# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1c857be-a262-5ebb-92b2-00e5c5ddf2d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.10.2018 PQ180060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180060_2018-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

 Geschäfts-Nr.: PQ180060-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw N. Seebacher 

Beschluss vom 12. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____, 
Beschwerdeführer 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

sowie 

 

C._____, 
Verfahrensbeteiligte 

 

vertreten durch D._____ 

 

betreffend Kindesvertretung 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Dietikon vom 17. Au-
gust 2018; VO.2018.13 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dietikon) 
 

Erwägungen: 

1. - 1.1 B._____ ist die in Dietikon wohnhafte Mutter der am tt.mm.2018 im 
...spital geborenen C._____. Sie hat eine ältere Tochter, E._____, die am 

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tt.mm.2014 geboren wurde, während Jahren im F._____ fremdplatziert war und 

heute bei einer Pflegefamilie wohnt. Vater von E._____ ist der mit B._____ nicht 

verheiratete A._____, dessen Meldeverhältnisse unklar sind (vgl. KESB-act. 165, 

175). B._____ und A._____ machen geltend, A._____ sei auch der Vater von 

C._____. Die biologische Vaterschaft ist insofern unbestritten. Ein rechtliches, 

durch Anerkennung oder Urteil begründetes Kindesverhältnis von C._____ zu 

A._____ besteht indes offenbar bis heute nicht. Die elterliche Sorge für C._____ 

liegt daher ausschliesslich bei der Mutter. 

1.2 Nach einem Spitalaufenthalt von C._____ gegen Ende März 2018 sowie we-
gen Gefährdungsmeldungen u.a. der Kinderärztin führt die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde Bezirk Dietikon (fortan KESB) ein Verfahren. In dessen 

Rahmen ergingen diverse, teilweise superprovisorische Entscheide (C._____ 

wurde am 13. Juni 2018 ins Kinderspital gebracht und im Anschluss an den Spi-

talaufenthalt ausserfamiliär platziert), und es wurde für C._____ eine Beistand-

schaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Beiständin ist G._____ vom kjz  

Dietikon. 

 Am 5. Juli 2018 fällte die KESB einen umfangreichen Entscheid (vgl. 

act. 10/2 = KESB-act. 131). Im Sinne vorsorglicher Massregeln bestätigte die 

KESB dabei insbesondere den bereits superprovisorisch verfügten Entzug des el-

terlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts sowie die Platzierung von C._____ bei 

einer Pflegefamilie (vgl. a.a.O., Dispositivziffern 1 - 2). Sie traf zudem Anordnun-

gen für elterliche Besuche von C._____ in Begleitung (Dispositivziffern 3 - 4). 

Weiter merkte die KESB u.a. das Einverständnis der Mutter zu einer künftigen 

Platzierung von ihr und C._____ in einer Mutter-Kind-Institution vor und hielt dazu 

fest, dass die Mutter die Verantwortung für die Suche nach einer geeigneten Insti-

tution trage (Dispositivziffer 5). Der Mutter und A._____ wurde auch die Weisung 

erteilt, sich in eine geeignete therapeutische Behandlung zu begeben und der 

KESB innert 10 Tagen die Namen der entsprechenden Psychiater bzw. Psycho-

logen bekannt zu geben (Dispositivziffer 6 - 7), und es ordnete die KESB für 

C._____ eine Vertretung gemäss Art. 314bis ZGB im Kindesschutzverfahren an 

und ernannte D._____, ..., als Vertreterin (vgl. Dispositivziffern 8 - 10). In Disposi-

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tivziffer 11 passte die KESB die Aufgaben von G._____ als Beiständin nach Art. 

308 Abs. 1 und 2 ZGB an. 

 Als Rechtsmittel belehrte die KESB die Beschwerde an den Bezirksrat, und 

zwar gegen die Dispositivziffern 1 - 4 innert 10 Tagen (vgl. act. 10/2 [= KESB-

act. 131] S. 22, dort Dispositivziffer 13) und im Übrigen innert 30 Tagen (vgl. 

a.a.O., Dispositivziffer 14). Allfälligen Beschwerden gegen ihre Anordnungen im 

Entscheid vom 5. Juli 2018 entzog die KESB schliesslich die aufschiebende Wir-

kung (vgl. a.a.O., S. 23).  

 Die Mutter und A._____ beschwerten sich am 13. Juli 2018 beim Bezirksrat 

über die Dispositivziffern 1 - 4 des Entscheides der KESB und beanstandeten da-

bei auch den Entzug der aufschiebenden Wirkung. Letzteres war Thema einer 

Beschwerde an die Kammer; diese Beschwerde wurde im Verfahren PQ180045 

mit Urteil vom 22. August 2018 abgewiesen (vgl. KESB-act. 177). Das erstin-

stanzliche Beschwerdeverfahren ist im Übrigen beim Bezirksrat noch hängig.  

1.3 Mit Schriftsatz vom 6. August 2018 (vgl. act. 10/1 f.) beschwerten sich die 
Mutter und A._____ beim Bezirksrat ebenfalls über die Dispositivziffern 8 - 11 des 

Entscheids der KESB vom 5. Juli 2018, mit denen – wie eben gesehen – eine 

Vertretung gemäss Art. 314bis ZGB im Kindesschutzverfahren angeordnet sowie 

der Aufgabenkatalog für G._____ als Beiständin nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB 

angepasst worden war. 

 Im Wesentlichen stellten sich die Mutter und A._____ in der Beschwerde an 

den Bezirksrat auf den Standpunkt, es gehe gemäss UN-Kinderrechtskon-vention 

um die Wahrung des rechtlichen Gehörs eines Kindes. Eine Vertretung eines Kin-

des sei deshalb nur dann möglich, wenn das Kind seinen Willen kundtun könne. 

Das sei bei einem Baby wie C._____ nicht der Fall, weshalb dessen Vertretung 

gemäss Art. 314bis nicht in Frage komme. Die Anordnung der Vertretung von 

C._____ im Kindesschutzverfahren KESB sei aufzuheben (vgl. act. 10/1 S. 3 f.). 

 Mit Beschluss vom 17. August 2018 (act. 9 [= act. 10/6 = act. 3/1]) trat der 

Bezirksrat auf diese Beschwerde nicht ein (a.a.O., Dispositivziffer I), setzte die 

Entscheidgebühr auf Fr. 200.- fest, auferlegte diese der Mutter sowie A._____ je 

zur Hälfte (a.a.O., Dispositivziffer II) und sprach keine Parteientschädigung zu 

(a.a.O., Dispositivziffer III). 

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2. Über diesen Beschluss beschwerten sich die Mutter und A._____ (fortan: die 
Beschwerdeführer) mit Schriftsatz vom 18. September 2018 (act. 2 f.) bei der 

Kammer. Sie beantragten im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen 

Beschlusses sowie die Behandlung ihrer Beschwerde durch den Bezirksrat, alles 

"unter Kosten- und Entschädigungsfolgen" (vgl. act. 2 S. 2). Zudem ersuchten sie 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für dieses zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren (vgl. 

a.a.O.). 

 Nach dem Eingang der Beschwerde wurden die Akten des Bezirksrates, zu 

denen auch die Akten der KESB gehören, von Amtes wegen beigezogen (vgl. 

act. 4, act. 5 - 7, act. 10 - 11). Weitere Verfahrensschritte erübrigen sich. 

3. - 3.1 Das Verfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im EG KESR 
geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. 

ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB), deren Art. 450f im Übrigen die 

Bestimmungen der ZPO für anwendbar erklärt, soweit der Kanton nichts anderes 

regelt. Der Kanton Zürich hat mit dem EG KESR eine solche Regelung getroffen. 

Es sind die daher nebst den vom ZGB aufgestellten Bestimmungen die Vorschrif-

ten des EG KESR anzuwenden und – soweit das EG KESR etwas nicht regelt – 

ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der ZPO als kantonales Recht zu be-

achten (vgl. § 40 EG KESR). 

3.1.1 Der Kanton Zürich kennt zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen, als erste 
Beschwerdeinstanz den Bezirksrat (vgl. § 63 Abs. 1 EG KESR) und als zweite 

das Obergericht (vgl. § 64 EG KESR). Gegenstand des zweitinstanzlichen Be-

schwerdeverfahrens können daher stets nur Entscheide des Bezirksrates sein, 

nicht hingegen solche der KESB. Der Bezirksrat ist dabei – entgegen act. 2 S. 1, 

S. 3 [Ziff. 1] oder S. 4 [Ziff. 5] – nicht Gegenpartei im zweitinstanzlichen Be-

schwerdeverfahren, sondern Vorinstanz. 

3.1.2 Die Beschwerde i.S. der §§ 65 EG KESR gegen Entscheide der KESB beim 
Bezirksrat und gegen Entscheide des Bezirksrates beim Obergericht ist – wie je-

des andere Rechtsmittel namentlich auch der ZPO – innert Rechtsmittelfrist 

schriftlich und mit Anträgen versehen einzureichen, aus denen hervorgeht, wie 

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das Obergericht entscheiden soll (sog. Anträge zur Sache). Die Beschwerde hat 

zudem eine Begründung zu enthalten (vgl. Art. 450 Abs. 2 ZGB, sowie etwa 

Art. 311 Abs. 1 und Art. 321 Abs. 1 ZPO), aus der hervorgeht, inwiefern der ange-

fochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig 

sein soll (sog. Begründungsobliegenheit). Fehlt es an einer solchen Begründung 

und/oder an Anträgen zur Sache, ist auf eine Beschwerde nicht einzutreten. Weil 

es sich bei der Rechtsmittelfrist um eine gesetzliche Frist handelt, die nicht er-

streckt werden kann, bleiben sodann nachträgliche Anträge und nachträgliche 

Begründungen der Beschwerde grundsätzlich ausgeschlossen. 

 Die Beschwerde vom 18. September 2018 an die Kammer enthält Anträge 

und eine Begründung. Insoweit kann auf sie eingetreten werden. Soweit sich die 

Beschwerdeführer in ihrer Beschwerdeschrift weitere Anträge und weitere Ausfüh-

rungen vorbehalten (vgl. act. 2 S. 5), bleibt das indes unbeachtlich. 

3.2 - 3.2.1 Der Bezirksrat trat auf die Beschwerde vom 6. August 2018 aus meh-
reren Gründen nicht ein. Primär hielt er – kurz zusammengefasst – dafür, bei der 

Anordnung einer Kindesvertretung i.S. des Art. 314bis ZGB, wie sie die KESB am 

5. Juli 2018 in den Dispositivziffern 8 - 10 vorgenommen habe, handle es sich um 

eine verfahrens- bzw. prozessleitende Anordnung (vgl. act. 9 S. 5). Die Be-

schwerdefrist bei solchen Anordnungen sei im ZGB nicht geregelt, weshalb er-

gänzend die ZPO zur Anwendung komme, soweit die Kantone von ihrer Gesetz-

gebungskompetenz keinen Gebrauch gemacht hätten. Die Beschwerdefrist für die 

Anfechtung einer prozessleitenden Verfügung betrage 10 Tage (vgl. a.a.O., 

Erw. 3.2). Die Rechtsmittelbelehrung der KESB, welche eine Beschwerdefrist von 

30 Tagen aufführe, sei daher falsch gewesen; die Beschwerde vom 6. August 

2018 sei nach Ablauf der 10-tägigen Frist erfolgt und verspätet (vgl. a.a.O. S. 5/6). 

Der Vertrauensschutz ergebe allerdings, dass einer Partei aus einer falschen 

Rechtsmittelbelehrung grundsätzlich kein Nachteil erwachsen dürfe. Das gelte 

aber dann nicht, wenn eine Prozesspartei die Unrichtigkeit erkannt habe oder zu-

mindest bei gebührender Aufmerksamkeit habe erkennen können. Bei anwaltlich 

vertretenen Parteien sei das dann der Fall, wenn der Mangel in der Rechtsmittel-

belehrung bereits aufgrund der massgeblichen Gesetzesbestimmung ersichtlich 

sei; nicht verlangt werde hingegen, dass neben Gesetzestexten auch noch ein-

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schlägige Literatur konsultiert werde. Mit Blick auf die den Anwälten obliegende 

Sorgfaltspflicht namentlich bei der Handhabung von Fristen dürfe bei einer an-

waltlich vertretenen Partei vorausgesetzt werden, dass sie Kenntnis über den Gel-

tungsbereich der verschiedenen Rechtsmittel habe und eine falsche Belehrung 

erkenne. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer hätte bei gebührender Sorg-

falt erkennen müssen, dass die Anordnung einer Kindesvertretung als verfahrens-

leitender Entscheid anzufechten sei (vgl. a.a.O., S. 6). Er habe daher nicht in gu-

ten Treuen davon ausgehen dürfen, es gelte die von der KESB falsch angegebe-

ne Rechtsmittelfrist (vgl. a.a.O., S. 6/7). Auf die Beschwerde sei daher, soweit sie 

sich gegen die Dispositivziffern 8 - 10 des Entscheids vom 5. Juli 2018 beziehe, 

nicht einzutreten (vgl. a.a.O., S. 7). 

 In zweiter Linie hielt der Bezirksrat dafür, auch bei fristgerechter Beschwer-

de gegen die Dispositivziffern 8 - 10 des Entscheids vom 5. Juli 2018 wäre auf 

diese nicht einzutreten, weil eine Beschwerde gegen einen verfahrensleitenden 

Entscheid voraussetze, dass durch diesen gemäss Art. 319 lit. b. Ziff. 2 ZPO ein 

nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil drohe. Ein solcher sei bei der Bestel-

lung einer Kindesvertretung für C._____ nicht ersichtlich (vgl. a.a.O.). 

 Soweit mit der Beschwerde die Aufhebung von Dispositivziffer 11 des Ent-

scheids der KESB vom 5. Juli 2018 verlangt wurde, trat der Bezirksrat darauf 

schliesslich im Wesentlichen mit folgender Begründung nicht ein (vgl. act. 9, S. 7, 

dort Erw. 3.6): Die KESB habe in dieser Dispositivziffer den Aufgabenkatalog der 

Beiständin G._____ neu umschrieben. In der Beschwerde werde das irrtümli-

cherweise auf die Kindesvertretung gemäss den Dispositivziffern 8 - 10 des Ent-

scheids der KESB bezogen. Die Beschwerde enthalte keine Begründung, wes-

halb die Neuumschreibung der Aufgaben der nach Art. 308 ZGB eingesetzten 

Beiständin unrechtmässig sein soll. 

3.2.2 In der Begründung ihrer Beschwerde verneinen die Beschwerdeführer die 
Auffassung des Bezirksrates, es gelte eine 10-tägige Rechtsmittelfrist (vgl. act. 2 

S. 3 Ziff. 1). Im Wesentlichen machen sie geltend, in der Lehre bestehe Uneinig-

keit darüber, ob nicht grundsätzlich alle Entscheide der KESB, also auch selb-

ständig eröffnete Zwischenentscheide, der Beschwerde gemäss Art. 450 Abs. 1 

ZGB unterlägen, da diese Bestimmung keine differenzierenden Einschränkungen 

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vornehme, sondern allgemein den Terminus "Entscheid" verwende. Die Frist von 

10 Tagen gelte gemäss Art. 450b Abs. 2 ZGB nur für Beschwerden bei Fürsorge-

rischer Unterbringung, was dagegen spreche, der Gesetzgeber habe für die An-

fechtung verfahrensleitender Entscheide eine kürzere Frist festlegen wollen; ver-

wiesen wird dabei u.a. auf einen Entscheid des Kantonsgerichts Graubünden (vgl. 

a.a.O., S. 3). Es könne daher auch nicht gesagt werden, ihr Rechtsvertreter hätte 

erkennen sollen, dass die im Entscheid vom 5. Juli 2018 belehrte Frist von 30 Ta-

gen unzutreffend gewesen sei (vgl. a.a.O., S. 4, oben). 

 Selbst wenn eine 10-tägige Rechtsmittelfrist gegeben wäre, lassen die Be-

schwerdeführer in ihrer Begründung abschliessend ausführen, müsse der Nicht-

eintretensentscheid aufgehoben werden. Denn der Bezirksrat habe in einem Ent-

scheid vom 27. Juni 2018 unter Ziff. 5.5 ausdrücklich darauf Bezug genommen, in 

dem er ausgeführt habe, aufgrund der von den Beschwerdeführern angekündig-

ten zweiten Beschwerde sei eine umfassende Beurteilung der bisher angeordne-

ten Kindesschutzmassnahmen angezeigt. Damit sei der Bezirksrat implizit von ei-

ner gültigen 30-tägigen Frist ausgegangen und ihr Rechtsvertreter habe nach 

Treu und Glauben von der Rechtmässigkeit dieser Frist ausgehen können (vgl. 

a.a.O., S. 4, dort Ziff. 5 und 6). 

3.3 - 3.3.1 In Erw. 3.1, vor 3.1.1, wurde dargelegt, welche Vorschriften für die Ver-
fahren in Kindes- und Erwachsenenschutzangelegenheiten im Kanton Zürich gel-

ten, und es wurde darauf hingewiesen, dass für alle im ZGB, im EG KESR sowie 

im OG nicht geregelten Verfahrensfragen die Bestimmungen der ZPO anwendbar 

sind. Die Rechtsmittelordnung der ZPO orientiert sich im Wesentlichen am An-

fechtungsobjekt (vgl. z.B. Art. 308 f. und Art. 319 ZPO und dazu Art. 236 f. ZPO, 

ferner z.B. Art. 110 und Art. 121 ZPO) und dem Verfahren, in dem dieses ergan-

gen ist (vgl. etwa Art. 314 und Art. 321 Abs. 2 ZPO). Sie verbindet damit unter-

schiedliche Überprüfungsbefugnisse der Rechtsmittelinstanz und unterschiedliche 

Rechtsmittelverfahren und -fristen. 

 Die Regelung zu den Beschwerden gegen Entscheide der KESB im ZGB 

besteht lediglich aus Grundzügen und folgt dem System der ZPO in analoger Art 

(vgl. zur Beschwerde gegen Sachentscheide der KESB insbes. die Art. 450a 

Abs. 1, Art. 450b Abs. 1 und Art. 450c ZGB, die sich am Berufungsverfahren der 

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ZPO orientieren; zur Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen der KESB vgl. 

den Art. 445 ZGB, der sich an den Art. 308 Abs. 1 lit. b und Art. 314 ZPO orien-

tiert; zur Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde vgl. die 

Art. 450a Abs. 2 und Art. 450b Abs. 3 ZGB, die sich am Art. 319 lit. c. ZPO orien-

tieren). Keine vergleichbare Grundsatzregelung trifft das ZGB hingegen für Be-

schwerden gegen andere als die eben erwähnten Entscheide der KESB, also z.B. 

für verfahrensleitende Entscheide, sog. Kostenentscheide oder Entscheide zur 

unentgeltlichen Rechtspflege. Und es verdeutlicht mit dem Verweis auf die ZPO 

im Art. 450f, dass das Bundesrecht in den Verfahren des Kindes- und Erwachse-

nenschutzrechts keinen im Vergleich zur ZPO erweiterten Rechtsmittelschutz 

kantonalen Rechts verlangt. Ein solcher erweiterter Rechtsmittelschutz fände 

denn auch bei der Anfechtung prozess- bzw. verfahrensleitender Anordnungen 

der KESB, bei der Anfechtung bloss sog. Kostenentscheiden der KESB oder bei 

Entscheiden der KESB über Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege keine sach-

liche Begründung bzw. Rechtfertigung. Bei Beschwerden gegen solche Entschei-

de gelten daher gemäss § 40 Abs. 3 EG KESR die Vorschriften der ZPO und 

kommen die Verfahrensregeln der Art. 319 ff. ZPO zur Anwendung (vgl. etwa zu 

sog. Kostenentscheiden OGerZH PQ180050 vom 19. September 2018, E. 2.1 mit 

Verweis auf OGer ZH, PQ160020 vom 5. April 2016, dort E. II/1.2 und OGer ZH, 

PQ160030 vom 10. Mai 2016, E. 2.1). Der Bezirksrat hat das richtig erkannt. 

3.3.2 Richtig erkannt hat der Bezirksrat ebenfalls, dass es sich bei der Kindesver-
tretung i.S. des Art. 314bis ZGB um keine Kindesschutzmassnahme handelt. Ihre 

Anordnung durch die KESB ist daher weder ein Sachentscheid zum Kindesschutz 

noch eine vorsorglich getroffene Kindesschutzmassnahme i.S. des Art. 445 ZGB, 

sondern ein sog. prozess- bzw. verfahrensleitender Entscheid. 

 Für die Beschwerde gegen einen verfahrens- bzw. prozessleitenden Ent-

scheid der KESB gelten gemäss der vorhin skizzierten Regelung, weil weder das 

ZGB im Art. 445 und in den Art. 450 bis 450e noch das EG KESR noch das GOG 

eine Bestimmung dazu enthalten (vgl. § 40 EG KESR), sinngemäss die Vorschrif-

ten der Art. 319 ff. ZPO, namentlich Art. 319 lit. b und Art. 321 Abs. 2 ZPO, und es 

gilt eine Beschwerdefrist von 10 und nicht von 30 Tagen, wie es die KESB in ih-

rem Entscheid vom 5. Juli 2018 belehrt hatte. Die Frist von 10 Tagen haben die 

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Beschwerdeführer mit ihrer Beschwerde vom 6. August 2018 an den Bezirksrat 

nicht eingehalten, weshalb sie verspätet war. Auch das hat der Bezirksrat richtig 

erkannt. 

 Zutreffend dargelegt hat der Bezirksrat in der Erwägung 3.4 seines Be-

schlusses ebenfalls, dass aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung einer Par-

tei aus Gründen des Vertrauensschutzes grundsätzlich kein Nachteil erwachsen 

darf. Und er hat ebenso unter Verweis auf ein nicht in der amtlichen Sammlung 

publiziertes Urteil des Bundesgerichts richtig darauf hingewiesen, dass der Ver-

trauensschutz bei einer anwaltlich vertretenden Partei dann versagt, wenn der 

Fehler in der Rechtsmittelbelehrung aufgrund der massgeblichen Gesetzesbe-

stimmung ersichtlich wird. Es kann ergänzend dazu noch auf BGE 141 III 270 

verwiesen werden. 

 Der Bezirksrat wies sodann auf die besondere Sorgfaltspflicht eines Rechts-

anwaltes bei der Handhabung von Fristen hin und hielt dafür, der Rechtsvertreter 

hätte den Fehler in der Rechtsmittelbelehrung bei gebührender Aufmerksamkeit 

erkennen müssen. Er nennt in diesem Zusammenhang die massgebliche Be-

stimmung allerdings nicht, aus der sich die Frist von 10 Tagen ergibt (es ist das 

der Art. 321 Abs. 2 ZPO). Und er erwähnt ebenso wenig (vgl. act. 9 S. 6 f.), wie es 

zur Massgeblichkeit dieser Bestimmung kommt, weil das alles andere einfach ist. 

Die Massgeblichkeit ergibt sich – wie gesehen – aufgrund von Art. 450f ZGB, des 

gestützt darauf erlassenen EG KESR und – weil diese ebenso wenig wie das 

GOG keine expliziten Regelung zum Thema enthält – aus dem Verweis auf die 

Regeln der ZPO im § 40 Abs. 3 EG KESR. Das ist alles andere als klar, ge-

schweige denn sogleich feststellbar, und setzt wohl Kenntnis der kantonalen 

Rechtsprechung voraus. Das erklärt auch den Fehler der KESB in der Rechtsmit-

telbelehrung und vermag daher insgesamt noch keine Ausnahme vom Vertrau-

ensschutz zu begründen. Der Bezirksrat hätte deshalb, wäre es nur darauf ange-

kommen, auf die Beschwerde eintreten müssen, soweit sie sich gegen die Anord-

nung einer Vertretung gemäss Art. 314bis ZGB richtete. Bei diesem Ergebnis erüb-

rigt es sich, auf die zusätzliche Argumentation der Beschwerdeführer einzugehen, 

weshalb ihnen selbst bei einer 10-tägigen Frist ein Vertrauensschutz zugekom-

men wäre (vgl. act. 2 S. 4, dort Ziff. 5). 

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 Der Bezirksrat trat auf die Beschwerde – wie in vorhin in Erw. 3.2.1 schon 

erwähnt – indessen auch aus anderen Gründen nicht ein. Das ist im Folgenden 

zu prüfen. 

3.3.3 In der Erwägung 3.6 seines Beschlusses legte der Bezirksrat dar, die Be-
schwerde enthalte keine Begründung, warum die Neuumschreibung der Aufgaben 

der Beiständin in Dispositivziffer 11 des Entscheides der KESB vom 5. Juli 2018 

unrechtmässig sein soll. Das trifft zu (vgl. act. 10/1, dort insbes. Ziff. 5), und es 

blieb die Beschwerde insoweit völlig unbegründet, was richtigerweise ein entspre-

chendes Nichteintreten zur Folge hat (vgl. vorn Erw. 3.1.2). 

 In der Beschwerde an die Kammer legen die Beschwerdeführer nicht näher 

dar, inwiefern die Erwägung 3.6 im angefochtenen Beschluss falsch bzw. unzu-

treffend sein soll (und es wäre das, käme es noch darauf an, wie eben gesehen 

nicht ersichtlich). Sie gehen auf diese Begründung des Bezirksrates vielmehr mit 

keinem Wort ein (vgl. act. 2). Ihre Beschwerde an die Kammer ist insofern offen-

sichtlich unbegründet geblieben, was zu einem entsprechenden Nichteintreten 

führt. 

3.3.4 Der Bezirksrat hielt in der Erwägung 3.5 seines Beschlusses zudem im Sin-
ne einer Eventualbegründung fest, dass auf die bei ihm erhobene Beschwerde, 

soweit sie sich gegen die Dispositivziffer 8 - 10 des Entscheids der KESB richte, 

auch dann nicht einzutreten wäre, wenn sie nicht als verspätet gölte. Denn eine 

Beschwerde gegen prozessleitende Anordnungen setze aufgrund des Art. 319 

lit. b ZPO voraus, dass der Beschwerde führenden Partei durch diese Anordnung 

ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe. Ein solcher sei in der Be-

stellung einer Kindesvertretung nicht ersichtlich. 

 Die Beschwerdeführer gehen auf diese Erwägungen des Bezirksrates in ih-

rer Beschwerde an die Kammer ebenfalls mit keinem Wort ein. Sie beschränken 

sich - wie gesehen (vgl. Erw. 3.2.2) - auf die Frage der Rechtzeitigkeit ihrer Be-

schwerde an den Bezirksrat sowie die Gründe, warum ihnen gegenüber der Ver-

trauensschutz gelte (vgl. auch act. 2). Die Beschwerdeführer zeigen damit nicht 

im Ansatz auf, was an der Erwägung 3.5 falsch sein soll, die den Beschluss für 

sich allein zu stützen vermag, soweit er sich mit der Beschwerde gegen die Dis-

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positivziffern 8 - 10 des Entscheids der KESB vom 5. Juli 2018 befasst, und sie 

stellen daher richtigerweise (vgl. vorn Erw.3.3.1 und 3.3.2, dort erster Absatz) ins-

besondere auch nicht näher in Abrede, dass es sich bei der Anordnung einer Ver-

tretung gemäss Art. 314bis ZGB um einen verfahrensleitenden Entscheid handelt. 

Die Beschwerde an die Kammer bleibt daher ebenfalls insoweit völlig unbegrün-

det, was wiederum zu einem entsprechenden Nichteintreten führt (vgl. vorn 

Erw. 3.1.2) und damit insgesamt zu einem Nichteintreten auf diese Beschwerde. 

4. - 4.1 Die Beschwerdeführer beantragen, es sei ihnen die sog. umfassende un-
entgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren zu bewilligen (vgl. act. 2 

S. 4 f.). 

 Eine Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn die folgen-

den zwei Voraussetzungen zugleich erfüllt sind: Erstens verfügt sie nicht über die 

erforderlichen Mittel, um den Prozess selbst zu finanzieren; zweitens darf ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (vgl. Art. 117 ZPO). Als aussichts-

los sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzu-

sehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlust-

gefahren und die Begehren deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden kön-

nen, so dass eine Person, die den Prozess selbst finanzieren müsste, bei ver-

nünftiger Prüfung darauf verzichten würde. Dagegen gilt ein Begehren nicht als 

aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die 

Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese (vgl. etwa BGE 125 II 

265, E. 4.b). Für die Beurteilung der Voraussetzungen (also auch der der fehlen-

den der Aussichtslosigkeit) sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des 

Gesuchs um Bewilligung der unentgeltliche Rechtpflege massgeblich (vgl. etwa 

BGE 133 III 614 E. 5 = Pra 2008 Nr. 50; BGE 129 I 129 E. 2.3.1). 

 Wie vorhin dargelegt wurde, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die 

mit der Beschwerde anhängig gemachten Rechtsbegehren waren daher bereits 

im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung aussichtslos. Das führt zur Abweisung des 

Gesuches um Bewilligung unentgeltlicher Rechtspflege. 

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdeführern 
aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), und zwar je zur Hälfte und unter solidari-

- 12 - 

scher Haftbarkeit (vgl. Art. 106 Abs. 3 ZPO). Das Zusprechen einer Parteient-

schädigung fällt nur schon deshalb ausser Betracht, weil die Beschwerdeführer 

unterliegen. 

 Die Entscheidgebühr ist nach § 5 Abs. 1 GebV OG zu bemessen und um-

ständehalber im Bereich des Minimums zu halten. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.- festgesetzt und den Beschwerdefüh-

rern je zur Hälfte auferlegt, unter solidarischer Haftung eines jeden für den 

gesamten Betrag. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Beschwerdeführer, 

D._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon sowie 

– unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Dietikon, 

je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist in der Hauptsache ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um keine vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 12. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.
	2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.- festgesetzt und den Beschwerdeführern je zur Hälfte auferlegt, unter solidarischer Haftung eines jeden für den gesamten Betrag.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Beschwerdeführer, D._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...