# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86b6c308-ead6-5049-937d-1bc06843f066
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.09.2008 E-5891/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5891-2006_2008-09-30.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5891/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz),
Richterin Marianne Teuscher, Richterin Emilia Antonioni; 
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

A._______, geboren (...), Côte d'Ivoire,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung, Verfügung des BFM 
vom 19. Juli 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5891/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat  am 5. März 2006 und gelangte am 6. März 2006 in die 
Schweiz, wo er noch gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 13. März 
2006 fand in Vallorbe die Empfangszentrumsbefragung statt und am 3. 
April  2006 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen durch das (...). 
Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  dabei  geltend,  er 
stamme aus Abidjan und  gehöre  der  Ethnie  der  Dioula  an. Im Jahr 
2003 sei er als gebürtiger Moslem zum Katholizismus konvertiert. Er 
habe  einen  B._______  gehabt,  der  Armeeangehöriger  und 
regelmässig bei ihnen zu Hause gewesen sei. Im Jahr 2004 sei dieser 
von Militärpersonen bei ihnen zu Hause festgenommen, abgeführt und 
umgebracht worden, wahrscheinlich weil er ethnischer Dioula gewesen 
sei und sich mit der Opposition verbündet habe. Als sie später vom Tod 
seines B._______ erfahren hätten, habe sein Vater Ermittlungen über 
dessen  Todesursache  eingeleitet,  woraufhin  er  im  Januar  2006  die 
Umstände des Mordes an seinem B._______ habe aufklären und die 
Täter  ausfindig  machen  können. Zwei  Tage später  – am 17. Januar 
2006  – sei  sein  Vater  zu  Hause  von  Militärpersonen  verschleppt 
worden.  Einige  Tage  nach  der  Verhaftung  seines  Vaters  seien 
Armeeangehörige zu ihnen nach Hause gekommen und hätten nach 
ihm  gesucht.  Dabei  sei  seine  Mutter  geschlagen  und  das  Haus 
durchsucht worden, wobei sie sein Geld sowie seine Identitätspapiere 
mitgenommen  hätten.  Nur  weil  er  sich  noch  rechtzeitig  habe 
verstecken können, sei er nicht verhaftet worden. Daraufhin sei er mit 
seiner  Mutter  in  die  Kirche  C._______  geflohen,  wo  sie  sich  einige 
Tage versteckt  gehalten hätten. Während dieser Zeit  sei  er  trotzdem 
seiner  Arbeit  als  D._______  und  E._______  nachgegangen.  Seine 
Mutter  habe  ihn  dann  einem  Schlepper  vorgestellt,  welcher  seine 
Ausreise organisiert habe. Am 5. März 2006 habe er sein Heimatland 
auf dem Luftweg mit Papieren einer Drittperson verlassen und sei über 
F._______ in die Schweiz gelangt. Am Flughafen Genf angekommen, 
habe  ihm  eine  Kontaktperson  aus  Abidjan  die  Reisepapiere  wieder 
abgenommen und ihm Geld für die Bahnreise nach Vallorbe gegeben. 

B.
Mit  Verfügung  vom  19.  Juli  2006  stellte  das  BFM  fest,  der 

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Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlinseigenschaft  nicht,  und  lehnte 
das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der 
Schweiz und ordnete den Vollzug an.

C.
Mit  Beschwerde vom 15. August  2006 (Poststempel)  beantragte  der 
Beschwerdeführer  die  Gewährung  von  Asyl,  eventualiter  die  Aufhe-
bung der vorinstanzlichen Verfügung unter Rückweisung der Sache an 
die Vorinstanz zur Neubeurteilung, subeventualiter die Anordnung der 
vorläufigen  Aufnahme  infolge  Unzulässigkeit  des  Wegweisungs-
vollzugs.  In  prozessualer  Hinsicht  ersuchte  er  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungs-
verfahren  (VwVG,  SR  172.021)  und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses.

D.
Mit  Zwischenverfügung vom 8. September  2006 verwies  der  damals 
zuständige  Instruktionsrichter  der  ehemaligen  Schweizerischen 
Asylrekurskommission  (ARK)  den  Entscheid  über  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 
VwVG mangels Bedürftigkeitsnachweis auf einen späteren Zeitpunkt. 
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art.  65  Abs. 2  VwVG wies  er  ab und  verzichtete  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz 
zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen.

E.
Mit  Eingabe vom 14. September 2006 reichte der  Beschwerdeführer 
eine Unterstützungsbedürftigkeitserklärung zu den Akten.

F.
Das BFM beantragte  in  seiner  Vernehmlassung  vom 18. September 
2006  die  Abweisung  der  Beschwerde  und  hielt  vollumfänglich  an 
seinem Standpunkt fest.

G.
Im August und November 2006 reichte das Migrationsamt des Kantons 
Aargau  mehrere  Kopien  von  Anzeigerapporten  der  Kantonspolizei 
Aargau  zu  den  Akten,  wonach  der  Beschwerdeführer  wegen 
Ladendiebstahls  im  Gesamtwert  von  Fr.  1'035.--  verzeigt  und  zu 
insgesamt zehn Tagen Gefängnis bedingt verurteilt wurde. 

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H.
Am 6. Juni  und  2. Oktober  2007  sowie  am 1. Februar  2007 gingen 
beim  Bundesverwaltungsgericht  erneut  verschiedene  Strafakten  ein, 
wonach  der  Beschwerdeführer  wegen  Widerhandlung  gegen  das 
Transportgesetz  sowie  wegen  Ladendiebstahls,  im  Gesamtwert  von 
(...)  zu  einer  Busse  (respektive  Ersatzfreiheitsstrafe)  und  einer 
unbedingten gemeinnützigen Arbeit von (...) verurteilt worden ist.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht  hat  am 1. Januar 2007 die Beur-
teilung  der  bei  der  ARK  hängigen  Rechtsmittel  übernommen.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 
Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken;  den  frauenspezifischen  Fluchtgründen  ist  Rechnung  zu 
tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  mass-
geblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, da 
seine  widersprüchlichen,  zweifelhaften  und  der  Logik  des  Handelns 
widersprechende  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  AsylG  nicht  zu  genügen  vermöchten. 
Insbesondere sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer im 
Verlaufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben zu der Verhaftung 
seines Vaters und deren Umstände gemacht habe, womit erhebliche 
Zweifel  an  den  geltend  gemachten  Vorbringen  aufkommen  würden. 
Zudem habe er beispielsweise auch unterschiedliche Angaben zu der 
Person,  die  der  Verhaftung  seines  B._______  beigewohnt  habe,  zu 
Protokoll  gegeben.  Des  Weiteren  sei  nicht  nachvollziehbar  und  der 
allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns widersprechend, 
dass  der  Beschwerdeführer  nach  der  Polizeisuche  im  Januar  2006 
weiterhin gearbeitet habe. Dadurch habe er sich einer akuten Gefahr 
ausgesetzt,  was  nicht  dem  Verhalten  eines  tatsächlich  Verfolgten 
entspreche,  zumal  gefährdete  Personen  bestimmte  Vorsichtsmass-
nahmen  treffen  würden,  damit  die  Fahndungsbehörden  sie  nicht 
leichthin  finden  könnten.  Darüber  hinaus  sei  der  Beschwerdeführer 

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nicht in der Lage gewesen, konzise und detaillierte Angaben zum Tod 
seines  Vaters  zu  Protokoll  zu  geben.  Zudem  habe  er  weder  das 
Geburtsdatum seines Sohnes noch den Aufenthaltsort der Kindsmutter 
gewusst. Schliesslich sei  er nicht in der Lage gewesen, zu erklären, 
weshalb er zum Katholizismus konvertiert habe. So habe er weder ein 
Gebet noch die Abläufe eines Gottesdienstes gekannt. In Anbetracht 
dieser zentralen Bedeutung,  die er dem Glaubensübertritt  beimesse, 
müsste er jedoch zwingend fähig sein, detaillierte Angaben machen zu 
können. 

4.2 Wie bereits dargelegt, muss, wer um Asyl nachsucht, die Flücht-
lingseigenschaft  zumindest  glaubhaft  machen  (Art.  7  Abs. 1  AsylG). 
Glaubhaft  gemacht  ist  die  Flüchtlingseigenschaft,  wenn die  Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben 
hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG). Im Gegensatz zum strikten Beweis genügt 
es daher, wenn der  Richter  das Vorhandensein der  zu beweisenden 
Tatsache für wahrscheinlich hält, selbst wenn er noch mit der Möglich-
keit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (WALTER KÄ-
LIN,  Grundriss  des  Asylverfahrens,  Basel  1990,  S. 302 f.). Die  wahr-
heitsgemässe  Schilderung  einer  tatsächlichen  Verfolgung  ist  dabei 
durch  Korrektheit,  Originalität,  hinreichende  Präzision  und  innere 
Übereinstimmung gekennzeichnet (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 28 
S. 270). Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbeson-
dere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachge-
schobenen  Vorbringen.  Bei  der  Beurteilung  der  Glaubhaftmachung 
geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung 
bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plau-
sibilität  der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit  etc.),  die für  oder 
gegen den Gesuchsteller  sprechen. Glaubhaft  ist  eine Sachverhalts-
darstellung  nur,  wenn  die  positiven  Elemente  überwiegen.  Für  die 
Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der 
Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte 
wesentliche  und  überwiegende  Umstände  gegen  die  vorgebrachte 
Sachverhaltsdarstellung sprechen.

4.3 In der Rechtsmitteleingabe wird gerügt, das BFM sei zu Unrecht 
von  der  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  ausgegangen  und  habe 
damit Bundesrecht verletzt. Eine Prüfung der vorliegenden Akten lässt 
indessen das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss kommen, dass 
das  BFM  zu  Recht  und  mit  zutreffender  Begründung  von  der 

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Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
ausgegangen  ist.  So  wiederholt  der  Beschwerdeführer  in  seiner 
Beschwerde  im  Wesentlichen  lediglich  seine  anlässlich  der 
Befragungen  getätigten  Ausführungen.  Darüber  hinaus  macht  er 
geltend, dass seine protokollierten Aussagen frei von nennenswerten 
Widersprüchen  und  stimmig  seien.  Überdies  sei  er  während  den 
Befragungen  sehr  aufgeregt  gewesen  und  sei  eine  ungebildete 
Person,  weshalb  seine  Aussagen  betreffend  dem  Zeitpunkt  der 
Verhaftung  seines  Vaters  unterschiedlich  ausgefallen  seien.  Auch 
wenn seine diesbezüglichen Aussagen nach Meinung der Vorinstanz 
zu  wenig  konkret  und  detailliert  ausgefallen  seien,  habe  er  seine 
Vorbringen wahrheitsgemäss dargelegt. Im Übrigen sei er nicht nach 
weiteren Details gefragt worden, weshalb er angenommen habe, diese 
seien  nicht  von  Bedeutung.  Auch  dass  er  zur  Person,  die  seinen 
B._______ verhaftet habe, nicht genau habe sagen können, ob es sich 
hierbei  um  Militär-  oder  um  Polizeibehörden  gehandelt  habe,  sei 
darauf  zurückzuführen,  dass  in  seinem  Heimatland  viele  Menschen 
Militäruniformen  trügen,  die  diesen  nicht  zustünden  und  die  auch 
keinen Militärdienst leisten würden. Im Übrigen habe er entgegen der 
Ansicht  des  BFM  nach  seiner  Verfolgung  durch  die  Polizei  gewisse 
Vorsichtsmassnahmen getroffen: So habe er seit seiner Verfolgung mit 
seiner  Mutter  in  der  Kirche  C._______  übernachtet  und  nicht  zu 
Hause. Dass er trotzdem weiterhin zur Arbeit gegangen sei, sei damit 
zu  erklären,  dass  er  auf  verschiedenen  Baustellen  in  teilweise  weit 
entfernten  kleineren  Dörfern  gearbeitet  habe,  wo  er  nur  schwer 
aufzuspüren gewesen sei. Dass er sich zudem an das Geburtsdatum 
seines  Sohnes  nicht  genau  habe  erinnern  mögen  und  den 
Aufenthaltsort  der  Kindsmutter  nicht  kenne,  sei  ebenfalls  auf  seine 
schlechte  Schulbildung  und  auf  sein  mangelndes  Interesse  an 
genauen Daten respektive an deren Bedeutung zurückzuführen. Hier 
würden  Angaben  eine  Wichtigkeit  beigemessen,  die  in  der  Côte 
d'Ivoire unbeachtlich seien. Der Einwand der Vorinstanz, dass er nicht 
in der Lage gewesen sei, darzulegen, weshalb er zum Katholizismus 
konvertiert habe, sei damit zu erklären, dass er bei der Anhörung die 
Frage  nicht  richtig  verstanden  habe.  Auch  wenn  er  als  Moslem 
aufgewachsen  sei  und  damit  nicht  seit  seiner  Kindheit  dem 
Gottesdienst  beigewohnt  habe,  sei  es  eine  Selbstverständlichkeit, 
dass er das 'Vater-Unser' kenne. So habe er jeden Sonntagmorgen am 
Gottesdienst in der Kirche C._______ teilgenommen, wo er der Predigt 
von (...) beigewohnt habe. 

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Diesen Ausführungen ist entgegenzuhalten, dass sich nicht schlüssig 
und nachvollziehbar  ergibt,  weshalb  der  Beschwerdeführer  aufgrund 
des  geltend  gemachten,  im  Übrigen  aber  nicht  belegten  Mordes  an 
seinem B._______ und des Verschwindens seines Vaters gesucht und 
umgebracht werden soll, weil er angeblich einen der Soldaten, welcher 
der Verhaftung seines B._______ gegenwärtig gewesen sei, bloss vom 
sehen her kenne (vgl. A1, S.7; A10, S. 11). Eigenen Angaben gemäss 
seien  zudem  weder  er  noch  seine  Familie  behördlich  bekannt  oder 
politisch  aktiv  gewesen. Demzufolge  lässt  sich  nicht  nachvollziehen, 
weshalb  die  Behörden  in  Abidjan  ein  Interesse  gehabt  hätten,  den 
parteilosen  Beschwerdeführer  in  der  von  ihm  geltend  gemachten 
Weise  zu  verfolgen  und  darüber  hinaus  seine  Mutter  zu  behelligen. 
Anzumerken  bleibt  an  dieser  Stelle,  dass  der  Beschwerdeführer 
anlässlich  der  kantonalen  Befragung  einräumte,  dass  er  nach  der 
angeblichen  Polizeisuche  im  Januar  2006  weiterhin  gearbeitet  habe 
(vgl.  A10,  S. 12),  was wie  das  BFM zu Recht  feststellte,  nicht  dem 
Verhalten  einer  verfolgten  Person  entspricht.  Seine  Befürchtungen, 
dass  er  bei  einer  Rückkehr  an  die  Côte  d'Ivoire  mit  staatlicher 
Verfolgung  zu  rechnen  habe,  ist  vor  diesem  Hintergrund  nicht 
nachvollziehbar.  Zumindest  zweifelhaft  sind  des  Weiteren  auch  die 
vom Beschwerdeführer  gemachten  Ausführungen  hinsichtlich  seines 
Fluchtzeitpunktes:  Aus  den  Formulierungen  der  freien  Erzählung 
anlässlich  der  Empfangszentrumsbefragung  muss  geschlossen 
werden,  dass der Beschwerdeführer in der Nacht nach seiner Flucht 
zusammen  mit  seiner  Mutter  in  die  Kirche  C._______  mit  einem 
Unbekannten zum Flughafen gegangen sein will, wo er das Flugzeug 
nach  F._______  bestiegen  habe  (vgl.  A1,  S.  6).  In  der  kantonalen 
Anhörung  gab  er  jedoch  an,  mit  seiner  Mutter  und  seinem  Sohn 
während fast eines Monats in der Kirche geblieben zu sein (vgl. A10, 
S. 11). Auch wenn sich der Beschwerdeführer − wie in der Beschwerde 
noch einmal betont wird − nicht an genaue Daten zu erinnern vermag, 
sind die beiden Aussagen zu unterschiedlich und er hätte in der Lage 
sein  müssen,  übereinstimmende  Angaben  zu  diesem  zentralen 
Moment  zu  Protokoll  zu  geben. Auch seine Vorbringen,  er  habe die 
Daten der Verhaftung seines Vaters nicht mehr genau gewusst, weil er 
anlässlich  der  Erstbefragung  nervös  gewesen  sei  und  zudem  über 
eine  schlechte  Schulbildung  verfüge,  vermag  die  aufgetretenen 
Widersprüche offensichtlich nicht zu erklären. Auch mit  den weiteren 
Entgegnungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  können  die  vom  BFM 
zutreffenderweise angeführten Ungereimtheiten nicht rechtsgenüglich 
erklärt werden. In Würdigung der Gesamtumstände vermag daher der 

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Beschwerdeführer  der  Feststellung  der  Vorinstanz,  wonach  ihm  die 
geltend gemachten Vorbringen nicht geglaubt werden könnten, nichts 
entgegenzuhalten.  Es  erübrigt  sich,  auf  die  vom  BFM  aufgezeigten 
Ungereimtheiten  und  die  entsprechenden  Entgegnungen  in  der 
Beschwerde noch näher einzugehen, da letztere am Ergebnis nichts 
zu  ändern  vermögen.  Die  Rüge  der  Verletzung  von  Art.  7  AsylG 
erweist sich nach dem Gesagten und mit Verweis auf die zutreffenden 
Erwägungen des BFM als unbegründet.

4.4 Zusammenfassend  folgt,  dass  der  Beschwerdeführer  keine 
Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. 
Das BFM hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheits-
verhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme von Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  nach  Abidjan  ist  demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1 FoK  verbotenen 
Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des  Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-
lung  drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 16  S. 122,  mit  weiteren 
Hinweisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Feb-
ruar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Aufgrund 
der Akten sowie der vorstehenden Erwägungen betreffend der Frage 
der Flüchtlingseigenschaft ist indessen nicht davon auszugehen, dass 
ihm im Falle einer Rückkehr nach Abidjan eine derartige Gefahr droht, 
welche den Wegweisungsvollzug unzulässig erscheinen lassen würde. 

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Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  – unter Vorbehalt von 
Art.  83  Abs.  7  AuG  – die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl. 
Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

6.5
6.5.1 Im  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-4477/2006  vom 
28. Januar  2008  wurde  – gestützt  auf  zahlreiche  Quellen  – eine 
ausführliche  Analyse  der  politischen  Lage  an  der  Côte  d'Ivoire 
vorgenommen. Darin führt das Bundesverwaltungsgericht im Ergebnis 
aus,  dass  in  diesem  Land  zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  mehr  eine 
Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt herrscht, in 
dem Sinne,  dass  von einer  generellen  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs 
der  Wegweisung  für  alle  Asylsuchenden  aus  der  Côte  d'Ivoire 
auszugehen  wäre.  Gestützt  auf  die  vorgenommene  Lageanalyse 
erachtet  das  Bundesverwaltungsgericht  einen  Wegweisungsvollzug 
nach  Abidjan  für  junge  Männer  ohne  gesundheitliche  Probleme, 
welche bereits vor ihrer Ausreise dort gelebt haben oder dort über ein 
familiäres  Netz  verfügen,  generell  als  zumutbar.  Hingegen  ist  für 
Asylsuchende, welche aus dem Westen oder dem Norden des Landes 
stammen und ohne Verbindung zu Abidjan stehen, eine detailliertere 
Analyse  der  allgemeinen  Situation  in  ihrer  Heimatregion  und  ihrer 
persönlichen Situation vorzunehmen. 

6.5.2 Der  junge  Beschwerdeführer,  der  keine  gesundheitlichen  Pro-
bleme geltend macht, stammt nach eigener Aussage aus Abidjan, wo 
er seit  seiner Geburt bis zur Ausreise gelebt hat. Bereits deshalb ist 
der  Vollzug  der  Wegweisung  als  zumutbar  zu  bezeichnen. Der  Voll-
ständigkeit  halber  ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  in 
Abidjan über ein familiäres Beziehungsnetz verfügt, zumal sein Sohn 
(geboren  (...))  sowie  seine  Mutter  bis  zu  seiner  Flucht  mit  ihm  im 
elterlichen Hause zusammengelebt  haben (vgl. A1,  S. 3; A10,  S. 5). 
Zudem lebt auch seine (...) im selben Dorf (vgl. A 10 S. 6). Damit ist 

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E-5891/2006

davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr dorthin nicht auf sich 
allein gestellt ist.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der 
zuständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  zu 
bestätigen. Die  Vorinstanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig, 
zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  dem 

Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  und  5  VwVG).  Das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 

65 Abs. 1 VwVG ist jedoch gutzuheissen, zumal von der Bedürftigkeit 

des Beschwerdeführers auszugehen ist und die Begehren im Vorfeld 

der  kürzlich  vom  Bundesverwaltungsgericht  vorgenommenen  Lage-

analyse  nicht  als  aussichtslos  zu  bezeichnen  waren.  Es  sind  somit 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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E-5891/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das (...) (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand: 

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