# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09b79403-52b6-58e2-be3c-f2e0a10d42f1
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-01-29
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2006
**Docket/Reference:** ST.2009.317
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_317_ai.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION I 
DES KANTONS ZÜRICH 

1 ST.2009.317 

Entscheid 

29. Januar 2010 

Mitwirkend: 

Einzelrichter A. Tobler und Sekretärin E. Surdyka 

A,    

vertreten durch B,  

In Sachen 

gegen 

Rekurrentin,  

S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Nord,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Einschätzung 2006 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. A (nachfolgend die Pflichtige) machte in der Steuererklärung 2006 für ihre 

im März 1982 geborene Tochter B den Kinderabzug von Fr. 6'800.- sowie für sich den 

Abzug für Versicherungsprämien von Fr. 3'790.- geltend. Unter Einbezug der Einkünfte 

und der übrigen Abzüge resultierte ein steuerbares Einkommen von Fr. 23'300.-. Das 

steuerbare Vermögen gab sie mit Fr. 217'400.- an. 

Im  Einschätzungsverfahren  für  die Steuerperiode  2006  verlangte  der  Steuer-

kommissär  mit  Auflage und  Mahnung  vom  1.  Juli  bzw.  8.  August  2008  zwecks  Über-

prüfung des Kinderabzugs eine detaillierte Aufstellung über den schulischen und beruf-

lichen  Werdegang  der  Tochter  samt  Nachweis  der  entsprechenden  Abschlüsse.  Die 

Pflichtige reichte darauf den Lebenslauf der Tochter ein. Der Steuerkommissär  veran-

lagte  sie  am  2.  September  2008  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  36'400.- 

(satzbestimmend  Fr.  38'500.-).  Dabei rechnete er  den Kinderabzug  auf  und  gewährte 

stattdessen  den  Abzug  für  Unterstützungsbedürftige  von  Fr.  2'500.-.  Den  Abzug  für 

Versicherungsprämien reduzierte er für die Pflichtige auf Fr. 3'600.- und liess hinsicht-

lich  der  Tochter  zusätzlich  Fr.  1'200.-,  d.h.  insgesamt  Fr.  4'800.-  zum  Abzug  zu.  Als 

Steuertarif  setzte  er  den  Grundtarif  ein.  Das  steuerbare  Vermögen  veranlagte  er  mit 

Fr. 163'000.- (satzbestimmend Fr. 224'000.-). 

B.  Gegen  die auf  dieser  Einschätzung  basierende  Steuerrechnung  2006 des 

Steueramts C erhob die Pflichtige am 9. Oktober 2008 Einsprache mit dem Antrag, den 

Kinderabzug  zuzulassen  und  als  Steuertarif  für  das  Einkommen  denjenigen  von  Ver-

heirateten  zu  gewähren.  Zur  Begründung  brachte  sie  vor,  beim  Studium  der  Tochter 

handle  es  sich  um  die  "Fertig-Ausbildung"  zur  Lebensmittel-Ingenieurin.  Um  diesen 

Beruf  zu  erlernen  und  an  die  Fachhochschule  zu  gelangen,  habe  die  Tochter  zuerst 

eine  praktische  Ausbildung  absolvieren  und  die  Berufsmatura  bestehen  müssen.  Sie 

sei  für  den  Unterhalt  der  Tochter  aufgekommen,  wobei  Letztere  mit  einer  Teilzeitbe-

schäftigung einen eigenen finanziellen Beitrag geleistet habe. 

Das kantonale Steueramt wies die Einsprache am 3.  September bzw. 7. Ok-

tober 2009 (zweite Zustellung) ab. Es erwog, für mündige Kinder könne der Kinderab-

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zug nur beansprucht werden, wenn sie noch in der Erstausbildung stünden. Die mün-

dige Tochter  der  Pflichtigen  sei  nach dem  Lehrabschluss und der  Berufsmatura wäh-

rend rund vier Jahren einer nicht im angestammten Beruf angesiedelten Berufstätigkeit 

nachgegangen  und  habe  erst  danach  das  Studium  zur  Lebensmittel-Ingenieurin  be-

gonnen.  Demnach  könne  nicht  von  einer  fortgesetzten  Erstausbildung  gesprochen 

werden,  sodass  der  Kinderabzug  zu  verweigern  und  nur  der  Grundtarif  zu  gewähren 

sei.  Anstelle  des  Kinderabzugs  trete  aber  immerhin  der  Abzug  für  Unterstützungsbe-

dürftige,  da  die  Pflichtige  mittels  Kost  und  Logis  eine  steuerlich  abzugsfähige  Unter-

stützungsleistung erbracht habe. 

C.  Mit  gegen  diesen  Einspracheentscheid  gerichtetem  und  an  die  Steuerre-

kurskommissionen  adressiertem  Schreiben  vom  12./16.  November  2009  beantragte 

die Pflichtige,  die Angelegenheit  durch  eine  andere  Person als  den Steuerkommissär 

beurteilen  zu  lassen.  Sie  fühle  sich  durch  Letzteren  diskriminiert,  weil  er  im  Einspra-

cheentscheid alles zu seinen Gunsten entschieden habe. 

Die Steuerrekurskommissionen nahmen diese Eingabe als Rekurs entgegen. 

Das kantonale Steueramt schloss am 12. Januar 2010 auf dessen Abweisung. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Die Eingabe der Pflichtigen vom 12./16. November 2009 ist an die Steuer-

rekurskommission gerichtet und hat den Einspracheentscheid des kantonalen Steuer-

amts  vom  3.  September/7.  Oktober  2009  zum  Gegenstand.  Daher  ist  diese  Eingabe 

von den Steuerrekurskommissionen zu Recht als Rekurs entgegengenommen worden. 

Dass  sich  die  Pflichtige  darin  gegen  die  Vorgehensweise  des  Steuerkommissärs  im 

Einspracheverfahren wendet und dessen Ausstand verlangt, ist insofern nicht von Be-

lang,  als  der  Steuerkommissär  nach  Erlass  des  Einspracheentscheids  ohnehin  nicht 

mehr weiter über die Sache zu befinden hat. Demnach kann die fragliche Eingabe der 

Pflichtigen an die Steuerrekurskommissionen nur als Rekurs verstanden werden. 

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2. a) aa) Für die Steuerberechnung vom Reineinkommen werden für minder-

jährige Kinder unter elterlicher Sorge oder Obhut des Steuerpflichtigen sowie für voll-

jährige Kinder, die das 25. Altersjahr noch nicht erreicht haben, in der beruflichen Aus-

bildung stehen und deren Unterhalt der Steuerpflichtige zur Hauptsache bestreitet, als 

Kinderabzug  je  Fr.  6'800.-  abgezogen  (§  34  Abs.  1  lit.  a  StG,  in  der  Fassung  vom 

25. April  2005).  Massgeblich für  die  Beurteilung der  Abzugsfähigkeit  sind  die Verhält-

nisse  am  Ende  der  Steuerperiode  oder  der  Steuerpflicht  (§  34  Abs.  2  StG).  Über  die 

Zulassung  des  Kinderabzugs  entscheidet  das  kantonale  Steueramt  bei  der  Festset-

zung des steuerbaren Einkommens (§ 139 Abs. 1 StG).  

Für Kinder, welche das 18. Lebensjahr bereits vollendet und das 25. Altersjahr 

noch  nicht  erreicht  haben,  darf  der  Kinderabzug  nur  gewährt  werden,  wenn  sich  das 

Kind  noch  in  der  beruflichen  Ausbildung  befindet  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuergesetz,  2.  A.,  2006,  §  34  N  33,  auch 

zum  Folgenden).  Als  solche  gilt  jeder  Ausbildungsgang,  der  mittelbar  (Mittelschule 

usw.) oder unmittelbar (Berufsschule, Berufslehre, Fachhochschule, Hochschule usw.) 

dazu dient,  die Erstausbildung  abzuschliessen.  Die Erstausbildung  ist  dann als  abge-

schlossen zu betrachten, wenn ein Abschluss erlangt wird, der für die Ausübung eines 

bestimmten  Berufs  erforderlich  ist  (z.B.  Lehrabschluss,  eidg.  Fachausweis,  eidg.  Dip-

lom, Hochschulabschluss; vgl. auch BGE 107 II 465). Ein Kind steht auch dann noch in 

Ausbildung,  wenn es den eigentlichen Ausbildungsgang  vorübergehend unterbrochen 

hat. Als Gründe für einen Unterbruch werden jedoch nur anerkannt eine Abwesenheit 

für den Militär-, Zivil- oder Zivilschutzdienst, der Besuch einer mindestens halbtägigen 

Schule,  welche  als  Ergänzung  oder  Vorbereitung  zum  gewählten  Ausbildungsgang  in 

Verbindung  steht  (z.B.  Sprachschule),  oder  eine  zielgerichtete  und konsequente  Prü-

fungsvorbereitung. 

bb) Sind die Voraussetzungen für den Kinderabzug gemäss § 34 Abs. 1 lit. a 

StG  erfüllt,  so  steht  dem  Steuerpflichtigen  im  Weiteren  für  das  betreffende  Kind  ein 

zusätzlicher Versicherungsabzug von Fr. 1'200.- zu (§ 31 Abs. 1 lit. g StG). 

b) aa) Die Tochter der Pflichtigen,  B (geb. März 1982), hat im Sommer 2000 

ihre Lehre als …. abgeschlossen. Vom August 2000 bis Juli 2001 hat sie sich auf die 

naturwissenschaftliche Berufsmatura vorbereitet und diese bestanden. Danach war sie 

während sieben Monaten bei der D als Datatypistin und ab März 2002 bis auf weiteres 

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teilzeitlich bei  der  E  als  Mitarbeiterin  im  Faktura-Team  erwerbstätig.  Anfang  2005  be-

suchte sie einen Sprachkurs in Australien und ab Oktober 2005 die Fachhochschule in 

F,  die  sie  mit  dem  Bachelor  of  Science  in  Lebensmitteltechnologie  abschliessen  will 

(Lebenslauf, Beilage).  

bb)  B  hat  ihre  (erste)  Berufsausbildung  bereits  mit  ihrem  Lehrabschluss  

als  … 

im 

Jahr 

2000 

abgeschlossen,  weil 

sie 

damit 

über 

einen  

Berufsabschluss  verfügt,  der  für  die  Ausübung  eines  bestimmten  Berufs,  d.h.  als  

…, erforderlich ist. Die im Anschluss daran erworbene Berufsmatura ändert nichts dar-

an, da sie diese nicht berufsbegleitend, sondern vollzeitlich während eines ganzen Jah-

res erst nach der Lehre und damit auf dem zweiten Bildungsweg nachgeholt hat (vgl. 

Beschreibung  der  Berufsmatura  auf  http://www.berufsberatung.ch).  Dergestalt  liegt 

sowohl mit der Berufsmatura als auch mit dem einige Jahre später begonnenen Studi-

um  an  der  Fachhochschule  in  F  bzw.  dem  Abschluss  an  dieser  Hochschule  eine 

Zweitausbildung  vor.  Der  Kinderabzug  für  volljährige  Kinder  ist  nach  dem  Gesagten 

aber nur während der Erstausbildung des Kindes zulässig, sodass die Pflichtige darauf 

während der Zweitausbildung der Tochter keinen Anspruch besitzt. 

Im  Ergebnis  gleich  verhielte  es  sich,  wenn  im  Lehrabschluss  als  …  mit  an-

schliessender Berufsmatura und dem Besuch der Fachhochschule zusammenhängend 

die  Erstausbildung  der  Tochter  zu  erblicken  wäre.  Denn  Letztere  hätte  diesfalls  die 

Ausbildung nach Absolvierung der Berufsmatura im Juli 2001 bis zu Beginn des Studi-

ums an der Fachhochschule im Oktober 2005 während über vier Jahren unterbrochen, 

ohne dass die Pflichtige diesen langen Unterbruch in irgendeiner Weise näher begrün-

det  bzw.  rechtfertigt.  Aus  dem  Lebenslauf  ergibt  sich  zudem,  dass  als  anerkannter 

Grund  für  einen  Unterbruch  zwar  grundsätzlich  der  Sprachaufenthalt  der  Tochter  in 

Australien in Frage käme. Da dieser Aufenthalt jedoch nur gerade drei Monate gedau-

ert hat und erst im Jahr 2005 erfolgt ist, macht der Unterbruch immer noch knapp vier 

Jahre aus, ohne dass weitere anerkannte Gründe für einen derart langen Unterbruch – 

Militär-/Zivildienst,  Prüfungsvorbereitung  etc.  –  ersichtlich  wären.  Demnach  könnte  in 

der Steuerperiode 2006 nicht mehr von einer fortgesetzten Erstausbildung gesprochen 

werden, sodass der Pflichtigen der Kinderabzug in dieser Periode wiederum nicht zu-

stünde. 

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cc) Ausnahmsweise kann auch eine Zweitausbildung zur weiteren Beanspru-

chung des Kinderabzugs berechtigen, nämlich dann, wenn es sich bei der Zweitausbil-

dung um eine Erweiterung bzw. Vertiefung der Grundausbildung – hier der Berufslehre 

als … – handelt (StRK II, 26. September 2000 = StE 2001 B 29.3 Nr. 17). Diese muss 

jedoch gleich wie die Erstausbildung ohne einen länger andauernden Unterbruch, d.h. 

fortgesetzt und zielgerichtet absolviert werden. Zwischen der Berufsmatura im Frühling 

2001  und  dem  Studiumsbeginn  an  der  Fachhochschule  F  im  Herbst  2005  bzw.  dem 

Besuch  einer  Sprachschule  in  Australien  anfangs  2005  ist  eine  zu  lange  Zeit  verstri-

chen, um bei dieser Zweitausbildung der Tochter auf eine fortgesetzte, d.h. nur einen 

vorübergehenden Unterbruch aufweisende Ausbildung schliessen zu können. Der Kin-

derabzug steht der Pflichtigen auch insofern nicht zu. 

dd)  Insgesamt  hat  die  Vorinstanz  für  die  Tochter  demnach  den  Kinderabzug 

zu Recht verweigert. 

3. a) aa) Neben dem Kinderabzug kennt das Gesetz in § 34 Abs. 1 lit. b Abs. 1 

StG  den  Unterstützungsabzug.  Danach  kann der  Steuerpflichtige für  jede  erwerbsun-

fähige  oder  beschränkt  erwerbsfähige  Person,  an  deren  Unterhalt  er  mindestens  in 

Höhe des  Abzugs  beiträgt,  Fr. 2'500.-  von  den steuerbaren  Einkünften  in  Abzug  brin-

gen. Auch insofern bildet Stichtag für die Gewährung des Abzugs das Ende der Steu-

erperiode (§ 34 Abs. 2 StG). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt auch vor, wenn sich die un-

terstützungsbedürftige  volljährige  Person  in  der  Ausbildung  befindet  (Richner/Frei/ 

Kaufmann/Meuter, § 34 N 63). Der Unterstützungsabzug ist im Verhältnis zum (höhe-

ren  und  zudem  von  der  tatsächlichen  Höhe  der  Leistungen  unabhängigen)  Kinderab-

zug subsidiär, d.h. er kann nicht gleichzeitig für Kinder gemäss § 34 Abs. 1 lit. a StG 

geltend gemacht werden (§ 34 Abs. 1 lit. b Abs. 2 StG). 

bb)  Sind  die  Voraussetzungen  für  den  Unterstützungsabzug  gemäss  §  34 

Abs. 1 lit. b StG erfüllt, so steht dem Steuerpflichtigen im Weiteren für die betreffende 

unterstützte Person wiederum ein zusätzlicher Versicherungsabzug von Fr. 1'200.- zu 

(§ 31 Abs. 1 lit. g StG). 

b)  In  der  Steuerperiode 2006  besuchte  die Tochter  die  Fachhochschule  in  F 

und stand damit noch in einer (vollzeitlichen) Ausbildung, sodass sie in dieser Steuer-

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periode  als  erwerbsunfähig  im  Sinn  von  §  34  Abs.  1  lit.  b  StG  gilt.  Die  Pflichtige  er-

brachte für sie insofern Unterstützungsleistungen, als sie ihr Kost und Logis gewährte. 

Diese Leistungen überstiegen unstreitig Fr. 2'500.-, weshalb sie Anspruch auf den Un-

terstützungsabzug hat. Als Folge davon steht ihr für die unterstützte Tochter auch der 

um Fr. 1'200.- erhöhte Abzug für Versicherungsprämien gemäss § 31 Abs. 1 lit. g StG 

zu. Diese Abzüge haben ihr die Vorinstanzen demnach zu Recht gewährt. 

4. a) In §§ 35 und 47 StG sind die Steuertarife für die Einkommens- und Ver-

mögensteuer festgeschrieben. Der jeweilige Abs. 1 hält den Grundtarif fest. Laut Abs. 2 

gelten für Ehegatten, welche in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, sowie 

für  verwitwete,  geschiedene  und  ledige  Steuerpflichtige,  die  mit  Kindern  im  Sinn  von 

§ 34 Abs. 1 lit. a StG zusammenleben, mildere Tarife (Verheiratetentarife). Vorausset-

zung des Verheiratetentarifs bei einer – wie hier – getrennt lebenden steuerpflichtigen 

Person  ist  somit,  dass  sie  wenigstens  mit  einem  Kind  im  Sinn  der  Kinderabzugsbe-

stimmung zusammen lebt und mithin einen solchen Abzug geltend machen kann. 

b) Wie gesehen, erfüllt die Pflichtige die Voraussetzungen von § 34 Abs. 1 lit. 

a  StG  für  die  Gewährung  des  Kinderabzugs  nicht.  Der  Verheiratetentarif  von  §§  35 

Abs.  2  und  47  Abs.  2  StG  muss  ihr  somit  versagt  bleiben.  Das  Steueramt  hat  daher 

rechtens den Grundtarif zur Anwendung gebracht. 

5. Diese Erwägungen führen zur Abweisung des Rekurses. Ausgangsgemäss 

sind die Rekurskosten der Pflichtigen aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG). 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen. 

[…] 

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