# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1995917-bf12-5bc8-9aa7-888e83143c1a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.08.2010 E-5612/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5612-2010_2010-08-24.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5612/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Emilia Antonioni;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._____, geboren (...), Somalia,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 2. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5612/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer Somalia eigenen Angaben zufolge zusam-
men mit seiner Ehefrau (...) am 30. August 2008 verlassen hat und am 
2. Oktober 2008 von Frankreich her kommend in die Schweiz gelangt  
ist, wo er gleichentags im B._____ um Asyl nachgesucht hat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 17. Oktober 2008 und der 
direkten  Anhörung  vom 23. Dezember  2009  zur  Begründung  seines 
Asylgesuchs  geltend  machte,  er  sei somalischer  Staatsangehöriger 
und gehöre dem Clan der C._____ an mit letztem Wohnsitz in  Moga-
dischu, wo er geboren und aufgewachsen sei,

dass  er  eine  zweijährige  Ausbildung  zum  Krankenpfleger  absolviert  
und zuletzt als Händler gearbeitet habe,

dass er seine erste Ehefrau Anfang 2007 im Krieg verloren habe und 
seit Januar 2008 mit seiner jetzigen Ehefrau verheiratet sei,

dass er im Jahr 1995 wegen seiner Clanzugehörigkeit  die Stelle  als 
Krankenpfleger beim IKRK (Internationales Komitee vom Roten Kreuz) 
verloren  habe  und  der  Clan  der  D._____l  ihn  gezwungen habe,  als 
Krankenpfleger Zwangsdienst für deren Kriegsherrn (...) zu leisten,

dass er seit  1995 bei der (...), einer Organsiation seiner Clanfamilie,  
tätig gewesen und im Jahr (...) geworden sei,

dass im Januar und im Februar 2008 Aktivisten der al-Shabaab („die 
Jugend“, eine aus dem radikalen und militanten Flügel der „Union isla      -  
mischer Gerichte“   hervorgegangene islamistische militante Bewegung, 
Anm. BVGer)  die  (...)  zur  Aufgabe  ihrer  Tätigkeiten  angehalten  und 
Drohungen bei deren Büro angeheftet hätten,

dass die (...) diese Drohungen ignoriert habe und es deshalb im (...) 
2008 zu einer bewaffneten Auseinandersetzung gekommen sei, in de-
ren Verlauf sein Vater und sein Bruder getötet worden seien,

dass er Schussverletzungen davongetragen habe und seither sowohl 
von der al-Shabaab als auch von Mitgliedern des (...)-Clans gesucht 
werde, weil sein Bruder bei einem Schusswechsel einen Angehörigen 
dieses Clans erschossen habe,

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http://de.wikipedia.org/wiki/Union_islamischer_Gerichte
http://de.wikipedia.org/wiki/Union_islamischer_Gerichte
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E-5612/2010

dass der Beschwerdeführer sich aufgrund dieser Ereignisse und der 
Diskriminierung seines Clans zur Ausreise entschlossen habe,

dass bezüglich der Vorbringen im Einzelnen auf die Akten zu verwei-
sen ist,

dass  die  Ehefrau  des  Beschwerdeführers  am  (...)  2009  die  ge-
meinsame Tochter (...) zur Welt brachte,

dass  der  Beschwerdeführer  im  erstinstanzlichen  Verfahren  zwei  Ge-
burtsurkunden,  eine  Heiratsurkunde,  sein  Berufszeugnis  (ausgstellt 
von der  Krankenpflegerschule  in  [...])  und  einen  Bericht  der  Augen-
klinik  des  Universitätsspitals  Zürich  vom  12.  März  2009  betreffend 
seine Person zu den Akten reichte,

dass das BFM mit  Verfügung vom 2. Juli  2010 -  eröffnet  am 7. Juli 
2010  -  feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flücht lingsei-
genschaft  nicht,  sein Asylgesuch ablehnte,  die Wegweisung aus der 
Schweiz  anordnete  und  ihn  wegen  Unzumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs vorläufig aufnahm,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers vermöchten einerseits den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  und  anderseits  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht zu genügen, weshalb sein Asylgesuch abzulehnen sei,

dass der Beschwerdeführer insbesondere zu seiner Tätigkeit  bei der 
(...)  und  zur  Verfolgung  durch  die  al-Shabaab  keine  konkreten  An-
gaben  gemacht,  sondern  auf  entsprechende  Fragen  jeweils  abwei-
chend geantwortet habe und nicht in der Lage gewesen sei, in nach-
vollziehbarer Weise seine persönliche Betroffenheit zu begründen,

dass seine diesbezüglichen Schilderungen jegliche Realkennzeichen 
vermissen liessen und den Eindruck vermittelten, er habe die geltend 
gemachten Ereignisse nicht selber erlebt,

dass  er  sich  zudem hinsichtlich  des  Zeitpunkts  des  Angriffs  der  al-
Shabaab widersprochen habe, indem er dieses Ereignis bei der Kurz-
befragung auf den (...) 2008 und bei der Anhörung zuerst auf den (...) 
2008 und später auf den (...) 2008 datiert habe,

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dass auch die Nachstellungen seitens des (...)-Clans unglaubhaft sei-
en, zumal er dieses Vorbringen erst bei der Anhörung geltend gemacht 
und  bei  der  Kurzbefragung  auf  entsprechende  Fragen  ausdrücklich 
verneint  habe,  über  die  Verfolgung  durch  die  al-Shabaab  hinaus-
gehende Probleme mit der Übergangsregierung, äthiopischen Solda-
ten, Milizen, der Union der Islamischen Gerichte, Clans oder den Be-
hörden gehabt zu haben,

dass davon auszugehen sei, dass er diese Verfolgung bereits bei der 
Kurzbefragung geltend gemacht hätte, sollte er sie tatsächlich erlebt 
haben,

dass darüber hinaus seine diesbezüglichen Vorbringen bei der Anhö-
rung sehr  vage ausgefallen  seien und deshalb  nicht  zu  überzeugen 
vermöchten,

dass der eingereichte Bericht der Augenklinik des Universitätsspitals 
Zürich  nicht  geeignet  sei,  die  geltend  gemachte  Verfolgung  zu  be-
legen, zumal er lediglich bestätige, dass der Beschwerdeführer irgend-
wann einmal am Auge verletzt worden sei,

dass es dem Beschwerdeführer mit den geltend gemachten weiteren 
Ereignissen  (Verlust  der  Arbeitsstelle  im  Jahr  1995,  Leistung  von 
Zwangsarbeit, Bürgerkrieg und Diskriminierung aufgrund seiner Clan-
zugehörigkeit)  mangels  zeitlichen  Kausalzusammenhangs  zur  erst 
Jahre später erfolgten Ausreise respektive mangels Erfüllens der von 
der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen an die Flüchtlings-
eigenschaft nicht gelinge, eine asylrelevante Verfolgung im Sinne des 
Asylgesetzes darzutun,

dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge-
suchs und deren Vollzug zulässig sei,

dass  angesichts  der  aktuellen  Situation  in  Nordsomalia  für  den  Be-
schwerdeführer die Möglichkeit offenstehen könnte, sich in einem an-
deren Landesteil niederzulassen,

dass indessen der Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen sei, weil 
der Wegweisungsvollzug in den Herkunfts-  beziehungsweise Heimat-
staat  in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung 
der Aktenlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzumutbar sei,

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dass  der  Beschwerdeführer  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  6.  August 
2010 in materieller Hinsicht die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfü-
gung und unter  Zuerkennung der  Flüchtlingseigenschaft  die Gewäh-
rung von Asyl sowie in prozessualer Hinsicht unter Verzicht auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege beantragt,

dass er gleichzeitig zur Stützung seiner Vorbringen Kopien seines Mit-
gliederausweises  der  (...)  und  eines  Flugblatts  der  al-Shabaab  mit 
Drohungen gegen die Mitglieder der (...)  sowie eine Abrechnung der 
Asyl-Organisation  Zürich vom 3. August  2010 betreffend Auszahlung 
von Unterstützungsleistungen einreichte,

dass  er  am 9. August  2010  den  Mitgliederausweis  der  (...)  und  das 
Flugblatt der al-Shabaab im Original samt Zustellcouvert aus Somalia 
zu den Akten reichte,

dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die eingereichten 
Dokumente, soweit  für den Entscheid wesentlich,  in den nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes vom 
26. Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwal-
tungsgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83 
Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung hat  und daher zur Einreichung der 
Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG  und  Art. 52 
VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird  (Art. 111 Bst. e  AsylG),  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge- 
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers  vermöchten  einerseits  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  und  anderseits  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht standzuhalten,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  feststellt,  dass  sich  die  Aus-
führungen  in  der  Beschwerde  darauf  beschränken,  die  Authentizität 

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der Aussagen zur Begründung des Asylgesuchs zu bekräftigen, ohne 
indessen in stichhaltiger und vollständiger Weise zu den von der Vor-
instanz zu Recht aufgezeigten Unstimmigkeiten Stellung zu nehmen,

dass  Einwände  zu  den  von  der  Vorinstanz  aufgezeigten  Unstim-
migkeiten hinsichtlich des Zeitpunkts des Angriffs der al-Shabaab auf 
das Büro der (...)  gänzlich unterbleiben und eine Durchsicht der Be-
fragungsprotokolle  die  diesbezüglichen  Aussagen  des  Beschwer-
deführers in der Tat als wenig substanziiert und ohne Realkennzeich-
en erscheinen lassen,

dass die  Entgegnung in  der  Beschwerde,  der  Beschwerdeführer  sei 
bei  der  Kurzbefragung  unter  Verweis  auf  die  Anhörung  zu  seinen 
Asylgründen  dazu  angehalten  worden,  seine  Verfolgungsvorbringen 
nicht  so  detailliert  zu  schildern,  nicht  geeignet  ist,  die  geltend 
gemachten  Nachstellungen  durch  den  (...)-Clan  glaubhafter 
erscheinen zu lassen,

dass zwar gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der (vormaligen) 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  1993  Nr.  3,  deren 
Rechtsprechung vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht übernom-
men wird,  den Aussagen im Empfangszentrum zu den Ausreisegrün-
den  angesichts  des  summarischen  Charakters  dieser  Befragung  für 
die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Asylgründe nur 
ein beschränkter Beweiswert zukommt,

dass  aber  Widersprüche  für  die  Beurteilung  der  Glaubhaftigkeit  der 
Vorbringen dann herangezogen werden dürfen, wenn klare Aussagen 
im  Empfangszentrum  in  wesentlichen  Punkten  der  Asylbegründung 
von den späteren Aussagen in der Befragung beim Bundesamt diamet-
ral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, 
welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits in 
der Empfangsstelle zumindest ansatzweise erwähnt werden,

dass es dem Beschwerdeführer vor diesem Hintergrund nicht gelingt, 
mit den auf Beschwerdeebene zu den Akten gereichten Dokumenten 
(Mitgliederausweis der [...] und Flugblatt der al-Shabaab) eine andere 
Beurteilung herbeizuführen,

dass  solche  Dokumente  in  Somalia  bekanntlich  problemlos  käuflich 
erworben  werden  können  und  angesichts  der  Aussage  des  Be-
schwerdeführers bei der Anhörung, er habe sich nach dem Angriff der 

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al-Shabaab  verletzt  zur  Polizeistation  begeben  und  sei  mit  Polizei-
beamten  an  den  Tatort  zurückgekehrt  (Akten  BFM  A18/19  S.  11), 
sowie  in  Beschwerde,  er  habe die  Beweismittel  von einem Vertreter 
der  Übergangsregierung  erhalten,  nicht  nachvollziehbar  ist,  dass  er 
keine behördliche Bestätigung des Vorfalls respektive Todesurkunden 
seines  Vaters  und  seines  Bruders  eingereicht  hat,  obwohl  ihm  dies 
zumutbar und auch möglich gewesen wäre,

dass  zwar  weite  Teile  Somalias  von  Kampfhandlungen  zwischen 
Kräften der Übergangsregierung und der verschiedenen Milizen sowie 
Clans betroffen sind und die davon ausgehende Unsicherheit die ge-
samte Bevölkerung betrifft,

dass aber gemäss Praxis  und Rechtsprechung allein aufgrund einer 
bürgerkriegsbedingten Situation respektive einer Diskriminierung we-
gen  der  Zugehörigkeit  zu  einem  Minderheitenclan  den  Betroffenen 
nicht Asyl gewährt wird,

dass es sich aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt, auf die 
weiteren  Ausführungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  einzugehen,  weil 
diese  mangels  Stichhaltigkeit  nicht  geeignet  sind,  eine  andere  Be-
urteilung herbeizuführen,

dass deshalb an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen auf 
die  zutreffenden  und  überzeugenden  Erwägungen  der  Vorinstanz  in 
der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass  es  dem Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Weg-
weisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen steht  und 
demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-

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bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass das BFM der aktuellen Situation in Somalia mit  der Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers Rechnung getragen 
hat,  weshalb sich vorliegend Ausführungen zu allfälligen Vollzugshin-
dernissen erübrigen,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instrukti-
on der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
hinfällig geworden ist,

dass  sich  die  gestellten  Rechtsbegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen als aussichtslos erweisen, weshalb der Antrag auf Gewäh-
rung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  (Art.  65  Abs. 1  VwVG) unbe-
sehen der nachgewiesenen Mittellosigkeit abzuweisen und bei diesem 
Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr.  600.− (Art. 1-3  des 
Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädi-
gungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]) 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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