# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16c73ca0-624a-57c9-ac68-ac413a0881e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2012 IV 2010/108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-108_2012-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/108

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 01.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2012
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bemessung des Valideneinkommens bei 
unselbstständiger Erwerbstätigkeit gestützt auf den Durchschnittswert einer 
längeren Zeitspanne. Als Invalideneinkommen kann auf den tatsächlich 
erzielten Verdienst abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 1. März 2012, IV 2010/108).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 1. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 17. Mai 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 4.1). 

Der behandelnde Dr. med. B.___ berichtete am 1. Juni 2006, dass der Versicherte seit 

1996 an einer koronaren Herzkrankheit und an paroxysmalen Rhythmusstörungen 

leide. Für die zuletzt (seit Mai 1997) ausgeübte Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter 

(act. G 4.8) bescheinigte Dr. B.___ für die Dauer vom 27. Februar bis 17. März 2006 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine weitere Ausübung dieser Tätigkeit sei wegen 

wiederholter Herzrhythmusstörungen "nicht angezeigt" (act. G 4.11-1 ff.). Auch der 

behandelnde Kardiologe des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) hielt die Tätigkeit als 

Aussendienstmitarbeiter für nicht mehr zumutbar. Für leichte körperliche Tätigkeiten sei 

der Versicherte arbeitsfähig (Bericht vom 9. August 2006, act. G 4.14).

A.b   Am 22. Januar 2007 erteilte die IV-Stelle für eine erste Phase der Umschulung 

zum Fachmann Betreuung im C.___ vom 1. Januar bis 31. Juli 2007 eine 

Kostengutsprache (act. G 4.23; zum Eingliederungsplan vgl. Bericht des IV-

Berufsberaters vom 21. Dezember 2006, act. G 4.19). Die Erteilung der 

Kostengutsprache für die zweite Phase vom 1. August 2007 bis 31. Juli 2008 erfolgte 

am 5. September 2007 (act. G 4.29) und für die letzte Phase vom 1. August 2008 bis 

31. Juli 2009 am 15. Juli 2008 (act. G 4.35). Das ursprünglich geplante Ausbildungsziel 

Fachmann Betreuung konnte alsdann nicht realisiert werden, da sich der Versicherte 

nicht mehr in der Lage fühlte, den entsprechenden Ansprüchen zu genügen. Obschon 

der Versicherte diesen qualifizierten Abschluss nicht erreichte, kam ein 

Anstellungsverhältnis zwischen dem C.___ und dem Versicherten als 

Behindertenbetreuer zustande (Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 

7. August 2009, act. G 4.44). Die IV-Stelle erklärte am 13. August 2009 die beruflichen 

Massnahmen für erfolgreich abgeschlossen (act. G 4.47). Dem Versicherten wurde in 

Aussicht gestellt, dass sein Rentengesuch abgewiesen werde (Vorbescheid vom 

13. August 2009, act. G 4.49).

A.c   Gegen den Rentenvorbescheid vom 13. August 2009 erhob der Versicherte am 

18. August 2009 Einwand (act. G 4.50; vgl. auch die Einwandbegründung vom 

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4. September 2009, act. G 4.52). Am 25. September 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinn 

des Vorbescheids und wies das Rentenbegehren ab. Bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens ging sie von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten aus (act. G 4.53). Der behandelnde Kardiologe sowie 

der behandelnde Dr. B.___ berichteten der IV-Stelle am 13. Oktober 2009, dass der 

Versicherte für leidensangepasste Tätigkeiten nicht wie von der IV-Stelle angenommen 

über eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 4.57 und G 4.59).

A.d   Gegen die Verfügung vom 25. September 2009 erhob der Versicherte am 

23. Oktober 2009 Beschwerde (act. G 4.60).

A.e   Der Regionale Ärztliche Dienst gelangte in der Stellungnahme vom 7. Dezember 

2009 zur Auffassung, dass der Versicherte für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 4.69). Daraufhin widerrief die IV-Stelle die 

Verfügung vom 25. September 2009 (Widerrufsverfügung vom 7. Dezember 2009, act. 

G 4.71).

A.f    Im Vorbescheid vom 4. Januar 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten erneut 

in Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen. Zur Berechnung des 

Invalideneinkommens zog sie den Tabellenlohn bei, gewährte davon wegen 

Teilzeittätigkeit einen 8%igen Abzug und berücksichtigte eine 80%ige 

Restarbeitsfähigkeit. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 37% (act. G 4.77).

A.g   Dagegen erhob der Versicherte am 19. Januar 2010 Einwand. Er rügte darin die 

Höhe der Vergleichseinkommen und beantragte die Ausrichtung mindestens einer 

Viertelsrente (act. G 4.78).

A.h   In der Verfügung vom 11. Februar 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (act. G 4.80).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 11. Februar 2010 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 15. März 2010. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer halben, eventuell 

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einer Viertelsrente. Eventuell sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen 

und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung 

führt er aus, dass er am 4. März 1996 einen schweren Herzinfarkt erlitten habe. Damals 

sei er noch bei der D.___ AG angestellt gewesen und habe einen Jahreslohn von 

Fr. 97'501.-- erzielt. Er habe in der Folge eine weniger belastende und hektische 

Tätigkeit als Vertreter aufgenommen. Dieses Arbeitsverhältnis sei aus wirtschaftlichen 

Gründen aufgelöst worden. Der Stellenwechsel sei gesundheitsbedingt erfolgt, weshalb 

beim Valideneinkommen auf den bei der D.___ AG erzielten Jahreslohn abzustellen sei. 

Sollte dieser Argumentation nicht gefolgt werden, so sei nicht auf den zuletzt als 

Vertreter erzielten Verdienst des Jahres 2005 abzustellen, sondern auf das 

Durchschnittseinkommen der letzten Jahre. Denn die damalige Arbeitgeberin habe im 

Jahr 2005 zunächst den Lohn massiv gesenkt, bevor sie aus wirtschaftlichen Gründen 

im Januar 2006 zur Entlassung geschritten sei. Was die Ermittlung des 

Invalideneinkommens anbelange, so sei der jetzt erzielte Jahreslohn und nicht der 

Tabellenlohn heranzuziehen (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2010 

die Abweisung der Beschwerde. Sie bestreitet, dass die Stellenaufgabe bei der D.___ 

AG gesundheitsbedingt erfolgt sei. Der Beschwerdeführer habe sowohl vor dem 

Herzinfarkt (1996) als auch danach als Aussendienstmitarbeiter gearbeitet, weshalb bei 

der Bemessung des Valideneinkommens auf den im Jahr 2005 erzielten Lohn als 

Vertreter abzustellen sei. Ein Abstellen auf den Durchschnittswert der letzten 

Jahreslöhne sei bei Unselbstständigerwerbenden im Gegensatz zu 

Selbstständigerwerbenden nicht zulässig (act. G 4).

B.c   In der Replik hält der Beschwerdeführer an den gestellten Anträgen unverändert 

fest (act. G 6).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.      

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Zwischen den Parteien ist ausschliesslich die Höhe der Vergleichseinkommen 

umstritten.

1.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).

1.2    Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente

2.      

Zunächst ist das Valideneinkommen zu ermitteln.

2.1    Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte. Dabei ist in der Regel vom zuletzt - d.h. grundsätzlich 

vor dem Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit - erzielten 

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(Brutto-)Verdienst auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2009, 

8C_143/2009, E. 2.2.1).

2.2    Der Beschwerdeführer stellt sich in erster Linie auf den Standpunkt, dass die 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der D.___ AG im Jahr 1997 gesundheitsbedingt 

wegen des am 4. März 1996 erlittenen schweren Herzinfarkts und nur formell aufgrund 

einer Reorganisation erfolgt sei. Deshalb sei der bei der D.___ AG erzielte Verdienst als 

Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens heranzuziehen (act. G 1, 

S. 5 f.). Zwar ist mit Blick auf den erlittenen Herzinfarkt sowie die mit dem damaligen 

Rechtsvertreter geführte Korrespondenz (vgl. Schreiben vom 3. September 1996, act. 

G 4.68-4 ff.), worin der Versicherte über allfällige Invalidenrenten-, 

Krankentaggeldleistungen und Lohnfortzahlungspflichten aufgeklärt wurde, nicht 

auszuschliessen, dass der Versicherte sich im damaligen Zeitpunkt auch Gedanken 

über seine gesundheitliche Situation machte. Indessen kann nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, gesundheitsbedingte Gründe seien für 

die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ausschlaggebend gewesen. Dies ergibt sich 

einerseits aus der Aufhebungsvereinbarung der D.___ AG vom 21. November 1996, 

worin einzig reorganisatorische Gründe für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

angeführt werden. Ferner bestätigte der Versicherte darin, dass er seine Arbeit bis zu 

seinem letzten Arbeitstag zur Zufriedenheit der Arbeitgeberin ausführen werde. Im 

Übrigen erfolgte die rechtliche Aufklärung des Rechtsvertreters vom 3. September 

1996 erst im Nachgang zu den Reorganisationsbestrebungen der D.___ AG (vgl. den 

letzten Abschnitt des Schreibens, act. G 4.68-7). Andererseits nahm der Versicherte 

nach einer kurzen Phase der Arbeitslosigkeit (April und Mai 1997, act. G 4.5) am 

29. Mai 1997 bereits wieder eine anforderungsmässig der bisherigen Tätigkeit 

entsprechende Anstellung als Aussendienstmitarbeiter an, die er bis zum Beginn des 

Jahres 2006 ohne Anzeichen reduzierter Leistungsfähigkeit ausführen konnte (letzter 

effektiv geleisteter Arbeitstag: 27. Januar 2006; act. G 4.8). Dem entspricht, dass der 

behandelnde Kardiologe des Kantonsspitals St. Gallen erst nach der Einsetzung eines 

Defibrillators am 24. Februar 2006 und der damit einhergehenden eingeschränkten 

Fahrtauglichkeit die Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter für nicht mehr zumutbar hielt 

(Arztbericht KSSG vom 9. August 2006, act. G 4.14). Ins Gewicht fällt aber auch, dass 

der Hausarzt Dr. B.___ im Schreiben vom 1. Juni 2006 berichtete, der Versicherte sei 

nach seinem Herzinfarkt vom 4. März 1996 wieder vollumfänglich arbeitsfähig gewesen 

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(act. G 4.11-5). Fehlt es nach dem Gesagten am Nachweis einer gesundheitsbedingten 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der D.___ AG, kann bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens nicht der bei dieser Arbeitgeberin erzielte Verdienst als 

Bemessungsgrundlage verwendet werden.

2.3    Für den Fall, dass nicht auf den bei der D.___ AG erzielten Verdienst abgestellt 

wird, hält es der Beschwerdeführer für zutreffend, das Valideneinkommen gestützt auf 

den Durchschnitt der bei der letzten Arbeitgeberin erzielten Jahreseinkommen 

festzulegen. Diese habe nämlich den Lohn aus wirtschaftlichen Gründen im Jahr 2005 

erheblich gesenkt (act. G 1, S. 6). Die Beschwerdegegnerin hält dieser Argumentation 

entgegen, dass das Heranziehen von Durchschnittswerten nur bei 

Selbstständigerwerbenden zulässig sei. Deshalb sei auf das im Jahr 2005 erzielte 

Einkommen abzustellen (act. G 4, S. 4).

2.3.1           Weist das bis zum Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und 

verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist zu dessen 

Ermittlung auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst 

abzustellen (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Februar 2009, 8C_576/2008, E. 6.2 mit 

Hinweis auf ZAK 1985 S. 464 E. 2c). Dieses Vorgehen findet sowohl nach der 

höchstrichterlichen (vgl. etwa bereits AHI 6/1999 S. 240 E. 3b sowie Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Oktober 2011, 8C_508/2011, E. 4.1) wie auch nach der 

kantonalen Rechtsprechung (anstatt vieler vgl. Urteile des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 4.2, sowie vom 

11. November 2010, IV 2008/401, E. 4.2) bei Einkommen aus unselbstständiger 

Erwerbstätigkeit ebenfalls Anwendung. Es sind denn auch keine stichhaltigen Gründe 

ersichtlich, die hinsichtlich des Valideneinkommens eine Ungleichbehandlung zwischen 

schwankenden Einkommen aus selbstständiger und unselbstständiger Erwerbstätigkeit 

zu rechtfertigen vermöchten, zumal - wie die Beschwerdegegnerin selbst einräumt - ein 

Arbeitnehmer die wirtschaftlichen Risiken seines Arbeitgebers in einem gewissen Mass 

mitträgt (act. G 4, S. 4). Der beschwerdegegnerische Verweis auf den versicherten 

Verdienst der Arbeitslosenversicherung ist unbehelflich. Zunächst ist darauf 

hinzuweisen, dass eine selbstständige Erwerbstätigkeit nicht zum Geltungsbereich der 

Arbeitslosenversicherung gehört, es vorliegend nicht um die betragliche Höhe der 

Sozialversicherungsleistung geht und keine Taggeldansprüche zur Debatte stehen. Die 

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Beschwerdegegnerin übersieht bei ihrem Vergleich weiter, dass das Risiko der 

Invalidität und der Begriff des Valideneinkommens nicht Gegenstand der 

Arbeitslosenversicherung bilden. Ferner ist vorliegend nicht die 

vergangenheitsorientierte Leistungsberechnungsgrundlage "versicherter Verdienst" im 

Streit, sondern das prognostische, mithin zukunftsgerichtete hypothetische 

Einkommen im Gesundheitsfall als Ausgangspunkt für die Invaliditätsberechnung.

2.3.2           Nach dem Gesagten ist zur Gewährleistung einer repräsentativeren 

Grundlage für das Valideneinkommen auf den Durchschnittswert der während der 

Jahre 2001 bis 2005 erzielten Einkommen (vgl. hierzu IK-Auszug, act. G 4.5) 

abzustellen. Angepasst an die Nominallohnentwicklung ergeben sich folgende 

Einkommen: Jahr 2001 Fr. 82'934.-- (Fr. 79'149.-- x 1.016 x 1.013 x 1.009 x 1.009), 

Jahr 2002 Fr. 85'531.-- (Fr. 82'934.-- x 1.013 x 1.009 x 1.009), Jahr 2003 Fr. 80'755.-- 

(Fr. 79'321.-- x 1.009 x 1.009), Jahr 2004 Fr. 75'231.-- (Fr. 74'560.-- x 1.009) und Jahr 

2005 Fr. 62'430.--. Auf der Grundlage des Jahres 2005 resultieren ein Totaleinkommen 

von Fr. 386'881.-- (Fr. 82'934.-- + Fr. 85'531.-- +Fr. 80'755.-- + Fr. 75'231.-- 

+ Fr. 62'430.--) bzw. ein Durchschnittseinkommen von Fr. 77'376.--.

3.      

Zu prüfen bleibt die Höhe des Invalideneinkommens.

3.1    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern 

kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass die versicherte Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer 

Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und 

nicht als Soziallohn erscheint. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der 

versicherten Person (nach zumutbarer Behandlung und allfälliger Eingliederung) 

angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung 

zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss 

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den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

3.2    Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer bei der jetzt 

ausgeübten Tätigkeit einen Soziallohn beziehen oder seine Restleistungsfähigkeit nicht 

vollumfänglich umsetzen würde, ist zur Bemessung des Invalideneinkommens auf den 

tatsächlich erzielten Verdienst abzustellen (act. G 1, S. 4). Die Beschwerdegegnerin 

bestreitet denn auch diese Vorgehensweise im Beschwerdeverfahren nicht mehr. Der 

tatsächlich nach der Umschulung erzielte Verdienst als Behindertenbetreuer beträgt für 

das Jahr 2009 nach den unbestrittenen Angaben des Beschwerdeführers Fr. 43'680.-- 

(act. G 1, S. 4).

4.      

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades sind die Vergleichseinkommen auf dieselbe 

zeitliche Grundlage zu stellen, weshalb das Durchschnittseinkommen für das Jahr 2005 

von Fr. 77'376.-- (vgl. vorstehende E. 2.3.2) an die bis zum Jahr 2009 eingetretene 

Nominallohnentwicklung anzugleichen ist. Somit resultiert für das Jahr 2009 ein 

Valideneinkommen von Fr. 82'933.-- (Fr. 77'376.-- x 1.011 x 1.016 x 1.022 x 1.021), 

eine Erwerbseinbusse von Fr. 39'253.-- (Fr. 82'933.-- - Fr. 43'680.--) und ein 

Invaliditätsgrad von abgerundet 47% ([Fr. 39'253.-- / Fr. 82'933.--] x 100). Der 

Beschwerdeführer hat damit Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.      

5.1    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 11. Februar 

2010 aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur 

Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da bei der Bemessung der Gerichtskosten wie bei der 

Bemessung der Parteientschädigung (vgl. nachstehende E. 5.3) von einem 

bis

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vollständigen Unterliegen der Beschwerdegegnerin auszugehen ist, hat die 

Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

5.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Im Sinn der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zur Überklagung in sozialversicherungsrechtlichen Rentenfällen ist im 

vorliegenden Fall bei der Bemessung der Parteientschädigung von einem vollständigen 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 

25. Januar 2008, 9C_466/2007, E. 5 mit Hinweisen). Der Bedeutung und dem Aufwand 

der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Februar 

2010

aufgehoben. Dem Beschwerdeführer wird eine Viertelsrente zugesprochen. Zur 

Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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