# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5729345-cd73-54ec-810c-ca3a5dd06e06
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 12.07.2019 S 2018 83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2018-83_2019-07-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 83

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuar ad hoc Michael

URTEIL

vom 12. Juli 2019

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen 

B._____, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -

1. A._____ arbeitete seit dem 1. September 2015 als Buschauffeur bei der 

C._____ AG. Aufgrund von wiederholten Schadenfällen zwischen Februar 

2016 und Dezember 2016 mit von ihm gelenkten Fahrzeug und dem 

Rückstand von Abschlagszahlungen kam es am 17. Januar 2017 zu einer 

protokollarischen Einvernahme mit der Arbeitgeberin und zur schriftlichen 

Verwarnung mit Kündigungsandrohung tags darauf am 18. Januar 2016 

(recte: 2017).

2. Am 5. März 2017 beging A._____ mit seinem Privatauto eine schwere 

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz durch grobe 

Verkehrsregelverletzung. Diese führte zum Strafbefehl vom 4. Mai 2017 

durch die Staatsanwaltschaft des Kantons X._____. Mit Verfügung vom 

25. Juli 2017 wurde der Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge 

durch das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X._____ für die Dauer 

von drei Monaten angeordnet. 

3. Am 21. September 2017 wurde A._____ schriftlich per 31. Dezember 2017 

gekündigt und er wurde freigestellt. 

4. Am 4. Oktober 2017 verfügte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

X._____ den Aufschub des Vollzugs des Führerausweisentzugs bis 1. 

Dezember 2017. 

5. Ab 12. Oktober 2017 bis 31. Januar 2018 war A._____ zu 100 % 

arbeitsunfähig und krankgeschrieben. Aufgrund seiner Krankschreibung 

während der ordentlichen Kündigungsfrist verlängerte sich das 

Arbeitsverhältnis bei der C._____ AG bis zum 31. März 2018.

6. Am 18. Januar 2018 stellte A._____ bei der B._____ den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab 1. April 2018. 

- 3 -

7. Am 24. April 2018 verfügte die zuständige Arbeitslosenkasse B._____ die 

Einstellung der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosen-Taggelder für 36 

Tage aufgrund selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Gegen diese 

Verfügung erhob A._____ am 14. Mai 2018 Einsprache.

8. Mit dem Einspracheentscheid vom 8. Juni 2018 wurde die von A._____ 

erhobene Einsprache vom 14. Mai 2018 von der B._____ abgewiesen und 

die Verfügung vom 24. April 2018 bestätigt.

9. Am 23. Juni 2018 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Der 

Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des Entscheids über die 36 

Einstelltage. Begründend führt er sinngemäss und mit identischem 

Wortlaut wie in der Einsprache an, er habe nicht eventualvorsätzlich der 

Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben. 

Beim Vorfall, welcher zum Strafbefehl und zum Entzug des 

Führerausweises geführt habe, sei ihm in keiner Weise bewusst gewesen, 

dass dies ein schweres Vergehen darstelle und er mit einem dreimonatigen 

Führerausweisentzug zu rechnen habe. Seine sechsjährige Tochter habe 

plötzlich Nasenbluten bekommen und erbrechen müssen, was zum 

unerlaubten Spurwechsel geführt habe. Der Beschwerdeführer betrachtet 

den dreimonatigen Führerausweisentzug und die (fristlose) Kündigung als 

nicht verhältnismässig und in keiner Weise nachvollziehbar. Zusätzlich 

führt der Beschwerdeführer aus, dass er der Arbeitgeberin einen Vorschlag 

betreffend Ferien(vor)bezug und Überstundenbezug während des 

dreimonatigen Führerausweisentzugs unterbreitet habe, welcher zu Beginn 

als gute Idee deklariert, dann jedoch Ende September 2017 kurzfristig 

abgelehnt worden sei. Die Arbeitgeberin habe ihm nicht kündigen müssen, 

sondern kündigen wollen, dies sei ein Unterschied. Der Eintritt in die 

Arbeitslosigkeit sei ausschliesslich objektiven Faktoren zuzuschreiben. Es 

liege somit kein Selbstverschulden vor.

- 4 -

10. Am 27. Juni 2018 verzichtete die B._____ (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) in der Beschwerdeantwort auf eine Stellungnahme 

und verwies auf den Einspracheentscheid vom 8. Juni 2018 und die 

eingereichten Akten. Die Beschwerdegegnerin hält somit an der Ansicht 

fest, dass die Voraussetzungen für eine weitere Zusammenarbeit zwischen 

dem Beschwerdeführer und der C._____ AG nicht mehr gegeben gewesen 

seien. Der Beschwerdeführer habe insbesondere aufgrund des 

dreimonatigen Führerausweisentzugs die gemäss Arbeitsvertrag 

geschuldete Arbeitsleistung nicht mehr erbringen können. Es wurde ihm 

am 21. September 2017 auf den 31. Dezember 2017 gekündigt, 

anschliessend wurde die Kündigungsfrist infolge Arbeitsunfähigkeit 

während der ordentlichen Kündigungsfrist bis 31. März 2018 verlängert 

(Art. 336c OR). Die Beschwerdegegnerin sanktionierte die aus ihrer Sicht 

selbstverschuldete Arbeitslosigkeit mit der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 36 Tage. Ein Selbstverschulden im Sinne der 

Arbeitslosenversicherung liege nicht nur bei Verletzung arbeitsvertraglicher 

Pflichten vor, sondern auch, wenn die versicherte Person durch ihr 

sonstiges Verhalten in- oder ausserhalb des Betriebes dem Arbeitgeber 

berechtigten Anlass zur Kündigung gebe. Es werde ein (eventual-

)vorsätzliches Herbeiführen der Entlassung vorausgesetzt, damit von 

einem Selbstverschulden gesprochen werden könne. Eventualvorsatz 

liege vor, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt ihrer Handlungen 

zumindest für möglich halte und in Kauf nehme, dass ihr Verhalten eine 

Kündigung zur Folge haben werde. Die Beschwerdegegnerin sah den 

Eventualvorsatz als erfüllt. Der Beschwerdeführer habe der Arbeitgeberin 

Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben. Das Verschulden 

stufte sie als schwer ein und verfügte deswegen 36 Einstelltage (Art. 45 

Abs. 4 AVIV).

- 5 -

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 8. Juni 2018. Gemäss 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann 

gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m Art. 

128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde von der B._____ im Sinne von 

Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 

57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Überprüfung auf (Art. 

59 ATSG). Auf die von ihm zudem frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist somit einzutreten. 

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 

36 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

- 6 -

2.2. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist der Versicherte in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden 

arbeitslos ist. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV konkretisiert Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG 

auf Verordnungsstufe und legt fest, dass die Arbeitslosigkeit insbesondere 

dann als selbstverschuldet gilt, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, 

insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem 

Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat.

2.3. Auf den vorliegenden Sachverhalt findet sodann Art. 20 lit. b des 

Übereinkommens Nr. 168 der internationalen Arbeitsorganisation (IAO) 

über die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit 

vom 21. Juni 1988 (Übereinkommen; SR 0.822.726.8) Anwendung. 

Danach können Leistungen, auf die eine geschützte Person bei Voll- oder 

Teilarbeitslosigkeit oder Verdienstausfall infolge einer vorübergehenden 

Arbeitseinstellung ohne Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses 

Anspruch gehabt hätte, in einem vorgeschriebenen Masse verweigert, 

entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die zuständige 

Stelle festgestellt hat, dass der Betreffende vorsätzlich zu seiner 

Entlassung beigetragen hat. Damit wird klar gestellt, dass eine durch den 

Versicherten verschuldete Kündigung des Arbeitsgebers nur bei 

nachgewiesenem Vorsatz des Versicherten zu einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung führen darf. Dabei genügt jedoch Eventualvorsatz, 

welcher anzunehmen ist, wenn die betroffene Person vorhersehen kann 

oder damit rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer Kündigung durch den 

Arbeitgeber führt (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

MEYER [Hrsg.], 3. Aufl., Basel/Genf/München 2016, S. 2512 N. 831; vgl. 

auch AVIG-Praxis ALE [Arbeitslosenentschädigung], Januar 2018, Rz. D15 

ff.). Art. 20 lit. b des Übereinkommens ist im Einzelfall direkt anwendbar 

und geht den nationalen Bestimmungen für den Erlass einer 

- 7 -

Einstellverfügung vor (CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Art. 30/30a AVIG unter Berücksichtigung des 

Übereinkommens Nr. 168 der IAO, Diss. Zürich 1998, S. 71; vgl. auch BGE 

124 V 234 E.3c betreffend Art. 20 lit. c des Übereinkommens). Ein 

Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, 

wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht auf objektive Faktoren 

zurückzuführen ist, sondern in einem vermeidbaren Verhalten des 

Versicherten liegt (AVIG-Praxis ALE Rz. D16). Dieses Verhalten muss 

beweismässig klar feststehen (BGE 112 V 242 E.1; AVIG-Praxis ALE Rz. 

D20) und gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens vorsätzlich erfolgt 

sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 

gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG setzt keine Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 

Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 

genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten Person Anlass zur 

Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher 

Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben (BGE 112 V 242 E.1; AVIG-Praxis 

ALE Rz. D21). Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften im 

weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar 

erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts C_277/06 vom 3. April 2007 

E.2 m.H. auf BGE 112 V 242).

3.1. Der Beschwerdeführer hatte am 18. Januar 2017 eine schriftliche 

Verwarnung mit Kündigungsandrohung von seiner Arbeitgeberin erhalten, 

dies weil er in den Monaten zuvor während der Tätigkeit als Buschauffeur 

wiederholt Schadenfälle verursacht hatte und weil er mit 

Abschlagszahlungen im Rückstand war. Es wurde ihm damals beschieden, 

dass das Arbeitsverhältnis aufgelöst würde, wenn sich der 

Beschwerdeführer "weitere grobe Mängel in Leistung und/oder Verhalten 

zuschulden lassen kommen" sollte. Der Beschwerdeführer war sich 

- 8 -

demnach seit diesem Zeitpunkt bewusst, dass er sich bei der 

Berufsausübung wie auch ausserberuflich wohl zu verhalten habe, um der 

Arbeitgeberin keinen Anlass zur angedrohten Kündigung zu geben. Am 5. 

März 2017 - notabene weniger als zwei Monate nach der schriftlichen 

Verwarnung mit Kündigungsandrohung durch die Arbeitgeberin - beging 

der Beschwerdeführer eine schwere Widerhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz durch grobe Verkehrsregelverletzung. Dieses 

Vergehen führte zu einer Verurteilung durch die Strafbehörde und einem 

dreimonatigen Entzug des Führerausweises. Dieser Vorfall hatte für den 

Beschwerdeführer zur Folge, dass ihm durch die Arbeitgeberin am 21. 

September 2017 per 31. Dezember 2017 gekündigt wurde. Dass der 

Beschwerdeführer den ihm vorgeworfenen Verstoss gegen das 

Strassenverkehrsgesetz begangen hat, ist unbestritten. Der 

Beschwerdeführer bestreitet hingegen, seine Arbeitslosigkeit damit 

vorsätzlich verschuldet zu haben.

3.2. Nach dem Gesagten ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine 

Arbeitslosigkeit nachweislich vorsätzlich bzw. eventualvorsätzlich – nicht 

aber bloss fahrlässig – verschuldet hat.

3.2.1. Eventualvorsatz ist anzunehmen, wenn die betroffene Person im Zeitpunkt 

ihrer Handlung zumindest für möglich hält und in Kauf nimmt, dass ihr 

Verhalten eine Kündigung zur Folge haben wird. Der Beschwerdeführer 

macht sinngemäss geltend, dass kein Eventualvorsatz gegeben sei, da er 

mit der von ihm begangenen Verkehrsverletzung, welche den Entzug des 

Führerausweises zur Folge hatte, nie eine Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses beabsichtigt bzw. eine solche in Kauf genommen 

habe. Diese Konsequenz sei ihm im Zeitpunkt seines Handelns in keiner 

Weise bewusst gewesen. Des Weiteren sei es nicht verhältnismässig und 

nicht nachvollziehbar, von ihm zu verlangen, dass er sich innert eines 

- 9 -

Bruchteils einer Sekunde sämtlicher Konsequenzen eines Verstosses 

gegen das Strassenverkehrsgesetz bewusst sein müsse.

3.2.2. Indem der Beschwerdeführer am 5. März 2017 mit seinem Privatauto eine 

schwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz beging, nahm 

er – entgegen seinem Standpunkt - nicht nur den Entzug des 

Führerausweises, sondern zumindest indirekt auch den Verlust der 

Arbeitsstelle in Kauf. Aufgrund der Kündigungsandrohung vom 18. Januar 

2017 war der Beschwerdeführer, welcher beruflich als Buschauffeur tätig 

war, über das erhöhte Risiko einer Kündigung bei (automobilistischem) 

Fehlverhalten orientiert. Ihm musste deshalb im Zeitpunkt seiner schweren 

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz bewusst gewesen 

sein, dass eine solche einen Führerausweisentzug zur Folge haben könnte 

und dass er mit einem Führerausweisentzug nicht mehr imstande sein 

würde, seine primäre arbeitsvertragliche Pflicht des Führens eines 

Fahrzeugs auszuüben. Allfällige Lösungsvorschläge zur Verhinderung der 

Kündigung werden allein vom Beschwerdeführer vorgetragen, wobei diese 

weder substantiiert noch belegt wurden. Dass der Führerausweisentzug 

aufgrund eines Vorfalls mit dem Privatauto des Beschwerdeführers 

geschah, ist irrelevant, da der Beschwerdeführer gehalten war, der 

Arbeitgeberin mit seinem allgemeinen Verhalten in- oder ausserhalb des 

Betriebs keinen Anlass für eine Kündigung zu geben. 

3.3. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit 

seinem automobilistisch groben Fehlverhalten einen Führerausweisentzug 

zumindest in Kauf nahm und aufgrund der vorgängig durch seine 

Arbeitgeberin ausgesprochene Kündigungsandrohung wusste oder hätte 

wissen müssen, dass sein Verhalten womöglich eine Kündigung bewirken 

wird. Folglich hat er diese auch in Kauf genommen und so zumindest 

eventualvorsätzlich zu seiner Entlassung beigetragen. Die Argumentation 

des Beschwerdeführers, wonach seine Arbeitslosigkeit ausschliesslich 

- 10 -

objektiven Faktoren zuzuschreiben sei und kein Selbstverschulden 

vorliege, verfängt nicht. Der Beschwerdeführer hat durch sein Verhalten 

der Arbeitgeberin klarerweise Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben. Der Einwand, dass der Beschwerdeführer 

nicht um die Möglichkeit des Verlustes seiner Arbeitsstelle gewusst habe 

bzw. habe wissen müssen, vermag somit nicht zu überzeugen. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a 

AVIG ist damit zu Recht erfolgt.

4.1. Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung von 36 Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG be-

misst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und 

beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tagen bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden 

(vgl. Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen 

Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Entscheidinstanzen ein 

grosser Ermessensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der vorinstanzlich verfügten Einstelldauer Zurückhaltung 

geboten (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). 

Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen 

der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 

150 E.2 mit weiteren Hinweisen). 

4.2. Gemäss dem in der AVIG-Praxis ALE Rz. D75 enthaltenen Einstellraster 

ist es möglich, eine fristgerechte Kündigung der versicherten Person 

aufgrund ihres Verhaltens, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten dem Bereich des schweren Verschuldens 

zuzuordnen. Vorwarnungen des Arbeitgebers können zu einer 

Verschärfung der Sanktion führen; deren Anzahl, die Abstände 

- 11 -

dazwischen, die Gründe und die zeitliche Nähe der letzten Vorwarnung zur 

Kündigung sind zu berücksichtigende Faktoren. Des Weiteren hält ALE Rz. 

D77 der AVIG-Praxis fest, dass zur Feststellung des individuellen 

Verschuldens und für die Bemessung der Einstellung bei schwerem 

Verschulden gemäss Bundesgericht vom Mittelwert der Spanne von 31 bis 

60 Tagen – d.h. 45 Tagen – auszugehen ist (Art. 45 Abs. 3 Bst. c AVIV); 

erschwerende oder mildernde Faktoren und das Prinzip der 

Verhältnismässigkeit sind zu berücksichtigen. 

4.3. Der Beschwerdeführer war seit dem 18. Januar 2017 aufgrund einer 

schriftlichen Verwarnung mit Kündigungsandrohung darüber orientiert, 

dass er sich bei der Berufsausübung wie auch ausserberuflich wohl zu 

verhalten habe, um der Arbeitgeberin keinen Anlass zur Kündigung zu 

geben. Dennoch setzte er sich nur wenige Zeit später mit seinem 

automobilistisch groben Fehlverhalten darüber hinweg. Der 

Beschwerdeführer war vom 12. Oktober 2017 bis 31. Januar 2018 zu 100 

% krankgeschrieben. Über Arbeitsbemühungen während der 

Kündigungsfrist, insbesondere in den Monaten Februar bis März 2018, in 

denen er voll arbeitsfähig war (BG-act. 86), ist nichts dokumentiert und wird 

von beiden Parteien nichts vorgebracht. Angesichts des vorgenannten 

Ermessensspielraums der Beschwerdegegnerin bei der 

Verschuldensfeststellung sind in casu die 36 Einstelltage im unteren 

Rahmen des schweren Verschuldens rechtskonform bemessen.

5. Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid sowohl in 

seinem Bestand als auch bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer 

als gerechtfertigt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde 

vollumfänglich abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

- 12 -

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Der Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG).

- 13 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]