# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f183f978-3967-59f9-b151-b527eaaea26d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.01.2011 IV 2010/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-2_2011-01-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 07.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2011
Art. 42 ATSG. Art. 22, 57a IVG. Art. 73ter IVV. Verletzung des rechtlichen 
Gehörs, weil die Taggeldverfügung ohne vorgängiges 
Vorbescheidsverfahren ergangen ist. Heilung des rechtlichen Gehörs im 
vorliegenden Verfahren. Überprüfung der Höhe des Taggeldes ist bei einer 
Anpassungsverfügung im Rahmen des Umschulungsanspruchs für einen 
längeren Zeitraum auf die Lohnentwicklung beziehungsweise den 
Teuerungsausgleich beschränkt. Einer Überprüfung der der 
Bemessungsgrundlage an sich steht die Rechtskraft der ursprünglichen 
Taggeldverfügung entgegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Januar 2011, IV 2010/2).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2011

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 7. Januar 2011

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Taggeld

Sachverhalt:

A.       

A.a   D.___ (Jahrgang 1955) meldete sich am 2. April 2003 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (act. G 5.1.1). Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 23. Mai 2003, die 

Versicherte leide seit dem Alter von 17 Jahren an Depressionen. Eine familiäre 

Belastung sei ausgewiesen. Eine depressive Entwicklung mit psychosomatischen 

Erscheinungen seit August 2000 habe zu einer längeren Arbeitsunfähigkeit geführt. 

Vom 7. August bis 22. Oktober 2000 sei die Versicherte zu 100% und danach bis am 

31. März 2002 zu 60% arbeitsunfähig gewesen. Seit 1. April 2002 könne eine 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert werden (act. G 5.1.12). Gemäss Bericht vom 18. Juni 2003 

der ehemaligen Arbeitgeberin, der B.___, hatte die Versicherte vom 23. August 1993 bis 

28. Februar 2001 mit einem Pensum von 60% als Kindergärtnerin gearbeitet und 

zuletzt monatlich Fr. 4'418.65 verdient (act. G 5.1.13). Am 1. September 2002 hatte die 

Versicherte eine Stelle als Projektleiterin bei der C.___ mit einem Pensum von 60% 

angetreten und dabei monatlich Fr. 4'515.80 verdient (act. G 5.1.15). Mit Verfügungen 

vom 23. November 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. April 2002 eine 

halbe Rente und ab 1. Juli 2002 eine Viertelsrente zu (act. G 5.1.19 und 24).

A.b   Am 5.  April 2005 reichte die Versicherte ein Gesuch um berufliche Massnahmen, 

insbesondere Umschulung, ein (act. G 5.1.27, 29 und 35). Dazu reichte sie die Zusage 

für einen Studienplatz im Bereich G.___ ab Oktober 2005 ein (act. G 5.1.28). Der 

Hausarzt berichtete der IV-Stelle am 24. April 2005, die Versicherte leide an 

rezidivierenden depressiven Episoden bei einer endogenen Depression und sei seit 

8. November 2002 zu 40% arbeitsunfähig (act. G 5.1.37). Die behandelnde Psychiaterin 

Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bestätigte die 

Diagnose und Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des Hausarztes am 3. Mai 2005 (act. 

G 5.1.38).

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A.c   Die C.___ gab der IV-Stelle am 30. Mai 2005 an, die Anstellung habe auf Ende 

August 2005 aufgelöst werden müssen, weil ein dreijähriges Projekt zu Ende gegangen 

sei. Im Jahr 2005 habe die Versicherte Fr. 4'560.90 monatlich verdient (act. G 5.1.40).

A.d   Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bestätigte in 

seinem Gutachten vom 22. September 2005 die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatische Symptome 

(ICD-10: F33.00). Die Arbeitsfähigkeit betrage seit Jahren 50% und das Arbeitspensum 

müsse flexibel gehandhabt werden können. Die bisherige Tätigkeit als Kindergärtnerin 

mit festen Arbeitszeiten sei nicht mehr zumutbar (act. G 5.1.48).

A.e   Mit Verfügung vom 31. Januar 2006 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für 

eine Umschulung in Form einer Teilzeitausbildung zur G.___ und für ein Taggeld ab 

26. Oktober 2005 bis 10. Oktober 2010. Die anfallenden Kosten wie Schulgelder, 

Zehrgelder, Reisekosten etc. gingen zu Lasten der Versicherten. Über die Höhe des 

Taggeldes werde die Versicherte eine separate Verfügung von der zuständigen 

Ausgleichskasse erhalten (act. G 5.1.56). Am 9. Februar 2006 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, die Viertelsrente werde ab 1. Februar 2006 wegen beruflicher 

Massnahmen aufgehoben (act. G 5.1.62). Mit Verfügungen vom 17. Februar 2006 

wurde der Versicherten vom 26. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2005 und vom 

1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2006 ein Taggeld inklusive Kindergeld in der Höhe 

von Fr. 148.40 zugesprochen. Bis zur Sistierung der Rente Ende Januar 2006 wurde 

das Taggeld um den Rentenbetrag von Fr. 20.80 pro Tag gekürzt. Das Taggeld bemass 

sich auf der Grundlage eines durchschnittlichen Tageseinkommens von Fr. 163.-- 

beziehungsweise eines Valideneinkommen als Projektleiterin bei der C.___ von 

Fr. 59'292.-- (act. G 5.1.63 und 57). Mit Verfügung vom 22. Dezember 2006 wurde das 

Taggeld für die Zeitspanne von 1. Januar 2007 bis 5. Juli 2007 bei einem 

durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 165.-- auf Fr. 150.-- angehoben (inklusive 

Kindergeld; act. G 5.1.66). Am 5. April 2007 wurde das Taggeld aufgrund eines 

Praktikumslohns der Versicherten von 1. März 2007 bis 24. August 2007 auf Fr. 79.70 

gekürzt (act. G 5.1.69-1/6). Gleichentags verfügte die IV-Stelle über den 

Taggeldanspruch vom 25. August 2007 bis 31. Dezember 2007 in der Höhe von Fr. 

150.-- (act. G 5.1.69-4/6). Mit Verfügung vom 25. Januar 2008 wurde der Versicherten 

von 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008 ein Taggeld ohne Kindergeld in der Höhe 

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von Fr. 132.-- zugesprochen bei einem durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 

165.-- (act. G 5.1.70). Am 24. Dezember 2008 wurde das Taggeld von 1. Januar 2009 

bis 31. Dezember 2009, bei einem durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 171.--, 

auf Fr. 136.80 angehoben (act. G 5.1.74). Mit Verfügung vom 15. Dezember 2009 

wurde der Versicherten für den Zeitraum von 1. Januar 2010 bis 10. Oktober 2010 ein 

unverändertes Taggeld in der Höhe von Fr. 136.80 zugesprochen (act. G 5.1.76).

B.      

B.a   Gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2009 richtet sich die Beschwerde vom 

28. Dezember 2009. Die Versicherte beantragt die Ausrichtung eines höheren 

Taggeldes. Die Studiums-Nebenkosten seien gestiegen. Auch die krankheitsbedingten 

Nebenkosten hätten sich erhöht. Ausserdem sei nie ein Teuerungsausgleich bei den 

Taggeldern gewährt worden. Ihr Lohn als Kindergärtnerin hätte sich jedoch erhöht. 

Diese Tatsachen seien zu berücksichtigen (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 1. März 2010 

die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Das Taggeld sei ab 1. Januar 2010 auf 

Fr. 140.80 zu erhöhen. Sie führt aus, eine Lohnanpassung an den aktuell höheren Lohn 

als Kindergärtnerin sei nicht möglich, da eine Korrektur nur für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit vorgenommen werden könne. Das IV-Taggeld basiere auf dem Lohn als 

Projektleiterin bei der C.___. Eine Anpassung sei im Rahmen einer Besoldungsklasse 

möglich. Aufstiegsmöglichkeiten könnten nicht berücksichtigt werden. Gemäss den 

Angaben des letzten Arbeitgebers sei die Beschwerdeführerin in der Lohnklasse 20, 

Stufe 8 (höchste), eingestuft gewesen. Dies entspreche nach der Besoldungstabelle 

des Kantons St. Gallen für das Jahr 2010 einer Jahresbesoldung von Fr. 106'758.60. 

Die Beschwerdeführerin sei damals zu 60% angestellt gewesen. Somit ergebe sich 

eine Lohnbasis von Fr. 64'055.10, was einem Taggeld in der Höhe von Fr. 140.80 

entspreche. Derzeit werde ein Taggeld von Fr. 136.80 auf einer Lohnbasis von Fr. 

62'167.40 ausgerichtet. Das Taggeld sei deshalb ab 1. Januar 2010 auf Fr. 140.80 

festzusetzen. Die durch die Beschwerdeführerin geltend gemachten nicht gedeckten 

Mehrkosten für die Ausbildung und die Krankheitskosten könnten nicht durch die IV 

übernommen werden, weil die gewählte Ausbildung keine rententangierende 

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Auswirkung haben werde. Der Beschwerdeführerin sei es jedoch unbenommen, sich 

für den Bezug von Ergänzungsleistungen anzumelden (act. G 5).

B.c   In der Replik vom 10. März 2010 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Ihre gesundheitliche Einschränkung habe bereits bei Stellenantritt bei der C.___ 

bestanden, weshalb sie sich für eine 60%-Stelle habe bewerben müssen. Für die 

Bemessung des Taggeldes sei jedoch auf das letzte ohne gesundheitliche 

Einschränkung erzielte Einkommen abzustellen, weshalb das Taggeld ab 1. Januar 

2010 auf der Grundlage einer Berufsausübung ohne gesundheitliche Einschränkung, 

also auf 100% Arbeitstätigkeit errechnet, auszubezahlen sei (act. G 7).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 19. März 2010 auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.        

Die Beschwerdegegnerin hat darauf verzichtet, pendente lite eine neue Verfügung zu 

erlassen (Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Stattdessen hat sie dem Gericht einen 

Antrag auf teilweise Gutheissung der Beschwerde und Erhöhung des Taggeldes auf 

Fr. 140.80 ab 1. Januar 2010 gestellt. Dessen ungeachtet hat das Gericht die 

Beschwerde materiell vollumfänglich zu prüfen, wobei es an die Begehren der Parteien 

nicht gebunden ist (Art. 61 lit. d ATSG).

2.        

2.1    Die angefochtene Verfügung vom 15. Dezember 2009 ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Abweichung 

von Art. 52 ATSG direkt beim Versicherungsgericht anfechtbar. Das rechtliche Gehör 

nach Art. 42 ATSG wird also nicht nachträglich im Rahmen des Einspracheverfahrens 

gewährt, sondern Art. 57a Abs. 1 IVG sieht vor, dass die IV-Stellen den versicherten 

Personen den vorgesehenen Endentscheid über das Leistungsbegehren mittels eines 

Vorbescheides mitzuteilen haben. Die Beschwerdegegnerin hat vorgängig zur 

Taggeldverfügung vom 15. Dezember 2009 keinen Vorbescheid erlassen. 

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Grundsätzlich wäre sie dazu wohl verpflichtet gewesen (vgl. in diesem Sinn die 

Entscheide IV 2007/90 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

4. Oktober 2007 und IV 2006/205 vom 12. Februar 2008; Franz Schlauri, Über das 

Verhältnis von Vorbescheid und rechtlichem Gehör im Sozialversicherungsverfahren. 

Bemerkungen zu BGE 134 V 97, in: Riemer-Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], Soziale 

Sicherheit – Soziale Unsicherheit. Festschrift für Erwin Murer zum 65. Geburtstag, Bern 

2010, S. 729). Selbst wenn kein förmlicher Vorbescheid nötig gewesen wäre, so hätte 

das rechtliche Gehör jedoch auf andere Weise gewährt werden müssen (vgl. BGE 134 

V 97). Dies ist vorliegend nicht erfolgt, weshalb eine Gehörsverletzung vorliegt. Diese 

Gehörsverletzung würde grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

aus formellen Gründen und zur Rückweisung der Sache zur korrekten Durchführung 

des verwaltungsinternen Verfahrens führen.

2.2    Nun stellt sich aber bei jeder Missachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör 

die Frage der sogenannten "Heilung". Gemeint ist damit, dass die formale, d.h. 

verfahrensrechtliche Rechtswidrigkeit einer Verfügung im Rechtsmittelverfahren nicht 

zum Anlass genommen wird, um das Rechtsmittel gutzuheissen und die angefochtene 

Verfügung aufzuheben. Begründet wird die "Heilung" mit dem Grundsatz der 

Verfahrensökonomie beziehungsweise aus der Sicht der versicherten Person mit dem 

Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung. Die Rechtswidrigkeit einer Verfügung als 

Folge der Verletzung einer verfahrensrechtlichen Norm hat also offensichtlich eine 

untergeordnete Bedeutung, da sie durch den Grundsatz der Verfahrensökonomie 

beziehungsweise -beschleunigung aufgewogen werden kann. Seine Begründung findet 

dieses Übergewicht der Verfahrensökonomie im Zweck des 

Verwaltungsverfahrensrechts, das dazu dient, die korrekte Anwendung des materiellen 

Rechts im Einzelfall sicherzustellen. Kann dieses Ziel erreicht werden, obwohl eine 

Verfahrensrechtsverletzung vorliegt, so hat bei der Abwägung zwischen der durch die 

"Heilung" erreichbaren Verfahrensbeschleunigung einerseits und dem auch für das 

Verfahrensrecht massgebenden Legalitätsprinzip andererseits ersteres den Vorrang. 

Der verfahrensrechtliche Fehler kann ignoriert beziehungsweise "geheilt" und die 

materielle Richtigkeit der Verfügung oder des Einspracheentscheides beurteilt werden 

(vgl. auch Hansjörg Seiler, Abschied von der formellen Natur des rechtlichen Gehörs, 

SJZ 2004, S. 377 ff.).

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2.3    Die Beschwerdeführerin hat im Beschwerdeverfahren Gelegenheit erhalten, 

Einblick in sämtliche massgebenden Akten zu nehmen und sich sowohl zum 

massgebenden Sachverhalt als auch zu dessen Würdigung beziehungsweise zur 

rechtmässigen Rechtsfolgeanordnung zu äussern. Die Beschwerdegegnerin hat in 

Kenntnis der Einwände der Beschwerdeführerin angegeben, dass sie ein Taggeld von 

Fr. 140.80 als rechtmässig betrachte. Die Beschwerdeführerin hat an ihrem 

Beschwerdewillen festgehalten und die Beschwerde nicht zurückgezogen. Im Übrigen 

hat sie die Gehörsverletzung nicht gerügt. Sie hat nur materielle Anträge gestellt und 

nicht die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur korrekten Durchführung des 

Verfahrens verlangt. Da die differierenden Standpunkte beider Parteien klar sind, würde 

die Rückweisung zur korrekten Gehörsgewährung die Situation der 

Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht verbessern, es käme zu einem das 

Beschleunigungsgebot verletzenden "Verfahrensleerlauf". Um dies zu verhindern, ist 

die Missachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu "heilen", d.h. die 

angefochtene Verfügung ist materiellrechtlich zu beurteilen.

3.        

3.1    Angefochten ist eine Verfügung, mit welcher der Beschwerdeführerin für die 

Periode vom 1. Januar 2010 bis 10. Oktober 2010 ein Taggeld in der Höhe von Fr. 

136.80 auf der Basis eines durchschnittlichen Tageseinkommens von Fr. 171.-- 

zugesprochen worden ist. Die Beschwerdeführerin verlangt eine angemessene 

Erhöhung des Taggeldes. Die Auslagen des Studiums seien gestiegen. Auch die 

krankheitsbedingten Kosten hätten sich erhöht. Ausserdem sei nie ein 

Teuerungsausgleich bei den Taggeldern gewährt worden. Ihr Taggeld sei auf der 

Grundlage einer Berufsausübung ohne gesundheitliche Einschränkung, also auf 100% 

Arbeitstätigkeit zu bemessen. Mit der angefochtenen Verfügung vom 15. Dezember 

2009 wurde ein Revisionsverfahren abgeschlossen, in welchem die 

Beschwerdegegnerin überprüft hat, ob die Höhe des Taggeldes an die Teuerung oder 

an die Lohnentwicklung hätte angepasst werden müssen. Sie hat dazu keinen Grund 

gesehen und ein gleich hohes Taggeld verfügt wie für das Jahr 2008. Soweit die 

Beschwerdeführerin verlangt, dass das Taggeld auf der Grundlage einer 

Berufsausübung ohne gesundheitliche Einschränkung zu bemessen sei, wird damit ein 

Wiedererwägungsgesuch für die Zukunft verlangt. Denn sie verlangt, dass die 

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Bemessungsgrundlage (hier das Einkommen als Projektleiterin bei der C.___ zu 60%) 

überprüft wird. Auf diese Bemessungsgrundlage wurde erstmals mit Verfügungen vom 

17. Februar 2006 abgestellt. Damals setzte die Beschwerdegegnerin die konkrete Höhe 

des Taggeldes im Rahmen der mit Verfügung vom 31. Januar 2006 zugesprochenen 

Umschulung in Form einer Teilzeitausbildung zur G.___ für den Zeitraum vom 

26. Oktober 2005 bis 10. Oktober 2010 fest. Diese Verfügungen sind unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen.

3.2    Während der Eingliederung ist alle zwei Jahre von Amtes wegen durch die 

Ausgleichskasse im Rahmen eines Revisionsverfahrens zu prüfen, ob sich das für die 

Taggeldbemessung massgebende Einkommen (Bemessungsgrundlage) betreffend die 

Höhe geändert hat. Trifft dies zu, ist das Taggeld für die Zukunft neu festzusetzen (vgl. 

Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Taggelder der 

Invalidenversicherung [KSTI], Rz 3046). Eine solche Überprüfung hat im Dezember 

2009 stattgefunden. Man hat jedoch keinen Anlass für eine Erhöhung des Taggeldes 

feststellen können. Erst aufgrund der Beschwerde ist die Beschwerdegegnerin zur 

Auffassung gelangt, eine Anpassung und damit eine Erhöhung des Taggeldes auf 

Fr. 140.80 seien erforderlich. Sie hat bei dieser Überprüfung während des 

Beschwerdeverfahrens einzig das für die Berechnung des Taggeldansatzes 

massgebende Erwerbseinkommen der Lohnentwicklung beziehungsweise der 

Teuerung angepasst (act. G 5). Wie bereits bei der ursprünglichen Taggeldverfügung 

vom 17. Februar 2006 hat sie wiederum auf das nach Eintritt der Invalidität erzielte 

Einkommen als Projektleiterin bei der C.___ (angepasst für das Jahr 2010) bei einem 

Beschäftigungsgrad von 60% abgestellt. Diese Einkommensbasis ist bereits in den 

Verfügungen vom 17. Februar 2006 verwendet worden, auch wenn dies aus den 

Verfügungen selbst nicht ersichtlich ist, da die Bemessungsgrundlage dort nicht 

begründet worden war. Diese Verfügungen sind rechtskräftig. Die Beschwerdegegnerin 

hat diese Bemessungsgrundlage auch in der angefochtenen Verfügung nicht verändert. 

Auch bei ihrem Antrag in der Beschwerdeantwort, das Taggeld sei an die 

Lohnentwicklung gemäss den kantonalen Löhnen für das Jahr 2010 anzupassen, stellt 

die Beschwerdegegnerin auf die gleiche Bemessungsgrundlage ab. Weder aus der 

Verfügung vom 15. Dezember 2009 noch aus der Beschwerdeantwort vom 1. März 

2010 ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass auch die Bemessungsgrundlage 

Gegenstand der Abklärungen der Beschwerdegegnerin gewesen wäre. Ein 

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Zurückkommen auf diese bereits früher für die gesamte Dauer der Umschulung 

festgelegte Bemessungsgrundlage ist somit im vorliegenden Verfahren nicht möglich, 

da einzig die Anpassung der Taggeldhöhe an die Teuerung beziehungsweise die 

Lohnentwicklung Gegenstand des von der Beschwerdegegnerin durchgeführten 

Revisionsverfahrens bildet. Wäre auch die Bemessungsgrundlage von der 

Beschwerdegegnerin in ihr Abklärungsverfahren miteinbezogen worden, hätte sie ein 

Wiedererwägungsverfahren durchgeführt. Dies hat die Beschwerdegegnerin jedoch 

nicht getan, und sie war dazu auch nicht verpflichtet. Im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren kann deshalb die Wahl der Bemessungsgrundlage (Einkommen 

als Projektleiterin oder als Kindergärtnerin beziehungsweise Vollzeitpensum oder 

Teilzeitanstellung) nicht überprüft werden, weil die Rechtskraft der Verfügungen vom 

17. Februar 2006 einer Überprüfung entgegensteht (vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. April 2010 i/S. G. [9C_782/2009]). Die Beschwerde ist 

diesbezüglich abzuweisen.

3.3    Wie die Beschwerdegegnerin korrekt ermittelt hat, hätte das Einkommen der 

Beschwerdeführerin als Projektleiterin in einem 60%igen Pensum im Jahr 2010 

Fr. 64'055.10 betragen. Das Taggeld ist somit ab 1. Januar bis 10. Oktober 2010 auf 

Fr. 140.80 festzusetzen.

3.4    Soweit die Beschwerdeführerin ungedeckte Auslagen im Studium und 

Krankheitskosten geltend macht, können diese nicht in die Taggeldbemessung 

einfliessen. Der Taggeldanspruch bemisst sich unabhängig von den konkreten 

Auslagen gemäss dem vor Eintritt des Gesundheitsschadens zuletzt erzielten 

Einkommen. Der Beschwerdeführerin steht es frei, eine Kostenübernahme durch eine 

Anmeldung für den Bezug auf Ergänzungsleistungen überprüfen zu lassen.

3.5    Im Sinn eines obiter dictums ist darauf hinzuweisen, dass nach Abschluss der 

beruflichen Massnahmen der Arbeitsfähigkeits- beziehungsweise Invaliditätsgrad wohl 

neu beurteilt werden muss. Aus den Akten ergibt sich der Hinweis, dass der 

Invaliditätsgrad zumindest im Jahr 2005 höher gewesen sein könnte, als er der 

Rentenbemessung zu Grunde gelegen ist (vgl. act. G 5.1.48).

4.       

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4.1    Zusammenfassend ist die Beschwerde im Sinn der Erwägungen unter Aufhebung 

der Verfügung vom 15. Dezember 2009 teilweise gutzuheissen. Der 

Beschwerdeführerin ist ein Taggeld von 1. Januar bis 10. Oktober 2010 in der Höhe 

von Fr. 140.80 zuzusprechen.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Dezember 

2009 aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf ein Taggeld von 

Fr. 140.80 für den Zeitraum von 1. Januar 2010 bis 10. Oktober 2010.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

bis

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