# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86a568e2-d9c8-5148-88ed-57f27086adcc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.03.2006 B 2005/168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-168_2006-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/168

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.03.2006

Entscheiddatum: 21.03.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
Baurecht, Erstellen einer Mobilfunkantenne, Art. 18 und 18m EBG (SR 
742.101), Art. 21 BauG (sGS 731.1). Da die Antennenanlage nicht ganz oder 
überwiegend dem Bahnbetrieb dient, ist sie nicht im eisenbahnrechtlichen 
Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen, sondern unterliegt als sog. 
Nebenanlage dem kantonalen Recht. Beurteilung der Zonenkonformität der 
projektierten Mobilfunkanlage, die auf einem Bahnareal zu stehen kommen 
soll, welches im entsprechenden Zonenplan als weiße Fläche dargestellt und 
keiner Zone zugeordnet ist (Verwaltungsgericht, B 2005/168).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

I. AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. S.

 

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-

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strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Swisscom Mobile AG, Krügerstrasse 9, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.

 

sowie

 

Politische Gemeinde St. Gallen, vertreten durch den Stadtrat, 9001 St. Gallen,

Beschwerdebeteiligte I,

und

 

Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65,

Beschwerdebeteiligte II,

vertreten durch Schweizerische Bundesbahnen SBB Immobilien, Bewirtschaftung 

Region Ost, Filiale St. Gallen, Bahnhofplatz 8b, 9001 St. Gallen,

 

betreffend

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Baubewilligung (Mobilfunkantennenanlage)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Am 5. April 2004 beantragte die Swisscom Mobile AG, St. Gallen, bei der 

Baupolizeikommission der Stadt St. Gallen die Bewilligung für den Bau einer 

Mobilfunkantennenanlage auf dem Bahnareal St. Gallen-Winkeln, Parzelle Nr. W2378, 

Grundbuch Bruggen. Das Baugrundstück ist im Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 1. 

November 1980 weiss dargestellt. Die Anlage soll sechs Sektorenantennen für die 

Funkdienste GSM-900, GSM-1800 und UMTS umfassen sowie über eine 

Richtfunkantenne und eine Gerätekabine verfügen. Sie soll rund 200 m westlich des 

Bahnhofgebäudes, südlich der Gleisanlagen neben dem Geräteschuppen an der 

Letzistrasse 12 errichtet werden. Am 20. April 2004 erhob die I. AG, durch ihren 

Rechtsvertreter Einsprache gegen das Baugesuch. Die I. AG ist Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. XY, welches auf der Nordseite der Gleisanlagen in rund 50 m 

Entfernung zum geplanten Anlagestandort liegt.

Mit Beschluss vom 9. Juli 2004 erteilte die Baupolizeikommission die Baubewilligung 

mit Auflagen und Bedingungen. Zugleich wies sie die öffentlich-rechtliche Einsprache 

der I. AG sowie deren privatrechtliche Einsprache gemäss Art. 684 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt ZGB) ab und verwies die 

übrigen privatrechtlichen Teile der Einsprache auf den Zivilrechtsweg.

B./ Gegen diesen Beschluss erhob die I. AG durch ihren Rechtsvertreter am 28. Juli 

2004 Rekurs beim kantonalen Baudepartement und beantragte, der Beschluss der 

Baupolizeikommission vom 9. Juli 2004 sei vollumfänglich aufzuheben, das Baugesuch 

vollumfänglich abzuweisen und dementsprechend die nachgesuchte Baubewilligung zu 

verweigern; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Rekursgegnerinnen I 

und II, eventualiter zulasten der Vorinstanz. Zur Begründung wurde im wesentlichen 

vorgebracht, dass das Baugrundstück im übrigen Gemeindegebiet und somit in einer 

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Nichtbauzone liege. Mangels Zonenkonformität und Standortgebundenheit könne das 

Bauprojekt nicht bewilligt werden.

Mit Entscheid vom 6. September 2005 wies das kantonale Baudepartement den 

Rekurs ab und ergänzte den Beschluss der Baupolizeikommission vom 9. Juli 2004 

dahingehend, dass die Höhe der Gerätekabine, gemessen von Oberkant 

Erdgeschossfussboden bis zum Schnittpunkt zwischen Fassadenflucht und Dachhaut, 

drei Meter und der Gebäudeabstand zwischen der Gerätekabine und dem 

Geräteschuppen an der Letzistrasse 12 sechs Meter betragen müsse. Es erwog im 

wesentlichen, dass es sich beim Bauprojekt um eine Nebenanlage im Sinne des 

Eisenbahngesetzes (SR 742.101, abgekürzt EBG) handle, weshalb dessen 

Verwirklichung dem kantonalen Recht unterliege. Die weisse Darstellung des 

Baugrundstücks im Zonenplan der Stadt St. Gallen trage der Tatsache Rechnung, dass 

das Areal dem Bahnbetrieb diene. Weil das Areal bereits weitgehend zu Zwecken des 

Bahnbetriebs überbaut sei und von einer Industriezone, Gewerbe-Industrie-Zone, 

Wohn-Gewerbe-Zone, Kernzone und Zone für öffentliche Bauten und Anlagen 

umgeben sei, handle es sich um ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone. Das 

Bauvorhaben bedürfe deshalb keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 des 

eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG).

C./ Mit Eingabe vom 21. September 2005 und Ergänzung vom 20. Oktober 2005 erhob 

die I. AG durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht und 

beantragt, der Rekursentscheid des kantonalen Baudepartements vom 6. September 

2005 sei vollumfänglich aufzuheben, das Baugesuch abzuweisen und die 

nachgesuchte Baubewilligung zu verweigern. Des weitern seien die 

Beschwerdegegnerin und die Beschwerdebeteiligte II zu verpflichten, sie für das 

Rekursverfahren ausserrechtlich angemessen zu entschädigen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdebeteiligten 

II, eventualiter zulasten des Staates. In prozessualer Hinsicht beantragt sie einen 

zweiten Schriftenwechsel sowie die einstweilige Sistierung des 

verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bis zum Vorliegen der sich in Bearbeitung 

befindenden Studie über den "Einfluss von UMTS Radiofrequenz Feldern auf das 

Wohlbefinden und kognitive Funktionen bei elektrosensiblen und nicht-elektrosensiblen 

Personen" der Forschungsstiftung Mobilkommunikation in Zusammenarbeit mit der 

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ETH Zürich. In materieller Hinsicht begründet die I. AG ihre Begehren im wesentlichen 

damit, dass das Baugrundstück weiss gekennzeichnet und somit dem übrigen 

Gemeindegebiet zugewiesen sei und in einer Nichtbauzone liege. Indem die Vorinstanz 

über diese klare Festlegung im Zonenplan hinweggegangen sei, habe sie das 

Legalitätsprinzip sowie weiteres Bundesrecht verletzt.

Mit Vernehmlassung vom 14. November 2005 beantragt das kantonale 

Baudepartement, die Beschwerde sei abzuweisen. Ebenso tragen die Swisscom 

Mobile AG in ihrer Stellungnahme vom 16. Dezember 2005 sowie die 

Baupolizeikommission in ihrer Stellungnahme vom 6. Januar 2005 auf Abweisung der 

Beschwerde an. Die Schweizerischen Bundesbahnen SBB verzichteten auf eine 

Stellungnahme.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingaben vom 21. September und 20. Oktober 

2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2./ a) Die Beschwerdeführerin stellt zunächst den Antrag auf Durchführung eines 

zweiten Schriftenwechsels.

aa) Aus Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRP wird nach ständiger 

Rechtsprechung abgeleitet, dass im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur ein 

einfacher Schriftenwechsel stattfindet (VerwGE vom 8. Juli 1992 i.S. E.W. AG; Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 949).

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Nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) haben die Parteien Anspruch auf ein faires Verfahren. Der Europäische 

Gerichtshof für Menschenrechte hat daraus abgeleitet, dass eine Verfahrenspartei 

Gelegenheit erhalten muss, sich zu einer von der Vorinstanz eingereichten 

Vernehmlassung zu äussern (ZBl 2001, S. 662; Urteil im Verfahren 45228/99 vom 11. 

Oktober 2005). Im weiteren hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 

bisweilen beiläufig ausgeführt, ein fairer Prozess bedinge, dass sich die Parteien 

grundsätzlich zu jedem Aktenstück äussern können müssten (ZBl 2005, S. 37 mit 

weiteren Hinweisen). Das Bundesgericht hat nun in diesem Zusammenhang 

präzisierend ausgeführt, dass kein unbedingter Anspruch darauf besteht, sich in jedem 

Fall zu den Vorbringen einer Gegenpartei zu äussern, denn dies hätte zur Folge, dass 

ein Schriftenwechsel gar nie geschlossen werden könnte. Überdies stünde ein solcher 

Anspruch im klaren Widerspruch zu anerkannten Prozessgrundsätzen, welche der 

prozessleitenden Behörde das Recht einräumen, den Schriftenwechsel abzuschliessen, 

wenn die Sache liquid ist, aber auch zu dem ebenfalls konventions- und 

verfahrensrechtlich garantierten Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener 

Frist (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 

SR 101, abgekürzt BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Ein Recht, sich zu Eingaben einer 

Gegenpartei zu äussern, besteht nur, wenn diese nach pflichtgemässer Beurteilung der 

verfahrensleitenden Instanz neue und möglicherweise umstrittene rechtserhebliche 

Vorbringen enthalten (ZBl 2005, S. 38; vgl. ferner Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 952).

Die Verfahrensrechte nach Art. 6 EMRK setzen das Vorliegen einer zivilrechtlichen 

Streitigkeit ("civil right") voraus. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt 

eine zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne dieser Bestimmung vor, wenn die 

Beschwerdeführer geltend machen, auf ihren Grundstücken seien die (geltenden) 

Immissions- oder Anlagegrenzwerte der Verordnung über den Schutz vor 

nichtionisierender Strahlung (SR 814.710, abgekürzt NISV) überschritten (BGE 128 I 61 

f.). Dies ist vorliegend der Fall (vgl. nachfolgende Erw. 5./ c bb).

bb) Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag auf Anordnung eines zweiten 

Schriftenwechsels mit der grundsätzlichen Bedeutung der sich stellenden 

Rechtsfragen. Indes ist nicht ersichtlich, inwiefern es der Beschwerdeführerin nicht 

möglich gewesen sein soll, die ihrer Ansicht nach erforderlichen Tatsachen- und 

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Rechtsbehauptungen in ihrer Eingabe vom 20. Oktober 2005 vorzubringen. Des weitern 

werden in den Vernehmlassungen der Verfahrensbeteiligten, welche der 

Beschwerdeführerin zugestellt wurden, keine neuen prozessualen Vorfragen 

aufgeworfen oder neue Rechts- und Tatsachenbehauptungen vorgetragen. Unter 

diesen Umständen besteht weder gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK noch aufgrund der 

kantonalen Bestimmungen ein Anspruch auf Durchführung eines zweiten 

Schriftenwechsels. Dem Begehren ist daher nicht stattzugeben.

b) Sodann beantragt die Beschwerdeführerin, das verwaltungsgerichtliche Verfahren 

sei bis zum Vorliegen einer Studie der Forschungsstiftung Mobilkommunikation in 

Zusammenarbeit mit der ETH Zürich einstweilen zu sistieren.

aa) Die Sistierung als vorübergehende Einstellung eines Verfahrens bedeutet eine 

Abweichung vom Grundsatz einer möglichst beförderlichen Fortführung und Erledigung 

des Verfahrens (sog. Beschleunigungsgebot, Art. 29 Abs. 1 BV). Eine solche 

Abweichung ist dann gerechtfertigt, wenn die Sistierung gesetzlich vorgeschrieben ist 

oder ein anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung 

ist (BGE 123 II 3). Sodann fällt eine Sistierung in Betracht, wenn sie aus wichtigen 

Gründen geboten erscheint und ihr keine überwiegenden öffentlichen oder privaten 

Interessen entgegenstehen (VerwGE vom 4. Juli 1991 i.S. M.W.).

bb) Vorliegend ist eine Sistierung weder gesetzlich vorgeschrieben, noch ist ein 

anderes Verfahren mit gleichen oder ähnlichen Rechtsfragen hängig, dessen Ausgang 

für das vorliegende Verfahren von massgeblicher Bedeutung wäre. Somit bleibt zu 

prüfen, ob die Sistierung aus anderen wichtigen Gründen geboten erscheint. Die 

Beschwerdeführerin führt hierzu an, dass der heutige Wissensstand über die Gefahren 

nichtionisierender Strahlung und ihre Wirkungen auf die Gesundheit des Menschen 

noch lückenhaft sei. Wie die Vorinstanz zutreffend festhalte, gehöre nichtionisierende 

Strahlung zu den schädlichen oder lästigen Einwirkungen, vor denen Menschen, Tiere 

und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gemäss Art. 1 Abs. 1 und 

Art. 7 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) zu schützen 

seien.

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cc) Bei der von der Beschwerdeführerin erwähnten Studie handelt es sich um eine 

Anschlussstudie zur holländischen TNO-Studie. Letztere wurde 2003 publiziert und 

hatte die Untersuchung des Einflusses von GSM- und UMTS- ähnlichen 

elektromagnetischen Feldern auf das subjektive Wohlbefinden und die kognitiven 

Funktionen beim Menschen zum Gegenstand. In den zwei untersuchten 

Versuchsgruppen (elektrosensible und nicht-elektrosensible Personen) konnte kein 

Einfluss auf das Wohlbefinden und kein konsistenter Einfluss auf kognitive Funktionen 

durch die Exposition mit GSM elektromagnetischen Feldern nachgewiesen werden. Die 

Exposition mit einem UMTS-Signal führte hingegen zu einer Verminderung des 

Wohlbefindens in beiden Gruppen, sowie zu einer Verbesserung der kognitiven 

Funktion in bezug auf einen Test (“Visual selective attention test”). Die Autoren 

empfehlen eine vorsichtige Interpretation ihrer Ergebnisse und weisen darauf hin, dass 

die Veränderungen des Wohlbefindens nach der UMTS-Exposition zwar statistisch 

signifikant, aber doch relativ klein seien. In einer Stellungnahme vom 12. November 

2003 hält das TNO-Institut fest, dass die Ergebnisse zunächst durch andere, von ihnen 

unabhängige Forscher reproduziert werden müssten, um wissenschaftlich anerkannt 

werden zu können; zudem sei weitere Forschung zum Ausmass und zur 

gesundheitlichen Relevanz der Effekte der UMTS-Strahlung auf das Wohlbefinden 

erforderlich. Beim gegenwärtigen Stand der Forschung könne nicht gefolgert werden, 

dass UMTS-Basisstationen eine Gefahr für die Umwelt darstellten (BGE 1A.86/2003 

vom 15. Dezember 2003, Erw. 3.4; http://www.tno.nl/tno/actueel/tno_nieuws/2003/

verklaring_tno_over_de_st/).

Ziel der von der Beschwerdeführerin erwähnten Anschlussstudie ist die Replikation des 

Einflusses von UMTS elektromagnetischer Strahlung auf das Wohlbefinden und die 

kognitiven Funktionen beim Menschen. Die TNO-Anschluss¬studie wurde Ende 2005 

abgeschlossen und ohne Verzögerung in Form eines wissenschaftlichen Artikels bei 

einer internationalen Fachzeitschrift eingereicht. Zurzeit wird die Studie von einem 

Expertengremium der Zeitschrift überprüft. Dieses Verfahren beansprucht in der Regel 

mehrere Monate (vgl. zum Ganzen: www.mobile-research.ethz.ch ->TNO-

Anschlussstudie: Projektbeschreibung resp. ->Stellungnahme bzgl. 

Publikationstermin).

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dd) Art. 11 Abs. 2 USG verlangt, dass Emissionen unabhängig von der bestehenden 

Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen sind, als dies 

technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Für die Beurteilung der 

schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat sodann durch Verordnung 

Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Er berücksichtigt dabei auch die 

Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit, wie 

Kinder, Kranke, Betagte und Schwangere (Art. 13 Abs. 2 USG).

Unter anderem gestützt auf Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1 USG hat der Bundesrat 

auf den 1. Februar 2000 die NISV in Kraft gesetzt. Die Verordnung regelt gemäss Art. 2 

Abs. 1 lit. a und b die Begrenzung der Emissionen von elektrischen und magnetischen 

Feldern (mit Frequenzen von 0 Hz bis 300 GHz), die beim Betrieb ortsfester Anlagen 

erzeugt werden, sowie die Ermittlung und Beurteilung der Immissionen von Strahlung. 

Die nichtionisierende Strahlung zählt, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, zu den 

schädlichen oder lästigen Einwirkungen, vor denen Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre 

Lebensgemeinschaften und Lebensräume zu schützen sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 7 

Abs. 1 USG). Die in der NISV festgelegten Immissionsgrenzwerte müssen überall 

eingehalten werden, wo sich Menschen aufhalten können. Ausserdem werden 

Einwirkungen im Sinn der Vorsorge durch Anlagegrenzwerte für die von einer Anlage 

allein erzeugte Strahlung sowie durch technische und betriebliche Vorschriften für 

Anlagen begrenzt.

ee) Es ist unstreitig, dass der Wissensstand zu den gesundheitsgefährdenden Folgen 

durch hochfrequente nichtionisierende Strahlung im Niedrigdosisbereich nach wie vor 

lückenhaft ist. Die zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung erlassenen 

Bestimmungen enthalten nebst eigentlichen Immissionsgrenzwerten immerhin auch 

Bestimmungen zur vorsorglichen Emissionsbeschränkung, welche gewährleisten, dass 

die Anlagegrenzwerte an Orten mit empfindlicher Nutzung auch durch leistungsstärkere 

UMTS-Antennen nicht überschritten werden (vgl. BGE vom 27. Oktober 2005, 1A.

280/2004, Erw. 2.5). Darüber hinaus hat der Bundesrat am 11. März 2005 ein 

Nationales Forschungsprogramm beschlossen; das Thema "Nichtionisierende 

Strahlung; Umwelt und Gesundheit" soll während der kommenden vier Jahre 

wissenschaftlich untersucht werden (vgl. Medienmitteilung des Eidgenössischen 

Departements des Innern vom 11. März 2005, http://www.admin.ch/cp/d/

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423157d9_1@fwsrvg.html). Auch wenn die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte 

Anschlussstudie die Resultate der TNO-Studie belegen und allenfalls zu weiteren 

Erkenntnisgewinnen führen sollte, ergibt sich für das verwaltungsgerichtliche Verfahren 

kein Handlungsbedarf. Wie das Bundesgericht bereits mehrfach bestätigte, bleibt es 

Aufgabe der Fachbehörden des Bundes, namentlich des BAFU (früher BUWAL) und 

des BAKOM, die technische Entwicklung im Bereich des Mobilfunks zu verfolgen und 

die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, wenn sich ergeben sollte, dass die 

festgelegten Grenzwerte dem Vorsorgeprinzip nicht zu genügen vermögen. Die Justiz 

kann erst einschreiten, wenn die zuständigen Behörden dieser Verpflichtung 

offensichtlich nicht nachkommen bzw. ihren Ermessensspielraum missbrauchen (vgl. 

BGE vom 27. Oktober 2005 1A.280/2004, Erw. 2.6; BGE vom 15. Dezember 2003 1A.

86/2003, Erw. 3.2). Diese Voraussetzungen sind gegenwärtig nicht gegeben. Wichtige 

Gründe, welche die Sistierung des Beschwerdeverfahrens rechtfertigen würden, liegen 

somit nicht vor, weshalb dem Antrag der Beschwerdeführerin nicht stattzugeben ist.

3./ Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt in bezug auf die auf ihr Grundstück einwirkenden Immissionen 

unzutreffend und unvollständig festgestellt. Indem die Vorinstanz die diesbezüglich 

angebotenen Beweismittel nicht abgenommen habe, habe sie zusätzlich ihren 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

a) Grundsätzlich gilt im Verwaltungs- und Verwaltungsjustizverfahren, dass die 

Behörden resp. die Rechtsmittelinstanzen den rechtserheblichen Sachverhalt von 

Amtes wegen richtig und vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben haben 

(Art. 12 Abs. 1 VRP). Mit welchen Beweismitteln der Sachverhalt festzustellen ist, liegt 

im Ermessen der Behörde, sofern nicht Beweismittel seitens der Beteiligten bezeichnet 

werden, auf deren Erhebung sie einen Anspruch haben (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 594). 

Auch wenn das Untersuchungsprinzip Anwendung findet, müssen die 

Verfahrensbeteiligten zur Abklärung des Sachverhalts beitragen: Wenn zur Wahrung 

des öffentlichen Interesses keine besonderen Erhebungen notwendig sind, sind 

lediglich die von den Beteiligten angebotenen und leicht zugänglichen Beweise über 

erhebliche Tatsachen aufzunehmen (Art. 12 Abs. 2 sowie Art. 50 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 64 Abs. 1 VRP).

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Ein Sachverhalt ist unrichtig festgestellt, wenn aus den vorhandenen Beweismaterialien 

unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der Sachverhalt falsch oder 

aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise unrichtig gewürdigt werden. 

Unvollständig ist die Sachverhaltsfestlegung, wenn entscheidrelevante Umstände nicht 

oder nicht ausreichend abgeklärt werden (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 587).

Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet unter anderem das Recht des 

Betroffenen, Beweisanträge stellen zu können verbunden mit dem Anspruch, dass die 

beantragten Beweise auch abgenommen werden, es sei denn, diese betreffen nicht 

den erheblichen Sachverhalt oder die angebotenen Beweismittel sind nicht geeignet, 

über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (Häfelin/Müller, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 1686). Sodann kann auf ein beantragtes 

Beweismittel verzichtet werden, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll 

oder der Richter seine Überzeugung bereits aufgrund der Aktenlage bilden konnte (vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 988).

b) Die Beschwerdeführerin beantragte im Rekursverfahren die Durchführung eines 

Augenscheins zur Beurteilung der auf ihr Grundstück einwirkenden Immissionen, 

welche durch die geplante Inbetriebnahme der Mobilfunkantenne das zulässige Mass 

überschreiten würden. Die Vorinstanz betrachtete den Sachverhalt hingegen als 

genügend liquide, weshalb sie auf den Augenschein und auf die Abnahme weiterer 

Beweisofferten verzichtete.

c) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ergibt sich der massgebliche 

Sachverhalt vorliegend aus den im Recht liegenden Akten und Plänen. Dies gilt 

namentlich hinsichtlich der zu erwartenden Strahlungsbelastung, welche im 

Standortdatenblatt ermittelt wurde (vgl. dazu auch nachfolgende Erw. 5./ c bb). Im 

