# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2ddfa45-19fc-5466-860a-50282667d39b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-11
**Language:** de
**Title:** Rückerstattung: Gutheissung der Beschwerde aufgrund Aufhebung der rentenaufhebenden Verfügung im Parallelverfahren.
**Docket/Reference:** IV.2015.00693
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00693.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00693
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
11. Januar 2016
in Sachen
X..___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Juni 2015 die vom Beschwerdeführer seit April 2009 bezogenen Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 144‘084.-- zurückgefordert hat (Urk. 2),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
2
4.
Juni 2015
, mit welcher
der Beschwer
deführer
die Aufhe
bung
der angefochtenen Verfügung
, eventualiter die
Rück
weisung
der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung
beantragt hat (
Urk.
1
), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer
de
antwort
der Beschwerdegegnerin
vom
1. September 2015
(
Urk.
7
),
unter Hinweis auf
das
mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im
Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w
i
rd
,
in Erwägung,
dass
unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts; ATSG
),
die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12.
März
2015 verfüg
ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1),
das hiesige Gericht mit Urteil
vom heutigen
Tag im Verfahren IV.2015.00390
in Gutheissung der
vom Beschwerdeführer erhobene
n
Beschwerde
die
rentenauf
hebende
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015
aufgehoben
hat
,
demzufolge
kein Raum mehr für die Rückforderung
der
(zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht,
weshalb
die angefochtene Verfügung vom
4. Juni 2016
in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist,
a
usgangsgemäss dem
anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführer eine Prozessent
schädigung von Fr.
1‘4
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu
sprechen ist (§ 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
)
,
erkennt das Gericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben.
2.
Das Verfahren ist kostenlos
.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schä
digung von
Fr.
1‘4
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Herbert Schober
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner