# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7bae8c8-f49e-5f7e-b52f-b5e426f1f39f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2019 IV 2017/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-85_2019-06-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/85

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 04.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2019
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Voraussetzungen für eine Revision sind nicht erfüllt, 
weshalb die Einstellung der Rente zu Unrecht erfolgte (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2019, IV 2017/85).

Entscheid vom 4. Juni 2019

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2017/85

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, c/o Procap, 

Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im September 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1).

A.b  Mit Bericht vom 20. Dezember 2005 diagnostizierte der Hausarzt des Versicherten, 

Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, chronifizierte Schmerzen (bei Status nach 

ventraler Dekompression und interkorporeller Spondylodese C3/4 bei 

Nervenwurzelkompression C4 links Februar 2003, mit vegetativer Symptomatik). Er 

attestierte dem Versicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in seinem früheren Beruf 

als Textilveredler sowie für jede auch schon mittelschwere Tätigkeit (IV-act. 17-2).

A.c  In der Folge wurde der Versicherte auf Veranlassung der IV-Stelle in der Klinik 

Valens interdisziplinär untersucht (rheumatologisch-orthopädisch, neurologisch, 

internistisch, psychiatrisch [mit testpsychologischen Untersuchungen], 

neuropsychologisch). Bestandteil der Untersuchung war auch eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL; IV-act. 30-1). Mit Gutachten vom 3. April 2007 

diagnostizierten die involvierten Experten 1. ein chronifiziertes zervikovertebrales und 

zervikobrachiales Schmerzsyndrom, 2. ein Impingementsyndrom des linken 

Schultergelenks, 3. einen Status nach Anpassungsstörung, kurze depressive Reaktion, 

4. psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten (IV-act. 30-25). Schwere Tätigkeiten seien nicht mehr möglich (IV-act. 

30-31). Eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit sei dem 

Versicherten aktuell für viereinhalb Stunden pro Tag bei voller Leistungsfähigkeit 

möglich. Die Einschränkung sei durch die stark beeinträchtigende Dekonditionierung 

begründet (IV-act. 30-34).

A.d  Mit Verfügung vom 11. Dezember 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 

1. November 2004 eine halbe IV-Rente zu (IV-act. 68).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B. 

Im September 2009 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 69). Nach 

der Einholung verschiedener medizinischer Akten (IV-act. 72 ff.) bestätigte sie mit 

Mitteilung vom 17. Juni 2010 einen weiterhin bestehenden Anspruch auf eine halbe 

Rente (IV-act. 89).

C.

C.a Im September 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (IV-

act. 93). Wiederum holte sie mehrere Berichte der behandelnden Ärzte, insbesondere 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG), ein (IV-act. 96). Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, reichte am 7. 

Oktober 2013 einen Verlaufsbericht ein und bescheinigte dem Versicherten bei 

chronifiziertem Schmerzsyndrom, Gebershagen Stadium III, einen verschlechterten 

Gesundheitszustand (IV-act. 98). Die Berichte wurden dem regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) vorgelegt. Dieser stellte fest, dass seit der ursprünglichen Begutachtung im Jahr 

2007 neu Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in beide 

Beine dazugekommen seien, weshalb weitere Abklärungen notwendig seien (IV-act. 

99). In der Folge holte die IV-Stelle weitere Berichte des KSSG (Neurologie und 

Schmerz-zentrum; IV-act. 103, 107) und von med. pract. D.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 114), ein. Diese diagnostizierte mit Bericht vom 

13. Oktober 2014 eine chronifizierte depressive Entwicklung, welche die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten um mindestens 80% einschränke (IV-act. 117).

C.b In der Folge wurde der Versicherte auf Empfehlung des RAD (IV-act. 125) durch die 

SMAB AG, Swiss Medical, St. Gallen (nachfolgend: SMAB) interdisziplinär 

(orthopädisch, psychiatrisch, neuropsychologisch) abgeklärt (IV-act. 127, 133). Das 

Gutachten erging am 23. März 2015. Diagnostiziert wurden 1. ein chronisches 

zervikospondylogenes Schmerzsyndrom links mit mittelgradiger 

Funktionseinschränkung nach Dekompressionsoperation und Stabilisierungsoperation 

C3/4 im Februar 2003, 2. eine partielle Schultersteife links nach bekannter 

Schultereckgelenkverletzung und Luxation im Zustand nach subacromialer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dekompression im Februar 2008, 3. ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom links bei mittelgradiger Funktionseinschränkung, degenerativen 

Veränderungen und Haltungsinsuffizienz bei statisch ungünstigem Hohl-Rundrücken. 

Diesen Befunden massen die Gutachter Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu. 

Weiter diagnostizierten sie 4. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 5. eine 

Dysthymie, 6. psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: 

Abhängigkeitssyndrom, 7. psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide: 

Abhängigkeitssyndrom, 8. psychische und Verhaltensstörungen durch Nikotin: 

Abhängigkeitssyndrom. Diesen Befunden massen sie keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 137-24). Diejenigen Gesundheitsstörungen, die aus dem 

psychiatrischen Fachgebiet hätten objektiviert werden können, würden auf die 

Arbeitsfähigkeit keinen Einfluss haben bzw. bedingten lediglich Einschränkungen in der 

Arbeitsorganisation. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Textilveredler, 

die auch schwere körperliche Elemente enthalte, sei seit der Operation der 

Halswirbelsäule im Februar 2003 als aufgehoben anzusehen. Aus orthopädischer Optik 

betrage die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit 80%. Dies aufgrund immer 

wiederkehrender Rückenschmerzen, welche nicht gänzlich zu vermeiden seien und die 

das Arbeitstempo und die Produktivität entsprechend reduzierten. Die im Vorgutachten 

der Klinik Valens als Grund für eine lediglich halbtägig vorhandene Arbeitsfähigkeit 

angegebene starke Dekonditionierung könne aktuell nicht mehr bestätigt werden (IV-

act. 137-25). Die Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten werde bis zum Jahr 2011 

(Zeitpunkt und Beginn von auch lumbospondylogenen Schmerzen links) auf 100% 

eingeschätzt. Seit dem Jahr 2011 bestünde eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit um 

20% (IV-act. 137-26). Die Prognose sei eher ungünstig, da sich der bereits im Jahr 

2007 beschriebene dekonditionierte Zustand bis zum aktuellen Zeitpunkt nicht 

verändert habe (IV-act. 137-27).

C.c Mit Vorbescheid vom 3. Februar 2016 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der halben 

IV-Rente auf das Ende des folgenden Monats in Aussicht (IV-act. 149). Am 7. März 

2016 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela Grob Hügli, Procap 

Schweiz, Olten, dagegen Einwand erheben (IV-act. 153). Am 21. März 2016 wurden 

den Gutachtern einige Zusatzfragen gestellt (IV-act. 158). Diese nahmen am 1. Juni 

2016 dazu Stellung und führten aus, dass die Prognose falsch formuliert sei. Der 

gemäss Gutachten der Klinik Valens stark dekonditionierte Zustand habe nicht mehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

festgestellt werden können. Die Nackenbeschwerden hätten sich nicht verschlimmert 

und die objektiven Befunde seien etwa gleich geblieben. Hingegen habe sich die 

körperliche Leistungsfähigkeit wegen der zusätzlichen Schulterproblematik und der 

LWS-Affektion auf ausschliesslich leichte Tätigkeiten weiter reduziert. Die 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit werde bis zum Jahre 2011 auf 100% 

eingeschätzt. Danach sei von einer verminderten Arbeitsfähigkeit von 20% auszugehen 

(IV-act. 158). Am 30. Juni 2016 liess der Versicherte dazu eine Stellungnahme 

einreichen (IV-act. 160) und reichte daran anschliessend weitere Berichte der 

behandelnden Ärzte ein (IV-act. 165 ff.). Auch die IV-Stelle holte weitere Arztberichte 

der behandelnden Ärzte (somatisch und psychiatrisch) ein (IV-act. 172 ff.). Am 18. 

Januar 2017 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids die Aufhebung der Rente 

per Ende des der Zustellung folgenden Monats (IV-act. 189).

D.

D.a Gegen die Verfügung vom 18. Januar 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 20. Februar 2017 Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:

1. Die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 18. Januar 

2017 sei aufzuheben; 2. Dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen; 3. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen;

4. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und er 

sei von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien. Zudem sei ihm die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch die Unterzeichnende zu gewähren; 5. Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer liess im Wesentlichen 

geltend machen, dass die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht erfüllt 

seien, weshalb die halbe Invalidenrente nicht aufgehoben werden dürfe (act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung im Wesentlichen auf die im 

Rentenverfahren bereits getätigten Ausführungen (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

D.c Mit Verfügung vom 22. März 2017 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die Befreiung von den 

Gerichtskosten und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin 

Gabriela Grob Hügli, entsprochen (act. G 7).

D.d Auf die Einreichung einer umfassenden Replik wurde mit Schreiben vom 18. April 

2017 verzichtet (act. G 9 f.).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Renteneinstellung.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1).

2. 

2.1  Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung 

vom 11. Dezember 2008 (IV-act. 68) mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen 

Revisionsverfügung vom 18. Januar 2017 (IV-act. 189) im Sinne der erwähnten 

bundesgerichtlichen Vorgaben zu vergleichen. Die Beschwerdegegnerin vertritt den 

Standpunkt, es liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache eine 

wesentliche Sachverhaltsänderung und damit ein Revisionsgrund vor. Der 

Beschwerdeführer lässt dies bestreiten.

2.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der ursprünglichen Rentenzusprache in 

Bezug auf den Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf das interdisziplinäre 

Gutachten der Klinik Valens vom 3. April 2007 (IV-act. 30). Die damals gestellten 

Diagnosen sind detailliert unter vorstehender lit. A.c aufgeführt. Zur Begründung einer 

verminderten Arbeitsfähigkeit von 50% bei leichten bis mittelschweren 

wechselbelastenden Tätigkeiten führten die Gutachter vor dem Hintergrund der 

zentralen Diagnosen des chronischen zervikovertebralen und -brachialen 

Schmerzsyndroms die stark beeinträchtigende Dekonditionierung an (IV-act. 30-34). 

Insgesamt waren damit die orthopädischen Beschwerden vorherrschend für die 

quantitative und qualitative Schätzung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers.

2.3  In somatischer Hinsicht kam im Vergleich zum Gutachten der Klinik Valens gemäss 

Gutachten des SMAB insbesondere die lumbale Problematik (chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links) hinzu (vgl. zu den Diagnosen 

vorstehende lit. C.b). Im Übrigen stimmen die Diagnosen aus orthopädischer Sicht in 

den zwei Gutachten im Wesentlichen überein. Der orthopädische Gutachter des SMAB 

hält aus somatischer Sicht aufgrund der gesamten Rückenproblematik aktuell eine 

Arbeitsfähigkeit von 80% als angemessen. Die Verminderung um 20% ergebe sich 

durch immer wiederkehrende Rückenschmerzen, welche das Arbeitstempo und die 

Produktivität reduzierten. Im Vergleich zum Vorgutachten seien nur noch leichte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verweistätigkeiten zumutbar. Die im Gutachten Valens beschriebene stark 

beeinträchtigende Dekonditionierung könne nicht mehr bestätigt werden (IV-act. 

137-25, 55; 158-1). Auch die SMAB-Gutachter erachteten die orthopädischen 

Beschwerden als ausschlaggebend für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit.

3. 

3.1  Im Folgenden ist zu prüfen, ob in Würdigung der vorgenannten medizinischen 

Gutachten im relevanten Zeitraum in somatischer Hinsicht revisionsrechtlich erhebliche 

Veränderungen eingetreten sind. In psychiatrischer Hinsicht liegen solche nicht vor. 

Zwar unterscheiden sich jene Diagnosen in den zwei relevanten Gutachten (vgl. dazu 

wiederum vorstehende lit. A.c und C.b); beide Gutachten gehen aufgrund der Befunde 

aber von keinen wesentlichen psychischen Einschränkungen in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus (IV-act. 30-59, 64, 137-40). Diesbezüglich 

liegt damit kein Revisionsgrund vor.

3.2  Wie erwähnt, ergab sich die quantitative Leistungsminderung von 50% gemäss 

dem Gutachten der Klinik Valens insbesondere aus der stark beeinträchtigenden 

Dekonditionierung, die mit dem chronifzierten zervikovertebralen und -brachialen 

Schmerzsyndrom sowie der Schulterproblematik links in Zusammenhang stand (IV-act. 

30-19, 30-25). Diesbezüglich wurde ausgeführt, dass sich die allgemeine 

Dekonditionierung anlässlich der EFL gezeigt habe. Herz- und Atemfrequenzen seien 

bei längerer Testdurchführung stark angestiegen. Insbesondere am zweiten Testtag 

hätte sich eine schnelle Ermüdbarkeit des Beschwerdeführers gezeigt und die Tests 

hätten mehrmals wegen erreichter Herzfrequenzlimite abgebrochen werden müssen 

(IV-act. 30-19). Gezielte Konditionierungsmassnahmen allein würden keine 

Verbesserung bringen, dies habe der Beschwerdeführer bereits glaubhaft versucht. Er 

bedürfe auch einer psychiatrischen Begleitung (IV-act. 30-33, 35).

3.3  Gemäss SMAB-Gutachten leidet der Beschwerdeführer noch immer an einem 

chronischen zervikospondylogenen Schmerzsyndrom und unter der 

Schulterproblematik links. Hinzugekommen ist – wie erwähnt – das chronische 

lumbospondylogene Schmerzsyndrom (IV-act. 137-24). Der orthopädische SMAB-

Gutachter schätzt die quantitative Arbeitsfähigkeit trotz des neu hinzugetretenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms auf 80% (IV-act. 137-55). Ein verbesserter 

somatischer Gesundheitszustand und damit eine erhöhte Arbeitsfähigkeitsschätzung 

gegenüber dem Vorgutachten wird einzig damit begründet, dass die von der Klinik 

Valens angegebene stark beeinträchtigende Dekonditionierung nicht habe bestätigt 

werden können (IV-act. 137-55). Das SMAB-Gutachten ist in diesem zentralen Punkt 

indes mangels nachvollziehbarer Begründung unvollständig und auch widersprüchlich, 

nachdem unter "Prognose im bidisziplinären Konsens" von einem unveränderten 

dekonditionierten Zustand seit 2007 gesprochen wird (IV-act. 137-27). Die 

nachgereichte Stellungnahme des SMAB vom 1. Juni 2016 vermag daran nichts zu 

ändern. Es wird darin zwar ausgeführt, dass es sich bei der prognostischen 

Einschätzung um ein Versehen gehandelt habe und der stark dekonditionierte Zustand 

nicht mehr habe festgestellt werden können (IV-act. 158-1); aufgrund welcher 

Umstände bzw. welcher Massnahmen eine Verbesserung der körperlichen Kondition 

seit dem Vorgutachten eingetreten sein soll, ergibt sich aber weder aus dem Gutachten 

noch aus der erwähnten Stellungnahme. Auch wurden diesbezügliche Tests (allenfalls 

eine erneute EFL) nicht veranlasst. Trotz dieser Ausgangslage erübrigen sich in 

antizipierter Beweiswürdigung weitere Abklärungen. Angesichts des medizinischen 

Verlaufs mit dem ab dem Jahr 2011 dazugekommenen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom erscheint es in Abweichung zur nicht begründeten Einschätzung der 

SMAB-Gutachter als nicht wahrscheinlich, dass sich der dekonditionierte Zustand des 

Beschwerdeführers verbessert hat. Hinweise für auf diese Problematiken abzielende 

physio- (gegen den körperlich dekonditionierten Zustand) und begleitend 

psychotherapeutische (in Bezug auf die Schmerzverarbeitung etc.) Massnahmen, 

welche eine Verbesserung des Gesundheits¬zustands gemäss Einschätzung der Klinik 

Valens hätten ermöglichen können (IV-act. 30-35), ergeben sich aus den Akten auf 

jeden Fall nicht. Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer auf andere Weise der 

Dekonditionierung entgegengewirkt hätte, sind auch nicht ersichtlich. Entsprechend ist 

davon auszugehen, dass sich der dekonditionierte somatische Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache überwiegend 

wahrscheinlich nicht verbessert hat. Diesbezüglich liegt kein relevant veränderter 

Gesundheitszustand und damit kein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.

3.4  Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung, dass sie wegen gesundheitlicher 

Verschlechterung über einen Revisionsgrund verfüge, der Rentenanspruch daher ohne 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bindung an die ursprüngliche Rentenverfügung geprüft und die Rente basierend auf 

der neuen Arbeitsfähigkeitsschätzung eingestellt werden dürfe (vgl. etwa IV-act. 144-3). 

Dem kann schon deswegen nicht beigepflichtet werden, weil es sich bei der 

Verschlechterung durch die lumbalen Schmerzen – mangels damit einhergehender 

relevanter Veränderung der Arbeitsfähigkeit – nicht um eine sich auf den 

Invaliditätsgrad auswirkende Sachverhaltsveränderung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 

ATSG handelt. Eine irrelevante Sachverhaltsänderung kann aber per se kein 

Revisionsgrund sein und wenn kein solcher gegeben ist, scheidet die Rentenrevision 

aus. Dass der Beschwerdeführer möglicherweise nie eine Rente erhalten hätte, wenn 

die medizinische Abklärungspraxis und rechtliche Würdigung bereits im Jahr 2008 dem 

heutigen Stand entsprochen hätte, vermag – vor dem Hintergrund des gesetzlichen 

Systems der unbefristeten Dauerleistungen mit eingeschränkten 

Rückkommensmöglichkeiten – im Übrigen nicht zu einer anderen Beurteilung zu 

führen. Dies auch deswegen nicht, weil die ursprüngliche (für damalige Verhältnisse auf 

eingehend abgeklärtem Sachverhalt beruhende) Rentenzusprache nicht 

schlechterdings nicht vertretbar ist und der Beschwerdeführer nicht als in stossender 

Weise privilegiert erscheint (vgl. dazu BGE 135 V 201).

4. 

4.1  Gestützt auf das Gesagte erfolgte die Renteneinstellung mangels Revisionsgrund 

zu Unrecht. In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 18. 

Januar 2017 aufzuheben. Dem Beschwerdeführer steht weiterhin eine halbe IV-Rente 

zu.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden, 

durchschnittlich aufwändigen Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

somit mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Mit 

der Zusprache der Parteientschädigung erübrigt sich die Frage einer Entschädigung 

aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. Januar 2017 aufgehoben.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2019
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Voraussetzungen für eine Revision sind nicht erfüllt, weshalb die Einstellung der Rente zu Unrecht erfolgte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2019, IV 2017/85).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte