# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9ba9b4f-e747-5516-89fc-cbbc64782413
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-15
**Language:** de
**Title:** Gutachten nicht schlüssig, Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00703
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00703.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00703
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
vom
15. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
Stadthausstrasse 12, Postfach 2197, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
meldete sich am 3. März 2009 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf eine Depression, Knieschmerzen, Gelenkser
güsse und starke Kopfschmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/13). Diese tätigte erwerbliche Abklärungen (Urk. 6/17-18) und zog die Akten des Kranken
taggeld
versicherers bei (Urk. 6/23).
Zudem holte sie einen Bericht des behandelnden Arztes ein (Urk. 6/28). Daraufhin veranlasste sie die Erstellung eines orthopädisch-psychi
atrischen Gutachtens beim
Y.___
, welches am 12. Januar 2010 erstattet wurde (Urk. 6/36).
Mit Verfügung vom 23. Juli 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine
Drei
viertelsrente
mit Wirkung ab 1. September 2009 zu (Urk. 6/56-57).
1.2
Im Mai 2011 eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren. Die Versicherte gab mit ausgefülltem Revisionsfragebogen an, ihr Gesundheitszustand habe sich ver
schlechtert (Urk. 6/79). In der Folge holte die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 6/90-91). Mit Schreiben vom 13. März 2012
bestätigte sie den Anspruch der Versicherten auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung (Urk. 6/96).
1.3
Im Jahr 2013
eröffnete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren, in dessen Rahmen die behandelnden Ärzte mitteilten, der Gesundheitszustand der Versi
cherten habe sich aus somatischer Sicht nicht verändert und aus psychiatrischer Sicht eher verschlechtert (Urk. 6/106-108). In der Folge veranlasste die IV-Stelle die Erstellung eines
polydisziplinären Gutachtens bei der Begutachtungsstelle
Z.___
GmbH, welches am 7. März 2016 erstattet wurde (Urk. 6/122). Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) dem psychiatrischen Gutachter eine Rückfrage gestellt hatte (Urk. 6/126), nahm dieser mit Schreiben vom 12. April 2016 Stellung (Urk. 6/128). Am 1. Februar 2017 wurde der Versi
cherten eine Schadenminderungspflicht in Form einer adäquaten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung auferlegt (Urk. 6/132). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
stellte die IV-Stelle die der Versicherten bis dahin ausge
richtete
Dreiviertelsrente
mit Verfügung vom 15. Mai 2017 auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein. Einer allfälligen dagegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 2
[= 6/150
]).
2.
Mit Eingabe vom 1
9.
Juni 2017 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Ver
fügung vom 1
5.
Mai 2017 und beantragte, es sei ihr eine ganze Rente der Inva
lidenversicherung mit Wirkung ab 1. Juli 2017 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt,
es
sei der Versicherten die unentgeltliche Prozessfüh
rung zu gewähren und in der Person von Rechtsanwalt
Dr.
iur
. Kurt Pfau ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 24. August 2017 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. September 2017 angezeigt wurde. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, Unter
lagen zum Nachweis ihrer finanziellen Bedürftigkeit einzureichen (Urk. 7).
Nach
dem sie diverse Unterlagen eingereicht hatte (Urk. 13
,
14/
1-
3), wies das hiesige Gericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung sowie unentgeltliche Rechtsvertretung mit Verfügung vom 4. Oktober 2017 ab (Urk. 15). Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 8. November 2017 Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht (Urk. 17), welche mit Urteil vom 12. Januar 2018 gutgeheissen wurde (Urk. 18). Mit Verfügung vom 2
4.
Januar 2018 hiess das hie
sige Gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie der
Bestellung einer
unentgeltlichen Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwalt Dr.
iur
. Kurt Pfau gut (Urk. 20).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann
ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl
massgeblichen
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen; vgl. zur Publi
kation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_429/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 2.2). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder auf
heben, wenn die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richterlichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl.
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Voraussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzeitige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugesprochenen Dauerleis
tungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/03 vom 3
0.
Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qualifizierte, offensichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung.
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 1
6.
Mai 2011 E. 2.2). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig ange
wandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein ein
ziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Insbe
sondere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der mass
geblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrecht
lichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 1
6.
Mai 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem
weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.
5
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung).
Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung
–
fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz
auszuschliessen
sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141
V
281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die
funktionellen
Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil des Bundes
gerichts 8C_409/2017 vom 2
1.
März 2018 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.
6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen,
bei der Rentenüberprüfung sei fest
gestellt worden, dass der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 23. Juli 2010 zu Unrecht eine Rente zugesprochen worden sei. Die Beschwerdeführerin sei voll
ständig arbeitsfähig, weshalb sie keinen Anspruch auf die Ausrichtung einer Rente der Invalidenversicherung habe (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2010 verschlech
tert. Aufgrund
einer
Gonarthrose sei sie
in ihrer Beweglichkeit
weitgehend ein
geschränkt, was sich auch aus dem
Medas
-Gutachten vom 7. März 2016 ergebe.
Bei einer näheren Prüfung des eingeschränkten Arbeitsprofils zeige sich, dass von einer Tätigkeit in einer gesch
ü
tzten Werkstatt ausgegangen werden müsste. In psychiatrischer Hinsicht sei zu berücksi
chtigen, dass die vom Gutachter
ange
sprochenen Ferienreisen in ihr Heimatland von ihrer Familie organisiert würden. Auf ihren Alltag hätten diese keinerlei Auswirkungen. Es entspreche ferner nicht der Tatsache, dass sie keine Psychopharmaka einnehme. Sie habe diese kurz vor der Begutachtung aufgrund der Nebenwirkungen eigenmächtig abgesetzt. Einen stationären Aufenthalt in einer Klinik habe sie nur deswegen abgelehnt, weil dies in ihrem Heimatland nicht akzeptiert würde. Sie leide unter einer schweren depressiven Störung, was von der behandelnden Ärztin bestätigt werde. Aufgrund dessen, dass sich sowohl ihr orthopädischer als auch ihr psychiatrischer Gesund
heitszustand verschlechtert
hätten
, stehe ihr eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 1).
3.
3.1
3.1.1
Im
Gutachten vom 12. Januar 2010 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 6/36
S. 22):
-
leichte mediale Gonarthrose und
femoropatelläre
Inkongruenz bei
Genu
valgum
rechts
-
leichte mediale Gonarthrose mit
femoropatellärer
Inkongruenz bei
Genu
valgum
links
-
Adipositas
-
mittelgradi
g
e
depressive Episode mit somatischem Syndrom bestehend seit 7/08 (ICD-10: F 32.11)
-
somatoforme Störungen bestehend seit etwa 2008 (ICD-10: F 45.8)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 6/36 S. 22):
-
Schmerzen in beiden Händen bei Status nach chirurgischer Dekompres
sion eines Karpaltunnelsyndroms rechts 12/07 und links 2/08
-
Senk-/Spreizfüsse beidseits
-
arterielle Hypertonie
3.
1.
2
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt
, die Explorandin klage dar
über, traurig und unruhig zu sein. Sie habe Konzentrationsstörungen und sei ver
gesslich. Tagsüber fühle sie sich müde, habe ständig Kopfschmerzen und Schwin
delgefühle (Urk. 6/36 S. 33).
Die Explorandin sei bewusstseinsklar und vollständig orientiert. In der Stimmung wirke sie niedergeschlagen bis
dysphorisch
, affektlabil, weinerlich,
klagsam
und
zwischendurch abweisend. Psychomotorisch
sei
sie unruhig und im Antrieb ver
mindert. Auffassung und Aufmerksamkeit würden intakt erscheinen, die Kon
zentrationsfähigkeit sei eingeschränkt. Das Denken wirke umständlich, weit
schweifig und
negativistisch
eingeengt (Urk. 6/36 S. 34-35).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, in ihrer angestammten Tätigkeit sei die Versicherte zu 30
%
arbeitsfähig. In angepasster Tätigkeit bestehe eine 40%ige Arbeitsfähigkeit. Angepasst würden Tätigkeiten erscheinen, die keine erhöhte emotionale Belastung und keinen erhöhten Zeitdruck mit sich bringen würden (Urk. 6/36 S. 37).
3.1.3
Aus orthopädischer Sicht wurde ausgeführt, die Explorandin
klage
über seit dem Jahr 2002 bestehende Schmerzen in beiden Mittelfingern, die bis in den Nacken ausstrahlen würden.
Seit April 2008 leide sie zudem unter Schmerzen in beiden Kniegelenken. Das Sitzen und Laufen sei schmerzbedingt jeweils auf eine Stunde limitiert. Gelegentlich sei sie auf Gehstöcke angewiesen. Das linke Knie sei zudem häufig geschwollen (Urk. 6/36 S. 4).
Die Explorandin wirke umständlich und nicht kooperativ agierend. Der Barfuss
gang sei unauffällig, der Zehen- und Fersengang sei möglich. Die Kniegelenke seien ergussfrei. Der Apprehensionstest rechts und links sei aufgrund ungenü
gender Compliance de
r Explorandin nicht beurteilbar. Die
Trophik
aller Extremi
t
äten sei unauffällig, die rohe Kraft der Beuger und Strecker der Ober- und Unterarme sowie der Ober- und Unterschenkel sei normal. Die Hals- und Brust
wirbelsäule sei frei beweglich, ebenso die Schultergelenke (Urk. 6/36 S. 4-5).
Die Versicherte sei in ihrer bisherigen Tätigkeit aus orthopädischer Sicht bei voller Stundenpräsenz zu 75 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit, die abwechslungsweise stehend und sitzend ausgeübt werden könne, ohne dass dabei häufig kniende Positionen eingenommen werden müssten, bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/36 S. 7-8).
3.1.4
In der interdisziplinären Zusammenfassung kamen die Gutachter zum Schluss,
die Versicherte sei aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schem Syndrom lediglich zu 30 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit erhöhe sich die Arbeitsfähigkeit auf 40 % (Urk. 6/36 S. 22).
3.2
Gestützt auf dieses Gutachten hielt der RAD am 24. Februar 2010 dafür, die Beschwerdeführerin sei zu 40
%
arbeitsfähig (Urk. 6/38 S. 4). Daraufhin wurde ihr mit Verfügung vom 2
3.
Juli 2010 eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversi
cherung zugesprochen (Urk. 6/56-57).
4.
4.1
4.1.1
Im Gutachten vom
7. März 2016 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 6/122 S.
27):
-
rezidivierende depressive Störung, derzeit mittelgradig ausgeprägt
(ICD-10: F 33.1)
-
Valgus
-Gonarthrose beiderseits mit
Femoropatellararthrose
(ICD-10: M 17)
-
Polyarthralgien bei allgemeiner
Bandlaxizität
(ICD-10: M 25.3)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt
(Urk. 6/122 S. 28):
-
arterielle Hypertonie, medikamentös behandelt (ICD-10: I 10)
-
vorbefundlich
rezidiv
i
erende Kopfschmerzen mit/bei Migräne ohne Aura, chronischem Spannungstyp-Kopfweh, Medikamentenübergebrauch-Kopfschmerz (ICD-10: G 44.8)
4.1.2
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin lese ihre Beschwerden von einem Zettel ab und führe aus, sie leide unter Gedächtnisprob
lemen und Schwindel.
Es gehe ihr
m
al
besser,
m
al schlechter. Jedes zweite Jahr fahre sie in den Kongo, wo es ihr gut gehe. Da ziehe sie bunte Kleider an und gehe gerne ein Bier trinken. Letztes Jahr sei sie 1,5 Monate lang im Kongo gewe
sen. Länger habe sie nicht bleiben können, weil es ihr an Geld gefehlt habe und sie sich in
d
er Schweiz um ihren Sohn kümmern müsse (Urk. 6/122 S. 38).
Die Explorandin
– so der Gutachter weiter –
wirke mässig kooperativ, das äussere Erscheinungsbild sei nicht durch einen depressiven Habitus geprägt.
Sie sei bewusstseinsklar und allseits orientiert. Auffassung, Konzentration, Merkfähig
keit und Gedächtnis seien nicht relevant beeinträchtigt. Das formale Denken sei geordnet, teilweise gehemmt, jedoch nicht verlangsamt. Teilweise wirke sie leicht affektarm, jedoch weder hoffnungslos noch ängstlich. Antrieb und Psychomoto
rik würden normal erscheinen (Urk. 6/122 S. 43-44).
Dem psychopathologischen Befund könnten Hinweise auf ein aktuelles Depressi
onsgeschehen entnommen werden. Vom Schweregrad her könne allenfalls eine mittelgradige depressive Episode objektiviert werden.
Die Tatsache
, dass mehr
monatige Aufenthalte im Ausland als gesteigerte Lebensqualität erlebt würden
, deute darauf hin, dass nicht allein die depressive Störung für den erlebten Zustand von Krankheit verantwortlich sei. Der Ausprägungsgrad der psychosozi
alen
Destriktion
und Desintegration erscheine nicht unerheblich. Es bestünden zahlreiche therapeutische Optionen, so etwa ambulante psychiatrische Spitex, tagesklinische Massnahmen und das zuverlässige Einnehmen von Medikamenten. Obwohl die Explorandin auf Nachfrage hin versichert habe, die Medikamente regelmässig einzunehmen, seien diese im Blut nicht nachweisbar (Urk. 6/122 S. 45-50).
Wie im Vorgutachten aus dem Jahr 2010 werde von einer depressiven Störung ausgegangen, eine somatoforme Störung liege hingegen nicht vor. Aus psychiat
rischer Sicht sei die Versicherte in einer angepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfä
hig (Urk. 6/122 S. 54).
4.1.3
Im rheumatologischen Teilgutachten wurde ausgeführt,
die Explorandin
klage
über Schmerzen in diversen Abschnitten des Bewegungsapparates, so in den Zehengelenken, Sprunggelenken, Kniegelenken, der Hüftregion, der Schulterre
gion, den Ellbogengelenken und den Handgelenken. Auch die zwischen diesen Gelenken liegende Muskulatur würde schmerzen, sowohl tags- als auch nachts
über (Urk. 6/122 S. 56-57).
Das Gangbild der Explorandin sei
hinkfrei
, der Zehenspitzen- und Fersengang ohne Einschränkung durchführbar. Die Wirbelsäule stehe in der frontalen Ebene median, in der sagittalen Ebene sei der Rumpf leicht vorgeneigt. Die Faustschluss
kraft sei beidseitig nur leichtgradig vermindert.
Die Kniegelenke seien bandstabil, ohne Überwärmung. An der Halswirbelsäule seien keine Bewegungs- oder Funk
tionseinschränkungen erkennbar. Die Inklination der Lendenwirbelsäule sei leicht schmerzhaft eingeschränkt (Urk. 6/122 S. 57-58).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe – in Übereinstimmung mit den bisherigen Einschätzungen – eine reduzierte Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit.
In einer angepassten Tätigkeit
, die vorwiegend im Sitzen ausgeübt
wer
den könne und die Möglichkeit zu Wechselpositionen beinhalte, sei die Versi
cherte zu 80 % arbeitsfähig (Urk. 6/122 S. 59).
4.1.4
In der interdisziplinären Zusammenfassung wurde festgehalten, es handle sich im Wesentlichen um einen unveränderten oder in psychischer Hinsicht leicht gebes
serten Gesundheitszustand. Die Versicherte sei in einer angepassten Tätigkeit aus
rheumatologischer Sicht zu 80
%
und aus psychiatrischer Sicht zu 50
%
arbeits
fähig (Urk. 6/122 S. 31-32).
4.2
4.2.1
Das rheumatologische Teilgutachten vermag zu überzeugen. Es beruht auf s
org
fältigen und allseitigen Untersuchungen (
Urk.
6/122 S.
55-56
), berücksichtigt die geklagten Beschwerden (
Urk.
6/
122 S. 56-57
) und ist in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben worden (
Urk.
6/122 S. 3-17
).
Der Gutachter erhob detail
lierte Befunde, legte die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuch
tend dar und begründete seine Schlussfolgerungen nachvollziehbar
.
4.2.2
Im psychiatrischen Teilgutachten wurden zwar detaillierte Befunde erhoben (Urk. 6/122 S. 45-46).
Indessen fehlt es an einer einleuchtenden B
egründung für die gestellte Diagnose
.
So hielt
Dr. med.
A.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychother
ap
ie, fest, die Beschwerdeführerin könne auf Nachfrage hin keine Symptome für ihr Depressionsleiden benennen (Urk. 6/122 S. 19). Weder die Auffassung noch die Konzentration,
die
Merkfähigkeit und das Gedächtnis
hätten
während der Untersuchung relevant beeinträchtigt
gewirkt
(Urk. 6/122 S. 43). Die Beschwerdeführerin
sei
nicht antriebsarm und nicht motorisch unruhig
erschienen
(Urk. 6/122 S. 44). Sie
habe
darüber hinaus
berich
tet
, alle zwei Jahre in den Kongo zu fahren,
dort
bunte Kleider anzuziehen und gerne ein Bier trinken zu gehen. Dort ginge es ihr gut (Urk. 6/122 S. 38). Inwie
fern sich diese Befunde sowie ihre Heimatlandreisen mit der gestellten Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode verein
baren lassen, führte Dr.
A.___
nicht aus.
Auch auf Rückfrage des RAD hin konnte er di
esen Wider
spruch nicht auflösen, sondern
verwies lediglich darauf, dass es sich um einen aktuellen psychopathologischen Befund handeln würde (Urk. 6/128 S. 1). Weiter erwähnte er psychosoziale Belastungsfaktoren, die stark einschränkend wirken würden, wie die Desintegration, die schwierige Ehe, das Nichtbeherrschen der deutschen Sprache sowie die lange Absenz vom Arbeitsmarkt (Urk. 6/122 S. 50). Er unterliess es jedoch, diese Belastungsfaktoren von der diagnostizierten Kra
nk
heit abzugrenzen. Inkonsistent erscheint ferner, dass er
zwar darauf hinwies, eine finale ausgerichtete Entschädigungshaltung sowie Aggravation könnten nicht ausgeschlossen werden (Urk. 6/122
S. 24 und 49), diese Faktoren bei seiner Beurteilung jedoch nicht diskutierte. Das
Teilg
utachten
erweist sich
insgesamt
als
nicht schlüssig, weshalb darauf
nicht
abgestellt werden kann.
4.2.3
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie leide unter einer schweren depressiven Störung, was
sich aus den Berichten der behandelnden Ärztin ergebe. Ihre Hei
matreisen würden von ihrer Familie organisiert und hätten auf ihren
Alltag kei
nerlei Auswirkungen. Es entspreche ferner nicht der Tatsache, dass sie keine Psychopharmaka einnehme. Sie habe diese kurz vor der Begutachtung aufgrund der Nebenwirkungen eigenmächtig abgesetzt. Einen stationären Aufenthalt in einer Klinik habe sie nur deswegen abgelehnt, weil dies in ihrem Hei
matland nicht akzeptiert würde (Urk. 1).
Mit Bericht vom 19. Juni 2015
(Urk. 6/107)
führte d
ie behandelnde Ärztin, Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, die Beschwerdeführerin leide unter einer
chronifizierten
depressiven Störung mit mittelgradigen und schweren depressiven Episoden mit somatischem Syn
drom (ICD-10: F 32.11).
Objektive Befunde, die auf diese Diagnose schliessen las
sen würden, führte sie nicht auf. Unter dem Titel «Veränderte Befunde» gab sie lediglich Schilderungen der Beschwerdeführerin wieder (Urk. 6/107 S. 1). Bereits aus diesem Grund vermag der Bericht nicht zu überzeugen.
Hinzu kommt, dass sie sich m
it dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin mindestens jedes zweite Jahr in ihr Heimatland reist, dort über mehrere Wochen weilt und sich in dieser Zeit gemäss eigenen Aussagen gut fühlt,
nicht auseinandersetzt
. Nicht schlüssig erscheint ferner, dass trotz der Diagnose einer anhaltenden schweren depressiven Episode nie ein stationärer Aufenthalt in einer Klinik erfolgte
und die Beschwer
deführerin offensichtlich die verordneten Psychopharmaka nicht einnimmt
.
Die Argumentation, ein Aufenthalt in einer Klinik sei ihr nicht zuzumuten, weil dies in ihrem Heimatland zu einer Stigmatisierung führen würde, verfängt nicht. Zum einen ist unklar, inwiefern der Umstand, dass sie in der Schweiz eine Klinik auf
suchen würde, in ihrem Heimatland bekannt werden sollte. Zum anderen erscheint widersprüchlich, dass die Beschwerdeführerin angibt, sozial völlig iso
liert zu sein und gleichzeitig geltend macht, die Angst vor einer Ausgrenzung halte sie von einem Klinikaufenthalt ab. Unglaubhaft erscheint ferner, dass die Beschwerdeführerin die verordneten Medikamente unmittelbar vor der Begutach
tung aufgrund von Nebenwirkungen eigenmächtig abgesetzt haben soll.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass der psychiatrische Gutachter nachfragte, ob sie die Medikamente verordnungsgemäss einnehmen würde. Die Beschwerdeführerin insistierte, diese täglich einzunehmen (Urk. 6/122 S. 39). Konfrontiert mit dem erhobenen negativen Medikamentenspiegel gab sie an, die Medikamente an die
sem Tag nicht eingenommen zu haben, weil sie «Ulkus gehabt» habe (Urk. 6/122 S. 39). Sollte die Beschwerdeführerin die Medikamente aufgrund von Nebenwir
kungen abgesetzt haben, wie dies mit Schreiben vom 14. Juli 2016 erstmals gel
tend gemacht wurde (Urk. 6/129), hätte sie dies bereits während der Begutachtung
gegenüber dem Gutachter angeben können.
Aus diesen Gründen vermögen die Berichte der behandelnden Ärztin nicht zu überzeugen.
4.3
Nach dem Gesagten erweist sich die medizinische Aktenlage zur Beurteilung des Gesundheitszustandes im Verfügungszeitpunkt als ungenügend. Damit kann vor
erst
offen bleiben
, ob die ursprüngliche Rentenverfügung zu Unrecht erfolgte.
Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen, dass die
angefochtene Verfügung auf
zuheben und die Sache zur erneuten Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuwei
sen
ist
.
5.
5.1
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzli
chen Rahmens auf Fr.
7
00.-- festzusetzen.
5
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen sind.
5
.3
Ausgangsgemäss
hat die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Pro
zessentschädigung. Entsprechend der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses ist ihr eine Entsch
ädigung von Fr. 1‘
70
0.-- (inkl.
MwSt
) aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde
wird
in dem Sinne
gutg
eheissen
, dass die angefochtene Verfügung
vom
15. Mai 2017
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dr. Kurt Pfau, Winterthur,
eine Prozessentschädi
gung von
Fr. 1’700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger