# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a6e5808-66db-5fc5-94b6-0a7aac79761b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-24
**Language:** de
**Title:** Gerichtsgutachten; vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustands; im Übrigen andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts; teilweise Gutheissung. (BGE 9C_344/2022)
**Docket/Reference:** IV.2020.00866
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00866.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00866
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
2
4.
Mai 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
Jucker
Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Dem 1973 geborenen, zuletzt als Hilfszimmermann und
Isoleur
tätig gewesenen
X.___
sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügungen vom 18. Oktober 2013 vom 1. Januar 2007 bis 30. Juni 2008 eine
Dreiviertelsrente
, vom 1. Juli 2008 bis 31. Januar 2009 eine ganze Rente, vom 1. Februar 2009 bis 28. Februar 2010 eine
Dreiviertelsrente
, vom 1. März bis 31. August 2010 eine ganze Rente und vom 1. September 2010 bis 31. Januar 2013 eine
Dreiviertelsrente
zu
(Urk. 2/7/195-199 und Urk. 2/7/189 S. 5 oben)
. Mit Verfügung vom 30. Juli 2019 sprach sie ihm sodann vom 1. November 2013 bis 30. Juni 2014 eine ganze Rente
zu
(Urk. 2/2)
und leistete mit Mitteilung vom 25. September 2019 Kostengutsprache für ein Arbeitstraining vom 4. November 2019 bis 3. Februar 2020
(Urk. 2/7/316)
.
Nachdem der Versicherte die Verfügung vom 30. Juli 2019 angefochten hatte
(vgl. Urk. 2/1)
, änderte das Sozialversicherungsgericht
diese
mit Urteil vom 30. April 2020
mit der Feststellung ab, dass der Versicherte vom 1. Juni 2013 bis 30. September 2015, vom 1. Februar bis 30. April 2018 und ab 1. Februar 2019 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (Urk. 2/9 Dispositiv-Ziffer 1).
Diesen Entscheid hob das Bundesgericht in teilweiser Gutheissung der Beschwerde
der IV-Stelle
mit Urteil vom 20. November 2020 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das Sozialversicherungsgericht zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urk. 1 Dispositiv-Ziff. 1
)
.
2.
Mit Beschluss vom 11. Januar 2021 ordnete das Sozialversicherungsgericht eine polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers an (Urk. 3). Nachdem die Parteien weder gegen die in Aussicht genommene Gutachterstelle Einwände erhoben noch Änderungen oder Ergänzungen der Fragen beantragt hatten (vgl. Urk. 6 und Urk. 7), beauftragte das Gericht am 23. Februar 2021 die
Medas
Y.___
mit der Begutachtung des Versicherten (Urk. 8), welche das Gutachten am 17. November 2021 erstattete (Urk. 24). Am 22. Dezember 2021 stellte das Gericht den Gutachtern Ergänzungsfragen (Urk. 26), welche am 9./13. Januar 2022 beantwortet wurden (Urk. 28-29). Während die Beschwerde
gegnerin am 4. Februar 2022 auf eine Stellungnahme zum Gutachten und dessen Ergänzung verzichtete (Urk. 33), nahm der Beschwerdeführer am 23. März 2022 hierzu Stellung (Urk. 35). Dies wurde den Parteien am 24. März 2022 gegenseitig zur Kenntnis gebracht (Urk. 36).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Das B
undesgericht
(Urk. 1)
ist betreffend den vom Sozialversicherungsgericht festgestellten befristeten Rentenanspruch vo
m 1.
Februar bis
30.
April 2018 auf die Beschwerde nicht eingetreten (E. 1.1). Betreffend den Rentenanspruch vo
m
1.
Juni 2013 bis
30.
September 2015 erwog es, das Sozialversicherungsgericht habe kein Bundesrecht verletzt, indem es die in Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) statuierte Frist nicht zur Anwendung gebracht habe und auf einen Rentenanspruch ab 1. Juni 2013 (befristet bis
30.
September 2015
)
erkannt habe (E. 4.3.3).
Bezüglich des Rentenanspruchs ab 1. Februar 2019 lege die retrospektive Beurteilung des Parteigutachters (
Dr.
med.
Z.___
) nahe, dass er den medizinischen Zustand des Beschwerdeführers im Vergleich zu den Experten de
s
A.___
anders gewürdigt habe. Auf Befundebene liessen sich zwischen dem
A.___
-Gutachten und dem Parteigutachten keine wesentlichen Veränderungen feststellen. Im
A.___
-Gutachten sei zwar festgehal
ten, dass keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsakzentuierung vorlägen, nachdem darin aber eine eingehende Auseinandersetzung der Persönlichkeits
aspekte fehle und die RAD-Ärztin die Einschätzung des Parteigutachters diesbezüglich nachvollziehbar gehalten habe, bestünden nicht nur leichte Zweifel, ob in der Expertise de
s
A.___
sämtlichen Aspekten hinreichend Rechnung getragen worden seien (E. 5.3.3). Andererseits könne aber auch nicht auf das Parteigutachten abgestellt werden, habe die RAD-Ärztin dessen Beurtei
lung der Leistungsfähigkeit doch nicht für schlüssig gehalten, sondern habe dargelegt, dass dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 80 % grundsätz
lich zumutbar sei. Auch wenn die beruflichen Massnahmen erst nach der Verfügung vom 30. Juli 2019 erfolgt seien, seien daraus Rückschlüsse auf den zu beurteilenden Rentenanspruch mangels einer ersichtlichen Veränderung möglich. Daher stellten die gescheiterten beruflichen Massnahmen, bei denen der Beschwerdeführer bei guter Kooperation nur während zwei bis zweieinhalb Stunden habe arbeiten können, die Einschätzung der RAD-Ärztin anhand der Akten in Frage
(E. 5.3.4)
.
1.2
Streitig und zu prüfen ist demnach vorliegend, ob der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2019 Anspr
uch auf eine Invalidenrente hat, mithin ob sich sein Gesundheitszustand seit der Einstellung der Invalidenrente auf Ende April 2018
ab November 2018 (vgl. Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenver
sicherung, IVV)
verschlechtert hat.
2.
2.1
2.1.1
Die Gutachter des
Zentrums A.___
erstatteten am 2
7.
August 2018 ein polydisziplinäres Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (Urk.
2/
7/281).
Sie stellten folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 6 Ziff. 4.2):
-
pseudoradikuläres
Lumbalsyndrom beidseits bei Status nach fünfmaliger Operation der Lendenwirbelsäule (LWS)
-
Zervikobrachialsyndrom
beidseits ohne
radikuläre
Reizung
-
mittelgradige depressive Episode anhaltend seit mindestens 2008, F32.1
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nannten die Gutachter eine arterielle Hypertonie und Adipositas (S. 6 Ziff. 4.2).
2.1.2
Im orthopädisch-
traumatologischen
Teilgutachten wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe angegeben, dass er seit 2005 Rückenschmerzen habe. Die Schmerzen
strahlten
in die
Beine rechts mehr als links aus
(S. 38 Ziff. 3.2 Mitte). Im Rahmen der orthopädisch-
traumatologischen
Untersuchung sei eine einge
schränkt bewegliche Halswirbelsäule (HWS) bei freier spontaner Beweglichkeit demonstriert worden. Die Angabe von multiplen Schmerzen im Rahmen der Untersuchung sei neuroanatomisch zum grossen Teil nicht nachvollziehbar. In einer Magnetresonanztomographie (MRI) der HWS vom 2. Mai 2018 hätten sich degenerative Veränderungen im Sinne von Spondylosen,
Unkovertebralarthrosen
und
Spondylarthrosen
der Halswirbelkörper (HWK) 3-7 ohne eine Nervenwurzel
kompression dargestellt (S. 45 Ziff. 6 oben). Bezüglich der LWS habe sich eben
falls eine Differenz zwischen der demonstrierten Bewegungseinschränkung und der spontan freien Beweglichkeit ergeben (S. 45 Ziff. 6 Mitte).
Diskrepant zur subjektiv empfundenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit seien die Aktivitäten des Beschwerdeführers in den Bereichen Freizeit und Haushalt. So sei er unter anderem in der Lage, Spaziergänge und Fernreisen p
er Flugzeug, zum Beispiel nach B.___
, zu unternehmen (S. 47 Ziff. 7.2 unten). Sein Verhalten im Rahmen der aktuellen Untersuchung zeige Verdeutlichungstendenzen (S. 48 Ziff. 7.3 oben). Aus orthopädischer Sicht bestehe in der bisherigen Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr (S. 49 Ziff. 8 Mitte). Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen des Kopfes und der LWS und ohne häufiges Bücken seien zu 100 % möglich (S. 50 oben).
2.1.3
Zur psychiatrischen Untersuchung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe angegeben, dass es nachts häufig zu panikartigen Zuständen gekommen sei, mit plötzlichem Erwachen, Herzrasen und Atemnot sowie Krämpfen in den Händen (S. 67 Ziff. 3.2 unten). Im Untersuchungszeitpunkt habe er sich verhältnismässig gut gefühlt. Es gebe jedoch auch viele Tage, an denen er sich stark zurückziehe und an Freudlosigkeit und Lustlosigkeit leide (S. 68 oben).
Die in den Akten mehrfach berichtete depressive Störung könne im Untersuchungszeitpunkt bestätigt werden. Der Ausprägungsgrad, welcher in den Akten diskrepant diskutiert werde, sei im U
ntersuchungszeitpunkt mit
telgradig
gewesen
. Da aus der Anamnese kein psychisch beschwerdefreier Zeitpunkt habe erfragt werden können, sei von einer anhaltenden depressiven Episode seit mindestens 2008 und von keiner rezidivierenden depressiven Störung auszugehen. Für eine mittel
gradige Ausprägung spr
e
che die vorliegende depressive Verstimmtheit, der Verlust von Freude und der Antriebsmangel mit erhöhter Ermüdbarkeit.
Hinzu komme die verminderte Konzentration, das verminderte Selbstwertgefühl, Wert
losigkeitsgefühle sowie Schlafstörungen. Ein verminderter Appetit sowie Suizidgedanken seien anlässlich der Exploration nicht vorhanden gewesen. Ebenso wenig entsprächen die vorhandene Mimik/Gestik sowie die nonverbale Kommunikation einem
schwergradigen
depressiven Zustandsbild (
S. 74 Ziff. 6 Mitte
).
Hinsichtlich psychiatrischer Diagnosen sei die in der Vergangenheit bereits aufgeführte depressive Erkrankung einflussnehmend auf die Arbeitsfähigkeit. Im Untersuchungszeitpunkt habe sich diese in mittelgradiger Ausprägung gezeigt. Aufgrund der bereits mehrjährigen
Chronifizierung
sei die Prognose vor dem Hintergrund noch nicht ausgeschöpfter Behandlungsmöglichkeiten unsicher
(S. 82 unten)
. Gesamthaft sei der Beschwerdeführer noch zu 80 % arbeitsfähig.
Die Einschränkung der Leistung sei
auf zunehmende
Konzentrationsdefizite, formal
gedankliche Verlangsamung und erhöhte Tagesmüdigkeit (teilweise iatrogen, d.h. durch regelmässige Einnahme
opioidhaltiger
Schmerzmittel bedingt) zurückzu
führen (S. 83 Ziff. 8 Mitte).
Die Tätigkeit sollte aus psychiat
rischer Sicht wenig Konzentration erfordern, und es sollte ein wohlwollendes und wertschätzendes Arbeitsumfeld vorhanden sein, ohne hektische,
s
trikt an Leistungsvorgaben gekoppelte Arbeitstätigkeit und der Mögli
chkeit, nicht vordefinierte
Pausen einzulegen (S. 83 Ziff. 8 unten).
2.2
2.2.1
Zur Klärung der Frage nach dem Rentenanspruch ab Februar 2019 holte das Gericht das
polydisziplinäre
Gutachten in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie der
Medas
Y.___
vom 17. November 2021 ein (Urk. 24
/0
). Darin
stellten
die Fachärztinnen und -ärzte
folgende Diagnosen
(S. 18 Ziff. 6):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits rechtsbetont bei Status nach
-
radikulärem
Reizsyndrom S1 rechts bei
mediolateralem
Bandscheiben
vorfall L5/S1 rechts mit operativer Entfernung des
subligamentären
Sequesters und Ausräumen des Zwischenwirbelraumes L5-S1 rechts und Dekompression der Wurzel S1 rechts
(
Mai 2006
)
-
anamnestisch Diskektomie L5/S1 links
(Datum unbekannt
)
-
Revisionsdiskektomie L5/S1 rechts,
Foraminotomie
,
interkorporeller
Spondylodese
L5/S1,
transpedikulärer
dorsomedialer
dorsolateraler
Fusion L4/S1 beidseits, Beckenspanentnahme von rechts,
Hemi
laminektomie
beidseits L5-S1
(
A
pr
il 2008
)
-
Osteosynthesematerial
-Entfernung L4/S1, Dekompression,
Foramino
tomie
,
Ne
ur
olyse
L5 rechts
(
Dezember 2009
)
-
Verlängerun
g
sfusion und Spinalkanalerweiterung
(
November 2013
)
-
Osteosynthesematerial
-Entfernung L3/4 und Dekompression
(
Novem
ber 2017
)
-
chronisches
zervikos
pondylogenes
Schmerzsyndrom C3/
4
-
leichtgradige
Coxarthrosen
und Gonarthrosen beidseits
-
episodische Kopfschmerzen, wahrscheinlich hauptsächlich M
igrän
e, klassische Form
-
persistierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig
-
Klaustrophobie, F40.2
-
Al
p
trä
u
me, F51.5
-
Adipo
si
tas (BMI 41) mit Hypercholesterinämie und
Hyperpurikämie
-
Hepatopathie (DD Steatose, medikamentös bedingt)
-
multifaktorielle Anaphylaxie seit 2017 (NSAR, Milben, Kr
u
stazeen)
-
Status nach Appendektomie
2.2.2
Im psychiatrischen Teilgutachten (Urk.
24/1) hielt d
er psychiatrische Gutachter fest, es könne mit den Vorgutachten zusammenfassend festgehalten werden, dass beim Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich seit spätestens 2010 eine depressive Störung vorliege. Der Schweregrad scheine mehrheitlich bei mittelgra
dig gelegen zu haben, selten bei leicht und etwas öfter als leicht schwer (S. 15 Mitte). Die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und
R
outinen sei leicht beein
trächtigt. Die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben sei leicht beeint
r
ächtigt. Die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit seien mässig beeinträch
tigt. Die Kompetenz- und Wissensanwendung sei
en
leicht beeinträchtigt. Die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit sei
en
leicht beeinträchtigt. Die Widerstands- und Durchhaltefähigkeit seien mässig beeinträchtigt. Die Selbstbehauptungs
fähigkeit sei leicht beeinträchtigt. Die Konversation und Kontaktfähigkeit zu Dritten seien leicht beeinträchtigt. Die Gruppenfähigkeit ebenso. Die Fähigkeit zu engen dyadischen Beziehungen sei mässig beeinträchtigt. Die Fähigkeit zur Selbstpflege und Selbstversorgung sei leicht beeinträchtigt. Die Mobi
l
ität und Wegefähigkeit seien erhalten (S
.
16).
2.2.3
Gemäss dem neurologischen Gutachter (Urk. 24/2) seien die Schmerzausstrah
lungen in die Beine und bis in die Füsse variabel lokalisiert und meist nur am Ober
schenkel und seitenalternierend und
damit nicht einem spezifischen
Derma
tom
zuzuordnen. Bei anamnestisch fehlender motorischer Beeinträchtigung seien aktuell klinisch keine sensomotorische
n
Ausfälle fassbar. Damit bestünden in Übereinstimmung mit den Vorgutachten keine Anhaltspunkte für eine lumbale
Radikulopa
th
ie
, insbesondere nicht für die gemäss Radiologie allenfalls kompro
mittierten L5-Wurzeln. Vielmehr dürfte hier ein
pseudoradikuläres
beziehungs
weise
spondylogenes
Syndrom vorliegen
, passend zu
r
im MRI nachgewiesenen,
multietageren
Facettengelenksarthrose. Die Hüftschmerzen dürften ebenfalls
arthrotischer
Natur sein, wie dies offenbar schon früher diagnostiziert worden sei. Die geklagten wechselhaften Einschlaf- und Kribbelparästhesien
an den Beinen, von der
Inguina
bis Zehenspitze, hauptsächlich in Ruhe/im Bett mit rascher Besserung bei Bewegung, sei
en
als vegetativ-
dysregulatorische
Begleitbeschwer
den der Angststörung/P
anikattacken
gleich wie die geklagten Herzbeschwerden,
die
Kurzatmigkeit
,
der Druck im Ohr
etc. zu betrachten. Auch bezüglich HWS- und Nackenbeschwerden seien keine Hinweise auf eine
Radikulopa
th
ie
zu finden. Bezüglich der ruhe- und nach
t
betonten Parästhesien und Schmerzen an den Händen, Daumen und rechtsbetont sei differentialdiagn
os
tisch ein Carpaltunnel
syndrom in Betracht zu ziehen. Ein
solches lasse sich jedoch elektroneuro
graphisch nicht bestätigen. Bei Kompressionsschmerzen der Mittelhand, sp
ez
iell bezüglich Finger I und II, sei wohl eher ein
e
skelettale
Ursache beziehungsweise eine beginnende Arthrose zu vermuten. Die einzige Gesundheitsstörung a
u
s neurologischem Fachbereich seien die episodischen Kopfschmerzen, welche seit vielen Jahren bekannt und aufgrund der beschriebenen Charakteristik einer Migräne zuz
u
ordnen seien. Dazu passe nicht nur das gute Anspre
c
hen auf Ibuprofen, sondern auch die positive Familienanamnese
(S. 6 Ziff. 7.1 Mitte)
.
Die Migräne - als einziges neurologisches Leiden - könne zu Einschränkungen inklu
sive vorübergehenden Ausfällen bei der Arbeit oder sonstigen Aktivitäten führen, habe aber keine funktionellen Auswirkungen im engeren Sinne (S. 6 Ziff. 7.2 unten).
2.2.4
Der orthopädische Gutachter hielt fest (Urk. 24/3), der Beschwerdeführer leide an einem chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndrom, welches weder mit konservativen noch diversen operativen Massnahmen habe erfolgreich therapiert werden können. Er sei heute hinsichtlich der Belastbarkeit der Wirbelsäule erheb
lich eingeschränkt. 2012, 2015 und 2018 hätten Begutacht
ung
en stattgefunden, welche für eine belastende Tätigkeit, wie sie der Beschwerdeführer bisher ausgeübt habe, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ergeben hätten. H
ingegen sei in diesen Gutachten eine Teilarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als zumutbar festgehalten worden. Im Laufe der Jahre hätte
n
die degenerativen Veränderungen zugenommen und die therapeutischen M
assnahmen
inklusive Operationen hätten die Belastbarkeit der Wirbelsäule nicht, die Schmerzproblematik aber eher erhöht (S. 15 Ziff. 7.2 oben). Die geschilderten Beschwerden seien klinisch und radio
logisch objektivierbar, wenn auch eine gewisse Symptomverdeutlichung nicht negiert werden könne, was aber aufgrund der Ch
r
onizität der Beschwerden nachvollziehbar sei (S. 15 Ziff. 7.3 Mitte).
In der bisherigen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig, in einer leidensangepassten Tätigkeit (sitzend, stehend, gehend) ohne Heben von Lasten über 5 kg und mit entsprechenden Ruhepausen sei eine 50%ige Arbeits
fähigkeit, konkret vormittags und nachmittags je 2 Stunden mit jeweils adäquaten Ruhepausen gegeben (S. 15 Ziff.
8.1-
8.2).
2.2.5
Insgesamt kamen die Gutachter zum Schluss (Urk. 24/0), dass der Beschwerde
führer i
n der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfszimmermann vor allem aus or
th
opädischen Gründen nicht mehr arbeitsfähig
sei
(S. 21 Ziff. 8.1
Mitte
). Eine angepasste, körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeit sei aus orthopädischer Sicht
zu 50 %, aus psychiatrischer Sicht zu 60 % zumutbar (S. 21 Ziff. 8.2
Mitte
).
Die geschätzte reduzierte Arbeitsfähigkeit habe ihre Gültigkeit gemäss Psychiater seit 2010 in etwa übereinstimmend mit der orthopädischen Situation, damals habe der Beschwerdeführer schon mehrere Rückenoperationen gehabt (S. 21 Ziff. 8.4
unten
).
Mehrheitlich liege seit 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 60 % vor. In den Phasen schwerer depressiver Episoden habe überwiegend wahrscheinlich jeweils eine volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, gemäss den Akten am ehesten von März bis April 2013, im Jahr 2017, wobei der Zeitraum rückblickend nicht eingegrenzt werden könne
,
und von Oktober bis Dezember 2018 (
Urk.
24/1
S. 16 Ziff. 8 unten). Da eine Depression unabhängig von den Arbeitsbedingungen wirke und der Beschwerdeführer schon einer Tätigkeit ohne relevante Führungsaufgaben nachgehe, gebe es keine angepasste Tätigkeit, die mit höherer Arbeitsfähigkeit einhergehe (S. 17 oben). Zwischen dem 27. August 2018 (
A.___
-Gutachten) bis 30. Juli 2019 (Zeitpunkt der angefochtenen Revisionsverfügung) und danach bis zum Untersuchungszeitpunkt (25. August 2021) sei die Diagnose aus psychiat
rischer Sicht
gleich
geblieben
(S. 17 Ziff. 1 unten). Die Arbeitsfähigkeit bei einer mittelgradigen depressiven Symptomatik wäre bereits 2018 eher bei 60 als bei 80 % anzusetzen gewesen. Damals sei kein Mini-ICF-APP durchgeführt worden, der überwiegend wahrscheinlich bereits 2018 gezeigt hätte, dass mit der attestierten 20%igen Arbeitsunfähigkeit der damals vorliegenden mittelgradigen depressiven Episode zu wenig Rechnung getragen worden sei (S. 18 Ziff. 2 oben).
Möglicherweise ausgelöst durch die körperliche Schwerarbeit sei der Beschwer
deführer im Herbst 2005
an zunehmenden
lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung rechtsbetont in die Beine erkrankt, was Ende Januar 2006 zur Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Es seien Physiotherapie (ohne Erfolg) und weitere Abklärungen mit dem Befund einer Diskushernie rechts gefolgt. Im weiteren Verlauf sei der Beschwerdeführer, wie in der
D
iagnoseliste festgehalten, über die Jahre bis November 2017 sechsmal erfolglos respektive mit dauernder Schmerzunahme operiert worden, weswegen im Frühling 2021 Thermokoagulationen durchgeführt worden seien. Es sei auch zu einer Schmerzausstrahlung in den Nacken und in die Arme gekommen (
Urk.
24/0
S. 20 Ziff. 7.2
oben
).
Aus orthopädischer Sicht sei eine Verschlechterung eingetreten: Im Laufe der Jahre hätten die degenerativen Veränderungen vor allem an der Wirbelsäule zugenommen und deren Belastbarkeit vermindert, was zu einer weiteren Abnahme der Arbeitsfähigkeit auch für eine angepasste Tätigkeit geführt habe. Aus psychiatrischer Sicht liege die selbe Diagnose vor (S. 21 Ziff. 9.1
unten
).
2.
3
Am 9. Januar 2022 beantwortete der orthopädische Gutachter die vom Gericht gestellten Ergänzungsfragen (Urk. 29): Im Zeitpunkt der Untersuchung habe eine Spinalk
analstenose Höhe L4/
5 mit
breitbasiger
Vorwölbung der Bandscheibe L4/5 und Kompression der
rezessalen
Wurzel L5 links und vermindert auch der
rezessalen
Wurzel L5 rechts, eine erhebliche, zum Teil aktivierte
Fazettengelenks
arthrose
über mehrere Segmente der
LWS
und eine
pseudarthrotische
Konsolidie
rung der
Spondylodese
L4/5 vorgelegen.
Im Bereich der Halswirbelsäule seien progrediente Veränderungen gegenüber der Voruntersuchung von 2016 im Sinne von Spondylosen und
Unkovertebralarthro
sen
C2-
7 sowie
Spondylarthrosen
im unteren Bereich der HWS C4-
6 zu finden (S. 1 Ziff. 1).
Aufgrund der Aktenlage und der zur Verfügung stehenden bildgebenden Dokumentation komme der orthopädische Gutachter zu einer anderen Einschät
zung
als im
A.___
-Gutachten
. Radiologisch könne eine Progredienz der degene
rativen Veränderungen im Bereich der LWS und der HWS nachgewiesen werden. Im
A.___
-Gutachten werde unter Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
Zervikobrachialsyndrom
ohne
radikuläre
Reizung erwähnt, welches im MRI der HWS vom 2. Mai 2018 leicht progrediente Veränderungen gegenüber der Voruntersuchung von 2016 im Sinne von Spondylosen
und
Unkovertebralarthrosen
C2-
7 sowie
Spon
d
ylarthrosen
im unteren Bereich der HWS C4-6
zur Darstellung gebracht habe. Eine Würdigung dieses Befundes sei im Gutachten des
A.___
nicht zu finden (S. 1 Ziff. 2).
Aus orthopädischer Sicht könne ab 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in behinderungsangepasster Tätigkeit angenommen werden (S. 2 Ziff. 3).
Der Beschwerdeführer leide an einem chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndrom, welches weder mit konservativen noch diversen operativen Massnahmen habe erfolgreich therapiert werden können. Er sei heute hinsichtlich Belastbarkeit der Wirbelsäule erheblich eingeschränkt. 2012, 2015 und 2018 seien Begutachtungen erfolgt, welche für eine belastende Tätigkeit, wie sie der Beschwerdeführer bisher ausgeführt habe, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt hätten. Hingegen sei in allen drei Gutachten eine Teilarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als zumutbar festgehalten worden. Im Gutachten des
A.___
sei zwar ein
Zervik
o
brachialsyndrom
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt worden. Im MRI der HWS vom 2. Mai 2018 seien Spondylosen
und
Unkovertebralarthrosen
C2-
7 sowie
Spondylarthrosen
im unte
ren Bereich der HWS C4-
6 erkennbar, welche im Gutachten des
A.___
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht erwähnt beziehungs
weise gewürdigt worden sei
en
(S. 2
Ziff.
4)
.
3.
3.1
Nach den Richtlinien zur Beweiswürdigung weicht das Gericht praxisgemäss nicht ohne zwingende Gründe von Gerichtsgutachten ab (BGE 143 V 269 E. 6.2.3.2, 135 V 465 E. 4.4). Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist
oder
wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätz
liche Meinungsäusserungen anderer Fachleute dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch eine weitere Fachperson im Rahmen einer Ober
expertise für angezeigt hält, sei es, dass es ohne eine solche vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
; Urteil des Bundesgerichts 8C_487/2020 vom 3. November 2020 E. 4).
3.2
In der Stellungnahme zum Gerichtsgutachten samt Ergänzungsbericht
(
Urk.
35)
stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass darauf abgestellt werden könne. Aus der Stellungnahme des Orthopäden ergebe sich, dass sich der orthopädische Gesundheitszustand seit
d
er letzten Revisionsverfügung verschlechtert habe. Wie bereits beschwerdeweise dargelegt, könne auf die Einschätzung der
A.___
-Orthopädin nicht abgestellt werden, da diese die Verschlechterung der degenerativen Befunde an der LWS und insbesondere an der HWS nicht erkannt habe, obwohl diese im MRI vom 2. Mai 2018 sichtbar seien (S. 1 unten). Auch auf das psychiatrische Teilgutachten des
A.___
könne wie bereits dargelegt nicht abgestellt werden. Da der Psychostatus teilweise mangelhaft erhoben worden sei, sei keine adäquate Beurteilung der Leistungs
fähigkeit erfolgt. Mit Ausnahme der Phasen einer schweren depressiven Störung mit voller Arbeitsunfähigkeit sei mit dem
Medas
-Gutach
t
er aus psychiatrischer Sicht von einer maximalen Arbeitsfähigkeit von 60 % in jeder Tätigkeit auszu
gehen (S. 2).
4.
4.1
Das Sozialversicherungsgericht fasste im Urteil vom 30. April 2020 (Urk. 2/9) zusammen, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer gestützt auf die Beurteilung im Gutachten
des Begutachtungsinstituts
C.___
von November 2012, wonach für angepasste Tätigkeiten spätestens seit Oktober 2012 eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bestand
en habe
(vgl. E. 3.5), unter anderem eine von September 2010 bis Januar 2013 befristete
Dreiviertelsrente
zugesprochen habe (E. 7.2). Aktenmässig ausgewiesen sei eine im März 2013 eingetretene manifeste Verschlechterung des psychischen Zustands,
die auch nach den Einschätzungen im
C.___
-Gutachten von August 2015 eine volle Arbeitsunfähig
keit während der Dauer der damaligen Behandlung begründet habe (vgl. E. 4.6.2 am Ende),
und es sei mit dem behandelnden Psychiater von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab März 2013 auszugehen (E. 7.4). Hinsichtlich der Befristung der zugesprochenen Rente sei der Beurteilung im
C.___
-Gutachten von August 2015
zu folgen
, wonach eine 80%ige
Leistungsfähigkeit in angepasster Tätigkeit seit Juni 2015 bestand
en habe
(vgl. E. 4.6.6)
, und deren Datierung auf September 2015
sei
nicht zu beanstanden (E. 7.5). Hinsichtlich der von Juni 2013 bis Sep
tember 2015 befristeten ganzen Rente ging das Sozialversicherungsgericht demnach von einem unveränderten somat
ischen und einem vorübergehend
verschlechterten psychischen Gesundheitszustand aus. Dies wurde vom Bundes
gericht nicht beanstandet (vgl. Urk. 1 E. 4).
Was die befristete Rente von Februar bis April 2018 betrifft, ging das Gericht gestützt auf die Einschätzungen im
A.___
-Gutachten von August 2018 (vgl. E. 5.7) davon aus, dass im Beurteilungszeitpunkt in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit
bestanden habe
. Nach der erneuten Rückenoperation vom 17. November 2017 habe vorübergehend bis Mitte Februar 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (E. 7.6).
Das Bundesgericht erachtete es mit Blick auf die Erwägungen des Sozialversicherungsgerichts und die Expertise der
A.___
als ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer ab Septem
ber 2015 - abgesehen von einer dreimonatigen Arbeitsunfähigkeit nach der Operation vom 17. November 2017 - in einer angepassten Tätigkeit
(in soma
tischer Hinsicht)
zu 100 % arbeitsfähig gewesen
war
. Lediglich die Schlussfolge
rungen
des Sozialversicherungsgerichts
, wonach ab Februar 2019 aufgrund der psychischen Beschwerden Anspruch
auf eine ganze Rente bestehe, erachtete das Bundesgericht als nicht haltbar und bundesrechtswidrig, weil
sich
dieses
nicht mit dem Beweiswert der Berichte, aufgrund derer es auf eine Verschlechterung geschlossen habe, auseinandergesetzt und sich auch nicht damit befasst habe, inwiefern sich diesen Berichten eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im
V
ergleich zur Expertise der
A.___
vom 27. August 2018 entnehmen lasse oder ob darin lediglich eine andere Einschätzung eines im Wesentlichen unveränder
ten Sachverhalts wiedergegeben worden sei (Urk. 1 E. 5.2).
Da keine Hinweise auf eine unvollständige oder gar fehlerhafte Feststellung des medizinischen Sachverhalts durch die
A.___
bestanden hatten und das Gericht dem Gutachten mit Urteil vom 30. April 2020 vollen Beweiswert zuerkannte, was vom Bundesgericht geschützt wurde, ist f
ür die Beurteilung
,
ob sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit der
stationären
psychiatrischen
Behand
lung
vom 25.
Oktober bis 10. Dezember 2018 (vgl. Urk. 2/9 E. 6.1)
d
auerhaft und in releva
ntem Ausmass verschlechtert hat, mithin
für die
Beurteilung des
ab Februar 2019 strittigen Rentenanspruchs (vgl. vorstehende E. 1.2)
das
A.___
-Gutachten
als
Vergleichsbasis
heranzuziehen
.
4.2
Hinsichtlich des
psychische
n
Gesundheitszustand
s
wurde im
A.___
-Gutachten eine persistierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, F32.1, anhal
tend seit mindestens 2008 (E. 2.1.1) diagnostiziert. Im
Medas
-Gutachten (E. 2.2.1) wurden eine persistierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, eine Klaustrophobie, F40.2
,
sowie Alpträume, F51.5,
genannt
. Alpträume mit Panik
attacken bestanden schon im Zeitpunkt des
A.___
-Gutachtens (E. 2.1.3)
,
die Klaustrophobie wurde im
Medas
-Gutachten im
Zusammenhang mit
Computer
tromographie
(CT) und MRI neu erhoben,
wobei sich die Klaustrophobie nur in engen, abgeschlossenen Räumen negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirke
,
und die Alpträume keinen direkten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (E. 2.2.2). Somit lag in beiden Beurteilungszeitpunkten, im August 2018 und im November 2021
die gleiche
die Arb
eitsfähigkeit beeinträchtigende
Diagnose einer anhaltenden depressiven mittelgradigen Störung vor.
Aufgrund der mittelgradigen depressiven Störung attestierte der
A.___
-Gutachter
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit und begründete die Einschränkung mit zunehmen
den Konzentrationsdefiziten, formalgedanklicher Verlangsamung und erhöhter Tagesmüdigkeit
(E. 2.1.3)
.
Der
Medas
-
Gutachter
dagegen
attestierte
lediglich
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit
mit der Begründung, dass er
die vom
A.___
-
Experten
angegebene Arbeitsfähigkeit von 80 % als zu
hoch geschätzt
erachte
,
da
sich
aufgrund des Mini-ICF-A
PP
, welcher anlässlich der Begutachtung durch die
A.___
nicht durchgeführt worden sei, eine höhere Einschränkung
ergebe
(E.
2.2.5)
.
Hieraus ist ersichtlich, dass
der
Medas
-Gutachter nicht von einer Verschlechterung des
Gesundheitszustand
s
ausging, sondern
die
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den
A.___
-Gutachter
, welchem er
im Übrigen
die Fähigkeit als Facharzt absprach,
als fehlerhaft kritisierte
.
Deshalb und a
ngesichts der Tatsache, dass er die mittels
Mini-ICF-APP
erhobenen Fähigkeiten durchwegs als
lediglich leicht bis mässig beeinträchtigt qualifizierte,
ist davon auszugehen, dass es sich bei seiner Einschätzung um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts handelt.
Anzufügen bleibt, dass nicht zutrifft, dass kein Facharzt des
A.___
mit der psychiatrischen Begutachtung beauftragt worden war, wurde doch ein Assistenzarzt lediglich beigezogen und lag die Federführung bei einem Facharzt der Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. Urk. 8/281 S. 3 und S. 87) und liegt es im Ermessen der Gutachter, ob und welche Tests zur Beurteilung eines Gesundheitszustandes herangezogen werden.
4.3
Der Beschwerdeführer weilte zwischen dem 25. Oktober bis 10. Dezember 2018 in stationärer psychiatrischer Behandlung (E. 4.1). Für diese Periode ist vorüber
gehend von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen.
4.
4
Auch die
im
A.___
-Gutachten (E. 2.1) und im
Medas
-Gutachten (E. 2.2)
aufgeführten
somatischen Diagnosen
stimmen im Wesentlichen überein: Während die
A.___
-Gutachter ein
pseudoradikuläres
Lumbalsyndrom beidseits sowie ein
Zervikobrachialsyndrom
beidseits ohne
radikuläre
Reizung diagnosti
zierten (E. 2.1.1), nannten die
Medas
-Gutachter ein
lumbospondylogenes
Schmersyndrom beidseits rechtsbetont sowie ein chronisches
zervikospondyloge
nes
Schmerzsyndrom (E. 2.2.1). Insoweit der orthopädische
Medas
-Gutachter festhielt, dass die im MRI der HWS vom 2. Mai 2018 leicht progredienten Veränderungen der HWS im Gutachten des
A.___
nicht gewürdigt worden seien, ist dem entgegenzuhalten, dass
auch aus dem
Medas
-Gutachten nicht hervorgeht, welche zusätzlichen funktionellen Einschränkungen sich durch die
bildgebend festgestellten
progredienten Veränderungen an der HWS ergeben. Der Orthopäde wies zwar darauf hin, dass im
A.___
-Gutachten ein
Zervikobrachialsyndrom
ohne
radikuläre
Reizung erwähnt worden sei, dass nunmehr eine
radikuläre
Reizung vorliege, stellte auch er nicht fest. Dies passt auch zur Feststellung seines neurologischen Kollegen, welcher als einzige Gesundheitsstörung aus neurolo
gischem Fachbereich die episodischen Kopfschmerzen bezeichnete (E.2.2.3). Insgesamt liegt
denn auch
dem
Medas
-Gutachten die Annahme zugrunde, dass aus orthopädischer Sicht bereits ab 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in behinderungsangepasster Tätigkeit bestand. Hieraus ist ersichtlich, dass auch in somatischer Hinsicht keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegt, sondern eine unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesent
lichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit vorgenommen wurde.
4.
5
Mit Ausnahme der zwischen 25. Oktober bis 10. Dezember 2018 vorübergehend eingetretenen Verschlechterung der psychischen Gesundheit, mit welcher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit einherging, hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
nach der Begutachtung durch die
A.___
-Experten
nicht wesentlich verschlechtert, weshalb ab 11. Dezember 2018 wiederum von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit auszugehen ist.
Dies führt zu einem Anspruch auf eine vo
m 1.
Februar bis
30.
April 2019 befris
tete ganze Rente
und danach zu keinem Rentenanspruch mehr
.
5.
Zusammenfassend ist die Verfügung vom 30. Juli 2019 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern,
dass
der Beschwerdeführer vo
m 1.
Juni 2013 bis
30.
September 2015, vo
m 1.
Februar bis
30.
April 2018
(vgl. E. 1.1)
und vo
m
1.
Februar bis
30.
April 2019 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
6
.
6
.1
In Anwendung von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind die Verfahrenskosten ermessens
weise auf Fr. 1'000.
festzusetzen und
ausgangsgemäss
den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.
6.2
Gemäss verbindlicher Feststellung war der Sachverhalt ungenügend abgeklärt (vorstehend E. 1.1). Das hiesige Gericht stützte sich den Sachverhalt betreffend auf die Akten der Beschwerdegegnerin. Demnach waren deren Abklärungen ungenügend und dafür ausschlaggebend, dass ein Gerichtsgutachten einzuholen war. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, dem Gericht die Kosten für das eingeholte Gutachten in der Höhe von
Fr.
16'320.15 (
Urk.
25) samt ergänzender Stellungnahme in der Höhe von
Fr.
1'050.-- (
Urk.
30), insgesamt
Fr.
17'370.15,
zu erstatten (vgl. BGE 143 V 269).
6
.
3
Dem teilweise obsiegenden und vertretenen Beschwerdeführer steht eine auf die Hälf
t
e reduzierte Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenan
satz von Fr. 220.
zuzüglich Mehrwertsteuer
(
MWSt
)
auf Fr.
1'800.
inklusive Barauslagen und
MWSt
festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
wird die Verfügung vom 30. Juli 2019 dahin
gehend korrigiert,
dass
der Beschwerdeführer vo
m
1.
Juni 2013 bis
30.
September 2015, vo
m 1.
Februar bis
30.
April 2018 und vo
m
1.
Februar bis
30.
April 2019 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Gerichtskasse die Gutachtenskosten von total
Fr.
17'370.15, zurückzuerstatten
.
4
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
reduzierte
Prozessentschädigung von
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher