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**Case Identifier:** 45a5c7fc-218c-56d1-abfb-0a5e0f43aa2e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2007 EL 2007/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2007-1_2007-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2007/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 02.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2007
Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG, Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG. Ermittlung des 
anrechenbaren – effektiv vorhandenen und hypothetischen - Vermögens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 
2007, EL 2007/1).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 2. Mai 2007

In Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch S.___,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur AHV

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

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I.

A.- B.___ meldete sich am 10. August 2003 zum Bezug einer Ergänzungsleistung zur 

Altersrente an. Seine Vertreterin gab u.a. an, das Vermögen habe am 30. Juni 2003 Fr. 

124'491.45 betragen. Der Rückkaufswert der 1976 abgeschlossenen 

Lebensversicherung belaufe sich auf Fr. 6403.-. Der Versicherte habe am 22. 

Dezember 2000 Vermögen von Fr. 160'000.- auf seine drei Töchter übertragen. Er lebe 

im Altersheim C.___, wo er eine Tagestaxe von Fr. 133.60 zu entrichten habe. Die 

Krankenkasse bestätigte einen Pflegebeitrag von Fr. 30.- pro Tag. Die EL-

Durchführungsstelle forderte Kopien des Schätzungskatasters, des 

Grundstückkaufvertrages und der Steuerveranlagung samt Wertschriftenverzeichnis 

sowie einen Beleg betreffend die Lebensversicherung an. Die Vertreterin des 

Versicherten reichte einen Auszug aus dem Schätzungskataster der Gemeinde D.___ 

ein. Gemäss einer Schätzung vom 17. Dezember 1997 betrug der amtliche 

Verkehrswert des Grundstückes Nr. 172 Fr. 160'000.-, der Eigenmietwert Fr. 7800.- 

(Eigenwohnung Fr. 4200.-, Mietwohnung Fr. 3360.-, Schopf Fr. 240.-). Mit einem 

Schenkungsvertrag vom 22. Dezember 2000 hatte der Versicherte das Eigentum an 

diesem Grundstück auf seine drei Töchter übertragen. Die drei Töchter hatten die 

bestehende Grundpfandschuld von Fr. 20'000.- übernommen. Im Schenkungsvertrag 

war auf einen separaten Vertrag betreffend die Einräumung eines Wohnrechts 

hingewiesen worden. Die EL-Durchführungsstelle unterliess es, diesen Vertrag 

anzufordern. Ein am 18. Dezember 2002 erstellter Auszug aus dem Konto X.___ der 

Bank E.___ wies einen Saldo von Fr. 46'279.- aus. Das Konto lautete auf "H.B. Erben". 

In der Steuererklärung 2002 hatte der Versicherte ein Sparvermögen von Fr. 202'951.- 

angegeben. Dieser Betrag war aber nachträglich mit der Bemerkung "abzügl. 

Erbenkonto 46279.-" auf Fr. 156'672.- korrigiert worden. Das Wertschriftenverzeichnis 

zur Steuererklärung wies ebenfalls einen Betrag von Fr. 202'951.- aus, obwohl das 

Konto X.___ der Bank E.___ in der Liste der Vermögenswerte fehlte. Auch die 

Steuerveranlagung 2002 wies ein Wertschriftenvermögen von Fr. 202'951.- aus. Die 

Zweigstellenleiterin gab der EL-Durchführungsstelle am 28. Oktober 2003 telephonisch 

an, der im Auszug aus dem Konto X.___ bei der Bank E.___ ausgewiesene Betrag von 

Fr. 46'279.- habe nie dem Versicherten gehört. Dieser sei an diesem Vermögen auch 

nicht nutzniessungsberechtigt gewesen. Das Geld sei zwischenzeitlich an die Töchter 

ausbezahlt worden. Die EL-Durchführungsstelle unterliess es, den Widerspruch in 

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bezug auf die Höhe des Wertschriftenvermögens des Versicherten aufzuklären. Sie 

ging davon aus, dass der gesamte Betrag von Fr. 202'951.- dem Versicherten gehöre. 

Deshalb setzte sie diesen Betrag in die Anspruchsberechung ein. Zusätzlich 

berücksichtigte sie ein Verzichtsvermögen von Fr. 140'000.-, nämlich den Wert des 

verschenkten Grundstücks abzüglich die übernommene Grundpfandschuld. Da 

Verzichtsvermögen jährlich um Fr. 10'000.- zu vermindern sind, hätte eigentlich nur ein 

hypothetisches Vermögen von Fr. 120'000.- berücksichtigt werden dürfen. Die EL-

Durchführungsstelle rechnete aber Fr. 140'000.- an. Zusammen mit dem 

Rückkaufswert der Lebensversicherung resultierte nach dem Abzug des Freibetrages 

von Fr. 25'000.- ein anrechenbares Vermögen von Fr. 324'354.-. Das ergab (fiktive) 

Einnahmen aus dem Vermögensverzehr von Fr. 64'870.-. Dazu kamen die Altersrente, 

die Pflegebeiträge der Krankenkasse, ein hypothetischer Zinsertrag aus dem 

hypothetischen Vermögen und der effektiv erzielte (d.h. nicht der aus einem Vermögen 

von Fr. 202'951.- erzielbare) Zinsertrag. Es resultierte ein Einnahmenüberschuss, 

weshalb die EL-Durchführungsstelle das Leistungsgesuch am 13. November 2003 

abwies. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.- Am 10. April 2006 wurde der Versicherte erneut zum Bezug einer 

Ergänzungsleistung angemeldet. Seine Vertreterin bezifferte das Vermögen mit ca. Fr. 

20'000.- und den Rückkaufswert der Lebensversicherung mit ca. Fr. 6800.-. Sie 

betrachtete den Zinsertrag als unbedeutend. Die Heimtaxe belief sich auf Fr. 157.40. 

Die Krankenkasse leistete einen Pflegebeitrag von Fr. 30.-. Der Rückkaufswert der 

Lebensversicherung betrug effektiv Fr. 6591.40. Das Konto Y.___ bei der Bank F.___ 

wies per 31. Dezember 2005 einen Saldo von Fr. 18'509.85 auf. Der Zinsertrag daraus 

belief sich auf Fr. 157.95. Die Steuerveranlagung 2005 wies ein Wertschriften- und 

Guthabenvermögen per 31. Dezember 2005 von Fr. 19'677.- aus. Die EL-

Durchführungsstelle forderte die AHV-Zweigstelle am 28. April 2006 auf, Belege zum 

Nachweis der Vermögensreduktion von Fr. 202'951.- per 31. Dezember 2002 auf Fr. 

19'677.- per 31. Dezember 2005 einzuverlangen. Die AHV-Zweigstelle sollte ausserdem 

die Heimtaxe im entsprechenden Zeitraum in Erfahrung bringen. Die Vertreterin des 

Versicherten reichte am 30. Mai 2006 sämtliche Heimrechnungen von November 2002 

bis Dezember 2005 ein. Ausserdem stellte sie die Abschlüsse des Kontos Z.___ bei der 

Bank E.___ per 31. Dezember 2002, per 31. Dezember 2003, per 31. Dezember 2004 

und per 31. Dezember 2005, den Abschluss des Kontos Y.___ bei der Bank F.___ per 

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31. Dezember 2005 und die Abschlüsse des Kontos W.___ bei der Bank G.___ per 31. 

Dezember 2002, per 31. Dezember 2003, per 31. Dezember 2004 und per 31. 

Dezember 2005 zu. Die Summe der Saldi dieser drei Konten per 31. Dezember 2005 

entsprach dem in der Steuerveranlagung ausgewiesenen Vermögen von Fr. 19'677.-. 

Der Saldo des Kontos bei der Bank G.___ hatte zwischen Fr. 1300.75 und Fr. 4943.95 

geschwankt. Der Saldo des Kontos bei der Bank E.___ hatte am 31. Dezember 2002 Fr. 

74.652.25, am 31. Dezember 2005 dann nur noch Fr. 77.50 betragen. Am 28. Juni 2006 

reichte die Vertreterin des Versicherten ein neues Beiblatt 2 zur Anmeldung ein, laut 

dem sich die Tagestaxe seit dem 1. April 2006 auf Fr. 201.60 belief. Die Krankenkasse 

hatte einen Pflegebeitrag von Fr. 55.- bestätigt. Die EL-Durchführungsstelle ging davon 

aus, dass das Wertschriften- und Guthabenvermögen am 31. Dezember 2002 Fr. 

202'951.- betragen habe. Sie prüfte insbesondere anhand der Heimrechnungen, ob 

sich die Verminderung auf Fr. 19'677.- per 31. Dezember 2005 durch die Heimkosten 

und durch weitere Lebenshaltungskosten belegen lasse. Dazu stellte sie bestimmten 

Ausgaben (individuelle Prämienverbilligung, Heimtaxe, "Taschengeld") die Einnahmen 

(Altersrente, Pflegebeitrag der Krankenkasse, Vermögensertrag) gegenüber. In dem 

Ausmass, in welchem die Ausgaben die Einnahmen überstiegen, nahm sie einen 

gerechtfertigten Vermögensverbrauch an. Dieser belief sich für die Zeit vom 1. Januar 

2003 bis 31. Dezember 2005 auf Fr. 62'970.-. Die EL-Durchführungsstelle akzeptierte 

zusätzlich einen jährlichen Pauschalverbrauch über die angerechneten Ausgaben 

hinaus von Fr. 10'000.-. Insgesamt resultierte ein "nachgewiesener" 

Vermögensverbrauch von Fr. 92'970.-. Ausgehend von einem Stand des Vermögens 

am 31. Dezember 2002 von Fr. 202'951.- ermittelte die EL-Durchführungsstelle einen 

nicht nachgewiesenen Vermögensverbrauch von Fr. 90'304.- (Fr. 202'951.- abzüglich 

"nachgewiesener" Verbrauch von Fr. 92'970.- und abzüglich effektiv vorhandenes 

Vermögen von Fr. 19'677.-). Die EL-Durchführungsstelle qualifizierte diesen nicht 

nachgewiesenen Vermögensverbrauch als Verzichtsvermögen. Zusammen mit dem 

aus der Schenkung des Grundstücks im Jahr 2000 noch zu berücksichtigenden 

Vermögen von Fr. 90'000.- resultierte ein hypothetisches Vermögen von total Fr. 

180'304.-. Die EL-Durchführungsstelle ging ausserdem von einem hypothetischen 

Zinsertrag von Fr. 901.- aus. Bei der Anspruchsberechnung berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle ein effektiv vorhandenes Vermögen von Fr. 19'677.-, einen 

Rückkaufswert der Lebensversicherung von Fr. 6800.- und ein hypothetisches 

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Vermögen von Fr. 180'304.-. Nach Abzug des Freibetrages von Fr. 25'000.- verblieb 

ein anrechenbares Vermögen von Fr. 181'781.-. Dieses ergab (fiktive) Einnahmen von 

Fr. 36'356.-. Zusammen mit der Altersrente von Fr. 25'260.-, dem effektiven 

Vermögensertrag von Fr. 98.-, den Leistungen der Krankenkasse von Fr. 20'075.- und 

dem hypothetischen Vermögensertrag von Fr. 901.- resultierte ein Einnahmentotal von 

Fr. 82'690.-. Dem standen anerkannte Ausgaben von lediglich Fr. 80'916.- gegenüber. 

Die EL-Durchführungsstelle wies das Leistungsgesuch mit einer Verfügung vom 13. Juli 

2006 ab.

C.- Der Versicherte liess am 8. August/7. September 2006 Einsprache gegen diese 

Abweisungsverfügung erheben. Seine Vertreterin machte geltend, das angerechnete 

Vermögen entspreche nicht dem Ist-Zustand. Es müssten zusätzliche Ausgaben 

berücksichtigt werden, nämlich die Erbauszahlung aus dem Nachlass der 1987 

verstorbenen Ehefrau des Versicherten im Betrag von Fr. 64'862.55, die 

Krankheitskosten bestehend aus den Prämien, den Kosten eines Krankentransports 

und den Zahnarztkosten von insgesamt Fr. 16'061.40, die Staats- und 

Gemeindesteuern von Fr. 1902.55 und die Kosten der Neumöblierung im Seniorenheim 

von Fr. 4575.05. Das Erbe der drei Töchter der verstorbenen Ehefrau sei leihweise im 

Vermögen des Versicherten stehen gelassen worden. Es handle sich ausschliesslich 

um das Vermögen der drei Töchter. Die Schenkung der Liegenschaft sei mit einer 

Gegenleistung in der Form eines lebenslänglichen Wohnrechts des Versicherten 

behaftet gewesen. Gemäss einer der Einsprache beiliegenden 

Erbschaftssteuerrechnung vom 18. November 1987 hatte den drei Töchtern je Fr. 

21'620.85, zusammen Fr. 64'862.55 zugestanden. Gemäss einer Auskunft der 

Krankenkasse hatte der Versicherte 2003 Prämien von insgesamt Fr. 3091.20, 2004 

von insgesamt Fr. 3220.80 und 2005 von insgesamt Fr. 3338.40 bezahlt. Der Zahnarzt 

hatte 2003 Fr. 1897.25 und 2005 Fr. 877.50 in Rechnung gestellt. Gemäss einer 

Auflistung der Krankheitskosten im Rahmen der Steuererklärung hatte ein 

Ambulanztransport Fr. 699.- gekostet. Die Krankenkasse hatte zusätzlich zu den 

Prämien Fr. 71.70, Fr. 601.95 und Fr. 779.60 in Rechnung gestellt. Die Vertreterin des 

Versicherten reichte auch die Quittungen für die angeschafften Möbel (Fr. 1067.- und 

Fr. 3422.55) ein. Sie legte der Einsprache auch einen Beleg des Grundbuchamtes 

betreffend ein dem Versicherten auf dem verschenkten Grundstück gewährtes 

lebenslängliches Wohnrecht bei.

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D.- Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache am 6. Dezember 2006 ab. Sie 

begründete diesen Entscheid damit, dass ein im Jahr 2000 erfolgter Vermögensverzicht 

im Betrag von Fr. 140'000.- feststehe. Dieser Wert sei allerdings jährlich um Fr. 

10'000.- zu vermindern. Per 1. Januar 2006 sei deshalb nur noch von einem 

Verzichtsvermögen von Fr. 90'000.- auszugehen. Ebenfalls anzurechnen sei eine 

unerklärliche Abnahme des Vermögens um Fr. 90'304.-. Sie habe eine 

Vermögensabnahme von Fr. 92'970.- akzeptiert, wovon Fr. 30'000.- ohne Belege. Der 

Versicherte habe nur zusätzliche Kosten von Fr. 22'539.- nachgewiesen. Deshalb sei zu 

Recht ein hypothetisches Vermögen von insgesamt Fr. 180'304.- angerechnet worden. 

Das auf die Erben der verstorbenen Ehefrau des Versicherten lautende Konto X.___ bei 

der Bank E.___ sei weder bei der ersten Abweisung eines Leistungsgesuches noch bei 

der Ermittlung des nun anrechenbaren Vermögens berücksichtigt worden.

E.- Der Versicherte liess am 3. Januar 2007 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid erheben. Seine Vertreterin stellte den Antrag, der EL-Anspruch ab 

1. April 2006 sei neu zu berechnen unter Berücksichtigung ausserordentlicher 

Aufwendungen von Fr. 10'000.- für das Jahr 2006 und unter Berücksichtigung einer 

Amortisation des hypothetischen Vermögens um Fr. 10'000.-. Sie ersuchte ausserdem 

um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung in ihrer Person. Zur 

Begründung führte sie aus, im Vermögen von Fr. 202'951.- (Stand 31. Dezember 2002) 

sei entgegen der Auffassung der EL-Durchführungsstelle auch das auf dem Erbenkonto 

X.___ bei der Bank E.___ liegende Vermögen enthalten gewesen. Die Ehefrau des 

Versicherten sei am 13. Januar 1987 gestorben. Der Nachlass sei auf dem betreffenden 

Konto der Bank E.___ belassen worden, ohne auf die Erben aufgeteilt zu werden. Erst 

am 19. November 2002 sei das Konto saldiert worden. Der verbleibende Wert von Fr. 

46'279.- sei zugunsten des Versicherten auf dessen Konto Z.___ bei der Bank E.___ 

überwiesen worden. Per 31. Dezember 2002 habe dieses Konto einen Wert von Fr. 

74'625.25 aufgewiesen. Darin sei zweifelsfrei der restliche Nachlass der verstorbenen 

Ehefrau von Fr. 46'279.- enthalten gewesen. Dieser Betrag sei nicht Vermögen des 

Versicherten, sondern der Erbanteil der drei Töchter, denn diesen stehe gemäss der 

Erbschaftssteuerrechnung vom 18. November 1987 je Fr. 21'620.85 zu. Die Annahme 

der EL-Durchführungsstelle, das Vermögen von Fr. 202'951.- enthalte die Erbanteile 

der drei Töchter nicht, sei deshalb falsch. Es sei davon auszugehen, dass von dem den 

Töchtern zustehenden Erbanteil nur noch Fr. 46'279.- vorhanden gewesen sei und 

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dass der Versicherte den Rest seit 1987 aufgebraucht habe. Da den Nachkommen 

nicht nur Fr. 46'279.-, sondern der gesamte Nachlass von Fr. 64'862.55 zustehe, sei 

dieser Betrag vom Gesamtvermögen per 31. Dezember 2002 abzuziehen. Das 

Vermögen habe somit zu jenem Zeitpunkt nur Fr. 138'088.45 betragen. Der zweite 

Fehler der EL-Durchführungsstelle bestehe darin, dass der Wert des Wohnrechts nicht 

als Gegenleistung für die Übertragung der Liegenschaft Berücksichtigung gefunden 

habe. Der Barwert des Wohnrechts betrage Fr. 31'896.-. Das anrechenbare Vermögen 

sei folgendermassen zu ermitteln: Vermögen per 31. Dezember 2002 Fr. 183'274.- 

abzüglich akzeptierte Vermögensabnahme Fr. 92'970.-, abzüglich Kapitalwert des 

Wohnrechts Fr. 31'896.-, abzüglich Erbanteil Nachkommen Fr. 64'862.55, abzüglich 

übrige Ausgaben ab Januar 2007 Fr. 10'000.- und abzüglich Amortisation des 

hypothetischen Vermögens per 1. Januar 2007 Fr. 10'000.-. Damit bestehe keine nicht 

zu akzeptierende Vermögensabnahme mehr.

F.- Die Gerichtsleitung teilte der Vertreterin des Versicherten am 4. Januar 2007 mit, 

eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung komme in der Regel nur für einen 

Rechtsanwalt oder einen Rechtsagenten in Frage. Falls sie einen Sonderfall geltend 

machen wolle, müsste sie sich über besondere Kompetenzen als juristischer Laie im 

Fachbereich Sozialversicherung bzw. Ergänzungsleistungen ausweisen. Andernfalls 

könne das Gesuch nicht bewilligt werden.

G.- Die EL-Durchführungsstelle machte am 12. Januar 2007 geltend, der Versicherte 

habe nach dem Tod seiner Ehefrau über Fr. 102'016.- zu Eigentum und Fr. 115'370.- 

zur Nutzniessung verfügt. Im Betrag der Summe dieser beiden Beträge habe er 

zusätzlich auf Vermögen verzichtet.

H.- Die Vertreterin des Versicherten wandte am 30. Januar 2007 ein, es gehe nur um 

den nicht anrechenbaren Anspruch der drei Töchter auf einen Erbanteil von Fr. 

64'862.55. Tatsache sei, dass dieser Betrag nicht als Vermögen des Versicherten 

angerechnet werden dürfe. Der Versicherte habe die 1987 angefallene Erbschaft 

sukzessive aufgezehrt. Die Vertreterin des Versicherten machte keinen Sonderfall im 

Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung geltend.

I.- Die EL-Durchführungsstelle verzichtete am 5. Februar 2007 auf eine Duplik.

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II.

1.- Gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG ist bei einem Heimbewohner ein Fünftel des 

Reinvermögens als Einnahme anzurechnen. Das Reinvermögen umfasst laut Art. 3c 

Abs. 1 lit. g ELG auch Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat neben dem am 31. Dezember 2005 nachweislich 

vorhandenen Vermögen bestehend aus dem Rückkaufswert der Lebensversicherung 

und dem Stand des Wertschriften- und Guthabenvermögens auch ein hypothetisches 

Vermögen, d.h. Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, angerechnet. Die 

Anrechnung dieses hypothetischen Vermögens (Fr. 180'304.-) hat zwei Ursachen, 

nämlich die Schenkung des Grundstücks an die drei Töchter und einen Verzicht auf 

Wertschriften- und Guthabenvermögen. Bei letzterem hat die Beschwerdegegnerin 

offen gelassen, ob sie von einer Schenkung an die drei Töchter (oder an eine andere 

Person) oder von einem verschwenderischen Lebensstil des Beschwerdeführers 

ausgegangen ist.

2.- a) Die Schenkung des Grundstücks an die drei Töchter und die Höhe des daraus 

resultierenden hypothetischen Vermögens hat bereits Gegenstand des 

Verwaltungsverfahrens gebildet, das mit der formell rechtskräftigen 

Abweisungsverfügung vom 13. November 2003 abgeschlossen worden ist. Nach der 

Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen (vgl. das unveröffentlichte 

Urteil vom 22. August 2006, EL 2006/06) entfaltet eine rechtskräftige 

Abweisungsverfügung keine Dauerwirkung. Bei der Behandlung eines neuen 

Leistungsgesuches besteht also keine Bindung an die frühere rechtskräftige 

Abweisung. Tritt die Verwaltung auf das neue Leistungsgesuch ein, weil damit eine 

leistungserhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht ist, hat sie den 

Leistungsanspruch umfassend neu zu prüfen. Das gilt selbst dann, wenn die frühere 

Abweisung auf einem Urteil beruht. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer eine 

erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht, indem er einen aktuellen Vermögensstand 

von lediglich Fr. 19'677.- belegt hat. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf sein 

neues Leistungsgesuch vom 10. April 2006 eingetreten. Es ist deshalb ohne Bindung 

an die rechtskräftige Abweisungsverfügung vom 13. November 2003 zu prüfen, ob und 

gegebenenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführer durch die Schenkung vom 22. 

Dezember 2000 auf Vermögen verzichtet hat.

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b) Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Beurteilung des neuen 

Leistungsbegehrens vom 10. April 2006 de facto auf die Verbindlichkeit ihrer 

Abweisungsverfügung vom 13. November 2003 gestützt, denn sie hat sich im 

angefochtenen Einspracheentscheid nicht mit dem Argument des Beschwerdeführers 

auseinandergesetzt, der Wert des als Gegenleistung eingeräumten Wohnrechts müsse 

bei der Ermittlung des hypothetischen Vermögens berücksichtigt werden. Obwohl die 

Vereinbarung betreffend das Wohnrecht vorlag, hat sich die Beschwerdegegnerin 

ausschliesslich auf die im Jahr 2003 erfolgte Ermittlung des hypothetischen Vermögens 

gestützt. Da keine Bindung an die frühere Abweisungsverfügung bzw. an das dort 

ermittelte hypothetische Vermögen bestand, hat die Beschwerdegegnerin damit ihre 

Pflicht, sämtliche Akten zu würdigen, verletzt. Diese Würdigung der 

Wohnrechtsvereinbarung ist im vorliegenden Verfahren nachzuholen. Der 

Beschwerdeführer ist im Jahr 2003 in das Heim eingetreten. Zum Zeitpunkt der 

Schenkung konnte er das Wohnrecht noch ausüben, so dass es für ihn einen 

Vermögenswert aufwies. Das bedeutet, dass dieser Wert ermittelt und als 

Gegenleistung an den Wert des verschenkten Grundstücks angerechnet werden muss. 

Praxisgemäss ist der Wert eines Wohnrechts unter Verwendung der von der 

Eidgenössischen Steuerverwaltung herausgegebenen Tabellen (hier für das Jahr 2000) 

zu ermitteln (vgl. etwa BGE 120 V 185 Erw. 4e). Dies setzt allerdings voraus, dass 

bekannt ist, ob es sich um ein entgeltliches oder um ein unentgeltliches Wohnrecht 

handelt, wobei zu berücksichtigen ist, dass beispielsweise die Übernahme der 

Hypothekarzinsen durch den Wohnrechtsberechtigten als (zumindest teilweise) 

Entgeltlichkeit des Wohnrechts zu qualifizieren ist. Entspricht das vom 

Wohnrechtsberechtigten zu entrichtende Entgelt gar dem Marktmietwert der Wohnung, 

so stellt die Einräumung des Wohnrechts für den Berechtigten wohl keinen 

Vermögenswert dar. Die Wohnrechtsvereinbarung vom 22. Dezember 2000 enthält 

keine Regelung betreffend die Frage der Entgeltlichkeit. Daraus kann aber nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit der Schluss 

gezogen werden, dass es sich um ein unentgeltliches Wohnrecht gehandelt habe. Die 

Beschwerdegegnerin wird deshalb noch abzuklären haben, ob der Beschwerdeführer 

verpflichtet war, ein Entgelt zu entrichten. Gemäss der Vereinbarung vom 22. 

Dezember 2000 hatte der Beschwerdeführer ein Wohnrecht in der Form der alleinigen 

Benützung des gesamten Wohnhauses. Gemäss dem Auszug aus dem 

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Schätzungskataster weist die Liegenschaft aber zwei Wohnungen auf. Damit stellt sich 

die Frage, ob tatsächlich beabsichtigt war, dem Beschwerdeführer ein Wohnrecht an 

beiden Wohnungen einzuräumen. Auch diesbezüglich wird die Beschwerdegegnerin 

weitere Abklärungen vorzunehmen haben. Anschliessend wird sie den Kapitalwert des 

Wohnrechts anhand der massgebenden Tabelle ermitteln können. Sie wird diesen 

Kapitalwert dann (zusätzlich zur Übernahme der Hypothek von Fr. 20'000.-) als 

Gegenleistung für die Schenkung berücksichtigen. Dabei wird die Beschwerdegegnerin 

zu beachten haben, dass gemäss Art. 17 Abs. 5 ELV nicht der amtliche Steuerwert, 

auch nicht der im Schenkungsvertrag einvernehmlich festgesetzte Wert, sondern der 

Marktwert des Grundstücks massgebend ist. In bezug auf einen allfälligen 

Vermögensverzicht im Zusammenhang mit der (gemischten) Schenkung vom 22. 

Dezember 2000 erweist sich der Sachverhalt somit als unzureichend abgeklärt.

3.- a) Im Rahmen der Prüfung des ersten Leistungsgesuches ging die 

Beschwerdegegnerin im Jahr 2003 von einem Wertschriften- und Guthabenvermögen 

per 31. Dezember 2002 von Fr. 202'951.- aus, obwohl der Beschwerdeführer im 

Anmeldeformular nur ein Vermögen von Fr. 124'491.- (Stand 30. Juni 2003) angegeben 

hatte und obwohl in der Steuererklärung 2002 ein Vermögen von Fr. 156'672.- (Stand 

31. Dezember 2002) deklariert worden war. Die letztgenannte Summe hatte der 

Differenz zwischen dem im Wertschriftenverzeichnis per 31. Dezember 2002 

ausgewiesenen Betrag von Fr. 202'951.- und dem Saldo eines auf die Erben der 

verstorbenen Ehefrau lautenden Kontos X.___ bei der Bank E.___ von Fr. 46'279.- 

(Stand 18. November 2002) entsprochen. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der 

Anrechnung eines Wertschriften- und Guthabenvermögens von Fr. 202'951.- einzig auf 

die Tatsache, dass das Konto X.___ bei der Bank E.___ in der Liste im 

Wertschriftenverzeichnis nicht enthalten war und alle aufgeführten Konten auf den 

Beschwerdeführer lauteten. Sie unterliess weitere Abklärungen zur Höhe des dem 

Beschwerdeführer anzurechnenden Vermögens, obwohl deutliche Indizien dafür 

vorlagen, dass dem ausgewiesenen Betrag von Fr. 202'951.- möglicherweise 

beträchtliche gegen den Beschwerdeführer gerichtete Forderungen der drei Töchter 

aus Erbrecht gegenüberstanden. Die Verfügung vom 13. November 2003 beruhte somit 

auch in bezug auf das Wertschriften- und Guthabenvermögen auf einem unzureichend 

abgeklärten Sachverhalt. Im Rahmen der Prüfung des neuen Leistungsgesuchs hat die 

Beschwerdegegnerin die damals zu Unrecht unterlassene Sachverhaltsabklärung nicht 

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nachgeholt. Sie hat, wohl wiederum unter Berufung auf eine vorgebliche 

Bindungswirkung der Abweisungsverfügung vom 13. November 2003 für spätere 

Leistungsgesuche, vorausgesetzt, dass der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2002 

über ein Wertschriften- und Guthabenvermögen von Fr. 202'951.- verfügt habe. 

Dementsprechend hat sich die Beschwerdegegnerin zur Beantwortung der Frage, ob 

die Reduktion des Wertschriften- und Guthabenvermögens auf Fr. 19'677.- (Stand 31. 

Dezember 2005) einen Vermögensverzicht beinhalte, darauf beschränkt, Nachweise für 

den Verwendungszweck bzw. den Verbleib des nicht mehr vorhandenen Vermögens im 

Betrag von Fr. 183'274.- für die Zeit zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. 

Dezember 2005 einzufordern. In bezug auf die Behauptung, der Betrag von Fr. 

202'951.- habe zum Teil den drei Töchtern zugestanden, hat sie sich – folgerichtig – 

darauf beschränkt festzustellen, dass das Konto X.___ bei der Bank E.___ weder am 

13. November 2003 noch aktuell Berücksichtigung gefunden habe.

b) Da die Abweisungsverfügung vom 13. November 2003 keine Bindungswirkung für 

spätere Leistungsgesuche entfaltet, kann die damalige Sachverhaltsfeststellung nicht 

massgebend sein. Es kann also nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass 

der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2002 über ein Wertschriften- und 

Guthabenvermögen von Fr. 202'951.- verfügt habe, ja es kann nicht einmal davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2002 über ein 

Wertschriften- und Guthabenvermögen von Fr. 202'951.- abzüglich den noch zu 

ermittelnden Erbanteil der drei Töchter verfügt habe, denn es ist durchaus möglich, 

dass der Beschwerdeführer bereits früher, insbesondere im Zusammenhang mit dem 

Tod seiner Ehefrau, auf Vermögen verzichtet hat. Es ist grundsätzlich ohne zeitliche 

Beschränkung zu prüfen, ob ein Vermögensverzicht erfolgt ist. Dazu ist es erforderlich, 

mit Wirkung jedenfalls ab 1987 zu ermitteln, wie sich die Vermögensverhältnisse des 

Beschwerdeführers entwickelt haben. Nur so kann die Frage beantwortet werden, ob 

zusätzlich zu dem am 31. Dezember 2005 nachweislich nur noch Fr. 19'677.- 

betragenden effektiven Vermögen und zusätzlich zu dem aus der 

Grundstückschenkung allenfalls resultierenden hypothetischen Vermögen weiteres 

Vermögen anzurechnen ist. Die Erbschaftssteuerrechnung vom 18. November 1987 

wies zwar die einzelnen Güterrechts- und Erbanteile aus, aber dabei handelte es sich 

nur um eine steuerliche Bemessung und nicht um eine Erbteilung. Es ist deshalb davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab 1987 an der unverteilten Erbschaft seiner 

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Ehefrau beteiligt gewesen ist. Dies wird vom Beschwerdeführer bestätigt, wenn er 

ausführt, der Nachlass sei auf dem Konto X.___ bei der Bank E.___ belassen und nicht 

auf die einzelnen Erben verteilt worden. Daran hat sich wohl auch nach der Auflösung 

dieses Kontos nichts geändert. Der entsprechende Betrag ist zwar offenbar auf ein auf 

den Beschwerdeführer allein lautendes Konto überwiesen worden. Aber gemäss den 

Ausführungen in der Beschwerde hat es sich dabei nach wie vor um den "restlichen 

Nachlass der verstorbenen Ehefrau" gehandelt. Demnach dürfte nicht eine Erbteilung 

Anlass geboten haben zur Auflösung des Erbenkontos X.___ bei der Bank E.___. Den 

Grund für diese Vorgehensweise nennt die Vertreterin des Beschwerdeführers nicht. 

Unter diesen Umständen bleibt nichts anderes übrig, als das Vermögen des 

Beschwerdeführers unmittelbar nach dem Tod der Ehefrau (unter Einbezug der güter- 

und erbrechtlichen Ansprüche) zu ermitteln und dann die Entwicklung dieses 

Vermögens bis zum 31. Dezember 2005 nachzuvollziehen. Nur so lässt sich 

sicherstellen, dass bei der Anspruchsberechnung ab April 2006 ein allfälliges 

Verzichtsvermögen Anrechnung findet. Die Beschwerdegegnerin wird die 

entsprechenden Abklärungen nachholen. Dabei wird sie zu beachten haben, dass eine 

Verminderung eines einmal in bestimmter Höhe nachgewiesenen Vermögens, deren 

Ursache sich nicht ermitteln lässt, mangels einer belegten Verzichtshandlung nicht als 

hypothetisches und damit gemäss Art. 17a ELV amortisierbares, sondern – gestützt auf 

die materielle Beweislastverteilung zuungunsten des Beschwerdeführers als 

Leistungsansprecher – als real vorhandenes Vermögen anzurechnen ist. Einmal 

nachweislich vorhanden gewesenes Vermögen muss also angerechnet werden, wenn 

die Ursache für eine – betragsmässig nachgewiesene - Vermögensabnahme nicht 

ermittelt werden kann.

4.- Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache ist 

zur weiteren Abklärung des aus der Grundstückschenkung und aus der Entwicklung 

des Wertschriften- und Guthabenvermögens seit dem Tod der Ehefrau des 

Beschwerdeführers allenfalls resultierenden hypothetischen Vermögens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 6. 

Dezember 2006 aufgehoben, und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2007
	Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG, Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG. Ermittlung des anrechenbaren – effektiv vorhandenen und hypothetischen - Vermögens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2007, EL 2007/1).

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