# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e09444f1-4c59-5eb9-a298-680a665711be
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 11.10.2017 5D 197/2017 (5D_197/2017)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-197-2017_2017-10-11.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        
        
          5D_197/2017 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 11. Oktober 2017
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________ AG in Liquidation, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Rechtsverweigerung, 

 

Beschwerde gegen das Schreiben des Obergerichts 

des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 22. September 2017 (VA 2017 1). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Die Beschwerdeführerin reichte beim Obergericht des Kantons Zug am 18. September 2017 eine Beschwerde gegen die Schweiz, die Schweizerische Post, die Kantone Zug, Zürich, Schwyz, Aargau, Graubünden, Bern, Waadt und viele weitere Personen ein. Mit Schreiben vom 22. September 2017 teilte das Obergericht der Beschwerdeführerin mit, die Beschwerde sei querulatorisch, weshalb sie ohne Weiteres zurückgeschickt werde (Art. 132 Abs. 3 ZPO). 

Mit Eingabe vom 8. Oktober 2017 an das Bundesgericht wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht Rechtsverweigerung vor. Die Eingabe ist praktisch nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin äussert sich zu einer Vielzahl von Themen und stellt zahlreiche Anträge, die keinen erkennbaren Zusammenhang mit der geltend gemachten Rechtsverweigerung haben. Weshalb das Obergericht die Beschwerde vom 18. September 2017 hätte behandeln müssen und weshalb sie nicht als querulatorisch hätte beurteilt werden dürfen, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Die Beschwerde an das Bundesgericht erweist sich damit als offensichtlich unzulässig und sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Im Übrigen erweist sie sich als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird damit gegenstandslos. 

 

    
  2. 
 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit sich ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auf das bundesgerichtliche Verfahren beziehen sollte, ist es abzuweisen, da diese der Beschwerdeführerin als juristischer Person ohnehin nicht gewährt werden könnte. 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben. 

 

    
  3. 
 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

    
  4. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

    
  5. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 11. Oktober 2017 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Zingg