# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 324858ca-e230-5e27-8c51-6af69785be9e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-26
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; zeitlicher Referenzpunkt genau; Rentenaufhebung zu Recht, da Verbesserung des Gesundheitszustandes gestützt auf polydisziplinäres Gutachten ausgewiesen; Selbsteingliederung trotz Rentenbezug über 15 Jahre zumutbar.
**Docket/Reference:** IV.2012.00883
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00883.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00883
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
vom
26. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
Kernstrasse 8, Postfach 2122, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, arbeitete
seit 1991
bei der Firma
Y.___
als Hilfsar
beiter im Bereich des Einbaus von Bewässerungsanlagen (Urk.
9/10
). In der Nacht vom 7. auf den 8. April 1995 traten massive Kopf
schmerzen, Erbrechen und ein Kollaps auf. Ärztliche Abklärungen ergaben eine
Subarachnoidalblu
tung
bei Ruptur eines Aneurysmas im Bereich der
Arteria
carotis
interna
links. Am 9. April 1995 wurde eine Kraniotomie mit
Abklippung
von zwei Aneurys
men vorgenommen. Seit Mai 1995 litt
der Versicherte
an zunehmenden heftigen Kopfschmerzen und subjektiv störendem Schwindel gefolgt von alle paar Tage auftretenden
absenzenartigen
Zuständen vo
n mehreren Minuten Dauer (Urk. 9
/15/2). Per 30. September 1995 kündigte die
Y.___
das Arbeitsver
hältnis (Urk. 9/10/5
).
Anschliessend war der Versicherte
arbeitslos und bezog Taggelder der Arb
eitslosenversicherung (Urk. 9/7-9
).
1.2
Im April 1996 meldete sich
der Versicherte
bei der Invalidenversicherung zum
Lei
stungsbezug
an und beantragte die Gewährung von beruflichen Eingliede
rungsmass
nahmen, insbesondere Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und Ar
beitsvermittlung (Urk. 9/3
). Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
holte Berichte der behandelnden Ärzte (vgl. Urk.
9/1, 9/11, 9/15
) und des eh
emaligen Arbeitgebers (Urk. 9/10
) ein und liess die beruf
lichen Eingliederungsm
öglichkeiten abklären (Urk. 9/20
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/27, 9/33
) sprach die
I
V-Stelle
dem Versicherten
mit
Verfügung vom 3. April 1997 ge
stützt auf einen Invaliditätsgrad von 60
%
eine einfache halbe Invalidenrente samt Zusatzrente für die Ehefrau und zwei Kinderrenten zu (Urk.
9/39
).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. August 1999 ab (Urk. 9/74).
1.3
Die im November 1997 (Urk. 9/51) und März 2003 (Urk. 9/79) eingeleiteten amtli
chen Revision
en
ergaben jeweils einen unveränderten Invaliditätsgrad von 60 % und damit
weiterhin
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Mitteilung vom 12. November 1999, Urk. 9/77; Mitteilung vom 27. Juni 2003, Urk. 9/84).
1.4
Nach Eingang des Verlaufsberichtes des
Z.___
, Neurolo
gische Klinik und Poliklinik, vom 1. September 2003 (Urk. 9/85) leitete die IV-Stelle im März 2004 erneut ein amtliches Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 9/86) und tätigte erwerbliche (Urk. 9/87, 9/92) sowie medizinische (Urk. 9/88) Abklärungen
. Mit Verfügung vom 25. Mai 2004 sprach sie dem Versicherten bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 60 % gestützt auf die
4.
IVG-Revision eine
Dreiviertelsrente
ab dem 1. Januar 2004 zu (Urk. 9/107).
1.5
Im Zuge der im Juni 2008 eingeleiteten Revision (Urk. 9/124)
gab der Versi
cherte an, zu 40 % bei der
A.___
zu arbei
ten. In der Folge holte d
ie IV-Stelle
einen aktuellen Auszug aus dem Individu
ellen Konto (IK-Auszug vom 4. Juli 2008,
Urk. 9/125
) sowie den
Arbeitgeberbe
richt
der
A.___
vom 15. Juli 2008 (Urk.
9/127)
ein, zog den Bericht von Dr. med.
B.___
, Allgemeinmedizin FMH, vom 30. August 2008 (
Urk. 9/128)
bei
und liess den Versicherten durch Dr. med.
C.___
, F
acharzt für Neuro
logie FMH, zert
ifizierter Gutachter SIM, begutachten (Gutachten vom 25. Februar 2009, Urk. 9/132). Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 9/140, 9/144, 9/161, 9/191, 9/194)
reichte der Versicherte die Berichte von Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Neurologie, vom 20. Oktober 2009 (Urk. 9/175) und der
E.___
vom 5. Mai 2011 (Urk. 9/203) ein
, woraufhin
die IV-Stelle die
F.___
mit der polydisziplinären Begutachtung des Versicherten
beauftragte
(Gutachten vom 12. März 2012, Urk. 9/223).
Mit Verfügung vom 12. Juli 2012 stellte sie die
Dreiviertelsrente
des Versicherten per 31. August 2012 ein (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am
6. September 2012
Beschwerde mit den Anträ
gen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm weiterhin eine
Dreiviertelsrente
auszurichten, eventualiter sei das Verfahren an die
Beschwer
degegnerin
zurückzuweisen, damit diese ein unabhängiges medizinisches Gut
achten nach den Vorgaben von BGE 137 V 210 einhole, die aufschiebende Wir
kung der Be
schwerde sei wiederherzustellen,
ihm sei die unentgeltliche Rechts
pflege zu bewilligen und
Rechtsanwalt
Dr. Pierre Heusser als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 1 S. 2). Mit
der
dem Beschwerdeführer am 3. Dezember 2012 zugestellten (Urk. 13) Beschwerdeantwort
vom 15. Oktober 2012
schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Am 13. November 2012 (Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 11) samt Beilagen (Urk. 12/1-14)
ein
. Mit Verfügung vom 18. März 2013
wurde
das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab
gewiesen
(Urk. 15).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Entscheidfin
dung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine
leistungsbe
einflussende
Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) und die bisherige Invaliden
rente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den
Ver
gleichszeitpunkt
einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.
4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Erwerbs
einkommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130
V
343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
lie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erle
di
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise
begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige
Dreiviertels
rente
zu Recht
per 31. August 2012
aufgehoben hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin
erwog zusammengefasst
, die Verfügung vom 25. Mai 2004, welcher trotz gegenteiliger Einschätzung des
Z.___
ein 60%iger
Invalidi
tätsgrad
zugrunde liege, sei zweifellos unrichtig. Gestützt auf das Gutachten des
F.___
in Übereinstimmung mit dem Gutachten von Dr.
C.___
sowie dem Bericht des
Z.___
vom 1. September 2003 se
i dem Beschwerdeführer ein
volle
s
Pensum
in angepasster Tätigkeit zumutbar. Der Einkommensvergleich unter Berücksich
tigung eines
leidensbedingten Abzuges von 10
% ergebe
nunmehr
einen
ren
tenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 11 % (Urk. 2 S. 2 ff.).
2.3
Dem hielt der Beschwerdef
ührer im Wesentlichen entgegen, als Vergleichsbasis habe
die Verfügung vom
3. April 1997 und nicht diejenige vom 25. Mai 2004 zu gelten. Diese sei jedoch nicht zweifellos unrichtig (Urk. 1 S. 4 f.). Dem Gut
achten des
F.___
sei keine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
zu entnehmen. Es handle sich um eine unzu
lässige
second
opinion
(Urk. 1 S. 6). Zudem handle es sich beim
F.___
um kein unabhängi
ges Gutachterinstitut (Urk. 1 S.
7). Das
Valideneinkommen
betrage gestützt auf die Angaben der
A.___
Fr. 75‘000.-- (Urk. 1 S. 10).
3.
3.1
3
.1.1
Vorab stellt sich die Frage nach der für die Beurteilung einer
anspruchserhebli
chen
Änderung des Invaliditätsgrades (vgl. Erwägung 1.3) massgeblichen
Ver
gleichsbasis
.
3
.1.2
Nach Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten sprach die
IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
3. April 1997
eine unbefristete halbe Invalidenrente zu (Urk. 9/
39
). Seither ergingen
zwei
Mitteilungen (Urk. 9/77,
9/84
),
worin je festge
halten wurde, dass die Über
prüfung des
Invali
ditätsgrades
keine rentenbeein
flussende Änderung ergeben habe
. Vor Erlass der Mitteilung vom
12. November 1999
(Urk. 9/77)
wurden
die
Verlaufsbericht
e
von Hausarzt Dr. med.
G.___
, Spezialarzt für Innere Medizin FMH, sowie des
Z.___
eingeholt
(Urk. 9/60, 9/72
)
.
Diese sind
indes
äusserst
knapp ausgefallen
und es fehlen
weitgehend
Befunde, anhand welcher die darin geäusserten Einschätzun
gen zur Arbeitsunfähigkeit nachvollzogen werden könnten.
Mit dem ausgefüll
ten Revisionsfragebogen machte der Beschwerdeführer am 28. März 2003 gel
tend, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben (Urk. 9/79). Im daraufhin eingeholten Verlaufsbericht des
Z.___
vom 3. Juni 2003, welcher sich auf ausge
dehnte neurologische,
epileptologische
und neuropsychologische Untersuchun
gen stützte, wurde eine Besserung des Gesundheitszustandes beschrieben (Urk. 9/81). Statt sich damit auseinanderzusetzen und eine rechtskonforme Invaliditätsbemessung vorzunehmen (vgl. Feststellungsblatt vom 23. Juni 2003, in welchem apodiktisch unveränderte Verhältnisse angenommen wurden, Urk. 9/82), wurde dem Versicherten am 27. Juni 2003 mitgeteilt, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete Invalidenrente (Urk. 9/84).
Die Verfügung vom 25. Mai 2004 erging wiederum gestützt auf die Verlaufsberichte von Dr.
G.___
(Urk. 9/88) sowie des
Z.___
(Urk. 8/85), welche allerdings erneut nur rudimentäre Angaben zum Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit beinhalte
ten
.
Es ist daher festzuhalten, dass
seit der ursprünglichen
Rentenzu
sprache
weder die seither ergangenen
Mitteilungen
noch die Verfügung
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit umfassender medizinischer und/oder
erwerblicher
Sachverhaltsabklärung basiert. Die Rentenverfügung
en vom 5. Februar 2007 (Urk. 9/111), 26. April 2007 (Urk. 9/117), 25. Juni 2008 (Urk. 9/123) und 23. Oktober 2008 (Urk. 9/129)
betrafe
n
lediglich die akzesso
rischen
Renten und
/oder
erfolgten
lediglich
aufgrund Änderungen alters-
und
hinterlassenenversicherungs
rechtlicher
Aspekte der Anspruchsvoraussetzungen.
Sie beinhalten daher keine invalidenrechtliche Überprüfung des
Invaliditätsgra
des
.
3
.1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Verände
rung bildet somit die Verfügung vom
3. April 1997 (Urk. 9/39)
. Demge
mäss ist zu prüfen, ob sich seit dieser Verfügung bis zum Erlass der Verfügung vom
12. Juli 2012
(Urk. 2) der massgebliche medizinische und/oder wirt
schaftli
che Sachverhalt in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise ge
ändert hat.
3.2
Im Urteil vom 16. August 1999 (Urk. 9/74, Prozess-Nr. IV.97.00263) hielt das hiesige Gericht zum medizinischen Sachverhalt
im Wesentlichen
fest
,
dass der Beschwerdefüh
rer weiterhin an Kopfschmerzen leide, mit verminderter Kon
zentration und Belast
barkeit und bisher nicht sicher geklärten rezidivierenden Ausnahmezuständen, die ein Autofahrverbot nach sich z
ögen.
Die Ärzte g
ingen
darin einig, dass die bisher ausgeübte schwere körperliche Hilfsarbeit nicht mehr zuzumuten
sei
, jedoch eine Restarbeitsfähigkeit von mindestens 50
%
in einer leichteren handwerklichen oder industriellen Tätigkeit, bei welcher keine Verletzungsgefahr droh
e
, besteh
e.
Zusammenfassend
sei
festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nach Ablauf eines Jahres seit Beginn der Wartezeit am 1. April 1996 in einer körperlich leichten handwerklichen oder industriellen Tätigkeit, bei welcher keine Verletzungsge
fahr droh
e
, zu 50
%
arbeitsfähig
gewesen sei (Urk. 9/74/5-6)
.
Dass die Rente dem Versicherten - wie dies in der Beschwerde vorgebracht wird (Urk. 1 S. 4) - bloss wegen Schmerzen unklarer Ätiologie ohne organisches Korrelat zugesprochen worden wäre, trifft daher nicht zu.
3.3
Die Verfügung vom 12. Juli 2012 erging gestützt auf das Gutachten des
F.___
vom 12. März 2012 (Urk. 9/223). Darin sind
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bezogen auf die letzte Tätigkeit (1) ein Status nach
Suba
rachnoidalblutung
1995 ohne Hinweis für alltagsrelevante persistente organisch neurologische Folgeschäd
igung
und als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) (2) eine nicht authentische kognitive Funkti
onsstörung, (3) eine diskrete organisch-affektive Störung mit Dysphorie sowie Verdacht auf organisch-dissoziative Bewegungsstörung mit paroxysmalen
ticartigen
Bewegungen (ICD-10 F06.3, F06.5) sowie (4) eine arterielle Hyperto
nie festgehalten (Urk. 9/223/25).
Hinsichtlich der im April 1995 erlittenen
Sub
arachnoidalblutung
mit Status nach linksseitiger Kraniotomie und
Klippung
zweier
Aneurysmata
seien vom Beschwerdeführer anhaltende Müdigkeit und rasche Erschöpfung bei Belastung sowie chronische Spannungskopfschmerzen und psychische Folgen geltend gemacht worden. Gemäss Fragebogen für den
Arbeitgeber (Gartenbewässerungsanlagenbau) vom 20. Mai 1996 (
vgl.
Urk. 9/10) sei das Arbeitsverhältnis damals gekündigt worden, da körperlich schwere Arbeiten nicht mehr hätten verrichtet werden können. Gemäss Neurologischer Klinik des
Z.___
mit Bericht vom 11. Juli 1996 sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich nicht anstrengende Arbeiten attestiert worden, woraufhin de
m
Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. April 1996 eine halbe Rente gewährt worden sei. Am 1. September 2003 habe die Neurologische Klinik des
Z.___
jedoch keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert (
vgl.
Urk. 9/85). Die Kopf
schmerzen hätten sich gebessert. Im Verlaufsbericht vom 13. April 2004 (
vgl.
Urk. 9/88) habe Dr.
G.___
Zweifel formuliert, ob ein 40%iges Einkommen zu erzielen sei. Gemäss Arbeitgeberfragebogen
(
der
A.___
vom 15. Juli 2008
,
Urk. 9/127) habe der Beschwerdeführer ab dem 1. September 2004 eine leichte Hilfsarbeit im Umfang von 3.5 Stunden pro Tag aufgenommen. Dr. med.
B.___
, Allgemeinmedizin FMH,
habe im Arztbericht vom 30. August 2008 (
vgl.
Urk. 9/128) weiterhin eine unveränderte 40%ige Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit attestiert. Kontrastierend zu diesen zuvor fortgesetzt rentenauslösenden Beurteilungen sei Gutachter Dr.
C.___
in seinem Gutachten vom
25. Februar 2009 (
vgl.
Urk. 9/132) hingegen zur Auffassung gelangt, dass keine neurologischen oder neuropsychologischen Defizite mehr bestünden und für leichte Hilfsarbeiten im Baugewerbe aus rein neurologischer Sicht seit dem 1. September 2003 gemäss
Z.___
eine uneingeschränkte Belastbar
keit bzw. eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege. Lediglich die früher durchge
führten überwiegend schweren Tätigkeiten als Hilfsarbeiter im Gartenbau habe er als nicht mehr zumutbar erachtet. In Synopse
- so
die Gutachter des
F.___
weiter - kämen sie
auch unter
E
inbezug der neuropsychologischen wie auch psychiatrischen Teilgutachten zur gleichen Einschätzung
der
Arbeitsfähigkeit wie Dr.
C.___
. Sie wiesen
sodann
darauf hin, dass alle beteiligten Gutachter Hinweise für nicht authentische Beschwerdepräsentation gewonnen hätten, was auch in der Symptomvalidierung eindeutig zu bestätigen gewesen sei. Somit sahen die Gu
ta
chter keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für zumindest leichte bis gelegentlich mittelschwere Arbeiten in Übereinstimmung mit der Einschätzung des Gutachtens von Dr.
C.___
. Diese Einschätzung gelte retrospek
tiv seit dem 1. September 2003, als die Neurologische Klinik des
Z.___
eine uneingeschränkte Belastbarkeit festgestellt habe. Lediglich die früher durchge
führte
n
schwere
n
bis teilweise sehr schweren Hilfsarbeitertätigkeiten im Bewässerungsbau
/Gartenbau gälten weiterhin
medizinisch-theoretisch durchge
hend seit April 1995 als nicht geeignet (Urk. 9/223/26-27).
3.4
3.4.1
Das Gutachten des
F.___
basiert auf neurologischen
, neuropsychologischen
und psychiat
rischen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der und in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vo
m
Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und
seinem
Verhalten
hinreichend
auseinander
gesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammenhänge und die me
dizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar begründet.
Dem Einwand des Beschwerdeführers, das
F.___
wie auch die dort tätigen Ärzte erweckten den Anschein der Befangenheit, habe doch das
F.___
dem Bundesgericht nicht mitgeteilt, in welchem Umfange es von den Sozial- und Privatversicherern wirtschaftlich abhängig sei (Urk. 1 S. 8), ist
zum einen
entgegen zu halten, dass in BGE 123 V 175 die grundsätzliche Unabhängigkeit einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) als Institution
trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit
bejaht worden ist
,
zum andern ist darauf hinzuweisen, dass das
F.___
dem Bundesgericht die verlangten Angaben - soweit diese verfügbar waren - geliefert hat, wie aus der nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlichten synoptischen Darstellung der erhobenen Daten her
vorgeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 1.2.3 [S. 11-34, insb. S. 16, 25, 31]).
K
onkrete
Ausstandsgründe
gegen die einzelnen begutachtenden Ärzte
trug er nicht vor
.
Dem Gutachten des
F.___
kommt somit grundsätzlich volle B
eweiskraft zu (vgl. Erwägung 1.6
).
3.4.2
Aus dem Gutachten des
F.___
ergibt sich ein seit der
Rentenzusprache
vom 3. April 1997 klar verbesserter Gesundheitszustand.
So hielten die Gutachter fest, der Gesundheitszustand habe sich sichtlich stark verbessert. Dies sei ins
besondere auch im Bericht des
Z.___
vom 1. September 2003 dokumentiert wor
den (Urk. 9/223/33). Diese Einschätzung des
F.___
basiert auf detaillierten und umfangreichen neurologischen, neuropsychologischen und psychiatrischen Befunden (vgl. Urk. 9/223/20-22, 9/223/39-41, 9/223/48-49) und stimmt mit der übrigen medizinischen Aktenlage, insbesondere dem Bericht des
Z.___
vom 1. September 2003 (Urk. 9/85)
, welcher sich wiederum auf den detaillierten Verlaufsbericht des
Z.___
vom 3. Juni 2003 (Urk. 9/81) stützt,
und dem Gutach
ten von Dr.
C.___
vom 25. Februar 2009 (Urk. 9/132) überein. Daran vermögen auch die Beurteilungen von Dr.
B.___
v
om 30. August 2008 (Urk. 9/128), Dr.
D.___
vom 20. Oktober 2009 (Urk. 9/175) und der
E.___
vom 5. Mai 2011 (Urk. 9/203) nichts zu ändern. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten sowie behandelnden Ärzten und Ärztinnen der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung
in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Entsprechend vermerkte denn auch Gutachter Dr. med.
H.___
, Facharzt für Neurologie, die Ausführungen von Dr.
D.___
vom 20. Oktober 2009
würden
einen ebenfalls unauffälligen neu
rologischen Befund
beschreiben
. Die Beurteilung von Dr.
D.___
bezüglich der Arbeitsfähigkeit mit Einschränkung von 60 % stelle eine dem Be
schwerdeführer gegenüber sehr wohlwollende statuserhaltende Einschätzung dar, welche sich nach ihren Befunden aber nicht objektiv organisch begründen lasse. Im kli
nisch-neurologischen Untersuchungsbefund hätten sich keine alltagsrelevanten Korrelate ergeben und auch in der zusätzlich durchgeführten Neuropsychologie hätten sich hochauffällige Befunde in der Symptomvalidierung ergeben, welche in Übereinstimmung mit ihrer klinischen Beobachtung ebenfalls einer nicht authentischen Symptompräsentation, insbesondere kognitiver Störung, entsprä
chen (Urk. 9/223/23).
Die von
Dr.
B.___
im Bericht vom 30. August 2008 (Urk. 9/128) attestierte 40%ige Restarbeitsfähigkeit stützt sich auf keinerlei objektive Befunde und bleibt daher nur schon aus diesem Grunde nicht nach
vollziehbar. Dem Bericht der
E.___
vom 5. Mai 2011 (Urk. 9/203) sind keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit zu entnehmen, jedoch findet sich der Hinweis, dass aufgrund der aktuellen Versicherungssituation aus psychiatrischer Sicht Hinweise dafür be
stünden
, dass der Beschwerdeführer aus existentiellen Grün
den nun nach einer weiteren Begründung für seine Invalidenrente suchen müsse. Eine Behandlungsmotivation sei nicht vorhanden. Der Beschwerdeführer zeige sich ratlos und passiv (Urk. 9/303/2).
3.4.3
Damit kann aufgrund der
überzeugenden Feststellungen im Gutachten
des
F.___
davon ausgegangen werden, dass es dem Beschwerdeführer bei Aufbie
tung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen) und in Nachachtung des allgemein geltenden Gru
ndsatzes der
Schadenmin
derungs
pflicht
zuzumuten ist, zu
100
% einer seinen Beschwerden angepassten Tätig
keit nachzu
gehen. Weitere Beweiserhebungen erscheinen daher unnötig (antizi
pierte Beweiswürdigung; vgl. Urt
eil des Bundesgerichtes 8C_468/
2007 vom 6. Dezember 2006 E. 5.2.2 mit Hinweisen)
.
4.
Die Beschwerdegegnerin stellte für das
Valideneinkommen
auf den vor Eintritt des Gesundheitsschadens bei der
Y.___
1996 generierten Lohn von Fr. 53‘300.
--
ab
, welcher unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung aufgerechnet auf das Jahr 2007 Fr. 60‘761.-- ergab
. Diesem stellte sie ein auf den Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes für Statistik (LSE 2006
TA 1
Ziff.
1-93, Lohn für Hilfsarbeiten
)
beruhendes
und einen Abzug vom
Tabel
lenlohn
von 10 % berücksichtigendes Invalideneinkommen von Fr. 54‘130.-- gegenüber, woraus ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 11 % resul
tierte. Dieses Vorgehen ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, lässt sich doch auch
bei Zugrundelegung
des vom Beschwerdeführer geltend gemachten
Vali
deneinkommens
von Fr. 75‘000.-- (Urk. 1 S. 10) kein rentenbegründender
Inva
liditätsgrad
errechnen.
5.
Obwohl der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Verfügung vom 12. Juli 2012, mit welcher die Beschwerdegegnerin die seit dem 1.
April 1996 bezogene halbe Rente, welche
ab 1. Januar 2004
auf eine
Dreiviertelsrente
erhöht worden war,
per 31. August 2012 aufgehoben hat, bereits während über 15 Jahren eine Invalidenrente bezogen hat, ist nicht davon auszugehen, dass er nicht selber in der Lage wäre, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder ein
zugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3). So nahm er die Tätigkeit bei der
A.___
ohne Unterstützung der Beschwerdegegnerin auf. Diese erfuhr erst anlässlich der im Juni 2008 eingelei
teten Revision von der bereits seit dem 1. September 2004 beg
onnen
en
Arbeit im 40%-Pensum
(Urk. 9/124).
Anhaltspunkte, wonach es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar
wäre
, sein derzeitiges 40%iges Pensum bei der
A.___
auf ein 100%-Pensum zu steigern
,
sind nicht
bekannt
. Dr.
C.___
erachtete eine Steige
rung ohne Vorbehalte als möglich (Urk. 9/132/14) und die Gutachter des
F.___
erklärten die
Dekonditionierung
aufgrund der langjährigen Rente als willentlich überwindbar und damit die Verwertung der 100%igen Arbeitsfähigkeit als zumutbar (Urk. 9/223/31). Damit durfte die Beschwerdegegnerin zu Recht aus der medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit schliessen, ohne vorher beruflich-erwerbliche Massnahmen zu prüfen.
Dies umso mehr, als die Begutachtung durch das
F.___
eine hoch auffällige Symptomvalidierung ergab und das bewusste Vortäuschen von Symptomen aus neuropsychologischer Sicht nicht ausgeschlossen werden konnte (Urk. 9/223/50).
6.
Da auch der Aufhebungszeitpunkt zu keiner Beanstandung Anlass gibt,
hat die
Beschwerdegegnerin die
Dreiviertelsrente
des
Beschwerdeführers zu Recht per 31. August 2012 aufgehoben. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
7.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
Die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sind beim Beschwerdeführer erfüllt (Urk. 11, Urk. 12/1-14), weshalb
die unentgeltli
che Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren zu bestellen ist.
7.2
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf §
8
in Verbindung mit §
7
der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschä
digungen vor dem Sozialversicherungsgericht sowie in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) nach der Be
deutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen bemessen, wobei ein unnötiger oder geringfügiger Aufwand nicht ersetzt wird.
7.3
Mit Schreiben vom 5. Dezember 2012 machte
Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser
Aufwendungen von total 9 Stunden und 10 Minuten sowie Auslagen von Fr. 106.50
geltend
(Urk. 14), was angemessen erscheint. Für das Studium der Verfügung des hiesigen Gerichts vom 18. März 2013 (Urk. 15) sind
weitere
30
Minuten
zu berücksichtigen.
Bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- und unter Berück
sich
ti
gung von
Baraus
lagen
von Fr.
106.50 resultiert demnach eine Entschädigung inklusive 8 % Mehrwertsteuer von Fr.
2‘201.60
(9.
66
Stunden x Fr. 200.-- = Fr.
1‘932
.--;
Barausla
gen
=
Fr.
106.50;
8 % Mehrwertsteuer = Fr.
163.10).
8.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhän
gig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen,
jedoch zufolge der Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
9.
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Vertretung verpflichten (vgl.
§
16
Abs.
4
GSVGer
).
Das Gericht
beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung
vom 6. September 2012 wird bewilligt und dem Beschwerdeführer
wird
für das
vorliegende
Verfahren Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser als unentgeltlicher
Rechtsvertreter bestellt.
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser, Zürich,
wird mit
Fr.
2'201.60
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube
VC/JO/IKversandt