# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a368b499-e0b8-5ca6-b704-addd60d5aa75
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-23
**Language:** de
**Title:** Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit, Wiedererwägungsweise Aufhebung der angefochtenen Verfügung für weitere Abklärungen, somit dem Antrag der Beschwerdeführerin entsprochen
**Docket/Reference:** IV.2015.01140
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01140.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01140
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Referentin
Gerichtsschreiberin Eymann
Verfügung
vom
23. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
Mit Verfügung vom
30. September 2015
wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
das Leistungsbegehren
von
X.___
um eine Invalidenrente
ab
(Urk.
2
). In
ihrer
Beschwerde vom
2. November 2015
ver
langte
die Beschwerdeführerin
die Aufhebung der Verfügung vom 30. September 2015 und die Rückweisung der Sache an die
IV-Stelle
zwecks Durchführung weiterer Abklärungen
, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der IV-Stelle
(
Urk.
1
S.
2
). Mit Beschwerdeantwort vom
18. Dezember 2015
(Urk. 7)
reichte die IV-Stelle dem Gericht die Verfügung vom 16. Dezember 2015 ein, mit welcher sie die angefochtene Verfügung vom
30. September 2015 wiedererwägungsweise aufhob und mitteilte, dass sie weitere medizinische Abklärungen vornehme
n
und neu über das Leistungs
-
begehren entscheiden werde (Urk. 8).
In ihrer Beschwerdeantwort
vom 1
8
. Dezember 2015
beantragte sie
,
das Beschwerdeverfahren sei als gegen
standslos geworden abzuschreiben (Urk. 7).
2.
Nach Art. 53
Abs.
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegen
über der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 E. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310).
3.
Mit
der Wiedererwägungsverfügung
vom
16. Dezember 2015
hat die
IV-Stelle
, dem Antrag
der Beschwerdeführerin
vollumfänglich entsprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
4.
Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- gehen zulasten der IV-Stelle (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG).
Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin
gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit § 6
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksich
tigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr. 1‘8
00
.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Die Referentin verfügt:
1.
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
2
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von Fr.
1‘8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, unter Beilage
je einer Kopie von Urk. 7 und Urk. 8
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Eymann