# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 427c24e2-7de5-5eea-9da4-bebc7a4c906e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.09.2005 I/2-2005/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2005-20_2005-09-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2005/20

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 07.09.2005

Entscheiddatum: 07.09.2005

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 07.09.2005
Art. 239 Satz 1, 54, 57 Abs. 1 StG: Für die Bemessung der Grundsteuer ist 
seit dem 1. Januar 2001 (Revision des StG durch das GGS) nicht mehr in 
jedem Fall die amtliche Verkehrswertschätzung massgebend. Dem 
Steuerpflichtigen ist es unbenommen, durch geeignete Mittel darzutun, dass 
der geschätzte Verkehrswert nicht mehr dem aktuellen Marktwert des 
Grundstücks zu Beginn der Steuerperiode entspricht 
(Verwaltungsrekurskommission I/2-2005/20 vom 7. September 2005).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Verena Koller und Rudolf Lippuner; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

In Sachen

A. B.,

Rekurrent,

vertreten durch

gegen

Gemeinderat C.,

Vorinstanz,

betreffend

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Grundsteuer 2005

Sachverhalt:

A.- Mit Kaufvertrag vom 30. Juli 2004 erwarb A. B. die Grundstücke Nrn. 1 und 2 

(Grundbuch C.) zu einem Kaufpreis von Fr. 425'000.--. Die Parzelle Nr. 1 umfasst 1'082 

m2 Wiesland sowie einen Schopf. Gemäss amtlicher Schätzung vom 17. Oktober 2002 

betrug deren Verkehrswert Fr. 9'000.--. Das Grundstück Nr. 2 weist eine Fläche von 

2'286 m2 auf und war zum Zeitpunkt des Erwerbs mit einen Wohnhaus samt Käserei 

sowie einem Schweinestall überbaut, wobei jedoch seit längerer Zeit weder 

Käseherstellung noch Schweinehaltung betrieben wurden. Der am 17. Oktober 2002 

geschätzte Verkehrswert betrug Fr. 915'000.--. A. B. beabsichtigte, den bestehenden 

Schweinestall in eine Einstellhalle für Baumaschinen und Lastkraftwagen umzunutzen.

B.- Mit Schreiben vom 30. Oktober 2004 beantragte A. B. beim Grundbuchamt C. die 

Neuschätzung dieser Grundstücke. Zur Begründung führte er an, dass er keinen 

Ertragswert für die Käseproduktion erziele und daher einen neu geschätzten Mietwert 

benötige. Am 12. Januar 2005 wurde die Schätzung durchgeführt. Am 21. Januar 2005 

erfolgte die Eröffnung der Steuerwerte. Für das Grundstück Nr. 1 betrug der 

Verkehrswert unverändert Fr. 9'000.--, für Nr. 2 neu Fr. 409'000.--. Diese Schätzungen 

erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.

C.- Am 26. April 2005 veranlagte die Gemeindeverwaltung C. A. B. für das Jahr 2005 

mit einer Grundsteuer von insgesamt Fr. 924.-- für die Grundstücke Nrn. 1 (Fr. 9.--) und 

2 (Fr. 915.--), was einem Promille der Verkehrswerte gemäss Schätzung vom 17. 

Oktober 2002 entsprach. Dagegen erhob der Pflichtige am 9. Mai 2005 Einsprache 

beim Gemeinderat C.. Er beantragte sinngemäss, der Berechnung der Grundsteuer 

2005 seien die im Januar 2005 neu geschätzten tieferen Verkehrswerte zugrunde zu 

legen.

Mit Einsprache-Entscheid vom 24. Mai 2005 (Versand: 1. Juni 2005) wies der 

Gemeinderat C. die Einsprache ab.

D.- Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 24. Juni 2005 erhob A. B. gegen diesen 

Entscheid Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragt unverändert, die 

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Grundsteuer für das Jahr 2005 sei anhand der im Januar 2005 ermittelten 

Verkehrswerte zu veranlagen.

In ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2005 beantragt die Vorinstanz die vollumfängliche 

Abweisung des Rekurses.

Im Rahmen der Rekursbearbeitung hat die Verwaltungsrekurskommission zusätzliche 

Abklärungen getätigt, welche den Parteien zur Kenntnis gebracht wurden.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit notwendig, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. Juni 2005 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 229 in Verbindung mit Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: 

StG; Art. 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gegenstand des Rekurses ist die Bemessung der Grundsteuer für das Jahr 2005.

a) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, auf den von ihm im Sommer 2004 

erworbenen Liegenschaften sei von der vorhergehenden Eigentümerin aus 

wirtschaftlichen Gründen schon seit längerer Zeit keine Käseproduktion und 

Schweinehaltung mehr betrieben worden. Er habe die Grundstücke Nrn. 1 und 2 

gekauft, um den bestehenden Schweinestall in eine Einstellhalle für Baumaschinen 

umzunutzen. Bereits seit dem Sommer 2003 sei er mit der Verkäuferin in 

entsprechenden Verhandlungen gestanden und habe sich um die Erteilung einer 

Baubewilligung bemüht. Die Verkäuferin habe im November 2002 eine 

Immobilienschätzung erstellen lassen, um bei den Verkaufsverhandlungen einen 

marktgerechten Basispreis zu haben. Bereits im Zeitpunkt des Besitzesantrittes am 30. 

Juli 2004 hätte daher von Seiten des Grundbuchamtes gemäss Art. 6 GGS eine 

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Neuschätzung erfolgen sollen, da sich die wertbestimmenden Eigenschaften vor Ablauf 

von zehn Jahren wesentlich verändert hätten. Auch in Anwendung von Art. 30bis Abs. 

1 StV hätte eine Neubewertung erfolgen sollen, weil sich der Marktpreis um mehr als 

zehn Prozent verändert habe. Im vorliegenden Fall betrage die prozentuale 

Veränderung zwischen der Schätzung vom 17. Oktober 2002 und jener vom 21. Januar 

2005 nahezu 55 %. Nach Abbruch der Schweinestallungen im Mai 2005 sei seitens des 

Grundbuchamtes sofort eine neue reduzierte Schätzung für das Grundstück Nr. 2 

erfolgt.

Die Vorinstanz bringt vor, die Grundsteuer werde nach dem für die Vermögenssteuer 

massgebenden Wert des Grundstücks zu Beginn des Kalenderjahres bemessen (Art. 

239 StG). Der Steueranspruch entstehe mit Beginn des Kalenderjahres (Art. 237 Abs. 2 

StG). Gemäss rechtskräftiger Schätzung habe der Wert des Grundstücks Nr. 1 am 1. 

Januar 2005 bei Fr. 9'000.-- und jener von Nr. 2 bei Fr. 915‘000.-- gelegen. Damit sei 

die Rechnung für die Grundsteuer mit Fr. 924.-- zu Recht erfolgt. Solange keine andere 

Schätzung vorhanden sei, könne auch nicht beurteilt werden, ob der Verkehrswert 

noch dem Marktwert entspreche. Es könne nicht Sache der Gemeinde sein, jeweils zu 

Beginn des Kalenderjahres bei allen Grundstücken eine Neubeurteilung der 

Verkehrswerte vorzunehmen. Mit Zustimmung der Bürgerschaft vom 1. April 2005 zu 

Budget und Steuerplan sei die Grundsteuer auf ein Promille des Verkehrswerts privater 

Grundstücke festgesetzt worden.

b) Die Grundsteuer wird jährlich auf den in der Gemeinde gelegenen Grundstücken 

erhoben. Der Steueranspruch entsteht mit Beginn des Kalenderjahres und wird mit der 

Rechnungstellung fällig (Art. 237 StG). Die Steuer wird nach dem für die 

Vermögenssteuer massgebenden Wert des Grundstückes zu Beginn des 

Kalenderjahres bemessen (Art. 239 Satz 1 StG). Das Vermögen wird grundsätzlich zum 

Verkehrswert bewertet (Art. 54 StG). Nach Art. 57 Abs. 1 StG entspricht der 

Verkehrswert von Grundstücken dem mittleren Preis, zu dem Grundstücke gleicher 

oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der betreffenden Gegend 

veräussert werden. Im Übrigen regelt die Regierung die Schätzung des Verkehrswertes 

durch Verordnung (Art. 57 Abs. 2 StG). Gemäss Art. 30bis Abs. 1 der Steuerverordnung 

(sGS 811.11, abgekürzt: StV) wird der Verkehrswert nach Art. 57 Abs. 1 StG im 

Verfahren nach dem Gesetz über die Durchführung der Grundstückschätzung vom 9. 

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November 2000 (sGS 814.1, abgekürzt: GGS) ermittelt. Er wird ohne Neubeurteilung 

der Schätzung im Sinn des GGS an die Entwicklung der Marktpreise angepasst, wenn 

sich diese im Vergleich zum Stand der letzten Wertermittlung um mehr als zehn 

Prozent verändert haben. Art. 178bis Abs. 2 StG bestimmt, dass rechtskräftige 

Grundstückwerte für die Veranlagung der laufenden Steuerperiode verbindlich sind. Die 

Grundsteuer beträgt nach Art. 240 Abs. 1 StG für Grundstücke von natürlichen und 

juristischen Personen 0,3 bis 1,0 Promille (lit. a). Die zuständigen Gemeindeorgane 

bestimmen jährlich den Steuersatz gemäss lit. a dieser Bestimmung (Art. 240 Abs. 2 

StG).

Nach Art. 6 Abs. 1 lit. a GGS erfolgt in der Regel alle zehn Jahre eine Neubeurteilung 

der Schätzung. Zudem kann der Eigentümer eine Neuschätzung beantragen (Art. 6 

Abs. 1 lit. b GGS) und ist eine solche nach einer wesentlichen Veränderung der 

wertbestimmenden Eigenschaften eines Objekts durchzuführen (Art. 6 Abs. 1 lit. c 

GGS). Der Eigentümer reicht das Begehren um Neubeurteilung beim zuständigen 

Grundbuchamt schriftlich ein (Art. 6 Abs. 2 GGS). Die Schätzungen werden von der 

Gebäudeversicherungsanstalt durchgeführt, wobei der Fachdienst für 

Grundstückschätzung die zuständige Stelle ist (Art. 3 und 4 der Verordnung über die 

Durchführung der Grundstückschätzung vom 5. Dezember 2000, sGS 814.11, 

abgekürzt: VGS). Die Ermittlung der Schätzwerte erfolgt durch angestellte 

Fachpersonen, der Grundbuchverwalter am Ort der gelegenen Sache wirkt von Amtes 

wegen bei der Schätzung mit (Art. 5 und 6 VGS). Massgebend für die Schätzung sind 

die Verhältnisse im Zeitpunkt der Grundstückschätzung (Art. 7 VGS). Die 

Schätzungswerte werden nach den allgemein anerkannten, von den massgeblichen 

Berufsorganisationen empfohlenen Schätzungsregeln ermittelt (vgl. Schweizerische 

Vereinigung kantonaler Grundstückbewertungsexperten und Schweizerische 

Schätzungsexperten-Kammer/Schweizerischer Verband der Immobilientreuhänder 

[Hrsg.], Schätzerhandbuch, Bewertung von Immobilien, insbesondere Abschnitte C und 

D). Der Fachdienst für Grundstückschätzung erlässt ergänzende Richtlinien und 

Weisungen (Art. 9 VGS).

c) Den gesetzlichen Bestimmungen ist zu entnehmen, dass als Bemessungsgrundlage 

für die Grundsteuer der zu Beginn des Kalenderjahres für die Vermögenssteuer 

massgebende Wert heranzuziehen ist. Nach den Bestimmungen zur Vermögenssteuer 

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erfolgt die Bewertung nach dem Verkehrswert, welcher bei Grundstücken dem 

Marktwert entspricht. Der Marktwert wird dabei mit dem mittleren Preis, zu dem ein 

Grundstück gleicher oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der 

betreffenden Gegend veräussert werden kann, umschrieben. Im Gegensatz zur bis 31. 

Dezember 2000 gültigen Fassung von Art. 57 Abs. 1 StG (nGS 33-116) wird nicht mehr 

auf die in jedem Fall massgebende amtliche Verkehrswertschätzung verwiesen. Dies 

hat mit den ab 1. Januar 2001 für die Kantone verbindlichen 

harmonisierungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu tun. Danach ist es zwar nach wie 

vor zulässig, die Verkehrswerte in einem separaten, vom jährlichen 

Veranlagungsverfahren unabhängigen Verfahren festzulegen. Eine auf diesem Weg in 

Rechtskraft erwachsene Vermögenssteuerbewertung kann jedoch nur für die laufende 

Steuerperiode absolut verbindlich sein (vgl. auch Art. 178bis Abs. 2 StG). Der 

Steuerpflichtige kann den entsprechenden Wert bei einer späteren 

Vermögenssteuerveranlagung grundsätzlich wieder anfechten. Nicht mehr zulässig ist 

die früher vorgesehene Verbindlichkeit geschätzter Verkehrswerte für in der Regel zehn 

Jahre. Auch kann bei einem Eigentümerwechsel dem neuen Eigentümer die allfällige 

Rechtskraft des vermögenssteuerrechtlich massgebenden Liegenschaftswertes nicht 

entgegengehalten werden (vgl. zum Ganzen Botschaft der Regierung zum Gesetz über 

die Durchführung der Grundstückbewertung vom 21. Dezember 1999, ABl 2000 S. 509 

und 526; vgl. die ähnliche Entwicklung bei der Handänderungssteuer in GVP 1999 Nr. 

25).

Sofern vom Steuerpflichtigen keine Einwendungen gegen den rechtskräftig 

geschätzten Verkehrswert erhoben werden und keine im Sinn von Art. 30bis StV 

erhebliche Veränderung der Marktpreisentwicklung stattgefunden hat, werden die 

Veranlagungsbehörden bei der Ermittlung des steuerbaren Vermögens nach wie vor 

auf den in früheren Jahren geschätzten Verkehrswert abstellen. Dem Pflichtigen ist es 

aber unbenommen, durch geeignete Mittel darzutun, dass jener Verkehrswert nicht 

mehr dem aktuellen Marktwert des Grundstücks zu Beginn der fraglichen 

Steuerperiode entspricht. Dazu muss er Indizien oder Umstände vorbringen, aus denen 

die Abweichung von der damaligen Schätzung hervorgeht. Dabei hat er für seine 

Darstellung Beweismittel anzubieten, soweit ihm dies zumutbar ist. Allerdings werden 

die Steuerbehörden den Verkehrswert im Veranlagungsverfahren mit einer gewissen 

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Zurückhaltung korrigieren, weil den konkreten Gegebenheiten im Rahmen des 

Schätzungsverfahrens in der Regel besser Rechnung getragen werden kann.

Da Art. 239 StG betreffend den massgebenden Grundstückwert auf die 

Vermögenssteuer verweist, gelten die gemachten Erwägungen auch für die Ermittlung 

des Verkehrswertes zur Bemessung der Grundsteuer.

d) Nachdem das Grundstück Nr. 1 sowohl in der Schätzung vom 17. Oktober 2002 als 

auch in jener vom 12./21. Januar 2005 mit einem Verkehrswert von Fr. 9'000.-- 

bewertet wurde, beschränken sich die nachfolgenden Erwägungen auf das Grundstück 

Nr. 2. Dieses befand sich am 17. Oktober 2002 im Eigentum der 

Käsereigenossenschaft H., die darauf eine Käserei sowie Schweinemast betrieb. Für 

die Ermittlung des Verkehrswertes stand folglich der mit diesen gewerblichen 

Tätigkeiten erwirtschaftete Ertrag im Vordergrund. Aus den Akten geht jedoch hervor, 

dass dieses Grundstück spätestens ab dem Frühjahr 2003 aus wirtschaftlichen 

Gründen nicht mehr der Käseproduktion und Schweinehaltung diente. Ohne 

Käsereibetrieb und Schweinehaltung widerspiegelte der Verkehrswert in der Höhe von 

Fr. 915'000.-- aber nicht mehr dessen aktuellen Marktwert. Dies zeigt sich auch in der 

von der Käsereigenossenschaft H. im Hinblick auf den Verkauf der Liegenschaft in 

Auftrag gegebenen privaten Schätzung vom 9. November 2002, die für die Parzellen 

Nrn. 1 und 2 ohne Milchverarbeitung einen Marktwert von Fr. 540'000.-- ermittelte. 

Dem Rekurrenten ist zuzustimmen, dass unter diesen Umständen bereits nach 

Aufgabe des Käsereibetriebs und der Schweinemast aufgrund der Umnutzung als 

wesentlicher Veränderung der wertbestimmenden Eigenschaften des Objekts eine 

Neubeurteilung der Schätzung angebracht gewesen wäre (Art. 6 Abs. 1 lit. c GGS).

Bei Erwerb der Liegenschaften Nrn. 1 und 2 am 30. Juli 2004 bezahlte der Rekurrent 

Fr. 425'000.--. Dieser Kaufpreis, der nicht einmal die Hälfte der geschätzten 

Verkehrswerte betrug, zeigt ebenfalls den ohne gewerbliche Nutzung noch 

verbleibenden, tieferen Marktwert. Er entspricht jenem Preis, zu dem diese 

Grundstücke effektiv veräussert werden konnten. Unter diesen Umständen vermag der 

im Jahr 2002 geschätzte Verkehrswert des Grundstücks Nr. 2 von Fr. 915'000.-- keine 

Gültigkeit als aktueller Marktwert per 1. Januar 2005 zu beanspruchen. Zudem muss 

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sich der Rekurrent als neuer Eigentümer, wie eingangs erwähnt, die alte Schätzung 

nicht entgegenhalten lassen.

Hinzu kommt, dass der Rekurrent beim Grundbuchamt C. mit Schreiben vom 30. 

Oktober 2004 eine Neuschätzung verlangt hatte. Er legte darin dar, dass er keine 

Käseproduktion betreibe, sondern eine Umnutzung anstrebe und daher eine neue 

Schätzung für den Mietwert benötige. Nachdem auf dieses Schreiben keine Reaktion 

einging, fragte er offenbar Anfang Dezember 2004 telefonisch nochmals beim 

Grundbuchamt C. nach und erhielt die Auskunft, dass im Dezember jeweils keine 

Schätzungen durchgeführt würden. Es mag zwar einleuchten, dass für die rechtzeitige 

Datenverarbeitung gegen Ende Jahr irgendwann ein Schlussstrich gezogen werden 

muss. Im vorliegenden Fall hätte jedoch das Grundbuchamt C. erkennen müssen, dass 

aufgrund der bereits seit längerer Zeit zurückliegenden Zweckänderung und der 

grossen Verkehrswertdifferenz zwischen der Schätzung vom 17. Oktober 2002 und 

dem im Sommer 2004 bezahlten Kaufpreis ein dringender Handlungsbedarf – 

insbesondere auch im Hinblick auf den Mietwert – bestand, und daher die 

Durchführung der Schätzung noch im November oder Dezember 2004 ermöglichen 

müssen. Angesichts des Gesuchs vom 30. Oktober 2004 wäre dies zweifellos zu 

bewerkstelligen gewesen.

Schliesslich zeigt sich auch anhand der am 12. Januar 2005 durchgeführten und am 

21. Januar 2005 eröffneten Verkehrswertschätzung von Fr. 409'000.-- für das 

Grundstück Nr. 2 deutlich, dass der Marktwert Anfang 2005 keineswegs mehr dem im 

Jahr 2002 ermittelten Verkehrswert von Fr. 915'000.-- entspricht.

Lediglich der Vollständigkeit halber ist noch darauf hinzuweisen, dass entgegen der 

Behauptung des Rekurrenten kein Anwendungsfall von Art. 30bis Abs. 1 Satz 2 StV 

vorliegt. Dies würde die Veränderung der generellen Entwicklung der Marktpreise um 

mehr als zehn Prozent unabhängig vom Einzelfall voraussetzen.

e) Unter den dargelegten Umständen kann daher für die Bemessung der Grundsteuer 

des Grundstücks Nr. 2 nicht auf die Verkehrswertschätzung vom 17. Oktober 2002 

abgestellt werden. Die damals geschätzten Fr. 915'000.-- widerspiegeln nicht den 

gemäss Art. 57 Abs. 1 StG massgebenden Verkehrswert dieser Liegenschaft zu Beginn 

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des Kalenderjahres 2005. Angesichts der aktuellen Schätzung vom 12./21. Januar 2005 

rechtfertigt es sich, für die Bemessung der Grundsteuer 2005 den damals festgelegten 

Verkehrswert in der Höhe von Fr. 409'000.-- als Marktwert heranzuziehen. Dieser 

Betrag stellte den per 1. Januar 2005 erzielbaren mittleren Preis, zu dem ein 

Grundstück gleicher oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der 

betreffenden Gegend veräussert werden kann, dar. Der Rekurrent beantragt zu Recht 

nicht das Abstellen auf die Schätzung vom 19./27. Mai 2005 mit einem Verkehrswert 

von Fr. 371'000.--, die nach Abbruch des Schweinestalls gemacht worden ist.

Der anzuwendende Steuersatz von einem Promille des Verkehrswertes ist nicht 

umstritten.

f) Der Rekurs ist somit gutzuheissen, und der angefochtene Einsprache-Entscheid der 

Vorinstanz vom 24. Mai 2005 (Versand: 1. Juni 2005) sowie die diesem zugrunde 

liegende Rechnung vom 26. April 2005 sind aufzuheben. Der Rekurrent ist für 2005 mit 

einer Grundsteuer von Fr. 9.-- (ein Promille von Fr. 9'000.--) für das Grundstück Nr. 1 

und Fr. 409.-- (ein Promille von Fr. 409'000.--) für das Grundstück Nr. 2, insgesamt 

also Fr. 418.--, zu veranlagen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von der 

Politischen Gemeinde C. zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

800.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Da das 

Gemeinwesen finanzielle Interessen verfolgt, ist auf deren Erhebung nicht zu verzichten 

(Art. 95 Abs. 3 VRP). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen, und der angefochtene Einsprache-Entscheid der 

Vorinstanz vom 24. Mai 2005 (Versand: 1. Juni 2005) sowie die ihm zugrunde liegende 

Rechnung vom 26. April 2005 werden aufgehoben.

2. Der Rekurrent wird für 2005 mit einer Grundsteuer von Fr. 418.-- (ein Promille von Fr. 

418'000.--, Gesamtverkehrswert der Grundstücke Nrn. 1 und 2) veranlagt.

3. Die Politische Gemeinde C. bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 800.--.

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4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

 

Der Präsident:

Ralph Steppacher

 

Die Gerichtsschreiberin:

Susanne Schmid Etter

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		2025-07-19T17:04:26+0200
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