# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee98af0b-35ca-549f-819d-4d72f3da6213
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2011 AVI 2011/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-2_2011-12-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 02.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2011
Art. 16 Abs. 2 lit. d, Art. 30 Abs. 3 AVIG. Die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen Nichtbewerbung auf eine zugewiesene Stelle 
erfolgte zu Recht, obgleich deren Frist während den Ferien ablief. Die 
Zumutbarkeit der Stelle bezüglich Rücksicht auf die Fähigkeiten und die 
bisherige Tätigkeit wird bejaht (Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2011, AVI 2011/2). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_66/2012. Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, 
Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. Versicherungsrichter Christian 
Zingg; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer Entscheid vom 2. Dezember 
2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, gegen RAV Oberuzwil, 
Wiesentalstrasse 22, Postfach, 9242 Oberuzwil, Beschwerdegegner, 
vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, betreffend 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit) Sachverhalt:

A.  

A.a A.___ meldete sich am 25. November 2009 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung an (act. G 3.1/A8 und 3.1/A10). Mit Formular vom 9. Juli 

2010 meldete der Versicherte dem RAV, dass er vom 19. bis 23. Juli 2010 Ferien 

machen werde (act. G 3.1/A40). Am 20. Juli 2010 wurde ihm vom RAV eine Stelle als 

"Sozialpädagoge" zugewiesen. Er wurde aufgefordert, sich für diese Stelle bis zum 23. 

Juli 2010 bei der Anstalt B.___ (nachfolgend: Arbeitgeberin) zu bewerben (act. G 3.1/

A41).

A.b Am 26. August 2010 hielt der Versicherte im RAV-Formular "Ergebnis der 

Zuweisung" fest, dass er sich nicht beworben habe. Einerseits habe der zeitliche 

Rahmen nicht eingehalten werden können, da er in den Ferien gewesen sei, 

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andererseits habe er sich vor seiner letzten Stelle bei derselben Arbeitgeberin 

beworben und dort geschnuppert. Noch in der Schnupperzeit habe er abgesagt, da er 

den Insassen kein Verständnis (Gewalt- und Sexualdelikte) habe entgegenbringen 

können. Eine wertschätzende Begleitung sei für ihn nicht möglich (act. G 3.1/A45).

A.c Mit Schreiben vom 12. Oktober 2010 forderte das RAV den Versicherten auf, zur 

Ablehnung der Stelle bzw. zur Vereitelung der Anstellung Stellung zu nehmen. Sofern 

keine Stellungnahme eingehe, werde gestützt auf die vorhandenen Akten entschieden. 

Dabei müsse er mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 31 Tage ab dem 

26. Juli 2010 rechnen (act. G 3.1/A51).

A.d Mit Stellungnahme vom 13. Oktober 2010 führte der Versicherte aus, dass in 

Ergänzung zu seinem Schreiben vom 26. August 2010 zwischen "zumutbarer Stelle" 

und "fachlicher Voraussetzung" unterschieden werden müsse. Um empathisch fördern 

zu können sei Verständnis bzw. Wertschätzung unabdingbar. Unter Zugrundelegung 

obiger Ausführungen besitze er nicht die fachlichen Voraussetzungen, um die ihm 

zugewiesene Stelle fachlich korrekt auszufüllen. Wie seinen Unterlagen zu entnehmen 

sei, lägen seine Fähigkeiten in einem anderen sozialpädagogischen Arbeitsfeld (act. 

G 3.1/A53).

A.e Das RAV verfügte am 27. Oktober 2010, dass der Versicherte ab 26. Juli 2010 für 

27 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt werde. Durch seine Nichtbewerbung 

habe er die Chance auf eine Festanstellung und somit auf Beendigung seiner 

Arbeitslosigkeit im Voraus vereitelt. Unter Berücksichtigung des bereits im Vorfeld 

stattgefundenen Kontakts mit der potentiellen Arbeitgeberin bestehe zwar ein gewisses 

Verständnis für sein Verhalten, dennoch sei es nicht gerechtfertigt. Entgegen seiner 

Bestreitung bringe dieser sehr wohl die fachlichen Qualifikationen für diese Stelle mit, 

schliesslich sei auch der Umgang mit dieser speziellen Personengruppe erlernbar. 

Angesichts aller Umstände werde ihm ein mittelschweres Verschulden angelastet (act. 

G 3.1/A56).

B.  

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B.a Dagegen erhob der Versicherte am 18. November 2010 Einsprache mit dem Antrag 

auf Aufhebung und Ausrichtung der eingestellten Taggelder samt Zins gemäss dem 

aktuellen Verzugszinssatz des kantonalen Steueramts St. Gallen. Er wies darauf hin, 

dass die Stellenbewerbung auf den 23. Juli 2010 hätte erfolgen müssen, als er noch in 

den Ferien gewesen sei. Daher sei die Anweisung zur Bewerbung unzulässig gewesen. 

Für eine Interpretation, dass die Bewerbung nach den kontrollfreien Tagen erfolgen 

müsse, gebe es keine gesetzliche Grundlage. Zudem habe er seine Ausbildung im 

Behindertenbereich absolviert, wo er auch später gute Zeugnisse erhalten habe. Um 

eine professionelle Arbeit leisten zu können sei Empathie bzw. Wertschätzung 

gegenüber der Klientel, unabdingbar, auch wenn es sich dabei um Sexual- und 

Gewalttäter handle. Ohne diese Voraussetzung seien unüberbrückbare Konflikte mit 

den Straffälligen und eine anstehende Kündigung wegen fehlender Eignung 

vorprogrammiert. Die zugewiesene Stelle nehme weder Rücksicht auf seine 

Fähigkeiten, noch auf seine bisherige Tätigkeit, weshalb sie unzumutbar sei. 

Schliesslich habe auch sein RAV-Berater seine Rückmeldung vom 26. August 2010 als 

logisch und gerechtfertigt eingestuft (act. G 3.1/A59).

B.b Mit Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2010 wies das RAV die Einsprache ab. 

In der Begründung hielt es fest, dass zwar tatsächlich keine ausreichende Frist zur 

Bewerbung gewährt worden sei, der Versicherte die Bewerbung aber auch noch 

umgehend nach seinem Urlaub hätte vornehmen können. Ansonsten hätte er sich bei 

seinem Personalberater erkundigen müssen, wie weiter zu verfahren sei. Es sei jedoch 

nicht tolerierbar, dass er eigenmächtig entschieden habe, auf eine Zuweisung nicht zu 

reagieren. Ausserdem sei er ja vom Arbeitgeber bereits einmal zu einer Schnupperlehre 

eingeladen worden, weshalb trotz seiner einseitigen Erfahrungen im 

Behindertenbereich nicht ausgeschlossen worden sei, dass er dieser Aufgabe gerecht 

werde. Im Übrigen habe der Personalberater gemäss eigenen Angaben lediglich 

gemeint, dass er aus der Sicht des Versicherten dessen Entscheidung nachvollziehen 

könne, nicht aber, dass sie gerechtfertigt sei (act. G 3.1/A64).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 4. Januar 

2011, worin der Beschwerdeführer um Aufhebung der Einstellung und Nachzahlung der 

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Taggelder, erhöht um den aktuellen Verzugszinssatz des kantonalen Steueramts 

St. Gallen ersuchte. Zur Begründung brachte er die gleichen Argumente wie in der 

Einsprache vom 18. November 2010 vor. Zusätzlich beanstandete er eine Verletzung 

der Gewaltenteilung, da dieselbe Person sowohl die Verfügung als auch den 

Einspracheentscheid erlassen habe.

C.b In der Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2011 beantragte der 

Beschwerdegegner mit Verweis auf den Einspracheentscheid die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3).

C.c Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (act. G 3.1/5).

C.d Am 5. Oktober 2011 ersuchte die Präsidentin des Versicherungsgerichts die 

Arbeitgeberin um Auskunft bezüglich der Anforderungen an die Stelle als Sozialarbeiter 

oder Sozialpädagoge unter Beilage einer aktuellen Stellenausschreibung. Ausserdem 

erkundigte sie sich über noch vorhandene Unterlagen zur Bewerbung des 

Beschwerdeführers im Jahr 2007 bzw., ob sich jemand an die Schnupperzeit des 

Beschwerdeführers erinnern könne (act. G 6, G 6.1). Mit Schreiben vom 13. Oktober 

2011 führte die Arbeitgeberin aus, dass sich die fachlichen Anforderungen an besagte 

Stellensuchende in den letzten Jahren wenig verändert hätten, die Absagebriefe für ca. 

ein Jahr aufbewahrt und die Bewerbungsunterlagen an die Bewerbenden 

zurückgesandt oder vernichtet würden. Leider könne sich niemand mehr an die 

Schnupperzeit des Beschwerdeführers erinnern. Was die Arbeit mit Eingewiesenen 

betreffe, sei es eine Grundvoraussetzung, neben den fachlichen Kenntnissen in der 

Sozialpädagogik eine persönliche vorurteilslose Haltung gegenüber den Betreuten zu 

haben (act. G 7).

C.e Der Beschwerdeführer nahm mit Schreiben vom 15. November 2011 dazu Stellung. 

Er betonte erneut, dass er nicht über eine vorurteilslose Haltung gegenüber einem Teil 

der Eingewiesenen verfüge, weshalb eine Bewerbung für diese Stelle eine reine 

Alibiübung bedeutet hätte (act. G 9).

Erwägungen:

1.   

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1.1 In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, dass der angefochtene 

Einspracheentscheid von der gleichen Person erlassen worden sei, welche bereits die 

ablehnende Verfügung vom 27. Oktober 2010 erlassen habe (act. G 1).

1.2 Das Sozialversicherungsrecht selbst sieht in Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] das 

Einspracheverfahren vor, um den Versicherten die Möglichkeit zu geben, sich zu einer 

behördlich erlassenen Verfügung zu äussern und der verfügenden Behörde 

Gelegenheit zu bieten, ihre Entscheidung zu überarbeiten. Dass die verfügende und 

überprüfende Behörde bzw. Person dieselbe ist, macht das Wesen des 

Einspracheverfahrens aus. Im Sinn einer Abweichung von dieser typischen 

Einspracheordnung lassen Art. 100 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) den 

Kantonen die Möglichkeit, anstelle der verfügenden Behörde oder Person die 

kantonalen Amtsstellen als zuständig zum Erlass des Einspracheentscheids zu 

bestimmen. Der Kanton St. Gallen hat von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht. 

Vorliegend hat dieselbe RAV-Mitarbeiterin sowohl die Verfügung erlassen (act. G 3.1/

A56) als auch den angefochtenen Einspracheentscheid unterschrieben (act. G 3.1/A64), 

was der vom Bundesgesetzgeber und der vom kantonalen Gesetzgeber vorgesehenen 

Ordnung entspricht.

2.   

Am 1. April 2011 sind die Änderungen des AVIG in Kraft getreten (4. AVIG-Revision, AS 

2011 1167 ff.). Da vorliegend eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 26. Juli 

2010 streitig ist, ist die Angelegenheit gestützt auf die allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze 

massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts 

galten, auf Grund der alten (bis 31. März 2011 gültigen) Normen zu prüfen (vgl. BGE 

130 V 445 E. 1 S. 446 f. mit Hinweis).

3. 

3.1 Materiell streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 27 Tage 

in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

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3.2 Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss nach 

Art. 17 Abs. 1 AVIG mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamts alles Zumutbare 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. 

Sie muss zur Schadenminderung grundsätzlich jede zumutbare Arbeit unverzüglich 

annehmen (Art. 16 Abs. 1 und 2 AVIG). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist eine 

versicherte Person sodann in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamts nicht befolgt, namentlich eine 

ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt. Dieser Einstellungstatbestand ist 

auch dann erfüllt, wenn sie die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr 

Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose 

Versicherte haben bei den Verhandlungen mit einem künftigen Arbeitgeber klar und 

eindeutig die Bereitschaft zu einem Vertragsabschluss zu bekunden, um die 

Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 38 E. 3b). Eine 

Ablehnung einer zumutbaren Arbeit liegt zudem vor, wenn die versicherte Person trotz 

der Zuweisung einer Stelle durch das RAV dieser aus Nachlässigkeit nicht oder nicht 

rechtzeitig nachkommt (ARV 1986 Nr. 5 S. 22 f. E. 1a).

3.3 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 E. 1). Sie 

hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Ein Selbstverschulden der 

versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 

den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 

versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt (Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, C 30/06, E. 3.2 mit Hinweisen). In 

beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erfüllt sein (Urteil des EVG vom 11. Juni 2001, C 213/00, E. 1 mit Hinweis auf: ARV 

1993/94 Nr. 31 S. 225 E. 3a).

4.   

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Es steht fest und ist unbestritten, dass die Bewerbungsfrist (Bewerbung bis 23. Juli 

2010) in der Zuweisung des Beschwerdegegners auf Grund der kontrollfreien 

Bezugstage des Beschwerdeführers zu kurz bemessen war. Dennoch hätte der 

Beschwerdeführer nach dem Bezug der kontrollfreien Tage, d.h. am 26. Juli 2010, der 

Aufforderung zur Bewerbung nachkommen oder sich zumindest beim Personalberater 

oder direkt bei der Arbeitgeberin erkundigen müssen, ob eine Bewerbung zeitlich noch 

möglich und sinnvoll sei. Indem er dies unterliess, hat er seine 

Schadenminderungspflicht verletzt. Er hat im Sinn der Rechtsprechung die Annahme 

einer zumutbaren Stelle vereitelt, indem er sich gar nicht erst dafür beworben hat.

5. 

5.1 Der Beschwerdeführer stellt sich sodann auf den Standpunkt, die ihm zugewiesene 

Arbeit sei ihm nicht zumutbar gewesen, weil er seine Ausbildung im 

Behindertenbereich absolviert und bislang dort gute Zeugnisse erhalten habe. Da die 

zugewiesene Stelle eine Arbeit mit Straftätern beinhalte, welche sich durch Sexual- und 

Gewaltdelikte strafbar gemacht hätten, sei sie für ihn unzumutbar. Ihm fehle die 

Fähigkeit mit Straftätern umzugehen, da er ihnen weder Verständnis, Wertschätzung 

noch Empathie entgegenbringen könne. Ohne diese Voraussetzungen seien Konflikte 

jedoch vorprogrammiert.

5.2 Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist eine Arbeit dann unzumutbar, wenn sie nicht 

angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit der versicherten 

Person Rücksicht nimmt. Die gesetzliche Forderung nach angemessener 

Rücksichtnahme auf die Fähigkeiten zielt auch darauf hin, dass die versicherte Person 

in der Lage sein muss, die angebotene Arbeit sachgerecht ausführen zu können, weil 

sich Arbeitgebende andernfalls getäuscht sehen und das Arbeitsverhältnis wieder 

auflösen könnten. Die Arbeit darf das Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau der 

versicherten Person unterbeanspruchen, sie darf sie aber nicht überfordern. Ein hohes 

Fähigkeitsniveau erweitert die Möglichkeiten der Vermittlung von zumutbarer Arbeit 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 6. Februar 2004, C 130/03, 

E. 2.3 mit Hinweis auf: Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, N 15b zu Art. 16). Sowohl bezüglich der 

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konkreten Fähigkeiten als auch hinsichtlich der an die Ausbildung und die 

Berufserfahrung zu stellenden Erfordernisse gilt grundsätzlich, dass im 

Bewerbungsverfahren zu prüfen ist, ob die betreffende Person die Anforderungen für 

die zugewiesene Stelle erfüllt, oder ob sie sie unter- oder überschreitet (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Februar 2004, a.a.O., E. 2.4). Die geforderte Rücksichtnahme 

auf die bisherige Tätigkeit soll schliesslich verhindern, dass die versicherte Person ihre 

bereits vorhandenen beruflichen Qualifikationen verliert, weil ihr eine ausserberufliche 

Arbeit zugewiesen wird. Besonders bedeutsam ist dies bei hoch qualifizierten 

Berufsleuten (Gerhards, a.a.O., N 18 zu Art. 16) sowie in Berufen mit schnell 

änderndem Fachwissen (Urteil des EVG vom 29. Oktober 2003, C 133/03, E. 3.3).

5.3 Auch wenn aus den Akten ersichtlich ist, dass der Beschwerdeführer seine 

Ausbildung mit besonderer Gewichtung auf der Betreuung von Menschen mit einer 

Behinderung abschloss (vgl. act. G 3.1/A15) und seither mit Ausnahme von kurzen 

Einsätzen als Betreuer von Asylbewerbern und als Sozialpädagoge in einer Klinik für 

Jugendliche mit psychiatrischen Störungen überwiegend im Behindertenbereich tätig 

war (vgl. act. G 3.1/A14) und somit keine Erfahrung bei der Arbeit mit Straftätern hat, ist 

er von der Annahme einer solchen Stelle aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher 

Sicht nicht befreit. Vielmehr hat er alles daran zu setzen, die Stelle trotzdem zu 

bekommen und gegenüber dem Arbeitgeber, der gewillt ist, einen Stellensuchenden 

trotz fehlender Erfahrung einzustellen, seine Bereitschaft zur Annahme der Stelle zu 

zeigen. Zudem hat er den Entscheid des potentiellen Arbeitgebers abzuwarten und ihn 

nicht vorwegzunehmen, mit dem Einwand, er sei für diese Stelle nicht geeignet. Der 

Beschwerdeführer hat gemäss seinen Unterlagen die Ausbildung zum dipl. 

Sozialpädagogen HFS abgeschlossen, welche eine wissenschaftlich fundierte und 

praxisbezogene Grundkompetenz für die Bearbeitung der Aufgaben im 

sozialpädagogischen Arbeitsfeld gewährleisten möchte und sich auf eine ganzheitliche 

und interdisziplinäre Sicht der sozialen Prozesse stützt. Neben allgemeinen 

sozialpädagogischen Themen findet sich auf der Ausbildungsbestätigung auch ein 

Themenblock "Sozialpädagogische Arbeitsfelder im Nichtbehindertenbereich" (vgl. act. 

G 3.1/A15). Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer ganzheitlich geschult worden ist, 

weshalb die ihm zugewiesene Stelle auch nicht als ausserberufliche Arbeit betrachtet 

werden kann. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer bereits vor seiner letzten 

Anstellung offenbar bei der Arbeitgeberin anlässlich von Schnuppertagen Einsicht in 

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die Tätigkeit nehmen konnte, zeigt ebenfalls - wie der Beschwerdegegner zu Recht 

ausführte -, dass ihn die Arbeitgeberin auf Grund seiner Fähigkeitsausweise und der 

bisherigen Tätigkeiten als den Aufgaben gewachsen sah. Schliesslich hat auch die 

Rückfrage bei der Arbeitgeberin keine Anhaltspunkte ergeben, dass der 

Beschwerdeführer für die Stelle ungeeignet wäre. Lediglich seine persönliche 

Abneigung gegen diese Art von Arbeit bzw. das Arbeitsumfeld, genügen als 

Rechtfertigungsgrund für die Nichtbewerbung nicht. Es müsste in objektiver Hinsicht 

nachgewiesen sein, dass der Beschwerdeführer für die zugewiesene Stelle ungeeignet 

gewesen wäre. Daran fehlt es; jedenfalls lässt sich aus der Antwort des 

Massnahmenzentrums B.___ vom 13. Oktober 2011 keine objektive Nichteignung des 

Beschwerdeführers ableiten.

5.4 Schliesslich vermag der Beschwerdeführer auch mit der Argumentation, sein 

Personalberater habe seine Rückmeldung und Stellungnahme vom 26. August bzw. 13. 

Oktober 2010 als gerechtfertigt beurteilt, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. 

Einerseits weist der zuständige Berater eine solche Aussage vehement zurück (act. 

G 3.1/A60), andererseits ist auch dem Besprechungsprotokoll vom 27. August 2010 zu 

entnehmen, dass dieser die unterlassene Bewerbung zuerst "informell" durch den 

Rechtsdienst prüfen lassen und, falls notwendig, eine reguläre Meldung erstellen werde 

(act. G 3.1/A44). Hätte er demgegenüber zum Verhalten des Beschwerdeführers 

Zustimmung signalisiert, hätte er kaum selbst eine Meldung verfasst.

5.5 Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer durch sein Verhalten 

seine Schadenminderungspflicht verletzt hat. Er hat im Sinn der Rechtsprechung die 

Annahme einer zumutbaren Stelle vereitelt, indem er sich gar nicht erst dafür beworben 

hat. Damit ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht 

erfolgt.

6.   

6.1  Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verhängten 27 Einstelltage 

angemessen sind.

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6.2 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Rechtsprechungsgemäss (BGE 122 V 38 

E. 3b) ist bei der Bemessung der Einstellungsdauer wegen nicht genügender 

Bewerbung für eine Anstellung der gleiche Verschuldensmassstab anzulegen wie im 

Fall der Ablehnung einer nach Art. 16 Abs. 1 AVIG zumutbaren Arbeit. In dieser Hinsicht 

sieht Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, dass die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit - und somit 

auch das Nichtbewerben auf eine konkrete Stelle - grundsätzlich ein schweres 

Verschulden darstellt. Die Rechtsprechung hat jedoch entschieden, dass im konkreten 

Fall Gründe vorliegen können, die das schwere Verschulden als leichter erscheinen 

lassen (BGE 130 V 130 E. 3.4.3), wobei hinsichtlich der subjektiven Situation der 

betroffenen Person etwa gesundheitliche Probleme, auf der objektiven Seite etwa die 

Befristung einer Stelle berücksichtigt wurde (vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, C 30/06, E. 6.1).

6.3 Der Beschwerdegegner hat bei der Bemessung der Einstelltage den besonderen 

Umständen der strittigen Stelle Rechnung getragen, indem er das Verschulden von 

einem schweren auf ein mittelschweres herabstufte (act. G 3.1/A64). Vorliegend sind 

keine Gründe ersichtlich in den Ermessensbereich der Verwaltung einzugreifen.

7.   

Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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