# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 458eaabc-9dc7-5408-a1da-229480859b80
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.05.2010 E-3563/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3563-2010_2010-05-26.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3563/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._____,
Nigeria,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des BFM vom 26. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3563/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin ihr Heimatland eigenen Angaben zufolge 
am  13.  Juni  2008  verlassen  hat  und  über  Libyen  und  Italien  am 
14. Februar 2010 in die Schweiz gelangt  ist,  wo sie gleichentags im 
B._____ um Asyl nachgesucht hat,

dass  sie  anlässlich  der  summarischen  Befragung  im  B._____  vom 
2010 zur Begründung ihres Asylgesuchs geltend machte,  ihr  streng- 
gläubiger muslimischer Vater habe, weil sie seinen Anweisungen, von 
der  Kirche  fernzubleiben,  keine  Folge  geleistet  habe,  jemanden  mit 
ihrer Tötung beauftragt,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten zu verweisen 
ist,

dass  das  BFM  der  Beschwerdeführerin  im  Anschluss  an  die  Kurz-
befragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach 
Italien gewährte,

dass diese ausführte, sie wolle nicht nach Italien zurück, weil es dort  
keine Arbeit gebe, und die Frage nach weiteren Gründen verneinte,

dass  das  Bundesamt  die  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  vom 
16. März 2010 für  die Dauer des Verfahrens dem Kanton Zürich zu-
wies,

dass das BFM mit  Verfügung vom 26. April 2010 – der Beschwerde-
führerin eröffnet am 14. Mai 2010 – in Anwendung von Art.  34 Abs. 2 
Bst. d  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR 142.31) auf 
das Asylgesuch nicht eintrat und die Beschwerdeführerin nach Italien 
wegwies,

dass das Bundesamt die Beschwerdeführerin aufforderte, die Schweiz 
spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, und 
den Kanton Zürich mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung beauf-
tragte,

dass die Vorinstanz festhielt,  eine allfällige Beschwerde gegen diese 
Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, und die Aushändigung 

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der  editionspflichtigen  Akten  gemäss  Aktenverzeichnis  an  die  Be-
schwerdeführerin anordnete,

dass das BFM zur Begründung anführte, die Beschwerdeführerin habe 
in  Italien,  wo  sie  daktyloskopisch  erfasst  worden  sei  (EURODAC-
Treffer [Datenbank/Abgleich von Fingerabdrücken] vom 26. September 
2008 und 6. April 2009), ein Asylgesuch gestellt und eine Aufenthalts -
bewilligung erhalten habe, 

dass  gemäss  dem  Dublin-Assoziierungsabkommen  (DAA, 
SR 0.142.392.68) und dem Übereinkommen vom 17. Dezember  2004 
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island 
und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und 
Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags Italien 
für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,

dass der Termin für die Stellungnahme (Italiens) laut Art. 20 Abs. 1 Bst c 
Dublin-II-Verordnung  (Verordnung  [EG]  Nr. 343/2003  des  Rates  vom 
18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Be-
stimmung des  Mitgliedstaates,  der  für  die  Prüfung  eines  von einem 
Drittstaatsangehörigen  in  einem  Mitgliedstaat  gestellten  Asylantrags 
zuständig ist) am 2. April 2010 verfristet sei und das BFM deshalb da-
von ausgehe, Italien habe dem Gesuch stillschweigend zugestimmt,

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung 
oder Verlängerung – bis spätestens am 3. Oktober 2010 zu erfolgen 
habe,

dass die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Gewährung 
des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien, 
es gebe in Italien keine Arbeit, weder eine Rückführung nach Italien zu 
verhindern noch etwas an der Zuständigkeit dieses Staates zu ändern 
vermöge,

dass sich ferner aus den Akten keine konkreten Hinweise darauf ent-
nehmen liessen, Italien halte sich nicht an die massgebenden völker-
rechtlichen  Bestimmungen  oder  die  einschlägigen  Normen  der  Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101),

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dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten, die Wegweisung aus 
der  Schweiz  die  Regelfolge  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch 
und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  18.  Mai 
2010 (Poststempel) in materieller Hinsicht beantragt, die angefochtene 
Verfügung  sei  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  das 
Selbsteintrittsrecht  auszuüben und  sich  für  das  vorliegende Asylver-
fahren zuständig zu erklären,

dass  sie  in  prozessualer  Hinsicht  die  Erteilung  der  aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde mit der Anweisung an die Vollzugsbehörde, 
von  einer  Überstellung  nach  Italien  abzusehen,  bis  das  Bundesver-
waltungsgericht  über die vorliegende Beschwerde entschieden habe, 
und  für  den  Fall  einer  bereits  erfolgten  Rücküberstellung  die  An-
weisung  an  das  BFM,  die  Rückführung  der  Beschwerdeführerin  zu 
veranlassen, beantragt,

dass sie unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses die 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art. 65  Abs. 1 
des  Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom 
20. Dezember  1968  (VwVG,  SR 172.021)  und  die  Koordination  des 
Verfahrens mit demjenigen von C._____ (E-3564/2010) beantragt,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit per Telefax übermittelter Verfü-
gung vom 19. Mai  2010 den Vollzug der Wegweisung per sofort  aus-
setzte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 21. Mai 2010 beim Bundesverwalt-
ungsgericht eingingen,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM ent-

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scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung hat  und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde  einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  und  Art. 105  AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt,  um eine solche handelt,  weshalb  der  Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensents-
cheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

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dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell  geprüft  hat,  weshalb  dem Bundesverwaltungsgericht  diesbezüg-
lich grundsätzlich volle  Kognition  zukommt,  wobei  sich diese Fragen 
–   namentlich  diejenigen  hinsichtlich  des  Bestehens  von  Vollzugs-
hindernissen (Durchführbarkeit  der  Überstellung an den  zuständigen 
Staat)  –  in  den  Dublin-Verfahren  bereits  vor  Erlass  des  Nichtein-
tretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich aus den Akten ergibt, dass die Beschwerdeführerin in Italien 
daktyloskopisch erfasst worden ist und dort um Asyl nachgesucht hat,

dass bei dieser Sachlage Italien für die Prüfung des Asylgesuchs der  
Beschwerdeführerin  zuständig  ist  (vgl.  die  einschlägigen  staatsver-
traglichen  Bestimmungen  namentlich  im  Dublin-Assoziierungsab-
kommen und in der Dublin-II-Verordnung),

dass das BFM die zuständige italienische Behörde um Wiederaufnah-
me der Beschwerdeführerin ersuchte und der Termin für die Stellung-
nahme  verfristet  ist,  weshalb  davon  auszugehen  ist,  dass  Italien 
diesem Ersuchen stillschweigend zugestimmt hat,

dass die Beschwerdeführerin somit ohne weiteres in einen Drittstaat 
(vorliegend Italien) ausreisen kann, welcher für die Prüfung des Asyl-
antrages staatsvertraglich zuständig ist,

dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30),  der 
EMRK  und  des  Übereinkommens  vom  10.  Dezember  1984  gegen 
Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be-
handlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist,

dass keine Hinweise dafür bestehen, wonach Italien sich nicht an die 
massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das 
Rückschiebungsverbot  oder  die  einschlägigen  Normen  der  EMRK, 
halten würde,

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dass  an  dieser  Beurteilung  das  spekulative  Vorbringen  in  der  Be-
schwerde, der Beschwerdeführerin drohe bei ihrer Überstellung nach 
Italien eine unzulässige Abschiebung nach Libyen, weil Italien mit  Li-
byen einen Kooperationsvertrag abgeschlossen habe mit dem Ziel, ge-
meinsam gegen die  illegale  Migration  vorzugehen,  nichts  zu  ändern 
vermag,

dass  festzustellen  ist,  dass  das  Abkommen  zwischen  Libyen  und 
Italien vom 10. Juni  2009 nicht  Personen betrifft,  die sich bereits im 
Europäischen  Raum  befinden,  weshalb  die  Beschwerdeführerin 
diesbezüglich nichts zu befürchten hat,

dass  zwar  das  italienische  Fürsorgesystem für  Asylsuchende  in  der 
Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Perso-
nen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, 
indessen  insgesamt  kein  Vollzugshindernis  zu  erkennen  ist  (s. bei-
spielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-6195/2009 vom 
30. Oktober 2009 und E-1826/2010 vom 29. März 2010),

dass  Dublin-Rückkehrende  und  verletzliche  Personen  bezüglich  Un-
terbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt wer-
den und sich  –  neben den staatlichen Strukturen –  auch zahlreiche 
private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und 
Flüchtlingen annehmen,

dass  sich  vor  diesem  Hintergrund  die  weiteren  Vorbringen  in  der 
Beschwerde, die Beschwerdeführerin könne in Italien nicht mit einem 
fairen  Asylverfahren  rechnen  und  die  dortigen  Existenzbedingungen 
seien auch für anerkannte Flüchtlinge unzumutbar, als unbehelflich er-
weisen,

dass  es  sich  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  erübrigt,  auf  die 
weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe einzugehen, zumal 
diese nicht geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu gelangen,

dass für das Bundesverwaltungsgericht somit keine Gründe ersichtlich 
sind, die das BFM zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz 
(Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-Verordnung) hätten veranlassen sollen,

dass das BFM demzufolge zu Recht in Anwendung von Art.  34 Abs. 2 
Bst. d AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht einget-
reten ist,

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dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweis-
ung aus der  Schweiz zur Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  wobei  in 
Verfahren  nach  Art. 34  Abs. 2  Bst. d  AsylG  die  Frage  nach  der  Zu- 
lässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig be-
reits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensent-
scheides und deshalb vorliegend nicht zu prüfen ist,

dass sich die Frage nach der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt 
von  Art. 83  Abs. 1  und  4  des  Bundesgesetzes  vom  16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) stellt, 
sondern  vor  der  Prüfung  des  Nichteintretens  im  Rahmen  der  Aus-
übung des Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Dublin-II-Verordnung) oder ge-
gebenenfalls – wenn sich Familienmitglieder in verschiedenen Dublin-
Mitgliedstaaten  befinden  und  zusammengeführt  werden  sollen  –  bei 
der  Ausübung  der  sogenannten  Humanitären  Klausel  (Art. 15  Dub- 
lin-II-Verordnung),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtserhebli-
chen Sachverhalt  unrichtig oder unvollständig feststellt  oder unange-
messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instrukti -
on  die  Anträge  auf  Erteilung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Be-
schwerde und auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
hinfällig geworden sind,

dass mit  Urteil  gleichen Datums auch die  Beschwerde von C._____ 
(E-3564/2010) abgewiesen und somit dem Antrag auf Koordination der 
beiden Verfahren entsprochen wird,

dass sich die gestellten Rechtsbegehren aufgrund vorstehender Erwä-
gungen als  aussichtslos erweisen,  weshalb unbesehen der allenfalls 
bestehenden Bedürftigkeit der Antrag auf Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− (Art. 1-3 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 

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vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  der  Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil  geht  an die Beschwerdeführerin,  das BFM und die zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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