# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3d349ec-aade-5905-880a-22c15c0e32d9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2008 E-6504/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6504-2008_2008-11-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6504/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______, Kosovo,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 11. September 2008
N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-6504/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Kosovo  am 
27. Juni 2008 verliess und am 29. Juni 2008 illegal in die Schweiz ge-
langte, wo er am 30. Juni 2008 um Asyl nachsuchte,

dass  er  am 3. Juli  2008 im A._______ summarisch befragt  und am 
29. Juli 2008 vom BFM zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass er zur Begründung seines Asylgesuches geltend machte, er sei 
kosovarischer  Staatsangehöriger  und  Bosniake  (slawischer  Muslim) 
mit letztem Wohnsitz in B._______ (Bezirk ...),

dass  er  in  der  Schule  Probleme  mit  Mitschülern  albanischer  Ethnie 
gehabt  habe und von diesen am (...)  so schwer  geschlagen worden 
sei, dass er bei der Polizei Anzeige erstattet habe,

dass er, obwohl es in der Folge vor Gericht zu einer finanziellen Eini-
gung gekommen sei,  die Schule aus Angst vor den albanischen Mit-
schülern  abgebrochen  habe  und  zu  seiner  Grossmutter  nach 
C._______ (...) gegangen sei,

dass er nach dem Tod seiner Grossmutter zurückgekehrt  und erneut 
behelligt worden sei,

dass die Albaner ihn verprügelt  und ihm gedroht hätten für den Fall, 
dass er Anzeige bei der Polizei erstatten sollte,

dass er sich schliesslich aufgrund dieser Ereignisse und aus Angst vor 
den Albanern zur Ausreise entschlossen habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren eine Identi-
tätskarte, eine Bescheinigung des Amtsgerichts (...) vom (...), eine Vor-
ladung des Polizeipostens (...) für ein auf den (...) angesetztes Infor-
mationsgespräch  und  einen  ärztlichen  Bericht  der  Notfallstation  des 
Spitals (...) vom (...) zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 11. September 2008 - eröffnet am 
17.  September  2008  -  feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 

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Flüchtlingseigenschaft  nicht,  sein Asylgesuch vom 30. Juni 2008 ab-
lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an-
ordnete,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  in  Kosovo,  das  am 
17. Februar 2008 einseitig seine Unabhängigkeit  von Serbien erklärt 
habe,  sei  es  seit  dem Einmarsch  der  KFOR-(Kosovo Force)Truppen 
am 12. Juni 1999 teilweise zu schwerwiegenden Übergriffen auf Ange-
hörige  ethnischer  Minderheiten,  namentlich  auch  auf  Bosnier,  ge-
kommen,

dass indessen kein systematisches Vorgehen zur Vertreibung der eth-
nischen Minderheiten festgestellt werden könne und die Mitte 1999 ei-
ner internationalen Polizei übertragenen Polizeiaufgaben vom neu ge-
bildeten Kosovo Police Service (KPS), bei dem auch Angehörige der 
verschiedenen Minderheiten tätig seien, wahrgenommen würden,

dass die von der United Nations Interim Administration (UNMIK) über-
nommenen zivilen  Verwaltungsaufgaben  auf  Bezirksstufe  sukzessive 
auf  die  gewählten  Vertreter  der  Kosovo-Albaner  und  Minderheiten 
übertragen  würden  und  das  vormals  serbische,  insgesamt  effektiver 
gewordene Rechts- und Justizsystem von der internationalen Gemein-
schaft von Grund auf erneuert worden sei,

dass Strafgerichtsbarkeit  und Strafvollstreckung grösstenteils funktio-
nierten,  internationale  Hilfswerke vor Ort  aktiv  seien und die KFOR, 
UNMIK sowie die KPS in der Lage seien, die ethnischen Minderheiten 
in Kosovo zu schützen,

dass die polizeiliche Präsenz gut sichtbar und flächendeckend sei, bei 
Übergriffen regelmässig interveniert werde und Straftaten gegen Min-
derheitsangehörige geahndet würden,

dass vor diesem Hintergrund die geltend gemachten Übergriffe nicht 
asylrelevant seien, weil vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes 
durch den Heimatstaat ausgegangen werden könne,

dass  an  dieser  Einschätzung  auch  die  eingereichten  Beweismittel 
nichts zu ändern vermöchten, zumal diese den Willen und die Fähig-
keit der Behörden dokumentierten, den von Straftaten betroffenen Op-
fern den notwenigen Schutz zu gewähren,

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dass unbesehen davon die Vorbringen unglaubhaft seien, zumal nicht 
plausibel erscheine, der Beschwerdeführer habe sieben Tage vor sei-
ner Ausreise eine Bestätigung des Amtsgerichts (...) verlangt, ohne die 
Behörden gleichzeitig  von den geltend gemachten neueren Vorfällen 
des Jahres 2007 in Kenntnis zu setzen und Anzeige zu erstatten,

dass seine Erklärung, er habe aus Angst keine Anzeige erstattet, nicht 
überzeuge,  weil  erfahrungsgemäss  Personen,  welche  tatsächlich 
Furcht vor Übergriffen und solche erlebt hätten, um Schutz bei den zu-
ständigen Behörden ersuchten,

dass des Weiteren die Aussagen des Beschwerdeführers zu den gel-
tend gemachten Vorfällen  unsubstanziiert  seien und aufgrund seiner 
Darlegungen der Schluss zu ziehen sei, diese hätten sich in Wirklich-
keit nicht ereignet,

dass  er  die  Vorfälle  trotz  wiederholter  Fragen  lediglich  oberflächlich 
und allgemein geschildert  habe, die Wirklichkeit sich indessen erfah-
rungsgemäss komplexer und differenzierter gestalte,

dass  Personen,  die  tatsächlich  von solchen  Übergriffen  in  ähnlicher 
Situation betroffen gewesen seien, in der Regel auch ihre persönlichen 
Wahrnehmungen auf  eine  anschauliche  und nachvollziehbare  Weise 
schilderten,  was vorliegend  mangels  Realkennzeichen  nicht  der  Fall 
sei,

dass die Wegweisung die Regelfolge der Ablehnung des Asylgesuchs 
und der Vollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 14. Oktober 
2008 (Poststempel) die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlich-
en Verfügung und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, even-
tualiter - sinngemäss - den Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung 
unter Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragt,

dass der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfü-
gung  vom  22.  Oktober  2008  mitteilte,  er  dürfe  den  Ausgang  des 
Rechtsmittelverfahrens  in  der  Schweiz  abwarten,  eine  summarische 
Prüfung der Akten lasse die Beschwerde als aussichtslos erscheinen 
und ihn unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde im 
Unterlassungsfall  aufforderte, innert  Frist einen Kostenvorschuss von 
Fr. 600.− zu bezahlen,

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dass der Beschwerdeführer am 4. November 2008 den einverlangten 
Kostenvorschuss fristgerecht bezahlte,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 und 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-

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keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass sich die Ausführungen in  der  Rechtsmitteleingabe in  einer  Be-
kräftigung der Authentizität und Asylrelevanz der mündlichen Vorbrin-
gen  zum  Asylgesuch  erschöpfen,  ohne  in  substanziierter  und  über-
zeugender Weise zu den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, auf 
die  an  dieser  Stelle  zur  Vermeidung von Wiederholungen  verwiesen 
werden kann, Stellung zu nehmen,

dass sich der Beschwerdeführer zudem in Bezug auf  den Aufenthalt 
bei  seiner  Grossmutter  in  C._______  (...)  widersprach,  indem  er 
anlässlich der Kurzbefragung im A._______ ausführte, er habe sich im 
Jahr 2005 für rund zwei Monate in C._______ aufgehalten (Akten BFM 
A2/8 S. 2), und im Unterschied dazu bei der Anhörung zu seinen Asyl-
gründen geltend machte,  er  sei  von 2005 bis  2007 in  (...)  gewesen 
(A6/14 S. 7),

dass des Weiteren seine Schilderungen zu den angeblichen Nachstel-
lungen nach seiner Rückkehr aus Montenegro auffällig vage und ober-
flächlich blieben und er beispielsweise erst auf wiederholte Fragen hin 
Namen nannte (A6/14 S. 7) respektive die Frage nach dem Zeitpunkt 
der  Behelligungen  durch  Albaner  unbeantwortet  liess  (A6/14  S.  10 
F76),

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle 
einer  Rückkehr schliessen lassen,  weshalb  der  Vollzug der  Wegwei-
sung vorliegend zumutbar ist,

dass insbesondere  auch seine Zugehörigkeit  zur  ethnischen Minder-
heit der slawischen Muslime (Bosniaken) an dieser Beurteilung nichts 
zu ändern vermag, zumal gemäss der von der ARK in EMARK  2002 
Nr. 22 vorgenommenen Beurteilung, der sich das Bundesverwaltungs-
gericht anschliesst, der Vollzug der Wegweisung von Angehörigen die-
ser Ethnie in die Bezirke Dragash, Prizren, Gjakove oder Pej zumutbar 
ist, wenn diese Personen ihren letzten Wohnsitz in einem dieser Bezir-
ke hatten, was vorliegend der Fall ist,

dass auch keine individuellen Gründe gegen den Wegweisungsvollzug 
sprechen, weil es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen, ge-
sunden Mann handelt, der eigenen Angaben zufolge über einen Mittel-
schulabschluss,  Berufserfahrung  in  der  Landwirtschaft  und  ein  ver-
wandtschaftliches Beziehungsnetz in B._______ (Bezirk ...) verfügt,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.− 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG),

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dass die Verfahrenskosten durch den am 4. November 2008 geleiste-
ten Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt und mit diesem zu ver-
rechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe gedeckt und werden mit diesem verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- D._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand: 

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