# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58f1d762-acbb-57d1-89c1-19a2f7a2028b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.01.2011 D-6369/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6369-2010_2011-01-14.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-6369/2010/wif

Urteil vom 14. Januar 2011

Besetzung Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Richter Jean-Pierre Monnet, Richter Bendicht Tellenbach; 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

Parteien A._______, geboren am […], Armenien,   
vertreten durch lic. iur. Pascale Bächler, BAS, 
Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 31. August 2010 / N […].

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Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer verliess Armenien eigenen Angaben gemäss im 
Herbst 2009 und gelangte von Deutschland her kommend am 26. Juli 
2010 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte.

A.a Bei der Erstbefragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel 
vom 9. August 2010 sagte der Beschwerdeführer aus, er habe seit seiner 
Kindheit in einem Waisenhaus in Eriwan gelebt. Im Alter von 15 Jahren 
habe er dieses verlassen, da er misshandelt worden sei. Der Leiter des 
Hauses habe die Kinder zum Betteln geschickt; wenn diese nicht genug 
Geld gebracht hätten, seien sie geschlagen worden. Er sei oft geschlagen 
worden, da er sich grundsätzlich geweigert habe, betteln zu gehen. Seine 
Geburtsurkunde habe er aus dem Waisenhaus entwendet und in einen 
Plastik gehüllt vergraben. Er habe sich an die Polizei gewandt, die ihm 
in�dessen gesagt habe, er solle selber auf sich aufpassen. Da er keine 
An�gehörigen habe, habe er auf der Strasse leben müssen. 

A.b Am 19. August 2010 wurde der Beschwerdeführer, der durch eine 
ihm beigeordnete Vertrauensperson begleitet wurde, vom BFM zu seinen 
Asylgründen angehört. Er machte im Wesentlichen geltend, er habe 
ver�sucht, seinen Freund zu erreichen, der seine Geburtsurkunde 
ausgraben und an ihn senden könnte. Nach seiner Flucht aus dem 
Waisenhaus sei er in Internet-Clubs als Nachtwächter tätig gewesen. Ein 
Kunde des Clubs habe ihm Arbeit in Belarus vermittelt. Nachdem die 
Arbeit in Be�la�rus erledigt gewesen sei, habe ihm sein Arbeitgeber 
geraten, in den Wes�ten zu gehen. Er sei in die Schweiz gekommen, um 
sich hier eine Exi�stenz aufzubauen. Die Heimleitung habe die Kinder 
zum Betteln ge�schickt. Er habe jeden Tag etwas von der erarbeiteten 
Summe zurück�be�halten. Als er zirka 50'000 Dram besessen habe, 
habe er diese in Inter�net-Cafés verspielt. Danach habe er sich dort als 
Nachtwächter be�wor�ben. Im Fall einer Rückkehr nach Armenien 
werde er dort auf der Strasse landen.

B. 
Das BFM trat mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 31. August 2010 
gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, 
und verfügte dessen Wegweisung aus der Schweiz. Den Vollzug der 
Wegweisung erachtete es als zulässig, zumutbar und möglich.

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C. 
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 7. September 2010 
liess der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin beantragen, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Die Vorinstanz sei anzuweisen, 
auf sein Asylgesuch einzutreten, seine Flüchtlingseigenschaft zu prüfen 
und eine neue Verfügung zu erlassen. Eventualiter sei festzustellen, dass 
eine Rückkehr in seine Heimat nicht zumutbar respektive nicht zulässig 
sei. Die Vorinstanz sei anzuweisen, die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 
Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, den Sachverhalt 
betref�fend allfällige Wegweisungsvollzugshindernisse erneut und 
rechtsge�nüg�lich abzuklären, dies unter Berücksichtigung seiner 
Minderjährigkeit. Es sei gegebenenfalls eine Nachfrist zur Einreichung 
einer Beschwer�deer�gänzung anzusetzen. Es sei ihm die 
unentgeltliche Rechtspflege zu ge�währen und auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses zu verzichten. Der Eingabe lagen mehrere 
Beweismittel bei.

D. 
Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der 
un�ent�gelt�li�chen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) mit Zwischenverfügung vom 
9. September 2010 gut. Auf die Erhebung ei�nes Kostenvorschusses 
wurde verzichtet. Dem Beschwerdeführer wurde zur Einreichung seines 
Geburtsscheins im Original eine Frist von 30 Ta�gen ab Erhalt der 
Verfügung angesetzt.

E. 
Die Rechtsvertreterin teilte am 5. Oktober 2010 mit, der 
Beschwer�de�füh�rer habe ihr bislang weder die Geburtsurkunde noch 
andere Dokumente überreicht.

F. 
Der Instruktionsrichter übermittelte dem BFM am 11. November 2010 die 
Akten zur Vernehmlassung.

G. 
Dem Beschwerdeführer wurde von der zuständigen 
Vor�mundschafts�be�hörde am 12. November 2010 ein Vormund 
bestellt.

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H. 
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 16. November 2010 
die Abweisung der Beschwerde.

I. 
Der Beschwerdeführer liess in seiner Stellungnahme vom 7. Dezember 
2010 an seinen Anträgen festhalten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG; SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher Vorinstanz des 
Bundesverwal�tungs�ge�richts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinn von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 
endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bun�desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110).

1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutz�würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3. 
3.1. Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 

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über�prüfen (Art. 32-35 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der 
Beschwer�deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Erachtet 
die Beschwer�de�instanz den Nichteintretensentscheid als 
unrechtmässig, enthält sie sich einer selbständigen materiellen Prüfung; 
sie hebt die angefochtene Verfü�gung auf und weist die Sache zu neuer 
Entscheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. Entscheide und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylre�kurs�kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 
2.1. S. 240 f.).

3.2. Im Falle eines Nichteintretensentscheides auf ein Asylgesuch 
ge�mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG ist über das 
Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu 
entscheiden, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung 
möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.). In einem 
diesbezüglichen Beschwerdever�fahren bildet dementsprechend 
ungeachtet der vorzunehmenden Über�prüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlings�eigenschaft 
Prozessgegenstand (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73).

3.3. Die Vorinstanz prüft die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
ma�teriell, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kog�ni�tion zukommt.

4. 
4.1. Auf ein Asylgesuch wird nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Ge�suchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG).

4.2. Diese Bestimmung findet jedoch keine Anwendung, wenn 
Asyl�su�chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus 
entschuldbaren Gründe nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
auf Grund der An�hörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder 
sich auf Grund der An�hörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flücht�lingseigenschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG).

5. 

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5.1. Das BFM begründete seinen Entscheid damit, dass dem 
Be�schwer�deführer offenbar bewusst gewesen sei, sich in einem Gast- 
beziehungs�weise Asylland rechtsgenügend ausweisen zu müssen, 
habe er doch an�gegeben, vor seinem Ausbruch aus dem Waisenhaus 
seine Geburtsur�kunde vergraben zu haben. Diese Behauptung ergebe 
keinen Sinn, da je�der armenische Staatsangehörige über 16 Jahre 
registriert sein und einen Pass besitzen müsse. Da er erwerbstätig 
gewesen sei, sei davon aus�zu�gehen, dass er einen Pass besitze. Es 
liege die Vermutung nahe, dass er dem BFM seinen Pass vorenthalte, 
um den Vollzug einer Wegweisung zu erschweren oder zu 
verunmöglichen und um die Asylbehörde über seine Identität zu 
täuschen. Die Zweifel des BFM würden dadurch bestärkt, dass die 
Angaben über die angebliche Arbeitsvermittlung nach Belarus nicht 
überzeugten. Es lägen deshalb keine entschuldbaren Gründe vor, die es 
ihm verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen. 
Insofern der Beschwerdeführer geltend mache, als Waisenkind soziale 
und wirtschaftliche Probleme zu haben, liege keine asylbeachtliche 
Ver�folgung im Sinne von Art. 3 AsylG vor. Es sei festzuhalten, dass 
seine An�gaben über das Waisenhaus in Eriwan wenig glaubhaft und 
tat�sachen�widrig seien. In Armenien gebe es seit 2004 ein "Law on 
social protection of children left without parents", das Pflichten des Staats 
gegenüber Wai�sen und deren Rechte festlege. Für Waisen sei der 
Zugang zu einer ge�eigneten Institution per Gesetz festgeschrieben und 
gewährleistet. Die Kinder erhielten einen Vormund, Ausweise und 
Schulunterricht. Mit dem Gesetz sei auch das Problem beseitigt, dass die 
Kinder in der Regel im Alter von 16 Jahren die Institution hätten verlassen 
müssen. Der Be�schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
gemäss Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht. Zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flücht�lings�ei�genschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses seien aufgrund der Aktenlage nicht 
erforderlich. Deshalb sei auf das Asylgesuch nicht einzutreten.

5.2. In der Beschwerde wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer sei 
seit seinem zweiten Lebensjahr im Waisenhaus aufgewachsen. Ausser 
der vergrabenen Geburtsurkunde habe er nie Identitätsdokumente 
beses�sen. Nachdem er das Waisenhaus verlassen habe, habe er weder 
über eine feste Wohnadresse noch die finanziellen Mittel verfügt, um sich 
ei�nen Reisepass oder eine Identitätskarte zu beschaffen. Er habe 
seinen Freund kontaktiert und dieser habe ihm die Telefax-Kopie der 
Geburts�ur�kunde zugestellt. Er habe das Waisenhaus nicht in der 
Absicht verlassen, in einem europäischen Land ein Asylgesuch zu 

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stellen, sondern habe im Heimatland ein eigenständiges Leben führen 
wollen. Eine bezahlte Ar�beitstätigkeit habe er aber nicht gefunden. Er 
habe die Geburtsurkunde entwendet, weil ihm dazu geraten worden sei 
und es das einzige Do�ku�ment sei, mit dem er seine Identität belegen 
könne. Es sei nach�voll�zieh�bar, dass seine Arbeitgeber nicht auf der 
Vorlage eines Passes bestan�den hätten. Die Argumentation, er 
versuche über sein Alter zu täuschen, vermöge nicht zu überzeugen, sei 
er doch während des Verfahrens zu Recht als Minderjähriger behandelt 
worden. Die Ausführung des BFM, der Beschwerdeführer wäre 
verpflichtet gewesen, einen Pass zu be�sit�zen, habe nicht verifiziert 
werden können. Zudem habe er andere Sorgen gehabt, als sich einen 
Reisepass zu beschaffen, selbst wenn er dazu ver�pflichtet gewesen 
wäre. Hinsichtlich des Kindeswohls sei festzuhalten, dass er in Armenien 
keinen Vormund gehabt habe, und ihm niemand bei der Suche nach 
seinen Eltern behilflich gewesen sei. Die Umsetzung des Gesetzes zum 
Schutz von Waisenkindern lasse in Armenien indessen zu wünschen 
übrig; dazu sei auf eine Abklärung der Schweizerischen Flücht�lingshilfe 
(SFH) vom Februar 2007 zu verweisen. Aufgrund einer 
Schnell�recherche der SFH vom September 2010 bestehe der Verdacht, 
dass das Dekret 1419 vom 30. Oktober 2003, wonach dem Waisenhaus 
entwach�sene Kinder vom Staat unterstützt werden sollten, nicht oder 
nicht zufrie�denstellend umgesetzt werde. Von der Vorinstanz sei nicht 
abgeklärt wor�den, ob der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr von 
Seiten der Behör�den Hilfe erhalten würde. Die Vorinstanz wäre dazu 
verpflichtet gewesen und dürfe die diesbezüglichen Abklärungen nicht an 
die Vollzugsbe�hör�den delegieren. Aufgrund der Länderberichte müsse 
davon ausgegangen werden, dass das Kindeswohl des 
Beschwerdeführers bei einer Rückkehr nach Armenien gefährdet sei. 
Eine Rückkehr sei aufgrund der Ge�samt�zu�stände als unzumutbar zu 
erachten.

5.3. Das BFM führt in seiner Vernehmlassung aus, eine grobe Verletzung 
der Mitwirkungspflicht könne den Vollzug einer Wegweisung nicht 
ver�hin�dern, wenn der Beschwerdeführer eine sinnvolle Prüfung, ob 
ihm im Hei�matland Gefahr drohe, verunmögliche. Es sei nicht Sache 
der Asyl�be�hör�den, nach Wegweisungshindernissen zu forschen, 
wenn eine asylsuchen�de Person Angaben zur Identität verschleiere. 
Das BFM sei nicht der An�sicht, dass er sich ernsthaft bemüht habe, 
Dokumente zu beschaffen, die seine Identität nachwiesen. Er habe sich 
den Anordnungen der Asyl�be�hörden mehrfach widersetzt, sei in 
tätliche Auseinandersetzungen in�vol�viert gewesen, sei mehrfach nicht 

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in die ihm zugewiesene Unterkunft zu�rückgekehrt und tagelang 
unbekannten Aufenthalts gewesen. Er sei be�reits mehrfach wegen 
Diebstahls straffällig geworden und sei am 18. Au�gust 2010 aus dem 
Gebiet des Kantons Basel-Landschaft ausgegrenzt wor�den. 
Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass er nicht inte�res�siert 
sei, bezüglich einer vertieften Abklärung allfälliger 
Vollzugshin�der�nis�se mit den Asylbehörden zu kooperieren.

5.4. In der Stellungnahme wird entgegnet, der Beschwerdeführer habe 
al�les in seiner Macht stehende getan, um sich eine Kopie seiner 
Geburts�ur�kunde zukommen zu lassen. Er habe sehr konkrete 
Angaben zum Wai�senhaus gemacht, in dem er seine Kindheit verbracht 
habe. Es wäre für die Vorinstanz möglich gewesen, den Wahrheitsgehalt 
seiner Angaben zur Biographie und Identität ohne grossen Aufwand zu 
überprüfen. Die von ihm angeblich begangenen Straftaten dürften nicht 
als generelle Ver�weigerung seiner Mitwirkungspflicht mit den 
Asylbehörden interpretiert werden. 

6. 
6.1. Vorliegend ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob und inwieweit die 
Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Lebensumständen glaubhaft 
sind oder nicht. Im Wesentlichen gab er an, er sei im Alter von zwei 
Jah�ren von seinen Eltern in ein staatliches Waisenhaus gebracht 
worden, wo er bis zum 15. Altersjahr gelebt habe. Da er dort schlecht 
behandelt wor�den sei, weil er sich teilweise geweigert habe, Betteln zu 
gehen, teilweise zu wenig Geld erbettelt habe, sei er schliesslich 
entwichen. Das einzige Dokument, über das er verfügt habe – eine 
Geburtsurkunde – habe er aus dem Waisenhaus entwendet und 
vergraben.

Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die vom Beschwerdeführer dar�gelegten Lebensumstände aus 
verschiedenen Gründen als unglaubhaft. So machte er bei der Erstbefragung geltend, er habe die 
Geburtsurkunde in einem kleinen Wald weit weg des Waisenhauses vergraben. Er sei nachher nie mehr in 
diese Gegend gegangen. Er habe befürchtet, das Dokument werde ihm gestohlen, da er keine Bleibe 
gehabt habe (act. A1/11 S. 6). Er könne das Versteck indessen einem Freund verraten (act. A1/11 S. 5). 
Bei der Anhörung sagte er hingegen aus, er habe gewusst, dass er auf dem Weg in die Schweiz Gewässer 
passieren müsse, wes�halb er befürchtet habe, das Dokument könnte vernichtet werden. Er sei oft mit 
seinem Freund im Versteck, wo die Urkunde vergraben sei, ge�we�sen (act. A14/9 S. 2). Des Weiteren 
sagte der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung aus, er sei ab und zu gezwungen gewesen, Betteln zu 
ge�hen, als er die Schläge nicht mehr ausgehalten habe (act. A1/11 S. 6). Bei der Anhörung hingegen 
machte er geltend, er sei seit Monaten zum Bet�teln geschickt worden und habe jeden Tag etwas vom 

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Geld zurückbe�hal�ten, so dass er etwa 50'000 Dram gehabt habe. Auf Nachfrage gab er dann an, er sei 
seit dem 9. oder 10. Lebensjahr täglich zum Betteln ge�schickt worden (act. A14/9 S. 7). Zudem sagte er 
bei der Erstbefragung aus, er habe sich auf dem Polizeiposten gemeldet, nachdem er aus dem 
Waisenhaus abgehauen sei und dort gesagt, er habe keine Bleibe. Die Polizei habe ihm nicht geholfen 
(act. A1/11 S. 6). Bei der Anhörung gab er hingegen an, er sei einige Tage, bevor er abgehauen sei, zur 
Polizei ge�gangen (act. A14/9 S. 5). Er habe dort geklagt, dass er geschlagen und zum Betteln geschickt 
werde, aber die Polizisten hätten ihn weggeschickt. Kurz danach gab er an, man habe ihn für einen 
Strassenjungen gehalten und aus dem Polizeipräsidium geworfen. Auf Nachfrage sagte er, er sei zurück 
ins Waisenhaus gegangen und erst ein paar Monate später ab�ge�hauen (act. A14/9 S. 6).

Der Beschwerdeführer machte geltend, er habe im Waisenhaus […] im Stadtteil Z._______ von Eriwan 
gelebt, wo er die interne Schule besucht habe (act. A1/11 S. 1 f.). In der Stellungnahme vom 7. Dezember 
2010 wird die Auffassung vertreten, der Beschwerdeführer habe sehr konkrete Angaben zum Waisenhaus 
gemacht, in welchem er einen grossen Teil seiner Kindheit verbracht habe. Bei aufmerksamer Durchsicht 
der Auskunft der SFH vom 6. September 2010 hätte dem Beschwerdeführer bezie�hungs�weise dessen 
Rechtsvertreterin jedoch auffallen müssen, dass die Anga�ben des Beschwerdeführers nicht den 
Tatsachen entsprechen. So gibt es zwar in Y._______ ein spezialisiertes Waisenhaus für Kinder und 
Ju�gendliche zwischen 6 und 18 Jahren. Der Beschwerdeführer gab an, der Leiter des Waisenhauses 
heisse B._______ (act. A1/11 S. 4), wäh�rend in der Auskunft der SFH angegeben wird, der Direktor 
heisse C._______. Weit gewichtiger ist, dass es sich beim in Z._______ gelegenen Waisenhaus um eine 
Anstalt für körperlich be�hinderte Kinder handelt, die vom X._______ Waisenhaus dorthin verlegt werden, 
wenn sie älter als sechs Jahre alt sind. Beim Beschwerdeführer handelt es sich jedoch nicht um eine 
behinderte Person und er hat auch nie ausgesagt, dass es sich beim fraglichen Waisenhaus um ein 
spezia�li�siertes Waisenhaus handelt beziehungsweise dass er im Alter von sechs Jahren dorthin 
transferiert worden sei. Zudem behauptete er, im Wai�sen�haus hätten sich 40 oder 41 Kinder 
aufgehalten und man habe nur bis zum 16. Altersjahr dort bleiben dürfen (act. A1/11 S. 4). Gemäss 
Auskunft der SFH halten sich indessen 265 Kinder bis zum Alter von 18 Jahren dort auf. 

Angesichts den vorstehend aufgezeigten Ungereimtheiten und Wi�der�sprüchen in den Aussagen des 
Beschwerdeführers, die zentrale Punkte seiner Ausreisebegründung beziehungsweise seines bisherigen 
Lebens beschlagen, gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, er ha�be sein Heimatland aus 
anderen als den genannten Gründen verlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gelungen, glaubhaft 
darzulegen, dass er in einem Waisenhaus aufwuchs und von der Heimleitung zum Betteln ge�zwungen 
wurde. Aufgrund der Abklärung der SFH ist gar zwingend davon auszugehen, dass er nie im von ihm 
genannten Waisenhaus im Stadtteil Z._______ lebte. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer auch nicht 
glaubhaft machen konnte, Vollwaise zu sein, weshalb das Bun�des�ver�wal�tungsgericht davon 
ausgeht, er verfüge in der Heimat zumindest über ei�nen erziehungsberechtigten Elternteil.

6.2. Wie vorstehend ausgeführt, geht das Bundesverwaltungsgericht 
auf�grund der unstimmigen Aussagen des Beschwerdeführers nicht 
davon aus, er habe seine Kindheit in einem Waisenhaus verbracht. 

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Kenntnis vom Waisenhaus dürfte er gehabt haben, weil er tatsächlich aus 
Eriwan – möglicherweise aus demselben Quartier – stammt oder sich 
dies�be�züg�lich – aber ungenügend – kundig machte. Somit ist auch 
nicht glaubhaft, dass er vom Waisenhaus seine Geburtsurkunde 
entwendete und diese in einem Wald versteckte, zumal er dazu 
widersprüchliche Angaben machte. Zudem gab er bei der Erstbefragung 
an, er sei mit dem Sammeltaxi nach Georgien und von dort aus mit dem 
Zug nach Belarus gereist. Nach Ab�schluss der Bauarbeiten habe der 
Arbeitgeber alle Armenier wieder nach Armenien zurückbringen wollen, 
weshalb er abgehauen sei. Er habe die Grenze nach Polen zu Fuss 
überquert und sei mit dem Taxi nach Deutschland und schliesslich in die 
Schweiz gelangt. Er sei nicht kon�trol�liert worden (act. A1/11 S. 7 f.). 
Bei der Anhörung gab er hingegen an, sein Arbeitgeber habe ihm den 
guten Rat auf den Weg gegeben, er solle in den Westen gehen und dort 
ein Asylgesuch stellen (act. A14/9 S. 4). Abgesehen davon, dass der 
Beschwerdeführer hinsichtlich der Absichten seines Arbeitgebers 
wiederum abweichende Angaben macht und seine Angaben zur 
Arbeitstätigkeit in Belarus ohnehin dürftig sind (act. A14/9 S. 3 f.), ist zu 
bezweifeln, dass er ohne im Besitz eines Reisepapiers zu sein, mehrere 
Grenzen überqueren konnte, ohne je kontrolliert worden zu sein. In 
Armenien kann Personen, die das 16. Altersjahr erreicht haben, ein 
Reisepass ausgestellt werden, so dass in Anbetracht der gesamten 
Aktenlage der Schluss nahe liegt, der Beschwerdeführer sei im Besitz 
ei�nes gültigen Reisepapiers gewesen, als er sein Heimatland verliess. 
Da er dieses den schweizerischen Asylbehörden nicht abgab, ohne dafür 
ei�ne nachvollziehbare und glaubhafte Begründung zu benennen, 
bestehen keine entschuldbaren Gründe für die Nichtabgabe eines 
rechtsgenüg�li�chen Identitätspapieres im Sinn von Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass er auf 
Beschwerdeebene die Tele�faxkopie einer Geburtsurkunde einreichte, 
da seine Identität nicht fest�steht und die Geburtsurkunde ihm somit 
nicht zweifelsfrei zugeordnet werden kann.

6.3. 
6.3.1. Vorstehend wurde bereits aufgezeigt, dass die Lebensgeschichte 
des Beschwerdeführers nicht den Tatsachen entsprechen kann. 
Ab�ge�se�hen davon, dass er nie geltend machte, in Armenien einer in 
asylrecht�li�chen Motiven begründet liegenden Verfolgung ausgesetzt 
gewesen zu sein, sind die von ihm genannten Ausreisegründe nicht 
glaubhaft. Der Be�schwerdeführer erfüllt die Flüchtlingseigenschaft somit 

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offensichtlich nicht und zur Feststellung derselben sind keine weiteren 
Abklärung nötig.

6.3.2. In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, das BFM hätte 
zumindest zusätzliche Abklärungen hinsichtlich des Vorliegens von 
Weg�weisungsvollzugshindernissen tätigen müssen. Diese Ansicht ist 
aufgrund der konkreten Aktenlage unzutreffend. Da die Identität des 
Beschwerde�führers nicht feststeht und er angesichts der Abklärungen 
der SFH nicht im Waisenhaus von Z._______ aufgewachsen sein kann, 
wären entspre�chende Abklärungen bei diesem Waisenhaus von 
vornherein untauglich, da dieses nur das bestätigen könnte, was jetzt 
schon offensichtlich ist. Der Beschwerdeführer verheimlicht den 
schweizerischen Asylbehörden in offenkundiger Weise seine 
tatsächlichen Lebensumstände im Hei�mat�land, so dass 
weitergehende Abklärungen in diesem nicht erfolgver�spre�chend sind. 
Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die vom Beschwer�deführer 
geltend gemachte Minderjährigkeit zumindest als zweifelhaft und vertritt – 
wie das BFM – den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer sei�ne 
Mitwirkungspflicht durch die Angabe einer falschen Lebensgeschichte 
beziehungsweise allenfalls auch einer falschen Identität in grober Weise 
verletzt (Art. 8 Abs. 1 Bstn. a-c AsylG). Die Folgen dieser Verletzung der 
Mitwirkungspflicht hat der Beschwerdeführer zu tragen, selbst wenn von 
seiner Minderjährigkeit ausgegangen wird.

6.3.3. Das BFM ist demnach zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten.

7. 
Die Abweisung eines Asylgesuchs hat in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz zur Folge (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Vorliegend hat der Kanton 
keine Aufenthaltsbewilligung erteilt und es besteht kein Anspruch auf 
Er�teilung einer solchen (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde.

8. 
8.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 
den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Aus�ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

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Seite 12

vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 
SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge�mäss ständiger Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor�gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Flücht�lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Be�weis möglich ist, und 
andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 
Yar/Geiser [Hrsg.], Aus�länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

8.2. Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
ent�gegenste�hen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge�zwungen werden, in dem ihr Leib, 
ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 
läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid�genossenschaft vom 18. April 
1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über�ein�kom�mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 
grausame, un�menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 
Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 
Behandlung unterworfen werden.

8.3. Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend 
da�rauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 
Beschwerde�führer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nach�zuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 
5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im vorliegenden Ver�fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers nach Armenien ist demnach unter diesem Aspekt 
rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte 
dafür, dass er für den Fall einer Aus�schaffung nach Armenien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-
Folterausschusses müsste er eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmensch�li�che Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, 

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[Grosse Kammer], Saadi ge�gen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-
127, mit weiteren Hinweisen), was ihm unter Hinweis auf die vor�stehenden Erwägungen nicht gelungen 
ist. Auch die allgemeine Men�schenrechtssituation in Armenien lässt den Wegweisungsvollzug zum 
heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 
sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete 
Gefähr�dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – 
die vor�läufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 
2002. BBl 2002 3818).

8.4.1. In Armenien herrscht zurzeit kein Krieg, kein Bürgerkrieg und keine 
Situation allgemeiner Gewalt, weshalb unter diesem Aspekt von der 
ge�nerellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in dieses Land 
auszu�gehen ist.

8.4.2. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die von der Vorinstanz 
vertretene Auffassung, dass der Beschwerdeführer seine 
Mitwirkungs�pflicht verletzt hat. In konstanter Praxis gehen die 
schweizerischen Asyl�behörden davon aus, dass die Frage der 
Zumutbarkeit des Wegwei�sungsvollzugs nicht sinnvoll geprüft werden 
kann, wenn ein Asyl�su�chen�der unzutreffende Angaben zu seiner 
Identität beziehungsweise seiner Lebensgeschichte macht. Vorliegend 
hat der Beschwerdeführer offen�sichtlich unzutreffende Angaben über 
das Waisenhaus gemacht, in dem er seit seinem zweiten Lebensjahr 
untergebracht gewesen sein soll. Sei�ne Identität steht auch angesichts 
der als Telefax-Kopie eingereichten Ge�burtsurkunde keineswegs fest. 
Auch das vom Beschwerdeführer ange�ru�fene Übereinkommen vom 
20. November 1989 über die Rechte des Kin�des (SR 0.107) entbindet 
den urteilsfähigen Minderjährigen nicht davon, wahre Angaben zu seiner 
Identität und Lebensgeschichte zu machen. Da der Beschwerdeführer 
nicht glaubhaft machen konnte, in einem Waisen�haus aufgewachsen zu 
sein, davon auszugehen ist, er verfüge in Arme�nien zumindest über 
einen erziehungsberechtigten Elternteil und weitere Abklärungen 
angesichts seines Aussageverhaltens nicht erfolgver�spre�chend sind, 
darf davon ausgegangen werden, dem Kindeswohl sei am besten 
gedient, wenn er zu seinen Angehörigen ins Heimatland zurück�kehrt. In 

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diesem Zusammenhang darf nicht unbeachtet bleiben, dass der 
Beschwerdeführer, der in seinem Heimatland zumindest gemäss eigenen 
Aussagen nicht straffällig war (act. A14/9 S. 3), in der Schweiz offenbar 
den Halt verloren hat. So wurde im Kanton Basel-Stadt gegen ihn bereits 
am 2. August 2010 Strafantrag wegen Ladendiebstahls gestellt und mit 
Verfügung vom 16. August 2010 wurde er aus dem Gebiet des Kantons 
Basel-Landschaft ausgegrenzt. Am 29. August 2010 war er in der 
Unter�kunft in eine tätliche Auseinandersetzung verwickelt und am 2. 
Oktober 2010 wurde er im Kanton Zürich wegen Verdachts auf Diebstahl 
festge�nommen. Am 4. November 2010 wurde der Beschwerdeführer im 
Kanton Neuenburg, dem er am 18. Oktober 2010 für den weiteren 
Aufenthalt während des Asylverfahrens zugeteilt wurde, wegen 
Ladendiebstahls festgenommen; diesbezüglich zeigte er sich geständig. 
Bereits am 9. No�vember 2010 wurde der Beschwerdeführer erneut 
wegen Ladendieb�stahls und zusätzlich wegen Hausfriedensbruchs 
festgenommen. Am 17. November 2010 wurde er wiederum wegen 
Ladendiebstahls fest�ge�nommen. Wenn auch bezüglich der teilweise 
eingestandenen Delikte bis�her keine strafrechtliche Verurteilung erfolgte 
und die Rechtsvertreterin sich zu Recht auf den Standpunkt stellt, die 
angeblich begangenen De�lik�te dürften nicht als Verweigerung der 
Mitwirkungspflicht des Beschwerde�führers interpretiert werden, darf 
doch davon ausgegangen werden, dass dem Kindeswohl gedient wäre, 
wenn der Beschwerdeführer in sein ihm vertrautes Umfeld im Heimatland, 
in dem er gemäss Auffassung des Bun�desverwaltungsgerichts über ein 
familiäres Beziehungsnetz verfügt, das ihm Halt geben könnte, 
zurückkehrt. Er wird sich dort in sein gewohntes kulturelles und soziales 
Umfeld wieder einfügen können. Nach dem Ge�sagten erweist sich der 
Vollzug der Wegweisung nicht als unzumutbar und in Übereinstimmung 
mit Art. 69 Abs. 4 AuG stehend.

8.5. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der 
zustän�digen Vertretung des Heimatstaats die für die Rückkehr 
notwendigen Rei�sedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

9. 
Zusammenfassend ergibt sich, dass das BFM den Vollzug der 
Weg�wie�sung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich 
bezeichnete. Die An�ordnung der vorläufigen Aufnahme fällt daher nicht 
in Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

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10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die 
Be�schwer�de ist demnach abzuweisen.

11. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 
Beschwer�de�führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da ihm 
mit Zwischen�verfügung vom 9. September 2010 die unentgeltliche 
Rechtspflege ge�mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, ist auf die 
Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zustän�di�ge kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

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