# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e30b2dfb-b871-5e3c-bf0c-7bb9fcf97200
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 06.06.2016 KSK 2016 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2016-24_2016-06-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 06. Juni 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 24 07. Juni 2016

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Nydegger

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der G e m e i n d e  X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 9. Mai 
2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen 
Y._____, Beschwerdegegner,

betreffend Abweisung des Arrestbegehrens,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Die Gemeinde X._____ bevorschusste gestützt auf das Urteil des 
Kreisgerichts A._____ vom 20. November 2009 betreffend 
Eheschutzmassnahmen, das Urteil des Kreisgerichts A._____ vom 11. Mai 2012 
betreffend Abänderung von Eheschutzmassnahmen und in der Folge gestützt auf 
das Scheidungsurteil des Kreisgerichts A._____ vom 16. April 2014 die durch 
Y._____ zu leistenden Unterhaltsbeiträge für seine beiden Kinder B._____ und 
C._____.

Bereits am 31. Januar 2010 trat die Kindsmutter D._____, die ihr und ihren 
alimentenberechtigten Kindern zustehenden rückständigen und laufenden 
Unterhaltsbeiträge zur Deckung der ausbezahlten Vorschüsse an das Sozialhilfe- 
und Vormundschaftsamt A._____ ab und erteilte dieser Behörde gleichentags die 
entsprechende Inkasso- und Prozessvollmacht.

B. Mit Entscheid vom 16. August 2010 wies das Kreisgericht A._____ auf 
Begehren der Gemeinde X._____ die E._____AG, damalige Arbeitgeberin von 
Y._____, an, ab sofort vom Lohnguthaben von Y._____ den Betrag von Fr. 
1'890.00 an das Sozialamt A._____ zu bezahlen.

C. Am 3. November 2014 erhob Y._____ bei der Arbeitslosenkasse 
Graubünden Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. In der Folge kam er bis 
Mai 2015 in den Genuss von entsprechenden Versicherungsleistungen.

D. Gestützt auf die Schuldneranweisung des Kreisgerichts A._____ vom 16. 
August 2010 bezahlte die Arbeitslosenkasse Graubünden für die drei Monate 
Februar bis April 2015 Fr. 1'890.00 pro Monat an die Gemeinde X._____ (total Fr. 
5'670.00). Davon entfielen Fr. 350.00 pro Monat auf die Kindsmutter D._____, der 
Rest auf die beiden Kinder B._____ und C._____.

E. Mit Verfügung vom 16. Februar 2016 verfügte die Arbeitslosenkasse 
Graubünden gegenüber der Gemeinde X._____ die Rückforderung von Fr. 
4'620.00 (Fr. 5'670.00 - [3 x Fr. 350.00]). Dies mit der Begründung, dass diese 
Geldleistung unrechtmässig bezogen worden sei, da die Schuldneranweisung des 
Kreisgerichts A._____ alleine an die E._____AG, die ehemalige Arbeitgeberin von 
Y._____, gerichtet gewesen sei, nicht aber an die Arbeitslosenkasse Graubünden. 
Diese Verfügung wurde von der Gemeinde X._____ nicht angefochten, sodass sie 
in Rechtskraft erwuchs.

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F. Mit Schreiben vom 2. Mai 2016 stellte und begründete die Gemeinde 
X._____ gestützt auf Art. 271 SchKG ein Arrestgesuch gegen den Schuldner mit 
folgenden Rechtsbegehren:

"1. Das dem Schuldner zustehende Arbeitslosengeld der 
Arbeitslosenkasse Graubünden sei im Betrag von Fr. 4'620.00 mit 
Arrest zu belegen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des 
Arrestschuldners."

G. Mit Entscheid vom 9. Mai 2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, entschied der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos, was folgt:

"1. Das Arrestbegehren wird abgewiesen.

2. Die Kosten im Betrag von CHF 200.00 gehen zu Lasten der Gemeinde 
X._____ und sind von ihr innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3922-1 
des Bezirksgerichts Prättigau/Davos zu überweisen.

3. Es werden keine Umtriebsentschädigungen gesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]"

H. Dagegen erhob die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
mit Eingabe vom 17. Mai 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von 
Graubünden und beantragte, was folgt:

"1. Der Entscheid vom 09.05.2016 sei aufzuheben und dem 
Arrestbegehren sei stattzugeben.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des 
Arrestschuldners."

I. Auf die Einholung von Stellungnahmen zur Beschwerde wurde verzichtet.

J. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde sowie im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1. a) Gegen den nach Massgabe von Art. 251 lit. a ZPO im summarischen 
Verfahren gefällten Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht betreffend die 
Abweisung eines Arrestbegehrens kann der Arrestgläubiger gemäss Art. 319 lit. a 
ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen 
Mitteilung Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erheben (Art. 321 

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Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100], Art. 251 lit. a ZPO 
und Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet 
einzureichen, wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO).

b) Die gegen den Arrestentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht 
Prättigau/Davos vom 9. Mai 2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, erhobene 
Beschwerde vom 17. Mai 2016 erweist sich als fristgemäss. Die übrigen 
Prozessvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, 
weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

2. Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens Fr. 5'000.00 unterschreitet, 
ergeht der Entscheid gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher 
Kompetenz.

3. a) Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche 
Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die 
Rechtsmittel-instanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die 
derjenigen der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der 
Rechtsmittelinstanz in Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, 
ob Willkür vorliege, beschränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-
Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. 
Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: 
Sutter-Somm/Hasen-böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Im 
Beschwerdeverfahren gilt ferner die Rügepflicht. Die beschwerdeführende Partei 
hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an 
welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leide und auf welche 
Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 
ZPO). Was nicht gerügt wird, hat demzufolge Bestand.

b) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel – von hier nicht gegebenen, 
gesetzlichen Ausnahmen abgesehen – ausgeschlossen. Es gilt mithin im 
Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher 
Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein umfassendes Novenverbot. Die 
Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche 
Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen 

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Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der 
Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat (Freiburghaus/Afheldt, 
a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, 
welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche 
vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue 
rechtliche Erwägungen (vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO; 
Dominik Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, 
Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, N 1 zu Art. 326 ZPO).

4. Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein 
Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz 
befinden, unter anderem dann mit Arrest belegen lassen, wenn der Gläubiger 
gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt (Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG). Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo 
die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft 
macht, dass seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und 
Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 
Abs. 1 SchKG). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn das Gericht sie 
aufgrund einer plausiblen Darlegung des Gläubigers für wahrscheinlich hält. Es 
sind an die Wahrscheinlichkeit keine überhöhten Anforderungen zu stellen. Der 
Wahrscheinlichkeitsbeweis ist dann erbracht, wenn das Gericht aufgrund der ihm 
vorgelegten Elemente den Eindruck gewinnt, dass der behauptete Sachverhalt 
wirklich vorliegt, ohne ausschliessen zu müssen, dass es sich auch anders 
verhalten könnte (vgl. Jolanta Kren Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Aufl., 
Zürich 2016, N 3 zu Art. 272 SchKG m.w.H.).

5. a) Im Arrestgesuch geltend gemacht werden Unterhaltsforderungen von Fr. 
2'330.00 für B._____ und Fr. 2'290.00 für C._____, und zwar für die Zeit von März 
bis Mai 2015 (je Fr. 2'250.00) sowie Fr. 80.00 bzw. Fr. 40.00 für Ausstände bis 
Februar bzw. März 2010. Die Forderungssumme wird demzufolge mit Fr. 4'620.00 
beziffert. Als Arrestgrund wird im Arrestgesuch das Urteil des Kreisgerichts 
A._____ vom 16. April 2014 genannt (wobei Arrestgrund für die Ausstände im Jahr 
2010 von insgesamt Fr. 120.00 das Urteil des Kreisgerichts A._____ vom 20. 
November 2009 betreffend Eheschutzmassnahmen sein dürfte). Bei diesem Urteil 
(bzw. bei diesen Urteilen) handelt es sich unbestrittenermassen um einen 
definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG. Durch die (von 
der Beschwerdeführerin geltend gemachte) Bevorschussung der 
Unterhaltsbeiträge hat von Gesetzes wegen ein Gläubigerwechsel stattgefunden 

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(Art. 289 Abs. 2 ZGB). Gläubigerin der Arrestforderung ist somit, wie der 
Vorderrichter zu Recht festgehalten hat, die Gemeinde X._____.

b) Im Arrestbegehren wurde der Arrestgegenstand folgendermassen 
bezeichnet: "Guthaben von Y._____ bei der Arbeitslosenkasse Graubünden, 
Grabenstrasse 8, 7001 Chur, SV-Nr. _____". Der Vorderrichter führte hierzu aus, 
die Gläubigerin habe die Existenz eines Vermögenswertes des Arrestschuldners 
glaubhaft zu machen. Das gelte auch, wenn es sich um eine Forderung und damit 
um einen Vermögensgegenstand handle, welcher (formell) auf den Namen eines 
Dritten laute. Blosses Behaupten genüge nicht. Vorliegend solle angeblich eine 
Forderung des Schuldners verarrestiert werden, die auf einer rechtskräftigen 
Verfügung der Arbeitslosenkasse Graubünden basiere. Gläubigerin der Forderung 
von Fr. 4'620.00 sei indes die Arbeitslosenkasse Graubünden, Schuldnerin die 
Gemeinde X._____. Diese Verfügung sei gegen die Gemeinde X._____ ergangen 
und in Rechtskraft erwachsen. Somit solle also nicht eine Forderung des 
Schuldners, sondern eine solche der Arbeitslosenkasse Graubünden mit Arrest 
belegt werden. Es sei zwar denkbar, dass der Schuldner (Y._____) Gläubiger 
dieser Fr. 4'620.00 und die Arbeitslosenkasse Graubünden bezüglich dieses 
Geldbetrags Schuldnerin von Y._____ sei, doch müsse dem nicht zwingend so 
sein. Dies werde von der Gemeinde X._____ lediglich behauptet. Tatsächlich sei 
über das Verhältnis zwischen der Arbeitslosenkasse Graubünden und Y._____ 
nichts bekannt. Namentlich sei nicht bekannt, ob denn die Arbeitslosenkasse 
Graubünden bezüglich dieser Fr. 4'620.00 Schuldnerin von Y._____ sei. Demnach 
sei im Ergebnis nicht bzw. zu wenig glaubhaft gemacht, dass, würde dem 
Arrestgesuch stattgegeben, tatsächlich eine Forderung des Schuldners (Y._____) 
verarrestiert würde, weshalb das Gesuch abzuweisen sei.

c) Diese Ausführungen sind im Ergebnis nicht zu beanstanden. Den 
definitiven Rechtsöffnungstitel und damit den Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG bildet primär das Scheidungsurteil des Kreisgerichts A._____ vom 
16. April 2014 sowie – für die Restbeträge von Fr. 80.00 bzw. Fr. 40.00 – das 
Urteil des Kreisgerichts A._____ vom 20. November 2009 betreffend 
Eheschutzmassnahmen. Mit diesen Urteilen wurde Y._____ zu 
Unterhaltszahlungen verpflichtet; dieser ist somit Arrestschuldner. Der 
Arrestgegenstand besteht gemäss Angaben der Beschwerdeführerin im Guthaben 
von Y._____ bei der Arbeitslosenkasse Graubünden, mithin in einer (behaupteten) 
Forderung von Y._____ gegenüber der Arbeitslosenkasse Graubünden. Um 
einem Glaubhaftmachen der Vermögensgegenstände zu genügen, hat bei 
Forderungen die Bezeichnung durch Benennung des Drittschuldners – hier der 

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Arbeitslosenkasse – und einen plausiblen Hinweis auf dessen Verbindung mit dem 
Arrestschuldner zu erfolgen (Walter A. Stoffel, in: Staehelin/Bauer/Staehelin 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 
Art. 159-352 SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N 29 zu Art. 272 SchKG). Diesen 
Vorgaben kommt die Beschwerdeführerin nicht nach. Insbesondere legt sie, wie 
bereits der Vorderrichter zutreffend erkannt hat, nicht (substantiiert) dar, dass und 
warum die Arbeitslosenkasse Graubünden bezüglich der Fr. 4'620.00 Schuldnerin 
von Y._____ sei. Im Gegenteil: Wie die Beschwerdeführerin im Arrestgesuch 
selbst ausgeführt hat, hat Y._____ aktuell keinen Anspruch mehr auf Leistungen 
der Arbeitslosenkasse Graubünden. Wenn die Beschwerdeführerin nun geltend 
macht, aus den dem Bezirksgericht zugestellten Akten gehe das Verhältnis 
zwischen der Arbeitslosenkasse Graubünden und dem Arrestschuldner 
zweifelsfrei hervor, so ist ihr entgegen zu halten, dass sie, wie dargelegt, im 
Arrestgesuch unmissverständlich festgehalten hat, Y._____ habe aktuell keinen 
Anspruch mehr auf Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden. Das neue 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Arbeitslosenkasse Graubünden habe auf 
entsprechende Rückfrage schriftlich bestätigt, dass der Arrestschuldner 
gegenüber der Arbeitslosenkasse Gläubiger in Bezug auf die zu verarrestierende 
Arbeitslosenentschädigung sei, ist mit Blick auf Art. 326 ZPO nicht mehr zu hören. 
Im Übrigen lassen sich mit dem entsprechenden Schreiben (KG act. B.13) die 
Behauptungen der Beschwerdeführerin denn auch gar nicht stützen; aus diesem 
Schreiben geht vielmehr hervor, dass Y._____ (nur) bis 30. November 2015 zum 
Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld angemeldet war, was e contrario 
vermuten lässt, dass er – wie die Beschwerdeführerin ja auch im Arrestgesuch 
zugestanden hat – derzeit keine Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden 
bezieht. Ferner kann aus dem Bestand der Forderung der Arbeitslosenkasse 
gegenüber der Beschwerdeführerin nicht auf den Bestand einer Forderung des 
Arrestschuldners gegenüber der Arbeitslosenkasse geschlossen werden. 
Nachdem die Arbeitslosenkasse die fehlerhafte Auszahlung an die 
Beschwerdeführerin bereits im Mai 2015 bemerkt hat (BG act. 1.8), kann die 
Nachzahlung an den Arrestschuldner als Anspruchsberechtigten längst erfolgt 
sein, denn die Auszahlung an denselben ist nicht vom Erfüllen der Rückforderung 
durch die Gemeinde abhängig. Eine Forderung von Y._____ gegenüber der 
Arbeitslosenkasse Graubünden ist damit weder dargetan noch ersichtlich. Daran 
würde selbst dann nichts ändern, ginge man davon aus, dass Y._____ dereinst 
wieder Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden in Anspruch nehmen 
würde. Zukünftige Forderungen – auch solche, die wahrscheinlich entstehen 

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werden – genügen für eine Verarrestierung nicht (vgl. Stoffel, a.a.O., N 29 zu Art. 
271 SchKG).

d) Sollte es der Beschwerdeführerin indessen darum gehen, den von der 
Arbeitslosenkasse Graubünden mit Verfügung vom 16. Februar 2016 
zurückgeforderten Betrag in Höhe von Fr. 4'260.00 verarrestieren zu lassen, so ist 
dies im vorliegenden Verfahren von vornherein unzulässig. Denn der Arrestgrund 
(definitive Rechtsöffnungstitel) richtet sich nicht gegen die Arbeitslosenkasse 
Graubünden, sondern gegen Y._____. Nur dieser kann vorliegend Arrestschuldner 
sein, nicht jedoch die Arbeitslosenkasse Graubünden. Der Arrest gegen einen 
Dritten, dem die zu verarrestierenden Vermögensstücke nicht gehören, ist 
ausgeschlossen (vgl. Kren Kostkiewicz, a.a.O., N 13 zu Art. 271 SchKG).

e) Das Arrestgesuch wurde vom Vorderrichter somit zu Recht abgewiesen, 
demzufolge auch die Beschwerde abzuweisen ist.

6. a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin 
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten für das 
Beschwerdeverfahren werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) auf Fr. 300.00 
festgelegt und mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss 
in derselben Höhe verrechnet.

b) Da in Anwendung von Art. 322 Abs. 1 ZPO keine Vernehmlassungen 
eingeholt worden sind, wird die Beschwerdeführerin für keine Parteikosten 
entschädigungspflichtig.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 gehen zu Lasten der 
Gemeinde X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten 
Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 300.00 verrechnet.

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen 
zugesprochen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: