# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf6b4177-238e-524f-9126-684ec43c87e8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2010 E-6534/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6534-2010_2010-10-27.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6534/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 . O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;
Gerichtsschreiber Rudolf Raemy.

A._______,
Sri Lanka,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Einreisebewilligung;
Verfügung des BFM vom 15. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6534/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  durch  seinen  Bruder  mit  in  englischer 
Sprache  verfasstem  Schreiben  vom  12. Dezember  2007  an  die 
Schweizer  Botschaft  in  Colombo  gelangte  (Eingang  18.  Dezember 
2007), um Gewährung von Asyl und sinngemäss um Bewilligung der 
Einreise in die Schweiz ersuchte,

dass zur Begründung des Gesuchs im Wesentlichen ausgeführt wur-
de, der Beschwerdeführer sei am 30. November 2007 willkürlich ver-
haftet und inhaftiert worden,

dass er zwei Tage lang in der "(...) Station" festgehalten und danach 
ins B._______ Camp C._______ überführt worden sei,

dass er aus Jaffna stamme und aufgrund der dort herrschenden Um-
stände und weil  er von bewaffneten Männern einer paramilitärischen 
Gruppe bedroht worden sei, am (...) nach Colombo gezogen sei,

dass er in Colombo Arbeit gesucht habe und sich zusammen mit sei-
nem  Bruder  in  der  (...)  Lodge  aufgehalten  habe,  wo  er  – der  Be-
schwerdeführer – verhaftet worden sei,

dass der Bruder des Beschwerdeführers eine Beschwerde bei der "Hu-
man Rights Commission" eingereicht habe,

dass  der  Beschwerdeführer  nicht  wisse,  wann  er  wieder  entlassen 
werde,  er  indessen  auch  nach  einer  Entlassung  in  Colombo  nicht 
sicher sei und nicht zurück nach Jaffna gehen könne,

dass der Eingabe vom 12. Dezember 2007 mehrere Dokumente, dar-
unter Kopien der Identitätskarte, einer Bestätigung der Human Rights 
Commission  of  Sri  Lanka  über  den Eingang  einer  Beschwerde  vom 
6. Dezember  2007  sowie  eines  Geburtsregisterauszuges  als  Be-
weismittel beigelegt wurden,

dass die Schweizer Botschaft  in Colombo den Beschwerdeführer mit 
Schreiben vom 19. Dezember 2007 aufforderte, für den Fall, dass er 
an seinem Gesuch festhalte, innert Frist eine Reihe von Fragen zu be-
antworten und allfällige Beweismittel und Kopien von Identitätspapie-
ren einzureichen,

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dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Januar 2008 unter an-
derem ausführte,  er  sei  am 24. Dezember  2007  auf  Anweisung des 
Terrorist  Investigation  Department  aus  dem  B._______  Camp 
entlassen worden und lebe seither in grosser Furcht,

dass die Polizei am (...) dreimal in der Lodge, in der er sich aufhalte, 
gewesen sei und insgesamt sieben Personen verhaftet habe, 

dass  er  einer  Verhaftung  nur  wegen  der  Anwesenheit  seiner  Mutter 
habe entgehen können,

dass er ergänzend darauf hinwies, dass er bereits am (...), als er noch 
in  Jaffna gelebt  habe,  von Angehörigen der  Armee zu einer  Schule 
gebracht und dort befragt worden sei,

dass er ferner auf dem Weg zu seiner Arbeit von Armeeangehörigen 
bedrängt worden sei,

dass er aufgrund seiner Arbeit in einem (...)laden, (...), unter Druck der 
paramilitärischen Kräfte geraten sei, welchem er sich nur durch einen 
Wegzug aus Jaffna habe entziehen können,

dass seit  seiner Verhaftung am (...)  sein Name registriert  sei  und er 
deshalb jederzeit mit einer weiteren Verhaftung rechnen müsse,

dass er seiner Eingabe zahlreiche Beweismittel, darunter die Kopie ei -
ner Seite seines Reisepasses, einer Haftbestätigung des International 
Committee  of  the  Red  Cross  (ICRC)  vom  (...)  sowie  einer 
Verhaftungsbestätigung vom (...), einreichte,

dass die Schweizer Botschaft  in Colombo den Beschwerdeführer mit 
Schreiben vom 9. Januar 2008 zur Beantwortung weiterer Fragen auf-
forderte,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Januar 2007 (recte: 
2008) weitere Angaben zu seiner Tätigkeit  als (...)  machte und dazu 
ausführte, erst nach dem Bruch des Waffenstillstands im August 2006 
Probleme gehabt zu haben, weil (...),

dass offenbar jemand verraten habe, dass er auch (...),

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dass die Sicherheitskräfte deswegen am (...) gekommen und sich nach 
dem  Beschwerdeführer  erkundigt  hätten,  was  er  auf  dem  Weg  ins 
Geschäft  von  einer  Person  erfahren  und  er  (der  Beschwerdeführer) 
sich seither bei Verwandten aufgehalten habe,

dass sich die Sicherheitskräfte  danach wiederholt  im Geschäft  nach 
dem Beschwerdeführer erkundigt hätten,

dass sie ferner am (...) zu Hause nach ihm gesucht hätten,

dass er getötet worden wäre, wenn er länger in Jaffna geblieben wäre,

dass  er  seiner  Eingabe  Kopien  der  Verhaftungs-  und  Entlassungs-
papiere als Beweismittel beilegte,

dass  die  Schweizer  Botschaft  in  Colombo  dem  BFM mit  Schreiben 
vom 17. März 2008 die Akten zum Entscheid überwies und ausführte, 
sie halte eine Befragung des Beschwerdeführers nicht als erforderlich, 
zumal  seine  Vorbringen  den  Anforderungen  an die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht entsprechen dürften,

dass  das  Bundesamt  dem Beschwerdeführer  (durch  Vermittlung  der 
Schweizer Botschaft in Colombo) mit Schreiben vom 1. April 2010 mit-
teilte, gestützt auf seine Eingaben und die dazu eingereichten Beweis-
mittel  werde der Sachverhalt als erstellt erachtet, so dass eine Anhö-
rung durch die Botschaft nicht als notwendig erachtet werde,

dass das BFM beabsichtige, dem Beschwerdeführer die Einreise in die 
Schweiz nicht zu bewilligen und sein Asylgesuch abzulehnen,

dass dem Beschwerdeführer Gelegenheit eingeräumt wurde, sich dazu 
innert dreissig Tagen zu äussern und allfällige neue Gründe, die seit 
der Einreichung des Asyl- und Einreisegesuchs eingetreten seien, dar-
zulegen, verbunden mit dem Hinweis, dass bei ungenutzter Frist auf-
grund der bestehenden Aktenlage entschieden werde,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  zum  Schreiben  des  Bundesamtes 
nicht vernehmen liess,

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 15. Juli  2010  die  Einreise  in  die 
Schweiz nicht bewilligte und das Asylgesuch ablehnte,

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dass das Bundesamt zur Begründung im Wesentlichen anführte, eine 
Verfolgung liege nicht  vor, wenn staatliche Massnahmen rechtsstaat-
lich legitimen Zwecken dienten,

dass bekannt sei,  dass insbesondere Personen aus dem Norden Sri 
Lankas im Süden einmalig oder auch wiederholt Kontrollen durch die 
srilankischen Sicherheitskräfte ausgesetzt sein könnten, diese indes-
sen der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten dienten und somit  als 
solche rechtsstaatlich nicht zu beanstanden seien,

dass die betroffenen Personen in der Regel nach wenigen Tagen wie-
der  freigelassen  würden,  wenn  sie  als  unschuldig  befunden  worden 
seien, was durch die Darstellungen des Beschwerdeführers bestätigt 
werde,

dass  der  Beschwerdeführer  im  (...)  von  den  Sicherheitsbehörden 
überprüft und ohne Auflagen wieder freigelassen worden sei, so dass 
davon  auszugehen  sei,  dass  allfällige  Befürchtungen  des 
Beschwerdeführers  im  Zusammenhang  mit  seiner  früheren  Tätigkeit 
als (...) oder der Verhaftung von (...) unbegründet seien,

dass  aus  der  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  das  Schreiben 
vom 1. April  2008  unbeantwortet  gelassen  habe,  zu  schliessen  sei, 
dass sich seine persönliche Situation heute so darstelle, dass er nicht  
mehr auf den Schutz der Schweiz angewiesen sei,

dass  die  eingereichten  Beweismittel  an  der  Beurteilung  nichts  zu 
ändern vermöchten, stützten diese doch lediglich die Vorbringen des 
Beschwerdeführers,  deren  Glaubhaftigkeit  nicht  in  Frage  gestellt 
werde,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  englischsprachigem  Schreiben  vom 
25. August 2010 – eingereicht bei der Schweizer Botschaft in Colom-
bo; dort  eingegangen am 31. August  2010 – Beschwerde erhob und 
sinngemäss um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie um 
Bewilligung der Einreise in die Schweiz und um Gewährung des Asyls 
ersuchte,

dass in der Beschwerde im Wesentlichen der bei der Vorinstanz gel -
tend gemachten Sachverhalt wiederholt wird,

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dass unter anderem ergänzend geltend gemacht wird, der Beschwer-
deführer sei während seiner Inhaftierung Ende 2007 gefoltert worden,

dass er seit der Entlassung kein normales Leben mehr führen könne, 
weil  paramilitärische  Gruppen und Männer  in  Zivil  nach  ihm suchen 
würden,

dass die Schweizer Botschaft in Colombo die Beschwerde am 2. Sep-
tember  2010  zuständigkeitshalber  an  das  Bundesverwaltungsgericht 
überwies,

dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde mit 
Instruktionsverfügung vom 21. September 2010 bestätigte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  –  abgesehen  vom  Erfordernis  der 
Landessprache - formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist 
(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 

