# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5efa3cb-404b-59d0-8d43-29e47f947284
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.04.2015 PS150051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150051_2015-04-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150051-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler. 

Urteil vom 23. April 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ AG,  

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 18. März 2015 (EK150271) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. März 2015 

wurde auf Begehren der Gläubigerin über den Schuldner der Konkurs eröffnet 

(act. 3 und 5). Mit Eingabe an das Obergericht vom 27. März 2015 (Postaufgabe: 

30. März 2015) erhob der Schuldner rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, die 

Konkurseröffnung sei aufzuheben. Er macht namentlich geltend, seine Schuld 

schon am 10. März 2015 mit Banküberweisung an das Betreibungsamt getilgt zu 

haben (act. 2). 

Mit Präsidialverfügung vom 31. März 2015 wurde der Beschwerde antragsgemäss 

aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 8). Die erstinstanzlichen Akten wurden 

beigezogen (act. 6/1–9). Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens hat der Schuld-

ner bevorschusst (act. 4/6, 10). 

II.  

1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen 

mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG).  

Was die Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel betrifft, 

weicht das SchKG für dieses Beschwerdeverfahren von den allgemeinen zivilpro-

zessualen Regeln ab (vgl. Art. 326 ZPO). Neue Tatsachen, die vor dem erstin-

stanzlichen Entscheid eingetreten sind, können mit der Beschwerdeschrift ohne 

Einschränkung geltend gemacht werden. Bestimmte im Gesetz vorgesehene 

Konkurshinderungsgründe, die sich nach dem erstinstanzlichen Entscheid ereig-

net haben (Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht), können geltend gemacht 

werden, wenn der Schuldner gleichzeitig seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht 

(Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG). All dies hat vor Ablauf der Rechtsmittelfrist zu er-

folgen. 

- 3 - 

Die vom Schuldner geltend gemachte Schuldtilgung muss Zinsen und Kosten ein-

schliessen. Zu Letzteren gehören nicht nur die Kosten des Betreibungsamtes, 

sondern, jedenfalls wenn die Schuldtilgung nach dem Konkursbegehren erfolgt, 

auch die Kosten des Konkursgerichtes und allenfalls des Konkursamtes, wofür 

der Gläubiger nach Art. 169 SchKG haftet. 

Beweist der Schuldner mit Urkunden, dass er die Forderung des Gläubigers nebst 

Zinsen und Betreibungskosten vor der Konkurseröffnung bezahlt hat, und belegt 

er zudem, dass er nach der Konkurseröffnung auch noch die Kosten des Kon-

kursgerichtes und des Konkursamtes sichergestellt hat, so wird die Konkurseröff-

nung im Beschwerdeverfahren aufgehoben, ohne dass im Sinne von Art. 174 

Abs. 2 SchKG die Zahlungsfähigkeit geprüft wird. Dass der Schuldner die Kosten 

des Konkursgerichtes und des Konkursamtes in dieser Konstellation erst nach der 

Konkurseröffnung sicherstellt, bleibt nach der Praxis der Kammer unberücksichtigt 

(vgl. ZR 110/2011 Nr. 79; OGer ZH PS140043 vom 7. März 2014). 

2. Der Schuldner belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 8 
vom 11. März 2015, dass er bei diesem die Konkursforderung einschliesslich Be-

treibungskosten getilgt hat (act. 4/4; vgl. Art. 12 SchKG). Damit ist eine konkurs-

hindernde Tatsache im Sinne von Art. 172 Ziff. 3 SchKG dargetan, welche vor 

dem erstinstanzlichen Entscheid vom 18. März 2015 eingetreten ist. Während der 

Beschwerdefrist (und damit nach der Konkurseröffnung) hat der Schuldner beim 

Konkursamt auch noch Sicherheit für die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

und des eröffneten Konkursverfahrens geleistet (act. 4/5). Das Konkursamt ist 

somit bei Gutheissung der Beschwerde in der Lage, der Gläubigerin den ganzen 

von dieser geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– zurückzuerstatten. Damit 

sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. 

3. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und die Konkurseröffnung aufzuhe-

ben. 

- 4 - 

III. 

Der Schuldner macht geltend, mit der Gläubigerin abgesprochen zu haben, dass 

sie das Konkursbegehren nach Erhalt der Zahlung, welche sie über das Betrei-

bungsamt erbeten habe, zurückziehe. Auf Anfrage vom 11. März 2015 habe ihm 

das Betreibungsamt mit E-Mail mitgeteilt, der Betrag sei angekommen und werde 

"sofort" an die Gläubigerin überwiesen. Diese habe aber den Betrag nach ihren 

Angaben erst am 18. März 2015 auf dem Konto gehabt und es somit unterlassen, 

das Konkursbegehren zurückzuziehen. Einzig der Verzögerung der Überweisung 

durch das Betreibungsamt sei es zuzurechnen, dass das Konkursbegehren nicht 

zurückgezogen worden sei (act. 2 S. 3).  

Dessen ungeachtet sind die Kosten beider Instanzen (und auch des konkursamt-

lichen Verfahrens) dem Schuldner aufzuerlegen. Er hat die Einleitung des erstin-

stanzlichen Verfahrens durch seine Zahlungssäumnis veranlasst. Alsdann wäre 

es seine Sache gewesen, sich bei der Vorinstanz über den Eingang der Rück-

zugserklärung zu erkundigen und allenfalls noch rechtzeitig den Urkundenbeweis 

der Schuldtilgung zu erbringen und für die Gerichtskosten Sicherheit zu leisten 

(vgl. Ziff. 6 der "Wichtigen Hinweise" auf dem Vorladungsformular).  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 18. März 2015, mit dem über den Schuldner 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

- 5 - 

3. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners so-

wie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-

ten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen 

nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Riesbach-Zürich, 

ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-

rich und an das Betreibungsamt Zürich 8, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 23. April 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG).
	2. Der Schuldner belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 8 vom 11. März 2015, dass er bei diesem die Konkursforderung einschliesslich Betreibungskosten getilgt hat (act. 4/4; vgl. Art. 12 SchKG). Damit ist eine konkurshindernde Tatsach...
	3. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und die Konkurseröffnung aufzuheben.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. März 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und d...
	3.  Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubige...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Riesbach-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Züri...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...