# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf716530-0192-500a-8797-dc75341de194
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.04.2015 PS150037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150037_2015-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 17. April 2015 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil 
vom 2. März 2015 (EK150041) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 2. März 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil auf 

Begehren der Gläubigerin vom 6. Februar 2015 nach vorangegangener Betrei-

bung den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3 und 6). Mit Eingabe an das Ober-

gericht vom 10. März 2015 erhob diese hiergegen rechtzeitig Beschwerde mit 

dem Antrag, es sei die Konkurseröffnung aufzuheben. Sie macht im Wesentlichen 

geltend, die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Schuld getilgt zu haben und 

zahlungsfähig zu sein (act. 2 und Begleitschreiben act. 4/13). 

Mit Präsidialverfügung vom 10. März 2015 wurde der Beschwerde antragsgemäss 

aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9).  

Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens wurden von der Schuldnerin bevor-

schusst (act. 4/5, act. 12/1). Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 7/1–9). 

II.  

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-

fahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechts-

mittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-

hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zuläs-

sig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen 

sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294, 139 III 491). 

- 3 - 

III. 

Die Schuldnerin belegt mit einem Kontoauszug der Clientis Zürcher Regionalbank 

vom 10. März 2015, dass sie der Gläubigerin per 6. März 2015 den Betrag von 

Fr. 3'660.05 überwiesen hat (act. 2 S. 1, act. 4/2). Damit ist die gemäss den Be-

treibungsurkunden in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 3'245.– nebst 5 % 

Zins seit 16. Februar 2014, Fr. 100.– Umtriebsspesen und Fr. 146.60 Betrei-

bungskosten getilgt. (In der Präsidialverfügung vom 10. März 2015 wurde auf-

grund der Sachdarstellung in der Beschwerdeschrift [act. 2 S. 1] und im angefoch-

tenen Entscheid irrtümlich von einem Beginn der Verzinsung am 6. [statt 16.] Feb-

ruar 2014 ausgegangen; act. 9 Erw. 4.)  

Weiter überwies die Schuldnerin per 6. März 2015 Fr. 550.– an die Bezirksge-

richtskasse und per 9. März 2015 Fr. 900.– an das Konkursamt C._____ 

(act. 4/3–4). Die Bezirksgerichtskasse leitete das Geld an die Obergerichtskasse 

weiter (act. 11 und 12/2). Die an Bezirksgerichtskasse und Konkursamt überwie-

senen Beträge von insgesamt Fr. 1'450.– reichen aus, um im Fall einer Gutheis-

sung der Beschwerde die konkursamtlichen Kosten und die erstinstanzliche 

Spruchgebühr zu decken und der Gläubigerin den ganzen dem Konkursgericht 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– zurückzuerstatten (act. 13). 

Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Zu 

prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin. 

IV. 

1.   

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

welchen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen 

kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-

- 4 - 

nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare 

Veränderungen, die dem Schuldner die Tilgung seiner Schulden erlauben wür-

den, sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Sie müssen jedoch so konkret darge-

legt werden, dass die bloss vorübergehende Natur der gegenwärtigen Zahlungs-

schwierigkeiten wirklich glaubhaft ist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., 

Art. 174 N 13). 

2.   

Den Akten lässt sich zu den Verhältnissen der Schuldnerin im Wesentlichen Fol-

gendes entnehmen: 

2.1.   
Die Schuldnerin ist seit Juni 2007 als GmbH im Handelsregister eingetragen. Als 

Zweck registriert sind primär der Betrieb einer Reparaturwerkstätte sowie der 

Handel mit …-, …- und …maschinen (vom Gericht beigezogener Online-Handels-

registerauszug, act. 5). Der Gesellschafter und Geschäftsführer D._____ führt 

aus, dass er das Geschäft vor der Gründung der Schuldnerin als Einzelunterneh-

men geführt habe (ab 1993) (act. 4/13 S. 1). 2011 sei mit einer Sacheinlage der 

Schuldnerin eine Zweitfirma gegründet worden, über die hauptsächlich das Im-

portgeschäft betrieben werde (E._____ Schweiz AG). Deren Konkurs sei bei ei-

nem Konkurs der Schuldnerin "vorprogrammiert" (act. 4/13 S. 1 und 2).  

Zur finanziellen Lage der Schuldnerin führt der Geschäftsführer aus, dass der Er-

werb der Geschäftsliegenschaft durch ihn und seine Ehefrau sowie die Eheleute 

F._____ – offenbar zwischen 2009 und 2011 – viele flüssige Mittel gebunden ha-

be, die nicht mehr für den Handel zur Verfügung gestanden hätten (act. 4/13 S. 

1). Die Schuldnerin habe keinen Kontokorrent- oder Betriebskredit. Zur Ermögli-

chung der Vorfinanzierung der Maschinen seien jeweils die laufenden Einnahmen 

zurückgehalten worden mit der Folge, dass die Lieferanten von Ersatzteilen im 

Reparaturbereich nicht pünktlich hätten befriedigt werden können, Verzugszinsen 

und Betreibungskosten angefallen seien und immer mehr Ersatzteile per Vorkas-

se hätten beglichen werden müssen. Die die Schuldnerin immer noch stark belas-

tenden alten Ausstände könnten nun durch den schon seit einiger Zeit in Betracht 

gezogenen Verkauf der Geschäftsliegenschaft getilgt werden (act. 4/3 S. 1/2). 

- 5 - 

Heute würden 70 % des Umsatzes im Handel erzielt (davon 90 % in Gewerbe und 

Industrie, mit Zahlungsziel 1/3 nach Vertragsabschluss und Rest bei Ablieferung), 

30 % mit Reparaturen. 

2.2.  

Die Bilanzen der Schuldnerin per 31. Dezember 2013 und 2014 weisen folgende 

Zahlen aus (act. 4/12; Beträge in Fr.): 
 31. Dez. 2014 31. Dez. 2013 
UMLAUFVERMÖGEN 
Kasse 26'697.27 18'943.47 
Bank 13'479.27 51'751.34 
Flüssige Mittel 40'176.54 70'694.81 
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 196'162.60 203'362.20 
Delkredere 0.00 0.00 
Vorauszahlungen an Lieferanten 13'447.16 13'747.16 
Forderungen 209'609.76 217'109.36 
Warenvorräte 588'428.20 654'314.55 
Aktive Rechnungsabgrenzung   22'332.05    26'035.95 
Total Umlaufvermögen 860'546.55 968'154.67 

ANLAGEV ERM Ö G EN 
Beteiligung E._____ Schweiz AG 100'000.00 100'000.00 
Maschinen und Werkzeuge 12'500.00 11'000.00 
Mobiliar und Einrichtungen 13'000.00 13'000.00 
EDV Hard- und Software 5'000.00 8'000.00 
Fahrzeuge     5'000.00     8'000.00 
Total Anlagevermögen 135'500.00 140'000.00 
 
TOTAL AKTIVEN 996'046.55 1'108'154.67 

FREMDKAPI T AL 
Schulden aus Lieferungen und Leistungen 400'633.87 523'384.48 
Vorauszahlungen von Kunden 60'000.00 66'150.00 
KK E._____ Schweiz AG 111'234.66 7'451.85 
KK D._____ 798.30 10'531.40 
Diverse Schulden 0.00 0.00 
Passive Rechnungsabgrenzung            0.00            0.00 
Kurzfristiges Fremdkapital 572'666.83 607'517.73 
 
Darlehen 335'042.00 436'701.50 
Garantierückstellung            0.00            0.00 
Langfristiges Fremdkapital 335'042.00    436'701.50 
Total Fremdkapital 907'708.83 1'044'219.23 
 
Stammkapital 100'000.00 100'000.00 
 
Gewinn-/Verlustvort rag -36'064.56 -47'734.86 
Jahreserfolg   24'402.28   11'670.30 
Bilanzerfolg -11'662.28 -36'064.56 
Total Eigenkapital 88'337.72 63'935.44 
 
TOTAL P ASSIV EN  996'046.55 1'108'154.67 
 

- 6 - 

Die entsprechenden Erfolgsrechnungen der Schuldnerin zeigen folgendes Bild 

(act. 4/12; Beträge in Fr.): 
         2014             2013 
Betriebsertrag 1'026'622.95 1'110'014.44 
Material- und Warenaufwand 581'717.82 709'664.20 
Bruttogewinn 444'905.13 400'350.24 
 
Löhne 227'077.25 136'444.30 
Sozialversicherungen 3'611.10 38'028.60 
Übriger Personalaufwand 5'663.10 9'487.10 
Personalaufwand 236'351.45 183'960.00 
… … … 
…               …               … 
Übriger Betriebsaufwand 174'053.50 192'046.04 
Betriebsgewinn vor Abschreibungen 34'500.18 24'344.20 
 
Abschreibungen   9'935.90 12'673.90 
Erfolg vor Steuern 24'564.28 11'670.30 
 
Ertrags- und Kapitalsteuern 162.00 0.00 
Jahreserfolg 24'402.28 11'670.30 
 

Der von der Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betrei-

bungsamtes Wetzikon vom 10. März 2015 weist 6 von der Ausgleichskasse 

G._____ eingeleitete Betreibungen aus. Die Forderungen dürften Ende 2014 fällig 

gewesen sein, sind aber in der Bilanz nicht ersichtlich: 

Betr. Nr. Beginn Forderung/Fr.  
… 02.09.14 2'047.30 Direktzahlung (erst) am 23.1.2015 (act. 4/7/32) 
… 30.09.14 2'147.75 Direktzahlung, Datum nicht bekannt (act. 4/7/51) 
… 03.11.14 2'148.05 Betrag (erst) am 10.3.2015 auf dem Betrei-

bungsamt deponiert (act. 4/7/43) 
… 01.12.14 2'147.50 Betrag am 10.3.2015 auf dem Betreibungsamt 

deponiert (act. 4/7/43) 
… 19.12.14 2'144.55 Schuld offen (act. 2 S. 3) 
… 04.02.15 2'164.05 Die wahrscheinlich im Jahr 2014 entstandene 

Schuld ist ebenfalls offen (act. 2 S. 3) 
  12'799.20  
    

Weiter sind darin 4 Betreibungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft aus-

gewiesen:  

Betr. Nr. Beginn Forderung/Fr.  
… 08.08.14 9'421.25 Direktzahlung erst am 26.1.2015 (act. 4/7/29) 

- 7 - 

… 20.08.14 9'496.75 Betrag erst am 10.3.2015 auf dem Betreibungs-
amt deponiert (act. 4/7/43) 

… 29.10.14 6'378.20 Betrag am 10.3.2015 auf dem Betreibungsamt 
deponiert (act. 4/7/43) 

… 26.02.15 10'866.45 Schuld offen (act. 2 S. 3) 
  36'162.65  
    

Zumindest die ersten drei Forderungen, wahrscheinlich auch die vierte, waren 

Ende 2014 fällig, erscheinen aber ebenfalls nicht in der Bilanz. 

Nicht bilanziert sind sodann Verbindlichkeiten gegenüber Vorsorgeeinrichtungen, 

die im Anhang zum Jahresabschluss mit Fr. 7'573.10 beziffert, in der Jahresrech-

nung 2014 aber nicht zu finden sind (act. 4/12, insbes. S. 4; in der Jahresrech-

nung 2013 verhielt es sich ebenso). Die Bilanzen vermitteln daher kein verlässli-

ches Bild. 

2.3.   

Der von der Schuldnerin eingereichte Auszug aus dem Betreibungsregister vom 

10. März 2015 weist für die Zeit von Mai 2010 bis Februar 2015  63 Verfahren 

über ein Forderungstotal von rund Fr. 391'000.– aus (ohne Zinsen und Kosten) 

(act. 4/6): 

Verfahrensstand Anzahl Verfahren Betreibungsforde-
rung/Fr. 

(ohne Zins und Betrei-
bungskosten) 

Fr. 

Betreibung erloschen 4 27'191.27  
Bezahlt an Betreibungs-
amt 

2 1'520.65  

Bezahlt an Gläubiger 6 29'806.25  
Rechtsvorschlag 21 228'219.65 228'219.65 
Konkursandrohung 9 39'230.20 39'230.20 
Fortsetzung eingeleitet 12 38'458.00 38'458.00 
Zahlungsbefehl zuge-
stellt 

7 13'765.75 13'765.75 

Betreibung eingeleitet 2 13'030.50 13'030.50 
   63 391'222.27 332'704.10 
    

4 Verfahren sind somit erloschen, 8 sind als durch Zahlung erledigt ausgewiesen. 

Verlustscheine sind keine registriert. 

- 8 - 

Zwei der registrierten Verfahren stammen aus dem Jahre 2010, eines aus dem 

Jahr 2011, 5 aus 2012, 13 aus 2013; 38 wurden 2014 eingeleitet und 4 im Jahre 

2015. 

2.3.1. Die Schuldnerin macht geltend, es seien von denjenigen Betreibungen, die 

aus ihrer Sicht begründet seien, Fr. 98'645.43 offen (act. 2 S. 3). Sie listet dazu 

13 Verfahren auf und nennt zu jedem den anerkannten offenen Betrag (act. 2 

S. 3). 

Eine Betreibung der H._____ Schweiz AG vom 23. Mai 2014 über Fr. 95'953.– 

(Betr. …) anerkennt die Schuldnerin im Umfang von Fr. 40'000.– (act. 2 S. 3). Sie 

macht geltend, Fr. 20'000.– an diese Forderung bezahlt zu haben (act. 2 S. 2). 

Dieser Betrag wurde laut eingereichtem Beleg am 27. März 2014 vor Einleitung 

der Betreibung von der E._____ Schweiz AG bezahlt (act. 4/7/26). Weshalb nur 

ein Betrag von Fr. 40'000.– geschuldet sein soll, legt die Schuldnerin nicht dar. Es 

besteht eine nicht erörterte Differenz von rund Fr. 36'000.–. 

2.3.2. Bei 6 Betreibungen behauptet die Schuldnerin, die Forderung bezahlt zu 
haben (act. 2 S. 2). Sie belegt die Zahlung aber gar nicht oder nur zu einem ge-

ringen Teil: 

 Betr. Nr. Beginn Gläubiger Forde-
rung/Fr. 

Nicht be-
legte Zah-

lung (in 
Fr.) 

Verfah-
rensstand 

a) … 04.09.13 I._____ 7'909.00 5'209.00 RV 
b) … 14.03.14 J._____ GmbH 8'711.20 2'484.95 RV 
c) … 26.06.14 K._____ AG 2'108.45 2'108.45 RV 
d) … 01.11.13 L._____ Schwitzerland 

SA 
4'320.15 2'820.15 KA 

e) … 14.10.14 M._____ AG 1'415.90 1'415.90 KA 
f) … 24.02.14 N._____ ag 1'493.20 1'493.20 ZB 

     15'531.65  
       

(RV = Rechtsvorschlag; KA = Konkursandrohung; ZB = Zahlungsbefehl) 
 

Zu a)  I._____, Fr. 7'909.–: 

Die Schuldnerin behauptet Zahlung an den Gläubiger (act. 2 S. 2). Sie belegt aber 

nur Zahlungen von Fr. 2'000.– per 4. Juli 2013 (vor der Betreibung vom 4. Sep-

- 9 - 

tember 2013) und von Fr. 700.– per 1. November 2013, welche beide von der 

E._____ Schweiz AG geleistet wurden (act. 4/7/12–13). Die Zahlung des Restbe-

trages von Fr. 5'209.– (immer ohne Zinsen und Betreibungskosten) ist nicht be-

legt. 

Zu b)  J._____ GmbH, Fr. 8'711.20: 

Die Schuldnerin macht Verrechnung mit einer im Debitorenkonto verbuchten Ge-

genforderung von Fr. 6'226.25 geltend (act. 2 S. 2, act. 47/19–20). Für die Diffe-

renz von Fr. 2'484.95 (= Fr. 8'711. 20 abzüglich Fr. 6'226.25 Verrechnungsforde-

rung) fehlt eine Erklärung. 

Zu c)  K._____ AG, Fr. 2'108.45: 

Die Schuldnerin macht Zahlung an die Gläubigerin geltend (act. 2 S. 2). Was sich 

aus der als Beleg eingereichten Stundungsofferte der Gläubigerin ergeben soll, ist 

nicht ersichtlich (act. 4/7/27). 

Zu d)  L._____ SA, Fr. 4'320.15: 

Die Schuldnerin behauptet Zahlung an das Betreibungsamt (act. 2 S. 2). Sie be-

legt eine Zahlung von Fr. 1'500.– per 4. Februar 2014 an die Gläubigerin selber 

(act. 4/7/14). Die Tilgung des Restes von Fr. 2'820.– ist nicht belegt. 

Zu e)  M._____ AG, Fr. 1'415.90: 

Die Schuldnerin behauptet Zahlung an die Gläubigerin (act. 2 S. 2). Ein Beleg 

fehlt. 

Zu f)  N._____ ag, Fr. 1'493.20: 

Die Schuldnerin behauptet, die Forderung durch Zahlung an die Gläubigerin ge-

tilgt zu haben (act. 2 S. 2), belegt dies aber nicht.  

2.3.3. Zu 4 Betreibungen äussert sich die Schuldnerin überhaupt nicht: 

Betr. 
Nr. 

Beginn Gläubiger Forde-
rung/Fr. 

Verfah-
rensstand 

… 08.04.13 O._____ SAS 1'216.10 RV 
… 29.07.13 K._____ AG 350.90 RV 
… 03.02.14 P._____ 8'448.40 RV 
… 02.10.14 Q._____ 2'015.95 RV 

   12'031.35  

- 10 - 

2.4.  

Die Schuldnerin unterhält bei der UBS AG ein Kontokorrent-Konto. Am 9. März 

2015 belief sich der Schlusssaldo auf Fr. 42'117.95 (act. 4/8). Zwei weitere Kon-

ten der Schuldnerin bei der Raiffeisenbank Zürcher Oberland sind unbedeutend 

(act. 4/8). Zu ihrem Konto bei der Clientis Zürcher Regionalbank äussert sich die 

Schuldnerin nicht (act. 2 S. 3 und bspw. act. 4/2). 

Die E._____ Schweiz AG, deren Alleinaktionärin die Schuldnerin offenbar ist (vgl. 

act. 4/12 S. 4), hat zwei Konten bei der Raiffeisenbank. Die Kontostände per 

9. März 2015 betrugen Fr. 42'284.20 bzw. EUR 820.44 (act. 4/8). 

Mit der Beschwerde weist die Schuldnerin darauf hin, dass nach dem 9. März 

2015 von den Guthaben noch Zahlungen von rund Fr. 25'000.– und Fr. 7'000.– an 

das Betreibungsamt Wetzikon (vgl. act. 4/7/43-55) bzw. die R._____ [Versiche-

rung] erfolgt seien (vgl. act. 4/7/34). Aktuell verfüge sie deshalb über rund 

Fr. 50'000.– (act. 2 S. 3). 

2.5.  
Die Schuldnerin hat ein Darlehen von Fr. 155'000.– in Aussicht, das ihr D._____ 

(Gesellschafter) über einen Zeitraum von 10 Jahren zur Verfügung stellen will 

(act. 2 S. 3, act. 4/9). Die Darlehensgewährung (zinsfrei) ist glaubhaft: D._____ 

und S._____ (Gesellschafter der Schuldnerin) sowie die Eheleute F._____ sind 

Gesamteigentümer der Geschäftsliegenschaft der Schuldnerin. Mit öffentlich be-

urkundetem Vertrag vom 10. März 2015, der bei den Akten liegt, haben sie die 

Liegenschaft an T._____ verkauft (act. 4/10). Eine Anzahlung von Fr. 75'000.– 

wurde bei der Beurkundung bar an das Notariat C._____ bezahlt und soll im Fall 

einer Gutheissung der vorliegenden Beschwerde auf ein Konto der Schuldnerin 

überwiesen werden. Ein weiterer Betrag von Fr. 80'000.– soll im Fall einer Gut-

heissung der Beschwerde per Eigentumsübertragung a conto Kaufpreis direkt auf 

das Konto der Schuldnerin bezahlt werden (act. 4/10 S. 4 f.). Im gleichen Vertrag 

verpflichtete sich der Käufer, das für das Vertragsobjekt bestehende Mietverhält-

nis mit der Schuldnerin durch ein neues Vertragsverhältnis zu ersetzen, wobei der 

Mietzins für die ersten zwei Jahre Fr. 4'500.–, Nebenkosten exklusive, betragen 

soll (a.a.O., S. 7).  

- 11 - 

2.6.  

In einer Umsatzzusammenstellung vom 6. März 2015 listet die Schuldnerin fol-

gende Umsätze auf, welche ihre Profitabilität zeigen sollen (act. 4/11): 
a) 16.01.2015 19'800 
b) 21.01.2015 56'200 
c) 26.01.2015 17'500 
d) 26.01.2015 45'000 
e) 09.02.2015 80'800 
f) 11.02.2015 25'000 
g) 26.02.2015 54'000 
h) 04.03.2015 71'900 
i) 04.03.2015 21'080 
  391'280 
   

Dazu liegen folgende Verträge bei den Akten (act. 4/11, Anhang): 
  Preis: 
zu a) Kaufvertrag E._____ Schweiz AG / U._____ vom 

16./21. Januar 2015 
EUR 19'800.– 

zu b) Kaufvertrag Schuldnerin (Vermittlerin) / V._____ 
vom 21. Januar 2015 

EUR 56'200.– 

zu c) Kaufvertrag E._____ Schweiz AG / W._____ 
vom 26. Januar 2015 (Vertragsabschluss unter 
Vorbehalt der Finanzierung) 

EUR 17'500.– 

zu d) nicht unterzeichneter Kaufvertrag Schuldnerin / 
AA._____ vom 26. Januar 2015  

Fr. 45'000.–  

zu e) Kaufvertrag mit AB._____ vom 9. Februar 2015 
(ohne Bezeichnung des Verkäufers) 

Fr. 83'316.– 

zu f) Kaufvertrag E._____ Schweiz AG / AC._____ 
vom 11. Februar 2015 

Fr. 25'000.– 

zu g) Kaufvertrag Schuldnerin / AD._____ vom 26. 
Februar 2015 

Fr. 54'000.– 

zu h) Kaufvertrag Schuldnerin / AE._____ vom 4. März 
2015 

Fr. 71'901.– (abzüglich 
Fr. 46'000.– für einen an 
Zahlung gegebenen Frontla-
der) 

zu i) Kaufvertrag Schuldnerin / Alters- und Pflegeheim 
AF._____ vom 4. März 2015 

Fr. 21'080.– 

Drei der Verträge lauten nicht auf die Schuldnerin, sondern auf die E._____ 

Schweiz AG (lit. a, c, f). Ein Vertrag ist vom Käufer nicht unterzeichnet (lit. d). In 

einem Vertrag ist der Verkäufer nicht genannt (lit. e). 

- 12 - 

3.  

Aufgrund der vorliegenden Angaben bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin 

zu beurteilen: 

3.1.   

Die Schuldnerin begründet die Zahlungsfähigkeit damit, mit den ihr in Aussicht 

stehenden Mitteln von Fr. 155'000.– aus Darlehen (vorn Erw. IV/2.5) und den auf 

sie und die E._____ Schweiz AG lautenden Bankguthaben von derzeit rund 

Fr. 50'000.– (von Erw. IV/2.4) in der Lage zu sein, alle offenen in Betreibung ge-

setzten Forderungen von Fr. 98'645.43 zu zahlen (act. 2 S. 3). Nach den vorste-

henden Ausführungen muss indessen davon ausgegangen werden, dass die fälli-

gen Schulden den Betrag von Fr. 98'645.43 erheblich übersteigen. Bei der 

E._____ Schweiz AG handelt es sich sodann um eine eigenständige juristische 

Person, deren Vermögen und Einkünfte aber auch Ausgaben nicht der Schuldne-

rin zugerechnet werden dürfen. 

3.2.   
Gemäss Jahresabschluss 2014 standen sich am 31. Dezember 2014 kurzfristig 

realisierbare Mittel (Kasse, Bank, Forderungen aus Lieferungen und Leistungen) 

von Fr. 236'339.14 und kurzfristige Schulden aus Lieferungen und Leistungen von 

Fr. 400'633.87 gegenüber, was ein Manko von Fr. 164'294.73 ergibt. Sollte nicht 

davon ausgegangen werden können, dass die E._____ Schweiz AG in der Lage 

ist, ihr Kontokorrent-Guthaben von Fr. 111'234.66 über längere Zeit stehen zu 

lassen, müsste von einem entsprechend höheren Manko ausgegangen werden. 

Nicht berücksichtigt sein dürften in der Bilanz, wie vorn dargelegt, die Ende 2014 

offenen Schulden gegenüber Ausgleichskasse, Eidgenossenschaft und Vorsor-

geeinrichtungen (vorn Erw. IV/2.2), so dass wohl ohne Weiteres von einem dama-

ligen Manko von rund Fr. 210'000.– ausgegangen werden darf, wozu auch noch 

das Delkredererisiko hinzuzuzählen ist.  

Dieser Betrag ist durch das neu in Aussicht stehende Darlehen von Fr. 155'000.– 

nicht gedeckt. Er liesse sich nicht einmal ganz decken, wenn die E._____ 

Schweiz AG der Schuldnerin neben dem Kontokorrent-Guthaben von 

- 13 - 

Fr. 111'234.66 auch noch ihr Guthaben bei der Raiffeisenbank (rund Fr. 42'000.– 

per 9. März 2015) langfristig zur Verfügung zu stellen vermöchte (vgl. Erw. IV/2.4 

vorn). Die Warenvorräte von Fr. 588'428.20 können in diesem Zusammenhang 

nicht berücksichtigt werden, zumal sich den Akten zu ihrer Realisierbarkeit nichts 

entnehmen lässt. Unklar ist zudem, wie es um die Bewertung der Vorräte steht. 

3.3.  

Von einer wesentlichen Änderung der Situation seit Ende 2014 kann aufgrund der 

vorliegenden Unterlagen nicht ausgegangen werden. Ein aktueller Zwischenab-

schluss liegt nicht vor. Auch eine Debitoren- und Kreditorenliste hat die Schuldne-

rin nicht eingereicht. Die Debitoren beziffert sie ohne nähere Ausführungen mit 

Fr. 155'033.– (Ende 2014: Fr. 196'162.60; act. 7/4/13 S. 2). Der aktuelle Kredito-

renstand, von dem die in Betreibung gesetzten Schulden nur einen Teil bilden, ist 

nicht bekannt. Demnach lässt sich die tatsächliche wirtschaftliche Lage der 

Schuldnerin nicht näher abschätzen. Ein glaubhaftes Bild der Lage fehlt somit. 

3.4.  
Es bleibt die Frage, ob hinreichende konkrete Anhaltspunkte für eine bevorste-

hende anhaltende Verbesserung des Geschäftsergebnisses bestehen. 

Vorab ist festzuhalten, dass der Umstand, dass die Schuldnerin im Jahre 2014 bei 

Löhnen von Fr. 227'077.25 einen Sozialversicherungsaufwand von lediglich 

Fr. 3'611.10 ausweist, wogegen im Jahre 2013 bei Löhnen von Fr. 136'444.30 ein 

Sozialversicherungsaufwand von Fr. 38'028.60 resultierte, Zweifel an dem für 

2014 ausgewiesenen Erfolg von Fr. 24'564.28 weckt.  

Für das Jahr 2013 sodann weist die Schuldnerin bei einem Betriebsertrag von 

Fr. 1'110'014.44 einen Bruttogewinn von Fr. 400'350.24 aus (36 %); für 2014 bei 

einem Betriebsertrag von Fr. 1'026'622.95 einen Bruttogewinn von Fr. 444'905.13 

(43 %; act. 4/12). Würde man die von der Schuldnerin behaupteten Umsätze in 

der Zeit von Januar bis 4. März 2015, soweit sie der Schuldnerin zugeschrieben 

werden können (wohl etwa Fr. 330'000.–; vgl. vorn Erw. IV/2.6), auf ein Jahr 

hochzurechnen versuchen, käme man allenfalls auf einen erheblich höheren Um-

satz als 2014. Ohne Kenntnis der saisonalen Schwankungen wäre eine solche 

- 14 - 

Hochrechnung jedoch spekulativ, umso mehr als von einem sehr kurzen Zeitraum 

ausgegangen werden müsste. Die Schuldnerin lässt es bei den Bemerkungen 

bewenden, die Auftrags- und Ertragslage sei aktuell sehr gut, die Auftragsbücher 

seien voll (act. 4/13 S. 2); die Gesellschaft sei, wie sich aus der Zusammenstel-

lung des Umsatzes seit Anfang Jahr (act. 4/11) und dem Abschluss per Ende 

2014 ergebe, profitabel (act. 2 S. 3). Belege zu den aktuellen Debitoren- und Kre-

ditorenständen fehlen, wie bereits vermerkt wurde. 

3.5.   
Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin, d.h. ihre Fähigkeit, die fälligen Schulden in 

absehbarer Zeit zu tilgen und gleichzeitig für die laufenden Verbindlichkeiten auf-

zukommen, ist deshalb als nicht hinreichend glaubhaft zu beurteilen. Die entspre-

chende Sachlage ist aufgrund der vorgelegten Akten vielmehr unklar. 

V. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die 

Aufhebung der Konkurseröffnung nicht gegeben sind. Die Beschwerde ist abzu-

weisen. Da ihr am 10. März 2015 aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde 

(act. 9), ist der Konkurs neu zu eröffnen. Die Betreibungsferien sind mittlerweile 

abgelaufen (Art. 56 SchKG). 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Schuldnerin auch für das Be-

schwerdeverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gläubigerin ist 

mangels erheblicher Aufwendungen im Beschwerdeverfahren keine Parteient-

schädigung zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-
kung ab 17. April 2015, 09.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. Das Konkursamt 

C._____ ZH wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt. 

- 15 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die von der Kasse des Bezirksge-

richtes Hinwil an sie weitergeleitete Zahlung der Schuldnerin von Fr. 550.– 

zugunsten der Konkursmasse der Schuldnerin an das Konkursamt  

C._____ ZH zu überweisen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 4/13), an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanz-

lichen Akten) und das Konkursamt C._____ ZH, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Wetzikon ZH, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
17. April 2015 

	Urteil vom 17. April 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	1.   Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpf...
	2.   Den Akten lässt sich zu den Verhältnissen der Schuldnerin im Wesentlichen Folgendes entnehmen:
	2.1.   Die Schuldnerin ist seit Juni 2007 als GmbH im Handelsregister eingetragen. Als Zweck registriert sind primär der Betrieb einer Reparaturwerkstätte sowie der Handel mit …-, …- und …maschinen (vom Gericht beigezogener Online-Handelsregisterausz...
	2.2.  Die Bilanzen der Schuldnerin per 31. Dezember 2013 und 2014 weisen folgende Zahlen aus (act. 4/12; Beträge in Fr.):
	Zumindest die ersten drei Forderungen, wahrscheinlich auch die vierte, waren Ende 2014 fällig, erscheinen aber ebenfalls nicht in der Bilanz.
	Nicht bilanziert sind sodann Verbindlichkeiten gegenüber Vorsorgeeinrichtungen, die im Anhang zum Jahresabschluss mit Fr. 7'573.10 beziffert, in der Jahresrechnung 2014 aber nicht zu finden sind (act. 4/12, insbes. S. 4; in der Jahresrechnung 2013 ver...
	2.3.   Der von der Schuldnerin eingereichte Auszug aus dem Betreibungsregister vom 10. März 2015 weist für die Zeit von Mai 2010 bis Februar 2015  63 Verfahren über ein Forderungstotal von rund Fr. 391'000.– aus (ohne Zinsen und Kosten) (act. 4/6):
	2.3.1. Die Schuldnerin macht geltend, es seien von denjenigen Betreibungen, die aus ihrer Sicht begründet seien, Fr. 98'645.43 offen (act. 2 S. 3). Sie listet dazu 13 Verfahren auf und nennt zu jedem den anerkannten offenen Betrag (act. 2 S. 3).
	2.3.2. Bei 6 Betreibungen behauptet die Schuldnerin, die Forderung bezahlt zu haben (act. 2 S. 2). Sie belegt die Zahlung aber gar nicht oder nur zu einem geringen Teil:
	2.3.3. Zu 4 Betreibungen äussert sich die Schuldnerin überhaupt nicht:
	2.4.  Die Schuldnerin unterhält bei der UBS AG ein Kontokorrent-Konto. Am 9. März 2015 belief sich der Schlusssaldo auf Fr. 42'117.95 (act. 4/8). Zwei weitere Konten der Schuldnerin bei der Raiffeisenbank Zürcher Oberland sind unbedeutend (act. 4/8). ...
	Die E._____ Schweiz AG, deren Alleinaktionärin die Schuldnerin offenbar ist (vgl. act. 4/12 S. 4), hat zwei Konten bei der Raiffeisenbank. Die Kontostände per 9. März 2015 betrugen Fr. 42'284.20 bzw. EUR 820.44 (act. 4/8).
	Mit der Beschwerde weist die Schuldnerin darauf hin, dass nach dem 9. März 2015 von den Guthaben noch Zahlungen von rund Fr. 25'000.– und Fr. 7'000.– an das Betreibungsamt Wetzikon (vgl. act. 4/7/43-55) bzw. die R._____ [Versicherung] erfolgt seien (v...
	2.5.  Die Schuldnerin hat ein Darlehen von Fr. 155'000.– in Aussicht, das ihr D._____ (Gesellschafter) über einen Zeitraum von 10 Jahren zur Verfügung stellen will (act. 2 S. 3, act. 4/9). Die Darlehensgewährung (zinsfrei) ist glaubhaft: D._____ und S...
	2.6.  In einer Umsatzzusammenstellung vom 6. März 2015 listet die Schuldnerin folgende Umsätze auf, welche ihre Profitabilität zeigen sollen (act. 4/11):
	Dazu liegen folgende Verträge bei den Akten (act. 4/11, Anhang):
	3.  Aufgrund der vorliegenden Angaben bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu beurteilen:
	3.1.   Die Schuldnerin begründet die Zahlungsfähigkeit damit, mit den ihr in Aussicht stehenden Mitteln von Fr. 155'000.– aus Darlehen (vorn Erw. IV/2.5) und den auf sie und die E._____ Schweiz AG lautenden Bankguthaben von derzeit rund Fr. 50'000.– (...
	3.2.   Gemäss Jahresabschluss 2014 standen sich am 31. Dezember 2014 kurzfristig realisierbare Mittel (Kasse, Bank, Forderungen aus Lieferungen und Leistungen) von Fr. 236'339.14 und kurzfristige Schulden aus Lieferungen und Leistungen von Fr. 400'633...
	3.3.  Von einer wesentlichen Änderung der Situation seit Ende 2014 kann aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht ausgegangen werden. Ein aktueller Zwischenabschluss liegt nicht vor. Auch eine Debitoren- und Kreditorenliste hat die Schuldnerin nicht ...
	3.4.  Es bleibt die Frage, ob hinreichende konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende anhaltende Verbesserung des Geschäftsergebnisses bestehen.
	3.5.   Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin, d.h. ihre Fähigkeit, die fälligen Schulden in absehbarer Zeit zu tilgen und gleichzeitig für die laufenden Verbindlichkeiten aufzukommen, ist deshalb als nicht hinreichend glaubhaft zu beurteilen. Die ents...
	V.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wirkung ab 17. April 2015, 09.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. Das Konkursamt C._____ ZH wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die von der Kasse des Bezirksgerichtes Hinwil an sie weitergeleitete Zahlung der Schuldnerin von Fr. 550.– zugunsten der Konkursmasse der Schuldnerin an das Konkursamt  C._____ ZH zu überweisen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 4/13), an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____ ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...