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und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106 
Abs. 1 AsylG),

dass die  Beschwerde zwar  nicht  in  einer  Amtssprache des Bundes, 
sondern in Englisch verfasst ist (vgl. Art. 70 Abs. 1 der Bundesverfas-
sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, 
SR 101], die sinngemäss gestellten Rechtsbegehren aber verständlich 
sowie  begründet  sind,  so  dass auf  eine Übersetzung verzichtet  und 
ohne Weiteres darüber befunden werden kann (Art. 33a Abs. 4 VwVG 
i.V.m. Art. 6 AsylG),

dass der vorliegende Entscheid indessen in deutscher Sprache ergeht 
(Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass das Bundesamt ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen 
kann, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft ma-
chen  oder  ihr  die  Aufnahme  in  einem  Drittstaat  zugemutet  werden 
kann (vgl. Art. 3, Art. 7 sowie Art. 52 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise  zwecks Abklärung 
des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, 
im  Wohnsitz-  oder  Aufenthaltsstaat  zu  bleiben  oder  in  ein  anderes 
Land auszureisen (Art. 20 Abs. 2 AsylG),

dass bei  diesem Entscheid  die  Voraussetzungen zur  Erteilung einer 
Einreisebewilligung restriktiv zu umschreiben sind, wobei den Behör-
den ein weiter Ermessensspielraum zukommt, indem neben der erfor-
derlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG namentlich die Bezie-
hungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch 
einen  anderen  Staat,  die  Beziehungsnähe  zu  anderen  Staaten,  die 
praktische  Möglichkeit  und objektive  Zumutbarkeit  zur  anderweitigen 
Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimi-

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lationsmöglichkeiten in Betracht  zu ziehen sind (vgl. Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
1997 Nr. 15 S. 126 ff.),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  nach  Prüfung  der  Akten  vorab 
zum Schluss gelangt, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sach-
verhalt  in ausreichender Weise erstellt  sowie dem Beschwerdeführer 
das  rechtliche  Gehör  zum sich  abzeichnenden  negativen  Entscheid 
gewährt  hat  (vgl.  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwal-
tungsgerichts [BVGE] 2007/30),

dass die Vorinstanz zu Recht festgestellt  hat, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers  seien  nicht  asylrelevant,  weshalb  er  des  Schutzes 
der Schweiz nicht bedürfe,

dass  insbesondere  mit  der  Vorinstanz  davon  ausgegangen  werden 
kann, dass die geltend gemachten Befürchtungen im Zusammenhang 
mit der Tätigkeit als (...) vor dem Wegzug nach Colombo  gestützt auf 
die  vorbehaltlose  Freilassung  des  Beschwerdeführers  aus  dem 
B._______ Camp vom (...) als unbegründet zu betrachten sind,

dass  zudem  gestützt  auf  die  vom  Beschwerdeführer  eingereichten 
Unterlagen festgestellt werden kann, dass ihm am (...) in Colombo ein 
Reisepass  ausgestellt  wurde,  was  ebenfalls  gegen  ein 
Verfolgungsinteresse  der  srilankischen  Behörden  an  seiner  Person 
spricht,

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dass  sich  die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  sodann  zur 
Hauptsache in einer Wiederholung der Vorbringen in seinen früheren 
Eingaben erschöpfen, ohne indessen zu den Erwägungen der Vorin-
stanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  substanziiert  Stellung  zu 
nehmen,

dass ferner die unbelegten Vorbringen in der Beschwerde, wonach er 
während der  geltend gemachten Inhaftierung von (...)  gefoltert   und 
auch  nach  seiner  Freilassung  von  paramilitärischen  Gruppen  und 
Männern in Zivil  gesucht  worden sei,  als nachgeschoben und mithin 
unglaubhaft zu qualifizieren sind,

dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im 
angefochtenen  Entscheid  verwiesen  werden  kann  (Art. 111a  Abs. 2 
AsylG),

dass  in  der  Beschwerde  nichts  Weiteres  vorgebracht  wird,  was  zu 
einer anderen Einschätzung führen könnte, weshalb verzichtet werden 
kann, darauf näher einzugehen,

dass die Vorinstanz demnach zu Recht die Erteilung der Einreisebewil-
ligung verweigert und das Asylgesuch abgewiesen hat,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen ist, darzutun, in-
wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts-
erheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  festgestellt  hat 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  aufgrund  der  vorliegenden  Umstände  keine  Verfahrenskosten 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG letzter Satz; Art. 6 Bst. b des 
Reglementes vom 21. Februar  2008 über  die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
Schweizer Botschaft in Colombo.

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Rudolf Raemy

Versand: 

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