# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4676d415-776d-51fe-b396-e2659a3b52f0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 22.10.2010 KSK 2010 82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-82_2010-10-22.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 22. Oktober 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 82

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X . , Schuldnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 
iur. HSG David Brassel, Grossfeldstrasse 45, 7320 Sargans, 

gegen

die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Chur vom 07. September 2010, 
mitgeteilt am 08. September 2010, in Sachen des Y., Gläubiger und 
Beschwerdegegner, gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend Zustellung des Zahlungsbefehls,

Seite  2 — 5

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 15. September 2010, in die 
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 20. September 2010 samt 
mitgereichten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung des Y. vom 20. September 
2010 sowie nach Feststellung und in Erwägung,

 dass Y. am 02. August 2010 beim Betreibungsamt Chur gegen die X. ein 
Betreibungsbegehren über Fr. 29'548.30 und Fr. 5'285.05 zuzüglich Zins 
einreichte,

 dass der betreffende Zahlungsbefehl (Betr. Nr. _) am 10. August 2010 
ausgestellt und am 11. August 2010 an Frau A., der Mutter des 
Geschäftsführers der X., B., auf dem Betreibungsamt Chur ausgehändigt 
wurde,

 dass unbestritten ist, dass die Übergabe des Zahlungsbefehls in der 
Betreibung Nr. _ an Frau A. auf dem Betreibungsamt deshalb erfolgte, weil 
diese im Auftrag ihres Sohnes gleichentags einen anderen gegen B. 
ausgestellten Zahlungsbefehl mit Y. als Gläubiger in Empfang nahm 
(Betreibung Nr. _),

 dass gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. _ kein Rechtsvorschlag 
erhoben wurde,

 dass das Betreibungsamt Chur nach Eingang des Fortsetzungsbegehrens am 
07. September 2010 der X. die Konkursandrohung zustellte, welche am 08. 
September 2010 ebenfalls Frau A. an der _ ausgehändigt wurde,

 dass die X. am 15. September 2010 Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
einreichte und beantragte, es sei der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. _ 
als ungültig zu erklären und das Betreibungsamt Chur anzuweisen, der 
Beschwerdeführerin den Zahlungsbefehl ordnungsgemäss zuzustellen, 
verbunden mit der Möglichkeit, innert 10 Tagen seit der Zustellung 
Rechtsvorschlag zu erheben; dass im Weiterem begehrt wurde, auch die 
ausgestellte Konkursandrohung sei als ungültig zu erklären und aufzuheben,

 dass sowohl Y. als auch das Betreibungsamt Chur am 20. September 2010 auf 
Abweisung der Beschwerde antrugen,

Seite  3 — 5

 dass gemäss Art. 65 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG bei Betreibungen gegen eine 
juristische Person oder eine Gesellschaft die Zustellung von 
Betreibungsurkunden an den Vertreter derselben, d.h. einem Mitglied der 
Verwaltung, des Vorstandes oder einem Direktoren oder Prokuristen zu 
erfolgen hat,

 dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtssprechung (BGE 134 III 112) 
Betreibungsurkunden den in Art. 65 Abs. 1 SchKG genannten Personen auch 
ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen juristischen Person oder 
Gesellschaft zugestellt werden können, ohne dass vorgängig die Zustellung im 
Geschäftslokal versucht werden muss,

 dass gemäss dem gleichen Bundesgerichtsentscheid bei einer direkten 
Zustellung der Betreibungsurkunden an die in Art. 65 Abs. 1 SchKG genannten 
Personen ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen juristischen Person 
oder Gesellschaft für die Ersatzzustellung Art. 64 SchKG anzuwenden ist, 
wenn der betreffende Vertreter nicht persönlich angetroffen wird,

 dass in diesem Bundesgerichtsentscheid im Weiteren festgehalten wurde, 
dass eine zur Haushaltung des Schuldners gehörende erwachsene Person die 
gleichen Garantien für eine Übermittlung an den eigentlichen Schuldner bietet 
wie ein Angestellter, 

 dass das Betreibungsamt gemäss seiner Vernehmlassung aufgrund eines 
Augenscheins festgestellt hat, dass B. als Privatperson und die X. an der _ den 
gleichen Briefkasten haben und dass der Geschäftssitz der Schuldnerin sich 
offenbar am privaten Wohnort des Geschäftsführers B. befindet,

 dass zu diesem Haushalt offenbar auch die Mutter von B. gehört, da sie in der 
gleichen Wohnung am 08. September 2010 die Konkursandrohung in der 
Betreibung Nr. _ entgegengenommen hat, 

 dass Art. 64 SchKG, der die Zustellung an natürliche Personen regelt, einen 
allgemeinen Grundsatz enthält, der – soweit nötig – die Bestimmungen des Art. 
65 SchKG zu ergänzen hat (BGE 134 III 112 mit Hinweisen),

 dass die Zustellung an eine zum Haushalt des Schuldners gehörende 
erwachsene Person auch ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen 
Gesellschaft und ohne vorgängigen Zustellversuch im Geschäftslokal möglich 
ist, da diese Person in gleicher Weise die Übermittlung der 

Seite  4 — 5

Betreibungsurkunde an den eigentlichen Schuldner gewährleistet wie ein 
Angestellter,

 dass im vorliegenden Fall dazu kommt, dass die Mutter von B. in einer gegen 
diesen selbst geführten Betreibung (Betreibung Nr. _) ausdrücklich ermächtigt 
worden ist, einen Zahlungsbefehl beim Betreibungsamt Chur 
entgegenzunehmen,

 dass der Geschäftsführer der X., B., damit zum Ausdruck brachte, dass er 
seiner Mutter derartige Dienstleistungen ohne Weiteres zutraute,

 dass unter den gegebenen Umständen auch das Betreibungsamt Chur davon 
ausgehen durfte, die Mutter von B. sei ermächtigt, auch den Zahlungsbefehl 
gegen die X. für ihren Sohn entgegenzunehmen,

 dass der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. _ somit gültig zugestellt wurde,

 dass demnach auch zu Recht in der gleichen Betreibung die 
Konkursandrohung ausgestellt wurde, nachdem kein Rechtsvorschlag erhoben 
wurde,

 dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,

 dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die Verfahrenskosten zu Lasten 
des Kantons Graubünden gehen,

 dass gemäss Art. 62 Abs. 2 SchKG im Beschwerdeverfahren keine 
Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

 dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

Seite  5 — 5

verfügt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: