# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c7345e5-9b09-51a5-bae0-1c1d7f92a25f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.06.2019 C-2358/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2358-2017_2019-06-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-2358/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Viktoria Helfenstein,  

Richterin Michela Bürki Moreni,    

Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Polen),   

vertreten durch Rechtsanwalt und Notar, Christian Widmer,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, 

erstmalige Anmeldung, Verfügung IVSTA vom 12. März 

2017. 

 

 

 

C-2358/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1959 geborene, geschiedene Vater eines Sohnes (Vorakten 

6/2), A._______, polnischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Polen (im Fol-

genden: Versicherter oder Beschwerdeführer), arbeitete von Januar 1982 

bis August 1993 mit Unterbrüchen in der Schweiz und leistete die obligato-

rischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denversicherung (Vorakten 4/3, 20/4, 22/2). Am 4. November 1993 reiste 

er aus der Schweiz aus (Vorakten 2/2, 3/1) und war in der Folge in Polen 

erwerbstätig (Vorakten 11/2, 61/2); insbesondere führte er von Oktober 

1997 bis November 2015 einen eigenen Landwirtschaftsbetrieb (Vorakten 

11/2, 61/2). 

B.  

Am 20. Oktober 2015 (Vorakten 10/7) meldete er sich über den polnischen 

Sozialversicherungsträger zum Bezug von Leistungen der schweizeri-

schen Invalidenversicherung an (Vorakten 10). Die Anmeldung ging am 

7. März 2016 (Vorakten 10/1) bei der IVSTA ein. Nach Einholen des For-

mulars E213 (Vorakten 12, 23/1, 23/7) und Fragebögen (Vorakten 16) so-

wie nach Eingang der Stellungahme des regionalen ärztlichen Dienstes 

vom 20. Mai 2016 (Vorakten 27, 28), wonach die Beschwerden (Coxarth-

rose, degeneratives Lumbovertebralsyndrom, Adipositas, Asthma/COPD) 

in der angestammten Tätigkeit zu einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit führen 

würden, jedoch in einer Verweistätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

bestehe, teilte die IVSTA dem Versicherten mit Vorbescheid vom 26. Mai 

2016 (Vorakten 29) mit, sie gedenke, das Leistungsbegehren abzuweisen. 

Dagegen erhob der Versicherte am 7. Juni 2016 (Poststempel) Einwand 

(Vorakten 32, 41) und brachte unter Beilage weiterer Arztberichte vor 

(Vorakten 33, 34, 35, 36, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48), er habe Schmerzen 

und grosse Schwierigkeiten sich zu bewegen, daher benutze er Krückstö-

cke. Die IVSTA legte diese Unterlagen ihrem regionalen ärztlichen Dienst 

vor, welcher am 22. Juli 2016 (Vorakten 50) und, nach Einsicht in das Gut-

achten von Dr. B._______ vom 24. Oktober 2016 (Vorakten 55, 58), am 

3. März 2017 (Vorakten 63) zum Schluss kam, für eine angepasste Tätig-

keit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Unter Annahme einer 70%igen Ar-

beitsunfähigkeit als Landwirt sowie einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit errechnete die IVSTA einen IV-Grad von 24 % 

(Vorakten 64) und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 

12. März 2017 (Vorakten 65, BVGer act. 1/1) ab. 

C-2358/2017 

Seite 3 

C.  

Dagegen erhob der Versicherte am 24. April 2017 (BVGer act. 1) Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die Aufhebung 

der Verfügung vom 12. März 2017 sowie die Ausrichtung einer ganzen In-

validenrente ab dem 21. Oktober 2015. Eventualiter sei die Sache zur Vor-

nahme ergänzender Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwalt und Notar, 

M.A. HSG in Law Christian Widmer, als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu 

bestellen. Als Begründung wurde zusammengefasst vorgebracht, der Be-

schwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit zu 100 % arbeitsun-

fähig, ein Berufswechsel komme im vorliegenden Fall, wegen des fortge-

schrittenen Alters, der Gebundenheit an den Wohnort und der beruflichen 

Qualifikation nicht in Betracht.  

D.  

Mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2017 (BVGer act. 8) nahm die Vor-

instanz einlässlich zu den Vorbringen des Beschwerdeführers Stellung und 

beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfü-

gung zu bestätigen. 

E.  

Mit Verfügung vom 30. August 2017 (BVGer act. 18) wurde das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen und 

Rechtsanwalt und Notar, M.A. HSG in Law Christian Widmer als gerichtlich 

bestellter Anwalt beigeordnet.  

F.  

Replikweise bestätigte der Beschwerdeführer am 8. September 2017 

(BVGer act. 21) die gestellten Anträge und deren Begründung, äusserte 

sich einlässlich zu den Vorbringen der Vorinstanz und reichte einen Arzt-

bericht von Dr. C._______ vom 5. September 2017 ein. Gleichentags ging 

beim Bundesverwaltungsgericht die Honorarnote in der Höhe von 

Fr. 5‘068.80 ein (BVGer act. 22), welche mit Schreiben vom 28. November 

2017 (BVGer act. 30) auf Fr. 5‘218.50 korrigiert wurde.   

G.  

Gestützt auf die Stellungnahme ihres regionalen ärztlichen Dienstes vom 

6. November 2017 (BVGer act. 28/2) bestätigte die Vorinstanz mit Duplik 

vom 16. November 2017 (BVGer act. 28) ihren Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde.  

C-2358/2017 

Seite 4 

H.  

Am 2. Januar 2018 (BVGer act. 32) stellte der Beschwerdeführer dem Bun-

desverwaltungsgericht den Bescheid der polnischen Rentenversicherung 

vom 5. Dezember 2017 zu.   

I.  

Mit Verfügung vom 17. Januar 2018 (BVGer act. 36) wurde der Schriften-

wechsel geschlossen. 

J.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterla-

gen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVSTA vom 12. März 2017 

(Vorakten 65/1; BVGer act. 1/1), mit welcher der Anspruch des Beschwer-

deführers auf eine Invalidenrente verneint wurde.  

1.2 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021), 

sofern – wie hier – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vor-

instanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört 

auch die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 

Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Das Bundesver-

waltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-

ständig. 

1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 

Invalidenversicherung (Art. 1a - 26bis und 28 - 70 IVG) anwendbar, soweit 

das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

1.4 Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesver-

waltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt 

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Seite 5 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer nahm als Partei 

am vorinstanzlichen Verfahren teil. Als Verfügungsadressat ist er durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung 

bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Er ist daher zur Beschwerde 

legitimiert. 

1.5 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; vgl. auch 

Art. 50 und Art. 52 VwVG) eingereicht, womit auf das ergriffene Rechtsmit-

tel einzutreten ist. 

1.6 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (vgl. Art. 49 VwVG). 

1.7 Das Gericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von 

Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebun-

den (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Be-

schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheis-

sen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung 

bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Urteil des BGer 

2C_393/2015 vom 26. Januar 2016 E. 1.2; BGE 132 II 47 E. 1.3 m.H.). 

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer ist polnischer Staatsangehöriger und wohnt in 

Polen. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 

(FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koor-

dinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, 

insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Ver-

ordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 

0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die 

durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 

16. Januar 2013 E. 4) 

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Seite 6 

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; BGE 139 V 335 E. 6.2; BGE 138 V 

475 E. 3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens 

beim Erlass der Verfügung vom 12. März 2017 in Kraft standen; weiter aber 

auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten wa-

ren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungs-

ansprüche von Belang sind. 

2.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 12. März 2017) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 445 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sach-

verhalt seither verändert haben (echte Noven), sollen im Normalfall Ge-

genstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; 

Urteil des BGer 8C_136/2017 vom 7. August 2017 E. 3). Immerhin sind 

indes Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, soweit zu berücksichti-

gen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang ste-

hen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlas-

ses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteile des BGer 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1; 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1). 

Der im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichte ärztliche Bericht 

von Dr. C._______ vom 5. September 2017 (BVGer act. 21/1, 24/1) stellt 

insofern ein unzulässiges Novum dar, als er eine Aussage zum Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers nach Verfügungserlass, mithin im 

Berichtszeitpunkt, enthält und für diesen Zeitpunkt eine gesundheitliche 

Verschlechterung in kardiologischer Hinsicht (Bluthochdruck) attestiert 

wird. Hingegen sind die Ausführungen zu den Hüftproblemen und zum 

Asthma beachtlich. Im selben Umfang ist die RAD-Stellungnahme vom 

6. November 2017 (BVGer act. 28/2) zu berücksichtigen.  

3.  

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-

herigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Er-

werbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

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Seite 7 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er-

werbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Be-

einträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 

nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (vgl. Art. 7 

ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6 

ATSG).  

3.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 ATSG) und beim Ein-

tritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das 

heisst, während mindestens drei Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge 

an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV) geleistet hat. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben 

sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere 

erfüllt ist. Für die Erfüllung der dreijährigen Mindestbeitragsdauer können 

Beitragszeiten, die in einem EU-EFTA-Staat zurückgelegt worden sind, mit-

berücksichtigt werden (Art. 6 und 45 VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 131 V 

390). Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als 

drei Jahren Beiträge in diesem Sinn geleistet, so dass die Voraussetzun-

gen der Mindestbeitragsdauer erfüllt sind.  

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die ent-

sprechenden Renten, vorbehältlich abweichender staatsvertraglicher Re-

gelungen, nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und gewöhn-

lichen Aufenthalt in der Schweiz haben (vgl. Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG). 

Diese Einschränkung gilt jedoch nicht für Staatsangehörige eines Mitglied-

staates der EU und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU 

Wohnsitz haben (Art. 7 VO [EG] 833/2004, vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und 

E. 3.1). 

3.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 

Abs.  1 IVG. Hiernach haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die 

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Seite 8 

ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres 

zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass 

der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Gel-

tendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch 

frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt, ent-

steht. Die Rente wird vom Beginn des Monats, in dem der Rentenanspruch 

entsteht, ausbezahlt (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG).  

Der Beschwerdeführer meldete sich am 20. Oktober 2015 (Vorakten 10/7) 

beim polnischen Versicherungsträger zum Rentenbezug an. Bei der IVSTA 

ging die Anmeldung am 7. März 2016 ein (Vorakten 10/1). Gemäss Art. 81 

der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gilt als Tag der Einreichung bei der zu-

ständigen Behörde der Eingang beim zweiten Mitgliedstaat, das heisst vor-

liegend Polen, womit die Wartefrist im März 2016 ablief und der Rentenan-

spruch frühestens ab 1. April 2016 entstehen konnte. Es ist daher zu klä-

ren, ob der Beschwerdeführer gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG während eines 

Jahres vor dem 1. April 2016 zu mindestens 40 % invalid war. Folglich ist 

vorliegend allein der Sachverhalt in der Zeit von März 2015 bis 12. März 

2017 (Verfügungszeitpunkt) relevant.  

3.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-

urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-

nen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2; 132 V 93 E. 4; BGE 125 V 256 E. 4).  

3.6 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

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Seite 9 

3.7 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden 

in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungs-

träger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-

ginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179; 

vgl. auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2). Viel-

mehr unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel 

der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl. Urteil des Eidgenössi-

schen Versicherungsgerichts EVG, [heute: Bundesgericht, BGer] vom 

11. Dezember 1981 i.S. D.).  

Das heisst, aus der Zusprache einer „landwirtschaftlichen Rente“ in Polen 

lässt sich nichts zugunsten des Beschwerdeführers ableiten (Vorakten 18, 

25, 26/3, 33, 38; BVGer act. 1/1, 1/2, 1/4, 1/5, 1/6, 10/3, 32/1). Zudem 

wurde die Leistung offenbar ausbezahlt, da der Beschwerdeführer nicht 

mehr als Landwirt tätig sein kann; anders als in Polen ist jedoch in der 

Schweiz bei der Invaliditätsfrage auch die Arbeitsfähigkeit in einer Ver-

weistätigkeit zu beachten (vgl. E. 3.1 hiervor).  

3.8 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahr-

scheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je 

m.H.).  

3.9 Bezüglich des Beweiswertes eines Gutachtens ist entscheidend, ob es 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 

sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten, 

sondern dessen Inhalt (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.2; BGE 134 V 231 E. 

5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).  

3.9.1 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung 

C-2358/2017 

Seite 10 

in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-

zustellen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S.114 E. 3b; Urteil des EVG 

I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). 

3.9.2 Dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 

externer Spezialärzte (vgl. Art. 44 ATSG), welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-

kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-

pertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4; BGE 125 V 351 E. 3b/bb, 

mit Hinweisen).  

3.9.3 Berichte der behandelnden Ärzte sind aufgrund deren auftragsrecht-

licher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen, da da-

von auszugehen ist, dass sie in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Pati-

enten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für allgemein prak-

tizierende Hausärzte wie auch für behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des 

EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen). 

3.9.4 Bei Stellungnahmen eines IV-Arztes oder einer IV-Ärztin ist hinsicht-

lich des Beweiswertes zu unterscheiden, ob es sich um Aktenberichte im 

Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV oder um Untersuchungsberichte im Sinne von 

Art. 49 Abs. 2 IVV handelt.  

Der Beweiswert eines Untersuchungsberichtes eines IV-Arztes oder einer 

IV-Ärztin ist mit jenem von externen medizinischen Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 44 ATSG vergleichbar, sofern er den von der 

Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 

genügt und der IV-Arzt oder die IV-Ärztin über die im Einzelfall erforderli-

chen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügt (vgl. BGE 137 V 

210 E. 1.2.1; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2, 

9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1 und 9C_323/2009 vom 14. Juli 

2009 E. 4.3.1). 

Bei einem Aktenbericht beurteilt der IV-Arzt oder die IV-Ärztin die vorhan-

denen ärztlichen Unterlagen, fasst die medizinischen Untersuchungser-

gebnisse zusammen und gibt eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung 

des Versicherungsfalles aus medizinischer Sicht ab. Ein Aktenbericht erfüllt 

somit eine andere Funktion als ein medizinisches Gutachten, weshalb er 

die inhaltlichen Anforderungen an medizinische Gutachten nicht erfüllen 

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Seite 11 

kann und muss. Dennoch wird ihm nicht jegliche Aussen- oder Beweiswir-

kung aberkannt, vielmehr ist er ein entscheidrelevantes Aktenstück, sofern 

die vom RAD beigezogenen Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, 

Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten 

sind (vgl. Urteil des BVGer C-135/2013 vom 22. September 2015 E. 4.3.4 

m.H.; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 8C_641/2011 

vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 m.H., Urteil des EVG I 143/07 vom 14. 

September 2007 E. 3.3). Ist das nicht der Fall, kann die Stellungnahme des 

regionalen ärztlichen Dienstes in der Regel keine abschliessende Beurtei-

lungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen An-

lass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3). 

4.  

4.1 Den Vorakten sind die folgenden medizinischen Unterlagen zu entneh-

men: 

– Der Beschwerdeführer war vom 11. April 1998 bis zum 20. April 1998 

(Vorakten 33/11, 42) wegen Herniatio nuclei pulposi L5-S1 sin (Band-

scheibenvorfall) hospitalisiert. Am 13. April 1998 wurde die Nucleus-

pulposus-Hernie behandelt. Der postoperative Verlauf war normal und 

die Schmerzen bildeten sich zurück. Der Patient wurde in gutem Zu-

stand nach Hause entlassen. 

– Röntgenbilder vom 30. April 2014 (Vorakten 34/1) und vom 8. Juli 2017 

(Vorakten 35/1). 

– Dr. D._______, Facharzt für Orthopädie, befand am 10. August 2015 

(Vorakten 33/9, 45) der Explorand leide an fortgeschrittener degenera-

tiver Erkrankung der Wirbelsäule sowie der Radgelenke der unteren 

Extremitäten. Er sei körperlich stark behindert und benötige eine ange-

messene orthopädische und operative Behandlung. Als Diagnose 

wurde eine Polyarthrose (ICD-10 M15) aufgeführt. 

– Dr. C._______, Fachärztin für Familienmedizin, berichtete am 10. Au-

gust 2015 (Vorakten 33/8, 44) der Patient werde wegen Degeneration 

der Hüftgelenke behandelt. Er qualifiziere sich zur operativen Therapie 

des rechten Hüftgelenkes. Seine rechte Hüfte müsse durch eine Unter-

armstütze entlastet werden. Seit 15 Jahren werde der Patient wegen 

atopischen Asthmas behandelt. Er benötige eine regelmässige phar-

makologische Therapie mit mehreren Medikamenten. Die Kontrolle der 

C-2358/2017 

Seite 12 

Asthmaerkrankung sei unbefriedigend, weil es nicht möglich sei, Kon-

takt zu Allergenen zu vermeiden. Er sei nicht fähig, eine körperliche 

Arbeit zu verrichten.  

– Lungenfunktionstest vom 21. August 2015 (Vorakten 36). 

– Am 6. November 2015 (Vorakten 33/3, 48/1, 48/2) wurde der Be-

schwerdeführer vom polnischen Kreiskollegium in den Behinderungs-

grad mittel eingestuft. Der Grad der Behinderung bestehe seit 14. Ok-

tober 2015. Es bedürfe einer behindertengerechten Arbeitsstelle, je-

doch sei eine Beschäftigung in Werkstätten für Behinderte nicht erfor-

derlich.  

– Dr. E._______, Chirurg und Gutachter der Versicherungsgesellschaft 

G._______, erachtete am 25. November 2015 (Vorakten 33/4, 48/3, 

48/4) der Untersuchte sei für die Arbeit in der Landwirtschaft vorläufig 

vollständig arbeitsunfähig. Eine «Unfähigkeit zum selbständigen Da-

sein» wurde nicht festgestellt und eine berufliche Umschulung als nicht 

zweckmässig erachtet.  

– Aus dem Radiologiebericht vom 8. November 2015 (Vorakten 33/10, 

43) geht hervor, dass eine MRT-Untersuchung des Lendenabschnitts 

der Wirbelsäule durchgeführt wurde. Dr. F._______, Fachärztin für Ra-

diologie, erkannte degenerative Veränderungen der Wirbelscheiben 

L4-5 und L5-S1 mit zentralen, leicht rechtsseitigen Hernien der Nucleus 

pulposus, die geringfügigen Druck auf den Duralsack ausüben würden. 

Sonstige Scheiben ohne Hernien. Markkegel ohne Befund. 

– Dr. E._______, Chirurg und Gutachter der Versicherungsgesellschaft 

G._______, erstattete am 22. Januar 2016 (Vorakten 12, 23) den For-

mularbericht E213, nachdem er den Beschwerdeführer am 13. Novem-

ber 2015 untersucht hatte (Formular E213 Ziffer 2). Er erhob die Anam-

nese (Ziffer 3), wonach der Patient seit ca. eineinhalb Jahren Schmer-

zen bei den Hüften habe, die immer schlimmer würden, was das Gehen 

erschwere und den Gebrauch von Krückstöcken nötig mache. Es sei 

eine Operation geplant. Der Patient nehme Schmerzmittel und Steroi-

dinhalationen. Weiter hielt er die Untersuchungsergebnisse fest (Ziffer 

4), äusserte sich zu den bildgebenden Vorakten (Ziffer 5) und diagnos-

tizierte (Ziffer 6) Coxarthrose (ICD-10 M16), Spondylarthrose (ICD-10 

M47.8), Status nach Operation Diskushernie L4/L5 und L5/S1, chroni-

C-2358/2017 

Seite 13 

sches obstruktives Asthma bronchiale (ICD-10 J45/J44), COPD (chro-

nic obstructive pulmonary disease) und Pollenallergie. Schliesslich 

kam er zum Schluss (Ziffer 8-11), die angestammte Tätigkeit als Land-

wirt sei nicht mehr zumutbar, jedoch sei eine leichte Tätigkeit ohne 

Nässe, Hitze, Rauch, Gase, Dämpfe, häufiges Bücken, Heben, Tragen 

von Lasten, ohne Klettern oder Steigen, Absturzgefahr, im Sitzen und 

ohne besonderen Zeitdruck bei zusätzlichen Pausen von 4 x 15 min 

weiterhin möglich. Eine Hüftoperation könne zur Verbesserung des Ge-

sundheitszustandes führen.  

– Am 31. Mai 2016 (Vorakten 33/7, 46) berichtete Dr. C._______, der 

Patient habe Schwierigkeiten, sich in seiner Wohnung zu bewegen und 

benötige Hilfe von anderen Personen bei alltäglichen Tätigkeiten. Es 

sei erforderlich, die rechte Hüfte durch eine Unterarmstütze zu entlas-

ten. Die Gehbehinderung werde durch die degenerative Diskopathie 

der Wirbelsäule mit chronischem Schmerzsyndrom im Wurzelbereich 

rechts verstärkt. Im Jahr 1998 sei der Patient an der Wirbelsäule im 

Bereich L5-S1 links neurochirurgisch operiert worden. Er benötige 

ständig eine pharmakologische Therapie mit NSAR-Medikamenten. Er 

sei vom Gutachter als bewegungsbehindert befunden worden. Seit 15 

Jahren werde er wegen schweren, schlecht kontrollierten, atopischen 

Asthmas behandelt und benötige eine pharmakologische Therapie mit 

mehreren Medikamenten.  

– Medikamentenrezepte vom 6. Juni 2016 (Vorakten 33/5, 33/6, 47) von 

Dr. C._______, Fachärztin für Familienmedizin. 

– Im Formularbericht konstatierte Dr. B._______, Pneumologin, vom 24. 

Oktober 2016 (Vorakten 55, 58), der Explorand sei wegen einem Lun-

genleiden in Behandlung. Er leide an Atemnot bei Belastung sowie 

Kontakt mit Rauch und Staub. Die Atemnot verstärke sich bei Infekten 

der Atemwege. Atemnot während der Nacht trete zwei- bis dreimal pro 

Woche auf. Aktuell nehme er Alvesco 160, Symbicort 320/p, Atrovent 

N, Berotec N ein. Er habe 30 Jahren lange geraucht und rauche seit 

einem Jahr nicht mehr. Dr. B._______ diagnostizierte Bronchialasthma 

in Verbindung mit chronischer obstruktiver Lungenerkrankung mit Ver-

schlechterung der spirometrischen Parameter typisch für mittelgradige 

Obstruktion sowie hypoxämischer respiratorischer Insuffizienz. Die Er-

krankung der Atemwege beschränke die physische Leistungsfähigkeit 

des Untersuchten und führe zu einer langfristigen Arbeitsunfähigkeit im 

landwirtschaftlichen Bereich.  

C-2358/2017 

Seite 14 

4.2 Die Vorinstanz legte die vorgenannten medizinischen Akten (vgl. E 4.1 

hiervor) ihrem regionalen ärztlichen Dienst vor: 

– Am 20. Mai 2016 (Vorakten 27) konstatierte die IV-Ärztin, Dr. 

H._______, Allgemeinmedizinerin, der Patient leide seit mehreren Jah-

ren unter Rückenbeschwerden. Im April 1998 sei anscheinend eine 

Diskushernienoperation durchgeführt worden, dennoch habe der Pati-

ent anschliessend weiter ohne relevante Probleme als Landwirt gear-

beitet. Die klinischen Befunde der Untersuchung von November 2015 

seien recht blande. Eine Arbeitsunfähigkeit könne aktuell nicht mit dem 

Rücken begründet werden. Offensichtlich bestehe eine beidseitige 

Hüftarthrose. Während die Röntgenbilder recht ausgeprägte Befunde 

zeigen würden, seien die angegebenen Messwerte bei der Untersu-

chung im November 2015 fast normal gewesen. Eine Hüftarthrose sei 

mittels Hüftprothese behandelbar. Dies sei heutzutage eine Routine-

operation und bei komplikationslosem Verlauf sei allerspätestens 6 Mo-

nate postoperativ wieder mit einer vollen Arbeitsfähigkeit auch als 

Landwirt zu rechnen. Der Patient habe gemäss eigenen Angaben bis 

Oktober 2015 seine Tätigkeit voll ausgeübt. Von einer Arbeitsunfähig-

keit könne daher frühestens ab Oktober 2015 die Rede sein. Für No-

vember 2015 sei die Operation geplant. Die Durchführung sollte innert 

spätestens 2 Monaten möglich sein und eine Arbeitsunfähigkeit bis ma-

ximal Juli 2016 resultieren. Gemäss den vorliegenden Unterlagen be-

stehe kein Grund für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit in der an-

gestammten Tätigkeit von mindestens einem Jahr Dauer.  

– Am 22. Juli 2016 (Vorakten 50) ergänzte Dr. H._______, es bestehe 

ein degeneratives WS-Syndrom, dessentwegen 1998 bereits eine Dis-

kushernienoperation, offensichtlich mit gutem Erfolg, durchgeführt wor-

den sei. Das Verlaufs-MRI von 2005 zeige keine Nervenkompression. 

Körperlich seien leichte, gelegentlich mittelschwere Arbeiten unter Be-

rücksichtigung der Rückenhygiene zumutbar. Des Weiteren bestehe 

eine Coxarthrose beidseits, mehr rechts als links. Diese limitiere den 

Patienten offensichtlich stark, sei jedoch behandelbar. Bei korrektem 

Verlauf nach einer Hüftprothese sei für eine körperlich entsprechend 

belastende Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von etwa 6 Monaten 

auszugehen, eine entsprechend leichtere Tätigkeit sei bereits deutlich 

früher möglich. Bis die Hüfte saniert sei, sei von einer Arbeitsunfähig-

keit in der angestammten Tätigkeit auszugehen. Ob die landesspezifi-

schen unendlich langen Wartefristen für eine indizierte Operation be-

C-2358/2017 

Seite 15 

züglich Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit IV-mässig zu berücksichti-

gen seien, sei nicht medizinisch zu entscheiden. Zudem bestehe eine 

obstruktive Ventilationsstörung (Asthma / COPD / Asthma-COPD-

Overlap-Syndrom). Die Lungenfunktion von Januar 2016 zeige eine 

deutliche Obstruktion. Ob eine Reversibilität vorliege oder nicht, könne 

nicht beurteilt werden, da kein Postinhalationsversuch vorliege. Damit 

könne auch nicht beurteilt werden, ob die anscheinend ausgebaute 

Therapie korrekt angewendet werde. In Gesamtschau und unter Be-

rücksichtigung aller vorliegenden Informationen könne keine längerfris-

tige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nachvollzogen 

werden, was übrigens auch von den beurteilenden Ärzten in Polen so 

gesehen werde. 

– Schliesslich nahm Dr. H._______ am 3. Februar 2017 (Vorakten 63) 

zum Formulargutachten von Dr. B._______ vom 24. Oktober 2016 da-

hingehend Stellung, als sie feststellte, der Patient leide offensichtlich 

unter einem allergischen Asthma und einer COPD. Die Befunde der 

Lungenfunktion würden auf eine leichte Obstruktion hinweisen, jedoch 

zeige die arterielle Blutanalyse eine leichte Hypoxämie trotz Hyperven-

tilation (erniedrigter O2-und CO2-Gehalt). Mit diesen Werten sei zu er-

warten, dass sich die Hypoxämie unter Belastung noch verschlechtere. 

Körperlich schwere Tätigkeiten wie Landwirt seien so nicht mehr zu-

mutbar. Eine körperlich leichte Tätigkeit in guter Luft sei jedoch weiter-

hin voll zumutbar.  

4.3 Im Beschwerdeverfahren wurden die folgenden Berichte eingereicht: 

– Replikweise legte der Beschwerdeführer ein ärztliches Attest von 

Dr. C._______ vom 5. September 2017 (BVGer act. 21/1, 24/1) ins 

Recht, wonach der Beschwerdeführer wegen Degeneration beider 

Hüftgelenke behandelt werde. Beide Hüftgelenke müssten operiert 

werden. Intensiviert werde die eingeschränkte Bewegungsfähigkeit 

durch eine schmerzhafte, in der Wurzel liegende degenerative Band-

scheibenerkrankung. Zu Hause bewege er sich nur mit Schwierigkei-

ten. Seit 16 Jahren werde er wegen starken atopischen, schlecht kon-

trollierten Asthmas behandelt. Er müsse diverse Medikamente einneh-

men (BVGer act. 21/2, 24/2).  

– Der regionale ärztliche Dienst, Dr. I._______, Allgemeinmediziner, 

führte am 6. November 2017 (BVGer act. 28/2) aus, die medizinische 

Aktenlage sei vollständig. Dr. C._______ habe am 5. September 2017 

C-2358/2017 

Seite 16 

über bereits bekannte Hüftprobleme berichtet. Die angestammte Tätig-

keit in der Landwirtschaft sei sehr vielseitig; darunter würden auch Ar-

beiten fallen, die ohne weiteres als angepasst beurteilt werden könn-

ten, beispielsweise administrative Arbeiten. Aus diesem Grund sei 

keine vollständige sondern nur eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit angenommen worden.  

5.  

5.1 Bei der Würdigung der medizinischen Vorakten stützte sich die Vor-

instanz auf die Stellungnahmen ihrer IV-Ärztin, Dr. H._______, vom 11. Mai 

2016 (Stellungahme nicht aktenkundig), 20. Mai 2016 (Vorakten 27), 22. 

Juli 2016 (Vorakten 50) und 3. Februar 2017 (Vorakten 63). Bei den Stel-

lungnahmen von Dr. H._______ handelt es sich um Aktenberichte, da sie 

keine eigenen Untersuchungen durchführte, sondern eine Würdigung der 

bestehenden medizinischen Unterlagen vornahm. Dr. H._______ standen 

diverse Berichte von behandelnden und begutachtenden Ärzten zur Verfü-

gung (vgl. E. 4.1 hiervor). Insbesondere konnte sie sich sowohl auf ein chi-

rurgisches/orthopädisches als auch auf ein pneumologisches Gutachten 

stützen, welche von der polnischen Rentenversicherung in Auftrag gege-

ben wurden (Vorakten 12, 23, 55, 58). Die Gutachten enthalten eine Anam-

nese, berücksichtigen die geklagten Beschwerden, wurden in Kenntnis der 

Einschätzung der behandelnden Ärzte erstellt und beruhen auf klinischen 

Untersuchungen. Gestützt auf die vorgelegten medizinischen Akten konnte 

sich die RAD-Ärztin ein umfassendes Bild der gesundheitlichen Verhält-

nisse des Beschwerdeführers machen, zumal die medizinische Aktenlage 

hinsichtlich der Leiden klar und widerspruchsfrei ist und bezüglich des Rü-

ckenleidens, der Hüftprobleme und des Lungenleidens ein lückenloser, 

fachärztlich erhobener Untersuchungsbefund vorliegt. Insgesamt ist von ei-

nem feststehenden medizinischen Sachverhalt auszugehen, womit die di-

rekte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund 

rückt (vgl. Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 

9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 

E. 5.1.1, je mit Hinweisen). Entgegen der Annahme des Beschwerdefüh-

rers (BVGer act. 1, act. 21), ist unter diesen Umständen nicht zu beanstan-

den, dass die IV-Ärztin, Dr. H._______, von eigenen Untersuchungen ab-

sah.  

 

 

C-2358/2017 

Seite 17 

5.2  

5.2.1 Aus den medizinischen Akten ergibt sich, dass dem Beschwerdefüh-

rer wegen den Rücken-, Hüft- und Lungenleiden eine schwere Tätigkeit 

nicht mehr zumutbar ist (vgl. E. 4.1 hiervor). Dr. H._______ schloss sich in 

ihren Stellungnahmen vom 20. Mai 2016 (Vorakten 27), 22. Juli 2016 

(Vorakten 50) und 3. Februar 2017 (Vorakten 63) dieser Beurteilung an. 

Der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich nur mit Krücken bewegen 

kann, wurde von Dr. H._______ berücksichtigt, indem sie bei den funktio-

nellen Einschränkungen als limitierend angab, „Gehstrecke: nicht in unebe-

nem Gelände, keine längeren Strecken, nicht Treppen“. Weiter erachtete 

sie eine schwere Tätigkeit als nicht mehr zumutbar, trotzdem wich sie von 

der Einschätzung der anderen Ärzte ab, indem sie annahm, landwirtschaft-

liche Arbeiten seien weiterhin zu 30 % möglich. Der Beschwerdeführer mo-

nierte denn auch (BVGer act. 1), es bestehe keine plausible Erklärung, 

weshalb Dr. H._______ einerseits selber festhalte, dass eine körperlich 

schwere Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, sie andererseits aber von der 

Einschätzung des Gutachters Dr. E._______ abgewichen sei, welcher eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit als Landwirt gesehen habe. Es ist in der Tat 

nicht einzusehen, warum die IV-Ärztin von einer 30%igen Arbeitsfähigkeit 

als Landwirt ausging, handelt es sich hierbei doch vorwiegend um eine 

schwere Tätigkeit; daran ändert die nachgeschobene Begründung des IV-

Arztes, Dr. I._______, vom 6. November 2017 (BVGer act. 28/2), wonach 

als Landwirt auch administrative Tätigkeiten auszuführen seien, nichts. 

Entsprechend ist daher von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit auszugehen, wie dies insbesondere von Dr. 

E._______ und Dr. B._______ attestiert wurde (Vorakten 12, 23, 55, 58).  

5.2.2 Dr. H._______ warf betreffend Hüftproblematik die Frage auf (Vorak-

ten 50), wie der Umstand zu werten sei, dass eine Hüftoperation zu einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes führen könne, jedoch in Polen 

lange Warteschlangen bestehen würden. Der Beschwerdeführer leidet 

nicht nur unter Coxarthrose beidseits, sondern auch an einem degenerati-

ven Lumbovertebralsyndrom, allergischem Asthma und COPD, welche die 

schwere Tätigkeit als Landwirt nicht mehr als zumutbar erscheinen lassen. 

Eine Beantwortung der Frage des RAD erübrigt sich damit.  

5.2.3 Als Zwischenfazit ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Landwirt zu 100 % arbeitsunfähig ist, wie dies 

von den polnischen Gutachtern festgestellt wurde (Vorakten12, 23, 55, 58). 

 

C-2358/2017 

Seite 18 

5.3   

5.3.1 Die Vorinstanz geht entsprechend der Beurteilung des RAD, Dr. 

H._______, welche sich ihrerseits auf die medizinischen Vorakten stützte 

(vgl. E. 5.2 hiervor), davon aus (Verfügung S. 2, BVGer act. 1/1), dass die 

Ausübung einer leichteren, dem Gesundheitszustand besser angepassten 

Tätigkeit möglich sei, sofern die folgenden Funktionseinschränkungen be-

rücksichtigt würden: Tätigkeit ohne längeres Vorüberneigen, Bücken, Kau-

ern, in wechselnder Position, ohne repetitives Heben von Gewichten über 

5-10kg und ohne Einflüsse von Feuchtigkeit, Kälte, Staub und atemwegs-

reizenden Substanzen oder Allergenen. Vernehmlassungsweise präzi-

sierte die Vorinstanz (BVGer act. 8), in Bezug auf die noch zumutbare an-

gepasste Tätigkeit habe Dr. E._______ eine nicht vollzeitige Tätigkeit fest-

gehalten, da ein Bedarf von zusätzlichen Pausen von 4-mal 15 Minuten 

bestehe, wohingegen der RAD eine vollständige Arbeitsfähigkeit angenom-

men habe. Beide Ärzte hätten für die angepasste Tätigkeit grosso modo 

dieselben Funktionseinschränkungen angenommen.  

5.3.2 Der Beschwerdeführer hielt dagegen (BVGer act. 1), die Feststellun-

gen von Dr. H._______, wonach in einer angepassten Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, sei nicht nachvollziehbar, weil der polni-

sche Gutachter Dr. E._______ explizit festhalte, dass der Gesundheitszu-

stand des Beschwerdeführers eine Einstufung in den mittleren Grad der 

Behinderung rechtfertige. In dieselbe Richtung gehe der Bericht von Dr. 

C._______. Gemäss dem Gutachten von Dr. E._______ sei er nur zur Ar-

beit in geschütztem Rahmen fähig (behindertengerechte Arbeitsstellte) und 

benötige zeitweise bzw. teilweise fremde Hilfe, um gesellschaftliche Rollen 

zu erfüllen. Dies sei mitnichten einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer an-

gepassten Tätigkeit gleichzustellen, wie dies der RAD festhalte. Replik-

weise fügte der Beschwerdeführer hinzu (BVGer act. 21), Dr. E._______ 

habe bedeutende Funktionseinschränkungen des Beschwerdeführers dar-

gelegt und eine regelmässige leichte Arbeit als nicht vollzeitig zumutbar 

erachtet.  

5.3.3 Es trifft zwar zu, dass der Beschwerdeführer in Polen in den Behin-

derungsgrad mittel eingestuft wurde, jedoch wurde seitens Dr. E._______ 

nicht festgestellt, dass nur eine Arbeit in geschütztem Rahmen möglich sei, 

vielmehr verneinte er die Notwendigkeit fremder Hilfe am Arbeitsplatz (vgl. 

Formular E213 Ziffer 11.2). So wurde denn auch die Frage, ob die Beschäf-

tigung in einer Werkstätte für Behinderte notwendig sei, gestützt auf das 

Gutachten von Dr. E._______ vom Kreiskollegium verneint (Vorakten 33/3, 

C-2358/2017 

Seite 19 

48). Damit erachten die polnischen Gutachter zwar die angestammte Tä-

tigkeit als Landwirt nicht mehr als zumutbar, jedoch nicht auch eine leichte 

Verweistätigkeit.  

5.3.4 Im Gutachten vom 22. Januar 2016 erkannte Dr. E._______, dass 

dem Beschwerdeführer leichte Arbeiten unter diversen Einschränkungen 

möglich seien, insbesondere seien betriebsunübliche Pausen von 4 x 15 

Minuten notwendig. Wie die Vorinstanz zurecht ausführte, ist davon auszu-

gehen, dass Dr. E._______ wegen des vermehrten Pausenbedarfs keine 

vollständige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit attestierte. Die Vo-

rinstanz berücksichtigte die Funktionseinschränkungen, wie den vermehr-

ten Pausenbedarf, anhand eines Leidensabzugs von 20% (Vorakten 64). 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Doppelberücksichti-

gung des vermehrten Pausenbedarfs durch Beschränkung des Pensums 

und zusätzlicher Anrechnung im Rahmen eines leidensbedingten Ab-

zugs unzulässig (Urteil BGer 9C_497/2016). Das Vorgehen der Vor-

instanz ist daher nicht zu beanstanden, zumal eine Reduktion des Pen-

sums anstatt eines Leidensabzugs von 20% für den Beschwerdeführer 

nicht günstiger wäre.  

5.3.5 Während Dr. E._______ im Formular E213 eine leichte Verweistätig-

keit ankreuzte, nahm Dr. H._______ eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit 

als zumutbar an. Unter Ziffer 9 des Formulars E213 sind die regelmässig 

noch zumutbaren Leistungen aufzuführen. Sowohl Dr. E._______ als auch 

Dr. H._______ gehen davon aus, dass regelmässig nur eine leichte Tätig-

keit möglich ist, denn Dr. H._______ gab an, dass nur gelegentlich Ge-

wichte von 5-10kg gehoben werden könnten. Damit besteht zwischen der 

Einschätzung des Gutachters und der IV-Ärztin bei Lichte betrachtet keine 

Diskrepanz, gehen doch beide begutachtenden Personen davon aus, dass 

regelmässig nur eine leichte Tätigkeit zumutbar ist.  

5.3.6 Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer in Polen in den mittleren 

Behinderungsgrad eingestuft wurde, jedoch sind die rechtsanwendenden 

Behörden in der Schweiz nicht an Feststellungen ausländischer Versiche-

rungsträger, Behörden oder Ärzte gebunden (vgl. E. 3.8 hiervor). Aus dem 

mittleren Behinderungsgrad des Beschwerdeführers in Polen lässt sich so-

mit nichts in Bezug auf die Ausrichtung einer schweizerischen Invaliden-

rente ableiten. Einzig sind die ärztlichen Berichte, auf welche sich die pol-

nische Einschätzung abstützt, vorliegend zu berücksichtigen und zu würdi-

gen, was die Vorinstanz durch Beizug ihres RAD, Dr. H._______, welche 

sich zu den Berichten aus Polen äusserte, hinreichend vorgenommen hat. 

C-2358/2017 

Seite 20 

Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergeben sich zwischen 

dem Gutachten von Dr. E._______ und den Stellungnahmen von Dr. 

H._______ keine relevanten Diskrepanzen. Die Annahme der Vorinstanz, 

wonach der Beschwerdeführer in einer angepassten Verweistätigkeit voll-

ständig arbeitsfähig sei, ist daher nicht zu beanstanden.  

5.3.7 Aus dem Gesagten resultiert, dass dem Beschwerdeführer eine 

leichte Verweistätigkeit unter Berücksichtigung der Funktionseinschrän-

kungen wie sie von den Ärzten festgehalten wurden, zu 100% zumutbar 

ist. Wobei der vermehrte Pausenbedarf, die Funktionseinschränkungen 

und die Limitation auf leichte Tätigkeiten von der Vorinstanz mit einem Lei-

densabzug von 20% berücksichtigt wurde.  

5.4  

5.4.1 In Bezug auf die Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit 

brachte der Beschwerdeführer vor (BVGer act. 1), ihm sei wegen des fort-

geschrittenen Alters, der beruflichen Stellung und der Verwurzelung am 

Wohnort kein Wechsel in eine angepasste Tätigkeit möglich. Hinzukomme, 

die subjektiven Schwierigkeiten eines Landwirtes, sich an eine andere Tä-

tigkeit anzupassen. Zudem habe auch Dr. E._______ eine Umschulung als 

nicht zweckmässig erachtet. Weiter habe er durch das Leben auf dem Land 

eine höhere Lebensqualität, und die frische Luft helfe die COPD und die 

Asthmabeschwerden erträglicher zu machen. Auf dem ausgeglichen Ar-

beitsmarkt habe er keine realistische Chance, tatsächlich eine Stelle zu 

finden.  

5.4.2 Im Bereich der Invalidenversicherung gilt die Fiktion des ausgegliche-

nen Arbeitsmarkts. Dabei handelt es sich um einen theoretischen und abs-

trakten Begriff, der dazu dient, den Leistungsanspruch der Invalidenversi-

cherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff 

umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Stel-

lenangebot und der Nachfrage. Andererseits bezeichnet er einen Arbeits-

markt, der von seiner Struktur einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten 

offenhält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Ein-

satzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die 

invalide Person die Möglichkeit hat, ihre verbleibende Erwerbsfähigkeit zu 

verwerten. Für die Bemessung der Invalidität ist nicht darauf abzustellen, 

ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 

C-2358/2017 

Seite 21 

Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-

beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (vgl. BGE 

110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 Seite 320 E. 3b und AHI 1998 S. 291 E. 2b). 

An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten 

sind mithin keine übermässigen Anforderungen zu stellen (vgl. dazu im 

Einzelnen SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1) 

5.4.3 Die Rechtsprechung hat das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich 

invaliditätsfremder Faktor (AHI 1999 S. 240 unten sowie EVG I 97/00 vom 

29. August 2002, E. 1.4 mit Hinweisen), als Kriterium anerkannt, welches 

zusammen mit den weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten 

dazu führen kann, dass die dem Versicherten verbliebene Resterwerbsfä-

higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr 

nachgefragt wird, und dass ihm deren Verwertung auch gestützt auf die 

Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Ist die Resterwerbsfä-

higkeit in diesem Sinne wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine voll-

ständige Erwerbsunfähigkeit vor, die zum Anspruch auf eine ganze Invali-

denrente führt (EVG I 246/02 vom 7. November 2003, I 462/02 vom 26. 

Mai 2003, I 401/01 vom 4. April 2002, I 376/05 vom 5. August 2005). Die 

Hürde für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen 

ist allerdings relativ hoch (vgl. Urteil des BGer 8C_657/2010 vom 19. No-

vember 2010 E. 5.2.3). 

5.4.4 Der Beschwerdeführer war im massgebenden Zeitpunkt des Ein-

spracheentscheides (BGE 129 V 4 E. 1.2, 121 V 366 E. 1b) 57 Jahre alt. 

Trotz seiner Einschränkungen ist der Beschwerdeführer nach wie vor im 

Rahmen einer angepassten Verweisungstätigkeit mit einem Vollpensum 

arbeitsfähig. Die für ihn in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten stel-

len Hilfsarbeiten dar, welche auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt alters-

unabhängig nachgefragt werden (vgl. Urteil des BGer 8C-657/2010 vom 

19. November 2010 E. 5.2.3). Zudem gibt es in Industrie und Gewerbe so-

wie auch im Bereich der Aufsicht und Kontrolle verschiedene einfache 

Hilfstätigkeiten, die leicht auszuführen sind, vorwiegend ohne längeres Ge-

hen ausgeübt werden können, Wechselbelastungen zulassen, keine Arbei-

ten auf Dächern, Leitern oder Gerüsten sowie kein Heben von schweren 

Gegenständen verlangen, in guter Luft ausgeübt werden können und auch 

vermehrte Pausen ermöglichen (vgl. Urteil BVGer B-2168/2011 E. 7.3). 

Ausserdem ist auch angesichts des niedrigen Anforderungsprofils für sol-

che Hilfstätigkeiten davon auszugehen, dass sie keinen besonderen Ein-

arbeitungsaufwand mit sich bringen, weshalb der Beschwerdeführer bei ei-

nem Berufswechsel kein besonders hohes Mass an Anpassungsfähigkeit 

C-2358/2017 

Seite 22 

aufbringen muss, auch wenn ihm dies möglich ist, wie er in der Vergangen-

heit zeigte, vermochte er sich doch an unterschiedliche Arbeitsbedingun-

gen anzupassen. So lernte er in Polen Schlosser und Polsterer (Vorakten 

16/1), half seiner Mutter im Café (Vorakten 16/1) und war nach der Rück-

kehr nach Polen als selbständiger Landwirt tätig (Vorakten 11/6). Weiter 

hatte er in der Schweiz in der Zeit von 1982 bis 1993 drei unterschiedliche 

Arbeitsplätze (Vorakten 6/1, 11/6). Dementsprechend würde eine Person 

in der Situation des Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle 

finden (Urteil BVGer B-2168/2011 E. 7.3).  

5.4.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die Verwertbar-

keit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit Blick auf dessen Alter 

und dessen Einschränkungen zurecht bejahte und diese Umstände im 

Rahmen eines Leidensabzuges von 20 % berücksichtigte. 

6.  

Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich ergab bei 

einem Valideneinkommen von monatlich Fr. 5‘787.17 (Daten des Agrarbe-

richts 2014, Tabelle 17, veröffentlicht durch das Bundesamt für Landwirt-

schaft) und einem Invalideneinkommen von monatlich Fr. 5‘471.15 (Tabel-

lenlohn, Kompetenzniveau 1, indexiert auf 2013) und Vornahme eines lei-

densbedingten Abzugs von 20 % einen Invaliditätsgrad von 24 % (Vorakten 

64). Die Berechnung des Invaliditätsgrades wird, abgesehen vom Lei-

densabzug, vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Auf eine detaillierte 

Überprüfung von Amtes wegen kann vorliegend verzichtet werden (vgl. Ur-

teil BVGer C-60/2017 vom 20. März 2019 E. 4.2), da selbst bei Annahme 

der für den Beschwerdeführer günstigsten Berechnungsgrundlagen (ins-

besondere eines maximalen Abzuges von 25 % vom Tabellenlohn, vgl. 

BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc) kein anspruchsbegründender 

Invaliditätsgrad resultieren würde.  

7.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. Dabei ist auf Art. 65 Abs. 4 VwVG hinzuweisen, wonach die 

begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später 

zu hinreichenden Mitteln gelangt. Vorliegend ist dem Beschwerdeführer mit 

Zwischenverfügung vom 30. August 2017 (BVGer act. 18) die unentgeltli-

che Rechtspflege mit amtlicher Verbeiständung bewilligt worden, weshalb 

er auf diese Ersatzpflicht aufmerksam zu machen ist.  

C-2358/2017 

Seite 23 

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und 

Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. 

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 

30. August 2017 (BVGer act. 18) das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege gutgeheissen hat, sind dem unterliegenden Be-

schwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 1 

VwVG).  

7.2 Die ganz oder teilweise obsiegende Partei hat Anspruch auf eine Par-

teientschädigung (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteient-

schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere Aus-

lagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Die obsiegende Vorinstanz hat kei-

nen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). Der Vertreter 

des unterliegenden Beschwerdeführers hat Anspruch auf ein amtliches Ho-

norar. Mit Kostennote vom 28. November 2017 (BVGer act. 30) machte der 

Rechtsvertreter einen Aufwand von 25.75 Stunden à Fr. 200.-, ausma-

chend Fr. 5‘150.-, und Auslagen in der Höhe von Fr. 68.50 (137 Fotoko-

pien) geltend.  

Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG sind nur notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zuzusprechen. Parteikosten sind dann als notwendig zu be-

trachten, wenn sie zur sachgerechten und wirksamen Rechtsverfolgung  

oder Rechtsverteidigung unerlässlich erscheinen (BGE 131 II 200 E. 7.2). 

Fristerstreckungsgesuche sind als unnötiger Aufwand zu qualifizieren (vgl. 

Urteil des BGer 9C_412/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 5.3.1). Folglich sind 

die Aufwände vom 13. Juli 2017 und 9. August 2017 nicht zu entschädigen. 

Als unnötig zu werten und nicht zu entschädigen sind auch Aufwände, wie 

die reine Information des Klienten über den Verfahrensstand (Urteil BGer 

C-3415/2016 vom 7. Januar 2019 E. 10.2), das heisst, vorliegend die Pos-

ten vom 26. April 2017, 24. Mai 2017 und 24. Oktober 2017, sowie die reine 

Weiterleitung von Dokumenten zur Information an den Klienten, hier die 

Aufwände vom 26. Mai 2017, 14. Juni 2017, 4. Juli 2017, 11. Juli 2017, 

27. September 2017, 31. Oktober 2017 und 28. November 2017. Nicht ent-

schädigt werden kann zudem die Sekretariatsarbeit, welche im Stunden-

ansatz als inbegriffen gilt (vgl. Urteil des BVGer C-1893/2015 vom 4. Ja-

nuar 2018 E. 8.3.1). Nicht zu entschädigen sind Rückfragen bei der IV-

Stelle Genf betreffend Vorakten vom 4. April 2017 und deren Antwort vom 

7. April 2017, Bestellung und Zustellung Aktenverzeichnis vom 4. Septem-

C-2358/2017 

Seite 24 

ber 2017, Korrektur und Vorbereitung zum Versand der Replik vom 8. Sep-

tember 2017, Erstellen der Kostennote vom 8. September 2017. Weiter er-

scheint der Aufwand, um ein Beweismittelverzeichnis zu erstellen, von 30 

Minuten als zu hoch und ist auf 15 Minuten zu kürzen (Posten vom 21. April 

2017). 

Vorliegend erachtet das Bundesverwaltungsgericht, unter Berücksichti-

gung der oben erwähnten Kürzungen sowie der Bedeutung der Streitsache 

und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Beschwerdeverfah-

rens, eine gekürzte Parteientschädigung von Fr. 4‘468.50 (22 Stunden à 

Fr. 200.- sowie Auslagen von Fr. 68.50) als angemessen. 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt und Notar, 

M.A. HSG in Law, Christian Widmer, wird zu Lasten der Gerichtskasse ein 

amtliches Honorar von pauschal Fr. 4'468.50 (inklusive Auslagen) zuge-

sprochen. Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, 

so hat er diesen Betrag dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuerstatten. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichturkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

C-2358/2017 

Seite 25 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Karin Wagner 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Par-

tei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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