# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9da04ee0-9f95-5ecc-be57-9e004253a6f4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.03.2012 IV 2010/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-28_2012-03-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 13.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 13.03.2012
Art. 87 IVV Rentenrevision. Die geltend gemachte 
Gesundheitsverschlechterung ist zufolge nachgereichter medizinischer 
bildgebender Unterlagen neu zu prüfen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. März 2012, IV 
2010/28).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 13. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 1. September 2003 bei der Invalidenversicherung des 

Kantons St.Gallen zum Rentenbezug wegen Nacken- und lumbalen Rückenschmerzen 

an (IV-act. 1). Der Versicherte arbeitete seit 1979 zu 100% bei der gleichen Firma als 

Hilfsoptiker (Polieren von Planplatten und Prismen), bis er aus gesundheitlichen 

Gründen per 2. September 2003 nur noch körperlich leichte Arbeiten (Kontrolle, 

Reinigen, Facettieren) mit einem Pensum von 25% verrichtete (IV-act.11). Zuletzt habe 

er bei zwei Stunden Arbeitsleistung pro Tag (möglichst wenig anstrengend und 

anspruchslos) monatlich in etwa Fr. 1'200.-- verdient (IV-act. 31).

A.b   Hausarzt Dr. med. B.___, FMH Allgemeinmedizin, diagnostizierte in seinem 

Arztbericht vom 24. September 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

cervicocephales Syndrom, eine Adipositas, ein intermittierendes 

Lumbovertebralsyndrom, eine muskuläre Dysbalance und ein Burnout (IV-act. 16-1 ff.). 

Er wies darauf hin, die gesundheitliche Störung wirke sich bei der bisherigen Tätigkeit 

mit einer Zunahme der Schmerzen im Rücken aus. Diese Tätigkeit sei dem 

Versicherten noch im Rahmen von 25-50% zumutbar, wobei eine verminderte 

Leistungsfähigkeit von 50-75% bestehe. Zunehmend habe sich eine mentale 

Arbeitsunfähigkeitshaltung gezeigt (sogar für zwei Stunden Arbeit täglich). Der 

Versicherte habe angegeben, er arbeite schon seit seinem achten Lebensjahr, er sei 

ausgebrannt. Dr. B.___ verwies auf einen noch ausstehenden Bericht der Klinik C.___ 

(IV-act. 16-2) und machte insofern Angaben zur Arbeitsfähigkeit, als der Versicherte - 

abgesehen von kurzen tägigen Arbeitsversuchen - seit Mai 2003 arbeitsunfähig 

gewesen sei. Seit September 2003 arbeite der Versicherte nicht mehr in der 

angestammten Tätigkeit. Für adaptierte Tätigkeiten sei zu beachten, dass Arbeiten in 

Wechselschicht, mit Bücken, Heben oder Tragen von Lasten, Klettern oder Steigen 

(Absturzgefahr) nicht geeignet seien. Es müsste sich um Tätigkeiten in wechselnder 

Körperhaltung und ohne besonderen Zeitdruck handeln. Bildschirm- oder Heimarbeit 

könnte der Versicherte selbständig verrichten (IV-act. 17).

A.c   Die Klinik C.___ reichte der IV-Stelle am 17. Dezember 2003 einen Bericht über 

den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 6. bis 27. August 2003 ein (IV-act. 

25-1 ff.). Es wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

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genannt: 1. ein zervikobrachiales und –zephales Schmerzsyndrom bei degenerativen 

HWS-Veränderungen mit Foramenstenose C5/6 links und gering auch C4/5 sowie 

schmaler Syrinx C6/7 (MRI 6/03), Osteochondrose C4/5 und C5/6, ventraler 

Spondylose C2/3 sowie Wirbelsäulenfehlform, Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance 

– und 2. ein intermittierendes Lumbovertebralsyndrom bei leichter Osteochondrose 

L4/5, bei fraglicher Spondylose L5 ohne Olisthesis bei Wirbelsäulenfehlform, 

Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance. Vom 6. bis 31. August 2003 habe die 

Arbeitsunfähigkeit 100% betragen, ab 1. September 2003 betrage sie für drei Monate 

75% und bei gutem Verlauf sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit als Brillenschleifer 

auf maximal 50% denkbar (bei verminderter Leistungsfähigkeit zufolge häufiger Pausen 

und Einnahme von Entlastungspositionen). Die somatischen Beschwerden seien durch 

klinische Untersuchung und bildgebende Verfahren gut zu erklären. Zusätzlich leide der 

Versicherte an einem Burnout-Syndrom. Im Job-Match habe sich gezeigt, dass eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% in einem sitzenden Beruf mit Feinarbeit gegeben sei, jede 

andere Mehrbelastung würde ihn zusehends überfordern. Der Versicherte stamme aus 

Süditalien, habe sein Leben lang körperlich schwer gearbeitet, habe Mühe mit der 

Sprache und ein geringes schulisches Ausbildungspotenzial. Er könne mit den 

massiven degenerativen Veränderungen keine schwere körperliche Arbeit, aber auch 

keine länger sitzende Tätigkeit mit ständiger Flexion in der HWS durchführen. Eine 

Umschulung sei unter den vorliegenden sozialen Umständen nicht empfehlenswert. Es 

sei deshalb wichtig, den bisherigen Arbeitsplatz zu erhalten. Die Integration an einer 

anderen Arbeitsstelle sei kaum möglich. Mit der Arbeitgeberin sei bereits Kontakt 

aufgenommen worden (IV-act. 25-4 ff.).

A.d   In seinem Verlaufsbericht vom 2. Juli 2004 beschrieb Dr. B.___ den 

Gesundheitszustand des Versicherten als stationär, Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

zeitigten die Adipositas und das fixierte Krankheitsbewusstsein. Mit viel 

Motivationsarbeit könne die 2-Stunden-Arbeitsfähigkeit erhalten werden. Positiven 

Einfluss hätten eine Gewichtsabnahme, Physiotherapie, Motivationsarbeit und 

Medikamente. Die bisherige Tätigkeit wäre nach seiner Einschätzung zwei bis vier 

Stunden täglich zumutbar (ohne Leistungseinbusse). Diese geringe Arbeitsbelastung 

und die sehr gute Kooperation der Arbeitgeberin sollten unbedingt beibehalten werden 

können. Andere Tätigkeiten seien im Rahmen ganz leichter Tätigkeiten, die der 

Versicherte aber schon ausführe, zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit 

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von 75% bestehe (IV-act. 29). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD; Dr. D.___, Facharzt 

Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation) beurteilte die 

vom Hausarzt attestierte Arbeitsunfähigkeit am 23. August 2004 wegen 

mitberücksichtigter IV-fremder Faktoren als nicht realistisch. Die Klinik C.___ habe eine 

theoretische Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert, wobei unklar sei, ob das postulierte 

Burnout-Syndrom darin mitberücksichtigt sei. Er empfahl eine polydisziplinäre MEDAS-

Abklärung (IV-act. 33).

B.     

B.a   Das Medizinische Zentrum Römerhof (MZR), Zürich, erstattete am 16. Dezember 

2005 das multidisziplinäre Gutachten (IV-act. 42-1 ff.). Die Untersuchungen hatten am 

6. Oktober 2005 stattgefunden. Sowohl die klinischen Status- als auch die 

rheumatologischen Untersuchungen brachten, mit Ausnahme einer schmerzhaften Ein­

schränkung der HWS-Rotation und –Extension sowie der BWS-Beweglichkeit und 

einer eingeschränkten Innenrotation der Hüftgelenke (beidseits, linksbetont), keine 

Auffälligkeiten zu Tage. Rheumatologische Diagnosen wurden wie folgt aufgelistet: 

myoligamentär bedingtes lumbovertebrales Schmerzsyndrom, thorakovertebrales 

Schmerzsyndrom bei diffuser idiopathischer skelettaler Hyperostose, tendomyotisches 

Cervicalsyndrom bei initialen Spondylarthrosen und Unkovertebralarthrosen sowie 

Spondylosen, beginnende Pfannendachosteophytose an den Hüften rechtsbetont, 

initiale Femoropatellararthrosen rechtsbetont und eine muskuläre Dysbalance. Die 

strukturellen Veränderungen seien aber derart, dass dem Versicherten eine 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% in der angestammten Tätigkeit zuzumuten wäre. 

Psychiatrisch wurde keine Diagnose gestellt. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 

ein metabolisches Syndrom bei Adipositas Grad II (BMI 39,5), bei Verdacht auf 

diabetische Stoffwechselstörung und arterieller Hypertonie. Dem Versicherten sei für 

seine angestammte sowie für alle leichten bis mittelschweren Tätigkeiten mit 

maximalem Gewichtheben von 5-15 kg eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar, 

idealerweise verteilt auf 2x2 Stunden vormittags und nachmittags (IV-act. 42).

B.b   In seiner Stellungnahme zum Gutachten wies RAD-Arzt Dr. D.___ am 22. März 

2006 darauf hin, dass in einer adaptierten Tätigkeit aus medizinischer Sicht, v.a. 

myofaszial bedingt, eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50% bestehe. Der Hausarzt 

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beziehe in seine Arbeitsfähigkeitsschätzung auch die IV-fremden Faktoren verminderte 

Motivation und Krankheitsfixierung mit ein (AF 25%). Diese Selbstlimitierung könne 

nicht berücksichtigt werden (IV-act. 48).

B.c   Die Eingliederungsberaterin klärte die Verhältnisse am Arbeitsplatz ab und 

berichtet am 18. Mai 2006 zusammengefasst, der Versicherte verrichte nur noch 

einfachste, körperlich ganz leichte Hilfsarbeit während zweier Stunden täglich. Bei 

dieser Arbeit handle es sich um einen Nischenarbeitsplatz. In der freien Wirtschaft wäre 

er keinem Arbeitgeber mehr zumutbar. Der Versicherte werde als langjähriger 

geschätzter Facharbeiter von der Arbeitgeberin unter einem sozialen Aspekt im Sinn 

eines Beschäftigungsprogramms weiter beschäftigt, um ihm eine gewisse 

Tagesstruktur und soziale Kontakte zu ermöglichen. Mit seinem Einsatz am derzeitigen 

Arbeitsplatz zu 25% sei der Versicherte optimal eingegliedert. Sie errechnete einen IV-

Grad von 68,6% (IV-act. 50). Nach einer erneuten Überprüfung der Lohnverhältnisse 

durch die IV-Stelle stellte diese dem Versicherten am 21. November 2006 

vorbescheidweise die Ablehnung einer Kostengutsprache für berufliche Massnahmen 

in Aussicht, denn er sei angemessen eingegliedert (IV-act. 61). Mit einem Vorbescheid 

vom 22. November 2006 setzte die IV-Stelle den Versicherten davon in Kenntnis, dass 

sie gedenke, ihm ab 1. August 2004 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen (bei einem IV-

Grad von 64%). In der bisherigen und in einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine 

zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 63).

B.d   Am 16. Januar 2007 verfügte die IV-Stelle die Ablehnung einer Kostengutsprache 

für berufliche Massnahmen (IV-act. 71), am 24. Januar 2007 folgte die Rentenverfügung 

gemäss Vorbescheid. Dem Versicherten wurde eine Dreiviertelsrente ab 1. August 2004 

zugesprochen (IV-act. 72).

C.     

C.a   Am 3. Juli 2009 ersuchte der Versicherte um Rentenrevision. Sein 

Gesundheitszustand habe sich seit Anfang 2008 deutlich verschlechtert, 

krankheitsbedingt habe er immer wieder Arbeitsausfälle zu 100%. Er sei heute absolut 

nicht mehr in der Lage zu arbeiten (IV-act. 74). Dr. B.___ bestätigte am 27. Juli 2009 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands. Der Versicherte habe zwar über eine 

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Gewichtsabnahme von 8 kg berichtet, der Diabetes sei nun jedoch insulinpflichtig 

geworden und die Arbeit habe vollständig aufgegeben werden müssen. Die Prognose 

sei schlecht, eine ergänzende medizinische Abklärung sei nicht angezeigt (IV-act. 78).

C.b   Die Arbeitgeberin berichtete am 14. August 2009 von der Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses nach Ablauf der Sperrfrist per Ende Oktober 2009. Der Versicherte 

sei infolge Krankheit / Arbeitsunfähigkeit nicht mehr einsetzbar in der seinerzeit im 

Rahmen der beruflichen Eingliederung organisierten leidensadaptierten Teilzeittätigkeit 

als Hilfsoptiker (10 Stunden pro Woche in einfacher, leichter körperlicher Arbeit mit 

einem gewissen Abwechslungsgrad gemäss Rentenentscheid). Der letzte effektive 

Arbeitstag sei der 28. November 2008 (Ferien bis 23. Januar 2009) gewesen. Zuletzt 

habe der Versicherte noch Fr. 1'100.-- plus Boni verdient (seit 1. März 2007). Dieser 

Lohn habe aber nicht der Arbeitsleistung entsprochen, der Leistungslohn hätte nur Fr. 

900.-- betragen (Anteil Soziallohn = Fr. 200.--). In der angestammten ursprünglichen 

Tätigkeit würde der Versicherte heute Fr. 74'100.-- plus Boni verdienen. Während 

seiner krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit habe er bis zum 10. Juni 2009 

Lohnfortzahlungen erhalten (gemäss Arztzeugnissen seit 24. Januar 2009 ohne 

Unterbruch 100% arbeitsunfähig geschrieben). Die Krankentaggeldleistungen seien 

bereits im Rahmen des ersten IV-Rentenentscheids in den Jahren 2004 – 2006 

ausgeschöpft worden. Das 30-jährige Dienstjubiläum sei von der Kündigung nicht 

betroffen (Jubiläumsgeschenk von Fr. 2'500.-- per 25. Juli 2009) und die 

Invaliditätsrente der Pensionskasse werde in gleicher Höhe weiterhin bis längstens zum 

ordentlichen Pensionsalter ausbezahlt (IV-act. 79).

C.c   Auf Nachfrage des RAD erklärte Dr. B.___ am 25. September 2009 ergänzend, der 

Versicherte sei aus der Gesamtsituation heraus gesehen nach der Kündigung als 100% 

arbeitsunfähig zu beurteilen. Seit sechs Jahren habe er trotz erheblicher Rücken- und 

Nackenschmerzen und trotz erheblicher Schlaflosigkeit wegen Schmerzen noch zwei 

Stunden täglich in der Firma arbeiten können. Die im Gutachten 2005 attestierten zwei 

mal zwei Stunden täglich hätten auf einmal zwei Stunden täglich reduziert werden 

müssen. Auf dem normalen Arbeitsmarkt habe er keine Chance, einen Job mit einem 

Pensum von 10-20% zu finden, geschweige denn mit 50% (IV-act. 83).

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C.d   Mit Vorbescheid vom 16. Oktober 2009 zeigte die IV-Stelle dem Versicherten an, 

sie gedenke mangels medizinischer Revisionsgründe eine Erhöhung der Invalidenrente 

abzulehnen (IV-act. 88). Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 

2. November 2009 Einwand. Aufgrund seiner langjährigen Krankengeschichte, der 

anhaltendenden unerträglichen Schmerzen nach ein bis zwei Stunden in irgendeiner 

Tätigkeit trotz Schmerzmitteleinnahme und der Schwierigkeiten bei der 

Haushaltsbesorgung, beantrage er anstelle der bisherigen Dreiviertelsrente eine ganze 

Rente. Sein Gesundheitszustand habe sich stetig verschlimmert.

C.e   Dr. B.___ bestätigte den Einwand des Versicherten am 24. November 2009 (IV-

act. 91, 92) und ergänzte im Verlaufsbericht vom 16. Dezember 2009, dass zusätzlich 

zum insulinpflichtigen Diabetes mit viermal täglichen Messungen und Injektionen eine 

bakterielle und mykotische Balanitis zu diagnostizieren sei. Das zervicobrachiale 

Syndrom habe sich verschlechtert bei Foramenstenose HWK 5/6 links und HWK 4/5, 

Osteochondrose HWK 4/5 und 5/6 und ventraler Spondylose C2/3. Zudem liege eine 

Sigmadiverticulose mit Status nach Koloskopie wegen Polypen vor und der Versicherte 

benötige Hilfe bei den Haushaltverrichtungen (IV-act. 95). Der RAD kam in der 

Beurteilung des Verlaufsberichts zum Schluss, dass das Cerviobrachialsyndrom im 

Gutachten der Klinik C.___ aus dem Jahr 2003 praktisch identisch beschrieben worden 

sei. Inwiefern also eine Verschlechterung eingetreten sein solle, sei nicht präzisiert 

worden, neurologische Ausfälle seien nicht beschrieben worden. Überwiegend 

wahrscheinlich könne nicht von einer objektivierbaren relevanten 

Gesundheitsverschlechterung des Versicherten ausgegangen werden (IV-act. 96). Mit 

Verfügung vom 4. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle die Erhöhung der Rente ab (IV-act. 

97).

D.     

D.a   Gegen diese Verfügung reicht der Versicherte am 25. Januar 2010 Beschwerde 

ein und beantragt die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die IV-Stelle stütze sich auf alte Gutachten und gehe nur von 

Vermutungen aus. Ihm sei zufolge der stetig zunehmenden krankheitsbedingten 

Beschwerden am 24. Juli 2009 gekündigt worden, weil er seit 24. Januar 2009 ohne 

Unterbruch vollständig arbeitsunfähig geschrieben gewesen sei. Er könne keiner Arbeit 

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mehr nachgehen und benötige sogar eine Haushalthilfe. Die verschriebenen Therapien 

besuche er weiterhin, sie würden durch die Krankenkasse bezahlt. Die meisten 

Probleme hätte er mit dem Rücken, eine Operation komme nach ärztlicher Auffassung 

aus dem Jahr 2007 nicht (mehr) in Frage und er könne nur noch mit einer Rumpf-

Orthese gehen. Der Beschwerdeführer reicht mit der Beschwerde diverse MRI-

Aufnahmen vom 7. Juni 2007 ein (act. G 1).

D.b   Mit Beschwerdeantwort vom 22. März 2010 beantragt der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen in Vertretung der IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt die Beschwerdegegnerin im 

Wesentlichen aus, die Rückenproblematik sei bereits zum Zeitpunkt des 

Austrittsberichts der Klinik C.___ vom 24. September 2003 bekannt gewesen und im 

MZR-Gutachten gewürdigt worden. Der Hausarzt habe eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes nicht präzisiert, die angegebenen Befunde seien nicht 

invalidisierend. Eine Verschlechterung sei demnach nicht ausgewiesen (act. G 4).

D.c   Der Beschwerdeführer reicht am 22. April 2010 eine Replik des Hausarztes und 

eine Eingabe der ehemaligen Arbeitgeberin ein (act. G 6.1 und 6.2). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet am 11. Mai 2010 auf die Einreichung einer Duplik und 

verweist auf die Ausführungen in der Beschwerdeantwort (act. G 8).

Erwägungen:

1.      

1.1    Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung 24. Januar 2007 (IV-act. 72) eine 

Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 64% ab 1. August 2004 zugesprochen. 

Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in 

den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands 

erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen 

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praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 

Erw. 3.5.2; BGE 125 V 369 Erw. 2).

1.2    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.      

2.1    Vorliegend ist zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der ur­

sprünglichen Rentenverfügung vom 24. Januar 2007 so verändert haben, dass damit 

eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads einhergeht.

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2.2    Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Ablehnung des 

Rentenerhöhungsgesuchs auf diverse Stellungnahmen des RAD.

2.2.1           Im Zuge der ursprünglichen Rentenzusprache hat sich der RAD am 23. 

August 2004 erstmals (IV-act. 33), weiter am 30. Dezember 2005 (IV-act. 43), am 22. 

März 2006 (IV-act. 48-2/2) und am 10. August 2006 (IV-act. 57) geäussert und dabei 

immer den Standpunkt vertreten, der Beschwerdeführer sei in einer 

leidensangepassten Tätigkeit ohne zusätzliche Leistungsverminderung zu 50% 

arbeitsfähig. Diese Einschätzung hat auch Eingang gefunden in die Verfügung vom 16. 

Januar 2007 (Teil 2) gefunden (IV-act. 70-1/2).

2.2.2           Im nun zu beurteilenden Revisionsverfahren hat der RAD am 1. September 

2009 sinngemäss festgestellt, dass sich der von den Gutachtern geäusserte Verdacht 

auf eine diabetische Stoffwechselstörung offensichtlich erhärtet habe, nachdem der 

Beschwerdeführer nun vier Insulininjektionen täglich benötige. Ein insulinpflichtiger 

Diabetes mellitus bewirke, selbst bei vier Injektionen pro Tag, aber nicht per se eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Vom behandelnden Hausarzt sei zu erfragen, inwiefern 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers derart verschlechtert habe, dass 

er nun die Arbeitsfähigkeit von 50% nicht mehr verwerten könne (IV-act. 80-2/2). Als 

Erklärung gab der Hausarzt am 25. September 2009 an, der Beschwerdeführer 

habe  trotz Schmerzen, und mit Unterstützung der ehemaligen Arbeitgeberin, sechs 

Jahre mit reduzierter adaptierter Tätigkeit (zwei Stunden täglich) arbeiten können. 

Nach der Kündigung sei gestützt auf die Gesamtsituation auf eine volle Arbeits­

unfähigkeit zu erkennen, eine Stelle zu 10 oder 20% im ersten Arbeitsmarkt finde 

er sicher nicht, geschweige denn zu 50% (IV-act. 83). Eigentliche objektivierbare 

Befunde für eine Gesundheitsverschlechterung zeigte er damit nicht auf. Auch der RAD 

gelangte zum Schluss, dass die vorhandenen medizinischen Angaben eine relevante 

Gesundheitsverschlechterung nicht als überwiegend wahrscheinlich erscheinen liessen 

(IV-act. 84). Dementsprechend verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Revisionsgesuchs bzw. die Weiterausrichtung der bisher ausgerichteten 

Dreiviertelsrente (IV-act. 85-1/2).

2.3    Mit Beschwerdeerhebung reichte der Beschwerdeführer zur Begründung der 

geltend gemachten Verschlechterung seines Gesundheitszustands in Juni 2007 von 

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Dr. med. E.___, Radiologie im Silberturm, angefertigte MRI-Bilder ein (act. G 1.6). Des 

Weiteren führte er aus, er könne nur noch mit einer Rumpf-Orthese gehen (act. G 1). 

Die MRI-Bilder haben dem RAD bei der Beurteilung der medizinischen Sachlage 

aktenkundig nicht vorgelegen, ebenso hatte er keine Kenntnis von der 2009 

verschriebenen Rumpf-Orthese. Sodann hat die Beschwerdegegnerin sich in der 

Beschwerdeantwort weder zu den MRI-Bildern noch zu der Rumpf-Orthese geäussert. 

Offenbar wurde diesbezüglich auch keine Stellungnahme seitens des RAD eingeholt. 

Für den medizinischen Laien ist indessen nicht abschätzbar, wie die MRI-Bilder sowie 

die Notwendigkeit zum Tragen einer Rumpf-Orthese, ohne welche das Gehen nach 

Angaben des Beschwerdeführers nicht mehr möglich sei (act. G 1), zu werten ist. Unter 

diesen Umständen wäre von der Beschwerdegegnerin zumindest zu erwarten 

gewesen, die Angelegenheit erneut an dem RAD vorzulegen. Mangels 

Berücksichtigung sämtlicher Beweismittel bzw. Tatsachen, erweist sich der 

Sachverhalt im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes als ungenügend abgeklärt 

(vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die Streitsache ist daher zu weiteren Abklärungen unter 

Einbezug sämtlicher Tatsachen zurückzuweisen.

3.      

3.1    Zusammenfassend ist die Verfügung vom 4. Januar 2010 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur ergänzenden 

Sachverhaltsabklärung und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessender 

neuer Entscheidung stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein vollständiges 

Obsiegen dar, die Beschwerdegegnerin unterliegt demnach vollumfänglich (vgl. Urs 

Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2.A., Rz 764). Da sie gemäss 

Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung 

über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

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Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, a.a.O., 

Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- zu bezahlen.

3.3    Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 4. Januar 

2010 aufgehoben, und die Streitsache zur weiteren Abklärungen im Sinn der 

Erwägungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss rückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.03.2012
	Art. 87 IVV Rentenrevision. Die geltend gemachte Gesundheitsverschlechterung ist zufolge nachgereichter medizinischer bildgebender Unterlagen neu zu prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. März 2012, IV 2010/28).

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		2025-07-19T11:51:24+0200
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