# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73860294-9142-539f-911b-69e2d10c56c5
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 21.08.2013 110 2013 270
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2013-270_2013-08-21.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION

Das Verwaltungsgericht hat mit VGE 2013/314 vom 4.12.2013 eine dagegen erhobene 

Beschwerde abgewiesen und das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer 

1C_4/2014 vom 2.5.2014). 

RA Nr. 110/2013/270 Bern, 21. August 2013

in der Beschwerdesache zwischen

Y.________
Beschwerdeführerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt X.________

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Oberbipp, Gemeindeverwaltung, Kirchgasse 5, 
4538 Oberbipp

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Oberbipp vom 
12. Februar 2013 (Baugesuch Nr. 44/2012; LED Bildschirm für digitale Plakatwerbung)

I. Sachverhalt

1. Am 2. Dezember 2011 reichte die Beschwerdeführerin bei der Gemeinde Oberbipp 

ein Baugesuch ein für einen freistehenden LED-Bildschirm für digitale Plakatwerbung mit 

wechselnden Bildern in 20-Sekunden-Intervallen, der auf der Parzelle Oberbipp-

Grundbuchblatt-Nr. Z.________ erstellt werden soll. Die Parzelle liegt in der Wohn- und 

Gewerbezone WG2 an einer Kantonsstrasse. Gestützt auf einen Fachbericht des 

2

Strasseninspektorates Oberaargau des Oberingenieurkreises IV des Tiefbauamtes des 

Kantons Bern zur Verkehrssicherheit erteilte die Gemeinde mit Entscheid vom 12. Februar 

2013 den Bauabschlag.

2. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 15. März 2013 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragt die 

Aufhebung des Entscheides vom 12. Februar 2013 und die Erteilung der Baubewilligung, 

eventualiter die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Rückweisung an die 

Vorinstanz. Sie macht insbesondere geltend, entgegen der Beurteilung des Strassen-

inspektorates liege keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit vor. Gleichartige LED-

Bildschirme mit wechselnden Standbildern in 20-Sekunden-Intervallen seien in anderen 

Kantonen ohne Weiteres bewilligt worden. Da das Bundesrecht den Aspekt der Sicherheit 

im Strassenverkehr abschliessend regle, bestehe kein Raum für strengere Regelungen im 

Kanton Bern. Die Beschwerdeführerin rügt zudem, die Vorinstanz habe sich im 

angefochtenen Entscheid nicht mit ihren Argumenten auseinandergesetzt und nur 

pauschal auf den Bericht des Strasseninspektorates verwiesen; dadurch habe sie die 

Begründungspflicht und damit das rechtliche Gehör verletzt.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, edierte die 

Vorakten und führte den Schriftenwechsel durch. Danach führte es im Beisein der Parteien 

und einer Vertretung des Strasseninspektorates Oberargaau einen Augenschein mit 

Instruktionsverhandlung durch. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zum Protokoll des 

Augenscheins zu äussern und Schlussbemerkungen einzureichen. Auf die Rechtsschriften 

und auf das Ergebnis des Augenscheins wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

3

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. 

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer 

Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die 

Beschwerdeführerin, deren Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen 

Entscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Begründungspflicht

a) Nach Eingang des Baugesuches ersuchte die Vorinstanz das Strasseninspektorat 

Oberaargau im Sinne einer Voranfrage um eine erste Beurteilung des Bauvorhabens. 

Obwohl diese negativ ausfiel, hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Baugesuch fest. 

Daraufhin holte die Vorinstanz einen Fachbericht des Strasseninspektorates ein. In seinem 

Bericht vom 6. Juli 2012 hielt der zuständige Strasseninspektor fest, er erachte das 

Bauvorhaben als nicht bewilligungsfähig und erläuterte, aufgrund welcher Kriterien er die 

Verkehrssicherheit als gefährdet betrachte. Die Vorinstanz stellte der Beschwerdeführerin 

diesen Bericht zu und hielt fest, sie schliesse sich der Beurteilung an. Nachdem die 

Beschwerdeführerin sich in einer Stellungnahme zu einer Einsprache zur Frage der 

Verkehrssicherheit äusserte, bat die Vorinstanz das Strasseninspektorat erneut um eine 

Beurteilung. Dieses hielt mit Schreiben vom 18. Januar 2013 an seiner negativen 

Einschätzung fest. Daraufhin erteilte die Vorinstanz den Bauabschlag und hielt in ihrem 

Entscheid als Begründung fest, sie unterstütze die Berichte des Strasseninspektorates vom 

6. Juli 2012 und 18. Januar 2013. Die Beschwerdeführerin rügt nun, die Vorinstanz habe 

die Begründungspflicht verletzt, da sie nur auf den Fachbericht des Strasseninspektorates 

verwiesen und sich mit den Argumenten der Beschwerführerin zur Verkehrssicherheit nicht 

auseinandergesetzt habe.

b) Eine Verfügung muss die Tatsachen, Rechtssätze und Gründe enthalten, auf die sie 

sich stützt.3 Die Begründung muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen den Entscheid 

sachgerecht anfechten können. Deshalb muss die Behörde mindestens kurz die 

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
3 Art. 52 Abs. 1 Bst. b des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)

4

Überlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid 

stützt. Sie muss sich dabei nicht ausdrücklich mit jeder Behauptung zum Sachverhalt und 

jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken.4 Ein Anspruch auf eine ausführliche 

schriftliche Begründung besteht nicht.5 Umfang und Dichte der Begründung können nicht 

abstrakt definiert, sondern müssen im Einzelfall festgelegt werden, wobei der 

Verfügungsgegenstand, die Verfahrensumstände sowie die Interessen der Betroffenen zu 

berücksichtigen sind.6 Je komplexer oder umstrittener ein Sachverhalt ist, je stärker ein 

Verwaltungsakt in die individuellen Rechte eingreift und je grösser der 

Entscheidungsspielraum der Behörde ist, desto ausführlicher und differenzierter muss auch 

die Begründung ausfallen.7 

c) Die Vorinstanz verwies in ihren Erwägungen auf die Berichte des 

Strasseninspektorates und hielt fest, sie unterstütze dessen Beurteilung. Aus diesem 

Verweis ergibt sich, zusammen mit den Ausführungen in den erwähnten Berichten, von 

welchen Überlegungen sich die Vorinstanz hat leiten lassen und aus welchen Gründen sie 

den Bauabschlag erteilte. Es war nicht erforderlich, dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid 

nochmals im Detail begründete, wieso sie die Verkehrssicherheit als gefährdet betrachtet. 

Die Begründung eines Entscheides kann nämlich auch aus einem Verweis auf ein anderes 

Dokument, beispielsweise auf ein Sitzungsprotokoll oder auf einen Bericht, bestehen.8 Im 

vorliegenden Fall erfüllt der gemachte Verweis die Anforderungen an die 

Begründungspflicht, da sich mit hinreichender Klarheit ergibt, aus welchen Gründen das 

Strasseninspektorat und die Vorinstanz das Bauvorhaben ablehnen. Das 

Strasseninspektorat hat dies im Laufe des Baubewilligungsverfahrens nicht nur mehrmals 

schriftlich festgehalten, sondern der Beschwerdeführerin auch mündlich erläutert.9 Die 

Beschwerdeführerin konnte den Bauentscheid daher sachgerecht anfechten. Die 

Vorinstanz hat ihre Begründungspflicht nicht verletzt. 

4 BGE 134 I 83 E. 4.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N 6 ff.
5 BGE 112 Ia 107 E. 2b; BGE 123 I 31 E. 2c; BGE 126 I 97 E. 2b
6 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N 6 f. mit weiteren Hinweisen
7 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N 8
8 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N 5 am Schluss
9 Vgl. Vorakten, p. 5

5

3. Verkehrssicherheit

a) Das Strasseninspektorat betrachtet die Verkehrssicherheit aufgrund einer 

Ablenkungswirkung durch den geplanten LED-Bildschirm als spürbar gefährdet. Es hielt in 

seinen Fachberichten10 und anlässlich des Augenscheins vom 11. Juni 2013 fest, am 

geplanten Standort sei das Verkehrsaufkommen hoch, es bestehe die Möglichkeit zu 

überholen und die geplante Reklame stehe in unmittelbarer Nähe einer Zufahrt und von 

Signalen. Ein entscheidendes Kriterium sei zudem die Wirkung des Spezialeffektes der 

wechselnden Bilder; ein Wechsel in 20-Sekunden-Intervallen sei nicht bewilligungsfähig. 

Die Vorinstanz ist gestützt auf diese Beurteilung des Strasseninspektorates Oberaargau 

zum Schluss gelangt, der geplante LED-Bildschirm für digitale Plakatwerbung 

beeinträchtige die Verkehrssicherheit und könne deshalb nicht bewilligt werden. 

Die Beschwerdeführerin bestreitet dagegen, dass das Bauvorhaben die Verkehrssicherheit 

beeinträchtigen könnte. Sie ist der Auffassung, am geplanten Standort sei die 

Verkehrssituation sehr einfach und es gebe keine Signale oder Markierungen, deren 

Wirkung herabgesetzt werde. Daher erfordere die Verkehrssituation keine erhöhte 

Aufmerksamkeit der Autolenker. Die Praxis des Strasseninspektorates, bei Reklamen mit 

Bildwechseln generell von einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit auszugehen, sei 

übertrieben streng. Bei einem Wechsel in Intervallen von mindestens 20 Sekunden würden 

die Autofahrer höchstens einen Bildwechsel sehen. Dies beeinträchtige die 

Verkehrssicherheit nicht. So seien denn auch in mehreren anderen Kantonen LED-

Reklamen mit wechselnden Werbebildern bewilligt worden.

b) Gemäss Art. 6 SVG11 sind im Bereich der für Motorfahrzeuge oder Fahrräder offenen 

Strassen Reklamen und andere Ankündigungen untersagt, die zu Verwechslungen mit 

Signalen oder Markierungen Anlass geben oder sonst, namentlich durch Ablenkung der 

Strassenbenützer, die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könnten. Konkretisiert wird diese 

Vorschrift in den Art. 95 – 100 SSV12. Art. 96 Abs. 1 SSV wiederholt den Grundsatz, 

wonach Strassenreklamen, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könnten, nicht 

zulässig sind und zählt nicht abschliessend Umstände auf, bei denen typischerweise von 

einer solchen Beeinträchtigung auszugehen ist. So sind beispielsweise Reklamen 

10 Berichte vom 6. Juli 2012 und 18. Januar 2013, Vorakten, p. 6 und 23
11 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01)
12 Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21)

6

untersagt, die das Erkennen anderer Verkehrsteilnehmender erschweren, wie im näheren 

Bereich von Fussgängerstreifen, Verzweigungen oder Ausfahrten, oder die die Wirkung 

von Signalen herabsetzen können. Weiter nennt Art. 96 Abs. 2 SSV jene Konstellationen, 

bei welchen Strassenreklamen stets untersagt sind, d.h. eine Bewilligung nicht in Frage 

kommt. In allen übrigen Fällen ist anhand der konkreten Umstände und der örtlichen 

Gegebenheiten im Einzelfall zu prüfen, ob die Reklame die Verkehrssicherheit 

beeinträchtigen könnte. Dabei misst das Bundesgericht bei der Anwendung von Art. 6 Abs. 

1 SVG bzw. Art. 96 SSV dem Aspekt der Verkehrssicherheit grosses Gewicht bei. Bereits 

eine potentielle Beeinträchtigung oder eine entfernte, nicht einmal in der Regel eintretende 

mittelbare Gefährdung reicht aus, um die Verkehrssicherheit beeinträchtigen zu können.13 

Laut Bundesgericht sollen die Kantone bei der Bewilligung von Reklamen einen strengen 

Massstab anwenden.14

c) Der geplante Standort des umstrittenen LED-Bildschirmes befindet sich auf der 

Parzelle Nr. Z.________ an der A.________strasse in Oberbipp. Der freistehende 

Bildschirm soll in Fahrtrichtung Oensingen rechts der Strasse mit einem Abstand von 16.5 

m zum Fahrbandrand erstellt werden und hat eine Grösse von 3.84 x 2.41 m (9.25 m2). Die 

Beschwerdeführerin will auf dem Bildschirm jeweils von 06.00 bis 24.00 Uhr Werbebilder 

zeigen, die in 20-Sekunden-Intervallen wechseln.15 Gemäss Angaben der 

Beschwerdeführerin passe sich der Bildschirm automatisch dem Umgebungslicht an und 

sei in der Nacht etwa so hell wie ein Plakat, das von einem Strahler angestrahlt wird.16 

Anlässlich eines Augenscheins konnte sich das Rechtsamt der BVE selbst ein Bild der 

Situation machen. Es hat sich gezeigt, dass auf der A.________strasse, einer 

Kantonsstrasse, die südlich der Ortschaft Oberbipp verläuft, eine hohe Verkehrsdichte 

besteht. Der geplante Bildschirm würde für die Verkehrsteilnehmer, die Richtung 

Oensingen/Olten fahren, sichtbar sein. Vor dem Standort des Bildschirmes passieren die 

Autolenker zunächst die Einmündung einer kleinen Strasse (B.________weg) und dann 

eine Tankstelle. Nach der Tankstelle weist die A.________strasse eine leichte Rechtskurve 

13 BGer 2A.112/2007 vom 30. Juli 2007, E. 3.3 mit Hinweisen auf weitere Entscheide; BGE 99 Ib 377 E. 2; vgl. 
auch VGE Nr. 100.2008.23439U vom 12. Februar 2009
14 So in Urteil 2A.431/2004 vom 16. Dezember 2004, E. 2.2; vgl. zum Ganzen auch: Urteile 2A.377/2002 vom 
29. Januar 2003, E. 3.1, in: ZBl 104/2003 S. 664 f.; 2A.249/2000 vom 14. Februar 2001, E. 3b, in: SJ 2001 I 
531 f.; 2A.204/2002 vom 30. Oktober 2002, E. 2.2; jeweils mit Hinweisen.
15 Vgl. Baugesuchsunterlagen, Vorakten p. 1 – 1c
16 Vgl. Protokoll des Augenscheins vom 11. Juni 2013, S. 3 Mitte

7

auf. Zu Beginn dieser Kurve, direkt nach der Tankstelle, befindet sich die Ausfahrt der 

Tankstelle und die Zu- und Wegfahrt zu dem Gewerbebetrieb, der sich auf der 

Standortparzelle des Bildschirmes befindet. Nach dieser Einmündung steht in Fahrtrichtung 

Oensingen links der Strasse ein Vorschriftssignal („Höchstgeschwindigkeit 60 km/h“) und 

rechts der Strasse ein Verbotssignal („Linksabbiegeverbot“).17 An dieser Stelle der 

A.________strasse existiert auf einer längeren Strecke keine Strassenbeleuchtung. Auch 

der Gewerbebetrieb auf der Standortparzelle weist weder eine Beleuchtung noch 

leuchtende Reklamen auf. Die benachbarte Tankstelle ist in der Nacht nicht speziell 

beleuchtet, einzig der rote Schriftzug und eine rote Linie sind bis etwa 21.30 Uhr und ein 

Werbepylon die ganze Nacht angeschaltet.18

d) Angesichts der geschilderten Umstände ist im Bereich der geplanten 

Strassenreklame von einer vergleichsweise komplexen Verkehrssituation auszugehen, die 

von den Fahrzeuglenkern eine erhöhte Aufmerksamkeit erfordert. Die Verkehrsteilnehmer 

müssen hier eine erhöhte Aufmerksamkeit nicht nur auf die stark befahrene Strasse mit 

einem unbestritten hohen Verkehrsaufkommen von rund 10'000 DTV19 und möglichen 

Überholmanöver lenken, sondern insbesondere auch auf die Ausfahrt der Tankstelle bzw. 

die Zu-/Wegfahrt zum benachbart gelegenen Gewerbebetrieb. Mit der Setzung zusätzlicher 

Sinnesanreize durch eine Reklame im Wahrnehmungsbereich der Verkehrsteilnehmer wird 

deren Aufmerksamkeit für die Verkehrssituation vermindert. Im vorliegenden Fall ist dabei 

mit einer starken Ablenkung zu rechnen, da der geplante Reklamebildschirm relativ gross 

und freistehend ist und quer zur Strasse stehen soll. Solche Reklamen lenken mehr ab als 

kleine Reklamen oder solche, die an Gebäudefassaden anliegend oder parallel zur Strasse 

erstellt werden. Zudem wird die Ablenkungswirkung verstärkt, wenn eine Reklame leuchtet 

oder beleuchtet ist. Bei der vorliegend umstrittenen Reklame handelt es sich zwar nicht um 

eine beleuchtete Reklame im eigentlichen Sinne, der LED-Bildschirm wirkt aber zumindest 

in der Dunkelheit wie eine angeleuchtete Reklame, was die Beschwerdeführerin selbst 

bestätigt. Da der Bildschirm an einer kaum erhellten Stelle errichtet werden soll, wo keine 

Strassenbeleuchtung existiert und es in der Nähe ausser dem Schriftzug und dem Pylon 

der Tankstelle keine beleuchteten Gebäude gibt, würde der Blick der Verkehrsteilnehmer 

insbesondere nach Einbruch der Dunkelheit stark von der Reklame angezogen. Dies hätte 

in der hier zu beurteilenden Situation speziell verkehrsgefährdende Auswirkungen, da der 

17 Vgl. Fotodokumentation zum Augenschein vom 11. Juni 2013
18 Vgl. Fotodokumentation zum Augenschein vom 11. Juni 2013, Foto 5
19 DTV = durchschnittlicher täglicher Verkehr

8

Bildschirm etwas weiter von der Strasse entfernt steht. Dies bewirkt, dass die 

Fahrzeuglenker die Reklame zunächst nur „aus den Augenwinkeln“ wahrnehmen und unter 

Umständen – teilweise auch ungewollt und automatisch – den Kopf nach rechts abdrehen, 

um den Bildschirm besser wahrzunehmen. Die grosse Ablenkungswirkung des 

Bildschirmes kann zusätzlich durch den geplanten Wechsel der Standbilder verstärkt 

werden. Es ist zwar der Beschwerdeführerin darin Recht zu geben, dass ein Autolenker bei 

einem Wechsel in 20-Sekunden-Intervallen höchstens einen Bildwechsel wahrnimmt. Dies 

kann aber bereits ausreichen, um die Ablenkungswirkung für einen Teil der Autofahrer 

noch mehr zu verstärken. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die komplexe Verkehrssituation im Bereich der 

Standortparzelle der geplanten Reklame eine erhöhte Aufmerksamkeit der 

Verkehrsteilnehmer erfordert und die Reklame zu einer Ablenkung führen kann, welche die 

Verkehrssicherheit gefährdet. Aufgrund der Ablenkungswirkung kann zudem die Wirkung 

der beiden in der Nähe stehenden Signale beeinträchtigt werden. Aus diesen Gründen ist 

der geplante Bildschirm gemäss Art. 6 SVG nicht zulässig. Die Vorinstanz hat daher zu 

Recht den Bauabschlag erteilt. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen.

Daran vermag auch die Kritik der Beschwerdeführerin an der Praxis des TBA zu 

wechselnden Reklamebildern und den Beizug von Arbeitshilfen sowie ihr Verweis auf 

Bauentscheide in anderen Kantonen nichts zu ändern: Da für jede Reklame eine 

Beurteilung im Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten Verkehrssituation 

vorzunehmen ist, kann die Beschwerdeführerin aus der Bewilligung von LED-Bildschirmen 

mit Bildwechseln in anderen Kantonen nichts zu ihren Gunsten ableiten. Auch die Praxis 

des TBA, bei Reklamen einen Bildwechsel pro Tag als unproblematisch einzustufen und 

häufigere Wechsel von Fall zu Fall einer strengen Prüfung zu unterziehen, ist nicht zu 

beanstanden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nimmt das TBA bei 

Bildwechseln nicht „stereotyp“ eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit an, sondern 

verweist auf die Einzelfallbeurteilung.20 So hat denn auch das Strasseninspektorat im 

vorliegenden Fall zwar den häufigen Bildwechsel als wichtiges Kriterium genannt, aber in 

erster Linie die konkrete Verkehrssituation untersucht und als Ergebnis einer 

Gesamtbetrachtung eine negative Beurteilung abgegeben. Dass die Fachstelle und die 

Baubewilligungsbehörde bei der Beurteilung zusätzlicher Ablenkungsfaktoren wie 

20 Vgl. Fachbericht des Strasseninspektorates Oberaargau vom 6. Juli 2012, Vorakten, p. 6 sowie Checkliste in 
Anhang 3 zur BSIG (Bernische Systematische Information Gemeinden) Nr. 7/722.51/1.1

9

beispielsweise Beleuchtung oder Bildwechsel einen strengen Massstab anwenden, 

entspricht der Vorgabe des Bundesgerichts.21 Dass dabei die Ablenkungsgefahr umso 

grösser eingestuft wird, je häufiger ein Bildwechsel stattfindet, ist naheliegend. Eine 

generelle Festlegung, bis zu welchen Zeitintervallen ein Wechsel zulässig ist oder nicht, ist 

aber nicht möglich; die Frage des Bildwechsels ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller 

konkreter Faktoren zu beurteilen. Als Hilfsmittel für diese Beurteilung existiert im Kanton 

Bern eine BSIG-Information mit einer Checkliste zur Verkehrssicherheit bei 

Strassenreklamen und die „Interkantonale Arbeitsgruppe zur einheitlichen Beurteilung 

sowie Anwendung von Werbung und Reklamen im Strassenraum“ hat ein Merkblatt 

herausgegeben. Es handelt sich dabei entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

nicht um Rechtsquellen, die weitergehende Regelungen enthalten als Bundesrecht. Die 

genannten Arbeitshilfen enthalten nur eine plausible Auflistung von Kriterien, die bei der 

Beurteilung von Verkehrssicherheit massgebend sind, und bezwecken eine einheitliche 

Beurteilung der Verkehrssicherheit bei Strassenreklamen durch die Fach- und 

Baubewilligungsbehörden. 

4. Kosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 600.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 

GebV22). Für den Augenschein vom 11. Juni 2013 wird in Anwendung von Art. 20 Abs. 1 

GebV eine zusätzliche Gebühr von Fr. 300.00 erhoben. Die Verfahrenskosten im 

Beschwerdeverfahren betragen somit Fr. 900.00. Parteikosten werden keine gesprochen 

(Art. 104 Abs. 1 und Abs. 4 VRPG).

III. Entscheid

21 Vgl. die in Fussnote 14 zitierten Entscheide
22 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

10

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauentscheid der Gemeinde Oberbipp vom 

12. Februar 2013 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 900.00 werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt X.________, als GU

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Oberbipp, Gemeindeverwaltung, als GU

- Strasseninspektorat Oberaargau, Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis 

IV, zur Kenntnis

- Regierungsstatthalteramt Oberaargau, zur Kenntnis

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

B. Egger-Jenzer, Regierungsrätin