# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e89315e0-7759-5ffc-a4a3-b36fbde93e12
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.02.2021 B 2020/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-196_2021-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/196

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2021

Entscheiddatum: 23.02.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.02.2021
Ausländerrecht. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 62 Abs. 1 
lit. a AIG. Falls eine Person vor den Behörden absichtlich und mit dem 
Willen, eine Aufenthaltsbewilligung zu erschleichen, falsche Angaben 
gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, liegt ein 
Widerrufsgrund hinsichtlich des erlangten Bewilligungstitels vor. Eine daraus 
resultierende Nichtverlängerung ist unter dem Grundsatz der 
Verhältnismässigkeit zu prüfen. Eine Ausweisung des Fehlbaren ist damit 
nur dann zu vollziehen, wenn die behördliche Massnahme für das Erreichen 
des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Ziels geeignet und 
erforderlich ist und sich für den Betroffenen in Anbetracht der Schwere der 
Grundrechtseinschränkung als zumutbar erweist. Der Beschwerdeführer hat 
seit Beginn seines Aufenthalts in der Schweiz gegenüber den Behörden 
absichtlich falsche und unvollständige Angaben gemacht. Aufgrund seines 
immer noch regen Bezugs zu seinem Heimatland sowie den regelmässigen 
Reisen dorthin, ist die Wegweisung des Ausländers mit Blick auf den 
gegebenen Widerrufsgrund und den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu 
schützen. Eine Rückkehr ist zumutbar. Abweisung der Beschwerde 
(Verwaltungsgericht, B 2020/196). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 14. April 2021 nicht ein 
(Verfahren 2C_216/2021).

Entscheid vom 23. Februar 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; a.o. 

Gerichtsschreiber Loretz

Verfahrensbeteiligte

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St.Galler Gerichte

A.__,

Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Am 5. Juli 2004 reiste A.__, geboren 1948, Staatsangehöriger der Volksrepublik China, 

zusammen mit seiner damaligen Ehefrau M.__, geboren 1970, und seinem Sohn S.__, 

geboren 1994, in die Schweiz ein. Einen Tag später ersuchten A.__ unter falscher 

Identität, X.__, geboren 1948, und seine mitgereiste Familie bei der Empfangsstelle 

Kreuzlingen um Asyl. Am 14. Oktober 2004 lehnte das Bundesamt für Flüchtlinge 

(heute Staatssekretariat für Migration) die Asylgesuche der Familie ab und verfügte 

deren Wegweisung aus der Schweiz (vgl. Vorakten, S. 93 ff.). Die Familie kam der 

Ausreisepflicht nicht nach und hielt an ihren Angaben fest. Nachdem ein zweites 

Asylgesuch am 9. August 2010 ebenfalls abgewiesen worden war (vgl. Vorakten, S. 

244 ff.), reichte die Familie am 21. September 2010 beim Migrationsamt ein Gesuch um 

vorläufige Aufnahme bzw. Erteilung einer Härtefallbewilligung ein (vgl. Vorakten, S. 320 

ff.). Alle drei Familienmitglieder erhielten daraufhin am 7. März 2011 eine humanitäre 

Aufenthaltsbewilligung (vgl. Vorakten, S. 378 ff.). Weil die Bemühungen von A.__, unter 

dem Namen X.__ heimatliche Schriften zu erlangen, erfolglos blieben (vgl. Vorakten, 

S. 408/419 und S. 441/444), stellte ihm das Bundesamt (heute Staatssekretariat) für 

Migration einen vom 17. November 2014 bis 16. November 2019 gültigen Pass für eine 

schriftenlose ausländische Person aus (vgl. Vorakten, S. 462, 485 und 619). Die 

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Aufenthaltsbewilligung von A.__ alias X.__ wurde letztmals bis 3. März 2019 verlängert 

(vgl. Vorakten, S. 636).

B.

Am 8. August 2018 wurde das Migrationsamt mittels anonymer Nachricht in Kenntnis 

gesetzt, dass die wahre Identität von X.__, geboren 1948, A.__, geboren 1948, sei. Er 

sei im Juli 2004 mit gültigem Touristenvisum über Malta in die Schweiz gelangt. Dort 

habe er seinen Reisepass und alle weiteren Dokumente vernichtet. So seien den 

Schweizer Behörden von Anfang an falsche Informationen vermittelt worden, um an 

eine Bewilligung zu gelangen. In Wirklichkeit verfüge A.__ alias X.__ über einen gültigen 

chinesischen Reisepass und eine gültige ID lautend auf den Namen "A.__". Sowohl in 

der Schweiz wie auch in China erhalte er hohe Altersrenten und besitze dort sogar ein 

Haus. Zudem gebe er finanzielle Garantien ab, um chinesischen Frauen Visa zu 

besorgen und deren illegalen Verbleib in der Schweiz zu ermöglichen (vgl. Vorakten, S. 

481 ff.). Bereits kurz zuvor, am 30. Juni 2018, wurde X.__ von der Flughafenpolizei 

Zürich mit einem gültigen chinesischen Pass lautend auf seinen richtigen Namen "A.__" 

aufgegriffen (vgl. Vorakten, S. 487). Anlässlich einer darauffolgenden Befragung gab er 

zu, dass er falsche Personalien angegeben habe und dass er im Juli 2004 mit einem 

gültigen Touristenvisum über Malta in die Schweiz eingereist sei (vgl. Vorakten, S. 519 

ff.). Das SEM entzog ihm mittels Verfügung vom 12. Oktober 2018 das schweizerische 

Ersatzdokument umgehend (vgl. Vorakten, S. 503 ff.).

C.

Nachdem A.__ das rechtliche Gehör gewährt worden war, verlängerte das 

Migrationsamt dessen Aufenthaltsbewilligung mit Verfügung vom 13. Juni 2019 nicht 

mehr und wies ihn an, die Schweiz spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung 

zu verlassen (act. 20, 1.2). Grund der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

war, dass er die Schweizer Behörden bewusst und mehrfach getäuscht und damit 

gegen das Ausländerrecht in schwerer Weise verstossen hatte. Zudem sei es im 

öffentlichen Interesse, bei Kenntnis eines derartig gravierenden Verstosses keine 

weitere Aufenthaltsbewilligung mehr auszusprechen. Auch eine Ausreise sei ihm 

zuzumuten, da er den grössten Teil seines Lebens in China verbracht habe und noch 

rege Kontakte in sein Heimatland pflege, insbesondere zu seiner in China wohnhaften 

Lebenspartnerin. Auch sei der Kontakt zu seinem in der Schweiz lebenden Sohn von 

China aus möglich und seine adäquate gesundheitliche Versorgung in China 

sichergestellt. Gegen diesen Entscheid erhob A.__ am 20. Juni 2019 Rekurs mit dem 

sinngemässen Antrag, dass ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern sei. Er 

begründete seinen Antrag unter anderem damit, dass seine beiden Namen echt seien 

und ein Leben in China ihm nicht zugemutet werden könne (act. 20, 1.1).

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D.

Mit Strafbefehl vom 7. Juli 2020 wurde A.__ wegen mehrfacher Täuschung von 

Behörden nach Art. 118 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer und über die Integration (SR 142.20, AIG) sowie wegen Vergehens gegen 

das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (SR 831.30, ELG) nach Art. 31 Abs. 1 lit. a ELG schuldig 

gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 130 Tagessätzen und einer Busse 

von CHF 300 verurteilt (act. 20, 9.1). Das Untersuchungsamt St. Gallen gelangte zum 

Ergebnis, dass A.__ aufgrund der falschen Angabe seines Namens ("X.__") sowie der 

falschen Angabe seines Geburtsdatums (1948) die Behörden während des 

Bewilligungsverfahrens willentlich getäuscht habe. Sodann habe er die Behörden bis 

ins Jahr 2019 bei jeder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erneut getäuscht, 

indem er wesentliche Tatsachen verschwiegen habe. Zudem habe er bei der jährlichen 

Abgabe des ausländerrechtlichen Formulars angegeben, dass er ohne Schriften in 

China sei, was nicht zugetroffen habe. So habe sich während einer Kontrolle der 

Flughafenpolizei vom 30. Juni 2018 gezeigt, dass er einen chinesischen Reisepass, 

lautend auf seinen richtigen Namen "A.__" (chinesische ID Nr. 000__) besass (vgl. 

Vorakten, S. 511 ff., S. 538 ff., S. 582 sowie S. 633). Das Untersuchungsamt St. Gallen 

stellte überdies fest, dass er gegenüber der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen (SVA) unwahre und unvollständige Angaben gemacht hatte, so weil er unter 

anderem absichtlich verschwiegen hatte, dass er in China eine Rente in der Höhe von 

monatlich zwischen 1'012 und 4'720 Chinesischen Renminbi Yuan (umgerechnet 

CHF 135.64 bis CHF 632.62) erhielt. Mit der Folge, dass ihm in der Schweiz zu hohe 

Ergänzungsleistungen periodisch ausbezahlt wurden, obwohl er darauf - zumindest 

teilweise – gar keinen Anspruch gehabt hätte.

Das Sicherheits- und Justizdepartement wies mit Entscheid vom 28. September 2020 

den Rekurs von A.__ ab mit der Begründung, dass der Widerrufsgrund von Art. 62 

Abs. 1 lit. a AIG erfüllt sei und das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von A.__ 

dessen privaten Interesse überwiege. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

sei verhältnismässig und die Voraussetzung für eine vorläufige Aufnahme nach Art. 83 

AIG nicht gegeben. A.__ habe daher die Schweiz innert 60 Tagen ab Rechtskraft der 

Verfügung des Migrationsamts zu verlassen (act. 2).

E.

A.__ (Beschwerdeführer) erhob beim Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) 

gegen dessen am 28. September 2020 versandten Entscheid mit Eingaben vom 

2. Oktober 2020 und vom 4. Oktober 2020 Beschwerde. Die Vorinstanz übermittelte die 

Eingaben sowie ein weiteres, nicht datiertes Schreiben des Beschwerdeführers 

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zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht. Der Beschwerdeführer ergänzte die 

Beschwerde am 20. Oktober 2020. Er beantragt sinngemäss, der vorinstanzliche 

Entscheid sei aufzuheben. Er macht geltend, dass er die mit dem Strafbefehl vom 

7. Juli 2020 ausgefällte Geldstrafe beglichen habe und damit die Angelegenheit erledigt 

sein sollte. Ausserdem sei ihm eine Ausreise innert 60 Tagen nicht möglich, da er ein 

älterer Mann sei und mit vielen Krankheiten zu kämpfen habe (act. 1). Seinem Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege entsprach der zuständige Abteilungspräsident mit 

verfahrensleitender Verfügung vom 20. Oktober 2020.

Mit Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen 

im angefochtenen Entscheid und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer wandte sich am 21. Dezember 2020 und am 29. Dezember 2020 mit 

verschiedenen weiteren Eingaben ans Gericht.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seines Antrags sowie die Akten wird, soweit 

entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist Adressat des angefochtenen Entscheids und hat ein eigenes schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung (Art. 64 VRP i.V.m. Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerde gegen den am 28. September 2020 versandten Entscheid wurde mit 

Eingaben vom 2. Oktober 2020 (Poststempel: 1. Oktober 2020) und 4. Oktober 2020 

rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 20. Oktober 2020 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

somit einzutreten.

2.

Am 1. Januar 2019 ist die Revision des (vormaligen) Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer ([Ausländergesetz]; SR 142.20, AuG), welches neu 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration 

([Ausländer- und Integrationsgesetz]; SR 142.20, AIG) heisst, in Kraft getreten. Gemäss 

Art. 126 Abs. 1 AIG bleibt das bisherige materielle Recht auf Gesuche anwendbar, die 

vor Inkrafttreten des neuen Rechts eingereicht worden sind. Ob die Eröffnung des 

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Verfahrens auf Gesuch hin oder von Amtes wegen erfolgte, ist unerheblich (M. 

Spescha, in: Spescha et al., Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 1 zu Art. 126 

AIG). Der Beschwerdeführer reichte das – beim Migrationsamt am 16. Januar 2019 

eingegangene und schliesslich abgewiesene – Gesuch um Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung nach dem 1. Januar 2019 – die Verfallsanzeige, auf welcher er 

ohne Angabe von Ort und Datum um Verlängerung ersuchte, datiert vom 2. Januar 

2019 – ein (vgl. Vorakten, S. 583/584). Mithin richtet sich das Gesuch nach den am 

1. Januar 2019 in Kraft getretenen Bestimmungen des Ausländer- und 

Integrationsgesetzes.

3.

Umstritten ist, ob die Aufenthaltsbewilligung, welche dem Beschwerdeführer erstmals 

am 7. März 2011 erteilt wurde, erneut zu verlängern ist. Als Grund einer 

Nichtverlängerung kommt der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AIG i.V.m. 

Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG in Frage. Hat der Ausländer einen Widerrufgrund gesetzt und 

stellt er eine hinreichende schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit dar, ist die Verhältnismässigkeit eines Widerrufs 

bzw. einer Nichtverlängerung der Bewilligung zu prüfen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AIG). Dies 

erfordert eine Abwägung der privaten – und gegebenenfalls öffentlichen – Interessen an 

einem weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz einerseits und der 

öffentlichen Interessen an der Beendigung seines Aufenthalts anderseits unter 

Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls (vgl. dazu BGer 

2C_468/2019 vom 18. November 2019 E. 3.2).

Nach Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG liegt ein Widerrufsgrund vor, wenn die betroffene Person 

absichtlich, mit dem Willen eine Aufenthaltsbewilligung zu erschleichen, falsche 

Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Ausländerinnen und 

Ausländer sind nach Art. 90 AIG verpflichtet, an der Feststellung des massgebenden 

Sachverhalts mitzuwirken; sie müssen insbesondere zutreffende und vollständige 

Angaben über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen machen 

(lit. a), die erforderlichen Beweismittel unverzüglich einreichen oder sich darum 

bemühen, sie innerhalb einer angemessenen Frist zu beschaffen (lit. b) und ein – 

gültiges heimatliches – Ausweispapier beschaffen oder bei dessen Beschaffung durch 

die Behörden mitwirken (lit. c; Art. 89 und Art. 13 Abs. 1 AIG). Für die Feststellung des 

Sachverhalts ist die zuständige Behörde regelmässig auf die Mitwirkung der 

ausländischen Person angewiesen.

3.1. 

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Der Beschwerdeführer ist am 5. Juli 2004 zusammen mit seiner Familie in die Schweiz 

eingereist. Einen Tag nach seiner Einreise ersuchte er bei der Empfangsstelle in 

Kreuzlingen um Asyl. Bei der Erstbefragung gab er an, nie über einen chinesischen 

Pass verfügt zu haben, sondern nur über eine Identitätskarte. Diese sei ihm jedoch 

bereits in China von den Schleppern abgenommen worden (vgl. Vorakten, S. 24). 

Ferner gab er an, sein Name sei X.__ und er sei 1948 in China geboren (vgl. Vorakten, 

S. 13 ff.). Nach der Ablehnung zweier Asylgesuche wurde der Beschwerdeführer 

schliesslich mit einer humanitären Aufenthaltsbewilligung am 7. März 2011 vorläufig in 

der Schweiz aufgenommen. Im Zusammenhang mit der Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung hat der Beschwerdeführer jeweils ebenfalls unter Angabe des 

Namens X.__ heimatliche Schriften zu erlangen versucht. Weil diese Bemühungen 

erfolglos blieben, stellten ihm die zuständigen Schweizer Behörden schliesslich im 

November 2014 einen Pass für einen schriftenlosen Ausländer aus (Vorakten, S. 619). 

Bereits am 9. Juli 2015 war das Generalkonsulat der Volksrepublik China in Zürich 

dann indes doch in der Lage, dem Beschwerdeführer einen gültigen, auf den Namen 

"A.__" lautenden chinesischen Reisepass auszustellen (vgl. act. 24.3), welcher – 

ebenfalls durch das Generalkonsulat in Zürich – am 29. März 2018 erneuert wurde 

(Vorakten, S. 487). Mit diesem Pass wies sich der Beschwerdeführer anlässlich einer 

Kontrolle gegenüber der Flughafenpolizei Zürich am 30. Juni 2018 aus (vgl. Vorakten, 

S. 531 und S. 536 ff.). Mittels anonymer Nachricht vom 8. August 2018 wurde dem 

Migrationsamt mitgeteilt, dass die wahre Identität des Beschwerdeführers "A.__" sei 

und er seit Beginn des Bewilligungsverfahren in der Schweiz den Behörden falsche 

Informationen vermittle, um an Bewilligungen zu gelangen (Vorakten, S. 481 ff.). 

Während der Einvernahme durch die Kantonspolizei St. Gallen vom 13. November 

2018 gab der Beschwerdeführer zu, den Behörden in der Schweiz falsche Personalien 

angegeben zu haben (Vorakten, S. 520). Die Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers wurde unter anderem am 2. März 2016 bis 3. März 2017 (Vorakten, 

S. 472), am 20. Januar 2017 bis 3. März 2018 (Vorakten, S. 475) und – letztmals – am 

17. Januar 2018 bis 3. März 2019 (Vorakten, S. 478) verlängert. Weder auf den diesen 

Verlängerungen zugrundeliegenden Gesuchsformularen (Vorakten, S. 470/471, 

S. 473/474, S. 476/477) noch auf dem am 16. Januar 2019 eingegangen – letztlich 

abgewiesenen – Gesuch (Vorakten, S. 583/584) machte der Beschwerdeführer – wie 

auf den Formularen jeweils verlangt – Angaben zur Nummer seines chinesischen 

Passes, über den er seit 9. Juli 2015 verfügte und der am 29. März 2018 erneut 

verlängert worden war, oder zu dessen Gültigkeitsdauer.

Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer im Bewilligungsverfahren falsche und – 

unbestrittenermassen – unvollständige Angaben im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG 

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gemacht und wesentliche Tatsachen – insbesondere den Besitz eines am 9. Juli 2015 

ausgestellten und am 29. März 2018 erneuerten offiziellen chinesischen Passes – 

verschwiegen hat. Durch dieses Vorgehen ist der Beschwerdeführer seiner ihn 

treffenden Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AIG nicht nachgekommen. Seine 

Darstellung, es handle sich bei dem Namen "X.__" um seinen Lieblingsnamen und viele 

Chinesen würden im Ausland andere Namen benutzen (vgl. Vorakten, S. 519 ff.), 

vermag daran nichts zu ändern. Zwar erscheint im chinesischen Reisepass, den das 

chinesische Generalkonsulat in Zürich für den Beschwerdeführer am 9. Juli 2015 

ausstellte, unter dem Titel "OBSERVATIONS" der Hinweis "The name of this passport 

bearer may also be spelled as X.__" (Vorakten, S. 567). Das Ausstelldatum für den 

chinesischen Pass – kurz nach Ausstellung eines CH-Passes für eine schriftenlose 

ausländische Person in der Schweiz aufgrund der angeblichen Unmöglichkeit, 

chinesische Schriften zu erlangen – sowie der Umstand, dass der Beschwerdeführer zu 

diesem Zeitpunkt bereits seit mehreren Jahren unter dem – falschen – Namen in der 

Schweiz aufgetreten war, lässt ohne Weiteres den Schluss zu, dass es sich dabei nicht 

um einen in chinesischen Verhältnissen üblichen Zweit- oder Drittnamen, sondern 

vielmehr um eine vom Beschwerdeführer bei der Ausstellung ausdrücklich gewünschte 

zusätzliche Angabe handelt. Mit Blick auf die ausführliche Erklärung der hiesigen 

Behörden, jegliche Informationen während des Bewilligungsverfahrens darzulegen, ist 

die Bemerkung des Beschwerdeführers, er habe ausschliesslich den Zweitnamen 

aufgrund der verständlicheren Ausspracheform genannt, nicht schlüssig (vgl. Vorakten, 

S. 837 ff.) und auch nicht relevant. Die Unterschiede der beiden Namen gehen im 

Übrigen über blosse Abweichungen in der Aussprache oder in der Schreibweise weit 

hinaus. Dem Beschwerdeführer konnte und musste vielmehr bewusst sein, dass er 

lediglich unter seinem – richtigen – Namen "A.__" heimatliche Identitätspapiere 

erlangen konnte und nicht unter dem in der Schweiz verwendeten Namen "X.__". Das 

Vorliegen eines Widerrufsgrundes kann entsprechend zweifellos bejaht werden.

Zu prüfen ist damit die Verhältnismässigkeit der streitigen Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gemäss Art. 5 Abs. 2 

BV  – wie er auch nach Art. 8 Abs. 2 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) zur Gewährleistung des Privatlebens des sich 

zwischenzeitlich seit mehr als zehn Jahren in der Schweiz aufhaltenden 

Beschwerdeführers zu beachten ist – verlangt, dass eine behördliche Massnahme für 

das Erreichen des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Ziels geeignet und 

erforderlich ist und sich für den Betroffenen in Anbetracht der Schwere der 

Grundrechtseinschränkung als zumutbar erweist. Erforderlich ist dabei eine vernünftige 

3.2. 

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Zweck-Mittel-Relation. Eine Massnahme ist unverhältnismässig, wenn das angestrebte 

Ziel mit einem weniger schweren Grundrechtseingriff erreicht werden kann (vgl. dazu 

BGer 1B_119/2016 vom 21. März 2017 E. 3.4.1 mit Hinweis auf BGE 140 I 353 E. 8.7). 

Die öffentlichen Interessen an der Verweigerung einer ausländerrechtlichen Bewilligung 

müssen die ihnen gegenüberstehenden privaten – und gegebenenfalls auch 

öffentlichen – Interessen an deren Erteilung in dem Sinn überwiegen, dass sich der 

Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 145 E. 2.2; 135 I 153 E.  2.2.1). Bei der 

Interessenabwägung sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der 

Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die der betroffenen 

Person und ihrer Familie drohenden Nachteile zu beachten (BGE 139 I 31 E. 2.3.3 mit 

Hinweisen BGE 135 II 377 E. 4.3).

Der Beschwerdeführer lebt zwischenzeitlich seit fast 17 Jahren (Einreise am 5. Juli 

2004) in der Schweiz, was jedoch im Kontext mit seinem Alter von 72 Jahren (geb. 

1948) nicht als lebensprägender Aufenthalt einzustufen ist. Der Inhalt seiner in 

deutscher Sprache verfassten Eingaben an das Gericht lässt sich zuweilen nicht 

eindeutig erfassen. Dieser Umstand kann indessen kulturell bedingt sein. Immerhin 

scheint der Beschwerdeführer über einen elementaren Wortschatz und grundlegende 

grammatikalische Kenntnisse der deutschen Sprache zu verfügen, was – zusammen 

mit den von ihm absolvierten aus- und weiterbildenden Kursen – auf eine gewisse 

sprachliche Integration schliessen lässt. Wie vom Beschwerdeführer dargestellt, pflegt 

er in der Schweiz vor allem regen Kontakt zu seinem ebenfalls hier lebenden 

erwachsenen Sohn, S.__, geboren 1994 (vgl. act. 20, 1.1 sowie Vorakten, S. 837). 

Sonstige in der Schweiz erwähnenswerte gesellschaftliche Verflechtungen oder andere 

nennenswerte sozialen Beziehungen sind beim Beschwerdeführer nicht auszumachen 

und werden von ihm auch nicht angeführt, was insgesamt eher auf einen schwachen 

Integrationswillen hindeutet (vgl. dazu BGer 1D_1/2017 vom 24. Mai 2017 E. 7.4.2). 

Demgegenüber pflegt der Beschwerdeführer eine wesentliche persönliche Beziehung 

mit seiner in China lebenden Partnerin, die er dort denn auch besucht und trifft (vgl. 

Vorakten, S. 771 ff.). Der Beschwerdeführer ist bereits 72 Jahre alt und klagt über 

körperliche Gebrechen (vgl. Nervosität, Magenbeschwerden, Rheuma, Schlaflosigkeit 

sowie Appetitlosigkeit). Inwiefern diese – nicht unüblichen Altersgebrechen wirklich 

vorhanden sind, lässt sich aufgrund der Akten nicht schlüssig beantworten, da hierzu 

keine ärztlichen Atteste vorliegen. Ebenso, ob er die behaupteten chinesischen 

Medikamente, welche er offenbar in beträchtlichen Mengen in die Schweiz einführt 

oder einführen lässt, selbst braucht oder sie an andere Personen vermittelt. Eigenen 

Angaben zufolge kann er diese Medikamente ausschliesslich in China erhalten. 

Letztlich übersieht er damit aber, dass dieser Umstand im Gegensatz zu dem von ihm 

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angestrebten Verbleib in der Schweiz eher für eine Ausreise in sein Heimatland spricht 

(vgl. Vorakten, S. 718 ff.). Strafrechtlich fällt der Strafbefehl vom 7. Juli 2020 wegen 

mehrfacher Täuschung von Behörden nach Art. 118 Abs. 1 AIG und wegen Vergehens 

nach Art. 31 Abs. 1 lit. a ELG ins Gewicht, weil er zur Erlangung persönlicher und 

finanzieller Vorteile verschiedene Behörden mit zahlreichen unwahren Aussagen 

getäuscht hat. Dass der Beschwerdeführer darüber hinaus während seines längeren 

Aufenthalts in der Schweiz sowohl strafrechtlich – abgesehen von seiner damaligen 

Auffassung nach auch in der Schweiz zulässigen, gegenüber seinem Sohn in der Zeit 

zwischen August 2006 und November 2007 begangenen Tätlichkeiten (vgl. Vorakten, 

S. 237 f.) – als auch schuldbetreibungsrechtlich nicht weiter aufgefallen ist, kann nicht 

als ausserordentliche Bemühung um Integration qualifiziert werden, sondern ist 

vielmehr auch von in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländern zu 

erwarten. Insgesamt betrachtet ist das dem Beschwerdeführer im Strafbefehl vom 

7. Juli 2020 angelastete Verschulden ausländerrechtlich als schwer zu bezeichnen. 

Dies umso mehr, als er während vielen Jahren willentlich gegenüber den Behörden 

falsche Angaben zu seiner Person machte und so nicht nur mehrere (u.a. 

ausländerrechtliche) Bewilligungen und einen CH-Pass für schriftenlose Personen 

sowie zu hohe Ergänzungsleistungen unrechtsmässig erhielt, sondern im Wissen um 

seine wahre Identität über Jahre beträchtlichen Aufwand für die hiesigen Behörden und 

die mit ihm befassten Stellen verursachte. Sobald der Beschwerdeführer über einen 

CH-Pass als schriftenloser Ausländer verfügte, war es ihm – entgegen aller früheren 

Beteuerungen und Behauptungen – umgehend möglich, sich ein gültiges chinesisches 

Reisepapier ausstellen zu lassen und danach mehrfach in sein Heimatland zu reisen. 

Auch das vordergründig unterwürfige, gleichzeitig aber auch fordernde und 

widersprüchliche Auftreten des Beschwerdeführers gegenüber den Behörden weist auf 

ein fehlendes Schuldbewusstsein hin und zeigt vielmehr dessen unbedingten Willen, 

mit allen – selbst unrechtmässigen Mitteln – in der Schweiz verbleiben zu wollen (vgl. 

Vorakten, S. 10 ff.). Ebenso wirken die von ihm immer wieder an die Behörden 

gestellten hohen Geldforderungen (CHF 55'000 in act. 7, CHF 60'000 in act. 12), 

welche seine Ausreisewilligkeit beflügeln sollten, äusserst dreist und entkräften 

gleichzeitig seine Behauptung, aufgrund seiner körperlichen Gebrechlichkeit nicht nach 

China ausreisen zu können. Wie der anonymen Nachricht vom 8. August 2018 zu 

entnehmen ist (vgl. Vorakten, S. 481 ff.), soll der Beschwerdeführer zudem finanzielle 

Garantien an Frauen in China abgegeben haben, um deren Verbleib in der Schweiz 

ermöglichen zu können. Ob diese Behauptung den Tatsachen entspricht oder nicht, 

lässt sich anhand der Akten nicht klären, weshalb es für den Ausgang des vorliegenden 

Verfahrens ausser Acht zu lassen ist. Abschliessend bleibt noch festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer auch bei einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und der 

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4.

Mit dem Hinweis auf sein Alter und seinen Gesundheitszustand beanstandet der 

Beschwerdeführer die von der Vorinstanz festgesetzte Frist zur Ausreise von sechzig 

Tagen nach Rechtskraft der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung als zu kurz.

Gemäss Art. 64d Abs. 1 AIG ist mit der Wegweisungsverfügung eine angemessene 

Ausreisefrist zwischen sieben und dreissig Tagen anzusetzen. Eine längere 

Ausreisefrist ist anzusetzen oder die Ausreisefrist wird verlängert, wenn besondere 

Umstände wie die familiäre Situation, gesundheitliche Probleme oder eine lange 

Aufenthaltsdauer dies erfordern. Die Erstreckung der Ausreisefrist weit über den 

gesetzlichen Regelrahmen von sieben bis dreissig Tage hinaus darf indes nicht dazu 

dienen, der weggewiesenen Person faktisch eine Bewilligungsverlängerung zu 

gewähren. Im Zusammenhang mit der Frage der Angemessenheit der Ausreisefrist ist 

von Bedeutung, ab wann die ausländische Person damit hat rechnen müssen, dass sie 

das Land in Zukunft möglicherweise zu verlassen haben wird. Diese Möglichkeit hat sie 

bereits ab dem Zeitpunkt des erstinstanzlichen Wegweisungsentscheids in Betracht zu 

ziehen. Allerdings wird vor Eintritt der Rechtskraft von ihr nicht erwartet, dass sie nicht 

rückgängig zu machende organisatorische Massnahmen trifft (vgl. BGer 2C_487/2020 

vom 17. August 2020 E. 6.3.1 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung). Die 

Möglichkeit der ausnahmsweisen Verlängerung oder Erstreckung über die Frist von 

dreissig Tagen hinaus dient auch nicht dazu, den Ausländer, für den rechtskräftig 

festgestellt ist, dass er keinen gültigen Anwesenheitstitel (mehr) hat und ausreisen 

muss, erst auf den Zeitpunkt zur Ausreise zu verpflichten, da er alle hiesigen 

Angelegenheiten abschliessend geregelt hat und etwa eine allenfalls vielmonatige 

Kündigungsfrist für die Auflösung eines langjährigen Mietvertrags mit langen 

Kündigungsfristen einhalten kann (vgl. BGer 2C_634/2018 vom 5. Februar 2019 

E. 8.3.1 mit Hinweis auf 2D_36/2017 vom 24. Oktober 2017 E. 2.4).

Den Akten ist zu entnehmen, dass Reisen für den Beschwerdeführer – insbesondere 

auch in sein Heimatland China – nicht etwas Aussergewöhnliches sind. Es mag sein, 

dass die Reisevorbereitungen aufgrund seines Alters möglicherweise etwas mehr Zeit 

in Anspruch nehmen. Soweit Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung seines 

bald siebzehnjährigen und damit langen (vgl. dazu BGer 2C_200/2017 vom 14. Juli 

2017 E. 4.3) Aufenthalts in der Schweiz zu klären sind, liegt es nahe, dass ihn der in der 

damit verbundenen Rückkehr nach China mit Blick auf die elektronischen 

Kommunikationsmittel und die heutigen internationalen Reisemöglichkeiten die 

Beziehung zu seinem in der Schweiz lebenden erwachsenen Sohn pflegen und 

aufrechterhalten kann.  

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Schweiz lebende und integrierte Sohn bei den Vorbereitungen soweit erforderlich 

unterstützen kann. Ein Arbeitsverhältnis ist – soweit ersichtlich – nicht aufzulösen. 

Besondere Umstände bei der Auflösung des Mietverhältnisses bringt der 

Beschwerdeführer nicht vor. Die behaupteten gesundheitlichen Einschränkungen 

belegt der Beschwerdeführer nicht. Sie würden im Übrigen auch nicht eine Planung der 

Übertragung der medizinischen Betreuung in sein Heimatland erfordern. Die 

verwaltungstechnischen Verhältnisse in China sind dem Beschwerdeführer bekannt. 

Den Umgang mit chinesischen Behörden – wie sich in der Beschaffung eines 

Reisepasses beim chinesischen Generalkonsulat in Zürich zeigt – ist er gewohnt. Die 

Vorinstanz hat diesen besonderen Umständen ohne Verletzung des ihr zustehenden 

Ermessensspielraums Rechnung getragen, indem sie die maximale Frist von dreissig 

Tagen, die das Gesetz für den Regelfall vorsieht, verdoppelt hat. Soweit dem Vollzug 

vorübergehend pandemiebedingte Hindernisse entgegenstehen sollten, ist es der 

Vollzugsbehörde unbenommen, die Ausreisefrist entsprechend zu verlängern (vgl. BGer 

2C_270/2020 vom 14. April 2020 E. 4.2.4).

5.

Der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG ist gegeben. Das öffentliche Interesse 

an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, und die damit gesicherte 

öffentliche Ordnung, überwiegt die privaten Interessen des Beschwerdeführers an 

seinem Verbleib in der Schweiz deutlich. Die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung tangiert den Beschwerdeführer zwar schwer, jedoch besteht 

weder ein besonders achtenswertes privates Interesse noch ein engerer Bezug des 

Beschwerdeführers zur Schweiz, welche dessen Verbleib rechtfertigen würde. Die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist vorliegend geeignet und erforderlich, 

um das Asylwesen in der Schweiz zu schützen und die vom Beschwerdeführer 

unrechtmässig erlangte Bewilligung zu entziehen. Dem Beschwerdeführer ist nach 

Prüfung der Einzelheiten ohne Weiteres zuzumuten, sich in China wiedereinzugliedern, 

da er auch während seines Aufenthalts in der Schweiz den kulturellen Bezug zu seinem 

Heimatland nicht verloren hat, was eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

für den Beschwerdeführer zumutbar macht. Die dem Beschwerdeführer angesetzte 

Ausreisefrist von sechzig Tagen trägt den besonderen Umständen ausreichend 

Rechnung. Die Beschwerde ist damit vollumfänglich abzuweisen.

6.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gehen die Kosten 

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zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 lit. b der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.02.2021
	Ausländerrecht. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG. Falls eine Person vor den Behörden absichtlich und mit dem Willen, eine Aufenthaltsbewilligung zu erschleichen, falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, liegt ein Widerrufsgrund hinsichtlich des erlangten Bewilligungstitels vor. Eine daraus resultierende Nichtverlängerung ist unter dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu prüfen. Eine Ausweisung des Fehlbaren ist damit nur dann zu vollziehen, wenn die behördliche Massnahme für das Erreichen des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Ziels geeignet und erforderlich ist und sich für den Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung als zumutbar erweist. Der Beschwerdeführer hat seit Beginn seines Aufenthalts in der Schweiz gegenüber den Behörden absichtlich falsche und unvollständige Angaben gemacht. Aufgrund seines immer noch regen Bezugs zu seinem Heimatland sowie den regelmässigen Reisen dorthin, ist die Wegweisung des Ausländers mit Blick auf den gegebenen Widerrufsgrund und den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu schützen. Eine Rückkehr ist zumutbar. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2020/196). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 14. April 2021 nicht ein (Verfahren 2C_216/2021).

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