# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac0f7410-7314-5aec-9bea-9cc7077ac4a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.01.2007 IV 2005/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2005-114_2007-01-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2005/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 29.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 29.01.2007
Art. 28 IVG Rentenanspruch (Neuanmeldung); Übersetzungsnotwendigkeit 
insbesondere bei der psychiatrischen Begutachtung? (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2007, IV 
2005/114). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_52/2007.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 29. Januar 2007

In Sachen

Y.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Brühlgasse 39, Postfach 22, 

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Ein erstes Leistungsgesuch des 1954 geborenen Y.___ vom April 1999 

(Arbeitsvermittlung und Rente) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 31. Januar 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 

26 % ab. Der Versicherte hatte seit seiner Einreise im Dezember 1981 an 

verschiedenen Stellen als Hilfsarbeiter gearbeitet und seine letzte Anstellung 1996 

verloren. Vom 22. November bis 17. Dezember 1999 hatte eine berufliche Abklärung in 

einer BEFAS stattgefunden, vom 14. Februar bis 31. August 2000 ein Arbeitstraining im 

Bereich Maschinenarbeit in einer Geschützten Werkstätte. Wegen seines 

Arbeitsverhaltens (Absenzen) war der Versicherte (mündlich) ermahnt worden. Eine 

Begutachtung durch die MEDAS U.___ hatte infolge eines therapierefraktären 

Schmerzsyndroms der Arme und des Schultergürtels linksbetont (bei St. n. 

Radiusköpfchenfraktur links 6/98, osteosynthetisch versorgt), und eines chronischen 

Lumbovertebralsyndroms eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % in einer körperlich leichten 

Tätigkeit ohne Zwangspositionen oder Überkopfarbeiten und Tragen oder Heben von 

Lasten über 10 kg ergeben. Eine funktionelle Überlagerung scheine im Vordergrund zu 

stehen (Gutachten vom 17. Juli 2001). Die Verfügung wurde materiell rechtskräftig 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 29. August 2003).

B.- a) Am 27. Januar 2004 meldete sich der Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Er leide an Schulter-, Thorax-, 

Lumbosakral- und Rückenschmerzen, einer schweren Depression und 

psychosomatischen Störungen (IV-act. 46). Dr. med. V.___, Orthopädische Chirurgie 

FMH, A.___ gab am 2. Februar 2004 an, der Versicherte habe sich seit Februar 2002 

nicht mehr bei ihm gemeldet. Dr. med. W.___, Innere Medizin, speziell Rheumatologie 

FMH, B.___, erklärte am 13. Februar 2004, es bestehe keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von über 20 %. Bei der rheumatologischen Untersuchung vom 13. 

März und 23. April 2002 hätten sich keine richtungweisenden anamnestischen oder 

klinischen Veränderungen ergeben, die eine im Vergleich zum MEDAS-Gutachten vom 

Juli 2001 veränderte Beurteilung begründen würden. In seinem beigelegten Bericht an 

Dr. V.___ vom 29. April 2002 hatte er festgehalten, es sollte auf jeden Fall vermieden 

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werden, den Versicherten durch weitere organisch ausgerichtete Therapien auf sein 

Leiden zu fixieren.

b) Dr. med. X.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, C.___, gab mit Arztbericht vom 29. 

März 2004 bekannt, der Versicherte stehe seit dem 4. Juli 2002 in seiner Behandlung. 

Von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine schwere chronisch rezidivierende 

Depression, ein lumbosacrales Schmerzsyndrom, multiple psychosomatische 

Störungen, eine Torsionsskoliose, degenerative Veränderungen LWS distal und eine 

medio-laterale Diskushernie L5/S1. Die Beschwerden bestünden seit 1996. Seit dem 

13. September 2002 liege eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vor. Der Versicherte sei 

intensiv wegen der Depression und der übrigen Beschwerden behandelt worden, 

allerdings ohne Erfolg. Wegen seines schwer depressiven Zustands und der LWS-

Probleme könne der Versicherte nicht mehr arbeiten bzw. keinen Arbeitsplatz mehr 

besetzen (IV-act. 56).

c) Die IV-Stelle trat auf die Neuanmeldung ein und veranlasste eine MEDAS Y.___-

Abklärung. Im Gutachten vom 15. März 2005 wurden als Hauptdiagnosen bezeichnet: 

ein chronisches Cervicobrachialsyndrom beidseits mit/bei Discusprotrusion C5/6 und 

C6/7, Verspannung der gesamten paravertebralen Muskulatur und Status nach 

Operation eines rechtsseitigen Carpaltunnelsyndroms August 2004. Als 

Nebendiagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten die Gutachter im 

Wesentlichen ein chronisches Thorakolumbalsyndrom, einen Status nach Fraktur des 

Radiusköpfchens links am 20.06.1997, eine Entwicklung körperlicher Symptome aus 

psychischen Gründen und ein metabolisches Syndrom. In der angestammten Tätigkeit 

als Hilfsarbeiter in einer Möbelfabrik sei wegen des Cervicalsyndroms seit anfangs 

1997 keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr vorhanden. Für körperlich adaptierte 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen und repetitives Heben schwerer Lasten bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70 %. Berufliche Massnahmen seien bereits 

erfolgt, hätten aber nicht zur beruflichen Reintegration geführt. Hierfür seien keine 

medizinischen Gründe anzuführen; der bisherige Verlauf der Wiedereingliederung 

dürfte nicht zuletzt auf eine eher geringe Motivation zurückzuführen sein (IV-act. 70).

d) Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 5. April 2005 

dafür, das Gutachten sei nachvollziehbar. Allerdings könne eine Änderung der bisher 

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gültigen Arbeitsfähigkeit (70 statt wie früher 80 %) medizinisch nicht begründet werden. 

Die Arbeitsfähigkeit von 70 % stelle eine andere Beurteilung der im Wesentlichen gleich 

gebliebenen medizinischen Sachlage dar. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen wies in der Folge das neue Rentengesuch mit Verfügung vom 13. 

April 2005 ab. Die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten 

betrage 80 %, der Invaliditätsgrad 26 % (Valideneinkommen Fr. 58'788.--, 

Invalideneinkommen Fr. 43'268.--). Ein Rentenanspruch bestehe daher nicht (IV-act. 

73).

e) Der Versicherte liess am 10. Mai 2005 (IV-act. 77) durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno 

A. Hubatka Einsprache einreichen. In der Ergänzung vom 15. Juni 2005 wird beantragt, 

die Sache zur Neubeurteilung (nach einem ergänzenden psychiatrischen Gutachten 

unter Berücksichtigung des verfestigten, therapeutisch nicht mehr angehbaren 

innerseelischen Verlaufs der Konfliktbewältigung und der chronisch-körperlichen 

Be¬gleiterkrankung bei progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission) 

zurückzuweisen. Eventuell sei festzustellen, dass der Invaliditätsgrad mindestens 70 % 

betrage, subeventuell sei beim Einkommensvergleich wegen Alter, Schmerz und 

psychischer Verarbeitung ein Abzug von 25 % zu machen. Bei der psychiatrischen 

Beurteilung sei unkorrekt gearbeitet worden. Der Arzt habe festgestellt, der Versicherte 

sei der deutschen Sprache "nicht sehr mächtig" und "sein Wortschatz (sei) nicht sehr 

gross". Die Fähigkeit des Versicherten, sich in Deutsch auszudrücken, sei aber 

wesentlich geringer. Er verstehe keinen Dialekt und könne in der Schriftsprache einen 

Verständnisgrad von vielleicht 25 % erreichen. Einfache Fragen, wie sie im Gespräch 

beim Anwalt auftauchten, könne er nicht selber beantworten und müsse die 

Beantwortung nach einer Dolmetscherphase seiner Tochter überlassen. Das möge ein 

Grund dafür sein, dass bei der Sachverhaltsfeststellung im psychiatrischen Gutachten 

in formeller Hinsicht fälschlicherweise nicht sichergestellt worden sei, dass Explorand 

und Arzt sich tatsächlich verstanden hätten. Beispielsweise widerspreche der 

Versicherte nun nach Kenntnisnahme des Berichts der Darstellung, wonach er auf 

Befragen angegeben habe, keine psychischen Probleme zu haben. Gerade die 

psychischen Probleme machten ihm derzeit zu schaffen und wirkten sich auch auf das 

Familienleben aus. Die falsche Sachverhaltsdarstellung beruhe offensichtlich auf dem 

nicht erkannten Verständigungsproblem. Der Gutachter habe ausserdem den 

schleichenden Verlust der sozialen Integration nicht näher abgeklärt und das 

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Selbstwertgefühl im ethnischen Bezug in seiner Bedeutung für den massiven Verlust 

des Lebensgehaltes nicht gewürdigt. Nicht eingegangen worden sei ferner auf den 

mehrjährigen Krankheitsverlauf bei subjektiv progredienter Symptomatik und die 

Thematik der gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen. Wenn auch nicht erforderlich 

sei, dass eine psychiatrische Expertise in jedem Fall auf jedes einzelne der möglichen 

Kriterien für eine psychische Belastung eingehe, so erreiche das vorliegende Gutachten 

somit doch die notwendige Abklärungsdichte nicht. Wäre ein kompetenter Dolmetscher 

beigezogen worden, hätte sich ein primärer Krankheitsgewinn ausgewiesen. 

Entsprechend erkläre sich auch die Diskrepanz zwischen der Beurteilung des 

erfahrenen Hausarztes Dr. X.___ und jener des psychiatrischen Gutachters der MEDAS. 

Dass dem Bericht von Dr. X.___ die Begründung fehle, dürfe angesichts der 

Abklärungspflicht nicht schaden. Selbst auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sei für 

den Versicherten eine Erwerbstätigkeit praktisch auszuschliessen. Die Invalidität sei 

deshalb eine volle. Die Anhaltspunkte für einen unterdurchschnittlichen erwerblichen 

Erfolg seien nicht abgeklärt worden. Zu berücksichtigen sei, dass das Arbeitspensum 

zeitlich eingeschränkt sei, auf einen ganzen Tag verteilt mit Pauseneinlagen, als zweites 

das Alter. Gehe man von Tabelle TA 13 der Lohnstrukturerhebung aus, nehme davon 

84 % (wohl 74 %) und reduziere um 25 %, so ergebe sich ohne weiteres ein 

Invaliditätsgrad von über 50 %. Es sei aber von einem Lohnniveau von Fr. 3'500.-- und 

nicht von den wahrscheinlich eingesetzten Fr. 3'750.-- auszugehen. Das führe zu einem 

Invaliditätsgrad von über 70 % (IV-act. 79).

f) Mit Entscheid vom 8. Juli 2005 wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle die Einsprache ab. Im psychiatrischen Teil des MEDAS Y.___-Gutachtens 

seien die Schilderungen des Einsprechers ausführlich beschrieben. Die Verständigung 

sei demnach ausreichend gewesen. Es ergäben sich durchaus Anhaltspunkte dafür, 

dass der Versicherte gewisse psychische Probleme geltend gemacht und die MEDAS 

Y.___ diese auch berücksichtigt habe. Eine weitere Begutachtung sei nicht nötig, denn 

die Schlussfolgerung des Gutachters leuchte aufgrund seiner detaillierten 

Beschreibung ein. Die pessimistischere Einschätzung von Dr. X.___ vermöge an dieser 

Beurteilung nichts zu ändern, da dieser als Chirurg diesbezüglich nicht fachärztlich 

kompetent sei. Zudem sei sein Arztbericht sehr rudimentär und tauge nicht als 

Grundlage für eine Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es sei ohne Abstriche auf das MEDAS 

Y.___-Gutachten abzustellen. Da der Gesundheitszustand gemäss dem MEDAS Y.___-

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Gutachten nicht wesentlich vom Gesundheitszustand abweiche, den die MEDAS U.___ 

beschrieben habe, sei auch weiterhin - wie bereits implizit im Urteil des kantonalen 

Versicherungsgerichts - anzunehmen, dass Arbeitsstellen existierten. Auch für die 

Abzüge sei das Urteil weiterhin verbindlich; es sei demnach ein Leidensabzug von 8 % 

vorzunehmen. Der Invaliditätsgrad mache 36 % aus (IV-act. 80).

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Werner Bodenmann für den Betroffenen am 12. September 2005 erhobene 

Beschwerde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine 

Invalidenrente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 %, 

zuzusprechen; eventualiter seien zusätzliche medizinische Abklärungen zur Beurteilung 

der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers durchzuführen. Seit der ersten 

Begutachtung im Juli 2001 habe sich der Gesundheitszustand erheblich verschlechtert. 

Dr. X.___ habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 13. September 2005 (recte: 

2002) angegeben, die MEDAS Y.___ eine Verringerung des Arbeitsfähigkeitsgrades 

festgestellt, allerdings nur auf 70 %. Obwohl der Beschwerdeführer die deutsche 

Sprache nur mässig beherrsche, sei bei der MEDAS Y.___-Begutachtung kein 

Dolmetscher anwesend gewesen. Die mangelhaften Deutschkenntnisse dürften 

weniger bei der Diagnose der somatischen Beschwerde als bei der Feststellung der 

psychischen Erkrankung eine Rolle spielen. Der Psychiater dürfte darauf angewiesen 

sein, sich mit dem Exploranden unterhalten zu können. Sei wie hier eine 

Kommunikation nur eingeschränkt möglich bzw. die Wahrscheinlichkeit sehr gross, 

sich nicht oder falsch zu verstehen, sei der Beizug eines Dolmetschers unbedingt 

angezeigt. Dies habe umso mehr zu gelten, als Dr. X.___, der sich mit dem 

Beschwerdeführer in seiner Muttersprache habe unterhalten können, zu einem zu 

demjenigen des psychiatrischen Gutachters diametral entgegen gesetzten Ergebnis 

gekommen sei und einen schweren depressiven Zustand festgestellt habe. Aufgrund 

dieser Diskrepanz sei unumgänglich, ein weiteres psychiatrisches Gutachten unter 

Beizug eines Dolmetschers einzuholen. Selbst bei der Annahme einer Arbeitsfähigkeit 

von 70 % ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von über 40 %. Denn angesichts der 

Senkung des Arbeitsfähigkeitsgrades sei dem gegenwärtig 51-jährigen türkischen 

Staatsangehörigen, der die deutsche Sprache nur mässig beherrsche und nur noch 

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leichte körperliche Tätigkeiten ausüben könne, ein Abzug (Leidens-, Teilzeit- und 

Ausländerabzug) von mindestens 15 % zu gewähren.

D.- Die Beschwerdegegnerin hat am 19./22. September 2005 Abweisung der 

Beschwerde beantragt und im Übrigen auf die Erstattung einer Beschwerdeantwort 

verzichtet.

E.- a) Mit Schreiben vom 17. Juli 2006 befragte die Gerichtsleitung die MEDAS Y.___, 

ob es möglich gewesen sei, vom Beschwerdeführer zuverlässige Aussagen zu 

gewinnen, um die Arbeitsfähigkeit - insbesondere in psychiatrischer Hinsicht - 

beurteilen zu können, und ob eine Wiederholung der Exploration für notwendig 

gehalten werde.

b) Die MEDAS Y.___ antwortete am 23. November 2006, der Explorand habe, obwohl 

er der deutschen Sprache nicht sehr mächtig gewesen sei, die wesentlichen und für die 

psychiatrischen Aussagen entscheidenden Angaben, wenn auch in einfacher Sprache 

ausgedrückt, machen können. Eine Wiederholung der Exploration mit Dolmetscher sei 

nicht als notwendig zu betrachten.

c) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 13. Dezember 2006 ein 

Schreiben der Tochter des Beschwerdeführers vom 9. Dezember 2006 ein. Nach ihrer 

Auskunft habe der Beschwerdeführer ihr gegenüber erklärt, die Fragen seien so gestellt 

gewesen, dass er einige gar nicht und andere nur teilweise habe verstehen können. 

Ausserdem besitze er nur einen geringen Wortschatz und habe sogar bei alltäglichen 

Gesprächen Mühe, sich zu verständigen. Sie begleite ihn deshalb zu allen wichtigen 

Arztbesuchen, um als Dolmetscherin zu fungieren. Es müsse somit davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer die Fragen nicht verstehen und 

nicht richtig habe beantworten können. Am Antrag auf eine weitere psychiatrische 

Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers werde festgehalten. - Die 

Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

II.

1.- a) Massgebend ist vorliegend die Rechtslage vor der Änderung des IVG vom 16. 

Dezember 2005 (vgl. lit. c der betreffenden Übergangsbestimmungen).

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b) Mit dem angefochtenen Entscheid vom 8. Juli 2005 hat die Beschwerdegegnerin die 

Einsprache gegen die Verfügung abgewiesen, mit der sie das Rentengesuch des 

Beschwerdeführers abgelehnt hatte. Im vorliegenden Verfahren sind wiederum allein 

Rentenleistungen beantragt worden. Streitgegenstand bildet daher zunächst der 

allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG 

ergibt, ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne 

berufliche Massnahmen ein Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat 

die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

b) Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f. des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

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KSIH). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, 

ist für die Invaliditätsbemessung unerheblich (Rz 3046 KSIH).

c) Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist im Januar 2005 (während der 

Zeit vom 24. bis 28. Januar 2005) begutachtet worden. Wie dem Gutachten vom 15. 

März 2005 zu entnehmen ist, wurden dabei zunächst die Vorakten zur Kenntnis 

genommen und die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zur Anamnese 

erfragt. Die Befunde wurden in Bezug auf den Allgemeinstatus, den rheumatologischen 

und den psychiatrischen Status erhoben; auch neue Röntgenaufnahmen wurden 

gemacht. Aus dem Allgemeinstatus ergab sich nach der Beurteilung des Facharztes für 

Innere Medizin keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Aus rheumatologischer 

Sicht waren für eine leichte, körperlich adaptierte Tätigkeit ebenfalls keine wesentlichen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit festzustellen. Allerdings müsse die definitive 

Heilung des Carpaltunnelsyndroms abgewartet werden. Als Schreinereiarbeiter sei der 

Beschwerdeführer hingegen nicht mehr arbeitsfähig, weil diese Arbeit nur wenig 

Möglichkeiten zum Wechseln der Körperhaltung biete und mit gleichförmiger 

Kraftanstrengung in den Armen einhergehe. Relevant seien eine Einschränkung der 

Beweglichkeit der HWS, die Diskusprotrusion C5/6 und C6/7 sowie die noch 

vorhandenen Beschwerden nach der CTS-Operation, die aber in drei bis fünf Monaten 

heilen dürften. Der psychiatrische Gutachter hielt fest, es müsse zu einer psychischen 

Überlagerung gekommen sei, die sich aber einerseits keiner psychiatrischen Krankheit 

zuordnen lasse und anderseits im Schweregrad als geringgradig zu beurteilen sei. Er 

diagnostizierte die Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen. Ein 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe nicht. Die Kommission für medizinische 

Begutachtung, in welcher sich nebst dem psychiatrischen Teilgutachter noch ein 

Facharzt für Psychiatrie befand, hielt in einer Gesamtbeurteilung fest, für körperlich 

adaptierte Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen und repetitives Heben schwerer Lasten 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70 %.

d) Dieser Beurteilung steht die ärztliche Einschätzung von Dr. X.___ vom 29. März 2004 

gegenüber, der dem Beschwerdeführer für die Zeit ab September 2002 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert und die Arbeitsunfähigkeit nebst den 

somatischen Befunden auf einen schwer depressiven Zustand bzw. eine schwere, 

chronisch rezidivierende Depression zurückführt. Dr. X.___ erklärte, den 

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Beschwerdeführer bereits seit Juli 2002 zu behandeln. Nähere Ausführungen zur Art 

und Intensität der Behandlung werden nicht gemacht. Dr. X.___ kann zwar einen 

längeren Zeitraum überblicken, steht aber als behandelnder Arzt auch in der Gefahr, 

eine subjektive pessimistische Sicht des Beschwerdeführers zu übernehmen. Wenn er 

als Chirurg und Allgemeinpraktiker eine psychiatrische Diagnose in den Vordergrund 

rückt, so kann darauf nicht ohne weiteres abgestellt werden. Vorliegend fand eine 

fachärztliche Begutachtung statt, welche die Diagnose von Dr. X.___ nicht bestätigen 

konnte. Der psychiatrische Facharzt legt dar, dass sich anamnestisch die Symptome 

schmerzbedingter Durchschlafstörungen und Kraftlosigkeit, der Vergesslichkeit und bei 

intensiven Schmerzen auftretender nervöser und gereizter Stimmung hätten eruieren 

lassen. Er hält dafür, diese Symptome erfüllten bei Berücksichtigung der 

Untersuchungsbefunde nicht die Kriterien, die zur Diagnosestellung einer depressiven 

Episode oder einer depressiven Reaktion im Rahmen einer Anpassungsstörung 

notwendig wären. Dieser fachärztlichen Stellungnahme ist vorrangig zu folgen.

e) Gegen die Stichhaltigkeit des Ergebnisses der medizinischen Begutachtung wird 

eingewendet, die Untersuchung sei ohne Dolmetscher vorgenommen worden, obwohl 

der Beschwerdeführer die deutsche Sprache nur mässig beherrsche. In einer vom 

Beschwerdeführer mitunterzeichneten Erklärung vom 9. Dezember 2006 bestätigte 

seine Tochter, der Beschwerdeführer habe ihr gegenüber angegeben, er habe die einen 

Fragen bei der Untersuchung nicht und andere nur teilweise verstanden. Er habe 

bereits bei alltäglichen Gesprächen Verständigungsschwierigkeiten, erst recht bei der 

Beantwortung psychiatrischer Fragen. Sie sei überzeugt, dass er die Fragen nicht habe 

verstehen können. Sie begleite ihn jeweils zu allen wichtigen Arztbesuchen um zu 

dolmetschen.

f) Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts besteht unter 

dem Gesichtspunkt des rechtlichen Gehörs kein Anspruch auf die Durchführung einer 

medizinischen Abklärungsmassnahme in der Muttersprache des Versicherten oder 

unter Beizug eines Übersetzers (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S P. vom 2. Mai 2005, I 715/04; AHI 2004 S. 146 E. 4.2.1). 

Vielmehr ist ganz allgemein danach zu fragen, ob der medizinischen Abklärung 

Aussagekraft nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien (BGE 125 V 352 

E. 3a) zuzugestehen ist und deren beweismässige Verwertbarkeit als 

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Entscheidungsgrundlage damit zu bejahen ist (AHI 2004 S. 146 f. E. 4.1.3 und 4.2.2). 

Der bestmöglichen sprachlichen Verständigung zwischen Experte und versicherter 

Person kommt insbesondere bei der psychiatrischen Begutachtung besonderes 

Gewicht zu. Zu beachten ist allerdings, dass der Beizug eines Dolmetschers auch 

problematische Aspekte hat, ist der Gutachter doch auf möglichst spontane, 

unverfälschte Antworten angewiesen, anderenfalls deren Aussagekraft herabgesetzt 

ist. Die Frage, ob eine medizinische Abklärung unter Beizug eines Dolmetschers im 

Einzelfall geboten ist, hat grundsätzlich der Gutachter im Rahmen sorgfältiger 

Auftragserfüllung zu entscheiden (AHI 2004 S. 146 E. 4.2.1; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S H. vom 10. März 2006, I 692/05).

g) Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nach der Aktenlage weder vor 

noch während der Begutachtung einen Dolmetscher verlangt hat. Der internistische 

Gutachter der MEDAS-Stelle, welcher die Anamnese und den Allgemeinstatus erhoben 

hat, beschrieb im Gutachten, die Exploration sei auf Schweizerdeutsch durchgeführt 

worden, einer Sprache, die der Explorand nur mässig beherrsche. Deswegen hätten 

sich Exploration und Erhebung der internistischen Anamnese als schwierig erwiesen. 

Der Beschwerdeführer habe aber präzise Angaben gemacht. Bei der Anamnese 

vermerkte er, der Beschwerdeführer habe seine gesundheitlichen Störungen nicht 

genauer - als dort dargelegt - präzisieren können. Der rheumatologische Gutachter 

erklärte, die Unterhaltung anlässlich seiner Untersuchung in Hochdeutsch geführt zu 

haben, und äusserte sich zur Qualität der Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers 

nicht. Der psychiatrische Gutachter gab an, der Explorand spreche deutsch, wobei sein 

Wortschatz in deutscher Sprache nicht sehr gross sei. Der Beschwerdeführer sei der 

deutschen Sprache nicht sehr mächtig. Aufgrund dieser Angaben lässt sich bestätigen, 

dass der Beschwerdeführer über keine guten Sprachkenntnisse verfügt. Ähnliche 

Hinweise finden sich auch in den Akten des früheren Verwaltungsverfahrens. Im 

medizinischen Gutachten des Jahres 2001 heisst es etwa, die Anamneseerhebung 

habe sich aus sprachlichen Gründen ohne Dolmetscher als schwierig erwiesen und der 

Eindruck der Resignation und des nur mässigen Interesses am Verfahren dränge sich 

eventuell auch wegen der nur mässig differenzierten Kommunikationsmöglichkeiten 

und mässigen Deutschkenntnisse auf. Im BEFAS-Bericht vom 25. Februar 2000 war 

vermerkt worden, der Beschwerdeführer verstehe die deutsche Sprache trotz seines 

18-jährigen Aufenthalts in der Schweiz nur ansatzweise und könne sich mündlich 

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lediglich rudimentär äussern (S. 2). Dem Bericht der Geschützten Werkstätte vom 31. 

August 2000 war zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eine Aufgabe 

hauptsächlich visuell erfasst habe, indem er Vorgezeigtes nachgemacht habe. Trotz 

dieser Verhältnisse hat der Beschwerdeführer sich im gesamten früheren Verfahren mit 

allen Abklärungsmassnahmen, dem ein Rechtsmittelverfahren bis vor das 

Eidgenössische Versicherungsgericht gefolgt war, nicht auf mangelnde 

Sprachkenntnisse berufen. Er fühlte sich offensichtlich sehr wohl verstanden, und die 

Abklärungspersonen waren in der Lage, dem Exploranden zu einer ausreichend klaren 

Darlegung seiner Beschwerden zu verhelfen und darauf gestützt ihre Befunde und 

Wertungen abzugeben. Nicht anders hat es sich im neuen Verfahren verhalten.

h) Auf entsprechende Anfrage hielt die MEDAS-Stelle am 23. November 2006 dafür, es 

sei bei der Begutachtung möglich gewesen, vom Beschwerdeführer zuverlässige 

Aussagen zu gewinnen, um die Arbeitsfähigkeit insbesondere in psychiatrischer 

Hinsicht beurteilen zu können. Der Beschwerdeführer sei zwar der deutschen Sprache 

nicht sehr mächtig gewesen, doch habe er die wesentlichen und für die 

psychiatrischen Aussagen entscheidenden Angaben, wenn auch in einfacher Sprache 

ausgedrückt, machen können. Diese Einschätzung erscheint als nachvollziehbar, 

hätten die Gutachter es doch bemerkt, wenn der Beschwerdeführer ihre Fragen nicht 

verstanden und keine oder keine adäquaten Antworten gegeben hätte. Aus dem 

Gutachten geht denn auch hervor, dass der Beschwerdeführer detailliert zu seiner 

Person, seinen Lebensumständen und seinen Beschwerden Auskunft gegeben hat. Die 

nachträgliche Behauptung, die Sachverhaltsfeststellung könnte durch eine mangelhafte 

Verständigung verfälscht worden sein, wird durch nichts gestützt. Zu der gleichen 

Einschätzung, dass nämlich trotz der nur mässigen Deutschkenntnisse auch eine 

psychiatrische Exploration ohne Dolmetscher korrekt möglich war, waren bereits die 

Gutachter der im Jahr 2001 involvierten MEDAS-Stelle gelangt. Nach der zitierten 

Rechtsprechung ist es Sache des Gutachters, über die Notwendigkeit eines 

Dolmetscherbeizugs zu entscheiden. Anhaltspunkte dafür, dass sich die Gutachter der 

MEDAS Y.___ bei diesem Entscheid eine Sorgfaltspflichtverletzung zu Schulden 

kommen liessen, bestehen nicht. Auf das Ergebnis der polydisziplinären MEDAS-

Begutachtung kann demnach abgestellt werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.- Angesichts der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für körperlich adaptierte 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen und repetitives Heben schwerer Lasten von 

mindestens 70 % lässt sich festhalten, dass seine erwerblichen Möglichkeiten, auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG; BGE 129 V 480 E. 4.2.2; 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S R. vom 27. Januar 2004, I 

453/03) eine angepasste, zumutbare Anstellung zu finden, erhalten geblieben sind. Die 

zu beachtenden gesundheitlichen Begrenzungen sind nicht so geartet, dass eine 

Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich wäre, dass sie der allgemeine 

Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre. Für die 

Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen kann in Anbetracht des 

unterdurchschnittlichen tatsächlichen Einkommens vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

dieselbe Basis der Tabellenlöhne verwendet werden, so dass im Ergebnis allein der 

Grad an Arbeitsunfähigkeit und ein allfälliger Abzug das Ausmass der Invalidität 

bestimmen. Ein Grund, vom Ausmass des Abzugs abzuweichen, wie er bereits im 

früheren Verfahren bestimmt worden ist (8 %), ergibt sich aus der neuen medizinischen 

Beurteilung nicht. Der Invaliditätsgrad stellt sich damit auf 35.6 bzw. gerundet auf 36 

%. Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch daher zu Recht verneint.

4.- Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.01.2007
	Art. 28 IVG Rentenanspruch (Neuanmeldung); Übersetzungsnotwendigkeit insbesondere bei der psychiatrischen Begutachtung? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2007, IV 2005/114). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_52/2007.

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