# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f43bc0dd-6664-50ec-982f-a0a533ec8b35
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.07.2020 S 2020 13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-13_2020-07-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 13

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis und Fässler als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 1. Juli 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ war zuletzt als Detailhandelsangestellte tätig. Am 3. Juni 2019 

meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.

2. Mit Schreiben vom 4. November 2019 forderte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur Stellungnahme auf, 

da sie während der Kontrollperiode Oktober 2019 nur gerade sechs 

verwertbare Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Dies, da es sich bei 

zwei Arbeitsbemühungen ("B._____" und "C._____ SA") um 

Wiederholungsbemühungen gehandelt habe, die nicht gewertet werden 

könnten.

3. In ihrer Stellungnahme vom 6. November 2019 hielt A._____ fest, dass sie 

sich bei der Garage C._____ als Büroangestellte beworben habe. Sie hätte 

nur aus Versehen "Verkäuferin" geschrieben. Bei der zweiten Bewerbung 

sei es um den Kiosk der Tankstelle B._____ gegangen.

4. Mit Schreiben vom 25. November 2019 wurde A._____ vom KIGA 

aufgefordert, mittels Bestätigung des Arbeitgebers nachzuweisen, dass sie 

sich im Monat Oktober 2019 bei ihm auf zwei verschiedene Stellen 

beworben habe. Innert der angesetzten Frist (5. Dezember 2019, vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 8) ging kein entsprechender 

Nachweis ein.

5. Mit Verfügung vom 11. Dezember 2019 stellte das KIGA A._____ für fünf 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Bg-act. 9).

6. Dagegen erhob A._____ Einsprache mit der Begründung, dass sich 

C._____ geweigert hätte, ihr schriftlich zu bestätigen, dass es um zwei 

verschiedene Arbeitsstellen gegangen sei. Diese Abklärung sei nun durch 

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das KIGA zu treffen. Die Einsprache ging am 18. Dezember 2019 beim 

KIGA ein (vgl. Bg-act. 12).

7. Das KIGA klärte auf Bitte von A._____ in der Einsprache hin bei der 

B._____ und der C._____ SA ab, ob sich A._____ auf zwei verschiedene 

Stellen beworben habe. Laut der Personalverantwortlichen sei nie eine 

Bewerbung von A._____ eingegangen (weder schriftlich, noch persönlich, 

noch telefonisch [vgl. Bg-act. 13]). Mit Entscheid vom 16. Januar 2020 

lehnte das KIGA sodann die Einsprache ab (beschwerdeführerische Akte 

[Bf-act.] 1).

8. Gegen diesen Einspracheentscheid vom 16. Januar 2020 erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 29. Januar 2020 Beschwerde an 

das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sie beantragte 

sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 16. Januar 

2020 sowie die Aufhebung der Verfügung vom 11. Dezember 2019. Sie 

machte geltend, dass bei der Firma C._____ SA, jeweils eine Frau im Kiosk 

und eine im Büro arbeite. Das seien zwei verschiedene Arbeitsstellen. Sie 

fügte an, dass sie sich anlässlich einer Reparatur an ihrem Fahrzeug bei 

der Garage C._____ vor einiger Zeit erkundigt habe, ob eine Stelle frei 

wäre. Sie hätte gedacht, dass sie diese Arbeitsbemühung für den Oktober 

2019 gebrauchen könnte.

9. In der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2020 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter 

gesetzlicher Kostenfolge. Zusammengefasst führte der Beschwerdegegner 

aus, dass sich die Beschwerdeführerin gemäss Formular "Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen" für die Kontrollperiode Oktober am 

14. Oktober 2019 bei der "B._____" als Verkäuferin beworben habe. Am 

22. Oktober 2019 habe sie sich bei der "C._____ SA" beworben. Die 

C._____ SA betreibe eine Garage mit integrierter B._____ Tankstelle. 

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Damit habe zumindest eine der beiden Bemühungen offensichtlich keinen 

Sinn gemacht. Auch habe die Beschwerdeführerin nicht den Nachweis 

erbringen können, dass sie sich auf zwei verschiedene Stellen beworben 

habe. Dass unbegründete Wiederholungen keinen Sinn machen würden 

und nicht gewertet werden können, habe die Beschwerdeführerin 

spätestens seit der Sanktionsverfügung vom 5. August 2019 gewusst.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, den 

angefochtenen Entscheid sowie die weiteren Akten wird, sofern 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 16. Januar 2020, womit dieser die Einsprache der Beschwerdeführerin 

gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2019, wonach die 

Beschwerdeführerin für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wird, abwies.

1.2. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG 

i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

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Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist 

ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf, 

weshalb sie zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist (vgl. Art. 59 ATSG). 

Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 29. Januar 2020 eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach einzutreten.

1.3. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist 

vorliegend der versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der 

Beschwerdeführerin von Fr. 4'333.-- (vgl. Bg-act. 1). Dieser Verdienst wird 

zum Taggeldsatz von 70 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) entschädigt (Bg-act. 1). 

Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 

139.80 (ermittelt aus: Fr. 4'333.-- x 0.7 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus 

der vom Beschwerdegegner verfügten, hier angefochtenen 

Einstellungsdauer von fünf Tagen in der Anspruchsberechtigung ergibt sich 

ein Streitwert von insgesamt Fr. 699.-- (5 x Fr. 139.80). Da der Streitwert 

somit unter Fr. 5'000.-- liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung 

entschieden werden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

gegeben.

2.1. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat eine Versicherte, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

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zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der zuständigen Amtsstelle 

nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für 

jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – 

spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren Grund 

verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt 

werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Bei den Art. 17 Abs. 

1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche 

Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 8C_522/2018 vom 25. Juni 2019 E.4.3.2; 

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134).

2.2. Lehre und Rechtsprechung haben sowohl quantitative wie auch qualitative 

Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So 

schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel 

durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend 

erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; KUPFER BUCHER, in: 

STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 132). Das Bundesgericht betonte aber auch, 

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dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an 

Bewerbungen nicht möglich sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern handelt es sich bei 

den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den Regelfall gelten. Zu 

berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen konkreten – objektiven wie 

subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, worunter etwa das Alter, der 

Gesundheitszustand, die Schulbildung, allfällige Sprachschwierigkeiten, 

die Berufserfahrung der Versicherten und auch die Arbeitsmarktlage fallen 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 

E.5.1 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2; NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 

[SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, Rz. 845).

2.3. Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass 

wiederholte Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, 

wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt 

eines Arbeitsplatzes eröffnen. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise ein 

Arbeitgeber einer versicherten Person eine Stelle zu einem späteren 

Zeitpunkt in Aussicht stellt, sie zu einer nochmaligen Bewerbung 

aufgefordert wurde oder wenn zwischen den Bewerbungen eine gewisse 

vernünftige Zeitspanne liegt, die eine reelle Chance auf einen Arbeitsplatz 

erhöht (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 17 92 vom 16. August 2017 

E.4 m.H.).

2.4. Mit dem schriftlichen Nachweis der getätigten Arbeitsbemühungen soll die 

Verwaltung in die Lage versetzt werden, Quantität und Qualität der 

Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit umfassend 

abzuklären und zu würdigen (vgl. BGE 120 V 74 E.3c). Die 

nachgewiesenen Arbeitsbemühungen müssen überprüfbar sein (AVIG-

Praxis ALE B321). Je nach Umständen des Einzelfalls können 

Arbeitsbemühungen, die auf dem Nachweisblatt mit Aufdruck des 

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Stempels der kontaktierten Firma nachgewiesen werden, grundsätzlich 

genügen. Sämtliche Bewerbungen sollten aber dokumentiert sein (vgl. zum 

Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts S 16 48 vom 17. Mai 2016 E.3).

2.5. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sein. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 

möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 

144 V 427 E.3.2, 125 V 193 E.2, 121 V 45 E.2a). Zwar ist das 

Sozialversicherungsrecht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, was 

die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig 

ausschliesst. Im Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch 

insofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst 

Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, 

der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E.3.2, 138 V 218 E.6). 

Eine Beweislosigkeit liegt namentlich erst dann vor, wenn auch von 

weiteren Beweismassnahmen, insbesondere von der Abnahme der von 

den Parteien angebotenen Beweise, keine Erkenntnisse zu erwarten sind, 

aufgrund derer sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen lässt (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_831/2019 vom 

13. Februar 2020 E.3.2.1 m.H.)

3. In materieller Hinsicht ist der Nachweis genügender Arbeitsbemühungen 

für die Kontrollperiode Oktober 2019 umstritten. Gemäss 

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Nachweisformular (Bg-act. 6) hat die Beschwerdeführerin acht 

Arbeitsbemühungen angegeben. Der Beschwerdegegner erachtet jedoch 

die Bemühung bei der C._____ SA vom 22. Oktober 2019 als nicht 

verwertbare Wiederholung, da sich die Beschwerdeführerin bereits am 

14. Oktober 2019 auf eine Stelle bei der "B._____" – welche von der 

C._____ SA betrieben wird – als Verkäuferin beworben haben soll (Bg-

act. 5). Die Beschwerdeführerin kann nicht nachweisen, dass es sich um 

zwei verschiedene Stellen handelte. Gemäss den Aussagen der 

Personalverantwortlichen der C._____ SA sei von der Beschwerdeführerin 

ohnehin nie eine Bewerbung eingegangen (Bg-act. 13). Das Argument der 

Beschwerdeführerin, dass sie vor einiger Zeit ihr Fahrzeug bei der C._____ 

SA habe reparieren lassen und bei dieser Gelegenheit nach einer Stelle 

gefragt habe, verfängt nicht. Zudem ist auch nicht bewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin die zweite "Blindbewerbung" getätigt hat. Damit sind 

für den Monat Oktober 2019 lediglich sechs Arbeitsbemühungen belegt. 

Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin zu Recht in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

4. Zu prüfen bleibt noch die Dauer der verfügten Einstellung.

4.1. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Wird die versicherte 

Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die 

Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden 

die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 

AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen Ermessensentscheid 

handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein grosser 

Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 

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E.5d, Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es 

darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 

353 E.5d, 123 V 150 E.2 m.H.).

4.2. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von fünf Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt im Rahmen des leichten Verschuldens. Hierin 

kann das Gericht keine Verletzung des Ermessensspielraums der 

Verfügungsinstanz erkennen, umso mehr, als die Beschwerdeführerin mit 

Verfügung vom 5. August 2019 bereits für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, weil sie sich ebenfalls mit der 

Wiederholung einer Arbeitsbemühung persönlich nicht genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht hatte.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit als rechtens, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren einfach, rasch, in der 

Regel öffentlich und für die Parteien kostenlos sein; einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und 

die Verfahrenskosten auferlegt werden. Vorliegend sind keine Hinweise 

ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin mutwillig oder leichtsinnig an das 

Verwaltungsgericht gelangt ist. Es sind ihr demnach gemäss Art. 61 lit. a 

ATSG keine Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden Beschwerdegegner 

steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

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