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**Case Identifier:** 16c9f7fb-d615-5f10-867a-5221feae3230
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.04.2008 IV 2007/483
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-483_2008-04-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/483

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 22.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
Art. 17 ATSG; Rentenrevision; Sachverhalt unklar; Rückweisung zur 
Einholung eines Obergutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/483). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_837/2008.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 22. April 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Harald Solenthaler, Obere Bahnhofstrasse 58, 

Postfach 1144, 8640 Rapperswil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ wurde mit Verfügung vom 27. März 2003 mit Wirkung ab 1. November 2001 

gestützt auf einen ermittelten Invaliditätsgrad von 80% eine ganze Invalidenrente 

zugesprochen (act. G 4.1/46). Die Rentenzusprechung erfolgte namentlich aufgrund 

folgender Diagnosen (act. G 4.1/32): belastungsabhängige, leistungseinschränkende, 

invalidisierende Rückenschmerzen, schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom und 

langdauernde Depression. Darüber hinaus stellte die IV-Stelle fest, dass eine 

Eingliederung in die freie Wirtschaft nicht mehr realistisch sei (act. G 4.1/32 und act. 

G 4.1/30).

A.b Im Verlaufsbericht vom 4. September 2006 hielt der behandelnde Arzt, Dr. med. 

B.___, FMH für Allgemeine Medizin, fest, dass der Gesundheitszustand des 

Versicherten stationär sei. Die körperlichen Beschwerden seien leicht zurückgegangen, 

weil der Rücken/Körper nicht mehr belastet werde (act. G 4.1/57).

A.c  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 8. Januar 2007 mit, dass eine 

medizinische Abklärung bei der Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) 

notwendig sei (act. G 4.1/63). Die Gutachter der ABI untersuchten den Versicherten am 

12. Februar 2007 interdisziplinär. Im Gutachten vom 3. April 2007 (act. G 4.1/ 65.1 ff.) 

diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches, 

thorakal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik. 

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden diagnostiziert: 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F59), Adipositas (ICD-10 E66.0), fortgesetzter 

Nikotinkonsum (ICD-10 F17.1), Schlafapnoesyndrom (anamnestisch) (ICD-10 G47.3) 

und ein Status nach Varizenoperation rechts mit beginnender chronisch venöser 

Insuffizienz (ICD-10 I87.2; act. G 4.1/65.16). Die Gutachter der ABI kamen zum 

Schluss, der Versicherte sei in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig (act. 

G 4.1/65.18). Gestützt auf das ABI-Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten im 

Vorbescheid vom 11. Juni 2007 mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrades eine 

Renteneinstellung in Aussicht (act. G 4.1/70).

B.  

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B.a Gegen diesen Vorbescheid liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 

27. Juni 2007 Einwand erheben (act. G 4.1/71). In der ergänzenden Eingabe vom 

23. Juli 2007 beantragte der Versicherte, es sei auf den Erlass einer Verfügung auf der 

Grundlage des angefochtenen Vorbescheids zu verzichten. Vor Erlass der Verfügung 

seien noch weitere medizinische Abklärungen zu treffen, insbesondere bezüglich des 

Schlafapnoesyndroms. Das ABI-Gutachten sei in verschiedenen Belangen unzulänglich 

(act. G 4.1/76).

B.b Am 29. Oktober 2007 verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung (act. G 4.1/78). 

Sie begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass das ABI-Gutachten 

beweistauglich sei. Weil keine regelmässige psychiatrische Behandlung stattfinde und 

auch kein Antidepressivum nachgewiesen werden könne, sei davon auszugehen, die 

depressiven Verstimmungen und Angstzustände seien "nicht so schwer". Das 

Schlafapnoesyndrom habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, weil es 

behandelbar sei und die Behandlung wieder aufgenommen werden könne (act. G 

4.1/78.2).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 29. Oktober 2007 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 6. Dezember 2007. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

Rückweisung der Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen und eines 

Arbeitsversuches. Er macht geltend, dass die relevanten Verhältnisse stabil geblieben 

seien und sich sein Gesundheitszustand nicht erheblich verbessert habe. Die 

Beurteilung der ABI-Gutachter sei mangelhaft. Es sei namentlich die Behauptung der 

ABI-Gutachter, das Schlafapnoesyndrom habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, 

nicht nachvollziehbar. Diese Auffassung stehe in Widerspruch zum Feststellungsblatt 

vom 11. Oktober 2002, wo das Schlafapnoesyndrom bei der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung berücksichtigt worden sei. Auch der behandelnde Arzt 

bestätige einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die CPAP-Behandlung habe wegen 

der Angstzustände aufgegeben werden müssen. Das chronische, thorakal betonte 

panvertebrale Schmerzsyndrom, das Dauerschmerzen zur Folge habe, beeinflusse 

auch die Arbeitsfähigkeit bei leichten körperlichen Arbeiten. Ergänzend sei 

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festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand seit Erhalt des Vorbescheids zusätzlich 

verschlechtert habe (act. G 1). Der Beschwerdeführer legt der Beschwerdeeingabe ein 

Arztzeugnis von Dr. B.___ vom 30. November 2007 bei. Darin bestätigt der 

behandelnde Arzt, dass die chronischen Rückenschmerzen, die degenerativen 

Veränderungen der Wirbelsäule sowie das Schlafapnoesyndrom sich negativ auf die 

Leistungsfähigkeit seines Patienten auswirken würden. Sein Patient sei mindestens zu 

50% arbeitsunfähig (act. G 1.1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeabweisung. Diese macht im Wesentlichen 

geltend, dass auf die Beurteilungen des ABI-Gutachtens abgestellt werden könne. Die 

Behauptung, die CPAP-Behandlung sei wegen Angstzuständen abgesetzt worden, sei 

nicht aktenkundig. Ein Arbeitsversuch sei nicht durchzuführen, zumal der 

Beschwerdeführer aufgrund seiner pessimistischen Selbsteinschätzung diese 

berufliche Massnahme nur dazu benutzen würde, seine Arbeitsunfähigkeit zu 

beweisen. Im Übrigen seien auch bezüglich einer dem Beschwerdeführer angepassten 

Tätigkeit keine beruflichen Abklärungen mehr notwendig, da die ärztlichen 

Ausführungen aussagekräftig genug seien. Es gebe keine Hinweise, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem ABI-Gutachten wesentlich 

verschlechtert habe. Selbst wenn ein Revisionsgrund nicht gegeben wäre, sei die 

Beschwerde gestützt auf die substituierte Begründung der Wiedererwägung 

abzuweisen, da die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig gewesen sei 

(act. G 4).

C.c Replicando orientiert der Beschwerdeführer, dass er sich in Behandlung bei der 

türkisch sprechenden Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, begeben werde und beim Zentrum für Schlafmedizin am Kantonsspital 

St. Gallen (KSSG) eine eingehende Untersuchung veranlasst worden sei. Im Übrigen 

wiederholt der Beschwerdeführer im Wesentlichen die bisherige Kritik am ABI-

Gutachten. Zusätzlich bringt er vor, dass die psychiatrische Untersuchung lediglich 

eine Stunde gedauert habe und viel zu kurz gewesen sei. Entgegen der Behauptung 

der Beschwerdegegnerin sei die Aufgabe der CPAP-Behandlung wegen der 

Angstzustände aktenkundig. Des Weiteren rügt der Beschwerdeführer, dass die ABI 

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nicht über die erforderliche Unabhängigkeit verfüge. Eine Wiedererwägung der 

ursprünglichen Rentenverfügung sei unzulässig (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

C.e Mit Eingabe vom 25. März 2008 (act. G 10) reicht der Beschwerdeführer den 

Bericht des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin KSSG vom 7. März 2008 ein 

(act. G 10.1) und vertritt gestützt darauf die Auffassung, dass weiterhin ein schweres 

obstruktives Schlafapnoesyndrom bestehe, welches "mit Sicherheit" Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit habe.

Erwägungen:

1.   

1.1  Vorliegend ist die Frage streitig, ob die revisionsweise Einstellung der ganzen 

Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt ist.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20, in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen).

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1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Eine 

anspruchsbeeinflussende Änderung – zum Beispiel eine massgebliche Verbesserung 

oder Verschlimmerung des Gesundheitszustandes – ist zu berücksichtigen, sobald sie 

ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

2.   

2.1  Zu prüfen ist nachfolgend die Frage, ob sich die für den Invaliditätsgrad 

massgeblichen Verhältnisse seit der Zusprechung der ganzen Invalidenrente ab 1. 

November 2001 (Verfügung vom 27. März 2003 [act. G 4.1/46]) bis zur angefochtenen 

Verfügung vom 29. Oktober 2007 (act. G 4.1/78) in revisionserheblicher Weise geändert 

haben.

2.2  Der ursprünglichen Rentenverfügung lagen in medizinischer Hinsicht im 

Wesentlichen die Berichte des behandelnden Arztes Dr. B.___ vom 2. April 2001 (act. G 

4.1/25.1 ff.) und vom 17. Juni 2002 (act. G 4.1/5.1 f.), die Berichte des Zentrums für 

Schlafmedizin und Heimventilation des KSSG vom 27. Dezember 2001 (act. G 4.1/5.5 

f.) und vom 28. Februar 2002 (act. G 4.1/5.16 f.), die Berichte von Dr. med. D.___, Arzt 

für Neurologie, vom 17. Dezember 2001 (act. G 4.1/4.13) und vom 9. Juli 2002 (act. G 

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4.1/4.1 ff.) sowie die Stellungnahme des RAD vom 17. Juli 2002 (act. G 4.1/3.1) 

zugrunde.

2.3  Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 2. April 2001 insbesondere 

belastungsabhängige, leistungseinschränkende, invalidisierende Rückenschmerzen. Er 

kam zum Schluss, dass bezüglich der bisherigen Tätigkeit eine über 50% liegende 

Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer leidensadaptierten Tätigkeit sei der Patient voll 

arbeitsfähig (act. G 4.1/25.1 ff.). Im Verlaufsbericht vom 17. Juni 2002 teilte Dr. B.___ 

mit, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und die Diagnose seit 

Herbst 2001 verschlechtert habe. Es sei neu ein schweres obstruktives 

Schlafapnoesyndrom mit ausgeprägter Einschlaftendenz (ESS 16 Punkte) 

hinzugekommen. Der Verlauf sei sehr schlecht gewesen. Sowohl die Rückenschmerzen 

als auch die depressiven Verstimmungen hätten stark zugenommen. Es bestünden 

auch Angstzustände. Der Beschwerdeführer sei voll arbeitsunfähig (act. G 4.1/5.1 ff.).

2.4  Die Ärzte des Zentrums für Schlafmedizin und Heimventilation diagnostizierten in 

den Berichten vom 27. Dezember 2001 ein schweres obstruktives 

Schlafapnoesyndrom mit ausgeprägter Einschlaftendenz, eine seelische Störung mit 

ausgeprägter Angstsymptomatik bzw. eine Angststörung mit depressiven Anteilen 

sowie chronifizierte Rückenschmerzen. Beim Beschwerdeführer bestehe darüber 

hinaus eine Klaustrophobie (act. G 4.1/5.5). Am 28. Februar 2002 berichtete das 

Schlafzentrum, beim Beschwerdeführer habe sich die CPAP-Behandlung erfreulich gut 

einschulen lassen. Die befürchteten panikartigen Angstzustände an der Maske seien 

ausgeblieben und der Beschwerdeführer habe die Therapie problemlos durchführen 

können. Eine reguläre Verlaufskontrolle sei in 6 Monaten vorgesehen (act. G 4.1/16f.).

2.5  Im Bericht vom 17. Dezember 2001 hielt Dr. D.___ fest, der Beschwerdeführer 

müsse unbedingt psychiatrisch exploriert werden. Für leichtere körperliche Tätigkeiten 

bestehe eine 70%-ige Arbeitsunfähigkeit wegen des Rückenleidens und einer 

ausgeprägten chronifizierten Depression (act. G 4.1/4.10). Im Bericht vom 9. Juli 2002 

diagnostizierte er eine langdauernde Depression, ein chronisches 

Panvertebralsyndrom, eine schweres Schlafapnoesyndrom sowie eine leichte 

Adipositas. Es bestünden eine ausgeprägte Vergesslichkeit, rasche Ermüdbarkeit 

sowie eine ausgeprägte Müdigkeit. Die CPAP-Behandlung habe der Beschwerdeführer 

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nicht weiterführen können. Das Schlafapnoesyndrom habe einen wichtigen Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit. In leidensadaptierten Tätigkeiten bestehe beim Beschwerdeführer 

höchstens eine 20 bis 30%-ige Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerden seien chronifiziert 

und therapieresistent. Eine Besserung sei nicht zu erwarten (act. G 4.1/4.1 ff.).

2.6  Der Vertrauensarzt der IV-Stelle kam in der Stellungnahme vom 17. Juli 2002 zum 

Schluss, dass beim Beschwerdeführer mindestens eine bleibende 70%-ige 

Arbeitsunfähigkeit in leichten Tätigkeiten bestehe. Die bereits in Auftrag gegebene 

MEDAS-Begutachtung sei zu "stornieren" (act. G 4.1/3).

2.7  Gestützt auf die vorstehend genannte medizinische Aktenlage ermittelte die 

Beschwerdegegnerin in Anwendung eines 25%-igen Leidensabzuges (act. G 4.1/30) 

einen Invaliditätsgrad von 80% und verfügte die Zusprache einer ganzen Rente (act. G 

4.1/46.1 ff.).

3.   

3.1  Der angefochtenen Verfügung (act. G 4.1/78) wurde das Gutachten der ABI vom 

3. April 2007 (act. G. 4.1/65.2 ff.) zugrunde gelegt. Vor dem Gutachtensauftrag an die 

ABI holte die Beschwerdegegnerin bei Dr. B.___ einen Verlaufsbericht ein.

3.2  Dr. B.___ gab im Verlaufsbericht vom 4. September 2006 an, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers stationär geblieben sei. Der 

Beschwerdeführer werde derzeit nicht psychiatrisch behandelt und sei wegen 

angeblicher Nebenwirkungen nicht mehr gewillt, Antidepressiva einzunehmen. Vor 

allem im Hinblick auf die psychische Problematik sei eine arbeitstechnische und soziale 

Integration sinnvoll. Dr. B.___ hofft "immer noch, dass ein Spezialjob für den Patienten 

gefunden werden" könne. Selbst in einer solchen Tätigkeit besteht nach Auffassung 

von Dr. B.___ eine verminderte Leistungsfähigkeit, deren Höhe vom Arbeitsplatz 

abhänge (act. G 4.1/57.1 ff.).

3.3  Die ABI-Gutachter kommen im interdisziplinären Gutachten vom 3. April 2007 zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten, schweren Tätigkeit 

(Plastikspritzer) vollständig arbeitsunfähig sei. Eine körperlich leichte Tätigkeit, die in 

wechselnder Position ausgeübt werde, mit einer Gewichtslimite von 10 kg, sei dem 

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Beschwerdeführer ganztags ohne Leistungseinschränkung zumutbar. Ein psychisches 

Leiden, welches die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige, könne nicht diagnostiziert werden. 

Die verschiedenen internistischen Leiden, insbesondere auch das 

Schlafapnoesyndrom, hätten keinen Einfluss auf eine leichte Tätigkeit (act. G 4.1/17 ff.).

4.   

4.1  Der Beschwerdeführer rügt, dass das ABI-Gutachten fehlerhaft, nicht 

nachvollziehbar und nicht schlüssig sei (vgl. act. G 1). Vorab ist daher die Frage zu 

beurteilen, ob das ABI-Gutachten beweistauglich ist.

4.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

4.3  Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

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medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. So weicht das Gericht beispielsweise bei Gerichtsgutachten nach der 

Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur 

Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein 

Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist 

oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu 

anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner 

gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten 

dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in 

Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch einen Oberexperten für 

angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des 

Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V E. 3b/aa mit 

Hinweisen).

4.4  Gegen das ABI-Gutachten bringt der Beschwerdeführer hauptsächlich vor, dass 

die Beurteilung des Schlafapnoesyndroms unzutreffend sei (vgl. act. G 1, S. 4).

4.4.1 Unter einem Schlafapnoesyndrom wird eine schlafbezogene Atemstörung mit 

Sistieren des Atemgasflusses an Nase und Mund mit oder ohne Obstruktion der 

oberen Atemwege verstanden. Anamnestisch wird über mehrfaches "Einnicken" am 

Tag, besonders bei monotonen Tätigkeiten, berichtet und nachts über sehr häufige 

apnoische Pausen, die durch laute schnarchende Atemzüge beendet werden. Die 

Therapie kann unter anderem durch eine nasale kontinuierliche Überdruckbeatmung 

(CPAP = continous positive airwax pressure) erfolgen. Die konservative Behandlung 

muss oft lebenslang fortgesetzt werden (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG, seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 7. Juli 2003 i.S. W., I 198/03, E. 3 mit Hinweisen auf die 

medizinische Fachliteratur). Im Vordergrund der medizinischen Abklärung des 

obstruktiven Schlafapnoesyndroms stehen eine ausführliche Anamnese, gestützt auf 

einen entsprechenden Fragebogen, sowie als Standarduntersuchung die 

Polysomnographie, was bedingt, dass der Patient eine Nacht im Schlaflabor verbringt 

(vgl. die Richtlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Pneumologie betreffend 

Diagnose und Betreuung von Patienten mit obstruktivem Schlafapnoesyndrom, 

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abrufbar im Internet unter: http://www.pneumo.ch/de/kommissionen-und-

arbeitsgruppen/arbeitsgruppe-schlafapnoe/mitglieder-der-arbeitsgruppe-

schlafapnoe.html; Information des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des 

KSSG, abrufbar unter: http://www.pneumologie-kssg.ch/Schlafmedizin/Schlafapnoe).

4.4.2 Obwohl die ABI-Gutachter aufgrund der Patientenangaben die Müdigkeit als 

"Kardinalproblematik" bezeichnen (act. G 4.1/65.15) und in den Vorakten ein schweres 

obstruktives Schlafapnoesyndrom mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (act. G 

4.1/4.1 ff.) diagnostiziert wurde, fehlen entsprechende fachärztliche (pneumologische) 

Untersuchungen und Würdigung der entsprechenden medizinischen Vorakten. Allein 

schon das Fehlen eines Gutachters der pneumologischen Fachrichtung stellt einen 

erheblichen Mangel an der ABI-Begutachtung dar. Hinzu kommt, dass der 

begutachtende Internist keine der vorstehend genannten medizinischen Fachliteratur 

entsprechenden Untersuchungen vorgenommen hat. Mit anderen Worten 

berücksichtigt das ABI-Gutachten nicht in rechsgenüglicher Weise das Beschwerdebild 

des Beschwerdeführers und beruht nicht auf den erforderlichen eingehenden 

medizinischen Untersuchungen. Allein schon aufgrund dieser schweren Mängel kann 

dem ABI-Gutachten kein Beweiswert zukommen. Die Tatsache, dass der internistische 

Gutachter selbst keine eigene Beurteilung oder gar eine eigene Diagnose im ABI-

Gutachten macht, weckt zusätzlich Zweifel an der Zuverlässigkeit des ABI-Gutachtens. 

Des Weiteren bestehen Widersprüche zwischen dem psychiatrischen und 

orthopädischen Teilgutachten. So hält der psychiatrische Teilgutachter fest, die 

geklagten körperlichen Beschwerden hätten somatisch nicht objektiviert werden 

können (act. G 4.1/65.9), während der orthopädische Gutachter angibt, 

"zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die vom Exploranden 

angegebenen Beschwerden durch die heute objektivierbaren Befunde zumindest 

teilweise erklären lassen" (act. G 4.1/65.14). Auch äussert sich der orthopädische 

Gutachter nicht zu den medizinischen Vorakten. Er begründet den Verzicht auf eine 

entsprechende Stellungnahme damit, dass eine kürzliche fachärztliche Einschätzung 

zur Situation am Bewegungsapparat nicht vorliege (act. G 4.1/65.15). In Anbetracht der 

vorliegenden Rentenrevision, wo gerade eine Auseinandersetzung mit den vor Jahren 

zurückliegenden medizinischen Verhältnissen erforderlich ist und die entscheidende 

Frage, ob sich die Verhältnisse in revisionserheblicher Weise verändert haben, 

http://www.pneumologie-kssg.ch/Schlafmedizin/Schlafapnoe

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beantwortet werden muss, ist das Verhalten des orthopädischen Teilgutachters nicht 

nachvollziehbar und unsorgfältig.

4.5  Zusammenfassend ist in tatsächlicher Hinsicht festzuhalten, dass das ABI-

Gutachten an erheblichen Mängel leidet. Daher ist es nicht beweistauglich und kann für 

die Beurteilung der vorliegenden Revisionsfrage nicht hinzugezogen werden. Zu prüfen 

bleibt daher die Frage, ob der übrigen medizinischen Aktenlage eine revisionerhebliche 

Änderung der tatsächlichen Verhältnisse entnommen werden kann.

4.5.1 Dr. B.___ hält im Verlaufsbericht vom 4. September 2006 zwar fest, der 

Gesundheitszustand sei seither stationär geblieben. "Der Gesundheitszustand hat sich 

seit dem letzten Bericht kaum geändert." Dennoch hält er fest, dass sich die 

Rückenbeschwerden verbessert hätten, da der Körper des Beschwerdeführers nicht 

belastet werde, und die depressiven Verstimmungen derzeit nicht behandelt würden 

(act. G 4.1/57.1 ff.). Dr. B.___ äussert sich aber nicht zur Frage, ob und in welchem 

Umfang sich die Arbeitsfähigkeit verbessert habe.

4.5.2 Gestützt auf den Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 4. September 2006 bestehen 

Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert 

hat. Die Frage, ob und in welchem Umfang sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers revisionserheblich verbessert hat, kann aber weder anhand des 

Verlaufsberichts von Dr. B.___ vom 4. September 2006 noch anhand der übrigen 

medizinischen Aktenlage schlüssig beurteilt werden. Die Sache ist deshalb zur 

ergänzenden medizinischen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen. Diese wird 

im Rahmen eines Obergutachtens abzuklären haben, ob und gegebenenfalls wie sich 

der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

geeigneten Verweisungstätigkeit bis am 29. Oktober 2007 (Erlasszeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung; act. G 4.1/78) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

entwickelte. Sollte sich ergeben, dass bis 29. Oktober 2007 (Verfügungszeitpunkt) mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten 

ist, wird die Verwaltung eine neue Invaliditätsbemessung durchzuführen haben. In der 

Folge wird die Beschwerdegegnerin über den Rentenanspruch revisionsweise neu zu 

verfügen haben. In Anbetracht des vielschichtigen Beschwerdebildes wird die 

Beschwerdegegnerin nicht umhin kommen, ein neues interdisziplinäres Obergutachten 

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erstellen zu lassen. Da der Beschwerdeführer durch das KSSG bereits eingehend 

pneumologisch untersucht wurde, wird die Beschwerdegegnerin zweckmässigerweise 

das KSSG unter Mitwirkung der bereits involvierten Schlafmediziner mit der 

interdisziplinären Begutachtung beauftragen.

5.   

5.1  Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass selbst bei Verneinung eines 

Revisionsgrundes die angefochtene Verfügung mit der substituierten Begründung der 

Wiedererwägung geschützt werden könne.

5.2  Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung steht es den 

Sozialversicherungsgerichten bei Feststellung zweifelloser Unrichtigkeit frei, die auf Art. 

17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit der substituierten 

Begründung der Wiedererwägung zu schützen (BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweisen). 

Das Versicherungsgericht hat im Urteil vom 3. Dezember 2007, IV 2006/181, eingehend 

dargelegt, weshalb es die genannte höchstrichterliche Rechtsprechung für 

unzutreffend hält. Es wäre Sache der Beschwerdegegnerin, über eine Wiedererwägung 

zu befinden. Das Gericht ist dazu jedenfalls nicht verpflichtet.

6.   

Dass die durch das Schlafapnoesyndrom bedingte Behinderung mittels – der bereits 

vor Erlass der Rentenverfügung abgebrochenen (act. G 4.1/4.2) – CPAP-Therapie 

behoben werden könnte, wie das die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 

vom 23. Januar 2008 geltend macht (act. G 4, S. 5), wird noch zu prüfen sein. Eine 

erste Therapie erwies sich zunächst offenbar als problemlos (act. G 4.1/411). Die 

Umstände, weshalb der Beschwerdeführer die Therapie im Jahr 2002 nicht fortführte, 

sind ungeklärt. Dr. D.___ hielt fest, dass der Beschwerdeführer die Behandlung nicht 

weiterführen konnte, ohne eine Begründung anzugeben (act. G 4.1/4.2). Auch Dr. B.___ 

gab keine Begründung; nach ihm klappte es mit dem Beatmungsapparat nicht (act. G 

4.1/52.2). Im Bericht des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des KSSG vom 

7. März 2008 heisst es, dass die CPAP-Therapie im Jahr 2002 wegen Maskenintoleranz 

abgebrochen worden sei. Bei den erneuten Therapieversuchen anfangs 2008 seien 

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Panikattacken aufgetreten (act. G 10.1, S. 1). In der Fachliteratur ist anerkannt, dass 

eine Klaustrophobie Probleme bei der Anwendung der CPAP-Therapie bereitet (vgl. 

Sven Rostig, "Proportional Positive Airway Pressure" (PPAP): Ein neues Konzept zur 

Behandlung der obstruktiven Schlafapnoe, Inaugural-Dissertation zur Erlangung des 

Doktorgrades der gesamten Medizin der Philipps-Universität Marburg, 2001, S. 19, mit 

Hinweisen auf die Literatur). Ob und wieweit solche Probleme eine erfolgreiche CPAP-

Therapie behindern, wird die Beschwerdegegnerin noch abzuklären haben.

7.   

7.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 29. Oktober 2007 aufzuheben, und die 

Sache ist zur Anordnung eines Obergutachtens im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen 

Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil 

einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP 

(Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. 

Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

7.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. Oktober 

2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
	Art. 17 ATSG; Rentenrevision; Sachverhalt unklar; Rückweisung zur Einholung eines Obergutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/483). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2008.

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