# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75de4465-6735-50fa-bc26-07579473fc91
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 18.06.2019 BRGE II Nrn. 0101-0102/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-II-Nrn--0101-01_2019-06-18.pdf

## Full Text

BRGE II Nrn. 0101/2019 - 0102/2019 vom 18. Juni 2019 in BEZ 2020 Nr. 11 

Strittig war die Sanierung einer zivilen Schiessanlage, welche in einem der 
Empfindlichkeitsstufe (ES) II zugeordneten Wohngebiet nach Massgabe von 
Anhang 7 der Lärmschutzverordnung (LSV) zu massiven Grenzüber 
schreitungen führte. Die zuständige Baudirektion gewährte Sanierungs 
erleichterungen, wogegen sich Lärmbetroffene zur Wehr setzten. 

Aus den Erwägungen: 

3.1 Der Immissionsgrenzwert für den Lärm ziviler Schiessanlagen beträgt 
gemäss Anhang 7 der LSV in der hier massgeblichen ES II 60 dB (A). Die 
Schiessanlage H. in X ist eine bestehende, ortsfeste Anlage, die wesentlich zur 
Überschreitung dieses Immissionsgrenzwerts in der Wohnzone W2A/20 der 
Gemeinde Y beiträgt (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 LSV). In 

Nachachtung der grundsätzlichen Sanierungsverpflichtung wurde die Gemeinde 
X von der Baudirektion zur Erstellung eines Lärmgutachtens nach dem Stand 
der Technik (Berechnungsmodell sonARMS; zivile Variante) verpflichtet. Das 
Lärmgutachten eruierte für die Liegenschaft der Rekurrierenden A. eine 
Überschreitung des 60 dB (A) betragenden Immissionsgrenzwerts um 3,3 dB 
(A) und für jene der Rekurrentin B. eine solche von 9,6 dB (A). Bei 14 weiteren 
Gebäuden in Y wird der Immissionsgrenzwert von 60 dB (A) ebenfalls 
überschritten, und zwar um zwischen 0,5 dB (A) an der R.-Strasse 22 und 10,8 
dB (A) an der F.-Strasse 27. Die Überschreitungen sind im Geschossknall 
bereich. 

3.2 In der angefochtenen Verfügung erkannte die Baudirektion 
zusammengefasst, dass der lärmmässig am intensivsten ins Gewicht fallende 
300 m Schiessstand (Sturmgewehr; Waffenkategorie a) bereits über 
Schiesstunnel und eine Lärmschutzwand verfüge. Eine zusätzliche 
Lärmschutzwand auf etwa 200 m Länge sei unverhältnismässig. Hingegen sei 
eine Betriebsoptimierung zweckmässig und wirkungsvoll. Der maximal 
zulässige Betrieb der Waffenkategorie a werde mit einer Pegelkorrektur K von -
19,5 dB (A) festgelegt. Damit könnten die Grenzwerte bei vier (von 16) 
Liegenschaften eingehalten werden respektive seien nur noch 12 
Liegenschaften von Immissionsgrenzwertüberschreitungen betroffen. 

Bei der Liegenschaft der Rekurrierenden A. beträgt die so festgelegte 
Überschreitung des Immissionsgrenzwerts von 60 dB (A) nunmehr noch 2 dB 
(A), bei der Liegenschaft der Rekurrentin B. noch immer 8 dB (A). Für diese 
Grenzwertüberschreitungen (und solche betreffend zehn weitere Liegen 
schaften gemäss der Tabelle in Kapitel 3 der angefochtenen Verfügung) 

gewährte die Baudirektion Erleichterungen im Sinne von Art. 14 LSV. (…) 

5. Die vorliegende Streitsache beurteilt sich nach den Bestimmungen des 
Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) und der dazu gehörenden LSV. 
Das USG bezweckt unter anderem, Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre 
Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige 
Einwirkungen zu schützen (Art. 1 Abs. 1 USG). Unter den Begriff Einwirkungen 
im Sinne des USG fällt unter anderem Lärm, der durch den Bau oder Betrieb 

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von Anlagen erzeugt wird (Art. 7 Abs. 1 USG). Anlagen sind unter anderem 
Bauten und andere ortsfeste Einrichtungen wie Schiessanlagen, welche beim 
Betrieb Aussenlärm erzeugen (Art. 7 Abs. 7 USG, Art. 2 Abs. 1 LSV). 

Gemäss Art. 11 Abs. 1 USG wird Lärm durch Massnahmen bei der Quelle 
begrenzt (Emissionsbegrenzungen). Unabhängig von der bestehenden 
Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu 
begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar 
ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Bei bestehenden ortsfesten Anlagen, die wesentlich 
zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte beitragen, ordnet die 
Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaber der Anlage die notwendigen 
Sanierungen an (Art. 16 Abs. 3 USG). In dringenden Fällen ordnen die 
Behörden die Sanierung vorsorglich an. Notfalls können sie die Stilllegung einer 
Anlage verfügen (Art. 16 Abs. 4 USG).  

Sanierungen sind Emissionsbegrenzungen für bestehende ortsfeste 
Anlagen (Art. 13 Abs. 1 LSV). Sie müssen so weit erfolgen, als dies technisch 
und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die 
Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 13 Abs. 2 lit. a und b 
LSV). Können die Lärmschutzvorschriften mit den möglichen Massnahmen 
nicht eingehalten werden, kann die Vollzugsbehörde Erleichterungen gewähren. 
Hierzu wird vorausgesetzt, dass die Sanierung unverhältnismässige 
Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder dass 
überwiegende Interessen namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschafts 
schutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung 
der Sanierung entgegenstehen (Art. 14 Abs. 1 LSV).  

Werden Erleichterungen gewährt, bedeutet dies nichts Anderes, als dass 
wegen der Einhaltung der Lärmvorschriften Ausnahmen bewilligt werden. Mit 
Ausnahmebewilligungen sollen im Einzelfall Härten und offensichtliche 
Unzweckmässigkeiten vermieden werden. Es wird auf die strikte Anwendung 
einer Norm verzichtet, weil dies zu einem offensichtlich ungewollten Ergebnis 
führen würde. Um Ausnahmen zu bewilligen, sind alle öffentlichen und privaten 
Interessen umfassend gegeneinander abzuwägen. Dabei sind an die 
Voraussetzungen des sachlich begründeten Bedürfnisses hohe Anforderungen 
zu stellen, um zu verhindern, dass die als Ausnahmeklausel gedachte 
Bestimmung den Charakter eines leicht zugänglichen Auffangtatbestands erhält 
(René A. Rhinow/Beat Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrecht 
sprechung, Ergänzungsband, 1990, S. 110 ff.). (…) 

6.2 Im Leitentscheid BGE 119 Ib 463 (Gemeinde Risch) hat das 
Bundesgericht eingehend geprüft, unter welchen Voraussetzungen sich 

Sanierungserleichterungen bei bestehenden zivilen Schiessanlagen im 
Interesse der Gesamtverteidigung (Art. 14 Abs. 1 lit. b [am Ende] LSV) 
rechtfertigen. 

Festzuhalten ist zunächst, dass die Landesverteidigung nicht generell von 
den Anforderungen des Umweltschutzrechts ausgenommen ist. Doch ist ihren 
Anliegen, wozu die Sicherstellung des Schiesswesens ausser Dienst zählt, das 
gebührend hohe Gewicht beizumessen. Die Erfüllung der Schiesspflicht gehört 

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zur Wehrpflicht; sie bezweckt namentlich, die Schiessfertigkeit der Angehörigen 
der Armee ausser Dienst zu erhalten (Art. 2 lit. b der Verordnung über das 
Schiesswesen ausser Dienst [Schiessverordnung]). Die Umweltschutzge 
setzgebung des Bundes darf das Schiesswesen ausser Dienst nicht 
verunmöglichen oder unverhältnismässig erschweren. Soweit diese Folge nicht 
eintritt, ist jedoch dem Auftrag der Verfassung und des Gesetzes, den Lärm zu 
bekämpfen, die gebührende Nachachtung zu verschaffen (BGE 119 Ib 463, E. 
5b).  

Das Bundesgericht lässt eine Überschreitung von Immissionsgrenzwerten 
nur im Interesse der Gesamtverteidigung zu. Insoweit sind Sanierungser 
leichterungen zulässig und von den Lärmbetroffenen hinzunehmen. Private 
sportliche Schiessanlässe dürfen hingegen grundsätzlich nur auf Anlagen 
durchgeführt werden, deren Betrieb nicht zu einer Überschreitung von 
Immissionsgrenzwerten führt. Diese rein zivilen, sportlichen Schiessen liegen 

nicht im öffentlichen Interesse (BGE 119 Ib 463, E. 5d; BGr, 21. April 2005, 
1A.187/2004, E. 3.3 mit zahlreichen Verweisen [www.bger.ch]; BGE 133 II 181, 
E. 7.1; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonders Umweltschutzrecht, 5. A., 
2008, S. 372 f. und Fussnote 55; Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht I, 3. A., 
2009, Rz. 522). 

In diesem Zusammenhang explizit verworfen hat das Bundesgericht das 
vorliegend sowohl von der Baudirektion wie auch von der Mitbeteiligten 
vorgebrachte Argument, dass mit Berufung auf die Interessen der 
Landesverteidigung auch Erleichterungen für die Durchführung privater 
Schiessanlässe zu bewilligen seien, weil ohne eine entsprechende 
Vereinstätigkeit die Durchführung von Schiessübungen im Interesse der 
Landesverteidigung nicht mehr möglich sei. Dieses Argument trug bereits das 
damalige Eidgenössische Militärdepartement (EMD) bzw. der seinerzeitige 
eidgenössische Schiessanlagenexperte in dem die Gemeinde Risch 
betreffenden Entscheid vor. Das Bundesgericht hielt dem entgegen, dass nicht 
einzusehen sei, weshalb ein Schützenverein kein Interesse mehr haben sollte, 
bloss die Bundesübungen auf der ihm zugewiesenen, den 
Umweltschutzvorschriften aber nicht konformen Anlage durchzuführen, wenn 
die vereinsinternen Wettkampfschiessen und dergleichen auf einer dritten 
Anlage, deren Betrieb zu keiner Überschreitung der Immissionsgrenzwerte 
führt, möglich und zumutbar seien (BGE 119 Ib 463, E. 6f). Müssten für im 
Interesse der Landesverteidigung liegende Schiessübungen Sanierungser 
leichterungen in Anspruch genommen werden, sei es einem Schützenverein 
grundsätzlich zumutbar, seine Wettkämpfe auf anderen Anlagen auszutragen, 
soweit diese in angemessener Distanz lägen und durch die Verlegung dorthin 
keine rechtwidrigen Verhältnisse entstünden (BGE 119 Ib 463, E. 7b und E. 7c).  

7.1 Nach Massgabe dieser Erwägungen erweist sich der Sachverhalt 
vorliegend aus nachfolgenden Gründen offensichtlich als ungenügend abge 
klärt. 

7.2 Zunächst ist festzuhalten, dass es im lärmschutzrechtlichen 
Sanierungsverfahren grundsätzlich nicht um die Sicherstellung der optimalen 
Nutzung der Schiessanlage unter Vermeidung einer Verschlechterung der 

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Lärmsituation (so ausdrücklich die Wortwahl in der Vernehmlassung der 
Baudirektion) geht. Auch steht nicht eine «Betriebsoptimierung» (so die 
angefochtene Verfügung) im Vordergrund; ein solcher Fokus wird den Zielen 
von USG und LSV nicht gerecht. Eine bundeslärmschutzrechtlich zulässige 
Argumentation liegt selbstredend auch nicht in der Berufung der Mitbeteiligten 
auf den Erhalt des Schützenvereins oder gar des Restaurants als Treffpunkt für 
die Dorfbevölkerung. Vielmehr geht es vorliegend alleine um die Sanierung der 
zu – massiven – Grenzwertüberschreitungen führenden Altanlage nach 
Massgabe der LSV. Als ultima ratio ist im Falle der Unzulässigkeit von 
Sanierungserleichterungen gemäss Art. 14 LSV im Übrigen wie erwähnt auch 
eine Stilllegung vom Bundesgesetzgeber explizit vorgesehen (Art. 16 Abs. 4 
USG; so geschehen im Falle der vormaligen Schiessanlage «Wieshof»-
Wülflingen; vgl. VGr, 22. Dezember 2005, VB.2005.00455; www.vgr.zh.ch). 

7.3 Das vorstehend Ausgeführte macht an erster Stelle eine präzise 

Unterscheidung zwischen Schiessen im Interesse der Gesamtverteidigung, für 
welches unter Umständen (hierzu nachfolgend) Sanierungserleichterungen 
gewährt werden können, und anderer Schiesstätigkeit (reines 
Vereinsschiessen, Sportschiessen usw.) unumgänglich. Ohne diese 
Abgrenzung kann ein Entscheid über Sanierungserleichterungen von 
vornherein nicht in Betracht gezogen werden. So anerkannte das 
Bundesgericht im erwähnten Leitentscheid betreffend die Gemeinde Risch nach 
Massgabe der entsprechenden Schiessprogramme der Jahre 1991 bis 1993 
lediglich 10 Schiesshalbtage als im Interesse der Landesverteidigung liegend 
(BGE 119 Ib 463, E. 6g). Auch im Falle der Schiessanlage Käpfnach in Horgen 
stellte das Verwaltungsgericht vor dem Beginn jedwelcher Prüfung von 
Sanierungserleichterungen zunächst fest, welche Anzahl an Schiesshalbtagen 
im Interesse der Landesverteidigung genau benötigt werde respektive zulässig 
sei (VB.98.00287 = URP [Umweltrecht in der Praxis] 1999 S. 275 = RB 1998 
Nr. 129). Derlei Abklärungen sind den vorliegenden Akten nicht zu entnehmen, 
nachdem die Baudirektion in wie erwähnt unzulässiger Weise von vornherein 
davon ausging, Sanierungserleichterungen seien mit dem Argument der 
Erforderlichkeit eines aktiven Schützenvereins auf einer Schiessanlage 
grundsätzlich auch für zivile Schiessen, Vereinsschiessen und dergleichen 
zulässig. 

7.4 Art. 4 der Schiessverordnung definiert explizit und abschliessend, 
welche Schiessübungen und Ausbildungskurse als im Interesse der 
Landesverteidigung liegend gelten. Es sind dies die Bundesübungen 
(obligatorische Programme und Feldschiessen; Art. 4 Abs. 1 lit. a der 
Schiessverordnung), die sogenannten freiwilligen Übungen (Art. 4 Abs. 1 lit. b 
der Schiessverordnung; hierzu sogleich) und gewisse Schiesskurse wie zum 

Beispiel die Nachschiesskurse (Art. 4 Abs. 1 lit. c der Schiessverordnung). Die 
Baudirektion wird in Anlehnung an BGE 119 Ib 463 im Rahmen der erneuten 
Befassung mit dem Sachverhalt als erstes die Schiessprogramme der 
vergangenen drei Jahre einzuverlangen und diese zu analysieren haben, um 
eine Aussage darüber treffen zu können, welche Schiessübungen und 
Ausbildungskurse auf der Schiessanlage H. überhaupt als im Sinne von Art. 4 
Abs. 1 lit. a-c der Schiessverordnung im Interesse der Landesverteidigung 
liegend anerkannt werden können. In Bezug auf die erwähnen freiwilligen 

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Übungen statuiert Art. 4 Abs. 1 lit. b der Schiessverordnung in der seit 1. Januar 
2008 geltenden Fassung explizit, dass im Grundsatz von 11 Schiesshalbtagen 
ausgegangen werden darf (bspw. für Vorübungen zu den Bundesübungen), 
welche unter diesem Titel als im Interesse der Landesverteidigung liegend zu 
betrachten sind. Indes bedarf die Anwendung dieser Bestimmung nach 
Massgabe der in ihr aufgezählten Parameter (Grösse der Schiessanlage, 
Anzahl der sie benützenden Schützen usw.) einer erstinstanzlichen 
Ermessensausübung, welche ebenfalls zusätzlicher Sachverhaltsabklärungen 
bedarf und von der Rekursinstanz ohnehin nicht vorweggenommen werden 
kann. 

7.5 Nachdem der im Interesse der Landesverteidigung liegende 
Schiessumfang auf der Schiessanlage H. eruiert worden ist, wird vor der 
Gewährung von Erleichterungen die Verlegung auf einen benachbarten 
Schiessstand zu prüfen sein. So war im Entscheid BGr 1A.187/2004 vom 21. 

April 2005 betreffend die Gemeinde Malix etwa die Verlegung des 
Schiessbetriebs nach Chur oder Churwalden eingehend zu eruieren (BGr, 21. 
April 2005, 1A.187/2004, E. 3.4 f.). Die Kantone sind gestützt auf Art. 125 Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) 
verpflichtet, auf umweltverträgliche Schiessanlagen zu achten und 
Gemeinschafts- oder Regionalanlagen zu fördern. Auch nach Art. 3 der 
Verordnung über die Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst 
(Schiessanlagen-Verordnung) ist der Zusammenschluss mehrerer Gemeinden 
zur Errichtung einer Gemeinschaftsschiessanlage anzustreben, damit 
rationeller gebaut und das vorhandene Gelände besser ausgenützt werden 
kann (Abs. 1); bei bestehenden Anlagen sind Gemeinschaftsnutzungen 
anzustreben (Abs. 2). Das Bundesrecht verlangt somit, dass die Möglichkeit 
von Gemeinschaftsanlagen gründlich geprüft wird, bevor eine 
einzelgemeindliche Schiessanlage bewilligt wird.  

Auch diesbezüglich sind bislang offenbar keine Abklärungen getroffen 
worden, zumal die Baudirektion sich erstmals in der Duplik überhaupt hierzu 
äussert und die – die Duplik verfassende – Fachstelle Lärmschutz 
nachvollziehbarerweise erklärt, dass sie nicht beurteilen könne, ob die 
obligatorischen Übungen auch ohne die Anlage H. durchgeführt werden 
könnten. Exakt diese Abklärung ist vorliegend aber unumgänglich. (…) 

7.6 Zusammengefasst wird im Rahmen eines zweiten Schrittes der 
Sachverhaltsabklärungen die Verlegung des im Interesse der Landesver 
teidigung eruierten Schiessumfanges der Schiessanlage H. auf eine nahe 
gelegene Drittanlage umfassend zu prüfen sein, was die Abklärung 
entsprechender, lärmmässiger Kapazitätsreserven bedingt. Nachdem Art. 125 
Abs. 2 des Militärgesetzes den Begriff der Regionalanlagen verwendet, hat sich 
die Prüfung in Nachachtung des hohen Interesses an einem wirksamen 
Lärmschutz auf wenigstens alle noch aktiven Schiessanlagen im Bezirk E zu 
beziehen. Nicht verboten ist selbstredend auch die Eruierung von lärmmässigen 
Kapazitätsreserven in anderen, nahe gelegenen Gemeinden, bspw. im Bezirk 
F., zumal das Gemeindegebiet von X an diesen angrenzt. Eine Anfahrt von 30 
Minuten für seltene Pflichten wie die Schiesspflicht im Interesse der 
Landesverteidigung wäre den bislang die Schiessanlage H. beanspruchenden 

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Schützen durchaus zumutbar (vgl. BRKE II Nrn. 0039-0042/2010 [die 
Schiessanlagen der Gemeinden Hirzel und Schönenberg betreffend], Erw. 4.5.2 
am Ende = BEZ 2010 Nr. 19). 

7.7 Erst, wenn der im Interesse der Landesverteidigung unentbehrliche 
Schiessumfang auf der Schiessanlage H. eruiert worden ist und nur wenn seine 
Verlegung auf andere Schiessanlagen in der Nähe mit plausibler Begründung 
verworfen worden sein sollte, kann die Überprüfung der Massnahmen, welche 
die Lärmerzeugung verhindern oder verringern, als abgeschlossen betrachtet 
werden. Hernach sind Massnahmen, die lediglich die Lärmausbreitung 
verhindern oder verringern, zu prüfen (Art. 13 Abs. 3 LSV). (…)