# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91f0d0f1-19ae-5e4b-81a8-3c1b115926a2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.10.2017 UE170233
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170233_2017-10-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE170233-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Cat-

herine Gerwig und Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. T. Böhlen 

 

Beschluss vom 19. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. sc. nat. et lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des 
Kantons Zürich vom 26. Juli 2017, C-3/2017/10004276 

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Erwägungen: 

I. 

1.1 Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwalt-

schaft) führte gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) eine Strafunter-

suchung wegen Schändung etc. zum Nachteil seines Sohnes C._____ (nachfol-

gend: Geschädigter) (vgl. Urk. 9). 

1.2 Mit Verfügung vom 26. Juli 2017 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafver-

fahren gegen den Beschwerdegegner ein (Urk. 3). 

1.3 Gegen die Einstellungsverfügung liess A._____, die Mutter des Geschädig-

ten, (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 21. August 2017 Be-

schwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2): 

" Es sei die Einstellungsverfügung der Beschwerdegegnerin 1 [Staats-
anwaltschaft] vom 26. Juli 2017 vollumfänglich aufzuheben 
und 

es sei die Sache an die Staatsanwaltschaft IV, Gewaltdelikte, zurück-
zuweisen, verbunden mit der Weisung, die Untersuchung zu ergän-
zen (Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens sowie 
staatsanwaltliche Einvernahme der Beschwerdeführerin und der Psy-
chotherapeutin D._____) und Anklage zu erheben. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8% Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegner" 

Zudem liess die Beschwerdeführerin das folgende Gesuch stellen: 

" Es sei der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren, d.h. es sei ihr die unentgeltli-
che Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr in der Person der Un-
terzeichnenden [Rechtsanwältin lic. iur. X._____] eine unentgeltliche 
Rechtsbeiständin zu bestellen." 

1.4 Mit Schreiben vom 29. August 2017 wurden die Akten der Staatsanwalt-

schaft beigezogen (vgl. Urk. 6). Daraufhin wurde der Beschwerdeführerin mit Ver-

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fügung vom 4. September 2017 Nachfrist angesetzt, um ihre Zivilklage anzubrin-

gen, zu begründen und soweit möglich zu beziffern (Urk. 7). Die Beschwerdefüh-

rerin liess sich mit Eingabe vom 12. September 2017 vernehmen. Da auf die Be-

schwerde sogleich nicht einzutreten ist, kann auf die Einholung von Stellungnah-

men verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO). 

2.1 Zur Anfechtung der Einstellungsverfügung sind die Parteien befugt (Art. 322 

Abs. 2 StPO), mithin insbesondere die beschuldigte Person und die Privatkläger-

schaft (Art. 104 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO). Entgegen dem Wortlaut von Art. 322 

Abs. 2 StPO sind jedoch nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfah-

rensbeteiligten nach Art. 105 StPO legitimiert, soweit sie ein rechtlich geschütztes 

Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids haben, d.h. soweit 

sie durch die Einstellungsverfügung beschwert sind. Geschädigte, die sich nicht 

als Privatkläger konstituiert haben, können die Einstellungsverfügung nicht an-

fechten (vgl. Grädel/Heiniger in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom-

mentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 322 

N 6; vgl. auch Art. 382 Abs. 1 StPO und Art. 105 Abs. 2 StPO).  

2.2 Als geschädigt gilt die durch eine Straftat in ihren Rechten unmittelbar ver-

letzte Person (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die geschädigte Person ist dann ein Opfer 

im Sinne von Art. 116 Abs. 1 StPO, wenn sie durch die Straftat in ihrer körperli-

chen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde. 

Beim Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 

StGB kommt als geschädigte Person beziehungsweise Opfer nur das Kind selbst, 

nicht hingegen der Inhaber der elterlichen Sorge in Betracht, schützt der Tatbe-

stand doch einzig die sexuelle Entwicklung des Kindes (vgl. zum Ganzen 

Mazzucchelli/Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Schweizerische Strafprozessordnung, a.a.O., Art. 115 N 6 und N 67, Art. 116 N 8; 

Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 115 N 1; Trechsel/Bertossa, in: 

Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. 

Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 187 N 1 f.). 

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2.3 Die Angehörigen des Opfers werden in Art. 116 Abs. 2 StPO definiert. Es 

handelt sich unter anderem um dessen Eltern. Kraft Art. 117 Abs. 3 StPO stehen 

den Angehörigen des Opfers die gleichen Rechte wie diesem zu, wenn sie Zi-

vilansprüche gegen die beschuldigte Person geltend machen. Unter "die gleichen 

Rechte" muss namentlich das Recht des Angehörigen verstanden werden, sich 

als Privatklägerschaft bzw. als Zivilkläger, gegebenenfalls auch als Strafkläger, zu 

konstituieren. Das Recht des Angehörigen, sich als Privatklägerschaft zu konstitu-

ieren, impliziert indessen, was die Kombination der Art. 117 Abs. 3 und Art. 122 

Abs. 2 StPO bestätigt, dass er im Strafverfahren eigene Zivilansprüche geltend 

macht. Mit anderen Worten kann der Angehörige des Opfers sich nur als Privat-

kläger konstituieren, wenn er im Strafverfahren eigene Zivilansprüche geltend 

macht. Der Angehörige kommt in den Genuss der strafprozessualen Rechte, 

wenn die Ansprüche, die er geltend macht, angesichts seiner Behauptungen 

glaubhaft erscheinen. Es muss kein strikter Beweis verlangt werden, der richtig-

erweise Gegenstand des Prozesses in der Sache ist. Es genügt indessen nicht, 

ohne jegliche Begründung, das heisst aus der Luft gegriffene Zivilansprüche vor-

zubringen, um in den Genuss der prozessualen Rechte zu kommen. Es bedarf ei-

ner gewissen Wahrscheinlichkeit, dass die geltend gemachten Ansprüche be-

gründet sind (vgl. BGE 139 IV 89 E. 2.2 f. = Pra 103 [2014] Nr. 50 mit zahlreichen 

Hinweisen sowie ZBJV 152/2016 S. 868, 887 und recht 2015 S. 183, 188). 

3. Im vorliegenden Fall hat der Geschädigte als Opfer im Sinne von Art. 116 

Abs. 1 StPO zu gelten. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin eine Angehörige 

gemäss Art. 116 Abs. 2 StPO. Die Beschwerdeführerin hat mit Eingabe vom 

23. März 2017 erklärt, am Verfahren als Zivilklägerin teilnehmen zu wollen, womit 

sie als Privatklägerin mit all den damit verbundenen Rechten gelte (Urk. 6/24/3 = 

Urk. 6/19/2/6). Zudem hat sie mit Formularen vom 3. April 2017 zum einen ihre 

Rechte als Opfer (Urk. 6/19/2/7) und zum andern als Privatklägerschaft Schaden-

ersatz sowie Genugtuung in einem später zu beziffernden Umfang geltend ge-

macht (Urk. 6/19/2/8; vgl. auch Urk. 2 S. 3 bzw. Art. 118 Abs. 3 i.V.m. Art. 119 

Abs. 1 und 2 lit. b StPO). Im Hinblick auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltli-

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chen Rechtsbeiständin wurde ihr Nachfrist angesetzt, um ihre Zivilklage anzubrin-

gen, zu begründen und soweit möglich zu beziffern. 

4.1 Die Beschwerdeführerin macht als zivilrechtlichen Anspruch zum einen 

Schadenersatz geltend. Ihr sei im Zusammenhang mit der Strafuntersuchung 

Schaden erwachsen. Der verursachte Schaden sei widerrechtlich. Indem der Be-

schwerdegegner die körperliche Integrität des Geschädigten gemäss dessen ei-

genen Aussagen verletzt habe, habe er auch ihre eigene verletzt. Der Beschwer-

degegner habe dabei auch das Vertrauen in ihn als Vater und Mitbetreuungsper-

son des Geschädigten verletzt, womit sein Verschulden klar gegeben sei. Ebenso 

sei der adäquate Kausalzusammenhang gegeben. Sie habe zum einen die Symp-

tome, die der Geschädigte gezeigt habe, seine Schwierigkeiten und seine massi-

ven Reaktionen angehen und dafür schauen müssen, dass ihm die notwendige 

Hilfe und therapeutische Begleitung angediehen werde. Sie habe sich immer wie-

der mit neuen Hinweisen des Geschädigten, die sie von der Therapeutin erfahren 

habe, auseinandersetzen müssen und zu prüfen gehabt, wie sie selber damit um-

gehen könne. Andererseits habe sie dem Geschädigten ein gutes Umfeld aus-

serhalb des Themas zu verschaffen, ein Leben ohne entsprechende Belastung 

und Stigmatisierung. Und sie habe das, was dem Geschädigten seinen Aussagen 

gemäss widerfahren sei, selber zu verarbeiten und sich mit der ganzen Komplexi-

tät des Themas zu befassen und auseinanderzusetzen (Urk. 8 S. 3). Die Be-

schwerdeführerin macht Fahrkosten im Zusammenhang mit der Therapie des Ge-

schädigten, den zwei Videobefragungen des Geschädigten, den zwei Beratungen 

bei der Beratungsstelle E._____ sowie Umtriebe betreffend weitere Beratungen, 

Telefonate sowie auswärtige Kleinverpflegung geltend. Zudem würden im Laufe 

der Strafuntersuchung weitere Kosten anfallen, die im Verfahren geltend zu ma-

chen seien, insbesondere zum Beispiel Selbstbehalts- oder Franchisekosten ihrer 

fachärztlichen Begleitung (Urk. 8 S. 4 ff.). 

4.2 Anspruchsberechtigt (aktivlegitimiert nach den Grundsätzen des Haftpflicht-

rechts) ist jeder, der einen sogenannten direkten Schaden erlitten hat. Die Frage 

der Anspruchsberechtigung ist insbesondere eine Frage der Widerrechtlichkeit; 

nur wer aufgrund einer widerrechtlichen Handlung einen Vermögensschaden er-

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leidet, ist ein sogenannt Direktgeschädigter und – bei Erfüllung der übrigen Vo-

raussetzungen – ersatzberechtigt. Unmittelbar mit dem Begriff der Widerrechtlich-

keit verbunden ist die grundsätzliche Verneinung der Aktivlegitimation und damit 

die grundsätzliche Verneinung einer Haftung für sogenannt indirekten oder Re-

flexschaden. Bei diesen Schäden handelt es sich um Vermögenseinbussen, die 

einer Drittperson als Folge einer Schädigung einer anderen direktgeschädigten 

Person entstehen; gegenüber diesen Drittpersonen, die zwar einen Vermögens-

schaden erleiden, wird aber nicht auch widerrechtlich gehandelt. Ihrem Schaden 

fehlt die eigene Widerrechtlichkeit (vgl. OFK-Fischer OR 41 N 9 ff.). 

4.3 Zur Geltendmachung der durch einen Körperschaden – wozu im Sinne des 

Schadenersatzrechts auch jede Beeinträchtigung der psychischen Integrität ge-

hört – verursachten Kosten und Erwerbsausfälle ist nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung nur die geschädigte Person selber aktivlegitimiert. Werden die 

Kosten aufgrund gesetzlicher Vorschriften tatsächlich von anderen Personen ge-

tragen, insbesondere von den unterstützungspflichtigen Eltern eines Kindes oder 

von Ehepartnern, so erleiden diese nach dieser Auffassung einen nicht ersatzfä-

higen Reflexschaden, soweit dadurch das normale Mass an Beistand gesprengt 

wird. Der Schaden kann insbesondere auch darin bestehen, dass die Betreuen-

den einen Erwerbsausfall erleiden (sog. Pflegeschaden). Dass diese Posten vom 

Schädiger zu ersetzen sind, ist unbestritten. Das Bundesgericht löst das Problem 

dahingehend, dass es einen auf Art. 402 OR (Auftrag; bei Urteilsfähigkeit des Ver-

letzten) bzw. Art. 422 OR (Geschäftsführung ohne Auftrag; bei Urteilsunfähigkeit 

des Verletzten) gestützten Ersatzanspruch der Betreuenden gegen die verletzte 

Person annimmt und Letzterer – im Sinne einer Drittschadensliquidation – einen 

entsprechenden Schadenersatzanspruch gegen den Schädiger zugesteht (vgl. 

BSK OR I-KESSLER, 6. Auflage, Basel 2015, Art. 46 N 2 und 15a). 

4.4 Bei den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten eigenen Kosten 

(insbesondere eigene Fahrkosten) handelt es sich demnach um einen Reflex-

schaden. Diesbezüglich fehlt es ihr somit von vornherein an der nötigen An-

spruchsberechtigung und damit an der Aktivlegitimation. Soweit die Beschwerde-

führerin Kosten des Geschädigten geltend macht, die durch eine Verletzung sei-

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ner psychischen Integrität verursacht und aufgrund gesetzlicher Vorschriften von 

ihr getragen wurden, fehlt es ihr ebenfalls an der Aktivlegitimation, da in dieser 

Hinsicht lediglich dem Geschädigten selbst ein allfälliger Schadenersatzanspruch 

zustehen würde. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Schadener-

satzanspruch erweist sich daher im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung als nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit begründet. 

5.1 Zum andern macht die Beschwerdeführerin als weiteren zivilrechtlichen An-

spruch Genugtuung geltend. Sie sei durch das Geschehene, so wie es der Ge-

schädigte geschildert habe, massiv belastet. Es sei das Schlimmste, was dem 

Geschädigten habe widerfahren können. Nicht nur habe er vom übergriffigen Ver-

halten des Beschwerdegegners gesprochen, sondern zusätzlich auch immer wie-

der davon, dass er ihn geschlagen habe. Nebst der rein zeitlichen Beanspruchung 

stelle die Befassung mit dem Thema, die Suche nach dem für C._____ richtigen 

und guten Umgang mit der ganzen Belastung, die Verarbeitung ihrerseits mit dem 

Geschilderten und nicht zuletzt auch die Erfahrung mit dem massiv aggressiven 

Verhalten des Beschwerdegegners ihr gegenüber bis hin zu den erfolgten Dro-

hungen eine grosse Belastung dar. Sie verweise im Einzelnen auf die von ihr an 

die KESB eingereichte Stellungnahme. Hinzu komme, dass sie nicht nur durch 

den Beschwerdegegner, aber auch durch weitere Angehörige seiner Familie und 

durch Dritte beschimpft und mit unwahren Fakten bombardiert werde, was auch 

Briefe Dritter in den Akten der KESB aufzeigen würden (vgl. Urk. 8 S. 3 f.). Für die 

Bezifferung der Genugtuung seien die inkriminierten Delikte wesentlich, die zur 

Anklage gebracht würden (Urk. 8 S. 6). 

5.2 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts in Bezug auf die Zusprechung ei-

ner Genugtuung an die Eltern eines sexuell missbrauchten Kindes ist restriktiv. Es 

wird verlangt, dass sie mit gleicher oder schwererer Intensität wie im Falle des 

Todes des Kindes berührt sind (vgl. dazu BGE 139 IV 89 E. 2.4.1 = Pra 103 

[2014] Nr. 50 m.H.; vgl. auch BGE 122 III 5 E. 2, BGE 123 III 204 E. 2.a, BGE 125 

III 412 E. 2, Urteil 6B_646/2008 vom 23. April 2009 E. 7). 

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5.3 Die Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner beruhten zur Hauptsache auf 

den Äusserungen des Geschädigten gegenüber der Beschwerdeführerin und sei-

ner Psychotherapeutin bzw. seinen eigenen Aussagen gegenüber der Polizei. 

Die Psychotherapeutin des Geschädigten sagte am 25. Januar 2017 zusammen-

gefasst aus, die Beschwerdeführerin habe ihr geschildert, dass der Geschädigte 

gesagt habe, der Beschwerdegegner habe ihn am Penis angefasst und der Be-

schwerdegegner sei nackt im Bett gelegen, wobei aus seinem Penis Saft getropft 

sei. Er habe erzählt, dass er vom Beschwerdegegner oft geschlagen werde. Ihr 

gegenüber habe er während der Therapie geäussert, dass der Beschwerdegeg-

ner wolle, dass er dessen Penis berühre, doch er sei ins Zimmer gerannt und ha-

be es nicht gemacht. Er habe den Penis des Beschwerdegegners in den Mund 

nehmen müssen (vgl. Urk. 3 S. 2 und Urk. 6/5/2 S. 3 ff.). 

Der Geschädigte habe der Beschwerdeführerin gemäss deren Aussagen vom 

1. Februar 2017 im Wesentlichen gesagt, er sei mit dem Beschwerdegegner 

nackt im Bett gelegen und aus dem Penis sei Saft getropft. Er habe auch den Pe-

nis des Beschwerdegegners berühren müssen, weil dieser so fein sei, er sei dann 

aber aus dem Zimmer gerannt. Zudem habe er den Penis des Beschwerdegeg-

ners in den Mund nehmen müssen und sei von ihm geschlagen worden. Der Be-

schwerdegegner fotografiere ihn immer. Gegenüber seiner Psychotherapeutin 

habe er gesagt, dass er nackt fotografiert worden sei, wobei er die Windeln habe 

ausziehen müssen. Nach der Therapie habe er ihr gegenüber gesagt, er habe ei-

ne Pose machen müssen, als er fotografiert worden sei (vgl. Urk. 3 S. 2 f. und 

Urk. 6/6/1 S. 6 ff.). 

Der Geschädigte selbst sagte gegenüber der Spezialistin der Stadtpolizei am 

7. Februar 2017 stark zusammengefasst aus, der Beschwerdegegner habe ge-

sagt, er solle dessen Penis anmalen. Der Beschwerdegegner habe gewollt, dass 

er flüssigen Schnee auf dessen Penis spritze, was er nicht gemacht habe. Weiter 

habe er den Penis des Beschwerdegegners berühren und in den Mund nehmen 

müssen bzw. er habe es nicht gemacht und sei weggerannt und habe die Türe im 

Zimmer zugehalten. Er wolle nie mehr fotografiert werden, weil der Beschwerde-

gegner eklige Fotos mache, wobei er Speichel auf das Mobiltelefon spucke. Zu-

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dem wolle er nicht beim Beschwerdegegner übernachten, obwohl dieser das wol-

le. Der Beschwerdegegner sei auch nackt auf dem Bett gelegen bzw. habe 

schwarze Unterhosen getragen und er schlage ihn, wenn er etwas anstelle. Als er 

den Penis des Beschwerdegegners nicht habe in den Mund nehmen wollen, sei 

dieser wütend geworden. Er habe dessen Penis mit rosa Wasserfarbe anmalen 

müssen, was er aber nicht getan habe. Es sei nie etwas Flüssiges aus dem Penis 

des Beschwerdegegners ausgetreten. Er wolle nicht mehr zum Beschwerdegeg-

ner nach Hause, da ihm dieser sonst die Haare abschneide, obwohl er sie wach-

sen lassen wolle (vgl. Urk. 3 S. 3, Urk. 6/7/2 und Urk. 6/7/3).  

Anlässlich seiner zweiten Befragung vom 8. Mai 2017 sagte der Geschädigte im 

Wesentlichen aus, der Beschwerdegegner habe ihn am Penis zupfen wollen, 

doch er sei weggerannt und habe die Türe zugehalten. Der Beschwerdegegner 

habe gewollt, dass er seinen Penis in den Mund nehme, doch er sei ebenfalls 

weggerannt. Weiter sei der Beschwerdegegner einmal mit Unterhosen bekleidet 

auf dem Bett gelegen. Er habe den Penis des Beschwerdegegners einmal bei 

diesem zu Hause im Badezimmer gesehen, als er sich ausgezogen habe, um zu 

duschen, und sonst nicht gemacht habe. Er habe den Penis des Beschwerdegeg-

ners noch nie angefasst und noch nie gesehen, dass etwas aus dem Penis ge-

kommen sei. Einmal habe er etwas Ekliges in den Mund nehmen müssen, näm-

lich Bohnen, welche er nicht gern habe. Ausser Bohnen habe er nichts Ekliges in 

den Mund genommen. Er sei vom Beschwerdegegner gegen die Oberkörpersei-

ten geschlagen worden, was er nicht gern gehabt habe. Sie hätten mit flüssigem 

Schnee Sterne ans Fenster gesprüht, nicht aber auf den Penis. Der Beschwerde-

gegner habe gewollt, dass er dessen Penis mit Farbe anmale, aber er sei wegge-

rannt. Dabei habe er Kleider getragen und der Beschwerdegegner nicht. Dieser 

habe sich ausgezogen und sei ins Badezimmer gegangen, weil er sich habe an-

malen wollen. Der Beschwerdegegner habe gerufen, er könne seinen Penis an-

malen, was er nicht gemacht habe (vgl. Urk. 3 S. 4 f. und Urk. 6/7/11). 

Der Beschwerdegegner bestritt sämtliche Vorwürfe und machte geltend, der Ge-

schädigte werde manipuliert und die Beschwerdeführerin versuche, den Kontakt 

zwischen ihm und dem Geschädigten zu unterbinden (vgl. Urk. 8/1–2). 

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Die Staatsanwaltschaft kam zusammengefasst zum Schluss, die wenig detaillier-

ten Aussagen des Geschädigten gegenüber der Beschwerdeführerin und der be-

handelnden Psychologin sowie bei der Polizei seien der einzige Hinweis auf einen 

sexuellen Missbrauch. Der Geschädigte sei zu den fraglichen Tatzeiten ungefähr 

dreieinhalb Jahre und bei seiner polizeilichen Erstbefragung drei Jahre und sie-

ben Monate alt gewesen. Eine kohärente Schilderung dessen, was sich ereignet 

haben soll, liege nicht vor. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es zu ei-

ner ungewollten Suggestion des Geschädigten gekommen sei, welcher Lob und 

Aufmerksamkeit bekommen habe, wenn er gegenüber der Beschwerdeführerin 

ein bestimmten Verhalten geschildert habe, so dass er es immer wieder erwähnt 

habe. Die Aussagen des Geschädigten seien auch nicht immer gleichbleibend 

und würden sich teilweise widersprechen. Mehrfach habe er Sachverhalte erst 

konkretisiert, wenn er eine Auswahl erhalten habe. Der Geschädigte verfüge an-

gesichts seines Alters nicht über eine genügende Aussagetüchtigkeit. Seine Aus-

sagen seien ungenügend klar und zu widersprüchlich sowie sehr interpretations-

bedürftig, so dass sich daraus kein anklagegenügender Sachverhalt formulieren 

lasse (Urk. 3 S. 5 ff). 

5.4 Selbst wenn sich die eben aufgezeigten Vorwürfe gegen den Beschwerde-

gegner entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft vollumfänglich bewahrheitet 

hätten bzw. bewahrheiten würden, ist nicht davon auszugehen, dass in diesen 

Umständen sowie den von der Beschwerdeführerin geschilderten Folgen eine 

aussergewöhnlich schwere Beeinträchtigung der Persönlichkeit der Beschwerde-

führerin selbst gesehen werden kann, die mit derjenigen im Falle der Tötung ei-

nes Angehörigen vergleichbar wäre. Es besteht daher keine genügende Wahr-

scheinlichkeit dafür, dass der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ge-

nugtuungsanspruch begründet ist. 

6. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten zivilrechtliche Ansprü-

che erweisen sich somit gesamthaft als nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit 

begründet. Entsprechend ist es der Beschwerdeführerin verwehrt, sich im Straf-

verfahren im Sinne von Art. 122 Abs. 2 StPO als Privatklägerschaft zu konstituie-

ren. Eine anderweitige unmittelbare Betroffenheit in ihren Rechten im Sinne von 

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Art. 105 Abs. 2 StPO bzw. ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinne von 

Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 382 Abs. 1 StPO ist nicht ersichtlich. Entsprechend 

mangelt es an der Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin. Auf die Be-

schwerde ist nicht einzutreten. 

III. 

1. Die Beschwerdeführerin liess ein Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung für das Beschwerdeverfahren sowie um Bestellung einer 

unentgeltlichen Rechtsbeiständin stellen. Art. 29 Abs. 3 BV hält den verfassungs-

rechtlichen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege fest. Die Voraussetzungen 

der unentgeltlichen Rechtspflege für die Privatklägerschaft im Strafverfahren kon-

kretisiert Art. 136 StPO. Danach gewährt die Verfahrensleitung der Privatkläger-

schaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise die unentgelt-

liche Rechtspflege, wenn die Privatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel 

verfügt und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint. Wie sich indessen aus den 

Erwägungen des vorliegenden Beschwerdeentscheids ergibt, kann sich die Be-

schwerdeführerin im vorliegenden Strafverfahren nicht als Privatklägerschaft kon-

stituieren und auf ihre Beschwerde ist nicht einzutreten, weshalb diese als aus-

sichtslos einzustufen ist.  

Somit ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzu-

weisen. 

2. Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Rechtsmit-

telverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und 

Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsge-

bühr auf CHF 1'500.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Dem 

Beschwerdegegner ist mangels wesentlicher Umtriebe und Aufwendungen im vor-

liegenden Verfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

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Es wird verfügt: 

(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin für 

das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-

schluss. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt Dr. sc. nat. et lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zu-
handen des Beschwerdegegners 1 sowie unter Beilage der Doppel von 
Urk. 2, 3, 4/1–12, 8 und 9/1–3 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ad C-3/2017/10004276 
unter Beilage der Doppel von Urk. 2, 3, 4/1–12, 8 und 9/1–3 (gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ad C-3/2017/10004276 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Emp-
fangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

- 13 - 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 19. Oktober 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Böhlen 
 

	Beschluss vom 19. Oktober 2017
	Erwägungen:
	I.
	III.
	Es wird verfügt:
	(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Beschluss.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt Dr. sc. nat. et lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1 sowie unter Beilage der Doppel von Urk. 2, 3, 4/1–12, 8 und 9/1–3 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ad C-3/2017/10004276 unter Beilage der Doppel von Urk. 2, 3, 4/1–12, 8 und 9/1–3 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ad C-3/2017/10004276 unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...