# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95c81ae5-45c7-5106-8e35-86e25957eb28
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2009 D-5132/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5132-2009_2009-08-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5132/2009/wid
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 5. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5132/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  Nigeria  im 
Januar  2008  beziehungsweise  2009  verliess  und  am  5.  April  2009 
unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz gelangte,

dass sie am 6. April  in (...)  um Asyl  nachsuchte und, da sei  bei  der 
Meldung  des  Asylgesuchs  keine  Ausweispapiere  abgab,  noch 
gleichentags  schriftlich  aufgefordert  wurde,  innert  48  Stunden  Aus-
weispapiere  nachzureichen,  verbunden  mit  der  Androhung,  im  Un-
terlassungsfall  werde  auf  das  Asylgesuch  nicht  eingetreten  (vgl. 
Vorakten A3/1),

dass  die  Beschwerdeführerin  am  16.  April  2009  im  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum (EVZ) (...)  zur  Person befragt  sowie am 27. April 
2009  und  5.  Mai  2009  in  Anwendung  von  Art.  29  Abs.  1  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bun-
desamt in Bern-Wabern zu den Asylgründen angehört wurde,

dass sie anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
sie  sei  nigerianische  Staatsangehörige  aus  (...)  und  habe  ihren 
Heimatstaat verlassen, weil  ihre Mutter und ihr Bruder im Jahr 2005 
von unbekannter Täterschaft umgebracht worden seien und sie, allein 
geblieben, in der Folge mehrmals vergewaltigt worden sei,

dass sie – gemäss einer Version – im Jahr 2008 nach (...) gereist sei 
und dort während etwa eines Jahres als (...) gearbeitet habe, bis die 
(...)  Behörden  Massnahmen  gegen  (...)  ergriffen  hätten,  sie  in  der 
Folge  arbeitslos  geworden  sei  und  sie  sich  deshalb  entschlossen 
habe, in der Schweiz um Asyl nachzusuchen,

dass sie gemäss anderen Versionen Nigeria bereits im Jahr 2005 oder 
2007 verlassen habe beziehungsweise erst im Jahr 2009 via (...) nach 
(...) und in der Folge ohne Verzug in die Schweiz gelangt sei,

dass sie den schweizerischen Asylbehörden keine rechtsgültigen Rei-
se- oder Ausweispapiere abgab,

dass  das BFM  mit  Verfügung  vom 5.  August  2009  -  eröffnet  am  7. 
August 2009 - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asyl-
gesuch der  Beschwerdeführerin  nicht  eintrat  und deren Wegweisung 

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aus der Schweiz anordnete, wobei sie diese am Tag nach Eintritt der 
Rechtskraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  die Beschwerdeführerin  habe  den  Asylbehörden innerhalb 
der ihr dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass  sie  keine  Anstrengungen  zur  Beschaffung  eines  solchen 
Dokuments  unternommen,  sondern  sich  mit  der  Erklärung  begnügt 
habe,  nie  einen  Reisepass  oder  eine  Identitätskarte  besessen  zu 
haben,

dass sie anlässlich der  Befragung im EVZ behauptet  habe,  sich bei 
Kontrollen in ihrem Heimatstaat mündlich identifiziert zu haben, jedoch 
anlässlich  der  Direktbefragung  erklärt  habe,  in  Nigeria  nie  in  eine 
Polizeikontrolle geraten zu sein,

dass  sie  im  Übrigen  ihre  Ausreise  widersprüchlich,  vage  und  nicht 
übereinstimmend  geschildert  habe,  zumal  sie  im  EVZ  erklärt  habe, 
Nigeria  im Januar 2009 in Richtung Niger verlassen und sich in der 
Folge während etwa eines Monats an einem ihr  unbekannten Ort  in 
(...)  aufgehalten  zu  haben,  bevor  sie  (...)  an  einen  ihr  ebenfalls 
unbekannten  Ort  in  (...)  gelangt  und  von  dort  ohne  Verzug  in  die 
Schweiz weitergereist sei,

dass  sei  bei  der  Direktbefragung  zunächst  an  dieser  Darstellung 
festgehalten,  in  der  Folge  jedoch  das  erwähnte  Ausreisedatum 
bestritten und versichert habe, im Januar 2008 nach (...) gereist und in 
(...)  angekommen  zu  sein,  wo  sie  sich  zunächst  im  dortigen 
Asylzentrum aufgehalten habe, bevor sie nach (...)  weitergereist  und 
dort  vor ihrer Einreise in die Schweiz während etwa eines Jahres als 
(...) tätig gewesen sei,

dass  unter  diesen  Umständen  auf  die  Unglaubhaftigkeit  der 
Schilderungen  der  Beschwerdeführerin  zu  schliessen  und  davon 
auszugehen sei,  diese sei  nicht  auf  die von ihr  beschriebene Weise 
gereist  und  verheimliche  den  Schweizer  Asylbehörden  die 
erforderlichen Ausweise,

dass demnach keine entschuldbaren  Gründe  für die Nichteinreichung 
der erforderlichen Dokumente vorliegen würden,

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dass  die  Beschwerdeführerin  ihre  Asylvorbringen  unbeständig,  nicht 
übereinstimmend und widersprüchlich geschildert habe,

dass sie beispielsweise erklärt habe, ihre Mutter und ihr Bruder seien 
im Jahr 2005 von einer unbekannten Täterschaft aus nicht bekannten 
Gründen  umgebracht  worden,  und  dabei  die  Tatumstände  in 
widersprüchlichen  Versionen  geschildert  habe,  obwohl  sie  angeblich 
nur wenige Meter vom Tatort entfernt gewesen sei,

dass  sie  anlässlich  der  Befragung vom 27. April  2009  erklärt  habe, 
nach der Tötung ihrer Mutter und ihres Bruders keinen weiteren Bruder 
mehr gehabt zu haben, während sie anlässlich der Befragung im EVZ 
und  derjenigen  vom  5.  Mai  2009  noch  einen  überlebenden  Bruder 
erwähnt habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  zudem  erklärt  habe,  sie  sei  am  29. 
Dezember  2008  an  ihrem  Domizil  von  drei  unbekannten  Tätern 
vergewaltigt  worden,  wogegen  sie  sich  gemäss  ihren  Aussagen  im 
weiteren Verlauf derselben Befragung zum erwähnten Zeitpunkt in (...) 
befand,  und  auf  Vorhalt  hin  erklärt  habe,  sei  sei  im  Jahr  2007 
vergewaltigt worden,

dass  sich  nach  dem  Gesagten  die  Schilderungen  der 
Verfolgungsvorbringen  durch die  Beschwerdeführerin  als  offenkundig 
unglaubhaft erweisen würden,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  13.  August  2009 
(Datum  des  Poststempels)  gegen  diesen  Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei unter Kosten- 
und  Entschädigungsfolge beantragte,  es  sei  der  angefochtene 
Entscheid  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  anzuweisen,  auf  das 
Asylgesuch einzutreten,

dass  sie  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das 

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Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  und  um Verzicht  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 18. August 2009 vollständig beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

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dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf  die 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht  eingetreten ist,  wogegen die Vorinstanz die Frage der Wegwei-
sung  und  des  Vollzugs  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr.  34  E.  2.1. 
S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft, sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of-
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass sich die Beschwerde inhaltlich auf eine sinngemässe Wiederho-
lung der bisherigen Aussagen der Beschwerdeführerin beschränkt und 

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pauschal ergänzt wird, sie halte sich seit längerer Zeit  nicht mehr in 
Nigeria  auf,  sämtliche  Kontakte  mit  Personen  im  Heimatstaat  seien 
abgebrochen  und  niemand  könnte  ihr  bei  der  Beschaffung  von 
Ausweisen behilflich sein,

dass sich diese Ausführungen der Beschwerdeführerin als unbehelflich 
erweisen,

dass sie in keiner Weise geeignet sind, an den unsubstanziierten Aus-
sagen der Beschwerdeführerin bezüglich des Fehlens beziehungswei-
se nicht möglichen Beschaffens von Reise- oder Identitätspapieren et-
was zu ändern,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung der Akten und unter  Berücksichtigung der Beschwerde-
eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

dass  die  Beschwerdeführerin  somit  nicht  glaubhaft  darzulegen 
vermag, sie sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der 
unverzüglichen  Einreichung  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (Art. 32 Abs. 3 
Bst. a AsylG),

dass - wie bereits erwähnt - seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft Prozessge-
genstand  des  Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-
schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die 
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass auch der  weitere  Einwand in  der  Beschwerde,  die Flucht  liege 
bereits  lange zurück,  sei  beschwerlich  gewesen  und die  Erinnerung 
der Beschwerdeführerin an die Ereignisse in der Heimat seien getrübt, 
an der Einschätzung der Vorinstanz, wonach die Schilderungen durch 
die  Beschwerdeführerin  stereotyp,  allgemein  und  widersprüchlich 
ausgefallen seien, nichts zu ändern vermag,

dass  die  Überprüfung  der  Akten  in  diesem Kontext  ergibt,  dass  die 
Vorinstanz  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  zu  Recht  und 

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zutreffend als offensichtlich unglaubhaft qualifizierte, wobei vorab wie-
derum auf die entsprechenden Erwägungen des BFM in der angefoch-
tenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass sich auch aus der  Beschwerdeschrift  keine Erkenntnisse erge-
ben, die zu einer anderen Beurteilung führen könnten, und die darin 
enthaltenen  Ausführungen  an  der  offensichtlichen  Unglaubhaftigkeit 
der  geltend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  nichts  zu  ändern 
vermögen,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das Asylgesuch der  Beschwerdeführerin nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung  aus  der  Schweiz  zur  Folge  hat,  vorliegend  die 
Beschwerdeführerin weder  eine  Aufenthaltsbewilligung  besitzt  noch 
einen Anspruch auf Erteilung einer  solchen hat, weshalb die verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und  zu  bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der 
Asylverordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen 
[AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 142.20)über  die  vorläufige 
Aufnahme  zu  regeln  ist  (Art. 44  Abs.  2  AsylG  i.V.m. Art.  83  Abs. 1 
AuG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  der  Be-
schwerdeführerin in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der  Vollzug der  Wegweisung  für  die  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat unzumutbar wäre,

dass  angesichts  der  offensichtlich  unglaubhaften  Verfolgungsvorbrin-
gen  der  Beschwerdeführerin  sowie  des  Umstandes,  dass  sie  über 
Beziehungen und ausreichende Mittel für die Finanzierung der Reise 
in  die  Schweiz verfügte,  nicht  davon  auszugehen  ist,  sie  besitze  in 
ihrem Heimatstaat kein Beziehungsnetz,

dass sie noch jung ist und - soweit aktenkundig - an keinen schwerwie-
genden  gesundheitlichen  Beeinträchtigungen  leidet,  in  ihrem 
Heimatstaat  eine  Lehre  als  (...)  absolvierte  und  dort  auch  (...)  tätig 
war,

dass  unter  den  gegebenen Umständen  nicht  davon auszugehen ist, 
sie  würde  bei  einer  Rückkehr  in  eine  existenzbedrohende  Situation 
geraten,  die  als  konkrete  Gefährdung im Sinne der  zu  beachtenden 
Bestimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht der Beschwerde-
führerin ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  schliesslich  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG, ungeachtet  der  von der 
Beschwerdeführerin  nicht  belegten  Bedürftigkeit,  abzuweisen  ist,  da 

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die  Beschwerdebegehren  nach  dem  Gesagten  als  aussichtslos  zu 
bezeichnen sind,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (...)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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