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**Case Identifier:** 665d4873-f438-52ad-8ab1-b5b3ff79d396
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.03.2010 IV 2008/334
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-334_2010-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/334

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 11.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 11.03.2010
Art. 9, 29 BV; Art. 36 ATSG. Ausstandsgründe bei Gutachtern. Befangenheit 
eines Gutachters bejaht, der Jahre zuvor den Beschwerdeführer operiert 
hat, wobei diese Operation im Verlauf nicht erfolgreich war (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. März 2010, IV 
2008/334).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 11. März 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a B.___ (Jahrgang 1963) meldete sich am 15. März 1999 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen unter Beilage verschiedener 

Arztberichte am 7. April 1999, der Versicherte leide an einem St. n. eitriger Coxitis mit 

ausgedehnter Osteomyelitis im Becken und proximaler Femur. Seit 20. August 1998 

bestehe bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 8). Am 23. April 1999 

gab die Arbeitgeberin C.___ AG an, der Versicherte habe seit 2. April 1991 als 

Bauarbeiter / Maschinist bei ihnen gearbeitet. Die Arbeitszeit betrage durchschnittlich 

8.10 Stunden pro Tag. Der Versicherte habe Fr. 4'526.-- pro Monat verdient (IV-act. 9).

A.b Im Zwischenbericht vom 16. Dezember 1999 gab der Berufsberater der IV-Stelle 

an, bei weiterhin andauernder Arbeitsunfähigkeit sei es für eine Umschulung noch zu 

früh, weshalb ein Rentenanspruch zu prüfen sei (IV-act. 13). Dr. A.___ gab in seinem 

Verlaufsbericht vom 3. Januar 2000 an, der Versicherte leide an einem St. n. Coxitis mit 

rezidivierender Hüftrevision, Implantation einer Hüft-TP links bei Femurkopfnekrose. Ab 

1. Februar 2000 betrage die Arbeitsfähigkeit als Arbeitsversuch 50% (IV-act. 14). Die 

geplante Integration bei der Arbeitgeberin ab 14. Februar 2000 musste jedoch aus 

gesundheitlichen Gründen verschoben werden (IV-act. 15 und 16).

A.c Mit Vorbescheid vom 23. Februar 2000 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ausrichtung einer ganzen Rente in Aussicht. Sie gab an, der Versicherte leide an einer 

langdauernden Krankheit und sei seit August 1998 zu 100% arbeitsunfähig. Mit 

Wirkung ab 1. August 1999 stehe ihm daher eine ganze Invalidenrente zu. Das 

zumutbare Einkommen pro Jahr betrage ohne Behinderung Fr. 58'800.-- und mit 

Behinderung 0.--, weshalb eine 100%ige Erwerbseinbusse vorliege (IV-act. 18).

A.d Am 29. Februar 2000 teilte Dr. A.___ mit, seine Prognosestellung sei zu 

optimistisch gewesen. Der Versicherte könne in der bisherigen Tätigkeit nicht mehr 

beschäftigt werden (IV-act. 20). Der Berufsberater gab am 13. März 2000 an, auf Grund 

der guten Testergebnisse werde der Versicherte in der HPV-Werkstätte D.___ im 

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Bereich der Metallbearbeitung an Werkzeugmaschinen abgeklärt (IV-act. 21). Dem 

Versicherten teilte die IV-Stelle am 14. April 2000 mit, die berufliche Abklärung finde 

vom 1. Mai bis 15. August 2000 in der HPV, Regionale Behindertenhilfe, statt (IV-act. 

25).

A.e Mit Verfügung vom 25. Mai 2000 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze 

Rente ab 1. August 1999 zu (IV-act. 26).

B.   

B.a Der Berufsberater hielt in seinem Schlussbericht vom 7. Juni 2000 fest, die 

Abklärung in der HPV habe der Versicherte auf Grund von auftretenden Schmerzen 

nach drei Stunden abgebrochen. Dr. A.___ habe nun mitgeteilt, der Zustand des 

Versicherten habe sich wieder verschlechtert. In absehbarer Zeit könne nicht mit einer 

Wiederaufnahme der Abklärung gerechnet werden. Der Versicherte könne höchstens 

eine Stunde lang sitzen oder eine halbe Stunde pro Tag stehen. Der Berufsberater gab 

an, unter diesen Umständen bestehe bis auf weiteres keine verwertbare 

Erwerbsfähigkeit, sodass auch keine beruflichen Massnahmen in Frage kämen. Der 

Auftrag werde deshalb abgeschlossen (IV-act. 27). Am 29. Juni 2000 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine 

rentenbeeinflussende Änderung ergeben (IV-act. 29).

B.b Anlässlich einer Rentenrevision gab der Versicherte am 29. Juni 2002 an, es seien 

neue psychische Beschwerden und Rückenschmerzen aufgetreten (IV-act. 33). Dr. 

A.___ teilte am 9. Juli 2002 mit, zum Vorbericht bestehe keine Veränderung (IV-act. 34). 

Am 15. Oktober 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Überprüfung des 

Invaliditätsgrades habe keine Änderung ergeben (IV-act. 36).

B.c Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens bestätigte Dr. A.___ am 24. April 

2006, die Arbeitsunfähigkeit betrage unverändert 100%. Der Gesundheitszustand sei 

unverändert (IV-act. 42 und 47). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz 

schlug der IV-Stelle am 29. Mai 2006 eine bidisziplinäre Begutachtung des aktuellen 

Gesundheitszustandes vor (IV-act. 48). Am 1. Juni 2006 beauftragte die IV-Stelle das 

Medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen mit der Begutachtung (IV-act. 51).

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B.d Das MGSG erstattete am 6. Mai 2007 das Gutachten. Der Versicherte war am 

5. Dezember 2006 von Dr. med. E.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, und am 

28. Februar 2007 von Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht 

worden. Die Ärzte gaben an, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünde eine 

mittelgradige depressive Störung (ICD-10: F32.1), ein schädlicher Gebrauch von 

Alkohol (ICD-10: F10.1) und ein St. n. Implantation einer Hüfttotalendoprothese links 

07/99 nach Pyarthros der linken Hüfte mit mehrfachen Revisionen und Beinverkürzung. 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit liege ein Nikotinabusus vor. Der Psychiater 

gab an, die psychischen Beeinträchtigungen führten zu einer mässiggradigen 

Beeinträchtigung des Fähigkeits- und Aktivitätsprofils insbesondere durch die 

Konzentrationsstörung, die Einbussen in der affektiven Leistungsfähigkeit und der 

Gestaltung von sozialen Kontakten. Die bisherige Tätigkeit als Baggerführer sei damit 

um 60% eingeschränkt. Eine erfolgreiche psychotherapeutische und 

psychopharmakologische Behandlung könne zu einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

am bisherigen Arbeitsplatz führen. In einer adaptierten Tätigkeit sollte der Versicherte 

von der Verantwortung und der Notwendigkeit einer hohen Konzentration entbunden 

sein. In Frage kämen Tätigkeiten, die sich durch einen sich regelmässig 

wiederholenden Handlungsablauf auszeichnen und nicht mit einem hohen Zeitdruck 

einhergehen. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit betrage in einer solchen Tätigkeit 70% (IV-

act. 63-9).

Der Orthopäde gab an, im September 1998 habe der Versicherte plötzlich über 

Schmerzen in der linken Hüfte berichtet. Ein Hüftgelenkspunktion habe Eiter ergeben, 

weshalb eine offene Revision mit partieller Synovektomie und Einbau einer Saug/

Spüldrainage vorgenommen worden sei. Dieser Vorgang habe am 6. Oktober 1998 

wiederholt werden müssen. Der Infektionsherd sei nicht gefunden worden. Weitere 

Operationen seien gefolgt, so sei am 30. Juli 1999 eine Hüfttotalendoprothese links 

implantiert worden. Der Versicherte habe bei der Untersuchung über andauernde 

Schmerzen in der linken Hüfte berichtet, die sich insbesondere beim Bücken sowie 

Heben und Tragen von Lasten manifestiert hätten. Das Sitzen sei schmerzbedingt auf 

drei Stunden und das Laufen auf eine Stunde limitiert. Der Orthopäde gab an, die 

Restbeschwerden der linken Hüfte seien schwierig zu objektivieren. Anhaltspunkte für 

einen manifesten Infekt, respektive periartikuläre Verkalkungen oder eine Lockerung 

des Implantats bestünden nicht. Ein Lowgrade-Infekt könne allerdings nicht gänzlich 

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ausgeschlossen werden. Immerhin bestehe ein Zustand nach mehrfacher Voroperation 

bei Pyarthros mit Fistelbildung und entsprechender deutlichen Vernarbungen der 

Weichteile, welche diese Restbeschwerden eventuell erklären könnten. Eine Besserung 

dieser Beschwerden könne sieben Jahre nach dem letzten Eingriff nicht mehr erwartet 

werden. Die Arbeitsfähigkeit als Baggerführer betrage etwa 35%. Körperlich leichte 

Tätigkeiten, die abwechselnd sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne 

dass dabei regelmässig gebeugte oder kniende Positionen eingenommen und 

Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten, seien dem 

Versicherten zu etwa 80% bei voller Stundenpräsenz zumutbar (IV-act. 63-16).

Die Gutachter führten in der gemeinsamen Beurteilung aus, insgesamt betrage die 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 35% und in einer adaptierten Tätigkeit 70% 

(IV-act. 63-10). Der RAD erachtete das Gutachten in seiner Stellungnahme als 

nachvollziehbar. Gestützt auf den Arztbericht von Dr. A.___ vom 3. Januar 2000 sei von 

2000 bis 2006 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen, weil der Arbeitsversuch 

auf Grund einer temporären Verschlechterung gescheitert sei. Die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit sei bis zur Begutachtung nicht beurteilt worden. 

Retrospektiv sei auf Grund des bis zur Rentenerstfestsetzung dokumentierten 

Gesundheitsschadens allerdings bei körperlich leichter Tätigkeit mit wenig (Steh-) 

Belastung der rechten unteren Extremität eine volle Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Seit 

der Begutachtung sei wegen den zusätzlichen Rückenschmerzen eine Arbeitsfähigkeit 

in der bisherigen Tätigkeit von 35% anzunehmen. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe 

seit dem Zeitpunkt der Begutachtung wegen der objektivierten depressiven 

Symptomatik eine Einschränkung von 30% (IV-act. 65).

B.e Mit Vorbescheid vom 29. August 2007 stellte die IV-Stelle die Wiedererwägung/

Aufhebung der Verfügung vom 25. Mai 2000 in Aussicht. Sie führte aus, gemäss ihren 

Abklärungen habe sie fälschlicherweise weiterhin eine ganze Rente ausgerichtet, 

obwohl der Hausarzt Dr. A.___ mit Arztbericht vom 3. Januar 2000 eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% attestiert habe. Mit Arztbericht vom 9. Juli 2002 habe der Hausarzt bestätigt, 

dass keine Veränderung zum Vorbericht vom 3. Januar 2000 ausgewiesen sei. 

Irrtümlicherweise habe sich die IV-auf eine 100%ige (damals temporäre und nicht 

rententangierende) Arbeitsunfähigkeit gestützt. Sodann sei unterlassen worden, die 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zu beurteilen. Eine körperlich 

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leichte Tätigkeit wäre retrospektiv zu 100% zumutbar gewesen, weshalb ein 

Einkommen mit Behinderung von Fr. 53'244.-- hätte erzielt werden können. Im 

Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 58'800.-- resultiere ein Invaliditätsgrad von 

9.45%, weshalb kein Rentenanspruch bestanden hätte. Gemäss Kreisschreiben seien 

bei einer Falschbeurteilung durch die Verwaltung die Leistungen lediglich für die 

Zukunft zu berichtigen und eine Rückforderung nicht möglich. Gemäss 

interdisziplinärem Gutachten sei eine adaptierte Tätigkeit zu 70% zumutbar. Das 

Invalideneinkommen betrage gemäss den Tabellen der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) Fr. 59'028.--, beziehungsweise bei einem 70% Pensum 

Fr. 41'320.--. Abzüglich 10% auf Grund der Teilzeittätigkeit resultiere ein Einkommen 

mit Behinderung von Fr. 37'188.--. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 

64'876.-- betrage der Invaliditätsgrad 42.68%. Der Versicherte habe somit für die 

Zukunft Anspruch auf eine Viertelsrente (IV-act. 70). Dagegen liess der Versicherte am 

1. Oktober 2007 durch die procap einwenden, der Abzug sei auf mindestens 15% 

anzuheben und ihm seien berufliche Massnahmen zu gewähren (IV-act. 75).

B.f  Mit Verfügung vom 25. Oktober 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Viertelsrente zu, weil ein neuer Invaliditätsgrad ermittelt worden sei (IV-act. 80). 

Dagegen wendete die procap am 19. November 2007 ein, die Verfügung sei trotz 

Rechtsvertretungsverhältnis direkt dem Versicherten ohne Stellungnahme zum 

Einwand vom 1. Oktober 2007 zugestellt worden (IV-act. 80). Die IV-Stelle widerrief 

deshalb auf Grund eines Formfehlers (falscher Adressat) am 22. November 2007 die 

Verfügung vom 25. Oktober 2007 (IV-act. 81).

B.g Die Eingliederungsberaterin hielt im Schlussbericht vom 16. April 2008 fest, der 

Versicherte habe angegeben, es gehe ihm gesundheitlich viel besser als im 1999. Er 

könne gut gehen, bei Belastung nähmen die Schmerzen zu, und er müsse täglich 

Schmerzmedikamente einnehmen. Er möchte wieder zu 50% arbeiten. Der Versicherte 

habe sich in der Folge beim Regionalen Arbeitsvermittlungsamt (RAV) gemeldet. Er 

habe dies indessen als Demütigung empfunden und sich wieder abgemeldet. Er werde 

nichts mehr unternehmen, bis der Einwand seiner Rechtsvertreterin durch die IV 

behandelt worden sei. Unter diesen Umständen werde der Fall betreffend 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen (IV-act. 85).

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B.h Mit Verfügungen vom 12. Juni 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Viertelsrente für den Monat Dezember 2007, eine Zusatzrente für die Ehefrau für den 

Monat Dezember 2007 sowie eine Viertelsrente ab 1. Januar 2008 zu. Sie gab an, die 

Rentenbeträge von Dezember 2007 sowie Januar bis Juni 2008 seien bereits 

ausgerichtet worden. Diese Verfügungen ersetzten die Verfügung vom 25. Oktober 

2007 (IV-act. 86).

B.i Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 4. Juli 2008 den Abschluss der 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen mit, da dieser sich entschieden habe, "nichts mehr 

aktiv bei der Arbeitsvermittlung zu unternehmen" (IV-act. 91).

C.   

C.a Gegen diese Verfügungen vom 12. Juni 2008 lässt der Versicherte am 13. August 

2008 durch seinen neuen Rechtsvertreter Beschwerde erheben. Er beantragt die 

Aufhebung der Verfügungen vom 12. Juni 2008. Ab 1. Dezember 2007 sei ihm 

weiterhin die ganze IV-Rente auf Basis eines IV-Grades von 100% zuzusprechen. 

Eventualiter seien die Verfügungen vom 12. Juni 2008 aufzuheben und es sei eine 

Neuberechnung des Invaliditätsgrads unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 

15% vorzunehmen. Subeventualiter seien die Verfügungen vom 12. Juni 2008 

aufzuheben und die Angelegenheit sei für weitere Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

C.b Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung 

bewilligt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 13. Oktober 2008 (G act. 

7).

C.c Der Beschwerdeführer gibt an, er leide nachwievor an bewegungsabhängigen 

Schmerzen bis hin zu Blockierungen im linken Bein. Zusätzlich hätten sich Schmerzen 

im Rücken und psychische Auffälligkeiten entwickelt. Die Arbeitsunfähigkeit habe sich 

nicht verändert. Die von Dr. A.___ attestierte Arbeitsfähigkeit vom 3. Januar 2000 sei 

lediglich hinsichtlich eines Arbeitsversuches auf 50% festgelegt worden, wie sein 

Bericht vom 24. Juli 2008 belege (G act. 1.1.4). Der Arbeitsversuch sei gescheitert. Der 

Gesundheitszustand habe sich seither wieder verschlechtert. Entgegen der 

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ursprünglichen Absicht eines Wiedererwägungsverfahrens habe die 

Beschwerdegegnerin die Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2007 neu festgelegt. Der 

Invaliditätsgrad betrage neu 43%. Gemäss bidisziplinären Gutachten bestehe eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Auf dieses Gutachten könne 

nicht abgestellt werden. Unklar bleibe, welche IV-Akten den Gutachtern zur Verfügung 

gestanden hätten und ob sie die Vorgeschichte tatsächlich sorgfältig wahrgenommen 

hätten, denn aufgeführt werde sie nicht. Sodann fehle es an einer Auseinandersetzung 

mit abweichenden Meinungen von Fachkollegen. Die einzelnen Arztberichte, 

insbesondere die diametral andere Auffassung betreffend Arbeitsunfähigkeit von Dr. 

A.___, würden nicht einmal erwähnt. Dies wäre aber umso wichtiger gewesen, weil 

nach acht Jahren Bezugs einer ganzen Invalidenrente plötzlich eine Arbeitsfähigkeit 

von 70% bestehen solle (G act. 1).

C.d Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 

2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie gibt an, die erstmalige Rentenzusprache 

vom 25. Mai 2000 stütze sich lediglich auf einen Einkommensvergleich betreffend die 

bisherig ausgeübte Tätigkeit. Eine Leistungsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei 

nicht abgeklärt worden. Sodann sei die Rentenzusprache verfügt worden, bevor 

berufliche Massnahmen begonnen hätten. Die Verfügung vom 25. Mai 2000 beruhe 

deshalb auf einem rechtswidrigen Einkommensvergleich und sei zweifellos unrichtig. 

Diese Verfügung sei deshalb in Wiedererwägung zu ziehen, ohne dass die Wirkung der 

Renteneinstellung rückwirkend vorzunehmen sei. Mit der Verfügung vom 25. Oktober 

2007 sei die IV-Rente nur vermeintlich rückwirkend herabgesetzt worden. Im Übrigen 

sei diese Verfügung aufgehoben worden, weil diese an den Beschwerdeführer statt an 

die damalige Rechtsvertreterin adressiert gewesen sei. Der Invaliditätsgrad und der 

Rentenbeginn seien nicht verändert worden. Auf das Gutachten könne abgestellt 

werden. Die wichtigsten medizinischen Akten würden im Gutachten erwähnt, weshalb 

von einer vollständigen Aktenlage ausgegangen werden könne. Weil der behandelnde 

Arzt lediglich die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit festgelegt habe, sei es 

auch kein Mangel, dass sich die Gutachter nicht mit seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

auseinandergesetzt hätten. Der behandelnde Arzt habe nur sehr rudimentäre Berichte 

erstellt und sei fachlich nicht qualifiziert, die Hüftbeschwerden und psychischen 

Beschwerden des Beschwerdeführers zu beurteilen. Somit könne ohne Abstriche auf 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung des MGSG-Gutachtens abgestellt werden. Vor Eintritt 

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des Gesundheitsschadens habe der Beschwerdeführer (1998) Fr. 58'838.-- verdient. 

Weil sich das Valideneinkommen und das Invalideneinkommen in etwa gleich 

entwickeln würden, könne eine Aufwertung unterbleiben. Das Invalideneinkommen sei 

anhand der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln. Im Jahr 1998 

habe ein Hilfsarbeiter Fr. 53'649.-- verdienen können. Ein zusätzlicher Abzug von 10% 

sei gerechtfertigt, weil der Beschwerdeführer nur noch leichte Tätigkeiten ausüben 

könne. Der Invaliditätsgrad betrage 43%, weshalb der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine Viertelsrente habe (G act. 5).

C.e In der Replik vom 14. Oktober 2008 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Rechtsbegehren fest. Er führt aus, das Gericht werde von Amtes wegen zu prüfen 

haben, ob die von der Beschwerdegegnerin aufgehobene Verfügung vom 25. Mai 2000 

offensichtlich unrichtig gewesen sei. Zur Kritik am MGSG-Gutachten sei hinzuzufügen, 

dass das Gutachten nicht unterschrieben worden sei. Schliesslich sei bei der 

Hüftoperation 1998 ein Fehler unterlaufen, der zur vollständigen Zerstörung des 

Hüftgelenks geführt habe. Entgegen der Lehre sei bei der Synovektomie zur 

Eiterentfernung im Hüftgelenk auf eine Luxation der Hüfte verzichtet worden. Ein 

Verantwortlichkeitsverfahren sei gegen den Kanton St. Gallen eingeleitet worden. 

Operateur sei der begutachtende Orthopäde selbst gewesen, wie aus dem beigelegten 

Operationsbericht vom 4. September 1998 hervorgehe (G act. 8.1). Deshalb hätte 

dieser Orthopäde den Begutachtungsauftrag gar nicht annehmen dürfen, weil damit 

eine Interessenkollision drohe. Obwohl der begutachtende Orthopäde in den Ausstand 

hätte treten müssen, habe er durch das Gutachten den Entscheid der 

Beschwerdegegnerin vorbereitet. Weil vorliegend der Gutachter nicht unbefangen 

erscheine, könne auf das Gutachten nicht abgestellt werden. Die Ausstandsgründe 

seien von Amtes wegen zu beachten (G act. 8).

C.f  Die Beschwerdegegnerin gibt in der Duplik vom 31. Oktober 2008 an, der 

Kunstfehler werde erstmals geltend gemacht. In der IV-Anmeldung sei das Leiden als 

krankheitsbedingt bezeichnet worden. Davon sei auch der damalige Operateur und 

Gutachter ausgegangen. Rechtliche Schritte seien nicht aktenkundig. Demnach sei von 

keiner Befangenheit oder der Gefahr einer solchen auszugehen. Das Teilgutachten des 

Psychiaters sei unterdessen unterzeichnet worden, weshalb dieser Mangel als geheilt 

betrachtet werden könne (G act. 10).

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Erwägungen:

1.  

1.1  Mit den angefochtenen Verfügungen vom 12. Juni 2008 hat die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers auf 1. Dezember 

2007 auf eine Viertelsrente reduziert. Es rechtfertigt sich, bei der Beurteilung des 

Sachverhalts in der Zeit vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 die 

dannzumal gültigen Rechtssätze (im Folgenden angeführt) anzuwenden, für die Zeit ab 

1. Januar 2008 hingegen das neue Recht. Materiellrechtlich hat sich indessen mit der 

5. IV-Revision im Anpassungsrecht keine Änderung ergeben, welche vorliegend von 

Bedeutung wäre.

2.  

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Bemessung des Invaliditätsgrads von 

43% zunächst auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Dres. F.___ und E.___ gemäss 

ihrem Gutachten vom 6. Mai 2007. Der Beschwerdeführer macht nun in der Replik vom 

14. Oktober 2008 Ausstandsgründe gegen Dr. E.___ geltend. Der Orthopäde habe ihn 

am 4. September 1998 operiert. Weil diese Operation nicht fachgemäss ausgeführt 

worden sei, habe dies zum Verlust des Hüftgelenks geführt. Deshalb sei ein 

Verantwortlichkeitsverfahren hängig. Der Gutachter erscheine als befangen (G act. 8). 

Die Beschwerdegegnerin streitet eine Befangenheit ab, weil das Leiden als 

krankheitsbedingt bezeichnet worden sei und kein Verantwortlichkeitsverfahren gegen 

den Kanton beziehungsweise den Orthopäden aktenkundig sei (G act. 10). Die Rüge 

der Befangenheit ist vorab zu beurteilen.

2.2  Die Unabhängigkeit von Gutachtern beziehungsweise von Gerichtsexperten ist in 

der Bundesverfassung (BV; SR 101) nicht ausdrücklich geregelt. Nach Rechtsprechung 

und Lehre wird sie aus der allgemeinen Fairnessgarantie von Art. 29 Abs. 1 BV 

abgeleitet (Auer/Müller/Schindler, Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Rz. 1 zu Art. 10 VwVG mit weiteren 

Hinweisen). Nach Art. 36 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) treten Personen, die Entscheidungen über 

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Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, in den Ausstand, wenn sie in 

der Sache ein persönliches Interesse haben oder aus anderen Gründen in der Sache 

befangen sein könnten. Der Zweck der Ausstandspflicht besteht darin, jede 

Befangenheit oder Interessenkollision sowie jeden entsprechenden Anschein zu 

vermeiden: Sie soll die objektive Prüfung durch eine unparteiische und 

unvoreingenommene Behörde gewährleisten. Das Vorliegen von Ausstandsgründen ist 

von Amtes wegen zu beachten (Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 247; Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Auflage, Rz. 15 zu Art. 36 ATSG).

2.3  Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen 

Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für das Gericht vorgesehen sind. Danach 

ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, 

Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1). Bei der 

Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer 

bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu 

werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, 

wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der 

Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der 

Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das 

subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in 

objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, 

welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die 

Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 120 V 364 E. 

3). Ist also eine Befangenheit oder ein Anschein derselben zu bejahen, so wird das 

entsprechende Beweismittel in seiner Qualität zerstört und muss aus den Akten 

gewiesen werden.

2.4  Ausstands- oder Ablehnungsgründe sind nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung so früh wie möglich geltend zu machen. Es verstösst gegen Treu und 

Glauben, Einwendungen dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn 

dies schon vorher hätte getan werden können. Wird die sachverständige Person nicht 

unverzüglich als befangen abgelehnt, wenn die betroffene Person vom 

Ablehnungsgrund Kenntnis erhält, verwirkt sie den Anspruch auf spätere Anrufung der 

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Verfahrensgarantie (AHI 2001 S. 116 E. 4a/aa; Urteil vom 24. Januar 2000 [I 128/98]). 

Die Rügeobliegenheit der Verfahrenspartei steht damit im Spannungsverhältnis zur 

Pflicht der Behörde, Ausstandsgründe von Amtes wegen zu berücksichtigen. Das 

Bundesgericht ist geneigt, diesen Widerspruch zulasten der Verfahrenspartei 

aufzulösen, indem es hauptsächlich auf die Bindung der Privaten an den Grundsatz 

von Treu und Glauben abstellt (Auer/Müller/Schindler, a.a.O., Rz 35 zu Art. 10 VwVG). 

Vor dem Hintergrund, dass an die Unparteilichkeit von Sachverständigen hohe 

Anforderungen gestellt werden (sogar Pflicht zur strengsten Unparteilichkeit, Art. 59 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 273]) erscheint der 

Vorhalt einer verspäteten Rüge gegen die Parteien als einseitig und leuchtet nicht ein. 

Denn nach der Grundrechtsgarantie von Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, 

von den staatlichen Behörden ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu 

werden (Kälin/Kiener/Mül-ler/Tschannen/Tschentscher, Die staatsrechtliche 

Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2006 und 2007, ZBJV 143/2007, S. 

704: Kritik zu BGE 132 II 485 E. 4.3f.). Aus der formellen Natur des Anspruchs auf einen 

unabhängigen Experten ergibt sich nämlich, dass eine Verletzung dieses Anspruchs zu 

einem Ausschluss des fraglichen Gutachtens als Beweismittel führt. Ist nun ein von 

Amtes wegen zu beachtender Befangenheitsgrund bekannt, so entfällt die Beweiskraft. 

Das Verhalten der Parteien kann dabei höchstens damit sanktioniert werden, dass ihr 

die Kosten des nun unnützen Gutachtens übertragen werden, wenn sie einen 

Befangenheitsgrund pflichtwidrig erst spät bekannt macht. Ihr jedoch den Anspruch 

auf einen unabhängigen und fairen Gerichtsentscheid zu vereiteln, indem auf das 

Gutachten eines befangenen Gutachters abgestellt wird, kann nicht rechtmässig sein.

2.5  Im vorliegenden Verfahren ist die Rüge der Befangenheit des Gutachters indessen 

rechtzeitig erhoben worden. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer am 

31. Mai 2006 über die Notwendigkeit einer Begutachtung orientiert, ohne jedoch die 

Namen der Gutachter zu nennen (IV-act. 50). Das MGSG hat die Namen der Gutachter 

ebenfalls nicht zur Kenntnis gebracht. Es ist anzunehmen, dass dem Beschwerdeführer 

der Name des Operateurs nicht bekannt war. Der entsprechende Operationsbericht 

vom 4. September 1998 ist lediglich dem Hausarzt zugestellt worden. Ob ihm der 

Hausarzt diesen zur Einsicht überlassen hat, ist nicht bekannt. Dieser 

Operationsbericht lag dem Gutachter gemäss seinem Aktenauszug zwar vor, ist im IV-

Dossier jedoch nicht enthalten. Weil der Beschwerdeführer beziehungsweise sein 

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Rechtsvertreter erst nach der Beschwerdeerhebung in Besitz des entsprechenden 

Operationsberichts gekommen sind, ist ihre Rüge in der Replik vom 14. Oktober 2008 

rechtzeitig und es liegt keine Verletzung von Treu und Glauben vor.

2.6  Nach der Praxis sollten behandelnde Ärzte im Hinblick auf den möglichen 

Zielkonflikt zwischen ihrer Stellung als Therapeuten einerseits und als begutachtende 

Mediziner andererseits in umstrittenen Fällen mit Vorteil keine Begutachtungsaufgaben 

übernehmen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine 

Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der 

Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. 

Gallen 2003, S. 51). Ein Gutachter darf nach den Richtlinien der Verbindung 

Schweizerischer Ärzte und Ärztinnen (FMH) zuvor nicht in einen Fall involviert gewesen 

sein, sei es als behandelnder Arzt oder als Gutachter (Der Arzt als Gutachter, http://

www.fmh.ch/service/recht/gutachten.html neues Fenster, eingesehen am 11. März 

2010). Auch in den Leitlinien für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und 

Unfallfolgen ist unter Ziffer 2.2 festgehalten, dass der Gutachter zu grösstmöglicher 

Neutralität und Objektivität verpflichtet sei. Der behandelnde Rheumatologe sollte 

daher keine Gutachten über seine Patienten erstellen (Schweizerische Ärztezeitung, 

2007; 88: 17 S. 736). Bei einer solchen Konstellation kann sich nämlich der Anschein 

der Voreingenommenheit einstellen, weil sich der (Gerichts-) Gutachter bereits in einem 

früheren Zeitraum mit der konkreten Streitsache befasst hat (Kiener/Krüsi, Die 

Unabhängigkeit von Gerichtssachverständigen, ZSR 2006 I, S. 505), jedoch nicht in 

seiner Funktion als Gutachter, sondern als behandelnder Arzt. Allerdings schliesst der 

Umstand allein, dass sich ein Sachverständiger schon einmal mit einer Person befasst 

hat, später dessen Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. Eine unzulässige 

Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn er zu (für eine Partei) ungünstigen 

Schlussfolgerungen gelangt (Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2004 i/S. J. [I 

29/04] E. 2.2). Anderes gilt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der 

Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen 

vermögen, etwa wenn der Sachverständige seinen Bericht nicht neutral und sachlich 

abfasste (BGE 127 I 198 E. 2b). Daraus folgt, dass konkrete Anhaltspunkte im Einzelfall 

vorliegen müssen, die eine Befangenheit begründen können. Dabei ist insbesondere 

die Intensität sowie die Aktualität der Arzt-Patienten-Beziehung zu berücksichtigen 

(Kiener/Krüsi, a.a.O., S. 510).

http://www.fmh.ch/service/recht/gutachten.html
http://www.fmh.ch/service/recht/gutachten.html

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2.7  Vorliegend hat der begutachtende Orthopäde den Beschwerdeführer 1998 operiert 

und seither nach Lage der Akten nicht mehr weiter behandelt. Im Dezember 2006 hat 

die Begutachtung stattgefunden. Die Intensität sowie die Aktualität der Arzt-Patienten-

Beziehung sind damit als relativ gering zu betrachten. Hingegen ist aus dem Verlauf 

ersichtlich, dass die ursprüngliche Operation vom 4. September 1998 nicht im 

erwünschten Mass erfolgreich war. Der Beschwerdeführer musste erneut operiert 

werden, ohne dass der Infektionsherd gefunden wurde. Schliesslich hat man ihm das 

ganze Hüftgelenk ersetzen müssen. Restbeschwerden dauern bis heute an. Der 

begutachtende Orthopäde war also vor die Aufgabe gestellt, als Sachverständiger 

unter anderem den Erfolg beziehungsweise den weiteren Verlauf seiner eigenen 

Operation zu beurteilen. Unabhängig davon, ob ein Haftpflichtprozess anhängig 

gemacht worden ist, kann bei dieser Ausgangslage der Anschein einer Befangenheit 

nicht mehr verneint werden. Die Befürchtung einer Voreingenommenheit ist bei der 

Beurteilung des (eigenen) Therapieerfolgs oder -misserfolgs jedenfalls ernsthaft 

begründet. Das Bundesgericht hat in ähnlichen Fällen eine Objektivität der 

Begutachtung verneint (BGE 94 I 417 E. 4; BGE 128 III 12 E. 4a mit weiteren 

Hinweisen).

2.8   Bei dieser Ausgangslage hätte vom begutachtenden Orthopäden erwartet werden 

können, dass er als Mitglied der FMH von sich aus in den Ausstand getreten wäre oder 

mindestens die Beschwerdegegnerin darüber informiert hätte, nachdem er auf Grund 

der Akteneinsicht Kenntnis der eigenen früheren Operationstätigkeit und des weiteren 

Verlaufs erlangt hat. Den Gutachter trifft eine verfassungsunmittelbare Verpflichtung, 

bei Voreingenommenheit aus dem Verfahren auszuscheiden, beziehungsweise dafür zu 

sorgen, dass er nicht als Gutachter bestellt wird (Kiener/Krüsi, a.a.O., S. 512).

2.9  Zusammenfassend ist ein objektiver Befangenheitsgrund zu bejahen, weshalb das 

Gutachten vom 6. Mai 2007 keinen Beweiswert besitzt. Die angefochtenen 

Verfügungen sind demnach aufzuheben.

3.  

3.1  Selbst wenn keine Befangenheit vorliegen würde, müssten die angefochtenen 

Verfügungen aufgehoben werden. So kann auf das Gutachten von Dr. E.___ auch aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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materiellen Gründen nicht abgestellt werden. Bei der Anamnese fehlt es beispielsweise 

an der Überprüfung der im Revisionsfragebogen vom 29. Juni 2002 erwähnten 

Rückenschmerzen (IV-act. 33). Sodann hat sich Dr. E.___ mit den abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. A.___ nicht auseinandergesetzt. Immerhin ist 

dem Beschwerdeführer auf Grund dieser auf 100% geschätzten Arbeitsunfähigkeit 

ursprünglich eine Rente zugesprochen worden. Insbesondere ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ selbst derart knapp ausgefallen, dass sie vor 

dem Hintergrund der zahlreichen Beschwerden des Beschwerdeführers sowie der 

Beschränkung des Sitzens auf drei Stunden und des Gehens auf eine Stunde vom 

Gericht nicht nachvollzogen werden kann. Dem Gutachten fehlt es damit auch aus 

materieller Sicht an einem ausreichenden Beweiswert.

3.2  Hinzukommt, dass bei materieller Prüfung der vorliegenden Verfügungen die 

Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt hat. Soweit ein 

Rentenanspruch in Frage steht, kann es nicht angehen, dass die Frage der 

Eingliederung erst nach einer Rentenzusprache abgeklärt wird. Indem die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 12. Juni 2008 eine Viertelsrente 

zusprach, bevor berufliche Massnahmen abgeschlossen waren (Mitteilung des 

Abschlusses von Arbeitsvermittlungsbemühungen vom 4. Juli 2008), hat sie diesen 

Grundsatz verletzt. Schon gar nicht zu begründen ist der Abschluss beruflicher 

Massnahmen mit dem Argument, dass sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht in 

der Lage fühlte, eine adäquate Arbeitsstelle anzunehmen, solange die IV-Stelle ihre 

Verfügung betreffend Rente nicht erlassen habe (vgl. Schlussbericht der 

Eingliederungsberatung vom 16. April 2008 [IV-act. 85]).

3.3  Schliesslich kann nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Rente 

revisionsweise grundsätzlich erst aufgehoben oder herabgesetzt werden, wenn der 

Rentenbezüger hinreichend eingegliedert ist. Die prioritäre Frage der Eingliederung 

(BGE 126 V 241 neues Fenster E. 5 S. 243 mit Hinweisen) ist auch bei der anlässlich 

einer Revision nach Art. 17 ATSG vorzunehmenden Invaliditätsbemessung (Art. 16 

ATSG) von Amtes wegen zu prüfen (Urteile des Bundesgerichts vom 19. Juni 2009 i/S. 

F. [8C_763/2008] E. 6.1.1 und vom 28. April 2008 i/S S. [9C_720/2007] E. 4.1 mit 

Hinweisen; vgl. auch ZAK 1980 S. 508 betreffend aArt. 41 IVG). Dabei besteht der 

Anspruch auf eine Rente so lange weiter, als die bestehende Erwerbsunfähigkeit nicht 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_720%2F07&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-241%3Ade&number_of_ranks=0#page241

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(oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen tatsächlich behoben oder 

rentenausschliessend verringert werden konnte. Diesbezüglich fehlt es an einer 

ausreichend klaren Aussage der Gutachter dazu, ob der Beschwerdeführer die 

medizinisch-theoretische Leistungsfähigkeit tatsächlich erbringen könnte. Wie bereits 

erwähnt sind keine ausreichenden Eingliederungsbemühungen aus den Akten 

ersichtlich. Zudem hätte der Beschwerdeführer auch betreffend seine 

Schadenminderungspflicht abgemahnt werden können (Art. 21 Abs. 4 ATSG).

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde deshalb 

gutzuheissen und die angefochtenen Verfügungen vom 12. Juni 2008 sind aufzuheben. 

Die Sache wird zur erneuten Begutachtung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat bei diesem Verfahrensausgang 

einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Parteientschädigung bemisst sich 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Bei diesem Prozessausgang fällt die bewilligte unentgeltliche 

bis

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Prozessführung und

-verbeiständung dahin.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 

12. Juni 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Der Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.03.2010
	Art. 9, 29 BV; Art. 36 ATSG. Ausstandsgründe bei Gutachtern. Befangenheit eines Gutachters bejaht, der Jahre zuvor den Beschwerdeführer operiert hat, wobei diese Operation im Verlauf nicht erfolgreich war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. März 2010, IV 2008/334).

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