# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 110cc633-6c9b-53d7-9d3d-e457db84578d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.03.2016 IV 2013/461
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-461_2016-03-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/461

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 08.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 08.03.2016
Art. 28 und Art. 29 Abs. 1 IVG. Beweiskraft eines psychiatrischen 
Gutachtens. Auf das psychiatrische Gutachten kann abgestellt werden, da 
es einleuchtet und die übrigen im Recht liegenden Berichte und die 
vorgebrachten Argumente keine ernsthaften Zweifel an der gutachterlichen 
Beurteilung zu wecken vermögen. Gutheissung der Beschwerde und 
Zusprache einer ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 8. März 2016, IV 2013/461).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2013/461

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2005 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Am 21. Juni 2006 wurde die Versicherte 

durch Dr. med. B.___, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, begutachtet (Gutachten vom 

27. August 2006, IV-act. 28). Dr. B.___ attestierte der Versicherten aufgrund von 

rezidivierenden depressiven Störungen mit gegenwärtig mittelgradiger Episode ohne 

somatische Symptome (ICD-10: F33.10) sowie einer Neurasthenie 

(Erschöpfungssyndrom mit verminderter geistiger, körperlicher und psychischer 

Belastbarkeit, F48.0) eine volle Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit. Dr. med. C.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik D.___, berichtete der IV-Stelle am 31. 

Oktober 2006 (IV-act. 37), dass die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), leide. 

Ihr Zustand habe sich durch einen stationären Klinikaufenthalt vom 10. August 2006 bis 

6. September 2006 leicht verbessert. Seit dem 7. September 2006 sei die Versicherte 

in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin im Service noch zu 50 % 

arbeitsunfähig. Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, teilte der 

IV-Stelle am 29. August 2007 mit, dass die Versicherte bereits aus psychiatrischer 

Sicht weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 57). Am 7. und 8. Januar 2008 

wurde die Versicherte durch das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene 

AG (AEH) rheumatologisch/orthopädisch begutachtet (Gutachten vom 6. Mai 2008, IV-

act. 68). Die psychiatrische Untersuchung wurde am 20. März 2008 durch Dr. med. 

F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik G.___, durchgeführt (psychiatrisches 

Teilgutachten vom 20. März 2008, IV-act. 66). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gab er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige depressive Episode (F33.1) und akzentuierte Persönlichkeitszüge 

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(abhängig, histrionisch, emotional instabil, Z73.1) an. Zusammenfassend erklärten die 

Gutachter, dass aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht keine Gründe vorlägen, 

welche gegen eine im Minimum leichte Tätigkeit sprächen. Einschränkungen ergäben 

sich beim Arbeiten in statisch vorgeneigten Haltungen sowie bei Arbeiten über Kopf. 

Aufgrund der internistischen Komorbiditäten und der Dekonditionierung seien auch bei 

einer optimal adaptierten Tätigkeit vermehrte Pausen (2 Stunden pro Tag) zu gewähren. 

Aus psychiatrischer Sicht sei eine Tätigkeit ohne besondere Anforderungen an die 

sozialen Kompetenzen, an die Stress- und Frustrationstoleranz sowie an die 

Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit zu 50 % zumutbar. In polydisziplinärer Hinsicht 

betrage die Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit 50 %. Mit zwei 

Verfügungen vom 3. Dezember 2008 (IV-act. 90 und 92) sprach die IV-Stelle der 

Versicherten ab dem 1. August 2006 eine ganze und ab dem 1. Oktober 2006 eine 

halbe IV-Rente zu.

A.b Im August 2011 gelangte der Hausarzt der Versicherten an die IV-Stelle und bat 

darum, ein Revisionsverfahren durchzuführen, da sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten verschlechtert habe (IV-act. 95). Am 31. August 2011 reichte die 

Versicherte unter Hinweis auf eine gesundheitliche Verschlechterung diverse 

medizinische Berichte ein (IV-act. 97).

A.c  Die Versicherte war vom 7. März bis 24. Juni 2011 in der Klinik H.___ hospitalisiert 

gewesen (Austrittsbericht vom 15. Juli 2011, IV-act. 102). Als psychiatrische Diagnose 

hatten die Ärztinnen eine rezidivierende depressive Störung, ggw. schwere Episode 

ohne psychotische Symptome (F33.2), angegeben. Die Ärztinnen hatten erklärt, dass 

die Versicherte aufgrund von suizidalen Gedanken und der schweren depressiven 

Symptomatik in die geschlossene Abteilung aufgenommen worden sei. Im klinischen 

Setting habe die Versicherte ihren Alltag gut strukturieren können. In der 

zwischenmenschlichen Kommunikation habe sie sich etwas stärker und belastbarer 

gezeigt. Die depressive Symptomatik habe sich nur leicht verbessert. Die Versicherte 

sei im weitesten Sinn in der Lage, ihre Stimmungen selber zu regulieren und eine 

Zukunftsperspektive aufzubauen. Sie habe in einem stabilen bio-psychischen Zustand 

entlassen werden können.

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A.d Dr. med. I.___, Klinik G.___, berichtete am 9. September 2011 (IV-act. 100), dass 

sich die Versicherte am 30. Dezember 2010 erstmals in der Klinik vorgestellt habe. 

Damals habe sie eine psychotische Symptomatik im Rahmen einer schweren 

depressiven Episode, grenzwertig zu einer wahnhaften Störung, gezeigt. Durch die 

engmaschige ambulante Betreuung habe das Medikament Seroquel aufdosiert werden 

können, sodass die Versicherte nach drei Wochen von der psychotischen Symptomatik 

befreit worden sei. Nach dem Austritt aus der Klinik H.___ sei eine Reduktion der 

depressiven Symptomatik beobachtet worden. Die Versicherte sei zugänglicher und 

entspannter gewesen. Trotzdem sei sie weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig.

A.e  RAD-Ärztin Dr. med. J.___ notierte am 19. November 2011 (IV-act. 103), dass eine 

Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden sei. Der aktuelle 

Gesundheitszustand müsse weiter abgeklärt werden.

A.f Dr. I.___ berichtete am 1. Dezember 2011 (IV-act. 107), dass die Versicherte an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradig bis schwere 

Episode, leide. Als die Arbeitsfähigkeit einschränkende Faktoren nannte er 

Konzentrationsstörungen, einen Antriebsmangel, eine rasche Ermüdbarkeit, eine 

niedrige Stresstoleranz, eine niedrige psychische Belastbarkeit und eine reduzierte 

Ausdauer. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. 

Prognostisch könne nach einem ca. dreimonatigen Arbeitstraining im geschützten 

Rahmen in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit 

erreicht werden. Für eine definitive Prognose verwies Dr. I.___ an den 

nachbehandelnden Arzt Dr. E.___. Bei einer adaptierten Tätigkeit würde es sich um 

eine leichte repetitive Arbeit, ohne Nacht- oder Akkordarbeit, ohne Maschinenarbeit 

und ohne Arbeiten mit scharfen Gegenständen und Werkzeugen handeln.

A.g RAD-Ärztin Dr. J.___ erklärte am 6. Januar 2012 (IV-act. 109), es müsse davon 

ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand im Zeitraum 30. Dezember 

2010 bis 24. Juni 2011 vorübergehend verschlechtert habe; die Versicherte sei in 

dieser Periode auch in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsunfähig gewesen. Ab dem 

25. Juni 2011 sei wieder von einem im Vergleich zur medizinischen Referenzsachlage 

(Gutachten vom März 2008) stationären Gesundheitszustand auszugehen. Ab dem 25. 

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Juni 2011 sei die Versicherte somit in einer adaptierten Tätigkeit wieder zu 50 % 

arbeitsfähig gewesen.

A.h  Mit Vorbescheid vom 2. März 2012 (IV-act. 114) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten die Ablehnung des Rentenerhöhungsgesuchs an. Zur Begründung hielt sie 

fest, dass sich der Gesundheitszustand nur vorübergehend vom 30. Dezember 2010 

bis 24. Juni 2011 verschlechtert habe. Ab dem 25. Juni 2011 habe wieder eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bestanden. Da die Versicherte das Erhöhungsgesuch erst nach 

Wiedererlangen der 50%igen Arbeitsfähigkeit eingereicht habe, werde das Gesuch 

abgewiesen. Sie habe weiterhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente. Dagegen liess die 

Versicherte am 17. April 2012 einwenden, dass zum Aufbau der 50%igen 

Arbeitsfähigkeit gemäss dem Bericht der Klinik G.___ mindestens ein dreimonatiges 

Arbeitstraining erfolgen müsse. Daher könne nicht bereits ab dem Austritt aus der 

Klinik H.___ von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Die Versicherte 

sei bereit, an einem Arbeitstraining aktiv mitzuwirken.

A.i  Vom 7. bis 10. Januar 2013 wurde die Versicherte im Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB) polydisziplinär (allgemein-internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch) begutachtet (Gutachten vom 11. April 2013, IV-act. 133). Als Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden angegeben:

· Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode 

mit psychotischen Symptomen;

· Probleme durch negative Kindheitserlebnisse (Z31.8);

· chronisches lumbovertebrales Syndrom;

· Valgus-Gonarthrose beidseits.

Die Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

· Status nach laparoskopischer Adrenalektomie rechts bei endokrin inaktiver nodulärer 

Rindenhyperplasie;

· Status nach Morbus Basedow mit nahezu vollständiger Thyreoidektomie 10/05;

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· Adipositas permagna;

· Hypercholesterinämie;

· COPD mit intermittierender Therapie mit Bronchodilatantien und Cortison;

· chronisches cervicovertebrales Syndrom;

· Senk-/Spreizfüsse beidseits, rechts-betont.

Dr. med. K.___, Allgemeine Innere Medizin, kam zum Schluss, dass die 

allgemeinmedizinischen und internistischen Diagnosen keine Arbeitsunfähigkeit 

begründeten. Allenfalls müssten der Adipositas permagna und der COPD insoweit 

Rechnung getragen werden, als körperlich sehr anstrengende Arbeiten und Tätigkeiten 

in staubiger Umgebung vermieden werden sollten. Dr. med. L.___, Rheumatologie, gab 

in seiner Beurteilung an, dass das lumbovertebrale Schmerzgeschehen im Vordergrund 

stehe. Dieses könne durch die degenerativen Veränderungen auf discogener Ebene 

und auf Facettengelenksebene, kombiniert mit einer lumbalen Instabilität bei 

Degeneration und Spondylolisthesis L5/S1, begründet werden. Eindeutige, von lumbal 

ausgehende radikuläre Reiz- oder Ausfallphänomene fehlten. Die Versicherte sei für 

körperlich schwere Tätigkeiten nicht einsetzbar. Aufgrund der Valgus-Gonarthrose 

beidseits habe die Versicherte Schwierigkeiten beim Treppensteigen, bei längerem 

Stehen und bei anhaltendem Gehen. In einer leichten Tätigkeit in Wechselhaltung sei 

sie voll arbeitsfähig. Dr. med. M.___, Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass die 

Versicherte sozial isoliert sei. Im Psychostatus habe eine depressive, adyname, 

niedergestimmte Frau mit wenig mimischer Modulation, mit einer Störung der 

Vitalgefühle, mit Freudlosigkeit, mit gehemmtem, eingeengtem umständlichen Denken, 

mit einer affektarmen Stimmung, mit psychomotorischer Antriebsarmut und mit 

Ängsten, die psychotisch anmuteten, imponiert. Es bestehe eine chronische 

Suizidalität. Bei der aktuellen Laboruntersuchung habe sich das CDT im Normbereich 

befunden; hingegen hätten die Psychopharmaka unter dem therapeutischen Bereich 

gelegen. Die Diagnose einer aktuell mittel- bis schwergradigen depressiven Episode 

mit Hinweisen auf mögliche psychotische Symptome ergebe sich − vor dem 

Hintergrund einer schweren Familienanamnese − aus der Feststellung von mindestens 

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sechs Symptomen aus dem depressiven Formenkreis. Wegen der Symptomatologie 

und des chronischen Verlaufs sei die Versicherte in der angestammten Tätigkeit voll 

arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit wie Haushaltsarbeiten sei sie in 

reduziertem Ausmass arbeitsfähig. Eine verminderte Flexibilität, ein vermindertes 

Durchhaltevermögen und eine reduzierte Selbstbelastungsfähigkeit verunmöglichten 

jedoch eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft. Im März 2008 sei die Arbeitsunfähigkeit 

als Küchenhilfe auf 100 % und in einer adaptierten Tätigkeit auf 50 % geschätzt 

worden. Dies entspreche auch der aktuellen Einschätzung. Die Gutachter gaben weiter 

an, dass die Einschätzung des Hausarztes, wonach die Arbeitsunfähigkeit auch in einer 

adaptierten Tätigkeit nach der Hospitalisation in der Klinik G.___ (richtig: Klinik H.___) 

im Jahr 2011 100 % betragen habe, nicht nachvollziehbar sei. Aus psychiatrischer 

Sicht seien der Versicherten Anstrengungen zuzumuten, sich in einer adaptierten 

Tätigkeit (Haushalt) zu 50 % zu betätigen.

A.j  RAD-Ärztin Dr. J.___ erklärte am 24. April 2013, dass das ZMB-Gutachten 

ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar sei, sodass auf es abgestellt werden könne 

(IV-act. 134). Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei der Gesundheitszustand 

stationär. Es bestehe weiterhin eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit als Küchenhilfe und 

eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit adaptiert. Bei einer adaptierten Tätigkeit handle es sich 

um eine körperlich leichte, wechselbelastende und psychisch wenig belastende 

Tätigkeit.

A.k Mit Vorbescheid vom 21. Juni 2013 (IV-act. 138) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten erneut die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs an (IV-act. 138). Zur 

Begründung führte sie an, dass die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit weiterhin 

zu 50 % arbeitsfähig sei. Auf ein Arbeitstraining habe sie keinen Anspruch, da keine 

Möglichkeit bestehe, die Arbeitsfähigkeit weiter zu steigern. Auch ein Anspruch auf 

andere berufliche Eingliederungsmassnahmen müsse verneint werden. Die Versicherte 

habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente. Dagegen liess die Versicherte am 26. 

Juli 2013 einwenden (IV-act. 139), dass sie die mögliche Restarbeitsfähigkeit gemäss 

der ZMB-Beurteilung aufgrund ihrer psychischen Erkrankung im ersten Arbeitsmarkt 

nicht mehr verwerten könne. Haushaltstätigkeiten seien keine Tätigkeiten des ersten 

Arbeitsmarkts. Das Gutachten sei daher so zu verstehen, dass sich seit der 

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Begutachtung im Jahr 2008 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergeben 

habe. Die Versicherte habe daher Anspruch auf eine ganze Rente.

A.l  Mit Verfügung vom 7. August 2013 wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch 

aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 140). Zum Einwand 

erwiderte sie, dass die Versicherte gemäss dem RAD in einer adaptierten Tätigkeit zu 

50 % arbeitsfähig sei.

B. 

B.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

16. September 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen IV-Rente; eventualiter sei 

die Angelegenheit zur Vornahme von beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zudem sei der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Zur Begründung machte der Rechtsvertreter geltend, aufgrund der 

massiven gesundheitlichen Einschränkung seien selbst die ZMB-Gutachter zum 

Schluss gekommen, dass die attestierte medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit auf 

dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr verwertet werden könne. Die Beschwerdegegnerin 

sei in Widerspruch dazu trotzdem ohne weiteres von der Verwertbarkeit der 50%ige 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Gemäss den Gutachtern könne die Restarbeitsfähigkeit 

nämlich höchstens noch im Haushalt verwertet werden. Beim Invalideneinkommen 

dürften daher höchstens die Verwertungsmöglichkeiten im zweiten Arbeitsmarkt 

berücksichtigt werden. Sollten Zweifel an der Verwertbarkeit der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit bestehen, wäre ein Arbeitstraining durchzuführen. Am 1. Oktober 2013 

zog der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege zurück (act. G 5).

B.b  Am 23. Oktober 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, der RAD habe das ZMB-

Gutachten dahingehend interpretiert, dass im Vergleich zum Gutachten des AEH/der 

Klinik G.___ vom Mai/März 2008 weiterhin eine 50 %ige Restarbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit bestehe. Bezüglich der vom psychiatrischen Gutachter 

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erwähnten chronifizierten Suizidalität falle auf, dass die von der Beschwerdeführerin bei 

der psychiatrischen Untersuchung angegebenen psychischen Beschwerden keinen 

Hinweis auf eine Suizidalität enthalten hätten. Dem Austrittsbericht der Klinik H.___ sei 

zu entnehmen, dass die Suizidalität nur gedanklich bestehe. Bei der 

Kontrolluntersuchung in der Klinik G.___ am 22. November 2011 hätten sich keine 

Anzeichen einer Suizidalität gezeigt. Vor diesem Hintergrund könne bei der 

Beschwerdeführerin keine Rede sein von einer „chronischen“ Suizidalität. Der 

Krankheitsverlauf zeige vielmehr, dass die Ausprägung der depressiven Symptomatik 

durch die Intensivierung der Therapie und durch die Erhöhung/Veränderung der 

antidepressiven Medikation positiv habe beeinflusst werden können. Die 

zwischenzeitlich festgestellten psychotischen Symptome seien verschwunden. Dem im 

ZMB-Gutachten enthaltenen psychopathologischen Befund sei keine wesentliche 

Verschlechterung der depressiven Symptomatik gegenüber dem Jahr 2008 zu 

entnehmen. Der anlässlich der ZMB-Begutachtung gemessene Psychopharmaka-

Blutspiegel habe unter dem therapeutischen Bereich gelegen, was auf eine 

unregelmässige Einnahme der verordneten antidepressiven Medikamente schliessen 

lasse. Ausserdem hätten im Begutachtungszeitpunkt lediglich alle zwei Wochen 

Therapiegespräche stattgefunden. Die Beschwerdeführerin erlebe die depressive 

Störung demnach nicht als besonders schwer. Bei objektiver Betrachtung habe daher 

− im Vergleich zum Dezember 2008 − im Zeitpunkt des Erlasses der 

Revisionsverfügung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine dauerhafte 

wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorgelegen. Mangels einer 

anspruchserheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes müsse unverändert von 

einer verwertbaren Restarbeitsfähigkeit von 50% in adaptierten Tätigkeiten 

ausgegangen werden. Die anders lautende Beurteilung im ZMB-Gutachten sei als 

andere Einschätzung eines im Wesentlichen unveränderten medizinischen 

Sachverhaltes zu interpretieren und stelle daher keinen Revisionsgrund dar.

B.c In seiner Replik vom 8. Januar 2014 (act. G 11) machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend, die RAD-Ärztin habe mit keinem Wort die 

Diskrepanz zwischen ihrer eigenen Beurteilung und derjenigen der ZMB-Gutachter 

begründet. Die Interpretation des RAD, wonach die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei, sei somit widersprüchlich und rechtlich 

nicht nachvollziehbar. Im Übrigen handle es sich bei Dr. J.___ um eine Fachärztin für 

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physikalische Medizin und Rehabilitation. Sie besitze daher nicht die fachliche 

Qualifikation, die psychiatrische Beurteilung des ZMB in Zweifel zu ziehen. Zudem 

habe der RAD das ZMB-Gutachten als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar 

bezeichnet. Des Weiteren gingen die Ausführungen der Beschwerdegegnerin bezüglich 

der Suizidalität fehl, da sich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Facharzt 

nicht auf die Suizidalität bezogen habe, sondern auf die verminderte Flexibilität, das 

verminderte Durchhaltevermögen und die reduzierte Selbstbelastungsfähigkeit. Zudem 

unterscheide sich die heutige Diagnosestellung wesentlich von derjenigen im Jahr 

2008. Die Behauptung, der Gesundheitszustand könne mit einer Erhöhung/

Veränderung der antidepressiven Medikation positiv beeinflusst werden, stamme von 

einem Juristen und nicht von einem spezialisierten Arzt. Dies wäre im Übrigen auch 

kein Anlass, eine Verschlechterung nicht anzuerkennen; vielmehr handle es sich hierbei 

um einen Fall der Schadenminderungspflicht.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 13).

B.e Am 13. November 2015 teilte die zuständige Gerichtsschreiberin dem ZMB mit, 

dass das Gutachten nach Ansicht des Gerichts einen Widerspruch enthalte. Einerseits 

sei erklärt worden, dass der Beschwerdeführerin eine adaptierte Tätigkeit zu 50 % 

zumutbar sei. Andererseits sei festgehalten worden, dass eine Tätigkeit in der freien 

Wirtschaft durch die verminderte Flexibilität, das verminderte Durchhaltevermögen und 

die reduzierte Selbstbelastungsfähigkeit verunmöglicht werde. Das Gericht bat das 

ZMB, aufzuzeigen, welche adaptierten Tätigkeiten für die Beschwerdeführerin in Frage 

kämen und ob sie die 50 %ige Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt umsetzen 

könne. Das ZMB antwortete am 16. Dezember 2015 (act. G 17), dass die 

Beschwerdeführerin die 50 %ige Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der Begutachtung auf 

dem ersten Arbeitsmarkt nicht habe umsetzen können. Der Beschwerdeführerin sei 

lediglich die Erledigung von Haushaltsarbeiten zu 50 % zumutbar gewesen.

B.f  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erklärte am 5. Januar 2016 (act. G 19), 

die Stellungnahme des ZMB habe klar zum Ausdruck gebracht, dass die 

Beschwerdeführerin auf dem freien Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig sei.

B.g  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (vgl. act. G 21).

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Erwägungen

1.

Vorab ist zu klären, ob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde erhoben hat. 

Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung 

einzureichen. Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Die angefochtene Verfügung vom 7. August 2013 ist am 8. August 2013 beim 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eingegangen (siehe act. G 1.1). Am 16. 

September 2013 hat dieser Beschwerde erhoben. Da gesetzliche und behördliche 

Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, vom 15. Juli bis und mit dem 

15. August still stehen, hat die Beschwerdefrist erst am 16. August 2013 zu laufen 

begonnen (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Die Frist wäre somit am Samstag, 14. September 

2013 abgelaufen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, so endet sie allerdings erst 

am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 2 ATSG). Im vorliegenden Fall ist der letzte 

Tag der Frist somit der Montag, 16. September 2013 gewesen. Die Beschwerde ist 

daher rechtzeitig erhoben worden, weshalb auf sie einzutreten ist.

2.

Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich 

der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 

87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201). Die 

Beschwerdeführerin hat zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung ihres 

psychischen Zustandsbildes den Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 15. Juli 2011 

und einen Bericht von Dr. I.___ vom 9. September 2011 eingereicht. In beiden 

Berichten ist erklärt worden, dass die Beschwerdeführerin gegenwärtig an einer 

schweren Episode der rezidivierenden depressiven Störung leide; Dr. I.___ hat sogar 

von psychotischen Symptomen berichtet und den Verdacht auf eine wahnhafte 

Störung angegeben. Die Ärztinnen der Klinik H.___ wie auch Dr. I.___ haben der 

Beschwerdeführerin eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Gemäss diesen von 

der Beschwerdeführerin eingereichten Berichten hat sich die Depression somit von 

mittelgradig zu schwergradig verschlechtert und die Arbeitsunfähigkeit von 50 auf 100 

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% erhöht. Damit hat die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht 

auf das Revisionsgesuch eingetreten ist.

3.

3.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

3.2  Gegenstand dieses Verfahrens ist, ob die Beschwerdegegnerin das 

Erhöhungsgesuch der Beschwerdeführerin vom August 2011 zu Recht abgewiesen hat. 

Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ist seit der erstmaligen Rentenzusprache 

im Dezember 2008 nicht mehr überprüft worden. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob 

sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

zwischen dem 3. Dezember 2008 (erstmalige Rentenzusprache) und dem 7. August 

2013 (Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung) derart verändert hat, dass 

daraus eine Änderung des Invaliditätsgrades resultiert, die eine Erhöhung des 

Rentenanspruchs zur Folge hat.

3.3  Zunächst ist zu prüfen, ob sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin bzw. ihre psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit zwischenzeitlich 

verschlechtert hat. Bei der erstmaligen Rentenzusprache ist in psychiatrischer Hinsicht 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ von der Klinik G.___ abgestellt 

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worden. Dieser hatte in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 20. März 2008 als 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (F33.1) und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (abhängig, histrionisch, emotional instabil, Z73.1) angegeben. Die 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Küchenhilfe wie auch in einer 

adaptierten Tätigkeit hatte er auf ca. 50 % geschätzt. Aus medizinisch-theoretischer 

Sicht seien adaptierte Tätigkeiten in der freien Wirtschaft realisierbar; ein geschützter 

Rahmen sei nicht erforderlich. Grundsätzlich unbestritten ist, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Dezember 2010 verschlechtert hat 

und sie ab diesem Zeitpunkt auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig gewesen ist (vgl. RAD-Stellungnahme vom 6. Januar 2012, IV-act. 109). 

Diese Einschätzung leuchtet aus den folgenden Gründen ein: Dr. I.___ von der Klinik 

G.___ hat in seinem Bericht vom 9. September 2011 erklärt, dass die 

Beschwerdeführerin bei ihrer ersten Vorstellung am 30. Dezember 2010 eine 

psychotische Symptomatik im Rahmen einer schweren depressiven Episode, 

grenzwertig zu einer wahnhaften Störung, gezeigt habe. In der Folge hat Dr. I.___ die 

Beschwerdeführerin der Klinik H.___ zur stationären Behandlung zugewiesen, wo die 

Beschwerdeführerin vom 7. März 2011 bis 26. Juni 2011 (zumindest zunächst in der 

geschlossenen Abteilung) hospitalisiert gewesen ist. Die 100 %ige, psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten vom 30. Dezember 2010 bis 26. Juni 2011 ist 

somit ausgewiesen.

3.4  Umstritten und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin im Rahmen des stationären Aufenthalts insoweit verbessert hat, 

dass die Beschwerdeführerin beim Austritt aus der Klinik H.___ wieder zu 50 % 

arbeitsfähig gewesen ist. Der psychiatrische Gutachter des ZMB hat die 

Beschwerdeführerin im Januar 2013 untersucht. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hat er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis 

schwergradige Episode mit psychotischen Symptomen und Probleme durch negative 

Kindheitserlebnisse (Z31.8) angegeben. Aufgrund der Symptomatologie und des 

chronischen Verlaufs sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit voll 

arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit wie Haushaltsarbeiten sei die 

Beschwerdeführerin zu 50 % arbeitsfähig. Eine verminderte Flexibilität, ein 

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vermindertes Durchhaltevermögen und eine reduzierte Selbstbelastungsfähigkeit 

verunmöglichten eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft.

3.5  Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. 

Danach haben Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht die Beweise 

frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 

Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten. Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die 

Sozialversicherungsträger eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche 

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 

351 E. 3a und 3b mit Hinweisen). In formeller Hinsicht erfüllt das Gutachten des ZMB 

die von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien an ein voll beweiskräftiges 

Gutachten. Das Gutachten ist in Kenntnis der relevanten Vorakten verfasst worden (Ziff. 

2 des Gutachtens), enthält eine ausführliche Anamnese (Ziff. 3 und insbesondere auch 

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Ziff. 4.3.1.) und berücksichtigt die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zu 

ihren Beschwerden (Ziff. 3, 3.6, 4.2.2 und 4.3.2). Es gibt die erhobenen objektiven 

Befunde (Ziff. 4.1.1, 4.2.3 und 4.3.3), die Diagnosen (Ziff. 7), die Beurteilungen der 

einzelnen Fachärzte (Ziff. 4.1.3, 4.2.5 und 4.3.5) sowie eine abschliessende 

Gesamtbeurteilung wieder. Auch haben sich die Gutachter mit divergierenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt (Ziff. 14).

3.6  Als Nächstes ist zu prüfen, ob das Gutachten auch in materieller Hinsicht 

überzeugt, d.h. ob die Beurteilung der medizinischen Situation und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einleuchten bzw. ob der Bericht von Dr. I.___ vom 1. 

Dezember 2011, die RAD-Stellungnahme vom 24. April 2013 oder die Einwendungen 

der Beschwerdegegnerin ernsthafte Zweifel an der Beurteilung der ZMB-Gutachter zu 

wecken vermögen.

3.6.1  RAD-Ärztin Dr. J.___ hat das ZMB-Gutachten am 24. April 2013 als ausführlich, 

schlüssig und nachvollziehbar bezeichnet und erklärt, dass darauf abgestellt werden 

könne. In Widerspruch dazu hat sie angegeben, dass die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei. Diese vom Gutachten abweichende 

Einschätzung kann nur so begründet werden, dass die RAD-Ärztin die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung falsch interpretiert hat. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Gutachters ist denn auf den ersten Blick tatsächlich nicht ganz 

eindeutig. Eine Nachfrage durch das Gericht hat jedoch bestätigt, dass die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von den Gutachtern auf 0 % geschätzt 

worden ist; der psychiatrische Gutachter hat nämlich erklärt, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit 

aus medizinisch-psychiatrischer Sicht auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht verwerten 

könne. Auf die Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. J.___ kann daher nicht abgestellt 

werden, da sie sich über die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter in einem Irrtum 

befunden hat.

3.6.2  Die Beschwerdegegnerin hat geltend gemacht, dass entgegen der Behauptung 

des psychiatrischen ZMB-Gutachters keine Hinweise auf eine Suizidalität bestünden. 

Dem ist entgegen zu halten, dass die Beschwerdeführerin am 7. März 2011 u.a. wegen 

suizidalen Gedanken in die geschlossene Abteilung der psychiatrischen Frauenklinik 

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aufgenommen worden ist (IV-act. 102-4). Zwar hat die Suizidalität nur gedanklich 

bestanden, d.h. die Beschwerdeführerin hat Planungsimpulse verneint. Dies bedeutet 

jedoch nicht, dass das Vorliegen einer chronischen Suizidalität ohne weiteres verneint 

werden könnte. Denn beim Begriff Suizidalität handelt es sich um einen Oberbegriff für 

alle Formen suizidalen Erlebens und Verhaltens, der Suizididee, Suizidversuch und 

Suizid als Konsequenz der Suizidalität umfasst (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch 

[1015], 266. Auflage, S. 2052). Bereits im Gutachten von Dr. F.___ vom 20. März 2008 

ist die Rede von Todeswünschen und Suizidhandlungen gewesen (IV-act. 66-8). Zwar 

hat Dr. I.___ in seinen Berichten keine Suizidalität angegeben. Den Schweregrad der 

Depression hat er in seinem letzten Bericht vom Dezember 2011 aber gleich 

eingeschätzt wie der ZMB-Gutachter. Daraus kann geschlossen werden, dass die vom 

psychiatrischen Gutachter angegebene Suizidalität gar keinen wesentlichen Einfluss 

auf Diagnose gehabt hat. Dies ist auch insofern nachvollziehbar, als Suizidideen als 

solche die Arbeitsfähigkeit wohl nicht einschränken. Die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin geht somit fehl.

3.6.3  Die Beschwerdegegnerin hat weiter vorgebracht, dass dem im ZMB-Gutachten 

enthaltenen psychopathologischen Befund keine wesentliche Verschlechterung der 

depressiven Symptomatik gegenüber dem Jahr 2008 zu entnehmen sei. Dr. I.___ hat 

die gegenwärtige Episode im September 2011 als schwer und im Dezember 2011 als 

mittelgradig bis schwer eingeschätzt. Der psychiatrische ZMB-Gutachter hat im Januar 

2013 ebenfalls eine mittel- bis schwergradige Episode im Rahmen der rezidivierenden 

depressiven Störung diagnostiziert. Demgegenüber hat Dr. F.___ in seinem Gutachten 

vom März 2008 angegeben, dass die rezidivierende depressive Störung gegenwärtig 

mittelgradig ausgeprägt sei. Der behandelnde Arzt wie auch der Gutachter sind somit 

übereinstimmend von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit März 

2008 ausgegangen. Diese Einschätzung erscheint vor dem Hintergrund der 

Hospitalisation in der Klinik H.___ vom 7. März bis 24. Juni 2011, wo ebenfalls eine 

schwere depressive Episode diagnostiziert worden war, als schlüssig und 

einleuchtend, weshalb darauf abzustellen ist.

3.6.4  Die Beschwerdegegnerin hat ausserdem argumentiert, dass die 

Beschwerdeführerin die depressive Störung nicht als besonders schwer erleben könne, 

da der Psychopharmaka-Blutspiegel unter dem therapeutischen Bereich gelegen habe 

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und nur alle zwei Wochen Therapiegespräche stattfänden. Zunächst ist darauf 

hinzuweisen, dass eine unregelmässige Psychopharmaka-Einnahme auch zum 

Krankheitsbild einer psychischen Erkrankung gehören kann; dies wäre zunächst 

abzuklären, bevor die Beschwerdeführerin allenfalls gestützt auf ihre 

Schadenminderungspflicht zur regelmässigen Einnahme der Medikamente angehalten 

werden könnte. Für den vorliegenden Entscheid hätte dies jedoch ohnehin keinen 

Einfluss, da die Leistungen der Beschwerdeführerin nicht rückwirkend gestützt auf die 

Schadenminderungspflicht gekürzt oder verweigert werden können. Des Weiteren liegt 

eine Therapiefrequenz von zwei Wochen im Normbereich, zumal ein chronischer 

Verlauf und ein therapiefraktärer Zustand bestehen (vgl. IV-act. 133-37).

3.7  Dr. I.___ hat in seinem Bericht vom 1. Dezember 2011 erklärt, dass prognostisch 

nach einem ca. dreimonatigen Arbeitstraining im geschützten Rahmen in einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit erreicht werden 

könnte. Für die definitive Prognose hat er an den nachbehandelnden Arzt verwiesen. 

Zum einen hat Dr. I.___ die Beschwerdeführerin also im Untersuchungszeitpunkt nicht 

als zu 50 % arbeitsfähig erachtet. Zum anderen hat er keine definitive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben wollen, da er wohl selber nicht sicher gewesen ist, 

ob durch ein dreimonatiges Arbeitstraining tatsächlich eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit 

erreicht werden könnte. Seine Einschätzung widerspricht derjenigen der ZMB-

Gutachter daher nur insoweit, als er davon ausgeht, dass durch ein Arbeitstraining eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit erreicht werden könnte. 

Dr. I.___ hat allerdings nicht erklärt, weshalb ein Arbeitstraining eine Verbesserung der 

Depression und damit der Arbeitsfähigkeit bewirken könnte, d.h. welche 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Symptome der psychiatrischen Erkrankung durch das 

Arbeitstraining reduziert oder sogar überwunden werden könnten. Die ZMB-Gutachter 

haben demgegenüber erklärt, dass sie keine Möglichkeiten zur Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz oder in einer adaptierten Tätigkeit sähen 

(IV-act. 133-42). Diese Einschätzung überzeugt angesichts des chronifizierten, 

therapiefraktären Verlaufs der Depression: Die Beschwerdeführerin leidet seit ca. 2004 

an einer mindestens mittelgradigen Depression, wobei der Verlauf undulierend ist 

(siehe IV-act. 133-44). Die schwerwiegenden Auswirkungen der Depression sind bei 

der Begutachtung auf eindrückliche Weise ersichtlich gewesen. So ist dem 

psychiatrischen Gutachter aufgefallen, dass die Beschwerdeführerin ihre gesamte 

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Energie hat aufbieten müssen, um dem Gespräch folgen zu können (IV-act. 133-33). 

Und dem allgemein-internistischen Gutachter ist die Beschwerdeführerin im 

Auffassungsvermögen und in einem deutlich geringeren Ausmass im sprachlichen 

Verständnis verlangsamt erschienen; die Antworten der Beschwerdeführerin seien 

einsilbig und unpräzise gewesen und er habe unablässig nachfragen müssen (IV-act. 

133-22). Die im Recht liegenden medizinischen Berichte sowie die von der 

Beschwerdegegnerin vorgebrachten Einwendungen vermögen somit keine ernsthaften 

Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung zu wecken. Deshalb ist der Einschätzung 

der ZMB-Gutachter zu folgen, wonach die Beschwerdeführerin aufgrund ihres 

psychischen Gesundheitszustandes auf dem ersten Arbeitsmarkt mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig ist. Da bereits aus 

psychiatrischer Sicht eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

besteht, kann offen gelassen werden, inwieweit auch aus somatischer Sicht eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt resp. ob sich die Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer Sicht ebenfalls verschlechtert hat.

3.8  Wie in Erw. 3.3 ausgeführt, ist die Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

bzw. die 100 %ige Arbeitsunfähigkeit im Dezember 2010 eingetreten. Sofern eine 

versicherte Person eine Revision verlangt hat, erfolgt die Erhöhung der Rente von dem 

Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV). Da 

die Beschwerdeführerin das Revisionsgesuch erst im August 2011 gestellt hat, erfolgt 

die Rentenerhöhung erst auf den 1. August 2011.

4.

4.1  Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist mit 

Wirkung ab 1. August 2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

bis

bis 

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Zudem hat die Beschwerdegegnerin die Kosten für die Rückfrage des Gerichts bei der 

Gutachterstelle in der Höhe von Fr. 531.70 zu tragen. Die Gerichtskosten belaufen sich 

somit auf insgesamt Fr. 1‘131.70. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht. In einem Fall mit mittlerem Aufwand 

und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von Fr. 

3'500.-- ausgerichtet. Da es sich um einen solchen Fall handelt, hat die 

Beschwerdegegnerin  die Beschwerdeführerin entsprechend mit Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 7. August 2013 aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin wird rückwirkend ab dem 1. August 2011 eine ganze 

Rente zugesprochen; zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1‘131.70 zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 08.03.2016
	Art. 28 und Art. 29 Abs. 1 IVG. Beweiskraft eines psychiatrischen Gutachtens. Auf das psychiatrische Gutachten kann abgestellt werden, da es einleuchtet und die übrigen im Recht liegenden Berichte und die vorgebrachten Argumente keine ernsthaften Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung zu wecken vermögen. Gutheissung der Beschwerde und Zusprache einer ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. März 2016, IV 2013/461).

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	"9001 St.Gallen"
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