# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 388e95f8-32aa-5d83-8bf9-fd7b55d3bcac
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-12
**Language:** de
**Title:** Dass-Entscheid. GutRück bei übereinstimmenden Parteianträgen in Übereinstimmung mit der Rechts- und Aktenlage
**Docket/Reference:** IV.2019.00108
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00108.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00108
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
vom
12. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
Zustelladresse:
X.___
Pflegestation
Y.___
dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Kathrin Hohler, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Beschwerdegegnerin
mit
Verfügung
vom
1
1.
Januar 2019
eine Erhöhung der halben Invalidenrente des Beschwerdeführers verneint hatte, da ein im Wesentlichen unveränderter Gesundheitszustand bestehe
(
Urk.
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
4.
Februar 2019
, mit welcher
der Beschwerdeführer
die Aufhe
bung
der angefochtenen Verfügung
und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente
beantragt hat (
Urk.
1
), und in die auf
teilweise Gutheissung im Sinne einer Rückweisung s
chliessende Beschwerdeantwort
der Beschwerdegegnerin
vom
2
1.
März 2019
(
Urk.
7
)
sowie in die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom
1.
April 2019 (
Urk.
10),
unter Hinweis
darauf
,
dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom
4.
Februar 2019 ausführte, sein Gesundheitszustand habe sich nachhaltig verschlechtert und er leide heute ins
besondere an einem dementiellen Zustand
(
Urk.
1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort
vom 2
1.
März 2019 die Rück
weisung der Angelegenheit zur Durchführung einer Demenzabklärung bean
tragte,
dass die Beschwerdegegnerin dies damit begründete, dass gestützt auf die materielle Aktenlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer relevanten Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei jedoch unklar bleibe
,
in welchem Ausmass eine Alkoholdemenz die Leistungsfähigkeit beeinträchtige (
Urk.
7),
dass sich der Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom
1.
April 2019 mit der Rück
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Sachverhaltsabklä
rungen einverstanden erklärte (
Urk.
10),
in Erwägung,
d
ass übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung
d
er Sache zu weiteren Abklärungen vorliegen,
dass diese mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb die Verfügung vom 1
1.
Januar 2019 (
Urk.
2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente neu entscheide,
dass die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen ist,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung
, IVG
) ausgangsgemäss der Beschwerdegeg
nerin aufzuerlegen sind,
dass
sich
das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
1) damit
als
gegenstandslos
erweist
,
erkennt das Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen,
dass die angefochtene Verfügung vom
11. Januar 2019
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen wird, damit diese
nach erfolgten
weiteren
Abklärungen
über den Anspruch des Beschwerdeführers
neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier