# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 991ee02d-5483-518c-9603-958375b7cbc2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 12.06.2015 715 14 385 / 153 (715 2014 385 / 153)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-14-385---153_2015-06-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 12. Juni 2015 (715 14 385 / 153) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Das Verschulden bei einer während der Pro-
bezeit durch den Versicherten erfolgten Kündigung ist im Allgemeinen weniger streng zu 
beurteilen, als wenn er das Arbeitsverhältnis zu einem späteren Zeitpunkt auflöst. 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Der 1985 geborene A.____ war zuletzt vom 1. bis 5. Februar 2014 bei der B.____ an-
gestellt. Mit Vereinbarung vom 5. Februar 2014 wurde das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem 
Einvernehmen per sofort aufgelöst. Am 10. Februar 2014 meldete sich A.____ beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum X.____ (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 11. Februar 
2014 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ab 10. Februar 2014. Mit Verfügung Nr. 781/2014 vom 16. April 2014 
stellte die Arbeitslosenkasse A.____ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 6. Februar 

 

 
 
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2014 für 24 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Eine von A.____ gegen diese Verfügung 
erhobene Einsprache wies die Einspracheinstanz des KIGA Baselland, Abteilung Öffentliche 
Arbeitslosenkasse, mit Entscheid vom 10. November 2014 ab. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 8. Dezember 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, 
Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss die Aufhebung 
des Einspracheentscheids vom 10. November 2014. Zur Begründung brachte er im Wesentli-
chen vor, er sei vom Arbeitgeber genötigt worden, das Kündigungsschreiben zu unterzeichnen. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 20. Februar 2015 beantragte die Arbeitslosenkasse, die 
Beschwerde sei im Grundsatz abzuweisen. Sie sei aber mit einer allfälligen Reduktion der Ein-
stelldauer auf 10 Tage einverstanden. Der Beschwerdeführer liess sich hierzu innert der gesetz-
ten Frist nicht vernehmen. 
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 
Abs. 1  lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen 
Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht er-
füllt. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als 
einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versi-
cherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den 
Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 24 Tagen in der Anspruchsberechtigung einge-
stellt hat. Bei einem Taggeld von Fr. 168.20 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 4‘036.80, 
weshalb die Angelegenheit präsidial zu entscheiden ist. 
 
2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, 
um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, 
kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügen 
(Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für 
Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwal-

 

 
 
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tungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 
beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER, in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli, Schweizerisches Bundes-
verwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, Basel/Genf/München 2007, 
S. 2423). 
 
2.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberech-
tigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Selbstver-
schuldete Arbeitslosigkeit liegt unter anderem dann vor, wenn die versicherte Person das Ar-
beitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es 
sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 
Abs. 1 lit. b AVIV). Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses "im gegenseitigen Einvernehmen" 
gilt aus der Sicht des Arbeitslosenversicherungsrechts grundsätzlich als Auflösung des Arbeits-
verhältnisses durch den Arbeitnehmer (vgl. ARV 1979 Nr. 23). Wer eine Kündigung, welche die 
gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, verzichtet nicht auf Lohnansprüche, sondern auf die 
Weiterführung des Arbeitsverhältnisses. Ein solches Verhalten kann den Tatbestand der selbst-
verschuldeten Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) ebenfalls 
erfüllen (BGE 112 V 323). 
 
3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerde-
verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass in 
Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu 
aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hin-
reichender Anlass besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 
mit weiteren Verweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein 
Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundes-
gerichts vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1). Die Mitwirkungspflicht kommt als allgemeiner 
Verfahrensgrundsatz auch im kantonalen Beschwerdeverfahren zur Anwendung und bedeutet 
das aktive Mitwirken der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts (vgl. THOMAS LOCHER, 
Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 446 f, 489 f.; Fritz Gygi, Bun-
desverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 284 f.). 
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 
1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das 
Gericht darf eine Tatsache erst und nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be-
stehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1978, 
S. 135). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (HANS-ULRICH STAUFFER, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und Insolvenzentschädigung, Zürich 1998, S. 77). Die blosse Möglichkeit ei-
nes bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläufen 

 

 
 
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als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, 121 V 47 E. 2a, 
121 V 208 E. 6b). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die spontanen "Aussagen der ersten Stun-
de" in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweisen). 
 
4. Zu prüfen ist, ob dem Versicherten ein Verschulden an seiner Arbeitslosigkeit im Sinne 
von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG anzulasten ist. Die Ar-
beitslosenkasse begründet die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Wesentlichen da-
mit, dass weder medizinische noch gesundheitliche Gründe vorliegen, die die freiwillige Stellen-
aufgabe rechtfertigen würden. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei daher ge-
rechtfertigt. 
 
5. Der rechtserhebliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Am 5. Februar 2014 verein-
barten der Beschwerdeführer und der Geschäftsleiter des Arbeitgebers – ohne Angabe des 
Grundes – das am 13. Dezember 2013 geschlossene Arbeitsverhältnis während der dreimona-
tigen Probezeit per sofort aufzulösen. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 
11. Februar 2014 gab der Beschwerdeführer als Grund für die Kündigung „falsche Vorausset-
zungen“ an. In der Arbeitgeberbescheinigung vom 25. Februar 2014 wurde ausgeführt: „Ge-
mäss Mitarbeiter sei er dem Druck nicht gewachsen!“. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs hielt 
der Versicherte am 27. Februar 2014 fest, dass ihm der Geschäftsführer das Kündigungs-
schreiben vorgelegt und gesagt habe: „Es geht nicht, wir heben den Vertrag auf.“ Er habe ihm 
keine Chance gegeben, sich weiter zu beweisen. Er vermute, dass das Arbeitsverhältnis des-
halb aufgelöst worden sei, weil er nicht so viel Umsatz gemacht habe. In seiner Einsprache vom 
12. Mai 2014 gegen die Verfügung vom 16. April 2014 hielt der Versicherte fest, unverschuldet 
arbeitslos geworden zu sein. Er sei nicht richtig in die neue Tätigkeit eingearbeitet worden. 
Nach drei Arbeitstagen habe ihm der Geschäftsführer das Kündigungsschreiben vorgelegt. Er 
sei so geschockt gewesen, dass er unterschrieben habe. Eigentlich habe er weiterarbeiten wol-
len. 
 
6. Vorliegend hat der Versicherte in die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses ein-
gewilligt, ohne dass ein hinreichender Grund für die fristlose Stellenaufgabe ersichtlich wäre. 
Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, dass ihm der Verbleib an der bisherigen Ar-
beitsstelle zumindest bis zur Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Grün-
den nicht zumutbar gewesen wäre. Es ist deshalb arbeitslosenversicherungsrechtlich davon 
auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Stelle freiwillig aufgegeben hat. Ein Aufhebungs-
vertrag ist gemäss Rechtsprechung zulässig, sofern dieser nicht zu einer klaren Umgehung der 
zwingenden Kündigungsschutzbestimmungen führt (Urteil des Bundesgerichts vom 
1. September 2005, 4C.230/2005, E. 2 mit weiteren Hinweisen). Aufgrund den Akten ergeben 
sich keine Anhaltspunkt für eine Gesetzesumgehung; eine solche wird auch nicht geltend ge-
macht. Der einzige Vorwurf, der dem Versicherten gemacht werden kann, besteht darin, dass er 
mit der Aufhebungsvereinbarung auf die Einhaltung der gesetzlichen (Art. 335b lit. b Abs. 1 des 
Schweizerischen Obligationenrechts [OR] vom 30. März 1911) resp. vertraglichen Kündigungs-
frist während der Probezeit verzichtet hat. Darin liegt sein Selbstverschulden, das ausreicht, um 

 

 
 
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die Voraussetzungen des Einstellungstatbestands von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG zu erfüllen. Der 
Vorinstanz ist demnach darin beizupflichten, als die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet anzu-
sehen ist. 
 
7.1 Zu prüfen bleibt, ob die Anzahl der Einstelltage korrekt ermittelt worden ist. Die Dauer 
der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Sie be-
trägt nach Art. 45 Abs. 2 AVIV 1 - 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 - 30 Tage bei mittel-
schwerem Verschulden und 31 - 60 Tage bei schwerem Verschulden. Innerhalb dieses Rah-
mens entscheidet die Arbeitslosenkasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Gericht greift 
nur mit Zurückhaltung in das der Arbeitslosenkasse zustehende Ermessen ein. Es setzt nicht 
sein Ermessen anstelle desjenigen der Arbeitslosenkasse, solange diese von ihrem Ermessen 
pflichtgemäss Gebrauch gemacht hat, also allen einschlägigen Gesichtspunkten gebührend 
Rechnung getragen hat. 
 
7.2 Gemäss Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV ist das Verschulden als schwer zu beurteilen, wenn 
eine Person ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle eine zumutbare Arbeitsstelle aufgege-
ben hat. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist im vorliegenden Fall von einer solchen 
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Demnach läge der grundsätzliche Rahmen 
für die Bemessung der Einstelltage zwischen 31 und 60 Tagen. Die Beschwerdegegnerin setzte 
die Dauer der Einstellung auf 24 Tage fest. Dabei berücksichtigte sie zu Gunsten des Versi-
cherten das Verhalten des Arbeitgebers und Probleme am Arbeitsplatz. In der Folge unterschritt 
sie den grundsätzlichen Sanktionsrahmen für ein schweres Verschulden. Dies kann gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann angezeigt sein, wenn zwar kein entschuldbarer 
Grund für die Stellenaufgabe, wohl aber besondere Umstände im Einzelfall vorliegen (vgl. 
BGE 130 V 126 E. 3.2). Diese können sich auf die subjektive Situation der betroffenen Person, 
wie etwa deren familiäre Situation, Religionszugehörigkeit oder gesundheitliche Probleme oder 
auf eine objektive Begebenheit beziehen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2009, 
8C_829/2009, E. 3.1).  
 
7.3 Wie oben (vgl. E. 6 hiervor) dargelegt, ist dem Versicherten ein Selbstverschulden an 
seiner Arbeitslosigkeit vorzuwerfen, indem er mit der Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages 
vom 5. Februar 2014 der fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses zustimmte. Aus diesem 
Grund ist der Beschwerdeführer gehalten, einen Teil des durch die Selbstkündigung verursach-
ten Schadens selbst zu tragen. Zu seinen Gunsten ist aber zu berücksichtigen, dass die Auflö-
sung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit erfolgte. Das Verschulden bei einer wäh-
rend der Probezeit durch den Versicherten erfolgten Kündigung ist im Allgemeinen weniger 
streng zu beurteilen, als wenn er das Arbeitsverhältnis zu einem späteren Zeitpunkt auflöst. 
Dies ergibt sich aus dem Zweck der Probezeit, welche den arbeitsvertraglichen Parteien nicht 
nur ermöglicht, das Vertragsverhältnis unter erleichterten Bedingungen aufzulösen, sondern 
ihnen in erster Linie eine Bedenkzeit einräumt, während welcher sie Gelegenheit haben, sich 
gegenseitig kennenzulernen und zu prüfen, ob das Anstellungsverhältnis den gegenseitigen 
Erwartungen entspreche (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 16. September 
1998, C 199/98, E. 3b). Wenn die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 20. Februar 2015 
festhielt, dass unter diesen Umständen mit einer Reduktion der Einstelldauer auf 10 Tage an-

 

 
 
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gemessen sei, ist ihr beizupflichten. Unter Berücksichtigung, dass es sich beim Verzicht auf die 
ordentliche Kündigungsfrist um insgesamt eineinhalb Wochen handelte – nach Ziffer 8 des Ar-
beitsvertrages vom 13. Dezember 2013 kann das Arbeitsverhältnis mit einer Kündigungsfrist 
von sieben Tagen, jeweils auf Ende der Woche, gekündigt werden – erscheint eine auf 10 Tage 
festgelegte Einstellung in der Anspruchsberechtigung in diesem Fall angemessen und sachlich 
gerechtfertigt. Die Beschwerde ist demnach insofern teilweise gutzuheissen, als in Abänderung 
des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. November 2014 die Einstellungsdauer von 
24 Tagen auf 10 Tage herabgesetzt wird. 
 
8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. Die ausserordentlichen Kosten sind beim nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer 
wettzuschlagen. 
 

 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abänderung 
des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. November 2014 Ein-
stellungsdauer von 24 Tagen auf 10 Tage herabgesetzt wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.  

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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