# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7110f0a8-afa8-5ca4-97da-13efa58d8193
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.03.2015 SB150094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150094_2015-03-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150094-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ruggli, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-

Keller und Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. Schneeberger 

Beschluss vom 10. März 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Fürsprecher Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 21. Oktober 2014 (GG140157) 

 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 

21. Oktober 2014 wurde der Beschuldigte der Gewalt und Drohung gegen Behör-

den und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und der mehrfachen Verlet-

zung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG einerseits in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und andererseits in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1 

SVG und Art. 33 lit. c VRV schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstra-

fe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 200.– bestraft, wo-

bei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. Das Schadenersatzbegehren des 

Privatklägers wurde abgewiesen, jedoch wurde der Beschuldigte verpflichtet, dem 

Privatkläger Fr. 500.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde das 

Genugtuungsbegehren abgewiesen (Urk. 34). 

 Das Urteil wurde dem Beschuldigten am 21. Oktober 2014 mündlich eröffnet 

und in unbegründeter Form übergeben (Urk. 26 S. 3, Prot. I S. 26). Mit Eingabe 

vom 27. Oktober 2014 meldete der Beschuldigte bei der Vorinstanz rechtzeitig 

Berufung an (Urk. 29). 

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht 

innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll 

anzumelden. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Berufungsge-

richt innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche 

Berufungserklärung ein (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt die Berufungserklärung 

verspätet, tritt das Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 Abs. 1 

und 3 StPO). 

 Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger des Beschuldigten am 

22. Januar 2015 zugestellt, mit dem Hinweis, dass die Berufung erhebende Partei 

nach Zustellung des begründeten Entscheids binnen 20 Tagen beim Obergericht 

die schriftliche Berufungserklärung einzureichen habe (Urk. 31, Urk. 33/2). Damit 

begann die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung am 23. Januar 2015 zu 

laufen und endete am 11. Februar 2015 (Art. 90 Abs. 1 StPO). 

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 Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief unbenützt ab. Somit ist 

auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten. 

 Auf die Einholung einer Stellungnahme des Beschuldigten im Sinne von 

Art. 403 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StPO kann verzichtet werden, wenn die Erklärung 

der Berufung offensichtlich unzulässig ist. Dies ist bei einer verspäteten oder 

gänzlich versäumten Eingabe in der Regel der Fall (ZR 110/2011 S. 217). 

3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-

ren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-

rens dem Beschuldigten aufzuerlegen.  

 

Es wird beschlossen:  

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 27. Oktober 2014 wird nicht einge-

treten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Allfällige Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.  

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und 
zuhanden des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− den gesetzlichen Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und 

zuhanden des Privatklägers 
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 
− den Nachrichtendienst des Bundes 

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 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

6. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 10. März 2015 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Ruggli 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Schneeberger 
 

 
 
 

	Beschluss vom 10. März 2015
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 27. Oktober 2014 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Allfällige Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den gesetzlichen Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 den Nachrichtendienst des Bundes
	 die Vorinstanz.

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.