# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68904978-c65c-51c8-a56c-2188506c5126
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.11.2017 B 2017/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-80_2017-11-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/80

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.11.2017

Entscheiddatum: 22.11.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.11.2017
Ausländerrecht, Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 8 Abs. 2 EMRK.Die 
Beschwerdeführerin wurde wegen Sozialversicherungsbetrugs zu einer 21-
monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Sie ist serbische Staatsangehörige und 
seit 1995 verheiratet mit einem in der Schweiz niederlassungsberechtigten 
Landsmann, mit dem sie zwei in der Schweiz ebenfalls 
niederlassungsberechtigte Kinder (geb. 2006 und 2008) hat. Die Zeit von 
Dezember 1996 bis zu ihrer erneuten Einreise in die Schweiz im April 2001 
verbrachte sie in Serbien. Das öffentliche Interesse am Widerruf ihrer 
Niederlassungsbewilligung überwiegt auch unter Berücksichtigung der 
Tatsache, dass das Familienleben nicht mehr in der Schweiz geführt werden 
kann, ihre privaten Interessen (Verwaltungsgericht, B 2017/80).Die gegen 
dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 
24. August 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_17/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

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gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1983, serbische Staatsangehörige, reiste erstmals am 11. Juni 1995 

im Rahmen des Familiennachzugs (Verbleib bei ihren Eltern) in die Schweiz ein, wo sie 

die entsprechende Aufenthaltsbewilligung erhielt (act. 2/2 S. 2; Vorakten [nachfolgend 

Dossier], S. 5). Am 21. November 1996 wurde ihr die Niederlassungsbewilligung erteilt. 

Nachdem sie im Dezember 1996 nach Serbien zurückgekehrt war, wurde am 

5. November 1997 das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung festgestellt. Am 

1. April 2001 reiste sie erneut in die Schweiz ein und erhielt wieder die 

Niederlassungsbewilligung. Am 17. Januar 2003 heiratete sie den Landsmann A.Y., 

geboren 1978, der sich aufgrund eines Asylverfahrens in der Schweiz aufhielt. Das 

Ehepaar hat zwei Kinder (K.Y., geboren 2006, und L.Y., geboren 2008). Der Ehemann 

und die Kinder besitzen ebenfalls die Niederlassungsbewilligung.

B. Mit Entscheid des Kreisgerichts T. vom 4. November 2015 wurde X.Y. wegen 

Betrugs und Betrugsversuchs zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten verurteilt 

(act. 7/1b/20; Dossier, S. 73 ff.). Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bei einer 

Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben.

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C. Mit Verfügung vom 23. Juni 2016 widerrief das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von X.Y. (act. 7/1b/2; Dossier, S. 113 ff. und S. 188 ff.). Es 

wies sie an, die Schweiz spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung zu 

verlassen. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies ihren gegen diese Verfügung 

erhobenen Rekurs am 6. April 2017 ab.

D. X.Y. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 10. April 2017 versandten Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 25. April 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sei der angefochtene Entscheid der 

Vorinstanz aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung und von der 

Wegweisung abzusehen. Die Beschwerdeführerin reichte am 28. April 2017 ein 

zusätzliches Beweismittel ein.

Die Vorinstanz verwies am 4. Mai 2017 auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Auf die Begründung des 

angefochtenen Entscheides und auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur 

Begründung ihres Rechtsbegehrens sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Die Niederlassungsbewilligung kann bei Ausländern wie der Beschwerdeführerin, die 

sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz 

aufhält, nur widerrufen werden, wenn sie in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder 

diese gefährden (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b Bundesgesetz 

über die Ausländerinnen und Ausländer [SR 142.20, AuG]) oder wenn sie zu einer 

längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt werden (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit 

Art. 62 lit. b AuG). Eine längerfristige Freiheitsstrafe wird bejaht, wenn die (bedingte 

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oder unbedingte) Freiheitsstrafe mehr als ein Jahr beträgt (vgl. dazu BGE 135 II 377 

E. 4.2.).

Das Kreisgericht T. verurteilte die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 4. November 

2015 zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bei 

einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben. Damit ist der Widerrufsgrund 

von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG erfüllt.

3. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich indessen selbst bei 

Vorliegen eines Widerrufsgrundes nur, wenn die im Einzelfall vorzunehmende 

Interessenabwägung den Widerruf auch als verhältnismässig erscheinen lässt (Art. 5 

Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; 

Art. 96 Abs. 1 AuG). Der Widerruf setzt also voraus, dass das öffentliche Interesse an 

der Wegweisung die privaten Interessen der betroffenen Person an deren Verbleib in 

der Schweiz übersteigt. Bei dieser Interessenabwägung zu berücksichtigen sind laut 

konstanter Praxis des Bundesgerichts insbesondere die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und seine Integration 

sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung hat zu unterbleiben, wenn der verfolgte Zweck mit einer 

weniger einschneidenden Massnahme, z.B. mit einer Androhung des Widerrufs der 

Bewilligung, erreicht werden kann (BGE 135 II 377 E. 4.3; Weisungen des 

Staatssekretariates für Migration [SEM], I. Ausländerbereich, Version 25.10.2013 Stand: 

18. Juli 2016, Ziff. 8.3, abrufbar unter: www.bfm.admin.ch). Bei Beschwerdeführern mit 

Kindern ergibt sich die Notwendigkeit der Interessenabwägung auch aus Art. 8 der 

Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101, EMRK) und Art. 13 Abs. 1 BV.

Ausgangspunkt und Massstab der Überprüfung ist das Verschulden der 

Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den von ihr begangenen Straftaten und 

damit die verhängten Strafen beziehungsweise das in den entsprechenden Strafurteilen 

zum Ausdruck kommende Verschulden. Dabei hat sich das Verwaltungsgericht mit den 

Erwägungen der entscheidenden Strafbehörden auseinanderzusetzen, um zu einem 

eigenen Schluss betreffend die Schwere des Verschuldens und die Gefahrenprognose 

zu gelangen (VerwGE B 2011/58 vom 11. August 2011 E. 3.1). Denn beim Entscheid 

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über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung stehen weniger der 

Resozialisierungsgedanke oder die Prognose über das künftige Wohlverhalten als 

vielmehr das allgemeine Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit 

und Ordnung im Vordergrund. Der Beurteilungsmassstab ist damit vorliegend im 

Vergleich zu den Strafbehörden strenger. Zu beachten ist dabei jedoch, dass laut 

Bundesgericht umso strengere Anforderungen an die Schwere des Verschuldens 

beziehungsweise den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu stellen sind, je länger 

Ausländer in der Schweiz leben. Die Ausweisung und damit auch der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung ist aber selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn Ausländer 

in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind (BGE 130 II 176 E. 4.4.2).

4. Vorliegend ist es so, dass das Urteil des Kreisgerichts T. vom 4. November 2015 

unbegründet blieb, da keine Begründung verlangt worden war (Dossier, S. 73 ff.). Aber 

vergleicht man die ausgefällte Strafe von 21 Monaten Freiheitsstrafe mit dem Antrag 

der Staatsanwaltschaft (Freiheitsstrafe von 24 Monaten), so kann davon ausgegangen 

werden, dass der seitens der Staatsanwaltschaft geschilderte Sachverhalt 

grundsätzlich Basis des gerichtlichen Urteils bildete (vgl. die Anklageschrift in Dossier, 

S. 97 ff.). Aus der Anklageschrift geht hervor, dass die Beschwerdeführerin in der 

Absicht, sich unrechtmässig zu bereichern, massgebliche Organe und Beauftragte der 

Sozialversicherungsanstalt durch Vorspiegelung und Unterdrückung von Tatsachen 

arglistig irregeführt oder in ihrem Irrtum arglistig bestärkt und zu Zahlungen von 

insgesamt CHF 258‘944 bestimmt hat, wodurch diese sich oder einen anderen am 

Vermögen schädigten (Dossier, S. 107). Bezüglich weiterer CHF 1‘280‘286 machte sich 

die Beschwerdeführerin des versuchten Betrugs schuldig. Hinzu kamen weitere 

Straftatbestände, die sie mit diesem Verhalten erfüllte, die vergleichsweise allerdings 

weniger gewichtig erscheinen. Die Deliktssumme sowie das absichtliche und bewusste 

Vorgehen der Beschwerdeführerin beim Betrug der Sozialversicherungsanstalt – einer 

wichtigen Institution der sozialen Sicherheit und Solidarität in der Schweiz – 

dokumentieren eine ausgeprägte Geringschätzung und Gleichgültigkeit der 

Beschwerdeführerin gegenüber der schweizerischen Rechts- und Sozialordnung. Mit 

ihrem Vorgehen hat die Beschwerdeführerin nicht nur einen Straftatbestand erfüllt, 

sondern auch die öffentliche Ordnung der Schweiz in einem empfindlichen Punkt 

massiv verletzt. Hinzu kommt, dass danach trotz laufendem ausländerrechtlichem 

Verfahren erneut ein Ermittlungsverfahren wegen Ladendiebstahls (nicht geringwertiger 

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Sachen) in Deutschland aufgenommen wurde (Dossier, S. 185). Die 

Beschwerdeführerin hatte das Diebesgut herausgegeben, nachdem sie von der 

Ladendetektivin in der Tiefgarage auf den Diebstahl angesprochen worden war. Was 

die Beschwerdeführerin gegen die Diebstahlsabsicht – sie habe die fraglichen 

Kosmetikartikel in der Handtasche gelegt, weil der Einkaufswagen grosse Löcher 

aufgewiesen habe – vorbringt, erscheint unglaubwürdig, zumal sie dabei beobachtet 

worden war, wie sie die Artikel vorgängig „ausschachtelte“ (Dossier, S. 185). Zudem ist 

das öffentliche Interesse am Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung auch ohne 

Berücksichtigung dieses Diebstahls erheblich. Denn aufgrund der fortgesetzten 

Tatbegehung beim Sozialversicherungsbetrug kann nicht die Rede von einem 

einmaligen Fehltritt sein.

Dem gegenüber stehen die privaten Interessen der Beschwerdeführerin und ihrer 

Familie – das heisst ihres Ehemannes und ihrer beiden (minderjährigen) Kinder – und 

damit unter anderem die lange Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz sowie die Tatsache, dass sie hier verheiratet ist und auch ihre beiden 

minderjährigen Kinder hier leben. Die Beschwerdeführerin ist mit den 

Lebensumständen aufgrund ihrer Kinder- und Jugendzeit in Serbien bestens vertraut. 

Dafür sprechen auch die Tatsachen, dass sie in der Lage ist, in Serbien ein 

Gerichtsverfahren durchzuführen (act. 2/3), und in so engem Kontakt mit den Eltern 

und Geschwistern des Ehemannes steht, dass diese offenbar nur aufgrund ihrer 

finanziellen Lage nicht gewillt sind, die Beschwerdeführerin bei sich aufzunehmen 

(act. 1 S. 7). Ihr kann deshalb diesbezüglich eine Rückkehr nach Serbien ohne weiteres 

zugemutet werden. Die Beziehung zu ihren Kindern und zu ihrem Mann kann die 

Beschwerdeführerin entweder vom Ausland aus pflegen (z.B. mittels Skype oder 

anderer elektronischer Medien sowie im Rahmen von Besuchsaufenthalten) oder 

zusammen mit ihrer Familie ausreisen. Denn auch den übrigen Mitgliedern der Familie 

ist die Ausreise zumutbar, hat doch der Ehegatte der Beschwerdeführerin seine 

prägende Schul- und Jugendzeit im selben Kulturkreis wie die Beschwerdeführerin 

selbst verbracht und leben auch seine Eltern und Geschwister nach wie vor dort. Die 

Kinder befinden sich zwar in der Ausbildungsphase, aber gleichzeitig noch in einem 

sehr anpassungsfähigen Alter. Der Antritt einer Lehrstelle steht nicht in naher Zeit 

bevor. Wohl wäre es angesichts der guten Schulnoten der Tochter K.Y. (Dossier, 

S. 161f. und S. 375 ff.) für diese bedauerlich, die Schweiz zu verlassen, doch könnte sie 

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gewiss auch im Ausland an diese guten Leistungen anknüpfen. Im Übrigen musste die 

Beschwerdeführerin zur Zeit ihrer Betrugshandlungen damit rechnen, die berufliche 

