januar 2006 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
5
.2.3
Dem Beschwerdeführer kann auch nicht gefolgt werden, wenn er vorbringt
, er sei an der Hand operiert worden und daher sei Dr
.
F.___
zur Arbeitsfähigkeit zu befragen. Die
erwähnte Hando
peration ist zwar aktenkundig
,
jedoch ist von einer lediglich vorübergehenden erhöhten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Dr
.
F.___
berichtete
a
m 10
.  N
ovember 2010
von einem
völlig unauffälligen posto
p
er
ativen Ver
lauf
und
schloss die
Nachbehandlu
n
g ab (vgl. E.
4.7
).
5
.3
Aufgrund der
schlüssigen
Feststellungen im Gutachten
des
Z.___
kann
somit davon ausgegangen werden, dass es dem Beschwerdeführer bei Aufbietung alle
n guten Willens (BGE 131 V 49 E
. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein gelte
nden Grundsatzes der
Scha
denminderungs
pflicht
zuzumuten ist,
die ihm verbleibende Restarbeitsfähigkeit von
50 %
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in
einer seinen körperlichen Beschwerden angepassten Tätigkeit
zu verwerten
. Weitere Beweiserhebungen erscheinen daher unnötig (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bun
desgerichtes 8C_468/ 2007 vom 6. Dezember 2006 E. 5.2.2 mit Hinweisen)
.
6
.
6
.1
Der Beschwerdeführer verfügt zwar über eine kaufmännische Ausbildung (Urk. 10/4/6), arbeite
te
jedoch nur etwa eineinhalb Jahre auf
diesem Beruf
(Urk. 10/23/3). Für die Dauer von fünf Jahren
war
er als Taxichauffeur und anschliessend für neun Jahre als Aussendienstmitarbeiter für verschiedene Arbeitgeber
tätig
.
Danach führte er als
Selbständigerwerbender
für
sechs Jahre
ein eigenes Wirtshaus. Die
letzten drei Jahre vor Eintritt des
Gesundheitsscha
dens
betätigte
er sich als
Hilfsarbeiter
im Lager
bei
der
Y.___
(Urk. 10/23/3-4).
Angesichts dieser Erwerbsbiografie ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin,
welche sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf die LSE stützte und damit im Ergebnis einen
Pro
zentvergleich
vornahm, nicht zu beanstanden.
Dass die Löhne in der
Autoku
rierbranche
unterdurchschnittlich wären, vermochte der Beschwerdeführer nicht darzulegen. Selbst wenn dem so wäre, so würde sich ein allfälliges unterdurch
schnittliches Inval
i
deneinkommen mit einem – angesichts der Löhne im Tag
lohn
(Urk. 10/3/3-6), als selbständiger Wirt und als Kurierfahrer
–
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit
ebenfalls unterdurchschnittlichen
Validenein
kommen
parallelisieren lassen
.
6
.
2
6.2.1
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (
Tabellen
lohn
) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinde
rung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäf
tigungsgrad (vgl. LSE 94 S. 51) Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (
BGE 124 V 321
E. 3b/
aa
S. 323) und je nach Ausprägung die versi
cherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausge
glichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (
BGE 126 V 75
E. 5b/
aa
in
fine
S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25
%
nicht übersteigen (
BGE 126 V 75
E.
5b/
bb
-cc S. 80; Urteil 9C_368/2009 vom 1
7.
Juli 2009 E. 2.1).
6.2.2
Der von der IV-Stelle gewährte Abzug von 10 %, weil kein
e
schweren Arbeiten mehr möglich
seien
(Urk. 10/36/7)
ist
im Lichte dieser Rechtsprechung (Urk. 2 S. 2)
zu prüfen
.
Der Versicherte leidet an multiplen Beschwerden, so dass er auch bei grundsätzlich zumutbaren Tätigkeiten zahlreichen Einschränkungen un
ter
liegt. Zudem ist ihm nur noch eine teilzeitliche Tätigkeit von 50% zu
mut
bar. Recht
sprechungsgemäss gebietet sich deshalb grundsätzlich ein
leidens
bedingter
Abzug. Was die Höhe dieses Abzugs betrifft, ist zunächst zu berücksichtigen, dass teilzeitbeschäftigte Männer im Vergleich zu
Vollzeit
angestellten
er
fahrungsgemäss überproportional tiefer
entlöhnt
werden (vgl.
BGE 126 V 472
E.
4.2.3 S. 481). So verdienen Männer mit einem Beschäfti
gungsgrad von 50% bis 74% im hier massgebenden Anforderungsniveau 4 gemäss LSE 2006, Tabelle T8* (S. 28), 10.09% weniger als vollzeitbeschäftigte Mitarbeiter (>=90%) ver
dienten (10.04% gemäss LSE 2006, T2*, S. 16). Hinzu kommt, dass das umschriebene Anforderungsprofil Limitierungen enthält und die
Einsatzmög
lichkeiten
des
bis anhin erwerbstätigen
Versicherten, der im
Verfügungszeit
punkt
54 Jahre alt war, weiter einschränkt. Bei gesamthafter
Berücksichtigung all dieser Umstände gebietet sich daher ein Abzug von
15 %
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_617/2010 vom 1
0.
Februar 2011 E. 4.3)
.
6
.3
Bei Vornahme eines Prozentvergleichs ist d
as
ohne Invalidität erzielbare hypo
the
tische Erwerbseinkommen mit 100 % zu bewerten, während das
Invali
den
ein
kommen
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz
veran
schlagt wird, so dass sich aus der Pro
zentdifferenz
der Invaliditätsgrad er
gibt (BGE 114 V 313 mit
Hinwei
sen
). Der Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Oktober 2007, 8C_130/2007,
Erw
. 3.2 mit Hinweisen). Bei der attestierten 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit und unter Berücksichtigung eines Abzugs von
15
% ergibt sich ein
Invali
ditätsgrad
von
57,5
%
(
50 x 0.85 = 42.5; 100 - 42.5 = 57.5
)
und damit Anspruch auf eine
halbe Rente.
6.4
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, wes
halb die dagegen gerichtete Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
7
.1
Mit Verfügung vom 4. April 2012 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltli
che Prozessführung sowie die unentgeltliche Rechtsvertretung gewährt und ihm Rechtsanwalt Pierre Heusser als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (Urk. 11). Am 27. November 2012 zog der Beschwerdeführer sein Gesuch vom 9. Februar 2012 um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche
Rechtsver
tretung
zurück (Urk. 13). Rechtsanwalt Pierre Heusser ist daher als unentgeltli
cher Rechtsvertreter zu entlassen.
7
.
2
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem
kann
tona
len
Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 800.-- festzusetzen
und
ausgangsgemäss
dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube
VC/JO/MPversandt