# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0916442-21f1-5e94-abc3-2b42f4fc8467
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-03-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.03.2025 A-2792/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-2792-2023_2025-03-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-2792/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  M ä r z  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richter Keita Mutombo (Vorsitz), 

Richterin Iris Widmer, Richter Jürg Steiger,    

Gerichtsschreiber Gregor Gassmann. 
 

 
 

Parteien 
 A._______ AG,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,  

Hauptabteilung Mehrwertsteuer,  

Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Mehrwertsteuer; Vorsteuerabzug, Leistung an eng verbun-

dene Personen (Steuerperioden 2014 bis 2017). 

 

 

 

A-2792/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die A._______ AG (nachfolgend: Steuerpflichtige) mit Sitz in (…) bezweckt 

laut Handelsregister namentlich die Verwaltung und das Bewirtschaften 

von eigenen Vermögenswerten. Die Steuerpflichtige ist seit dem 1. Januar 

2012 bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) im Register der 

Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen und rechnet die Mehrwertsteuer 

nach der effektiven Abrechnungsmethode sowie nach vereinnahmten Ent-

gelten ab. 

B.  

Die Steuerpflichtige wird von B._______, C._______, D._______ und 

E._______ gehalten, wobei diese Personen die Steuerpflichtige gemein-

sam zu 100 % kontrollieren. 

C.  

Am 9. und 10. Januar 2019 führte die ESTV bei der Steuerpflichtigen eine 

Mehrwertsteuerkontrolle betreffend die Steuerperioden 2014 bis 2017 

durch. Dabei stellte die ESTV vorsteuerseitig diverse Differenzen fest. Dies 

führte zu Steuerkorrekturen zugunsten der ESTV von Fr. 2’400.– zuzüglich 

Verzugszins ab dem 31. August 2016 (Einschätzungsmitteilung Nr. (…) 

vom 26. April 2019 [nachfolgend: Einschätzungsmitteilung]). 

D.  

Mit Schreiben vom 12. Mai 2019 bestritt die Steuerpflichtige die Steuerkor-

rektur gemäss Einschätzungsmitteilung und beantragte diesbezüglich den 

Erlass einer anfechtbaren Verfügung. 

E.  

Mit Verfügung vom 15. April 2021 erhöhte die ESTV die Steuernachforde-

rung gemäss Einschätzungsmitteilung um Fr. 1'162.– auf Fr. 3’562.–, 

setzte die Steuerforderung fest und forderte von der Steuerpflichtigen be-

treffend die Steuerperioden 2014 bis 2017 Fr. 3'562.– zuzüglich Verzugs-

zins ab dem 31. August 2016 nach. 

F.  

Mit Eingabe vom 1. Mai 2021 erhob die Steuerpflichtige bei der ESTV Ein-

sprache gegen die erwähnte Verfügung und erklärte sich mit der Höhe der 

Aufrechnungen im Zusammenhang mit der Überlassung von Gegenstän-

den an eng verbundene Personen nicht einverstanden. 

A-2792/2023 

Seite 3 

G.  

Mit Einspracheentscheid vom 13. April 2023 wies die ESTV die Einsprache 

vollumfänglich ab. 

H.  

Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt die Steuerpflichtige (nachfol-

gend: Beschwerdeführerin) am 15. Mai 2023 Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht. Sie beantragt die Reduktion der Mehrwertsteuernach-

forderung auf Fr. 2'400.75. Eventualiter beantragt sie die Reduktion der 

Mehrwertsteuernachforderung auf Fr. 1'353.40 und die Feststellung, dass 

das Nutzungsentgelt nur über die Zeitperiode bis zur vollständigen Tilgung 

der Kunstwerke mehrwertsteuerpflichtig sei. Subeventualiter beantragt die 

Beschwerdeführerin die Festsetzung der Mehrwertsteuernachforderung 

auf Fr. 1'148.–; jeweils unter Berücksichtigung der (unter Vorbehalt erfolg-

ten) Einzahlung von Fr. 3'500.– per 21. Mai 2021 sowie unter Kosten und 

Entschädigungsfolge zulasten der ESTV. 

I.  

Die ESTV (nachfolgend auch: Vorinstanz) beantragt in ihrer Vernehmlas-

sung vom 3. Juli 2023 die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde vom 

15. Mai 2023. 

Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten wird – soweit diese für den 

Entscheid wesentlich sind – in den Erwägungen näher eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-

tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach 

Art. 32 VGG gegeben ist. Eine solche liegt hier nicht vor. Der angefochtene 

Einspracheentscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar. 

Die Vorinstanz ist eine Behörde im Sinne von Art. 33 VGG. Das Bundes-

verwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; 

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Seite 4 

vgl. Art. 81 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 2009 

[MWSTG, SR 641.20]). Die Beschwerdeführerin ist Adressatin der ange-

fochtenen Verfügung und von dieser betroffen. Sie ist damit zur Beschwer-

deerhebung berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 

VwVG) ist demnach einzutreten. 

1.3 Die vorliegend zu beurteilende Sache betrifft die Steuerperioden 2014 

bis 2017. Somit ist in casu das MWSTG mitsamt der zugehörigen Mehr-

wertsteuerverordnung vom 27. November 2009 (MWSTV, SR 641.201) in 

den in den Jahren 2014 bis 2017 gültigen Fassungen (AS 2009 5203 bzw. 

AS 2009 6743) massgebend. Darauf wird referenziert, sofern nicht explizit 

etwas anderes angegeben wird. Soweit nachfolgend auch auf die Recht-

sprechung zum Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 

(aMWSTG; AS 2000 1300) bzw. zur Verordnung vom 22. Juni 1994 über 

die Mehrwertsteuer (aMWSTV; AS 1994 1464) verwiesen wird, liegt der 

Grund darin, dass sie sich auf Vorschriften bezieht, die im neuen Recht 

inhaltlich nicht geändert haben. 

1.4 Das Recht, eine Steuerforderung festzusetzen, verjährt gemäss Art. 42 

Abs. 1 MWSTG fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steu-

erforderung entstanden ist («relative Verjährungsfrist»). Wird die Verjäh-

rung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so be-

ginnt die relative Verjährungsfrist neu zu laufen. Sie beträgt neu zwei Jahre 

(Art. 42 Abs. 3 MWSTG). Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, 

verjährt in jedem Fall zehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die 

Steuerforderung entstanden ist («absolute Verjährungsfrist»; Art. 42 Abs. 6 

MWSTG). Es kann folglich für die Steuerperioden bis und mit 2014 seit 

dem 1. Januar 2025 keine zusätzliche Mehrwertsteuer mehr erhoben wer-

den (vgl. Urteil des BGer 2C_1021/2020 vom 28. Juli 2021 E. 4.1; statt vie-

ler: Urteil des BVGer A-4281/2022 vom 4. März 2024 E. 2.2 mit Hinweisen).  

Aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen absoluten Verjährung des 

Rechts zur Festsetzung der Steuerforderung in Bezug auf die Steuer- 

periode 2014 ist die Beschwerde im Umfang der die Steuerperiode 2014 

betreffenden Steuernachforderungen von Fr. 529.– gutzuheissen. 

2.  

2.1 Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System 

der Nettoallphasensteuer (auch als Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug 

bzw. Mehrwertsteuer bezeichnet [Art. 1 Abs. 1 MWSTG]; Art. 130 der 

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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 

1999 [SR 101; nachfolgend: BV]). Damit wird die Besteuerung des nicht 

unternehmerischen Endverbrauchs im Inland bezweckt (Art. 1 Abs. 1 

MWSTG).  

2.2 Damit überhaupt eine steuerbare Leistung vorliegt, muss sie im Aus-

tausch mit einem Entgelt erfolgen (sog. «Leistungsverhältnis», vormals: 

«Leistungsaustauschverhältnis»; Urteil des BVGer A-4304/2021 vom 

16. Juni 2023 E. 3.2 mit Hinweisen). 

2.2.1 Auch das Erbringen von Leistungen an eng verbundene Personen 

gilt als Leistungsverhältnis (Art. 26 MWSTV in Verbindung mit Art. 24 

Abs. 2 MWSTG), sofern es sich nicht um reine Innenleistungen handelt 

(Urteil des BGer 2C_403/2022 vom 12. Dezember 2022 E. 5.4.1). Als eng 

verbundene Personen gelten dabei nach Art. 3 Bst. h MWSTG die Inhaber 

und Inhaberinnen von massgebenden Beteiligungen an einem Unterneh-

men oder ihnen nahestehende Personen. Eine massgebende Beteiligung 

liegt vor, wenn die Schwellenwerte gemäss Art. 69 des Bundesgesetzes 

vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) 

überschritten werden oder wenn eine entsprechende Beteiligung an einer 

Personengesellschaft vorliegt (Urteil des BGer 2C_403/2022 vom 12. De-

zember 2022 E. 5.4.1; Urteil des BVGer A-4190/2020 und A-4195/2020 

vom 15. Dezember 2021 E. 3.2.3.2). 

2.2.2 Nicht als Leistungen an eng verbundene Personen, sondern als Ei-

genverbrauch zu qualifizieren ist die Verwendung von Gegenständen oder 

Dienstleistungen ausserhalb der unternehmerischen Tätigkeit durch den 

Unternehmensträger selbst (z.B. Verwendung durch die Aktiengesellschaft 

für einen eigenen, nicht unternehmerischen Bereich [Art. 31 Abs. 2 Bst. a 

MWSTG; Urteil des BVGer A-4948/2022 vom 13. September 2023 E. 3.2.2 

{bestätigt durch Urteil des BGer 9C_675/2023 vom 6. Dezember 2023} mit 

Hinweisen]). 

Damit es sich nicht um «reine Innenleistungen» handelt, muss die Einräu-

mung einer Leistung an eine Drittperson nach Art. 3 Bst. c MWSTG vorlie-

gen. Damit soll zum Ausdruck kommen, dass der wirtschaftliche Wert vom 

«Leistungserbringer an den Leistungsempfänger» zugeführt wird. Ein Leis-

tungsgegenstand wird einer Drittperson zugeführt und verlässt die betrieb-

liche Sphäre. So ist ein Leistungsaustausch zwischen einer juristischen 

Person und eng verbundenen Personen im Grundsatz nicht anders zu be-

handeln als ein Leistungsaustausch zwischen einer juristischen Person 

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und einem unabhängigen Dritten (BGE 138 II 239 E. 3.2; Urteil des 

BGer 2C_403/2022 vom 12. Dezember 2022 E. 5.4.1 mit Hinweisen). Han-

delt es sich bei der eng verbundenen Person gleichzeitig um eine Lohn-

ausweisempfängerin (z.B. Aktionär und Verwaltungsrat), unterliegen nur 

jene Leistungen den Bestimmungen für das Personal (vgl. Art. 47 

MWSTV), die der eng verbundenen Person in ihrer Funktion als Angestellte 

zukommen. Für die übrigen Leistungen, die auf die massgebliche Beteili-

gung zurückzuführen sind, bleiben die Bestimmungen für eng verbundene 

Personen anwendbar (BOSSART/CLAVADETSCHER, in: Zweifel/Beusch/Glau-

ser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bun-

desgesetz über die Mehrwertsteuer, Art. 18 N 120). 

2.3 Das Entgelt stellt nicht nur Tatbestandselement des Steuerobjekts dar, 

sondern bildet auch die Bemessungsgrundlage der Mehrwertsteuer 

(Art. 24 MWSTG; statt vieler: BGE 132 II 353 E. 4.1; BVGE 2011/44 

E. 3.1). Art. 24 Abs. 1 MWSTG hält fest, dass die Steuer vom tatsächlich 

empfangenen Entgelt berechnet wird. Der Grundsatz, demgemäss das tat-

sächlich empfangene Entgelt massgeblich ist, wird durch Art. 24 Abs. 2 

MWSTG eingeschränkt. Danach gilt im Fall einer Lieferung oder Dienst-

leistung an eine eng verbundene Person im Sinne von Art. 3 Bst. h 

MWSTG der Wert als Entgelt, der unter unabhängigen Dritten vereinbart 

würde (Art. 24 Abs. 2 MWSTG). Art. 24 Abs. 2 MWSTG entspricht dem im 

Steuerrecht bekannten Grundsatz des Drittvergleichs («dealing at arm's 

length»; Urteil des BVGer A-4948/2022 vom 13. September 2023 E. 3.2.3 

[bestätigt durch Urteil des BGer 9C_675/2023 vom 6. Dezember 2023] mit 

Hinweisen). 

2.3.1 Die Anwendbarkeit dieses Drittvergleichs bedingt eine Leistung zu ei-

nem Vorzugspreis, also zu einem Entgelt, welches nicht mit dem Preis 

übereinstimmt, den ein unabhängiger Dritter zu bezahlen hätte (Urteil des 

BVGer A-2304/2019 vom 20. April 2020 E. 2.2.4.3 [bestätigt durch Urteil 

des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020] mit Hinweisen).  

2.3.2 Rechtsfolge einer Leistung zu einem Vorzugspreis an eine eng ver-

bundene Person ist, dass für die Bemessung der Mehrwertsteuer eine be-

sondere (fiktive) Bemessungsgrundlage herangezogen wird. Die Leistung 

wird auf den Wert korrigiert, der unter unabhängigen Dritten vereinbart 

würde. Massgebend ist der Drittpreis, das heisst der Preis, den ein Dritter 

der gleichen Abnehmerkategorie «auf dem Markt» (Marktwert) üblicher-

weise für dieselbe Leistung zu bezahlen hätte (Urteil des BVGer 

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A-4190/2020 und A-4195/2020 vom 15. Dezember 2021 E. 3.2.4 mit Hin-

weisen).  

Dieser Drittpreis ist in den meisten Fällen kein exakter Wert, sondern kann 

nur annäherungsweise bestimmt werden.  

2.3.3 Die ESTV hat zur Ermittlung des Drittpreises grundsätzlich eine 

Schätzung des Werts durchzuführen und sich dabei an die im Zusammen-

hang mit der Ermessenseinschätzung von Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwi-

ckelten Prinzipien und Kriterien zu halten. Dies gilt insbesondere für die 

Rechte und Pflichten der ESTV bei einer Veranlagung, für die Möglichkeit 

der steuerpflichtigen Person, die Veranlagung anzufechten, sowie für die 

Zurückhaltung, die das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung der 

Richtigkeit der Veranlagung an den Tag legt (Urteil des BVGer A-2490/2020 

vom 18. November 2020 E. 2.2.5 [bestätigt durch Urteil des 

BGer 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021] mit Hinweisen). Letzteres bedeu-

tet namentlich, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nur dann 

sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt, wenn 

dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind. 

Aus den bei der Ermessenseinschätzung geltenden Grundsätzen ist ferner 

abzuleiten, dass die ESTV für das Vorliegen der Voraussetzungen einer 

Schätzung des Drittpreises nach der allgemeinen Beweislastregel beweis-

belastet ist. Sind die Voraussetzungen für eine Schätzung des Werts erfüllt 

(erste Stufe), und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im 

Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zu-

rückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), ob-

liegt es in Umkehr der allgemeinen Beweislast der Steuerpflichtigen, den 

Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (dritte Stufe; 

zum Ganzen: Urteile des BVGer A-4347/2022 vom 26. April 2024 E. 2.3.6, 

A-3493/2023 vom 27. Februar 2024 E. 2.2.5 mit Hinweisen). 

3.  

Vorliegend ist auf die mehrwertsteuerliche Behandlung der von der Be-

schwerdeführerin ihren Aktionären überlassenen Kunstgegenstände, eines 

Bergkristalls (bzw. «Rauchquarz und Kristall» gemäss Vorinstanz) und ei-

nes Eichensockels (nachfolgend: streitbetroffene Gegenstände) einzuge-

hen. 

3.1 Diesbezüglich ist unbestritten, dass sich in der streitbetroffenen Zeit-

periode mehrere Kunstgegenstände mit einem Anschaffungswert von rund 

Fr. 22'000.– in den privaten Räumlichkeiten von E._______ und 

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C._______ sowie in Büroräumlichkeiten der Einzelfirma von E._______ 

befunden haben. Weiter ist unbestritten, dass sich ein Bergkristall (bzw. 

«Rauchquarz und Kristall» gemäss Vorinstanz) mit einem Anschaffungs-

wert von Fr. 40'000.– in der Ferienwohnung einer Tochtergesellschaft der 

Beschwerdeführerin befunden hat, welche E._______ in der streitbetroffe-

nen Zeitperiode entgeltlich überlassen worden ist. Schliesslich ist unbestrit-

ten, dass es sich bei E._______ und C._______ um eng verbundene Per-

sonen zur Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 3 Bst. h MWSTG handelt 

(Sachverhalt Bst. B und E. 2.2.1) und dass diese Personen für die Über-

lassung der Gegenstände kein Entgelt geleistet haben. 

Strittig ist, ob zwischen der Beschwerdeführerin und den ihr eng verbunde-

nen Personen ein mehrwertsteuerrechtlich relevantes Leistungsverhältnis 

bestand und gegebenenfalls, wie das Entgelt für die Überlassung der streit-

betroffenen Gegenstände zu bestimmen ist.  

3.2 Da die Beschwerdeführerin die streitbetroffenen Gegenstände eng ver-

bundenen Personen für deren private Zwecke überlassen hat, hat sie die-

sen Personen damit ohne Weiteres Leistungsgegenstände zugeführt. Weil 

es sich dabei nicht um reine Innenleistungen handelt und ein Leistungs-

austausch zwischen einer juristischen Person und eng verbundenen Per-

sonen im Grundsatz nicht anders zu behandeln ist als ein Leistungsaus-

tausch zwischen einer juristischen Person und einem unabhängigen Drit-

ten, ist vorliegend von steuerbaren Leistungsverhältnissen auszugehen 

(E. 2.2.2). Die streitbetroffenen Gegenstände wurden von der Beschwer-

deführerin insofern unternehmerisch genutzt. Der sinngemässe Antrag der 

Beschwerdeführerin, die streitbetroffenen Gegenstände ihrem nicht unter-

nehmerischen Bereich zuzuweisen, ist damit abzuweisen. 

3.3 Vorliegend ist sodann unbestritten, dass die Gegenstände den eng ver-

bundenen Personen unentgeltlich überlassen worden sind (E. 3.1). Ent-

sprechend sind – zumal ein Leistungsverhältnis soeben bejaht wurde 

(E. 3.2) – die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung ohne 

Weiteres erfüllt («erste Stufe» [E. 2.3.3]). 

3.4 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz ihre Schätzung nach 

pflichtgemässem Ermessen vorgenommen hat. Dabei ist als erstes zu un-

tersuchen, ob die vorinstanzliche Schätzung bereits im Rahmen der durch 

das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzu-

nehmenden Prüfung als pflichtwidrig erscheint («zweite Stufe» [E. 2.3.3]). 

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Seite 9 

3.5 Die Vorinstanz hat den Drittpreis für die Miete der streitbetroffenen Ge-

genstände aufgrund öffentlich einsehbarer Angebote zur Vermietung von 

Kunst geschätzt. Dabei hat sie gemäss Einspracheentscheid keine Ange-

bote herangezogen, bei denen es sich eher um «Mietkauf»-Verträge han-

delt. Auf der Website «www.artrent.ch» sei ein jährlicher Mietpreis von 

20 % des Verkaufspreises vorgesehen, ohne dass eine Möglichkeit zum 

Kauf gegeben sei. Dieses Angebot habe sie (die Vorinstanz) als Vergleich 

beigezogen. Diesbezüglich merkt die Vorinstanz in ihrem Einspracheent-

scheid an, dass die Künstlerin Brigitte Buck Litscher, von der die Beschwer-

deführerin ebenfalls ein Bild erworben habe, ihre Kunst für einen Preis von 

rund 30 % des Verkaufspreises pro Jahr vermiete. Der von ihr (der Vo-

rinstanz) geschätzte Jahresmietzins von 20 % des Verkaufspreises sei 

also aufgrund einer anerkannten Methode der Drittpreisermittlung und zu-

mindest nicht zuungunsten der Beschwerdeführerin erhoben worden. 

In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, dass der Einwand der 

Beschwerdeführerin, wonach es sich bei den beigezogenen Angeboten um 

Kaufmieten handle, berechtigt sei. Vorliegend erscheine die Anwendung 

der Preisvergleichsmethode zur Bestimmung des Drittpreises nach erneu-

ter Überprüfung des Sachverhalts als nicht möglich, so die Vorinstanz. 

Stattdessen beantragt die Vorinstanz, dass der Drittpreis auf Basis der in 

der Rechtsprechung im Grundsatz anerkannten Kostenaufschlagsme-

thode zu bestimmen und ein Drittpreis für die Miete der streitbetroffenen 

Gegenstände von 20 % des Kaufpreises pro Jahr festzulegen sei. Auf die-

sen Betrag kommt die Vorinstanz aufgrund folgender Berechnung:  

Als Basis seien 10 % des Ankaufspreises (Verkehrswert) heranzuziehen. 

Diese Kosten bildeten eine Korrelation zwischen dem Wert des jeweiligen 

Gegenstandes und der Höhe des entsprechenden Mietentgelts. Darauf sei 

ein Gemeinkosten- und Gewinnzuschlag von 10 % zuzuschlagen. Da aus 

den Akten weder Versicherungspolicen betreffend die streitbetroffenen Ge-

genstände noch eine Notwendigkeit der Speziallagerung bekannt seien, 

könne auf eine Aufrechnung solcher Kosten verzichtet werden. Insgesamt 

erscheine somit ein Entgelt von gesamthaft 20 % des Ankaufpreises als 

angemessen. 

3.6 Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung selbst ausführt, erweist 

sich die Berechnung des Drittpreises anhand des beigezogenen Ver-

gleichsangebots auf der Website «www.artrent.ch» als nicht sachgemäss 

und erscheint bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht 

mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als 

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Seite 10 

pflichtwidrig. Das Gleiche gilt im Übrigen für die von der Vorinstanz in ihrer 

Vernehmlassung beantragten alternativen Berechnung. So kann auf 

Grundlage dieser Berechnung nicht nachvollzogen werden, wie die Vo-

rinstanz ein Mietentgelt von 20 % des Ankaufspreises pro Jahr herleitet. 

Soweit die Vorinstanz den Gemeinkosten- und Gewinnzuschlag von 10 % 

auf dem Ankaufspreis berechnet und diesen zu den kalkulatorisch ermittel-

ten jährlichen Kosten addiert, verkennt sie, dass dieser Zuschlag auf Basis 

ebendieser Kosten zu bestimmen ist. Entsprechend würde vorliegend bei 

einem kalkulatorischen Abschreibungssatz von 10 % und einem Gemein-

kosten- und Gewinnzuschlag von 10 % in Ermangelung weiterer Kosten-

faktoren insgesamt ein Entgelt von gesamthaft 11 % (10 % [kalkulatorische 

jährliche Kosten] zuzüglich 10 % [Gemeinkosten- und Gewinnzuschlag] 

von 10 % [kalkulatorische jährliche Kosten]) und nicht von 20 % des An-

kaufpreises resultieren. 

Aufgrund des pflichtwidrigen Vorgehens der Vorinstanz bei der Ermittlung 

eines drittpreiskonformen Mietentgelts für die streitbetroffenen Gegen-

stände ist eine Neuberechnung durch das Bundesverwaltungsgericht vor-

liegend nicht angezeigt. Zwar könnte dieses selbst eine Annahme treffen, 

allerdings ginge die Beschwerdeführerin dann einer Instanz verlustig.  

3.7 Damit ist die Sache zur Neuberechnung der Mehrwertsteuer für die 

Jahre 2015 bis 2017 an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dabei hat die Vo-

rinstanz das Mietentgelt für die streitbetroffenen Gegenstände anhand ei-

ner sachgemässen Berechnungsmethode zu ermitteln und dabei zu be-

gründen, aufgrund welcher Überlegungen sie welche Methoden und Fak-

toren beizieht. So wäre es beispielsweise bei der Kostenaufschlagsme-

thode insbesondere angezeigt zu begründen, weshalb sich die gewählte 

Kostenbasis (zum Beispiel der von der Vorinstanz in der Vernehmlassung 

vorgebrachte kalkulatorische Abschreibungssatz von 10 %) in Bezug auf 

die streitbetroffenen Gegenstände als sachgemäss erweist. 

3.8 In Gutheissung der Beschwerde ist die Sache somit im Sinne der Er-

wägung 3.7 an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4.  

Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Re-

gel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1 VwVG). In der Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes gilt die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid (mit noch offenem Aus-

gang) praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei 

A-2792/2023 

Seite 11 

(BGE 137 V 210 E. 7.1; Urteil des BVGer A-4190/2020 und A-4195/2020 

vom 15. Dezember 2021 E. 5.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin 

gilt damit als obsiegend, weshalb ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen 

sind. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 700.– ist ihr nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Die unterliegende 

Vorinstanz trägt als Bundesbehörde keine Verfahrenskosten (Art. 63 Abs. 2 

VwVG). Die nicht vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf 

Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG; Art. 7 ff. des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)  

A-2792/2023 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen 1.4 und 3.8 gutgeheissen.  

2.  

Der Einspracheentscheid der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 

13. April 2023 wird aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne 

der Erwägung 3.7 an die Eidgenössische Steuerverwaltung zurückgewie-

sen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss von 

Fr. 700.– wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des 

vorliegenden Urteils zurückerstattet.  

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Keita Mutombo Gregor Gassmann 

 

 

  

A-2792/2023 

Seite 13 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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