# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44abb576-4396-5415-a59b-ea369c944949
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-08
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 08.05.2017 200 2017 267
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-267_2017-05-08.pdf

## Full Text

200 17 267 IV
SCP/JAP/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 8. Mai 2017

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 15. Februar 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2017, IV/17/267, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1957 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 20. Juli 2015 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB [act. II] 2). Diese ver-
neinte mit Verfügung vom 21. Juni 2016 (act. II 26) einen Rentenanspruch. 
Innert laufender Rechtsmittelfrist kam sie auf diese Verfügung zurück 
(act. II 29) und stellte dem Versicherten gestützt auf weitere Abklärungen 
mit Vorbescheid vom 8. Dezember 2016 (act. II 47) bei einem Invaliditäts-
grad von 0 % erneut die Abweisung des Leistungsgesuchs hinsichtlich ei-
ner Invalidenrente in Aussicht. Nach erhobenem Einwand (act. II 48, 50) 
erliess sie am 15. Februar 2017 eine dem Vorbescheid entsprechende Ver-
fügung (act. II 51).

B.

Mit Eingabe vom 10. März 2017 erhob der Versicherte Beschwerde. Er 
beantragt, die Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und die Sache sei zur 
weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; eventua-
liter sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Am 25. März 2017 ersuchte 
er zudem um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von der 
Vorschuss- und Kostenpflicht.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 10. April 2017 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Mit prozessleitender Verfügung vom 18. April 2017 wies der Instruktions-
richter den Beweisantrag des Beschwerdeführers, wonach beim Hausarzt 
ein aktueller Arztbericht zu edieren sei (Beschwerde S. 12 Ziff. III Art. 8), 
ab.

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Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 15. Februar 2017 
(act. II 51). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; 

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SR 101]; BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; SVR 2008 UV Nr. 1 S. 2 E. 3.2), da 
die angefochtene Verfügung (act. II 51) keine überzeugende, verständliche 
und genügend umfassende Darlegung der wesentlichen Gründe enthalte 
und nicht einmal auf die relevanten medizinischen Unterlagen hinweise 
(Beschwerde S. 3 Ziff. III Art. 2 und S. 12 Ziff. III Art. 6). 

2.2 Die Begründungsdichte der Verfügung vom 15. Februar 2017 (act. II 
51) ermöglichte deren sachgerechte und zielgerichtete Anfechtung und ist 
nicht zu beanstanden, zumal sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit 
jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand ausein-
andersetzen muss, sondern sich vielmehr auf die wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken kann (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 
E. 1a S. 181). Es ist offensichtlich, dass sich das in der Verfügung erwähn-
te medizinische Zumutbarkeitsprofil aus den eingeholten Administrativgut-
achten (act. II 43.1, 44.1) ergibt, die dem Beschwerdeführer im Rahmen 
des Vorbescheidverfahrens zur Kenntnis gebracht wurden (act. II 49/1). 
Überdies könnte eine in diesem Zusammenhang allfällig erfolgte (leichte) 
Verletzung des rechtlichen Gehörs in Anbetracht der uneingeschränkten 
Kognition des angerufenen Gerichts ohnehin als geheilt gelten (vgl. BGE 
137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 26 
S. 76 E. 4.2). Es sind demnach die materiellen Rügen im Zusammenhang 
mit dem streitigen Anspruch zu prüfen. 

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-

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glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

3.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch 
nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies 
zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Ein-
fluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten 
Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb 
gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berück-
sichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 
106 E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsscha-
dens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten 
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern 
es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, 
die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesell-
schaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab 
zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.2).

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

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und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

4.

4.1 Die angefochtene Verfügung vom 15. Februar 2017 (act. II 51) 
stützt sich in medizinischer Hinsicht auf die Expertisen der Dres. med. 
B.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie Rheumatologie, 
und C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
21. November 2016 (act. II 43.1, 44.1). Darin wurden die folgenden Dia-
gnosen mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vermerkt 
(act. II 43.1/7 Ziff. III, 44.1/30 Ziff. 11.1):

 Rezidivierendes lumbovertebragenes bis phasenweise lumbospon-
dylogenes Syndrom

 Periarthropathia humeroscapularis rechts
 Diffuse idiopathische skelettale Hyperostose

 Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule
 Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissoziativen, unreifen und 

selbstunsicheren Anteilen (ICD-10: F61.0) mit/bei
 Verdacht auf fortgesetzten sexuellen Missbrauch in der Kindheit 

und Jugend
 Pädophilie (ICD-10: F65.4)

In ihrer interdisziplinären Beurteilung gelangten die Gutachter zum Schluss, 
dass die früheren Tätigkeiten seit Jahren unzumutbar seien, sofern sie kör-
perlich mehr als mittelgradig belastend sind und Arbeiten anfallen, die den 
repetitiven Handeinsatz rechts oberhalb der Schulterhöhe erfordern. In ei-
ner leidensangepassten Tätigkeit (leicht- bis mittelgradige körperlich belas-

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tende Arbeiten in einem temperierten Raum [Raumluft] mit der Möglichkeit 
zwischen sitzender/stehender/gehender Körperhaltung zu wechseln sowie 
der Möglichkeit zum Einhalten der Rückenergonomie, ohne repetitiven 
Handeinsatz rechts oberhalb der Schulterhöhe [sofern der Ellbogen nicht 
abgestützt werden kann], ohne Kontakt zu Kindern sowie unter Ausschluss 
der Möglichkeit, Zugang zu finanziellen Geschäftsvorgängen des potentiel-
len Arbeitgebers zu erhalten) habe dagegen für keinen Zeitraum eine an-
haltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden (act. II 43.1/13 
Ziff. IV, 44.1/35 Ziff. 13.1).

4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).

4.3 Die beiden Administrativgutachten der Dres. med. B.________ und 
C.________ vom 21. November 2016 (act. II 43.1, 44.1) erfüllen die vorer-
wähnten höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 4.2 hiervor) und 
erbringen vollen Beweis. Die Experten stützten ihre Beurteilung auf die 
wesentlichen Vorakten samt den zusätzlich eingeforderten Berichten (act. II 
43.2), die eingehenden klinischen Explorationen, die bildgebenden bzw. 
labortechnischen Untersuchungen (act. II 43.1/5 f. Ziff. II, 43.3) sowie die 

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psychometrischen Abklärungen (act. II 44.1/25 f. Ziff. 8). Ihre Schlussfolge-
rungen sind nachvollziehbar und überzeugend begründet. Die seitens des 
Beschwerdeführers dagegen erhobene Kritik verfängt nicht.

4.3.1 Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer, soweit er geltend macht, 
die von den Gutachtern gestellten Diagnosen seien «in langzeitliche[n] 
Perspektiven» angelegt und es fehle eine Darstellung der aktuellen Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit (Beschwerde S. 10 Ziff. III Art. 6). 

Was den psychischen Gesundheitszustand anbelangt, wurden sowohl die 
kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) als auch die Pädophilie 
(ICD-10: F65.4) bereits durch Dr. med. D.________, Facharzt für Psychia-
trie und Psychotherapie, im forensischen Gutachten aus dem Jahre 2014 
diagnostiziert (act. II 40/54 Ziff. 4.1). Diese Diagnosen werden nach den 
prognostischen Einschätzungen von Dr. med. C.________ mangels mögli-
cher Heilung im kurativen Sinne auch künftig weiterbestehen, wobei höchs-
tens eine Besserung der Symptomatik bzw. eine Deliktfreiheit erreicht wer-
den könne (act. II 44.1/33 Ziff. 11.6). Wenngleich sich Dr. med. 
C.________ auch mit der bisherigen funktionellen Leistungsfähigkeit des 
Exploranden befasste (act. II 44.1/32 Ziff. 11.4) und sich darüber hinaus 
prospektiv äusserte (act. II 44.1/33 Ziff. 11.6), bezog er sich bei seiner ver-
sicherungspsychiatrischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit jedoch explizit 
auch auf die gegenwärtige Situation, mithin den Explorationszeitpunkt 
(act. II 44.1/35 Ziff. 13.1). 

Die von Dr. med. B.________ im rheumatologischen Teilgutachten ver-
merkten somatischen Diagnosen (act. II 43.1/7 Ziff. III) gründen auf den 
objektiven Befunden, wie sie anlässlich der Begutachtung klinisch bzw. 
bildgebend festgestellt wurden und teilweise auch schon in den Vorakten 
dokumentiert waren. Die daraus abgeleitete medizinisch-theoretische Ar-
beitsfähigkeit betrifft ebenfalls klarerweise den aktuellen Sachverhalt. Dass 
der Rheumatologe daneben auch Überlegungen bezüglich der retro- bzw. 
prospektiven Situation anstellte (act. II 43.1/13 Ziff. IV), ist nicht zu bean-
standen und letztlich auch dem Zweck der Begutachtung bzw. der entspre-
chenden Fragestellung (act. II 31) geschuldet. Denn entscheidend ist kei-
neswegs lediglich eine medizinische Momentaufnahme, sondern – gerade 
hinsichtlich einer Invalidenrente – wenigstens der Verlauf ab Beginn der 

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Wartezeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) bis zur angefochtenen Verfügung 
(vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140). Der Umstand, 
dass die beiden Gutachter Therapieoptionen aufzeigten (act. II 44.1/33 
Ziff. 11.7) und Massnahmen empfahlen, von denen sie sich eine gewisse 
Symptomlinderung versprachen (act. II 43.1/14 Ziff. IV), ist nicht dahinge-
hend zu interpretieren, dass die attestierte medizinisch-theoretische Ar-
beitsfähigkeit unter einem diesbezüglichen Vorbehalt stünde (Beschwerde 
S. 10 Ziff. III Art. 6).

4.3.2 Dr. med. B.________ hat einleuchtend aufgezeigt, weshalb für mit-
telgradig körperlich belastende Arbeiten eine vollständige Arbeitsunfähig-
keit besteht, während Verweisungstätigkeiten vollschichtig mit uneinge-
schränktem Rendement möglich bleiben (act. II 43.1/13 Ziff. IV). Inwiefern 
darin ein Widerspruch erblickt werden könnte (Beschwerde S. 10 Ziff. III 
Art. 6), ist nicht ersichtlich und wurde beschwerdeweise auch nicht weiter 
erläutert. Jedenfalls kann nicht darauf abgestellt werden, welches Leis-
tungsvermögen der Beschwerdeführer im durch das Vollzugsregime ge-
schützten Rahmen bisher subjektiv präsentierte bzw. welche Arbeitsfähig-
keit die behandelnden Ärzte bescheinigten (Beschwerde S. 10 f. Ziff. III 
Art. 6). Der aktuelle Hausarzt med. pract. E.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin, hat seine Atteste nicht begründet (act. II 24/3, 48/3) 
und die vormalige Hausärztin med. pract. F.________, Fachärztin für All-
gemeine Innere Medizin, zeigte nicht auf, weshalb selbst eine leichte sit-
zende Tätigkeit allein wegen den Rückenschmerzen lediglich im Umfang 
von 50-60 % zumutbar sein soll (act. II 45/3 Ziff. 13). Die Beeinträchtigun-
gen am Bewegungsapparat fanden Eingang in das differenzierte medizini-
sche Zumutbarkeitsprofil von Dr. med. B.________. So wurde die von Dr. 
med. G.________, Facharzt für Rheumatologie, im Bericht vom 5. Juli 2016 
(act. II 43.2/14 f.) festgestellte partielle Supraspinatussehnen-Ruptur rechts 
(ohne Operationsindikation) eingehend gewürdigt und daraus insbesondere 
eine Einschränkung in Bezug auf körperlich belastende Arbeiten und den 
repetitiven Handeinsatz rechts oberhalb der Schulterhöhe abgeleitet (act. II 
43.1/8 Ziff. IV). Auch mit den im Bereich der Wirbelsäule geklagten Be-
schwerden setzte sich Dr. med. B.________ kritisch auseinander, wobei er 
trotz den bereits im Jahr 2010 bildgebend dokumentierten Diskushernien 
(act. II 10/2 Ziff. 1.1; vgl. auch act. II 16/2, 19/2 Ziff. 3) ein radikuläres Reiz- 

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oder Ausfallsyndrom ausschliessen konnte (act. II 43.1/9 Ziff. IV). Des Wei-
teren erfolgten die gastroenterologischen Abklärungen (Darmspiegelung 
mit Polypektomien) hauptsächlich vorsorglich aufgrund der hereditären 
Vorbelastung mit Darmkrebs (act. II 43.2/6-13), weshalb damit von vorn-
herein keine Arbeitsunfähigkeit begründet werden kann. Ebenso verhält es 
sich mit den pneumologischen und kardiologischen Diagnosen (act. II 
43.1/12 Ziff. IV, 43.2/1 f., 43.2/16-21). Die im Mai 2016 aufgetretenen Kom-
plikationen (Myokardinfarkt bei septischem Schock) sind im Rahmen eines 
Beschwerdekomplexes um das metabolische Syndrom zu sehen. Der Be-
schwerdeführer bedarf diesbezüglich keiner weiteren Therapien, obgleich 
diese von den behandelnden Ärzten als sinnvoll erachtet wurden (act. II 
43.2/2, 43.2/18). Insoweit ist der somatische Gesundheitszustand rechts-
genüglich abgeklärt, weshalb es – entgegen dem Beweisantrag des Be-
schwerdeführers (Beschwerde S. 12 Ziff. III Art. 6) – auch keiner weiteren 
ärztlichen Berichte bedarf.

4.3.3 In psychischer Hinsicht ist festzustellen, dass die arbeitsmarktbezo-
gene Dekonditionierung im Zuge des langjährigen Straf- bzw. Massnah-
menvollzugs eingetreten ist und insoweit nicht eine direkt aus den psychia-
trischen Diagnosen ableitbare Beeinträchtigung vorliegt (act. II 44.1/32 
Ziff. 11.4). Obwohl die Störungen ihren Ursprung bereits im Kindesalter 
bzw. in der Adoleszenz hatten (act. II 44.1/30 ff. Ziff. 11.3), war es dem 
Beschwerdeführer denn auch möglich, eine Ausbildung zum … erfolgreich 
zu absolvieren (act. II 6/2) und die erlernte Tätigkeit über Jahre hinweg 
beim selben Arbeitgeber auszuüben bzw. jahrelang in einem … eines … zu 
arbeiten (act. II 9/5 f., 40/34 f. Ziff. 2.2, 43.4, 44.1/17 Ziff. 5.1). Weil der Be-
schwerdeführer nach den diversen strafrechtlichen Verurteilungen letztlich 
aus invaliditätsfremden Gründen in einem geschützten Rahmen einer Haft-
anstalt oder eines Massnahmenzentrums tätig war bzw. nunmehr in einem 
Wohn- und Arbeitsexternat beschäftigt ist, lässt sich daraus nicht schlies-
sen, es könne ihm auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsleistung mehr 
abgefordert werden. Massgebend ist allemal die medizinisch-theoretische 
Arbeitsfähigkeit, wobei das Risiko einer Rückfälligkeit ebenso auszublen-
den ist wie die Frage, ob eine für die Tätigkeit vorausgesetzte Vollzugslo-
ckerung aus strafrechtlicher Perspektive überhaupt genehmigt würde (Be-
schwerde S. 4 Ziff. III Art. 3 f.). Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss 

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rügt, seine derzeitige Arbeitsmotivation sei nicht hinreichend berücksichtigt 
worden (Beschwerde S. 11 Ziff. III Art. 6), ist darauf hinzuweisen, dass 
auch die nicht optimale Verwertbarkeit des medizinischen Zumutbar-
keitsprofils den krankheitsfremden Aspekt des fortdauernden Massnah-
menvollzugs beschlägt, mithin nicht gegen die Schlüssigkeit der Gutachten 
spricht. Ob die von den Dres. med. B.________ und C.________ formulier-
ten Arbeitsplatzanforderungen sowie das Alter des Beschwerdeführers 
(Beschwerde S. 12 Ziff. III Art. 6) die Verwertung der medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zulas-
sen, betrifft eine Frage aus dem Bereich der Invaliditätsbemessung (vgl. 
E. 6.2 hiernach).

4.4 Nach dem Dargelegten steht fest, dass aufgrund der beweiskräfti-
gen bidisziplinären Administrativgutachten vom 21. November 2016 (act. II 
43.1, 44.1) dem Beschwerdeführer eine leidensadaptierte Tätigkeit voll-
schichtig ohne Leistungseinschränkung zumutbar ist. Zu prüfen bleiben die 
erwerblichen Auswirkungen dieser medizinischen Ausgangslage.

5.

5.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

5.2

5.2.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 

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4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 30. Oktober 
2002, I 517/02, E. 1.2).

5.2.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 
E. 2.5.7 S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 
E. 2.2).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2017, IV/17/267, Seite 13

6.

6.1 Die Verfügung vom 21. Juni 2016 (act. II 26) wurde durch die Be-
schwerdegegnerin noch während laufender Rechtsmittelfrist aufgehoben 
(sog. Rücknahme; vgl. MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum 
bernischen VRPG, 1997, Art. 56 N. 3), weshalb der frühestmögliche Ren-
tenbeginn in Anbetracht der seit Jahren nicht mehr zumutbaren ange-
stammten Tätigkeit auf Januar 2016 fällt (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG i.V.m. 
act. II 43.1/13 Ziff. IV [Wartezeit]; Art. 29 Abs. 1 IVG i.V.m. act. II 2 [Karenz-
frist]). Es ist überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer, 
wenn er bei guter Gesundheit wäre (und sich nicht im Massnahmenvollzug 
befände), in diesem Zeitpunkt weiterhin in seinem «Wunschberuf» (act. II 
40/34 Ziff. 2.2) als … gearbeitet hätte, der ihm Freude bereitet hatte (act. II 
44.1/17 Ziff. 5.1). Die Beschwerdegegnerin zog für das Valideneinkommen 
richtigerweise Löhne der LSE 2014 und dabei die Tabelle T17 (früher TA7 
[vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen {BSV}, Kreisschreiben über Inva-
lidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung {KSIH}, gültig ab 1. Ja-
nuar 2015, Anhang VII]) statt TA1 heran, da dies hier eine genauere Fest-
setzung des Valideneinkommens erlaubt (vgl. zur TA7: Entscheid des Bun-
desgerichts [BGer] vom 7. März 2014, 9C_841/2013, E. 4.2; Entscheid des 
BGer vom 24. August 2007, 9C_237/2007, E. 5.1, nicht publ. in: BGE 133 
V 454, aber in: SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63; vgl. auch SUSANNE LEUZINGER-
NAEF, Der Einkommensvergleich - Rückblick und Ausblick, in: UELI KIESER 
[Hrsg.], Validen- und Invalideneinkommen, 2013, S. 36 ff.). Unter Berück-
sichtigung der seitherigen Nominallohnentwicklung ergibt sich ein hypothe-
tischer Jahresbruttolohn von Fr. 65‘532.-- (Fr. 5‘192.-- [BFS, LSE 2014, 
Tabelle T17, Männer, Lebensalter Total, Berufsgruppe Ziff. 61 {Fachkräfte 
in der Landwirtschaft}], x 12 Monate / 40 Wochenarbeitsstunden x 41.7 
Arbeitsstunden [BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit {BUA}, Total, 2015] / 
103.2 x 103.5 [BFS, Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, Total, 
Index 2014 bzw. 2015] / 100 x 100.6 [BFS, Tabelle T1.1.15, Nominal-
lohnindex, Männer, Total, Indexbasis 2015 bzw. Index 2016]).

6.2 Dass sich die Beschwerdegegnerin auch für die Ermittlung des In-
valideneinkommens auf Tabellenlöhne stützte, ist nicht zu beanstanden. 
Dass der Beschwerdeführer aktuell die medizinisch-theoretische Arbeits-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2017, IV/17/267, Seite 14

fähigkeit nicht zu verwerten vermag, hat seinen Grund in den fortbestehen-
den Auflagen des Massnahmenvollzugs und stellt insoweit einen invali-
ditätsfremden Umstand dar. Zudem ist notorisch, dass es mit Bezug auf 
Hilfsarbeitertätigkeiten auf dem hier relevanten ausgeglichenen Arbeits-
markt einen breiten Fächer verschiedenster Tätigkeiten gibt, welche weder 
den Kontakt mit Kindern noch mit Vermögenswerten erfordern und deshalb 
mit den von Dr. med. C.________ skizzierten Anforderungen (act. II 
44.1/35 Ziff. 1.31) vereinbar sind. Hinzu kommt, dass der Beschwerdefüh-
rer vor seiner Delinquenz mit den späteren Geschädigten stets ein Vertrau-
ensverhältnis aufbaute (act. II 40/16 f. Ziff. 1.2.3, 40/40 Ziff. 2.5), so dass 
es im Rahmen von arbeitsorganisatorischen Anweisungen und der ent-
sprechenden Aufsichtspflicht eines Arbeitgebers auch ohne grossen Auf-
wand möglich wäre, ein allfällig sich anbahnendes deliktisches Verhalten 
zu unterbinden. Der Beschwerdeführer wurde in diesem Sinne auch nicht 
als Täter beschrieben, welcher unkontrolliert oder im Affekt handelte. So-
weit er auf die Empfehlung von Dr. med. C.________ verwies (Beschwerde 
S. 4 Ziff. III Art. 3), wonach aufgrund des latenten Rückfallrisikos die Zu-
mutbarkeit des Beschwerdeführers für einen potentiellen Arbeitgeber zu 
prüfen sei (act. II 44.1/35 Ziff. 13.2), ist darauf hinzuweisen, dass eine 
Rückfälligkeit durch die genannten Rahmenbedingungen minimiert wird. 
Hinzu kommt, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch Nischenarbeits-
plätze umfasst (vgl. SVR 2016 IV Nr. 2 S. 6 E. 4.4) und es damit durchaus 
Arbeitgeber gibt, die selbst in Kenntnis der Vorstrafen bereit wären, den 
Beschwerdeführer für Hilfsarbeiten einzusetzen. Auch durch das Hinzutre-
ten der somatischen Aspekte wird das medizinische Zumutbarkeitsprofil 
nicht zu einem solchen, das einzig «in paradiesischen Gefilden […] Reali-
sierungschancen» hat (Beschwerde S. 11 Ziff. III Art. 6). 

Vom Bruttojahreseinkommen von Fr. 67‘046.-- (Fr. 5‘312.-- [BFS, LSE 
2014, Tabelle TA1, Männer, Total, Kompetenzniveau 1] x 12 Monate / 40 
Wochenarbeitsstunden x 41.7 Wochenarbeitsstunden [BFS, Betriebsübli-
che Arbeitszeit {BUA}, Total, 2015] / 103.2 x 103.5 [BFS, Tabelle T1.1.10, 
Nominallohnindex, Männer, Total, Index 2014 bzw. 2015] / 100 x 100.6 
[BFS, Tabelle T1.1.15, Nominallohnindex, Männer, Total, Indexbasis 2015 
bzw. Index 2016]) ist kein leidensbedingter Abzug zuzulassen, zumal dem 
Beschwerdeführer eine Verweisungstätigkeit vollschichtig und ohne Leis-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2017, IV/17/267, Seite 15

tungseinschränkung zumutbar ist. Weil beide Vergleichseinkommen an-
hand statistischer Tabellenlöhne ermittelt wurden, fallen allfällige invali-
ditätsfremde Gesichtspunkte (Alter, Dienstjahre) prinzipiell von vornherein 
ausser Betracht, da sie bei beiden Vergleichseinkommen zu berücksichti-
gen wären (Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). 
Dass sich der Beschwerdeführer im Alter von mehr als 60 Jahren und lan-
ger Absenz vom Arbeitsmarkt – sobald es die Beurteilung der Justizvoll-
zugsbehörden zulassen wird – einer beruflichen Wiedereingliederung wird 
stellen müssen (Beschwerde S. 12 Ziff. III Art. 6), stellt zudem ebenfalls 
einen invaliditätsfremden Faktor dar. 

6.3 Da das Invalideneinkommen höher ausfällt als das Valideneinkom-
men, resultiert ein Invaliditätsgrad von 0 %, womit die Beschwerdegegnerin 
einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 15. Februar 2017 (act. II 51) zu 
Recht verneinte. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – dem unterliegen-
den Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

7.3 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2017, IV/17/267, Seite 16

begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).

Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (Akten des 
Beschwerdeführers [act. IA] 1). Zudem kann das Verfahren als nicht von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege ist demnach gutzuheissen. Somit ist der Beschwerdeführer – 
unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, 
ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 VRPG – von der Zahlungspflicht betreffend 
die Verfahrenskosten zu befreien.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.