# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03a9d3fa-c162-5de3-8e27-4ef10ce76ff9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-27
**Language:** de
**Title:** Revision. IV-Stelle erfüllte Auflagen des Bundesgerichts nach Rückweisung nicht. Strittig, ob Abbruch Eingliederungsmassnahmen zu Recht erfolgt ist. Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2015.00289
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00289.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00289
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterinin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
27. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1953 geborene X.___
, ungelernter Hilfsarbeiter, war nach seiner Einreise in die Schweiz
im Februar 1975
vo
n
März 1975 bis Januar 1993 als
Falzereimitarbeiter
in einem Pensum von 100
%
bei der Buchbinderei
Y.___
in
Z.___
angestellt. Der letzte effektive Arbeitstag war der 2
8.
Juni 1991 (
Urk.
7/4)
.
1.2
Am
6. Mai 1992
meldete sich der Versicherte wegen
eines seit dem 29. Ja
nuar 1992 bestehenden Bandscheibenleidens
erstmals zum Leistungsbezug (Ren
te) an (
Urk.
7/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach dem Versicherten mit Verfügung vom
7. August 1995 rück
wir
kend vom 1. Au
gust 1992 bis am 31. Juli 1994 eine befristete ganze Invali
den
rente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % zu (Urk. 7/3
6
-3
7
), nachdem sie X.___ von Dr. med. A.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, hatte begutachten lassen (Gut
ach
ten vom 8. Mai 1994, Urk. 7/1
6
). Die vom Versicherten dagegen erho
bene Beschwerde
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 13. Februar 1996 (Prozess-N
umme
r IV.95.00389; Urk. 7/4
7
) in dem Sinne gut, als es die ange
fochtene Verfügung vom 7. August 1995 betreffend Befristung der Rente bis 31. Juli 1994 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese nach Ab
klärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch nach dem 31. Juli 1994 neu verfüge (Urk. 7/4
7
/3). Die IV-Stelle holte bei der Medi
zini
schen Abklärungsstelle der Invalidenver
siche
rung (MEDAS) am
Kantonsspital B.___
das polydisziplinäre Gutachten vom 29. Juli 1996 (Urk. 7/5
1
) ein und ver
neinte mit Verfügung vom 9. Januar 1997 einen Rentenanspruch des Versi
cherten ab August 1994 (Urk. 7/6
3
). Mit Urteil vom 16. Juni 1999 (Prozess-N
umme
r IV.97.00046; Urk. 7/
100
) wies das hiesige Gericht die dagegen erho
bene Beschwerde des Versicherten ab. Dieses Urteil erwuchs in Rechts
kraft.
1.3
Am 1. Juli 1999 ersuchte
X.___
wegen seit dem Jahr 1991 bestehen
den
chronifizierten
Lumboischialgien
erneut um Prüfung seines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 7/10
1
). Nachdem die IV-Stelle aber
mals bei der MEDAS am
Kantonsspital B.___
ein interdisziplinäres Gutach
ten hatte erstellen lassen (Gutachten vom 24. Oktober 2000, Urk. 7/1
20
), sprach
sie
dem Versicherten mit Verfügungen vom 24. April 2001 eine ganze Invali
denrente rückwirkend ab dem 1. Juli 1998 bei einem
Invali
ditäts
grad
von 75 % zu (Urk.
7/128 und
Urk.
7/13
3
).
1.4
Die
Ende
2003
eingeleitete
Rentenrevision (vgl.
Urk. 7/16
7
-17
1
)
ergab gemäss Mitteilung vom
7. Janua
r 2004 einen
Invaliditäts
grad
von 100
%
und damit weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invali
denrente (
Urk.
7/171
).
Auch die in den Jahren 2006/07 durchgeführte Überprüfung (vgl.
Urk. 7/1
80
–
18
4
) ergab einen unveränderten Invaliditätsgrad von 100 % und folglich wei
ter
hin Anspruch auf die bisherige ganze Rente der Invalidenversi
cherung (Mit
tei
lung vom 4. Januar 2007, Urk. 7/18
4
). Mit Verfügung vom 10. April 2008 (Urk. 7/19
6
) wurde die ganze Invalidenrente ohne Überprüfung des
Invaliditäts
grades
neu berechnet, weil
der
Ehefrau des Versicherten per Januar 2006 eben
falls Anspruch auf eine Invalidenrente
zugesprochen wurde
.
1.5
Im Rahmen der im
Januar
2010 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle Auskünfte beim Versicherten (Revisionsfragebogen vom
24. Januar 201
0
, Urk.
7/
197
), einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug,
Urk. 7/198
)
sowie ärztliche
Berichte (
Urk. 7/199
,
Urk. 7/201-202
) ein
und gab bei
m C.___
(
C.___
), Basel,
ein polydisziplinäres Gutac
hten in Auftrag, welches
am 1
7. November 2010 erstattet wurde
(
Urk. 7/207
).
Mit Vor
bescheid vom
12. Januar
2011 kündigte die IV-Stelle
X.___
die Auf
hebung der Invalidenrente an (
Urk. 7/213
). Der Versicherte erhob mit Eingabe vom
9. Februar
2011 (
Urk. 7/215
)
dagegen Einwand
.
Mit Eingabe vom 1
6.
März 2011 (unter Beilage
diverser Arztberichte, Urk. 7/219
) ergänzte der Versicherte seinen Einwand.
Nachdem die IV-Stelle vom
C.___
eine Stellungnahme eingeholt hatte (Stellungnahme vom 7. September 2011, Urk. 7/225), verfügte sie am 26. September 2011 die Aufhebung der Invalidenrente (Urk. 7/226).
X.___
liess dagegen erneut Einwand erheben und beantragte eine
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 26. September 2011 (Mail vom 14. Oktober 2011, Urk. 7/231). Mit Verfügung vom 26. Oktober 2011 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 26. September 2011
zwecks Prüfung beruflicher Massnahmen wiedererwägungsweise auf
(Urk. 7/232). Am 23. November 2011 fand ein Gespräch bei der Eingliederungsberatung statt (Urk. 7/237). A
m
22. Dezember 201
1
verfügte die IV-Stelle
erneut
wie angekündigt
und hob die Invalidenrente per
3
0.
Januar 2012 auf (
Urk.
7/
2
40/21–
24
).
Mit Urteil vom 23. April 2013 (Prozess-N
umme
r IV.2012.00105; Urk. 7/248) wies das hiesige Gericht die dagegen erho
bene Beschwerde des Versicherten (Urk. 7/240/3–20)
ab
.
Die
da
gegen
beim Bundesgericht
erhob
ene
Beschwerde (
Urk.
7/249)
wurde mit Urteil
9C_497/2013
vom 3
0.
November 2013
teilweise gutgeheissen und
die Sache
an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie über den Anspruch des Versi
cherten auf eine Invalidenrente im Sinne der
Erwägungen neu verfüge
(
Urk.
7/253)
.
Am 2
4.
März und 1
6.
April 2014 verfügte
die IV-Stelle
die
Weiter
au
srichtung
der ganzen Rente ab
1.
März 2014 resp. deren Nachzahlung vom
1.
Februar 2012 bis 2
8.
Februar 2014
(
Urk.
7/262 und
Urk.
7/270)
.
1.6
In der Folge erteilte die IV-Stelle am 3
0.
April 2014 Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom
7.
April bis 1
2.
Oktober 2014 bei der
D.___
,
E.___
, und sprach dem Versicherten
für die Dauer dieser Massnahme ein Tag
geld zu
(
Urk.
7/276, Urk. 7/278-279
und
Urk.
7/285). Am
7.
Juli 2014 nahm der Versicherte das Belastbarkeitstraining auf (
Urk.
7/295). Am 2
3.
September 2014 teilte die Case
-Ma
nagerin der
D.___
der IV-Stelle
telefonisch
mit, es bestün
den ihrer Ansicht nach keine Chancen, dass der Versicherte mittels (oder ohne) weitere Massnahmen innert der zur Verfügung stehenden Frist seine Leistungs
fähigkeit steigern werde (
Urk.
7/289/8). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten daraufhin am 2
4.
September 2014 mit,
dass die
Integr
ationsmassnahmen
pe
r
3.
Oktober 2014 (letzter
Massnahmetag
) beendet
we
rden. Gleichzeitig würden die Eingliederungsmassnahmen insgesamt eingestellt. Weitere Leistungen wür
den geprüft. Am 3
0.
September 2014 werde die Situation mit ihm und der Case-Managerin in
E.___
besprochen (Urk.
7/287).
Mit Schreiben vom
3.
Oktober 2014 stellte der Versicherte ein Gesuch um Fortführung der Eingliederungs
massnahmen im verlangsamten Tempo (
Urk.
7/288).
Am
9.
Oktober 2010 erstattete die
D.___
den Schlussbericht (
Urk.
7/292). Die IV-Stelle holte die Stellungnahme des Eingliederungsberaters vom 2
1.
November 201
4
zur Eingabe des Versicherten vom
3.
Oktober 2014 ein (
Urk.
7/295/2-4). Mit Vorbescheid vom 2
4.
November 2014 stellte sie, ausgehend vom Invaliditätsgrad gemäss Verfügung vom 2
2. Dezember 2011 von 31
%
(Urk.
7/240/
21–24
) sowie unter Hinweis auf die besagte Stellungnahme des Eingliederungsberaters, die Aufhe
bung der Rente in Aussicht (
Urk.
7/296). Der Versicherte erhob dagegen am
8.
Januar 2015 Einwand und beantragte, es sei ihm weiterhin di
e bisherige Rente auszurichten
(
Urk.
7/306). Daraufhin stellte die IV-Stelle
mit Verfügung vom
5.
Februar 2015
d
ie ganze Rente per Ende März 2015 ein
und entzog einer dagegen erhobenen Beschwerde die aufsch
iebende Wirkung (Urk. 2 [= Urk.
7/
308]
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
5.
März 2015 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiter
hin die bisherige Rente auszurichten
(Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom
2
4.
April
2015 beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Am
2
9.
April 201
5
wurde das
Doppel der
Beschwerde
antwort
dem
Beschwerdeführer zugestellt (Urk.
8
).
3
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE
130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfä
higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen nach langjährigem Rentenbezug aber trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leis
tungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit weiteren Hinweisen).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder
wieder
erwägungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versi
cherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbst wieder einzugliedern. Dies führt für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach tatsächlich geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt oder herabgesetzt
werden darf
(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_497/2013 vom 3
0.
November 2013 in Sachen der Parteien, E. 3.2.1).
1.3
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art.
21
Abs.
4 ATSG).
2.
2.1
2.1.1
In der – aufgehobenen – Revisionsverfügung vom 2
2.
Dezember 2011 (Urk. 7/240/21-24) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Buchbin
derei (Mitarbeiter
Falzerei
, vgl.
Urk.
7/4/1) weiterhin nicht zumutbar sei. Spä
testens ab der Begutachtung im
C.___
am 1
3.
Oktober 2010 sei jedoch klar aus
gewiesen, dass sich sein Gesundheitszustand gebessert habe und nun eine
lei
densangepasste
, körperlich leichte Tätigkeit zu einem Arbeitspensum von 80 % zumutbar sei. Das
Valideneinkommen
sei auf der Basis des Lohnes gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 für das verarbeitende Gewerbe mit Fr. 65‘917.45 und das Invalideneinkommen auf der Basis des Lohnes für
Hilfs
arbeiten
und unter Vornahme eines Abzuges von 10
%
auf
Fr.
45‘159.80 fest
zusetzen. Es resultiere damit eine Erwerbseinbusse von Fr. 20‘757.55 resp. ein (rentenausschliessender) Invaliditätsgrad von 31
%
.
2.1.2
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Beurteilung dabei in medizinischer Hin
sicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten des
C.___
vom 17.
November 2010 (Urk. 7/207/2-33) samt Ergänzung vom 7. September 2011 (
Urk.
7/225) sowie die Stellungnahmen von
Dr.
med.
F.___
, FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom Regionalen Dienst (RAD) vom
2.
Dezember 2010 (
Urk.
7/211/4-5) und vom 20. September 2011 (
Urk.
7/226/3-4).
2.1.2
Im
C.___
-Gutachten vom 1
7.
November 2010 waren
im Rahmen des
polydisziplinä
ren
Ko
nsens
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt worden
(Urk. 7/207/2
3–24
)
:
-
c
hronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptoma
tik (ICD-10 M54.5)
-
Status nach
Hemilaminektomie
LWK5/SWK1 links am 29.01.1992 bei Diskushernie LWK5/SWK1 links
-
Status nach Re-
Hemilaminektomie
LWK5/SWK1 links und
Neurolyse
am 12.02.1997 bei massivem
periduralem
Narbengewebe
-
praktisch freie Beweglichkeit der
thorakolumbalen
Wirbelsäule
-
c
hronische
Zervikobrachialgie
der
ad
o
minanten
linken Seite ohne
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M53.1)
-
Diskusprotrusion
HWK6/7 ohne Hinweis für Neurokompression oder Myelopathie (MRI 03.08.2010)
-
anamnestisch praktisch kein Ansprechen auf wiederholte lokale Infiltra
tion
-
freie Beweglichkeit der HWS
-
c
hronische Beschwerden am linken Kniegelenk (ICD-10 M79.66)
-
radiologische Zeichen der Innen- und Aussenmeniskusläsion (MRI 03.12.2009)
-
leichtgradige Überwärmung ohne Ergussbildung bei symmetrisch freier Beweglichkeit ohne Hinweis für Meniskusläsion
-
c
hronische Beschwerden im Bereich des rechten Sprunggelenkes (ICD-10 Z98.8/T93.2)
-
Status nach Plattenosteosynthese am Aussen- sowie
Schraubenosteo
synthese
am Innenknöchel und Naht der vorderen
Syndesmos
e
am 20.10.2008 bei
Bimalleolarf
raktur
Als Diagnose
n
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten
die Gutachter
eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
(ICD-10 F54), einen Status nach mittelgradi
ger depressiver Episode (ICD-10 F32.1),
einen
Verdacht auf Angina
pectoris
(ICD-10 I20.9V) bei/mit Risikofaktor Nikotinabusus, 20 Paketjahre (ICD-10 F17.1),
einen
Status nach Katarakt- und
Glaukomoperation
beidseits sowie eine Adipositas bei/mit Body-Mass-Index von 30 kg/m
2
(ICD-10 E66.0
;
Urk.
7/207/23)
.
Zusammenfassend könnten dem Be
schwer
deführer aus
polydiszi
pli
närer
Sicht körperlich schwere und mittel
schwe
re Tätigkeiten sowie ausschliess
lich stehende Tätigkeiten und somit auch die an
ge
stammte Tätigkeit bleibend nicht mehr zugemutet werden. Für kör
perlich leichte, wechselbelastende, adap
tierte Tätig
keiten bestehe eine Arbeits- und Leis
tungs
fähigkeit von 80
%
,
voll
schichtig
realisierbar. Es sei davon auszu
ge
hen, dass die Einschätzung der Ar
beits
fähig
keit für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten und somit auch die angestammte Tätigkeit seit der Rentenzusprechung bestehe. Die Ein
schätzung für eine körperlich leichte, adap
tierte Tätigkeit könne seit spätestens der aktuel
len
Untersuchung angenommen werden
(
Urk.
7/207/25)
.
Wahrscheinlich sei die Arbeitsfähigkeit schon länger in
leichten Tätigkeiten nur gering eingeschränkt gewesen, da aus somatischer Sicht keine
radikuläre
Symptomat
ik mehr objekti
vierbar
und der Beschwerdeführer seit Jahren nicht mehr bei einem Psychiater gewesen sei. Die Depression sei schon lange re
mittiert.
Der Beschwerdeführer sehe sich aus somatischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher Tätigkeit, was in deutlichem Gegensatz zur Beurteilung stehe, wonach eine kör
perlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeit zu 80
%
zumutbar wäre. Diese Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass der Beschwerdeführer davon ausgehe, sich vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen verspüren zu dürfe
n, um einer beruflichen Erwerbs
tä
tigkeit nachge
hen zu können (
Urk.
7/207/25
). Im
Weiteren habe sich der Beschwer
deführer durch die frühe
Rentenzuspra
che
in seinem Krankheitsselbst
verständnis bestä
tigt gefühlt, wonach keine Tätigkeit mehr möglich sein solle. Er sei in seinen täglichen Aktivitäten nicht wesentlich durch seine somatische Problematik beeinträchtigt, so dass eine volle Arbeitsunfähigkeit auch für eine geeignete Tätigkeit keinesfal
ls bestätigt werden könne (
Urk.
7/207/26
).
Die Prognose bezüglich Reintegra
tion in den Arbeitsprozess sei aufgrund der ausgeprägten subjektiven
Krank
heitsüberzeugung
des Beschwerdeführers, wonach keine Arbeitstätigkeit mehr möglich sein solle, sowie aufgrund der langjährigen beruflichen Desin
tegra
tion aus dem Arbeitsprozess als sehr ungünstig zu bezeichnen
(
Urk.
7/207/27
).
2.2
Das hiesige Gericht kam im Urteil IV.2012.00105
vom 23. April 2013
zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und einer nunmehrigen Arbeitsfähigkeit von 80
%
für behinderungsangepasste körperlich leichte Tätigkeiten seit Oktober 2010 ausge
gangen sei (Urk. 7/248/20). Das
Valideneinkommen
sei jedoch ausgehend vom vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen mit
Fr.
68‘868.-- und das Invalideneinkommen, ausgehend vom Tabellenlohn der LSE 2010, Tabelle TA1, für im Anforderungsniveau 4 tätige Männer, mit
Fr.
44‘478.80 zu bezif
fern. Ein leidensbedingter Abzug sei nicht zu gewähren. Es ergebe sich demnach ein Invaliditätsgrad von 35
%
. Im Weiteren stellte das Gericht fest, der Beschwerdeführer sei bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 22. Dezember 2011 fast 59-jährig gewesen und habe während rund 13,5 Jahren eine Rente bezogen. Objektiv stehe einer Selbsteingliederung jedoch nichts ent
gegen, weshalb die Beschwerdegegnerin keine Eingliederungsmassnahmen habe an die Hand nehmen müssen.
D
ie Beschwerdegegnerin
habe demnach
die Ren
tenleistungen zu Recht per
Ende Januar 2012 aufgehoben
.
2.3
Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 9C_497/2013 vom 3
0.
November 2013 (
Urk.
7/253) die Würdigung der medizinischen Unterlagen, die darauf beruhen
den Feststellungen betreffend Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit im Zeit
punkt der Verfügung vom 2
2.
Dezember 2011 sowie die Invaliditätsbemessung im Urteil IV.2012.00105 vom 2
3.
April 2013 nicht in Frage gestellt. Unter Hin
weis auf die eingangs zitierte Rechtsprechung zur Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen sowie auf das Mahn- und
Bedenkzeit
verfahren
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG (vgl. E. 1.3) hielt es in Erwägung 3.3 jedoch Folgendes fest:
„
Zwar hat das kantonale Gericht - ebenfalls verbindlich (E. 1) - festgestellt, das
Eingliederungsge
spräch
habe darin geendet, dass der Versicherte sich nicht in der Lage gesehen habe, irgendeiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und den Eindruck hinterlassen habe, kaum die Motivation für Reintegrationsbemühungen aufzubringen. Die fehlende Berufserfahrung werde bei der Einstufung in das Niveau Hilfsarbeiten im Rahmen der Festsetzung des
Invalidenein
kommens
berücksichtigt. Zudem verfüge der Versicherte über relativ gute Deutschkenntnisse. Diese Umstände sind indessen nicht solcherart, dass sie auf die Zumutbarkeit der
Selbsteinglie
derung
schliessen
lassen (vgl. etwa Urteil 9C_68/2011 vom 1
6.
Mai 2011 E. 3.3 in
fine
). Es ist ihnen daher auch nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
(E. 3.2.2) zu begegnen (Urteile 9C_128/2013 vom
4.
November 2013 E. 4.3; 9C_368/2012 vom 2
8.
Dezember 2012 E. 3.3; 8C_338/2012 vom 2
8.
August 2012 E. 4.2.2), wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht. Ein solches ist nicht aktenkundig, weshalb die IV-Stelle die entsprechenden Vorkehren zu treffen hat.
Anschliessend
wird sie - nach allfälliger Durchführung angezeigter
Eingliederungsmassnahmen
und unter Berücksichti
gung des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (vgl.
Art.
7
Abs.
1 ATSG) - über den Rentenanspruch neu verfügen.“
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die von ihr durchgeführ
ten Eingliederungsmassnahmen zu Recht per
3.
Oktober 2014 eingestellt und die Rente per 3
1.
März 201
5
aufgehoben hat.
3.2
Die Beschwerdegegnerin machte in der angefochtenen Verfügung geltend, gemäss Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom
6.
Oktober 2014 hätten weder der Beschwerdeführer noch die ihn Betreuenden von der
Mass
nahmestelle
von einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation oder neu hinzugekommenen Beschwerden berichtet. Am medizinischen Sachverhalt gemäss Verfügung vom 2
2.
Dezember 2011 sei daher festzuhalten. Bezüglich Validen- und
Invalideneinkommen werde auf das Urteil des Bundesgerichtes verwiesen, gemäss welchem grundsätzlich von einem Invaliditätsgrad von 35
%
auszugehen sei. Der Abschluss der Eingliederungsmassnahmen sei bisher einge
hend begründet worden, und im Einwand seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden. Es werde weiterhin daran festgehalten (
Urk.
2).
3
.3
Der Beschwerdeführer brachte in sein
er Beschwerde dagegen vor, da ihm die Selbsteingliederung gemäss Bundesgericht unzumutbar und die durchgeführten Eingliederungsmassnahmen als ungenügend zu erachten seien, sei ihm folglich weiterhin die bisherige Rente auszurichten. Die vorzeitig beendeten Eingliede
rungsmassnahmen könnten bei seiner Vorgeschichte und während nur drei Monaten nicht zum Erfolg führen. Sie seien mit der Begründung beendet wor
den, dass das Erreichen einer genügend starken positiven Änderung der Leis
tungsfähigkeit nicht zu bewerkstelligen gewesen sei. An seiner Mitarbeit oder Motivation sei die Eingliederung jedoch nicht gescheitert. Es sei ihm nicht nur de facto, sondern selbst auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht möglich, die ihm attestierte Restarbeitsfähigkeit zu verwerten (
Urk.
1).
4.
4.1
4.1.1
In Umsetzung des genannten Urteils des Bundesgerichtes vom 3
0.
November 2013 führte die Eingliederungsberatung am
5.
Februar 2014 ein persönliches Gespräch mit dem Beschwerdeführer durch. Gemäss Verlaufsprotokoll der
Ein
gliederungsberatung
vom
6.
Oktober 2014 machte der Beschwerdeführer anlässlich dieses Gesprächs, zu welchem er mit seinem Sohn erschienen war, einen sehr depressiven Eindruck. Die Schilderungen des Sohnes hätten dies bestätigt. Durchführungsstellen hätten
für eine Aufnahme
minimale
Deutsch
kenntnisse
zur Auflage. Der Beschwerdeführer scheine diesbezüglich nicht zu genügen. Zudem scheine es kaum möglich, die sozusagen
chronifizierte
Gesamt(lebens-)
situation
im Rahmen von bzw. mittels Eingliederungsmassnah
men soweit zu verändern, dass eine Vermittelbarkeit im ersten Arbeitsmarkt erreicht werden könne. Der Verfahrensstand erlaube indessen nur ein tatsächli
ches Durchführen von Massnahmen. Immerhin sei nicht ganz auszuschliessen, dass die Massnahmen bzw. die durch diese veränderte Tagesstruktur nicht doch eine Veränderung bewirke (
Urk.
7/289/3).
4.1.2
In der Folge fand Mitte April 2014 ein Aufnahmegespräch in der
D.___
in
E.___
statt. Am 2
4.
April 2014 teilte Frau
Rietmann
von der
D.___
dem
Ein
gliederungsberater
der Beschwerdegegnerin mit, sie sei zur Überzeugung gekommen, dass für den Beschwerdeführer ein Einsatz in ihrer Werkstatt in der Abteilung „Mailing“ sinnvoll wäre. Am besten wäre ein Belastbarkeitstraining von drei Monaten, zu Beginn mit zwei Stunden und dann steigern
d
, da seine momentane Tagesstruktur nur geringe Belastungsphasen von 30 Minuten am Stück beinhalte. Mit einer Potentialabklärung wäre der Beschwerdeführer si
cherlich überfordert (Urk. 7/289/4).
4.1.3
Am 3
0.
April resp.
5.
Mai 2014 unterzeichneten die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer eine Vereinbarung für ein Belastbarkeitstraining im Rah
men von Integrationsmassnahmen in der Zeit vom
7.
Juli 2017 bis 10 Oktober 2010 (nachfolgend Zielvereinbarung). Darin wurde im Wesentlichen Folgendes festgehalten (
Urk.
7/282):
„Ziel: Eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
ist bis Ende des Belastbarkeitstrainings erreicht oder über
wiegend wahrscheinlich zu erreichen im Rahmen einer drei- bis sechsmonatigen
Folgemass
nahme
.
Konkrete
Massnahme
: Belastbarkeitstraining unter Berücksichtigung der mentalen Befindlich
keit des Beschwerdeführers.
Verantwortlichkeiten: versicherte Person: Aktive Teilnahme,
regelmässiges
Erscheinen;
Eingliede
rungsverantwortliche
der IV-Stelle: Überwachung der
Massnahme
;
D.___
,
E.___
: In den ersten ca. sieben Wochen ist die Befindlichkeit des Versicherten des alleinige
Mass
der Zuwendung und Förderung.
Anschliessend
ist zunehmend die seitens der IV-Stelle zugemutete
rentenausschliessende
Arbeitsfähigkeit bzw. die Erlangung einer minimal 50%igen Arbeitsfä
higkeit ins Auge zu fassen. Diese soll entweder Ende Belastbarkeitstraining erreicht sein oder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Rahmen von
Folgemassnahmen
innert wenigen Monaten zu erreichen sein.“
4.1.4
Gemäss Schlussbericht der
D.___
E.___
(
Urk.
7/291)
sei der Beschwerdefüh
rer immer pünktlich zur Arbeit erschienen und habe einen aufgestellten Ein
druck
gemacht
. D
ie Arbeit scheine ihm Spass
bereitet
zu haben.
Diese Beobachtungen habe der Beschwerdeführer in den Gesprächen bestätigt. Er habe angegeben, die Tätigkeiten gefielen ihm,
die Arbeiten seien körperlich nicht anstrengend, er habe jedoch konstante Schmerzen im unteren Rücken. Nach dem Training sei er immer sehr müde und müsse sich
bis zum nächsten Vor
mittag
zu Hause im Liegen ausruhen, bevor er wieder das Haus verlasse, um an der Massnahme teilzunehmen. Körperlich sei er an seiner Leistungsgrenze.
Trotz der genannten Angaben habe der
Beschwerdeführer seine Anwesenheit gestei
gert. Am 2
2.
August 2014 habe er das
G.___
besichtigt. Nach der Besichtigung habe er für ca. 1,5 Stunden in der Produktion mitgearbeitet.
Auf
grund seiner Schmerzen sei es ihm nicht möglich gewesen, mit Kisten mit einem Gewicht von 7 kg zu hantieren
, was zum Arbeitsablauf dazugehört hätte. Der Beschwerdeführer habe angegeben, es sei ihm in der Halle der
G.___
Produktionsstätte zu laut gewesen, was ihn nervös gemacht habe
. E
r könne die Gewichte nicht tragen und das lange Stehen sei ebenfalls nicht gut für ihn. Mit der Zeit hätten die Schmerzen zugenommen und er habe Beschwer
den im Nacken bekommen. Deshalb sehe er sich nicht in der Lage, einen Arbeitseinsatz im
G.___
zu leisten.
Dafür
habe der Beschwerdeführer
eingewilligt,
seine Präsenzzeit
ab dem
1.
September 2014
von vier auf fünf
Tage
pro Woche
zu steigern. Die Steigerung habe
allerdings
nicht stabil stattgefun
den. Er
habe sich zweimal freitags krank abgemeldet und einmal für eine ganze Woche
unter Einreichung einer
Hausarztbescheinigung
gefehlt
. Im letzten Monat des Trainings habe der Beschwerdeführer erschöpft gewirkt
.
Am 3
0.
September 2014 habe das Standortgespräch gemeinsam mit dem Berater der IV und dem Abteilungsleiter der Werkstatt stattgefunden. Bei diesem Gespräch sei besprochen worden, die Massnahme auf den
3.
Oktober 2014 zu beenden
(
Urk.
7/291/2).
Zu den Beobachtungen/Ergebnissen in Bezug auf die
Schlüssel
qualifikationen
wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe während den drei Monaten stabile Qualifikationen gezeigt, es habe keine relevanten Unterschiede von den Anfangsbeobachtungen zur Endbeurteilung gegeben. Die Fachkompe
tenzen hätten im Bereich von seriencharakteristischen Aufträgen geringer Kom
plexität gelegen. Das Arbeitstempo und die Belastbarkeit sei von den
Fachmit
arbeitern
als genügend beurteilt worden. Vor allem wegen de
n
körperlichen Einschränkungen sei es nicht möglich gewesen, den Beschwerdeführer flexibel einzusetzen. Als
weitere
einschränkende Faktoren könnten auch die schlechten Deutschkenntnisse genannt werden. Bei der Ausführung der Arbeiten habe er wiederholte Anweisungen und vermehrte Endkontrollen benötigt. Im Weiteren habe er sich durch eine hohe Sozialkompetenz ausgezeichnet
, Kritik gut annehmen und umsetzen können, sich freundlich und korrekt im Umgang mit Vorgesetzten und Mitarbeitern verhalten, sich mühelos in das Team integrieren können und sei als angenehme und humorvolle Person wahrgenommen worden.
Das Ziel, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen
,
sei nicht erreicht worden. Die
stabile
Präsenzzeit habe zum Ende bei drei Stunden pro Tag
, vier Tage die Woche, gelegen, was knapp 30
%
entspreche
. Aufgrund des verminderten Arbeitstempos und der körperlichen Einschränkungen
werde seine Leistungsfä
higkeit auf etwa 20
%
geschätzt, bezogen auf einen 8-Stunden-Tag im ersten Arbeitsmarkt. Es sei nicht davon auszugehen, dass innerhalb der nächsten drei bis sechs Monate eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit realistisch sei
.
Die geringe Steigerung der Präsenzzeit von zwei auf drei Stunden und die Limitierung der Arbeitsleistung infolge von Schmerzen sprächen gegen eine relevante Verbes
serung der Leistungsfähigkeit (
Urk.
7/291
/3
).
4.2
4.2.1
Die strittige Frage, o
b
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung -
weiterge
hende
-
Einglied
erungsmassnahmen angezeigt gewesen wären
und eine
r
Ren
tenaufhebung
entgegenstanden
, ist insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Eingliederungsnotwendigkeit und –
fähigkeit
sowie des Eingliederungswillens zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 8C_855/2013 vom 3
0.
April 2014
E. 2.2 mit Hinweisen).
4.2.2
Die Notwendigkeit befähigender beruflicher Massnahmen ist – weiterhin – zu bejahen; es liegen – weiterhin - keine Umstände vor, welche darauf schliessen lassen würden, dass dem Beschwerdeführer die Selbsteingliederung trotz seines Alters sowie des langjährigen Rentenbezugs ausnahmsweise zumutbar ist.
4.2.3
Die objektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers kann, jedenfalls aus medizinischer Sicht, ebenfalls – weiterhin – bejaht werden. Laut der – beweiskräftigen – Beurteilung des
C.___
bestand im Zeitpunkt der Verfügung vom 22. Dezember 2011 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Eine – objektive – Verschlechterung der dieser Einschätzung zugrunde liegen
den somatischen und/oder psychischen Befunde wurde vom Beschwerdeführer zu keiner Zeit - substantiiert - behauptet und/oder durch Einreichen von ärztli
chen Berichten belegt. Dass die Beschwerdegegnerin von sich aus Abklärungen betreffend den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hätte vor
nehmen müssen, wurde von ihm beschwerdeweise zu Recht nicht – mehr (vgl. demgegenüber noch
Urk.
7/306/5) – geltend gemacht.
4.2.4
Was die subjektive Eingliederungsfähigkeit betrifft, so hatte sich der Beschwerde
führer sowohl anlässlich der
C.___
-Begutachtung im Oktober 2010 als auch anlässlich des Gespräches bei der Eingliederungsberatung vom 23. November 2011 (vgl. Sachverhalt Ziffer
1.5
) wegen der somatischen Beschwerden, namentlich der Rückenbeschwerden, - subjektiv - ausser Stande gefühlt, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (
Urk.
7/207/12,
Urk.
7/207/17, Urk. 7/207/23,
Urk.
7/207/25-26 und Urk. 7/237/4). Anlässlich des
Belastbar
keitstrainings
vermittelte er nun offenbar, dass seine maximale körperliche Leistungsgrenze bei (nur – aber immerhin) drei Stunden pro Tag (an vier Tagen pro Woche) liege (
Urk.
7/291/2).
Soweit der Beschwerdeführer vorbrachte, das Belastbarkeitstraining sei zu kurz und daher völlig ungenügend gewesen, ist zu bemerken, dass es bei diesem Training darum ging
,
zu erfahren, ob er überhaupt in der Lage ist, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen. Wohl war ursprünglich eine Trainingsdauer von mindestens drei Monaten vereinbart worden. Da der Beschwerdeführer im Rah
men des am
7.
Juli 2014 aufgenommenen Trainings bis zum 2
3.
September 2014 – trotz attestierter Kooperationsbereitschaft – ein Pensum von maximal drei Stunden an vier Tagen pro Woche erreichte und zunehmend erschöpft wirkte, erscheint die von der Case-Managerin der
D.___
– bereits – in diesem Zeitpunkt vorgenommene Einschätzung, wonach die Erreichung des
Eingliede
rungsziels
(50%ige
Arbeitsfähigkeit) innerhalb von drei bis sechs Monaten nicht realistisch sei, nachvollziehbar. Der von ihr und dem Eingliederungsberater anlässlich des Telefonats vom 2
3.
September 2014 getroffene Entscheid, die Massnahme vorzeitig per
3.
Oktober 2014 zu beenden, ist deshalb grundsätzlich als folgerichtig und zulässig zu erachten. Dass sich die Beschwerdegegnerin dieser Auffassung anschloss und demnach dem Beschwerdeführer am 2
4.
September 2014 unter Hinweis darauf, dass – trotz seines Einsatzes – im zur Verfügung stehenden zeitlichen Rahmen der Eingliederungsmassnahmen das Erreichen einer Leistungsfähigkeit, wie sie für den ersten Arbeitsmarkt minimal erforderlich sei, nicht möglich sei (vgl.
Urk.
7/287 und Sachverhalt Ziffer
1.6
), mitteilte, die Integrationsmassnahme werde per
3.
Oktober 2014 beendet, ist deshalb von daher nicht zu beanstanden.
4.3
4.3.1
Entgegen der Auffassung der Parteien zu beanstanden ist jedoch, dass die Beschwerdegegnerin - unbestrittenermassen - davon absah, ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG durchzuführen.
4.3.2
Wie erwähnt, hatte das Bundesgericht im Urteil vom 3
0.
November 2013 die Beschwerdegegnerin ausdrücklich angewiesen, ein Mahn- und
Bedenkzeitver
fahren
durchzuführen und „anschliessend“ allfällige Eingliederungsmassnahmen in die Wege zu leiten. Zwar wurde der Beschwerdeführer anlässlich des Gesprächs vom
5.
Februar 2014 – mündlich - darauf hingewiesen, dass die Rentenaufhebung bloss verzögert sei und jedenfalls nach Beendigung der Ein
gliederung
smassnahme erfolgen werde (Urk.
7/289/3 und
Urk.
7/295/4). Rich
tigerweise hätte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aber – bereits - damals schriftlich darauf hinweisen müssen, dass es zu einem Abbruch der Ein
gliederungsmassnahme und zu einer Rentenaufhebung kommen könnte, falls er anlässlich der Massnahme eine mangelnde Bereitschaft und/oder Motivation zeigen oder sich subjektiv nicht eingliederungsfähig fühlen sollte. Ob die dama
lige Annahme der mit der Eingliederung des Beschwerdeführers befassten Per
sonen, wonach er motiviert sei und wonach seine Befindlichkeit keine zusätzli
chen Zumutungen vertragen hätte (Urk. 7/295/3), berechtigt war, kann offen bleiben. Wenn vor und während des Belastbarkeitstrainings aus di
esem Grund von der Durchführung
eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
abgesehen wor
den war, hätte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aber
jedenfalls vor
Beendigung der Massnahme (vgl.
Urk.
7/287
)
im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 ATSG schriftlich mahnen und darauf aufmerksam machen müssen, dass die Beendigung der Massnahme zu einer Rentenaufhebung
führen könnte.
Gleich
zeitig hätte sie ihm eine angemessene
Bedenkfrist
ansetzen müssen.
4.4
Demnach waren die – im Urteil des Bundesgerichtes vom 3
0.
November 2013 konkret umschriebenen - Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung im Zeit
punkt der Verfügung vom
4.
Februar 2015 nach wie vor nicht erfüllt. Die angefochtene Verfügung ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer über den 3
1.
März 2015 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
4.5
Das weitere Vorgehen bleibt mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer inzwi
schen 63 Jahre alt ist, der Beschwerdegegnerin überlassen. Einer allfälligen neuerlichen Rentenaufhebung hätte aber jedenfalls ein korrekt durchgeführtes Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG vorauszugehen.
5
.
5
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden unabhängig vom Streit
wert, nach dem Verfahrensaufwand im Rahmen von
Fr.
200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt und sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen.
Die Kosten für das vorliegende Verfahren werden ermessensweise auf
Fr. 8
00.-- festgesetzt und ausgangsgemäss de
r Beschwerdegegnerin
als unterliegende Partei auferlegt.
5
.2
Ausgangsgemäss hat de
r
Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Prozessentschädi
gung
. Die Entschädigung ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) in Verbin
dung Art. 61
lit
. g ATSG ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1‘
5
3
0.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen
(vgl.
Urk.
9)
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde w
ird
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
4.
Februar 2015
(Urk. 2) aufgehoben
und
es wird fest
gestellt, dass d
er
Beschwerdeführe
r
über den 3
1.
März 2015 hinaus
Anspruch auf eine ganze
Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.--
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpfli
ch
tet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘530
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein
an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann