# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4039494b-30f7-54f1-870a-c4c41bea7b25
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.01.2015 SB140350
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140350_2015-01-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140350-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und Dr. D. Schwander, 

Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Truninger 

 

Urteil vom 15. Januar 2015 

 

in Sachen 

 

A._____, Dr. iur.,  

 

Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch sich selbst 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  

vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. C. Braunschweig,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin  

 

betreffend 

einfache Körperverletzung etc. 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 (GG140043) 
 

-   2   - 

Anklageschrift: 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 

(Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 26) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB 

− des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG sowie 

Art. 55 Abs. 1 VRV 

− der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 lit. a SSV sowie 

Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 150.– sowie einer Busse von Fr. 3'300.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf  

zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 22 Tagen. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz in der 

Höhe von Fr. 104.20 zu bezahlen. Im Übrigen wird die Privatklägerin mit  

ihrem Schadenersatzbegehren auf den Zivilweg verwiesen.  

-   3   - 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 300.– zu-

züglich 5 % Zins ab 2. September 2013 als Genugtuung zu bezahlen. Im 

Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

 

1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

 

1'600.–   Gebühr für das Vorverfahren 

 

422.90  Auslagen Untersuchung 
 

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittelbelehrung)" 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten 

 (Urk. 28 S. 1, sinngemäss) 

Es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und der Beschuldigte sei von 

Schuld und Strafe freizusprechen. 

b) Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft 

(Urk. 49 S. 1) 

1. In Aufhebung von Dispositivziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 sei der Beschuldigte mit  

einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu CHF 150.-- (entsprechend  

CHF 18'000.--) sowie einer Busse von CHF 4'500.-- zu bestrafen.  

2. In Aufhebung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 sei eine Ersatzfreiheitsstrafe 

von 30 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse festzulegen.  

-   4   - 

3. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzel-

gericht, vom 27. Mai 2014 zu bestätigen. 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte  

Mit Urteil der Vorinstanz vom 27. Mai 2014 wurde der Beschuldigte der einfachen 

Körperverletzung i.S.v. Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, des pflichtwidrigen Verhaltens 

nach einem Verkehrsunfall i.S.v. Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 

Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 VRV sowie der einfachen Verkehrsregel-

verletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und 

Art. 66 Abs. 1 lit. a SSV sowie Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV schuldig gesprochen. Er 

wurde mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 150.– sowie mit 

einer Busse von Fr. 3'300.– bestraft (Urk. 26 S. 18). 

Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte fristgerecht am 4. Juni 2014 Beru-

fung an und liess am 5. August 2014 die schriftliche Berufungserklärung folgen 

(Urk. 22 und 28). Die Staatsanwaltschaft erhob mit Schreiben vom 18. August 

2014 Anschlussberufung (Urk. 32). Die Privatklägerin erhob innert gesetzter Frist 

weder Anschlussberufung noch stellte sie eigene Anträge (vgl. Urk. 30).  

Mit Schreiben des Präsidenten der hiesigen Kammer vom 5. September 2014 

wurde der Beschuldigte darauf hingewiesen, dass aufgrund der Anschluss-

berufung der Staatsanwaltschaft diese persönlich an der Berufungsverhandlung 

teilzunehmen habe (vgl. Art. 405 Abs. 3 lit. b StPO), weshalb ein Fall von notwen-

diger Verteidigung vorliege (vgl. Art. 130 lit. d StPO). Er wurde um die Einreichung 

der Vollmacht einer beauftragten Verteidigung oder um eine Erklärung ersucht, 

dass er als Jurist und Rechtsanwalt sich in Kenntnis der gesetzlichen Regelung 

selbst verteidigen wolle. In letzterem Falle verzichte er auf eine spätere Rüge  

wegen nicht erfolgter notwendiger Verteidigung (Urk. 37). Mit Schreiben vom  

20. Oktober 2014 und auch anlässlich der Berufungsverhandlung teilte der  

-   5   - 

Beschuldigte mit, er werde sich weiterhin selbst verteidigen (vgl. Urk. 43 und  

Prot. II S. 7) 

Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte sowie die 

Staatsanwältin lic. iur. C. Braunschweig namens der Anklagebehörde. Es wurden 

die eingangs genannten Anträge gestellt (Prot. II S. 5). 

II. Umfang der Berufung 

Nach Art. 399 Abs. 4 StPO kann die Berufung auf einzelne Urteilspunkte einge-

schränkt werden. Eine isolierte Anfechtung des Schuldpunktes ist indes nicht 

möglich: Bei einem Antrag auf Freispruch gelten für den Fall der Gutheissung  

automatisch auch die mit der Tat untrennbar zusammenhängenden Folgepunkte 

des Urteils (z.B. Sanktion, Zivilpunkt, Kostenfolgen) als angefochten, also alle 

Punkte nach Art. 399 Abs. 4 lit. b - g StPO. Bestätigt das Berufungsgericht den 

Schuldpunkt, sind die weiteren Urteilspunkte – soweit nicht explizit angefochten – 

nicht zu überprüfen (vgl. Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich 

2013, Art. 399 N 18; vgl. Eugster in: Basler Kommentar zur Schweizerischen 

Straf-prozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 399 N 7 ). 

Der Beschuldigte beantragt die vollumfängliche Aufhebung des vorinstanzlichen 

Schuldspruchs. Er anerkennt indes die Zusprechung des Schadenersatzes an die 

Privatklägerin in Höhe von Fr. 104.20 (Disp. Ziff. 5; Urk. 28 S. 7), weshalb dieser 

Punkt in Rechtskraft erwachsen ist. Im Weiteren blieb die Kostenfestsetzung  

unangefochten (Disp. Ziff. 7, Prot. S. 8 f.), wovon mittels Beschluss Vormerk zu 

nehmen ist. 

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Vorgeschichte 

Gestützt auf die Ausführungen des Beschuldigten ist von folgender Vorgeschichte 

auszugehen: Am 2. September 2013, ca. 15.35 Uhr, parkierte der Beschuldigte 

seinen PW Mercedes Benz auf dem Parkplatz der Migros-Filiale beim …-Areal … 

-   6   - 

[Adresse], um dort einzukaufen. Beim Aussteigen sah er das Cargo-Tram auf 

dem …-Areal und begab sich mit einem Sack voller Elektroschrott dorthin. Als er 

dort ankam, verweigerte ihm die orange uniformierte Privatklägerin die Entsor-

gung eines Sacks voller Elektroschrott. In der Folge stellte er den Sack hin und 

sagte ihr, dass er ihn nun hier fortwerfe. Er begab sich zurück zu seinem Fahr-

zeug, stieg ein und fuhr aus dem Parkfeld. Die Privatklägerin rannte daraufhin vor 

das Fahrzeug des Beschuldigten, um ihn an der Wegfahrt zu hindern. Dem Be-

schuldigten war bewusst, dass sie ihn massregeln wollte, weil er den Elektro-

schrott einfach abgestellt hatte (vgl. Urk. 7/1 S. 1 ff., Urk. 7/2 S. 3 ff.). 

2. Sachverhaltserstellung  

2.1. Anklagevorwürfe im Überblick  

Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift kurz zusammengefasst vorge-

worfen (Urk. 16), nachdem die Privatklägerin vor sein Fahrzeug gestanden sei, 

habe er ihr Handzeichen "Stopp" missachtet (einfache Verkehrsregelverletzung), 

die Privatklägerin angefahren und dabei ihr linkes Bein touchiert, wodurch sie 

Prellungen an Waden- und Schienbein des linken Beines erlitten habe (einfache 

Körperverletzung) und hernach seine Fahrt fortgesetzt, ohne auf das Eintreffen 

der Polizei zu warten bzw. seine Personalien zu hinterlassen (pflichtwidriges  

Verhalten bei Unfall). 

2.2. Vorbemerkung 

Soweit der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend gemacht 

hat, die Staatsanwaltschaft habe keine Beweise erbracht (Prot. II S. 10), so ist  

darauf hinzuweisen, dass die Beweise (div. Zeugeneinvernahmen bzw. Einver-

nahme des Beschuldigten und der Privatklägerin) durch die Staatsanwaltschaft in 

der Voruntersuchung erhoben wurden und es nun Aufgabe des Gerichtes ist, die-

se Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Über-

zeugung zu würdigen. Zudem ist das Vorbringen des Beschuldigten, die Staats-

anwältin habe seine Darstellung der Dinge weder bestritten noch Stellung dazu 

genommen, weshalb sie diese anerkannt habe (vgl. Prot. II S. 9 ff.), eine zivil-

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rechtliche Betrachtungsweise, welche für das vorliegende Berufungsverfahren 

nicht relevant ist.  

2.3. Rechtliches 

Das Gericht legt seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde, den es nach 

seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpf-

ten Überzeugung als verwirklicht erachtet (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen  

unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der 

angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person  

günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). 

Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen hat, muss das 

Gericht – bei Fehlen eines Geständnisses der beschuldigten Person – aufgrund 

der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem Täter bekannten 

Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflicht- 

verletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung. Je grösser 

die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die 

Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter 

habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2 

mit Hinweisen). Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf den Willen schlies-

sen, wenn sich diesem der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, 

dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als In-

kaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 133 IV 

222 E. 5.3 mit Hinweisen). Eventualvorsatz kann auch vorliegen, wenn sich der 

Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs statistisch gesehen nur relativ selten ver-

wirklicht. Doch darf in diesem Fall nicht allein aus dem Wissen des Beschuldigten 

um die Möglichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme und damit auf 

Eventualvorsatz geschlossen werden. Vielmehr müssen weitere Umstände hinzu-

kommen (BGE 131 IV 1 E. 2.2 mit Hinweis). Was der Täter wusste, wollte und in 

Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen, ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hin-

gegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz 

begründet ist (Urteil des Bundesgerichtes vom 21. Januar 2007: 6S.280/2006, mit 

weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Da sich Tat- und 

-   8   - 

Rechtsfragen insoweit teilweise überschneiden, hat der Sachrichter die in diesem 

Zusammenhang relevanten Tatsachen möglichst erschöpfend darzustellen, damit 

erkennbar wird, aus welchen Umständen er auf Eventualvorsatz geschlossen hat 

(Urteil des Bundesgerichts 6B.388/2012 vom 12. November 2012, E. 2.). 

2.4. Missachten des Stopp-Handzeichens 

Der Beschuldigte anerkannte den Anklagesachverhalt von Beginn der Unter-

suchung insofern, als er einräumte, die Privatklägerin könnte ihm das Hand-

zeichen "Stopp" gegeben haben. Sie habe gewollt, dass er halte. In der Folge sei 

er langsam angefahren, um sie zur Seite zu drücken (Urk. 7/1 S. 2). Wie schon im 

Untersuchungsverfahren und vor Vorinstanz beharrte er auf seinem Standpunkt, 

er habe die Privatklägerin nicht als Mitarbeiterin eines privaten Verkehrsdienstes, 

sondern lediglich als Cargo-Mitarbeiterin wahrgenommen, weshalb er sie nicht für 

befugt gehalten habe, ihn anzuhalten (vgl. Prot. II S. 10 f.; Urk. 48 S. 5; Urk. 28 

S. 2 f., S. 6, Urk. 7/2 S. 3). 

Die Vorinstanz verwarf den Einwand mit zutreffender Begründung, worauf vorab 

verwiesen werden kann (Urk. 26 S. 4 f., S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO). Erneut ist fest-

zuhalten, dass die Privatklägerin nach den glaubhaften Aussagen der Zeugen  

C._____, D._____ und E._____ uniformiert war bzw. Securitas-Kleidung trug. Ihre 

Hosen und ihr Oberteil hatten Leuchtstreifen und sie war mit "Securitas" ange-

schrieben (vgl. Urk. 9/2 S. 4, Urk. 9/3 S. 3 und Urk. 9/4 S. 3). Zudem stand die 

Privatklägerin gemäss Angaben des Beschuldigten während ca. 45 Sekunden  

einige Meter vor seinem Auto und nahm mit dem Handzeichen "Stopp" auch  

verkehrsregelnde Funktionen wahr, die der Beschuldigte auch befolgte (vgl.  

Urk. 48 S. 6 und S. 14). Unter diesen Umständen musste der Beschuldigte die 

Privatklägerin auch als Mitarbeiterin eines privaten Verkehrsdienstes erkannt  

haben. Seine Behauptung, er habe sie für eine Cargo-Mitarbeiterin gehalten, ist 

als Schutzbehauptung zu werten.  

Lediglich der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass der Beschuldigte bei 

seiner Sachverhaltsdarstellung jeweils nicht erwähnte, ob er vor dem Zufahren 

auf die Privatklägerin angehalten hat (vgl. Urk. 7/1-3). Anlässlich der Berufungs-

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verhandlung führte er hierzu aus, die Privatklägerin habe ein Haltezeichen ge-

geben und er habe dann angehalten. Er habe ihr dann ein Zeichen gegeben, dass 

sie weg solle, sie sei dann aber nicht weggegangen, weshalb er dann langsam 

losgerollt sei (Urk. 48 S. 6). Ein erstes Anhalten bzw. ein erneutes Anfahren wird 

auch von der Privatklägerin und dem Zeugen E._____ konstant und glaubhaft  

beschrieben (vgl. Urk. 8/1 S. 2, Urk. 8/2 S. 4, Urk. 9/4 S. 3). Es ist daher davon 

auszugehen, dass der Beschuldigte dem Haltezeichen zunächst Folge leistete 

und anhielt, in der Folge indes ohne das Abwarten eines weiteren Zeichens  

weiterfuhr. Er hätte jedoch warten müssen, bis ihm ein Zeichen zur Weiterfahrt 

gegeben wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.62/2004 vom 28. Juli 2004, 

E. 2.2.).  

Die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz als Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 

lit. a SSV sowie Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV ist zutreffend und wird vom Beschuldig-

ten, seines Zeichens pensionierter Rechtsanwalt, nicht in Frage gestellt. 

2.5. Verletzung der Privatklägerin 

2.5.1. Standpunkt des Beschuldigten 

Im Hinblick auf den Vorwurf der Verletzung der Privatklägerin mit seinem Fahr-

zeug räumte der Beschuldigte anlässlich des Berufungsverfahrens ein, es sei zu-

treffend, dass die Knieverletzung der Privatklägerin von seinem Fahrzeug her-

rühre. Er macht jedoch geltend, sie habe sich selbst verletzt, als sie vor sein 

Fahrzeug gerannt und sich mit beiden Händen auf der Kühlerhaube abgestützt 

habe (Urk. 28 S. 3 und Urk. 48 S. 7 f.). Im Übrigen habe er weder vorsätzlich noch 

eventualvorsätzlich gehandelt. Er habe sich lediglich so schnell wie möglich von 

diesem Ort entfernen wollen. Nachdem die Privatklägerin sich nicht von der Front 

seines Fahrzeugs entfernt habe, habe er sich zur Selbsthilfe entschlossen und 

sein Fahrzeug ganz langsam in Bewegung gesetzt und die Privatklägerin damit 

weggedrückt (Urk. 28 S. 5 und Urk. 48 S. 10).  

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In rechtlicher Hinsicht macht der Beschuldigte geltend, es liege ein leichter Fall 

einer einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vor, 

weil das Knie bereits vorbelastet gewesen sei (Urk. 28 S. 3). 

2.5.2. Sachverhaltserstellung 

Der Sachdarstellung des Beschuldigten, wonach sich die Privatklägerin ihrerseits 

am Fahrzeug des Beschuldigten gestossen habe, widersprechen die Aussagen 

der Privatklägerin sowie der Zeugen C._____, D._____ und E._____. Einhellig 

und glaubhaft wird beschrieben, dass der Beschuldigte mit seinem Fahrzeug aus  

einem Abstand von mehreren Metern auf die Privatklägerin zu fuhr und hernach 

mit ihr kollidierte (vgl. Urk. 8/1 S. 3, Urk. 8/2 S. 4, Urk. 9/3 S. 4, Urk. 9/4 S. 3). Mit 

anderen Worten hatte die Privatklägerin das Fahrzeug des Beschuldigten noch 

nicht berührt, als dieser es nach einem Stopp wieder in Gang setzte und auf sie 

zu fuhr. Sie hatte sich ihre Verletzung – eine Prellung von Wadenbein und 

Schienbein unterhalb des linken Knies (Urk. 10/11) – mithin nicht selbst zugefügt, 

sondern wurde durch das Manöver des Beschuldigten verletzt. 

Zur Bestimmung der Frage, mit welcher Willensrichtung der Beschuldigte handel-

te, sind die weiteren Umstände der Kollision zu eruieren. Während er geltend 

machte, er habe lediglich den Fuss von der Bremse genommen und das Fahr-

zeug habe sich durch das automatische Getriebe vorwärts bewegt (Urk. 28 S. 4 

und Urk. 48 S. 7), schilderte die Privatklägerin, der Beschuldigte sei mit etwas 

mehr als Schritttempo auf sie zugefahren und sei am Beschleunigen gewesen 

(Urk. 8/1 S. 3). Sie sei ca. zwei Schritte auf ihn zugelaufen (Urk. 8/2 S. 4). Die  

Privatklägerin schilderte in der Folge das Geräusch, das durch die Kollision ent-

stand. Der Zeuge C._____ sah die Kollision nicht, stand aber drei Meter neben 

dem Geschehen und wurde durch den "Chlapf" überhaupt erst auf das Gesche-

hen aufmerksam (Urk. 9/1 S. 2, Urk. 9/2 S. 4). 

Der Zeuge D._____ beobachtete den Vorfall und schätzte die Geschwindigkeit 

des Beschuldigten auf ca. 20 km/h bis 30 km/h. Er führte aus, der Beschuldigte 

sei aus einer Distanz von ca. fünf bis acht Metern aggressiv losgefahren und habe 

"einfach mehr Gas gegeben als normal." Er sei nicht langsam angefahren (vgl. 

-   11   - 

Urk. 9/3 S. 4). Der Beschuldigte sei bewusst in die Privatklägerin gefahren 

(Urk. 9/3 S. 6). Auch der Zeuge E._____ schilderte, nach dem Anhalten habe der 

Beschuldigte wieder leicht aufs Gas gedrückt. "Plötzlich gab er ziemlich Gas und 

fuhr los" (Urk. 9/4 S. 3). Die Privatklägerin sei auf den Beschuldigten zugelaufen 

und dann sehr nahe zum Auto gestanden, vielleicht einige Zentimeter. Er könne 

nicht sagen, wie schnell der Beschuldigte auf sie zugefahren sei (Urk. 9/4 S. 4). 

Es sei sehr schnell abgelaufen. Der Beschuldigte sei auf sie zugefahren, sie sei 

zur Seite gesprungen. "Hätte sie das nicht getan, hätte er sie voll erwischt" 

(Urk. 9/4 S. 5). 

Die Behauptung des Beschuldigten, wonach er die Privatklägerin mit dem Fahr-

zeug lediglich zur Seite gedrückt habe, ist angesichts des hörbaren Aufpralls  

unglaubhaft. Das durch die Kollision verursachte Geräusch war offenkundig laut 

genug, um die Aufmerksamkeit des Zeugen C._____ auf sich zu ziehen und muss 

daher auf eine nicht unerhebliche Wucht zurückzuführen sein. Gestützt auf die 

glaubhaften Ausführungen der Privatklägerin und der Zeugen fuhr er aus einigen 

Metern bewusst und gewollt auf die Privatklägerin zu. Die nach wenigen Metern 

erreichte Geschwindigkeit überraschte alle Zeugen. Es ist mithin davon auszu-

gehen, dass der Beschuldigte beim Anfahren das Gaspedal betätigte. Demnach 

ist die Behauptung des Beschuldigten, er habe lediglich die Bremse los gelassen 

und das Fahrzeug habe aufgrund des automatischen Getriebes beschleunigt,  

unglaubhaft. Weil die Privatklägerin auf den Beschuldigten zuging, obwohl er  

zügig anfuhr, konnte er nicht ohne Weiteres davon ausgehen, dass sie ihm den 

Weg rechtzeitig frei geben und er sie nicht verletzen würde. Indem er dennoch 

weiter auf sie zu fuhr bzw. nicht abbremste, nahm er in Kauf, die Privatklägerin 

anzufahren, sollte diese nicht rechtzeitig zur Seite springen. Er handelte mithin 

eventualvorsätzlich. 

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass kein Fall von erlaubter Selbsthilfe bzw. 

Notwehr vorliegt. Gemäss Art. 15 StGB ist nur derjenige berechtigt, einen Angriff 

abzuwehren, wer ohne Recht angegriffen wird. Der Beschuldigte hatte indes kurz 

zuvor unerlaubterweise einen Sack mit Elektroschrott auf dem …-Areal fallen las-

sen bzw. entsorgt und sich zu seinem Fahrzeug begeben. Die Privatklägerin woll-

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te ihn deswegen zur Rede stellen, was der Beschuldigte wusste (vgl. Urk. 7/2 

S. 5). Sie stellte sich daher berechtigterweise vor sein Fahrzeug, um ihn an der 

Wegfahrt zu hindern. Aufgrund der fehlenden Rechtswidrigkeit des Verhaltens der 

Privatklägerin kann sich der Beschuldigte nicht auf ein Notwehrrecht berufen.  

2.5.3. Rechtliches 

Der Beschuldigte macht im Eventualstandpunkt geltend, es liege ein leichter Fall 

einer einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vor, 

weil das Knie der Privatklägerin vorbelastet gewesen sei (vgl. Urk. 28 S. 3). 

Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen sowie die Verletzungen der Privat-

klägerin korrekt dargestellt und gewürdigt. Auf ihre grundsätzlich zutreffenden 

Ausführungen kann verwiesen werden (vgl. Urk. 26 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Ergänzend und präzisierend ist Folgendes festzuhalten: Eine einfache Körper-

verletzung begeht, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer (als schwerer) 

Weise an Körper oder Gesundheit schädigt (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). In  

leichten Fällen kann der Richter die Strafe mildern (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB). 

Die Bestimmung ist auf Schädigungen anwendbar, die das Ausmass von Tätlich-

keiten (Art. 126 StGB) nur geringfügig überschreiten, sofern auch der Vorsatz des 

Täters nicht weiterging (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB-Kommentar,  

19. Aufl. Zürich 2013, N 6 zu Art. 123). Ob ein leichter Fall vorliegt, bestimmt sich 

nach sämtlichen objektiven und subjektiven Umständen der Tat (vgl. BGE 127 IV 

59 E. 1 m.w.H.). Es ist nicht bloss auf die objektiven Verletzungsfolgen abzu-

stellen (Donatsch/Flachsmann/ Hug/Weder, a.a.O., N 6 zu Art. 123). 

Vorliegend wird die Grenze zur Körperverletzung mit der Prellung von Waden- 

und Schienbein nur knapp überschritten, was ein Indiz dafür bildet, dass es sich 

unter objektivem Gesichtspunkt um einen leichten Fall nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 

StGB handelt. Es ist daher zu prüfen, ob auch die übrigen Umstände der Tat als 

leicht im Sinne der Gesetzesnorm zu qualifizieren sind. Dabei belasten die  

konkreten Tatumstände den Beschuldigten erheblich: Um einer Auseinander-

setzung wegen illegal entsorgten Elektroschrotts zu entgehen, fuhr er mit seinem 

Auto geradewegs auf die Privatklägerin zu, obwohl ihn diese zum Anhalten auf-

-   13   - 

forderte. Mit seinem Verhalten offenbarte er eine erhebliche Rücksichtslosigkeit. 

Aufgrund der erheblichen Gefährdung der ungeschützten Privatklägerin durch 

sein schweres Fahrzeug nahm er in subjektiver Hinsicht gravierendere Ver-

letzungsfolgen als eine Prellung in Kauf. Demnach kann vorliegend nicht mehr 

von einem leichten Fall im Sinne des Gesetzes gesprochen werden. 

Zusammenfassend ist die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz als einfache 

Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs.1 StGB zutreffend. 

2.6. Pflichtwidriges Verhalten nach einem Unfall 

2.6.1. Sachverhaltserstellung 

Der Beschuldigte anerkennt den Anklagevorwurf in objektiver Hinsicht, wonach er 

die Fahrt nach der Kollision ohne Weiteres fortgesetzt habe. Er bestreitet jedoch 

den Vorwurf in subjektiver Hinsicht und macht geltend, nachdem ihn die Privat-

klägerin mit wüsten Beschimpfungen bedacht habe, sei er sich sicher gewesen, 

dass er seine Fahrt ohne Weiteres fortsetzen könne, denn wer in so einem Fall 

noch wüste Beschimpfungen aussprechen könne, habe sich sicher nicht verletzt, 

sondern mache seinem Frust Luft. Zurückschauen habe er unter diesen Um-

ständen nicht gemocht (Urk. 28 S. 4 f. und Urk. 48 S. 12). Zudem habe er sich der 

schwierigen Einfahrt in die F._____strasse widmen müssen (Urk. 28 S. 6). 

Auch in diesem Punkt kann auf die grundsätzlich zutreffenden Ausführungen der 

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 7; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Privat-

klägerin war mit dem Fahrzeug des Beschuldigten kollidiert und hatte eine  

Körperverletzung erlitten. Der Beschuldigte hätte unter diesen Umständen ohne 

Weiteres anhalten müssen (vgl. Art. 51 Abs. 1 SVG). Zudem stand der Beschul-

digte nach der Kollision erst vor der F._____strasse und hätte vor dem Einbiegen 

problemlos zurückschauen können. Wie oben ausgeführt, war er bewusst auf die 

Privatklägerin zugefahren. Die darauf folgende Kollision verursachte ein hörbares 

Geräusch. Der Beschuldigte wusste unter diesen Umständen, dass er die Privat-

klägerin getroffen hatte und nahm in Kauf, dass diese verletzt war. Aus dem  

Umstand, dass die Privatklägerin nach der Kollision fluchte, konnte der Beschul-

-   14   - 

digte keinesfalls annehmen, diese sei unverletzt. Indem der Beschuldigte gleich-

wohl weiterfuhr, entfernte er sich eventualvorsätzlich von einem Unfall. 

2.6.2. Rechtliches 

In rechtlicher Hinsicht ist auf die grundsätzlich zutreffenden Erwägungen der  

Vorinstanz zu verweisen (Urk. 26 S. 7). Präzisierend und ergänzend ist Folgendes 

festzuhalten: Den Fahrzeuglenker treffen bei einem Unfall gewisse Pflichten,  

deren Verletzung strafbar ist (Art. 92 Abs. 1 SVG). Grundsätzlich ist bei Unfällen 

anzuhalten (Art. 51 Abs. 1 SVG) und bei Vorliegen von Verletzten die Polizei zu 

verständigen (vgl. Art. 51 Abs. 2 SVG).  

Als Strassenverkehrsunfall gilt jedes Ereignis, das geeignet ist, einen Personen- 

oder Sachschaden hervorzurufen (BGE 122 IV 356 E. 3a). Die Melde- oder  

Benachrichtigungspflicht des Schädigers entfällt nur dann, wenn zweifelsfrei aus-

geschlossen werden kann, dass ein Schaden eingetreten ist (Urteil 6P.56/2005 

vom 6. September 2005, E. 5.1 m.w.H.). Eine fehlbare Person ist zwar in der  

Regel nicht verpflichtet, sich den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu  

halten, und zwar auch dann nicht, wenn aufgrund verdächtiger Umstände eine  

polizeiliche Kontrolle zu erwarten ist. Bei den in Art. 51 SVG umschriebenen 

Konstellationen geht jedoch das Interesse an der Aufklärung des Sachverhalts 

dem Selbstbegünstigungsinteresse des möglicherweise schuldigen Fahrzeug-

lenkers vor (BGE 124 IV 175 E. 4.a). Dies verstösst nicht gegen das Verbot des 

Selbstbelastungszwangs (BGE 131 IV 36 E. 3.3.1.). Der Geschädigte kann auf 

Grund eigener Wahrnehmung die Umstände des Falles einschätzen und gestützt 

darauf entscheiden, ob er die Polizei beiziehen will. Gegebenenfalls haben die  

übrigen Beteiligten an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken, bis sie von 

der Polizei entlassen werden (Art. 56 Abs. 2 VRV). Ob das Opfer schwere oder 

leichte Verletzungen erlitten hat, ist unerheblich; auch Prellungen, Quetschungen 

und Schürfungen begründen prinzipiell die Meldepflicht. Die Meldung kann u.a. 

nur bei kleinen Schürfungen oder Prellungen unterbleiben, wenn nicht mit weite-

ren inneren Verletzungen zu rechnen ist. Doch auch diesfalls hat der Schädiger 

dem Verletzten Namen und Adresse anzugeben (vgl. Art. 55 Abs. 2 VRV, Giger, 

SVG-Kommentar, 8. Aufl., Zürich 2014, N 7 f. zu Art. 51). 

-   15   - 

Vorliegend waren die Verletzungen der Privatklägerin aufgrund der Prellungen  

gering. Anzeichen für weitere innere Verletzungen bestanden nicht, weshalb kein 

Grund für den Beizug der Polizei bestand; indes hätte sich der Beschuldigte 

gleichwohl der Situation stellen und seine Personalien bekannt geben müssen. 

Die rechtliche Würdigung ist daher dahingehend zu präzisieren, dass der  

Beschuldigte den Tatbestand von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 

Abs. 1 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 VRV schuldig machte (Pflichtwidriges Verhalten 

beim Unfall durch Nichtanhalten und Entfernen ohne Hinterlassen der Persona-

lien). 

3. Fazit 

Zusammenfassend ist der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im Sinne 

von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall 

im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG sowie 

Art. 55 Abs. 1 VRV sowie des Missachten eines Hand-Stoppzeichens im Sinne 

von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 

lit. a SSV sowie Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV schuldig zu sprechen. 

IV. Strafe 

Bei der Strafzumessung hat die Vorinstanz den Strafrahmen korrekt abgesteckt, 

die gesetzlichen Zumessungsregeln zutreffend dargelegt und das objektive Tat-

verschulden des Beschuldigten hinsichtlich der einfachen Körperverletzung zu 

Recht als leicht gewichtet. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab 

auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen 

werden (Urk. 26 S. 9 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend ist Folgendes festzu-

halten: 

Bei der Würdigung des objektiven Verschuldens steht im Vordergrund, dass der 

Beschuldigte mit seinem Personenwagen aus wenigen Metern gegen die auf ihn 

zugehende Privatklägerin fuhr und dabei in Kauf nahm, ihr in die Beine zu fahren. 

Die erlittene Verletzung war zwar relativ gering, doch hatte der Beschuldigte nur 

-   16   - 

wenig Kontrolle darüber, wie stark er die Privatklägerin verletzt. Das Risiko für 

schwerere Verletzungen war massiv. 

In subjektiver Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte eine Verlet-

zung der Privatklägerin in Kauf nahm, weil er für die illegale Entsorgung seines 

Elektroschrotts nicht gemassregelt werden wollte. Wenngleich das Verhalten des 

Beschuldigten nicht von eigentlicher krimineller Energie getrieben war, war es 

doch rücksichtslos und egoistisch. Die Auffassung des Beschuldigten, sein  

Verschulden sei geringer, weil sich die Privatklägerin vor sein Auto gestellt habe 

und somit das Verletzungsrisiko eingegangen sei (Urk. 28 S. 7), ist abwegig.  

Die Privatklägerin musste nicht damit rechnen, dass der Beschuldigte ihrer  

Anordnung als Mitarbeiterin eines privaten Sicherheitsdienstes keine Folge leistet. 

Die subjektive Tatschwere erhöht das objektive Tatverschulden innerhalb des 

Strafrahmens bis 3 Jahre Freiheitsstrafe erheblich. Unter diesen Umständen  

erscheint die Einsatzstrafe der Vorinstanz von 30 Tagessätzen als deutlich zu tief. 

Sie ist auf 80 Tagessätze anzuheben. 

Diese Einsatzstrafe ist aufgrund des pflichtwidrigen Verhaltens nach dem Unfall 

zu erhöhen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die Privatklägerin 

nicht schwer verletzte bzw. der Beizug der Polizei nicht notwendig war. Dennoch 

musste ihm als Autolenker bewusst sein, dass er nach einem Unfall anzuhalten 

und die Personalien bekannt zu geben hatte. Mit dem Weiterfahren drückte er  

indes erneut seinen Willen aus, für den illegal entsorgten Elektroschrott und  

nunmehr eine allfällige Verletzung der Privatklägerin nicht zur Verantwortung  

gezogen werden zu wollen. Demgegenüber stellt das pflichtwidrige Verhalten 

nach dem Unfall eine Fortsetzung der einfachen Körperverletzung dar, weshalb 

sie von dessen Unrechtsgehalt teilweise umfasst wird. Die Einsatzstrafe ist daher 

leicht zu erhöhen auf 100 Tagessätze. 

Hinsichtlich der Übertretung gegen das Strassenverkehrsgesetz wegen Miss-

achten des Handzeichens "Stopp" ist das Verschulden des Beschuldigten ent-

gegen der Vorinstanz nicht als leicht zu qualifizieren. Das entsprechende Hand-

zeichen ist wie ein Rotlichtsignal im Strassenverkehr von elementarer Bedeutung. 

-   17   - 

Durch dessen Missachtung wurde die Privatklägerin im vorliegenden Fall konkret 

gefährdet bzw. letztlich verletzt. Indes ist auch diese Übertretung als Vortat der 

einfachen Körperverletzung zu würdigen, weshalb das Verschulden insgesamt als 

nicht mehr leicht zu würdigen ist. Es rechtfertigt sich, hierfür eine Busse von 

Fr. 600.– auszusprechen. 

Zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ist auf die vorinstanzlichen 

Erwägungen zu verweisen (Urk. 26 S. 13). Der Beschuldigte ist pensionierter 

Rechtsanwalt, verfügt nach eigenen Angaben über ein Nettoeinkommen von 

Fr. 8'119.– pro Monat und hat eine Hypothekarbelastung von Fr. 2'000.– pro  

Monat. Sein Vermögen beträgt rund Fr. 1.7 Mio. netto (vgl. Urk. 35/1 S. 2). Weiter 

ist der Beschuldigte nicht vorbestraft (Urk. 27), weshalb die persönlichen Verhält-

nisse insgesamt strafzumessungsneutral zu werten sind (vgl. BGE 136 IV 1 E. 

2.6.). 

Zu den Täterkomponenten gehört auch das Nachtatverhalten des Täters. Darun-

ter fällt das Verhalten nach der Tat sowie im Strafverfahren (wie zum Beispiel 

Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit; vgl. BSK StGB I, 3. A., Basel 2013, 

N 174 zu Art. 47 StGB). Ein Geständnis, das kooperative Verhalten eines Täters 

bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und Reue wirken straf-

mindernd. Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergibt sich, dass nur ein 

ausgesprochen positives Nachtatverhalten zu einer erheblichen Strafreduktion 

führen kann. Zu einem solchen gehört ein umfassendes Geständnis von allem 

Anfang an und aus eigenem Antrieb, also nicht erst auf konkrete Vorwürfe hin 

oder nach dem Vorhalt entsprechender Beweise. Die Berücksichtigung von  

Geständnissen im Rahmen der Strafzumessung beruht hauptsächlich auf  

zwei Gründen. Zum einen kann das Geständnis (vorbehältlich seiner kritischen 

Prüfung im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung) zur Vereinfachung 

und Verkürzung des Verfahrens und zur Wahrheitsfindung beitragen. Zum andern 

kann das Opfer bzw. die geschädigte Partei durch die Schuldanerkenntnis des 

Täters bereits eine gewisse immaterielle Genugtuung erfahren. Ein Verzicht auf 

Strafminderung kann sich allenfalls aufdrängen, wenn das Geständnis die Straf-

verfolgung nicht erleichtert hat, weil die Täterschaft ohnehin bereits überführt  

-   18   - 

gewesen wäre. Bei umfangreichen und prozessentscheidenden Geständnissen 

kann die Strafreduktion nach der bundesgerichtlichen Praxis hingegen bis zu  

einem Drittel betragen (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Schliesslich stellen auch 

Einsicht ins Unrecht der Tat und Reue Strafminderungsgründe dar. Nur wenn all 

diese Faktoren erfüllt sind, kann eine massgebliche Strafreduktion erfolgen.  

Fehlen einzelne Elemente, ist die Strafe entsprechend weniger stark zu reduzie-

ren (vgl. BGE 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010, E. 5.4.). 

Der Beschuldigte gestand seine Handlungen von Beginn an grundsätzlich ein, 

wobei er den subjektiven Tatbestand jeweils bestritt. Es fehlt ihm jedoch auch 

heute weiterhin die Einsicht in das Unrecht der Tat (vgl. Urk. 55 S. 13). Das Teil-

geständnis des Beschuldigten ist daher nur leicht strafmindernd zu berück-

sichtigen. 

Weitere Straferhöhungs- oder -minderungsgründe sind nicht ersichtlich. 

Unter Berücksichtigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erscheint 

eine Gesamtstrafe von 90 Tagessätzen sowie eine Busse von Fr. 600.– dem  

Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ange-

messen. Die Tagessatzhöhe der Geldstrafe ist auf Fr. 150.– zu belassen, zumal 

sich die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten seit der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung nicht wesentlich geändert haben und auch von der Staats-

anwaltschaft kein höherer Tagessatz beantragt wird. 

Zum Vollzug kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der  

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 14). Der Beschuldigte ist nicht vor-

bestraft und es ist zu erwarten, dass ihm das vorliegende Verfahren Lehre genug 

sein wird, um sich in Zukunft wohl zu verhalten. Damit sind die Voraussetzungen 

von Art. 42 Abs. 1 StGB erfüllt, weshalb in Bestätigung der Vorinstanz der Vollzug 

der Geldstrafe unter Ansetzung der minimalen Probezeit von zwei Jahren auf-

zuschieben ist. 

Weiter fällte die Vorinstanz eine Verbindungsbusse in Höhe von Fr. 3'000.– aus 

(Urk. 26 S. 14). Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit einer 

-   19   - 

unbedingten Geldstrafe oder mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden wer-

den. Dadurch soll zum einen im Bereich der Massendelinquenz die Möglichkeit 

geschaffen werden, eine spürbare Sanktion zu verhängen. Die Bestimmung dient 

in erster Linie dazu, die Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Über-

tretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen (Botschaft 

2005 S. 4695, 4699 ff. und 4705 ff.). Auf Massendelikte, die im untersten Bereich 

bloss mit Bussen geahndet werden, soll – auch – mit einer unbedingten Sanktion 

reagiert werden können, wenn sie die Schwelle zum Vergehen überschreiten 

(BGE 134 IV 75). Zum anderen trägt die unbedingte Verbindungsgeldstrafe bzw. 

Busse dazu bei, das unter spezial- und generalpräventiven Gesichtspunkten eher 

geringe Drohpotenzial der bedingten Geldstrafe zu erhöhen. Sie kommt gemäss 

Bundesgericht insbesondere in Betracht, wenn dem Täter zusätzlich zur beding-

ten Grundstrafe ein sofort spürbarer „Denkzettel“ verpasst werden soll; die  

Verbindungsstrafe habe damit – ähnlich wie der teilbedingte Vollzug bei Strafen 

bis zu zwei Jahren – auch eine spezialpräventive Bedeutung (BGE 134 IV 8,  

BGE 134 IV 75). 

Vorliegend liegt mit der Vorinstanz ein Massendelikt vor. Zudem zeigte sich der 

Beschuldigte trotz seines eher geringen Verschuldens auch anlässlich der  

Berufungsverhandlung weiterhin uneinsichtig in das von ihm begangene Unrecht. 

Unter Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 26 S. 14) 

erscheint die von ihr festgesetzte Verbindungsbusse von Fr. 3'000.– den Straf-

zumessungskriterien, der finanziellen Situation des Beschuldigten und unter  

Berücksichtigung, dass auch eine Übertretungsbusse ausgefällt wird (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 6B_412/2010) weiterhin angemessen, weshalb sie zu be-

stätigen ist.  

Nachdem vorliegend neben der bedingten Geldstrafe noch eine Verbindungsbus-

se ausgesprochen wird, ist das Prinzip der schuldangemessenen Strafe zu be-

rücksichtigen und eine Reduktion der Anzahl Tagessätze vorzunehmen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 6B_760/2007 vom 18.3.2008). Als Umrechnungsschlüssel 

der Verbindungsbusse von Fr. 3'000.-- in Tagessätze hat dabei die Tagessatz-

höhe von Fr. 150.– zu gelten. Von den 90 Tagessätzen sind demnach  

-   20   - 

20 Tagessätze abzuziehen und der Beschuldigten mit einer Geldstrafe von  

70 Tagessätzen zu bestrafen. Zusammenfassend ist der Beschuldigte mit einer 

Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 150.– sowie mit einer Busse von  

Fr. 3'600.– zu bestrafen.  

Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheits-

strafe auszufällen, die sich an der Tagessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel zu 

orientieren hat (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.3; Urk. 53 S. 41). Die Ersatzfreiheits-

strafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist auf 24 Tage 

festzusetzen. 

V. Genugtuung 

Die Vorinstanz hat der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 300.--, zuzüglich 

5 % Zins ab 2. September 2013, zugesprochen und im Mehrbetrag das 

Genugtuungsbegehren abgewiesen (Urk. 26 S. 17). 

Nach Art. 49 OR ist eine Genugtuung nur geschuldet, sofern die Schwere der 

Verletzung es rechtfertigt. Der Eingriff muss aussergewöhnlich schwer sein und in 

seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar 

übersteigen (Entscheid des Bundesgerichts vom 3. Oktober 2013, 6B_94/2013; 

Heierli/Schnyder, BSK, Obligationenrecht, 5. Aufl. 2011, N 11 zu Art. 49 OR). 

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass bei der Privatklägerin aus dem 

Vorfall nicht allzu gravierende Verletzungen und lediglich eine gewisse seelische 

Unbill resultierten (vgl. Urk. 26 S. 17). Es kann demnach nicht von einem ausser-

gewöhnlich schwerem Eingriff ausgegangen werden. Das Genugtuungsbegehren 

der Privatklägerin ist demnach abzuweisen. 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die vorinstanzliche Kostenauflage (vorinstanzliche Dispositivziffer 7 Abs. 2) ist zu 

bestätigen.  

-   21   - 

Im Berufungsverfahren erfolgt die Auflage der Kosten in der Regel im Verhältnis 

von Obsiegen und Unterliegen der Verfahrensbeteiligten (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

Da der angefochtene Entscheid zu Ungunsten des Beschuldigten abgeändert 

wird, während auch die Staatsanwaltschaft mit ihren Anträgen nicht vollends 

durchdringt und unter Berücksichtigung, dass das Genugtuungsbegehren der  

Privatklägerin abgewiesen wurde, hat der Beschuldigte die Kosten des  

Berufungsverfahrens zu 3/4 zu tragen und zu 1/4 sind sie auf die Gerichtskasse 

zu nehmen. Eine Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren wurde nicht 

geltend gemacht. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, vom 27. Mai 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

1. - 4. [...] 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz in der Höhe von 

Fr. 104.20 zu bezahlen. Im Übrigen wird die Privatklägerin mit ihrem Schadenersatz-

begehren auf den Zivilweg verwiesen.  

6. [...] 

7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

 

1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

 

1'600.–   Gebühr für das Vorverfahren 

 

422.90  Auslagen Untersuchung 
 

[...] 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittelbelehrung) 

 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

-   22   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB, 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 

SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 VRV 

(pflichtwidriges Verhalten nach einem Unfall durch Nichtanhalten und 

Entfernen ohne Hinterlassen der Personalien), sowie 

− der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 lit. a SSV sowie 

Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV (Nichtbeachten des Haltezeichens). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu 

Fr. 150.– sowie mit einer Busse von Fr. 3'600.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf  

zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 24 Tagen. 

5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin wird abgewiesen.  

6. Die vorinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7 Abs. 2) wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 3/4  

auferlegt und zu 1/4 auf die Gerichtskasse genommen. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (übergeben) 

− die Privatklägerin  

-   23   - 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  

− die Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Administrativ-

massnahmen (PIN-Nr. nicht ersichtlich). 

10. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Januar 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Truninger 
 

 

	Urteil vom 15. Januar 2015
	 Anklageschrift:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
	 des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 VRV
	 der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 lit. a SSV sowie Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 150.– sowie einer Busse von Fr. 3'300.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf  zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 22 Tagen.
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz in der Höhe von Fr. 104.20 zu bezahlen. Im Übrigen wird die Privatklägerin mit  ihrem Schadenersatzbegehren auf den Zivilweg verwiesen.
	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 300.– zuzüglich 5 % Zins ab 2. September 2013 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittelbelehrung)"
	Berufungsanträge:
	1. In Aufhebung von Dispositivziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 sei der Beschuldigte mit  einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu CHF 150.-- (entsprechend  CHF 18'000.--) sowie einer Busse...
	2. In Aufhebung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse festzulegen.
	3. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Mai 2014 zu bestätigen.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	II. Umfang der Berufung
	III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Vorgeschichte
	2. Sachverhaltserstellung
	2.1. Anklagevorwürfe im Überblick
	2.2. Vorbemerkung
	Soweit der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend gemacht hat, die Staatsanwaltschaft habe keine Beweise erbracht (Prot. II S. 10), so ist  darauf hinzuweisen, dass die Beweise (div. Zeugeneinvernahmen bzw. Einvernahme des Beschuldig...
	2.3. Rechtliches
	2.4. Missachten des Stopp-Handzeichens
	2.5. Verletzung der Privatklägerin
	2.5.1. Standpunkt des Beschuldigten
	2.5.2. Sachverhaltserstellung
	2.5.3. Rechtliches
	2.6. Pflichtwidriges Verhalten nach einem Unfall
	2.6.1. Sachverhaltserstellung
	2.6.2. Rechtliches

	3. Fazit
	Zusammenfassend ist der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 V...

	IV. Strafe
	V. Genugtuung
	Die Vorinstanz hat der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 300.--, zuzüglich 5 % Zins ab 2. September 2013, zugesprochen und im Mehrbetrag das Genugtuungsbegehren abgewiesen (Urk. 26 S. 17).
	Nach Art. 49 OR ist eine Genugtuung nur geschuldet, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt. Der Eingriff muss aussergewöhnlich schwer sein und in seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar übersteigen (E...

	VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 27. Mai 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	1. - 4. [...]

	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz in der Höhe von Fr. 104.20 zu bezahlen. Im Übrigen wird die Privatklägerin mit ihrem Schadenersatzbegehren auf den Zivilweg verwiesen.
	6. [...]
	7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

	[...]
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittelbelehrung)

	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 SVG sowie Art. 55 Abs. 1 VRV (pflichtwidriges Verhalten nach einem Unfall durch Nichtanhalten und Entfernen ohne Hinterlassen der Personalien)...
	 der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 lit. a SSV sowie Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV (Nichtbeachten des Haltezeichens).

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 150.– sowie mit einer Busse von Fr. 3'600.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf  zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 24 Tagen.
	5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin wird abgewiesen.
	6. Die vorinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7 Abs. 2) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 3/4  auferlegt und zu 1/4 auf die Gerichtskasse genommen.
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (übergeben)
	 die Privatklägerin
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Privatklägerin
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Administrativ-massnahmen (PIN-Nr. nicht ersichtlich).

	10. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.