# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b8ec2d8-fed2-595c-9248-943dbe564ce2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.07.2018 730 17 420/197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-17-420-197_2018-07-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  27. Juli 2018 (730 17 420 / 197) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Krankenversicherung 
 
 
Rechtsöffnung für Prämienforderungen; Überprüfung der Prämienausstände und der 
Zinsforderung  
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 KPT Krankenkasse AG, Rechtsdienst, Postfach, 3001 Bern, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Prämien  
 
 
 
A. A.____ ist bei der KPT Krankenkasse AG (nachfolgend KPT) obligatorisch krankenpflege-
versichert. Am 15. Juni 2017 leitete die KPT nach zweimaliger Mahnung für Prämienausstände 
für Oktober bis Dezember 2016 sowie für März 2017 gegen die Versicherte das Betreibungsver-
fahren ein. Am 3. August 2017 stellte die Zivilrechtsverwaltung Basel-Landschaft, Betreibungs-
amt, B.____ gegenüber dem Ehemann der Versicherten den Zahlungsbefehl Nr. X.____ über 
den Betrag von Fr. 1‘635.10 zuzüglich 5% Zins ab dem 8. Dezember 2016 plus Mahnspesen 
von Fr. 60.– und Betreibungskosten von Fr. 73.30 aus. Dagegen erhob A.____ am 4. August 
2017 Rechtsvorschlag. Mit Verfügung vom 18. August 2017 beseitigte die KPT den erhobenen 

 

 
 
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Rechtsvorschlag und verpflichtete A.____ zur Zahlung ausstehender Prämien in der Höhe von 
Fr. 1‘635.10 zuzüglich Zinsen in der Höhe von Fr. 55.90 sowie zu Mahn- und Umtriebsspesen in 
der Höhe von Fr. 60.– und Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 100.65, abzüglich der An-
rechnung der nachträglichen Prämienverbilligung von Fr. 134.75. Die dagegen erhobene Ein-
sprache hiess sie mit Entscheid vom 11. Dezember 2017 insofern gut, als sie die für den März 
2017 geschuldete Monatsprämie um Fr. 243.70 reduzierte und den Rechtsvorschlag in dieser 
Höhe nicht aufhob. Gleichzeitig stellte sie fest, dass die Versicherte der KPT den Betrag von 
Fr. 1‘454.05 für Prämienausstände in den Monaten Oktober 2016, November 2016 und De-
zember 2016 sowie für März 2017 zuzüglich Zins zu 5% seit 8. Dezember 2016, Mahnspesen in 
der Höhe von Fr. 60.– und Betreibungskosten von Fr. 100.65 schulde. Dementsprechend werde 
der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. X.____ des Betreibungsamtes B.____ im Umfang 
von Fr. 1‘569.95 aufgehoben.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 12. Dezember 2017 Beschwerde 
beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). 
Darin machte sie im Wesentlichen geltend, dass sie die Prämien für das Jahr 2017 lückenlos 
bezahlt habe und die nachträglich zugesprochenen Prämienverbilligungen nicht nachvollziehbar 
angerechnet worden seien. Sie könne die Abrechnungen der Beschwerdegegnerin schlicht 
nicht mehr verstehen, da diese sich teilweise auch widersprechen würden.  
 
C. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 18. Januar 2018 auf Ab-
weisung der Beschwerde.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Form und Frist, örtliche, sachliche 
und funktionelle Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Beschwerdelegitimation) sind alle-
samt erfüllt, sodass auf die Beschwerde vom 12. Dezember 2017 einzutreten ist.  
 
2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.– 
durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall beläuft sich der Streitwert auf Fr. 1‘454.05 zu-
züglich Zinsen und Mahnkosten. Über die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 
 
3.1 Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 
18. März 1994 muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz für die Krankenpflege versi-
chern. Mit anderen Worten besteht ein gesetzlich vorgeschriebenes Versicherungsobligatorium. 
Gemäss Art. 61 ff. KVG in Verbindung mit Art. 90 der Verordnung über die Krankenversiche-
rung (KVV) vom 27. Juni 1995 ist jede versicherte Person ebenso verpflichtet, hierfür im Voraus 
(in der Regel monatlich) zu bezahlende Prämien zu entrichten. Der Versicherer kann seine 
Prämien nach den ausgewiesenen Kostenunterschieden kantonal und regional abstufen. Mass-
gebend ist jeweils der Wohnort der versicherten Person (Art. 61 Abs. 2 KVG).  
 

 

 
 
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3.2 Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen nicht, so hat 
ihr der Krankenversicherer nach mindestens einer schriftlichen Mahnung eine Zahlungsauffor-
derung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des 
Zahlungsverzugs hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in der seit 1. Januar 2012 geltenden Fas-
sung). Dabei muss er die Zahlungsaufforderung bei Nichtbezahlung von Prämien und Kosten-
beteiligungen spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit und getrennt von allfälligen anderen 
Zahlungsausständen zustellen (Art. 105b Abs. 1 KVV, in der ab Januar 2012 gelten-
den Fassung). Bezahlt die versicherte Person ihre fälligen Prämien oder Kostenbeteiligungen 
innerhalb der angesetzten Frist nicht, so muss der Krankenversicherer von Gesetzes wegen die 
Betreibung anheben (vgl. Art. 64a Abs. 2 KVG). Die in Art. 105b KVV genannte Frist ist eine 
reine Ordnungsvorschrift, deren Nichteinhaltung weder den Anspruch auf die Ausstände noch 
auf den der betreibungsrechtlichen Durchsetzung verwirkt (vgl. dazu GEBHARD EUGSTER, Kran-
kenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Ulrich Mey-
er [Hrsg.], 2. Auflage, Basel 2007, Rz. 1028). 
 
3.3 Wurde das Vollstreckungsverfahren eingeleitet und wird durch die betroffene Person 
Rechtsvorschlag erhoben, so ist der Versicherer befugt, nachträglich eine formelle Verfügung 
zu erlassen und nach Eintritt der Rechtskraft die Betreibung fortzusetzen. Für eine direkte Fort-
setzung der Betreibung ohne Durchlaufen des eigentlichen Rechtsöffnungsverfahrens nach 
Art. 80 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889 
gilt als Voraussetzung, dass das Dispositiv der Krankenkassenverfügung auf die hängige Be-
treibung Bezug nimmt und den Rechtsvorschlag ausdrücklich 
– gegebenenfalls auch nur teilweise – als aufgehoben erklärt. Die Krankenkasse hat deshalb in 
ihrer Verfügung nicht bloss einen sozialversicherungsrechtlichen Sachentscheid über die Ver-
pflichtung der versicherten Person zu einer Geldzahlung zu fällen, sondern gleichzeitig als 
Rechtsöffnungsinstanz über die Aufhebung des Rechtsvorschlages zu befinden (vgl. 
BGE 119 V 331 E. 2b). Schliesslich hat das zuständige Versicherungsgericht im Rahmen eines 
allfälligen Beschwerdeverfahrens den Bestand und die Höhe der Forderung der Krankenkasse 
zu prüfen. Erst wenn dessen Urteil, welches auch die Rechtsöffnung bestätigt, in formelle 
Rechtskraft erwachsen ist, kann die Betreibung fortgesetzt werden. 
 
4.1 Der Sozialversicherungsprozess ist gemäss Art. 61 lit.  c ATSG vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht, welcher besagt, dass das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat (BGE 122 V 158 
E. 1a mit Hinweisen; vgl. dazu auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Art. 61 Rz. 96 f. und Art. 43 Rz. 13 ff. m.w.H.). Der Untersuchungsgrundsatz gilt aber nicht un-
eingeschränkt, sondern wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien ergänzt (vgl. BGE 122 V 
158 E. 1a mit Hinweisen). 
 
4.2 Im Zusammenhang mit der Mitwirkungspflicht des mit der Prämienforderung belasteten 
Versicherten hat dieser substantiiert darzulegen, weshalb der von der Krankenkasse ermittelte 
Forderungsbetrag unzutreffend sei (vgl. ZAK 1991 S. 126 E. II/1b). Die erhobenen Einwände 
müssen überprüfbar sein (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit 
dem 1. Januar 2007: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 29. Sep tember 2004, 

 

 
 
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H 21/04, E. 4.3). Hat die Krankenkasse den eingeklagten Forderungsbetrag zeitlich und mass-
lich spezifiziert, genügt mit Blick auf das Verhältnis zwischen Untersuchungsgrundsatz und Mit-
wirkungspflicht ein blosser Verweis des Versicherten in der Beschwerdebegründung auf eine 
eigene Aufstellung der von ihm getätigten Zahlungen den gestellten Anforderungen nur dann, 
wenn der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht durch erläuternde Bezug-
nahme auf die Kontoübersicht und andere von der Krankenkasse eingereichte Akten darzutun 
vermag, wie und gestützt worauf er einen abweichenden Forderungsbetrag ermittelt hat. Zur 
Substantiierungspflicht gehört in diesem Zusammenhang schliesslich aufzuzeigen, dass die 
Krankenversicherung den Sachverhalt unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentli-
cher Verfahrensbestimmungen festgestellt habe (vgl. KGE SV vom 10. März 2008, 730 06 
138/86, E. 4.2 und vom 8. Februar 2008, 730 07 422/57, E. 4.2). 
 
5.1.1 Die Beschwerdeführerin bringt in Bezug auf den Prämienausstand vom März 2017 vor, 
dass sie die Prämien in diesem Jahr lückenlos geleistet habe. Die (aufgrund eines Wechsels in 
ein Hausarztmodell korrigierten) Prämien für den März 2017 habe sie am 11. April 2017 begli-
chen. Ferner sei die Prämienverbilligung für diesen Monat nicht berücksichtigt worden.  
 
5.1.2 Die Beschwerdegegnerin erläutert in ihrer Vernehmlassung vom 18. Januar 2018 de-
tailliert, wie die Prämienrechnung für März 2017 zustande gekommen ist: So habe sie der Be-
schwerdeführerin am 30. Januar 2017 die Prämie für den März 2017 in der Höhe von Fr. 424.75 
in Rechnung gestellt. Einen Tag darauf habe diese den Wechsel in das Hausarztmodell bean-
tragt. Nachdem ihr die angepasste Police zugestellt worden sei, habe die Beschwerdegegnerin 
ihr am 27. Februar 2017 eine korrigierte Prämienrechnung zukommen lassen, in der die ange-
passten Prämien für Februar 2017 bis April 2017 in der Höhe von monatlich jeweils Fr. 378.45 
genannt worden seien. Die Beschwerdeführerin habe Ende März nicht die ausstehende Prämie 
für den März 2017 bezahlt, sondern lediglich einen provisorisch ausgewiesenen Zwischensaldo 
in der Höhe von Fr. 285.85. Die Beschwerdegegnerin habe diese Zahlung an die ausstehende 
Prämienrechnung vom April 2017 angerechnet und den Prämienausstand für den März am 
17. März 2017 und am 18. April 2017 gemahnt. Die im Juli 2017 gewährte Prämienverbilligung 
für 2017 habe monatlich Fr. 134.75 betragen und sei in ebendiesem Umfang an die ausstehen-
de Prämie vom März 2017 angerechnet worden. Die in Betreibung gesetzte Forderung für den 
März 2017 betrage damit noch Fr. 243.70 (gemäss Hausarztmodell geschuldete Prämie 
Fr. 378.45 abzüglich Prämienverbilligung von Fr. 134.75).  
 
5.1.3 Den Erläuterungen der Beschwerdegegnerin ist nichts hinzuzufügen. Sie erklärt 
schlüssig und nachvollziehbar, wie die den März 2017 betreffende Forderung zustande ge-
kommen ist. Es wird sowohl aufgezeigt, wie die von der Beschwerdeführerin getätigten Zahlun-
gen als auch die ihr nachträglich gewährte Prämienverbilligung angerechnet wurden. Die Forde-
rung ist nach dem Ausgeführten nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist diesbezüglich 
abzuweisen.  
 
5.2.1 Bezüglich der ebenfalls in Betreibung gesetzten Prämienforderungen vom Oktober 
2016 bis Dezember 2016 bringt die Beschwerdeführerin keine konkreten Rügen vor. Sie mo-

 

 
 
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niert indessen, dass frühere Prämienverbilligungen (namentlich diejenigen für das Jahr 2014) 
nicht an diese Prämienrechnungen angerechnet worden seien.  
 
5.2.2 Die Beschwerdegegnerin entgegnet hierzu, dass sie die für das Jahr 2014 gewährten 
Prämienverbilligungen an die Verlustscheine dieses Jahres sowie an die offene Prämienforde-
rung vom April 2016 angerechnet habe.  
 
5.2.3 Den Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführerin am 3. Oktober 
2016 rückwirkend für die Monate Juli bis Dezember 2014 Prämienverbilligungen in der Höhe 
von monatlich Fr. 399.–, insgesamt somit Fr. 2‘394.–, gewährt wurden. Wie die Beschwerde-
gegnerin in ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, wird der versicherten Person die Prämi-
enverbilligung ausbezahlt, wenn ihre restlichen Prämienforderungen für das laufende Kalender-
jahr und die anderen fälligen Forderungen aus der obligatorischen Krankenversicherung, für die 
kein Verlustschein vorliegt, kleiner sind als die vom Kanton bewilligte Prämienverbilligung bzw. 
der vom Kanton gewährte Pauschalbetrag gemäss nach Art. 10 Abs. 3 lit. d des Bundesgeset-
zes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung. Wurde indessen eine rückwirkende Prämienverbilligung ausgerichtet, die 
durch einen Verlustschein gedeckt ist, welcher dem Kanton in Rechnung gestellt wurde 
(Art. 64a), so zieht der Versicherer die Prämienverbilligung von der nächsten Schlussabrech-
nung gegenüber dem Kanton ab, sofern ihr die Prämienverbilligung vor dieser mitgeteilt wurde 
(Art. 105k Abs. 3 KVV). Aus diesen Bestimmungen folgt, dass die Beschwerdegegnerin die 
nachträglich zugesprochene Prämienverbilligung für das Jahr 2014 in der Höhe von 
Fr. 2‘100.30 an die aus diesem Jahr entstandenen Verlustscheine anrechnen, bzw. am 
11. Januar 2017 an den Kanton zurückerstatten durfte (Zusammenstellung der Prämienaus-
stände der Versicherten vom 16. Januar 2018, Aktenstück der Beschwerdegegnerin Nr. 6, 
vgl. Art. 64a Abs. 5 KVG). Den Überschuss in der Höhe von Fr. 267.60 hat sie innerhalb des 
laufenden Kalenderjahres an die offene Prämienforderung vom April 2016 angerechnet. Die 
Anrechnung der für das Jahr 2014 gewährten Prämienverbilligung erweist sich damit letztlich 
als nachvollziehbar und rechtens. Anzumerken bleibt, dass die Anrechnung von nachträglichen 
Prämienverbilligungen und insbesondere deren Rückerstattung an den Kanton für versicherte 
Personen oftmals undurchsichtig und unnachvollziehbar ist. Dass die Beschwerdeführerin dies-
bezüglich Beschwerde erhebt, ist folglich nicht unverständlich. Da gegen die Prämienforderun-
gen für die Monate Oktober 2016 bis Dezember 2016 keine weiteren Rügen erhoben und aus 
den Akten keine Anhaltspunkte ersichtlich werden, dass die Forderungen in zeitlicher und 
masslicher Hinsicht nicht genügend belegt sein könnten, kann festgestellt werden, dass die 
Forderungen zu Recht bestehen (vgl. E. 4.2 hiervor). Die Beschwerde ist somit auch diesbezüg-
lich abzuweisen.  
 
5.3 Gestützt auf das Ausgeführte ergibt sich, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin 
im Umfang der offen gebliebenen Prämienausstände für die Monate Oktober bis Dezember 
2016 sowie für den Monat März 2017 im Gesamtumfang von Fr. 1‘454.05 zu Recht besteht. 
Auch die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen an diesem Ergebnis – sofern 
sie den vorliegenden Streitgegenstand betreffen – nichts zu ändern, da sie ungenügend sub-
stantiiert bzw. nicht nachprüfbar sind. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.  

 

 
 
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6.1 Gemäss Art. 26 ATSG können auch auf dem Gebiet der Krankenversicherung Ver-
zugszinsen auf ausstehende Prämienforderungen erhoben werden. Der Satz für den Verzugs-
zins auf fälligen Prämien beträgt nach Art. 105a KVV 5% im Jahr. Zu prüfen bleibt, ab wann 
vorliegend Verzugszinsen geschuldet sind. Nach Art. 102 Abs. 1 der Ergänzung des Schweize-
rischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht [OR]) vom 30. März 1911 wird der 
Schuldner bei einer fälligen Verbindlichkeit erst durch die Mahnung des Gläubigers in Verzug 
gesetzt. Entsprechend gilt der Versicherte ab Zustellung der Mahnung des Versicherers als 
säumig (vgl. Art. 105l Abs. 1 KVV). Soweit die Beschwerdegegnerin die Verzugszinsen integral 
ab 8. Dezember 2016 auf die gesamthaft strittigen Ausstände geltend gemacht hat, scheint sie 
mithin übersehen zu haben, dass die Verzugszinsen erst ab Zeitpunkt der Mahnung der einzel-
nen Prämienbetreffnisse geschuldet sind. Die Annahme eines mittleren Verfalls bei periodisch 
anfallendem Schaden rechtfertigt sich aus Praktikabilitätsgründen nur, soweit die Schadenshö-
he konstant bleibt (vgl. BGE 131 III 12 E. 9.5). Gerade diese Voraussetzung ist vorliegend aber 
infolge der wechselnden Monatsprämien (Wechsel ins Hausarztmodell im Februar 2017) nicht 
gegeben, weshalb es sich verbietet, für den Beginn des Verzugszinses einen mittleren Verfall 
anzunehmen. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin der Versicherten mit Mahnungen vom 
17. Januar 2017 für die ausstehende Prämien der Monate Oktober, November und Dezember 
2016 sowie mit Mahnung vom 17. März 2017 für die ausstehenden Prämie des Monats März 
2017 verordnungskonform (vgl. Art. 105b Abs. 1 KVV) in Verzug gesetzt (vgl. Beilagen 12, 13 
und 19 der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin). Für die entsprechenden Ausstände ist 
ein Verzugszins demnach jeweils ab dem sie betreffenden Datum der Mahnung geschuldet. 
Dies bedeutet, dass die Beschwerdeführerin auf die für Oktober, November und Dezember 
2016 geschuldeten Prämien von Fr. 1‘210.35 ab 17. Januar 2017 sowie auf der für März 2017 
geschuldeten Prämie (nach verrechnungsweiser Gutschrift) von Fr. 243.70 ab 17. März 2017 
Verzugszinsen im Umfang von 5% zu leisten hat. 
 
6.2 Wenn die versicherte Person Aufwendungen verschuldet, die bei rechtzeitiger Zahlung 
nicht entstanden wären, kann der Versicherer gemäss Art. 105b Abs. 2 KVV anwendbaren Fas-
sung angemessene Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allgemeinen Bestim-
mungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht. 
Die Beschwerdegegnerin macht in diesem Zusammenhang Mahnkosten im Umfang von 
Fr. 60.– (Fr. 20.– pro Mahnfall) geltend. Gemäss den ergänzenden Ausführungsbestimmungen 
der Beschwerdegegnerin zum KVG (vgl. KPT Ergänzende Vollzugsbestimmungen zum KVG, 
Ausgabe 01.2004) werden bei Zahlungsverzug Mahngebühren und Umtriebsspesen erhoben. 
Die von der Kasse unter diesem Titel vorliegend geltend gemachten Mahnkosten im Umfang 
von Fr. 60.– hätten bei fristgerechter Bezahlung der strittigen Ausstände ohne Weiteres vermie-
den werden können. Die von der Kasse geltend gemachte Inkonvenienz für ihre Inkassomass-
nahmen erweist sich demnach als rechtmässig und ist im Übrigen auch hinsichtlich ihrer Höhe 
als angemessen zu bezeichnen. Sie ist demnach ebenfalls von der Beschwerdeführerin zu tra-
gen. 
 
7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin verpflichtet ist, der 
Beschwerdegegnerin für die Periode vom Oktober 2016 bis und mit Dezember 2016 sowie für 
den März 2017 Fr. 1‘454.05 (nebst jeweils 5% Zins auf Fr. 1‘210.35 ab 17. Januar 2017 und auf 

 

 
 
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Fr. 243.70 ab 17. März 2017) sowie Mahnkosten in der Höhe von Fr. 60.– zu bezahlen. In die-
sem Umfang ist der Beschwerdegegnerin im Betreibungsverfahren Nr. X.____ der Zivilrechts-
verwaltung Basel-Landschaft, Betreibungsamt, B.____, die definitive Rechtsöffnung zu erteilen. 
 
8. Was die Betreibungskosten betrifft, so bilden diese selber nicht Gegenstand des 
Rechtsöffnungsentscheides. Das Rechtsöffnungsgericht verfügt jedoch im Urteilsdispositiv über 
deren Zusprechung (vgl.  ANDRÉ PANCHAUD/MARCEL CAPREZ, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, 
§ 164; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Sozialversicherungsrecht [KG SV] vom 
9. April 2003 [735 02 504] E. 6). Gemäss Art. 68 SchKG hat grundsätzlich die Schuldnerin die 
Betreibungskosten zu tragen (vgl. Urteil des EVG vom 2. Februar 2006, K 112/05 E. 5.1 mit 
weiteren Hinweisen). Dazu gehören in jedem Falle die Kosten für den Zahlungsbefehl. Die Be-
schwerdeführerin ist Schuldnerin im Betreibungsverfahren, weshalb die Kosten für die Ausstel-
lung und Zustellung des Zahlungsbefehls von in der Höhe von Fr. 100.65 (Kosten des Zah-
lungsbefehls vom 22. Juni 2017 in der Höhe von Fr. 73.30 zuzüglich Kosten der Spezialzustel-
lung von Fr. 27.35) von ihr zu übernehmen sind.  
 
9. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenlos, so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Die ausserordentlichen Kosten 
werden dem Prozessausgang entsprechend wettgeschlagen. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen und es wird festgestellt, dass die noch 
offene Prämienforderung der KPT Krankenkasse AG für die Periode vom 
Oktober 2016 bis und mit Dezember 2016 sowie für den März 2017 
Fr. 1‘454.05 nebst jeweils 5% Zins auf Fr. 1‘210.35 ab 17. Januar 2017 
und auf Fr. 243.70 ab 17. März 2017 beträgt.  

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. X.____ der Zivilrechtsverwal-
tung Basel-Landschaft, Betreibungsamt, Liestal wird im Umfang von 
Fr. 1‘454.05 nebst 5% Zins auf Fr. 1‘210.35 ab 17. Januar 2017 und auf 
Fr. 243.70 ab 17. März 2017 zuzüglich Mahnkosten von Fr. 60.– aufge-
hoben und es wird der KPT Krankenkasse AG in diesem Umfang die 
definitive Rechtsöffnung erteilt.     

 3. Die Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 100.65 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

 4. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 5. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
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