# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15ebf94b-bd27-5ac0-8e01-d028db310a53
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-10
**Language:** de
**Title:** Das Rentenerhöhungsgesuch ist trotz veränderter gesundheitlicher Situation abzuweisen, da sich die Veränderung im Ergebnis auf den Invaliditätsgrad nicht auswirkt. Es besteht weiterhin Anspruch auf die bisherige Leistung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01090
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01090.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01090
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
10. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, ist geschieden und Vater von drei inzwischen volljährigen Kindern. Seit 1997 lebt er in der Schweiz und arbeitete in verschie
denen Branchen als ungelernte
Arbeitsk
raft (Gastgewerbe, Produktion, Baugewerbe; Urk. 8/1-2, Urk. 8/4, Urk. 8/8, Urk. 8/31 S. 2 Ziff. 2.1). Am 27. September
2005 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug (Rente) an (Urk. 8/1). In der Folge klärte die Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle, die medizinischen (Urk. 8/15, Urk. 8/20, Urk. 8/31
34)
und beruflich-erwerblichen (Urk. 8/4, Urk. 8/8) Verhältnisse ab. Mit Vorbescheid
vom 13. Juni 2007 stellte die IV
Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab Feb
ruar
2005 die Zusprechung einer
Viertelsrente
(Invaliditätsgrad von 41 %) in Aus
sicht (Urk. 8/38). Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 10. Juli 2007 Einwände und beantragte die Zusprechung einer ganzen Rente (Urk. 8/41). Mit Verfügungen vom 26. Oktober 2007 hielt die IV-Stelle an der Zusprechung der
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. Februar 2005 fest (Urk. 8/51-53). Die dagegen er
hobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 10. Juni 2009 ab (Urk. 8/58).
1.2
Ab Oktober 2009 führte die IV-Stelle ein Revi
sionsverfahren durch (vgl. Urk.
8/59)
. Sie klärte wiederum die medizinischen
(Urk. 8/61-62,
Urk.
8/68,
Urk.
8/72) und die beruflich-erwerblichen (Urk. 8/60) Verhältnisse ab. Gestützt auf die Beurteilung des Abklärungsergebnisses (vgl.
Urk.
8/73) teilte die IV-Stelle
dem Versicherten am 15. November 2010 mit, er habe weiterhin An
spruch auf eine
Viertelsrente
(Urk. 8/74).
1.3
Mit
tels verschiedene
r
Eingaben
ersuchte der Versicherte im März
2011
sinnge
mäss um die Erhöhung der Rente aufgrund einer Verschlechterung der gesund
heit
lichen Situation
(Urk. 8/80
,
Urk.
8/87-88). Nach Beurteilung der eingereich
ten Arztberichte (vgl.
Urk.
8/89,
Urk.
8/
91) erliess die IV-Stelle am 5.
Mai 2011 den Vorbescheid, mit dem sie die Abweisung des Erhöhungsgesuchs in Aussicht stellte (Urk. 8/92). Am 1
2.
Mai 2011 (Urk. 8/95), ergänzt am 6. Juni 2011
(Urk. 8/101), erhob der Versicherte Einwände gegen den Vorbescheid. Die IV-Stelle
holte in der Folge ein interdisziplinäres Gutachten (rheumatologisch und psychiatr
isch) ein (Urk. 8/107-108, Urk.
8/111). Der Versicherte nahm am 29. Februar 2012 zum Beweisergebnis Stellung (Urk. 8/122). Am 4. September 2012 machte der Versicherte erneut Ausführungen zur Sache (Urk. 8/130).
G
estützt auf die Ergebnisse der interdisziplinären Begutachtung beurteilte die IV-Stelle die zumutbare Restarbeitsfähigkeit (Urk. 8/132) und errechnete gestützt auf den Vergleich des Validen- und des Invalideneinkommens den Invaliditätsgrad
(Urk. 8/131). Mit Verfügung vom 1
2.
September 2012 wies sie das Rentenerhöhungsgesuch ab (Urk. 8/133 =
Urk.
2).
2
.
Gegen die Verfügung vom 1
2.
September 20
12 erhob der Versicherte am 10.
Ok
tober
2012 Beschwerde mit dem R
echtsbegehren,
es sei die angefochtene Ver
fügung abzuändern und ihm eine ganze Rente, eventuell eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen (Urk. 1). Die IV-Stelle beantragte die Abänderung des an
ge
fochtenen Entscheides zu Ungunsten des Beschwerdeführer
s
, eventuell die Abweisung
der Beschwerde (Urk. 7). Am 29.
November 2012 wurde dem Be
schwerdeführer entsprechend seinem Gesuch (Urk. 1 S.
1) die unentgeltliche Prozess
füh
rung bewilligt (Urk. 12). Am 8.
Februar 2013 wurde ihm Gelegenheit
gege
ben, zu einer allfälligen Abänderung der angefochtenen Verfügung zu sei
nen
Ungunsten Stellung zu nehmen (Urk. 15). Die Stellungnahme erfolgte am 30. Mai
2013 (Urk. 18) und mit den ergänzenden Eingaben vom 8. und 15. Au
gust 2013 (Urk. 20-21
, Ur
k.
23-24
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Nach § 25 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ist das Gericht an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung zum Nach
teil einer Partei ändern (
reformatio
in
peius
) oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist (BGE 122 V 166).
Die Beschwerde führende Person wurde auf die Mög
lichkeit einer
reformatio
in
peius
aufmerksam gemacht; sie machte jed
och von der Rückzugsmöglichkeit keinen Gebrauch, sondern hielt ohne weitere Stellungnahme an ihrem Begehren fest (Urk. 18,
Urk.
20,
Urk.
23
)
. Die formellen Voraussetzungen für eine
refor
ma
tio
in
peius
sind demnach erfüllt (BGE 107 V 17 E.
3a).
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2
ATSG).
2
.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Renten
bezügerin oder eines Rentenbezü
ger
s
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu
kunft
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hin
wei
sen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines
im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Ar
beitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, B
eweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133
V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent
sprec
h
ende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Be
zug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver
fügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin
führte
zur Begründung ihres Entscheid
es
aus, zwecks Prüfung der geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung sei eine psy
chiatrische und rheumatologische Begutachtung durchgeführt worden. Zum Er
geb
nis der Begutachtung habe der Beschwerdeführer Stellung nehmen können und
der Regionale Ärztliche Dienst
(RAD)
habe das Ergebnis der Abklärung ge
prüft.
Dieser sei zum Schluss gelangt, dass der gutachterlichen Konsensbeurtei
lung aus versicherungsmedizinischer Sicht gefolgt werden könne. Das Gutach
ten
sei mithin beweisbildend. Daran vermöchten die Einwände und Bedenken des Be
schwerdeführers nichts zu ändern.
In erster Linie bestehe
aus psychiatri
scher Sicht eine Einschränkung der
erwerblichen Leistungsfähigkeit. Diese be
trage
höchs
tens 25 %. Der Vergleich des Einkommens, das der Beschwerdefüh
rer ohne
den Gesundheitsschaden hätte erzielen können mit dem Einkommen, das bei Aus
übung einer leidensangepassten Tätigkeit möglich wäre, ergebe ei
nen Invaliditätsgrad von 41 %, weswegen Anspruch auf eine
Viertelsrente
be
stehe (Urk. 2 S. 2 ff.).
In der Beschwerdeantwort vom 13. November 2012 führte die Beschwerdegegnerin aus, die durchgeführte Begutachtung habe ergeben, dass aus somati
scher Sicht die Ausübung der
vor Eintritt de
s Gesundheitsschadens ausgeübte
Tä
tig
keit als Kellner wieder möglich sei. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine
leicht
gradige
depressive Störung und es sei eine
somatoforme
Schmerzstörung diag
nostiziert worden. Nicht nur
hinsichtlich der
somatoforme
n
Schmerzstörung,
sondern auc
h in Bezug auf das
psychi
sche Leiden sei entsprechend der
bei die
se
n Krankheitsbildern beachtlichen Praxis davon auszugehen, dass die damit ver
bun
denen Beschwerden mit der zumutbaren Willensanstrengung überwind
bar seien.
Somit liege keine Einschränkung
der Erwerbsfähigkeit mehr vor (Urk. 7 S.
1-2).
3.2
In der Beschwerdeschrift machte der
Beschwerdeführer geltend, die Beurteilung der Gutachter
Dr.
med. Y.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaer
krankungen, und
Dr.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
ra
pie, sei zu optimistisch ausgefallen.
Dr.
Z.___
sei zudem nicht neutral ge
wesen
und seine Beurteilung sei widersprüchlich ausgefallen.
Aus den einge
reichten Be
richten ergebe sich, dass die Wirbelsäule stark erkrankt sei. Im Be
reich ver
schie
de
ner Wirbelkörper
komme es zu
Wurzelkompression
en
.
Seit mehr als 12 Jahren
bestehe sodann ein psychisches Leiden. Von den
behandelnden
Ärzten
sei
2009
eine mittelgradige depressive Episode festgestellt worden. Auch im Juni 2012 sei
festgestellt worden, dass eine schwere psychische Erkrankung vorliege. Auf
grund
der in der Vergangenheit nötig
gewesenen stationären Behandlungen könne nicht
nur von einer
leichtgradigen
depress
iven Störung ausgegangen werden
(Urk. 1 S. 2 f.).
In
den
Stellungnahme
n
vom
30. Mai
und 15. August
2013 ergänzte der Be
schwer
deführer,
v
on Ende Januar bis 2
2.
Februar 2013 habe er in
der Klinik A.___
in
B.___
stationär behandelt werden müssen. Auch
vom 17. Mai bis 26.
Juni
2013 habe er sich stationär in der Klinik behandeln lassen. Die behan
delnden Ärzte
hätten eine schwere Depression festgestellt.
Von den Gutachter
n
seien die folgenden Tatsachen nicht berücksichtigt worden:
S
ein Vater sei Alko
holiker,
psy
chisch krank und gewalttätig gewesen. Auch seine Mutter sei psy
chisch krank
gewesen und in einer psychiatrischen Anstalt gestorben. Sein 1950 geborener älterer Bruder sei ebenfalls Alkoholiker und psychisch krank. Sein 1964 ge
bo
rener jüngerer Bruder sei auch psy
chisch krank gewesen und habe im Heimatland C.___
Selbstmord begangen.
Auch die beiden Sc
hwestern seien psychisch krank. Aus allen diesen Gründen habe er keine Ressourcen mehr, um einer Er
werbstätigkeit nachzugehen (Urk. 18 S. 1 f.).
4.
Gemäss Urteil des hiesigen Gerichts vom 10. Juni 2009 war dem Beschwer
de
führer im Zeitpunkt der Zusprechung der Rente aus rheumatologischer Sicht (
leicht
gradiges
lumbovertebrales
Syndrom mit degenerativen Veränderungen an der Lendenwirbelsäule, ISG-Dysfunktion links) die angestammte Tätigkeit als Kellner weiterhin im Umfang von 70
%
zumutbar, eine körperlic
h weniger be
lastende Tätigkeit
vollzeitlich. Aus psychiatrischer Sicht
(gereizt-
dysphorisches
Syndrom
) bestand eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von 30 %
in der an
gestammten und von 20 %
in einer angepassten Tätigkeit
,
mit günstiger Prog
nose
hinsichtlich Steigerung der Arbeitsfähigkeit in Zukunft (
Urk.
8/58/4 ff.).
5.
Im Zeitpunkt der Mitteilung vom 15. November 2010, der Beschwerdeführer habe weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
(Urk. 8/74), stellte der
RAD-
Arzt
fest, die revisionshalber durchgeführten medizinischen Abklärungen (Bericht des
Rheumatologen
Dr.
med.
D.___
vom 30. August 2010;
Urk.
8/72)
hät
ten
er
geben, insbesondere aus rheumatologischer Sicht (Rückenleiden) sei eine er
werb
liche Beeinträchtigung ausgewiesen. Eine Verschlechterung des Zustan
des seit der Zusprechung der Rente liege indessen nicht vor (Urk. 8/73/4).
6.
6.1
I
m Gutachten
vom 2
2.
August 2011
führte
Dr.
Y.___
aus
,
in der klinischen Untersuchung habe er in keinem axialen Bewegungssegment eine Bewegungseinschränkung oder eine Fehlhaltung feststellen können.
Anhaltspunkte für ein
radikuläres
Reiz- oder Ausfallsyndrom lägen nicht vor. Auch die Beschwerdeschilderung des Beschwerdeführers lasse keine Rückschlüsse darauf zu. Mit der durchgeführten Röntgenuntersuchung der Lendenwirbelsäule habe ein Normalbefund dokumentiert werden können, ohne Hinweise auf ins Gewicht fallende
Degenerationen.
Verglichen mit den
Befunden von 2010
(vgl.
Urk.
8/72) zeige sich
nunmehr eine Verbesserung des Zustandes. Die seinerzeit beschriebene
linkskonvexe lumbale
Kyphosenskoliose
sei klinisch und radiologisch nicht mehr
nachweisbar. Überdies bestehe kein
e verstärkte Lendenlordose mehr. Die ange
gebenen lumbalen Beschwerden seien stets als gleich schmerzhaft einge
stuft worden, unabhängig davon, ob die Untersuchung in aufrechter, stehender oder sitz
ender Haltung
, in der die Bewegungssegmente belastet
seien
, oder in ent
sp
annter, liegender Körperhaltung
, in der die Bewegungssegmente entlastet seien
,
erfolge
(Urk. 8/107/10 f.).
Insgesamt seien aus somatischer Sicht die an
gegebe
nen
Beschwerden bezüglich Intensität und Umfang höchstens partiell auf die objek
tivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützbar (Urk. 8/107/13).
Trotz des ungünstigen
Übergewicht
s
sei der Beschwerdeführer aus rheumatol
ogischer Sicht hinsichtlich der zuletzt ausgeübten
Tätigkeit im Gastgewerbe
nicht mehr eingeschränkt.
Z
umutbar seien auch alle a
nderen an
gepassten Tätigkeiten, das heisst
Tätigkeiten in einem temperierten Raum mit Beschränkung auf körperlich leicht- bis mittelgradig belastende Arbeiten in wechselnden Haltungen.
Un
günstig hinsichtlich einer Wiedereingliederung seien in erster Linie invaliditätsfremde Faktoren (anhaltende Arbeitsabstinenz,
feh
lende Berufsausbildung, Alter, ungünstige Arbeitsmarktsituation und möglich
erweise limitierte Motiva
tion;
Urk.
8/107/16 f.).
6.2
Dr.
Z.___
führte im Gutachten vom 2
2.
August 2011 aus, Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leichter Episode. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei die
somatoforme
Schmerzstörung (Urk. 8/108/25 f.).
Seit einem Arbeitsunfall im Jahr 1989 klage der Beschwerdeführer über persistierende Schmerzen im unteren Rückenbereich und im Bereich des linken Beins. Trotz Behandlung der Problematik (physika
lisch und medikamentös) hätten sich die Beschwerden im Lauf der Zeit ver
stärkt
. Dazu gekommen sei ab 2000 eine depressive Symptomatik.
Von einer ei
gent
li
chen depressiven Störung sei seit 2004 auszugehen.
Das depressive Zustandsbild
dauere aktuell an. Hauptsymptom
e
sei
en
eine deprimierte Stimmung, leichte Auf
merksamkeits- und Konzentrationsdefizite, ein stark eingeengtes und etwas verlangsamtes Denken, zeitweise Gefühle der Freud-, Hoffnungs- und W
ert
losig
keit, Interesseverlust
und eine Reduktion des Antriebs. Weil sich die Aus
prägung der geklagten Schmerzen somatisch nicht ausreichend erklären lasse, da die Schmerzsymptome in Bezug auf die Intensität fluktuier
t
e
n
, und weil zu
sätzlich ausgeprägte psychosoziale Belastungsfaktoren bestünden (Konflikte in der
Partnerschaft, Trennung und Scheidung, ausgeprägte Probleme mit den Kindern, d
ie keine Ausbildung absolviert, aber zum Teil
Drogenprobleme hätten und auch straffällig geworden seien) sei aus psychiatrischer Sicht von einer an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung auszugehen
. Diese respektive die Fol
gen der Störung könnte der Beschwerdeführer
jedoch
überwinden. Die dazu nö
tigen Ressourcen (Erkenntnisfähigkeit, Wertungsfähigkeit, Willensbildungsfähigkeit, Fähigkeit zur Affektsteuerung und Fähigkeit zur Selbstkritik)
seien vor
handen
.
Bei der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung sei zu beachten, dass mit
der rezidivierenden depressiven Störung
eine
Komorbi
dität
bestehe. Ferner liege ein
gewisser sozialer Rückzug vor und es bestehe ein zwar verfestigter, jedoch grundsätzlich noch therapierbarer Verlauf der Konfliktbewältigung. Die Begleit
um
stände der Schmerzproblematik führten
aber
von ihrer Ausprägung her nicht zu einer grundsätzlichen Unzumutbarkeit einer Schmerzüberwindung (Urk. 8/107/25-32). Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der depressiven Stö
rung von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dem Be
schwer
deführer
sei ein
Arbe
itspensum von 7 Stunden pro Tag
zumutbar, unter Berück
sichtigung einer
um 20-25 % reduzierten Leistungsfähigkeit (Urk. 8/108/35).
6.3
Die beiden Gutachter führten in der gemeinsamen Beurteilung vom 26. August
2011 aus,
aus rheu
matologischer Sicht
liege im Vergleich zur Situation von 2007
eine Verbesserung vor. Sowohl die angestammte als auch andere an
gepasste Tätigkeiten könnten ohne Einschränkung
zumutbarerweise
ausgeübt werden. Im Vergleich zum Jahr 2007 sei auch aus psychiatrischer Sicht eine
Veränderung
zu verzeichnen. Diesbezüglich bestehe aber weiterhin eine gewisse Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit im Ausmass, das im Gutachten angegeben worden sei (Urk. 8/111).
7.
7.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sich
tigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
ein
ander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
ab
gegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zu
sammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
per
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prü
fend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen
er
schweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
7.2
Die genannten Voraussetzungen sind sowohl in Bezug auf die Beurteilung durch
Dr.
Y.___
als auch diejenige durch
Dr.
Z.___
erfüllt.
Die Schlussfolgerun
gen der Experten
(Urk. 8/107/7 ff.,
Urk.
8/108/25 ff.)
gründen auf den erhobe
nen Befun
den und sind angesichts dieser nachvollziehbar. Den Experten stan
den die
Vor
akten
zur Verfügung und sie nahmen zu diesen,
insbesondere
soweit diese ab
weichende Feststellungen enthielten, ausdrücklich
Stellung
. Beide Gut
achter be
rücksichtigten für ihre Beurteilungen auch die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden (Urk.
8/107/2-7
,
Urk.
8/108/6-25).
Der Einwand des Beschwerde
führers, die Beurteilung durch die
Dres
.
Y.___
und
Z.___
sei zu op
timistisch ausgefallen, trifft nach dem Gesagten nicht zu, ebenso wenig der Einwand, die Beurteilung sei widersprüchlich ausgefallen. Abweichungen zur Einschätzung anderer Ärzte begründeten die Gutachter gestützt auf objektive Gesichtspunkte, insbesondere unter Bezugnahme auf die erhobenen Befunde.
Für die Richtigkeit des Einwands, die Gutachter seien nicht neutral gewesen, liegen keine An
haltspunkte vor, zumal der Einwand, wie
es bei den
vorerwähnten auch
der Fall ist
, sich
in nicht
näher substantiierte
n
, pauschale
n
Behauptungen
erschöpft
.
7.3
Im Beschwerdeverfahren reichte der
Beschwerdeführer
verschiedene Arztberichte
ein (Urk. 3/1-5,
Urk.
24).
Der
Radiologiebefund
des
S
pitals
E.___
vom
25.
Januar 2011 (
Urk.
3/1)
und der Bericht desselben Spitals vom 21. Feb
ruar 201
1
(Urk. 3/2)
lag
en
Dr.
Y.___
vor (Urk. 8/107/19) und er setzte sich damit aus
drück
lich
auseinander
.
Auf diese Ausführungen ist zu verweisen (Urk. 8/107/15
).
In den Berichten vom 31. März 2009 (Urk.
3/3) und vom 27.
Februar 2012 (Urk. 3/4 =
Urk.
8/121) ste
llten die behandelnden Ärzte der
medizinischen Einrichtung F.___
im Wesentlichen vergleichbare Diagnosen. In Abweichung von den Gut
ach
tern
Dres
.
Y.___
und
Z.___
stuften sie die re
zidivierende depressive
Episode etwas gewichtiger ein (mittelgradig). Im Übrigen kamen sie zum Schluss
, der Beschwerdeführer sei subjektiv vollständig arbeits
unfähig
(
Urk.
3/3 S.
3,
Urk.
3/4 S.
4). Die Selbsteinschätzung ist aus versicherungsrechtlicher Sicht indessen nicht massgebend. Auf welch
e Gesichtspunkte die Ärzte der m
edizinischen
Einrichtung F.___
ihre Beurteilung
stützten
, auch aus objektiver Sicht liege generell eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor (Urk. 3/3 S.
4,
Urk.
3/4 S.
4)
,
erschliesst sich aus den vorgelegten Berichten nicht. Aufgrund der
erhobenen Befunde ist deren
Schlussfolgerung
jedenfalls nicht nachvollziehbar.
Die im Zeugnis der m
edizinischen
Einrichtung
F.___
vom 30. Juli 2013 atte
stierte vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für eine an
gepasste Tätigkeit (Urk. 21)
, enthält hierfür keinerlei Begründung.
Die behan
delnden Ärzte der
p
sychiatrischen Einrichtung G.___
nannten im Bericht vom 11. Juni 2012 als psychiatrische Diagnose wie
Dr.
Z.___
eine rezi
di
vie
rende depressive Störung (Urk. 3/5 S. 1
). Für die bis
herige Tätigkeit gingen sie
von einer Arbeitsunfähigkeit von 20
%
aus (Urk. 3/5 S. 3). Zur Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit äusserten sie sich nicht. Der sich in den Akten be
findl
iche zusätzliche Bericht der
psychiatrischen Einrichtung G.___
vom 10. April 2012 zu
Handen
der m
edi
zinischen
Einrichtung F.___
enthält zur Frage der Arbeitsfähigkeit keine An
gaben (Urk. 8/125).
Gleich verhält
es sich mit dem Bericht der
psychiatrischen Einrichtung G.___
vom 27. J
u
ni 2013 (Urk. 24). Die erwähnten Berichte und At
teste enthalten im Gegensatz zur Beurteilung der Gutachter
Dr.
Y.___
und
Dr.
Z.___
keine nachvollziehbaren und begründeten Darlegungen
zur Frage, in welchem Umfang
eine Verwertung
der
Restarbeitsfä
higkeit zumutbar ist
,
und teilweise betreffen sie Ereignisse respek
tive Entwicklungen nach Erlass der an
gefochtenen Verfügung, weswegen sie nicht
mehr zum vorliegend beachtlichen Streitgegenstand gehören. Dies gilt ins
besondere auch in Bezug auf die geltend gemachten stationären Klinikaufent
halte im Januar und Februar
respektive
im
Mai und Juni
2013
(Urk. 18,
Urk.
23).
7.4
In der Eingabe vom 30. Mai 2013 machte der Beschwerdeführer unter Darle
gung verschiedener Gründe geltend, bei ihm liege offensichtlich eine schwere
Depression vor (Urk. 18 S. 1-2). Bei den angegebenen Gründen handelt es sich um Angaben zu Erkrankungen von Familienmitgliedern auf psychischem Ge
biet
.
Ungeachtet des Umstandes, dass die Angaben nicht belegt sind, folgert daraus
keineswegs
,
der
Beschwerdeführer
leide an einer
schwere
n
Depression. Der von der Beschwerdegegnerin beauftragte psychiatrische Experte
kam nach Erhebung der Familienanamnese
zu ganz anderen Erkenntnissen
(
Urk.
8/108/16 ff.
)
.
7.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit die Beurteilung der
Dres
.
Z.___
und
Y.___
massgebend ist.
Diese
legten nach
vollziehbar dar, dass lediglich die rezidivieren
de depressive Störung mit derzeit leichter Episode
einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. Keine Beeinträchti
gung mehr erfährt die Arbeitsfähigkeit durch das Rückenleiden. Ebenfalls kei
nen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat die
somatoforme
Schmerzstörung.
Dies
be
züglich besteht rechtsprechungsgemäss eine Vermutung, dass
eine
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit der zumutbaren Willensanstrengung über
windbar sind, es sei denn, es liegen Umstände vor, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern und so den Wiedereinstieg in den Ar
beits
prozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht übe
r
die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Res
sourcen verfügt. Ob ein
solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Ein
zelfall anhand ver
schie
dener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, wie chronische körper
liche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gre
dienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung, ein sozialer Rück
zug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"), das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischem Ansatz)
trotz kooperativer Haltung der versi
cherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 in
fine
)
. Je mehr dieser Kriterien zu
treffen und je ausgeprägter sich die entsprech
en
den Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraus
set
zung
en für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähig
keit und seine Bedeutung in der Sozialver
sicherung, in: Schmerz und Arbeits
unfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
Dass die genannten Kriterien vorliegend nicht oder
nicht
ausgeprägt
genug erfüllt
sind,
legte
Dr.
Z.___
ü
berzeugend dar (Urk.
8/108/30 f.).
7.6
D
as
gutachterlich attestierte zumutbare
Arbeitspensum
beträgt
, bedingt durch
die depressive Symptomatik
,
7 Stunden pro Tag - was einer Arbeitsfähigkeit von
84 % entspricht - wobei laut Gutachten innerhalb dieses Pensums
mit einer
redu
zierten
Leistung von 20 bis 25 %
zu rechnen ist
(Urk. 8/108/35)
.
Nach Auf
fassung der Beschwerdegegnerin ist diese Einschränkung versicherungsrechtlich
jedoch
nicht massgebend.
Sie führte in der Beschwerdeantwort aus, das de
pressive Leiden stelle zwar eine
Komorbidität
hinsichtlich der
somatformen
Schmerzstörung dar, jedoch erreiche es nicht die nötige Schwere, Intensität oder Ausprägung, dass von eine
r
unzumutbaren Überwindung ausgegangen werden
könne (Urk. 7 S. 2).
Diese Auffassung ist bezogen auf die
somatoforme
Schmerz
störung und die Frage der Ausprägung der
Komorbidität
korrekt, in
dessen massen die Gutachter der depressiven Störung als solche
r
einen Krankheitswert mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Auf depressive Störungen ist die Überwindbarkeitsrechtsprechung nicht anwendbar.
Somit ist die von den me
dizinischen Experten nachvollziehbar begründete Beeinträchtigung der Ar
beitsfähigkeit aus psychischen Gründen zu beachten.
8.
Die Einkommensbemessung der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
8/131,
Urk.
2
S.
3 f.) blieb zu Recht unbeanstandet. Gestützt
darauf
besteht beim Beschwer
deführer aufgrund des nun allein beeinträchtigenden psychischen Zustandsbildes eine Erwerbsunfähigkeit von 41 %. Es besteht somit weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
. Die Beschwerdegegnerin
hat
das Rentenerhöhungsgesuch des Beschwerdeführer
s zu R
echt abgewiesen.
Demgemäss ist
auch
die gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin erhobene Beschwerde abzuweisen.
9.
Gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800.-- als ange
messen
. Ausgangsgemäss sind die Kosten
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt