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**Case Identifier:** d30eadcc-f544-580b-a043-2d1a5c212f75
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 31.01.2018 B 2016/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-64_2018-01-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/64

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 31.01.2018

Entscheiddatum: 31.01.2018

Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 31.01.2018
Steuerrecht, Kantons- und Gemeindesteuern 2006, Nachsteuer, Vorliegen 
einer neuen Tatsache, Art. 199 Abs. 1 StG (sGS 811.1).Die 
Beschwerdegegner sind aufgrund wirtschaftlicher Zugehörigkeit 
(selbständige Erwerbstätigkeit des Ehemannes) im Kanton St. Gallen 
beschränkt steuerpflichtig. Für die Steuerperioden 2006 bis 2009 reichten sie 
keine Steuererklärung ein. Mit E-Mail vom 28. Dezember 2011 stellte die 
Steuerverwaltung des Wohnkantons derjenigen des Kantons St. Gallen die 
Steuerausscheidungen 2006 bis 2009 zu. Im daraufhin eröffneten 
ordentlichen Veranlagungsverfahren erhoben die Pflichtigen in Bezug auf 
das Jahr 2006 die Einrede der Veranlagungsverjährung, was zur Aufhebung 
der Verfügung führte. Im anschliessend durchgeführten 
Nachsteuerverfahren machten sie geltend, das Erfordernis der „neuen 
Tatsache“ sei nicht erfüllt.Neu sind Tatsachen, wenn sie mit oder nach 
Eintritt der Veranlagungsverjährung bekannt werden. Die Auffassung der 
Beschwerdegegner, wonach die am 28. Dezember 2011 zugegangene 
Steuerausscheidung 2006 gewissermassen zu spät beim Steueramt 
eingetroffen ist, um ein ordentliches Veranlagungsverfahren durchzuführen, 
und zu früh, um die Steuer im Nachsteuerverfahren erheben zu dürfen, ist 
unzutreffend. Die Beschwerde des Kantonalen Steueramtes wird 
gutgeheissen (Verwaltungsgericht, B 2016/64).Die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 11. Februar 
2019 gutgeheissen (Verfahren 2C_263/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Wehrle

 

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Verfahrensbeteiligte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

A.Y. und B.Y.,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Louis Fiabane, Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

 

Gegenstand

Nachsteuer (Kantons- und Gemeindesteuern 2006)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y. und B.Y. sind verheiratet. Im Sommer 2006 verlegten sie ihren Wohnsitz von X. 

(St. Gallen) nach Q. (Appenzell Ausserrhoden). Gleichzeitig machte sich A.Y. in Z. als 

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Rechtsanwalt (teilweise) selbständig, nachdem er zuvor vollständig unselbständig 

erwerbstätig gewesen war. Am 28. September 2007 reichte das Ehepaar A.Y. und B.Y. 

im Kanton Appenzell Ausserrhoden die Steuererklärung 2006 ein, worin unter anderem 

Einkünfte des Ehemannes aus selbständiger Erwerbstätigkeit und Betriebsvermögen 

deklariert wurden. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden nahm am 12. Dezember 2007 

die Veranlagung und die Steuerausscheidung für die Steuerperiode 2006 vor. Dabei 

wurden das Betriebsvermögen sowie das Einkommen des Ehemannes aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit nach Z. ausgeschieden. Dort reichte das Ehepaar weder 

für die Steuerperiode 2006 noch für die folgenden Veranlagungsperioden eine 

Steuererklärung ein.

B. Im Zuge der Veranlagung 2009 gelangte das Steueramt Appenzell Ausserrhoden 

Ende Dezember 2011 an das st. gallische Steueramt. Dieses wurde in der Folge auf die 

unterlassenen Veranlagungen aufmerksam und veranlagte mit Verfügung vom 

29. Dezember 2011 die Eheleute A.Y. und B.Y. (unter anderem) für das Einkommen und 

das Vermögen aus der selbständigen Anwaltstätigkeit der Steuerperiode 2006 

(act. 5/3/II/5 und 6). Die Verfügung ging den Steuerpflichtigen Anfang Januar 2012 zu. 

Die dagegen erhobene, mit Eintritt der Veranlagungsverjährung begründete Einsprache 

(act. 5/3/II/4) hiess das Kantonale Steueramt St. Gallen am 24. Februar 2012 gut 

(act. 5/3/II/2).

C. Am 25. Februar 2014 leitete das Kantonale Steueramt St. Gallen ein 

Nachsteuerverfahren für die Steuerperiode 2006 ein. Mit Verfügung und 

Schlussrechnung vom 6./7. November 2014 veranlagte es das Ehepaar A.Y. und B.Y. 

mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 26'300 zum Satz von CHF 92'500 und 

ohne steuerbares Vermögen (act. 5/3/I/6). Die dagegen erhobene Einsprache wies es 

mit Entscheid vom 3. März 2015 ab.

D. Gegen den Einspracheentscheid erhoben A.Y. und B.Y. mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 12. März 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

(act. 5/1). Diese hiess das Rechtsmittel mit Entscheid vom 16. Februar 2016 gut und 

hob sowohl den Einspracheentscheid als auch die zugrundeliegende 

Nachsteuerverfügung betreffend Kantons- und Gemeindesteuer 2006 auf (act. 2.3). Die 

Verwaltungsrekurskommission verneinte das Vorliegen neuer Tatsachen oder 

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Beweismittel als Voraussetzung zur Erhebung von Nachsteuern. Eine Tatsache gelte 

jedenfalls dann nicht mehr als "neu", wenn sie nicht innerhalb eines Jahres verarbeitet 

worden sei. Die von den appenzell-ausserrhodischen Steuerbehörden vorgenommene 

Steuerausscheidung 2006 sei nach gewöhnlichem Lauf der Dinge und 

ordnungsgemässem Geschäftsverlauf bereits vor dem 28. Dezember 2011 an das 

Kantonale Steueramt St. Gallen weitergeleitet worden. Dieses habe die Meldung 

offenbar während längerer Zeit nicht verarbeitet und trage die Folgen dieser 

Unterlassung. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass das Kantonale Steueramt 

tatsächlich erst am 28. Dezember 2011 mit der Steuerausscheidung 2006 bedient 

worden sei, seien nicht ersichtlich.

E. Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission erhob das Kantonale 

Steueramt (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 18. März 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und 

der Einspracheentscheid betreffend Nachsteuern für die Kantons- und Gemeindesteuer 

2006 vom 3. März 2015 sei zu bestätigen (act. 1). Die Verwaltungsrekurskommission 

(Vorinstanz) und die Beschwerdegegner A.Y. und B.Y. beantragten in ihren 

Vernehmlassungen Abweisung der Beschwerde (act. 4 und 11). Der Beschwerdeführer 

hielt in einer ergänzenden Stellungnahme an seinen Anträgen fest (act. 14). Die 

Beschwerdegegner taten es ihm gleich (act. 16).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten wird – soweit erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht 

bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine 

rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder 

unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die 

Steuerbehörde zurückzuführen, wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als 

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Nachsteuer eingefordert (Art. 199 Abs. 1 StG, vgl. hierzu die gleichlautenden Art. 151 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG, und Art. 

53 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern 

der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG).

2.1. Eine Nachsteuer kann demnach grundsätzlich unter drei Voraussetzungen 

eingefordert werden: Es muss eine rechtskräftige Veranlagung vorliegen, mit der eine 

Unterbesteuerung einhergeht, die sich aufgrund von neuen Tatsachen oder 

Beweismitteln ergibt (vgl. VerwGE B 2011/18 vom 29. August 2011 E. 2, 

www.gerichte.sg.ch, bestätigt mit BGer 2C_807/2011 vom 9. Juli 2012).

2.1.1. Bei der Tatbestandsvariante der zu Unrecht unterbliebenen Veranlagung – etwa 

wenn ein Steuerpflichtiger nicht veranlagt wird, weil er der Steuerbehörde nicht 

bekannt ist – ist eine rechtskräftige Veranlagungsverfügung nicht vorausgesetzt. In 

diesen Fällen stellt sich lediglich die Frage, ob im Zeitpunkt, in dem die Steuerbehörde 

von der Person des Steuerpflichtigen Kenntnis erhält, das Recht zur Vornahme der 

ordentlichen Veranlagung bereits abgelaufen ist – die Veranlagungsverjährung tritt fünf 

Jahre nach Ablauf der Steuerperiode ein (vgl. Art. 183 Abs. 1 StG). Ist die 

steuerpflichtige Person bis zu Eintritt der Veranlagungsverjährung nicht im 

Steuerregister eingetragen, kann die Veranlagung nur noch im Rahmen eines 

Nachsteuerverfahrens vorgenommen werden (vgl. BGer 2C_533/2010 vom 16. Februar 

2011 E. 5, in: StR 2011 694 ff.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar DBG, 

3. Aufl. 2016, N 12 f. zu Art. 151 DBG; M. Looser, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 

Kommentar DBG, 3. Aufl. 2017, N 3 zu Art. 151 DBG mit Hinweisen).

2.1.2. Voraussetzung ist gemäss Art. 199 Abs. 1 StG (neben der im konkreten Fall 

unbestrittenen Unterbesteuerung) sodann, dass sich die Steuerpflicht aus neuen 

Tatsachen oder Beweismitteln ergibt. Als neu im Sinn des gesetzlichen Tatbestands 

der unvollständigen rechtskräftigen Veranlagung gelten Tatsachen und Beweismittel, 

die zum Zeitpunkt der Veranlagung bereits bestanden haben, aber während des 

ordentlichen Veranlagungsverfahrens oder eines allenfalls sich daran anschliessenden 

Rechtsmittelverfahrens nicht aktenkundig waren, d.h. also erst nach der rechtskräftigen 

Veranlagung eines Steuerpflichtigen zum Vorschein gekommen sind (vgl. VerwGE B 

2014/242 und B 2014/243 vom 19. Juli 2016 E. 2.1, bestätigt mit Entscheid BGer 

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2C_839/2016 und 2C_840/2016 vom 12. April 2017, VerwGE B 2014/212; B 2014/213 

vom 27. April 2016 E. 2.1, bestätigt mit Entscheid BGer 2C_473/2016; 2C_474/2016 

vom 22. August 2016, und VerwGE B 2014/67; B 2014/68 vom 25. August 2015 E. 3.1 

je mit Hinweisen, insbesondere auf Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, Rz. VII/110 mit Hinweisen und Höhn/Waldburger, 

Steuerrecht, Band I, 9. Aufl. 2001, S. 985 f., www.gerichte.sg.ch, siehe auch GVP 1986 

Nr. 30, in: SGE 1986 Nr. 6). Mit Blick auf die Tatbestandsvariante der zu Unrecht 

unterbliebenen Veranlagung gelten Tatsachen und Beweismittel als neu, die während 

der Frist zur Vornahme der ordentlichen Veranlagung aus den Akten, die den 

Steuerbehörden vorlagen, nicht hervorgingen und welche erst mit oder nach Ablauf der 

Verjährungsfrist den Steuerbehörden zur Kenntnis gelangten (vgl. BGer 2C_533 und 

534/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4; 2A.182/2002 vom 25. April 2003, in: ASA 73 S. 

482 E.3.3). Nur unter diesen Voraussetzungen darf die Steuer nachträglich noch 

erhoben werden.

2.2. Ein Verschulden des Steuerpflichtigen bildet nicht Voraussetzung des 

Nachsteuerverfahrens, vielmehr kommt es auf die Würdigung der Obliegenheiten an, 

welche den Pflichtigen einer- und die Steuerverwaltung andererseits bei der 

Veranlagung treffen (vgl. zum Ganzen BGer 2C_458 und 459/2014 vom 26. März 2015 

E. 2.1 = StE 2015 B97.14 Nr. 29):

Der Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu 

ermöglichen (Art. 170 StG). Gemäss Art. 168 StG werden die Steuerpflichtigen durch 

öffentliche Bekanntgabe oder Zustellung des Formulars aufgefordert, die 

Steuererklärung einzureichen. Steuerpflichtige, die kein Formular erhalten, müssen es 

bei der zuständigen Behörde verlangen (Abs. 1). Der Steuerpflichtige muss die 

Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen, persönlich unterzeichnen 

und zusammen mit den vorgeschriebenen Beilagen fristgemäss der zuständigen 

Behörde einreichen (Abs. 2). Ist er sich über die steuerrechtliche Tragweite einer 

Tatsache im Unklaren, darf er diese nicht einfach verschweigen, er hat vielmehr auf die 

Unsicherheit hinweisen (vgl. BGer 2A.419/2001 vom 13. November 2002 E. 3.3.1, in: 

ASA 73 S. 487 f.).

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Die Veranlagungsbehörde ihrerseits prüft die Steuererklärung und nimmt die 

erforderlichen Untersuchungen vor (Art. 176 Abs. 1 StG). Praxisgemäss darf sich die 

Behörde jedoch grundsätzlich darauf verlassen, dass die Steuererklärung richtig und 

vollständig ist. Allerdings darf sie nicht im gleichen Masse unbesehen auf die in der 

Steuererklärung gemachten Angaben abstellen, wie sie dies bei einer 

Selbstveranlagungssteuer tun könnte. Dementsprechend liegen "neue Tatsachen", die 

ein Nachsteuerverfahren rechtfertigen, nach der Rechtsprechung dann nicht mehr vor, 

wenn die Steuerbehörde ihre Untersuchungspflicht im ordentlichen 

Veranlagungsverfahren verletzt hat. Die Praxis nimmt eine Pflicht der 

Veranlagungsbehörde, ergänzende Abklärungen schon im ordentlichen 

Veranlagungsverfahren vorzunehmen, üblicherweise dann an, wenn die 

Steuererklärung Fehler enthält, die klar ersichtlich bzw. offensichtlich sind. Es braucht 

also eine in die Augen springende Falschdeklaration seitens der Pflichtigen, welche die 

Behörde bei gehöriger Sorgfalt schon im ordentlichen Veranlagungsverfahren zu 

zusätzlichen Abklärungen hätte veranlassen müssen. Dagegen wird die behördliche 

Untersuchungspflicht nicht verletzt, wenn eine Unstimmigkeit aus den Angaben des 

Pflichtigen in der Steuererklärung nicht ohne weiteres ersichtlich ist oder wenn die 

Behörde wohl hätte Verdacht schöpfen können, ohne dass das aber zwingend 

gewesen wäre (vgl. GVP 2015 Nr. 36; SGE 2007 Nr. 5; BGer 2C_807/2011 vom 9. Juli 

2012 E. 2.6.1 ff.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 

2016, Art. 151 N 3 und 19; vgl. ferner z.B. BGer 2C_651 und 652 vom 2. November 

2017 E. 2.2.2; 2C_458/2014, a.a.O., E. 2.2.2; 2C_1023/2013 vom 8. Juli 2014 E. 2.2, in: 

StE 2014 B 97.41 Nr. 27).

2.3. Ist eine Person mit Wohnsitz oder Sitz im Kanton aufgrund der Steuererklärung 

auch in einem andern Kanton steuerpflichtig, so gibt die Veranlagungsbehörde der 

Steuerbehörde des andern Kantons kostenlos Kenntnis von der Steuererklärung und 

von der Veranlagung (vgl. Art. 39 Abs. 2 Satz 2 StHG). Art. 2 der Verordnung über die 

Anwendung des Steuerharmonisierungsgesetzes im interkantonalen Verhältnis 

(SR 642.141, Vo StHG) präzisiert dies wie folgt: Besteht auf Grund wirtschaftlicher 

Zugehörigkeit in anderen Kantonen als im Wohnsitz- oder im Sitzkanton eine 

Steuerpflicht, so wird auch in diesen Kantonen ein Veranlagungsverfahren durchgeführt 

(Abs. 1). Dabei handelt es sich um einen selbstverständlichen Grundsatz (Zweifel/

Hunziker, in: Zweifel/Beusch, Kommentar StHG, 3. Aufl. 2016, N 25 zu Art. 39 StHG). 

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Wer in mehreren Kantonen steuerpflichtig ist, kann seine Steuererklärungspflicht durch 

Einreichung einer Kopie der Steuererklärung des Wohnsitz- oder des Sitzkantons 

erfüllen (Abs. 2). Die Steuerbehörde des Wohnsitz- oder des Sitzkantons teilt den 

Steuerbehörden der anderen Kantone ihre Steuerveranlagung einschliesslich der 

interkantonalen Steuerausscheidung und allfälliger Abweichungen gegenüber der 

Steuererklärung mit (Art. 2 Abs. 3 Vo StHG). Damit nimmt der Wohnsitz- oder 

Sitzkanton im Verhältnis zu den Nebensteuerdomizilkantonen eine Führungsrolle ein 

(Zweifel/Hunziker, a.a.O., N 29 zu Art. 39 StHG). Im heutigen, von elektronischer 

Datenverarbeitung und ebensolchen Kommunikationsmitteln geprägten 

Veranlagungsumfeld ist es – so das Bundesgericht – gerade in einem Fall der 

ausserkantonalen selbständigen Erwerbstätigkeit angezeigt, dass die Behörden vor 

Erlass der Veranlagungsverfügung untereinander den Kontakt suchen (BGE 139 I 64 E. 

3.6).

2.4. Kommt eine Meldung, obwohl sie hierfür bestimmt war und der 

Veranlagungsbehörde auch zugestellt wurde, versehentlich nicht zu den Steuerakten, 

ist dies der Behörde anzulasten und steht deren "Neuheit" entgegen. Nach der Praxis 

des Kantons St. Gallen gilt eine Information ein Jahr nach Eintreffen bei der 

Veranlagungsbehörde als aktenkundig (GVP 1986 Nr. 30). In Ermangelung neuer 

Tatsachen stehen der Nachbesteuerung deshalb beispielsweise Steuerausscheidungen 

entgegen, die der Wohnsitzkanton der für die Veranlagung einer beschränkt 

steuerpflichtigen Person zuständigen Steuerverwaltung regelmässig gemeldet hat (StE 

2008 B 97.41 Nr. 22). Denn massgebend ist der Aktenstand nach gewöhnlichem Lauf 

der Dinge und bei ordnungsgemässem Geschäftsverlauf (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl. 2013, N 30 zu § 160).

3.

3.1. Natürliche Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton 

sind aufgrund wirtschaftlicher Zugehörigkeit namentlich dann steuerpflichtig, wenn sie 

im Kanton Geschäftsbetriebe oder Betriebsstätten unterhalten (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 

lit. a StG). Als Betriebsstätte gilt eine feste Geschäftseinrichtung, in der die 

Geschäftstätigkeit eines Unternehmens oder ein freier Beruf ganz oder teilweise 

ausgeübt wird (Art. 14 Abs. 3 StG). Die Steuerpflicht beschränkt sich in Fällen 

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wirtschaftlicher Zugehörigkeit auf das am Ort des Geschäftsbetriebs oder der 

Betriebsstätte investierte Kapital und das daraus fliessende Einkommen. Anders als bei 

persönlicher Zugehörigkeit besteht nur ein Nebensteuerdomizil (vgl. Art. 15 StG; 

Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, Rz. II/35). 

Aufgrund seiner im Jahr 2006 aufgenommenen Tätigkeit als selbständiger 

Rechtsanwalt bestand für den Ehemann der Beschwerdegegner ab dieser 

Steuerperiode in St. Gallen aufgrund wirtschaftlicher Zugehörigkeit ein 

Nebensteuerdomizil. Die beschränkte Steuerpflicht der Beschwerdegegner für den 

fraglichen Zeitraum ist unbestritten. Ebenso ist offensichtlich und unbestritten, dass 

diesbezüglich eine Unterbesteuerung vorliegt.

3.2. Zu entscheiden ist zunächst, ob der Nachsteuerverfügung vom 7. Februar 2014 

neue Tatsachen oder Beweismittel zugrunde liegen. Die Vorinstanz ging davon aus, 

dass die ursprünglich vom 12. Dezember 2007 datierte Steuerausscheidung des 

Wohnkantons Appenzell Ausserrhoden den Beschwerdegegnern im Verlauf des 

Dezembers 2007, allenfalls im Januar 2008 zugestellt worden sei. Damit sei allerdings 

noch nicht erwiesen, dass der Beschwerdeführer hiervon zeitgleich Kenntnis erhalten 

habe. Die Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden habe den Beschwerdegegnern 

mitgeteilt, seit 2006 sei jährlich eine Steuerausscheidung mit dem Kanton St. Gallen 

vorgenommen und dem dortigen Steueramt in einem Sammelcouvert zugestellt 

worden, wobei die jeweiligen Versanddaten nicht mehr eruiert werden könnten. Aus 

dieser Antwort ergebe sich, dass die Steuerausscheidungen grundsätzlich per Post 

und nicht per E-Mail zugestellt würden. Die Vorinstanz schloss daraus, die 

Steuerausscheidung 2006 sei dem Beschwerdeführer mit E-Mail vom 28. Dezember 

2011 seitens der Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden lediglich erneut, nicht aber 

erstmals zur Kenntnis gebracht worden. Eine dauernde Unterschlagung der gesetzlich 

zwingenden Mitteilung durch den Kanton Appenzell Ausserrhoden sei nicht zu 

vermuten. An konkreten Anhaltspunkten, dass der Beschwerdeführer tatsächlich nicht 

ordnungsgemäss mit der Steuerausscheidung 2006 bedient worden sei, fehle es. Als 

aktenkundig gälten Informationen in der Regel im Zeitpunkt ihrer Verarbeitung. Für 

versehentliche Verzögerungen habe die Behörde einzustehen; jedenfalls müsse eine 

Information innert eines Jahres zu den Akten genommen werden, ansonsten sie nicht 

mehr als "neu" gelte. Kausal für die unterbliebene ordentliche Veranlagung sei weder 

die pflichtwidrige Nichtdeklaration durch den Pflichtigen noch die unterlassene 

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gesetzliche Meldepflicht durch den Wohnsitzkanton, sondern die unterbliebene 

Verarbeitung der Meldung durch den Beschwerdeführer gewesen.

3.2.1. Der erste aktenmässig dokumentierte Hinweis in den Steuerakten des 

Beschwerdeführers auf eine Steuerpflicht im Kanton St. Gallen findet sich in einem E-

Mail von M.S. (Steuerverwaltung Kanton Appenzell Ausserrhoden) an E.K. (Kantonales 

Steueramt St. Gallen) vom 28. Dezember 2011, dem die Steuerausscheidungen 2006 

bis 2008 beigelegt waren (vgl. act. 5/3/I/19). Die Steuerausscheidung 2006 ist darin mit 

1. Mai 2009 datiert (das Exemplar der Beschwerdegegner in act. 5/3/I/16 trägt dagegen 

das Datum vom 12. Dezember 2007), jene der Steuerperiode 2007 mit 13. Mai 2009 

und diejenige der Periode 2008 mit 8. Dezember 2010. M.S. von der Steuerverwaltung 

Appenzell Ausserrhoden bestätigte den Beschwerdegegnern am 13. März 2014, seit 

2006 jährlich eine Ausscheidung mit dem Kanton St. Gallen vorgenommen zu haben 

(act. 5/3/I/16). Am Folgetag erläuterte sie, die Steuerausscheidungen würden jeweils 

nach Kantonen sortiert und in einem Sammelcouvert zugestellt, wobei sich das Datum 

des Versandes im konkreten Fall nicht mehr nachvollziehen lasse (vgl. act. 5/3/I/7). Im 

Gegensatz zur aktenmässig belegten Zustellung am 28. Dezember 2011 sind die 

Angaben zur angeblichen Kenntnisgabe der Steuerausscheidungen durch die 

Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden vage und basieren auf Vermutungen über 

den wohl korrekten Geschäftsgang. Die Vorinstanz hat insbesondere zu wenig 

gewichtet, dass die die Beschwerdegegner betreffenden Steuerausscheidungen beim 

Beschwerdeführer bis Ende Dezember 2011 dreimal in der Folge hätten untergehen 

bzw. ignoriert werden müssen, nämlich nicht nur diejenige der Steuerperiode 2006, 

sondern auch diejenigen der nachfolgenden Perioden 2007 und 2008. Dies erscheint 

nicht wahrscheinlich und spricht für einen erstmaligen Zugang der Steuerausscheidung 

2006 beim Beschwerdeführer am 28. Dezember 2011. Es kann von den Pflichtigen im 

Übrigen nicht verlangt werden, den strikten Beweis über derartige behördeninterne 

Vorgänge zu führen. Wie es sich damit genau verhält, ist ohnehin nicht entscheidend.

3.2.2. Für die Neuheit der Steuerausscheidung 2006 als Tatsache bzw. Beweismittel 

spricht nämlich bereits die Würdigung der Obliegenheiten, welche den Pflichtigen 

einer- und die Steuerverwaltung andererseits bei der Veranlagung treffen. Der 

Beschwerdeführer hält zu Recht dafür, sein Nichtwissen um die im Jahr 2006 

aufgenommene selbständige Erwerbstätigkeit sei in erster Linie auf die während 

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mehrerer Jahre verletzte Deklarationspflicht der Beschwerdegegner zurückzuführen 

(vgl. E. 2.2 und 2.3 hiervor). Dem ist beizupflichten. Trotz regelmässiger 

Steuerausscheidung nach St. Gallen haben sich die Beschwerdegegner nicht weiter 

um die Erfüllung ihrer dortigen Steuerpflicht bemüht. Wären sie sich der 

steuerrechtlichen Tragweite der selbständigen Erwerbstätigkeit in Z. im Unklaren 

gewesen, hätten sie sich bei der zuständigen Veranlagungsbehörde zumindest darüber 

informieren müssen. Indessen hat sie nicht einmal der Umstand, dass sie während 

mehr als fünf Jahren seit Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit weder eine 

Veranlagung noch eine Steuerrechnung noch anderweitige Korrespondenz von den St. 

Galler Steuerbehörden erhalten haben, zu einer auf die Erfüllung ihrer Steuerschuld 

gerichteten Handlung veranlasst. Aus ihrem Verhalten können die Beschwerdegegner 

demnach nichts zu ihren Gunsten ableiten. Demgegenüber ist nicht ersichtlich (bzw. 

nach dem in E. 3.2.1 unwahrscheinlich), dass die Veranlagungsbehörde ihre 

Untersuchungspflicht verletzt hätte. Die Würdigung der Obliegenheiten im 

Veranlagungsverfahren spricht demnach dafür, dass die am 28. Dezember 2011 

erstmals verarbeiteten Steuerausscheidungen als "neu" zu gelten haben.

3.3. Die Beschwerdegegner machen in ihrer Vernehmlassung geltend, es fehle (bereits) 

das Tatbestandsmerkmal der "unvollständigen" oder "unterbliebenen" Veranlagung. 

Vollständig sei die am 29. Dezember 2011 erstellte Verfügung gewesen, weil in diesem 

Zeitpunkt sämtliche Informationen vorgelegen hätten. Unterblieben sei die Veranlagung 

auch nicht, nachdem die entsprechende Verfügung an diesem Tag versandt worden 

sei. Dass die Steuer nicht mehr habe erhoben werden können, habe einzig an der 

eingetretenen Veranlagungsverjährung gelegen. Im vorliegenden Fall habe der 

Beschwerdeführer den Weg der ordentlichen Veranlagung wählen müssen, weil die 

Veranlagungsverjährung Ende Dezember 2011 noch nicht eingetreten gewesen sei. Bei 

gleichem Wissensstand stehe das Nachsteuerverfahren nicht zur Verfügung.

3.3.1. Aufgrund der Akten und der in E. 3.2 vorgenommenen Würdigung ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer die relevante Information über die 

Steuerpflicht der Beschwerdegegner am 28. Dezember 2011 als neue Tatsache 

verarbeitete. Bis zum Eintritt der Veranlagungsverjährung hinsichtlich der Steuerperiode 

2006 dauerte es mithin noch drei Tage. Wie sich herausgestellt hat, genügte diese 

kurze Zeitspanne nicht mehr, um die Verjährung zu unterbrechen. Dies hätte erfordert, 

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die auf Feststellung oder Geltendmachung der Steuerforderung gerichtete 

Amtshandlung dem Steuerpflichtigen oder einem Mithaftenden zur Kenntnis zu bringen 

(vgl. Art. 183 Abs. 3 Ziff. 1 StG bzw. Art. 120 Abs. 3 lit. a DBG). "Zur Kenntnis bringen" 

bedeutet, dass es nicht genügt, die verjährungsunterbrechende Handlung vor 

Fristablauf bloss vorzunehmen. Diese muss für die steuerpflichtige Person spätestens 

am letzten Tag der Frist erkennbar gewesen sein (M. Beusch, in: Zweifel/Beusch, 

Kommentar StHG, a.a.O., N 42 zu Art. 47 StHG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar DBG, a.a.O., N 21 zu Art. 120 DBG, je mit Hinweisen). Im 

Einspracheentscheid vom 24. Februar 2012 hat der Beschwerdeführer eingeräumt, die 

Veranlagungsverfügung vom 29. Dezember 2011 sei den Beschwerdegegnern erst 

nach Eintritt der Veranlagungsverjährung zur Kenntnis gebracht worden (offenbar am 

4. Januar 2012; vgl. act. 5/3/I/2 und 4). Die im ordentlichen Veranlagungsverfahren 

eingeforderte Steuerforderung war demnach nicht mehr durchsetzbar.

3.3.2. Die Auffassung der Beschwerdegegner gründet auf der rechtlich unhaltbaren 

Annahme, dass die am 28. Dezember 2011 zugegangene Steuerausscheidung 2006 

gewissermassen "zu spät" beim Beschwerdeführer eingetroffen sei, um in deren 

Kenntnis noch ordentlich veranlagen zu können, und "zu früh", um die Steuerforderung 

im Nachsteuerverfahren geltend machen zu dürfen. Eine derartige Veranlagungslücke 

ergibt sich bei richtiger Auslegung der Gesetzesbestimmungen, wonach Tatsachen als 

"neu" gelten, wenn sie mit Eintritt der Veranlagungsverjährung bekannt werden, gerade 

nicht. Der Versuch, noch im ordentlichen Verfahren zu veranlagen, hat die Neuheit der 

massgebenden Informationen nicht zerstört. Denn die Steuerforderung konnte im 

ordentlichen Veranlagungsverfahren nicht mehr durchgesetzt werden. Die neue 

Tatsache hatte mithin bewirkt, dass die Veranlagung im Sinne von Art. 199 Abs. 1 StG 

zu Unrecht unterblieben war, bis es hierfür (offenkundig) zu spät war. Die 

Voraussetzung für die Erhebung der Steuern als Nachsteuern samt Zins sind damit 

erfüllt.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission aufzuheben und der Einspracheentscheid betreffend 

Nachsteuern für die Kantons- und Gemeindesteuer 2006 zu bestätigen ist.

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5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 2'000 erscheint 

angemessen (Art. 7 Abs. 1 Ingress und Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12).

Bei Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die amtlichen 

Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel erfolgt die 

entsprechende Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und deren Anteile analog 

dem Rechtsmittelentscheid (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Die amtlichen Kosten 

für das Rekursverfahren vor der Vorinstanz von CHF 1'000 sind somit ebenfalls 

vollumfänglich den Beschwerdegegnern aufzuerlegen. Sie sind mit dem 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind mangels grundsätzlichen Anspruchs (Beschwerdeführer) 

und mehrheitlichen Obsiegens (Beschwerdegegner) weder für das Rekurs- noch für 

das Beschwerdeverfahren zu entschädigen (vgl. Art. 98 Abs. 1 und 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Rekursentscheid vom 16. Februar 2016 wird 

aufgehoben und der Einspracheentscheid betreffend Nachsteuern für die Kantons- und 

Gemeindesteuer 2006 vom 3. März 2015 bestätigt.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlen die 

Beschwerdegegner.

3. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 1'000 bezahlen die 

Beschwerdegegner. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird verrechnet.

4. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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Der Abteilungspräsident                 Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                Wehrle

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	Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 31.01.2018
	Steuerrecht, Kantons- und Gemeindesteuern 2006, Nachsteuer, Vorliegen einer neuen Tatsache, Art. 199 Abs. 1 StG (sGS 811.1).Die Beschwerdegegner sind aufgrund wirtschaftlicher Zugehörigkeit (selbständige Erwerbstätigkeit des Ehemannes) im Kanton St. Gallen beschränkt steuerpflichtig. Für die Steuerperioden 2006 bis 2009 reichten sie keine Steuererklärung ein. Mit E-Mail vom 28. Dezember 2011 stellte die Steuerverwaltung des Wohnkantons derjenigen des Kantons St. Gallen die Steuerausscheidungen 2006 bis 2009 zu. Im daraufhin eröffneten ordentlichen Veranlagungsverfahren erhoben die Pflichtigen in Bezug auf das Jahr 2006 die Einrede der Veranlagungsverjährung, was zur Aufhebung der Verfügung führte. Im anschliessend durchgeführten Nachsteuerverfahren machten sie geltend, das Erfordernis der „neuen Tatsache“ sei nicht erfüllt.Neu sind Tatsachen, wenn sie mit oder nach Eintritt der Veranlagungsverjährung bekannt werden. Die Auffassung der Beschwerdegegner, wonach die am 28. Dezember 2011 zugegangene Steuerausscheidung 2006 gewissermassen zu spät beim Steueramt eingetroffen ist, um ein ordentliches Veranlagungsverfahren durchzuführen, und zu früh, um die Steuer im Nachsteuerverfahren erheben zu dürfen, ist unzutreffend. Die Beschwerde des Kantonalen Steueramtes wird gutgeheissen (Verwaltungsgericht, B 2016/64).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 11. Februar 2019 gutgeheissen (Verfahren 2C_263/2018).

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