# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f8d70ff-0db3-5eff-973b-ac7eccfed64b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.05.2022 UH210444
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH210444_2022-05-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UH210444-O/U/GRO 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. 

Th. Vesely, Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder sowie Gerichts-

schreiber Dr. iur. D. Hasler 

 

Beschluss vom 2. Mai 2022 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,   
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 13. Dezember 2021, C-9/2021/10029309 (Urkun-
denfälschung etc. Dossier 2) 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führt gegen A._____ (Beschwerdeführerin) 

ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und weiterer Delikte. In der Anzeige 

von C._____ (Beschwerdegegner 2) und von D._____ vom 24. August 2020 wur-

de ihr vorgeworfen, in den Nächten vom 30. auf den 31. Juli 2020 und vom 7. auf 

den 8. August 2020 eine unbekannte Flüssigkeit in den Garten von C._____ ge-

schüttet zu haben, wodurch die Pflanzen verdorrt und eingegangen seien. Dies 

habe zu einem erheblichen finanziellen Schaden (Gärtnerarbeiten) geführt (vgl. 

weiteres Beschwerdeverfahren UH200386: Urk. 8/D1/1 = Urk. 3/5 im vorliegen-

den Verfahren).  

Mit Schreiben vom 7. Juli 2021 erstattete die Beschwerdeführerin Strafanzeige 

gegen den Beschwerdegegner 2 und D._____ wegen unerlaubten Filmens und 

Nötigung (Urk. 11 D1/2). Am 7. September 2021 erstattete die Beschwerdeführe-

rin sodann Anzeige gegen den Beschwerdegegner 2 sowie gegen den rapportie-

renden Polizeibeamten B._____ (Beschwerdegegner 1) wegen Urkundenfäl-

schung und Amtsanmassung (Urk. 3/2 = Urk. 11 D2/2). 

Mit zwei Verfügungen vom 13. Dezember 2021 nahm die Staatsanwaltschaft die 

Untersuchung gegen die Beschwerdegegner 1 und 2 bzw. den Beschwerdegeg-

ner 2 und D._____ nicht an die Hand (Urk. 11/8+9). Gegen die Nichtanhandnah-

meverfügung betreffend die Anzeige vom 7. September 2021 betreffend Urkun-

denfälschung und Amtsanmassung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 30. Dezember 2021 fristgerecht Beschwerde (Urk. 2, vgl. Urk. 11/10). Sie 

beantragt sinngemäss die Aufhebung dieser Verfügung und die Anweisung an die 

Staatsanwaltschaft, eine Untersuchung gegen die Beschwerdegegner 1 und 2 zu 

eröffnen (vgl. Urk. 2). 

Die mit Präsidialverfügung vom 18. Januar 2022 einverlangte Prozesskaution von 

Fr. 1'800.– erfolgte fristgerecht (Urk. 6, Urk. 8, Urk. 9). In Anwendung von Art. 390 

Abs. 2 StPO konnte davon abgesehen werden, Stellungnahmen einzuholen. 

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Aufgrund der hohen Geschäftslast der Kammer und entsprechender Entlas-

tungsmassnahmen ergeht der vorliegende Beschluss in Nachachtung des Be-

schleunigungsgebots teilweise nicht in der den Parteien angekündigten Beset-

zung (vgl. Urk. 6). 

II. 

1. Gegenstand der Anzeige vom 7. September 2021 

Die Beschwerdeführerin warf den Beschwerdegegnern 1 und 2 in der Anzeige 

vor, sie hätten auf dem Strafantrag "bestätigt", dass C._____ der Eigentümer des 

Gartensitzplatzes [an der E._____-strasse …] sei. C._____ sei jedoch nicht der 

Eigentümer, sondern der Miteigentümer an der Stockwerkeigentümergemein-

schaft. Damit hätten sich die Beschwerdegegner der "Urkundenverfälschung" 

strafbar gemacht. Sodann sei der Beschwerdegegner 1 am 30. September 2021 

offenbar der Meinung gewesen, dass er nicht nur Stadtpolizist sei, sondern auch 

Grundbuchbeamter. Daher werde gegen den Beschwerdegegner 1 auch Anzeige 

wegen Amtsanmassung erstattet (Urk. 11 D2/2). 

2. Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. Dezember 2021 

In der Nichtanhandnahmeverfügung hielt die Staatsanwaltschaft fest, aufgrund 

der Funktionsbezeichnung "Eigentümer Gartensitzplatz" des Beschwerdegegners 

2 sei weder eine Bereicherungs- noch eine Schädigungs- oder eine Vorteilsab-

sicht ersichtlich. Es sei davon auszugehen, dass damit einzig aufgezeigt werden 

sollte, dass der Gartensitzplatz vom Beschwerdegegner 2 genutzt worden sei. 

Sodann sei beim Beschwerdegegner 1 keine rechtswidrige Absicht ersichtlich. 

Das Erstellen des Strafantrags habe sicherlich nicht der rechtlichen Klarstellung 

der Eigentumsverhältnisse der genannten Liegenschaft gedient (vgl. Urk. 11/9). 

3. Beschwerde 

Mit der Beschwerde hält die Beschwerdeführerin zusammengefasst weiter daran 

fest, dass die Beschwerdegegner hätten vortäuschen wollen, dass der Beschwer-

degegner 2 der Eigentümer des Gartens der Liegenschaft E._____-strasse … sei. 

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Dies sei falsch. Eine Schädigungsabsicht liege ebenfalls vor, weil der Beschwer-

degegner 2 der Ansicht sei, dass ihm nicht nur der Garten gehöre, sondern die 

gesamte Liegenschaft und er alles bestimmen dürfe. Sodann sei der Beschwer-

degegner 2 gar nicht strafantragsberechtigt und er sei als Schweizer Mann der 

Überzeugung, dass Frauen weder stimmberechtigt seien noch berechtigt seien, 

Liegenschaften oder Grundstücke zu besitzen. Die Beschwerdegegner seien nicht 

in der Lage, zwischen dem Eigentums- und dem Sonderrecht zu unterscheiden. 

Die Staatsanwaltschaft besitze aber nicht die Fachkompetenz, über deren Schuld-

fähigkeit zu entscheiden. Die Beschwerdeführerin beantrage ein psychiatrisches 

Gutachten.  

Sodann sei auch der Tatbestand der Amtsanmassung definitiv erfüllt. Der Be-

schwerdegegner 1 sei ein Stadtpolizist und nicht ein Grundbuchbeamter. Er sei 

aufgrund dessen nicht berechtigt, sachlich und örtlich Auskünfte über die Eigen-

tümerschaft von Liegenschaften im Kreis … zu geben (vgl. Urk. 2). 

4. Rechtliches 

Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer 

Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus 

der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von der Po-

lizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse informiert 

wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände 

oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshinder-

nisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine 

Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 

Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO 

darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren entweder mit 

einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung abgeschlossen werden 

kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewis-

ser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsan-

waltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn 

sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt. Die 

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Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – 

nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung 

vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen 

Worten eine Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine 

Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Un-

tersuchung an Hand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung 

gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen, 

wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt. 

Nach Art. 251 Ziff. 1 StGB macht sich unter anderem strafbar, wer in der Absicht, 

jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder ei-

nem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine Urkunde fälscht 

oder verfälscht oder eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder 

beurkunden lässt. Mit denselben Handlungen machen sich Beamte oder Perso-

nen öffentlichen Glaubens nach Art. 317 StGB strafbar, ohne dass eine bestimmte 

Absicht verlangt ist. Gemäss Art. 110 Abs. 4 StGB sind Urkunden u.a. Schriften, 

die bestimmt und geeignet sind, eine Tatsache von rechtlicher Bedeutung zu be-

weisen. Bei einer Falschbeurkundung nach beiden Bestimmungen ist für die Be-

weisfunktion zu unterscheiden, ob die Urkunde nur die in ihr enthaltene Erklärung 

als solche beweist, d. h. ob sie lediglich beweist, dass die in ihr enthaltene Aussa-

ge gemacht wurde (im Falle der Unwahrheit blosse schriftliche Lüge), oder ob 

sich der Beweis auch von Anfang an auf die Wahrheit der Äusserung bezieht 

(Boog, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N 83 zu Art. 251 StGB und 

N 5 zu Art. 317 StGB). 

Art. 287 StGB bestimmt, dass mit Busse oder Gefängnis bestraft wird, wer sich in 

rechtswidriger Absicht die Ausübung eines Amtes oder militärischer Befehlsgewalt 

anmasst.  

5. Würdigung 

Bei einem schriftlichen Strafantrag handelt es sich um eine Urkunde i.S.v. Art. 110 

Abs. 4 StGB. Sie dient zum Nachweis, dass eine bestimmte Person zu einem be-

stimmten Zeitpunkt einen Vorwurf gegen eine andere Person erhoben hat und 

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diesen Vorwurf strafrechtlich verfolgt haben will. Ein Strafantrag ist aber nicht da-

zu gedacht, sämtliche darin enthaltenen Informationen von rechtlicher Bedeutung 

zu beweisen. Bezeichnet sich beispielsweise eine Person auf dem Strafantrag 

fälschlicherweise als Bundespräsident, wird sie dadurch weder zum Bundespräsi-

denten noch wird Dritten gegenüber damit bewiesen, dass diese Person die Funk-

tion des Bundespräsidenten ausübt. Daran ändert nichts, wenn der Beschwerde-

gegner 2 als entgegennehmender Polizeibeamter den Strafantrag unterzeichnet. 

Damit wird die behauptete Funktion nicht amtlich beglaubigt. Vielmehr wird damit 

nur bewiesen, dass der Strafantragssteller diese Angabe auf dem Strafantrags-

formular machte, nicht jedoch, ob diese Angabe zutreffend ist. 

Dasselbe gilt auch im vorliegenden Fall, wo bei der Funktion der geschädigten 

Person "Eigentümer Gartensitzplatz" eingetragen ist (vgl. Urk. 3/4). Dabei handelt 

es sich offenkundig um die eigene Angabe des Strafantragsstellers, welcher ein 

ausschliessliches Nutzungsrecht am Garten behauptet (Urk. 11 D1/4 F/A 12). Die 

Behauptung wurde durch die Unterzeichnung des Strafbefehls durch die Be-

schwerdegegner nicht wahr bzw. beglaubigt. Die Beweisfunktion des schriftlichen 

Strafantrags beschränkt sich wie erwähnt nur auf die Behauptung, welche eine 

Person vorbrachte, und den Zeitpunkt dieses Vorbringens. Der Strafantrag ist mit 

anderen Worten weder geeignet noch bestimmt, die vom Strafantragsteller be-

hauptete Funktion "Eigentümer Gartensitzplatz" zu belegen.  

Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, der Strafantrag halte etwas anderes 

fest, als der Beschwerdegegner 2 behauptet habe, oder dass der Beschwerde-

gegner 1 gegenüber Dritten anstelle des Grundbuchamtes die Auskunft gegeben 

habe, der Beschwerdegegner 1 sei der Eigentümer am Garten.  

Zusammenfassend liegt kein Anfangsverdacht für eine Urkundenfälschung oder 

für eine Amtsanmassung vor. Entsprechend durfte die Staatsanwaltschaft eine 

Untersuchung nicht an die Hand nehmen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

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III. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts von Bedeutung und Schwierig-

keit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das 

Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'200.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO sowie 

§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Die von der Beschwerdeführerin geleistete 

Sicherheit ist in diesem Umfang zur Deckung der Gerichtskosten zu verwenden 

und im Restbetrag – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates 

– an die Beschwerdeführerin zurückzubezahlen. Für das Beschwerdeverfahren 

werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.  

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Restbe-

trag wird die Prozesskaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt all-

fälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückerstattet. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegner 1 und 2, jeweils unter Beilage einer Kopie von 

Urk. 2 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-9/2021/10029309, unter 

Beilage einer Kopie von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung) 

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-9/2021/10029309, unter 
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 11; gegen Empfangsbe-
stätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes.  

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
 
 
Zürich, 2. Mai 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. D. Hasler 
 

	Beschluss vom 2. Mai 2022
	Erwägungen:
	I.
	Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führt gegen A._____ (Beschwerdeführerin) ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und weiterer Delikte. In der Anzeige von C._____ (Beschwerdegegner 2) und von D._____ vom 24. August 2020 wurde ihr vorgeworfen, in...
	II.

	1. Gegenstand der Anzeige vom 7. September 2021
	2. Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. Dezember 2021
	3. Beschwerde
	4. Rechtliches
	5. Würdigung
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Restbetrag wird die Prozesskaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des...
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegner 1 und 2, jeweils unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-9/2021/10029309, unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad C-9/2021/10029309, unter Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 11; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...