# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2fee05a5-9af2-57f0-96a7-e7596c77bccf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.01.2011 C-4485/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4485-2008_2011-01-21.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-4485/2008

Urteil vom 21. Januar 2011

Besetzung Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),
Richter Francesco Parrino, 
Richter Vito Valenti,  
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

Parteien X._______, 
c/o Frau Dr. med. Anne-Marie Berdol, 
Rumine 27, 1005 Lausanne, 
Beschwerdeführer, 

Gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-
Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand AHV, Rentenfestsetzung.

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Sachverhalt:

A. 
Der am 5. Juni 1942 geborene, griechische Staatsangehörige X._______ 
(im Folgenden: Beschwerdeführer) lebt in Griechenland. Am 5. 
September 2007 stellte er beim griechischen Sozialversicherungsträger 
einen Antrag auf Ausrichtung einer Altersrente der Schweizerischen 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der in der Folge an die 
Schweizerische Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK) weitergeleitet 
wurde. 

B. 
Am 17. Januar 2008 verfügte die SAK, dass dem Beschwerdeführer in 
Anwendung der Rentenskala 06 bei einer anrechenbaren Beitragsdauer 
von 6 Jahren und 4 Monaten und einem massgebenden 
durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 46'410.- eine monatliche 
ordentliche Altersrente von Fr. 241.- ab dem 1. Februar 2008 ausgerichtet 
werde (act. 48).

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 2. Februar 2008 bei der SAK Einsprache und 
machte geltend, die Beitragsdauer sei nicht richtig erfasst und insbesondere die Studienzeit nicht 
angerechnet worden.

C. 
Anlässlich des Einspracheverfahrens führte die SAK Nachforschungen 
bei den Ausgleichskassen und den damaligen Wohngemeinden des 
Beschwerdeführers durch und nahm Korrekturen bei der Berechnung vor. 
Die Einsprache wurde daher am 29. Mai 2008 gutgeheissen und dem 
Beschwerdeführer unter Berücksichtigung einer Beitragsdauer von 12 
Jahren und 10 Monaten sowie einem massgebenden durchschnittlichen 
Jahreseinkommen von Fr. 22'542.- in Anwendung der Rentenskala 12 
eine ordentliche Altersrente von Fr. 356.- mit Wirkung ab dem 1. Juli 2008 
zugesprochen.

D. 
Am 1. Juli 2008 erhob der Beschwerdeführer beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die 
Rentenberechnung zu überprüfen. Zur Begründung führte er aus, die 
Vorinstanz habe bei der Bestimmung der Beitragsdauer 3 Monate des 
Jahres 1975 sowie das ganze Jahr 1977 nach wie vor nicht 
berücksichtigt; zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb für die 
Verfügung vom 17. Januar 2008 ein Jahreseinkommen von Fr 293'930.- 

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herangezogen worden sei und für die korrigierte Verfügung vom 29. Mai 
2008 nur noch ein solches von Fr. 289'289.-, obschon sich die 
Beitragssumme ja erhöht habe. 

In seiner ergänzenden Eingabe vom 22. September 2008 reichte der Beschwerdeführer zusätzliche 
Beweismittel nach.

E. 
In ihrer Vernehmlassung vom 8. Januar 2009 beantragte die SAK die 
Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des 
Einspracheentscheids vom 29. Mai 2008. Zur Begründung ihres Antrags 
nahm sie ausführlich Stellung zu ihrer Rentenberechnung, insbesondere 
zur Anrechenbarkeit der Jugendjahre 1961/1962 des Beschwerdeführers, 
zu den Versicherungsjahren des Jahrganges 44, zu den 
Versicherungszeiten des Beschwerdeführers, zu dem von diesem 
erzielten Einkommen, zum massgeblichen durchschnittlichen Einkommen 
sowie zur angewandten Rentenskala 12.

F. 
Am 22. Januar 2009 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe 
nach, in welcher er um Einsicht in die Unterlagen der SAK sowie um 
Gewährung einer Fristerstreckung für die Einreichung einer Replik 
ersuchte. Diesen Begehren wurde am 28. Januar 2009 entsprochen.

In seiner Replik vom 19. Februar 2009 nahm der Beschwerdeführer eingehend zu den Ausführungen der 
SAK Stellung und machte erneut geltend, er sei nicht richtig eingeschätzt worden, weshalb die Rente neu 
zu berechnen sei.

G. 
Innert der gesetzten Frist wurde seitens der Vorinstanz keine Duplik 
eingereicht, weshalb mit Verfügung vom 2. April 2009 der 
Schriftenwechsel geschlossen wurde.

H. 
Auf die Parteivorbringen sowie die eingereichten Unterlagen wird – soweit 
erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

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1. 
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 29. Mai 2008, mit welchem 
– in Gutheissung der Einsprache – die Verfügung vom 17. Januar 2008 
der SAK aufgehoben und die ordentliche Altersrente des 
Beschwerdeführers auf neu Fr. 356.00 festgesetzt wurde.

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) beurteilt das 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland 
gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Da keine 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, ist das 
Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.2. Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das 
VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das 
Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss 
Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten 
Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit 
das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen 
Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG 
beschwerdelegitimiert ist.

1.4. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 
ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf 
einzutreten.

2. 
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die SAK die Altersrente korrekt ermittelt 
hat, was seitens des Beschwerdeführers bestritten wird.

2.1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates 
der Europäischen Gemeinschaft, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 
in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 

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Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen; FZA; SR 0.142.112.681) 
anzuwenden ist, welches die verschiedenen bis dahin geltenden 
bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft 
insoweit absetzt, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird, (Art. 20 
FZA). Soweit dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der die 
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt (Art. 8 FZA), 
keine abweichenden Bestimmungen vorsieht, ist mangels einer 
einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. abkommensrechtlichen 
Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der 
Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung einer schweizerischen 
Altersrente grundsätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung 
(BGE 130 V 51 ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des damaligen 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] 
H 13/05 E. 1.1 vom 4. April 2005. Daraus folgt, dass die Verwaltung und 
im Beschwerdefall das Gericht den Leistungsanspruch des 
Beschwerdeführers gemäss Art. 3 Abs. 1 der Koordinierungsverordnung 
(EWG) Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische 
Staatsangehörige geltenden Regeln zu beurteilen haben. Demnach 
bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Rente der AHV ausschliesslich nach dem internen schweizerischen 
Recht.

2.2. Anspruch auf eine Altersrente haben Männer, die das 65. Altersjahr 
und Frauen, die das 64. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 
AHVG). Der Anspruch entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der 
Vollendung des nach Abs.1 massgebenden Altersjahres folgt (Art. 21 
Abs. 2 AHVG).

Die ordentlichen Renten werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach 
Massgabe der Beitragsjahre, des Erwerbseinkommens sowie der 
Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person 
berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von 
Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form 
von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur 
Ausrichtung. Die Teilrente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente 
(Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen 
den vollen Beitragsjahren der Versicherten zu denjenigen ihres 
Jahrgangs sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze 
berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 AHVG). Als vollständig gilt die 
Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 

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1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 
31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre 
aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 AHVG in Verbindung mit 
Art. 29ter Abs. 1 AHVG). 

Für jeden beitragspflichtigen Versicherten werden individuelle Konten 
geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten 
erforderlichen Angaben eingetragen werden. Der Bundesrat regelt die 
Einzelheiten (Art. 30ter Abs. 1 AHVG). Für die Jahre 1948 bis 1968 
wurden nur die Kalenderjahre der Beitragsleistung in die individuellen 
Konten eingetragen, so dass die Beitragsdauer in Monaten daraus nicht 
hervorgeht. Deshalb ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in 
Fällen, in denen Belege mit näheren Angaben über die Beitragsdauer für 
die Jahre 1948 bis 1968 (z.B. Wohnsitzbescheinigungen, 
Arbeitszeugnisse, zusätzliche Angaben der kontenführenden 
Ausgleichskassen) fehlen, auf die eigens zur Ermittlung der 
mutmasslichen Beitragsdauer publizierten Tabellen des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen abzustellen (BGE 107 V 16 E. 3b). 

Gemäss Art. 29quater AHVG werden die Renten nach Massgabe des 
durchschnittlichen Jahreseinkommens berechnet. Dieses wird ermittelt, 
indem die Summe der Erwerbseinkommen, von denen die versicherte 
Person Beiträge geleistet hat, durch die Zahl der Beitragsjahre geteilt 
wird.

2.3. Bei Eintritt des Versicherungsfalles kann eine Berichtigung von 
Eintragungen im individuellen Konto nur verlangt werden, soweit deren 
Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird 
(Art. 141 Abs. 3 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung [AHVV]. Das gilt nicht nur für unrichtige, 
sondern auch für unvollständige Eintragungen im individuellen Konto. Die 
Anforderungen an den vollen Beweis richten sich nach den üblichen 
Verfahrensgrundsätzen im Sozialversicherungsrecht. Auch wenn Art. 141 
Abs. 3 AHVV den Untersuchungsgrundsatz nicht ausschliesst und somit 
nicht vorschreibt, dass der Versicherte den vollen Beweis selber zu 
erbringen hat, kommt doch der Mitwirkungspflicht des Betroffenen in 
diesem Zusammenhang erhöhtes Gewicht zu, indem er von sich aus 
alles ihm Zumutbare zu unternehmen hat, um die Verwaltung oder den 
Richter in der Beschaffung des Beweismaterials zu unterstützen (vgl. 
dazu BGE 117 V 261 E. 3d). 

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Anlässlich des Einspracheverfahrens hat die Vorinstanz anhand der vom Beschwerdeführer 
nachgereichten Angaben und Belege die Berechnungsgrundlagen nochmals überprüft und entsprechend 
korrigiert. Dabei hat sie sich insbesondere auf die eingeholten Wohnsitzbestätigungen, die 
Immatrikulationsbestätigung der Universität A._______ sowie die bereinigten Einträge in den individuellen 
Konten gestützt.

2.4. Der Beschwerdeführer hat sein 65. Altersjahr am 5. Juni 2007 
vollendet, so dass er ab 1. Juli 2007 Anspruch auf eine ordentliche 
Altersrente der AHV hat. Bei der Entstehung des Anspruchs auf eine 
Altersrente hat die Beitragsdauer des Jahrgangs des Beschwerdeführers 
(1942) nach der Jahrgangstabelle 44 Jahre betragen (vgl. Rententabellen 
2007 AHV/IV des Bundesamtes für Sozialversicherungen [im Folgenden: 
Rententabellen 2007], S. 7).

Gemäss den Einträgen in den anlässlich des Einspracheverfahrens 
bereinigten individuellen Beitragskonten hat der Beschwerdeführer in den 
Jahren 1962 bis 1976 Beiträge an die AHV entrichtet. Nach Art. 1a Abs. 1 
Bst. a und b AHVG sind nur natürliche Personen mit Wohnsitz in der 
Schweiz oder natürliche Personen, die in der Schweiz eine 
Erwerbstätigkeit ausüben, obligatorisch versichert. Bei der Beitragsdauer 
werden somit nur diejenigen Beitragsmonate angerechnet, während 
denen der Beschwerdeführer in der Schweiz erwerbstätig war oder 
Wohnsitz hatte und zudem die Mindestbeiträge bezahlte. 

Falls die Beitragsdauer im Sinne von Art. 29ter AHVG – wie vorliegend – 
unvollständig ist, werden die Beitragszeiten, die vor dem 1. Januar nach 
Vollendung des 20. Altersjahres zurückgelegt wurden, zur Auffüllung 
späterer Beitragslücken angerechnet (vgl. Art. 52b AHVV), wobei auch 
das während dieser Zeit erzielte Einkommen bei der Rentenberechnung 
mitberücksichtigt wird.

2.5. In der angefochtenen Einspracheverfügung ging die Vorinstanz von 
einer Beitragsdauer von 154 Monaten (12 Jahre und 10 Monate) und 
einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 22'542 aus. Sie 
errechnete unter Anwendung der Rentenskala 12 (aufgrund der 12 vollen 
Beitragsjahre, vgl. Rententabellen 2007, S. 10) eine Teilrente des 
Beschwerdeführers von Fr. 356.00 (vgl. Einspracheverfügung vom 26. 
Mai 2008, act. 109).

2.5.1. Für die Jahre 1969 bis und mit 1974, in denen der 
Beschwerdeführer Wohnsitz in der Schweiz hatte, erwerbstätig war und 

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zudem Beiträge an die AHV/IV entrichtete, wurden jeweils 12 Monate als 
Beitragszeit angerechnet. Als massgebliches Einkommen sind im Jahr 
1969 Fr. 6'820 (Fr. 4'930 und Fr. 1'890), im Jahr 1970 Fr. 14'974, im Jahr 
1971 Fr. 34'911 (Fr. 1'140 und Fr. 33'771), im Jahr 1972 Fr. 14'495, im 
Jahr 1973 Fr. 37'438 und im Jahr 1974 Fr. 51'560 ausgewiesen. 

Gemäss Immatrikulationsbestätigung der Universität A._______ war der 
Beschwerdeführer ab dem Wintersemester 1961 bis zum Wintersemester 
1966 und vom Wintersemester 1967 bis zum Sommersemester 1969 an 
der Universität A._______ immatrikuliert. Da er nicht anhand des 
Original-Markenhefts zu beweisen vermag, für welche Jahre AHV-
Beiträge bezahlt wurden, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass 
erst mit Eintritt der Beitragspflicht des Beschwerdeführers (ab 1. Januar 
1963) von der Universität AHV-Beiträge einverlangt wurden. 
Dementsprechend hat die Vorinstanz aufgrund der 
Immatrikulationsbestätigung zu Recht lediglich jene Beiträge 
nachgebucht, welche nach Beginn der Beitragspflicht des nicht 
erwerbstätigen Studenten geleistet wurden, und die Studienjahre 1961 
und 1962 nicht angerechnet. Berücksichtigt wurden jedoch die Jahre 
1963 bis 1965 und 1968, da der Beschwerdeführer während dieser Zeit 
Wohnsitz in der Schweiz hatte und infolge Immatrikulationsbestätigung 
auch davon auszugehen ist, dass der jährliche Mindestbeitrag einbezahlt 
worden ist. Die Vorinstanz hat auch das ganze Jahr 1966 als Beitragszeit 
angerechnet, obschon der Beschwerdeführer nur bis zum 19. Oktober 
1966 Wohnsitz in der Schweiz hatte. Danach führte er sein Studium in 
Deutschland fort und verlegte seinen Wohnsitz erst am 5. April 1967 
wieder in die Schweiz (vgl. act. 73). Somit können ihm für das Jahr 1966 
lediglich 10 Monate angerechnet werden. Im Jahr 1967 absolvierte er 
während 7 Monaten ein Praktikum. Da auch in diesem Jahr der 
Mindestbeitrag entrichtet wurde, können ihm insgesamt 9 Monate, 
während denen er Wohnsitz in der Schweiz hatte (April bis Dezember), 
angerechnet werden. 

Allerdings können nach Art. 52b AHVV Beitragszeiten, die vor dem 
1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres zurückgelegt wurden 
(sog. Jugendjahre), zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet 
werden. Beim Beschwerdeführer können demnach Zeiten vor dem 1. 
Januar 1963, in denen er erwerbstätig war und Beiträge an die AHV 
entrichtet hat, zur Lückenfüllung herangezogen werden. Gemäss eigenen 
Angaben und den vorhandenen Unterlagen ist im Jahr 1962 eine 
Beitragszeit von einem Monat belegt. Im individuellen Konto ist eine 

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Lohnsumme von Fr. 300.- eingetragen – was zu korrigieren ist, betrug 
doch die beitragspflichtige Lohnsumme gemäss der im Verlauf des 
Beschwerdeverfahrens eingeholten Beitragsbescheinigung der 
Ausgleichskasse B._______ (vgl. act. 173) Fr. 304.35.

2.5.2. Die vom Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift geäusserte 
Kritik am angerechneten Einkommen für das Jahr 1974 erweist sich als 
unbegründet, entspricht doch der Betrag von Fr. 51'560.- gemäss 
Lohnausweis dem AHV-pflichtigen Einkommen (act. 155), so dass für das 
Bundesverwaltungsgericht keine Zweifel an der Korrektheit des Eintrages 
bestehen.

Nach wie vor bestritten ist indes das Einkommen für das Jahr 1976, das 
sich gemäss Auszug aus dem individuellen Konto auf Fr. 40'548.- beläuft. 
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, dieser Eintrag sei falsch, wobei er 
auf die Verfügung vom 15. März 1977 der Veranlagungsbehörde für die 
eidgenössische Wehrsteuer verweist, wonach er im Jahr 1976 die 
eidgenössische Wehrsteuer basierend auf einem steuerbaren 
Einkommen von Fr. 45'700.- zu entrichten hatte.

Dazu ist festzuhalten, dass aus diesem Dokument lediglich ersichtlich ist, 
dass die Steuer für 252 und nicht für 365 Tage geschuldet war, nicht 
aber, aus welchen Einkommensbestandteilen sich dieser Betrag 
zusammensetzt. Zusätzliches Beweismaterial, wie etwa weitere 
Steuerunterlagen oder Lohnausweise, konnte der Beschwerdeführer nicht 
beibringen. Bereits im Rahmen des Einspracheverfahrens hatte die 
Vorinstanz gestützt auf den Hinweis des Beschwerdeführers, er habe im 
Jahre 1976 im Sanatorium C._______ gearbeitet, die Ausgleichskasse 
Zürich aufgefordert, die Beitragsdauer und die Einkommen für dieses 
Jahr zu überprüfen und allenfalls zu ergänzen (act. 82). Im Nachtrag zum 
individuellen Konto wurden schliesslich die Beitragszeiten angepasst, 
wobei das Einkommen unverändert blieb. Damit wurde dem 
Untersuchungsgrundsatz hinreichend Rechnung getragen und es ist 
davon auszugehen, dass lediglich vom gemeldeten und registrierten 
Betrag von Fr. 40'548.- AHV/IV-Beiträge bezahlt wurden. Die Tatsache, 
dass der Betrag im individuellen Konto nicht mit dem für die Wehrsteuer 
massgeblichen steuerbaren Einkommen von Fr. 45'700.- übereinstimmt, 
beweist für sich alleine noch nicht die Unrichtigkeit des Eintrages. So ist 
es durchaus möglich, dass das steuerbare Einkommen von Fr. 45'700.- 
Beträge beinhaltet, die nicht zum AHV-pflichtigen Erwerbseinkommen 
gehören (vgl. Art. 6 Abs. 2 AHVV, der beispielsweise Militärsold oder 

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Funktionsvergütung des Zivilschutzes, Versicherungsleistungen bei 
Unfall, Krankheit oder Invalidität, Stipendien und ähnliche Zuwendungen 
für den Besuch von Schulen und Kursen sowie die Aus- und 
Weiterbildung erwähnt; vgl. auch die für die Errechnung des 
steuerpflichtigen Einkommens des Beschwerdeführers massgeblichen 
Beträge für die Jahre 1973 und 1974 [Veranlagungsverfügung vom 11. 
Dezember 1974; act. 145], die nicht exakt den im IK-Auszug 
eingetragenen Lohnsummen entsprechen). 

Da der Beschwerdeführer den vollen Beweis für den angeblich falschen 
Eintrag im Jahr 1976 nicht erbringen konnte, ist vom eingetragenen 
Jahreseinkommen von Fr. 40'548.- auszugehen. Vom 27. Oktober 1975 
bis 1. Dezember 1977 hatte er Wohnsitz in der Schweiz, so dass für das 
Jahr 1976 zu Recht 12 Monate Beitragsdauer angerechnet wurden. In 
den Jahren 1975 und 1977 hingegen wurden keine Beiträge entrichtet, 
weshalb diese Zeit bei der Errechnung der Beitragsdauer nicht 
berücksichtigt wurde.

2.5.3. Die von der Vorinstanz zur Rentenberechnung beigezogenen 
Grundlagen sind damit weitestgehend korrekt – mit Ausnahme der 
Beitragsdauer im Jahre 1966, in welchem der Beschwerdeführer nur 
während 10 und nicht 12 Monaten Wohnsitz in der Schweiz hatte, und 
des Einkommens im Jahre 1962, das Fr. 304.35 und nicht nur Fr. 300.- 
betrug. Die Beitragsdauer beläuft sich – bei einem Gesamteinkommen 
von Fr. 202'850.- (anstelle von Fr. 202'846.-) – auf 12 Jahre und 8 
Monate (152 Monate) und nicht auf 12 Jahre und 10 Monate, wie dies die 
Vorinstanz im Einspracheentscheid festgehalten hatte. Damit steht fest, 
dass die Vorinstanz bei Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheides von einer (je geringfügig) unrichtigen 
Beitragsdauer und Lohnsumme ausgegangen ist. Die Rentenberechnung 
erweist sich demzufolge als rechtsfehlerhaft.

3. 
Für die Bestimmung der anwendbaren Rentenskala ist somit von 12 
vollen Beitragsjahren auszugehen. Im Vergleich zu den 44 möglichen 
vollen Beitragsjahren des Jahrgangs 1942 (vgl. Rententabellen 2007, 
S. 7), resultiert aus dem Skalenwähler die Rentenskala 12 (vgl. 
Rententabellen 2007, S. 10), welche für die Errechnung der Teilrente des 
Beschwerdeführers anzuwenden ist. 

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Das errechnete Gesamteinkommen von Fr. 202'850.- entspricht 
weitestgehend den anlässlich des Einspracheverfahrens bereinigten 
Einträgen in den individuellen Konten des Beschwerdeführers und ist 
zwecks Ausgleichung der Inflation entsprechend dem Rentenindex 
gemäss Art. 33ter AHVG aufzuwerten (Art. 30 Abs. 1 AHVG). Der 
Aufwertungsfaktor beträgt vorliegend 1,424 (Rententabellen 2007, S. 15; 
erster Eintrag im individuellen Konto nach Vollendung des 20. 
Altersjahres: 1963), so dass das Gesamteinkommen nach 
Teuerungsanpassung rund Fr. 288'858.- beträgt. Wird dieses Einkommen 
durch die Anzahl der Beitragsmonate (152) geteilt und mit 12 multipliziert, 
resultiert ein durchschnittliches Jahreseinkommen von rund Fr. 22'805.-. 
Bei Anwendung der Skala 12 dürfte damit die monatliche Rente Fr. 364.- 
betragen (vgl. Rententabellen 2007, S. 82) – und nicht Fr. 356.-, wie dies 
unter Berücksichtigung einer Beitragsdauer von 154 Monaten der Fall 
wäre. Der vorinstanzliche Fehler hat damit durchaus Auswirkungen auf 
die umstrittene Rentenhöhe.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass selbst die Berücksichtigung 
eines Einkommens von Fr. 45'700.- im Jahre 1976 – wie vom 
Beschwerdeführer verlangt – an der Höhe der Rente nichts zu ändern 
vermöchte: In diesem Fall würde das Gesamteinkommen Fr. 208'002.- 
resp. nach erfolgter Aufwertung Fr. 296'195.- betragen. Bei 
gleichbleibender Anzahl Beitragsmonate (152) würde ein 
durchschnittliches Jahreseinkommen von rund Fr. 23'384.- resultieren, 
was keinen Einfluss auf die Rentenhöhe hätte (Rententabellen 2007, 
S. 82, Skala 12).

4. 
Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der Einspracheentscheid 
vom 29. Mai 2008 sowie die Verfügung vom 17. Januar 2008 werden 
aufgehoben. Es wird Sache der Vorinstanz sein, unter Berücksichtigung 
der bundesverwaltungsgerichtlichen Erwägungen eine neue 
Rentenverfügung zu erlassen.

5. 
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige 
Parteientschädigung.

5.1. Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 
so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

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5.2. Der obsiegenden Partei kann eine Entschädigung für ihr erwachsene 
notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem obsiegenden 
Beschwerdeführer, der nicht anwaltlich vertreten ist, sind jedoch keine 
verhältnismässig hohen Kosten entstanden, so dass keine 
Parteientschädigung zuzusprechen ist.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 29. 
Mai 2008 sowie die Verfügung vom 17. Januar 2008 werden aufgehoben.

2.
Die Akten gehen an die Vorinstanz, damit sie eine neue Rentenverfügung 
im Sinne der Erwägungen erlasse.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

C-4485/2008

Seite 13

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der 
Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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