# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a0c5ec9-5a24-54d2-b223-7404dfc1859a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.01.2021 IV 2020/148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-148_2021-01-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/148

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.08.2021

Entscheiddatum: 12.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2021
Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Art. 42ter Abs. 3 IVG. Intensivpflegezuschlag. 
Abgrenzung zwischen den vom Intensivpflegezuschlag abgedeckten 
Pflegeleistungen und der medizinischen Pflege nach Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG, 
wenn medizinische Pflegeleistungen (Behandlungspflege) von Personen 
erbracht werden, die über keine entsprechende Pflegefachausbildung 
verfügen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
12. Januar 2021, IV 2020/148). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_140/2021.

Entscheid vom 12. Januar 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/148

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Schweizerischer Kinderspitex Verein, Bahnhofstrasse 17, 9326 Horn,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Hilflosenentschädigung für Minderjährige und Intensivpflegezuschlag

Sachverhalt

A.  

A.___ litt an diversen Geburtsgebrechen. Die IV-Stelle sprach ihr nach einer 

Abklärung der Hilflosigkeit zuhause mit einer Verfügung vom 29. Januar 2010 per 1. 

September 2008 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades und per 1. 

Februar 2009 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades sowie per 1. 

September 2008 einen Intensivpflegezuschlag zu (IV-act. 128). Bereits am 25. 

November 2008 hatte die IV-Stelle der Versicherten die Vergütung von medizinischen 

Pflegeleistungen (Kinderspitex) im Umfang von maximal 49 Stunden pro Woche 

zugesichert (IV-act. 60). Im August 2012 machte der Schweizerische Kinderspitex 

Verein einen Pflegeaufwand von knapp 37 Stunden pro Woche für medizinische 

Pflegeleistungen und zusätzlich einen Aufwand von 56 Stunden pro Woche für die rund 

um die Uhr notwendige medizinische Überwachung der Sauerstoffsättigung geltend 

(IV-act. 243). Nachdem die IV-Stelle verschiedene Sachverhaltsabklärungen getätigt 

hatte, erliess sie am 24. Mai 2013 eine Verfügung, mit der sie ihre Kostengutsprache für 

medizinische Pflegeleistungen per 1. Juni 2013 auf maximal 35 Stunden pro Monat 

herabsetzte (IV-act. 285). Zur Begründung führte sie aus, von montags bis freitags 

könne pro Einsatz nur ein Aufwand von maximal 70 Minuten berücksichtigt werden. Für 

die Samstagseinsätze werde ein Aufwand von jeweils maximal 135 Minuten 

berücksichtigt. Die Kürzung der Kostengutsprache für die medizinische Pflege wirke 

sich auf den Intensivpflegezuschlag aus. Mit einer Verfügung vom 29. Mai 2013 erhöhte 

die IV-Stelle den Intensivpflegezuschlag mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 auf einen 

Zuschlag bei einem behinderungsbedingten Mehraufwand von über acht Stunden pro 

Tag (IV-act. 288).

A.a. 

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Im Februar 2015 fand eine weitere Abklärung der Hilflosigkeit in der Wohnung der 

Eltern der Versicherten statt (IV-act. 423). Die Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle 

berichtete, die Versicherte sei bei allen alltäglichen Lebensverrichtungen auf eine 

regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen. Sie benötige zudem eine dauernde 

Hilfe im Rahmen der Behandlungspflege sowie eine ständige persönliche 

Überwachung. Der behinderungsbedingte Mehraufwand belaufe sich – inklusive einer 

Überwachungspauschale von zwei Stunden und des Aufwandes für die 

Behandlungspflege – auf sechs Stunden und 37 Minuten pro Tag. Die 

Hilflosenentschädigung müsse folglich revisionsweise rückwirkend per 1. November 

2014 auf eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades erhöht werden; 

der Intensivpflegezuschlag sei dagegen auf den nächstmöglichen Termin zu 

reduzieren, da der massgebende Mehraufwand nun weniger als acht Stunden pro Tag 

betrage. Am 28. Mai 2015 verfügte die IV-Stelle die revisionsweise Erhöhung der 

Hilflosenentschädigung per 1. November 2014 und die Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats (IV-act. 429).

A.b. 

Bereits im Januar 2015 war der IV-Stelle eine Verordnung für eine medizinische 

Pflege zugegangen, laut der sich der medizinische Pflegeaufwand nun auf etwas mehr 

als 27 Stunden pro Woche für medizinische Pflegeleistungen und zusätzlich auf 56 

Stunden pro Woche für die Überwachung der Sauerstoffsättigung belief (IV-act. 407). 

Im Juni 2015 notierte Prof. Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD; IV-act. 440), für die Nachteinsätze sei nur ein Aufwand von jeweils viereinhalb 

Stunden zu berücksichtigen. Pro Woche fänden maximal drei solche Einsätze statt. Für 

den einen Tageseinsatz pro Woche sei von einem Aufwand von einer Stunde 

auszugehen. Zusätzlich seien pro Monat drei Stunden für die Beratung zu 

berücksichtigen. Mit einer Verfügung vom 24. September 2015 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten für die Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016 pro Nachteinsatz 

(zwei- bis dreimal pro Woche) zweieinhalb und pro Tageseinsatz (einmal pro Woche) 

eine Stunde medizinische Pflege sowie zusätzlich drei Stunden pro Monat für die 

Beratung und Instruktion zu (IV-act. 468). Das Versicherungsgericht hob diese 

Verfügung mit einem Entscheid vom 29. November 2016 auf (IV 2015/352). Es hielt fest 

(vgl. IV-act. 534), das „Kostendach“ für die medizinische Pflege müsse so festgesetzt 

A.c. 

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werden, dass es den maximal notwendigen Aufwand abdecke. Bezüglich der 

Häufigkeit der Nachteinsätze sei deshalb nicht die tatsächliche aktuelle Situation (zwei 

bis drei Einsätze pro Woche), sondern der Umstand massgebend, dass die Versicherte 

jede Nacht eine medizinische Pflege und Überwachung benötige. Da eine 

Pflegefachperson jeweils die ganze Nacht anwesend sein müsse, müsse das 

„Kostendach“ acht Stunden pro Nachteinsatz abdecken. Unter Berücksichtigung des 

jeweils eine Stunde dauernden Einsatzes am Samstag sei das „Kostendach“ auf 7 × 8 

+ 1 = 57 Stunden pro Woche festzusetzen. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid 

zwar mit einem Urteil vom 6. Juni 2017 auf (9C_46/2017), bestätigte aber inhaltlich die 

Ausführungen des Versicherungsgerichtes (vgl. IV-act. 573). Mit einer Verfügung vom 3. 

Januar 2018 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die medizinische Pflege 

durch die Kinderspitex im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2019 im 

Umfang von maximal drei Stunden pro Monat für die Beratung und Instruktion, von 

maximal acht Stunden pro Nachteinsatz und von maximal einer Stunde pro 

Tageseinsatz (IV-act. 605). Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom 

Versicherungsgericht mit einem Entscheid vom 27. August 2019 abgewiesen (IV 

2018/59; vgl. IV-act. 741).

Bereits im August 2017 hatte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle notiert (IV-act. 

582), aufgrund der „Erhöhung der Spitexleistungen in der Nacht (BG-Urteil)“ ergebe 

sich eine Änderung des Intensivpflegezuschlages: Bislang seien inklusive Über­

wachung 430 Minuten pro Tag berücksichtigt worden, aber davon müssten nun die von 

der Invalidenversicherung vergüteten Spitexleistungen von total 1410 Minuten pro 

Woche (zwei- bis dreimal neun Stunden und einmal eine Stunde pro Woche) 

abgezogen werden. Das ergebe einen Aufwand von lediglich noch drei Stunden und 49 

Minuten. Da gemäss den aktuellsten Rechnungen nicht immer mindestens zwei bis drei 

Spitex-Einsätze pro Woche stattgefunden hätten, würden die Abzüge variieren, was 

wiederum einen Einfluss auf den Intensivpflegezuschlag habe: Der Aufwand der Eltern 

liege oft bei knapp über vier Stunden. Deshalb werde „kulanterweise“ der 

Intensivpflegezuschlag nicht aufgehoben, sondern auf „den Vier-Stünder“ 

herabgesetzt. Die Herabsetzung habe rückwirkend per 1. Juli 2015 zu erfolgen. Daraus 

resultiere eine Rückforderung von 9’282 Franken, die direkt mit den zukünftigen 

Leistungen zu verrechnen sei. Am 3. Januar 2018 verfügte die IV-Stelle entsprechend 

A.d. 

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(IV-act. 604). Diese Verfügung wurde noch während der laufenden Rechtsmittelfrist am 

25. Januar 2018 durch eine identische, aber mit dem Zusatz versehene Verfügung 

ersetzt, dass ein Teil der Rückforderung bereits beglichen worden sei (IV-act. 612). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diese Verfügung mit einem Entscheid 

vom 27. August 2019 auf; es wies die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle 

zurück (IV 2018/88; vgl. IV-act. 741). Zur Begründung führte es aus, wenn die IV-Stelle 

von Beginn weg klar zwischen dem Aufwand für eine medizinische Pflege und dem von 

der Hilflosenentschädigung respektive dem Intensivpflegezuschlag erfassten Aufwand 

für die „nicht-medizinische“ Pflege und Betreuung unterschieden hätte, hätte die 

Anpassung des „Kostendachs“ für die medizinische Pflege ohne Einfluss auf die 

Hilflosenentschädigung und den Intensivpflegezuschlag bleiben müssen. Bei der 

ursprünglichen Festsetzung des Intensivpflegezuschlages für die Zeit ab dem 1. Juli 

2015 sei es hier aber zu einer Vermischung von medizinischen und „nicht-

medizinischen“ Pflegeleistungen gekommen. Da die IV-Stelle den für die 

Hilflosenentschädigung und den Intensivpflegezuschlag massgebenden Sachverhalt 

nicht mit einer neuerlichen Abklärung in der Wohnung der Eltern der Versicherten 

ermittelt habe, fehlten in den Akten die notwendigen aktuellen Angaben zum „rein 

nicht-medizinischen“ Sachverhalt. Die angefochtene Verfügung sei folglich in 

Verletzung der Untersuchungspflicht ergangen, weshalb sie aufzuheben sei. Die Sache 

sei zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Am 20. September 2019 erstellte ein Sachbearbeiter der IV-Stelle einen neuen 

Abklärungsbericht (IV-act. 749). Er führte aus, das Versicherungsgericht habe in seinem 

Entscheid vom 27. August 2019 leider übersehen, dass im Februar 2015 eine 

Abklärung in der Wohnung der Eltern der Versicherten erfolgt sei. Die aufgehobene 

Verfügung vom 25. Januar 2018 habe sich also nicht auf einen Abklärungsbericht aus 

dem Jahr 2009 gestützt, wie das Versicherungsgericht angenommen habe, sondern auf 

jenen vom Februar 2015. Da der Bericht aus dem Jahr 2015 aktuell genug sei, erübrige 

sich eine weitere Abklärung in der Wohnung der Eltern der Versicherten. Der damalige 

Bericht müsse nur neu so gegliedert werden, dass er klar aufzeige, welcher Aufwand 

für die „nicht-medizinische“ Pflege anfalle. Der für den Intensivpflegezuschlag 

massgebende behinderungsbedingte Mehraufwand für die 

„Grundpflege“ (Unterstützung bei den alltäglichen Lebensverrichtungen) belaufe sich 

A.e. 

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auf drei Stunden und zwei Minuten pro Tag. Bezüglich der dauernden Hilfe im Rahmen 

der medizinischen Behandlungspflege müsse entgegen der – vom Sachbearbeiter 

augenscheinlich missinterpretierten – Ausführungen des Versicherungsgerichtes 

unterschieden werden: Nur jene medizinischen Pflegeleistungen, die zwingend von 

einer medizinischen Fachperson erbracht werden müssten, könnten in Anwendung des 

Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG vergütet werden; medizinische Pflegeleistungen, die nicht 

zwingend von einer medizinischen Fachperson zu erbringen seien, gehörten zum für 

die Hilflosenentschädigung und den Intensivpflegezuschlag massgebenden Aufwand. 

Wenn im Einzelfall medizinische Hilfspersonen zur Entlastung der Eltern eingesetzt 

würden, müsse diesem Umstand bei der Festsetzung der Hilflosenentschädigung 

respektive des Intensivpflegezuschlages Rechnung getragen werden. Der 

Gesamtaufwand für die „Behandlungspflege“ belaufe sich auf vier Stunden und elf 

Minuten pro Tag. Effektiv habe der Schweizerische Kinderspitex Verein im Jahr 2015 

jeweils während zwei Stunden und 42 Minuten pro Tag medizinische Leistungen durch 

medizinisches Fachpersonal erbracht; ab Januar 2016 hätten sich diese Leistungen auf 

zwei Stunden und 18 Minuten pro Tag belaufen. Diese Leistungen seien vom 

Gesamtaufwand für die „Behandlungspflege“ abzuziehen, sodass sich ein für den 

Intensivpflegezuschlag massgebender Aufwand für die „Behandlungspflege“ von einer 

Stunde und 29 Minuten pro Tag ab Juli 2015 und von einer Stunde und 53 Minuten pro 

Tag ab Januar 2016 ergebe. Der gesamte behinderungsbedingte Mehraufwand habe 

sich folglich ab Juli 2015 auf vier Stunden und 31 Minuten und ab Januar 2016 auf vier 

Stunden und 55 Minuten pro Tag belaufen. Der Intensivpflegezuschlag sei folglich 

rückwirkend herabzusetzen.

Mit einem Vorbescheid vom 2. Oktober 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 751), dass sie die rückwirkende Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages per 1. Juli 2015 auf einen Zuschlag bei einem 

behinderungsbedingten Mehraufwand von zwischen vier und sechs Stunden pro Tag 

vorsehe. Zur Begründung führte sie an, dass sich der massgebende Mehraufwand ab 

Juli 2015 auf lediglich noch vier bis fünf Stunden pro Tag belaufen habe. Dagegen liess 

die Versicherte am 4. November 2019 einwenden (IV-act. 766), die IV-Stelle sei vom 

Versicherungsgericht verpflichtet worden, eine neue Abklärung durchzuführen. Auch 

wenn die letzte Abklärung nicht im Jahr 2009, sondern im Jahr 2015 erfolgt sei, fehle es 

A.f. 

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B.  

nach wie vor an einer Abklärung unter Einbezug der an der Pflege beteiligten 

Fachpersonen sowie an einer differenzierten Begründung dafür, weshalb die IV-Stelle 

nicht auf die ärztlich festgestellten und angeordneten Vorkehren abgestellt habe. Mit 

einer Verfügung vom 26. Mai 2020 setzte die IV-Stelle, wie im Vorbescheid 

angekündigt, den Intensivpflegezuschlag rückwirkend per 1. Juli 2015 herab (IV-act. 

796).

Am 26. Juni 2020 liess die durch den Schweizerischen Kinderspitex Verein 

vertretene Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen 

die Verfügung vom 26. Mai 2020 erheben (act. G 1). Ihr Vertreter beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung, eine gerichtliche Feststellung, dass ein 

Intensivpflegezuschlag von über acht Stunden pro Tag geschuldet sei, und eventualiter 

die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

zur weiteren Abklärung, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führte er aus, die Beschwerdegegnerin habe 

entgegen der Anweisung des Versicherungsgerichtes keine neue Abklärung 

vorgenommen. Der Abklärungsbericht aus dem Jahr 2015 sei nicht nur veraltet, 

sondern auch überholt, nachdem das Bundesgericht das „Kostendach“ für die 

medizinische Pflege im Jahr 2017 massiv erhöht habe.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. September 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, die Anweisung des 

Versicherungsgerichtes, dass eine weitere Abklärung durchzuführen sei, habe auf 

einem Sachverhaltsirrtum des Versicherungsgerichtes beruht. Eine neue Abklärung 

würde keine bessere Kenntnis vom Hilfebedarf der Beschwerdeführerin im Jahr 2015 

verschaffen. Der Einbezug von Pflegefachpersonen sei entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin nicht notwendig, denn der Beweiswert eines Berichtes über eine 

Abklärung an Ort und Stelle setze nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

lediglich voraus, dass bei der Abklärung eine qualifizierte Person mitwirke, die 

Kenntnisse der räumlichen Verhältnisse und der gestellten Diagnosen mit den sich 

daraus ergebenden Beeinträchtigungen der zu pflegenden Person habe. Das sei in 

casu der Fall gewesen. In einer internen Stellungnahme (IV-act. 807) habe ein 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat den Intensivpflegezuschlag ursprünglich mit einer 

Verfügung vom 28. Mai 2015 per 1. Juli 2015 revisionsweise im Sinne des Art. 17 Abs. 

2 ATSG erhöht. Den massgeblichen Grund dafür hatte eine neu notwendig gewordene 

Überwachung der Sauerstoffsättigung rund um die Uhr gebildet. Dabei hatte es sich 

allerdings nicht um einen für die Bemessung des Intensivpflegezuschlages 

massgebenden behinderungsbedingten Mehraufwand, sondern um einen 

medizinischen Pflegeaufwand gehandelt, der fälschlicherweise nicht unter den Art. 14 

Abs. 1 lit. a IVG subsumiert, sondern – der damaligen, nicht strikt zwischen der 

medizinischen Pflege und der nicht-medizinischen Pflege beziehungsweise Betreuung 

unterscheidenden Praxis entsprechend – bei der Festsetzung des 

Intensivpflegezuschlages berücksichtigt worden war. Die insofern materiell falsche 

Verfügung vom 28. Mai 2015 ist unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und 

damit verbindlich geworden. Später hat allerdings das Bundesgericht in seinem Urteil 

9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 diesen Pflegeaufwand als einen Aufwand für 

medizinische Pflege im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG qualifiziert. Da das Urteil des 

Bundesgerichtes mit seiner Eröffnung formell rechtskräftig und damit verbindlich 

geworden ist, wäre die Beschwerdegegnerin ab jenem Zeitpunkt formal an sich 

verpflichtet gewesen, ein und dieselbe Pflegeleistung (die dauernde Überwachung der 

Sauerstoffsättigung) doppelt zu vergüten, nämlich sowohl als eine medizinische 

Pflegeleistung im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG als auch im Rahmen des 

Intensivpflegezuschlages. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb am 3. Januar 2018 

eine als sogenannt prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) bezeichnete Verfügung 

erlassen, mit der sie ihre Revisionsverfügung vom 28. Mai 2015 integral ersetzt hat: 

Anstelle einer revisionsweisen Erhöhung des Intensivpflegezuschlages im Sinne des 

Sachbearbeiter überzeugend dargelegt, dass eine doppelte Berücksichtigung von 

Pflegeleistungen vermieden werden müsse, weil sonst ein falscher Anreiz zum Beizug 

von Spitex-Pflegepersonal geschaffen werde. Der revidierte Abklärungsbericht 

betreffend die Abklärung vom Februar 2015 weise nun eine klare Trennung zwischen 

den medizinischen Pflegeleistungen und den „nicht-medizinischen“ Pflegeleistungen 

aus, wie sie vom Versicherungsgericht gefordert worden sei.

Die Beschwerdeführerin liess am 12. Oktober 2020 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8 f.).

B.c. 

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Art. 17 Abs. 2 ATSG per 1. Juli 2015 hat nun eine (in Anwendung des Art. 53 Abs. 1 

ATSG korrigierte) revisionsweise Herabsetzung des Intensivpflegezuschlages im Sinne 

des Art. 17 Abs. 2 ATSG per 1. Juli 2015 resultiert. Diese sogenannt prozessuale 

Revisionsverfügung vom 3. Januar 2018 ist dann von der Beschwerdegegnerin 

allerdings noch während der laufenden Rechtsmittelfrist – also lite pendente – durch 

eine neue, von ihrer rechtsgestaltenden Wirkung her identische Verfügung vom 25. 

Januar 2018 ersetzt worden. Die Verfügung vom 25. Januar 2018 ist also ein Widerruf 

pendente lite (Art. 53 Abs. 3 ATSG) der sogenannt prozessualen Revisionsverfügung 

vom 3. Januar 2018 gewesen, mit der die ursprüngliche Revisionsverfügung im Sinne 

des Art. 17 Abs. 2 ATSG vom 28. Mai 2015 ersetzt worden war. Das 

Versicherungsgericht hat die Verfügung vom 25. Januar 2018 aufgehoben und die 

Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid IV 2018/88 des St. Galler Ver­

sicherungsgerichtes vom 27. August 2019). Das hat zur Folge gehabt, dass die 

Beschwerdegegnerin jenes Verwaltungsverfahren wieder hat aufnehmen und fortsetzen 

müssen, dass sie ursprünglich am 3. Januar 2018 abgeschlossen hatte. Sie hat sich 

folglich wieder in einem Verfahren betreffend eine sogenannt prozessuale Revision im 

Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG bezüglich der ursprünglichen Revisionsverfügung vom 

28. Mai 2015 befunden. Daran hat der Hinweis im Entscheid IV 2018/88 des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 27. August 2019, die Verfügung 

vom 25. Januar 2018 könne keine Verfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG, 

sondern nur ein Widerruf pendente lite im Sinne des Art. 53 Abs. 3 ATSG sein, 

selbstverständlich nichts geändert. Mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Mai 

2020 hat die Beschwerdegegnerin also ein Verfahren betreffend eine sogenannt 

prozessuale Revision der Revisionsverfügung vom 28. Mai 2015 abgeschlossen. Da 

diese sogenannt prozessuale Revision auf eine integrale Korrektur der 

Revisionsverfügung vom 28. Mai 2015 abgezielt hat, hat das ursprünglich am 28. Mai 

2015 abgeschlossene Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG als Folge 

der rückwirkenden Korrektur wieder aufgelebt und erneut – nun materiell richtig – 

abgeschlossen werden müssen. Als Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 2 

ATSG hat es sich auf eine Anpassung des laufenden Intensivpflegezuschlages an eine 

massgebliche Sachverhaltsveränderung beschränken müssen; es hat keine Korrektur 

des Intensivpflegezuschlages wegen eines früher begangenen Fehlers beinhalten 

dürfen.

2.  

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In materieller Hinsicht ist ein intrasystemisches Koordinationsproblem zu lösen: 

Welche Pflegeleistungen sind in Anwendung des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG zu vergüten 

und welche Pflegeleistungen zählen zum behinderungsbedingten Mehraufwand, der für 

die Bemessung des Intensivpflegezuschlages (vgl. Art. 42  Abs. 3 IVG) massgebend 

ist? Es liegt auf der Hand, dass jede einzelne Pflegeleistung nur entweder unter den 

Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG oder aber unter den Art. 42  Abs. 3 IVG subsumiert werden 

kann, denn nur so kann vermieden werden, dass ein und dieselbe Pflegeleistung 

doppelt (oder aber gar nicht) zu vergüten wäre. Für die Lösung dieses 

intrasystemischen Koordinationsproblems läge es an sich nahe, eine Zuordnung der 

einzelnen Pflegeleistungen zu den medizinischen Massnahmen oder zum 

Intensivpflegezuschlag anhand der Art respektive des Zwecks der konkreten 

Pflegeleistung vorzunehmen. Diese Lösung findet sich im KVG, wo zwischen der 

sogenannten Behandlungspflege und der sogenannten Grundpflege unterschieden 

wird: Als Untersuchungs- und Behandlungsmassnahmen gelten Pflegeleistungen, die 

ein diagnostisches oder therapeutisches Ziel verfolgen; als grundpflegerische 

Massnahmen sind dagegen Verrichtungen zu qualifizieren, die kein diagnostisches 

oder therapeutisches Ziel verfolgen, sondern die Kompensation von 

gesundheitsbedingt eingetretenen Selbstversorgungsdefiziten bezwecken (vgl. BSK 

KVG-Landolt, Art. 25a N 56, mit Hinweisen). Diese Lösung kann aber nicht unbesehen 

auf das IVG übertragen werden, denn die Regelung im Anwendungsbereich des IVG 

unterscheidet sich in einem Punkt grundlegend von jener im Anwendungsbereich des 

KVG: Die „nicht-medizinischen“ Pflegeleistungen („Behandlungspflege“) werden nicht 

mit Vergütungen der Invalidenversicherung an die eingesetzten Pflegefachpersonen 

nach deren Aufwand entschädigt, wie das im Anwendungsbereich des KVG der Fall ist, 

sondern sie werden mit einer Pauschalzahlung an die versicherte Person selbst 

respektive an deren Eltern abgegolten. Im Anwendungsbereich des IVG stellt sich 

deshalb nicht nur (wie im Anwendungsbereich des KVG) die Frage, mit welchem Tarif 

die einzelne Pflegeleistung zu vergüten ist, sondern vielmehr die Frage, ob es sich um 

eine Pflegeleistung handelt, die mit dem Intensivpflegezuschlag bereits abgedeckt ist, 

oder ob es sich um eine Pflegeleistung handelt, die eine Vergütung an eine 

Pflegefachperson in Anwendung des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG nach sich ziehen muss. 

Dieser Unterschied ist nicht von Bedeutung, wenn alle Pflegeleistungen, die ihrer Art 

nach medizinischer Natur sind (Behandlungspflege), konsequent ausschliesslich von 

medizinischen Pflegefachpersonen erbracht werden, während alle „nicht-

medizinischen“ Pflegeleistungen (Grundpflege) von den Angehörigen übernommen 

werden, denn in diesem Idealfall besteht eine Parallelität zwischen der Leistungsart und 

dem Leistungserbringer. In der Realität liegt selten ein solcher Idealfall vor, denn in aller 

Regel werden die Angehörigen der versicherten Person mit der Zeit „angelernt“, das 

2.1. 

ter

ter

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heisst sie eignen sich das Fachwissen an, das für die Erbringung von spezifischen 

medizinischen Pflegeleistungen (Behandlungspflege) erforderlich ist, sodass sie dann in 

der Lage sind, diese Leistungen selbst zu erbringen. Soweit sie diese Pflegeleistungen 

effektiv selbst erbringen, besteht das Problem, dass eine Pflegeleistung, die ihrer Art 

nach medizinischer Natur ist und folglich dem Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG zugeordnet 

werden müsste, von einem „nicht-medizinischen“ Leistungserbringer erbracht wird, der 

nicht „abrechnungsberechtigt“ im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG ist, sondern nach 

der gesetzlichen Konzeption als durch den Intensivpflegezuschlag entschädigt gilt. 

Wenn im Anwendungsbereich des IVG die Zuordnung einer Pflegeleistung zum Art. 14 

Abs. 1 lit. a IVG oder zum Art. 42  Abs. 3 IVG – wie im Anwendungsbereich des KVG – 

nach der Art respektive dem Zweck der Pflegeleistung erfolgen würde, müssten jene 

Angehörigen, die Massnahmen der Behandlungspflege erbringen, in Anwendung des 

Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG entschädigt werden. Das lässt der Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG aber 

offenkundig nicht zu, denn er erlaubt nur Vergütungen an Ärzte oder an medizinische 

Hilfspersonen, die im Auftrag eines Arztes, tätig sind, und er beruht auf der Konzeption, 

dass seine Anwendung einen effektiven Geldfluss, das heisst eine Rechnungsstellung 

durch eine Drittperson, voraussetzt. Die Anwendung des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG knüpft 

also nicht in erster Linie an der Art oder am Zweck der Pflegeleistung, sondern an der 

Person des Leistungserbringers an. Würde man dessen ungeachtet, sich an der Art 

beziehungsweise am Zweck der einzelnen Leistung orientierend, Leistungen der 

Behandlungspflege stets dem Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG und Leistungen der Grundpflege 

stets dem Art. 42  Abs. 3 IVG zuordnen, könnten medizinische Pflegeleistungen 

(Behandlungspflege), die nicht von medizinischen Fachpersonen, sondern von 

„angelernten“ Angehörigen erbracht werden, also gar nicht vergütet werden, wie der 

Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin im überarbeiteten Abklärungsbericht zu 

Recht festgehalten hat. Folglich muss sich die Zuordnung der Leistungen nicht an der 

Art oder am Zweck der einzelnen Leistung, sondern allein daran orientieren, ob die 

Leistung nach Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG vergütet werden kann; ist das nicht der Fall, 

gehört die Leistung zum für den Intensivpflegezuschlag massgebenden 

behinderungsbedingten Mehraufwand. Nur so kann verhindert werden, dass die von 

den Angehörigen effektiv erbrachten medizinischen Pflegeleistungen 

(Behandlungspflege) gar nicht vergütet werden können. Zusammenfassend können 

also nur Pflegeleistungen in Anwendung des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG vergütet werden, 

die zur sogenannten Behandlungspflege gehören und die von medizinischen 

Fachpersonen erbracht werden. Leistungen, die nicht zur Behandlungs-, sondern zur 

Grundpflege gehören, gelten als vom Intensivpflegezuschlag abgegolten, selbst wenn 

sie von einer medizinischen Fachperson erbracht werden sollten. Ebenso gelten 

Leistungen, die zwar zur Behandlungspflege gehören, aber von „angelernten“ 

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Angehörigen statt von einer medizinischen Fachperson erbracht werden, als vom 

Intensivpflegezuschlag abgegolten. Entgegen der noch im Entscheid IV 2018/88 vom 

27. August 2019 vertretenen Auffassung bemisst sich der Intensivpflegezuschlag damit 

am gesamten Zeitaufwand für die Pflege – Behandlungs- und Grundpflege – abzüglich 

jenes Zeitaufwandes, der über den Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG entschädigt worden ist.

Obwohl den Eltern der Beschwerdeführerin (und auch dem Schweizerischen 

Kinderspitexverein) spätestens nach der Eröffnung des Bundesgerichtsurteils 

9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 hat klar sein müssen, dass die Überwachung der 

Sauerstoffsättigung durch eine medizinische Fachperson für jede Nacht durch ein 

„Kostendach“ im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG abgedeckt gewesen ist, haben die 

Eltern weiterhin die Sauerstoffsättigung während der meisten Nächte selbst überwacht. 

Dadurch haben sie – als medizinische Laien – weiterhin medizinische Pflegeleistungen 

im Sinne einer Behandlungspflege erbracht. Damit haben sie ein entsprechendes 

Risiko einer möglichen Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin in Kauf 

genommen, da sie auf unvorhergesehene Ereignisse wohl nicht ebenso fachgerecht 

wie eine medizinische Fachperson hätten reagieren können; dieses Risiko ist allerdings 

vom behandelnden Arzt offensichtlich als vertretbar qualifiziert worden. Nach der im 

Entscheid IV 2018/88 vom 27. August 2019 vertretenen Auffassung wäre dieser 

Aufwand weder entschädigungspflichtig im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG noch 

massgebend für die Bemessung des Intensivpflegezuschlages. Die angefochtene 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. Mai 2020 hätte aufgehoben und zur 

weiteren Abklärung zurückgewiesen werden müssen, wobei letztlich tendenziell mit 

einer (weiteren) Reduktion des Intensivpflegezuschlages zu rechnen gewesen wäre. Der 

Zeitaufwand der Eltern für die nächtliche Überwachung der Sauerstoffsättigung hätte 

also weder in Anwendung des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG noch über den 

Intensivpflegezuschlag vergütet werden können. Dieses Ergebnis wäre stossend 

gewesen, worauf auch der Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin zu Recht 

hingewiesen hat. Zwar kann die Entschädigung dieses Aufwandes über den 

Intensivpflegezuschlag nur als ein „Trinkgeld“ qualifiziert werden, das zudem – auf die 

Stunde umgerechnet – umso tiefer ausfällt, je höher der Pflegeaufwand ist, den die 

Eltern der Beschwerdeführerin erbringen, aber die gesetzliche Konzeption lässt keine 

höhere Entschädigung zu. Mit dieser Praxisänderung resultiert wenigstens eine 

geringfügige Entschädigung. Im Sinne eines obiter dictum ist nochmals darauf 

hinzuweisen, dass das bestehende „Kostendach“ die Eltern der Beschwerdeführerin 

vollständig von der Überwachung der Sauerstoffsättigung während der Nacht entlasten 

würde.

2.2. 

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3.  

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren der Beschwerdeführerin um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

Im Ergebnis erweist sich die angefochtene Verfügung damit als rechtmässig. Sie 

ist zwar in einer rechtswidrigen Missachtung der verbindlichen Vorgaben des 

Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2018/88 vom 27. August 2019 ergangen, aber 

es wäre überspitzt formalistisch, wenn die Sache erneut an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen würde, nur damit diese dann die im Entscheid IV 2018/88 vom 27. 

August 2019 angeordneten unnötigen Abklärungen vornehmen und anschliessend 

erneut entscheiden würde, zumal der Entscheid IV 2018/88 vom 27. August 2019 

tatsächlich auf einem Sachverhaltsirrtum beruht hat, weil das Versicherungsgericht den 

Abklärungsbericht vom Februar 2015 übersehen hatte, und weil eine wesentliche 

Sachverhaltsveränderung bis zum Erlass der neuen Verfügung im März 2020 weder 

ersichtlich noch geltend gemacht worden ist.

2.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2021
	Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Art. 42ter Abs. 3 IVG. Intensivpflegezuschlag. Abgrenzung zwischen den vom Intensivpflegezuschlag abgedeckten Pflegeleistungen und der medizinischen Pflege nach Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG, wenn medizinische Pflegeleistungen (Behandlungspflege) von Personen erbracht werden, die über keine entsprechende Pflegefachausbildung verfügen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2021, IV 2020/148). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_140/2021.

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