# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29e176da-9b57-5559-a159-4158d93291df
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 18.12.2018 B 2018/198
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-198_2018-12-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/198

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 18.12.2018

Entscheiddatum: 18.12.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 18.12.2018
Sozialhilfe, Art. 10 Abs. 1 aSHG. Das Gesuch um Kostengutsprache wurde 
zwar verspätet gestellt; dies bedeutet aber nicht, dass die 
Beschwerdeführerin Leistungen ohne weiteres ablehnen kann. Die 
Voraussetzungen der Notwendigkeit einer stationären Therapie, der 
Therapiewille des Beschwerdegegners und der Geeignetheit der Institution 
zur Durchführung der Therapie gegeben sind gegeben. Die 
Beschwerdeführerin hat daher die Kostengutsprache für die stationäre 
Langzeittherapie im Rehabilitationszentrum M.__ zu erteilen. Vorliegend 
rechtfertigt es sich zudem, die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin auf 
den Zeitpunkt des Eintritts ins Rehabilitationszentrum festzulegen 
(Verwaltungsgericht, B 2018/198).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde A.__,

Beschwerdeführerin,

gegen

 

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Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

X.__,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rehabilitationszentrum M.__,

 

Gegenstand

Verfügung vom 26. September 2017 betreffend Sozialhilfe (Kostengutsprache für 

den Aufenthalt im M.__)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ (geb. 1990) wurde erstmals im November 2008 von den Sozialen Diensten A.__ 

finanziell unterstützt. Ab dem Jahre 2010 hielt er sich mehrmals zwecks 

Suchtmittelentzugs in der psychiatrischen Klinik P.__ und im Rehabilitationszentrum 

Q.__ auf, wobei er von den Sozialen Diensten A.__ jeweils als Aufenthalter unterstützt 

wurde. Über eine eigene Wohnung in A.__ verfügte er nie; er kam jedoch teilweise in 

einer Unterkunft für Obdachlose unter.

B. X.__ hielt sich letztmals vom 30. September 2015 bis 27. November 2016 im 

Rehabilitationszentrum Q.__ auf, wobei die Sozialen Dienste A.__ Kostengutsprache bis 

zum Ende des Lehrjahres am 10. August 2016 erteilt hatten. Mangels Anschlusslösung 

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wurde die Kostengutsprache für ein betreutes Wohnen bis maximal 31. Januar 2017 

verlängert. Am 28. November 2016 trat X.__ für einen Suchtmittelenzug erneut in die 

Klinik P.__ ein. Im März 2017 erkundigte sich die Sozialarbeiterin der Klinik bei den 

Sozialen Diensten A.__ über eine Kostengutsprache für eine weiterführende Therapie 

bzw. ein betreutes Wohnen. Am 14. März 2017 erteilten die Sozialen Dienste A.__ eine 

Kostengutsprache für die Reisekosten zur Besichtigung des Rehabilitationszentrums 

M.__ in B.__ ZH. Mit Schreiben vom 22. März 2017 teilten sie sodann mit, jedoch keine 

Kostengutsprache für ein weiteres betreutes Wohnen zu leisten. Am 10. April 2017 

erteilten die Sozialen Dienste A.__ Kostengutsprache für Reisekosten zur Besichtigung 

einer Wohnung in A.__ und zur erneuten Besichtigung im M.__. Mit Schreiben vom 

11. April 2017 informierte X.__ die Sozialen Dienste A.__ darüber, er könne sich nur 

schwer vorstellen, in A.__ zu wohnen, da er dort zu viele suchtmittelabhängige 

Personen kenne; eine Therapie im M.__ könne er sich dagegen sehr gut vorstellen. Am 

4. Mai 2017 teilte die Sozialarbeiterin der Klinik P.__ den Sozialen Diensten A.__ mit, 

dass X.__ am 8. Mai 2017 in das Rehabilitationszentrum M.__ übertreten werde. Für die 

Fahrt ins M.__ wurde wiederum Kostengutsprache erteilt. Am 8. Mai 2017 trat X.__ ins 

M.__ ein, wo er sich nach wie vor (Stand Dezember 2018) aufhält.

C. M.__ bzw. X.__ ersuchten am 15. Mai 2017 zunächst per E-Mail und mit Eingabe 

vom 7. Juni 2017 schriftlich um Kostengutsprache für ein einjähriges 

Therapieprogramm ab 8. Mai 2017 mit einem Tagessatz von CHF 236 und einem 

monatlichen Taschengeld von CHF 453. Mit Schreiben vom 26. Juni 2017 

beantworteten die Sozialen Dienste A.__ das Gesuch abschlägig. In der Folge verlangte 

X.__, vertreten durch M.__, am 17. August 2017 eine anfechtbare Verfügung. Mit 

Verfügung vom 26. September 2017 lehnten die Sozialen Dienste A.__ eine 

Kostengutsprache für die stationäre Suchtmitteltherapie von X.__ im 

Rehabilitationszentrum M.__ ab 8. Mai 2017 ab. Einen dagegen erhobenen Rekurs 

hiess das Departement des Innern mit Entscheid vom 14. August 2018 gut. Es hob die 

Verfügung der Sozialen Dienste A.__ auf und verpflichtete Letztere, eine subsidiäre 

Kostengutsprache für eine einjährige stationäre Therapie im Rehabilitationszentrum 

M.__ ab 8. Mai 2017 zu erteilen.

D. Mit Eingabe vom 30. August 2018 erhob die politische Gemeinde A.__ 

(Beschwerdeführerin) durch die Sozialen Dienste A.__ gegen den Rekursentscheid des 

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Departements des Innern (Vorinstanz) Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie 

beantragte, unter Kostenfolge sei die Beschwerde gutzuheissen und eine 

Kostengutsprache ab dem 8. Mai 2017 sei unter Bestätigung der Verfügung vom 

26. September 2017 abzulehnen. Die Vorinstanz beantragte am 13. September 2018 

die Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2018 trug X.__ 

(Beschwerdegegner) ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde an. Am 15. November 

2018 verzichtete die Beschwerdeführerin ausdrücklich auf eine Stellungnahme zu den 

Vernehmlassungen.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP räumt der zuständigen Behörde einer öffentlich-

rechtlichen Körperschaft oder einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt das 

Recht zur Beschwerde ein, wenn diese im umstrittenen Bereich öffentliche Interessen 

zu wahren hat. Praxisgemäss setzt die Legitimation eines Gemeinwesens voraus, dass 

dieses den streitigen Entscheid durch Setzen eines Rechtsaktes im eigenen 

Aufgabenbereich erlassen und damit bestimmte öffentliche Interessen vertreten hat 

(GVP 1992 Nr. 43). Das ist nur der Fall, wenn es im Bereich einer ihm obliegenden 

Aufgabe tätig wurde und dabei lokale Interessen wahrgenommen hat. Unerheblich ist, 

ob es sich dabei um autonome Belange oder übertragene Befugnisse handelt. Der 

Aufgabenkreis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Anstalten ergibt sich aus 

der Zuständigkeitsordnung des kantonalen Rechts. Massgebend ist letztlich, ob der 

betreffenden Körperschaft oder Anstalt eigene Verfügungskompetenz zukommt 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den 

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 453 f.). Die 

Beschwerdeführerin, von der der Beschwerdegegner eine Kostengutsprache für den 

Aufenthalt im M.__ verlangt, ist demnach zur Beschwerde legitimiert. Die Eingabe vom 

30. August 2018 entspricht in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht den 

bis

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gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP).

2.

2.1. Mit dem am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen IV. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz 

vom 25. April 2017 (sGS 381.1, SHG; IV. Nachtrag in: nGS 2017-064; Botschaft in: ABl 

2016 2707 ff.) wurden die gesetzlichen Grundlagen betreffend die Gewährung 

finanzieller Sozialhilfe teilweise revidiert. Nach den allgemein gültigen 

intertemporalrechtlichen Grundsätzen ist die Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten 

mangels einer anderslautenden übergangsrechtlichen Regelung nach der Rechtslage 

im Zeitpunkt ihres Ergehens zur beurteilen (vgl. z.B. BGE 139 II 263 E. 6; 135 II 384 E. 

2.3; 125 II 591 E. 5e/aa; je mit Hinweisen). In anderen Urteilen des Bundesgerichts (vor 

allem zum Sozialversicherungsrecht) findet sich die Formulierung, es seien jene 

Rechtssätze massgebend, die im Zeitpunkt der Verwirklichung des Sachverhalts bzw. 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 129 V 

1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweisen). Eine dem SHG eigene übergangsrechtliche Regelung 

besteht im vorliegenden Fall nicht. Dementsprechend finden die oben dargestellten 

Grundsätze Anwendung, und die Streitsache ist nach der bis zum 31. Dezember 2017 

geltenden Fassung des SHG (im Folgenden mit „aSHG“ bezeichnet) und der dazu 

ergangenen Rechtsprechung zu beurteilen (vgl. VerwGE B 2016/212 vom 14. Juli 2018 

E. 2, www.gerichte.sg.ch).

2.2. Persönliche Sozialhilfe bezweckt, der Hilfebedürftigkeit vorzubeugen, deren Folgen 

nach Möglichkeit zu beseitigen oder zu mildern und die Selbsthilfe der Hilfebedürftigen 

zu fördern (Art. 2 Abs. 1 aSHG). Sie wird geleistet, soweit keine Hilfeleistungen durch 

unterstützungspflichtige Verwandte, andere Private oder private Sozialhilfeinstitutionen 

gewährt werden oder diese nicht rechtzeitig verfügbar sind, oder soweit kein Anspruch 

auf Sozialversicherungsleistungen oder auf Sozialhilfe nach der besonderen 

Gesetzgebung besteht (Art. 2 Abs. 2 aSHG). Das Gesetz unterscheidet zwischen 

betreuender und finanzieller Sozialhilfe. Auf Letztere hat Anspruch, wer für seinen 

Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln 

aufkommen kann (Art. 9 aSHG). Finanzielle Sozialhilfe umfasst Geld- und 

Naturalleistungen sowie Kostengutsprachen (Art. 10 Abs. 1 aSHG).

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2.3. Die Kostengutsprache dient dazu, Leistungen Dritter sicherzustellen. Sie wird von 

den Sozialhilfebehörden zugunsten des Leistungserbringers erteilt und ist 

betragsmässig oder zeitlich limitiert. Sinn und Zweck der Gutsprache liegt darin, den 

zuständigen Organen angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten einzuräumen. Sie sollen 

nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern möglichst frühzeitig an einer 

für alle Beteiligten vorteilhaften Lösung mitarbeiten können. Sozialhilfebehörden sind 

grundsätzlich nicht verpflichtet, im Nachhinein für eine an sich vertretbare Ausgabe 

aufzukommen. Sie haben vielmehr ein Anrecht darauf, im Voraus zu geplanten 

Aufwendungen Stellung zu nehmen. Von diesem Grundsatz kann abgewichen werden, 

wenn eine Leistung vom Grundrecht auf Existenzminimum erfasst wird, beispielsweise 

die notfallmässige oder unerlässliche medizinische Betreuung. Hier kann die 

Sozialhilfebehörde verpflichtet sein, eine Kostengutsprache im Nachhinein zu erteilen 

(SOG 1998 Nr. 38 E. 2; F. Wolffers, Grundriss des Sozialhilferechts, Bern 1993, S. 130 

f.). Der Grundsatz, dass bei fehlender oder verspäteter Gesuchseinreichung kein 

Anspruch auf Kostenübernahme besteht, gilt folglich nicht absolut. Die nachträgliche 

Einreichung eines Kostengutsprachegesuchs hat jedenfalls bei Behandlungen von 

Krankheiten und krankheitsähnlichen Erscheinungen nicht zur Folge, dass der 

Gesuchsteller den Anspruch auf Fürsorgeleistung von vornherein verwirkt. Vielmehr ist 

zu berücksichtigen, dass die wirtschaftliche Hilfe auch die notwendige ärztliche oder 

therapeutische Behandlung und die notwendige Pflege in einem Spital, in einem Heim 

oder zu Hause sicherstellen soll, und dass die Finanzierung des Aufenthalts in einer 

spezialisierten Therapieeinrichtung eine situationsbedingte Leistung oder eine 

Massnahme zur sozialen und beruflichen Integration darstellen kann, auf die Anspruch 

besteht. Demnach darf die Fürsorgebehörde die Übernahme von Kosten für einen 

solchen Aufenthalt nur verweigern, sofern dieser nicht erforderlich ist oder wenn die 

Behörde eine vertretbare geeignetere oder günstigere Alternative anbieten kann. Im 

letzteren Fall kann sie die Beitragsgewährung davon abhängig machen, dass die 

Platzierung in der geeigneten, kostengünstigeren Einrichtung erfolgt (Entscheid des 

Verwaltungsgerichts Zürich VB.2010.00661 vom 21. April 2011 E. 2.3; vgl. auch 

C. Hänzi, Leistungen der Sozialhilfe in den Kantonen, in: C. Häfeli [Hrsg.], Das 

Schweizerische Sozialhilferecht, Luzern 2008, S. 110).

3. Zunächst ist zu prüfen, in welcher Form ein Gesuch um Erteilung von 

Kostengutsprache einzureichen ist.

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3.1. Das kantonale Sozialhilfegesetz enthält weder in der bis 31. Dezember 2017 noch 

in der seit 1. Januar 2018 gültigen Fassung eine Norm dazu. Sinn und Zweck des 

Gutsprachegesuchs ist, dass sich die Gemeinde wie dargelegt über die geplante 

Ausgabe ins Bild setzen und dazu Stellung nehmen kann. Dies ist nur möglich, wenn 

das Gesuch schriftlich eingereicht wird und die Entscheidbehörde über Art, Dauer und 

Kosten der Therapie orientiert; eine Dokumentation der Therapieinstitution sollte nach 

Möglichkeit beiliegen. An die Schriftform des Gutsprachegesuchs dürfen – da das 

Begehren in der Regel von juristischen Laien gestellt wird – keine allzu hohen 

Anforderungen gestellt werden (vgl. SOG 1998 Nr. 39 E. 6).

3.2. Aus den Akten geht hervor, dass sich die Sozialarbeiterin der psychiatrischen 

Klinik, in welcher sich der Beschwerdegegner am Therapieprogramm zur 

Drogenentwöhnung beteiligt hatte, am 10. März 2017 bei der Beschwerdeführerin 

erkundigte, wie die Chancen auf weitere finanzielle Unterstützung in Bezug auf eine 

betreute Wohnform stünden. Hintergrund der Anfrage war, dass eine Anschlusslösung 

bzw. Nachbetreuung frühzeitig aufgegleist werden sollte, nachdem der Aufenthalt in 

der Klinik noch bis Ende April 2017 geplant war und für den Beschwerdegegner eine 

Rückkehr in das Rehabilitationszentrum Q.__ keine Option mehr darstellte (vgl. act. 6/8 

Beilage 39). Am 14. März 2017 ersuchte die Sozialarbeiterin der Klinik für den 

Beschwerdegegner um Kostengutsprache für die Reisekosten ins M.__, welche von der 

Beschwerdeführerin übernommen wurden (vgl. act. 6/8 Beilage 2 S. 25). Mit Schreiben 

vom 22. März 2017 teilte die Beschwerdeführerin sodann mit, keine Kostengutsprache 

mehr für ein weiteres betreutes Wohnen zu leisten (vgl. act. 6/8 Beilage 40). Mit E-Mail 

vom 10. April 2017 ersuchte die Beschwerdeführerin die Sozialarbeiterin, bei 

Alternativangeboten die Kosten und die Verfügbarkeit zu klären (vgl. act. 6/8 Beilage 2 

S. 23). Am 12. April 2017 informierte die Sozialarbeiterin darüber, dass der 

Beschwerdegegner nochmals das M.__, welches über einen freien Platz verfüge, 

besichtigen werde; genaueres wisse er erst in einer Woche. Die Beschwerdeführerin 

wies die Sozialarbeiterin in diesem Zusammenhang darauf hin, sie solle den Antrag erst 

stellen, wenn klare Verhältnisse geschaffen worden seien (vgl. act. 6/8 Beilage 2 S. 21). 

Mit E-Mail vom 4. Mai 2017 teilte die Sozialarbeiterin sodann mit, dass der 

Beschwerdegegner am 8. Mai 2017 ins M.__ übertreten werde, wobei er ohne 

Kostengutsprache aufgenommen werde (vgl. act. 6/8 Beilage 2 S. 19). Am 8. Mai 2017 

trat der Beschwerdegegner schliesslich im M.__ ein.

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3.3. Zusammengefasst ergibt sich damit, dass vor Eintritt kein schriftliches Gesuch mit 

konkreten Angaben über Art, Dauer und Kosten der Therapie vorlag. Erst mit Schreiben 

vom 7. Juni 2017 stellte das M.__ ein Gesuch um Kostengutsprache mit den Angaben 

der Dauer (mind. 6 Monate) und Kosten (Tagesansatz CHF 236; Taschengeld CHF 453 

monatlich) der Therapie samt Dokumentation der Institution (vgl. act. 6/8 Beilage 42). 

Die Vorgeschichte vermittelt weiter nicht den Eindruck, dass die Einweisung in das 

M.__ zeitlich so dringlich war, dass nicht rechtzeitig vor dem Therapiebeginn bei der 

Beschwerdeführerin um Kostengutsprache ersucht hätte werden können. Immerhin 

besichtigte der Beschwerdegegner das M.__ vor Eintritt zweimal, wobei am 11. April 

2017 ein ausführliches Vorstellungsgespräch stattgefunden hatte (vgl. act. 6/8 Beilage 

42). Es wäre daher möglich gewesen, die Beschwerdeführerin bei der Wahl der 

Therapieeinrichtung mitwirken zu lassen. Dass das Gesuch um Kostengutsprache 

verspätet gestellt wurde, bedeutet nach dem Gesagten aber nicht, dass die 

Beschwerdeführerin Leistungen ohne weiteres ablehnen kann.

4. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die Übernahme der Kosten für den Aufenthalt 

im M.__ erforderlich ist bzw. war.

4.1. Die Existenzsicherung, Förderung der wirtschaftlichen und persönlichen 

Selbständigkeit und die Gewährleistung der sozialen und beruflichen Integration sind 

die primären Ziele der Sozialhilfe. Im Rahmen der sozialen Integration soll die 

Sozialhilfe Menschen mit Suchterkrankungen unterstützen und ihnen den Ausstieg aus 

der Abhängigkeit ermöglichen um dadurch eine Stabilisierung ihrer allgemeinen 

Situation zu ermöglichen. Dabei kann die suchtkranke Person verschiedene 

Behandlungsformen in Anspruch nehmen. Es besteht die Möglichkeit der ambulanten 

Behandlung, des rein körperlichen Entzugs oder der stationären Rehabilitation in einer 

spezialisierten Institution (vgl. E. 2.5.2 der Richtlinien und Praxishilfe der St. Gallischen 

Konferenz der Sozialhilfe, Stand Januar 2018, nachfolgend: KOS-Praxishilfe). Der 

Fürsorgebehörde steht das Recht zu, die Übernahme von Kosten ganz oder teilweise 

zu verweigern, sofern ein Heimaufenthalt nicht erforderlich ist oder sie eine vertretbare 

geeignetere oder günstigere Alternative anzubieten vermag. Diese Alternative muss 

grundsätzlich geeignet sein, das bestehende Problem angemessen anzugehen (vgl. 

Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich VB.99.00058 vom 20. Mai 1999 E. 2, in: 

RB 1999 Nr. 85). Zu berücksichtigen ist weiter, dass für Drogentherapien in der Regel 

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Gutsprachen gewährt werden. Nur besondere oder triftige Umstände begründen die 

Verweigerung von Gutsprachen, beispielsweise fehlende Erfolgsaussichten, mangelnde 

Therapiebereitschaft des Süchtigen oder ungenügende Rahmenbedingungen der 

Therapieeinrichtung (vgl. SOG 1998 Nr. 38 E. 2).

4.2. Der Beschwerdegegner ersucht um Kostengutsprache für eine stationäre 

Langzeittherapie, mit der die psychische Entwöhnung von seiner Drogensucht erreicht 

werden soll. Abzustellen ist dabei auf die im Verfügungszeitpunkt vorhandenen 

Berichte des Rehabilitationszentrums Q.__ und der psychiatrischen Klinik P.__.

4.2.1. Vom 30. September 2015 bis 27. November 2016 hielt sich der 

Beschwerdegegner im Rehabilitationszentrum Q.__ auf. Im Abschlussbericht vom 

11. April 2017 hielt der Berichterstatter fest, der Aufenthalt des Beschwerdegegners sei 

geprägt gewesen von ausgedehnten Phasen, in denen es ihm nicht möglich gewesen 

sei, auf den Konsum von Drogen zu verzichten. Dem Beschwerdegegner sei es nicht 

gelungen, trotz vieler Lösungsansätze, Rehabilitationsangeboten und anschliessend 

individuell gestaltetem Setting über einen längeren Zeitraum einen gelingenden Alltag 

zu generieren. Es werde daher die Prüfung der Teilnahme am heroin- oder 

substitutionsgestützten Angebot der Stiftung Suchthilfe St. Gallen empfohlen (vgl. 

act. 6/1 Beilage 3). Am 28. November 2016 trat der Beschwerdegegner zwecks 

Suchtmittelentzugs zum dritten Mal in die psychiatrische Klinik P.__ ein. Im Bericht der 

Klinik vom 29. Juni 2017 führen die Berichterstatter aus, dass der Beschwerdegegner 

nach qualifiziertem Entzug die Entwöhnungsbehandlung wahrgenommen habe. Er 

habe sich alternative Bewältigungsstrategien zu seinem bisherigen Suchtmuster 

angeeignet. Ausserdem habe er neue Perspektiven hinsichtlich seiner weiteren 

Lebensführung entwickelt, sich ein grosses Stück aus seiner erlernten Hilflosigkeit 

befreit und durch aktive Gestaltung seiner Zukunft sein Selbstvertrauen gesteigert. Die 

Berichterstatter erachten im Sinn einer Festigung und weiterer Vertiefung der in der 

Klinik erworbenen Kompetenzen eine weiterführende stationäre Therapie und 

Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung für äusserst sinnvoll. Gelinge es im 

Rahmen einer Therapie die teilweise brachliegenden Ressourcen des 

Beschwerdegegners verstärkt zu aktivieren, könne die Prognose hinsichtlich der 

Suchterkrankung als vorsichtig günstig angesehen werden (act. 6/1 Beilage 4).

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Zwar empfiehlt das Rehabilitationszentrum Q.__ eine Prüfung der Teilnahme am heroin- 

oder substitutionsgestützten Angebot der Stiftung Suchthilfe St. Gallen und spricht 

sich damit eher gegen eine stationäre Therapie aus. Zu berücksichtigen ist jedoch, 

dass das Angebot der Suchthilfe St. Gallen unter anderem auch die Weitervermittlung 

an Suchtkliniken und die Zusammenarbeit mit solchen Institutionen vorsieht (vgl. 

www.stiftung-suchthilfe.ch). Zudem weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass sich 

der entsprechende Bericht auf den Zustand des Beschwerdegegners im Zeitraum vom 

30. September 2015 bis 27. November 2016 bezieht und damit vor dem (erneut) 

durchgeführten Drogenentzug in der psychiatrischen Klinik P.__. Diese erachtet eine 

weiterführende stationäre Therapie und Unterstützung bei der beruflichen 

Eingliederung wiederum als äusserst sinnvoll, wobei die Prognose hinsichtlich der 

Suchterkrankung als vorsichtig günstig angesehen werden könne.

4.2.2. Es besteht kein Zweifel darüber, dass Heilungserfolge bei Abhängigen von 

harten Drogen schwer zu erreichen sind. Trotzdem dürfen sie nicht von vornherein 

ausgeschlossen werden, zumal primär dem Süchtigen die Fähigkeit vermittelt werden 

soll, mit der Sucht umzugehen, das heisst diese zu beherrschen, um weitere Abstürze 

vermeiden zu können. In diesem Sinn ist die beabsichtigte Langzeittherapie für den 

Beschwerdegegner durchaus als notwendig zu erachten. Nach dem körperlichen 

Entzug ist eine kontrollierte Therapie erforderlich, die ambulant nicht durchgeführt 

werden kann, da zu wenig schnell und wohl auch zu wenig intensiv auf den 

therapiebedürftigen Beschwerdegegner eingewirkt werden kann, sodass Rückfälle 

kaum vermieden werden können. Diese Gefahr ist bei einer stationären Betreuung weit 

geringer (vgl. zum Ganzen auch Entscheid des Regierungsrats Schwyz RRB Nr. 407 

vom 4. März 1992 E. 3, in: Entscheide der Gerichts- und Verwaltungsbehörden des 

Kantons Schwyz [1980 – heute]). Tatsache ist, dass die meisten Menschen mit einer 

Abhängigkeit einen oder mehrere Rückfälle erleben. Sie zeigen, dass die Betroffenen 

noch am Lernen sind. Zu berücksichtigten ist, dass eine Abhängigkeit sich über eine 

gewisse Zeit entwickelt, weshalb der Weg daraus meist auch eine Weile dauert. Es ist 

daher nicht realistisch zu erwarten, das Problem lasse sich schnell lösen. Die Zeit nach 

dem Entzug ist zudem besonders heikel. Das in dieser Zeit erhöhte Rückfallrisiko hängt 

unter anderem damit zusammen, dass viele Probleme noch da sind und die 

Fähigkeiten noch fehlen, mit diesen umzugehen. Der letzte Drogenkonsum während 

des Aufenthalts in der Klinik beweist, dass der Beschwerdegegner für ein ambulantes 

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Setting noch nicht bereit ist, wie der Rückfall mit Heroin im Zusammenhang mit dem 

ersten Vorstellungsgespräch im M.__ vom 21. März 2017 gezeigt hat. Weiter wies der 

Beschwerdegegner mit Schreiben vom 11. April 2017 darauf hin, dass er sich nur 

schwer vorstellen könne, in einer Wohnung in A.__ zu wohnen. Er kenne dort zu viele 

Süchtige und habe Angst, wieder so zu werden wie zuvor. Auch bei einem Aufenthalt in 

einer Unterkunft für Obdachlose sei das Risiko sehr gross, dass er wieder auf die 

schiefe Bahn gerate. Er habe tags zuvor eine Wohnung in A.__ besichtigten können, 

wobei er beim Vorbeifahren am C.__-Platz wieder Suchtdruck bekommen habe. Aus 

dem Schreiben geht ebenfalls hervor, dass der Beschwerdegegner aufgrund des 

Aufenthalts in der psychiatrischen Klinik P.__ dem Suchtdruck wiederstehen konnte, 

indem er dort erlernte Skills angewendet hatte (vgl. act. 6/16 Beilage 47). Die Vor­

instanz erkannte damit zu Recht, dass sich der Beschwerdegegner in der 

Stabilisierungsphase befindet. Von fehlenden Erfolgsaussichten zu sprechen, wäre 

daher zu verfrüht, insbesondere auch unter Berücksichtigung des jungen Alters des 

Beschwerdegegners.

4.2.3. Es kann zudem nicht alleine deswegen von einer mangelnden 

Therapiebereitschaft die Rede sein, weil in der Vergangenheit mit den Aufenthalten in 

Q.__ keine Entwöhnung von der Drogensucht erreicht wurde. Wie dargelegt sind 

Rückfälle nicht selten. Die psychiatrische Klinik P.__ bejaht eine hohe Motivation des 

Beschwerdegegners, nachdem er nach einer ersten Stabilisierungsphase Mitte Januar 

2017 für eine weiterführende, vertiefende Behandlung seiner langjährigen 

Abhängigkeitserkrankung auf die Entwöhnungsstation der Klinik übertreten konnte. 

Während des Klinikaufenthalts arbeitete er intensiv sein bisheriges Rückfallmuster auf 

und entwickelte Strategien zur Aufrechterhaltung der Abstinenz (vgl. act. 6/1 Beilage 4 

S. 2 f.). Die Sozialarbeiterin der Klinik nahm den Beschwerdegegner zudem als sehr 

veränderungsmotiviert wahr (vgl. act. 6/8 Beilage 39). Im Schreiben vom 11. April 2017 

setzte sich der Beschwerdegegner sodann mit seiner Suchtproblematik auseinander, 

gestand Fehler in der Vergangenheit ein und äusserte klar den Wunsch, (nochmals) 

eine stationäre Langzeittherapie in Angriff nehmen zu wollen (vgl. act. 6/16 Beilage 47). 

Damit ist durchaus eine Therapiebereitschaft des Beschwerdegegners zu erkennen, die 

es im Rahmen der sozialen Integration zu unterstützen gilt, um ihm den Ausstieg aus 

der Abhängigkeit und dadurch eine Stabilisierung seiner allgemeinen Situation zu 

ermöglichen. Die Therapiebereitschaft scheint im Übrigen nach wie vor vorhanden zu 

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sein, indem ihm im Zwischenbericht des M.__ vom 6. Oktober 2017 eine positive 

Entwicklung und eine hohe Zielmotivation, die Therapie erfolgreich zu absolvieren, 

attestiert wird (vgl. act. 6/1 Beilage 5). Schliesslich ist er mittlerweile seit zwei Jahren 

suchtmittelabstinent (vgl. act. 8).

4.2.4. Die KOS-Praxishilfe empfiehlt in der aktuellen Fassung zwar, für weiterführende 

sozialtherapeutische Behandlungen nach Abschluss der körperlichen 

Entzugsbehandlung den der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen 

(sGS 381.31, IVSE) unterstellten Einrichtungen den Vorrang zu geben (vgl. B.2.5.2 der 

KOS-Praxishilfe, Stand Januar 2018). Unbestritten ist, dass das Rehabilitationszentrum 

M.__ nicht dazu gehört. In der Fassung von Januar 2017 wird jedoch festgehalten, 

dass in erster Linie Einrichtungen berücksichtigt werden, die über eine kantonale 

Betriebsbewilligung verfügen. Weiter dürfe davon ausgegangen werden, dass es sich 

um ein seriöses Angebot handelt, wenn eine Institution mit einer 

Qualifikationszertifikation des Bundesamts für Gesundheit (BAG) aufwarten kann (vgl. 

B.2.5.2 der KOS-Praxishilfe, Stand Januar 2017). Beim Rehabilitationszentrum M.__ 

handelt sich um ein nach der Qualitätsnorm QuaTheDA – die Qualitätsnorm des 

Bundesamts für Gesundheit für die Suchthilfe, Prävention und Gesundheitsförderung 

(vgl. www.bag.admin.ch/bag/de/home/gesund-leben/sucht-und-gesundheit/

suchtberatung-therapie/mod-referenz-quatheda.html; www.quatheda.ch/de/ueber-

quatheda.html) – zertifiziertes Rehabilitationszentrum für suchtmittelabhängige 

Personen. Das individualorientierte Therapieprogramm basiert auf einem vierstufigen 

Konzept. Neben Einzel- und Gruppentherapien werden die Felder der Persönlichkeits- 

und Sozialentwicklung, Arbeit und Freizeit bearbeitet (vgl. act. 6/1 Beilage 5, act. 6/2 

Beilage 42). Das M.__ erweist sich damit auch als geeignete Therapiestation. Dass das 

Rehabilitationszentrum Q.__ auf der IVSE-Liste aufgeführt und damit grundsätzlich 

geeignet ist, den Beschwerdegegner zu therapieren, ändert daran nichts. Die 

Langzeittherapie scheiterte dort bereits mehrmals, weshalb aufgrund des subjektiven 

Empfindens des Beschwerdegegners nachvollziehbar ist, dass er nicht mehr dorthin 

zurückkehren möchte. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der Kanton 

St. Gallen verfüge über diverse Stellen, welche suchtmittelabhängige Personen im 

ambulanten Rahmen zur Verfügung stehen und betreuen, ist ihr entgegenzuhalten, 

dass die vorliegend erforderliche kontrollierte Therapie eben gerade nicht ambulant 

durchgeführt werden kann (vorstehend E. 4.2.2).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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4.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen der Notwendigkeit einer 

stationären Therapie, der Therapiewille des Beschwerdegegners und der Geeignetheit 

der Institution zur Durchführung der Therapie gegeben sind. Der Schluss der 

Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin die Kostengutsprache für die stationäre 

Langzeittherapie im Rehabilitationszentrum M.__ zu Unrecht nicht erteilt worden sei, ist 

daher nicht zu beanstanden.

5. Zu klären bleibt, ab welchem Zeitpunkt – ab Eintritt oder ab Gesuchstellung – die 

Beschwerdeführerin die Kosten für den Aufenthalt im M.__ zu übernehmen hat. Die 

Beschwerdeführerin erhielt bereits im März 2017 Kenntnis davon, dass per Ende April 

2017 der Austritt des Beschwerdegegners geplant war und die psychiatrische Klinik 

P.__ deshalb die Aufgleisung einer Anschlusslösung bzw. Nachbetreuung planen 

wollte. Ausserdem war ihr bekannt, dass für den Beschwerdegegner eine Rückkehr in 

das Rehabilitationszentrum Q.__ keine Option mehr darstellte. Dennoch unterliess sie 

ihrerseits Abklärungen hinsichtlich einer möglichen Platzierung, insbesondere nachdem 

der Beschwerdegegner mit Schreiben vom 11. April 2017 mitgeteilt hatte, eine eigene 

Wohnung komme aufgrund des Suchtdrucks für ihn nicht in Frage und er sich ein 

Aufenthalt im M.__ gut vorstellen könne. Sie beharrte lediglich lapidar darauf, keine 

Kostengutsprachen mehr zu erteilen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz, welche 

sich dazu ausführlich dazu äusserte (vgl. E. 6.1 des angefochtenen Entscheids) 

rechtfertigt es sich daher, die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin auf den 

Zeitpunkt des Eintritts ins M.__, mithin dem 8. Mai 2017, festzulegen. Da im Gesuch 

um Kostengutsprache für mindestens sechs Monaten ab Eintritt ersucht worden war 

und sowohl der Beschwerdegegner als auch die Beschwerdeführerin von einem 

einjährigen Therapieprogramm ausgingen, ist schliesslich nicht zu beanstanden, dass 

die Vorinstanz die Beschwerdeführerin verpflichtete, eine subsidiäre Kostengutsprache 

für eine einjährige stationäre Therapie im Rehabilitationszentrum M.__ zu erteilen.

 6. […]

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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 2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘000 unter Verrechnung mit dem von ihr in 

gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

Der Abteilungspräsident                            Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                           Blanc Gähwiler

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 18.12.2018
	Sozialhilfe, Art. 10 Abs. 1 aSHG. Das Gesuch um Kostengutsprache wurde zwar verspätet gestellt; dies bedeutet aber nicht, dass die Beschwerdeführerin Leistungen ohne weiteres ablehnen kann. Die Voraussetzungen der Notwendigkeit einer stationären Therapie, der Therapiewille des Beschwerdegegners und der Geeignetheit der Institution zur Durchführung der Therapie gegeben sind gegeben. Die Beschwerdeführerin hat daher die Kostengutsprache für die stationäre Langzeittherapie im Rehabilitationszentrum M.__ zu erteilen. Vorliegend rechtfertigt es sich zudem, die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin auf den Zeitpunkt des Eintritts ins Rehabilitationszentrum festzulegen (Verwaltungsgericht, B 2018/198).

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