# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18e468ff-5a70-5f0f-a852-597b3ae501ac
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.01.2007 S 2006 140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-140_2007-01-09.pdf

## Full Text

S 06 140

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 9. Januar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren am … 1984, ist ledig und gelernter Koch. Am 31. Mai 2006 

meldete er sich bei der Arbeitsvermittlung an und erhob zugleich Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung (ALE). 

b) Am 1. Juli 2006 trat er im Hotel … eine bis zum 30. September 2006 befristete 

Stelle als Koch an. Nach dem ersten Arbeitstag kündigte er die Stelle fristlos. 

Am 2. Juli 2006 erhob er erneut Anspruch auf ALE. 

c) Mit Schreiben vom 25. Juli 2006 forderte die zuständige Arbeitslosenkasse 

Graubünden den Versicherten auf, zum Vorwurf der selbstverschuldeten 

Arbeitslosigkeit Stellung zu nehmen. In seiner Antwort vom 26. Juli 2006 hielt 

der Versicherte fest, dass die Küche im Hotel … veraltet und zu klein sei. 

Zudem sei die Küche mit grossen Gusseisenplatten bestückt, welche den 

ganzen Tag auf volle Leistung eingestellt seien und deswegen eine 

unerträgliche Hitze verursachten. Er habe den Küchenchef auf diesen 

Missstand hingewiesen. Am Abend sei er wegen der Hitze und des Dampfes 

völlig überfordert gewesen, die Essen der Gäste in der erforderlichen Qualität 

zuzubereiten. Die Stelle sei für ihn unzumutbar gewesen. Der Versicherte hielt 

auch fest, dass es sich dabei um den ersten Probetag gehandelt habe, denn 

vertraglich wurde eine Probezeit vereinbart.

d) Mit Verfügung der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 1. August 2006 wurde 

der Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 42 Tage in 

seiner Anspruchsberechtigung eingestellt. Begründet wurde die Verfügung im 

Wesentlichen damit, dass der Versicherte ohne Zusicherung einer anderen 

Stelle und ohne entschuldbaren Grund gekündigt habe. 

2. a) Dagegen erhob der Versicherte am 29. August 2006 beim Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) Einsprache. Als Beweismittel nannte 

er Temperaturmessungen des Arbeitsinspekorats, die jedoch erst Ende 

September durchgeführt würden. Tatsächlich ist dem internen Kontrollbericht 

des Arbeitsinspektorats vom 2. Oktober 2006 zu entnehmen, dass der 

Versicherte sich brieflich am 30. August 2006 beim Inspektorat beschwert 

habe und die Prüfung der Hotelküche vom 26. September 2006 aufgrund 

dieser Beschwerde erfolgt sei. Dem Bericht des Arbeitsinspektorats zufolge 

entspräche die Küche den gesetzlichen Anforderungen. Die Mitarbeiter in der 

Küche fänden den Arbeitsplatz in Ordnung. Gesundheitliche Beschwerden 

wegen übermässiger klimatischer Bedingungen seien keine aufgetreten. Aus 

Sicht des Arbeitsinspektorats hätten keine Mängel festgestellt werden 

können. 

b) Am 20. Oktober 2006 wies das KIGA die Einsprache ab. Im Wesentlichen 

begründete das KIGA den Entscheid damit, der Einsprecher mache geltend, 

der Arbeitsplatz sei aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen. 

Diese Behauptung werde jedoch nicht vom Kontrollbericht des 

Arbeitsinspektorats gestützt. Das Arbeitsverhältnis sei demzufolge ohne 

weiteres zumutbar gewesen. 

3. a) Am 30. Oktober 2006 erhob der Versicherte frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und verlangt die Überprüfung – 

sinngemäss die Kürzung – der 42 Einstelltage. Der Beschwerdeführer beruft 

sich im Wesentlich darauf, dass es in der Küche zu heiss gewesen sei, er den 

Küchenchef darauf aufmerksam gemacht habe und dass seine Bitte, die 

Fenster zu öffnen wegen Durchzugs im Restaurant abgelehnt worden sei. 

Wegen der Hitze und des Dampfes sei er überfordert gewesen. Zudem hätte 

er Atemnot, Schwindel und Übelkeit gehabt. Die baulichen Zustände 

genügten möglicherweise den gesetzlichen Anforderungen, aber 

geschlossene Fenster und Türen seien keine Lüftung. Er habe das KIGA 

aufgefordert Temperaturmessungen durchzuführen, jedoch keine Angaben 

bekommen. 28° Celsius wären zulässig, jedoch sei die Temperatur in der 

Küche des Hotels … im Vergleich zu anderen extrem höher und für ihn nicht 

zumutbar gewesen. Der Patron des Hotels sei zudem mit dem sofortigen 

Verlassen des Arbeitsplatzes einverstanden gewesen.

b) In seiner Vernehmlassung vom 27. November 2007 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde, indem es geltend macht, die Beurteilung der 

Unzumutbarkeit sei im Zusammenhang mit einer freiwilligen Stellenaufgabe 

strenger vorzunehmen, als dies bei der Nichtannahme einer Arbeit der Fall 

sei. Grundsätzlich könne dem Versicherten in der Regel zugemutet werden, 

für eine begrenzte Zeit im unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu bleiben und 

sich von dort aus um eine neue Stelle zu bemühen. Der Beschwerdeführer 

versuche sein fristloses Verlassen der Stelle mit der Behauptung zu 

rechtfertigen, der Arbeitsplatz sei aus gesundheitlichen Gründen nicht 

zumutbar gewesen. Dies werde jedoch vom Bericht des Arbeitsinspektorats 

vom 26. September 2006 nicht gestützt. Alle mehrjährigen Mitarbeiter in der 

Küche wiesen keine gesundheitlichen Beschwerden auf. Zudem entsprächen 

die Fenster und die künstliche Belüftung der Küche den gesetzlichen 

Anforderungen. 

Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird soweit 

erforderlich in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt dieser Beschwerde ist die Verfügung der 

Arbeitslosenkasse Graubünden vom 11. August 2006 bzw. der daraufhin 

ergehende Einspracheentscheid des KIGA vom 20. Oktober 2006. Zu 

beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 42 Tage in der 

Anspruchberechtigung eingestellt wurde. 

2. Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde geltend, auf seinen Brief 

vom 30. August 2006 an das Arbeitsinspektorat keine Antwort bekommen zu 

haben. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer diesen Bericht noch nicht 

gesehen hat. Nun ist zu prüfen, ob sein Anspruch auf rechtliches Gehör 

gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) dadurch verletzt 

wurde. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist das Recht des Privaten, in 

einem vor einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit 

ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu 

den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich 2006, Rz. 

1672). Dieser Anspruch wird in Art. 42 Satz 1 des Bundesgesetzes über den 

allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wiederholt 

und in Satz 2 konkretisiert. Ein Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist das 

Akteneinsichtsrecht gemäss Art. 47 ATSG. Dieses Recht steht aber nur 

derjenigen Person zu, die auch Einsicht verlangt (Kieser, ATSG-Kommentar, 

Zürich 2003, N 12 zu Art. 47). Indessen wurde der besagte Bericht schon im 

angefochtenen Einspracheentscheid herangezogen und der 

Beschwerdeführer hätte schon vor der Beschwerdeerhebung Einsicht in die 

Akten verlangen können. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist deshalb 

zu verneinen. 

3. a) Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist 

der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch 

eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Die Arbeitslosigkeit gilt dann als 

selbstverschuldet, wenn der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus 

aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn 

dass ihm das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte 

(Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). 

Als Auslegungshilfe für die Zumutbarkeitsprüfung ist Art. 16 AVIG 

heranzuziehen. (Chopard, Die Einstellung in der Einspruchsberechtigung, 

Diss. Zürich, 1998, S 116). Subjektive Beweggründe sind bei der Prüfung der 

Zumutbarkeit nach ständiger Rechtsprechung ausgeschlossen (ARV 1977 Nr. 

8 S. 33, ARV 1979 Nr. 24 S. 122, ARV 1986 Nr. 23 S. 91, ARV 1989 Nr. 7 S. 

89). Die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ist strenger zu 

beurteilen als die Zumutbarkeit der Annahme einer neuen Stelle (Gerhards, 

AVIG-Kommentar, Band I, Bern 1987, N 13 zu Art. 30). Dem Versicherten 

kann aufgrund der ihm obliegenden Schadensminderungspflicht zugemutet 

werden, dass er eine Stelle noch zumindest vorübergehend beibehält, um sich 

von dort aus nach einer neuen Stelle umzusehen (Faesi, 

Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Diss. Zürich, 1999, S. 

309). Unter Vorbehalt der gesundheitlich bedingten Unzumutbarkeit i.S.v. Art. 

16 Abs. 2 lit. c AVIG begründen den Arbeitnehmer belastende Verhältnisse 

am Arbeitsplatz keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses. Bei 

Auseinandersetzungen oder in Stresssituationen ist es dem Versicherten 

zuzumuten, seine Stelle nicht ohne zugesicherte Anschlussstelle aufzugeben 

(Faesi, a.a.O., S. 310 mit Hinweisen auf Rechtsprechung). Wird die 

Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen begründet, sind diese 

glaubhaft darzulegen und mit ärztlichen Zeugnissen oder Gutachten zu 

belegen (Chopard, a.a.O., S 123). Gibt der Versicherte eine zumutbare Stelle 

noch in der Probezeit auf, ändert dies nichts an der Erfüllung des 

Tatbestandes der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit  (ARV 1982 Nr. 12 S. 

79). 

b) Es gilt nun zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer tatsächlich Unzumutbarkeit 

der Weiterführung des Arbeitsverhältnisses gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG 

attestiert werden kann, um den Vorwurf der selbstverschuldeten 

Arbeitslosigkeit umstossen zu können.

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er wegen der Hitze in der Küche 

völlig überfordert gewesen sei. Gemäss Rechtsprechung sind dem 

Versicherten auch Stresssituationen und belastende Arbeitsverhältnisse 

zuzumuten, bis er eine neue Stelle in Aussicht hat. Zudem macht der 

Beschwerdeführer auch gesundheitliche Gründe geltend. Allerdings wird dies 

nicht durch ärztliche Zeugnisse, Gutachten oder dergleichen belegt. Diese 

Behauptungen des Beschwerdeführers werden auch nicht vom 

Kontrollbericht des Arbeitsinspektorats gestützt. Gemäss besagtem Bericht 

erfüllt die Küche des Hotels die gesetzlichen Anforderungen. Es ergeben sich 

auch nicht irgendwelche Anhaltspunkte, weswegen diesem Bericht kein 

Vertrauen zu schenken wäre. Laut Bericht weisen alle mehrjährigen 

Mitarbeiter in der Küche keine gesundheitlichen Beschwerden auf. Demnach 

handelt es sich bei den vom Beschwerdeführer angeführten gesundheitlichen 

Gründen um bloss subjektive Beweggründe, die nach ständiger 

Rechtsprechung keine Unzumutbarkeit begründen können. Demzufolge 

konnte dem Beschwerdeführer aufgrund der ihm obliegenden 

Schadensminderungspflicht zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit im 

unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu bleiben und sich von dort aus um eine 

neue Stelle zu bemühen. Der Tatbestand der selbstverschuldeten 

Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44. Abs. lit. b AVIV ist erfüllt, auch wenn die 

Kündigung in der Probezeit erfolgte. Zu Recht wurde der Beschwerdeführer 

gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in der Anspruchberechtigung eingestellt.

4. a) Weiter ist zu prüfen, ob die verfügte Einstellungsdauer von 42 Tagen rechtens 

ist. Die Dauer der Einstelltage bemisst sich gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG nach 

dem Grade des Verschuldens. Gemäss Art. 45 Abs. 2 AVIV ist ein 

Versicherter bei leichtem 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem 16 bis 30 Tage 

und bei schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen. Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 

dann vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbare Gründe eine zumutbare 

Arbeitsstelle ohne Zusicherung eines neuen Arbeitsplatzes aufgegeben hat 

(BGE 130 V 129). Dabei gilt eine Kündigung in der Probezeit als entschuldbar, 

es sei denn, das Arbeitsverhältnis wurde ohne irgendwelche 

nachvollziehbaren oder achtenswerten Gründe aufgelöst (Chopard, a.a.O., S. 

120 f./170). Genau dies ist hier der Fall, handelt es sich bei der Stelle in der 

besagten Küche doch, wie ausgeführt, um zumutbare Arbeit. Zudem hat der 

Beschwerdeführer erwiesenermassen die Stelle ohne Zusicherung eines 

neuen Arbeitsverhältnisses aufgegeben. Zweifelsohne hat der 

Beschwerdeführer den Tatbestand von Art. 45. Abs. 3 AVIV erfüllt, weshalb 

ihn ein schweres Verschulden trifft und die Höhe der Einstelldauer zwischen 

31 und 60 Tagen anzusiedeln ist. 

b) Gemäss der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (VGU vom 23. Mai 

2006, S 06 36; VGU vom 4. Januar 2006 S 05 152 und S 05 155) können zur 

Ermittlung des massgebenden Verschuldensgrades die in altArt. 63 des 

Schweizerischen Strafegesetzbuches (StGB; SR 311.0) für die 

Strafzumessung massgebenden Kriterien analog herangezogen werden. An 

dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass das revidierte StGB, in Kraft seit 

dem 1. Januar 2007, nicht auf vor seinem Inkrafttreten verwirklichte 

Tatbestände zur Anwendung gelangt. Eine Rückwirkung ist gemäss Art. 2 

Abs. 3 StGB nur dann angezeigt, wenn die neue Regelung milder ist als die 

alte. Da in casu das Verhalten des Beschwerdeführers im Juli 2006 

massgebend ist und der Wortlaut von altArt. 63 und Art. 47 Abs. 1 StGB 

deckungsgleich sind, findet das alte Recht Anwendung. Dem Gericht ist bei 

der Beurteilung der Einstellungsdauer jedoch grosse Zurückhaltung geboten, 

da der Verfügungsinstanz hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt. 

Ob die Sanktion bei grundsätzlicher Erfüllung des vorgeworfenen 

Tatbestandes angemessen ist, müssen die konkreten Umstände und die 

persönlichen Verhältnisse des Einzelfalls abgeklärt werden (Faesi, a.a.O., S 

314). Die Einstellung soll aber nicht der Bestrafung des Versicherten dienen, 

sondern diesen dazu anhalten, einen Teil des von ihm verursachten 

Schadens selbst zu tragen (Chopard, a.a.O.; S. 169). Die Verfügungsinstanz 

hat die Einstelldauer auf 42 Tage festgesetzt, was sich im mittleren Bereich 

des Sanktionsrahmens bewegt. Allerdings wurde die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer in einem sehr kurzfristigen Arbeitsverhältnis (1. Juli 2006 

bis 30. September 2006) stand, nicht berücksichtigt. Der Umstand des 

befristeten Arbeitsverhältnisses ist als strafmildernder Grund i.S.v. analog 

altArt. 63 StGB zu bewerten, womit eine Reduktion der Einstellungsdauer sich 

als gerechtfertigt erweist. Zudem müssen Sanktion und das zu 

sanktionierende Verhalten in einem angemessenen Verhältnis stehen. Da 

nun das Arbeitsverhältnis bloss drei Monate gedauert hätte, kommt das 

Gericht zum Schluss, dass eine Reduktion der Einstelldauer von 42 auf 31 

Tage unter Würdigung aller Umstände gerechtfertigt ist.

5. Zusammenfassend ist die vorliegende Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Einstellungsdauer von 42 auf 31 Tage zu reduzieren. Insoweit sind 

die angefochtene Verfügung bzw. der darauf ergehende Entscheid in diesem 

Punkt aufgehoben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen und die 

angefochtenen Entscheide erweisen sich diesbezüglich als rechtens. 

6. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss). Der nicht 

anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist praxisgemäss ebenfalls 

aussergerichtlich nicht zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Einstellungsdauer wird 

von 42 auf 31 Tage auf reduziert. Im Übrigen wird die Beschwerde 

abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.