# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eeb9bce1-b94d-5661-a559-e5543d212e51
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 12.06.2014 810 14 133 (810 2014 133)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-14-133_2014-06-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 12. Juni 2014 (810 14 133) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Vorsorglicher Obhutsentzug 

 

 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Gerichtsschreiber Marius  

Wehren 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Beschwerdegeg-
nerin 
 
 
 

Beigeladener 
 

C.____ 
 

  
 

Betreff Vorsorglicher Obhutsentzug / Unterbringung im Kantonsspital H.____ 
und im Mutter-Kind-Heim / Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft / 
Einsetzung des Beistandes  
(Präsidial-Entscheid der KESB B.____ vom 9. Mai 2014) 

 
 

 

 

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A. Mit Schreiben vom 7. März 2014 wandte sich C.____ an die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde B.____ (KESB) und gab seiner Sorge Ausdruck, dass die von ihm im 8. Mo-
nat schwangere A.____ in desolaten Wohnverhältnissen lebe und das Wohl des Säuglings in 
dieser Umgebung gefährdet wäre.   
 
B. Mit Eingabe vom 10. April 2014 übermittelte die Hebamme D.____ der KESB eine Ge-
fährdungsmeldung betreffend A.____. Sie sei von dieser aufgesucht worden zwecks Unterstüt-
zung bei der Geburt. Die Eisenwerte von A.____ seien sehr tief gewesen, weshalb diese in der 
Folge mehrere Tage in der Universitätsfrauenklinik in E.____ therapiert worden sei. Seitens der 
Gemeinde F.____ habe man ihr mitgeteilt, dass die Wohnsituation von A.____ sehr schwierig 
sei und dort katastrophale Verhältnisse herrschen würden. Sie habe A.____ mitgeteilt, dass sie 
die Geburt aus medizinischen Gründen nicht durchführen könne und sie an das Frauenspital 
E.____ verwiesen. Sie befürchte jedoch, dass A.____ alleine zu Hause gebären werde. A.____ 
sei keiner Krankenkasse angeschlossen. 
 
C. Am 17. April 2014 führte die KESB einen unangemeldeten Hausbesuch bei A.____ 
durch, wobei ihr der Zutritt in das Innere der Liegenschaft verwehrt wurde. 
 
D. Am 9. Mai 2014 informierte der mutmassliche Kindsvater C.____ die KESB, dass am 
Vorabend das Kind G.____ im Kantonsspital H.____ geboren worden sei.  
 
E. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 9. Mai 2014 wurde die elterliche Obhut der 
Kindsmutter A.____ über G.____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB per sofort vorläufig aufgeho-
ben. G.____ wurde per sofort vorläufig in der Wöchnerinnen-Station des Kantonsspitals H.____ 
und später in einem Mutter-Kind-Haus platziert. Im Weiteren wurde für G.____ eine Beistand-
schaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet, wobei als Beistand I.____, Berufsbeistand-
schaft B.____, ernannt wurde. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung 
entzogen.   
 
F. Mit Eingabe vom 11. Mai 2014 reichte A.____ der KESB eine Stellungnahme zu den 
angeordneten Massnahmen ein, in welcher sinngemäss um deren Aufhebung ersucht wurde. 
Die KESB führte am 12. Mai 2014 eine mündliche Anhörung von A.____ und am 14. Mai 2014 
eine Besichtigung des Inneren der Liegenschaft durch. 
 
G. Am 15. Mai 2014 erhob A.____ gegen den Entscheid der KESB vom 9. Mai 2014 Be-
schwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Sie stellt das 
Begehren, der angefochtene Entscheid sei mit sofortiger Wirkung aufzuheben und es sei ihr ein 
Schadenersatz nach gerichtlichem Ermessen zuzusprechen. Ausserdem sei der Beschwerde 
die aufschiebende Wirkung zu erteilen.   
 
H. Mit Präsidialverfügung vom 20. Mai 2014 wurde der Entzug der aufschiebenden Wir-
kung der Beschwerde superprovisorisch bestätigt. 
 

 

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I. Mit Eingabe vom 28. Mai 2014 beantragte die Beschwerdeführerin, vertreten durch 
Silvan Ulrich, Advokat in Aesch, es sei unverzüglich eine Verhandlung anzusetzen, anlässlich 
welcher über die sofortige Aufhebung der vorsorglichen Massnahme entschieden werde.  
  
J. In seiner Vernehmlassung vom 31. Mai 2014 beantragt der zum Verfahren Beigelade-
ne C.____ sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 
 
K. Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Eingabe vom 3. Juni 2014 die vollumfängliche 
Abweisung der Beschwerde. 
 
L. Mit Präsidialverfügung vom 5. Juni 2014 wurde eine Parteiverhandlung angeordnet. 
Der Verfahrensantrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde 
abgewiesen. 
 
M. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung halten die Parteien und der Beigeladene an 
den gestellten Begehren fest. Die Beschwerdeführerin ersucht um Bewilligung der unentgeltli-
chen Rechtspflege.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 

1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 314 Abs.1 ZGB kann gegen Ent-
scheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht 
erhoben werden. Von Bundesrechts wegen anfechtbar sind sämtliche Endentscheide (Art. 450 
Abs. 1 ZGB) sowie Zwischenentscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 445 Abs. 3 ZGB). 
Beim angefochtenen Präsidialentscheid, welcher die Anordnung vorsorglicher Massnahmen 
zum Gegenstand hat, handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 445 Abs. 
3 ZGB. Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache liegt demnach in analo-
ger Anwendung von § 43 Abs. 2bis lit. f des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungs-
prozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 bei der präsidierenden Person (§ 66 Abs. 2 
des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches [EG ZGB] vom 16. November 2006 in 
Verbindung mit § 1 Abs. 3 lit. f VPO). Da auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt 
sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.  
 
2. Nach Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-
messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde somit volle Kognition zu, wobei sich das Gericht bei der Auslegung unbe-
stimmter Rechtsbegriffe und bei der Ermessenskontrolle eine gewisse Zurückhaltung auferlegt 
(vgl. Entscheid des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], 
vom 17. Juli 2013 [810 13 134] E. 2). 
 
 

 

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3.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihren Eingaben zusammengefasst geltend, dass der 
angefochtene Entscheid auf nichtverifizierten Behauptungen und Aussagen Aussenstehender 
basiere und jeglicher Grundlage entbehre. Der mutmassliche Kindsvater, welcher die Sache ins 
Rollen gebracht habe, kenne ihre Wohnverhältnisse nicht. Es sei sein Ziel, mit ihr zusammen zu 
wohnen, was sie jedoch im Moment ablehne. Die Hebamme D.____ sei sodann einmal von ihr 
kontaktiert worden, kenne ihre Wohnsituation jedoch ebenfalls nicht. Zwar treffe zu, dass sie 
sich wegen einer Blutarmut medizinisch habe behandeln lassen, von einer Mangelernährung 
könne allerdings nicht die Rede sein. Zudem verfüge sie über eine Krankenkasse. Weiter sei 
zutreffend, dass eine Delegation der KESB am 17. April 2014 die Liegenschaft, in welcher sie, 
ihre Mutter, ihre Schwester sowie deren drei Kinder wohnen würden, nicht habe besichtigen 
können. Sie habe diesen Besuch als Eingriff in ihre Privatsphäre erachtet und darauf beharrt, 
dass diese gewahrt bleibe. Es sei nicht von Belang, wenn eine Behörde sich kein Bild über eine 
Wohnsituation machen könne und dies stelle jedenfalls keinen Grund für einen Obhutsentzug 
dar. Seit dem 16. Mai 2014 befinde sie sich nun mit ihrem Sohn in der J.____-Stiftung in 
K.____, was nicht nur unbefriedigend sei, sondern einen schweren Eingriff in ihre Freiheitsrech-
te darstelle. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung macht die Beschwerdeführerin geltend, 
dass auch gestützt auf die nachträglich durchgeführte Hausbesichtigung keine Anhaltspunkte 
für eine Kindeswohlgefährdung aufgrund der Wohnverhältnisse vorliegen würden. Dass die Kü-
che unhygienisch sei und in der Liegenschaft beengte Verhältnisse herrschen würden, sei 
durch nichts nachgewiesen. Ob bei ihr elterliche Defizite vorliegen würden, sei nicht abgeklärt 
worden. Sie habe sich wegen des festgestellten Eisenmangels behandeln lassen und auch 
sonst sämtliche nötigen Vorkehrungen getroffen. Diesbezüglich werde auch auf den Bericht der 
J.____-Stiftung vom 5. Juni 2014 verwiesen.   
 
3.2 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, gestützt auf die Gefähr-
dungsmeldungen des mutmasslichen Kindsvaters und der Hebamme D.____ sowie die Be-
obachtungen vor Ort müsse im vorliegenden Fall von desolaten Wohnverhältnissen, welche 
nicht den Bedürfnissen eines Neugeborenen entsprechen würden, ausgegangen werden. An-
lässlich eines unangemeldeten Hausbesuchs habe die Beschwerdeführerin der KESB den Ein-
lass in das Haus verweigert, weshalb man sich vom Inneren der Liegenschaft kein Bild habe 
machen können. Solange diesbezüglich keine Überprüfung stattfinden könne, sei von einer er-
heblichen Gefährdung der Situation des Kindes auszugehen. In ihrer Vernehmlassung an das 
Kantonsgericht führt die Beschwerdegegnerin aus, anlässlich der am 14. Mai 2014 gemeinsam 
mit der Kindsmutter nachgeholten Wohnungsbesichtigung hätten sich die Vermutungen der 
KESB bestätigt. Die Wohnsituation sei für ein Neugeborenes kindeswohlgefährdend, zumal 
unhygienische und desolate Verhältnisse herrschen würden. Anlässlich der Anhörung der Be-
schwerdeführerin sei man sodann darauf aufmerksam geworden, dass sich die Beschwerdefüh-
rerin offenbar der Familie gegenüber verpflichtet fühle, ein Einkommen zu generieren. Die Fa-
milie der Kindsmutter übe auf diese einen erheblichen Druck aus, wieder nach Hause zu kom-
men und die Familie finanziell zu unterstützen. Diese Rolle der Kindsmutter innerhalb der Fami-
lie sei nicht im Interesse des neugeborenen Kindes. Im Weiteren habe das Kantonsspital Basel-
land mit Bericht vom 15. Mai 2014 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin eine dauerhafte 
Begleitung im Umgang mit ihrem neugeborenen Sohn benötige. Die genannten Umstände, wel-
che im Zuge der vorsorglichen Platzierung ersichtlich geworden seien, würden als weitere 

 

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Punkte in die Abklärung der KESB miteinbezogen und in der künftigen definitiven Verfügung 
betreffend Obhutsentzug gewürdigt werden.  
 
4.1.1 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist gemäss Art. 445 Abs. 1 ZGB zustän-
dig, die für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen zu treffen. Sie 
kann insbesondere eine Massnahme des Kindesschutzes vorsorglich anordnen. Vorsorgliche 
Massnahmen müssen unumgänglich, d.h. so dringlich sein, dass der ordentliche, spätere Ent-
scheid nicht abgewartet werden kann, ohne einen erheblichen Nachteil für die betroffene Per-
son in Kauf zu nehmen (vgl. CHRISTOPH HÄFELI, Grundriss zum Erwachsenenschutzrecht, Bern 
2013, S. 285). Sie ergehen gestützt auf eine bloss summarische Prüfung der Sach- und Rechts-
lage, wobei für deren Anordnung das Beweismass der Glaubhaftmachung genügt (vgl. 
CHRISTOPH AUER/MICHÈLE MARTI, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwach-
senenschutz, Basel 2012, Art. 445 N 29).   
 
4.1.2 Der angefochtene Entscheid erging superprovisorisch, d.h. ohne vorgängige Anhörung 
der am Verfahren beteiligten Personen. Diesen wurde indes nachträglich gestützt auf Art. 445 
Abs. 2 ZGB Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, wovon die Beschwerdeführerin mit 
Eingabe vom 11. Mai 2014 Gebrauch machte. Die Beschwerdeführerin wurde zudem am  
12. Mai 2014 mündlich durch die Beschwerdegegnerin angehört. Die Beschwerdegegnerin leg-
te in ihrer Vernehmlassung vom 3. Juni 2014 einlässlich dar, dass und aus welchen Gründen an 
den angeordneten Massnahmen festgehalten werde. Die Beschwerdeführerin konnte sich dazu 
anlässlich der heutigen Parteiverhandlung äussern. Den Anforderungen an die nachträgliche 
Gewährung des rechtlichen Gehörs wurde damit vollumfänglich entsprochen und die strittigen 
Anordnungen haben unter den gegebenen Umständen als (ordentliche) vorsorgliche Massnah-
men zu gelten.      
 
4.2.1 In materieller Hinsicht ist von Art. 310 Abs. 1 ZGB auszugehen, wonach die Kindes-
schutzbehörde, wenn einer Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann, dieses 
den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen hat. Die Gefährdung 
muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, 
wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf 
welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem 
Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt 
keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Ver-
hältnisse im Zeitpunkt der Entziehung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein 
(Subsidiarität), und es ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen 
(Proportionalität); diese sollen elterliche Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Kom-
plementarität). Der Entzug der elterlichen Obhut ist daher nur zulässig, wenn andere Massnah-
men ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_561/2013 vom 10. Januar 2014 E. 7.2). Eine Kindeswohlgefährdung kann 
sich unter anderem - und im vorliegenden Zusammenhang interessierend - bei allgemeiner 
Überforderung der Eltern, adäquat auf die Bedürfnisse des Kindes zu reagieren, bei unzu-
reichenden Wohnverhältnissen sowie bei hygienischer Verwahrlosung ergeben (vgl. PETER 

 

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BREITSCHMID, Basler Kommentar ZGB, Basel 2010, Art. 310 ZGB N 5; CHRISTOPH HÄFELI, 
a.a.O., S. 350).  
 
4.2.2 Im angefochtenen Entscheid stellte die Beschwerdegegnerin auf die Gefährdungsmel-
dungen des mutmasslichen Kindsvaters sowie der Hebamme D.____ über die Wohnsituation 
der Beschwerdeführerin sowie ihre eigenen Beobachtungen vor Ort ab. Sie führte aus, dass 
gestützt darauf von einer Kindeswohlgefährdung ausgegangen werden müsse,  solange die 
Wohnverhältnisse der Beschwerdeführerin nicht abgeklärt werden könnten. Soweit die Be-
schwerdeführerin diesbezüglich geltend macht, die Verweigerung des Zugangs zur Liegen-
schaft sei nicht von Belang, kann ihr nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hat gestützt 
auf Art. 446 Abs. 1 ZGB den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Die am Verfahren be-
teiligten Personen sind dabei zur Mitwirkung verpflichtet (Art. 448 Abs. 1 ZGB). Die Mitwir-
kungspflicht gilt vorab für jene Umstände, welche die betroffene Person besser kennt als die 
KESB und welche die Behörde ohne deren Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem 
Aufwand erheben könnte. Sie erstreckt sich namentlich auch auf die Duldung eines Augen-
scheins in der privaten Wohnung (vgl. AUER/MARTI, a.a.O., Art. 448 N 1 ff.). Vorliegend wäre die 
Beschwerdeführerin mit Blick auf die erfolgten Gefährdungsmeldungen gehalten gewesen, der 
Beschwerdegegnerin im Rahmen der Mitwirkungspflicht das Innere der von ihr bewohnten Lie-
genschaft zugänglich zu machen. Von einem unverhältnismässigen Eingriff in die Privatsphäre 
kann insofern jedenfalls nicht gesprochen werden. Wenn die Beschwerdegegnerin, nachdem 
sie vom mutmasslichen Kindsvater über die Geburt des Kindes der Beschwerdeführerin unter-
richtet wurde, im Hinblick auf die vorliegenden Gefährdungsmeldungen, die eigenen Beobach-
tungen vor Ort sowie die verweigerte Mitwirkung der Beschwerdeführerin bei der Sachverhalts-
abklärung von Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung im Falle einer Rückkehr von 
G.____ in die Wohnung der Beschwerdeführerin ausging, so ist dies nicht zu beanstanden.  
 
4.2.3 Die Beschwerdegegnerin konnte in der Folge am 14. Mai 2014 eine Besichtigung des 
Inneren der von der Beschwerdeführerin bewohnten Liegenschaft durchführen. Sie hält in die-
sem Zusammenhang fest, dass die Liegenschaft für fünf erwachsene Personen sowie einen 
fast 18-jährigen und einen 11-jährigen Sohn als sehr beengt erscheine und sich offenbar jeweils 
zwei Personen ein Schlafzimmer teilen würden. Die Wohnverhältnisse seien unhygienisch und 
desolat, das Haus und die Umgebung verwahrlost und vermüllt. Namentlich die Küche sei un-
hygienisch und ungeeignet, um der Betreuung des Sohnes der Beschwerdeführerin, welche 
gemäss den Fachpersonen des Kantonsspitals H.____ häufiges Sterilisieren erfordere, gerecht 
zu werden. Die Kindsmutter könne die prekären Verhältnisse in der Küche nicht alleine ändern, 
sondern wäre dafür auf die tatkräftige Unterstützung der anderen Frauen angewiesen, was auf-
grund der Verhältnisse kaum zu erwarten sei. Diesen schlüssigen Ausführungen der zuständi-
gen Fachbehörde ist vorliegend ein stärkeres Gewicht beizumessen als der entgegenstehenden 
Darstellung der Beschwerdeführerin, welche sich auf den Standpunkt stellt, dass ihr Zuhause 
dem gängigen hygienischen Standard entspreche. Gestützt darauf liegen hinreichend konkrete 
Anhaltspunkte vor, dass in Bezug auf die von der Beschwerdeführerin bewohnte Liegenschaft 
qualifiziert unhygienische, für ein neugeborenes Kind mit einer möglichen Kindeswohlgefähr-
dung verbundene Wohnverhältnisse gegeben sind. Zu berücksichtigen ist im Weiteren der in 
den Akten befindliche Bericht des Kantonsspitals Baselland vom 15. Mai 2014, wonach die Be-

 

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schwerdeführerin zurzeit noch eine dauerhafte Begleitung im Umgang mit ihrem Sohn benötige 
und tägliche einstündige Hebammenbesuche, wie sie sonst im Rahmen einer ambulanten Heb-
ammenbetreuung üblich seien, wahrscheinlich im Moment nicht ausreichend seien. Soweit die 
Beschwerdegegnerin den genannten Bericht der Sache nach als Gefährdungsmeldung interpre-
tiert und in diesem Zusammenhang von weiterem Abklärungsbedarf ausgeht, ist dies nicht be-
anstanden. Daran ändern der vom Kantonsgericht eingeholte Bericht der J.____-Stiftung vom  
5. Juni 2014 sowie die von der Beschwerdeführerin anlässlich der heutigen Parteiverhandlung 
eingereichte Bestätigung der J.____-Stiftung vom 10. Juni 2014 nichts, zumal aus diesen nicht 
hervorgeht, ob die Beschwerdeführerin die Betreuung ihres Sohnes ausserhalb des Rahmens 
des Mutter-Kind-Hauses gewährleisten kann. Der von der Beschwerdegegnerin angeführte 
Umstand, wonach die Beschwerdeführerin seitens ihrer Familie unter Druck gesetzt werde, ein 
Einkommen zu erzielen und dadurch bei einer Rückkehr nach Hause die Betreuung des Kindes 
durch die Kindsmutter gefährdet wäre, bedarf schliesslich ebenfalls der näheren Abklärung, um 
im Rahmen des definitiven Entscheids berücksichtigt zu werden.  
 
4.2.4 Nach dem Gesagten erweisen sich der vorsorglich angeordnete Obhutsentzug und die 
damit verbundene ausserhäusliche Platzierung des Sohnes der Beschwerdeführerin gestützt 
auf die gebotene summarische Würdigung der Sach- und Rechtslage als verhältnismässig und 
angemessen. Angesichts der Schwere des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeits-
rechte der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin die weiteren Abklärungen umge-
hend vorzunehmen und alsdann den Hauptentscheid zu treffen. Was die vorsorgliche Anord-
nung einer Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB anbelangt, so erweist sich diese 
mit Blick auf die dem Beistand übertragenen Aufgaben und Kompetenzen im Zusammenhang 
mit der Unterbringung des Kindes als erforderlich und sachgerecht. Die Zusprechung von 
Schadenersatz fällt unter diesen Umständen ausser Betracht. Die Beschwerde ist demnach 
vollumfänglich abzuweisen.  
 
5. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. 
Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vor-
liegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500.-- der unterlegenen Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen. Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). Was das anläss-
lich der heutigen Parteiverhandlung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege anbe-
langt, so hat die Beschwerdeführerin keinerlei Unterlagen zu ihren Einkommens- und Vermö-
gensverhältnissen eingereicht. Das Gesuch ist demzufolge mangels Nachweises der Bedürftig-
keit abzuweisen (§ 22 Abs. 1 und 2 VPO).  
 
 
 
 
 
 
 
 

 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege 

wird abgewiesen. 
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500.-- werden der Beschwer-

deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 500.-- verrechnet. 

   
 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber