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**Case Identifier:** 40008c26-e791-52a8-b956-298f614384a7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.05.2016 EL 2015/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-35_2016-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.05.2016

Entscheiddatum: 12.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2016
Art. 60 Abs. 1 ATSG. Mangelnde Rechtzeitigkeit einer Beschwerde. 
Zustellung des durch A-Post Plus versandten angefochtenen 
Einspracheentscheids in das Postfach des anwaltlichen Rechtsvertreters an 
einem Samstag ist fristauslösend (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2016, EL 2015/35).Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_460/2016.Entscheid vom 12. Mai 2016

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/35          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin D.___,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 7. November 2013/17. Februar 2014 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur IV an (Aktenverzeichnis II-act. 38). In der Folge wurden 

Abklärungen zum Sachverhalt getroffen. Mit Schreiben vom 18. September 2014 (II-

act. 20) teilte Rechtsanwältin D.___ unter Einreichung einer Vollmacht vom 7. März 

2008 (betreffend Versicherungsrecht) mit, dass sie die EL-Ansprecherin (hinsichtlich 

deren Ergänzungsleistungen) anwaltlich unterstütze. Am 22. Oktober 2014 (II-act. 16) 

erteilte sie für diese dann Auskünfte zu einer Anfrage der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen/EL-Durchführungsstelle und erklärte, sie sei zu deren 

Formulierung beigezogen worden. Die weitere Korrespondenz sei aber wieder mit der 

EL-Ansprecherin zu führen. In der Folge erging eine Anfrage der 

Sozialversicherungsanstalt an die Rechtsanwältin, allerdings nicht als Rechtsvertreterin 

der EL-Ansprecherin im EL-Verfahren, sondern als Rechtsvertreterin im UV-Verfahren, 

und die Anwältin gab die gewünschte Auskunft zum UV-Verfahren (II-act. 8 f.). Mit 

Verfügung vom 30. Januar 2015 (III-act. 43; der EL-Ansprecherin eröffnet) wies die 

Sozialversicherungsanstalt das Gesuch um Ergänzungsleistungen (ordentliche 

Ergänzungsleistungen, Prämienpauschale Krankenversicherung, ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen) ab 1. Januar 2011 ab.

A.b  Mit Schreiben vom 17. Februar 2015 (III-act. 46) ersuchte Rechtanwältin D.___ für 

die Ansprecherin um Einsicht in die EL-Akten, worauf ihr diese am 20. Februar 2015 

(III-act. 45) zugestellt wurden.

A.c  Am 11. März 2015 (III-act. 42) und am 12. März 2015 (III-act. 41) gingen von der 

EL-Ansprecherin verfasste Eingaben bei der Sozialversicherungsanstalt ein, nämlich 

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eine Einsprache vom 8. März 2015 gegen die EL-Verfügung vom 30. Januar 2015 

sowie eine Ergänzung dazu vom 10. März 2015.

A.d  Mit Mail vom 13. März 2015 (III-act. 39) ersuchte eine Sachbearbeiterin der Pro 

Infirmis die Sozialversicherungsanstalt um Akteneinsicht. Am 18. März 2015 (III-act. 37) 

stellte die Sozialversicherungsanstalt auch ihr die Akten zu.

A.e  In der Zeit vom 19. März 2015 bis 1. Juni 2015 kommunizierten die EL-

Ansprecherin und die Sozialversicherungsanstalt mehrmals telefonisch und schriftlich 

miteinander (vgl. III-act. 36, 33, 32, 31, 30 und 29). Mit Schreiben vom 19. Juni 2015 

(III-act. 28) wandte sich die Sozialversicherungsanstalt an Rechtsanwältin D.___ und 

ersuchte betreffend einen Kostenvoranschlag vom 19. März 2015 für eine 

Zahnbehandlung (wohl am 27. März 2015 von der EL-Ansprecherin eingereicht, III-act. 

33) um ergänzende Unterlagen. Am 19. Juni 2015 (III-act. 27) erkundigte sich die 

Ansprecherin nach ihrem Einspracheverfahren; am 26. Juni 2015 (Eingang, III-act. 25) 

machte sie eine Eingabe, deren Eingang die Sozialversicherungsanstalt am 6. Juli 2015 

(III-act. 24) bestätigte. Mit Schreiben vom 17. Juli 2015 (III-act. 22) teilte Rechtsanwältin 

D.___ mit, ihr Mandat umfasse Fragen im Zusammenhang mit den 

Ergänzungsleistungen nicht. Am 21. Juli 2015 (III-act. 23) ersuchte die 

Sozialversicherungsanstalt daher die EL-Ansprecherin persönlich um Einreichung von 

Unterlagen. Am 22. Juli 2015 (III-act. 20) ging ein Schreiben der Ansprecherin vom 21. 

Juli 2015 (III-act. 21) ein. Wie ihr bestätigt worden sei, gehörten Rente, Hilfsmittel, 

Hilflosenentschädigung und EL zusammen und der Brief werde überall hingehen. Sie 

sei invalid und sie benötige die Ergänzungsleistungen. Am 27. Juli 2015 (III-act. 18) 

bestätigte die Sozialversicherungsanstalt diese Eingabe. Gleichentags und am 10. 

August 2015 (III-act. 23) rief die Ansprecherin die Sozialversicherungsanstalt wegen 

des zahnärztlichen Kostenvoranschlags an. Am 21. Juli/14. August 2015 (III-act. 4; 

Eingangsstempel SVA: 19. August 2015) schrieb sie an die "SVA - EL, zu EL u IV u 

B.___ + HLE, C.___" unter anderem, sie benötige die Ergänzungsleistung und ersuche 

darum, die Berechnungen zu machen. 

A.f  Am 18. August 2015 (I-act. 4-6; Eingangsstempel SVA: 19. August 2015) zeigte 

Rechtsanwalt E.___ der Sozialversicherungsanstalt (adressiert an "SVA St. Gallen, 

B.___") an, die Versicherte in den in der beigelegten Vollmacht vom 13. August 2015 

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aufgeführten Angelegenheiten zu vertreten, und beantragte die Zustellung der Akten im 

Zusammenhang mit den (IV-)Hilfsmitteln. Die Vollmacht betraf "Hilfsmittel, 

Hilflosenentschädigung, Assistenzbeiträge und Ergänzungsleistungen der IV" (I-act. 

4-9).

A.g  Mit Datum vom 20. August 2015 (I-act. 3-1 ff.; III-act. 13) erliess die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle einen an Rechtsanwalt E.___ 

adressierten Einspracheentscheid betreffend die angefochtene Verfügung vom 30. 

Januar 2015. Der Entscheid trägt den Zustellvermerk "A-Post Plus". 

A.h  Mit Schreiben vom 21. August 2015 (I-act. 4-4 f.) ersuchte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen Rechtsanwältin D.___ als 

(bisherige) Rechtsvertreterin gegenüber der IV-Stelle um eine Klärung der 

Vertretungsverhältnisse gegenüber diesem Versicherungsträger bis 10. September 

2015.

A.i   Mit Schreiben vom 24. August 2015 (III-act. 4b) teilte die 

Sozialversicherungsanstalt Rechtsanwalt E.___ mit, das Schreiben der EL-Ansprecherin 

vom 21. Juli/ 14. August 2015 habe sich unglücklicherweise mit dem Erlass des 

Einspracheentscheids gekreuzt. In den Akten befinde sich seine Vollmacht betreffend 

Ergänzungsleistungen. Somit werde sie den Einspracheentscheid und künftige 

Schreiben an ihn richten. Da der Einspracheentscheid bereits erlassen worden sei, 

seien weitere Vorbringen vor Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen anzubringen.

A.j   Mit Mail vom 25. August 2015 (III-act. 2 f., 22. August 2015; vgl. I-act. 6) ersuchte 

die EL-Ansprecherin um eine Zusendung der ihr in Aussicht gestellten "Verfügung". 

Oder ob es, erkundigte sie sich, etwa so sei, dass der Erlass hinausgezögert werde, 

weil sie nun einen Anwalt habe. Dieser sei dazu da, ihr zu helfen, wenn ein negativer 

Bescheid oder - wie jetzt wieder - keine Verfügung komme. Es sei ihr zu antworten, da 

ihr Anwalt nach Angaben des Mitarbeiters der IV-Stelle (vgl. Schreiben vom 21. August 

2015) noch nicht akzeptiert werde. In einem Mail vom 7. September 2015 (I-act. 6-1) 

wurde der EL-Ansprecherin mitgeteilt, es seien ihr mit Schreiben vom 2. Sep¬tember 

2015 die EL-Akten zur Akteneinsicht zugestellt worden. 

B.   

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Gegen den Einspracheentscheid vom 20. August 2015 richtet sich die von 

Rechtsanwältin D.___ für die Betroffene am 23. September 2015 erhobene 

Beschwerde. Der angefochtene Entscheid sei Rechtsanwalt E.___, der sich mit 

Vollmacht vom 13. August 2015 als (zusätzlicher) Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ausgewiesen habe, am 24. August 2015 zugestellt worden. Jenes 

Vertretungsverhältnis habe die Beschwerdegegnerin in Frage gestellt. Sie habe den 

Entscheid alsdann auch der Beschwerdeführerin selber eröffnet. Fristauslösende 

Wirkung könne nur diese zweite Zustellung haben. Die Beschwerdefrist sei aber so 

oder anders gewahrt.

C.  

Die Beschwerdegegnerin bringt in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2015 

betreffend Rechtzeitigkeit der Beschwerde vor, der angefochtene Entscheid sei am 22. 

August 2015 zugestellt worden, wie sich aus der Sendungsverfolgung der 

Schweizerischen Post ("Track & Trace"; I-act. 1) ergebe. Die Beschwerdefrist habe am 

23. August 2015 zu laufen begonnen und am 21. September 2015 geendet. Auf die 

Beschwerde vom 23. September 2015 sei demnach nicht einzutreten. Eine 

fristauslösende zweite Zustellung an die Beschwerdeführerin selber sei nicht erfolgt. Es 

seien ihr lediglich die Akten zugestellt worden. Am 15. September 2015 habe das 

Sekretariat des betroffenen Rechtsanwalts im Übrigen telefonisch bestätigt, dass der 

Einspracheentscheid an die Beschwerdeführerin weitergeleitet worden sei. Auf deren 

Kenntnisnahme komme es aber für den Lauf der Beschwerdefrist nicht an. Sollte wider 

Erwarten darauf eingetreten werden, sei die Beschwerde abzuweisen.

D.  

In ihrer Replik vom 25. Februar 2016 schildert die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin, dass sie diese in den UV-Renten- und in IV-Verfahren (betreffend 

Hilflosenentschädigung und Rente) vertrete. In EL-Belangen habe die 

Beschwerdeführerin ihre Interessen (mit einer Ausnahme unter entsprechendem 

Hinweis) selbst wahrgenommen, habe selber Einsprache geführt und im 

Einspracheverfahren mit der Beschwerdegegnerin korrespondiert. Rechtsanwalt E.___ 

habe am 18. August 2015 um Akteneinsicht im Zusammenhang mit den Hilfsmitteln 

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ersucht und eine Vollmacht mit dem Titel "Hilfsmittel, Hilflosenentschädigung, 

Assistenzbeiträge und Ergänzungsleistungen der IV" beigelegt. Obwohl sich dieser 

Brief samt Vollmacht nicht in den Akten der Beschwerdegegnerin finden lasse, habe 

diese den Einspracheentscheid jenem Anwalt zugestellt. Der Anwalt sei allerdings nur 

konsultiert worden, um unabhängig von den laufenden Verfahren prüfen zu lassen, ob 

sich aus einem im Frühjahr 2014 erlittenen Unfall nicht ein eigenständiger Anspruch auf 

Hilfsmittel, eventuell auf Hilflosenentschädigung und Assistenzbeiträge, ergebe. 

Hinsichtlich der Ergänzungsleistungen sollte er erst aktiv werden, falls der 

Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausfallen sollte. 

Entsprechend habe der Anwalt nur um Akteneinsicht im Zusammenhang mit den 

Hilfsmitteln ersucht. Noch vor Erlass des Einspracheentscheids, nämlich gemäss 

Eingangsstempel am 19. August 2015, sei der Beschwerdegegnerin ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 21. Juli/14. August 2015 mit der Aufforderung zum Erlass des 

Einspracheentscheids zugegangen. Am selben Tag sei der Brief von Rechtsanwalt 

E.___ eingegangen. Die Beschwerdegegnerin habe somit erkennen müssen, dass 

dessen Ankündigung sich nur auf eine Mandatsübernahme betreffend Hilfsmittel 

beschränkt habe. Die nachfolgende Korrespondenz habe dies bestätigt: Die 

Beschwerdegegnerin habe sich einerseits am 24. August 2015 beim Anwalt für die 

Zustellung des Einspracheentscheids entschuldigt. Anderseits habe der Rechtsdienst 

der Beschwerdegegnerin ihr (der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin) gegenüber 

festgehalten, sie könne nur einen Rechtsvertreter für die Beschwerdeführerin 

akzeptieren und eigene Eingaben der betroffenen Person seien problematisch. Beide 

Anwälte hätten in der Folge übereinstimmend erklärt, nur sie (die Rechtsvertreterin) 

handle für die Beschwerdeführerin. Noch vor Kenntnisnahme vom Einspracheentscheid 

habe die Beschwerdeführerin mit Brief vom 22. August 2015 auf dessen Zustellung an 

sich beharrt. Sie habe darauf hingewiesen, dass sie den Anwalt vorsorglich schon 

konsultiert habe für den Fall, dass ein negativer Bescheid oder wieder keine Verfügung 

komme. Die Beschwerdegegnerin sei somit nicht berechtigt gewesen, den 

Einspracheentscheid Rechtsanwalt E.___ zu eröffnen. Die entsprechende Zustellung 

habe keine fristauslösende Wirkung gehabt. Sie (die Rechtsvertreterin) gehe davon aus, 

dass die Zustellung an den Anwalt am 24. August 2015 erfolgt sei. Die 

Sendungsverfolgung weise den Sendungsempfänger nicht aus und lasse daher keinen 

Rückschluss darauf zu, ob es sich tatsächlich um die massgebliche Sendung handle. 

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Der Nachweis der - wie behauptet - früheren Zustellung sei nicht erbracht. Gemäss 

dem Eingangsstempel sei die Zustellung am 24. August 2015 erfolgt. Der 

Beschwerdeführerin persönlich sei der Entscheid ca. Mitte September 2015 zugestellt 

worden. Auf die Beschwerde sei einzutreten.

E.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 7. Mai 2016 an ihren Ausführungen und ihrem Antrag 

festgehalten. 

Erwägungen

1.   

1.1  Im Streit liegt die Beschwerde vom 23. September 2015 gegen einen 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 20. August 2015, insbesondere die 

Rechtzeitigkeit deren Erhebung unter dem Aspekt des Beginns des Fristenlaufs.

1.2  Gegen Einspracheentscheide (oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache 

ausgeschlossen ist) kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Die 

Beschwerde ist nach Art. 60 Abs. 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung 

des Einspracheentscheids einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 sind sinngemäss 

anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG).

1.3  Der Fristenlauf beginnt somit nach der Eröffnung des Entscheids. Eine bestimmte 

Zustellart ist hierfür nicht vorgeschrieben (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. A. 

2015, N 51 zu Art. 49 ATSG). Für Tatsachen, die für die Zustellung einer Verfügung 

oder eines Einspracheentscheids (den Abschluss des ordentlichen 

Verwaltungsverfahrens im Rahmen der Massenverwaltung) erheblich sind, genügt der 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (und ist nicht der volle Beweis 

erforderlich; vgl. Bundesgerichtsurteile vom 4. Mai 2011, 9C_61/11 E. 2.3, und vom 27. 

Oktober 2009, 9C_348/09 E. 2.1). 

1.4  Der angefochtene Einspracheentscheid trägt das Datum vom 20. August 2015 und 

ist an die Postfachadresse von Rechtsanwalt E.___ in 90XX St. Gallen adressiert. Er 

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trägt als Zustellart die Bezeichnung "A-Post Plus". Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin bestätigt, dass die Sendung dem betreffenden Anwalt zugestellt 

worden ist (die eingereichte Kopie trägt denn auch einen Stempel des entsprechenden 

Advokaturbüros, [....]), und geht davon aus, dass dies am 24. August 2015 der Fall 

gewesen sei (und ihre Beschwerde vom 23. September 2015 daher rechtzeitig erhoben 

sei).

1.5  Die Beschwerdegegnerin hat jedoch ein Dokument "Sendungen verfolgen" der 

Schweizerischen Post (I-act. 1) eingereicht, wonach eine Sendung mit einer 

bestimmten Nummer (XXXXXX) am 20. August 2015 mit A-Post Plus-Versand 

aufgegeben und am Samstag, dem 22. August 2015, um [....] Uhr ins Postfach eines 

Empfängers in 90XX St. Gallen - wo der betroffene Anwalt sein Postfach hat - gelegt 

worden ist. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erachtet es als nicht 

ausgewiesen, dass dieser Beleg tatsächlich die massgebliche Sendung (mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid) betreffe, da er den Sendungsempfänger nicht 

ausweise. Ein Zweifel dieser Art ist indessen mit nichts plausibel gemacht und ein 

Gegenbeweismittel nicht eingereicht worden, obwohl dies durch Beleg der 

gegebenenfalls anderen Sendungsnummer auf dem Couvert des Einspracheentscheids 

möglich - und gegebenenfalls zu erwarten - gewesen wäre. Es ist unter diesen 

Umständen mit ausreichendem Beweisgrad davon auszugehen, dass die 

Beschwerdegegnerin den zutreffenden Sendungsnachweis eingelegt hat und der 

Einspracheentscheid am Samstag, dem 22. August 2015, in den Machtbereich des 

Anwalts gelangt ist. Die Mitteilung (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG) erfolgte somit an jenem 

Tag und der Fristenlauf begann (sofern die Eröffnung nicht mangelhaft war, vgl. dazu 

unten E. 1.8) am Tag darauf.

1.6  Die auf dem Eingangsstempel des Anwalts ersichtliche, berechnete Frist (23. 

September 2015) deutet darauf hin, dass der Einspracheentscheid erst am nächsten 

Arbeitstag, am Montag, dem 24. August 2015, vom Postfach abholt und zur Kenntnis 

genommen worden sein mag. Dass der Adressat eine Sendung tatsächlich in Empfang 

nimmt, ist allerdings für den Fristenlauf nicht von Bedeutung: Fristauslösend ist nach 

ständiger bundesgerichtlicher Praxis bei uneingeschriebenen Sendungen (wie unter 

anderem A-Post Plus-Sendungen) die Zustellung in den Briefkasten oder in das 

Postfach des Adressaten, womit diese sich in dessen Verfügungsbereich befinden (vgl. 

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Bundesgerichtsurteil vom 1. Oktober 2015, 2C_855/15 E. 2.1.). Auch in das Postfach 

von Anwaltskanzleien, die am Wochenende geschlossen sind, kann nach der 

Rechtsprechung am Samstag eine fristauslösende Zustellung erfolgen, da ein 

Empfänger grundsätzlich jederzeit faktischen Zugang zu seinem Briefkasten oder 

Postfach hat (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 20. Februar 2015, 2C_1126/14 E. 2.4). 

Dass Letzteres vorliegend anders gewesen sein könnte, ist nicht vorgebracht worden 

und nicht anzunehmen. 

1.7  Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde des Weiteren 

eingewendet, die Beschwerdegegnerin habe das - also anerkanntermassen 

bestehende - Vertretungsverhältnis mit Rechtsanwalt E.___ in Frage gestellt und den 

Einspracheentscheid ein zweites Mal - der Beschwerdeführerin persönlich - eröffnet. 

Fristauslösend habe nur diese zweite Zustellung sein können. Indessen wurden mit 

dem Schreiben vom 21. August 2015 nicht die Vertretungsverhältnisse in EL-Sachen, 

sondern jene gegenüber der Invalidenversicherung abgeklärt, und zwar erst nachdem 

der hier angefochtene Einspracheentscheid in EL-Sachen (am 20. August 2015) bereits 

mangelfrei (vgl. auch nachfolgend E. 1.8) eröffnet gewesen war. Eine zweite Eröffnung 

des EL-Einspracheentscheids ist zudem nicht aktenkundig; die Beschwerdegegnerin 

hat der Beschwerdeführerin lediglich die EL-Akten zur Einsicht zugestellt.

1.8  In der Replik stellt sich die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin auf den 

Standpunkt, E.___ hätte in EL-Sachen als Vertreter für die Beschwerdeführerin erst 

tätig werden sollen, falls der Einspracheentscheid zu ihren Ungunsten ausfallen würde. 

Die Beschwerdeführerin hat jedoch am 13. August 2015 einen Auftrag und eine 

Vollmacht an E.___ unterzeichnet, welche unter anderem die Interessenwahrung in der 

Angelegenheit der Ergänzungsleistungen zur IV umfasste (I-act. 4-9 f.). Auf eine 

sachliche (auf IV-Angelegenheiten) oder zeitliche Beschränkung der Vollmacht oder 

einen Willensmangel bei deren Erteilung gibt es keinen Hinweis. Gegen solche 

Annahmen spricht im Gegenteil der Inhalt des (nachträglichen, aber kurz nach Erlass 

des Einspracheentscheids gesandten) Mails der Beschwerdeführerin vom 25. August 

2015, worin sie gegenüber der "Abt. Ergänzungsleistung" darauf hinweist, dass sie nun 

einen Anwalt habe. Der beauftragte Anwalt hat der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen denn auch mit Schreiben vom 18. August 2015 sein Mandat 

angezeigt und dabei ausdrücklich auf den in der Vollmacht beschriebenen 

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Auftragsumfang hingewiesen, der wie erwähnt (unter anderem) die 

Ergänzungsleistungen umfasste. Die Beschwerdegegnerin war daher berechtigt (und 

gehalten), den EL-Einspracheentscheid vom 20. August 2015 (zwei Tage nach der 

Anzeige) ihm zu eröffnen. Selbst wenn die Stellvertretung in EL-Sachen vom damaligen 

Rechtsvertreter weisungswidrig zu früh kundgetan worden und die intern erteilte 

Vollmacht (bzw. der Auftrag) damit überschritten worden wäre, änderte das nichts an 

der Rechtmässigkeit der Eröffnung des Einspracheentscheids an Rechtsanwalt E.___. 

Denn der Beschwerdegegnerin wurde nichts Entsprechendes (d.h. keine Beschränkung 

der Vollmacht) mitgeteilt. Namentlich enthält das der Kundgabe der Vollmacht durch 

den Rechtsvertreter vorangegangene Schreiben der Beschwerdeführerin vom 21. Juli/

14. August 2015 keine Ausführungen des Inhalts, dass die am 13. August 2015 erteilte 

Vollmacht beschränkt worden wäre. Die Beschwerdegegnerin wäre also für die Fälle 

einer Vollmachtsüberschreitung gutgläubig gewesen; entsprechende Umstände 

könnten ihr angesichts der Kundgabe der uneingeschränkten Vollmacht nicht 

entgegengehalten werden (vgl. dazu Art. 33 Abs. 3 OR und Art. 34 Abs. 3 OR; vgl. 

Roger Zäch, Berner Kommentar VI/1/2/2, N 109 und 118 zu Art. 33 OR, N 39 zu Art. 34 

OR; vgl. Christian Zünd/Brigitte Pfiffner Rauber, Hrsg., Gesetz über das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. A. 2009, 164 f.; vgl. auch Art. 26 

Abs. 1 AnwG/SG). Die Beschwerdegegnerin durfte (und musste) bei Erlass des 

Einspracheentscheids am 20. August 2015 davon ausgehen, dass E.___ (ohne 

Einschränkung) Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in EL-Sachen sei. Ihr 

Schreiben vom 24. August 2015 ist denn auch nicht als Eingeständnis einer 

Fehlzustellung des Einspracheentscheids zu deuten, denn sie hielt ausdrücklich fest, 

sie werde (auch) künftige Schreiben (sc. angesichts des Vertretungsverhältnisses) an 

den Anwalt richten. Als unglücklich bezeichnete die Beschwerdegegnerin darin 

vielmehr den Umstand, dass sie die (inhaltlichen) Vorbringen in der Eingabe der 

Beschwerdeführerin (vom 21. Juli/14. August 2015) nicht mehr berücksichtigt hat. Aus 

der nachträglichen Aufforderung der IV-Stelle, die Vertretungsverhältnisse zu klären, 

ergibt sich wie erwähnt nichts Abweichendes. Die Eröffnung des Einspracheentscheids 

war daher nicht mangelhaft.

1.9  Rechtsanwältin D.___ hat in der Folge als Rechtsvertreterin für die 

Beschwerdeführerin gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erhoben, allerdings 

in der irrtümlichen, wohl durch den oben erwähnten Fristvermerk des früheren 

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Rechtsvertreters auf dem Entscheidexemplar ("23.9.15") verursachten Annahme, die 

Frist laufe am 23. September 2015 ab.

1.10       Bei ordnungsgemässer Zustellung des Einspracheentscheids am 22. August 

2015 begann die Frist gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG jedoch am 23. August 2015 zu 

laufen und endete am Montag, dem 21. September 2015. Die Beschwerde vom 23. 

September 2015 ist daher verspätet erhoben worden. Auf sie kann mangels 

Rechtzeitigkeit nicht eingetreten werden.

2.   

2.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben. 

Entscheid

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/35          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin D.___,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 7. November 2013/17. Februar 2014 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur IV an (Aktenverzeichnis II-act. 38). In der Folge wurden 

Abklärungen zum Sachverhalt getroffen. Mit Schreiben vom 18. September 2014 (II-

act. 20) teilte Rechtsanwältin D.___ unter Einreichung einer Vollmacht vom 7. März 

2008 (betreffend Versicherungsrecht) mit, dass sie die EL-Ansprecherin (hinsichtlich 

deren Ergänzungsleistungen) anwaltlich unterstütze. Am 22. Oktober 2014 (II-act. 16) 

erteilte sie für diese dann Auskünfte zu einer Anfrage der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen/EL-Durchführungsstelle und erklärte, sie sei zu deren 

Formulierung beigezogen worden. Die weitere Korrespondenz sei aber wieder mit der 

EL-Ansprecherin zu führen. In der Folge erging eine Anfrage der 

Sozialversicherungsanstalt an die Rechtsanwältin, allerdings nicht als Rechtsvertreterin 

der EL-Ansprecherin im EL-Verfahren, sondern als Rechtsvertreterin im UV-Verfahren, 

und die Anwältin gab die gewünschte Auskunft zum UV-Verfahren (II-act. 8 f.). Mit 

Verfügung vom 30. Januar 2015 (III-act. 43; der EL-Ansprecherin eröffnet) wies die 

Sozialversicherungsanstalt das Gesuch um Ergänzungsleistungen (ordentliche 

Ergänzungsleistungen, Prämienpauschale Krankenversicherung, ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen) ab 1. Januar 2011 ab.

A.b  Mit Schreiben vom 17. Februar 2015 (III-act. 46) ersuchte Rechtanwältin D.___ für 

die Ansprecherin um Einsicht in die EL-Akten, worauf ihr diese am 20. Februar 2015 

(III-act. 45) zugestellt wurden.

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A.c  Am 11. März 2015 (III-act. 42) und am 12. März 2015 (III-act. 41) gingen von der 

EL-Ansprecherin verfasste Eingaben bei der Sozialversicherungsanstalt ein, nämlich 

eine Einsprache vom 8. März 2015 gegen die EL-Verfügung vom 30. Januar 2015 

sowie eine Ergänzung dazu vom 10. März 2015.

A.d  Mit Mail vom 13. März 2015 (III-act. 39) ersuchte eine Sachbearbeiterin der Pro 

Infirmis die Sozialversicherungsanstalt um Akteneinsicht. Am 18. März 2015 (III-act. 37) 

stellte die Sozialversicherungsanstalt auch ihr die Akten zu.

A.e  In der Zeit vom 19. März 2015 bis 1. Juni 2015 kommunizierten die EL-

Ansprecherin und die Sozialversicherungsanstalt mehrmals telefonisch und schriftlich 

miteinander (vgl. III-act. 36, 33, 32, 31, 30 und 29). Mit Schreiben vom 19. Juni 2015 

(III-act. 28) wandte sich die Sozialversicherungsanstalt an Rechtsanwältin D.___ und 

ersuchte betreffend einen Kostenvoranschlag vom 19. März 2015 für eine 

Zahnbehandlung (wohl am 27. März 2015 von der EL-Ansprecherin eingereicht, III-act. 

33) um ergänzende Unterlagen. Am 19. Juni 2015 (III-act. 27) erkundigte sich die 

Ansprecherin nach ihrem Einspracheverfahren; am 26. Juni 2015 (Eingang, III-act. 25) 

machte sie eine Eingabe, deren Eingang die Sozialversicherungsanstalt am 6. Juli 2015 

(III-act. 24) bestätigte. Mit Schreiben vom 17. Juli 2015 (III-act. 22) teilte Rechtsanwältin 

D.___ mit, ihr Mandat umfasse Fragen im Zusammenhang mit den 

Ergänzungsleistungen nicht. Am 21. Juli 2015 (III-act. 23) ersuchte die 

Sozialversicherungsanstalt daher die EL-Ansprecherin persönlich um Einreichung von 

Unterlagen. Am 22. Juli 2015 (III-act. 20) ging ein Schreiben der Ansprecherin vom 21. 

Juli 2015 (III-act. 21) ein. Wie ihr bestätigt worden sei, gehörten Rente, Hilfsmittel, 

Hilflosenentschädigung und EL zusammen und der Brief werde überall hingehen. Sie 

sei invalid und sie benötige die Ergänzungsleistungen. Am 27. Juli 2015 (III-act. 18) 

bestätigte die Sozialversicherungsanstalt diese Eingabe. Gleichentags und am 10. 

August 2015 (III-act. 23) rief die Ansprecherin die Sozialversicherungsanstalt wegen 

des zahnärztlichen Kostenvoranschlags an. Am 21. Juli/14. August 2015 (III-act. 4; 

Eingangsstempel SVA: 19. August 2015) schrieb sie an die "SVA - EL, zu EL u IV u 

B.___ + HLE, C.___" unter anderem, sie benötige die Ergänzungsleistung und ersuche 

darum, die Berechnungen zu machen. 

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A.f  Am 18. August 2015 (I-act. 4-6; Eingangsstempel SVA: 19. August 2015) zeigte 

Rechtsanwalt E.___ der Sozialversicherungsanstalt (adressiert an "SVA St. Gallen, 

B.___") an, die Versicherte in den in der beigelegten Vollmacht vom 13. August 2015 

aufgeführten Angelegenheiten zu vertreten, und beantragte die Zustellung der Akten im 

Zusammenhang mit den (IV-)Hilfsmitteln. Die Vollmacht betraf "Hilfsmittel, 

Hilflosenentschädigung, Assistenzbeiträge und Ergänzungsleistungen der IV" (I-act. 

4-9).

A.g  Mit Datum vom 20. August 2015 (I-act. 3-1 ff.; III-act. 13) erliess die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle einen an Rechtsanwalt E.___ 

adressierten Einspracheentscheid betreffend die angefochtene Verfügung vom 30. 

Januar 2015. Der Entscheid trägt den Zustellvermerk "A-Post Plus". 

A.h  Mit Schreiben vom 21. August 2015 (I-act. 4-4 f.) ersuchte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen Rechtsanwältin D.___ als 

(bisherige) Rechtsvertreterin gegenüber der IV-Stelle um eine Klärung der 

Vertretungsverhältnisse gegenüber diesem Versicherungsträger bis 10. September 

2015.

A.i   Mit Schreiben vom 24. August 2015 (III-act. 4b) teilte die 

Sozialversicherungsanstalt Rechtsanwalt E.___ mit, das Schreiben der EL-Ansprecherin 

vom 21. Juli/ 14. August 2015 habe sich unglücklicherweise mit dem Erlass des 

Einspracheentscheids gekreuzt. In den Akten befinde sich seine Vollmacht betreffend 

Ergänzungsleistungen. Somit werde sie den Einspracheentscheid und künftige 

Schreiben an ihn richten. Da der Einspracheentscheid bereits erlassen worden sei, 

seien weitere Vorbringen vor Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen anzubringen.

A.j   Mit Mail vom 25. August 2015 (III-act. 2 f., 22. August 2015; vgl. I-act. 6) ersuchte 

die EL-Ansprecherin um eine Zusendung der ihr in Aussicht gestellten "Verfügung". 

Oder ob es, erkundigte sie sich, etwa so sei, dass der Erlass hinausgezögert werde, 

weil sie nun einen Anwalt habe. Dieser sei dazu da, ihr zu helfen, wenn ein negativer 

Bescheid oder - wie jetzt wieder - keine Verfügung komme. Es sei ihr zu antworten, da 

ihr Anwalt nach Angaben des Mitarbeiters der IV-Stelle (vgl. Schreiben vom 21. August 

2015) noch nicht akzeptiert werde. In einem Mail vom 7. September 2015 (I-act. 6-1) 

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wurde der EL-Ansprecherin mitgeteilt, es seien ihr mit Schreiben vom 2. Sep¬tember 

2015 die EL-Akten zur Akteneinsicht zugestellt worden. 

B.   

Gegen den Einspracheentscheid vom 20. August 2015 richtet sich die von 

Rechtsanwältin D.___ für die Betroffene am 23. September 2015 erhobene 

Beschwerde. Der angefochtene Entscheid sei Rechtsanwalt E.___, der sich mit 

Vollmacht vom 13. August 2015 als (zusätzlicher) Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ausgewiesen habe, am 24. August 2015 zugestellt worden. Jenes 

Vertretungsverhältnis habe die Beschwerdegegnerin in Frage gestellt. Sie habe den 

Entscheid alsdann auch der Beschwerdeführerin selber eröffnet. Fristauslösende 

Wirkung könne nur diese zweite Zustellung haben. Die Beschwerdefrist sei aber so 

oder anders gewahrt.

C.  

Die Beschwerdegegnerin bringt in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2015 

betreffend Rechtzeitigkeit der Beschwerde vor, der angefochtene Entscheid sei am 22. 

August 2015 zugestellt worden, wie sich aus der Sendungsverfolgung der 

Schweizerischen Post ("Track & Trace"; I-act. 1) ergebe. Die Beschwerdefrist habe am 

23. August 2015 zu laufen begonnen und am 21. September 2015 geendet. Auf die 

Beschwerde vom 23. September 2015 sei demnach nicht einzutreten. Eine 

fristauslösende zweite Zustellung an die Beschwerdeführerin selber sei nicht erfolgt. Es 

seien ihr lediglich die Akten zugestellt worden. Am 15. September 2015 habe das 

Sekretariat des betroffenen Rechtsanwalts im Übrigen telefonisch bestätigt, dass der 

Einspracheentscheid an die Beschwerdeführerin weitergeleitet worden sei. Auf deren 

Kenntnisnahme komme es aber für den Lauf der Beschwerdefrist nicht an. Sollte wider 

Erwarten darauf eingetreten werden, sei die Beschwerde abzuweisen.

D.  

In ihrer Replik vom 25. Februar 2016 schildert die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin, dass sie diese in den UV-Renten- und in IV-Verfahren (betreffend 

Hilflosenentschädigung und Rente) vertrete. In EL-Belangen habe die 

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Beschwerdeführerin ihre Interessen (mit einer Ausnahme unter entsprechendem 

Hinweis) selbst wahrgenommen, habe selber Einsprache geführt und im 

Einspracheverfahren mit der Beschwerdegegnerin korrespondiert. Rechtsanwalt E.___ 

habe am 18. August 2015 um Akteneinsicht im Zusammenhang mit den Hilfsmitteln 

ersucht und eine Vollmacht mit dem Titel "Hilfsmittel, Hilflosenentschädigung, 

Assistenzbeiträge und Ergänzungsleistungen der IV" beigelegt. Obwohl sich dieser 

Brief samt Vollmacht nicht in den Akten der Beschwerdegegnerin finden lasse, habe 

diese den Einspracheentscheid jenem Anwalt zugestellt. Der Anwalt sei allerdings nur 

konsultiert worden, um unabhängig von den laufenden Verfahren prüfen zu lassen, ob 

sich aus einem im Frühjahr 2014 erlittenen Unfall nicht ein eigenständiger Anspruch auf 

Hilfsmittel, eventuell auf Hilflosenentschädigung und Assistenzbeiträge, ergebe. 

Hinsichtlich der Ergänzungsleistungen sollte er erst aktiv werden, falls der 

Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausfallen sollte. 

Entsprechend habe der Anwalt nur um Akteneinsicht im Zusammenhang mit den 

Hilfsmitteln ersucht. Noch vor Erlass des Einspracheentscheids, nämlich gemäss 

Eingangsstempel am 19. August 2015, sei der Beschwerdegegnerin ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 21. Juli/14. August 2015 mit der Aufforderung zum Erlass des 

Einspracheentscheids zugegangen. Am selben Tag sei der Brief von Rechtsanwalt 

E.___ eingegangen. Die Beschwerdegegnerin habe somit erkennen müssen, dass 

dessen Ankündigung sich nur auf eine Mandatsübernahme betreffend Hilfsmittel 

beschränkt habe. Die nachfolgende Korrespondenz habe dies bestätigt: Die 

Beschwerdegegnerin habe sich einerseits am 24. August 2015 beim Anwalt für die 

Zustellung des Einspracheentscheids entschuldigt. Anderseits habe der Rechtsdienst 

der Beschwerdegegnerin ihr (der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin) gegenüber 

festgehalten, sie könne nur einen Rechtsvertreter für die Beschwerdeführerin 

akzeptieren und eigene Eingaben der betroffenen Person seien problematisch. Beide 

Anwälte hätten in der Folge übereinstimmend erklärt, nur sie (die Rechtsvertreterin) 

handle für die Beschwerdeführerin. Noch vor Kenntnisnahme vom Einspracheentscheid 

habe die Beschwerdeführerin mit Brief vom 22. August 2015 auf dessen Zustellung an 

sich beharrt. Sie habe darauf hingewiesen, dass sie den Anwalt vorsorglich schon 

konsultiert habe für den Fall, dass ein negativer Bescheid oder wieder keine Verfügung 

komme. Die Beschwerdegegnerin sei somit nicht berechtigt gewesen, den 

Einspracheentscheid Rechtsanwalt E.___ zu eröffnen. Die entsprechende Zustellung 

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habe keine fristauslösende Wirkung gehabt. Sie (die Rechtsvertreterin) gehe davon aus, 

dass die Zustellung an den Anwalt am 24. August 2015 erfolgt sei. Die 

Sendungsverfolgung weise den Sendungsempfänger nicht aus und lasse daher keinen 

Rückschluss darauf zu, ob es sich tatsächlich um die massgebliche Sendung handle. 

Der Nachweis der - wie behauptet - früheren Zustellung sei nicht erbracht. Gemäss 

dem Eingangsstempel sei die Zustellung am 24. August 2015 erfolgt. Der 

Beschwerdeführerin persönlich sei der Entscheid ca. Mitte September 2015 zugestellt 

worden. Auf die Beschwerde sei einzutreten.

E.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 7. Mai 2016 an ihren Ausführungen und ihrem Antrag 

festgehalten. 

Erwägungen

1.   

1.1  Im Streit liegt die Beschwerde vom 23. September 2015 gegen einen 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 20. August 2015, insbesondere die 

Rechtzeitigkeit deren Erhebung unter dem Aspekt des Beginns des Fristenlaufs.

1.2  Gegen Einspracheentscheide (oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache 

ausgeschlossen ist) kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Die 

Beschwerde ist nach Art. 60 Abs. 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung 

des Einspracheentscheids einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 sind sinngemäss 

anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG).

1.3  Der Fristenlauf beginnt somit nach der Eröffnung des Entscheids. Eine bestimmte 

Zustellart ist hierfür nicht vorgeschrieben (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. A. 

2015, N 51 zu Art. 49 ATSG). Für Tatsachen, die für die Zustellung einer Verfügung 

oder eines Einspracheentscheids (den Abschluss des ordentlichen 

Verwaltungsverfahrens im Rahmen der Massenverwaltung) erheblich sind, genügt der 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (und ist nicht der volle Beweis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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erforderlich; vgl. Bundesgerichtsurteile vom 4. Mai 2011, 9C_61/11 E. 2.3, und vom 27. 

Oktober 2009, 9C_348/09 E. 2.1). 

1.4  Der angefochtene Einspracheentscheid trägt das Datum vom 20. August 2015 und 

ist an die Postfachadresse von Rechtsanwalt E.___ in 90XX St. Gallen adressiert. Er 

trägt als Zustellart die Bezeichnung "A-Post Plus". Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin bestätigt, dass die Sendung dem betreffenden Anwalt zugestellt 

worden ist (die eingereichte Kopie trägt denn auch einen Stempel des entsprechenden 

Advokaturbüros, [....]), und geht davon aus, dass dies am 24. August 2015 der Fall 

gewesen sei (und ihre Beschwerde vom 23. September 2015 daher rechtzeitig erhoben 

sei).

1.5  Die Beschwerdegegnerin hat jedoch ein Dokument "Sendungen verfolgen" der 

Schweizerischen Post (I-act. 1) eingereicht, wonach eine Sendung mit einer 

bestimmten Nummer (XXXXXX) am 20. August 2015 mit A-Post Plus-Versand 

aufgegeben und am Samstag, dem 22. August 2015, um [....] Uhr ins Postfach eines 

Empfängers in 90XX St. Gallen - wo der betroffene Anwalt sein Postfach hat - gelegt 

worden ist. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erachtet es als nicht 

ausgewiesen, dass dieser Beleg tatsächlich die massgebliche Sendung (mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid) betreffe, da er den Sendungsempfänger nicht 

ausweise. Ein Zweifel dieser Art ist indessen mit nichts plausibel gemacht und ein 

Gegenbeweismittel nicht eingereicht worden, obwohl dies durch Beleg der 

gegebenenfalls anderen Sendungsnummer auf dem Couvert des Einspracheentscheids 

möglich - und gegebenenfalls zu erwarten - gewesen wäre. Es ist unter diesen 

Umständen mit ausreichendem Beweisgrad davon auszugehen, dass die 

Beschwerdegegnerin den zutreffenden Sendungsnachweis eingelegt hat und der 

Einspracheentscheid am Samstag, dem 22. August 2015, in den Machtbereich des 

Anwalts gelangt ist. Die Mitteilung (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG) erfolgte somit an jenem 

Tag und der Fristenlauf begann (sofern die Eröffnung nicht mangelhaft war, vgl. dazu 

unten E. 1.8) am Tag darauf.

1.6  Die auf dem Eingangsstempel des Anwalts ersichtliche, berechnete Frist (23. 

September 2015) deutet darauf hin, dass der Einspracheentscheid erst am nächsten 

Arbeitstag, am Montag, dem 24. August 2015, vom Postfach abholt und zur Kenntnis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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genommen worden sein mag. Dass der Adressat eine Sendung tatsächlich in Empfang 

nimmt, ist allerdings für den Fristenlauf nicht von Bedeutung: Fristauslösend ist nach 

ständiger bundesgerichtlicher Praxis bei uneingeschriebenen Sendungen (wie unter 

anderem A-Post Plus-Sendungen) die Zustellung in den Briefkasten oder in das 

Postfach des Adressaten, womit diese sich in dessen Verfügungsbereich befinden (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 1. Oktober 2015, 2C_855/15 E. 2.1.). Auch in das Postfach 

von Anwaltskanzleien, die am Wochenende geschlossen sind, kann nach der 

Rechtsprechung am Samstag eine fristauslösende Zustellung erfolgen, da ein 

Empfänger grundsätzlich jederzeit faktischen Zugang zu seinem Briefkasten oder 

Postfach hat (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 20. Februar 2015, 2C_1126/14 E. 2.4). 

Dass Letzteres vorliegend anders gewesen sein könnte, ist nicht vorgebracht worden 

und nicht anzunehmen. 

1.7  Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde des Weiteren 

eingewendet, die Beschwerdegegnerin habe das - also anerkanntermassen 

bestehende - Vertretungsverhältnis mit Rechtsanwalt E.___ in Frage gestellt und den 

Einspracheentscheid ein zweites Mal - der Beschwerdeführerin persönlich - eröffnet. 

Fristauslösend habe nur diese zweite Zustellung sein können. Indessen wurden mit 

dem Schreiben vom 21. August 2015 nicht die Vertretungsverhältnisse in EL-Sachen, 

sondern jene gegenüber der Invalidenversicherung abgeklärt, und zwar erst nachdem 

der hier angefochtene Einspracheentscheid in EL-Sachen (am 20. August 2015) bereits 

mangelfrei (vgl. auch nachfolgend E. 1.8) eröffnet gewesen war. Eine zweite Eröffnung 

des EL-Einspracheentscheids ist zudem nicht aktenkundig; die Beschwerdegegnerin 

hat der Beschwerdeführerin lediglich die EL-Akten zur Einsicht zugestellt.

1.8  In der Replik stellt sich die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin auf den 

Standpunkt, E.___ hätte in EL-Sachen als Vertreter für die Beschwerdeführerin erst 

tätig werden sollen, falls der Einspracheentscheid zu ihren Ungunsten ausfallen würde. 

Die Beschwerdeführerin hat jedoch am 13. August 2015 einen Auftrag und eine 

Vollmacht an E.___ unterzeichnet, welche unter anderem die Interessenwahrung in der 

Angelegenheit der Ergänzungsleistungen zur IV umfasste (I-act. 4-9 f.). Auf eine 

sachliche (auf IV-Angelegenheiten) oder zeitliche Beschränkung der Vollmacht oder 

einen Willensmangel bei deren Erteilung gibt es keinen Hinweis. Gegen solche 

Annahmen spricht im Gegenteil der Inhalt des (nachträglichen, aber kurz nach Erlass 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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des Einspracheentscheids gesandten) Mails der Beschwerdeführerin vom 25. August 

2015, worin sie gegenüber der "Abt. Ergänzungsleistung" darauf hinweist, dass sie nun 

einen Anwalt habe. Der beauftragte Anwalt hat der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen denn auch mit Schreiben vom 18. August 2015 sein Mandat 

angezeigt und dabei ausdrücklich auf den in der Vollmacht beschriebenen 

Auftragsumfang hingewiesen, der wie erwähnt (unter anderem) die 

Ergänzungsleistungen umfasste. Die Beschwerdegegnerin war daher berechtigt (und 

gehalten), den EL-Einspracheentscheid vom 20. August 2015 (zwei Tage nach der 

Anzeige) ihm zu eröffnen. Selbst wenn die Stellvertretung in EL-Sachen vom damaligen 

Rechtsvertreter weisungswidrig zu früh kundgetan worden und die intern erteilte 

Vollmacht (bzw. der Auftrag) damit überschritten worden wäre, änderte das nichts an 

der Rechtmässigkeit der Eröffnung des Einspracheentscheids an Rechtsanwalt E.___. 

Denn der Beschwerdegegnerin wurde nichts Entsprechendes (d.h. keine Beschränkung 

der Vollmacht) mitgeteilt. Namentlich enthält das der Kundgabe der Vollmacht durch 

den Rechtsvertreter vorangegangene Schreiben der Beschwerdeführerin vom 21. Juli/

14. August 2015 keine Ausführungen des Inhalts, dass die am 13. August 2015 erteilte 

Vollmacht beschränkt worden wäre. Die Beschwerdegegnerin wäre also für die Fälle 

einer Vollmachtsüberschreitung gutgläubig gewesen; entsprechende Umstände 

könnten ihr angesichts der Kundgabe der uneingeschränkten Vollmacht nicht 

entgegengehalten werden (vgl. dazu Art. 33 Abs. 3 OR und Art. 34 Abs. 3 OR; vgl. 

Roger Zäch, Berner Kommentar VI/1/2/2, N 109 und 118 zu Art. 33 OR, N 39 zu Art. 34 

OR; vgl. Christian Zünd/Brigitte Pfiffner Rauber, Hrsg., Gesetz über das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. A. 2009, 164 f.; vgl. auch Art. 26 

Abs. 1 AnwG/SG). Die Beschwerdegegnerin durfte (und musste) bei Erlass des 

Einspracheentscheids am 20. August 2015 davon ausgehen, dass E.___ (ohne 

Einschränkung) Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in EL-Sachen sei. Ihr 

Schreiben vom 24. August 2015 ist denn auch nicht als Eingeständnis einer 

Fehlzustellung des Einspracheentscheids zu deuten, denn sie hielt ausdrücklich fest, 

sie werde (auch) künftige Schreiben (sc. angesichts des Vertretungsverhältnisses) an 

den Anwalt richten. Als unglücklich bezeichnete die Beschwerdegegnerin darin 

vielmehr den Umstand, dass sie die (inhaltlichen) Vorbringen in der Eingabe der 

Beschwerdeführerin (vom 21. Juli/14. August 2015) nicht mehr berücksichtigt hat. Aus 

der nachträglichen Aufforderung der IV-Stelle, die Vertretungsverhältnisse zu klären, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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ergibt sich wie erwähnt nichts Abweichendes. Die Eröffnung des Einspracheentscheids 

war daher nicht mangelhaft.

1.9  Rechtsanwältin D.___ hat in der Folge als Rechtsvertreterin für die 

Beschwerdeführerin gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erhoben, allerdings 

in der irrtümlichen, wohl durch den oben erwähnten Fristvermerk des früheren 

Rechtsvertreters auf dem Entscheidexemplar ("23.9.15") verursachten Annahme, die 

Frist laufe am 23. September 2015 ab.

1.10       Bei ordnungsgemässer Zustellung des Einspracheentscheids am 22. August 

2015 begann die Frist gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG jedoch am 23. August 2015 zu 

laufen und endete am Montag, dem 21. September 2015. Die Beschwerde vom 23. 

September 2015 ist daher verspätet erhoben worden. Auf sie kann mangels 

Rechtzeitigkeit nicht eingetreten werden.

2.   

2.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben. 

Entscheid

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2016
	Art. 60 Abs. 1 ATSG. Mangelnde Rechtzeitigkeit einer Beschwerde. Zustellung des durch A-Post Plus versandten angefochtenen Einspracheentscheids in das Postfach des anwaltlichen Rechtsvertreters an einem Samstag ist fristauslösend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2016, EL 2015/35).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_460/2016.Entscheid vom 12. Mai 2016

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