Zukunft ihrer Kinder durch ihr Handeln zu gefährden.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügt die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachte Gefahr, bei einer Aufenthaltsbeendigung ihrem Leben ein Ende zu 

setzen, für sich allein nicht, um die Wegweisung beziehungsweise deren Vollzug bereits 

als unverhältnismässig beziehungsweise unzulässig erscheinen zu lassen. Die 

schweizerischen Behörden sind gehalten, im Rahmen der konkreten 

Rückkehrmassnahmen alles ihnen Zumutbare vorzukehren, um medizinisch 

beziehungsweise betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die 

Gesundheit der betroffenen Person nicht beeinträchtigt wird; sie sind 

verfassungsrechtlich jedoch nicht verpflichtet, im Hinblick auf eine psychisch kritische 

Situation in Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben dem Ansinnen auf Erteilung 

einer Anwesenheitsberechtigung zu entsprechen. Der Vollzug der Wegweisung muss in 

solchen Fällen sorgfältig geplant und durchgeführt werden. Allenfalls ist die Möglichkeit 

einer vorgängigen fürsorgerischen Unterbringung (Art. 426 ff. des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches; SR 210, ZGB) in zeitlicher Nähe zur Wegweisung, eine ärztliche 

Begleitung auf dem Flug oder eine Übergabe an beziehungsweise eine 

Kontaktaufnahme mit entsprechenden Spezialisten im Heimatland zu prüfen. Nur wenn 

der Vollzug der Wegweisung auch mit adäquater medizinischer Rückkehrhilfe und 

entsprechenden Vorsichtsmassnahmen längerfristig nicht möglich ist, stellt sich die 

Frage einer Unzumutbarkeit oder einer Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs und 

der sich daraus ergebenden Konsequenzen, wobei diesbezüglich im Zusammenhang 

mit Art. 3 EMRK relativ hohe Schwellen gelten, da es dabei nicht unmittelbar um 

Handlungen oder Unterlassungen staatlicher oder privater Akteure geht, sondern um 

einen natürlichen Prozess (Krankheit), der zu den entsprechenden Konsequenzen (Tod, 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes usw.) führt (vgl. BGer 2C_856/2015 vom 

10. Oktober 2015 E. 3.1. und 3.2.1).

Aus dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist abzuleiten, dass bei 

Suizidabsichten, die – wie vorliegend – insbesondere im Zusammenhang mit dem 

Vollzug einer zulässigen und zumutbaren Wegweisung geäussert werden, in erster Linie 

der Vollzug als solcher sorgfältig zu planen ist, jedoch die Schweiz für die im 

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Heimatland mögliche Suizidprävention grundsätzlich keine Verantwortung zu 

übernehmen hat. Insoweit sind die Unterlagen, welche die Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit den Behandlungsmöglichkeiten in ihrer Heimat vorlegt, 

unbehelflich. Die medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin ist auch in 

Südserbien gesichert und steht einer Rückkehr nicht entgegen (statt vieler BVerwGer 

D 1078/2015 vom 2. März 2015 E. 4.5; E 3152/2009 vom 22. August 2012 C.c.). 

Beweise für die gegenteiligen Behauptungen der Beschwerdeführerin wurden 

abgesehen von ihrer Parteiaussage keine angeboten. Alleine die Parteiaussage der 

wegen Betrugs verurteilten und damit in ihrer Glaubwürdigkeit eingeschränkten 

Beschwerdeführerin kann den Beweis nicht erbringen, der für die Abweichung von der 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, die sich auf die Beurteilung von 

Länderexperten des Staatssekretariats (ehemals Bundesamt) für Migration stützt, 

erforderlich wäre (antizipierte Beweiswürdigung). Im Übrigen ist die 

Beschwerdeführerin nicht gezwungen, nach E. zu ziehen, sondern könnte sich auch 

andernorts in Serbien niederlassen. Die Eltern und Geschwister ihres Ehemannes 

wären ihr dabei sicher behilflich, selbst wenn sie sie offenbar selbst nicht aufnehmen 

können. Eine gravierende Situation wie im Urteil des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte vom 21. Januar 2011 in Fall M.S.S. gegen Belgien und Griechenland 

(Geschäfts-Nr. 30696/09), also „ein Leben in extremer Armut und ohne die Möglichkeit 

zur Befriedigung der notwendigsten Bedürfnisse und ohne eine Perspektive auf 

Besserung“ und damit eine Verletzung von Art. 3 EMRK hat die Beschwerdeführerin mit 

ihren Angaben zur Familie des Ehemannes nicht glaubhaft machen können. In 

beruflicher Hinsicht ist die Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht integriert. Sollte ihr 

Ehemann sich infolge seiner beruflichen Integration (Dossier, S. 207 ff.) für den Verbleib 

in der Schweiz entscheiden, wäre er aufgrund seiner ehelichen Beistandspflicht dazu 

angehalten, seine Ehefrau bei ihrer Integration in Serbien finanziell zu unterstützen. Die 

Schweiz und Serbien liegen im Übrigen nicht so weit auseinander, dass sich die 

Familienmitglieder nicht gegenseitig besuchen könnten. Dass sich die 

Beschwerdeführerin angesichts des laufenden ausländerrechtlichen Verfahrens nun 

trotz ihrer rezidivierenden depressiven Störung und der geltend gemachten starken 

Suizidgefährdung intensiv um die Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse bemüht 

(act. 2/15), spricht nicht dafür, dass sie sich vorher bereits ausreichend um eine 

Integration bemüht hat, sondern belegt einen Nachholbedarf in dieser Hinsicht, der 

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angesichts des zeitlichen Zusammenhangs offenbar durch das vorliegende 

ausländerrechtliche Verfahren ausgelöst wurde. Im Übrigen ist dazu anzumerken, dass 

Herr Dr. med. S. vor allem dann von einer sehr hohen Suizidgefahr ausgeht, wenn die 

Beschwerdeführerin von ihrer Familie getrennt würde (vgl. act. 2/9). Dem kann 

entgegengewirkt werden, indem die ganze Familie ausreist oder indem der Suizidalität 

beim Vollzug der Wegweisung Rechnung getragen wird. So besteht insbesondere die 

Möglichkeit der fürsorgerischen Unterbringung in zeitlicher Nähe zum Vollzug der 

Wegweisung, eine ärztliche Begleitung auf dem Flug sowie bei der Ankunft in Serbien 

nötigenfalls eine Übergabe an entsprechende Spezialisten (BGer 2C_573/2014 vom 

4. Dezember 2014 E. 4.3.2.). Angesichts der möglichen begleitenden Massnahmen 

wiegen die privaten Interessen der Beschwerdeführerin und ihrer Familie damit 

insgesamt höchstens mittelschwer.

Damit überwiegt das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

die privaten Interessen der Beschwerdeführerin sowie ihrer Familie und der Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung erweist sich (auch im Hinblick auf Art. 8 EMRK und 

Art. 13 Abs. 1 BV) als recht- und verhältnismässig. Gründe, die die Wegweisung im 

Sinne von Art. 83 AuG als nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar erscheinen 

lassen, sind nicht ersichtlich.

Der seitens der Beschwerdeführerin angeführte Entscheid des Europäischen 

Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Geschäfts-Nr. 39350/13, Urteil vom 30. Juni 

2015) bezieht sich nicht auf einen serbischen Staatsangehörigen und ist aus diesem 

Grund nicht mit dem vorliegenden Fall vergleichbar. Dies gilt insbesondere für die 

Erhältlichkeit der Medikamente am Rückkehrort des Betroffenen. In Bezug auf den 

bereits früher angeführten Entscheid (Udeh) wird auf die zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen (act. 2/2 S. 12).

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Dem Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege, 

dessen Behandlung in den Zuständigkeitsbereich des Abteilungspräsidenten fällt 

(vgl. Art. 6 Abs. 2 des Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des 

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Verwaltungsgerichts, sGS 941.22) ist stattzugeben, da ihr Begehren nicht als 

aussichtslos eingestuft werden konnte und ihre prozedurale Bedürftigkeit erstellt ist. 

Die Kosten gehen dementsprechend infolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 

Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO).

Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 

Abs. 1 VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und 

Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (siehe Art. 30 Ingress lit. b Ingress und 

Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 

wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 

CHF 1'000 bis CHF 12'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung 

für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 

Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 

HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von 

CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. 

Hinzu kommen pauschale Barauslagen von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, 

Art. 28bis HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO).

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen 

und Rechtsanwalt Adrian Fiechter, Widnau, als Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

bestimmt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680 

zuzüglich Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Scherrer

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		2025-07-19T06:47:40+0200
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