# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ac1d974-3e07-5445-b375-d7542806bf47
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.03.2007 KV 2006/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-2006-5_2007-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV 2006/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 25.03.2020

Entscheiddatum: 02.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2007
Art. 67 ff. KVG, Freiwillige Krankentaggeldversicherung. Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung erleidet eine arbeitslose Person nach 
Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug der 
Arbeitslosenversicherung einen Erwerbsausfall, wenn sie erkrankte und 
sodann arbeitslos wurde. Im gegenteiligen Fall ist beim Ausscheiden aus der 
Arbeitslosenversicherung in der Regel nicht von einem Erwerbsausfall 
auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 2. März 2007, KV 2006/5).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Schnetzler

Entscheid vom 2. März 2007

In Sachen

A.

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Häberli, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

Helsana Versicherungen AG, Postfach, 8081 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Krankentaggeld

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Der 1959 geborene A.___ war bei der Helsana Versicherungen AG (nachfolgend: 

Helsana) im Rahmen einer Kollektivtaggeldversicherung seines Arbeitgebers, dem 

X.___, versichert. Nach Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses trat er per 1. Januar 2004 

in die Einzeltaggeldversicherung über (act. G 1.3, act. G 5.1). Vom 2. Februar bis 7. 

März 2004 bescheinigte ihm sein Hausarzt, Dr. med. Y.___, eine vollständige und ab 

dem 8. März 2004 eine hälftige Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.5). Ab diesem Zeitpunkt 

bezog er ein hälftiges Krankentaggeld (act. G 5.2-4). Am 6. Dezember 2004 teilte ihm 

die Helsana mit, dass er am 12. Oktober 2004 den Ablauf der Bezugsdauer bei der 

Arbeitslosenversicherung erreicht habe und dadurch keinen Anspruch mehr auf 

Taggelder der Arbeitslosenkasse habe. Damit erleide er keinen Erwerbsausfall mehr 

und verliere den Anspruch auf Krankentaggelder, weshalb die Taggeldversicherung auf 

den 31. Oktober 2004 aufgehoben werde (act. G 1.8). In einem Schreiben vom 27. 

Januar 2005 führte der Versicherte über seinen Rechtsvertreter aus, seine Rahmenfrist 

für den Leistungsbezug laufe noch bis am 1. April 2005, und er habe Ende April 2004 

noch über ein Taggeldguthaben von 220 Tagen verfügt, weshalb ihm noch bis 

mindestens im März 2005 Taggelder der Arbeitslosenversicherung ausgerichtet würden 

(act. G 1.9). Die Helsana hielt vorerst an ihrem Standpunkt fest (act. G 1.10). Am 9. 

Februar 2005 reichte der Versicherte der Helsana eine Abrechnung seiner 

Arbeitslosenkasse ein, und führte aus, es seien ihm am 17. Dezember 2004 noch 49.8 

Taggelder zur Verfügung gestanden, was aufzeige, dass die Berechnung der Helsana 

unrichtig sei (act. G 1.11). Am 15. Februar 2005 erklärte die Helsana nach erneuter 

Abklärung bei der Arbeitslosenkasse, sie werde die Taggeldleistungen bis am 10. März 

2005 ausrichten und die Taggeldversicherung sodann per 31. März 2005 aufheben (act. 

G 1.12). Auf Verlangen des Versicherten hielt sie dies am 22. Februar 2005 in einer 

Verfügung fest (act. G 1.14).

B.- Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 7. April 2005 Einsprache und 

beantragte deren Aufhebung sowie die weitere Ausrichtung von Taggeldern bis zur 

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Wiedererlangung der vollen Erwerbsfähigkeit beziehungsweise bis zur Erschöpfung der 

Versicherungsleistungen. Zur Begründung führte er aus, dass er nach dem Ende seines 

Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, 

wenn er gesund wäre. Entsprechend erleide er einen Erwerbsausfall, weshalb ihm 

Taggelder auszurichten seien (act. G 1.15). Mit Entscheid vom 30. Januar 2006 hiess 

die Helsana die Einsprache teilweise gut und sprach dem Versicherten bis am 12. März 

2005 Krankentaggelder im Rahmen seiner hälftigen Arbeitsunfähigkeit und ab diesem 

Datum bei einer nachgewiesenen hälftigen Arbeitsunfähigkeit ein Taggeld von Fr. 5.-- 

bis zur Erschöpfung des Taggeldanspruchs zu. Zur Begründung führte sie aus, dass zu 

vermuten sei, dass der Versicherte, der vor seiner Erkrankung bereits arbeitslos 

gewesen sei, weiterhin keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde, was nur durch den 

Nachweis, dass die versicherte Person eine konkret bezeichnete Stelle angetreten 

hätte, wenn sie nicht erkrankt wäre, zu widerlegen sei. Dies habe der Versicherte nicht 

getan. Es sei daher davon auszugehen, dass ein Erwerbsausfall nur bis zur Beendigung 

des Taggeldanspruchs der Arbeitslosenversicherung nachgewiesen sei (act. G 1.2).

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 3. März 2006, 

worin der Beschwerdeführer die Aufhebung des Einspracheentscheids und die 

Zusprache eines vollen Taggeldes auch nach dem 12. März 2005 bis zur Erschöpfung 

des Leistungsanspruchs resp. bis zur Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit 

beantragt. Er erleide auch nach der Aussteuerung einen Erwerbsausfall, da er einem 

Erwerb nachgehen würde, wenn er gesund wäre. Seine Erwerbsabsicht habe er durch 

die diversen Zwischenverdienste während seiner Arbeitslosigkeit manifestiert (act. G 1). 

Mit Beschwerdeantwort vom 18. Mai 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin mit 

gleicher Begründung wie im Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. 

G 5). Mit Replik vom 31. Mai 2006 hält der Beschwerdeführer an seinem Antrag fest 

und führt aus, es seien ihm zumindest während 166 Kalendertagen nach dem 12. März 

2005 Taggelder auszurichten (act. G 7). Mit Eingabe vom 14. Juni 2006 reicht der 

Beschwerdeführer die Mitteilung der IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2006 ein, worin ihm mitgeteilt worden war, dass ihm ab 

dem 1. April 2003 bis zum 31. Januar 2006 eine Viertelsrente ausgerichtet werde. Dies 

lege eindeutig dar, dass er auch nach dem 11. März 2006 eine Erwerbseinbusse 

erlitten habe. Die dadurch notwendige Koordination der Leistungen der verschiedenen 

Sozialversicherungen werde die Zeitspanne bis zur Erschöpfung der Leistungen der 

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Beschwerdegegnerin nicht unbedeutend verlängern. Dies könne jedoch erst nach 

Vorliegen der definitiven Leistungsverfügung der IV beurteilt werden, daher sei sein 

Anspruch einstweilen zumindest im Grundsatz gutzuheissen (act. G 9). Mit Duplik vom 

27. Juni 2006 hält die Beschwerdegegnerin ihrerseits an ihrem Antrag fest (act. G 11).

D.- Am 29. Juni 2006 zog das Versicherungsgericht die IV-Akten bei und gab den 

Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme (act. G 14). Der Beschwerdeführer hielt mit 

Brief vom 14. Juli 2006 an seinem Antrag fest (act. G 15). Die Beschwerdegegnerin hielt 

ihrerseits mit Eingabe vom 4. September 2006 an ihrem Antrag fest und führte aus, die 

beigezogenen IV-Akten änderten nichts an der Einschätzung, dass weiterhin kein 

Erwerbsausfall für die Zeit nach dem 12. März 2005 nachgewiesen sei. Hingegen sei 

ausserhalb des vorliegenden Verfahrens noch die Frage der Überentschädigung zu 

klären (act. G 19).

E.- An der Sitzung vom 21. November 2006 beschloss das Versicherungsgericht, die 

Akten der UNIA Arbeitslosenkasse beizuziehen. Die Parteien verzichteten nach Einsicht 

in diese Akten auf eine Stellungnahme (act. G 28 + 30).

F.- Am 18. Dezember 2006 zog das Versicherungsgericht zusätzlich die Akten des 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums bei (act. G 32). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf eine Einsicht in diese Akten. Der Beschwerdeführer verzichtete nach 

Akteneinsicht auf eine Stellungnahme (act. G 36).

II.

1.- a) Gemäss Art. 72 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (SR 

832.10; KVG) haben die Kassen im Rahmen der freiwilligen Taggeldversicherung für 

eine oder mehrere Erkrankungen während mindestens 720 Tagen innerhalb von 900 

Tagen ein Taggeld zu leisten. Der Taggeldanspruch entsteht, wenn die versicherte 

Person mindestens zur Hälfte arbeitsunfähig ist (Art. 72 Abs. 2 KVG in Verbindung mit 

Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[SR 830.1; ATSG]). Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird ein entsprechend gekürztes 

Taggeld während der in Absatz 3 vorgesehenen Dauer geleistet (Art. 72 Abs. 4 KVG). 

Der Versicherer ist befugt, aufgrund entsprechender reglementarischer oder 

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vertraglicher Bestimmung ein Taggeld auch bei einer Arbeitsunfähigkeit unter 50% zu 

gewähren. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf 

oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 

6 ATSG).

b) Bei der freiwilligen Taggeldversicherung nach Art. 67ff. KVG handelt es sich um eine 

reine Erwerbsausfallsversicherung, die das Risiko des Erwerbsausfalls bei Krankheit, 

Unfall oder Mutterschaft decken soll, wobei aber nicht ausgeschlossen ist, dass im 

Versicherungsvertrag neben dem Verdienstausfall weitere krankheitsbedingte 

Schadenspositionen als versicherte Risiken aufgeführt werden (RKUV 1998 KV Nr. 43 

S. 421 Erw. 2a; EVG-Urteil K 134/1998 vom 2. März 2000, Erw. 2a).

c) Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; ab 1. 

Januar 2007: Bundesgericht, Sozialversicherungsrechtliche Abteilungen) kann auch 

eine arbeitslose Person, die keinen Anspruch auf Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung (oder auf Arbeitslosentaggelder nach kantonalem Recht) 

besitzt, einen Erwerbsausfall erleiden, der Anspruch auf Krankentaggelder verleiht. Ein 

Anspruch besteht jedoch nur, wenn überwiegend wahrscheinlich erscheint, dass die 

versicherte Person eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, wenn sie nicht krank wäre. 

Dies ist in Anwendung der Untersuchungsmaxime abzuklären, wobei grundsätzlich 

zwei Fallkategorien zu unterscheiden sind: Wenn eine versicherte Person ihre Stelle 

durch Kündigung zu einem Zeitpunkt verliert, da sie bereits zufolge Krankheit 

arbeitsunfähig ist, gilt die Vermutung, dass sie wie vor der Erkrankung erwerbstätig 

wäre, wenn sie nicht erkrankt wäre. In solchen Fällen kann der Anspruch auf 

Krankentaggelder nur verneint werden, wenn konkrete Indizien dafür vorliegen, dass 

die versicherte Person, auch wenn sie nicht erkrankt wäre, mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit keine Erwerbstätigkeit ausüben würde. Wenn die versicherte 

Person jedoch erkrankt, nachdem sie bereits zuvor arbeitslos geworden ist, gilt die 

Vermutung, dass die versicherte Person, auch wenn sie nicht erkrankt wäre, weiterhin 

keine Erwerbstätigkeit ausüben würde. Diese Vermutung kann jedoch durch den 

Nachweis, dass die versicherte Person, wenn sie nicht erkrankt wäre, mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine konkret bezeichnete Stelle angetreten hätte, 

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widerlegt werden (RKUV 1998 Nr. KV 43 S. 422 f. Erw. 3 mit Hinweisen; vgl. auch EVG-

Urteil K 134/1998 vom 2. März 2000, Erw. 3).

d) Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 

des Sachverhalts zu sorgen. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien 

in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der 

Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund 

einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 Erw. 

3b).

2.- a) Streitig ist im vorliegenden Fall der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Krankentaggelder ab dem 12. März 2005. Die Beschwerdegegnerin stellt sich unter 

Hinweis auf den Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 17. Juli 

1998 auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer könne nach dem Wegfall des 

Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung keinen Erwerbsausfall mehr nachweisen, 

weshalb gemäss Ziffer 54.3 der allgemeinen Versicherungsbedingungen der 

Taggeldversicherung SALARIA ab dem 12. März 2005 nur noch ein Taggeld von Fr. 5.-- 

auszurichten sei.

b) Der Beschwerdeführer war unbestrittenermassen vom 18. August 2003 bis am 12. 

Dezember 2003 als Gipser erwerbstätig (vgl. act. G 1.17). Ab dem 2. Februar 2004 war 

er sodann zuerst ganz und ab 8. März 2004 zu 50 % arbeitsunfähig. Damit war der 

Beschwerdeführer bereits arbeitslos, als er erkrankte, und es greift die Vermutung, 

dass er weiterhin keine Erwerbstätigkeit ausüben würde, wenn er nicht erkrankt wäre. 

Diese Vermutung kann indessen - wie dargelegt - durch den Nachweis einer 

überwiegend wahrscheinlichen Erwerbstätigkeit umgestossen werden.

c) Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass der Beschwerdeführer nach Ablauf 

seines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung nicht erwerbstätig wäre, weil er 

keinen konkreten Stellennachweis erbracht habe (act. G 1.2, act. G 5). Der 

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Beschwerdeführer führt hiezu aus, er habe während seiner Arbeitslosigkeit diverse 

Zwischenverdienste erzielt. Sogar nach seiner Erkrankung habe er vorerst noch eine 

Teilzeitstelle antreten können, erst später habe die Erkrankung die Stellensuche 

beeinträchtigt, sodass er während rund einem Jahr bei der Stellensuche beeinträchtigt 

worden sei. Er sei aus diesem Grund nach der Aussteuerung ohne Erwerb gewesen. 

Hier bestehe ein grosser Unterschied zu dem von der Beschwerdegegnerin zitierten 

Entscheid, denn dort sei die versicherte Person nur gerade 3 Wochen vor ihrer 

Aussteuerung krank geworden, währenddem er während ein ganzes Jahr vor Ablauf 

seines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung krank geworden sei. Wäre er in 

dieser Zeit gesund gewesen, hätte er sicherlich eine Stelle gefunden. Es sei ja auch 

eine Tatsache, dass nur ein kleiner Teil der Arbeitslosen bis zur Erschöpfung des 

Taggeldanspruchs keine neue Stelle finde. In seinem Fall könne nicht vermutet werden, 

er hätte auch bei guter Gesundheit keine Stelle antreten können, zumal er seit Beginn 

der Rahmenfrist nur während dreier Monate ganz arbeitslos gewesen sei. Damit sei 

aber davon auszugehen, dass er durch seine Erkrankung auch nach dem 12. März 

2005 einen Erwerbsausfall erlitten habe, der ihm Anspruch auf ein Krankentaggeld 

gebe (act. G 1 S. 7 f.).

d) Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit darzutun, dass er nach Ablauf seines Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung erwerbstätig gewesen wäre. Die Tatsache, dass viele 

Arbeitslose bis zum Ende ihres Taggeldanspruches eine neue Stelle finden, kann die 

von der Rechtsprechung aufgestellte Vermutung der Erwerbslosigkeit bei 

Krankheitseintritt während der Arbeitslosigkeit nicht umstossen. Auch der Einwand, 

dass er sicherlich eine Stelle gefunden hätte, wenn er gesund gewesen wäre und 

während einem Jahr ohne Einschränkungen der Stellensuche hätte nachgehen können, 

stellt lediglich eine Behauptung dar, die der Vermutung der Erwerbslosigkeit nicht 

entgegen gehalten werden kann. Schliesslich kann auch aus den in der Vergangenheit 

absolvierten Zwischenverdiensten nicht ohne weiteres geschlossen werden, dass der 

Beschwerdeführer auch in Zukunft vor¬übergehende oder längerfristige 

Beschäftigungen gefunden hätte, zumal es sich bei den Zwischenverdiensten bei 

genauer Betrachtung zur Hauptsache um Aushilfstätigkeiten als Gipser im Geschäft 

seines Neffen handelte (vgl. act. G 24.3.22, 23, 28, 29, 30, 31 und 32). Daneben leistete 

der Beschwerdeführer nur noch zwei Zwischenverdienste von wenigen Arbeitstagen als 

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Maler resp. Hilfsmaler (vgl. act. G 24.3.32 und 35). Diese Zwischenverdienste lassen es 

nicht als überwiegend wahrscheinlich erscheinen, dass der Beschwerdeführer 

erwerbstätig gewesen wäre, wenn er nicht krank geworden wäre. Vielmehr fanden 

diese Zwischenverdienste ausnahmslos in Berufen statt, die seinen gesundheitlichen 

Einschränkungen nicht gerecht wurden, und waren damit grundsätzlich wenig 

geeignet, eine weitere, dauerhafte Erwerbstätigkeit günstig zu beeinflussen. Damit die 

Vermutung der Nichterwerbstätigkeit gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 

widerlegt werden kann, muss zumindest nachgewiesen werden, dass in 

Zusammenarbeit mit den Organen der Arbeitslosenversicherung alles unternommen 

wurde, um eine der gesundheitlichen Einschränkung gerecht werdende Arbeitsstelle zu 

finden. Dies lässt sich den hinzugezogenen Akten des RAV und der Arbeitslosenkasse 

indessen nicht entnehmen. Vielmehr nahm der Beschwerdeführer seine 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten nicht vollständig wahr. So meldete er 

sich am 9. Februar 2004 im Beschäftigungsprogramm als krank ab und absolvierte 

stattdessen kurz darauf einen neuen Zwischenverdienst im Gipsergeschäft (vgl. act. G 

24.3.39). Nach Beendigung desselben meldete er sich im Beschäftigungsprogramm 

wieder als krank ab (vgl. act. G 33.24). Auch leistete er der Aufforderung des 

zuständigen Personalberaters, sich künftig schriftlich zu bewerben, erst auf Mahnung 

hin Folge, weil er die Meinung vertrat, als Gipser bewerbe man sich mündlich. 

Insgesamt erscheint damit aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers im 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahren nicht überwiegend wahrscheinlich, 

dass er weiterhin erwerbstätig gewesen wäre, wenn er nicht krank geworden wäre.

e) Dem Beschwerdeführer ist es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht nicht gelungen, 

den gemäss höchstrichterlicher Praxis geforderten Nachweis zu für eine 

Erwerbstätigkeit zu erbringen. Damit hat er die Folgen der Beweislosigkeit, wie sie trotz 

Geltung der Untersuchungsmaxime auftreten können (vgl. II 1. d hievor), zu tragen, da 

er aus dem Nachweis der Erwerbstätigkeit Rechte für sich ableitet. Es ist daher gemäss 

der höchstrichterlichen Vermutung davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

nach Ablauf seines Anspruchs der Arbeitslosenversicherung keinen Erwerbsausfall 

mehr erleidet, weshalb ihm die Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt nur noch das 

reduzierte Taggeld gemäss Ziffer 54.3 ihrer allgemeinen Versicherungsbedingungen zu 

erbringen hat.

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3.- a) Zu prüfen bleibt, ab wann der Beschwerdeführer keinen Anspruch mehr auf 

Taggelder der Arbeitslosenversicherung mehr hat. Er macht diesbezüglich geltend, die 

Beschwerdegegnerin wie auch die Arbeitslosenkasse hätten seinen Taggeldanspruch 

zu Unrecht auf maximal 400 Taggelder festgelegt. Ihm stünden aber 520 Taggelder zu, 

weil er einen Antrag auf eine IV-Rente gestellt habe, der nicht aussichtslos sei. 

Entsprechend beantragt er in der Beschwerdeschrift, die Beschwerdegegnerin hätte 

Taggelder zumindest bis zum Ende der Rahmenfrist auszurichten (act. G 1). In der 

Replik macht er geltend, es seien die 120 zusätzlichen Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung auf Krankentaggelder umzurechnen und entsprechend 

während 166 Kalendertagen Taggelder auszurichten (act. G 7). Die 

Beschwerdegegnerin macht hingegen geltend, eine Verlängerung des 

Taggeldanspruchs bei der Arbeitslosenversicherung aus Invaliditätsgründen stelle 

keinen Verdienstausfall dar (act. G 11).

b) Art. 27 Abs. 2 lit. c des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) legt fest, dass 

Anspruch auf höchstens 520 Taggelder hat, wer eine Beitragszeit von mindestens 18 

Monaten nachweist und eine Invalidenrente der Invalidenversicherung oder der 

obligatorischen Unfallversicherung bezieht oder eine solche Rente beantragt hat und 

der Antrag nicht aussichtslos erscheint. Der Beschwerdeführer weist während der 

Rahmenfrist für die Beitragszeit mehr als 18 Monate Beitragszeit nach (vgl. act. G 1.16). 

Am 15. April 2003 stellte er zudem einen Antrag auf Leistungen der 

Invalidenversicherung (vgl. act. G 13.1.1), der schliesslich zur Zusprechung einer IV-

Rente führte (act. G 9.1), womit sein Antrag offensichtlich nicht aussichtslos war. Dem 

Beschwerdeführer standen daher in der Arbeitslosenversicherung maximal 520 

Taggelder zu, wie er richtig geltend macht. Die Höchstzahl der Taggelder kann jedoch 

nur innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ausgeschöpft werden (vgl. Art. 

27 Abs. 1 AVIG). Die Grenze des Anspruchs auf Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung bildet also in jedem Fall die Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug, auch wenn bei deren Ablauf die Höchstzahl der Taggelder noch nicht 

ausgeschöpft ist. Entsprechend standen dem Beschwerdeführer bis zum Ablauf seiner 

Rahmenfrist am 1. April 2005 Taggelder der Arbeitslosenversicherung zu. Bis zu 

diesem Zeitpunkt ist ein Erwerbsausfall daher nachgewiesen. Für die Zeit danach greift 

jedoch die oben dargelegte Vermutung der Erwerbslosigkeit. Die Beschwerdegegnerin 

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hat mithin bis zum 1. April 2005 im Rahmen der hälftigen Arbeitsunfähigkeit ein volles 

Taggeld auszurichten, erst danach ist ein reduziertes Taggeld gemäss Ziffer 54.3 der 

allgemeinen Versicherungsbedingungen geschuldet. Nicht zuzustimmen ist dem 

Beschwerdeführer darin, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggelder nach dem 12. 

März 2005 während 166 Kalendertagen auszurichten habe, weil der Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung wie aufgezeigt ohnehin am 1. April 2005 endet. Der 

Beschwerdegegnerin kann umgekehrt darin nicht gefolgt werden, dass die Erhöhung 

des Taggeldanspruchs auf maximal 520 Taggelder für die Krankentaggeldversicherung 

unbeachtlich sei. Wieso der Verlust dieses Taggeldanspruchs im Krankheitsfall kein 

Verdienstausfall sein soll, ist nicht nachvollziehbar.

4.- Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer aufgrund seiner 

hälftigen Arbeitsunfähigkeit bis am 1. April 2005 ein Krankentaggeld von Fr. 80.-- und 

sodann bis zur Erschöpfung des Leistungsanspruchs resp. bis zur Wiedererlangung 

der vollen Arbeitsfähigkeit ein solches von Fr. 5.-- auszurichten. Wie die Parteien 

übereinstimmend festhalten, ist ausserhalb dieses Verfahrens die Koordination mit der 

nachträglich zugesprochenen Invalidenrente zu klären. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, ist ihm eine 

reduzierte Parteientschädigung von Fr. 800.-- zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, 

unter Vorbehalt der Koordination mit der rückwirkend zugesprochenen Invalidenrente 

dem Beschwerdeführer bis am 1. April 2005 ein Krankentaggeld von Fr. 80.-- und 

hernach bis zur Erschöpfung des Leistungsanspruchs resp. bis zur Wiedererlangung 

der vollen Arbeitsfähigkeit ein solches von Fr. 5.-- auszurichten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 800.-- zu bezahlen.

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