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**Case Identifier:** e44ce674-8a00-5759-aa3c-0a62c18fcdf8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 10.12.2018 V-2017/195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2017-195_2018-12-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2017/195

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 08.10.2019

Entscheiddatum: 10.12.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.12.2018
Art. 363 Abs. 2 Ziff. 4 i.V.m. Art. 368 ZGB (SR 210). Validierung 
Vorsorgeauftrag. Es bestehen Zweifel, ob der Beschwerdeführer als 
Vorsorgebeauftragter seiner Mutter stets ausschliesslich in ihrem Interesse 
gehandelt hat. Damit ist die Anordnung von Weisungen hinsichtlich der 
Mandatsführung gerechtfertigt. Eine Gefahr muss sich nicht erst 
konkretisieren, bevor die Erwachsenenschutzbehörde tätig werden kann 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 10. Dezember 2018, 
V-2017/195).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichter Heinrich Gründler und Fachrichterin Heidi 

Roth, Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X, Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y, Vorinstanz,

und

A,

B,

C,

D,

Beschwerdebeteiligte,

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betreffend

Validierung Vorsorgeauftrag

Sachverhalt:

A.- A, geb. 2. April 1931, war mit E verheiratet und hat vier Kinder: X, B, C und D. Das 

Ehepaar wohnte im eigenen Einfamilienhaus in F. Im Juni 2013 trat A ins Alters- und 

Pflegeheim in F ein, da ihr Ehemann mit ihrer Betreuung überfordert war. E selbst hielt 

sich in der Folge wegen einer depressiven Episode in der Kantonale Psychiatrische 

Klinik Wil auf. Im Dezember 2013 trat er aus der Klinik aus und wohnte zusammen mit 

einem Enkel und dessen Ehefrau wieder im Eigenheim in F. Im Januar 2014 begab er 

sich auf eigenen Wunsch ins Alters- und Pflegeheim.

B.- Mit Schreiben vom 11. Mai 2014 ersuchte B die KESB Y um Prüfung von 

Erwachsenenschutzmassnahmen für seine Eltern. Am 26. Mai 2014 verstarb E. Die 

KESB holte in der Folge einen Arztbericht zum Gesundheitszustand von A ein und 

hörte sie an. Mit öffentlich beurkundetem Vorsorgeauftrag vom 24. Oktober 2014 

beauftragte A für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit ihren Sohn X mit der Personen- und 

Vermögenssorge sowie der damit zusammenhängenden Vertretung im Rechtsverkehr. 

Für den Fall, dass dieser verhindert sein sollte, wurde D, ein weiterer Sohn der 

Auftraggeberin, als Ersatzbeauftragter bezeichnet. Zum Inhalt wurde ausgeführt, dass 

der Vorsorgeauftrag in jeder Beziehung umfassend gelte. Die Auftraggeberin befreite 

sämtliche der Schweigepflicht unterstehenden Personen gegenüber dem Beauftragten 

von der Schweigepflicht. Der Aufgabenbereich wurde wie folgt umschrieben:

"a. Veranlassung aller für die Gesundheit notwendigen Massnahmen und 

Wahrnehmung

der damit zusammenhängenden Rechte.

b. Sicherstellung eines geordneten Alltags.

c. Wahrung meiner finanziellen Interessen, Verwaltung meines gesamten Vermögens,

  Verfügungen darüber und Treffen sämtlicher damit zusammenhängenden

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  Massnahmen; 

d. Die beauftragte Person ist insbesondere beauftragt, meine geschäftlichen 

Interessen 

umfassend zu wahren.

e. Erwerb, Belastung und Veräusserung von Grundeigentum und Veranlassung der

  entsprechenden Einschreibungen im Grundbuch.

f.Sämtliche zur Erfüllung des Auftrags notwendigen Prozesshandlungen.

g. Die beauftragte Person darf keine Vermögenswerte des Auftraggebers unentgeltlich

  veräussern, mit Ausnahme von Gelegenheitsgeschenken oder Zuwendungen

  zur Erfüllung einer sittlichen Pflicht.

h. Die beauftragte Person ist berechtigt, zur Erfüllung des Auftrags Substituten und

  Hilfspersonen beizuziehen."

C.- X ersuchte die KESB am 4. Dezember 2014, wegen des bestehenden 

Vorsorgeauftrags auf erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen zu verzichten. Mit 

öffentlich beurkundetem Vertrag vom 26. Juni 2015 verkaufte A das Einfamilienhaus in 

F für Fr. 430'000.– an X. Der Besitzesantritt mit Übergang von Nutzen, Lasten und 

Gefahr auf den Erwerber wurde auf 1. Juli 2015 festgelegt. Im Abklärungsbericht vom 

17. Juli 2015 kam der Amtsarzt Dr.med. Daniel Nützi zum Schluss, dass A in 

geschäftlichen Belangen nicht mehr in der Lage sei, die Realität vollumfänglich zu 

beurteilen. Der Präsident der KESB hörte A sowie X, C und B am 15. September 2015 

an. Er stellte in Aussicht, den Vorsorgeauftrag zu validieren und mit Weisungen zu 

versehen. Mit Schreiben vom 16. August 2015 (Eingang bei der KESB: 20. August 

2015) teilte X mit, dass er den Vorsorgeauftrag annehme. Er bestätigte dies in einem 

weiteren Schreiben vom 22. September 2015.

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D.- Mit Verfügung vom 25. September 2015 stellte der Präsident der KESB in 

Einzelzuständigkeit fest, dass der Vorsorgeauftrag von A vom 24. Oktober 2014 gültig 

sei. Er erklärte diesen hinsichtlich der Vermögens- und Personensorge, ausgenommen 

die Entscheide über medizinische Massnahmen, sowie der Vertretung im 

Rechtsverkehr als gültig (Ziffer 1). In Ziff. 2 der Verfügung wurde X als 

vorsorgebeauftragte Person bezeichnet. Der Aufgabenbereich gemäss öffentlich 

beurkundetem Vertrag vom 24. Oktober 2014 wurde in Ziff. 3 wiedergegeben. 

Zusätzlich wurde X in Ziff. 4 die Weisung erteilt, per 17. Juli 2015 ein Inventar zu 

erstellen und dieses den Geschwistern bis spätestens 30. November 2015 vorzulegen, 

über die Verwaltung der Vermögenswerte Buchhaltung zu führen, den Geschwistern 

jeweils im ersten Quartal jedes Jahres einen Jahresabschluss sowie die ausgefüllte 

Steuererklärung vorzulegen, für allfällige Rechtsgeschäfte nach Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 

bis 9 ZGB die Zustimmung der Geschwister einzuholen und das fragliche Geschäft bei 

Uneinigkeit der KESB zu unterbreiten, sowie die Einsichtnahme in die 

Buchhaltungsführung und Entscheide betreffend Rechtsgeschäfte zu dokumentieren 

und unterschriftlich bestätigen zu lassen. In Ziff. 5 der Verfügung wurde der 

Vorsorgebeauftragte ausdrücklich auf seine Pflichten gemäss Auftragsrecht 

hingewiesen. Für die Entschädigung wurden in Ziff. 6 die Verordnung über die 

Entschädigung und den Spesenersatz bei Beistandschaften sowie die entsprechenden 

Richtlinien der KESB anwendbar erklärt. Die Gebühr für die Verfügung von Fr. 1'500.– 

und die Kosten für den Arztbericht vom Fr. 564.80 wurden A auferlegt (Ziff. 7).

E.- X erhob mit Eingabe vom 22. Oktober 2015 und Ergänzung vom 23. Oktober 2015 

gegen die Verfügung des Präsidenten der KESB vom 25. September 2015 Beschwerde 

bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, diese sei aufzuheben und der 

Vorsorgeauftrag vollständig umzusetzen; eventualiter sei die Weisung nach Ziff. 4 

aufzuheben. Mit Entscheid vom 16. Januar 2017 hob der Präsident der 

Verwaltungsrekurskommission Ziffer 4 der Verfügung des Präsidenten der KESB Y vom 

25. September 2015 (Weisung) zufolge fehlender sachlicher Zuständigkeit des KESB-

Präsidenten auf und wies die Angelegenheit an die KESB Y zurück. Im Übrigen blieb 

die angefochtene Verfügung unverändert.

F.- Am 27. Januar 2017 gewährte die KESB Y den Verfahrensbeteiligten das rechtliche 

Gehör zum erneuten Erlass einer Weisung nach Art. 368 ZGB und stellte in Aussicht, 

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dass das Inventar, die Rechnungslegung und die Zustimmung zu besonderen 

Geschäften zuhanden der KESB Y zu erfolgen hätten. Mit Verfügung vom 4. Juli 2017 

erteilte sie gestützt auf Art. 368 Abs. 1 und 2 ZGB X die Weisung, rückwirkend per 17. 

Juli 2015 ein Inventar zu erstellen und dieses bis 31. August 2017 der KESB Y 

vorzulegen (Ziff. 1 lit. a), Buchhaltung über die Vermögenswerte von A (weiter) zu führen 

(lit. b), jeweils im ersten Quartal eines jeden Jahres, d.h. jährlich spätestens per 31. 

März, den Jahresabschluss, die Aktiven und Passiven sowie jeweils den 

Vermögensausweis per 31. Dezember des vorangegangenen Rechnungsjahres der 

KESB Y vorzulegen (lit. c), für Rechtsgeschäfte, welche in Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 bis 9 

ZGB aufgeführt sind, die Zustimmung der KESB Y einzuholen (lit. d) sowie die 

Rechnungslegung für die Rechnungsperiode vom 17. Juli 2015 bis 30. Juni 2017 bis 

31. August 2017 der KESB Y einzureichen (lit. e). Die Gebühr für die Verfügung von Fr. 

600.– wurden A auferlegt (Ziff. 2).

G.- Mit Eingabe vom 15. August 2017 und Ergänzung vom 30. September 2017 erhob 

X gegen die Verfügung der KESB Y vom 4. Juli 2017 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Vernehmlassung vom 25. 

Oktober 2017 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 

Gleichzeitig stellte sie den Beweisantrag, A und die Geschwister persönlich zu 

befragen. C nahm am 6. November 2017, B am 19. November 2017 Stellung. Beide 

beantragten sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. D liess sich nicht vernehmen. 

Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 8. Dezember 2017, die Vorinstanz 

verzichtete in der Folge auf eine weitere Stellungnahme. B nahm am 31. Dezember 

2017, C am 1. Januar 2018 nochmals Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 15. August 2017 wurde 

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rechtzeitig eingereicht und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. September 

2017 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 450 und 

450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

[sGS 912.5; abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41  des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist somit 

einzutreten.

2.- a) In formeller Hinsicht ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden. A hat 

ihren zivilrechtlichen Wohnsitz in F. Die KESB Y war daher sowohl örtlich wie auch 

sachlich zum Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig (Art. 363 und Art. 23 Abs. 

1 ZGB). Sie verfügte in der Besetzung von drei Behördenmitgliedern (Art. 440 Abs. 2 

ZGB und Art. 16 EG-KES). A hörte sie persönlich an, den übrigen Verfahrensbeteiligten 

gewährte sie das rechtliche Gehör schriftlich. Die Verfügung ist sodann hinreichend 

begründet.

b) Der Beschwerdeführer macht zu Unrecht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend, indem die Vorinstanz bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs am 11. 

November 2014 bereits den Entscheid vom 25. September 2015 und vom 4. Juli 2017 

gefasst gehabt habe. Es entspricht dem üblichen Vorgehen einer KESB, dass nach den 

vorgenommenen Abklärungen die Beteiligten über das Ergebnis der Abklärungen, das 

weitere geplante Vorgehen und insbesondere die ins Auge gefassten Massnahmen 

orientiert werden und sie dazu Stellung nehmen können. Wenn die Behörde dies nicht 

tun würde, läge eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.

3.- Materiell ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht gestützt 

auf Art. 368 Abs. 1 und 2 ZGB die Weisung erteilte, ein Inventar zu erstellen und dieses 

bis 31. August 2017 der KESB Y vorzulegen, Buchhaltung über die Vermögenswerte 

von A zu führen, jeweils im ersten Quartal eines jeden Jahres den Jahresabschluss, die 

Aktiven und Passiven sowie jeweils den Vermögensausweis per 31. Dezember des 

vorangegangenen Rechnungsjahres der KESB Y vorzulegen, für Rechtsgeschäfte, 

welche in Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 bis 9 ZGB aufgeführt sind, die Zustimmung der KESB Y 

einzuholen sowie die Rechnungslegung für die Rechnungsperiode vom 17. Juli 2015 

bis 30. Juni 2017 bis 31. August 2017 der KESB Y einzureichen.

ter

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a) Bei der Kontrolle der Gültigkeits- und Wirksamkeitsvoraussetzungen eines 

Vorsorgeauftrags hat die KESB auch zu prüfen, ob weitere Massnahmen des 

Erwachsenenschutzes erforderlich sind (Art. 363 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB). Als weitere 

Massnahmen kommt insbesondere eine Beistandschaft (Art. 390 ff. ZGB) in Frage, und 

zwar vor allem dann, wenn die KESB im Zug der Abklärungen zur Überzeugung 

gelangt, dass der Vorsorgeauftrag zur Interessenwahrung der Auftraggeberin allein 

nicht genügt. Als weitere Massnahmen gemäss Art. 363 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB sind auch 

Massnahmen gemäss Art. 368 ZGB denkbar. Nach dieser Bestimmung trifft die KESB 

von Amtes wegen oder auf Antrag einer nahestehenden Person die erforderlichen 

Massnahmen, wenn die Interessen der auftraggebenden Person gefährdet oder nicht 

mehr gewahrt sind (Abs. 1). Namentlich kann sie der beauftragten Person Weisungen 

erteilen, diese zur Einreichung eines Inventars, zur periodischen Rechnungsablage und 

zur Berichterstattung verpflichten oder ihr die Befugnisse teilweise oder ganz entziehen 

(Abs. 2). Die Bestimmung soll den Interessen der betroffenen Person dienen, weshalb 

die KESB nicht ohne Weiteres einschreiten darf, sondern nur unter bestimmten 

Voraussetzungen. Vorausgesetzt wird die Gefährdung der Interessen der 

Auftraggeberin oder die fehlende Wahrung der Interessen. Eine tatsächliche Gefahr ist 

nicht erforderlich. Es genügt, wenn die Interessen überhaupt nicht mehr oder nicht 

mehr richtig wahrgenommen werden. Ein Hauptanwendungsfall ist die Situation, in der 

der Beauftragte seine Befugnisse überschreitet. Eine Sorgfaltspflichtverletzung ist nicht 

erforderlich. Es reicht, wenn die Interessen der Auftraggeberin nicht mehr gewahrt 

werden oder in Gefahr sind (BSK ZGB I-Jungo, 6. Aufl. 2018, Art. 368 N 2). Die 

Interessen der auftraggebenden Person sind im Rahmen des Art. 368 ZGB als deren 

wohlverstandene Interessen zu verstehen. Sie werden im Ausgangspunkt subjektiv 

durch den rechtsgültigen Willen bzw. mutmasslichen Willen der Person bestimmt. Ist 

vom mutmasslichen Willen Ausgang zu nehmen, bestimmt sich dieser nach dem 

Willensprinzip (ZK-Boente, Art. 368 N 27). Massgebend ist somit das, was die 

Auftraggeberin wirklich oder mutmasslich wollte.

b) aa) Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass das Verhältnis 

unter den vier Geschwistern gemäss eigenen Aussagen zerrüttet und irreparabel 

verletzt sei. Aufgrund dieser erheblichen familiären Konflikte erscheine die hinreichende 

Interessenvertretung von A durch den Beschwerdeführer als gefährdet. Eine 

Überschreitung der Kompetenzen des Beschwerdeführers gegen den Willen der 

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Betroffenen sei nicht auszuschliessen. Im Laufe des Verfahrens seien wiederholt 

Dokumente eingegangen, welche dem mündlich geäusserten Willen der Betroffenen 

widersprochen hätten. Diese habe mehrfach festgehalten, dass bei wichtigen 

finanziellen Geschäften alle Kinder gemeinsam entscheiden und informiert werden 

sollten. Zudem habe sie Transparenz zwischen den Kindern, insbesondere hinsichtlich 

ihrer Vertretung, gefordert. Demgegenüber habe der Beschwerdeführer Schreiben von 

A eingereicht, wonach ihm die alleinige Vertretungskompetenz, insbesondere im 

Bereich der Vermögenssorge, zukommen soll. Eine Beeinflussung seitens des 

Beschwerdeführers bei der Erstellung dieser Dokumente könne nicht ausgeschlossen 

werden. Dies werde als erhebliches Indiz einer konkreten Gefährdung der Interessen 

der Betroffenen erachtet. Der Amtsarzt habe ebenfalls festgestellt, dass derartige 

Schreiben nicht eigenständig von der Betroffenen hätten verfasst werden können. 

Hinzukomme, dass hinsichtlich der Veräusserung der Liegenschaft in F ein Arztzeugnis 

vom 17. Juli 2015 vorliege, welches klare Zweifel an der Urteilsfähigkeit der Betroffenen 

im Zeitpunkt des Hausverkaufs bekunde. Im Ergebnis sei es angemessen, dass die 

gesamte Rechenschaftsablage direkt gegenüber der KESB Y erfolge. Die Bedenken 

gegenüber dem Beschwerdeführer hätten nicht aus dem Weg geräumt werden können, 

weshalb die Massnahme notwendig und verhältnismässig sei. Dass die 

Rechenschaftsablage gegenüber der KESB zu erfolgen habe, entspreche zudem der 

klaren Willensäusserung der Betroffenen.

bb) Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, dass der Vorsorgeauftrag 

vom 24. Oktober 2014 gültig sei und in umfassender Weise die Vertretung in der 

Personen- und Vermögenssorge regle. Er selber sei Angestellter mit höherer 

Verantwortung bei der Swisscom und verfüge über einen einwandfreien Leumund. Es 

gebe deshalb keine Gründe für eine Weisung nach Art. 368 ZGB. Die von der 

Vorinstanz aufgeführten Gründe seien keinesfalls als Interessengefährdung zu werten. 

Er habe schon am 4. März 2015, also mehr als ein halbes Jahr vor der Validierung des 

Vorsorgeauftrags, angeboten, die finanziellen Angelegenheiten offenzulegen. Eine 

Einsicht durch seine Geschwister sei damals nicht gewünscht oder mit 

fadenscheinigen Gründen abgelehnt worden. Beim Kauf der Liegenschaft sei er noch 

gar nicht Vorsorgebeauftragter gewesen. Art. 368 ZGB könne nicht zur Anwendung 

gelangen, wenn noch gar kein Vorsorgeauftrag in Kraft gewesen sei. Es sei nicht 

verboten, bereits vor Eintritt eines Vorsorgeverhältnisses Rechtsgeschäfte zu tätigen. 

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Er habe damals bereits seit längerer Zeit die finanziellen Geschäfte seiner Mutter zu 

bester Zufriedenheit geführt. Die Vorinstanz habe Massnahmen erlassen, bevor er 

überhaupt mit der Arbeit als Vorsorgebeauftragter habe beginnen können. Dies sei ein 

präventives Einschreiten, was den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletze. Hätten 

die von der Vorinstanz geltend gemachten Interessengefährdungen tatsächlich 

vorgelegen, hätte diese mittels vorsorglicher Massnahmen eingreifen müssen. Indem 

sie dies nicht getan habe, habe sie implizit zugegeben, dass gar kein Handlungsbedarf 

für ein Einschreiten bestehe. Dadurch, dass die Vorinstanz Gründe aus einer Zeit 

vorbringe, in der er noch gar nicht Vorsorgebeauftragter gewesen sei, laste sie ihm 

ungerechtfertigt an, er habe seine Kompetenzen überschritten. Art. 368 ZGB könne 

erst zum Tragen kommen, wenn ein Vorsorgeauftrag bereits in Kraft sei und die 

Behörde nachträglich einschreiten müsse. Zudem habe sein Bruder, D, bestätigt, dass 

er alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Mutter zur vollsten Zufriedenheit 

ausführe.

c) aa) A trat im Juni 2013 ins Alters- und Pflegeheim in F ein. Am 11. Mai 2014 ersuchte 

B die Vorinstanz um Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen für seine Eltern. Am 

25. Mai 2014 verstarb E, der Ehemann von A. Die Vorinstanz stellte deshalb das 

Verfahren betreffend E ein und führte das Verfahren betreffend A weiter. Während sie 

Abklärungen traf, beauftragte A mit öffentlich beurkundetem Vorsorgeauftrag vom 24. 

Oktober 2014 X mit der Personen- und Vermögenssorge sowie der damit 

zusammenhängenden Vertretung im Rechtsverkehr. Es bestehen Anhaltspunkte, dass 

bei A bereits in diesem Zeitpunkt eine Demenzentwicklung eingesetzt hatte. Eine 

Urteilsunfähigkeit im fraglichen Zeitpunkt ist jedoch nicht bewiesen, weshalb für den 

Zeitpunkt der Errichtung des Vorsorgeauftrags von der Urteilsfähigkeit von A 

ausgegangen wurde (vgl. Entscheid der Verwaltungsrekurskommission V-2015/299 P 

vom 16. Januar 2017 E. 4a). Mit öffentlich beurkundetem Vertrag vom 26. Juni 2015 

verkaufte A das Einfamilienhaus in F für Fr. 430'000.– an den Beschwerdeführer. Dieser 

reichte der Vorinstanz am 16. August 2015 ein Arztzeugnis vom 9. Juni 2015 ein, 

wonach A voll geschäftsfähig und geistig zurechnungsfähig sei, einen Kaufvertrag zu 

unterschreiben. Nur kurze Zeit später, am 17. Juli 2015, kam der Amtsarzt Dr.med. 

Daniel Nützi jedoch zum Schluss, dass die kognitive Leistung von A im Kurzzeit- und 

im Langzeitgedächtnis deutlich eingeschränkt sei und sie an einer bereits 

fortgeschrittenen Demenz leide. Sie sei deswegen nicht mehr in der Lage, die Realität 

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vollumfänglich zu erfassen, verantwortungsbewusst zu planen und Entschlüsse mit all 

den Konsequenzen zu erfassen und durchzusetzen. Die Konsequenzen von 

Rechtsgeschäften könne sie nicht mehr vollumfänglich beurteilen. Es sei möglich, sie in 

Rechtsgeschäften zu beeinflussen oder zu manipulieren. Seines Erachtens sei sie 

bereits im Zeitpunkt des Hausverkaufs nicht mehr in der Lage gewesen, 

Rechtsgeschäfte mit all den Konsequenzen zu beurteilen. Damit bestehen erhebliche 

Anzeichen, dass A bezüglich des Hausverkaufs nicht urteilsfähig war und der 

Beschwerdeführer dies zu seinen Gunsten ausnutzte. Die Zweifel an der Urteilsfähigkeit 

im Zeitpunkt des Hausverkaufs werden dadurch untermauert, dass A nur wenige Zeit 

später, am 29. Juli 2015, gegenüber der Vorinstanz aussagte, dass sie kein Haus 

verkauft habe und dies auch gar nicht wolle. Der Beschwerdeführer reichte bei der 

Vorinstanz mehrere handschriftlich abgefasste Schreiben von A mit Datum vom 12. 

Oktober 2014 und 13. September 2015 ein, in welchen sie unter anderem festhielt, 

dass der Hausverkauf und der Vorsorgeauftrag an den Beschwerdeführer ihrem Willen 

entspreche. Bereits zum Schreiben vom 12. Oktober 2014 hielt der Amtsarzt in seinem 

Bericht vom 17. Juli 2015 fest, dass diese Formulierungen seines Erachtens nicht von 

A stammen würden. Es bestehen deshalb auch bei den fraglichen Schreiben Zweifel, 

ob diese tatsächlich von A aus freiem Willen verfasst wurden, oder ob sie vom 

Beschwerdeführer beeinflusst wurde.

Vor diesem Hintergrund kommen Zweifel auf, ob der Beschwerdeführer stets 

ausschliesslich im Interesse von A handelte, oder in gewissen Angelegenheiten auch 

eigene Interessen verfolgte. Damit sind die Interessen von A ohne Weiteres in Gefahr, 

denn die Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen Verletzung der rechtlich geschützten 

Interessen der vorsorgenden Person ist für die Annahme einer Gefährdung im Sinne 

von Art. 368 Abs. 1 ZGB hinreichend (ZK-Boente, Art. 368 N 72). Es muss nicht – wie 

der Beschwerdeführer geltend macht (act. 4 S. 9) – erst etwas nach dem Inkrafttreten 

des Vorsorgeauftrags vorfallen, damit die Behörde einschreiten darf. Mit anderen 

Worten muss sich die Gefahr nicht erst konkretisieren, bevor die KESB tätig werden 

kann. Unerheblich ist zudem, dass der Vorsorgeauftrag klar formuliert wurde. Auch eine 

klare Formulierung im Vorsorgeauftrag schliesst eine allfällige spätere Gefährdung der 

Interessen der auftraggebenden Person nicht aus.

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bb) Beim Gespräch mit der Vorinstanz vom 11. November 2014 konnte sich A nicht 

daran erinnern, einen Vorsorgeauftrag errichtet zu haben. Sie hielt jedoch fest, dass der 

Beschwerdeführer ihre Finanzen regeln solle, dass aber ihre anderen drei Kinder in 

Entscheide miteinbezogen werden sollen. Es solle Transparenz herrschen 

(vgl. act. 8/1/31). Bei der persönlichen Anhörung von A durch die Vorinstanz am 11. 

März 2015 führte diese wiederum aus, dass der Beschwerdeführer zwar die Finanzen 

regeln soll, dass aber wichtige Entscheide miteinander gefällt werden sollen. Der 

Beschwerdeführer soll nicht alleine bestimmen, sondern eine Buchhaltung führen, 

damit jeder der Familie sehen könne, wohin das Geld gehe (vgl. act. 8/1/50). Dasselbe 

äusserte sie bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz am 

15. September 2015, wonach sie mit dem Beschwerdeführer als Vorsorgebeauftragter 

zwar einverstanden, er aber zu kontrollieren sei (vgl. act. 8/1/76). Dass die Vorinstanz 

Massnahmen gemäss Art. 368 ZGB anordnete, entspricht damit – zumindest dem 

mutmasslichen – Willen von A.

cc) Insgesamt ergibt sich damit, dass die Vorinstanz zu Recht Massnahmen gestützt 

auf Art. 368 Abs. 1 ZGB angeordnet hat. Daran ändert nichts, dass sie die 

Massnahmen erliess, bevor der Beschwerdeführer überhaupt als Vorsorgebeauftragter 

tätig werden konnte. Massnahmen gemäss Art. 368 ZGB können präventiv im 

Validierungsentscheid angeordnet werden (ZK-Boente, Art. 368 N 106; ESR Komm-

Langenegger, Art. 368 N 2 sowie Art. 363 N 20 und 22).

d) Im Unterschied zur Verfügung vom 25. September 2015 ordnete die Vorinstanz in 

der angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2017 an, dass der Beschwerdeführer nicht 

mehr gegenüber den Geschwistern Rechenschaft abzulegen und bei diesen die 

Zustimmung für Rechtsgeschäfte, welche in Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 bis 9 ZGB aufgeführt 

sind, einzuholen hat, sondern dass die Rechenschaftsablage gegenüber der KESB zu 

erfolgen hat und bei dieser auch die Zustimmung für die genannten Geschäfte 

einzuholen ist. Aufgrund der Akten ergibt sich, dass die vier Geschwister untereinander 

zerstritten sind. Dies bestätigten sowohl C mit Eingaben vom 6. November 2017 und 1. 

Januar 2018 als auch B mit Schreiben vom 19. November 2017 und 31. Dezember 

2017. Eine gemeinsame Kontrolle durch die Geschwister erscheint damit nicht 

umsetzbar. Dass die Vor-instanz unter diesen Umständen anordnete, dass die gesamte 

Rechenschaftsablage gegenüber der KESB zu erfolgen hat, ist nachvollziehbar und 

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nicht zu beanstanden. Daran vermag der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er 

zu D nach wie vor ein gutes Verhältnis habe, und lediglich das Verhältnis zu C und B 

gestört sei, nichts zu ändern. Dass der KESB über Art. 368 ZGB das Recht eingeräumt 

wird, anstelle der vorsorgenden Person die erforderlichen Massnahmen zu treffen, 

steht dem Institut des Vorsorgeauftrags nicht – wie der Beschwerdeführer vorbringt – 

entgegen. Denn bei einem Vorsorgeauftrag legt die Auftraggeberin ihr gesamtes 

persönliches und vermögensrechtliches Schicksal in die Hände des Beauftragten, 

wobei diesem eine grosse Einflussmöglichkeit, mitunter eine gleichsam unbeschränkte 

Macht zukommt. Die Auftraggeberin ist daher darauf angewiesen, dass zu ihrem 

Schutz nach Eintritt der Urteilsunfähigkeit gegebenenfalls die KESB tätig wird (Jungo, 

a.a.O., Art. 368 N 1; ZK-Boente, Art. 368 N 1 ff.).

e) Die von der Vorinstanz angeordneten Massnahmen sind geeignet, die 

ordnungsgemässe Erfüllung des Vorsorgeauftrags sicherzustellen. Der 

Beschwerdeführer bringt keine Einwände gegen die einzelnen Massnahmen vor, 

weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Es bleibt einzig anzumerken, dass die in 

der angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2017 angeordneten Fristen, wonach der 

Beschwerdeführer ein Inventar zu erstellen und dieses sowie die Rechnungslegung für 

die Rechnungsperiode vom 17. Juli 2015 bis 30. Juni 2017 bis 31. August 2017 

einzureichen hat, aufgrund des Beschwerdeverfahrens längst abgelaufen sind. Die 

Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer entsprechend neue angemessene Fristen zu 

setzen.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht Massnahmen gemäss 

Art. 368 ZGB angeordnet hat. Diese sind sowohl erforderlich als auch geeignet, die 

ordnungsgemässe Erfüllung des Vorsorgeauftrags sicherzustellen. Die Beschwerde 

erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. An diesem Entschluss des 

Gerichts würde die Befragung der Ärztin Dr.med. Sabine Helbling, die A die 

Gebärmutter entfernte, nichts ändern, weshalb – entgegen des Antrags des 

Beschwerdeführers – darauf zu verzichten ist. Da dem Antrag der Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde entsprochen wird, erübrigt sich deren Beweisantrag, 

wonach A und die Geschwister zur Sachlage zu befragen sind.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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5.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES und Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener 

Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und 

Unterliegens. Die Abweisung der Beschwerde hat demnach zur Folge, dass die 

amtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind. Angemessen erscheint 

eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.12.2018
	Art. 363 Abs. 2 Ziff. 4 i.V.m. Art. 368 ZGB (SR 210). Validierung Vorsorgeauftrag. Es bestehen Zweifel, ob der Beschwerdeführer als Vorsorgebeauftragter seiner Mutter stets ausschliesslich in ihrem Interesse gehandelt hat. Damit ist die Anordnung von Weisungen hinsichtlich der Mandatsführung gerechtfertigt. Eine Gefahr muss sich nicht erst konkretisieren, bevor die Erwachsenenschutzbehörde tätig werden kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 10. Dezember 2018, V-2017/195).

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