# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17acf782-5087-537c-bcf8-9b0ec038ece5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.04.2022 IV 2020/166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-166_2022-04-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/166

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.09.2022

Entscheiddatum: 25.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2022
lit. a Abs. 1 Schl.Best. IVG; Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG Aufhebung 
einer Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 Schl.Best. IVG per 31. Dezember 2012. 
Gestützt auf eine Observation im Jahre 2017 und ein als beweiskräftig 
erkanntes Gutachten vom 10. Oktober 2019 ist aufgrund von Inkonsistenzen 
auch für die spätere Zeit eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit zu 
verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
25. April 2022, IV 2020/166). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_290/2022.

Entscheid vom 25. April 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2020/166

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) wurde gestützt auf ein Gutachten des Zentrums 

für Medizinische Begutachtung (ZMB) Basel vom 31. August 1998, welches ihm 

aufgrund einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte (IV-act. 79-17), mit Verfügung vom 21. Dezember 1998 

(IV-act. 89) von der Invalidenversicherung (IV) ab 1. April 1997 eine halbe Rente 

zugesprochen. Da sich der Gesundheitszustand des Versicherten verschlechterte, 

insbesondere durch die zunehmende Schmerzfehlverarbeitung und psychosomatische 

Dekompensation (IV-act. 129-19), sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung 

vom 19. September 2002 (IV-act. 138) rückwirkend ab 1. März 2000 eine ganze Rente 

zu. Diese wurde in zwei Revisionsverfahren bestätigt (Mitteilungen vom 30. Juni 2005, 

IV-act. 146, und vom 14. November 2008, IV-act. 160). Mit Verfügung vom 

26. November 2012 stellte die IV-Stelle die Rente im Rahmen der 6. IV-Revision auf 

den ersten Tag des zweiten Monats nach deren Zustellung ein (IV-act. 182), wogegen 

das Versicherungsgericht 18. Februar 2014 eine Beschwerde dahingehend guthiess, 

dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur Durchführung weiterer 

Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle zurückwies 

(Verfahren IV 2013/5, IV-act. 201).

A.a. 

Nachdem die IV-Stelle aktuelle medizinische Berichte eingeholt hatte, wurde der 

Versicherte in ihrem Auftrag durch das Medizinische Gutachtenzentrum Region St. 

Gallen GmbH (MGSG) polydisziplinär begutachtet (Gutachten vom 8. Januar 2015, IV-

A.b. 

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act. 226; Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädie; Dr. med. C.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie; Dr. med. D.___, Facharzt für Innere Medizin). Der 

orthopädische Gutachter konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellen. In der bisherigen Tätigkeit als Dreher und in einer angepassten 

Tätigkeit sei der Versicherte mindestens seit September 2013 zu 100 % arbeitsfähig 

(IV-act. 226-25). Zu demselben Schluss kam der internistische Gutachter (IV-

act. 226-55). Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) mit hypochondrischer 

Fehlverarbeitung (ICD-10: F45; IV-act. 226-42) und attestierte für die bisherige Tätigkeit 

seit Juni 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % und für eine angepasste Tätigkeit eine 

solche von 40 % (IV-act. 226-105 f.). Mit Vorbescheid vom 19. März 2015 kündigte die 

IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der Rente an, da sie die Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes als reaktiv betrachtete, die Förster-Kriterien nicht erfüllt 

seien und folglich eine volle Arbeitsfähigkeit annahm (IV-act. 229). Dagegen liess der 

Versicherte durch seinen Rechtsvertreter mit Einwand unter anderem geltend machen, 

es lägen nicht ausschliesslich unklare Beschwerden vor (vgl. IV-act. 230 und 233).

Aufgrund erhaltener Hinweise, welche das Vorhandensein eines rentenrelevanten 

Gesundheitsschadens beim Versicherten in Frage stellten (vgl. IV-act. 269), ordnete die 

IV-Stelle eine Observation an (Antrag und Überwachungsauftrag vom 7. Dezember 

2016, IV-act. 270 f.). In Würdigung der dabei gewonnenen Informationen (vgl. Bericht 

vom 26. April 2017 über die Observationen im Zeitraum vom 23. Januar bis 21. April 

2017, IV-act. 273) befand die IV-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Neurologie, eine 

neue Begutachtung sei indiziert (Stellungnahme vom 24. Mai 2017, IV-act. 275). In der 

Folge gab die IV-Stelle ein bidisziplinäres Gutachten in Auftrag (Mitteilung vom 26. Juni 

2017, IV-act. 278). Damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden und forderte 

die Vergabe einer polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 281; IV-act. 287). Anlässlich 

einer stationären Behandlung in der Klinik F.___ vom 31. Mai bis 28. Juli 2017 wurden 

dem Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode (ICD-10: F33.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), permanente lumbale Schmerzen mit 

Ausstrahlung in beide Beine sowie ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit/bei: 

A.c. 

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u.a. fortgeschrittener Osteochondrose L5/S1 diagnostiziert (Austrittsbericht vom 

4. September 2017, IV-act. 301). Während des Klinikaufenthalts exazerbierte 

chronifizierte Schulterschmerzen wurden stationär in der Klinik G.___ abgeklärt 

(Austrittsbericht eSwiss Medical & Surgical Center AG vom 7. August 2017, IV-

act. 292).

Die IV-Ärztin Dr. E.___ nahm am 16. Oktober 2017 zu den Austrittsberichten der 

Klinik F.___ und des eSwiss Medical and Surgical Center AG Stellung, für 

rentenrelevante internistische Erkrankungen ergäben sich keine Hinweise. An der 

geplanten bidisziplinären Begutachtung (Psychiatrie und Orthopädie) könne weiter 

festgehalten werden (IV-act. 296). Daher hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 

16. Oktober 2017 an der vorgesehenen bidisziplinären Abklärung fest (IV-act. 298), 

wogegen der Versicherte mit Beschwerde vom 15. November 2017 beantragen liess, 

die IV-Stelle sei zu verpflichten, eine polydisziplinäre Abklärung in Auftrag zu geben 

und den Gutachtern das Observationsmaterial nicht auszuhändigen (IV-act. 305). Das 

Versicherungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 29. Juni 2018 ab 

(Verfahren IV 2017/418; IV-act. 321).

A.d. 

Mit der Begutachtung wurde die MEDAS Bern (ZVMB GmbH) beauftragt 

(Gutachten vom 10. Oktober 2019, IV-act. 332; Dr. med. H.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; Dr. med. I.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen vom 20. März und 

2. April 2019). Der Versicherte berichtete anlässlich der Anamneseerhebung, er befinde 

sich seit Januar 2019 in stationärer Behandlung in der psychiatrischen Klinik J.___ (IV-

act. 333-10, 14; IV-act. 334-5 f., 10). Als die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigend 

diagnostizierten die Gutachter ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, als 

die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkend unter anderem eine zurzeit kompensierbare 

Chondropathie des rechten Kniegelenkes, eine reizlose frühere Überlastung der 

Hüftgelenke ohne Nachweis einer degenerativen Veränderung, eine nicht näher 

bezeichnete somatoforme Störung (ICD-10: F45.9) sowie eine 

Persönlichkeitsakzentuierung und Schwierigkeiten der Lebensbewältigung (ICD-10: 

Z73; IV-act. 331-6, 21 f.). Der orthopädische Gutachter schätzte die Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit auf 70 % (bei ganztägigem Pensum) ein; in angepasster 

Tätigkeit (im Wesentlichen: mittelschwer, Gewichtslimite 25 kg, im Wechsel zwischen 

A.e. 

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Gehen, Sitzen und Stehen, ohne Tätigkeiten ausserhalb des Körperlotes, ohne 

ständiges Vorneigen des Oberkörpers, ohne ständige Zwangshaltung und ohne 

Erschütterungen oder Vibrationen) sei der Versicherte zu 100 % arbeitsfähig (IV-

act. 333-25). Aus psychiatrischer Sicht ergaben sich im Untersuchungsverhalten keine 

Hinweise auf affektive oder emotionale Symptome; die geschilderte Einschränkung des 

Aktivitätsniveaus konnte weder anamnestisch noch durch das Untersuchungsverhalten 

nachvollzogen werden (IV-act. 334-16 f.). Der psychiatrische Experte kam zum 

Ergebnis, die Arbeitsfähigkeit sei auch retrospektiv nicht längerfristig eingeschränkt 

gewesen (IV-act. 334-19 f.). Die Gutachter fanden erhebliche Inkonsistenzen in Bezug 

auf das Verhalten während der Untersuchung (extreme Schmerzempfindlichkeit und 

Gegenspannungen im Gegensatz zur frei beobachteten Beweglichkeit [IV-

act. 333-15 f.]), die Objektivierbarkeit der geklagten Beschwerden (vgl. IV-act. 333-21) 

und die kognitiven Fähigkeiten (IV-act. 334-13, 17) in Übereinstimmung mit den 

Ergebnissen der Observation (IV-act. 332-8; IV-act. 333-24 f.; IV-act. 334-16 f.).

Die IV-Ärztin Dr. E.___ legte am 12. Dezember 2019 dar, auf das Gutachten könne 

abgestellt werden (IV-act. 335). Der Versicherte hielt sich vom 13. Januar bis 

21. Februar 2020 zur stationären Behandlung in der Psychiatrischen Klinik J.___ auf. 

Die dortigen Behandler diagnostizierten unter anderem eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3; 

Austrittsbericht vom 12. März 2020, IV-act. 342). Dr. E.___ äusserte sich dazu, die 

Diagnose der Behandler stütze sich vorwiegend auf die subjektiven Angaben des 

Versicherten, wobei die zu erwartenden objektiven Befunde im Vergleich dazu eher 

spärlich ausfielen. Im aktuell eingereichten Bericht würden keine neuen 

Einschränkungen, Befunde oder ein neuer Sachverhalt beschrieben, die dem Gutachter 

nicht schon bekannt gewesen seien. Es handle sich um eine andere Einschätzung 

eines ähnlichen Sachverhaltes (IV-act. 345).

A.f. 

Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2020 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Einstellung der Rente (IV-act. 346). Hiergegen liess 

er durch seinen Rechtsvertreter am 19. Mai 2020 vorsorglich (IV-act. 351) und am 

3. Juli 2020 begründet (IV-act. 357) Einwand erheben. Dabei wurde im Wesentlichen 

geltend gemacht, die Leiden seien einer Observation nicht zugänglich und in 

umfassender Betrachtung sei auch die Heimatlosigkeit und damit verbundene 

A.g. 

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B.  

Vulnerabilität des Versicherten zu berücksichtigen (IV-act. 357-1 f.). Mit dem Einwand 

liess der Versicherte einen Bericht von Dr. med. K.___, Facharzt u.a. für Rheumatologie, 

vom 30. Dezember 2019 (IV-act. 357-8 f.) und einen Sprechstundenbericht von 

Dr. med. L.___, Facharzt für Chirurgie, vom 21. Oktober 2019 betreffend chronische 

Obstipation und neu aufgetretene Unterbauchschmerzen (IV-act. 357-10 f.) einreichen. 

Dr. E.___ nahm am 9. Juli 2020 dahingehend Stellung, die diagnostizierten 

Störungsbilder seien nicht geeignet, eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit zu begründen. 

Die Berichte vermöchten weder die gutachterliche Einschätzung in Frage zu stellen 

noch eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes zu begründen (IV-

act. 358).

Mit Verfügung vom 9. Juli 2020 hob die IV-Stelle die Rente unter Beibehaltung des 

Zeitpunkts gemäss der Verfügung vom 26. November 2012 per 31. Dezember 2012 

auf. Zur Begründung führte sie aus, im Rahmen der Rentenrevision 2012 habe sie den 

Rentenanspruch unter Berücksichtigung der Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a 

geprüft, sei zum Ergebnis gelangt, dass die Zusprache der Leistungen auf syndromalen 

Leiden basiert habe und habe die Rente mit Verfügung vom 26. November 2012 

eingestellt. Mit Urteil vom 18. Februar 2014 habe das kantonale Versicherungsgericht 

bestätigt, dass die Rentenzusprache auf syndromalen Leiden beruhte, habe aber die 

Verfügung der IV-Stelle zwecks Klärung des aktuellen Gesundheitszustandes 

aufgehoben. Für die Beurteilung des Leistungsanspruchs sei das bidisziplinäre 

Gutachten vom 10. Oktober 2019 massgebend. Aus medizinischer Sicht habe keine 

Diagnose gestellt werden können, welche die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

einschränke. Der medizinische Sachverhalt sei mehrfach und ausführlich abgeklärt 

worden und verschiedene Experten hätten Stellung dazu bezogen. Die neu 

eingereichten Berichte seien von der IV-Ärztin gewürdigt worden und lieferten keine 

neuen Erkenntnisse (IV-act. 359).

A.h. 

Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2020 lässt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. K. Glavas, am 

14. August 2020 Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm mindestens eine 

B.a. 

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halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und es sei eine polydisziplinäre Abklärung unter Einschluss der somatischen 

Beschwerden in Auftrag zu geben. Sodann sei ihm für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. In formeller 

Hinsicht rügt er die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, des rechtlichen Gehörs 

und der Begründungspflicht sowie des Gleichbehandlungsgebots, da die somatischen 

Beschwerden in der Alternativbegründung nicht berücksichtigt worden seien. Das 

Gutachten äussere sich zur Arbeitsfähigkeit erst ab September 2013, ab Wirksamkeit 

der Renteneinstellung per 31. Dezember 2012 bis zu diesem Zeitpunkt fehle eine 

Einschätzung, weshalb eine polydisziplinäre Expertise einzuholen sei. Es würden 

bedeutsame somatische Leiden negiert oder bagatellisiert; so die Folgen der 

Nierenoperation 1992, die durch eine Bluttransfusion erfolgte Erkrankung an einer 

Hepatitis, die Rückenoperationen und -beschwerden, Ekzeme, die beinahe tödlich 

verlaufene Prostata-Ektomie, Schulterbeschwerden und Hüftgelenksarthrosen. Selbst 

wenn auf das Gutachten abgestellt werde, resultiere bei einem Tabellenlohnabzug von 

15 % ein Anspruch auf eine halbe Rente. Der Versicherte beantragt den Beizug 

sämtlicher Krankenakten des Hausarztes Dr. med. M.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, ein Gerichtsgutachten und die Befragung von Dr. L.___ als 

sachverständiger Zeuge zu den Schulterbeschwerden (act. G 1). Neu reicht er Berichte 

von Dr. med. N.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, vom 23. Juni und vom 22. Juli 2020 ein (act. G 1.4).

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie vor, es sei nicht kohärent, 

dass ein formeller Mangel aus der inhaltlichen Fehlerhaftigkeit der Verfügung abgeleitet 

werde. Am vom Versicherungsgericht im Entscheid vom 29. Juni 2018 festgestellten 

Vorliegen einer aussagekräftigen internistischen Aktenlage habe sich nichts geändert. 

Aufgrund der Inkonsistenzen sei medizin-theoretisch anzunehmen, dass drei Monate 

nach der Operation vom 16. Mai 2013 in adaptierten Tätigkeiten wieder eine 

Arbeitsfähigkeit vorlag. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, 

dass der Beschwerdeführer im Kontext mit der am 26. November 2012 angeordneten 

Renteneinstellung zusätzlich motiviert gewesen sei, seine Beschwerden akzentuiert 

und überhöht darzustellen. Dr. E.___ sei in ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 

B.b. 

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2019 zum Schluss gekommen, dass damals in einer rückenadaptierten Tätigkeit keine 

anhaltende und relevante Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Damit sei die 

Renteneinstellung per Ende 2012 rechtens. Die am 15./18. Mai 2018 durchgeführte 

Prostata-Ektomie habe gemäss Akten nicht zu einer nachhaltigen Arbeitsunfähigkeit 

geführt. Anhaltende diesbezügliche Beschwerden seien nicht geltend gemacht worden. 

Die Schulter- und Hüftbeschwerden seien bei der orthopädischen Begutachtung 

berücksichtigt worden (act. G 8).

Die zuständige Richterin bewilligt dem Beschwerdeführer am 9. November 2020 

die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 9).

B.c. 

Mit Replik vom 30. November 2020 bringt der Beschwerdeführer vor, die 

Beschwerdegegnerin habe mit ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort die 

Ausführungen und Vorbringen der Beschwerde nicht widerlegt, sondern diesen 

stillschweigend zugestimmt. Aus den eingereichten Berichten gehe hervor, dass die 

Beschwerdegegnerin die Folgen der HWS-Degeneration, der chronifizierten 

Schulterschmerzen beidseits, der arteriellen Hypertonie, der Nephrektomie, der 

chronischen Hepatitis B, der Hüftgelenksarthrose beidseits und der Thoraxschmerzen 

in einer Gesamtschau hätte berücksichtigen müssen, was sie jedoch nicht getan habe. 

Es werde eine polydisziplinäre Abklärung am ZMB Basel vorgeschlagen. Bezüglich des 

Zeitraumes von Januar bis Ende 2013 seien die medizinisch-theoretischen 

Überlegungen nicht massgebend. Es sei ihm bereits im Jahr 2008 eine Spondylodese 

empfohlen worden, weshalb der Sachverhalt ab diesem Zeitpunkt ebenfalls abgeklärt 

werden müsse. In formeller Hinsicht beantragt er die Befragung von Dr. med. O.___, 

Facharzt für Neurochirurgie, und Dr. med. P.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, als sachverständige Zeugen (act. G 11).

B.d. 

Mit Duplik vom 13. Januar 2021 macht die Beschwerdegegnerin geltend, im vor­

liegenden Verfahren habe das angerufene Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen, weshalb sie weder eine Behauptungs- noch eine Bestreitungslast trage. 

Aus den eingereichten Berichten ergäben sich keine Hinweise auf invalidisierende 

Leiden oder Verschlechterungen der Befunde seit der Begutachtung. Dr. P.___ 

beschreibe am 19. Juni 2020 eine seit dem Austritt aus der psychiatrischen Klinik J.___ 

B.e. 

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Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

am 12. März 2020 verbesserte Situation. Die abweichende Beurteilung sei auf die 

unterschiedliche Stellung behandelnder und begutachtender Ärzte und die 

Berücksichtigung invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanter psychosozialer 

Belastungsfaktoren zurückzuführen (act. G 13).

Der Beschwerdeführer legt am 18. Oktober 2021 einen Bericht von Dr. med. Q.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie, ins Recht. Demnach liege ein Status nach Hüft-

TP im März 2021 mit seitherigen belastungsabhängig sehr starken Schmerzen vor. 

Aufgrund der Untersuchung sei eine Schaftinstabilität zu vermuten und ein 

Schaftwechsel notwendig (act. G 15).

B.f. 

Die Beschwerdegegnerin weist in einer Stellungnahme vom 8. November 2021 

darauf hin, dass sich dieser Sachverhalt erst lange nach dem Erlass der angefochtenen 

Verfügung verwirklicht habe (act. G 17). Am 7. Dezember 2021 lässt der 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin und dem Versicherungsgericht den 

entsprechenden Austrittsbericht der Orthopädie Rosenberg vom 3. Dezember 2021 

betreffend die Hüftgelenksrevision mit Schaftwechsel vom 26. November 2021 

zukommen (act. G 20).

B.g. 

Das Versicherungsgericht ersucht den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 

21. Februar 2022 um Stellungnahme zur Frage, ob mit dem Antrag um Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung eine publikumsöffentliche Verhandlung im Sinn der 

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten oder eine mündliche 

Parteibefragung im Sinn eines Beweisantrags ersucht wird (act. G 21). Hierauf 

antwortete der Rechtsvertreter am 22. Februar 2022, dies überlasse er dem Gericht. 

Nach wie vor halte er für sinnvoll, dass sich dieses ein konkretes Bild vom 

Beschwerdeführer via Befragung der behandelnden Mediziner mache. Er ziehe eine 

solche Befragung vor, die sich jedoch erübrigen würde, wenn das Gericht zur 

Überzeugung gelangen sollte, dass ohnehin eine Neubegutachtung durchzuführen sei 

(act. G 22).

B.h. 

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Erwägungen

1.

Nach Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache in 

billiger Weise öffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist von einem 

unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht gehört wird, das 

über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen oder über die Stichhaltigkeit der 

gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Anklage zu entscheiden hat. Vorliegend sind 

zivilrechtliche Ansprüche im Sinne dieser Norm streitig. Das kantonale Gericht, 

welchem es primär obliegt, die Öffentlichkeit der Verhandlung zu gewährleisten, hat bei 

Vorliegen eines klaren und unmissverständlichen Parteiantrags grundsätzlich eine 

öffentliche Verhandlung durchzuführen (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Januar 2021, 

8C_495/2020, E. 2.1, mit weiteren Verweisen). Einen solchen expliziten Antrag hat der 

Beschwerdeführer weder in der Beschwerdeschrift oder der Replik noch auf Nachfrage 

mit Schreiben vom 22. Februar 2022 gestellt. Somit kann konkludent davon 

ausgegangen werden, dass auf eine öffentliche Verhandlung im Sinne der EMRK zu 

verzichten ist.

2.  

In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, die Negierung bzw. 

Bagatellisierung der somatischen Beschwerden verstosse gegen den Anspruch auf 

Wahrung des rechtlichen Gehörs (Begründungspflicht), den Untersuchungsgrundsatz 

sowie gegen das Gleichbehandlungsgebot und das Diskriminierungsverbot der EMRK 

(act. G 1).

2.1. 

Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101), in Art. 42 ATSG sowie in Art. 49 Abs. 3 ATSG 

verankerte Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs beinhaltet, dass sich der 

Versicherungsträger mit den Vorbringen der Partei inhaltlich auseinandersetzt und 

angibt, weshalb er diese nicht für erheblich hält, ihnen nicht folgt oder sie nicht 

berücksichtigt. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 

denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Der 

Anspruch ist gewahrt, wenn die Begründung eine sachgerechte Anfechtung ermöglicht. 

Nicht erforderlich ist, dass sich die Verwaltung vorgängig mit jedem einzelnen 

Parteivorbringen einlässlich befasst (vgl. BGE 136 I 188 E. 2.2.1; Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Februar 2017, 8C_785/2016, E. 5.2; U. Kieser, ATSG-

2.2. 

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3.  

Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 7 zu Art. 42, N 66 zu Art. 49). Die 

sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung lässt eine Heilung einer nicht besonders 

schwerwiegenden Gehörsverletzung zu, wenn die betroffene Person die Möglichkeit 

hat, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 

auch die Rechtslage frei überprüfen kann (U. Kieser, a.a.O., N 15 zu Art. 42).

Aus der angefochtenen Verfügung geht hervor, dass der Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers auf einem syndromalen Beschwerdebild beruhe und daher im 

Rahmen der Rentenrevision neu zu prüfen sei. In Nachachtung des Urteils des 

Versicherungsgerichts vom 18. Februar 2014 wurde der Beschwerdeführer 

begutachtet. Anschliessend wurde er observiert und erneut bidisziplinär begutachtet. 

Schliesslich wurde das Gutachten vom 10. Oktober 2019 für die Beurteilung des 

Leistungsanspruchs als massgebend erachtet (IV-act. 359). Damit ist die 

Beschwerdegegnerin der Untersuchungspflicht nachgekommen und dem 

Beschwerdeführer war eine sachgerechte Anfechtung möglich. Eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs liegt folglich nicht vor. Die Rüge des Beschwerdeführers, die 

Beschwerden seien von den Gutachtern nicht adäquat gewürdigt worden, betrifft die 

Vollständigkeit bzw. Nachvollziehbarkeit des Gutachtens, worauf im Folgenden (Erw. 4) 

einzugehen sein wird. Auch die Frage nach der Verletzung des 

Gleichbehandlungsgebotes erschöpft sich soweit ersichtlich darin, als der 

Beschwerdeführer durch eine nicht alle Leiden berücksichtigende Einschätzung 

gegenüber anderen Beeinträchtigten in ungerechtfertigter Weise schlechter gestellt 

wäre.

2.3. 

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer mit 

Verfügung vom 19. September 2002 zugesprochene ganze Rente (IV-act. 138) mit der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2020 zu Recht per 31. Dezember 2012 eingestellt 

hat. Die Beschwerdegegnerin stützt die Rentenaufhebung auf lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, 

erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: Schl.Best. IVG). Danach werden Renten, die 

bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Genese gesprochen worden sind, innerhalb von drei Jahren 

seit Inkrafttreten dieser Gesetzesänderungen überprüft, wobei die Rente herabzusetzen 

oder aufzuheben ist, wenn die Voraussetzungen von Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind.

3.1. 

Das Versicherungsgericht erwog im Entscheid vom 18. Februar 2014 (IV 2013/5; 

IV-act. 201, E. 2.1), die Zusprache der Rente im Jahr 1998 und deren Erhöhung im Jahr 

2002 beruhten massgeblich auf psychosomatischen Beschwerden.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/26

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4.  

Abs. 1 von lit. a Schl.Best. IVG findet unter anderem keine Anwendung auf 

Personen, die im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 

Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (lit a Abs. 4 Schl.Best. IVG). 

Vorliegend erfolgte die Vortriage betreffend die 6. IV-Revision am 23. Februar 2012 (IV-

act. 163). Damit war die Überprüfung zu einem Zeitpunkt eingeleitet, in dem seit dem 

Entstehen des Anspruchs auf eine halbe Rente per 1. April 1997 (IV-act. 89) noch keine 

15 Jahre vergangen waren. Der Revisionsgrund ist somit gegeben und auch 

unbestritten.

3.3. 

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der dazugehörigen Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben. Da vorliegend ein vor dem 

1. Januar 2022 beginnender Rentenanspruch im Streit liegt, finden die neuen 

Bestimmungen auf das hier zu beurteilende Rentengesuch keine Anwendung (siehe 

auch Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen über Invalidität und 

Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2022, Rz 9100 f.). Sie werden 

deshalb in dieser Fassung zitiert.

4.1. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

4.2. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2). 

Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden objektiviert werden 

können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 427 

4.3. 

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E. 6). Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

vergleichbare Diagnosen) und psychische Erkrankungen (wie namentlich Depressionen 

und Abhängigkeitserkrankungen) ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren 

mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6; BGE 143 V 429 E. 7.2; 

BGE 141 V 294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Der Beweis für eine lang andauernde 

und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 

40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

4.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

4.5. 

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5.

Der angefochtenen Verfügung liegt das Gutachten der ZVMB GmbH vom 10. Oktober 

2019 zugrunde. Im Folgenden ist dessen Beweistauglichkeit zu prüfen.

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Die Rechtsanwender prüfen insbesondere, ob Ärztinnen oder Ärzte ausschliesslich 

funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folge der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 1 erster Satz ATSG), sowie, ob die 

versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektiver Grundlage erfolgt 

ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Berücksichtigen die Fachleute die in BGE 141 V 

281 normierten Beweisthemen überzeugend, hat ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung auch 

aus Sicht des Rechtsanwenders Bestand. Andernfalls liegt ein triftiger Grund vor, der 

rechtlich ein Abweichen davon gebietet (BGE 145 V 368 f., E. 4.3).

4.6. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, a.a.O., 

N 107 zu Art. 61).

4.7. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

4.8. 

Vorab rügt der Beschwerdeführer die (vorgesehene) Verwendung des 

Observationsmaterials für die Begutachtung (Beschwerde vom 15. November 2017, IV-

act. 305). Das Versicherungsgericht führte im abweisenden Entscheid vom 29. Juni 

2018 aus, die Observationsergebnisse seien zwar unrechtmässig erhoben worden, 

5.1. 

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jedoch sei der Eingriff in die Grundrechte gering und die Verwertbarkeit nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung daher zulässig (IV 2017/418, IV-act. 321, E. 3). 

Darauf kann ohne Weiterungen verwiesen werden.

 5.2. 

Im Rahmen der orthopädischen Begutachtung wurden MRI-Untersuchungen der 

HWS, des Knies rechts, der LWS und der Schulter rechts angefertigt (IV-act. 333-18 f., 

33 ff.). Der orthopädische Gutachter hielt dazu fest, die Befunde an der LWS und der 

Schulter rechts seien weitgehend unverändert, eine Belastbarkeit der LWS sei weiterhin 

gegeben. Zu den klinischen Untersuchungen führte er aus, der Beschwerdeführer habe 

bei der Untersuchung eine extreme Schmerzempfindlichkeit mit Gegenspannungen 

gezeigt. Bei der Untersuchung der Halswirbelsäule habe er eine Schmerzauslösung 

angegeben, danach eine Pause verlangt und sich geweigert, sich erneut in Rückenlage 

hinzulegen, so dass die Untersuchung der Knie, Sprunggelenke und Füsse im Sitzen 

habe erfolgen müssen. Beim Ein- und Auskleiden habe er sich abstützen müssen, habe 

aber die Arme normal einsetzen und sich zum An- und Ausziehen der Strümpfe und 

Schuhe im Sitzen nach vorne neigen können. Weitere Untersuchungen der Wirbelsäule 

und der Hüftgelenke erlaubten zufolge Gegenspannung und beinahe Blockadehaltung 

nur eine begrenzte bis nicht mögliche Durchführbarkeit der Funktionsprüfung und 

Verwertbarkeit der Befunde (IV-act. 333-15 ff.). Die Gegenspannungen seien im 

gezeigten Masse nicht bzw. nur zum Teil nachvollziehbar (vgl. IV-act. 333-17, 19). Bei 

entspannter Lage sei die Muskulatur der HWS weich gewesen (IV-act. 333-16). Trotz 

erheblicher Gegenspannung bei der Funktionsprüfung der Schultergelenke habe passiv 

eine weitgehend freie Funktion ohne harten Widerstand bei den 

Bewegungsausschlägen festgestellt werden können. Aktiv im rechten Schultergelenk 

habe sich eine schmerzbedingte Einschränkung und eine gegenüber links etwas 

verminderte Kraftentfaltung gezeigt; die Funktion des linken Schultergelenks sei relativ 

gut gewesen. Ein typischer Stauchungs- und Extensionsschmerz oder ein 

schmerzhafter Bogen sei nicht festzustellen gewesen. Bei der Exploration der 

Hüftgelenke habe bei Gegenspannung und leicht verspannter Oberschenkelmuskulatur 

eine altersentsprechend weitgehend freie Funktion festgestellt und ein Extensions-, 

Stauchungs- oder Ansatzschmerz nicht provoziert werden können (IV-act. 333-16). In 

den Kniegelenken habe sich bei rechts ganz leicht vermindertem Gleitspiel der Patella 

und beidseits verminderter Syndesmose zwischen Wadenbein- und Schienbeinkopf 

eine weitgehend freie Funktion gefunden (IV-act. 333-17). Zusammenfassend führte der 

orthopädische Gutachter aus, es sei sicher glaubhaft, dass die Versteifung L4 bis S1 zu 

Funktionseinschränkungen in der Lendenwirbelsäule geführt habe, die durch die 

5.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/26

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darüber liegenden Segmente nicht komplett kompensiert werden könnten. Es sei aber 

eine knöcherne Konsolidierung der Versteifung auch durch die jetzigen Aufnahmen mit 

unauffälliger lmplantatlage dokumentiert worden. Die Funktion im Bereich der 

Halswirbelsäule und ebenso in den Schultergelenken sei gut. Auch die Kniegelenke 

seien frei beweglich. Es könne keine Muskelminderung belegt werden, die Hinweise auf 

die Schonung einer Extremität gebe. Die neuen radiologischen Befunde bestätigten 

einen stationären Zustand, so dass die angegebenen subjektiven Beschwerden nicht 

nachvollzogen werden könnten. Es dürfte eine erhebliche Überbetonung und 

Aggravation vorliegen; das Funktionsausmass und die Belastbarkeit seien wesentlich 

höher anzunehmen als gezeigt. Lediglich aufgrund der Spondylodese L4/S1 sei eine 

Funktionseinschränkung in der LWS anzunehmen (IV-act. 333-21).

Hinsichtlich der geltend gemachten lumbalen Beschwerden entspricht die 

Beurteilung des orthopädischen Gutachters derjenigen des Gutachtens vom 8. Januar 

2015, wonach das Ausmass der geltend gemachten lumbalen Beschwerden durch die 

Befunde nicht erklärt werden könne und der Beschwerdeführer mindestens seit 

September 2013 sowohl in der bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 

100 % arbeitsfähig sei vgl. (IV-act. 226-13, 24 f.). Eine seitherige objektive 

Verschlechterung der LWS-Befunde lässt sich insbesondere dem Verlaufsbericht von 

Dr. M.___ vom 1. Mai 2016 (IV-act. 260-2 ff.), dem Bericht von Dr. O.___ vom 

20. Januar 2016 (IV-act. 260-5 f.), dem Austrittsbericht der Klinik F.___ vom 

4. September 2017 (IV-act. 301) und dem Bericht von Dr. med. R.___, Fachärztin für 

Neurochirurgie, vom 27. Februar 2018 (IV-act. 332-30 f) nicht entnehmen. Der MRI-

Befund vom April 2020 zeigte sich gegenüber dem Befund aus dem Vorjahr im 

Wesentlichen unverändert (Bericht Dr. O.___ vom 14. August 2020, act. G 11.2). 

Nachfolgend zur Begutachtung hielt der Rheumatologe Dr. K.___ im Bericht vom 

30. Dezember 2019 fest, der Beschwerdeführer leide an einem myofaszialen 

Schmerzsyndrom der Lenden-, Becken- Hüftregion sowie der Flankenmuskulatur und 

einer Dysfunktion des Sakroilikalgelenkes beidseits mit Übertragungsschmerz. Die 

rheumatologische Untersuchung erfolgte etwa ein Dreiviertel Jahr nach der 

Begutachtung (IV-act. 357-8 f.). Dessen Auswirkungen wurden vom orthopädischen 

Gutachter unter der Diagnose eines chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndroms 

berücksichtigt. Zudem äusserte sich die IV-Ärztin Dr. E.___ diesbezüglich dahingehend, 

grundsätzlich sei dieses Leiden per se nicht geeignet, eine anhaltende 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Überdies seien Behandlungsoptionen vorhanden 

(Stellungnahme vom 9. Juli 2020, IV-act. 358). Die lumbalen Schmerzen konnten 

demnach grösstenteils durch sämtliche beteiligten Fachärzte nicht objektiviert werden. 

5.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/26

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In Berücksichtigung der zweimaligen Operationen formulierte der orthopädische 

Gutachter ein Fähigkeitsprofil (IV-act. 333-23). Eine adaptierte Tätigkeit hielt der 

Gutachter medizinisch-theoretisch drei Monate nach der Operation am 16. Mai 2013 

wieder für möglich (IV-act. 333-26). Damit sind die zeitlichen Erfordernisse gemäss 

Art. 88a IVV nicht erfüllt.

Im Zuge der Abklärung von während des Aufenthalts in der Klinik F.___ 

exazerbierten Schulterschmerzen ergab eine MRI-Untersuchung vom 31. Juli 2017 eine 

ausgeprägte, mehrsegmentale Facettengelenksarthrose sowie eine leichte 

Unkovertebralarthrose und Osteochondrose der HWS. Diese degenerativen 

Veränderungen wurden als Ursache der Schulterschmerzen vermutet (Austrittsbericht 

eSwiss Medical & Surgical Center vom 7. August 2017, IV-act. 292). Die Befunde 

betreffend Schulter / HWS wurden vom Gutachter gewürdigt und nachvollziehbar und 

in Übereinstimmung mit Dr. N.___ (Bericht vom 22. Juli 2020; act. G 11.1) als 

unverändert beurteilt.

5.2.3. 

Bezüglich der Hüftgelenke lag dem Gutachter der Bericht von Dr. R.___ vom 

27. Februar 2018 (IV-act. 332-30 f.) vor (IV-act. 333-10). Zwar war die klinische 

Funktionsprüfung durch die Gegenspannung des Beschwerdeführers eingeschränkt 

möglich. Dennoch stellte der Gutachter eine altersentsprechend weitgehend freie 

Funktion fest (IV-act. 333-16). Im Röntgenbefund vom 22. Juli 2020 zeigt sich eine 

Progredienz der Coxarthrosen im Vergleich zur CT-Untersuchung vom 22. Mai 2018 

(act. G 11.1). Gemäss Bericht von Dr. Q.___ vom 7. Oktober 2021 wurde dem 

Beschwerdeführer im März 2021 eine Hüft-TP rechts eingesetzt, wonach sich eine 

Schaftinstabilität einstellte, die eine Reoperation notwendig machte (act. G 15.1).

5.2.4. 

Die richterliche Überprüfung einer Verwaltungsverfügung ist grundsätzlich auf 

den bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

beschränkt. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind soweit zu 

berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang 

stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Verwaltungsverfahrens zu beeinflussen (BGE 131 V 243 E. 2.1; BGE 129 V 4 E. 1.2 und 

Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.1, mit Verweisen). 

Dr. O.___ hielt im Bericht vom 14. August 2020 fest, die Bilder von Ende Juli 2020 

zeigten ein "gewisses Ausmass" von Coxarthrose, das er nicht beurteilen könne 

(act. G 11.2). Von einem Befund bzw. von Beschwerden, die Indikation für die spätere 

Hüftgelenksimplantation bildeten, oder von einer seit der Begutachtung erfolgten 

Behandlung war damals noch nicht die Rede. Somit ist nicht davon auszugehen, dass 

5.2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/26

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die Hüftbeschwerden im Zeitpunkt der Verfügung bereits massgeblichen Einfluss auf 

die Funktionalität bzw. die Arbeitsfähigkeit hatten. Sofern sich die Verschlechterung 

nach der Hüft-TP-Operation vom März 2021 als weiterhin andauernd erweisen sollte, 

wäre es dem Beschwerdeführer unbenommen, ein neues Leistungsgesuch bei der 

Beschwerdegegnerin einzureichen.

 5.3. 

Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, gesamtbetrachtend seien die 

Folgen der Nierenentfernung im Jahr 1992, die Hepatitisinfektion, Hautekzeme sowie 

ein Prostata-Leiden mit Operationskomplikation zu würdigen, und beantragt ein auch 

diese internistischen Aspekte abdeckendes Gerichtsgutachten.

5.3.1. 

Ein serologisch nachgewiesener Status nach Hepatitis A und B ist erstmalig im 

Bericht vom 23. Februar 1993 der Klinik B für Innere Medizin der Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) aktenkundig (IV-act. 7-13 f., 16). Eine deswegen bestehende 

längerfristige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurde in den ganzen Akten nicht in 

Betracht gezogen.

5.3.2. 

Beim Beschwerdeführer wurden verschiedentlich Bauch- und Verdauungs­

beschwerden abgeklärt, ohne dass eine organische Ursache gefunden werden konnte, 

so dass diese als psychosomatisch bzw. funktionell betrachtet wurden (vgl. dazu 

Gutachten vom 6. Dezember 1995, IV-act. 45 S. 4 f. und S. 15 f.; Verlaufsgutachten 

vom 31. August 1998, IV-act. 79 S. 8, 11; Verlaufsgutachten vom 19. März 2002, IV-

act. 129-12, 17 f.). Die Beschwerden wurden insbesondere auch nicht einer 

festgestellten schweren Lebersteatose zugeordnet (Austrittsberichte der Klinik für 

Innere Medizin Spital S.___ vom 12. November 1999, IV-act. 105-2 ff., und vom 3. Mai 

2005, IV-act. 143-3 f.). Vom 28. April bis 3. Mai 2005 erfolgte eine weitere stationäre 

Abklärung unklarer, exazerbierter Abdominalbeschwerden. Diese wurden als am 

ehesten durch das lumbovertebragene Schmerzsyndrom oder durch die 

Reizdarmbeschwerden bedingt betrachtet (Austrittsbericht Spital S.___). Nachgängig 

zum Gutachten vom 10. Oktober 2019 berichtete Dr. L.___ am 21. Oktober 2019 über 

eine diagnostische Laparoskopie und Adhäsiolyse am 21. Juni 2019 bei neu 

aufgetretenen rechts- und linksseitiger Unterbauchschmerzen bei chronischem 

Obstipationssyndrom bzw. Koprostase. Die Behandlung wurde mit Vorschlägen zur 

Änderung der Medikation abgeschlossen (IV-act. 357-10 f.). Sodann wurde offenbar im 

März 2020 wegen einer abdominellen Infektion ein Spitalaufenthalt notwendig (Bericht 

Dr. O.___ vom 14. August 2020, act. G 11.2). Anhaltspunkte für eine längerdauernde 

5.3.3. 

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Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergeben sich indes aus den Berichten der 

Dres. L.___ und O.___ nicht.

Beim Beschwerdeführer wurde am 18. Mai 2018 aufgrund einer benignen 

Prostatahyperplasie eine transurethrale Prostataresektion vorgenommen. Aus den mit 

der Replik eingereichten Berichten geht hervor, dass es nach dem Eingriff zu einer 

Blasenblutung/Blasentamponade kam (vgl. Austrittsbericht Spital S.___ vom 22. Mai 

2018 und Operationsberichte vom 18. und 29. Mai 2018, act. G 11.1). Zwar scheint 

verständlich, dass die Komplikation beim Beschwerdeführer zu existentiellen Ängsten 

führte. Dass diese aber eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit nach sich gezogen hätte, 

ergibt sich weder aus einem Bericht der behandelnden Ärzte noch wurden im Rahmen 

der Begutachtung 2019 Beschwerden vorgetragen.

5.3.4. 

Gemäss dem Bericht der Klinik für Dermatologie, Venerologie und Allergiologie 

des KSSG vom 19. August 2019 leidet der Beschwerdeführer an einer Erythrosis 

interfollicularis colli und einer klinischen Minimalform einer Seborrhiasis capitis. Beim 

hartnäckigen therapierefraktären und bislang nicht sicher eingeordneten Befund im 

Hals-, Schulter- und Brustbereich handle es sich um einen chronischen Lichtschaden. 

Es sei ein konsequenter UV-Schutz zu empfehlen (act. G 11.1). Dass sich daraus unter 

Anwendung von UV-Schutzmassnahmen bzw. für Arbeiten in Gebäuden eine 

quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergeben könnte, erscheint nicht 

nachvollziehbar.

5.3.5. 

Nach dem Gesagten erweist sich das Gutachten in somatischer Hinsicht als 

vollständig; die Arbeitsfähigkeit längerfristig beeinträchtigende organische Korrelate der 

Beschwerden konnten nicht objektiviert werden. Objektive Gesichtspunkte, die 

geeignet sind, die gutachterliche Einschätzung in Frage zu stellen, ergeben sich aus 

den Berichten der behandelnden Ärzte nicht und deren mündliche Befragung durch 

das Gericht ist nicht nötig. In somatischer Hinsicht kann demnach auf das ZVMB-

Gutachten vom 10. Oktober 2019 abgestellt werden.

5.3.6. 

 5.4. 

Im psychiatrischen Gutachten vom 10. Oktober 2019 hielt der psychiatrische 

Fachexperte fest, der Eindruck und das Ergebnis des Hamilton Fragebogens sprächen 

gegen das Vorhandensein einer Depression (IV-act. 334-13). Im 

Untersuchungsverhalten seien ein demonstratives Klageverhalten und das 

Herausstellen bestimmter Beschwerden aufgefallen. Es hätten sich keine Hinweise auf 

affektive oder emotionale Symptome ergeben (IV-act. 334-16). Es bestünden 

5.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/26

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verschiedene Unstimmigkeiten: So spreche das Resultat eines 

Symptomvalidierungstests mit verdeckter Leichtigkeit zusammen mit der 

psychiatrischen Untersuchung für ein suboptimales Antwortverhalten, müsste sonst 

doch eine schwere Demenz vorliegen (IV-act. 334-13, 18). Im Gegensatz zur 

orthopädischen Begutachtung habe der Beschwerdeführer ihm gegenüber detaillierte 

biografische Daten nicht angeben können (IV-act. 334-17). Der Beschwerdeführer 

schilderte anlässlich der Begutachtung, er sei seit zwei Monaten in stationärer 

Behandlung in der Psychiatrischen Klinik J.___, nicht nur wegen der Depression, 

sondern speziell wegen der Schmerzen. Anlass zum Klinikaufenthalt seien Unruhe und 

Gereiztheit gewesen (IV-act. 334-5 f.). Der Gutachter führte hierzu aus, für die aktuelle 

stationäre Behandlung bestehe keine absolute Indikation; zeitweilige Reizbarkeit und 

aggressive Impulse seien nicht akut aufgetreten, sondern würden als schon länger 

bestehend beschrieben. Auch erscheine der Zeitpunkt tendenziös. Die geschilderten 

massiven Einschränkungen des Aktivitätsniveaus könnten weder anamnestisch noch 

durch das Verhalten in der Untersuchung nachvollzogen werden. Dabei müssten auch 

die Ergebnisse der Observation mitbewertet werden. Die dabei gemachten 

Beobachtungen deuteten auf ein Anstrengungsvermeidungsverhalten, bei einem 

passiven Verhalten vor allem in Bezug auf eine berufliche Tätigkeit, weitgehend 

unauffällig aber in der Freizeit (IV-act. 334-16). Es zeigten sich in psychiatrischer 

Hinsicht Hinweise auf selektiv verzerrende und unrichtige Angaben zum aktuellen 

Zustandsbild und zur Belastbarkeit. Es seien auch erhebliche negativ verzerrende 

Inkonsistenzen bis zum Malingering erkennbar (IV-act. 334-18). Die Arbeitsfähigkeit sei 

auch retrospektiv nicht längerfristig eingeschränkt gewesen (IV-act. 334-18).

Der Beschwerdeführer wurde gemäss Observationsbericht vom 24. April 2017 an 

fünf Tagen überwacht. Davon konnte er an vieren beobachtet werden, wie er mit dem 

PW unterwegs war, Einkäufe tätigte und seinen Hausarzt, die Klinik F.___ sowie das 

Heilbad T.___ aufsuchte (Observationsbericht, IV-act. 273-4 ff.). Die IV-Ärztin Dr. E.___ 

beurteilte das Observationsmaterial am 24. Mai 2017 wie folgt: Es fänden sich auf den 

Aufnahmen keine positiven Anhaltspunkte für das geltend gemachte invalidisierende 

Schmerzerleben. Im observierten Zeitraum sei der Beschwerdeführer zwar nur wenig 

ausserhäuslichen Aktivitäten nachgegangen, doch habe er die beobachteten 

Tätigkeiten ohne die äusserlich erkennbaren positiven Anhaltspunkte für eine schwere 

Ausprägung einer depressiven Symptomatik durchgeführt. So lasse sich auf den 

Aufnahmen keine Antriebsminderung erkennen; der Beschwerdeführer sei seinen 

Aktivitäten stets zielorientiert und ohne psychomotorische Auffälligkeiten 

nachgegangen. Auch habe er einen Supermarkt zu einer Zeit aufgesucht als dieser sehr 

5.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/26

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gut frequentiert gewesen sei. Er habe das Geschäft dann ohne erkennbare Hinweise für 

eine Paniksymptomatik oder andere Verhaltensauffälligkeiten mit einer gefüllten 

Einkaufstasche verlassen. Die unbeeinträchtigte Fähigkeit, sein Fahrzeug im Verkehr zu 

lenken und umsichtig zu manövrieren liefere keinerlei Hinweise für erhebliche 

Störungen der Konzentration und Aufmerksamkeit (IV-act. 275-2 f.). Diese 

Ausführungen stützen diejenigen des psychiatrischen Gutachters.

Die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters weicht von den Beurteilungen 

ab, die anlässlich der stationären Behandlung in der Psychiatrischen Klinik J.___ vom 

31. März bis 26. Juni 2015 (Bericht vom 10. Juli 2015, IV-act. 239) und vom 

behandelnden Dr. U.___ abgegeben wurden, wonach es im März 2015 zu einer 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gekommen sei und nach 

wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (Verlaufsbericht vom 30. Mai 2015, 

IV-act. 261). Der psychiatrische Gutachter begründet das Abweichen von der 

Einschätzung von Dr. U.___ nachvollziehbar mit den vorhandenen Inkonsistenzen. 

Weiter ist Dr. E.___ beizupflichten, dass sich die vom behandelnden Arzt beschriebene 

Schwere der Beeinträchtigung nicht aus den in den Berichten dargelegten Befunden 

ergibt (vgl. IV-act. 345).

5.4.3. 

Im MGSG-Gutachten vom 8. Januar 2015 wurde der Beschwerdeführer aus 

interdisziplinär führender psychiatrischer Sicht als seit Juni 2013 zu 60 % arbeitsfähig 

befunden. Der damalige psychiatrische Gutachter hielt unter anderem fest, es 

bestünden keine chronische körperliche Begleiterkrankung, kein ausgewiesener 

sozialer Rückzug, kein hoher primärer Krankheitsgewinn und keine unbefriedigenden 

Behandlungsergebnisse trotz konsequenter Behandlungsbemühungen. Die 

therapeutischen Optionen seien nicht ausgenützt (IV-act. 226-51). Die vom 

Beschwerdeführer berichteten und beklagten Beschwerden seien in sich teilweise 

konsistent und es zeigten sich Diskrepanzen zwischen den geschilderten Beschwerden 

und den objektiv zu erhebenden Befunden sowie Verdeutlichungstendenzen. 

Ausserdem würden sehr ungenaue zeitliche Angaben und ungenaue Schilderungen der 

Beschwerden gemacht (IV-act. 226-46). Die Beschwerdegegnerin betrachtete die 

massgeblichen Förster-Kriterien als nicht erfüllt, sodass von einer zumutbaren 

Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung auszugehen war (vgl. Feststellungblatt, 

IV-act. 228, und Vorbescheid, IV-act. 229). Mit Blick auf die mit BGE 141 V 281 am 

3. Juni 2015 erfolgte Änderung der Rechtsprechung und darauf, dass vor deren 

Ergehen verfasste Gutachten ihre Beweiskraft nicht per se verlieren, sondern im 

Einzelfall zu prüfen ist, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen 

Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

5.4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/26

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Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren 

erlauben oder nicht (Urteile des Bundesgerichts vom 28. Februar 2018, 8C_676/2017, 

E. 6.1, und vom 4. April 2016, 9C_558/2015, E. 6.2.), kam die Beschwerdegegnerin 

zum Schluss, aufgrund der festgestellten Inkonsistenzen sei zur Prüfung der 

Indikatoren ein weiteres Gutachten notwendig (IV-act. 247). Zudem boten die 

Inkonsistenzen berechtigten Anlass zu Observation und wurden durch diese bestätigt 

bzw. zumindest nicht ausgeräumt. Anhaltspunkte für eine Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustandes in der Zeitspanne von November 2012 bis zur 

psychiatrischen Begutachtung vom 2. April 2019 ergeben sich aus den Akten nicht, 

vielmehr wird eine diesbezügliche Verschlechterung geltend gemacht. Somit kann 

retrospektiv nicht mehr auf die Einschätzung gemäss MGSG-Gutachten vom 8. Januar 

2015 abgestellt werden bzw. entkräftet diese die retrospektive Beurteilung des neuen 

psychiatrischen Gutachtens nicht. Der psychiatrische ZVMB-Gutachter attestierte seit 

November 2012 eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-act. 334-20). Entgegen der 

Annahme des Beschwerdeführers deckt die Einschätzung somit den gesamten 

relevanten Zeitraum seit dem Inkrafttreten der Übergangsbestimmung am 1. Januar 

2013 ab. Folglich ist mit Blick auf die geänderte Rechtsprechung, welche die 

Konsistenz stärker gewichtet, bereits ab November 2012 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

anzunehmen.

Zwischen der Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung hielt 

sich der Beschwerdeführer vom 13. Januar bis 21. Februar 2020 stationär in der 

Psychiatrischen Klinik J.___ auf. Diagnostiziert wurde, wie bereits beim letzten 

Aufenthalt im Jahr 2015, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere 

Episode, mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3). Es wurde folgender 

Austrittsbefund erhoben: Auffassung, Konzentration und mnestische Funktionen seien 

subjektiv beeinträchtigt. Im Affekt sei der Beschwerdeführer leicht niedergeschlagen. 

Einzelaffekte seien sowohl in positiver als auch in negativer Richtung auslenkbar. 

Formalgedanklich sei der Beschwerdeführer eingeengt und leicht grübelnd. Der Antrieb 

sei vermindert. Psychomotorisch sei er leicht unruhig und deutlich angespannt. Ohne 

Medikation bestünden Ein- und Durchschlafstörungen sowie starke Schmerzen an 

verschiedenen Stellen des Körpers. Der Beschwerdeführer berichte von passiven 

Suizidgedanken. Er sei entlassen worden, da er sich nicht auf eine längere stationäre 

Behandlung habe einlassen können (Austrittsbericht vom 12. März 2020, IV-act. 342). 

Die IV-Ärztin nahm am 15. Mai 2020 dahingehend Stellung, dass die behandelnden 

Ärzte vorwiegend auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abgestellt 

hätten. Diese seien, wie auch die Observation ergeben habe, nicht authentisch bzw. 

5.4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/26

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inkonsistent. Die objektivierbaren Befunde seien dem gegenüber eher spärlich. Im 

Bericht würden keine neuen Einschränkungen, Befunde oder ein neuer Sachverhalt 

beschrieben, die dem Gutachter nicht schon bekannt gewesen wären (IV-act. 345). 

Dr. P.___ hielt im Bericht vom 19. Juni 2020 fest, er habe den Beschwerdeführer am 

8. Juni 2020 zur ersten Sprechstunde begrüsst. Im dabei erhobenen Psychostatus 

beschrieb er abgesehen von zunehmenden auffälligen Konzentrationsstörungen 

unauffällige mnestische Funktionen. Das Denken sei stark eingeengt auf die 

körperlichen und psychischen Beschwerden, negative Zukunftsperspektiven und 

Zukunftsängste. Im Affekt habe der Beschwerdeführer deprimiert, innerlich angespannt 

und affektlabil gewirkt mit reduzierter affektiver Schwingungsfähigkeit und 

vermindertem Elan vitae. Affektive Modulation und affektiver Rapport seien knapp 

möglich gewesen. Im Antrieb sei er vermindert gewesen, motorisch wenig lebhaft 

(act. G 11). Auch diesem Bericht können objektive Gesichtspunkte, die den Gutachtern 

nicht bekannt waren und möglicherweise zu einer anderen Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit geführt hätten, nicht entnommen werden. In diesem Zusammenhang 

ist bei der Würdigung der medizinischen Aktenlage der Erfahrungstatsache Rechnung 

zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 

(vgl. nachfolgend E. 5.3 und Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2021, 8C_164/2021, 

E. 3.2.1).

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das bidisziplinäre Gutachten vom 10. Ok­

tober 2019 in Kenntnis der Vorakten – und somit unter Berücksichtigung aller vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten somatischen Leiden – erstellt wurde. Die 

Gutachter untersuchten den Beschwerdeführer persönlich und berücksichtigten nebst 

den klinischen und radiologischen Befunden seine geklagten Beschwerden. Das 

Gutachten ist umfassend und die medizinische Beurteilung einleuchtend; namentlich ist 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung nachvollziehbar begründet. In diesem Zusammenhang 

ist auch darauf hinzuweisen, dass die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag 

des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag von 

amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits es nicht zulässt, ein 

Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass 

weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden 

Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 

Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein 

subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (statt vieler: Entscheide 

des Bundesgerichts vom 3. Mai 2021, 8C_164/2021, E. 3.2.1, und vom 17. Februar 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/26

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6.  

2021, 8C_783/2020, E. 5.2, je mit Hinweisen). Sowohl die in den IV-Akten enthaltenen 

als auch die im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Stellungnahmen der 

Behandler bringen keine wesentlichen Aspekte vor, welche von den Gutachtern nicht 

berücksichtigt worden wären, und vermögen daher keine ernsthaften Zweifel an den 

Ergebnissen der Begutachtung zu wecken. Folglich ist das Gutachten beweiskräftig 

und es kann darauf abgestellt werden.

Der Beschwerdeführer beantragt den Beizug sämtlicher Akten des Hausarztes 

Dr. M.___ sowie die Befragung der Dres. L.___, O.___ und P.___ als sachverständige 

Zeugen (act. G 1; act. G 11).

6.1. 

Gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 ATSG klärt das 

Gericht bzw. die Verwaltung unter Mitwirkung der Parteien den massgeblichen 

Sachverhalt ab. Das Gericht ist für die Erhebung des Beweismaterials zuständig 

(U. Kieser, a.a.O., N 127 zu Art. 61). Auf die Abnahme eines Beweismittels kann 

verzichtet werden, wenn die zu beweisende Tatsache nicht wesentlich ist (BGE 131 I 

153 E. 3 S. 157) oder wenn das Gericht aufgrund bereits abgenommener Beweise 

seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür annehmen kann, seine Überzeugung 

werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (sog. antizipierte 

Beweiswürdigung, BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148). In einer (zulässigen) antizipierten 

Beweiswürdigung kann keine Gehörsverletzung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 

E. 1d S. 162) und auch kein Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz erblickt 

werden (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 9C_552/2007, E. 5.1). Auch 

besteht diesfalls kein Anspruch auf eine Parteibefragung bzw. auf eine öffentliche 

Verhandlung (Urteil vom 16. Oktober 2018, 9C_321/2018, E. 4.1).

6.2. 

Der Antrag, sämtliche Arztberichte bei Dr. M.___ einzuholen, wurde im 

Zusammenhang mit dem Prostataleiden gestellt (act. G 1-4). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers reichte die entsprechenden Berichte verdankenswerterweise mit 

der Replik ein (act. G 11.1), womit der Beweisantrag gegenstandslos geworden ist.

6.3. 

Von den Dres. L.___, O.___ und P.___ liegen aktuelle Berichte vor, welche die 

gestellten Diagnosen und erhobenen Befunde beinhalten, die jedoch keine 

objektivierten Aspekte enthalten, welche eine von den Gutachtern abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung begründen könnten (vgl. E. 5.3). Es ist daher mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht davon auszugehen, dass von weiteren 

Abklärungen bzw. der beantragten Befragung Erkenntnisse solcher Art zu erwarten 

wären, welche den massgeblichen Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/26

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7.  

8.  

Verfügung (vgl. dazu BGE 131 V 243 E. 2.1) beträfen. Demnach erübrigen sich weitere 

Abklärungen und der Beweisantrag um eine mündliche Parteibefragung (act. G 19) ist 

folglich abzuweisen.

Die angefochtene Verfügung ist somit bezüglich der Rentenaufhebung nicht zu 

beanstanden. Zu prüfen bleibt deren Zeitpunkt. Mit Verfügung vom 26. November 2012 

wurde einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen (IV-act. 186). 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bleibt es bei einer Rückweisung zur 

weiteren Abklärung über den Beschwerdeentscheid hinaus bis zur neuen Verfügung 

der Verwaltung bei der Renteneinstellung, sofern nicht rechtsmissbräuchlich ein 

möglichst früher Revisionszeitpunkt provoziert wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. August 2017, 8C_118/2017, E. 3.1 f.; BGE 129 V 370, E. 3.2 ff.). Ein solches 

rechtmissbräuchliches Verhalten der Verwaltung ist nicht bereits aufgrund der 

Rückweisung zur weiteren Abklärung anzunehmen (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. August 2017, 8C_118/2017, E. 6.2.2). Vorliegend wurde dies weder im Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 18. Februar 2014 (IV-act. 201) erwogen noch wurde es 

im aktuellen Verfahren geltend gemacht.

7.1. 

Gemäss lit. a Abs. 2 und Abs. 3 Schl.Best. IVG hat die von einer Rentenaufhebung 

gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung betroffene Person Anspruch auf berufliche Mass­

nahmen und, wenn solche durchgeführt werden, auf Weiterausrichtung der Rente bis 

zum Abschluss der Massnahmen bzw. für längstens zwei Jahre. Dem 

Beschwerdeführer wurden am 12. September 2012 berufliche 

Eingliederungsmassnahmen angeboten (IV-act. 179-2), von diesem aber nicht 

angenommen. Somit entfällt eine Weiterausrichtung der Rente gestützt auf lit. a Abs. 3 

Schl.Best. IVG und die angefochtene Verfügung ist auch hinsichtlich des Zeitpunkts der 

Rentenaufhebung nicht zu beanstanden.

7.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.8.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

8.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/26

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 4‘000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3‘200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

8.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

8.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2022
	lit. a Abs. 1 Schl.Best. IVG; Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG Aufhebung einer Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 Schl.Best. IVG per 31. Dezember 2012. Gestützt auf eine Observation im Jahre 2017 und ein als beweiskräftig erkanntes Gutachten vom 10. Oktober 2019 ist aufgrund von Inkonsistenzen auch für die spätere Zeit eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2022, IV 2020/166). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_290/2022.

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