# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7210173-dce4-5f49-bfe2-c4d9db7670ed
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-01-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.01.2021 D-195/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-195-2021_2021-01-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-195/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J a n u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 

mit Zustimmung von Richter Yannick Antoniazza-Hafner;   

Gerichtsschreiberin Sandra Bisig. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Lejla Medii,  

HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren Ostschweiz,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 6. Januar 2021 / N (…). 

 

 

 

D-195/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 2. September 2020 in der Schweiz um 

Asyl nach. Er gab an, am (…)1384 (umgerechnet: … 2005) geboren und 

damit minderjährig zu sein. Zur Untermauerung seiner Minderjährigkeit 

reichte er eine Kopie seiner Tazkara zu den Akten. 

B.  

Ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der "Euro-

dac"-Datenbank durch das SEM ergab, dass er am 12. August 2020 in Ita-

lien aufgegriffen und tags darauf daktyloskopisch erfasst worden war. 

C.  

Im Rahmen der Erstbefragung von unbegleiteten minderjährigen Asylsu-

chenden (UMA) vom 24. September 2020 führte der Beschwerdeführer – 

im Beisein der ihm zugewiesenen Rechtsvertreterin beziehungsweise Ver-

trauensperson – angesprochen auf die von ihm in Kopie eingereichte Taz-

kara im Wesentlichen aus, er habe sich diese vor fünf Jahren ausstellen 

lassen, weil er seine erste Tazkara verloren habe. Bei der Ausstellung sei 

er persönlich dabei gewesen. Zudem habe er ein Foto der Tazkara bereits 

in Afghanistan respektive bei seiner Ausreise anfangs März 2019 bei sich 

gehabt. Vom SEM auf das Ausstellungsdatum seiner Tazkara (12. Septem-

ber 2020) aufmerksam gemacht, erklärte er zunächst nichts und nach 

Durchführung einer Pause, er habe aufgrund von Stress vergessen, dass 

ihm die eingereichte Kopie seiner Tazkara von seinem Onkel geschickt 

worden sei. Seine alte Tazkara, die er vor fünf Jahren habe ausstellen las-

sen, habe er verloren. Er werde seinen Onkel fragen, ob er ihm das Original 

zusenden könne. 

D.  

D.a Das SEM liess in der Folge eine Altersabklärung durch das Institut für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals B._______ durchführen. Das entspre-

chende Gutachten datiert vom 7. Oktober 2020. 

D.b Mit Schreiben vom 12. Oktober 2020 teilte es dem Beschwerdeführer 

mit, das Altersgutachten habe ergeben, dass er zum Zeitpunkt der Unter-

suchung das 18. Lebensjahr mit Sicherheit vollendet habe. Es orientierte 

ihn darüber, dass es ihn daher sowie aufgrund seiner widersprüchlichen 

Aussagen betreffend seine Tazkara für das weitere Verfahren als volljährig 

betrachte und beabsichtige, sein Geburtsdatum im Zentralen Migrationsin-

formationssystem (ZEMIS) auf den 1. Januar 2002 anzupassen, was zur 

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Seite 3 

Folge habe, dass das Dublin-Verfahren durchgeführt werde. Dazu und zu 

einer möglichen Wegweisung nach Italien gewährte es ihm das rechtliche 

Gehör. 

D.c In seiner Stellungnahme vom 15. Oktober 2020 machte der Beschwer-

deführer (ergänzende) Ausführungen im Zusammenhang mit seiner Tazka-

ra und bekräftige sein von ihm angegebenes Alter respektive Geburtsda-

tum. Ausserdem brachte er seine Einwände gegen eine Überstellung nach 

Italien vor. 

E.  

Am 15. Oktober 2020 wurde das Geburtsdatum des Beschwerdeführers im 

ZEMIS auf den 1. Januar 2002 angepasst und mit einem Bestreitungsver-

merk versehen.  

F.  

Am 16. Oktober 2020 ersuchte das SEM die italienischen Behörden um 

Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 der Verord-

nung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö-

rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter-

nationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). Die italieni-

schen Behörden nahmen zum Übernahmeersuchen des SEM innerhalb 

der vorgesehenen Frist keine Stellung. 

G.  

G.a Mit Verfügung vom 6. Januar 2021 – eröffnet am 8. Januar 2021 –  trat 

das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, ordnete dessen Weg-

weisung aus der Schweiz nach Italien an und forderte ihn auf, die Schweiz 

am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig ver-

fügte es die Aushändigung der editionspflichtigen Akten und stellte fest, ei-

ner allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschie-

bende Wirkung zu. 

G.b Betreffend die geltend gemachte Minderjährigkeit des Beschwerdefüh-

rers hielt das SEM in seiner Begründung im Wesentlichen fest, dass diese 

lediglich behauptet werde, aufgrund der Aktenlage jedoch insgesamt nichts 

dafürspreche, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Antragstellung 

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Seite 4 

tatsächlich noch minderjährig gewesen sei. Seine Angaben zu seiner Min-

derjährigkeit würden sich über weite Teile in Behauptungen, Bekräftigun-

gen und nachgeschobenen Berichtigungen erschöpfen. Im Einzelnen sei 

dennoch festzuhalten, dass seine angegebenen Altersangaben einen 

mehrjährigen Abweichungsfaktor zum Ergebnis der durchgeführten medi-

zinischen Altersabklärung vorweisen würden, zu dessen Ergebnis er sich 

anlässlich des rechtlichen Gehörs nicht geäussert habe. Des Weiteren 

komme der von ihm eingereichten Kopie seiner angeblichen Tazkara nur 

ein geringer Beweiswert zu. Nur am Rande sei zu erwähnen, dass das an-

gebliche Original seiner Tazkara bis zum Entscheidzeitpunkt nicht beim 

SEM eingereicht worden sei. Der Beschwerdeführer sei mithin weder sei-

ner Wahrheitspflicht, noch seiner Beweispflicht genügend nachgekommen. 

H.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

14. Januar 2021 (Datum Poststempel: 15. Januar 2021) – handelnd durch 

seine Rechtsvertreterin – Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

und beantragte dabei in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung 

sei vollständig aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen Begrün-

dung sowie zur richtigen Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen, eventualiter sei das SEM anzuweisen, sein Geburtsdatum 

im ZEMIS auf den (…) 2005 zu ändern, auf das Asylgesuch einzutreten 

und in der Schweiz ein materielles Asylverfahren durchzuführen. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht beantragte er, es sei der Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien im Sinne einer 

superprovisorischen vorsorglichen Massnahme unverzüglich anzuweisen, 

von seiner Überstellung nach Italien abzusehen, bis das Bundesverwal-

tungsgericht über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung entschieden 

habe. Ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und 

es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

Der Beschwerdeschrift lagen – neben Akten des vorinstanzlichen Verfah-

rens – drei anonymisierte Altersgutachten des Instituts für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals B._______ sowie ein Artikel aus der Schweizerischen 

Monatsschrift für Zahnmedizin bei.  

I.  

Die vorinstanzlichen Akten – darunter auch ein Arztbericht (inkl. Behand-

lungseinträge) – lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 18. Januar 

2021 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). Gleichentags 

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Seite 5 

setzte die Instruktionsrichterin mit superprovisorischer Massnahme den 

Vollzug der Überstellung per sofort einstweilen aus.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

– unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung – einzutreten. 

1.3 Mit der vorliegenden Verfügung hat die Vorinstanz im Dispositiv keine 

Anordnungen zum ZEMIS-Eintrag getroffen, weshalb diesbezüglich kein 

Anfechtungsobjekt vorliegt. Auf den entsprechenden Eventualantrag be-

züglich Änderung des Geburtsdatums des Beschwerdeführers im ZEMIS 

ist daher nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer müsste zur Änderung 

seines Geburtsdatums im ZEMIS vielmehr ein separates Verfahren bei der 

Vorinstanz anstrengen (vgl. bspw. Urteil des BVGer F-3255/2020 vom 

2. Juli 2020 E. 3). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).  

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

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Seite 6 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 

2.3 Die vorliegende Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend aufgezeigt 

– als offensichtlich begründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines 

Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung, zu behandeln ist 

(Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG wird in der Regel auf Asylgesuche 

nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen kön-

nen, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 

staatsvertraglich zuständig ist. Zur Bestimmung des staatsvertraglich zu-

ständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien nach der Dub-

lin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitglied-

staat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nach-

dem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstel-

lung zugestimmt hat – oder bei fingierter Zustimmung – auf das Asylgesuch 

grundsätzlich nicht ein. 

3.2 Im Falle von unbegleiteten Minderjährigen ohne familiäre Anknüp-

fungspunkte (zu einem anderen Mitgliedstaat) ist gemäss Art. 8 Abs. 4 

Dublin-III-VO der Staat zuständig, in welchem der Minderjährige seinen 

Antrag gestellt hat, sofern es dem Wohl des Minderjährigen dient. Eine An-

wendung dieser Bestimmung würde im vorliegenden Fall eine vorrangige 

Zuständigkeit der Schweiz begründen (vgl. FILZWIESER/SPRUNG, Dublin III-

Verordnung, Wien 2014, Kap. 15 f. zu Art. 8). 

4.  

4.1 Das SEM führte vorliegend wegen Zweifeln an der Minderjährigkeit des 

Beschwerdeführers eine Altersabklärung durch. Im entsprechenden Gut-

achten vom 7. Oktober 2020 kam das Institut für Rechtsmedizin des Kan-

tonsspitals B._______ zum Schluss, dass sich beim Beschwerdeführer ein 

durchschnittliches Lebensalter von 18 bis 21 Jahren ergebe, das wahr-

scheinlichste Alter basierend auf dem Medianwert der radiologischen Un-

tersuchung der Hand bei 18 Jahren liege und sich bei ihm in Zusammen-

schau aller Untersuchungsbefunde zum Zeitpunkt der Untersuchung ein 

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Mindestalter von 18 Jahren ermitteln lasse. Das von ihm angegebene Ge-

burtsdatum könne somit aufgrund der Ergebnisse der forensischen Alters-

schätzung nicht zutreffen und eine Vollendung des 18. Lebensjahres kön-

ne mit der notwendigen Sicherheit belegt werden. 

4.2   

4.2.1 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht 

bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG; vgl. auch 

E. 2.1). Der Beschwerdeführer bringt in Bezug auf das Altersgutachten ent-

sprechende Rügen vor. 

4.2.2 Die in der Beschwerdeschrift aufgeworfenen Fragen erscheinen be-

rechtigt. Gemäss dem in der Beschwerde zitierten BVGE 2018 VI/3 sind 

von den in der Schweiz angewandten Methoden der medizinischen Alters-

abklärung nur die Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse und die 

zahnärztliche Untersuchung (nicht jedoch die Handknochenaltersanalyse 

und die ärztliche körperliche Untersuchung) zum Beweis der Minder- be-

ziehungsweise Volljährigkeit einer Person geeignet und lässt sich anhand 

der medizinischen Altersabklärung keine Aussage zur Minder- beziehungs-

weise Volljährigkeit einer Person machen, wenn das Mindestalter bei der 

zahnärztlichen Untersuchung und der Schlüsselbein- respektive Skelettal-

tersanalyse unter 18 Jahren liegt (vgl. ebenda E. 4.2.1 f.).  

Im Altersgutachten wurde bezüglich des Skelettalters des Beschwerdefüh-

rers festgehalten, dass die Wachstumsfugen der inneren Schlüsselbeinan-

teile beidseits Normvarianten aufweisen würden, sodass sie für die Alters-

diagnostik nicht konklusiv zu beurteilen seien. Mithin konnte aufgrund der 

Schlüsselbeinaltersanalyse keine Altersangabe gemacht werden. Bezüg-

lich des Zahnalters wurde unter anderem angeführt, dass sich an den 

Weisheitszähnen in Regio 18, 28, 38 und 48 jeweils ein Mineralisationssta-

dium von "G" nach Demirjian gefunden habe. Daraus würden sich Entwick-

lungsstadien ergeben, welche nach Olze auf ein Durchschnittsalter von 20 

bis 21 Jahren schliessen lassen würden. Für das Mineralisationsstadium 

"G" der Weisheitszähne sei nach Knell et al. kein Mindestalter angegeben. 

In diesem Zusammenhang wurde in der Beschwerdeschrift darauf hinge-

wiesen, dass nach Knell et al. das Mineralisationsstadium "H" der Weis-

heitszähne, welches ein Stadium weiterentwickelt sei als das beim Be-

schwerdeführer vorliegende Mineralisationsstadium "G" (vgl. den mit der 

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Seite 8 

Beschwerdeschrift eingereichten Artikel aus der Schweizerischen Monats-

schrift für Zahnmedizin [BM10]), auf ein Mindestalter von nur 17 Jahren 

schliessen lasse (vgl. die eingereichten "Vergleichsgutachten"). 

Die eingereichten "Vergleichsgutachten" kamen sodann – bei tieferen 

(resp. knapp höheren) Mindestalter der Schlüsselbeinaltersanalysen und 

im Übrigen mit zum vorliegenden Altersgutachten identischen Ausführun-

gen zur Handknochenanalyse – zur Schlussfolgerung, dass sich bei den 

betreffenden Personen in Zusammenschau aller Untersuchungsbefunde 

ein Mindestalter von 17 Jahren ermitteln lasse, wobei in diesem Zusam-

menhang darauf hinzuweisen ist, dass das höchste Mindestalter für die 

Bestimmung des definitiven Mindestalters massgeblich ist, wenn sich aus 

mehreren Untersuchungen ein Mindestalter ergibt (vgl. Ausführungen in 

den Gutachten unter dem Titel "1. Methoden und Begriffe"). Weiter wurde 

in den "Vergleichsgutachten" – jedenfalls in jenen vom 28. Oktober und 

18. November 2020 (BM 7 und 8) – festgehalten, dass eine Vollendung des 

18. Lebensjahres nicht mit der notwendigen Sicherheit belegt werden kön-

ne. 

4.3 Nach dem Gesagten ist auch für das Gericht das in der Schlussfolge-

rung des vorliegenden Altersgutachtens angegebene Mindestalter von 

18 Jahren sowie die Feststellung, dass eine Vollendung des 18. Lebens-

jahres mit der notwendigen Sicherheit belegt werden könne, nicht genü-

gend nachvollziehbar. Insbesondere erscheinen die Ausführungen in Be-

zug auf das für den Beschwerdeführer attestierte Mineralisationsstadium 

"G" im Vergleich zu den Ausführungen in den als Beweismittel eingereich-

ten Gutachten zum Mineralisationsstadium "H" erläuterungsbedürftig. Dies 

umso mehr, als sich aus der Schlüsselbeinanalyse keine verwertbaren Er-

kenntnisse ergaben. Das SEM hat sich in seiner Begründung zwar nicht 

wesentlich und insbesondere nicht auf ebendiese Schlussfolgerungen des 

Gutachtens abgestützt (respektive ist unklar, auf welches im Gutachten ge-

nannte Alter es sich bei seiner Erwägung bezüglich mehrjährigem Abwei-

chungsfaktor stützte). Das ist indes zweitrangig. Da es das SEM überhaupt 

als notwendig erachtete, ein Altersgutachten durchführen zu lassen, es 

dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör dazu einräumte und sich aus 

der angefochtenen Verfügung nicht ergibt, dass das Gutachten in keiner 

Weise berücksichtigt worden wäre, hätte es angesichts der festgestellten 

Unklarheiten weitere Abklärungen treffen respektive das Institut für Rechts-

medizin des Kantonsspitals B._______ um entsprechende Klärung ersu-

chen müssen. Die angefochtene Verfügung erging mithin in Verletzung des 

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Untersuchungsgrundsatzes und gestützt auf einen unvollständig bezie-

hungsweise unrichtig festgestellten Sachverhalt. 

5.  

Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf 

einzutreten ist. Die Verfügung vom 6. Januar 2021 ist aufzuheben und die 

Sache im Sinne der Erwägungen zur weiteren Sachverhaltsabklärung und 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Angesichts der 

Rückweisung der Sache erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den 

weiteren Vorbringen in der Beschwerdeschrift. 

6.  

6.1 Mit vorliegendem Entscheid ist das Beschwerdeverfahren abgeschlos-

sen. Die Gesuche um Gewährung der aufschiebenden Wirkung und um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sind damit gegen-

standslos geworden. 

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung ist folglich hinfällig. 

6.3 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist für das Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung auszurichten, da es sich vorliegend um eine zu-

gewiesene unentgeltliche Rechtsvertretung im Sinne von Art. 102h AsylG 

handelt, deren Leistungen vom Bund nach Massgabe von Art. 102k AsylG 

entschädigt werden (vgl. auch Art. 111ater AsylG). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfügung vom 6. Januar 2021 wird aufgehoben und die Sache im 

Sinne der Erwägungen zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Sandra Bisig