# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73ef2cab-214c-5f7f-8a4a-b6eb3af216f3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-30
**Language:** de
**Title:** Auf bidisziplinäres Gutachten kann abgestellt werden, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf ausgeglichenem Arbeitsmarkt gegeben.
**Docket/Reference:** IV.2020.00104
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00104.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00104
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
30. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Advokatur
Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965
und gelernter Koch
,
reiste 1990 in die Schweiz ein
und war seither als Koch und
Pizzaiolo
tätig, zuletzt
von
November 2014 bis August 2015 (letzter effektiver Arbeitstag: 11. August 2015)
bei
der
Y.___
AG
in ein
em 100%-Pensum (Urk.
9/
16
, Urk. 9/
41
).
Seither bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung bis zur Aussteuerung im Sep
tember 2016 (Urk. 9/9).
Am 10. Mai 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Nacken- und Rückenprobleme zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 9/3).
Die IV-Stelle nahm Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor, holte
die Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 9/13, Urk. 9/17, Urk. 9/25
, Urk. 9/28, Urk. 9/33, Urk. 9/46, Urk. 9/50
) sowie
einen Auszug aus dem Individuellen Konto de
s
Versich
er
ten (IK-Auszug; Urk. 9/12
) ein und ersuchte die
letzte
Arbeitgeberin um Aus
künfte (Arbeit
ge
ber
fragebogen vom
28. Juni 2017
; Urk.
9
/
16
).
Mit Mitteilung vom
22. August 2018
teilte die IV-Stelle de
m
Ver
si
cher
ten mit, dass beru
fliche Eingliederungsmassnahmen
nicht angezeigt seien (Urk.
9/39
).
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine bi
disziplinäre Begut
achtung bei
der
Z.___
(Gutachten vom 23. Januar 2019, Urk. 9/55). Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 12 % stellte die IV-Stelle mit Vorbe
scheid vom 4. Juni 2019 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 9/59). Dagegen erhob der Ver
sicherte am 19. Juni 2019 (Urk.
9/63) unter Beilage eines neuen Arztberichts (Urk. 9/62) Einwand.
Gestützt auf
weitere
aktuelle Arzt
berichte (Urk. 9/66, Urk. 9/77) sowie die Stellungnahme des Regionalen Ärzt
lichen Dienstes (RAD) vom 12. September 2019 und 18. Dezember 2018 (vgl. Feststellungsblatt, Urk. 9/78) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. Januar 2020 wie vorbeschieden einen Anspruch auf eine Rente der Invaliden
ver
siche
rung (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 7. Februar 2020 (Urk. 1) Beschwer
de und beantragte, die angefoch
tene Verfügung vom 8. Januar 2020 sei aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin sei zu verpflichten, ihm eine Invali
den
rente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels sowie um die Gewährung der unentgelt
lichen Prozessführung
und
Bestellung
eines un
ent
gelt
lichen Rechtsbeistandes
, was er mit der Unter
stützungs
bestäti
gung der Stadt
A.___
substanziierte
(vgl. Urk. 6).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2020
(Urk. 8
) auf Abweisung der Beschwerde
.
Mit Verfügung vom 18. März 2020 wurde
dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt sowie mitgeteilt, dass ein weiterer Schriften
wechsel als nicht erforderlich erachtet werde (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E.
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom
11. Juni 2019 E.
2 mit Hinweisen).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom 8. Januar 2020 (Urk.
2
) hielt die Beschwer
de
gegnerin fest, medizinische Abklärungen hätten ergeben, dass in einer leichten Tätigkeit mit Möglichkeit zum regelmässigen Wechsel
n
der Arbeitsposition und vermehrten Ruhepausen eine Arbeitsfähigkeit von 80 % gegeben sei. Der Beschwer
de
führer könne entsprechend ein rentenausschliessendes Einkommen er
zielen.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 7. Feb
ru
ar 2020 (Urk. 1) zusammengefasst geltend, die multiplen Beschwerden würden ihn wesentlich mehr einschränken als von den Gutachtern attestiert.
Ausserdem erweise sich der vorgenommene Einkommensvergleich als falsch.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
8. Januar 2020
(Urk. 2) im Wesentlichen auf das
bi
disziplinäre Gutachten der
Z.___
vom
23. Januar 2019
ab. Darin wer
den die bis zur Begutachtung des
Beschwerdeführer
s
aktenkundigen medizinischen
Berichte zusammengefasst (Urk.
9/55 S. 31ff.
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.2
Am 23. Januar 2019 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med.
B.___
, Facharzt Neurologie, und Dr. med. univ.
C.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, begut
achtet (vgl. Urk. 9/55).
3.2.1
Dr.
B.___
hielt im neurologischen Teilgutachten fest,
beim Beschwerde
führer habe sich nach einer Augenverletzung im 15. Lebensjahr eine
Visus
reduk
tion
links entwickelt. Diese sei überwiegend wahrscheinlich Folge einer posttrau
matischen Trübung der brechenden Medien. Durch korrigierende Augen
operationen in den Jahren 2003 und 2013 sei diese behandelt worden, wobei zuletzt vermutlich eine Kunstlinse eingesetzt worden sei. Dadurch habe sich das 2013 auf Hell-Dunkel-Unterschiede reduzierte Sehvermögen auf der linken Seite wieder auf einen Visus von zwischen 0.3 und 0.4 verbessert. Eine weitere Ver
besserung des Visus links sei nicht mehr zu erwarten. Auf die bisherige schulische und berufliche Laufbahn habe das geminderte Sehvermögen hingegen keine Aus
wirkung gehabt.
Weiter führte Dr.
B.___
aus,
die schmerzhafte Be
we
gungs
einschränkung für das linke Schultergelenk sei nicht durch eine Ver
letzung peripherer Nerven bedingt, denn die das linke Schultergelenk bewegende Muskulatur zeige keine Zei
chen einer nervlichen Schädigung. Es dürfe sich somit um eine gelenksbedingte Störung handeln. Darüber hinaus habe der Beschwerde
führer
Symptome
einer Halswirbelsäulen
(HWS)-Degeneration angegeben, die auch bildmorphologisch nachweisbar sei. Bei fehlenden sensiblen und moto
risch
en Defiziten
gebe es
trotz der ausgeprägten
Spondylarthrosen
in den Halswirbel
körpern (
HWK
)
3-6 mit
punktum
maximum
HWK3/4 links keine Be
funde einer
cervikoradikulären
Kom
pression.
Ebenso wenig
wür
den Hinweise für eine Schä
di
gung des Halsmarkes vor
lie
gen. Auf
grund der angegebenen Schmerzbetonung im Nacken-/Schulter
bereich links so
wie der für den Wurzelaustritt HWK3/4 links betonten
Enge
situ
ation
sei mit grosser Wahrscheinlichkeit eine
cervikoradikuläre
Irritation C4 links vor
liegend.
Bei Möglichkei
t der Auslösung einer C4-I
rritation links würden sich Einschrän
kun
gen für Tätigkeiten, die eine Belastung des Schultergürtels und des Nackens beding
t
en, ergeben. Die vom Beschwerdeführer angegebene Schmerz
ab
strahlung zum linken Thorax entspreche keinem radiku
lä
ren
Störbild
und sei
pseu
do
radikulär
, mithin orthopädisch zu bewerten
(Urk.
9/55 S. 16).
3.2.2
Dr.
C.___
konstatierte, aus orthopädischer Sicht bestehe eine mässige bis deutliche Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit. Im Vordergrund würden die chronischen Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule stehen. Diese könnten auf die fortgeschrittenen
mehretagigen
degenerativen Verän
de
run
gen C3-6 zurückgeführt werden. Dadurch bestehe eine eingeschränkte Beweg
lich
keit mit endlagiger Schmerzauslösung. Hinweis
e
auf eine periphere radikuläre
Symptomatik oder neurologische Ausfälle
gebe es keine
. Zusätzlich würden be
las
tungsabhängige Beschwerden (beim längeren Stehen und Gehen) an der Len
den
wirbelsäule
(LWS)
bestehen. Diese seien am ehesten durch eine muskuläre
Dys
balance
bei beginnenden degenerativen Veränderungen bedingt. Auch hier würde
n
kein
e
Hinweis
e
auf eine periphere radikuläre Symptomatik oder neuro
lo
gische Ausfälle bestehen. An der linken Schulter zeige sich klinisch ein Eng
pass
syndrom mit einer
Tendinopathie
bzw. Partialruptur der
Rotatoren
man
schette
und eine dadurch schmerzhaft eingeschränkte Beweglichkeit. Als passen
des bild
gebendes Korrelat zeige sich eine Verminderung der
subakromialen
Dis
tanz. Am rechten Handgelenk bestehe eine leichte residuelle Schmerz
sympto
matik bei einer forcierten Belastung bzw. bei der Stressprüfung nach der opera
tiven Spaltung des 1. St
r
eckseh
n
enfaches vor ca. 20 Jahren. Diesbezüglich
bestehe
allerdings nur eine Einschränkung für eine forcierte Belastung bei manueller Tätigkeit (Urk. 9/55 S. 27f.).
3.2.3
Im Rahmen der Konsensbeurteilung hielten die Gutachter
folgende Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit fest (Urk. 9/55 S. 6):
-
Chronische Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule bei bekannten
mehretagigen
degenerativen Veränderungen (ICD-10: M42.12 und M54.92) mit
chronifizierter
zervikoradikulärer
Irritation C4 links
-
MR/HWS vom 4. Oktober 2017: Geringe
Anterolisthese
C3/4. Diskusde
generation und
Diskusprotrusion
auf Höhen C3/4, C4/5 sowie C5/6. Keine Myelopathie
-
Aktuell Januar 2019: lokale Beschwerden mit einer schmerzhaft einge
schränkten Beweglichkeit ohne Hinweis auf radikuläre neurologische Ausfälle.
-
Belastungsabhängige Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule bei beginnenden degenerativen Veränderungen (ICD-10: M54.5)
-
Aktuell Januar 2019: Lokale links akzentuierte Beschwerden bei einer vermehrten Belastung beim längeren Stehen und Gehen.
-
Schulterengpasssyndrom links mit Verdacht auf
Tendinopathie
; Differen
zialdiagnose:
Teilriss
der
Rotatorenmanschette
(ICD-10: M75.4)
-
Aktuell Januar 2019: bildgebend und klinisch Impingementsyndrom mit einer schmerzhaft eingeschränkten Beweglichkeit.
-
Zustand nach operativer Spaltung des 1. Strecksehnenfaches an der Hand rechts vor ca. 20 Jahren.
-
Belastungsabhängige leichte Beschwerden.
Die Gutachter
attestierten dem Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Hilfskraft in der Küche eine 40%ige Arbeitsfähigkeit. In einer ideal angepassten Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer seit Februar 2017 ein 80%-Pensum zumutbar.
Zu empfehlen seien ausschliesslich leichte Arbeiten und Tätigkeiten mit der Mög
lich
keit zum regelmässigen Wechsel der Arbeitsposition sowie vermehrten Ruhe
pausen (Urk.
9/55 S. 7f.)
.
Zu vermeiden sei
en
das Heben und Tragen von Gewich
ten über 10 kg, Arbeits
zwangs
haltungen mit vermehrter Belastung der Hals-, Brust
- und Lenden
wirbel
säule (z.B.
Rotationsbewegungen, vorgebeugte Arbeits
zwangshaltungen,
Arbeiten mit ständig erhobenen Armen oder mit den Armen über Kopf), Arbeitszwangshaltungen in der tiefen Hocke, Arbeiten, die mit ver
mehrtem Bücken unter Tischkantenniveau verbunden seien, häufiges Treppen
steigen sowie Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten. Stehende oder gehende Tätig
keiten seien auf 20 Minuten am Stück zu reduzieren mit anschliessender Möglichkeit zum Wech
sel in eine sitzende Arbeitsposition
. Schliesslich seien auch Tätigkeiten mit höheren visuellen Anforderungen zu vermeiden
(Urk. 9/55 S. 7f.)
.
Die Gutachter empfahlen eine aktive Physiotherapie mit Verbesserung des Trai
nings
zustandes und eine Gewichtsreduktion. Dadurch sei eine relevante Re
duk
tion der belastungsabhängigen Beschwerden, vor allem an der Lenden
wirbel
säule, möglich. Erfahrungsgemäss könne auch bei der begleitenden aktiven The
ra
pie an der Schulter links eine Verbesserung der Symptomatik un
d Belas
tungs
fähigkeit erzielt
werden (Urk. 9/55 S. 8).
3.3
Am 22. März 2019 unterzog sich der Beschwerdeführer einer Magenbypass-Ope
ra
tion zur Verringerung seines erheblichen Übergewichts
. In diesem Zusammen
hang kam es am 30. April 2019 zu einer
gastrointestinalen kreislauf
wirksamen Blutung mit
Hämatemesis
und analem Blutabgang
infolgedessen der Beschwer
de
führer im Adipositas und Stoffwechsel
zentrum der Klinik
D.___
vorstellig
wurde
, wo er vom 30. April bis 6. Mai 2019 in stationärer Behandlung war.
Der behandelnde Arzt hielt in seinem Aus
trittsbericht vom 16. Mai 2019 (Urk. 9/62) fest, eine Gastroskopie habe eine
post
anastomotisch
gelegene arterielle Blutung gezeigt. Diese habe unterspritzt und mittels
Endoclips
zum Stillstand gebracht werden können. Eine erste Kontrolle nach Entlassung am 13. Mai 2019 habe einen unauffälligen Befund ergeben. Im Rahmen einer weiteren Nachkontrolle am 20. Mai 2019 hielt der untersuchende Arzt fest, die Stichinzisionen am Abdo
men sei
en
reizlos und komplikationslos verheilt (vgl. Arztbericht vom 21. Mai 2019, Urk. 9/66).
3.4
RAD-Arzt Dr. med.
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
verwies
in seinen Stellungnahmen vom 12. September und
18.
Dezember
2019 (vgl. Feststellungsblatt, Urk. 9/78 S. 3ff.)
auf die im
Z.___
-Gutachten vom 23. Januar 2019 beschriebenen somatischen Gesund
heits
schäden im Bereich des Stütz-, Halte- und Bewegungsapparates, welche die funktionelle Leistungsfähigkeit ein
schränken würde
n
.
Durch die
am 22. März 2019 erfolgte
Magenbypass-Operation und die spätere
Anastomo
sen
blutung
habe sich der Gesundheits
zu
stand aus rein medizinischer Sicht zwar vorübergehend, aber nicht dauerhaft verändert. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte er aus, durch die
im
April 2019 aufgetretene massive, arterielle Blutung im
Anastomo
sen
bereich
habe sich die nach der Magenbypass-Operation attestierte vorüber
gehende vollständige Ar
beits
unfähigkeit verlängert - m
edizintheoretisch
längs
tens um etwa
8-10 Woch
en, das heiss
e
bis höchstens Mitte/Ende Juli 2019. Ab August 2019 sei aus ver
siche
rungsmedizinischer Sicht überwiegend wahrschein
lich wieder der Gesund
heits
zustand erreicht, wie er zum Zeitpunkt der Begut
achtung bzw. vor der Ma
gen
bypass-Operation vorgelegen habe. Entsprechend sei seitdem wieder - wie im Gutachten festgestellt - für die bisherige Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsfähigkeit und für eine behinderungsangepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 % gegeben.
4.
4.1
Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom
8. Januar 2020
(
Urk.
2) stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das
bidisziplinäre Gut
achten
der
Z.___
vom 23. Januar 2019
, wonach
de
m
Be
schwerdeführer
aufgrund chronischer Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule, belastungsabhängiger Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule sowie auf
grund eines Schulter
eng
passsyndroms auf der linken Seite in seiner bisherigen Tätig
keit als Koch
nur noch ein 40%-Pensum, in
eine
r
leidensangepasste
n
Tätig
keit jedoch
ein
80%-Pen
sum zumutbar ist
(vgl. vorstehend E. 3.
2
)
.
4.2
Das bidisziplinäre Gutachten der
Z.___
wurde in Kenntnis der und
Aus
ein
an
dersetzung mit den Vorakten (vgl. Urk.
9/55 S. 31-34
) abgegeben.
Die
Gut
achter
haben
detaillierte Befunde erhoben
(vgl. Urk. 9/55 S. 14f. und S. 23-27
), die geklagten Be
schwer
den berücksichtigt (vgl. Urk.
9/55 S. 11 und S. 20
)
und sich mit diesen sowie dem Ver
halten
des
Beschwerdeführer
s
auseinandergesetzt. Zudem
haben sie
die medizi
ni
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dar
ge
legt
und ins
be
sondere auch die
medizinischen Vorakten kritisch gewürdigt
(vgl. Urk. 9/55 S. 17f. und S. 29f.) und sich einlässlich mit der vor
wiegend relevanten Frage der Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt (Urk. 9/55 S. 18 und S. 30)
. Das Gutachten erfüllt demnach die recht
spre
chungs
gemässen
Anfor
derungen an eine beweiskräftige ärztliche Ent
sc
heidungs
grund
lage (vgl. E.
1.3
).
4.3
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, die von den Gutachtern vor
ge
nom
me
ne Einschätzung einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit in einer leidensange
pass
ten Tätigkeit sei offensichtlich falsch (Urk. 1 S. 4), ist dem entgegenzuhalten, dass
die beiden Gutachter ihre Beurteilung auf umfangreiche Abklärungen und
die
Vor
akten
abstützen
und sie diese schlüssig begründeten
. Dieser Einschätzung
steht
auch der Bericht
der
Klinik F.___
,
in der
der Beschwerdeführe
r auf
grund seiner Beschwerden
an
der Halswirbelsäule sowie Schmerzen in der linken Schul
ter seit Februar 2017
immer wieder in Behandlung war und sich mehrmals einer Infiltration der Facettenebene C3/4 unterzog
en hat
(vgl.
Urk. 9/
13, Urk.
9/
25, Urk.
9/28, Urk. 9/33/7-10, Urk. 9/34, Urk. 9/46
, Urk. 9/50), nicht ent
gegen. Vielmehr äusserte der bericht
er
stattende Ortho
päde in seinem Arzt
bericht vom 8.
Ok
tober 2018 (Urk. 9/46), es habe eine massive
Schmerz
regredienz
erreicht wer
den können.
Durch die Infiltrationen sowie die durchgeführte Physio
therapie seien die Beschwerden massiv rückläufig und würden nur noch zirka 20 % be
tragen. Der Beschwerdeführer sei mit dem Verlauf sehr zufrieden.
Ihm
(dem
Schulter-
Orthopäden)
seien keine Funktions
ein
schränkungen bekannt, wes
halb aus seiner Sicht die Arbeitsfähigkeit
seitens
der linken Schulter gegeben sei und die bisherige Tätigkeit zu 100 % möglich sei. Ferner hielt auch der be
han
delnde Arzt der
Klinik D.___
in seinem Arztbericht vom
21. Mai 2019 (Urk. 9/66/7)
fest,
der Beschwerdeführer sei durch den Zwischenfall mit schockierender
postanas
to
motischer
Blutung in seiner Rekonvaleszenz zwar zurückgeworfen worden, habe nun aber keine Schmerzen mehr und befinde sich in gutem Allge
mein
zu
stand. Einzig die Rückenproblematik wirke sich einschränkend auf die Arbeits
fähigkeit aus
, die
Stichinzisionen am Abdomen seien
hingegen
reizlos
ver
heilt und würden die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht beein
trächtigen.
Weshalb
dem Beschwerdeführer
die Leistungsfähigkeit
in einer lei
densan
ge
pass
ten Tätigkeit
nicht
zu
80
% zumutbar
ist
, wird nicht begründet und ist an
gesichts der vorli
egenden medizinischen Aktenlage
in keiner Weise einsich
tig
,
zumal aufgrund konservativ durchgeführter Therapien eine massive
Schmerz
regredienz
erreicht werden konnte
.
4.4
Weiter ist zu beurteilen, ob für den Beschwerdeführer auf dem allgemeinen Arbeits
markt realistischerweise geeignete Arbeitsstellen zur Verfügung stehen, an denen
er
die ih
m
verbleibende (Rest-)Arbeitsfähigkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten kann.
4.4.1
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes gemäss Art. 16 ATSG ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher die konkrete Arbeitsmarktlage nicht berücksichtigt und dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosen
versicherung abzugrenzen (BGE 134 V 64 E. 4.2.1, BGE 110 V 273 E. 4b; vgl. auch BGE 141 V 351 E. 5.2, 141 V 343 E. 5.2). Er umschliesst einerseits ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der
von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offenhält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b; Urteile des Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1 und 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die versicherte Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbs
fähigkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; Meyer/Reichmuth, Bundes
gesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage 2014, Rn 131 zu Art. 28a).
An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxis
gemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen (BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_293/2016 vom 11. Juli 2017 E. 4.2 mit Hinweisen). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat auch wieder
holt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätig
keiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durch
aus vorhanden sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_469/2016 vom 22. De
zember 2016 E. 3.2 und 6.3 mit Hin
weisen).
Eine Unverwertbarkeit der Rest
arbeits
fähig
keit ist erst anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt prak
tisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprech
en
den Stelle daher von vornherein als aus
geschlossen erscheint (Urteil des Bun
des
gerichts 582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11 mit Hinweis; vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_712/2017 vom 12. Januar 2018 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
4.4.2
Aus
gutachterlicher
Sicht sind die folgenden Tätigkeiten zu vermeiden: Heben
und Tragen von Gewichten über 10
kg,
häufiges Treppensteigen,
Arbeitszwangs
haltungen mit
vermehrter Belastung der Hals-,
Brust
- und Lenden
wirbelsäule
(zum Beispiel Überkopfarbeiten)
, höhenexponierte Arbeiten (zum Beispiel auf Lei
tern oder Gerüsten),
Arbeits
zwangs
haltungen in der Hocke oder vermehrtes Bücken.
Zu empfehlen sind aus
schliesslich leichte Arbe
iten mit vermehrten Ruhe
pausen, eine überwiegend sitz
en
de Tätigkeit mit der Möglichkeit zum regel
mässigen Wechsel der Arbeits
posi
tion (vgl. E. 3.2.3 vorstehend).
Entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführer
s
darf vorliegend angenommen wer
den, dass auf dem hypothetischen Arbeitsmarkt genügend Tätigkeiten existieren, welche diesem Anforderungsprofil entsprechen.
Männliche Hilfsarbeiter werden in der Regel für Handlanger- und andere körperliche Tätigkeiten eingestellt. Der
diesen Versicherten offenstehende Arbeitsmarkt ist allerdings nicht aus
schliess
lich auf solche Tätigkeiten beschränkt. In Industrie und Gewerbe werden Arbei
ten, welche physische Kraft erfordern, in zunehmendem Masse durch Maschinen verrichtet, während den körperlich weniger belastenden Bedienungs- und Über
wachungsfunktionen eine stetig wachsende Bedeutung zukommt; auch in diesen Bereichen stehen somit männlichen Hilfsarbeitern Stellen offen, ebenso im Dienst
leistungssektor (
Meyer/Reichmuth, a.a.O
., Art. 28a R
n
142 mit Hinweisen).
Inwiefern solche Überwachungs- und Kontrollarbeiten nicht zumut
bar sind
res
pektive nicht in einem 80%-Pensum zumutbar sind
, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht begründet.
Es ist dies
bezüglich nicht von realitäts
fremden und in diesem Sinn unmöglichen oder un
zumutbaren Einsatz
möglichkeiten auszugehen. Es kann keineswegs ge
sagt wer
den, dass die zumut
bare Tätigkeit
nurmehr
in so eingeschränkter Form mög
lich ist, dass sie der aus
ge
glichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur un
ter nicht realis
tischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeit
gebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vorn
herein als ausge
schlossen erscheint (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_82/2009 vom 9.
Oktober 2009 E. 5.5 mit Hinweisen; ZAK 1989 S. 322 E. 4a).
4.4.3
Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers haben sich sowohl im eingeschränkten Tätigkeitsprofil als auch in der sich daraus er
geben
den Arbeitsunfähigkeit vollumfänglich niedergeschlagen. Im Übrigen gewährte die Beschwerdegegnerin einen leidensbedingten Abzug von 10 %
, da nur noch leichte Tätigkeiten ausgeübt werden können (vgl. Urk. 9/57)
.
Insofern wurde
die
soma
tisch bedingte Minderung der Leistungsfähigkeit
bei der Beurteilung der Arbeits
fähigkeit
respektive bei der Berechnung des Invaliditätsgrades
genügend
berück
sichtigt
.
Anzufügen ist, dass es dem Beschwerdeführer
unbenommen bleibt, bei der Beschwerdegegnerin Eingliederungsmassnahmen zu beantragen.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
5.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
5.3
Da der Beschwerdeführer seine letzte unbefristete Anstellung bei der
Y.___
AG verlor und arbeitslos ist, andererseits seine Restarbeits
fähig
keit nicht ausschöpft, kann sowohl für das Validen- wie auch das Invaliden
ein
kommen auf die vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gegebenen Lohn
strukturerhe
bungen (LSE) abgestellt werden. Die Beschwerde
gegnerin (vgl. Urk. 9/57) zog für die Berechnung des Invalideneinkommens das von Männern über den Durch
schnitt aller Wirtschafszweige im Kompetenzniveau 1 erzielte Ein
kommen hinzu (vgl. LSE 2016, Tabelle TA1, Total Männer). Hierbei bleibt zu beachten, dass der
frühest
möglich
e
Rentenbeginn auf Mai 2017 anzusetzen ist.
Das standardisierte monat
liche Einkommen für männliche Hilfskräfte von Fr. 5'340.--
ist unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 201
7
von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeits
zei
t nach Wirtschafts
ab
teilungen,
R
8) sowie der Nominallohnentwicklung bis ins
Jahr 2017
(
Bundesamt für Statistik, T 39 Entwicklung der Nominallöhne 2010-2019, Männer; Stand 2016: 2239, Stand 2017: 2249)
auf ein Jahres
ein
kommen
von Fr. 67’101.75
hochzurechnen (Fr. 5'340.-- x 12 : 40 x 41,7
:
2239
x
2249
).
Bei einem zumut
baren Pensum von
80 %
ergibt sich ein Jahreslohn von Fr.
53'681.40.
Bei der Be
rechnung des Invalideneinkommens gewährte die Beschwerdegegnerin zu
sätzlich zur schmerzbedingten zeitlichen Einschr
änkung von 20 % einen weiteren 10
%igen leidensbedingten Abzug aufgrund des einge
schränk
ten Belastungs
profils (Urk. 9/57
)
, was nicht zu beanstanden ist.
Es resul
tiert daher ein Invalideneinkommen (Stand 2017) von Fr. 48'313.25
.
Im Rahmen der Berechnung des
Validenlohns
stellte die Beschwerdegegnerin auf den Tabel
len
wert für Tätigkeiten in der Gastronomie im Kompetenzniveau 2 ab, was dem Umstand, dass der Beschwerdeführer über eine entsprechende berufliche Ausbil
dung in seinem Heimatland verfügt und seit seiner Einreise in dieser Sparte gearbeitet hat, Rechnung trägt.
U
nter Berück
sichtigung der Nominallohn
entwicklung und der im Jahr 2017
i
m Bereich Gastronomie
betriebsübli
chen wöchentlichen Arbeitszeit errechnet sich
ein
hypothet
isches Valideneinkommen (Stand 2017) von Fr.
5
5
'
030.-- (Fr. 4'307.-- x
12 :
40 x 42,4 : 2239 x 2249)
.
Aus
der Gegenüberstellung beider Wert
e
ergibt sich ein Invalid
itätsgrad von 12 % ([Fr.
55'030.-- - Fr.
48'313.25
] :
Fr. 55'030.--). Demnach erweist sich
der
von der
Beschwerdegegnerin errechnete Invaliditätsgrad
als angemessen und e
s ist darauf ab
zustellen.
Der Einwand des Beschwerdeführers, der Einkommensvergleich sei falsch, dürfe doch nicht vom bestmöglichen Fall in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit ausge
gangen werden, sondern von einer durchschnittlichen Tätigkeit, im Zuge derer eine wesentlich höhere Arbeitsun
fähigkeit bestehen würde (Urk. 1 S. 4), vermag nach dem Gesagten nicht zu überzeugen, berücksichtigte die Beschwerdegegnerin doch das standardisierte Einkommen für männliche Hilfs
kräfte in einer durchschnittlichen Tätigkeit.
5.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin einen invaliden
rechtlich relevanten Invaliditätsgrad
(vgl. vorstehend E. 1.2)
zu Recht verneint hat.
Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
6
.
6
.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5. Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hin
weisen).
Der Beschwerdeführer
ersuchte mit Beschwerde vom
7. Februar 2020
um Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung
sowie um Bestellung von Rechts
anwalt lic. iur. Jürg
Leimbacher
als unentgeltlichen Rechtsvertreter
(Urk. 1 S. 2).
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung
und unentgeltlichen Rechtsvertretung
gemäss §
16 des Gesetzes
über das Sozialversi
cherungsgericht (GSVGer) sind erfüllt (vgl.
Urk.
5, Urk. 6
), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
6.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art.
69 Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
dem
unterliegenden Beschwerdeführer
aufzuerlegen
, jedoch zufolge der Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.3
Da Rechtsanwa
lt
Jürg
Leimbacher
keine Honorarnote eingereicht hat, ist dessen Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzu
legen. Mit Blick auf den notwendig erscheinenden Aufwand und vergleichbare Fälle ist die aus der Gerichtskasse zu zahlende Entschädigung bei einem gerichts
üblichen Stundenansatz von Fr. 220.-- ermessensweise auf insgesamt Fr.
1’700
.-- (inkl. Bar
aus
lagen und MWSt) festzusetzen.
6.4
Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nach
zah
lung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des
Gesuch
s
vom
7. Februar 2020
wird
dem Beschwerdeführer die unent
gelt
liche Rechtspflege gewährt;
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach,
wird mit Fr.
1'700.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler