# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 398b9250-d887-5e4a-a657-bf4115a327a6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 06.02.2018 KSK 2018 2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2018-2_2018-02-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 06. Februar 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 2 07. Februar 2018

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Verfügung des B e t r e i b u n g s -  u n d  K o n k u r s a m t  d e r  R e g i o n  
P r ä t t i g a u / D a v o s  vom 11. Dezember 2017 in Sachen der Y._____, gegen 
den Beschwerdeführer,

betreffend Zustellung des Zahlungsbefehls (polizeiliche Vorführung),

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 15. Januar 2018, in die 
Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Prättigau/Davos 
vom 22. Januar 2018 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach 
Feststellung und in Erwägung, 

– dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Prättigau/Davos (im 
folgenden Betreibungsamt Prättigau/Davos) auf Gesuch der Y._____ am 22. 
November 2017 gegen X._____ einen Zahlungsbefehl über Fr. 387.20 
zuzüglich Zinsen und Kosten ausstellte, 

– dass der Zahlungsbefehl am 22. November 2017 der Post zur Zustellung an 
den Schuldner übergeben wurde, 

– dass der Zahlungsbefehl am 02. Dezember 2017 von der Post mit dem 
Vermerk "nicht abgeholt" dem Betreibungsamt retourniert wurde, 

– dass gemäss Angaben des Betreibungsamtes am 05. Dezember 2017 der 
Betreibungsbeamte selbst einen erfolglosen Zustellversuch an der 
Wohnadresse des Schuldners unternahm,

– dass der Schuldner gleichentags schriftlich aufgefordert wurde, sich zwecks 
Zustellung des Zahlungsbefehls mit dem Betreibungsamt in Verbindung zu 
setzen oder den Zahlungsbefehl innert 3 Tagen am Schalter des 
Betreibungsamtes abzuholen,

– dass auch diese Aufforderung erfolglos blieb,

– dass das Betreibungsamt sodann am 11. Dezember 2017 der Kantonspolizei 
Graubünden ein Gesuch um polizeiliche Zuführung des Schuldners stellte, 

– dass die Kantonspolizei gemäss Beschwerdeschrift und Stellungnahme des 
Betreibungsamtes zunächst offenbar mit dem Schuldner telefonisch Kontakt 
aufnahm und ihm mitteilte, es liege ein Zuführungsauftrag vor, 

– dass aus den Akten nicht hervor geht, wann der Schuldner davon Kenntnis 
erhielt, 

– dass X._____ am 15. Januar 2018 (Poststempel vom 17. Januar 2018) beim 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs Beschwerde einreichte und sich gegen die verfügte polizeiliche 
Zuführung wehrte,

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– dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos am 22. Januar 2018 beantragte, 
auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, allenfalls sei dies abzuweisen, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines 
Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen 
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen seit dem Tage, 
an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, 
Beschwerde geführt werden kann,

– dass der Zuführungsauftrag des Betreibungsamtes vom 11. Dezember 2017 
dem Schuldner auch nicht zur Kenntnisnahme zugestellt wurde,

– dass im weiteren keine Aufzeichnungen darüber bestehen, wann der 
Schuldner von der Kantonspolizei die telefonische Mitteilung erhielt, es liege 
ein Zuführungsauftrag vor, 

– dass aufgrund der Betreibungsferien bis 7 Tage nach Weihnachten (Art. 56 
Ziff. 2 SchKG) und der geltend gemachten Landesabwesenheit des 
Schuldners es nicht von vornherein ausgeschlossen ist, dass X._____ erst 
nach dem 5. Januar 2018 von der betreibungsamtlichen Verfügung Kenntnis 
erhielt, 

– dass somit davon auszugehen ist, dass die Beschwerde rechtzeitig 
eingereicht wurde und unter diesen Umständen offen bleiben kann, ob die 
bloss telefonische Mitteilung, dass eine gegen den Schuldner gerichtete 
Verfügung vorliegt, zur Fristauslösung genügt,

– dass das Betreibungsamt in seiner Stellungnahme ausführt, der Schuldner 
habe dem Betreibungsamt mitgeteilt, dass er den Kantonsgerichtspräsidenten 
kenne,

– dass zur Klarstellung und Vorbeugung von allfälligen Ausstandseinreden 
festzuhalten ist, dass die Kontakte des Unterzeichneten zum 
Beschwerdeführer rein amtlicher Natur waren und sich auf 2 kurze Telefonate 
des Schuldners beschränkten,

– dass aus den eingereichten Akten des Betreibungsamtes hervorgeht, dass 
gegen X._____ seit seinem Zuzug nach Davos im Jahre 2016 bereits rund 30 
Betreibungen angehoben wurden und dieser gemäss den Angaben des 

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Betreibungsamtes mit allen Mitteln versucht, sich den Betreibungen zu 
entziehen, 

– dass das Betreibungsamt aber trotz dieser unangenehmen Umstände 
verpflichtet ist, alle Betreibungen gesetzeskonform abzuwickeln, was 
bezüglich der Zustellung des Zahlungsbefehls Nr. _____ im folgenden zu 
prüfen ist,

– dass das Betreibungsamt nach Ausfertigung des Zahlungsbefehls 
richtigerweise im Sinne von Art. 64 Abs. 1 und Art. 72 Abs. 1 SchKG der Post 
den Auftrag gegeben hat, dem Schuldner den Zahlungsbefehl zu überbringen, 

– dass allerdings eine normale oder eingeschriebene postalische Zustellung 
nicht genügt, sondern dass das Gesetz eine qualifizierte Zustellungsweise 
vorsieht, indem die Betreibungsurkunde dem Schuldner (oder allenfalls einem 
Hausgenossen) in seiner Wohnung oder an dem Orte, wo er seinen Beruf 
auszuüben pflegt, zu übergeben hat und der Überbringer, im vorliegenden Fall 
der Postbote, auf beiden Ausfertigungen zu bescheinigen hat, an welchem 
Tage und an wen die Zustellung erfolgt ist (Art. 64 Abs. 1 und Art. 72 Abs. 2 
SchKG), 

– dass gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (act. 3 des 
Betreibungsamtes) der Postbote offenbar den Schuldner zu Haus nicht 
erreichte, so dass eine Abholungseinladung mit Frist bis zum 30. November 
2017 in den Briefkasten gelegt wurde, 

– dass der Schuldner den Zahlungsbefehl offenbar bei der Post nicht abholte, so 
dass diese den Zahlungsbefehl am 01. Dezember 2017 wieder ans 
Betreibungsamt retournierte,

– dass dieser erste Zustellungsversuch somit erfolglos verlief, was offenbar 
auch für den Versuch des Betreibungsbeamten selbst, den Zahlungsbefehl am 
05. Dezember 2017 dem Schuldner persönlich zu überbringen, gilt,

– dass sodann auch die blosse Zustellung einer Abholungsaufforderung (vgl. 
act. 4 des Betreibungsamtes) nicht als gültige Zustellungsform in dem Sinne 
zu erachten ist, dass der Zahlungsbefehl nach Ablauf der gesetzten 
dreitägigen Abholungsfrist als zugestellt gelte (vgl. Karl Wüthrich/Peter 
Schoch, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 11 zu Art. 72 SchKG),

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– dass somit festgestellt werden kann, dass die ordentlichen 
Zustellungsmöglichkeiten gemäss Art. 64 Abs. 1 und Art. 72 Abs. 1 SchKG 
misslungen sind, so dass das Betreibungsamt grundsätzlich zu Recht die 
Ersatzzustellungsmöglichkeiten gemäss Art. 64 Abs. 2 SchKG ins Auge 
gefasst hat (vgl. BGer  5 A_847/2016 E.4.1), 

– dass gemäss dieser Gesetzesbestimmung die Betreibungsurkunde zuhanden 
des Schuldners einem Gemeinde- oder Polizeibeamten zu übergeben ist,

– dass das Gesetz somit – im Gegensatz zum Pfändungsverfahren gemäss Art. 
91 Abs. 2 SchKG – eine polizeiliche Zuführung nicht vorsieht und dies auch 
nicht als notwendig erscheint, da es genügt, dass der Zahlungsbefehl dem 
Schuldner vom Zustellbeamten ausgehändigt wird,

– dass das Betreibungsamt somit lediglich zu prüfen hat, ob die 
Voraussetzungen der Ersatzzustellung gemäss Art. 64 Abs. 2 SchKG 
gegeben waren und bejahendenfalls die Betreibungsurkunde der 
Kantonspolizei zur Zustellung an den Schuldner hätte übergeben sollen,

– dass es anschliessend Sache der Polizei ist zu bestimmen, wie der Auftrag 
ausgeführt wird und dagegen allenfalls Beschwerdemöglichkeiten an die 
polizeilichen Aufsichtsbehörden bestehen (vgl. den entsprechenden Fall in 
BGer 97 III 107), 

– dass der vorliegende Fall indessen anders liegt, indem das Betreibungsamt 
direkt der Kantonspolizei ein Gesuch um polizeiliche Zuführung stellte,

– dass dies indessen, wie erwähnt, als Zustellungsart im Gesetz nicht 
vorgesehen ist und sich zudem als unangemessen erweist, da die 
Überbringung des Zahlungsbefehls durch die Polizei an den Schuldner für 
eine gültige Zustellung ausreicht (vgl. auch den in BlSchK 1990, S. 90, 
veröffentlichten Entscheid der Aufsichtsbehörde SchKG des Kantons Luzern 
vom 26. Juli 1988), 

– dass demnach die Verfügung des Betreibungsamtes Prättigau/Davos 
betreffend polizeiliche Zuführung von X._____ vom 01. Dezember 2017 
aufzuheben ist und das Betreibungsamt anzuweisen ist, den Zahlungsbefehl 
dem Schuldner ordnungsgemäss nach der Bestimmung von Art. 64 Abs. 2 
SchKG zustellen zu lassen, 

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– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a 
GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten 
des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- beim Kanton Graubünden 
verbleiben,

– dass gemäss Art. 62 GebVSchKG im Beschwerdeverfahren keine 
Parteientschädigung zugesprochen werden darf,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des Betreibungs- 
und Konkursamtes der Region Prättigau/Davos vom 11. Dezember 2017 
betreffend polizeiliche Zuführung des Schuldners wird aufgehoben. Das 
Betreibungs- und Konkursamt der Region Prättigau/Davos wird 
angewiesen, in der Betreibung-Nr. _____ den Zahlungsbefehl dem 
Schuldner ordnungsgemäss nach der Bestimmung von Art. 64 Abs. 2 
SchKG zustellen zu lassen. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim 
Kanton Graubünden. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: