# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 851ee434-4911-5ae0-abc7-18df427d1ec3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.06.2018 B 2017/249
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-249_2018-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/249

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.06.2018

Entscheiddatum: 25.06.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.06.2018
Schulrecht, Sonderbeschulung, Art. 36 VSG.Nicht bestritten ist, dass bei 
F.___ besonderer Bildungsbedarf besteht. Die Eltern sind jedoch der 
Auffassung, dem könne auch mit der Zuweisung in einer Regelklasse 
begegnet werden, während die Behörden den Besuch einer Sonderschule 
für notwendig erachten. Der SPD fasste in seinem letzten – von insgesamt 
drei – Gutachten den bisherigen Verlauf zusammen und legte die Ergebnisse 
der schulpsychologischen Untersuchungen dar. Die Erhebungen über die 
rechtserheblichen Tatsachen erfolgten gründlich und fanden durch 
Auseinandersetzung mit der konkreten schulischen Situation und den 
Beteiligten vor Ort statt. Der im Gutachten enthaltene Antrag für die 
Sonderbeschulung ist nachvollziehbar und schlüssig begründet. Ausserdem 
besuchte ein Mitglied der vorinstanzlichen Arbeitsgruppe für 
Rekursentscheide das betroffene Kind in der ersten Regelklasse und führte 
Gespräche mit Lehrpersonen, den Eltern und der Schulpsychologin. Eine 
erneute Begutachtung im Klassenrahmen und eine nochmalige Befragung 
der Lehrpersonen drängt sich – insbesondere auch aufgrund der langen 
Vorgeschichte, bei welcher zwar eine Entwicklung erkennbar, jedoch nach 
wie vor dürftig war bzw. ist – nicht auf. Der von den Eltern eingeholte Bericht 
des Ostschweizer Kinderspitals ist nicht geeignet, die Auffassungen und 
Schlussfolgerungen des SPD zu erschüttern. Er bestätigt vielmehr im 
Wesentlichen dessen Befunde. Die vorgesehene Massnahme erscheint 
angesichts des Angebots der neuen Schule bedarfsgerecht und drängt sich 
aus Sicht des Kindeswohls auf (Verwaltungsgericht, B 2017/249).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichterin 

Zindel; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

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Verfahrensbeteiligte

D.__ und E.__

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, Rhyner Lippuner Bertschinger, 

St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs,

gegen

 

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde G., Schulkommission,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Sonderbeschulung von F.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. F.__ (geboren 2010) ist der gemeinsame Sohn von D.__ und E.__. Die Familie wohnt 

in G.__, wo F.__ ab dem Schuljahr 2014/2015 den Kindergarten besuchte. Im Schuljahr 

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2015/2016 ging er zunächst in den zweiten Kindergarten, wechselte im Herbst jedoch 

wieder in den ersten Kindergarten. Seit Beginn des Schuljahres 2017/2018 ist F.__ in 

der ersten Einführungsklasse. Seit dem Winter 2014 besucht er ausserdem eine 

Ergotherapie und wird zudem seit August 2015 von einer Logopädin unterstützt.

Im August 2015 wurde F.__ erstmals schulpsychologisch beim Schulpsychologischen 

Dienst des Kantons St. Gallen (SPD) untersucht. Im Bericht vom 1. September 2015 

kam der SPD zum Schluss, aufgrund der allgemeinen Entwicklungsverzögerung und 

des stark unterdurchschnittlichen kognitiven Leistungspotentials sei es wichtig, dass 

F.__ eine breite Förderungsunterstützung erhalte, welche über den schulischen 

Rahmen hinausgehe. Eine Unterstützung anhand der heilpädagogischen Frühförderung 

sei dringend notwendig. Im Mai 2016 fand eine weitere schulpsychologische 

Untersuchung statt. Der SPD empfahl in seinem Bericht vom 17. Juni 2016 für die 

Dauer des Schuljahres 2016/2017 eine heilpädagogische Früherziehung mit zwei 

Lektionen pro Woche; diese startete nach den Herbstferien 2016. Im März 2017 wurde 

F.__ wiederum schulpsychologisch abgeklärt, was einen Antrag auf Sonderschulung in 

einer Heilpädagogischen Schule (HPS) auf das Schuljahr 2017/2018 zur Folge hatte. In 

ihrem Verlaufsbericht vom 30. März 2017 erachtete die Ergotherapeutin die 

Weiterführung der Therapie als notwendig. Am 3. April 2017 erstattete der 

Heilpädagogische Dienst St. Gallen – Glarus über die heilpädagogische Früherziehung 

Bericht mit dem Ergebnis, F.__ benötige eine 1:1-Betreuung, ein klar strukturiertes 

Setting, auf ihn abgestimmte Aufgabenstellungen, Unterteilung der Aufgaben in 

einzelne Schritte sowie anschauliche Mittel und direktes Vorzeigen.

B. Am 13. April 2017 verfügte die Rektorin der Stadt G.__ nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs die Sonderschulung von F.__ an der HPS in H.__ ab dem Schuljahr 

2017/2018. Dagegen gelangten die Eltern mit Rekurs vom 26. April 2017 an den 

Erziehungsrat. Am 19. Juni 2017 wurde F.__ im Ostschweizer Kinderspital in St. Gallen 

untersucht, bei der eine leichte Intelligenzminderung festgestellt und das 

Entwicklungsalter des knapp 7 ½-jährigen Jungen auf etwa fünf Jahre errechnet wurde. 

Ein Experte der Arbeitsgruppe für Rekursentscheide nahm weitere Abklärungen vor mit 

dem Ergebnis, dass sich F.__ in der Einführungsklasse wohl fühle, obwohl seine 

Einschränkungen sichtbar seien. Die lange Beobachtungszeit von drei Jahren und die 

verschiedenen Abklärungen würden deutlich aufzeigen, dass F.__ auf eine 

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heilpädagogische Unterstützung angewiesen sei. In der Folge wies der Erziehungsrat 

mit Entscheid vom 15. November 2017 den Rekurs gegen die Sonderbeschulung von 

F.__ ab.

C. Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 4. Dezember 2017 und Ergänzung vom 

31. Januar 2018 erhoben D.__ und E.__ (Beschwerdeführer) gegen den 

Rekursentscheid des Erziehungsrates (Vorinstanz) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen sei der 

angefochtene Entscheid aufzuheben und F.__ in der Einführungsklasse in G.__ zu 

belassen; allenfalls sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz und die 

Schulverwaltung der politischen Gemeinde G.__ (Beschwerdegegnerin) beantragten in 

ihren Vernehmlassungen vom 12.  bzw. 28. Februar 2018, die Beschwerde sei 

abzuweisen, wobei sie auf weitere Ausführungen verzichteten und zur Begründung auf 

den angefochtenen Entscheid verwiesen. Die Beschwerdeführer wandten sich am 

19. März 2018 mit einer weiteren Eingabe an das Verwaltungsgericht.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als gesetzliche 

Vertreter (vgl. Art. 304 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB) 

sind die Eltern von F.__ zur Ergreifung des Rechtsmittels sowohl in eigenem als auch in 

dessen Namen grundsätzlich legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; 

Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2C_433/2011 vom 1. Juni 2012 E. 1.2; VerwGE 

B 2014/247 vom 30. Juni 2015 E. 1.2 und B 2014/113 vom 27. November 2015 E. 1, 

www.gerichte.sg.ch). Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben und entspricht (unter 

Berücksichtigung der Beschwerdeergänzung vom 31. Januar 2018) den Anforderungen 

in inhaltlicher und formeller Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

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Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Da 

der angefochtene Rekursentscheid an die Stelle der ihm zugrunde liegenden Verfügung 

der Beschwerdegegnerin vom 13. April 2017 getreten ist („Devolutiveffekt“, BGE 134 II 

142 E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 

2015 E. 1.2), kann auf die Beschwerde, soweit mit dem Antrag, F.__ sei in der 

Einführungsklasse zu belassen, formell die Aufhebung der Verfügung der 

Beschwerdegegnerin beantragt wird, nicht eingetreten werden.

2.

2.1. Art. 19 BV gewährleistet als Grundrecht einen Anspruch auf ausreichenden und 

unentgeltlichen Grundschulunterricht. Zuständig für das Schulwesen sind die Kantone 

(Art. 62 Abs. 1 BV). Sie gewähren einen ausreichenden Grundschulunterricht, der allen 

Kindern offen steht. Er ist obligatorisch und an öffentlichen Schulen unentgeltlich 

(Art. 62 Abs. 2 BV). Die Kantone sorgen sodann für eine ausreichende Sonderschulung 

aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 

20. Lebensjahr (Art. 62 Abs. 3 BV). Gemäss Art. 20 des Bundesgesetzes über die 

Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen 

(Behindertengleichstellungsgesetz, SR 151.3, BehiG) sorgen die Kantone dafür, dass 

behinderte Kinder und Jugendliche eine Grundausbildung erhalten, die ihren 

besonderen Bedürfnissen entspricht (Abs. 1). Die Kantone fördern, soweit dies möglich 

ist und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen dient, mit 

entsprechenden Schulungsformen die Integration behinderter Kinder und Jugendlicher 

in die Regelschule (Abs. 2). Diese Bestimmung konkretisiert die verfassungsrechtlichen 

Grundsätze (Art. 8 Abs. 2, Art. 19 und Art. 62 Abs. 3 BV), geht aber kaum über sie 

hinaus. Im Rahmen der genannten Grundsätze verfügen die Kantone praxisgemäss 

über einen erheblichen Gestaltungsspielraum, was auch für die Sonderschulung gilt 

(Art. 46 Abs. 3 BV; BGE 138 I 162 E. 3.1). Der verfassungsrechtliche Anspruch umfasst 

ein angemessenes, erfahrungsgemäss ausreichendes Bildungsangebot an öffentlichen 

Schulen. Ein darüber hinausgehendes Mass an individueller Betreuung, das theoretisch 

immer möglich wäre, kann jedoch mit Rücksicht auf das limitierte staatliche 

Leistungsvermögen nicht eingefordert werden. Der verfassungsmässige Anspruch auf 

unentgeltlichen Grundschulunterricht verpflichtet den Kanton demnach nicht zur 

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optimalen bzw. geeignetsten Schulung eines Kindes (BGE 141 I 9 E. 3.2 und 3.3 mit 

zahlreichen Hinweisen).

Für behinderte Kinder ist es im Rahmen des ausreichenden Grundschulunterrichts zwar 

regelmässig erforderlich, einen höheren Aufwand zu betreiben, jedoch sind hierbei 

mitunter auch Einschränkungen in Kauf zu nehmen: Eine Abweichung vom idealen 

Bildungsangebot ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zulässig, wenn sie 

einem öffentlichen Interesse – etwa der Vermeidung einer erheblichen Störung des 

Unterrichts, der Berücksichtigung der finanziellen Interessen des Gemeinwesens oder 

dem Bedürfnis der Schule an der Vereinfachung der organisatorischen Abläufe – dient 

und die entsprechenden Massnahmen verhältnismässig bleiben (BGE 141 I 9 E. 4.2.2 

mit Hinweisen). Im Einzelfall geht es darum, das Wohl des Kindes vorrangig zu 

berücksichtigen; seine besonderen Bedürfnisse definieren die richtige Beschulung im 

Einzelfall, von der nur unter den genannten Prämissen (öffentliches Interesse und 

Verhältnismässigkeit) abgewichen werden soll (BGE 141 I 9 E. 5.3.4).

Der integrierten Sonderschulung ist grundsätzlich der Vorrang gegenüber der 

separierten einzuräumen. Die Präferenz der Integration gegenüber der Separation 

ergibt sich aus Art. 8 Abs. 2 BV und Art. 20 Abs. 2 BehiG sowie Art. 35  Abs. 1 des 

Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG). Der Vorrang der integrierten gegenüber der 

separierten Sonderschulung entspricht einem Grundgedanken des 

Behindertengleichstellungsgesetzes: Dieses hat gemäss Art. 1 Abs. 2 unter anderem 

den Zweck, den Menschen mit Behinderungen zu erleichtern, am gesellschaftlichen 

Leben teilzunehmen und selbständig soziale Kontakte zu pflegen, sich aus- und 

fortzubilden und eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Eine durch angemessene 

Fördermassnahmen begleitete Integration von behinderten Kindern und Jugendlichen 

in die Regelschulen trägt diesem Ziel Rechnung, zumal hierdurch der Kontakt zu 

nichtbehinderten Gleichaltrigen erleichtert wird, was einer gesellschaftlichen 

Eingliederung zuträglich ist. Diese Wertung entspricht Art. 24 Abs. 1 des 

Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (SR 0.109), 

welches vorsieht, dass die Vertragsstaaten ein „inklusives Bildungssystem“ 

gewährleisten. Auch die inklusive Schulung in diesem Sinn geht indessen nicht über die 

dargelegten bundesrechtlichen Garantien hinaus und vermittelt einem behinderten 

Grundschüler keine absoluten Ansprüche. Eine behinderungsbedingte 

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Ungleichbehandlung wie die Nichteinschulung in der Regelschule muss qualifiziert 

gerechtfertigt werden. Eine unterschiedliche Behandlung ist aber – im Gegensatz zu 

einer Benachteiligung – mit Verfassung und Gesetz durchaus vereinbar. Massgebend 

ist dabei in erster Linie das Wohl des betroffenen Kindes (vgl. Art. 20 Abs. 2 BehiG). Die 

separative Sonderschulung hat für Kinder mit einer Behinderung keineswegs nur 

negative Aspekte. Vielmehr ermöglicht sie, auf die (behinderungsbedingten) Lern- und 

Förderbedürfnisse individuell angepasster einzugehen. Das Diskriminierungsverbot und 

das Behindertengleichstellungsgesetz sollen nicht dazu führen, dass Kinder entgegen 

ihren Interessen und ihrem Wohl in eine Regelklasse eingeschult werden (BGer 

2C_154/2017 vom 23. Mai 2017 E. 5.1 und 5.2 mit Hinweisen).

2.2. Die kantonale Schulgesetzgebung konkretisiert diese verfassungsmässigen 

Ansprüche und Bildungsaufträge wie folgt: Das im Kanton wohnhafte Kind hat das 

Recht, jene öffentliche Schule oder anerkannte private Sonderschule zu besuchen, die 

seinen Fähigkeiten entspricht und deren Anforderungen es erfüllt (Art. 51 VSG). 

Gemäss Art. 34 und Art. 35 Abs. 1 VSG unterstützen sonderpädagogische 

Massnahmen schulpflichtige Kinder mit besonderem Bildungsbedarf, namentlich mit 

Schulschwierigkeiten, Verzögerungen oder Beeinträchtigungen in der Entwicklung, 

Behinderungen oder besonderen Begabungen. Sonderpädagogische Massnahmen 

orientieren sich gemäss Art. 35 VSG am Bedarf der Kinder in Erfüllung des Erziehungs- 

und Bildungsauftrags, unter Berücksichtigung des Aufwandes von Schulgemeinde und 

Kanton (Abs. 1). Die Abgrenzung zwischen Regelschule und Sonderschule regelt 

Art. 35  VSG: Gemäss Abs. 1 besuchen Schüler mit besonderem Bildungsbedarf die 

Regelklasse oder Kleinklasse, wenn sie vom Unterricht profitieren und das soziale 

Gefüge der Klasse wahrnehmen können (lit. a), der Besuch für die Erfüllung des 

Erziehungs- und Bildungsauftrags geeignet, erforderlich und zumutbar ist (lit. b) und 

nicht überwiegende Interessen der Klasse oder des Umfeldes entgegenstehen (lit. c). 

Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, besuchen Schüler mit besonderem 

Bildungsbedarf eine Sonderschule (Abs. 3).

Die Sonderpädagogik im Kanton St. Gallen ist nach dem Gesagten den Grundsätzen 

der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität verpflichtet. Die Volksschule erfüllt ihren 

Bildungsauftrag, indem sie sowohl integrierende als auch separierende Angebote 

vorsieht und diese nach dem Prinzip „so viel Integration wie möglich, so viel Separation 

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wie nötig“ situationsgerecht einsetzt. Die Umsetzung dieses Prinzips erfolgt unter 

Berücksichtigung und Abwägung der Interessen der Schülerinnen und Schüler mit 

besonderem Bildungsbedarf einerseits sowie der übrigen Schülerinnen und Schüler 

und der Lehrpersonen andererseits (Sonderpädagogik-Konzept des Kantons St. Gallen 

vom 18. März/4. Mai 2015, Teil „Überblick“, Ziff. 3.1, www.schule.sg.ch). Das 

Sonderschulangebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler mit Behinderung 

(geistige Behinderung, Mehrfachbehinderung, Hör-, Seh- oder Körperbehinderung, 

Sprachentwicklungsverzögerung) oder mit schwerwiegenden Lern- und 

Verhaltensschwierigkeiten, die trotz sonderpädagogischen Massnahmen aus dem 

Grundangebot, individuellen Lernzielen und behinderungsspezifischer Beratung und 

Unterstützung dem Unterricht in der Regelschule nicht folgen können und/oder deren 

Behinderung die Platzierung in einer Sonderschule unumgänglich macht. 

Sonderschulen sind spezialisierte Einrichtungen mit einem oder mehreren 

Förderschwerpunkten wie kognitiver Entwicklung, sozialer sowie psychisch-

emotionaler Entwicklung, Sprachentwicklung, körperlicher bzw. motorischer 

Entwicklung, Hören und Sehen (Sonderpädagogik-Konzept, Teil „Sonderschule“, 

a.a.O., Ziff. 3.1 f.; zum Ganzen vgl. auch VerwGE B 2016/77 vom 26. Oktober 2016 

E. 2.3 mit Hinweis unter anderem auf VerwGE B 2016/7 vom 28. Juni 2016 E. 3.3, 

www.gerichte.sg.ch).

2.3. Bevor der Schulrat den Besuch einer Kleinklasse oder einer Sonderschule verfügt, 

holt er das Gutachten der zentralen Abklärungsstelle (SPD) ein (vgl. Art. 36 und 36

VSG; Botschaft zum XIV. Nachtrag zum VSG, ABl 2013 308 ff. S. 400 f.). Das 

Gutachten des SPD an den Schulrat beinhaltet sämtliche für die Schule relevanten 

Angaben (Einschätzungen, Handlungsbedarf, Antrag). Der allfällige Bedarf für eine 

Sonderschulung wird mittels standardisiertem Abklärungsverfahren erhoben. Aufgrund 

der Einschätzung der Entwicklungs- und Bildungsziele sowie des Förderbedarfs 

werden ein Hauptförderort und allfällige unterstützende Massnahmen vorgeschlagen. 

Durch den Beizug des SPD wird sichergestellt, dass die Abklärung aus einer 

unabhängigen Perspektive und die Antragstellung nach einheitlichen Standards 

erfolgen (vgl. Sonderpädagogik-Konzept, Teil „Regelschule“, a.a.O., Ziff. 5.5.4). Der 

Schulrat muss anordnen, wie eine sonderpädagogische Massnahme konkret 

auszugestalten ist. Die Wahl der Institution, die die Sonderschulung durchführen soll, 

liegt ebenso im Ermessen des Schulrates. Sein (Auswahl-)Ermessen hat er 

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pflichtgemäss, d.h. unter Berücksichtigung der rechtsstaatlichen Grundsätze, 

namentlich des Willkürverbots, der Rechtsgleichheit und der Verhältnismässigkeit, 

auszuüben. Neben diesen Grundsätzen hat der Schulrat auch den Sinn und Zweck der 

gesetzlichen Ordnung zu beachten. Leitlinien bilden im konkreten Fall sowohl das 

Kindeswohl als auch die finanzielle Tragbarkeit (vgl. Art. 35 VSG). Die vorgängige und 

notwendige schulpsychologische Abklärung soll die Frage erhellen, welche 

Beschulungsform bzw. Art der Institution und Unterbringung den Bedürfnissen des 

Kindes am besten gerecht wird. Da eine Behörde in Fachfragen praxisgemäss nur von 

der Auffassung des Gutachtens abweicht, wenn gewichtige, zuverlässig begründete 

Tatsachen oder Indizien dessen Überzeugungskraft ernsthaft erschüttern (vgl. Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren 

vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 616), sind dessen Schlussfolgerungen 

und Anträge in der Regel wegweisend (VerwGE B 2015/296 vom 25. Mai 2016 E. 3.2, 

www.gerichte.sg.ch).

3. Dem Verwaltungsgericht ist die Ermessenskontrolle im Beschwerdeverfahren 

verwehrt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP e contrario). Es hat sich daher darauf zu 

beschränken, über die Einhaltung des Ermessensspielraums zu wachen, und schreitet 

nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen über- bzw. unterschritten 

oder missbraucht hat. Eine Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Behörde 

Ermessen walten lässt, wo für dieses nach Gesetz kein Raum ist. 

Ermessensunterschreitung liegt vor, wo das Gesetz Ermessen einräumt und die 

Behörde dieses nicht wahrnimmt. Missbräuchlich wird das Ermessen ausgeübt, wenn 

sich die Behörde zwar an den Rahmen des ihr vom Gesetz eingeräumten Ermessens 

hält, dabei jedoch die bei der Ermessensausübung zu beachtenden 

verfassungsmässigen Grundsätze, insbesondere der Rechtsgleichheit, der 

Verhältnismässigkeit oder des Verbots der Willkür, verletzt (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 740 ff.). Ob ein Schüler die Voraussetzungen von Art. 35  Abs. 1 VSG zum 

Verbleib in der Regelschule erfüllt, ist eine Rechtsfrage, die das Verwaltungsgericht 

uneingeschränkt überprüft.

4.

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4.1. Die Beschwerdeführer machen geltend, das Kindeswohl habe oberste Priorität, 

womit sich die Vorinstanz jedoch nicht auseinandergesetzt habe. Die positiven Berichte 

der Ergotherapie, des Heilpädagogischen Dienstes St. Gallen – Glarus und des 

Ostschweizer Kinderspitals seien bei der Gewichtung komplett ausgeblendet worden. 

Der Experte sei nicht unbefangen an die Aufgabe herangegangen, sondern habe sich 

vielmehr auf die bereits bestehenden Berichte abgestützt. Dadurch sei die eigentliche 

Begutachtung im Klassenrahmen zu einem Leerlauf verkommen. Die vorgesehene 

Einschulung in der HPS H.__ erweise sich als unverhältnismässig. Dem Expertenbericht 

vom 27. September 2017 seien ausserdem noch keine aussagekräftigen Beurteilungen 

der verantwortlichen Lehrpersonen zugrunde gelegen, da der Besuch schon zu Beginn 

des Schuljahres erfolgt sei. Aus diesen Gründen sei F.__ erneut im Klassenrahmen zu 

begutachten und aktuelle Berichte der Lehrpersonen einzuholen.

4.2. Die Vorbringen der Beschwerdeführer beschlagen die Beweiswürdigung der 

Vorinstanzen. Sowohl das nicht streitige als auch das streitige Verwaltungsverfahren ist 

vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung beherrscht (Art. 21 Abs. 3 VRP), wonach 

die Bewertung der einzelnen Beweise nicht starren Regeln folgt. Die Gewichtung der 

einzelnen Beweismittel soll sich aus der inneren Qualität, d.h. aus der anzunehmenden 

Übereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben und nicht durch äussere Eigenart. Mit 

Bezug auf Gutachten bedeutet dies, dass die Behörde auch an deren Ergebnisse 

grundsätzlich nicht gebunden ist. Allerdings muss sie praxisgemäss triftige Gründe im 

Sinne von gewichtigen, zuverlässig begründeten Tatsachen oder Indizien anführen, 

welche die Überzeugungskraft des Gutachtens ernsthaft erschüttern, um davon 

abzuweichen. Darunter fallen etwa innere Widersprüche, offensichtliche 

Lückenhaftigkeit oder irrtümliche tatsächliche Feststellungen. Widrigenfalls wäre die 

vorgenommene Beweiswürdigung willkürlich (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616; 

Rhinow/Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, 

Basel 1990, Nr. 146; Th. Weibel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, N 7 zu Art. 187 

ZPO; K. Plüss, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz 

des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, N 147 zu § 7 VRG).

Ein Privatgutachten besitzt nicht den gleichen Rang wie ein von der Behörde nach 

vorgegebenem Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten; ihm kommt lediglich der 

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Beweiswert von Parteivorbringen zu. Expertisen, die von einer Partei eingeholt und in 

das Verfahren eingebracht werden, darf der Beweiswert indessen nicht schon deshalb 

abgesprochen werden, weil sie von einer Partei stammen. Von den Parteien 

eingereichte Berichte von Ärzten oder Therapeuten dürfen indessen unter 

Berücksichtigung der Erfahrungstatsache interpretiert werden, dass diese wegen ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihres Patienten 

lauten. Für den Beweiswert eines solchen Berichts ist jedenfalls entscheidend, ob er für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung der 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen begründet sind (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616 ff.; K. Plüss, in: 

Kommentar VRG, a.a.O., N 148 und 150 zu § 7 VRG; M. Donatsch, in: ebd., N 14 zu § 

60 VRG, je mit Hinweisen). Kommt ein privater Gutachter zu einem anderen Schluss als 

ein behördlicher, muss die Behörde prüfen, ob die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des eigens angeordneten Gutachtens in den rechtserheblichen 

Fragen derart erschüttert werden, dass davon abzuweichen ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 618).

4.3. Vorliegend wird nicht grundsätzlich bestritten, dass besonderer Bildungsbedarf 

besteht. Die Beschwerdeführer sind jedoch der Auffassung, dem könne auch mit der 

Zuweisung in eine Regelklasse begegnet werden, während die Behörden den Besuch 

einer Sonderschule für notwendig erachten. Ob F.__ die Voraussetzungen für den 

Besuch der Regelklasse erfüllt, hängt von der Beurteilung seiner Fähigkeiten und 

Beeinträchtigungen ab, wofür ein Fachgutachten einzuholen ist, wie dies Art. 36

Abs. 1 VSG vorsieht. Die Behörden haben im Fall von F.__ insgesamt drei Berichte des 

SPD eingeholt (Bericht vom 1. September 2015 [act. 10/8a/4], Bericht vom 17. Juni 

2016 [act. 10/8a/5], Bericht vom 23. März 2017 [act. 10/8a/6]).

In seinem vorerst letzten Gutachten vom 23. März 2017 fasste der SPD den bisherigen 

Verlauf zusammen und legte die Ergebnisse der schulpsychologischen Untersuchung 

(schulischer und familiärer Kontext, Kontakt und Arbeitsverhalten, intellektuelle 

Leistungsfähigkeit und Wahrnehmungsverarbeitung, Motorik, sprachliche Entwicklung, 

mathematische Basiskompetenzen, Persönlichkeit, emotionale und soziale 

Entwicklung) dar. Zusammengefasst führte der SPD unter anderem aus, die kognitive 

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Leistungsfähigkeit von F.__ liege insgesamt deutlich im unterdurchschnittlichen 

Bereich. Diagnostisch liege eine geistige Behinderung bzw. Intelligenzminderung vor, 

die sein Lernen stark beeinflusse. Zudem lägen Defizite in der sprachlichen 

Entwicklung, der Motorik und in den mathematischen Basiskompetenzen vor. F.__ 

benötige aufgrund seines kognitiven Potentials eine angepasste und differenzierte 

sonderpädagogische Förderung, welche eindeutig im Bereich der 

Sonderschulbedürftigkeit liege. Er brauche eine Beschulungsform, in welcher er auf 

seinem individuellen Leistungsniveau gefördert werde. Die HPS könne diese 

angemessene Förderung bieten. Bereits durch das dritte Kindergartenjahr, die 

heilpädagogische Früherziehung, die Logopädie und die Ergotherapie sei F.__ 

bestmöglich unterstützt worden. Er habe davon unterschiedlich gut profitieren können, 

zeige aber nach wie vor deutliche Entwicklungsrückstände. Diese Massnahmen 

reichten jedoch nicht aus, um seinem Förderbedarf gerecht zu werden. In einer ersten 

oder Einführungsklasse wäre er dagegen stark überfordert (act. 10/8a/6 S. 2 f.). Die 

Erhebungen über die rechtserheblichen Tatsachen erfolgten gründlich und fanden 

durch Auseinandersetzung mit der konkreten schulischen Situation und den Beteiligten 

vor Ort statt. Der im Gutachten enthaltene Antrag für die Sonderbeschulung ist 

nachvollziehbar und schlüssig begründet; er stützt sich seinerseits auf logisch 

nachvollziehbare Schlussfolgerungen.

4.4. Während des Rekursverfahrens besuchte zudem ein Mitglied der vorinstanzlichen 

Arbeitsgruppe für Rekursentscheide F.__ in der ersten Regelklasse und führte 

Gespräche mit den Lehrpersonen (Kindergarten und Schule), den Eltern und der 

Schulpsychologin (vgl. act. 10/13). Der vorinstanzliche Entscheid stützt sich somit auch 

auf eigene, unmittelbare Wahrnehmungen und Beweiserhebungen. Bei seinem 

Unterrichtsbesuch stellte der Vertreter der Vorinstanz fest, dass F.__ zwar aktiv beim 

Unterricht dabei sei, aber nicht spreche. Die gelernten Buchstaben könne er visuell und 

auditiv richtig zuordnen und heraushören. Die vorgegebenen Bilder erkenne er dagegen 

nicht alle und die Aussprache sei ungenau. Er schaue ausserdem immer wieder auf das 

Blatt seines Nachbarn, ohne jedoch abzuschauen. Beim Balancieren eines 

Gegenstandes und bei Arbeiten im Heft wirke er unsicher. Die Lehrpersonen 

berichteten nach zwei Schulwochen, es falle auf, dass F.__ sehr unsicher sei. In der 

Klasse sei er gut integriert, nehme aber von sich aus wenig Kontakt mit den anderen 

Kindern auf. Er spiele oft alleine oder gar nicht. Er lasse sich auf Aufgaben ein, welche 

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jedoch Unterstützung durch die Lehrperson bräuchten. Er sei bereit, an seine Grenzen 

zu gehen. Eine logopädische Unterstützung und Psychomotorik seien wünschenswert. 

Nach fünf Schulwochen gaben die Lehrpersonen an, F.__ komme fröhlich und gern zur 

Schule. Er halte alle Regeln ein und sei sehr still. Mittlerweile stosse er jedoch an seine 

Grenzen; die Arbeitsaufträge seien komplexer geworden. Er benötige bei der Lösung 

der Aufgaben noch mehr eine 1:1-Betreuung, da er kein Verständnis für einen 

Arbeitsauftrag entwickelt habe. Die Sprache werde im Unterricht immer zentraler, was 

das Unvermögen des Jungen immer deutlicher aufzeige. Auf Aufgaben, die er nicht 

verstehe, könne er sich nicht einlassen. Die Schulpsychologin führte aus, in allen drei 

Abklärungen des SPD zeigten sich die gleichen Ergebnisse: Die denkerischen 

Fähigkeiten seien deutlich reduziert und entsprächen einem erheblichen kognitiven 

Entwicklungsrückstand, welcher im heilpädagogischen Bereich anzusiedeln sei. Sie 

würde nach wie vor – mithin etwa ein halbes Jahr nach dem letzten Bericht des SPD – 

einen Antrag auf Sonderschulung in einer HPS einreichen.

Aufgrund seiner eigenen Beobachtungen im Unterricht und den diversen Gesprächen 

empfahl das Mitglied der Arbeitsgruppe für Rekursentscheide der Vorinstanz die 

Abweisung des Rekurses. Die Schulgemeinde und die Eltern hätten verschiedene 

Unterstützungsmöglichkeiten eingeleitet. Die Kindergartenlehrperson habe detailliert 

aufgezeigt, dass F.__ dennoch nur sehr kleine Lernschritte machen könne und wenig 

Gelerntes sicher abrufen könne. Aufgrund der sprachlichen Probleme zeige sich eine 

soziale Isolation. Er scheine sich in der Einführungsklasse zwar wohlzufühlen, obwohl 

auch hier seine Einschränkungen sichtbar seien. Die lange Beobachtungszeit von drei 

Jahren und die verschiedenen Abklärungen würden jedoch deutlich aufzeigen, dass 

F.__ auf eine heilpädagogische Unterstützung angewiesen sei. Das Mitglied der 

vorinstanzlichen Arbeitsgruppe für Rekursentscheide führte zudem zu verschiedenen 

Zeitpunkten Gespräche mit den Lehrpersonen, welche beim ersten Gespräch nach 

zwei Wochen Schulzeit die Entwicklung von F.__ zunächst aufgrund der kurzen Zeit 

verhalten Auskunft erteilen konnten, jedoch bereits damals Schwierigkeiten erkennen 

konnten. Bereits nach fünf Wochen Schulzeit wurden die Defizite von F.__ deutlich. 

Daran ändert auch die mit Eingabe vom 19. März 2018 eingereichte „Lernkontrolle 

Deutsch“ nichts (vgl. act. 14 und 15). Dabei handelt es sich lediglich um eine 

Momentaufnahme, welche den aufgrund der Gutachten gewonnene Gesamteindruck 

nicht zu beseitigen vermag. Eine erneute Begutachtung im Klassenrahmen und eine 

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nochmalige Befragung der Lehrpersonen drängt sich – insbesondere auch aufgrund 

der langen Vorgeschichte, bei welcher zwar eine Entwicklung erkennbar, jedoch nach 

wie vor dürftig war bzw. ist – nicht auf.

4.5. Die Beschwerdeführer haben ihrerseits beim Ostschweizer Kinderspital in 

St. Gallen einen Bericht beschafft, den sie im Verlauf des Rekursverfahrens der 

Vorinstanz vorlegten (act. 10/6a/4). Die Berichterstatter kamen – gleich wie der SPD – 

zum Schluss, dass F.__ an einem allgemeinen Entwicklungsrückstand der Sprache, 

Kognition und Motorik leide und der Zweitspracherwerb verzögert sei. Die Anamnese 

wurde im Gegensatz zu jener des SPD aufgrund von Berichten der Eltern 

vorgenommen. Beim bei der Untersuchung knapp 7 ½-jährigen Jungen sei eine 

grobmotorische Entwicklungsverzögerung ca. auf dem Stand eines 5-Jährigen und 

eine feinmotorische Entwicklung etwa auf dem Stand eines 4 bis 5-jährigen Kindes 

festzustellen. Die kognitive Leistung entspreche einem 5-jährigen Kind, womit eine 

leichte Intelligenzminderung, knapp an der Grenze zur Lernbehinderung bestehe. Der 

Erwerb von Deutsch als Zweitsprache sei verzögert, wobei die Leistungen ca. einem 3-

jährigen Kind entsprechen würden. Das Sozialverhalten sei anamnestisch zuhause 

altersentsprechend. Während der Untersuchung sei das Verhalten eher schüchtern und 

unsicher mit vermutlich vermindertem Selbstvertrauen gewesen. Aufgrund der 

Abklärungsbefunde errechneten die Berichterstatter des Ostschweizer Kinderspitals ein 

Entwicklungsalter von ca. 5 Jahren. In seinen Feststellungen widerspricht dieser 

Bericht den Befunden des SPD im Ergebnis nicht. Die Ergebnisse der kognitiven 

Entwicklung liegen zwar höher, wobei ein direkter Vergleich mit Vorsicht zu geniessen 

sei, da nicht die gleichen Testverfahren verwendet wurden.

4.6. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der vorgelegte Bericht des Ostschweizer 

Kinderspitals nicht geeignet ist, die Auffassungen und Schlussfolgerungen des SPD zu 

erschüttern. Es bestätigt vielmehr im Wesentlichen dessen Befunde, wenn auch die 

Beurteilung der Entwicklung von F.__ verhalten positiver ist als die Einschätzung des 

SPD. Es wurden überdies keine eigenen Erhebungen zur Situation von F.__ im 

Kindergarten und in der Einführungsklasse erhoben, sondern lediglich auf die 

Ausführungen der Eltern abgestellt. Im privat eingeholten Bericht bleibt schliesslich 

unerwähnt, weshalb F.__ nicht sonderschulbedürftig sein soll; es wird einzig darauf 

verwiesen, dass es nicht möglich sei, eine eindeutige Empfehlung für die optimale 

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Beschulungsform zu geben. Nicht ersichtlich ist, inwiefern eine mündliche Aussage der 

zuständigen Ärztin im direkten Gespräch mit den Eltern daran etwas ändern sollte, da 

sich die damaligen Abklärungsergebnisse nicht geändert haben. Auf eine 

entsprechende Befragung kann daher verzichtet werden.

4.7. Die HPS H.__ bezweckt die bestmögliche Förderung und die ganzheitliche Bildung 

von Kindern und Jugendlichen mit einer leichten bis schweren geistigen, körperlichen 

oder mehrfachen Behinderung. Sie bemüht sich, ein angepasstes Umfeld zu schaffen, 

in dem Lernen möglich ist (www.__.ch). Den Vorinstanzen ist kein Ermessensfehler im 

Sinne einer Rechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie F.__, der trotz der bereits seit dem 

Kindergarten eingeleiteten umfassenden Massnahmen nur geringe Lernfortschritte 

erzielte und infolge seiner verminderten kognitiven Fähigkeiten dem Regelunterricht 

nicht folgen kann, der HPS H.__ zuwiesen. Die vorgesehene Massnahme erscheint 

angesichts des Angebots der neuen Schule bedarfsgerecht und drängt sich aus Sicht 

des Kindeswohls auf. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass auch die HPS darauf 

hinwirken, Kindern im Grenzbereich zwischen leichter geistiger Behinderung und 

schwerer Lernbehinderung den Übertritt in eine Kleinklasse oder eine integrierende 

Primarschulklasse zu ermöglichen. Der (zeitweilige) Aufenthalt an einer HPS kann 

einigen Kindern verlorenes Selbstvertrauen zurückgeben oder aber den Freiraum zu 

Entwicklungen geben (VerwGE B 2016/296 vom 25. Mai 2016 E. 4.5.2 in fine, 

www.gerichte.sg.ch). Die HPS ermöglicht, auf die (behinderungsbedingten) Lern- und 

Förderbedürfnisse individuell angepasster einzugehen. Das Diskriminierungsverbot und 

das Behindertengleichstellungsgesetz sollen nicht dazu führen, dass Kinder entgegen 

ihren Interessen und ihrem Wohl in eine Regelklasse eingeschult werden bzw. dort 

verbleiben (BGer 2C_154/2017 vom 23. Mai 2017 E. 5.2).

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

einzutreten ist. F.__ wird ab dem Schuljahr 2018/2019 die HPS H.__ besuchen.

6. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 2‘000 unter Verrechnung mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident            Die Gerichtsschreiberin

Eugster                                      Blanc Gähwiler

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.06.2018
	Schulrecht, Sonderbeschulung, Art. 36 VSG.Nicht bestritten ist, dass bei F.___ besonderer Bildungsbedarf besteht. Die Eltern sind jedoch der Auffassung, dem könne auch mit der Zuweisung in einer Regelklasse begegnet werden, während die Behörden den Besuch einer Sonderschule für notwendig erachten. Der SPD fasste in seinem letzten – von insgesamt drei – Gutachten den bisherigen Verlauf zusammen und legte die Ergebnisse der schulpsychologischen Untersuchungen dar. Die Erhebungen über die rechtserheblichen Tatsachen erfolgten gründlich und fanden durch Auseinandersetzung mit der konkreten schulischen Situation und den Beteiligten vor Ort statt. Der im Gutachten enthaltene Antrag für die Sonderbeschulung ist nachvollziehbar und schlüssig begründet. Ausserdem besuchte ein Mitglied der vorinstanzlichen Arbeitsgruppe für Rekursentscheide das betroffene Kind in der ersten Regelklasse und führte Gespräche mit Lehrpersonen, den Eltern und der Schulpsychologin. Eine erneute Begutachtung im Klassenrahmen und eine nochmalige Befragung der Lehrpersonen drängt sich – insbesondere auch aufgrund der langen Vorgeschichte, bei welcher zwar eine Entwicklung erkennbar, jedoch nach wie vor dürftig war bzw. ist – nicht auf. Der von den Eltern eingeholte Bericht des Ostschweizer Kinderspitals ist nicht geeignet, die Auffassungen und Schlussfolgerungen des SPD zu erschüttern. Er bestätigt vielmehr im Wesentlichen dessen Befunde. Die vorgesehene Massnahme erscheint angesichts des Angebots der neuen Schule bedarfsgerecht und drängt sich aus Sicht des Kindeswohls auf (Verwaltungsgericht, B 2017/249).

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