übrigen erweist sich der Augenschein zur Beurteilung der durch die geplante 

Mobilfunkantenne bewirkten Immissionen aber auch zum vornherein als untauglich, 

weil die Antenne noch nicht in Betrieb ist und, selbst wenn sie in Betrieb wäre, die 

Strahlenbelastung anlässlich eines Augenscheins nicht beurteilt werden könnte. Unter 

der nachfolgenden Erw. 5./ c) cc) wird sodann dargelegt, dass die von der 

Beschwerdeführerin angeführten Immissionen aus dem Bahnbetrieb (Lärm, Rauch und 

Russ) für die Frage der Bewilligungsfähigkeit der geplanten Antennenanlage ohne 

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Belang sind. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz von der Durchführung 

eines Augenscheins absehen. Es liegt weder eine falsche bzw. unvollständige 

Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung des Gehörsanspruchs vor. Aus den 

gleichen Gründen ist auch für das Beschwerdeverfahren auf einen Augenschein zu 

verzichten. Der Sachverhalt ist unverändert und kann aufgrund der Akten ermittelt 

werden. Dies gilt auch hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

Gefährdung der Fahrleitungen bei einem allfälligen Sturz der Mobilfunkantennenanlage 

(vgl. nachfolgende Erw. 5./ b).

4./ Die geplante Mobilfunkanlage soll auf dem Bahnareal SBB St. Gallen Winkeln 

errichtet werden. Die Anlage soll sechs Sektorenantennen für die Funkdienste 

GSM-900, GSM-1800 und UMTS umfassen, wofür auch ein entsprechendes 

Standortdatenblatt eingereicht wurde. Nicht Bestandteil der Anlage und des 

Standortdatenblatts und dementsprechend nicht Gegenstand des Baugesuchs ist eine 

Antennenanlage für den Bahnverkehr (sog. GSM-Rail-Antenne); diese ist lediglich als 

Reservestandort optional im Baugesuchsplan vermerkt (siehe Plan "Ostansicht 1:100"). 

Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, dient die projektierte Mobilfunkanlage somit 

nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb. Es handelt sich deshalb um eine 

Nebenanlage im Sinne von Art. 18m EBG, deren Errichtung nicht im 

eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren gemäss Art. 18 EBG zu bewilligen 

ist, sondern sich grundsätzlich nach kantonalem Recht richtet (Art. 18m Abs. 1 EBG), 

was auch seitens der Beteiligten unwidersprochen ist.

Strittig ist dagegen die Zonenkonformität des Bauvorhabens, bzw. ob die Anlage im 

ordentlichen Baubewilligungsverfahren bewilligt werden kann oder ob sie einer 

Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf.

a) Die Vorinstanz ging aufgrund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse davon 

aus, dass die Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG und die Bestimmung über das 

übrige Gemeindegebiet gemäss Art. 21 Abs. 1 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt 

BauG) nicht zur Anwendung gelangen. Indem das Baugrundstück im Zonenplan weiss 

dargestellt und keiner bestimmten Nutzung zugeordnet sei, trage der Zonenplan der 

Stadt St. Gallen der Tatsache Rechnung, dass das Areal dem Bahnbetrieb diene und 

deshalb grundsätzlich der Eisenbahnhoheit des Bundes und nicht dem kommunalen 

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und kantonalen Planungsrecht unterliege. Das Areal sei zudem bereits weitgehend zu 

Zwecken des Bahnbetriebs überbaut und rundum von Bauzonen umgeben, weshalb es 

sich bei der projektierten Mobilfunkanlage um ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone 

handle.

Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, dass das Baugrundstück im übrigen 

Gemeindegebiet liege und somit per gesetzlicher Definition keine Bauzone darstelle. 

Des weitern könne für die Beurteilung nach kantonalem und kommunalem Recht nicht 

massgebend sein, ob das Gebiet bereits aufgrund des Bahnbetriebs überbaut sei. 

Schliesslich sei die Ortsplanung Sache der politischen Gemeinde. Indem die Vorinstanz 

ein im Zonenplan als übriges Gemeindegebiet ausgeschiedenes Areal der Bauzone 

zuordne, verletze sie den Grundsatz der Gewaltentrennung sowie Bundes- und 

kantonales Recht.

b) Wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, befasste sich das Bundesgericht im Urteil 

1A.140/2003 vom 18. März 2004 mit einem vergleichbaren Sachverhalt, wie er 

vorliegend zu beurteilen ist. Auch dort ging es um die Frage einer Baubewilligung für 

eine Mobilfunkanlage auf einem Grundstück der Schweizerischen Bundesbahnen, 

welches im kommunalen Zonenplan weiss dargestellt wurde und gemäss Auffassung 

der Beschwerdeführer als übriges Gemeindegebiet und damit als Nichtbauzone 

ausgeschieden war. Das Bundesgericht nahm im fraglichen Urteil auch Stellung zu der 

in der Literatur vorgebrachten Kritik gegen ein früheres Urteil (BGE 114 Ib 344), dem 

eine ähnliche Rechtsfrage zugrunde lag. In der Lehre wurde namentlich kritisiert, dass 

die bundesgerichtliche Zuweisung des fraglichen Gebiets zur Bauzone zu einer 

Verwischung zwischen Bau- und Nichtbauzone führe und kaum praktikabel sei. Auch 

wurde die Auffassung vertreten, dass bei einer Lücke des Nutzungsplans weder eine 

ordentliche Baubewilligung noch eine Ausnahmebewilligung erteilt werden dürfe; 

vielmehr müsse die Lücke im Wege der Nutzungsplanung gefüllt werden. Man warf 

dem Bundesgericht vor, selbst planerisch tätig geworden zu sein (vgl. zum Ganzen 

BGE 1A.140/2003 vom 18. März 2004, Erw. 2.3 f.).

Das Bundesgericht hielt dazu fest, dass die Nutzung des fraglichen Grundstücks nicht 

unbestimmt sei; vielmehr sei es bereits durch eisenbahnrechtliche Plangenehmigung 

dem Eisenbahnverkehr gewidmet. Es rechtfertige sich deshalb, die Bestimmungen 

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hinsichtlich des übrigen Gemeindegebiets nicht anzuwenden. Die unterbliebene 

Zuordnung zu einer bestimmten Nutzung und die weisse Darstellung des fraglichen 

Grundstücks im Zonenplan ergebe sich aus der Zuständigkeitsordnung des 

Eisenbahngesetzes und sei nicht als bewusster Ausschluss des Bahnhofareals aus der 

umgebenden Bauzone zu verstehen. Das Verwaltungsgericht habe deshalb für die 

Frage, ob das Areal als Bauzone oder Nichtbauzone zu betrachten sei, zu Recht nicht 

allein auf die Darstellung im Zonenplan, sondern auf weitere Kriterien wie bereits 

erfolgte Überbauung und Lage inmitten von Bauzonen abgestellt. Es liege deshalb 

auch keine Verletzung der vom Raumplanungsgesetz vorgeschriebenen Entscheidfolge 

vor: Während bei einer Lücke im Nutzungsplan im allgemeinen ein Handlungsbedarf für 

die Nutzungsplanung bestehe, sei eine kommunale Planung des fraglichen Gebiets erst 

möglich, wenn der dortige Bahnbetrieb einmal aufgegeben werden sollte. Bis dahin 

erscheine es aber sinnvoll, Bahnareale, die im Siedlungsgebiet liegen würden, baulich 

zu nutzen; ein Interesse an der Freihaltung solcher Areale bestehe nicht (BGE 1A.

140/2003 vom 18. März 2004, Erw. 2.5).

c) Diese Überlegungen erweisen sich auch im vorliegenden Fall als zutreffend. Im 

städtischen Zonenplan ist das Baugrundstück St. Gallen Winkeln (W2378) weiss 

dargestellt und keiner bestimmten Nutzung zugeordnet. Dem kantonalen Richtplan ist 

zu entnehmen, dass im östlichen Teil des Areals eine Nutzungsreserve angemerkt ist, 

dies deshalb, weil die st. gallische Siedlungspolitik dazu beitragen soll, die 

Siedlungsentwicklung auf die Knoten des öffentlichen Verkehrs auszurichten und im 

weitgehend überbauten Gebiet auszuschöpfen; an der intensiveren Nutzung der 

Bahnhofgebiete besteht ein kantonales Interesse (Richtplan IV 13, Nutzungsreserven in 

Bahnhofgebieten). Der grösste Teil des Baugrundstücks ist von Bauzonen umgeben, 

so namentlich von der Industriezone, der Gewerbe-Industrie-Zone, der Wohn-

Gewerbe-Zone und der Kernzone. Das Grundstück ist zudem weitgehend zu Zwecken 

des Bahnbetriebs überbaut. Es erscheint daher durchaus sinnvoll, das Bahnareal, 

welches inmitten des Siedlungsgebietes liegt, als Baugrundstück für die Erstellung 

einer Mobilfunkantenne zu nutzen. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht davon 

ausgegangen, dass es sich um ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone handelt, das 

keiner Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf.

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d) Nicht nachvollziehbar und widersprüchlich erweisen sich vor diesem Hintergrund die 

nachfolgenden Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid (Erw. 4), wonach bezüglich 

der Frage der Zonenkonformität und der Anwendung der Regelbauvorschriften von den 

Bestimmungen für das übrige Gemeindegebiet auszugehen sei, wobei sich das 

Bauvorhaben als "standortgebunden im Sinn des kantonalen Rechts" erweise. Beim 

übrigen Gemeindegebiet handelt es sich gerade um eine Nichtbauzone, weshalb ein 

Heranziehen dieser Vorschriften nicht sachgerecht ist, nachdem zuvor festgestellt 

worden ist, dass das Bauvorhaben in der Bauzone liegt.

Mobilfunkanlagen sind Infrastruktureinrichtungen, die der Versorgung der Bevölkerung 

mit Fernmeldediensten dienen. Vergleichbar mit Strassen und anderen 

Versorgungsanlagen gehören Infrastrukturanlagen grundsätzlich in die Bauzonen. Aus 

diesem Grund würde zum Beispiel ein generelles Verbot der Errichtung von 

Mobilfunkantennen in Bauzonen Art. 24 RPG verletzen, da damit Siedlungsanlagen aus 

den Bauzonen hinaus auf die grüne Wiese gedrängt würden (vgl. URP 2000 S. 269 ff.). 

Als Infrastruktureinrichtungen sind Mobilfunkanlagen im Grundsatz in allen Bauzonen 

zonenkonform. Jedenfalls aber würde sich vorliegend eine Mobilfunkantennenanlage in 

sämtlichen Bauzonen in der unmittelbaren Nähe des geplanten Antennenstandorts als 

zonenkonform erweisen, weshalb ohne weiteres von der Zonenkonformität des 

Bauvorhabens auszugehen ist. Die konkrete "Zuweisung" zu einer Bauzone erübrigt 

sich, nachdem die Einhaltung der Regelbauvorschriften keine Probleme aufwirft, 

welche von den jeweiligen Zonenvorschriften abhängig wären.

5./ Nachdem die Zonenkonformität der geplanten Mobilfunkantennenanlage feststeht, 

ist im folgenden zu prüfen, ob dem Bauvorhaben keine andern im öffentlichen Recht 

begründeten Hindernisse entgegenstehen (Art. 87 Abs. 1 BauG).

a) aa) Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die geplante Gerätekabine weder 

den Gebäudeabstand zum Geräteschuppen noch die Maximalhöhe von drei Metern 

einhalte und somit öffentlich-rechtliche Bauvorschriften verletze. Bei diesen 

Bestimmungen handle es sich um wesentliche Bauvorschriften, deren Einhaltung nicht 

dadurch sichergestellt werden könne, dass die Baubewilligung unter entsprechenden 

Bedingungen und Auflagen erteilt werde. Der vorinstanzliche Entscheid sei daher auch 

aus diesem Grund aufzuheben.

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bb) Gemäss Art. 87 Abs. 2 BauG kann die Baubewilligung mit einschränkenden 

Bedingungen und Auflagen verbunden werden. Während Bedingungen die 

Rechtswirksamkeit der Baubewilligung von einem künftigen ungewissen Ereignis 

abhängig machen, verpflichten Auflagen den Adressaten der Bewilligung zu einem 

bestimmten Tun, Dulden oder Unterlassen (B. Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 866 ff.). Mit Bedingungen und Auflagen können nur 

Hindernisse von untergeordneter Bedeutung beseitigt werden. Dabei ist auf die 

konkreten Verhältnisse abzustellen; allein der Umstand, dass das Bauhindernis in 

Zusammenhang mit der Einhaltung des Gebäudeabstands oder der Gebäudehöhe 

steht, schliesst die Erteilung einer Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen 

jedenfalls nicht aus (vgl. GVP 1979 Nr. 8).

cc) Gemäss Art. 57 Abs. 2 BauG ist der Gebäudeabstand im Baureglement 

festzulegen. Art. 37 Abs. 1 der st. gallischen Bauordnung (sRS 731.1, abgekürzt BO) 

bestimmt, dass der Gebäudeabstand für kleine An- und Nebenbauten im Sinne von Art. 

36 BO bis auf sechs Meter reduziert werden darf. Die Gerätekabine, bei welcher es sich 

gemäss zutreffender Feststellung der Vorinstanz um eine kleine Nebenbaute im Sinne 

von Art. 36 BO handelt, kommt gemäss Baugesuchsplänen 5.56 m östlich des 

Geräteschuppens zu liegen. Sie unterschreitet damit den minimal zulässigen 

Gebäudeabstand von sechs Metern minim. Dieses Hindernis ist von untergeordneter 

Bedeutung, weshalb dessen Beseitigung über eine entsprechende Auflage in der 

Baubewilligung sichergestellt werden kann, zumal die dadurch bewirkte Änderung auch 

nicht zu einer erheblichen Abänderung der Planunterlagen führt (vgl. GVP 1990 Nr. 8).

dd) Bei kleinen An- und Nebenbauten im Sinne von Art. 36 BO darf die Höhe der Baute, 

von Oberkant Erdgeschossfussboden bis zum Schnittpunkt zwischen Fassadenflucht 

und Dachhaut gemessen, drei Meter nicht überschreiten. Im vorliegenden Fall beträgt 

die Gebäudehöhe für die Gerätekabine gemäss Baugesuchsplänen 3.10 m. Auch diese 

Überschreitung ist im vorliegenden Fall von untergeordneter Bedeutung und schliesst 

die Erteilung einer Baubewilligung unter einer entsprechenden Auflage nicht aus.

b) aa) Des weitern bringt die Beschwerdeführerin vor, es bestehe die reelle Gefahr, die 

Mobilfunkantenne könnte nach Errichtung auf die Bahnanlage stürzen, weshalb sie im 

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Sinne von Art. 24 der Eisenbahnverordnung (SR 742.141.1, abgekürzt EBV) unzulässig 

sei.

bb) Art. 24 EBV bestimmt unter anderem, dass neben dem Bahntrassee keine 

Konstruktionen stehen dürfen, die dem Wind und den Witterungseinflüssen nicht 

genügend Widerstand leisten und auf die Bahnanlage stürzen könnten. Dies bedeutet e 

contrario, dass bauliche Konstruktionen neben dem Bahntrassee errichtet werden 

dürfen, wenn sie eine genügende Standfestigkeit aufweisen. Im übrigen bestimmt auch 

Art. 166 BO, dass jedes Bauwerk so auszuführen und zu unterhalten ist, dass die 

seinem Zweck entsprechende Festigkeit und Feuersicherheit gewährleistet ist und eine 

Gefährdung von Leben und Gesundheit von Personen und von Sachen nicht besteht.

cc) Gründe, weshalb die zu beurteilende Mobilfunkantenne den Witterungseinflüssen 

nicht standhalten könnte, sind nicht ersichtlich und werden auch von der 

Beschwerdeführerin nicht vorgebracht. Ohne begründete Zweifel an der geplanten 

Konstruktion bzw. der korrekten Bauausführung erweist sich die Rüge der 

Beschwerdeführerin indes als unbegründet.

c) aa) Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin, dass die Mobilfunkanlage die 

Grenzwerte der NISV einhalten werde. Zudem sei in bezug auf die ihr aus dem 

Baugrundstück entstehenden Immissionen eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen. 

Eine solche führe aufgrund der bereits bestehenden Immissionsbelastung zusammen 

mit den von der Mobilfunkantenne ausgehenden Strahlen zu einer übermässigen 

Immissionsbelastung, welche gemäss Art. 684 ZGB unzulässig sei.

bb) Zur Prognose der massgebenden Strahlungsleistung ist das vom 

Mobilfunkbetreiber eingereichte Standortdatenblatt massgebend (BGE 128 II 379). Ein 

solches liegt auch der vorliegenden Streitsache bei und wurde vom Amt für 

Umweltschutz (AFU) überprüft und für korrekt befunden (vgl. Schreiben des AFU vom 

20. Oktober 2004, vorinst. act. 9). Gemäss Ziffer 64 des Anhangs 1 zur NISV beträgt 

der Anlagegrenzwert für Anlagen, die sowohl in Frequenzbereichen um 900 MHz als 

auch um 1800 MHz oder höher senden, 5,0 V/m. Dem Standortdatenblatt der 

Beschwerdegegnerin vom 19. Dezember 2003 ist zu entnehmen, dass sich der 

massgebliche Wert für sämtliche GSM- und UMTS-Antennen zwischen 0.36 und 3.17 

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V/m und somit innerhalb des zulässigen Bereichs bewegt. Schliesslich ist auch darauf 

hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin gemäss Ziffer 15 der Baubewilligung vom 

9. Juli 2004 dazu verpflichtet wurde, drei bis sechs Monate nach Inbetriebnahme der 

Mobilfunkanlage mittels Messung durch eine akkreditierte Firma nachzuweisen, dass 

die geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Unter diesen Umständen kann der 

Einwand der Beschwerdeführerin, die Mobilfunkantenne halte die Grenzwerte der NISV 

nicht ein, nicht nachvollzogen werden.

cc) Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn 

feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der 

bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden. Einwirkungen werden 

dabei sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt 

(Art. 8 USG).

Die Beschwerdeführerin bringt im Rahmen der privatrechtlichen Immissionseinsprache 

vor, die bereits bestehenden Einwirkungen aus dem Bahnbetrieb würden mit der 

zukünftigen Strahlungsbelastung das zulässige Mass an Immissionen übersteigen. Art. 

8 USG verlangt bei der Beurteilung der Einwirkungen von Belastungen eine 

ganzheitliche Betrachtungsweise. Auch im Rahmen des privatrechtlichen 

Immissionsschutzes ist, sofern von ein und demselben Grundstück mehrere 

Einwirkungen verschiedener Art ausgehen, die Gesamtwirkung aller Immissionen 

entscheidend (vgl. BGE 123 II 497).

Grundsätzlich stehen der privatrechtliche und der öffentlich-rechtliche 

Immissionsschutz selbständig nebeneinander (BGE 126 III 226); indes ist Art. 684 ZGB 

dort praktisch bedeutungslos geworden, wo das Umweltschutzgesetz resp. die 

entsprechenden Verordnungen Fragen des Immissionsschutzes einer umfassenden 

öffentlich-rechtlichen Regelung unterworfen haben (GVP 1992 Nr. 29). Für die von der 

Beschwerdeführerin anfgeführten Einwirkungen wie Lärm, Rauch und Russ sind somit 

weitgehend die Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.318.142.1) sowie die 

Lärmschutzverordnung (SR 814.41) massgebend. Für Erschütterungen hat der 

Bundesrat bis heute keine Immissionsgrenzwerte festgelegt. Dies ist im vorliegenden 

Fall jedoch unerheblich: Bereits die Ermittlung und Beurteilung von 

Kombinationswirkungen innerhalb gleichartiger Immissionen (z.B. Kombination 

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verschiedener Luftfremdstoffe) fällt nicht leicht; als praktisch unmöglich erweist sich 

aber die Beurteilung des Zusammenwirkens verschiedener Immissionen (bspw. Lärm in 

Kombination mit Luftverunreinigungen). Aus Praktikabilitätsgründen ist es deshalb 

grundsätzlich zulässig, davon auszugehen, dass eine Immission, die unterhalb des für 

sie gültigen Immissionsgrenzwerts liegt, auch dann nicht als schädlich oder lästig gilt, 

wenn sie gleichzeitig mit anderen Einwirkungen auftritt (vgl. hierzu Schrade/Loretan, 

Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., N 14a zu Art. 13 USG). Diese 

Sichtweise hat nicht nur in bezug auf Art. 8 USG zu gelten, sondern auch für den 

privatrechtlichen Immissionsschutz nach Art. 684 ZGB. Nachdem wie vorstehend 

dargelegt, die Mobilfunkantennenanlage die massgeblichen Grenzwerte der NISV 

einhält, ist somit der Einwand der Beschwerdeführerin nicht zu hören, die bereits 

bestehenden Immissionen würden zusammen mit der Strahlungsbelastung das 

zulässige Mass überschreiten.

6./ Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich zusammenfassend, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin unbegründet sind. Die Beschwerde ist deshalb 

abzuweisen.

7./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

4'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Nachdem die Beschwerdegegnerin mit ihren Begehren durchgedrungen ist, hat sie für 

das Beschwerdeverfahren antragsgemäss Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung 

(Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine 

Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist 

(Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, 

abgekürzt HonO). Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 

4'000.-- (zuzügl. MWSt) angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19

HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 4'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 4'000.-- (zuzügl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

lic. iur. S.)

 

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt–

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Dr. B.)

 

 

Bundesbahnen SBB Immobilien, 9001 St. Gallen)

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

 

Soweit die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und 

Art. 104 lit. a und b OG) kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der 

Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, eingereicht werden.

 

Soweit eine Verletzung von Art. 684 ZGB gerügt wird, kann innert dreissig Tagen seit 

der Zustellung dieses Entscheids Berufung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, erhoben werden.

die Beschwerdebeteiligte I–

die Beschwerdebeteiligte II (durch Schweizerische–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
	Baurecht, Erstellen einer Mobilfunkantenne, Art. 18 und 18m EBG (SR 742.101), Art. 21 BauG (sGS 731.1). Da die Antennenanlage nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dient, ist sie nicht im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen, sondern unterliegt als sog. Nebenanlage dem kantonalen Recht. Beurteilung der Zonenkonformität der projektierten Mobilfunkanlage, die auf einem Bahnareal zu stehen kommen soll, welches im entsprechenden Zonenplan als weiße Fläche dargestellt und keiner Zone zugeordnet ist (Verwaltungsgericht, B 2005/168).

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