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**Case Identifier:** ddf528d3-23ab-5ae1-b6d4-c7eae70b5c70
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.05.2017 B 2015/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-160_2017-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/160

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.05.2017

Entscheiddatum: 30.05.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017
Baurecht. Baubewilligung (Lebhag/Thuja-Hecke). Art. 52 und 78 Abs. 2 lit. f 
BauG (sGS 731.1).Streitig war die Bewilligungsbedürftigkeit und 
Bewilligungsfähigkeit des von den Beschwerdeführern bereits erstellten 
Lebhags bzw. die Frage, ob sich dessen Bewilligungsfähigkeit aus der 
Notwendigkeit einer Absturzsicherung (zusätzlich zum vorbestehenden 
Diagonalgitterzaun) herleiten lässt oder nicht.Das Verwaltungsgericht hielt 
fest, bei der Thuja-Hecke handle es sich nicht um eine blosse 
Mauerbegrünung, sondern um eine zusätzliche, das Bauwerk erheblich 
erhöhende Bepflanzung. Die Bewilligungsbehörde habe mit der Begrünungs-
Auflage in der Wiederherstellungsverfügung die maximal zulässige Erhöhung 
der Stützmauer bereits festgelegt. Die Thuja-Hecke sei mit dieser 
(rechtskräftigen) Anordnung sowie mit dem Ziel, die Wuchtigkeit der Mauer 
zu entschärfen, nicht vereinbar (Verwaltungsgericht, B 2015/160).

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y. und B.Z.,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Roos, Postgasse 5, Postfach 248, 

9620 Lichtensteig,

Beschwerdeführer,

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gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

 

C.S. und D.S.,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Adrian Gmür, Marty Gmür Galbier 

Rechtsanwälte, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach 253, 9501 Wil,

Beschwerdegegner,

 

Politische Gemeinde X., Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

 

Gegenstand

Baubewilligung und Einspracheentscheid (Lebhag/Thuja-Hecke)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

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a. A.Y. und B.Z. sind Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus überbauten 

Grundstücks Nr. 000, Grundbuch X. Das nordöstlich angrenzende, ebenfalls mit einem 

Einfamilienhaus überbaute Grundstück Nr. 001 gehört C.S. und D.S. Beide 

Grundstücke liegen in der Wohnzone für Ein- und Zweifamilienhäuser (WE) gemäss 

Zonenplan der Gemeinde X. vom 31. März 2005. Am 19. September 2011 reichte A.Y. 

der Gemeinde ein Baugesuch für die Errichtung einer Stützmauer und die Erweiterung 

des Sitzplatzes auf seinem Grundstück ein. Die Baupläne sahen eine Anordnung der 

Steinreihen der Stützmauer mit einer ersten Stufe von maximal 1.8 m Höhe und eine 

zweite Stufe von maximal 1.4 m Höhe vor. Entlang der Grenze zu Grundstück Nr. 001 

war nur eine Steinreihe vorgesehen (act. G 11/6 I/1). Nachdem der Baugesuchsteller 

die unterschriftliche Zustimmung der Eigentümer der benachbarten Grundstücke, mit 

Ausnahme derjenigen von C.S. und D.S., beigebracht hatte, erteilte der Gemeinderat X. 

am 30. September 2011 die nachgesuchte Baubewilligung im vereinfachten Verfahren 

(act. G 11/6 I/4). Mit Schreiben vom 15. März 2013 gab C.S. dem Bausekretariat 

bekannt, dass beim Bau der Stützmauer von den bewilligten Plänen abgewichen 

worden sei. Am 29. August 2013 forderte Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Gmür, Wil, als 

Vertreter von C.S. und D.S., das Bausekretariat auf, diese Angelegenheit an die Hand 

zu nehmen (act. G 11/6 I/9).

b. Die Ausmessungen des in der Folge vom Bausekretariat beauftragten Geometers 

vom 20. September 2013 ergaben, dass die erstellte Stützmauer insofern von den 

Bauplänen abwich, als sie zum einen auf der unteren und oberen Stufe an mehreren 

Stellen die bewilligten maximalen Höhen überschritt und zum anderen teilweise über 

die Grenze zu Grundstück Nr. 002 ragte (vgl. act. G 11/6 I/21 f.). Im Nachgang zu 

Einigungsverhandlungen betreffend Wiederherstellung/Rückbau der Stützmauer stellte 

der Gemeinderat X. im Beschluss vom 26. Mai 2014 die formelle und materielle 

Baurechtswidrigkeit der Stützmauer fest. Eine nachträgliche Baubewilligung könne 

nicht erteilt werden (Ziff. 1). Die Stützmauer sei innerhalb von sechs Monaten 

zurückzubauen und der rechtmässige Zustand herzustellen (Ziff. 2). Zur Begründung 

wurde unter anderem festgehalten, ein teilweiser Rückbau (insbesondere Entfernung 

der nachträglich erstellten dritten und obersten Stufe) erweise sich als 

verhältnismässig, weil bei der Erstellung der Stützmauer von der Baubewilligung 

abgewichen worden sei. Dabei stehe das Ziel im Vordergrund, die Wuchtigkeit der 

Mauer zu entschärfen (act. G 11/6 I/6).

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c. Am 9. Juli 2014 informierte C.S. den Gemeinderat, dass oberhalb der Stützmauer ein 

Lebhag (Thuja-Hecke) gesetzt worden sei (act. G 11/6 II/8). Am 17. Juli 2014 reichte 

A.Y. ein nachträgliches Baugesuch für das Pflanzen der 1.2 m hohen Thuja-Hecke 

entlang der Stützmauer als Absturzsicherung und Sichtschutz ein (act. G 11/6 II/1). 

Gegen das in der Folge öffentlich aufgelegte Baugesuch erhoben C.S. und D.S. durch 

ihren Rechtsvertreter öffentlich- und privatrechtliche Einsprache beim Gemeinderat 

(act. G 11/6 II/10). Nach Durchführung einer Einspracheverhandlung vom 23. Dezember 

2014 an Ort, welche zu keiner Einigung führte (act. G 11/6 II/19), beschloss der 

Gemeinderat am 19. Januar 2015, die Baubewilligung zu erteilen. Die öffentlich-

rechtliche Einsprache wies er ab. Zur Begründung hielt er unter anderem fest, die 

baubewilligungspflichtige Thuja-Hecke sei nicht Teil der Stützmauer, sondern ein 

neues, eigenständiges Bauwerk. Sie trete zwar als zusätzliches Element oberhalb der 

Stützmauer mächtig in Erscheinung, könne aber nicht als verunstaltend bezeichnet 

werden (act. G 11/6 II/5). Den gegen diesen Beschluss/Einspracheentscheid von C.S. 

und D.S. erhobenen Rekurs vom 6. Februar 2015 (act. G 11/1) hiess das 

Baudepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. Juli 2015 gut und hob 

Einspracheentscheid und Baubewilligung auf (Ziff. 1). Es auferlegte den Rekursgegnern 

die Verfahrenskosten und verpflichtete sie zur Zahlung einer Parteientschädigung an 

die Rekurrenten (Ziff. 2 und 3; act. G 2/1).

B.

a. Gegen diesen Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Markus Roos, 

Lichtensteig, für A.Y. und B.Z. am 26. August 2015 Beschwerde mit den Anträgen, die 

Ziffern 1-3 des Entscheiddispositivs im Rekursentscheid seien vollumfänglich 

aufzuheben und der Gemeinderatsbeschluss vom 19. Januar 2015 zu bestätigen (act. 

G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 28. September 2015 bestätigte und 

begründete der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer die gestellten Anträge (act. G 7).

b. In der Vernehmlassung vom 8. Oktober 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

ging auf Vorbringen in der Beschwerde ein (act. G 10). In seiner Vernehmlassung vom 

12. Oktober 2015 beantragte Rechtsanwalt Gmür für die Beschwerdegegner 

Abweisung der Beschwerde (act. G 13). Die Beschwerdebeteiligte stellte in der Eingabe 

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vom 14. Oktober 2015 den Antrag, die Beschwerde gutzuheissen und den 

angefochtenen Entscheid aufzuheben (act. G 14).

c. Mit Replik vom 13. Januar 2016 bestätigte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführer seine Anträge und Ausführungen (act. G 26 und 27).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Die Beschwerdeführer beantragen einen Augenschein und werfen der Vorinstanz 

vor, dass sie zu Unrecht keinen Augenschein durchgeführt habe. Ein Augenschein 

hätte Klärung darüber gebracht, wie im heutigen Zeitpunkt der Stand der Dinge sei und 

wie sich die Thuja-Hecke auf das Grundstück der Beschwerdegegner auswirke. Ferner 

hätte festgestellt werden können, dass die Thuja-Hecke dem Garten diene. Gleichzeitig 

hätte festgestellt werden können, dass die Beschwerdegegner für die durch sie 

vorgenommenen Terrassierungen, für die durch sie erstellten Stützmauern mit 

Löffelsteinen sowie für das bestehende Gewächshaus über keine Baubewilligung 

verfügen würden (vgl. act. G 8/1). Den Beweisanträgen auf Durchführung eines 

Augenscheins habe die Vorinstanz ohne Begründung keine Folge geleistet. Sie habe 

durch ihre Vorgehensweise eine antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen, indem 

sie das Beweisergebnis bereits vorweg abgenommen habe, ohne einen Augenschein 

durchzuführen. Sie habe dadurch willkürlich gehandelt und Art. 9 der 

Bundesverfassung (BV; SR 101), Art. 12 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 3 VRP verletzt  (act. G 

7 S. 3; G 26 S. 3-5).

Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die 

entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob ein 

Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

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Instanz.  Aus den Akten zweifelsfrei ersichtliche Tatsachen brauchen nicht durch einen 

Augenschein überprüft zu werden. Dies gilt auch für unbestrittene Tatsachen, sofern 

eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten ist (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Auflage 2003, Rz. 966). Die 

tatsächlichen Verhältnisse - d.h. insbesondere die Masse und die räumliche Anordnung 

der Stützmauer und der Thuja-Hecke - ergeben sich im vorliegenden Fall aus dem 

Baugesuch mit Situationsplan und den übrigen Verfahrensakten (act. G 11/6 Beilagen) 

und blieben als solche auch unbestritten. Die Bepflanzung der Stützmauer als solche 

bildet nicht Gegenstand dieses Verfahrens (vgl. nachstehende E. 2.2). Dies gilt auch für 

allfällige von den Beschwerdegegnern auf ihrem Grund ohne Baubewilligung erstellte 

Bauten. Im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde sodann eine 

Einspracheverhandlung vom 23. Dezember 2014 an Ort durchgeführt (act. G 11/6 II/

19). Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich die Wirkung der Thuja-Hecke auf das 

Grundstück der Beschwerdegegner aus den topographischen Verhältnissen, der Höhe 

der Stützmauerstufen, der Höhe der Thuja-Hecke und den bei den Akten befindlichen 

Fotos (act. G 11/6 I/8 und I/26) ergibt. Es lässt sich daher nicht beanstanden, dass im 

vorinstanzlichen Verfahren kein Augenschein durchgeführt wurde. Auch im 

Beschwerdeverfahren ist auf einen solchen zu verzichten, zumal die materiellen 

Gegebenheiten und die Punkte, für die auf S. 8-10 der Beschwerde ein Augenschein 

beantragt wird - wie sich nachstehend ergeben wird - sich gestützt auf die erwähnten 

Datenquellen beurteilen lassen, soweit sie für den Entscheid überhaupt relevant bzw. 

Gegenstand des Verfahrens sind.

3.

3.1. Unbestritten blieb die Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid, wonach die 

Frage der ausreichenden Bepflanzung der Stützmauer die Umsetzung der 

Wiederherstellungsverfügung vom 26. Mai 2014 (act. G 11/6 I/6) betrifft und der Vollzug 

dieser Verfügung nicht Rekursgegenstand bildete (act. G 2/1 S. 6). Hiervon ist 

nachstehend auszugehen. Materiell streitig ist - wie bereits im vorinstanzlichen 

Verfahren - die Bewilligungsbedürftigkeit und Bewilligungsfähigkeit des von den 

Beschwerdeführern bereits erstellten Lebhags bzw. die Frage, ob sich dessen 

Bewilligungsfähigkeit aus der Notwendigkeit einer Absturzsicherung (zusätzlich zum 

vorbestehenden Diagonalgitterzaun) herleiten lässt oder nicht.

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3.2. Bauten und Anlagen müssen nach Art. 52 des Baugesetzes (sGS 731.1; BauG) den 

Erfordernissen der Sicherheit entsprechen, ansonsten sie nicht bewilligt werden dürfen. 

In Baubewilligungen wird in diesem Zusammenhang in der Regel auf SIA-Normen 

verwiesen (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 589). Laut 

Art. 87 Abs. 2 BauG kann die Baubewilligung mit einschränkenden Bedingungen und 

Auflagen verbunden werden. Die Zulässigkeit von Nebenbestimmungen kann sich zum 

einen aus einem Rechtssatz ergeben, zum anderen aber auch aus dem mit dem Gesetz 

verfolgten Zweck bzw. aus einem mit der Hauptanordnung in engem 

Sachzusammenhang stehenden öffentlichen Interesse resultieren. Ohne ausdrückliche 

gesetzliche Grundlage kann eine Bewilligung dann mit einer Nebenbestimmung 

versehen werden, wenn die Bewilligung im Licht der gesetzlichen Bestimmungen 

verweigert werden könnte. Mit Nebenbestimmungen zur Baubewilligung können nur 

Hindernisse von untergeordneter Bedeutung beseitigt werden. Die Einhaltung 

grundlegender Baurechtsnormen ist in einem einzigen und einheitlichen 

Baubewilligungsverfahren zu prüfen. Nur die Regelung von Nebenpunkten, die für die 

Bewilligungsfähigkeit eines Bauvorhabens nicht von ausschlaggebender Bedeutung 

sind, kann in ein späteres Verfahren verwiesen werden (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 869; 

VerwGE B 2013/28 vom 12. Februar 2014 E. 2 und VerwGE B 2010/30 vom 24. August 

2010 E. 3.3, www.gerichte.sg.ch). In Rechtskraft erwächst sodann grundsätzlich nur 

das Dispositiv einer Baubewilligungsverfügung, nicht die Erwägungen dazu. Diese 

können insbesondere dann an der Rechtskraft teilhaben, wenn das Dispositiv 

ausdrücklich auf sie verweist. Darüber hinaus haben sie an der Rechtskraftwirkung 

insofern teil, als sie für das Verständnis unerlässlich sind (VerwGE B 2013/181 vom 

19. August 2014, E. 3.2 mit Hinweis).

In der Baubewilligung vom 30. September 2011 betreffend die Stützmauer wurde 

festgehalten, dass ab einer Absturzhöhe von einem Meter eine Absturzsicherung 

eingebaut werden müsse. Brüstungen und Geländer hätten eine Höhe von mindestens 

einem Meter aufzuweisen. Geländer seien unfallverhindernd zu gestalten (vertikale 

Stäbe), die lichten Zwischenräume zwischen den Geländerstäben dürften 12 cm nicht 

übersteigen. Für die Anforderungen an Geländer, Brüstungen und Handläufe gelte die 

SIA-Norm 358 (SN 543 358; act. G 11/6 I/4 Ziff. II/2). Im Verfügungsdispositiv fand die 

Verpflichtung zur Anbringung einer Absturzsicherung keinen Eingang. Die im Dispositiv 

verfügten Auflagen betrafen lediglich die Verpflichtung zur Prüfung der Mauer-Statik 

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und zur Mauerentwässerung (act. G 11/6 I/4). Eine Absturzsicherung, wie sie die in der 

Verfügung erwähnte SIA-Norm 358 für eine Mauer, wie sie vorliegend in Frage steht, 

verlangt, war im Baugesuch nicht enthalten. Die Vorinstanz kam im angefochtenen 

Entscheid diesbezüglich zum Schluss, die Formulierung in der Verfügung „mit 

nachgenannten Bedingungen und Auflagen“ und der Umstand, dass kein 

entsprechender Passus bezüglich Absturzsicherung im Dispositiv enthalten sei, 

sprächen dagegen, dass es sich dabei um eine Auflage handle. Im Weiteren seien unter 

Ziff. 3 des Verfügungsdispositivs die eingereichten Pläne als verbindlich erklärt und 

ausdrücklich auf die Bewilligungspflicht allfälliger Abweichungen hingewiesen worden. 

Der gemäss Situationsplan hinter der Stützmauer vorgesehene Diagonalgitterzaun sei 

erstellt worden und bestehe nach wie vor. In der Baubewilligung vom 30. September 

2011 sei - neben dem Diagonalgitterzaun - keine weitere Absturzsicherung verlangt 

worden. Die Beschwerdeführer würden deshalb zu Unrecht davon ausgehen, dass der 

Lebhag in Nachachtung einer rechtskräftigen Auflage der Baubewilligung vom 30. 

September 2011 gepflanzt worden und deshalb nicht mehr baubewilligungspflichtig sei 

(act. G 2/1 S. 9 f.).

3.3. Die Beschwerdeführer wenden unter anderem ein, gerade der Umstand, dass das 

Dispositiv der Baubewilligung vom 30. September 2011 keinen Hinweis auf die Art und 

Weise der Schutzvorkehrungen treffe, mache eine umfassende Beurteilung der 

Schutzvorrichtung unabdingbar, um so den Haftungsbestimmungen von Art. 58 OR 

gerecht zu werden. Der zusätzlich erstellte Lebhag sei in die Gesamtwürdigung 

einzubeziehen, um dem Grundsatz von Art. 52 BauG umfassend Folge zu leisten. Mit 

Blick auf den Fehler der Beschwerdebeteiligten, im Verfügungsdispositiv die 

Schutzvorkehrungen nicht auszuführen, dürfe sich die Vorinstanz nicht überspitzt 

formalistisch auf den Grundsatz berufen, dass nur das Dispositiv in Rechtskraft 

erwachse. Obwohl für die Thuja-Hecke kein Baugesuch notwendig sei, seien die 

Beschwerdeführer dem Wunsch der Beschwerdebeteiligten nachgekommen und 

hätten das nachträgliche Baugesuch aus Sicherheitsüberlegungen sowie aus 

akustischen Gründen eingereicht. Da die Absturzhöhe zwischen einem und vier Meter 

liege, sei nicht nur der bereits erstellte Drahtzaun zu berücksichtigen, sondern zulässig 

sei auch das Erstellen einer Thuja-Hecke. Der Vorinstanz sei überspitzter Formalismus 

vorzuwerfen, der einer Rechtsverweigerung gleichkomme; Art. 9 und 29 Abs. 1 BV 

sowie Art. 52 BauG seien verletzt. Die Thuja-Hecke diene den Bestimmungen von Art. 

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52 BauG, um den Haftungsfragen von Art. 58 OR aus dem Weg zu gehen. Es dürfe mit 

Fug nicht behauptet werden, dass die Thuja-Hecke das darunter liegende Bauwerk 

vergrössere, zumal es sich dabei um lebendes Gebilde handle, welches neben der 

Verschönerung der Gartenanlage den Sicherheitsvorkehrungen diene. Es brauche 

hierfür keine Baubewilligung, denn die Thuja-Hecke sei für die Gartenanlage der 

Beschwerdeführer bestimmt und sei als Gestaltungselement gemäss Art. 98 des 

Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (sGS 911.1; EG-ZGB) zu 

würdigen. Die Wiederherstellungsverfügung vom 26. Mai 2014 habe nichts mit der 

erstellten Thuja-Hecke zu tun. Als Folge der Wiederherstellungsverfügung hätten sie 

die Stützmauer mit 560 alpinen Pflanzen bepflanzt und die zurückgebaute Fläche der 

Mauer mit Rollrasen belegt. Würde der Argumentation der Vorinstanz Folge geleistet, 

so hätten die Beschwerdegegner mit ihrer Gartengestaltung ebenfalls 

Baubewilligungen einholen müssen, zumal die von ihnen gepflanzten Bäume und 

Hecken nicht den gesetzlichen Vorschriften des EG-ZGB entsprechen würden. Die 

Vorinstanz gehe von einem unzutreffenden Sachverhalt aus, wenn sie zum Schluss 

komme, die Beschwerdeführer würden mit dem Pflanzen des Lebhags gegen 

rechtskräftige Auflagen in der Wiederherstellungsverfügung vom 26. Mai 2014 

verstossen. Die Verbindlichkeit der Erhöhungsmöglichkeit in der 

Wiederherstellungsverfügung betreffe nicht die Thuja-Hecke, sondern die Bepflanzung 

der Stützmauer (act. G 7 S. 5 ff.; G 26). 

4.  

4.1. Die Verpflichtung des Werkeigentümers, für die Sicherheit seines Werkes besorgt 

zu sein, leitet sich aus Art. 58 OR ab. In diesem Zusammenhang definiert die SIA-Norm 

358 den technisch anerkannten Standard sowie die zu treffenden 

Vorsichtsmassnahmen, um einen Werkmangel im Sinn von Art. 58 OR auszuschliessen. 

Die Mindesthöhe der Schutzelemente beträgt dabei 100 cm (vgl. Fachbroschüre 

Geländer und Brüstungen der Beratungsstelle für Unfallverhütung [BfU], Bern 2016 

[www.bfu.ch]). Hinsichtlich des im vorliegenden Verfahren bestätigten Standpunkts der 

Beschwerdeführer, dass die Bewilligungsfähigkeit der Thujahecke aus der 

Notwendigkeit einer Absturzsicherung herzuleiten sei (act. G 7 S. 5 ff.), ist festzuhalten, 

dass vor Pflanzung der Thuja-Hecke eine Absturzsicherung in Gestalt eines 1 m hohen 

Maschendrahtzauns errichtet worden war und dieser Zaun nach wie vor besteht. Im 

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Entscheid vom 19. Januar 2015 bestätigte die Beschwerdebeteiligte, dass der Zaun als 

Absturzsicherung ausreichend sei und den Anforderungen der SIA-Norm 358 

zureichend Rechnung trage; dies habe sich anlässlich der Einspracheverhandlung 

nochmals bestätigt (act. G 11/6 II/5 S. 5). Die Beschwerdeführer führen auch im 

vorliegenden Verfahren nicht näher aus, aus welchem konkreten Grund der 

Maschendrahtzaun für sich allein als Absturzsicherung nicht ausreichen sollte. Im 

Weiteren ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Vorinstanz im Zusammenhang mit der 

Berufung auf den Grundsatz, dass lediglich das Dispositiv der Baubewilligung vom 30. 

September 2011 in Rechtskraft erwuchs, überspitzter Formalismus vorgeworfen 

werden müsste. Sodann hätte - selbst wenn von einer unzureichenden Absturz-

Sicherung auszugehen gewesen wäre, wofür es jedoch keine Anhaltspunkte gibt - die 

Verbesserung der Sicherung in einer mit der Wiederherstellungsverfügung vom 26. Mai 

2014 in Einklang zu bringenden Weise - etwa mit einer Erhöhung bzw. Verstärkung des 

Zauns (vgl. SIA-Norm 358, Ausgabe 2010, Ziff. 3.1.6) - erfolgen müssen. Es stand den 

Beschwerdeführern m.a.W. nicht frei, eine von der Verfügung vom 30. September 2011 

nicht umfasste (ergänzende) Absturzsicherung in Form einer Thuja-Hecke anzubringen. 

Der Schluss der Vorinstanz, wonach bei der Thuja-Hecke nicht von einer 

rechtskräftigen Auflage der Baubewilligung vom 30. September 2011 ausgegangen 

werden kann, erweist sich somit als begründet.

4.2.

4.2.1. Nach Art. 78 Abs. 2 lit. f BauG und Art. 38 Abs. 2 lit. f des Baureglements der 

Politischen Gemeinde X. vom 31. März 2005 sind Mauern und Einfriedungen von über 

1.8 m Höhe längs Grundstücksgrenzen bewilligungspflichtig. Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGer 1C_658/2013 vom 24. Januar 2014) zu Art. 

22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700.1) kann es im 

Einzelfall gerechtfertigt sein, Pflanzungen - im erwähnten Urteil stand eine Eiben-Hecke 

auf dem Dach eines Attikageschosses zur Diskussion - bewilligungspflichtigen Anlagen 

gleichzustellen. Die Frage, ob die Pflanzung zu einer dauerhaften und wesentlichen 

Veränderung der Landschaft führt, beurteilt sich danach, welche konkreten 

Auswirkungen die Pflanzung namentlich in ästhetischer Hinsicht hat. Dabei sind 

insbesondere die Bedeutung und Art der Bepflanzung, die Oberfläche, die Dichte und 

Anordnung sowie ihre Eingliederung in die bestehende Umgebung zu berücksichtigen 

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(BGer 1C_658/2013, a.a.O., E. 4.4). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer 

(act. G 7 S. 8) ist der dem BGer 1C_658/2013 zugrundeliegende Sachverhalt (Eiben-

Hecke auf Attikageschoss-Dach) durchaus mit den vorliegenden Gegebenheiten 

vergleichbar. Für eine Anwendung der Grundsätze dieses Entscheids bedarf es keiner 

Sachverhaltsidentität.

4.2.2. Aufgrund der Akten hat als erstellt zu gelten, dass bereits die Erstellung der 

zweistufigen, rund 3 m hohen Stützmauer eine erhebliche Veränderung des zuvor 

bestehenden Terrains bewirkt hatte und die in der Verfügung vom 26. Mai 2014 

angeordnete Mauerreduktion mit Bepflanzung derselben den relativ massigen Eindruck 

des Bauwerks lediglich milderte. Die rund 1.2 m hohe Thuja-Hecke verstärkt vor 

diesem Hintergrund den sichtbehindernden Gesamteindruck bzw. hinterlässt den 

optischen Eindruck einer Erhöhung der Steinmauer. Unter diesen Umständen führt die 

Hecke - im Gegensatz zum Sachverhalt, welcher dem BGer 1C_424/2016 vom 

27. März 2017, E. 2.4. und 3.4, zugrunde lag - zu einer erheblichen Veränderung der 

äusserlichen Raumerscheinung der Grundstücksgrenze. Hieran vermag der Hinweis 

der Beschwerdeführer, dass die Erstellung einer Thuja-Hecke hinter einem 

Sicherheitszaun im Gemeindegebiet üblich sei (act. G 26 S. 6 mit Fotos in act. G 27), 

nichts zu ändern, zumal die jeweiligen konkreten Gegebenheiten zu betrachten sind. 

Unter diesen Umständen wurde die Hecke von der Beschwerdebeteiligten (act. G 11/6 

II/5) bzw. von der Vorinstanz (act. G 2/1 S. 11) zu Recht der Bewilligungspflicht 

unterstellt. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob auch 

die Beschwerdegegner für ihre eigene Gartengestaltung ebenfalls Baubewilligungen 

hätten einholen müssen bzw. die Frage, ob ihre Gartengestaltung (Terrassierungen) 

zivilrechtliche Bestimmungen des EG-ZGB verletzt oder nicht (vgl. act. G 7 S. 10 Ziff. 

43). Die Einholung eines Amtsberichtes bei der Beschwerdebeteiligten und die Edition 

der diesbezüglichen Akten (Beweisanträge der Beschwerdeführer in act. G 26 S. 8) 

können deshalb unterbleiben.

4.2.3. Bei der Wiederherstellungsverfügung vom 26. Mai 2014 bzw. bei dem darin 

angeordneten teilweisen Rückbau mit Entfernung der dritten Mauerstufe stand das Ziel 

im Vordergrund, die Wuchtigkeit der Mauer zu entschärfen. Diesen Zweck sollte 

insbesondere auch die verfügte intensive Mauerbegrünung erfüllen, wobei die 

Bepflanzung das Bauwerk explizit „nur minimal erhöhen“ sollte. Insofern besteht 

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entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (act. G 7 S. 9 Ziff. 39) auch ein 

sachlicher Zusammenhang zur streitigen Thuja-Hecke, zumal diese nicht lediglich eine 

minimale Erhöhung des Bauwerks bewirkt. Die Wiederherstellungsverfügung mit-samt 

den „im Sinn der obigen Ausführungen“ (bzw. im Sinn der Erwägungen; vgl. dazu 

vorstehende E. 2.3) verfügten Anordnungen erwuchsen in Rechtskraft (act. G 11/6 I/6). 

Wie dargelegt handelt es sich bei der nunmehr gesetzten Thuja-Hecke nicht um die 

erwähnte Mauerbegrünung, sondern um eine zusätzliche, das Bauwerk erheblich 

erhöhende Bepflanzung. Mit der Vorinstanz (act. G 2/1 S. 12) ist deshalb festzuhalten, 

dass die Beschwerdebeteiligte mit der Begrünungs-Auflage in der 

Wiederherstellungsverfügung die maximal zulässige Erhöhung der Stützmauer bereits 

festgelegt hatte und die Thuja-Hecke mit dieser (rechtskräftigen) Anordnung sowie mit 

dem Ziel, die Wuchtigkeit der Mauer zu entschärfen, nicht vereinbar ist. Die Frage, ob 

bzw. inwiefern vorliegend überdies das Verunstaltungsverbot sowie Art. 75bis BauG 

tangiert sind (vgl. act. G 26 S. 8 unten), braucht bei diesem Sachverhalt nicht geklärt zu 

werden. Die Tatsache allein, dass die Thuja-Hecke die zivilrechtlichen Bestimmungen 

einhält (act. G 26 S. 6), lässt nicht den Schluss auf eine baurechtliche 

Bewilligungsfähigkeit zu.

4.2.4. Ein Anlass, in das Ermessen der Vorinstanz korrigierend einzugreifen, besteht 

vorliegend für das Verwaltungsgericht, dessen Kognition auf die Korrektur von 

Rechtsfehlern beschränkt ist (Art. 61 Abs. 1 VRP), nicht.

5.

5.1. (…).

5.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'500.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer, unter Verrechnung des in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschusses.

3. Die Beschwerdeführer entschädigen die Beschwerdegegner ausseramtlich mit 

Fr. 2'000.--, zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer.

 

Der Präsident                                 Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017
	Baurecht. Baubewilligung (Lebhag/Thuja-Hecke). Art. 52 und 78 Abs. 2 lit. f BauG (sGS 731.1).Streitig war die Bewilligungsbedürftigkeit und Bewilligungsfähigkeit des von den Beschwerdeführern bereits erstellten Lebhags bzw. die Frage, ob sich dessen Bewilligungsfähigkeit aus der Notwendigkeit einer Absturzsicherung (zusätzlich zum vorbestehenden Diagonalgitterzaun) herleiten lässt oder nicht.Das Verwaltungsgericht hielt fest, bei der Thuja-Hecke handle es sich nicht um eine blosse Mauerbegrünung, sondern um eine zusätzliche, das Bauwerk erheblich erhöhende Bepflanzung. Die Bewilligungsbehörde habe mit der Begrünungs-Auflage in der Wiederherstellungsverfügung die maximal zulässige Erhöhung der Stützmauer bereits festgelegt. Die Thuja-Hecke sei mit dieser (rechtskräftigen) Anordnung sowie mit dem Ziel, die Wuchtigkeit der Mauer zu entschärfen, nicht vereinbar (Verwaltungsgericht, B 2015/160).

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		2025-07-19T07:17:12+0200
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