# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47db9115-b8c9-5621-b1f6-9734d72cebbc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.06.2018 IV 2016/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-29_2018-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 11.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2018
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Verwertbarkeit von ohne ausreichende 
gesetzliche Grundlage durchgeführten Observationen. Diese ist gegeben, 
wenn die Observation auf einem genügenden Anfangsverdacht beruht, von 
öffentlichem Grund einsehbare, nicht zur Privatsphäre gehörende 
Verrichtungen betrifft und auch sonst verhältnismässig ist. Vorliegend sind 
die Überwachungsergebnisse verwertbar. In medizinischer Hinsicht kann auf 
das der Verfügung zugrundeliegende Gutachten samt Ergänzung in Kenntnis 
der Observationsergebnisse abgestellt werden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2018, IV 
2015/258).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2015/258

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 20. Februar 2012 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an unter Hinweis auf Rückenschmerzen, Muskelschmerzen, 

Erbrechen, Schwindel und eine Zyste an der linken Brust (IV-act. 21). Ein erstes 

Leistungsgesuch vom 1. September 2010 (IV-act. 1) hatte die IV-Stelle gestützt auf 

einen Bericht von Dr.med. B.___, Rheumatologie FMH, vom 29. September 2010 an 

den Hausarzt der Versicherten, Dr.med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, 

wonach spätestens nach Durchführung eines muskulären Aufbautrainings von 

höchstens drei Monaten aus rheumatologischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

in der bisherigen Tätigkeit (als "Abwaschhilfe" in einem Gastronomiebetrieb; Angaben 

Arbeitgeberin vom 21. September 2010, IV-act. 11-1) auszugehen sei (Fremdakten, act. 

G 6.2), abgewiesen (Mitteilung vom 11. Februar 2011, IV-act. 20).

A.b  Vom 19. bis 20. Februar und vom 28. Februar bis 6. März 2012 wurde die 

Versicherte stationär im Spital Z.___, Departement Innere Medizin, behandelt, wo ihr 

aus somatischer Sicht aktuell eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (IV-act. 76-7 

ff.). In einem Konsiliarbericht des Psychiatrischen Zentrums Z.___ vom 1. März 2012 

wurde festgehalten, es sei von einer somatoformen Schmerzstörung mit dissoziativen 

Anteilen auszugehen. Ursächliche Faktoren dürften im Zusammenhang mit der 

familiären Geschichte (früher Tod des Vaters, Tod des Bruders), aber auch mit einer 

grossen Erschöpfung bei der letzten Arbeitsstelle mit deren anschliessendem Verlust 

stehen. Im Weiteren dürften auch finanzielle Aspekte mitspielen, da die Versicherte 

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nicht mehr ihren Beitrag zum Lebensunterhalt leisten könne. Sie fühle sich als 

Versagerin in beruflicher wie auch familiärer Hinsicht (IV-act. 91-2 ff.).

A.c  Die IV-Stelle konsultierte den RAD (Stellungnahme vom 18. April 2012, IV-act. 32) 

und erliess am 26. April 2012 einen Vorbescheid, auf die erneute Anmeldung nicht 

einzutreten (IV-act. 36). Hiergegen erhob die Versicherte am 23. Mai 2012 Einwand (IV-

act. 40; Begründung durch Rechtsvertretung vom 31. Mai 2012, IV-act. 42) und verwies 

auf Abklärungen am Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG; vgl. 

Bericht vom 3. Mai 2012, IV-act. 53), den dort erhobenen Verdacht auf eine Depression 

und bevor¬stehende Behandlungen an der Psychiatrischen Tagesklinik Z.___. Die IV-

Stelle teilte der Versicherten am 6. Juni 2012 mit, sie kläre den Sachverhalt nach Eintritt 

in die Tagesklinik Z.___ weiter ab (IV-act. 44).

A.d  Die Versicherte trat am 5. Juni 2012 in die Tagesklinik Z.___ ein und nach drei 

halben Behandlungstagen aufgrund von Schmerzen wieder aus (Aktennotizen vom 6. 

Juni 2012, IV-act. 43, und vom 4. Juli 2012, IV-act. 45). Med.pract. D.___, Facharzt 

Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt, hielt im Arztbericht vom 22. November 2012 

fest, er behandle die Versicherte seit 7. Mai 2012 einmal monatlich (integriert-

psychiatrische Therapie). Sie leide unter einer rezidivierenden, mittelgradigen 

depressiven Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11) mit schwerer 

Somatisierungs- und Schmerzverarbeitungsstörung, bestehend seit 2005 (IV-act. 49). 

Im Verlaufsbericht vom 20. November 2013 erklärte er, die depressive Symptomatik sei 

immer noch mittelschwer bis schwergradig. Eine Arbeit von wirtschaftlichem Wert sei 

kurz- bis mittelfristig nicht möglich (IV-act. 82).

A.e  Im Bericht des Schmerzzentrums des KSSG vom 9. April 2014 über die 

Konsultation vom 26. März 2014 wurde ausgeführt, die letzte Konsultation sei im Mai 

2012 erfolgt (vgl. Bericht vom 3.Mai 2012, IV-act. 53). Es liege ein langjähriges, 

hochchronifiziertes Schmerzsyndrom vor. Nach wie vor stehe die depressive Störung 

im Vordergrund. Die somatischen Abklärungen seien im Vorfeld bereits erschöpfend 

durchgeführt worden. Es zeige sich kein entsprechendes Korrelat für die Beschwerden 

(IV-act. 94-1 ff.; vgl. auch die Berichte der Klinik für Orthopädie bzw. für orthopädische 

Chirurgie des Spitals Z.___ vom 17. September 2013, IV-act. 81-7 f., und vom 4. 

November 2013, IV-act. 81-1 ff.).

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A.f  Im Auftrag der IV-Stelle begutachtete Dr.med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie/

Psychotherapie, die Versicherte (Gutachten vom 13. Juni 2014, IV-act. 97; 

Untersuchung am 7. Mai 2014, IV-act. 97-2). Der Gutachter diagnostizierte eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einen Benzodiazepin- und 

Opioid-Abusus (ICD-10: F11.14 und F13.24), eine rezidivierend depressive Störung (ED 

2012), gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F33.1), sowie eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0; histrionisch, ängstlich, unreif, passiv, depressiv; 

IV-act. 97-19 f.). Betreffend rezidivierend depressiver Störung könne von einer 

mittelgradigen Ausprägung ausgegangen werden. Zweifelsfrei (erwiesen) sei eine 

solche aber nicht, zumal Inkonsistenzen und eine Aggravationstendenz 

(Validierungstest) vorliegen würden. Eine klare Objektivierung könnte lediglich im 

Rahmen einer Observation gelingen (IV-act. 97-22). In angestammter Tätigkeit betrage 

die Arbeitsfähigkeit 0%. In leidensadaptierter Tätigkeit (Tätigkeiten als Küchengehilfin 

oder Reinigungskraft ohne Zeitdruck bei gut strukturiertem Arbeitsablauf, fehlender 

Lärmbelastung und ohne schwere körperliche Arbeiten, leichte Produktionstätigkeiten 

wechselbelastend an Fliessbändern) sei nach langfristigem stationärem Entzug 

hinsichtlich Benzodiazepinen und Opioiden unter adäquater und geprüfter 

Psychopharmakotherapie mit Antidepressiva eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit realistisch 

(IV-act. 97-25). Vom 11. bis 20. August 2014 unterzog sich die Versicherte einer 

ambulanten Rehabilitation in der Klinik Y.___. Gemäss Bericht vom 1. September 2014 

wurde die Behandlung nach anfänglich gutem Verlauf wegen akuter Schmerzzunahme 

vorzeitig abgebrochen (IV-act. 106-1 ff.).

A.g  Die Versicherte wurde zwischen dem 3. Oktober und 7. November 2014, am 5. 

Dezember 2014 und am 23. Dezember 2014 observiert (IV-act. 114, 116, 121), wobei 

sich herausstellte, dass sie vom 30. September bis 11. Oktober 2014 landesabwesend 

war (IV-act. 128 f.). Dr.med. F.___, Fachärztin für Neurologie, Mitarbeiterin IV-Stelle, 

führte dazu im Wesentlichen aus, die Versicherte scheine in ihrem Alltag nicht durch 

invalidisierende ("andauernde, schwere und quälende") Schmerzen geplagt zu sein. Sie 

mache zu keinem Zeitpunkt einen niedergeschlagenen oder angespannten, sondern 

stets einen aufmerksamen und interessierten Eindruck. Im Verhalten wirke sie 

situationsadäquat und gegenüber ihrer Tochter kommunikativ, jedoch stets klar als 

elterliche Autorität. Mehrmals werde sie auch lächelnd gesehen. Eine 

psychomotorische Verlangsamung lasse sich nicht beobachten, und der Antrieb wirke 

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nicht relevant vermindert. Das videographisch dokumentierte Verhalten lasse - aus 

nicht fachpsychiatrischer Sicht - keine höhergradige Depression vermuten 

(Stellungnahmen vom 25. November 2014, IV-act. 115, und vom 9. Januar 2015, IV-

act. 125). Die Versicherte imponiere auch in Stresssituationen durch eine sehr geübte 

Fahrweise. Die überhöhte Geschwindigkeit und das teilweise Missachten von 

Verkehrsregeln sei aus der Perspektive der Pünktlichkeit durchaus situationsadäquat 

und als bewusste Entscheidung zu interpretieren. Die dafür notwendige intakte 

Aufmerksamkeit und Konzentration wie auch andere dazu erforderliche kognitive 

Funktionen (z.B. Auffassung, Exekutivfunktionen) seien offensichtlich vorhanden. 

Solche Handlungen seien kaum mit deutlich vermindertem Antrieb und 

psychosomatischer Verlangsamung zu vereinbaren (Stellungnahme vom 17. Dezember 

2014, IV-act. 119).

A.h  Am 14. Januar 2015 wurde die Versicherte durch die IV-Stelle befragt (IV-act. 126). 

Die anwesende Dr. F.___ hielt hierzu fest, im ersten Teil des Gesprächs beginne die 

Versicherte wiederholt zu weinen, meistens bei der extensiven Schilderung ihrer 

zahlreichen Beschwerden. Dies werde oft durch eine akute 

Hyperventilationssymptomatik und / oder Änderung der Körperposition mit Aufstehen 

und Hinkauern, teilweise mit schmerzverzerrter Mimik und Zukneifen der Augen, 

untermalt, wobei das Verhalten theatralisch anmute. Auffällig seien in diesem 

Zusammenhang allerdings die stets flüssigen und flinken Bewegungsabläufe. Die 

Beantwortung der gestellten Fragen sei nicht präzise, sondern ausschweifend. Bei 

"heiklen" Fragen werde dies noch deutlicher, diese würden teilweise nicht beantwortet. 

In diesen Situationen sei das Verhalten aber sehr aufmerksam, ruhig, und die 

theatralisch anmutenden Elemente fehlten. Das theatralische Verhalten zeige sich 

jedoch immer wieder bei der Schilderung der Beschwerden. Den klinischen Eindruck 

einer schweren Depression habe die Versicherte während des Gesprächs allerdings 

nicht vermittelt. Inwieweit die Diskrepanzen des äusseren Erscheinungsbildes und des 

Verhaltens der Versicherten durch eine psychiatrische Problematik bedingt, durch IV-

fremde psychosoziale Faktoren erklärbar oder im Rahmen eines bewusstseinsnahen 

Geschehens zu interpretieren seien, sollte von einem psychiatrischen Gutachter, in 

diesem Fall von Dr. E.___, beurteilt werden (Wahrnehmungsprotokoll vom 20. Januar 

2015, IV-act. 131-3).

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A.i Dieser führte am 23. Februar 2015 aus, das Funktions- und Leistungsniveau der 

Versicherten an den Observationstagen sei deutlich höher als in der Exploration im 

Rahmen des Gutachtens. Inwieweit die Leistungsfähigkeit derart grossen 

Schwankungen unterliege oder ob zweifelsfrei eine Aggravation/Simulation vorliege, 

könnte erst definitiv beurteilt werden, wenn die Versicherte kontinuierlich über mehrere 

Wochen hinweg lückenlos observiert würde (IV-act. 136-2). Gestützt auf die 

Observationsergebnisse könne die rezidivierend depressive Störung nur noch (als) 

leichtgradig bestätigt werden und an der Persönlichkeitsstörung könne nurmehr in 

Form akzentuierter Persönlichkeitszüge festgehalten werden (IV-act. 136-5). Innerhalb 

eines Jahres sei bei adäquater Behandlung aus psychiatrischer Sicht in adaptierter 

Tätigkeit eine 75%-ige Arbeitsfähigkeit realisierbar (IV-act. 136-5, 7, 8).

A.j Auf den Vorbescheid der IV-Stelle vom 1. Juni 2015, wonach die Versicherte keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 139), nahm med.pract. D.___ am 8. Juni 

2015 Stellung, die Versicherte könne im Moment aufgrund einer schweren Depression 

keiner Erwerbstätigkeit von wirtschaftlichem Wert nachgehen. Er empfehle dringend 

eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 142-1). Dr.med. G.___, Praktische 

Ärztin, hielt am 10. Juni 2015 fest, eine 75%-ige Arbeitsfähigkeit sei ihres Erachtens 

wegen des chronifizierten Schmerzsyndroms, der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und der Depression nicht gegeben (IV-act. 142-2). Mit Einwand vom 

1. Juli 2015 liess die Versicherte namentlich geltend machen, das Gutachten mache 

keine klare Aussage zur Frage, ob eine bewusstseinsnahe Aggravation bzw. Simulation 

vorliege. Die Begutachtung sei somit nur eingeschränkt bzw. nicht abschliessend 

erfolgt. Gemäss geänderter Rechtsprechung sei ein strukturiertes Abklärungsverfahren 

erforderlich (IV-act. 143).

A.k  Mit Verfügung vom 28. Juli 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

hinsichtlich Invalidenrente ab. Sie bezeichnete die Einschätzung des Gutachters Dr. 

E.___ vom 23. Februar 2015, wonach aus medizinischer Sicht eine höchstens 25%-ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen sei, als überzeugend. In den Berichten 

von med.pract. D.___ vom 8. Juni 2015 und von Dr. G.___ vom 10. Juni 2015 würden 

keine Befunde, sondern lediglich subjektive Angaben beschrieben. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ beruhe nicht auf einer Vermutung (der 

Überwindbarkeit), sondern auf dem im Observationsmaterial dokumentierten guten 

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Funktionsniveau. Damit halte das Gutachten auch der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung stand (IV-act. 145).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 28. Juli 2015 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

M. Büchel, am 1. September 2015 Beschwerde erheben. Sie beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es 

sei ihr eine mindestens 50%-ige IV-Rente zu entrichten. Eventualiter sei ein 

gerichtliches (psychiatrisches, neurologisches, internistisches) Gutachten einzuholen. 

Aus der Sicht von Dr. E.___ sei erst nach einer Behandlungszeit von einem Jahr mit 

einer 75%-igen Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Demzufolge habe sie zumindest Anspruch 

auf eine befristete Rente. Die Neubeurteilung des Gutachters aufgrund der 

Observationsberichte sei nicht nachvollziehbar. Es sei kein sozialer Kontakt zu 

Drittpersonen festgestellt oder beobachtet worden, dass sie etwa schwere 

Gegenstände trage, einer Arbeit nachgehe, an gesellschaftlichen Anlässen teilnehme 

oder sich sonst wie amüsiere. Der Observationsbericht unterliege der freien 

Beweiswürdigung. Dabei sei die Gefahr zu berücksichtigen, dass unter Erfolgsdruck 

einseitig vor allem jene Beobachtungen festgehalten würden, welche die 

Arbeitsunfähigkeit in Frage stellten. Eine Überwachung setze einen besonders 

begründeten Verdacht voraus, der auch nicht gegeben wäre, wenn von einer 

Verdeutlichungstendenz und Selbstlimitierung auszugehen wäre. Die Anordnung der 

Observation sei auch nicht erforderlich und geeignet gewesen für die 

Anspruchsabklärung. Der Observationsbericht sei beweismässig nicht verwertbar. Auf 

das ergänzende Gutachten von Dr. E.___ vom 23. Februar 2015 könne nicht abgestellt 

werden. Folglich sei auf sein Gutachten vom 13. Juni 2014 abzustellen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 27. November 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin deute 

den Observationsbericht anders als der Gutachter. Dabei vermöge sie aber nicht zu 

zeigen, dass er von falschen Annahmen ausgegangen oder zu offensichtlich falschen 

Schlüssen gekommen sei. Dr. E.___ habe in seinem ersten Gutachten vom 13. Juni 

2014 bei einer Aggravationstendenz der Beschwerdeführerin erhebliche Unsicherheiten 

bei der Beurteilung beschrieben und ausgeführt, für eine zuverlässige Beurteilung sei er 

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auf fremdanamnestische Erkenntnisse aus einer Observation angewiesen. Dies lasse 

eine Observation als objektiv geboten erscheinen. Es sei kein Gesundheitsschaden 

nachgewiesen, der zu einer rentenbegründenden Einkommenseinbusse führe (act. G 

6).

B.c  In ihrer Replik vom 11. Januar 2016 lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, allein 

aufgrund des Observationsmaterials, welches lediglich einen kurzen Ausschnitt im 

Tagesablauf zeige, sei es nicht möglich, die Arbeitsfähigkeit festzulegen. Eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen dem Verhalten anlässlich der Exploration vom 7. Mai 

2014 und dem an den wenigen Observationstagen beobachteten Verhalten sei 

keineswegs ausgewiesen. Die ergänzende Beurteilung von Dr. E.___ vom 23. Februar 

2015 überzeuge nicht. Es könne nicht zugunsten der Versicherung von einer 

Einschränkung von lediglich 25% ausgegangen werden, wenn auch eine 

rentenwirksame Einschränkung von 50% möglich sei. Diese Diskrepanz müsse seitens 

der Beschwerdegegnerin zu weiteren medizinischen Abklärungen führen. Es sei 

deshalb ein gerichtliches Gutachten einzuholen (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 5. Februar 2016 auf eine Duplik (act. G 10).

B.e  Mit Eingabe vom 14. Dezember 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin unter 

Hinweis auf Entscheid 61838/10 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 

vom 18. Oktober 2016 i.S. Vukota-Bojic, es sei das vorliegende Verfahren zu sistieren 

bzw. mit einem Entscheid zuzuwarten, bis ein Grundsatzentscheid des Bundesgerichts 

zur genügenden gesetzlichen Grundlage für Observationen vorliege (act. G 12).

B.f  Aufgrund der Falllast verzichtete die Verfahrensleitung auf eine förmliche Sistierung 

(act. G 13). Da das Bundesgericht in der Zwischenzeit mehrere Urteile zum Thema 

gefällt hat, steht einem Entscheid nichts entgegen.

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

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bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

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Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im 

Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess 

tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

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2. 

Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bilden das Gutachten von Dr. 

E.___ vom 13. Juni 2014 sowie dessen Ergänzung vom 23. Februar 2015 in Kenntnis 

der anlässlich der Observation der Beschwerdeführerin zwischen dem 3. Oktober und 

7. November 2014 (IV-act. 114), am 5. Dezember 2014 (IV-act. 116-1 ff.) und am 23. 

Dezember 2014 (IV-act. 121) ermittelten Daten. Zunächst ist über die Verwertbarkeit 

des Observationsmaterials zu befinden.

3. 

3.1  Der EGMR entschied am 18. Oktober 2016 (Urteil 61838/10 i. S. Vukota-Bojic 

gegen Schweiz) betreffend einer Observation im Anwendungsbereich des UVG, auch 

wenn es sich um Observierungen auf öffentlichem Grund handelte, habe der 

Unfallversicherer in das Recht auf Achtung des Privatlebens eingegriffen, weil er Daten 

in systematischer Weise und für konkrete Zwecke erhoben habe. Es fehle eine 

hinsichtlich des Rechts- und Missbrauchsschutzes ausreichend bestimmte gesetzliche 

Grundlage, aus welcher hervorgehe, wann und für welche Dauer Observierungen 

vorgenommen oder wie die so erhobenen Daten aufbewahrt und verwendet werden 

dürften. Das Bundesgericht erkannte das Fehlen einer ausreichenden gesetzlichen 

Grundlage auch im IVG. Mithin sei die Observation an und für sich rechtswidrig, das 

heisse in Verletzung von Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) bzw. Art. 13 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) erfolgt (BGE 143 I 384, E. 4; vgl. 

auch Urteil vom 18. August 2017, 8C_69/2017, E. 4.1). Es stelle sich daher die von der 

Rechtswidrigkeit zu unterscheidende und nach schweizerischem Recht zu beurteilende 

Frage nach deren beweismässiger Verwertbarkeit (vgl. BGE 143 I 384, E. 5). Dafür sei 

hauptsächlich die Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen 

massgebend (BGE 143 I 385 f., E. 5.1.1). Das öffentliche Interesse an der 

Überwachung liege in der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. November 2017, 9C_261/2017, E. 4.1 f. mit Verweisen) bzw. 

daran, dass keine nicht geschuldeten Leistungen erbracht werden, um die 

Gemeinschaft der Versicherten nicht zu schädigen (BGE 135 I 169, E. 5.5; BGE 137 I 

327, E. 5.3). Die Verwertung der Observationsergebnisse sei - in Anbetracht auch der 

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bald zu schaffenden ausreichenden gesetzlichen Grundlage - grundsätzlich zulässig, es 

sei denn, die privaten Interessen würden überwiegen (Urteile vom 14. Mai 2018, 

9C_462/2017, E. 2.3, vom 9. Mai 2018, 8C_605/2017, E. 6.3, vom 18. Februar 2018, 

8C_2/2018, E. 4.2, vom 25. April 2018, 9C_347/2017, E. 4.3, vom 26. Juli 2017, 

8C_45/2017, E. 4.3.2 f.). Als auch aus dem Gebot der Verfahrensfairness abgeleitete 

Voraussetzungen der Verwertbarkeit ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

zu prüfen, ob die versicherte Person im öffentlichen Raum überwacht und nicht 

beeinflusst wurde, ein hinreichender Anfangsverdacht bestand und die versicherte 

Person nicht systematisch oder ständig überwacht wurde (BGE 143 I 385 E. 5.1.1). 

Einem absoluten Verwertungsverbot unterliegt Beweismaterial, das im nicht öffentlich 

frei einsehbaren Raum zusammengetragen wurde (BGE 143 I 386, E. 5.1.3; Urteile vom 

14. Mai 2018, 9C_462/2017, E. 2.3, vom 9. Mai 2018, 8C_605/2017, E. 6.3, vom 18. 

Februar 2018, 8C_2/2018, E. 4.2, vom 25. April 2018, 9C_347/2017, E. 4.3, vom 26. 

Juli 2017, 8C_45/2017, E. 4.3.2).

3.2  Zum ausreichenden Anfangsverdacht führte das Bundesgericht in BGE 137 I 327, 

E. 5.4.2.1 aus, die objektive Gebotenheit der Überwachung erfordere das Vorliegen 

konkreter Anhaltspunkte, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen 

Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen liessen. 

Solche Anhaltspunkte könnten beispielsweise gegeben sein bei widersprüchlichem 

Verhalten, bei Zweifel an der Redlichkeit (eventuell durch Angaben und Beobachtungen 

Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, sowie bei 

Aggravation, Simulation und Selbstschädigung. Diese Elemente können einzeln oder in 

Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur objektiven Gebotenheit der 

Observation führen.

3.3  Vorliegend legte Dr. E.___ im Gutachten vom 13. Juni 2014 dar, bei fehlender 

Reflexions- und Introspektionsfähigkeit sowie eingeschränkter Gedächtnisleistung 

seien trotz der Untersuchungsdauer von 3 3/4 Stunden detailliertere Erhebungen zur 

Krankheitsentwicklung und zum schulischen Werdegang nicht möglich gewesen (IV-

act. 97-11, 13, 19). Er schildert eine auffällige Verhaltensweise (häufiges Stehen, 

Umhergehen, neben dem Stuhl kauern, skurriles, verdrehtes Sitzen) während der 

Untersuchung. Die Beschwerdeführerin habe durchgängig angespannt, sehr klagsam, 

jammernd bis weinend gewirkt. Die Beschwerdeschilderungen beschreibt der Experte 

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als sehr wenig differenziert, pauschalisierend, den Kontakt sehr appellativ und wenig 

spürbar, die Klagen als kaum einfühlbar. Es bestehe eine schwer histrionische 

Ausformung im Verhalten, hysteriform bis theatralisch, daneben eine klagsam 

depressive Struktur (IV-act. 97-18). Die durchgeführte Testung habe eine äusserst 

schlechte Merkfähigkeit ergeben. Die Beschwerdeführerin habe möglicherweise 

versucht, ihre Testergebnisse willentlich schlecht darzustellen. Zu bedenken sei jedoch, 

dass sie über keine fliessenden Deutschkenntnisse verfüge. Es sei fraglich, ob sie 

wirklich so wenig erinnert habe oder ob sie willentlich das Testergebnis verfälscht habe 

(IV-act. 97-19). Im Rahmen der Exploration seien die depressive Auslenkung des 

Affektes und die Ausprägung der Antriebsstörung mehrheitlich unklar geblieben, zumal 

diese alleine auf den anamnestischen Angaben der Beschwerdeführerin und ihres 

Ehemannes beruhe und die Beschwerdeführerin zudem bei entsprechender 

histrionischer Persönlichkeitsstörung naturgemäss ihre Beschwerden schwer 

überzeichne. Eine klare Objektivierung der depressiven Beschwerden wäre nur durch 

eine Observation möglich (IV-act. 97-22 f). Eine integrativ psychiatrische 

psychotherapeutische Behandlung bei med.pract. D.___ verlaufe niederschwellig (IV-

act. 97-20). Dieser hatte im Arztbericht vom 22. November 2012 angegeben, er 

behandle die Beschwerdeführerin seit 7. Mai 2012, zur Zeit einmal monatlich integriert-

psychiatrisch (IV-act. 49); gemäss Verlaufsbericht vom 20. November 2013 fand diese 

Therapie dannzumal wöchentlich statt (IV-act. 82). Anlässlich der gutachterlichen 

Untersuchung nannte die Beschwerdeführerin ein 3-4 wöchentliches 

Behandlungsintervall (IV-act. 97-16). Somit erscheint plausibel, dass die geltend 

gemachten Beschwerden nicht mit der Behandlungsintensität korrelieren. Der 

Gutachter hielt weiter fest, nach dem Stellenverlust 2010 (vgl. IV-act. 11-1) seien ausser 

einem gescheiterten Einsatzprogramm keine weiteren beruflichen 

Integrationsanstrengungen erfolgt (IV-act. 97-21). Dr. E.___ zeigte nachvollziehbar 

Inkonsistenzen und Diskrepanzen auf, die sich nicht darin erschöpften, dass die von 

der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden und Einschränkungen nicht 

objektivierbar sind. Ein ausreichender Anfangsverdacht ist daher vorliegend zu 

bejahen. Nachdem Dr. E.___ als fachärztlicher Experte zum Schluss kam, für eine 

Einschätzung namentlich der Auswirkung der geltend gemachten depressiven Störung 

auf die Arbeitsfähigkeit sei eine Überwachung erforderlich, ist auch deren Eignung und 

Erforderlichkeit plausibel dargetan.

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3.4  Die Beschwerdeführerin wurde in einem Zeitraum von drei Monaten an 12 Tagen 

observiert, wovon sie (bei anfänglicher sechstägiger Landesabwesenheit und 

ausgenommen rauchend auf dem Balkon) lediglich an vier Tagen bei 

rückschlussfähigen Handlungen beobachtbar in Erscheinung trat (IV-act. 114-3 f., 8 f., 

116-2, 121-2 f.). Damit bewegt sich die Observation im Rahmen eines nicht schweren 

Grundrechtseingriffs. Es wurden keine Beobachtungen in einem ausschliesslich privat 

zugänglichen Raum erhoben oder der Privatsphäre zugehörige Tätigkeiten observiert. 

Weder eine Beeinflussung noch eine systematische, ständige Beobachtung liegen vor. 

Die Observation bestätigte die von Dr. E.___ im Gutachten vom 13. Juni 2014 

aufgezeigten Inkonsistenzen und Diskrepanzen. So führte er am 23. Februar 2015 aus, 

Grob- und Feinmotorik sowie Psychomotorik hätten sich während der Exploration 

erheblich beeinträchtigter gezeigt als während der Observation. Während die 

Beschwerdeführerin in der Exploration betont habe, dass sie selten selbst Auto fahre 

und dann maximal einen Kilometer, sei sie während der Observation zweimal 

nachmittags jeweils wiederholt 20 km selbständig fahrend, in sehr geübtem Fahrstil mit 

sogar schnellem und riskantem Fahrmanöver und durchaus geschickten Ein- und 

Ausparkmanövern beobachtet worden. Das beobachtete Verhalten widerspreche 

deutlich der in der Exploration beklagten Tagesmüdigkeit, Schwäche- und 

Schwindelgefühl und ihrer Angabe, dass sie faktisch immer zu Hause sei. Die 

Anzeichen der angegebenen vegetativen Symptomatik mit Druckgefühl auf der Brust, 

Brennen am ganzen Körper und Schwitzen am Hals seien während der Observation 

nicht zu beobachten gewesen (IV-act. 136-2 f.). Die neu beobachteten Diskrepanzen 

und Widersprüche zeigten, dass die funktionale Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin trotz vorhandener Grunderkrankungen hinsichtlich Antrieb, 

Affektstörung, Interesselosigkeit, Motivationsschwäche und Überaffizierbarkeit deutlich 

besser seien als im Gutachten geschildert. Auch das theatralisch-histrionische 

Verhalten sei im Alltag weit weniger ausgeprägt respektive nur situativ zu erwarten (IV-

act. 136-5). Auch in der Standortbestimmung vom 14. Januar 2015 - bevor sie mit den 

Überwachungsergebnissen konfrontiert wurde - weinte die Beschwerdeführerin, 

wechselte häufig ihre Position, beklagte einen ständigen Schmerz von 8 -9 auf der 

Skala bis 10 (IV-act. 126-3), gab an, dass sie die letzten drei oder vier Monate keine 

Tage hatte, an denen es ihr besser ergangen sei (IV-act. 126-5) und sagte aus, dass sie 

kaum autofahre (IV-act. 126-7), nirgendwo hin gehe und den ganzen Tag ihren 

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Schmerzen und den finanziellen Problemen nachstudieren müsse (IV-act. 126-8 f.). 

Nach der Eröffnung der Observation legte sie das theatralische Verhalten mindestens 

teilweise ab und reagierte auf die aufgezeigten Widersprüche mit Unverständnis oder 

vagen Aussagen und musste beispielsweise zugeben, betreffend Anzahl und 

Möglichkeiten der Autofahrten nicht die Wahrheit gesagt zu haben (IV-act. 126-17; vgl. 

auch Wahrnehmungsprotokoll Dr. F.___ vom 21. Januar 2015, IV-act. 131-3). Dies 

spricht dafür, dass die mit der Observation gewonnenen Erkenntnisse über die 

funktionelle Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht auf andere Weise hätten 

erhoben werden können. Die Observation erweist sich damit als geeignet und 

erforderlich und die Verwertung von deren Ergebnissen trotz mangelhafter gesetzlicher 

Grundlage als insgesamt verhältnismässig.

4. 

Zu befinden bleibt darüber, ob auf die Beurteilungen von Dr. E.___ auch in 

medizinischer Hinsicht abgestellt werden kann, mithin ob diesen Beweiswert 

zuzumessen ist.

4.1  Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 seine Rechtsprechung zu syndromalen 

bzw. organisch nicht objektivierbaren Beschwerdebildern geändert und festgehalten, 

diese seien mittels eines strukturierten Beweisverfahrens anhand massgeblicher 

Indikatoren zu beurteilen (BGE 141 V 294, E. 3.5 f.; BGE 143 V 415 f, E. 4.5.1 und BGE 

143 V 429 E. 7.2). Gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren 

ihren Beweiswert nicht per se. Mit Blick auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich 

geänderten Anforderungen bei der Einschätzung des funktionellen 

Leistungsvermögens ist jedoch in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im 

Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Lichte 

der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 309 E. 8; Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. April 2016, 9C_168/2015, E. 2.2.3).

4.2  Dr. E.___ führte im Gutachten vom 13. Juni 2014 aus, eine generalisierte 

Schmerzerkrankung mit Betonung des Achsenskelettes inklusive Kopfschmerz, 

generalisiertem Brennen am Körper und Dysästhesien der unteren Extremitäten sei 

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entsprechend aktueller Exploration und Aktenlage med.pract. D.___ und Dr. C.___ 

ausgewiesen. Entsprechend den Abklärungen, die von Dr. C.___ in den letzten fünf 

Jahren veranlasst worden seien, sei weder aus orthopädischer noch aus internistischer 

Sicht eine ausreichende somatische Schmerzursache zu ermitteln gewesen. Dennoch 

seien die von der Versicherten geschilderten Schmerzen andauernd schwer quälend. 

Vorliegende emotionale Konflikte hinsichtlich Arbeitssituation, familiärer Situation und 

mangelnder Integration könnten bei sehr rudimentärer Introspektionsfähigkeit (versus 

vorliegender Dissimulation) bis dato nicht bearbeitet werden (IV-act. 97-21). Aufgrund 

dessen diagnostizierte Dr. E.___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4). Weiter hielt er fest, iatrogen ausgelöst bestehe entsprechend 

Aktenlage ein weit über die therapeutische lege artis Indikation hinaus reichender 

Benzodiazepin- und Tramadol-Abusus (IV-act. 97-21). Entsprechend aktueller 

klinischer Exploration und übereinstimmender Aktenlage von med.pract. D.___ und Dr. 

C.___ bestehe zumindest seit dem Jahre 2012 zusätzlich zur somatoformen 

Schmerzstörung eine rezidivierend depressive Störung (ICD-10: F33.1). Diesbezüglich 

erhob der Gutachter testpsychologisch Hinweise auf eine ausgeprägte depressive 

Symptomatik (IV-act. 97-19). Als zusätzliche Diagnose hielt er eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung (histrionisch, ängstlich, unreif, passiv, depressiv; ICD-10: F61.0) 

fest, wobei er namentlich den histrionischen Aspekt anlässlich seiner Untersuchung 

beschrieb (IV-act. 97-19). Er gelangte zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei in einer 

angepassten Tätigkeit nach langfristigem stationärem Entzug hinsichtlich 

Benzodiazepinen und Opioiden 50% arbeitsfähig (IV-act. 97-25 f.). Dabei 

berücksichtigte er auch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung, da mit der 

Persönlichkeitsstörung, der rezidivierend depressiven Störung und dem 

Benzodiazepin- und Opioid-Abusus eine ausgewiesene Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität und Ausprägung vorliege (IV-act. 97-24, 27). In Kenntnis der 

Observationsunterlagen kam Dr. E.___ zum Schluss, hinsichtlich der Diagnosen 

anhaltend somatoforme Schmerzstörung (sowie) Benzodiazepin- und Opioid-Abusus 

ergebe sich keine Veränderung der Beurteilung. Entsprechend der Observation könne 

die depressive Störung nur noch leichtgradig bestätigt werden und an der 

diagnostizierten Persönlichkeitsstörung nur mehr in Form akzentuierter 

Persönlichkeitszüge festgehalten werden (IV-act. 136-5). Als Komorbidität erheblicher 

Schwere verbleibe nunmehr der Benzodiazepin- und Tramadol-Abusus. Somit sei aus 

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psychiatrischer Sicht die Willensanstrengung zur Überwindung der somatoformen 

Schmerzstörung nach einjähriger Behandlungsdauer gegeben (IV-act. 136-7). Während 

Dr. E.___ im Gutachten vom 13. Juni 2014 die Arbeitsfähigkeit nach sechsmonatiger 

adäquater Behandlung auf 50% schätzte (IV-act. 97-26), erachtete er aufgrund der 

Observationergebnisse am 23. Februar 2015 eine solche von mindestens 75% innert 

eines Jahres realisierbar (IV-act. 136-5, 7). Aktuell und mittelfristig bestehe im Rahmen 

der vier Grunddiagnosen noch eine Einschränkung von mindestens 25% (IV-act. 136-8) 

bzw. aufgrund des Missbrauchs von Benzodiazepinen und Opioiden von 25% bis 50% 

(IV-act. 136-6).

4.3  Hinsichtlich des Schweregrades der funktionellen Beeinträchtigungen stellte Dr. 

E.___ im Erstgutachten fest, eine generalisierte Schmerzstörung sei entsprechend 

aktueller Exploration und Aktenlage ausgewiesen. Die geschilderten Schmerzen seien 

andauernd schwer quälend (IV-act. 97-21). An der Diagnose einer anhaltend 

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), welcher der Schweregrad immanent 

ist (BGE 141 V 286, E. 2.1.1, BGE 143 V 423 f, E. 5.1), hielt er auch in Kenntnis der 

Observationsergebnisse fest. Neben der andauernden somatoformen Schmerzstörung 

bestehen akzentuierte Persönlichkeitszüge (IV-act. 136-5) sowie eine Beeinträchtigung 

der Ausdauerleistungen, der Kritik- und Überwindungsfähigkeit durch den Missbrauch 

von Benzodiazepinen und Opioiden (IV-act. 136-6). Weiter hält der Gutachter fest, 

histrionisches Verhalten und Auswirkungen akzentuierter Persönlichkeitszüge seien nur 

situativ und in wenigen Situationen unter Belastung zu erwarten. Die depressiven 

Symptome seien leichtgradiger Natur, die Schmerzen seien ohne gravierenden 

Auswirkungen im Tagesablauf, Antrieb- und Affektstörung seien moderat und mit Hilfe 

eines Entzugs potentiell verbesserbar (IV-act. 136-7). Im vor der Observation 

erstatteten Gutachten führte Dr. E.___ aus, vollständige Beeinträchtigungen fänden 

sich in der Planung und Strukturierung von Aufgaben, der Durchhaltefähigkeit und in 

ausserberuflichen Aktivitäten. Schwer beeinträchtigt sei die Anpassung an Regeln und 

Routineabläufe (Einhaltung von Terminen), die Fähigkeit zur Anwendung fachlicher 

Kompetenzen sowie die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit. Mittelgradige 

Beeinträchtigungen bestünden in der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, in der 

Selbstbehauptungsfähigkeit im Kontakt zu Dritten (Lärmempfindlichkeit, Reduktion der 

Kontakte auf den Ehemann, die Kinder und nahe Verwandte), in der Gruppenfähigkeit, 

in der Pflege familiär intimer Beziehungen, in der Selbstpflege sowie der Verkehrs- und 

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Wegefähigkeit (IV-act. 97-22 f.). Nach Kenntnisnahme der Observation bezeichnete er 

die Einschränkungen in Planung und Strukturierung, Durchhaltefähigkeit, Anpassung 

an Regeln und Routineabläufe, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, Flexibilität, 

Umstellungsfähigkeit, Selbstbehauptung und Kontakt zu Dritten, Lärmempfindlichkeit 

und Fahrtüchtigkeit als deutlich geringer als im Gutachten beschrieben (IV-act. 136-5), 

was nachvollziehbar erscheint. Als Ressourcen vermerkt Dr. E.___ die intakte Ehe, die 

Beziehung zu den Kindern und die positiven Arbeitserfahrungen während ca. 10 Jahren 

in ungelernten Tätigkeiten (IV-act. 97-23). Als die Ressourcen einschränkend erwähnt 

er emotionale Konflikte hinsichtlich Arbeitssituation, familiärer Situation und 

mangelnder Integration, die bei sehr rudimentärer Introspektionsfähigkeit bis dato nicht 

hätten verarbeitet werden können. Im Rahmen von Konversion und Somatisierung sei 

die Schmerzerkrankung eingetreten und habe über fünf Jahre hinweg inklusive 

Benzodiazepin- und Tramadolabusus sowie zahlreicher Abklärungen zu erheblicher 

medizinischer, versicherungsrechtlicher und familiärer Zuwendung geführt (IV-act. 

97-21). Zum inkonsistenten Verhalten der Beschwerdeführerin führte er aus, dass 

dieses teil¬weise durch die histrionisch ängstliche Persönlichkeitsstörung, die 

anhaltend somatoformen Schmerzstörung, die rezidivierend depressiven Störung und 

den Benzodiazepin- und Opioid-Abusus bedingt sein könne und zumindest teilweise 

eine bewusste Simulation vorliege (IV-act. 136-4, 5). Ein bewusstseinsnahes 

Täuschungsverhalten könne weder ausgeschlossen noch bestätigt werden (IV-act. 

136-5) bzw. wäre dessen Nachweis lediglich aufgrund einer kontinuierlichen 

Observation über mehrere Wochen möglich (IV-act. 136-2).

4.4  Dr. E.___ begründet die Diagnosen und die durch sie verursachten funktionellen 

Einschränkungen plausibel. Dass der Beschwerdeführerin seit 2012 immer wieder 

Opioide (Zalidar bzw.Tramal) verordnet wurden, ist aktenkundig (Bericht Spital Z.___ 

vom 20. Februar 2012, IV-act. 29-2 [vgl. aber Bericht vom 6. März 2012, IV-act. 76-7; 

Bericht Schmerzzentrum KSSG vom 3. Mai 2012, IV-act. 53-2; Arztbericht med.pract. 

D.___ vom 22. November 2012, IV-act. 49-2; Bericht Schmerzzentrum KSSG vom 9. 

April 2014, IV-act. 94-3; Bericht Dr. G.___ vom 30. Mai 2014 (IV-act. 97-33), ebenso die 

Verschreibung von Benzodiazepinen (Lexotanil, Valium; Arztbericht Dr. C.___ vom 21. 

September 2013, IV-act. 76-2; Bericht Schmerzzentrum KSSG vom 9. April 2014, IV-

act. 94-3; tele¬fonische Nachfrage des Gutachters bei med.pract. D.___ vom 8. Mai 

2015, wonach die Behandlung seit einem Jahr mit zweimal 10 mg Valium täglich 

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erfolge, IV-act. 97-16). Dr. E.___ würdigte auch die entsprechenden Laborbefunde vom 

20. Mai 2014 (IV-act. 97-31 f.; IV-act. 136-5 f.). Die Schätzung einer nunmehr noch 

25%-igen und nicht mehr 50%-igen Arbeitsunfähigkeit erscheint aufgrund der 

Observationsergebnisse, die an mehreren Tagen über einen längeren Zeitraum erhoben 

wurden und aufgrund der Aussage der Beschwerdeführerin, nach denen nicht von 

einem besonders guten Befinden an den betreffenden Tagen auszugehen ist (IV-act. 

126-4 f.), als nachvollziehbar. Insgesamt berücksichtigt die medizinische Einschätzung 

von Dr. E.___ die vorhandenen Akten, die geklagten Beschwerden sowie die 

massgeblichen Indikatoren und beruht auf einer umfassenden Untersuchung von 3,5 

Stunden Dauer (IV-act. 97-2). Weitere medizinische Abklärungen erscheinen nicht 

notwendig, insbesondere wäre die von Dr. E.___ erwähnte kontinuierliche und 

lückenlose Observation über mehrere Wochen (IV-act. 136-2) klar unverhältnismässig. 

In Anbetracht dessen, dass die Folgen der somatoformen Schmerzstörung nunmehr 

als (offenbar teilweise) überwindbar eingeschätzt werden, ist das Gutachten insoweit 

nachvollziehbar, als von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 75% auszugehen ist, 

welche, wie im Folgenden aufzuzeigen ist, keinen Rentenanspruch begründet.

5. 

5.1  Die bisherige Tätigkeit als Küchengehilfin, eine Arbeit als Reinigungskraft oder 

wechselbelastende leichte Produktionstätigkeiten an Fliessbändern ohne Zeitdruck bei 

gut strukturiertem Arbeitsablauf und ohne Lärmbelastung sind gemäss Dr. E.___ 

adaptiert (IV-act. 97-25; IV-act. 136-8). Wesentliche zusätzliche somatisch objektivierte 

Einschränkungen sind nicht ausgewiesen (vgl. Arztbericht Dr. C.___ vom 21. 

September 2013, IV-act. 76-6; Arztbericht Dr.med. H.___, Klinik für Orthopädie, Spital 

Z.___ vom 4. November 2013, IV-act. 81-5 f.). Die Beschwerdeführerin war an ihrer 

letzten Stelle bei der I.___ GmbH lediglich vom 27. Mai 2009 bis zum 31. Oktober 2010 

angestellt, wobei bereits im September 2009 erste Arbeitsunfähigkeiten eintraten 

(Angaben Arbeitgeberin vom 8. November 2010, IV-act. 62, und vom 12. Juni 2013 IV-

act. 64-1 ff.; Kündigung IV-act. 64-6). Das an dieser Stelle erzielte Jahreseinkommen 

kann daher nicht als Valideneinkommen herangezogen werden. Somit sind beide 

Vergleichseinkommen (Validen- und Invalideneinkommen) aufgrund desselben 

statistischen Durchschnittslohns einer Mitarbeiterin in der Gastronomie oder einer 

ungelernten Arbeitskraft (Kompetenzniveau 1 gemäss Lohnstrukturerhebung [LSE] des 

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Bundesamtes für Statistik [BFS]) zu erheben (vgl. Urteil vom 18. April 2017, 

9C_675/2016, E. 3.1 und 3.2.1). Gründe für einen Tabellenlohnabzug vom 

Invalideneinkommen sind nicht ersichtlich, zumal das eingangs erwähnte 

Adaptionsprofil nicht übermässig einschränkend wirkt und die Beschwerdeführerin ein 

hierfür in Frage kommendes Alter noch nicht erreicht hat.

5.2  Der Gutachter attestiert aktuell eine Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 

25% bis 50% (IV-act. 136-6). Massgebend ist der Durchschnittswert von 37,5% 

(Urteile des Bundesgerichts vom 4. Juni 2013, 9C_730/2012, E. 4.2, vom 19. August 

2009, 9C_226/2009, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Diese Schätzung ist ab dem 

Gutachten vom 13. Juni 2014 massgebend, zumal sie aufgrund der 

Überwachungsergebnisse neu beurteilt wurde. Bei einer Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten von 37,5% resultiert beim vorstehend erwähnten Prozentvergleich ohne 

Tabellenlohnabzug kein Renten begründender Invaliditätsgrad. Für die davor liegende 

Zeit ist auf die Berichte der behandelnden Ärzte abzustellen.

5.3  Med.pract. D.___ hatte im Arztbericht vom 22. November 2012 festgehalten, eine 

(retrospektive) Aussage über die Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 

als Restaurationsangestellte sei nicht möglich. Die Beschwerdeführerin fühle sich 

aufgrund ihrer Rückenschmerzen nicht mehr in der Lage, einer körperlichen Arbeit 

nachzugehen. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. 

Eine Arbeitsunfähigkeit für behinderungsangepasste Tätigkeiten attestierte med.pract. 

D.___ zu jenem Zeitpunkt nicht. Mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit 

bzw. Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne gerechnet werden. Aussagen zum Zeitpunkt 

und Umfang seien aktuell noch nicht möglich (IV-act. 49-2 f.). Im Arztbericht vom 22. 

November 2013 bezeichnete er den Gesundheitszustand als stationär. Die depressive 

Symptomatik liege immer noch auf einem mittelschweren bis schwergradigem Niveau. 

Eine Arbeit von wirtschaftlichem Wert sei kurz- bis mittelfristig nicht möglich. 

Begründet sei dies durch im Moment ausgeprägte Stimmungsschwankungen, 

deutliche depressive Herabstimmung und ein ausgeprägtes Morgentief, das einen 

pünktlichen Arbeitsantritt verhindere. Die integriert psychiatrische Therapie finde in 

einwöchentlichem Abstand statt (IV-act. 82-1, 4). Der Verweis auf den stationären 

Verlauf und somit auf den Arztbericht vom 22. November 2012 legt eine subjektive 

Beschwerdekomponente nahe. Auch wurde die Verschlechterung als kurz- bis 

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mittelfristig beschrieben, womit übereinstimmt, dass die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der Begutachtung rund ein halbes Jahr später angab, in den 

vorangegangenen vier Monaten sei die Therapie nur noch alle drei bis vier Wochen 

erfolgt (IV-act. 97-16). Dr. C.___ attestierte aus körperlicher Sicht am 21. September 

2013 eine volle Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Andere Tätigkeiten seien 

zumutbar (IV-act. 76-6). Dr. Ewers erklärte am 4. November 2013, die bisherige und 

andere nicht schwere Arbeiten seien der Beschwerdeführerin vollzeitlich zumutbar, 

gegebenenfalls mit verminderter Leistungsfähigkeit durch Schmerz (IV-act. 81-5 f.). 

Eine länger dauernde höhere als die vom Gutachter attestierte Arbeitsunfähigkeit, 

welche einen befristeten Rentenanspruch begründen würde, ist somit nicht 

ausgewiesen.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen 

und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Die 

Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2018
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Verwertbarkeit von ohne ausreichende gesetzliche Grundlage durchgeführten Observationen. Diese ist gegeben, wenn die Observation auf einem genügenden Anfangsverdacht beruht, von öffentlichem Grund einsehbare, nicht zur Privatsphäre gehörende Verrichtungen betrifft und auch sonst verhältnismässig ist. Vorliegend sind die Überwachungsergebnisse verwertbar. In medizinischer Hinsicht kann auf das der Verfügung zugrundeliegende Gutachten samt Ergänzung in Kenntnis der Observationsergebnisse abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2018, IV 2015/258).

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		2025-07-19T06:08:59+0200
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