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**Case Identifier:** dcbeef77-7e3c-5711-8ed5-2cdefc821c08
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.07.2023 200 2023 344
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-344_2023-07-21.pdf

## Full Text

200 23 344 IV
JAP/SVE/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. Juli 2023

Verwaltungsrichter Jakob, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 13. März 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1963 geborene, zuletzt in einer … als … und in der Mithilfe bei der … 
tätig gewesene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), … 
Staatsangehöriger, meldete sich im Januar 2021 unter Hinweis auf einen 
verletzten Rücken und Herzprobleme bei der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1, 19 S. 2 Ziff. 2.2). In der 
Folge tätigte die IVB erwerbliche sowie medizinische Abklärungen, im 
Rahmen derer sie insbesondere eine psychiatrische Begutachtung durch 
Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (Exper-
tise vom 18. Oktober 2022 [AB 73.1]; Stellungnahme vom 7. März 2023 
[AB 93]), veranlasste. Nachdem die IVB bereits mit Mitteilung vom 4. Fe-
bruar 2021 (AB 11) einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ver-
neint hatte, stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 31. Oktober 
2022 (AB 74) in Aussicht, bei einem Invaliditätsgrad von 0 % einen Ren-
tenanspruch zu verneinen. Nach dagegen erhobenem Einwand (AB 79) 
verfügte die IVB am 13. März 2023 dem Vorbescheid entsprechend 
(AB 95).

B.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 5. Mai 2023 Beschwerde mit folgenden 
Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung der IV-Stelle Kanton Bern vom 13. März 2023 sei aufzu-
heben und die Akten seien zwecks vollständiger Erhebung des medizi-
nisch relevanten Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zur Neubeur-
teilung zurückzuweisen.

2. Es sei eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung des Gesund-
heitszustandes des Beschwerdeführers und daraus ableitend bezüglich 
seiner verbliebenen Arbeits- und Leistungsfähigkeit anzuordnen.

3. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten im Fachbereich Psychiatrie anzu-
ordnen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 3

4. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren 
das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu gewähren, unter Beiord-
nung des Unterzeichnenden als unentgeltlicher Rechtsbeistand.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

Am 9. und 19. Mai 2023 gingen beim Gericht weitere Eingaben des Be-
schwerdeführers im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege ein.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2023 
auf Abweisung der Beschwerde.

Aufforderungsgemäss gingen am 16. Juni 2023 die Tonaufnahmen der 
klinischen Explorationsgespräche vom 5. Mai und 16. September 2022 
beim Verwaltungsgericht ein (vgl. prozessleitende Verfügung vom 13. Juni 
2023).

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 

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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 13. März 2023 (AB 95). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) 
in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich 
besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 
364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Zwar datiert die angefochte-
ne Verfügung vom 13. März 2023 (AB 95), womit sie nach dem Inkrafttre-
ten der IVG-Änderung vom 19. Juni 2020 erging. Indessen liegt der 
frühestmögliche Zeitpunkt der potentiellen Entstehung des Rentenan-
spruchs mit Blick auf die Anmeldung vom Januar 2021 (AB 1) und der 
sechsmonatigen Karenzfrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) im Juli 2021 (vgl. E. 4.3 
hiernach) und bestehen danach keine Revisionsgründe, weshalb die Be-
stimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) jeweils in der bis 31. 
Dezember 2021 gültigen Fassung massgebend sind (fortan: aArt.; Rz. 
9101 f. des Kreisschreibens des Bundesamts für Sozialversicherungen 
[BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]; zur 
Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 
146 V 224 E. 4.4.2 S. 228).

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2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.3 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische 
Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur 
dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer 
Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert 
worden ist (BGE 145 V 215 E. 5.1 S. 221). Mit der Diagnose eines 
Gesundheitsschadens ist noch nicht gesagt, dass dieser auch 
invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich gemäss dem 
klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Gesundheitsschaden 
auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Entscheidend ist, ob der 
versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr zumutbar ist, 
ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine objektivierte 
Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichtigung von Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110).

2.4 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 

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arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsren-
te. 

Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach 
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs 
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.

2.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).

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3.

3.1 Den Akten ist in medizinischer Hinsicht – soweit entscheidwesent-
lich – das Folgende zu entnehmen:

3.1.1 Im Bericht der Psychiatrischen Dienste D.________ vom 21. April 
2021 (AB 27), bei welchen der Beschwerdeführer vom 22. Februar bis zum 
26. März 2021 im Abstand von zwei Wochen psychotherapeutische Ge-
spräche hatte (S.2 Ziff. 1.1 f.), wurde eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) 
sowie psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa (Abhängig-
keitssyndrom; ICD-10 F13.2) diagnostiziert (S. 3 Ziff. 2.5).

3.1.2 In der Aktenbeurteilung vom 18. November 2021 (AB 43) diagnosti-
zierte Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Regi-
onaler Ärztlicher Dienst (RAD), im Wesentlichen eine koronare Herzkrank-
heit, teilweise muskuloskelettal, eine Tremorsymptomatik unklarer Ätiologie 
sowie ein traumatisches Diskusbulging L3/L4 und L4/L5 im Juli 2020 (S. 6 
f.). In der angestammten Tätigkeit erachtete Dr. med. E.________ eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 29. Juni 2020 aus somatischer Sicht als 
medizinisch nachvollziehbar (S. 6). In einer angepassten Tätigkeit sei der 
Beschwerdeführer ganztags über achteinhalb Stunden ohne zusätzliche 
Leistungsminderung arbeitsfähig; zumutbar seien körperlich leichte bis 
ausnahmsweise mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten. Zu vermei-
den seien Zwangshaltungen des Oberkörpers im Sitzen/Stehen unter Ge-
wichtsbelastung, das Heben von Lasten körperfern, repetitives Heben von 
Lasten über Brusthöhe, Überkopfarbeiten, das Besteigen von Leitern, repe-
titives Kauern, Bücken oder Tätigkeiten in nach vorn geneigter Haltung, 
repetitive, stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der Lendenwirbelsäule 
(LWS) sowie unerwartete, asymmetrische Lasteneinwirkungen. In Aus-
nahmefällen und in nicht repetitiver Weise könnten Gewichte von zehn (bis 
fünfzehn) Kilogramm gehoben und getragen werden. Nicht zumutbar seien 
Tätigkeiten mit erhöhtem Anspruch an die Feinmotorik der Hände/Finger 
(Tremor). Aufgrund der koronaren Herzkrankheit und der Minderbelastbar-
keit der LWS seien überwiegend mittelschwere bis schwere Tätigkeiten 
ausgeschlossen. Die bisherige Tätigkeit als … einer … mit … sowie offen-
sichtlich auch dem …, sei nur insofern zumutbar, als die Kriterien des Zu-
mutbarkeitsprofils erfüllt seien (S. 7). Diese Einschätzung sei mit den 

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Dres. med. F.________, Fachärztin für Neurologie, und G.________, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-
apparates, besprochen worden (S. 8).

3.1.3 Im Verlaufsbericht der Psychiatrischen Dienste D.________ vom 
24. Dezember 2021 (AB 57) wurde ausgeführt, es seien alle vier Wochen 
psychotherapeutische Gespräche geplant gewesen, allerdings habe der 
Beschwerdeführer seit Juli 2021 nur zwei Termine wahrgenommen. 
Während der Behandlung sei ein ambulanter Benzodiazepine-Entzug 
durchgeführt worden, jedoch erfolglos gewesen (S. 3 Ziff. 7). Die Prognose 
sei günstig, langfristig besserungsfähig. Mit der geplanten Entzugsbehand-
lung könne eine Verbesserung des Zustands erreicht werden (S. 4 Ziff. 9). 
Es bestünden keine geistigen oder psychischen Einschränkungen (Ziff. 12). 
Der Beschwerdeführer sei voll arbeitsfähig (S. 5 Ziff. 15.4). Die Sucht be-
einträchtige die Arbeitsfähigkeit nicht (S. 7 Ziff. 3). 

3.1.4 Im Abschlussbericht über die stationäre Behandlung vom 8. Juni bis 
8. Juli 2022 in der Psychiatrie H.________, Stationäre Dienst (AB 71), wur-
den psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: 
Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F13.2), sowie eine mittelgradige depressive 
Episode (ICD-10 F32.1) diagnostiziert (S. 2). Der Beschwerdeführer sei, bei 
fehlender Selbst- und Fremdgefährdung, gegen ärztliche Empfehlung am 
8. Juli 2022 nach Hause ausgetreten. Er habe tägliche Unterstützung durch 
die Spitex und es sei eine ambulante Betreuung durch die Psychiatrischen 
Dienste D.________ aufgegleist worden (S. 4).

3.1.5 Im psychiatrischen Gutachten vom 18. Oktober 2022 (AB 73.1) führ-
te Dr. med. C.________ in Bezug auf die Diagnosen aus, der Beschwerde-
führer habe beim zweiten Untersuchungstermin geäussert, täglich Valium 
einzunehmen. Den früher datierten Akten sei regelmässig ein Benzodiaze-
pin-Konsum zu entnehmen, weswegen von einer Benzodiazepin-
Abhängigkeit (ICD-10 F13.25), ständiger Substanzgebrauch, auszugehen 
sei. Eine valide diagnostische Beurteilung anderer fraglicher Diagnosen sei 
aufgrund des ungültigen Beschwerdeprofils und der invaliden Symptom-
präsentation nicht möglich. Es könne psychometrisch nachgewiesen wer-
den, dass die vom Beschwerdeführer präsentierten kognitiven Beeinträch-
tigungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht vorhanden 

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seien. Auch die Symptomvalidierung habe praktisch den sicheren Nach-
weis einer ungültigen Beschwerdeangabe erbracht. Mithin könne eine wei-
tere Diagnose nicht mit hinreichender Validität gestellt werden (S. 42 f.). 
Die Suchtproblematik habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, wie 
schon im Bericht vom 24. Dezember 2021 (vgl. hierzu AB 57) geschildert. 
Bezüglich der übrigen Angaben könne aufgrund der invaliden Beschwerde-
angabe und Symptompräsentation keine valide Beurteilung der Arbeits-
fähigkeit erfolgen (AB 73.1 S. 44). In Bezug auf medizinische Massnahmen 
sei dem Beschwerdeführer ein Benzodiazepine-Entzug jederzeit zumutbar 
(S. 45).

3.1.6 Der behandelnde Arzt Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, diagnostizierte in seiner Stellungnahme vom 9. Januar 
2023 zu Handen der Beschwerdegegnerin (AB 86) eine schwere Angst-
störung mit wiederholten täglichen Panikattacken (ICD-10 F41.0) sowie 
eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.10; S. 27). Er führte 
aus, er habe den Beschwerdeführer erstmals am 6. September 2022 unter-
sucht, seither werde dieser intensiv mit wöchentlichen Terminen zum Teil 
auch zweimal wöchentlich durch ihn betreut (S. 2). Mittlerweile habe die 
Valium-Medikation innert vier Monaten reduziert und gestoppt werden kön-
nen. Die massive medikamentöse Unterstützung im Rahmen des Abbaus 
von Benzodiazepinen habe vorübergehend zu einer zusätzlichen Sedie-
rung geführt, welche zum Zeitpunkt der zweiten gutachterlichen Untersu-
chung festzustellen gewesen sei. Nun sei die Suchtproblematik nicht mehr 
vordergründig, sondern die Symptome einer mittelgradigen depressiven 
Störung sowie die Panikattacken, welche medikamentös adäquat behan-
delt würden. Leider sei im Rahmen der Begutachtung zu keinem Zeitpunkt 
vom Gutachter ein Therapiebericht eingeholt und über die aktuelle Behand-
lung keine Information verlangt worden (S. 4). Auf die Schlussfolgerungen 
des Gutachtens könne aus versicherungsmedizinischer Sicht aufgrund von 
formalen Fehlern bei der Erstellung des Gutachtens aber auch aufgrund 
der inhaltlichen Mängel und aufgrund der fehlenden Nachvollziehbarkeit 
der genannten medizinischen Befunde nicht abgestützt werden (S. 27).

3.1.7 Dr. med. C.________ legte in seiner Stellungnahme vom 7. März 
2023 (AB 93) bezugnehmend auf die Stellungnahme von 

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Dr. med. I.________ (vgl. AB 86; E. 3.6.1 hiervor) unter anderem dar, dass 
das Einholen einer Fremdanamnese nicht zwingend erforderlich gewesen 
sei, da der Beschwerdeführer erst zweimal bei Dr. med. I.________ in Be-
handlung gewesen sei. Ferner sei im Zeitpunkt der gutachterlichen Unter-
suchung keine sichtbare Sedierung zu erkennen und die Sprache des Be-
schwerdeführers nicht verwaschen gewesen. Auch in Mimik und Gestik 
habe sich keine Verlangsamung gezeigt (S. 4). In Bezug auf die von 
Dr. med. I.________ diagnostizierte schwere Panikstörung hielt der Gut-
achter fest, der Beschwerdeführer habe nach Schilderung der somatischen 
Beschwerden angegeben, keine weiteren Beschwerden zu haben. Er habe 
erst über psychische Beschwerden berichtet, nachdem er explizit danach 
gefragt worden sei. Bei einer schweren Angststörung hätte der Beschwer-
deführer bei der offenen Frage nach Beschwerden dies als Erstes genannt. 
Gegen eine schwere Angststörung spreche auch, dass dieser im Sommer 
2021 alleine mit dem Flugzeug in die … geflogen sei (S. 14).

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 

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Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354; SVR 2022 UV Nr. 3 S. 8 
E. 3.2). Auch reine Aktengutachten können beweiskräftig sein, sofern ein 
lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztli-
che Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts 
geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in 
den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte 
und Stellungnahmen Regionaler Ärztlicher Dienste (SVR 2020 IV Nr. 38 
S. 134 E. 4.3).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 
2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2).

3.3

3.3.1 In somatischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin bei 
Erlass der angefochtenen Verfügung auf die Aktenbeurteilung des RAD-
Arztes Dr. med. E.________ vom 18. November 2021 (AB 43). Diese erfüllt 
die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an einen medizini-
schen Bericht (vgl. E. 3.2 hiervor) und ist beweiskräftig. Gestützt darauf ist 
erstellt, dass beim Beschwerdeführer eine koronare Herzkrankheit, eine 
Tremorsymptomatik unklarer Ätiologie sowie ein traumatisches Diskusbul-
ging L3/4 und L4/5 vorliegen und in einer angepassten Tätigkeit (vgl. zum 
Zumutbarkeitsprofil AB 43 S. 7 sowie E. 3.1.2 hiervor) eine vollständige 
Arbeitsfähigkeit besteht. Dem RAD-Arzt lagen sämtliche medizinischen 
Akten vor. Die gestützt darauf gestellten Diagnosen und die daraus resul-

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tierenden funktionellen Einschränkungen sind nachvollziehbar und über-
zeugend begründet und stehen im Einklang mit den Befunden und Ein-
schätzungen der behandelnden Ärzte. Den Berichten der behandelnden 
Ärzte sind insbesondere keine Hinweise zu entnehmen, die auch nur gerin-
ge Zweifel an der Beurteilung des RAD-Arztes zu wecken vermöchten. 
Vielmehr wird den lumbalen Rückenbeschwerden, der Tremorsymptomatik 
und der konoraren Herzkrankheit in dem von Dr. med. E.________ und 
durch die Dres. med. F.________ und G.________ im Rahmen einer Be-
sprechung bestätigten, differenziert formulierten Zumutbarkeitsprofil umfas-
send Rechnung getragen. Dass der RAD-Arzt keine klinische Exploration 
des Beschwerdeführers durchführte, ist nicht zu beanstanden, konnte er 
sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen doch ein gesamthaft lückenlo-
ses Bild verschaffen (vgl. E. 3.2 hiervor) und wären aus einer persönlichen 
Untersuchung keine zusätzlichen Erkenntnisse mehr zu erwarten gewesen.

3.3.2 Was den psychiatrischen Gesundheitszustand angeht, stützte sich 
die Beschwerdegegnerin auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
C.________ vom 18. Oktober 2022 (AB 73.1) samt Stellungnahme vom 
7. März 2023 (AB 93). Dieses erfüllt die von der höchstrichterlichen Recht-
sprechung gestellten Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise 
(vgl. E. 3.2 hiervor). Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf ei-
genen Abklärungen, sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksich-
tigung der Beschwerden getroffen worden. Die Ausführungen in der Beur-
teilung der medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die ge-
zogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nachvoll-
ziehbar, umfassend und einlässlich begründet. Des Weiteren setzte sich 
Dr. med. C.________ umfassend sowie nachvollziehbar mit der Stellung-
nahme des behandelnden Arztes Dr. med. I.________ und dem durch die 
Rechtsvertretung im Rahmen des Vorbescheidverfahrens erhobenen Ein-
wand auseinander und zeigte dabei überzeugend auf, dass sich die Kritik, 
insbesondere des behandelnden Arztes Dr. med. I.________, – wie nach-
folgend aufzuzeigen sein wird – als unbegründet erweist. Dem Gutachten 
samt Stellungnahme kommt damit voller Beweiswert zu, so dass darauf 
abzustellen ist.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 13

Soweit Dr. med. I.________ in diagnostischer Hinsicht eine schwere 
Angststörung mit wiederholten täglichen Panikattacken (ICD-10 F41.0) ent-
gegen der gutachterlichen Einschätzung als gegeben erachtete (vgl. AB 86 
S. 2 und S. 27), zeigte Dr. med. C.________ nachvollziehbar auf, dass der 
Beschwerdeführer beim Vorliegen einer solchen bei der offenen Frage 
nach Beschwerden diese als Erstes genannt hätte und auch der Umstand, 
wonach er im Sommer 2021 alleine mit dem Flugzeug in die … flog, gegen 
eine solche Diagnose spricht. Überdies gab er von sich aus gar keine psy-
chischen Beschwerden an bzw. musste nach Angabe der somatischen 
Beschwerden explizit nach solchen gefragt werden (AB 93 S. 14). Es über-
zeugt denn auch, dass Dr. med. C.________ insbesondere die Umstände, 
wonach bei der vorangehenden Behandlung lediglich Termine in zeitlich 
grossem Abstand wahrgenommen (vgl. hierzu etwa auch AB 57 S. 3 Ziff. 7) 
und der stationäre Klinikaufenthalt vorzeitig abgebrochen wurden (vgl. hier-
zu AB 71 S. 4), als gegen eine schwere psychiatrische Symptomatik spre-
chend wertete (AB 93 S. 3). 

Der Beschwerdeführer und der behandelnde Arzt Dr. med. I.________ ma-
chen ferner geltend, der psychiatrische Sachverständige habe das Einho-
len eines Therapieberichts bei Letzterem unterlassen (vgl. Beschwerde 
S. 6 Ziff. III lit. C2 Rz. 26 ff.; AB 86 S. 4). Diesbezüglich ist einerseits fest-
zuhalten, dass die Notwendigkeit der Einholung von Fremdanamnesen in 
erster Linie eine Frage des ärztlichen Ermessens bildet. Nichts Anderes 
ergibt sich in dieser Hinsicht aus den Qualitätsleitlinien für versicherungs-
psychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie 
und Psychotherapie (SVR 2019 IV Nr. 41 S. 134 E. 5.2.2.1). Damit ist nicht 
zu beanstanden, dass Dr. med. C.________ keinen Behandlungsbericht 
bei Dr. med. I.________ einholte. Andererseits begab sich der Beschwer-
deführer erstmals am 6. September 2022, und damit vier Monate nach der 
ersten gutachterlichen Untersuchung vom 5. Mai 2022 und erst zehn Tage 
vor der zweiten gutachterlichen Untersuchung vom 16. September 2022 
(vgl. AB 73.1 S. 5), bei Dr. med. I.________ in Behandlung. Schliesslich 
konnte der behandelnde Psychiater im Rahmen des Einwandverfahrens 
am 9. Januar 2023 und damit vor Erlass der angefochtenen Verfügung (vgl. 
hierzu BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) umfassend 
zur gutachterlichen Einschätzung Stellung nehmen (vgl. AB 86).

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Sofern der Beschwerdeführer rügt, die Übersetzung sei mangelhaft gewe-
sen (Beschwerde S. 9 Ziff. III lit. C4 Rz. 40), überzeugt dies schon deshalb 
nicht, weil Dr. med. C.________ seine Beurteilung unter anderem auch auf 
sprachungebundene psychometrische Abklärungen, wie den Test of Me-
mory Malingering (TOMM; vgl. dazu etwa THOMAS MERTEN [Hrsg.], Be-
schwerdevalidierung in der Begutachtung, Klinik und Rehabilitation, 1. Aufl. 
2023, S. 173 ff.), stützte (vgl. AB 93 S. 8). Mit Blick auf das Ergebnis dieses 
sog. „Performancevaldierungstest“, wonach sich ein Wert von deutlich un-
ter dem Zufallsbereich zeigte, überzeugt denn auch die Schlussfolgerung, 
dass mit einer nahezu 100%igen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, 
dass der Beschwerdeführer dieses Ergebnis willentlich vorgetäuscht hat 
(vgl. AB 73.1 S. 39, 93 S. 7). Damit erübrigen sich grundsätzlich auch Aus-
führungen hinsichtlich der gemäss Dr. med. I.________ anlässlich der 
zweiten Begutachtung angeblich bestandene Sedierung des Beschwerde-
führers (vgl. etwa AB 86 S. 4 f.; Beschwerde S. 8 Ziff. III lit. C4 Rz. 36 ff.). 
Überdies legte Dr. med. C.________ schlüssig dar, dass zum Zeitpunkt der 
Begutachtung keine sichtbare Sedierung zu erkennen bzw. die Sprache 
des Beschwerdeführers nicht verwaschen war, was durch Mimik und Gestik 
bestätigt wurde (AB 93 S. 4). Aus den vorgelegten Tonaufnahmen ist denn 
auch keine verwaschene Sprache erkennbar, jedoch entsteht der Eindruck, 
dass der Beschwerdeführer auf die ihm gestellten Fragen eher auswei-
chend und umständlich antwortete.

Mit Blick auf die Inkonsistenzen sowie Beschwerde- bzw. Symptomvalidie-
rung überzeugt auch, dass Dr. med. C.________ keine weiteren Diagno-
sen, insbesondere in Abweichung von Dr. med. I.________ keine mittel-
gradig depressive Störung (vgl. AB 86 S. 4), stellte bzw. in Bezug auf allen-
falls weitere psychiatrische Diagnosen Beweislosigkeit zu Ungunsten des 
Beschwerdeführers vorliegt (vgl. hierzu BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429, 138 
V 218 E. 6 S. 222; SVR 2022 ALV Nr. 27 S. 98 E. 5.1). Die von ihm postu-
lierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jedweder Tätigkeit (AB 86 S. 27) wider-
spricht ferner der subjektiven Einschätzung des Beschwerdeführers, wo-
nach ihm lediglich leichte Arbeiten eventuell zu 50 % oder zu 100 % mög-
lich seien (AB 73.1 S. 32). Der Beschwerdeführer gab denn auch gegenü-
ber der Arbeitslosenkasse selbst eine Vermittlungsfähigkeit von 100 % an 
(vgl. AB 39 S. 2 Ziff. 7). Überdies brachte der behandelnde Arzt keine As-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 15

pekte vor, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt 
geblieben sind (vgl. SVR 2021 IV Nr. 10 S. 29 E. 5.7, 2019 UV Nr. 31 
S. 117 E. 3). Zudem trat Dr. med. I.________ spätestens mit der Formulie-
rung „aufgrund von formalen Fehlern bei der Erstellung des Gutachtens“ 
könne „auf die Schlussfolgerungen des Gutachtens vom 18.10.2022 aus 
versicherungsmedizinischer Sicht“ nicht abgestellt werden, advokatorisch 
auf und nahm damit einen Rollenwechsel vom behandelnden Arzt zum 
Parteivertreter vor, was gegen die Objektivität der medizinischen Angaben 
spricht (vgl. statt vieler Entscheid des Bundesgerichts vom 18. Dezember 
2019, 8C_695/2019, E. 4.3). 

Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten vom 18. Oktober 2022 
(AB 73.1) von Dr. med. C.________ samt Stellungnahme vom 7. März 
2023 (AB 93) ist folglich erstellt, dass die diagnostizierte (allenfalls iatroge-
ne) Suchterkrankung (ICD-10 F13.25) keinen Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit zeitigt, womit es bereits aus rein medizinischer Sicht an einem invalidi-
sierenden psychischen Gesundheitsschaden fehlt. Damit erübrigt sich die 
Durchführung des strukturierten Beweisverfahrens nach Massgabe der 
Rechtsprechung von BGE 141 V 281 (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.3 S. 417).

3.3.3 Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt als 
rechtsgenüglich abgeklärt. Weitere Sachverhaltserhebungen – sei es die 
Anordnung eines polydisziplinären Administrativgutachtens oder des even-
tualiter beantragten psychiatrischen Gerichtsgutachtens (Beschwerde S. 2 
Ziff. I Ziff. 2 f., S. 4 Ziff. III lit. B Rz. 15 ff., S. 10 Ziff. III lit. C5 Rz. 44 f.) – 
erübrigen sich in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. hierzu BGE 144 V 361 
E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV 
Nr. 50 S. 163 E. 4).

Gestützt auf die beweiskräftige Beurteilung von Dr. med. E.________ vom 
18. November 2021 (AB 43) besteht in einer angepassten Tätigkeit (vgl. 
zum Zumutbarkeitsprofil AB 43 S. 7 sowie E. 3.1.2 hiervor) eine vollständi-
ge Arbeitsfähigkeit. Dem somatischen Zumutbarkeitsprofil entsprechend ist 
nachfolgend die Invaliditätsbemessung vorzunehmen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 16

4.

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2022 UV Nr. 4 S. 12 E. 3.2). 

4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden. Dabei wird in der Regel 
der Totalwert angewendet. Praxisgemäss ist beim anhand der LSE vorge-
nommenen Einkommensvergleich sodann von der Tabellengruppe A (stan-
dardisierte Bruttolöhne) auszugehen, wobei üblicherweise auf die Tabelle 
TA1_tirage_skill_level, privater Sektor, abgestellt wird. Bei der Verwendung 
der standardisierten Bruttolöhne ist gemäss Rechtsprechung jeweils vom 
sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen (BGE 143 V 295 E. 2.2 
S. 297, 148 V 174 E. 6.2 S. 181).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit 
unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand 
ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 
322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in 
welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von 
sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten 
Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

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Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss 
sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf 
insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182, 
135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 
148 E. 3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der 
medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 
Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 
Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben 
Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182, 146 V 16 E. 
4.1 S. 20).

4.3 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300, 129 V 222). Die Anmeldung zum Leistungsbezug erfolgte im Januar 
2021 (AB 1), weshalb unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Karenz-
frist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. E. 2.4 hiervor) der frühestmögliche 
Rentenbeginn auf den 1. Juli 2021 fällt, war doch das Wartejahr nach 
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (vgl. E. 2.4 hiervor) zu diesem Zeitpunkt gestützt 
auf die Beurteilung von Dr. med. E.________, wonach in der angestamm-
ten Tätigkeit ab 29. Juni 2020 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der 
angestammten Tätigkeit bestand (AB 43 S. 6), erfüllt. Folglich ist der Ein-
kommensvergleich per Juli 2021 vorzunehmen. 

Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt in einer … als … und in der Mithilfe 
bei der … (vgl. AB 1 S. 6 Ziff. 5.4, 19 S. 2 Ziff. 2.2). Zwischen den Parteien 
ist zu Recht unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfalle 
weiterhin dort tätig wäre, wurde das Arbeitsverhältnis doch seitens der Ar-
beitgeberin aus gesundheitlichen Gründen gekündigt (AB 19 S. 1 Ziff. 2.1). 
Gemäss den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin erzielte der Be-
schwerdeführer im Jahr 2020 ein monatliches Einkommen von Fr. 5'208.55 
(AB 19 S. 6 Ziff. 5.3). Indexiert pro 2021 (gemäss Tabelle T1.1.15, Nomi-
nallohnindex, Männer 2016 - 2022, Ziff. 10 - 33, Verarbeitendes Gewer-

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be/Herstellung von Waren, 2020: 102.5 Punkte, 2021: 101.5 Punkte) resul-
tiert ein Valideneinkommen von Fr. 61'892.80.

Der Beschwerdeführer verwertet seine Restarbeitsfähigkeit nicht. Daher 
stellte die Beschwerdegegnerin zur Bestimmung des Invalideneinkommens 
zu Recht auf die LSE-Tabellenlöhne und dabei praxisgemäss auf die 
TA1_tirage_skill_level, Männer, Total, Kompetenzniveau 1 (Fr. 5'261.--), ab 
(vgl. E. 4.2 hiervor), was denn auch unbestritten ist. Daraus resultiert inde-
xiert pro 2021 (gemäss Tabelle T1.1.15, Nominallohnindex, Männer 2016 - 
2022, Total, 2020: 103.2, 2021: 102.5) und angepasst an die betriebsübli-
che Wochenarbeitszeit (BFS, Betriebsübliche Wochenarbeitszeit nach 
Wirtschaftsabteilungen, 2021, Total) ein Betrag von Fr. 65'368.70 
(Fr. 5'261.-- x 12 / 103.2 x 102.5 / 40 x 41.7). Das medizinische Zumutbar-
keitsprofil (vgl. AB 43 S. 7 sowie E. 3.1.2 hiervor) trägt bereits sämtlichen 
somatischen Einschränkungen hinreichend Rechnung, so dass diese nicht 
zusätzlich mittels eines leidensbedingten Abzugs zu berücksichtigen sind 
(vgl. E. 4.2 hiervor). Mithin beläuft sich das Invalideneinkommen auf 
Fr. 65'368.70. 

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 61'892.80 und einem Invalidenein-
kommen von Fr. 65'368.70 resultiert ab Juli 2021 ein Invaliditätsgrad von 
0 %, womit kein Rentenanspruch besteht (vgl. E. 2.4 hiervor).

5.

Zusammenfassend erweist sich die gegen die Verfügung vom 13. März 
2023 (AB 95) erhobene Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Strei-
tigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-
tenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 19

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehält-
lich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3.1 hier-
nach) – zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).

6.2 Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

6.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

6.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der Akten ausgewie-
sen (Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 10; vgl. auch 
Beschwerde S. 11 Ziff. III lit. D Ziff. 48 f.). Zudem kann das Verfahren nicht 
als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Notwendigkeit 
einer Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Folglich sind die Vorausset-
zungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege vorlie-
gend erfüllt. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist gutzu-
heissen und es ist ihm Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt bei-
zuordnen.

6.3.2 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer (MWST) werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen 
für die Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 20

den gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG 
i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung 
der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der 
Stundenansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 20. Juni 2023 macht Rechtsanwalt B.________ einen 
Zeitaufwand von 11.87 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 3'322.55 (rund 
11.87 Stunden x Fr. 280.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 94.90 und MWST 
von Fr. 263.15 (7.7 % von Fr. 3'417.45) geltend. Dies ist nicht zu beanstan-
den. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz für dieses Verfahren 
auf Fr. 3'680.60 festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt B.________ nach Ein-
tritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Ho-
norar von Fr. 2'373.45 (rund 11.87 Stunden x Fr. 200.--) zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 94.90 und MWST von Fr. 190.05, total somit eine Entschädi-
gung von Fr. 2'658.40 auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend 
den Voraussetzungen von Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2023, IV/23/344, Seite 21

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3'680.60 (inkl. Auslagen und MWST) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'658.40 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.