# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b68b65a2-8494-5e62-b315-dd76204ddb23
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-08
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Vorliegen eines Revisionsgrundes (Verbesserung des früheren Beschwerdebildes und Hinzutreten einer Arm-Schulter-Problematik); Rentenaufhebung erfolgte zu Recht.  (BGE 9C_699/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00102
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00102.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00102
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil vom 8. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1958 und ohne Berufsabschluss, war zuletzt ab August
1993 als Werkstattmitarbeiter bei
der Y.___ AG angestellt, wobei er ab 20. Februar 1995 in unterschiedlichem Umfang, zunächst im Wechsel 100 % und 50 % sowie ab 4. November 1996 zu 100 %, arbeitsunfähig geschrieben war (Urk. 11/3, Urk. 11/9, Urk. 11/16). Am 15. März 1996 meldete er sich unter Hinweis auf seit März 1995 bestehende Rückenbeschwerden (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 11/1). Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
stellte ihm mit Vorbescheid vom 6. Mai 1997 (Urk. 11/18) die
Zusprache
einer halben Rente ab 1. Juni 1996 in Aussicht. Im dagegen erhobenen Einwand vom 14. Mai 1997 (Urk. 11/19) machte der Versicherte, welcher seine Anstellung bei der Y.___ AG per 31. Mai 1997 aus gesundheitlichen Gründen verlor (Urk. 11/106/2-3), zusätzlich Hüftgelenksbeschwerden und eine damit auf unabsehbare Zeit einhergehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % geltend. Daraufhin sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügungen vom 10. September 1997 (Urk. 11/22/2-3 und Urk. 11/23) für die Dauer vom 1. Juni 1996 bis 31. Januar 1997 eine befristete halbe Rente (
Invali
ditätsgrad
von 50 %) und ab 1. Februar 1997 eine unbefristete ganze Rente (Invaliditätsgrad von 100 %) zu.
1.2
In der Folge wurde der Anspruch auf eine ganze Rente im Zuge von amtlichen Revisionsverfahren insgesamt sechsmal bestätigt (Verfügung vom 6. Januar 1998 [Urk. 11/29], Mitteilungen vom 29. März und 24. November 1999 [Urk. 11/37, Urk. 11/42], 7. Dezember 2000 [Urk. 7/46], 4. Februar 2004 [Urk. 11/54] und 15. Mai 2007 [Urk. 11/64]).
1.3
Im Sommer 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 11/71), in dessen Verlauf sie den Versicherten – dieser hatte am
14. September 2011 bei einem Velounfall eine linksseitige Schulter-Oberarm-Verletzung (subkapitale
Humerusfraktur
mit Abriss des
Tuberculum
majus
, Urk. 11/74/9 und Urk. 11/95) erlitten – am Z.___ allgemein-intern
istisch und rheumatologisch begut
achten liess (Gutachten vom 11. Oktober 2012, Urk. 11/98). Auf Gesuch (Urk. 11/108) hin erteilte sie ihm am 2. Dezember 2013 (Urk. 11/114) Kosten
gutsprache für eine beidseitige Hörgeräteversorgung. Nachdem die IV-Stelle die im September 2013 aufgenommenen Eingliederungsbemühungen am 4. Februar 2014 wegen eines erwarteten operativen Eingriffes an der linken Schulter einst
wei
len abgeschlossen hatte (Urk. 11/115-118, Urk. 11/120-121, Urk. 11/126-127, Urk. 11/129-130), veranlasste sie am 23. Oktober 2014 eine vom 17. November bis 12. Dezember 2014 dauernde Potenzialabklärung (Kom
pass) in der Arbeitsintegration A.___ (Urk. 11/146). Nach deren vorzeiti
gem Abbruch per 19. November 2014 (Urk. 11/147, Urk. 11/149-150, Urk. 11/155-158) stellte die IV-Stelle die laufende ganze Rente mit Verfügung vom 8. Dezember 2014 (Urk. 2) wie am 3. Oktober 2014 (Urk. 11/143)
vorbe
schieden
auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats ein. Schliesslich erliess sie am 17. Dezember 2014 (Urk. 11/167) auf Verlangen des Versicherten betreffend Abschluss der beruflichen Eingliederungsmassnahmen eine anfecht
bare Verfügung, welche unangefochten in Rechtskraft erwuchs.
2.
Gegen die Verfügung vom 8. Dezember 2014 erhob X.___ am 22. Januar 2015 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte deren Aufhebung sowie die Ver
pflichtung der IV-Stelle, ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbeson
dere eine ganze Rente, auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsan
w
ältin
Regula
Aeschlimann
Wirz
als unentgeltliche
Rechtsvertreter
in. Die IV
Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 24. Februar 2015 (Urk. 10) auf Abweisung der Beschwerde,
was dem Beschwerdeführer am 26. Februar 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IV
G.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur
Ren
tenrevision
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenan
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend („allseitig“) zu prü
fen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
revisionsrechtlich relevanten
Änderung des Invaliditätsgrades bilde
t
die
letzte rechtskräftige Verfügung
, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und In
validitätsbemessung beruht (BGE
133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3
).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.6
Praxisgemäss darf das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Ver
sicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuer
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigk
eit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E.
3b/
bb
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) insbe
sondere gestützt auf das Z.___-Gutachten vom 11. Oktober 2012 von einem verbesserten Gesundheitszustand aus und befand, spätestens seit September 2011 könne der Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit ohne besondere Arm-Schulter-Belastung im Umfang von 100 % ausüben und dabei ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen (Invaliditätsgrad von 26 %). An diesem Standpunkt hielt
sie im vorliegenden Verfahren fest (
Beschwerdeant
wort
, Urk. 10).
2.2
Dagegen brachte der Beschwerdeführer vor, eine Verbesserung des Gesundheits
zu
standes seit dem massgebenden Vergleichszeitpunkt der ursprünglichen
Ren
ten
zusprache
sei durch die medizinischen Akten nicht nachgewiesen. Nament
lich hätten die Z.___-Gutachter keine Veränderung der gesundheitli
chen Situation beschrieben, sondern eine Neubeurteilung der früheren Situation vorgenommen. Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision seien damit nicht erfüllt.
3.
Seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
(Verfügungen vom 10. September 1997, Urk. 11/22/2-3 und Urk. 11/23) wurde der Anspruch auf eine ganze Rente im Rahmen von sechs Revisionsverfahren bestätigt. Dabei wurde jeweils im Wesentlichen auf die knapp gehaltenen Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte abgestellt, weshalb nicht v
on einer umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und
Beweiswür
digung
gesprochen werden
kann. Demzufolge können die entsprechenden
Revi
sionsentscheide
(Verfügung vom 6. Januar 1998 [Urk. 11/29], Mitteilungen vom 29. März und 24. November 1999 [Urk. 11/37, Urk. 11/42], 7. Dezember 2000 [Urk. 7/46], 4. Februar 2004 [Urk. 11/54] und 15. Mai 2007 [Urk. 11/64]) nicht als zeitlicher Referenzpunkt
für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades
herangezogen werden (vgl. E. 1.4 hiervor).
Massgebliche
Vergleichsbasis bilde
t
– wie vom Beschwerdeführer zutreffend vorgebracht (Urk. 1 S. 8 f. Ziff. 7) – vielmehr die erstmalige
Rentenzusprache
. In jenem Verfahren wurde dem Beschwerdeführer wegen einer
degenerativen Problematik der Lendenwirbelsäule (
LWS;
plurietagere
Segmentdegeneration L3-S1 mit Hypermobilität L3/4 und L4/5 und Segmentsinterung mässig
L4/5 und ausgeprägt L5/S1) und einer damit verbundenen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 %
(Berichte von
PD
Dr. med.
B.___
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie
,
vom 14. August 1995
[
Urk.
11/4/4-5] und 26. Februar 1996 [Urk.
11/4/
6]; vgl. auch Berichte von Dr. med.
C.___
, Facharzt für All
gemeine Innere Medizin, vom 1./16. April [Urk. 11/4/1-3
,
Urk. 11/5/2] und 20. Mai 1996 [Urk. 11/6/2] sowie Bericht der Rehabilitationsklinik
D.___
vom
15. November
1996 [Urk
. 11/12])
zunächst mit Vorbescheid vom 6. Mai 1997 (Urk. 11/18)
die
Zusprache
einer halben Rente ab 1. Juni 1996 in Aussicht gestellt
.
Davon ausgehend, dass ein im Sommer 1997 zusätzlich zum bestehenden
Rücken
leiden (degenerative
Discopathie
L4/5 und L5/S1)
manifest gewordenes rechts
seitiges
Hüftleiden (
subchondrale
Femurkopfnekrose
respektive
Femur
dys
tro
phie
) ab November 1997 eine volle Arbeits- respektive Erwerbsun
fähigkeit zeitigte (vgl.
Berichte von PD
Dr. B.___
vom 22. Januar 1997 [Urk. 11/14] und von Dr.
C.___
vom 22. Februar 1997 [Urk. 11
/15/1-2]), wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 10. September 1997 (Urk. 11/22/2-3 und Urk. 11/23) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 % beziehungsweise 100 % für die Dauer vom 1. Juni 1996 bis 31. Januar 1997 eine befristete halbe Rente und ab 1. Februar 1997 eine unbefristete ganze Rente zugesprochen.
4.
4.1
In dem von der Beschwerdegegnerin im jüngsten Revisionsverfahren
eingehol
ten
Z.___
-Gutachten vom 11. Oktober 2012
(Urk. 11/98) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 17):
-
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit):
-
Status nach subkapitaler
Humerusfraktur
und
Tuberkulumausriss
links am 14. September 2011
-
Degenerative Veränderungen der LWS (
Diskopathie
,
Spondylarthrose
) mit spinalen
Stenosierungen
-
Beginnende
Coxarthrose
beidseits
-
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit):
-
Verdacht auf psychogene Hyperventilationsanfälle nachts
-
Arterielle Hypertonie, medikamentös gut eingestellt
In ihrer Beurteilung (S. 17 f.) hielten die Sachverständigen fest, aus rheu
ma
to
logi
scher Sicht bestünden ein langjähriges Schmerzbild vorwiegend der lumba
len Rücken- und der rechten Hüftregion mit geringen radiologischen Verände
rungen im Hüftbereich, deutlicher an der LWS, aber mit erheblichen Zweifeln an der Intensität der geäusserten Beschwerden aufgrund verschiedener anam
nestischer Fakten (unter anderem unklare und wechselnde Spezialisten-Diag
nosen, wenig konkrete Behandlungen in den letzten Jahren) und
Verhal
tens
auffälligkeiten
bei der aktuellen Untersuchung. Zu diesem Bild hinzu komme eine erst im Herbst 2011 erlittene Verletzung der linken Schulter, deren Rehabi
litation noch nicht zum Vorzustand geführt habe. Tätigkeiten ohne nen
nens
wer
te manuelle, vor allem Arm-Schulter-Belastung und ohne schwere Hebe-Anforderungen (Einzelgewichte bis 15 Kilogramm möglich) seien ab sofort in vollem zeitlichem und leistungsmässigem Ausmass zumutbar, bei
spielsweise Beratung und Verkauf im Maschinensektor. Über den früheren Zeitraum seit der Berentung im Jahr 1997 könne rückblickend nicht zuverlässig geurteilt werden. Aus Sicht des rheumatologischen Gutachters (vgl. im Einzel
nen rheumatologi
sches Teilgutachten, Urk. 11/98/23-31) handle es sich aber nicht nur um eine Besserung der Befunde, sondern es bestünden erhebliche Zweifel an der Begrün
dung einer durchgehenden vollen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit. Von den internistischen Problemen der psychogenen nächt
lichen
Hyper
ventilations
anfälle
und der medikamentös gut eingestellten Hypertonie gehe keine Arbeits
un
fähigkeit aus.
4.2
Gemäss Berichterstattung
der
bereits in den Jahren 1998/1999 (vgl. Urk. 11/33) mit dem Beschwerdeführer befassten E.___
Klinik,
Muskulo
-Skelettal Zentrum, Orthopädie Untere Extremitäten
, klagte dieser anlässlich der
Wieder
vorstellung
vom 14. Mai 2014 über immobilisierende Hüftschmerzen rechts, bestehend seit drei Monaten nach zwischenzeitlicher Beschwerdefreiheit (Bericht vom selben Datum, Urk. 11/154/6-7). Die Ärzte diagnostizierten eine beidseitige
Coxarthrose
,
rechts mit
F
emurkopfnekrose
ficat
Stadium I, und empfahlen einen
endoprothetischen
Ersatz, welchem der Beschwerdeführer ablehnend gegen
überstand. Auf dessen Wunsch erfolgte im weiteren Verlauf eine mehrmalige Infiltration und analgetische Behandlung, worauf sich jeweils vorübergehend eine Besserung einstellte. Eigenen Angaben zufolge verzeichnete der Beschwer
de
führer weiterhin belastungsabhängige Beschwerden, namentlich Schmerzen bei längerem Laufen, Treppensteigen oder langem Sitzen (Flexion). Die Ärzte schilderten ein
leicht verlangsamtes hinkendes
(
antalgisches
)
Gangbild
und nannten als Einschränkung eine verminderte Gehstrecke, ohne sich abschlies
send zur Arbeitsfähigkeit zu äussern (Urk. 11/128, Urk. 11/133/16-20, Urk. 11/135/1, Urk. 11/154/2-3, Urk. 3/4).
4
.3
Die Ärzte der
Schultersprechstunde de
r
Universitätsklinik
F.___, wo der Beschwerdeführer am 3. Februar und 22. Dezember 2014 wegen zunehmender Beschwerden im Bereich der linken Schulter (insbesondere Schnappen im
ante
rioren
Schulterbereich bei Schulterrotationsbewegungen beziehungsweise vor allem in die Finger ausstrahlende Schmerzen tagsüber, jedoch zeitweise auch nachts) wieder vorstellig geworden war, diagnostizierten eine
Rotatorenman
schettenläsion
(Partialruptur
Supraspinatus
, Partialruptur
Subscapularis
),
Biceps-Ten
dinopathie
und
Arthropathie
im Bereich des
Acromioclavicular
(AC)-G
elenk
s links bei Status nach subkapitaler
Humerusfraktur
mit Abriss des
Tuberculum
majus
. Sie befürworteten eine erneute
sequenzielle diagnostisch-therapeutische Infiltration (letztmals vor knapp zwei Jahren) und empfahlen für den Fall einer Beschwerdepersistenz eine operative Sanierung (Urk. 11/133/11-20, Urk. 3/5).
5.
5.1
Strittig und zu prüfen ist, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1
ATSG (vgl. E. 1.
4
hiervor)
vorliegt, welcher zur Aufhebung der seit 1. Juni 1996 ausgerichteten Rentenleistungen
per 31.
Januar 2015 berechtigte.
5.2
Es steht aufgrund der Akten fest und ist unbestritten (Urk. 1 S. 8 Ziff. 7.2), dass das Rücken- und Hüftleiden zur Berentung führte (vgl. E. 3 hiervor). Insbeson
dere wurde seinerzeit davon ausgegangen, dass die Hüftproblematik eine „volle Invalidisierung“ gebracht habe (Bericht von PD Dr.
B.___
vom 22. Januar 1997, Urk. 11/14/3 oben; vgl. auch Bericht von Dr.
C.___
vom 22. Februar 1997, Urk. 11/15/1-2).
5.3
5.3.1
Es ist dem
Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 9 Ziff. 8.2)
darin beizupflichten
, dass der rheumatologische
Z.___-Gutachter
Zweifel an der Begründung einer durchge
henden vollen Arbeitsunfähigkeit in jeglichen
beruflichen
Tätigkeiten seit
dem Jahr
1997 äusserte. Zugleich hielt der
besagte Sachverständige
aber ausdrück
lich fest, dass es zu einer Besserung der Befunde gekommen sei (Urk. 11/98/30). Diese Einschätzung leuchtet mit Blick auf die im rheumatologischen
Teilgut
achten
beschriebenen Befunde (Urk. 11/98/25-26) und den
gleichenorts
fest
gestellten „fast athletischen muskulären Bau“ des Beschwerdeführers (Urk. 11/98/29) durchaus ein. Dementsprechend ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht lediglich von einer anderen Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auszugehen, was im Rahmen der Rentenrevi
sion unbeachtlich
wäre (vgl. E. 1.
4
hierv
or). Der Umstand, dass die früheren Diagnosen im Wesentlichen aufrechterhalten wur
den, tut dieser Schlussfolgerung keinen Abbruch. Denn
invalidenversicherungs
rechtlich
ist einzig erheblich, ob und in welchem Mass eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit – und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätz
lich unbesehen der Ätiologie – ausgewiesen ist. Insofern liegt nicht bloss eine andere Beurteilung eines identischen Sachverhaltes, sondern eine entsprechende wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes vor, wenn ärztliche Exper
ten im Verlaufe der Zeit einem nach wie vor bestehenden Leiden keinen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr einräumen (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_449/2010 vom 30.
November 2010 E.
3.1 mit Hinweisen) oder dieses – wie vorliegend – als weniger einschneidend einstufen.
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich bereits in den früheren Revisionsverfahren Anhaltspunkte auf eine Verbesserung
insbesondere der im Bericht der
Rheuma
klinik
des
G.___
vom 10. Oktober 1996
(
Urk. 11/11/1) als grundsätzlich vorübergehend
qualifizierten Hüftproblematik finden (vgl. Urk. 11/31/4, Urk. 11/32-33, Urk. 11/62).
5.3.2
Darüber hinaus
ist zu den für die
Rentenzusprache
massgebenden Beschwerden im Bereich von Rücken und Hüfte unbestrittenermassen (Urk. 1 S. 4 und S. 12 Ziff. 10) – seit einem am 14. September 2011
stattgehabten
Unfall
ereignis
mit Schulter-Oberarm-Verletzung links – eine
linksseitige
Schulterproblematik hin
zugekommen, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt und geeignet ist, zu einer abweichenden Beurteilung des Rentenanspruchs zu führen. Darin ist ebenfalls
eine anspruchsrelevante Veränderung der gesundheitlichen Verhält
nisse zu erblicken, welche es erlaubt, unter dem Titel von Art.
17
Abs. 1
ATSG
den
Invaliditätsgrad neu und ohne Bindung an die frühere Invaliditätsschätzung zu ermitteln
. Der Umstand, dass es sich dabei um ein neu diagnostiziertes Leiden handelt, steht nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung einer
Renten
aufhebung
nicht entgegen
(BGE
141 V 9 E.
2.3
und E. 6.4).
5.4
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit
stützte sich
die Beschwerdegegnerin
auf
die Einschätzung der
Z.___
-Gutachte
r, wonach dem Beschwerdeführer
Verwei
sungstätigkeiten
ohne besondere Arm-Schulter-Belastungen (Gewichtheben bis 15 Kilogramm) ab sofort ohne zeitliche und leistungsmässige Einschränkungen zumutbar seien (
vgl. E. 4.1 hiervor
).
Hinreichend konkrete Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit des im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten
Z.___
-Gutachtens sprechen (vgl. E. 1.
6
hiervor), sind nicht aktenkundig und wurden auch vom Beschwerdeführer nicht benannt. Bezüglich der noch vor
handenen Arbeitsfähigkeit kann deshalb auf die gutachterlichen Schlussfolge
rungen abgestellt werden.
Angesichts dessen, dass vorliegend die
Krankheits
entwicklung
im Hinblick auf eine allfällige Anpassung der Rente mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
(vgl. Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Inva
lidenversicherung, IVV) zu beantworten ist,
erweist sich
eine genaue Darlegung des zeitlichen Längsverlaufs des Gesundheitszustandes
und
der Arbeitsunfähig
keit
als
entbehrlich.
Anhaltspunkte für eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes in der Zeit nach der Begutachtung bis zum Verfügungserlass liegen nicht vor. Zum einen wurde der von den Ärzten der
Schultersprechstunde de
r
Universitätsklinik
F.___ beschriebenen Schulter-Arm-Problematik (vgl. E. 4.3 hiervor) bereits im Rahmen der gutachterlichen Einschätzung hinreichend Rechnung getragen.
Zum anderen ist nicht mit dem
im Sozialversicherungsrecht
massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass das
wieder manifest gewordene Hüftleiden eine für den Rentenanspruch rele
vante Beeinträchtigung zeitigte. Unter Berücksichtigung der Feststellungen der Ärzte der
E.___
Klinik wie auch
der vom Beschwerdeführer diesen gegen
über geschilderten
Beschwerden (vgl. E. 4.2 hiervor) ist allenfalls von einer weitergehenden Einschränkung im Zumutbarkeitsprofil
auszugehen in dem Sinne, dass der Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt zusätzlich auf eine wechselbelastende Tätigkeit ohne längere Gehstrecken angewiesen war
(vgl. auch das vom Hausarzt im Hinblick auf die Potenzialabklärung formulierte Belastungsprofil in Urk. 11/154/1.
Indes ist nicht
rechtsgenüglich
belegt, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der beidseitigen Hüftproblematik
in einer ent
sprechenden Verweisungstätigkeit zeitlich und/oder leistungsmässig nicht voll einsatzfähig wäre. Der Beschwerdeführer bringt in medizinischer Hinsicht nichts vor, was zu einer anderen Beurteilung Anlass gäbe.
6.
Die von der Beschwerdegegnerin nach der allgemeinen Methode des
Einkom
mensvergleichs
(vgl. E. 1.3 hiervor) vorgenommene Invaliditätsbemessung, namentlich die aus der Gegenüberstellung eines
Validenlohns
von Fr. 74‘812.45 und eines Invalideneinkommens von Fr. 55‘732.15 ermittelte Erwerbseinbusse von Fr. 19‘080.30 respektive der daraus resultierende Invaliditätsgrad von 26 %, wurde beschwerdeweise nicht beanstandet und gibt zu keiner Kritik Anlass, zumal dem zumutbaren Belastungsprofil (vgl. E. 5.4 hiervor) mit einem Abzug von 10 % vom Tabellenlohn (vgl. dazu BGE
135 V 297 E.
5.2, 126 V 75 E
.
5b/
aa
-cc
) bereits hinreichend Rechnung getragen wurde. Damit steht dem Beschwerdeführer grundsätzlich keine Invalidenrente mehr zu.
7.
Im massgebenden Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung (vgl. BGE 141 V 5 E. 4.2.1) vom 8. Dezember 2014 (Urk. 2) hatte der Beschwerdeführer das 55. Altersjahr bereits zurückgelegt. Damit fällt er unter den vom Bundesgericht besonders geschützten Personenkreis, bei welchem die Beschwerdegegnerin vor
der Rentenanpassung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung zu prüfen respektive diesbezüglich Hilfeleistungen anzubieten hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 E. 3.3 vom 26. April 2011).
Dieser Pflicht ist die Beschwerdegegnerin hinreichend nachgekommen, indem sie dem Beschwerdeführer Eingliederungsberatung gewährte und die vierwö
chi
ge Potenzialabklärung (
Kompass) in der Arbeitsintegration
A.___
ver
an
lasste (Urk. 11/146-147, Urk. 11/156-157; vgl. auch Urk. 11/115). Dass sie hernach ihre Eingliederungsbemühungen mit Mitteilung vom 26. November 2014 (Urk. 11/158) einstellte, mit Blick auf die vom Beschwerdeführer offen
barte subjektive Krankheitsüberzeugung (vgl
. insbesondere Gespräche vom 24. Oktober und 20. November 2014, Urk. 11/156 S. 2 S. 3 unten und S. 5 unten) beziehungsweise die fehlende Eingliederungsbereitschaft nicht zu bean
standen, zumal nicht anhand von (fach-)ärztlichen Berichten erstellt ist, dass der Abbruch der Potenzialabklärung durch eine invalidenversicherungsrechtlich relevante gesundheitliche Beeinträchtigung bedingt war. Der seit 4. Dezember 2014 (Urk. 4) anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat weder
im
Verwal
tungs
-
noch
im vorliegenden Verfahren
ernsthaft zum Ausdruck gebracht, dass er auf weitere berufliche Massnahmen angewiesen sei und solche verlange. Namentlich ist die auf sein Ersuchen hin (Schreiben von Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz vom 4. Dezember 2014, Urk. 11/159) erlassene Verfügung vom 17. Dezember 2014 (Urk. 11/167) betreffend Abschluss der
Eingliederungs
bemühungen
unangefochten geblieben und stellte er sich auch im vorliegenden Verfahren auf den Standpunkt, es sei (weiterhin) keine verwertbare Arbeits
fähigkeit gegeben (Urk. 1 S. 13 f. Ziff. 12.4). Demzufolge durfte die
Beschwer
degegnerin
die Rente ohne Weiterungen (vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_491/2012
vom 22.
Mai 2013
E. 5.2.1,
9C_474/2013
vom 20. Februar 2014 E. 6.3 und
8C_19/2016
vom 4. April 2016 E. 5.2.3) revisionsweise aufheben.
8.
Folglich erweist sich die angefochtene Verfügung vom 8. Dezember 2014 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
9.
9.1
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind vorliegend erfüllt (vgl. insbesondere Urk. 9). Demzufolge ist dem Beschwerdeführer antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
9.2
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr. 700.-- festzu
setzen und entsprechend dessen Ausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
9.3
9.3.1
Bei diesem Verfahrensausgang steht der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz eine Entschädi
gung aus der Gerichtskasse zu. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses, wobei namentlich für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt wird (§ 34 Abs. 3
GSVGer
in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
).
9.3.2
Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz machte mit Kostennote vom 1. April 2015 (Urk. 13) einen Aufwand von 18.1 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 124.40 geltend.
Entgegen §
7 Abs.
2
GebV
SVGer
sind in der eingereichten Kostennote
die Auf
wendungen nicht im Detail auf
geführt
, was eine Prüfung durch das Gericht verhindert.
Die verrechneten Bemühungen sind
der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen.
Selbst wenn berücksich
tigt wird, dass Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers erst im Hinblick auf das vorliegende Verfahren über
nommen hat, erscheint ein Aufwand von 4.9 Stunden für das Aktenstudium (inklusive Unterlagen unentgeltlicher Rechtsbeistand, Urteil) und 9.5 Stunden für das Abfassen der Beschwerdeschrift als überhöht. Wofür der weitere Aufwand von 3.7 Stunden für die „Beratung Beschwerdeführer“ (inklusive unent
geltlicher Rechtsbeistand, Besprechung Urteil) angefallen ist, kann nicht vollends nachvollzogen werden, weshalb hierfür nicht in diesem Umfang eine Entschädigung zugesprochen werden kann. Angesichts der zu studierenden Aktenstücke, der 14-seitigen Beschwerdeschrift (wovon knapp sechs Seiten auf die materielle Begründung entfallen) samt notwendiger
Aufwendungen für Instruktion
(inklusive Urteilsstudium)
, der Bemühungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie der in ähnlich gelagerten Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von Rechtsanwältin
Regula
Aeschlimann
Wirz
bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stundenansat
zes
von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für ab 1.
Januar 2015
angefallene Bemühungen
auf Fr.
2‘500.-- (inklusive
Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen.
9.4
Der Beschwerdeführer wird auf §
16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechtsanwältin
Regula
Aeschlimann
Wirz
verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs
vom
22. Januar 2015
wird dem Beschwerdeführer die un
entgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin
Regula
Aeschlimann
,
Küs
nacht ZH
, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt
,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz, Küsnacht ZH,
wird mit
Fr. 2‘500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Regula
Aeschlimann
Wirz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter