# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7443fe80-6797-5df5-aeb8-5404c85c94f4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.04.2021 IV-2021/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-26_2021-04-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/26

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.09.2021

Entscheiddatum: 29.04.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29. April 2021
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 
Abs. 1 VZV (SR 741.51). Die Rekurrentin lenkte sehr stark alkoholisiert ein 
Motorfahrzeug. Im verkehrsmedizinischen Gutachten wurde ein 
verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch diagnostiziert. Sie sei in 
überdurchschnittlich hohem Mass gefährdet, erneut ein Motorfahrzeug in 
alkoholisiertem Zustand zu lenken. Aufgrund einer massiven Steigerung des 
Alkoholkonsums in den drei Monaten vor der verkehrsmedizinischen 
Untersuchung hat die Rekurrentin den Nachweis nicht erbracht, dass sie 
den Alkoholkonsum steuern und kontrollieren kann. Die Vorinstanz hat den 
Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Dauer entzogen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. April 2021, IV-2021/26).

Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, 

Gerichtsschreiberin Nicole Ingold

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law Marion Enderli, Rorschacherstrasse 

107, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für Fahrzeuge der Kategorie B seit dem 15. Juli 1988. 

Sie ist im Informationssystem über die Verkehrszulassung nicht verzeichnet. Am 

Sonntagnachmittag, 19. Juli 2020, war X mit ihrem Personenwagen von Flawil nach 

St.Gallen unterwegs. Sie fiel dabei einem anderen Verkehrsteilnehmer aufgrund ihrer 

Fahrweise (Schlangenlinie, Berührung des Trottoirs) auf und wurde von der Polizei um 

15.15 Uhr an ihrem Wohnort kontrolliert. Aufgrund der festgestellten Fahrunfähigkeit 

wurde X der Führerausweis auf der Stelle abgenommen. Die Auswertung der 

angeordneten Blutprobe durch das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital 

St. Gallen ergab für den Ereigniszeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 

mindestens 2,46 und höchstens 3,01 Gewichtspromille.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Admini-strativmassnahmen, verbot X nach diesem Vorfall das Führen von 

Motorfahrzeugen mit Verfügung vom 7. August 2020 vorsorglich ab sofort. Am 26. 

August 2020 ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an. Mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 29. Oktober 2020 wurde X des 

Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte 

Alkoholkonzentration) schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 120 

Tagessätzen zu je Fr. 20.– und einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Der Strafbefehl 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.- Am 30. November 2020 liess sich X am IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im 

Bericht vom 19. Januar 2021 hielt die Gutachterin fest, konkrete Hinweise auf eine 

Alkoholabhängigkeit hätten sich nicht ergeben, eine solche könne von 

verkehrsmedizinischer Seite jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Unter 

Berücksichtigung der Gesamtumstände mit verkehrsrelevantem Alkoholmissbrauch 

und seit dem Ereignis offenbar persistierendem, haaranalytisch untermauertem, 

erheblichem Alkoholüberkonsum könne die Fahreignung von X aus 

verkehrsmedizinischer Sicht aktuell nicht befürwortet werden. Mit Verfügung vom 

1. Februar 2021 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen einer 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Suchtproblematik auf unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von drei Monaten (19. Juli 

2020 bis 18. Oktober 2020). Die Wiedererteilung des Führerausweises machte es vom 

Nachweis einer kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz von mindestens 

sechs Monaten, dem Verzicht auf die Einnahme suchterzeugender, psychotroper 

Medikamente, wie Benzodiazepinen und Hypnotika, und einer positiv lautenden 

verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung frühestens ab Mai 2021 abhängig. X 

wurde zudem darauf hingewiesen, dass die Abstinenz bis zur Neubeurteilung bzw. 

Wiedererteilung des Führerausweises fortgesetzt werden sollte, zumal mit 

entsprechenden Auflagen zu rechnen sei. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

D.- Mit Eingabe vom 16. Februar 2021 erhob X durch ihre Rechtsvertreterin Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Sie beantragte, die 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 1. Februar 2021 sei vollumfänglich 

aufzuheben, der Führerausweis sei unter Auferlegung eines Warnentzugs für drei 

Monate, gerechnet ab dem 19. Juli 2020, zu entziehen und das Strassenverkehrsamt 

sei anzuweisen, den Führerausweis umgehend auszuhändigen, und dem Rekurs sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten 

der Vorinstanz. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete 

am 2. März 2021 auf eine Vernehmlassung. Am 4. März 2021 wies der Verfahrensleiter 

das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab (ZV-2021/14).

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 16. Februar 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht einen Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit verfügt hat.

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

a) Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Über Fahreignung 

verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche 

körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von 

Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr 

bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen 

Rücksicht zu nehmen (lit. d). Über Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln 

kennt (Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, 

sicher führen kann (lit. b). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn 

festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht 

mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1, 1. Halbsatz SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird 

einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche 

und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug 

sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), sie an einer Sucht leidet, welche die 

Fahreignung ausschliesst (lit. b) oder sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht 

Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften 

beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Auf eine 

Alkoholsucht wird geschlossen, wenn die Betroffene nicht mehr in der Lage ist, 

Alkoholkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn 

die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt. Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht 

mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete 

Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können demnach 

vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten werden (Ph. Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d SVG N 28).

b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an deren Fahreignung bestehen, namentlich bei Fahren in 

angetrunkenem Zustand mit einer BAK von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit 

einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft. Die 

ärztliche Einschätzung wird in Form eines Gutachtens mitgeteilt. Dieses muss 

nachvollziehbar, belegt und begründet sein (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d SVG N 9). 

Für dessen Beweiswert ist entscheidend, ob es auf umfassenden 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verkehrsmedizinischen Abklärungen beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben wurde, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten auf 

einer schlüssigen, nachvollziehbaren und in sich geschlossenen Begründung beruhen 

(Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_7/2017 vom 10. Mai 2017 E. 3.5 mit Hinweis auf 

BGE 125 V 351 E. 3a).

Wie jedes Beweismittel unterliegen Gutachten der freien richterlichen 

Beweiswürdigung. In Sachfragen weicht das Gericht aber nur aus triftigen Gründen von 

einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweiswürdigung und die Beantwortung der sich 

stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Dieses hat zu prüfen, ob sich auf 

Grund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände 

gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm 

die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es 

nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen 

auf eine nicht schlüssige Expertise oder der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen 

Beweiserhebungen kann gegen das aus Art. 9 BV abgeleitete Verbot willkürlicher 

Beweiswürdigung verstossen (BGer 1C_101/2015 vom 8. Juli 2015 E. 4.3 mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung).

c) Die Vorinstanz stützte die angefochtene Verfügung auf die für die Rekurrentin 

belastend ausgefallenen Ergebnisse der verkehrsmedizinischen Untersuchung. Die 

Abklärungen hätten gezeigt, dass die Beschwerdeführerin trotz der dringenden 

Empfehlung angesichts der bevorstehenden Fahreignungsabklärung nicht in der Lage 

gewesen sei, den Alkoholkonsum zu reduzieren bzw. einzustellen. Die Haaranalyse 

lasse auf einen Alkoholmissbrauch mit persistierendem Alkoholüberkonsum schliessen. 

Der vorliegend festgestellte verkehrsrelevante Alkoholmissbrauch erweise sich für 

einen Sicherungsentzug des Führerausweises als ausreichend.

Die Rekurrentin lässt im Rekurs im Wesentlichen vorbringen, die Voraussetzungen für 

einen Sicherungsentzug gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wegen Sucht seien 

offensichtlich nicht gegeben. Die körperliche Untersuchung anlässlich der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung sei unauffällig gewesen und habe keine Hinweise 

auf eine Alkoholsucht ergeben. Auch die Urinuntersuchung sei unauffällig gewesen und 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

es hätten sich daraus keinerlei Hinweise auf eine Alkoholabhängigkeit ergeben. Die 

Haaranalyse bestätige zwar einen phasenweise übermässigen Konsum; sie bestätige 

aber auch einen phasenweise deutlich moderaten Konsum. Die Verkehrsmedizinerin 

bleibe denn auch in ihren Aussagen äusserst vage. In den Antworten zu den Fragen 

des Strassenverkehrsamts führe sie aus, es würden sich keine Hinweise auf eine 

Alkoholabhängigkeit ergeben. Der fachärztlich-pneumologische Bericht bestätige, dass 

keine Hinweise auf eine eingeschränkte Fahrtauglichkeit bestünden. Auch aus dem 

Hausarztzeugnis vom 24. November 2020 seien keinerlei Hinweise für eine 

Suchtproblematik ersichtlich. Die alkoholrelevanten Blut-Laborparameter seien am 16. 

November 2020 alle im Normbereich gewesen. Die Vorinstanz lasse alle medizinischen 

Feststellungen ausser Acht und konstruiere anhand eigener Mutmassungen eine 

verkehrsrelevante Alkoholproblematik der Rekurrentin. Die fachliche Einschätzung liege 

anhand der drei ärztlichen Berichte vor und diese bestätigten, dass keine Alkoholsucht 

vorliege. Die Rekurrentin sei in der Lage, ihren Konsum selbst zu beeinflussen und 

kontrollieren. Da die Rekurrentin den Alkoholkonsum vom Strassenverkehr trennen 

könne, gebe es keinen Grund für einen Sicherungsentzug. Ein solch einmaliger Vorfall 

sei mit einem Warnungsentzug zu ahnden.

d) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 19. Januar 2021 stützt sich auf die 

Vorgeschichte gemäss Akten, die verkehrsmedizinische Untersuchung, 

Fremdauskünfte sowie die Resultate der Laboruntersuchungen. Die 

verkehrsmedizinische Untersuchung vom 30. November 2020 umfasste eine Befragung 

der Rekurrentin (zu ihrer Lebenssituation, zum aktuellen Untersuchungsanlass, zum 

Alkoholkonsum und zu ihrem Gesundheitszustand), eine körperliche Untersuchung, 

eine Beurteilung des Verhaltens und des psychischen Befunds sowie ein Urinscreening 

auf gängige und weniger gängige Drogen und psychotrope Medikamente. Im 

Gutachten wird ausgeführt, unter Berücksichtigung der erhobenen Befunde und 

Feststellungen müsse bei der Rekurrentin aus verkehrsmedizinischer Sicht von einem 

zumindest phasenweise erheblichen Alkoholüberkonsum bzw. Alkoholmissbrauch mit 

persistierendem Alkoholüberkonsum ausgegangen werden, welcher mit dem FiaZ-

Ereignis klar Verkehrsrelevanz erlangt habe. Diese Schlussfolgerung stütze sich nicht 

nur auf die Haaranalyse-Ergebnisse, welche konkret einen übermässigen 

Alkoholkonsum belegten, sondern insbesondere auch auf die Angaben der Rekurrentin 

über ihre Alkoholtrinkgewohnheiten und die anlässlich des FiaZ-Ereignisses 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

festgestellte, vergleichsweise sehr hohe BAK von minimal 2,46 Gewichtspromille, deren 

Verträglichkeit eine erhebliche Alkoholgewöhnung und von daher auch ein 

entsprechend ungewöhnliches Trinkverhalten voraussetze. Unter Berücksichtigung der 

Gesamtumstände mit verkehrsrelevantem Alkoholmissbrauch und seit dem FiaZ-

Ereignis offenbar persistierendem, haaranalytisch untermauertem, erheblichem 

Alkoholüberkonsum könne die Fahreignung der Rekurrentin aus verkehrsmedizinscher 

Sicht aktuell nicht befürwortet werden. Die Rekurrentin sei in überdurchschnittlich 

hohem Masse gefährdet, nach einem Erst-FiaZ-Ereignis erneut ein Fahrzeug in 

alkoholisiertem Zustand zu lenken. Konkrete Hinweise auf eine Alkoholabhängigkeit 

hätten sich nicht ergeben, eine solche könne von verkehrsmedizinischer Seite jedoch 

nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

e) aa) Die wesentlichen Kritikpunkte der Rekurrentin betrafen die aus ihrer Sicht nicht 

vorliegenden Hinweise auf eine Alkoholsucht, da die körperliche Untersuchung 

anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 30. November 2020 sowie die 

Urinuntersuchung unauffällig gewesen seien. Auch die Haaranalyse ergebe keine 

konkreten Hinweise auf eine Alkoholabhängigkeit. Die Verkehrsmedizinerin sei in ihren 

Aussagen äusserst vage geblieben. Aus dem Hausarztzeugnis vom 24. November 2020 

seien keinerlei Hinweise für eine Suchtproblematik ersichtlich. Die alkoholrelevanten 

Blut-Laborparameter seien am 16. November 2020 alle im Normbereich gewesen. Die 

Rekurrentin sei in der Lage, ihren Konsum selbst zu beeinflussen und zu kontrollieren. 

Sie habe nie bestritten, zuweilen zu viel getrunken zu haben. Es sei aber nur ein 

einziges Mal vorgekommen, dass sie sich in diesem Zustand ans Steuer gesetzt habe.

Die Haaranalyse wird vom Bundesgericht als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis 

eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer 

Abstinenzverpflichtung anerkannt. Biochemische Analyseresultate von Haarproben 

zum Trinkalkohol-Stoffwechselprodukt Ethylglucuronid (EtG) erlauben objektive 

Rückschlüsse auf den Alkoholkonsum einer Probandin während einer bestimmten Zeit. 

Die Haaranalyse gibt direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum. Nach dem 

Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar eingelagert und erlaubt über ein 

grösseres Zeitfenster (als bei einer Blutuntersuchung) Aussagen über den erfolgten 

Konsum. Die festgestellte EtG-Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge 

an Trinkalkohol. Aufgrund des Kopfhaarlängenwachstums von rund einem Zentimeter 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

pro Monat lassen sich Aussagen über den Alkoholkonsum während der 

entsprechenden Zeit vor der Haarentnahme machen. EtG-Werte ab 7 pg/mg, aber 

unterhalb von 30 pg/mg sprechen für einen moderaten, darüber liegende Werte (> 30 

pg/mg) für einen übermässigen Alkoholkonsum (vgl. BGer 1C_701/2017 vom 14. Mai 

2018 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Im Gegensatz zu den Blutkontrollen, kommt der 

forensisch-toxikologischen Haaranalytik Beweiskraft zu. Sie ist deshalb in der 

Begutachtung von Suchtmittelproblemen mittlerweile zum Standard geworden (vgl. 

B. Liniger, Alkohol-, Drogen- und Medikamenten-Problematik: Verkehrsmedizinische 

Auflagen im Wandel, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020, S. 197 f.).

bb) Bei der Rekurrentin wurde am 30. November 2020 eine forensisch-toxikologische 

Haaranalyse auf das Trinkalkohol-Stoffwechselprodukt EtG durchgeführt. Die 5 cm 

langen Haare wurden in zwei Segmente unterteilt. Aufgrund des gemessenen EtG-

Werts von 59 pg/mg im ersten Segment (0-3 cm ab Kopfhaut) ist von einem 

übermässigen Alkoholkonsum in den drei Monaten vor der Probenahme (Ende August 

2020 bis Ende November 2020) und aufgrund des gemessenen EtG-Werts von 13 pg/

mg im zweiten Segment (3-5 cm ab Kopfhaut) von einem moderaten Alkoholkonsum in 

den zwei Monaten davor (Ende Juni 2020 bis Ende August 2020) auszugehen (vgl. 

SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in 

Haarproben, Version 2017, S. 8). Im ersten Haarsegment lässt sich im Vergleich zum 

zweiten Haarsegment zudem eine sehr deutliche EtG-Konzentrationserhöhung bzw. 

eine entsprechende Steigerung des Alkoholkonsums erkennen. Wie im 

Untersuchungsbericht festgehalten sind Aussagen über die zeitliche Verteilung der 

Konsumereignisse oder die Dosen nicht möglich (act. 8/50). Ein täglicher sehr hoher 

Alkoholkonsum, insbesondere zwischen Ende August bis Ende November 2020, ist 

daher ebenso denkbar wie ein noch höherer Alkoholkonsum mit Phasen ohne 

Alkoholkonsum. Je länger die abstinenten Phasen jedoch gedauert haben, desto mehr 

Alkohol muss in der anderen Zeit getrunken worden sein, um den gleichen EtG-Wert zu 

erreichen wie bei einem permanenten, hinsichtlich der Menge gleichbleibenden 

Trinkverhalten. Dem nicht entgegen stehen die von der Hausärztin dokumentierten 

Laborwerte vom November 2020 (act. 2/5). Diese Werte haben Normalisierungsdauern 

von einer bis ungefähr fünf Wochen; einzig die Rückbildung des MCV kann vier bis 

zwölf Wochen dauern (vgl. Soyka/Küfner, Alkoholismus – Missbrauch und 

Abhängigkeit, 6. Aufl. 2008, S. 294 f.). Folglich kann eine frühzeitige Reduktion des 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Konsums oder gar eine vollständige Abstinenz vor dem ärztlichen Untersuch die 

Leberwerte positiv verändern. Während des mit dem Ergebnis der Haaranalyse 

überblickbaren Zeitraums von Ende Juni bis Ende November 2020 reduzierte die 

Rekurrentin den Alkoholkonsum auf ein sozialverträgliches Mass. Trotz entsprechender 

Empfehlung des Strassenverkehrsamts vom 7. August 2020 (act. 8/31) hielt sie 

indessen keine Abstinenz ein. Vielmehr steigerte sie in den nächsten drei Monaten trotz 

laufenden Sicherungsentzugsverfahrens den Alkoholkonsum massiv. Von der Fähigkeit, 

den Alkoholkonsum zu steuern und zu kontrollieren, kann deshalb keine Rede sein.

cc) Die Beurteilung der Gutachterin, bei der Rekurrentin müsse unter Berücksichtigung 

der erhobenen Befunde und Feststellungen von einem zumindest phasenweise 

erheblichen Alkoholüberkonsum bzw. Alkoholmissbrauch mit persistierendem 

Alkoholüberkonsum ausgegangen werden, erscheint vor diesem Hintergrund plausibel. 

Entgegen den Ausführungen der Rechtsvertreterin vermag der zwar relevante, aber 

moderate Alkoholkonsum der Rekurrentin von Ende Juni bis Ende August 2020 diese 

Schlussfolgerung nicht zu entkräften; insbesondere hat die Rekurrentin ihren 

Alkoholkonsum mit zeitlicher Distanz zum Ereigniszeitpunkt und trotz bevorstehender 

verkehrsmedizinischer Untersuchung offenbar erheblich gesteigert. Es ist zudem nicht 

zu beanstanden, wenn die Gutachterin (bei einem mittleren Wert der gemessenen BAK 

zum Tatzeitpunkt von 2,74 Gewichtspromille und einem Maximalwert von 3,01 

Gewichtspromille) festhält, die Verträglichkeit einer so hohen BAK setze eine erhebliche 

Alkoholgewöhnung und auch ein entsprechend ungewöhnliches Trinkverhalten voraus. 

Da ein Sicherungsentzug nicht wegen eines schuldhaften Verhaltens der 

Ausweisinhaberin verfügt wird, sondern im Interesse der Verkehrssicherheit, gilt die 

Unschuldsvermutung nicht. Daraus ergibt sich, dass der Maximalwert der gemessenen 

BAK durchaus Bedeutung erlangen kann. In diesem Sinne geht das Bundesgericht in 

Entscheiden zum Sicherungsentzug wegen Trunksucht jedoch regelmässig von der 

mittleren BAK aus (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 33). Wer bei einem 

Trunkenheitsgrad von durchschnittlich 2,74 Gewichtspromille und maximal 3,01 

Gewichtspromille noch fähig ist, ein Motorfahrzeug zu lenken, weist eine sehr hohe 

Alkoholtoleranz auf (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 26 am Schluss). Bei 

Personen, die mit einer BAK von 1,6 Gewichtspromille oder mehr (ein 

durchschnittlicher Mann muss dazu innert zweier Stunden rund 2,5 Liter Bier oder 

einen Liter Wein konsumieren) ein Motorfahrzeug geführt haben, ist eine 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Missbrauchsproblematik oder gar eine Suchterkrankung naheliegend (BBl 2010 8469 f., 

8500). Wie die Rechtsvertreterin zu Recht festhielt, wurde im verkehrsmedizinischen 

Gutachten zwar eine Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinne nicht eindeutig 

diagnostiziert. Die Gutachterin führte jedoch aus, eine solche könne von 

verkehrsmedizinischer Seite auch nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Zu 

berücksichtigen ist, dass sich der Suchtbegriff des Verkehrsrechts nicht mit dem 

medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit deckt; namentlich können auch bloss 

suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, 

vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten werden (BGer 1C_384/2017 vom 7. 

März 2018 E. 2.1); die Person muss mithin in einem Mass abhängig sein, dass sie mehr 

als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer 

eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGer 

1C_147/2017 vom 22. Juni 2017 E. 3.2.2). Zu prüfen bleibt somit die gutachterliche 

Schlussfolgerung, der erhebliche Alkoholüberkonsum bzw. Alkoholmissbrauch mit 

persistierendem Alkoholüberkonsum sei verkehrsrelevant, weshalb die Fahreignung der 

Rekurrentin aus verkehrsmedizinischer Sicht aktuell nicht zu befürworten sei.

dd) Wer einen Lernfahr-, Führerausweis oder eine Bewilligung zum berufsmässigen 

Personentransport erwerben will, muss die medizinischen Mindestanforderungen nach 

Anhang 1 der VZV erfüllen (Art. 7 Abs.1 VZV). Gemäss Ziffer 3 dieses Anhangs darf 

keine Abhängigkeit von Alkohol, Betäubungsmitteln oder psychotrop wirksamen 

Medikamenten vorliegen; ebenso kein verkehrsrelevanter Missbrauch dieser 

Substanzen. Mit der Einführung des Begriffs des verkehrsrelevanten Missbrauchs bei 

den medizinischen Mindestanforderungen in der VZV einigten sich die Mitglieder der 

Sektion Verkehrsmedizin der SGRM im Jahr 2018 auf eine alle Substanzen umfassende 

Definition des verkehrsrelevanten Missbrauchs. Danach handelt es sich um ein 

Substanzkonsumverhalten, aus dem sich ein erhöhtes Risiko für ein Fahren in nicht 

fahrfähigem Zustand herleiten lässt (vgl. Wick/Keller, Alkohol im Strassenverkehr – 

Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 

2019, S. 238; SGRM, Sektion Verkehrsmedizin, Fahreignung und Alkohol, 

Betäubungsmittel und psychotrop wirksame Medikamente, verkehrsmedizinische 

Untersuchung und Beurteilung [nachfolgend: Fahreignung], April 2018, Ziff. 2.6.4.1, im 

Internet abrufbar unter: www.sgrm.ch/inhalte/Verkehrsmedizin; siehe auch Leitfaden 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fahreignung der Vereinigung der Strassenverkehrsämter [asa], 27. November 2020, 

S. 9, im Internet abrufbar unter: www.astra2.admin.ch/media).

Für die Beantwortung der Frage, ob für eine bestimmte Person ein erhöhtes Risiko 

besteht, sich in einem fahrunfähigen Zustand hinter das Steuer eines Motorfahrzeugs 

zu setzen, sind die konkreten Umstände des Einzelfalls massgebend. Auch wenn dem 

Ergebnis der Haaranalyse aufgrund der Zuverlässigkeit der Methode eine erhebliche 

Bedeutung zukommt und der festgestellte hohe EtG-Wert von 59 pg/mg, wie 

vorstehend dargelegt, auf einen zumindest phasenweise erheblichen, missbräuchlichen 

Alkoholüberkonsum der Rekurrentin schliessen lässt, wäre ein Schematismus 

unzulässig, beispielsweise ab einem EtG-Wert von 30 pg/mg ohne Berücksichtigung 

der übrigen Umstände von einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch auszugehen. 

Ein Risiko ist dann erhöht, wenn es überdurchschnittlich ist, das heisst, die 

Wahrscheinlichkeit einer Fahrt in einem nicht fahrfähigen Zustand mehr als 50 Prozent 

beträgt. Obwohl eine Trunkenheitsfahrt als solche schon den Bezug zum 

Strassenverkehr und somit die verkehrsrelevante Bedeutung des im Einzelfall zu 

beurteilenden Alkoholproblems belegt, kommt den detaillierten FiaZ-Umständen sowie 

dem FiaZ-Problembewusstsein zusätzlich sehr grosse Bedeutung zu (Liniger, 

Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, S. 94).

Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang zunächst, dass der Alkoholkonsum 

der Rekurrentin am 19. Juli 2020 verkehrsrelevant wurde und sie sich wegen einer 

Trunkenheitsfahrt hat verkehrsmedizinisch untersuchen lassen müssen. Die 

Rechtsvertreterin bringt in diesem Zusammenhang vor, die Rekurrentin sei zwar unter 

erheblichem Alkoholeinfluss gefahren, jedoch alles andere als unauffällig. Anlässlich 

der Kontrolle habe die Rekurrentin weder das Garagentor öffnen, noch das Fahrzeug 

ausschalten oder den Sitz verstellen können. Es könne also in keiner Weise von 

Gewöhnung gesprochen werden. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rekurrentin es 

immerhin schaffte, in sehr stark alkoholisiertem Zustand unfallfrei von Flawil nach 

St.Gallen zu fahren. Ohne Alkoholgewöhnung wäre dies nicht möglich gewesen. Daran 

ändern auch die Beobachtungen eines Augenzeugen (Schlangenlinie, Berühren des 

Trottoirs) und die Schwierigkeiten beim Versuch, in die Tiefgarage zu fahren, nichts. 

Aus den Ausführungen im verkehrsmedizinischen Gutachten geht zudem hervor, dass 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Ehemann die Rekurrentin während der Fahrt am 19. Juli 2020 darauf hingewiesen 

hat, dass sie nicht mehr fahren solle und sie sich ein Taxi nehmen sollten. Die 

Rekurrentin lehnte ab, worauf der Ehemann auszusteigen verlangte. Die Rekurrentin 

fuhr in der Folge alleine weiter bis an ihren Wohnort in St.Gallen. Die Rekurrentin fühlte 

sich somit, wie die Fortsetzung ihrer Trunkenheitsfahrt trotz Intervention ihres 

Ehemannes zeigt, fahrfähig. Die verkehrsmedizinische Gutachterin hielt insbesondere 

fest, die Rekurrentin sei, nach einem Erst-FiaZ-Ereignis und bei einem offenbar 

persistierenden, haaranalytisch untermauerten erheblichen Alkoholüberkonsum, in 

überdurchschnittlich hohem Masse gefährdet, ein Fahrzeug in alkoholisiertem Zustand 

zu lenken. Diese Schlussfolgerung stützte sie nicht nur auf die Haaranalyse-

Ergebnisse, sondern auch auf die Angaben der Untersuchten zu ihren 

Alkoholtrinkgewohnheiten und die anlässlich des FiaZ-Ereignisses festgestellte, sehr 

hohe BAK. Die Angaben der Betroffenen sind im Rahmen der Risikoanalyse ebenso zu 

würdigen wie die Aussagen zum Gesundheitszustand und zur Lebenssituation. Die 

Rekurrentin gab anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung an, derzeit trinke 

sie ca. zehn Gläser Weisswein pro Woche, letztmals habe sie am Tag vor der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung zwei Deziliter zu einem Fondue getrunken. Vor 

dem Vorfall vom 19. Juli 2020 habe sie viel mehr Weisswein getrunken. Vor allem im 

Lockdown habe sie es aus Langeweile übertrieben mit Alkohol. Insgesamt habe sie vor 

ca. einem Jahr angefangen, vermehrt Alkohol zu trinken, beispielsweise um sich 

abends zu erholen, aber oft auch in Gesellschaft. Nach dem Ereignis im Juli 2020 habe 

sie sich mit ihrem Alkoholkonsum auseinandergesetzt. Ein Alkoholproblem bestehe 

jedoch nicht. Anlässlich des Todes und der Beerdigung ihres Vaters habe ihr Hausarzt 

ihr am 16. November 2020 Temesta (Arzneimittel aus der Wirkstoffgruppe der 

Benzodiazepine) verschrieben; sie habe letztmals am Tag vor der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung eine Tablette genommen. Die Rechtsvertreterin 

führte aus, die Rekurrentin habe von Anfang an zugegeben, es mit dem Alkohol 

zeitweise übertrieben zu haben. Es könne offenbleiben, ob der coronabedingte 

Lockdown, berufliche Stresssituationen oder der schmerzliche Verlust ihres Vaters 

dafür ursächlich seien. Sie könne ihren Konsum selbst beeinflussen und kontrollieren 

und bei der Trunkenheitsfahrt habe es sich um ein einmaliges Ereignis gehandelt. Zu 

bedenken ist in diesem Zusammenhang, dass Benzodiazepine bekanntermassen 

niemals zusammen mit Alkohol eingenommen werden sollten, da Alkohol die Wirkung 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verstärkt. Bei der Rekurrentin ist es offenbar zudem aus den unterschiedlichsten 

Gründen immer wieder zu einem phasenweise erheblichen Alkoholüberkonsum 

gekommen. Die Angaben und Aussagen der Rekurrentin vermögen die Annahme eines 

verkehrsrelevanten missbräuchlichen Alkoholkonsums im verkehrsmedizinischen 

Gutachten somit nicht zu entkräften. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die 

Rekurrentin ihren Alkoholkonsum bagatellisiert und es ihr am entsprechenden 

Problembewusstsein fehlt. Davon zeugen auch die uneinheitlichen Angaben der 

Rekurrentin, wonach sie, trotz der nachgewiesenen sehr hohen BAK von mindestens 

2,46 und höchstens 3,01 Gewichtspromille zum Ereigniszeitpunkt, vor der 

Trunkenheitsfahrt lediglich "zwei Gläser Weisswein à 1 dl" (vgl. act. 8/19) oder "drei 

Gläser Früchtebowle" (vgl. act. 8/41) getrunken habe. Sie war nach dem Vorfall vom 

19. Juli 2020 nicht in der Lage, die Problematik ihres Alkoholverhaltens einzusehen und 

dementsprechend über einen längeren Zeitraum zu handeln, wovon der gemessene 

EtG-Wert von 59 pg/mg im ersten Segment (0-3 cm ab Kopfhaut), welcher einen 

übermässigen Alkoholkonsum belegt, zeugt. Insgesamt lassen diese Umstände auf ein 

erhöhtes Risiko für ein Fahren in nicht fahrfähigem Zustand – das sich am 19. Juli 2020 

verwirklicht hat - schliessen, weshalb die gutachterliche Schlussfolgerung auf einen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch als schlüssig erscheint. Liegt ein solcher im 

Begutachtungszeitpunkt vor, kann die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer (SGRM, 

Fahreignung, Ziff. 2.6.4.1) und letztlich auch aus rechtlicher Sicht nicht bejaht werden. 

Daran nichts zu ändern vermag der fachärztlich-pneumologische Bericht vom 20. 

Januar 2021, welcher sich lediglich dazu äussert, dass aus pneumologischer Sicht bei 

der Rekurrentin kein Hinweis auf eine eingeschränkte Fahrtauglichkeit bestehe 

(act. 2/4); massgebend sind letztlich die verkehrsmedizinischen Ergebnisse. Ebenso 

wenig vermag der von der Rekurrentin angeführte, bis anhin ungetrübte 

automobilistische Leumund die Annahme eines verkehrsrelevanten missbräuchlichen 

Alkoholkonsums aufgrund der Beweislage zu entkräften. Zwar begründet ist die Kritik, 

die Vorinstanz habe sich unzulässigerweise zu verkehrsmedizinischen Fragen 

geäussert, indem sie ausgeführt habe, es gebe Hinweise auf ein psychisches 

Verlangen, in bestimmten Situationen "zur Erleichterung" Alkohol zu trinken. Die 

Gutachterin hat sich so nicht geäussert. Dieser Umstand ändert aber weder an der 

Schlüssigkeit des Gutachtens noch an der Rechtmässigkeit des Sicherungsentzugs 

etwas.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

f) Der Sicherungsentzug nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG erweist sich als rechtmässig 

und auch als verhältnismässig. Nach einer sechsmonatigen kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkoholabstinenz und positiv ausgefallener verkehrsmedizinischer 

Kontrolluntersuchung kann die Rekurrentin um Wiedererteilung des Führerausweises 

ersuchen. Sie hat zudem auf die Einnahme von suchterzeugenden, psychotropen 

Medikamenten, wie Benzodiazepinen und Hypnotika, zu verzichten. Diese 

Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises sind üblich und 

angemessen. Der Rekurs ist damit abzuweisen.

4.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass die Rekurrentin zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn die Rekurrentin während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführerin zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die gesetzlich vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 und Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von der 

Rekurrentin zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.–, 

worunter die Kosten der Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung vom 4. März 

2021 von Fr. 200.–, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziffn. 111 und 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist 

damit zu verrechnen.

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen.

2. 

Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29. April 2021
	Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Die Rekurrentin lenkte sehr stark alkoholisiert ein Motorfahrzeug. Im verkehrsmedizinischen Gutachten wurde ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch diagnostiziert. Sie sei in überdurchschnittlich hohem Mass gefährdet, erneut ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu lenken. Aufgrund einer massiven Steigerung des Alkoholkonsums in den drei Monaten vor der verkehrsmedizinischen Untersuchung hat die Rekurrentin den Nachweis nicht erbracht, dass sie den Alkoholkonsum steuern und kontrollieren kann. Die Vorinstanz hat den Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Dauer entzogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. April 2021, IV-2021/26).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T22:56:59+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen