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**Case Identifier:** 3aa1e707-f748-5ad2-bcab-01d5f280466e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.10.2010 B 2010/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-34_2010-10-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/34

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.10.2010

Entscheiddatum: 14.10.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2010
Baurecht, Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Ordnungsgemässer Rückbau 
einer nicht bewilligungsfähigen Stützmauer entsprechend der 
Wiederherstellungsverfügung im konkreten Fall verneint 
(Verwaltungsgericht, B 2010/34).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. S. Schärer

_______________

In Sachen

F. und B. A.-B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D. E.,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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G. H. I.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. K.

sowie

 

Politische Gemeinde Quarten,vertreten durch den Gemeinderat, 8882 Unterterzen,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Verpflichtung zum Rückbau, Bauabnahme

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ B. A.-B., C., ist Eigentümerin der an einem steilen Hang liegenden Grundstücke 

Nrn. 0000 und 0000, Grundbuch Quarten. Letzteres ist mit einem Einfamilienhaus 

überbaut. Talwärts grenzt das ebenfalls mit einem Einfamilienhaus überbaute 

Grundstück Nr. 0000 an, das im Eigentum von G. H. I., W., steht. Nach dem Zonenplan 

der Politischen Gemeinde Quarten, Ortsteil Oberterzen, vom 27. Januar 1993, sind die 

Grundstücke der Wohnzone für zweigeschossige Bauten zugeteilt.

Im Jahr 2001, als das Einfamilienhaus auf dem Grundstück Nr. 0000 gebaut und das 

Terrain umgestaltet wurde, hat der Ehemann von B. A.-B., F. A.-B., an der Grenze zum 

Grundstück von G. H. I. ohne Baubewilligung eine Löffelsteinmauer erstellt. Am 26. 

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September 2006 teilte G. H. I. dem Gemeindepräsidenten von Quarten mit, die 

Stützmauer sei um weitere 60 cm (zwei Löffelsteinreihen) erhöht worden und das 

dahinter liegende Terrain solle offenbar weiter aufgeschüttet werden. Sie beantragte, es 

sei ein Baustopp zu erlassen und die Höhe der Stützmauer sei um 60 cm zu reduzieren 

bzw. es sei der Zustand von 2001 wiederherzustellen.

Am 27. Oktober 2006 reichten F. und B. A.-B. ein Baugesuch betreffend Aufstockung 

der bestehenden Mauer "von 200-220 cm auf 270-280 cm" ein. Nachdem 

Einigungsverhandlungen gescheitert waren, beschloss der Gemeinderat Quarten am 

21. Februar 2008 folgendes:

"1. Die Baubewilligung für die Geländeveränderung mit Erhöhung der Stützmauer auf 

der Liegenschaft Parz. Nr. 0000, Chöpfli, Oberterzen, wird im Sinn der vorstehenden 

Erwägungen erteilt.

2.   Der Rückbau der bereits erstellten Erhöhung hat bis Ende April 2008 zu erfolgen:

     - Entfernen der obersten Steinreihe

     - Versetzen der zweiten Steinreihe bis auf die hintere

       Nut des unterliegenden Steins Richtung Süden

     - Anböschung des Terrains im Verhältnis 2:3 ab der hinte

       ren Steinreihe

(...)"

Der Gemeinderat hielt fest, der rechtswidrige Zustand könne mit einem Kompromiss 

wesentlich entschärft werden. Zum einen sei der Stützmauer als solche zugestimmt 

und diese über Jahre toleriert worden, zum andern sei die Aufschüttung des Geländes 

lediglich im Bereich der Erhöhung der Stützmauer erfolgt. Deshalb sei die Erhöhung der 

Mauer um zwei Steinreihen massgebend. Eine Steinreihe müsse vollständig entfernt, 

und die zweite müsse bis auf die hintere Nut des unteren Steins nach Süden 

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verschoben werden. Sodann sei das Terrain mit einer Böschungsneigung von 2:3 

gegen das Gebäude entsprechend zu gestalten.

B./ Am 12. März 2008 erhob G. H. I., vertreten durch Rechtsanwalt K. L., gegen den 

Beschluss des Gemeinderats Quarten vom 21. Februar 2008 Rekurs beim 

Baudepartement. Sie beantragte, die Baubewilligung sei aufzuheben und es sei die 

Beseitigung bzw. Anpassung der Stützmauer und der Aufschüttungen zu verfügen, 

soweit damit öffentlich-rechtliche Vorschriften verletzt worden seien. Eventuell sei die 

Vorinstanz anzuweisen, ein Baubewilligungsverfahren für die gesamte Mauer mit 

Aufschüttung und die offensichtlich bereits geplante weitere Aufschüttung auf das 

Niveau des Erdgeschosses des Gebäudes auf der Parzelle Nr. 0000 durchzuführen.

Im Rahmen des Rekursverfahrens fand eine Einigungsverhandlung statt. Am 4. 

September 2008 hielt der zuständige Mitarbeiter der Rechtsabteilung des 

Baudepartements den Inhalt einer Vereinbarung schriftlich fest. Danach reicht F. A.-B. 

"für die gesamte heute bestehende Umgebungsgestaltung auf den Grundstücken 

Nrn. 0000 und 0000 bis zum 15. Oktober 2008 nachträglich ein Baugesuch" ein. Dieses 

hat auch die vereinbarten baulichen Anpassungen an der Stützmauer sowie das an der 

Garage nordseits angebaute Vordach zu beinhalten (Ziff. 5). Das Baugesuch wird 

einem ordentlichen Bewilligungsverfahren unterstellt. In Bezug auf die verringerte Höhe 

der Stützmauer wird die Baubewilligung infolge Unterschreitung des Grenzabstands 

verweigert, aus Gründen der Verhältnismässigkeit wird aber auf den Rückbau 

verzichtet.

In der Folge wurde ein Baugesuch öffentlich aufgelegt, dessen Planunterlagen auch 

von G. H. I. unterzeichnet worden waren. Am 26. Februar 2009 ordnete der 

Gemeinderat Quarten folgendes an:

"1. Die widerrechtlich erstellten Einwandungen im Norden und Osten des am 

Ferienhaus östlich angebauten Vordaches auf Grundstück Nr. 0000 sind gemäss 

vorstehenden Erwägungen bis Ende Mai 2009 zu entfernen.

2.   Die Baubewilligung Nr. 66/2006 vom 21. Februar 2008 wird gemäss Art. 28 VRP 

vollumfänglich widerrufen (...)

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3.   Der Gemeinderat hat das Baugesuch aufgrund der vorliegenden Pläne geprüft. Die 

Baubewilligung für die nördlich an der Grundstückgrenze liegende Stützmauer wird 

nicht erteilt. Auf einen kompletten Rückbau der Stützmauer wird gemäss den 

Erwägungen lit. d, Ziff. 4 verzichtet, wenn:

    - Die Stützmauer in der Höhe reduziert wird. Zu diesem Zweck werden die beiden im 

Jahr 2006 aufgestockten Betonsteinreihen ersatzlos entfernt. Die dritte Betonsteinreihe 

von oben (somit die oberste Reihe der im Jahr 2001 erstellten Mauer) wird um eine 

komplette Betonsteinbreite eingerückt. Das bedeutet, die dritte Steinreihe ist so weit 

nach Süden zu versetzen, dass sie nicht mehr auf dem Betonstein der vierten Reihe 

aufliegt;

    - Im Uebergangsbereich der Grundstücke Nrn. 0000 und 0000 fällt das Terrain von 

Westen nach Osten ab. Die Höhendifferenz beträgt rund 0,5 m; sie wird heute über 

eine mit Rasen bewachsene Rampe überbrückt. Um in diesem Bereich keine zu grosse 

Höhendifferenz zu erhalten, erklärt sich G. H. damit einverstanden, dass auf dem in den 

beiliegenden beiden Fotos markierten Bereich (die Fotos liegen dieser Verfügung bei) 

nur eine Betonsteinreihe entfernt wird. Ab dem markierten Bereich ostwärts sind dann 

die in Ziff. 1 beschriebenen zwei Reihen zu entfernen und ist zudem auch die dritte 

Reihe einzurücken, wobei dabei ein fliessender Uebergang gestaltet werden darf;

    - Sofern das Niveau der Geländeauffüllung hinter der heute bestehenden Stützmauer 

künftig beibehalten werden soll, ist in diesem Fall das Terrain aber zur abgesenkten 

Mauer hin im Verhältnis 2:3 anzuböschen, wobei der Böschungsfuss nicht auf, sondern 

hinter der eingerückten dritten Steinreihe zu liegen hat;

    - G. H. mit insgesamt Fr. 10'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

nach Rechtskraft dieser Verfügung entschädigt wird;

    - Der Teilrückbau gemäss dieser Verfügung bis Ende Mai 2009 erfolgt.

4.   Wird (...) der Teilrückbau der Stützmauer gemäss Ziff. 2 nicht innerhalb der 

gesetzten Frist bis Ende Mai 2009 vorgenommen, werden die erforderlichen 

Massnahmen auf Kosten der Grundeigentümerin bzw. des Verursachers im Sinn der 

Ersatzvornahme durchgeführt.

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(...)"

Dieser Beschluss ist in Rechtskraft erwachsen und die Entschädigungszahlung wurde 

geleistet. G. H. I., vertreten durch Rechtsanwalt K. L., zog den am 12. März 2008 gegen 

den Beschluss des Gemeinderats Quarten vom 21. Februar 2008 eingereichten Rekurs 

zurück. Er wurde von der Geschäftsliste des Baudepartements abgeschrieben.

C./ In der Folge stellte die Bauverwaltung Quarten fest, dass die Rückbauarbeiten an 

der Stützkonstruktion nicht entsprechend dem Beschluss des Gemeinderats Quarten 

vom 26. Februar 2009 vorgenommen worden waren. Die dritte Löffelsteinreihe war 

vollständig entfernt und durch grosse Bollensteine ersetzt worden. Von dieser aus war 

(etwa im Verhältnis 2:3 ansteigend) eine Böschung aus Steinen erstellt worden.

Die Bauverwaltung Quarten versuchte, eine gütliche Einigung herbeizuführen. 

Nachdem G. H. I. am 8. Mai 2009 einen mit handschriftlichen Änderungen versehenen 

Plan unterzeichnet hatte, richtete der Gemeinderat Quarten gleichentags ein Schreiben 

an B. A.-B. und teilte mit, der Beschluss vom 26. Februar 2009 werde wie folgt 

geändert:

-   "Die dritte Betonsteinreihe wird komplett entfernt.

-   Die vierte Betonsteinreihe bleibt frei und ungedeckt.

-   Die Böschung erfolgt ab der Hinterkante der 4. Steinreihe im Verhältnis von 2:3.

-   Alle anderen Punkte der Verfügung vom 26. Februar 2009, insbesondere der 

Uebergang im Westen des Grundstückes (fliessender Uebergang), sind strikte 

einzuhalten.

Die Grundstücknachbarin ist mit dieser Aenderung gegenüber der Teilbaubewilligung 

Nr. 02/2009 vom 26. Februar 2009 einverstanden."

Der Gemeinderat Quarten hielt zudem fest, die "Arbeiten an den Grundstücken Nr. 

0000 und Nr. 0000" seien "unter Berücksichtigung der erwähnten Punkte" bis Ende Mai 

2009 umzusetzen.

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Am 9. Mai 2009 widerrief G. H. I. ihre Unterschrift auf dem mit handschriftlichen 

Änderungen versehenen Plan und am 11. Mai 2009 teilte Rechtsanwalt K. L. dem 

Gemeinderat Quarten mit, er sei nach wie vor ihr Rechtsvertreter und eine Zustimmung 

zu Änderungen bezüglich Rückbaumassnahmen könne nur über ihn erfolgen. Er 

erwarte, dass die am 26. Februar 2009 rechtskräftig angeordneten Rückbauten bis 

Ende Mai 2009 durchgeführt würden.

Am 8. Juni 2009 gelangte der Gemeinderat Quarten an den Rechtsvertreter von B. und 

F. A.-B., Rechtsanwalt D. E., Sargans, und teilte mit, für den Rückbau seien die 

Anordnungen vom 26. Februar 2009 massgebend, wobei die Frist zur Fertigstellung bis 

Ende Juli 2009 verlängert werde.

In der Folge wurden die Anpassungsarbeiten weitergeführt. Die grossen Bollensteine, 

die ursprünglich auf der vierten Löffelsteinreihe plaziert gewesen waren, wurden 

bergwärts versetzt (etwa an die Hinterkante der vierten Löffelsteinreihe) und in den 

Fuss der Steinböschung eingebaut. Am 20. August 2009 teilte der Rechtsvertreter von 

F. und B. A.-B. dem Gemeinderat Quarten mit, die inzwischen abgeschlossenen 

Rückbauarbeiten würden dem Beschluss vom 26. Februar 2009 in Verbindung mit der 

Verfügung vom 8. Mai 2009 entsprechen. Weitere bauliche Massnahmen würden nicht 

vorgenommen.

Am 8. Oktober 2009 führte die Bauverwaltung Quarten eine Bauabnahme durch und 

am 12. Oktober 2009 teilte der Gemeinderat Quarten den Verfahrensbeteiligten mit, im 

Sinn der Anordnung vom 26. Februar 2009 seien im Übergangsbereich noch zwei 

Löffelsteine zu entfernen. Entgegen der Anordnung vom 26. Februar 2009 sei eine 

Steinreihe zu viel entfernt und eine andere Steinreihe hinterkant der vierten Steinreihe 

plaziert worden. Weil das Profil aber der Anordnung vom 26. Februar 2009 entspreche, 

gelte die Stützmauer als abgenommen.

D./ Am 26. Oktober 2009 erhob G. H. I. durch ihren Rechtsvertreter gegen die 

Bauabnahme Rekurs beim Baudepartement. Sie stellte folgende Rechtsbegehren:

"1. Der Beschluss des Gemeinderates Quarten vom 8. Oktober 2009 betreffend 

Teilbaubewilligung/Bauabnahme sei aufzuheben.

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2.   Es sei festzustellen, dass der jetzige Zustand der Stützmauer auf Grundstück 

Quarten Nrn. 0000 und 0000 der Teilbaubewilligung vom 26. Februar 2009 nicht 

entspricht.

3.   Der Gemeinderat Quarten sei anzuweisen, hinsichtlich der Verfügung vom 

26. Februar 2009 die Ersatzvornahme vorzunehmen, soweit die Bauherrschaft nicht 

innert 14 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheides den verfügten Zustand 

herbeiführt.

4.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Das Baudepartement hiess den Rekurs am 13. Januar 2010 im Sinn der Erwägungen 

gut. Es gelangte zum Ergebnis, die Feststellungsverfügung des Gemeinderats Quarten 

vom 12. Oktober 2009 sei nicht rechtmässig, weil die ausgeführten 

Rückbaumassnahmen der Wiederherstellungsverfügung vom 26. Februar 2009 nicht 

entsprechen würden. Zudem wurde folgendes entschieden:

"1. b) Es wird festgestellt, dass Ziff. 1 und 3 der Wiederherstellungsverfügung vom 

26. Februar 2009 bis heute nicht umgesetzt sind.

     c) Die Frist für die Ausführung der Wiederherstellungsmassnahmen gemäss Ziff. 1 

und 3 der Wiederherstellungsverfügung vom 26. Februar 2009 wird neu auf drei 

Monate nach Rechtskraft dieses Entscheides angesetzt.

     d) Der Gemeinderat Quarten wird angewiesen, umgehend die Ersatzvornahme zu 

verfügen, sofern die Rückbaumassnahmen nicht innert Frist ausgeführt sind.

     e) Der von Dr. K. L. am 30. Oktober 2009 geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 1'000.-- wird zurückerstattet.

2.   B. und F. A.-B., C., bezahlen unter solidarischer Haftbarkeit eine Entscheidgebühr 

von Fr. 2'500.--; sie wird bei B. A.-B. erhoben.

3.   Das Begehren von G. H. I. um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 

gutgeheissen. B. und F. A.-B. entschädigen die Rekurrentin ausseramtlich mit 

Fr. 2'750.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer).

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4.   Das Begehren von B. und F. A.-B. um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 

abgewiesen.

5.   Das Begehren der Vorinstanz um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 

abgewiesen."

E./ Am 1. Februar 2010 erhoben B. und F. A.-B. durch ihren Rechtsvertreter gegen den 

Entscheid des Baudepartements vom 13. Januar 2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellten folgende Rechtsbegehren:

"1. Dispositiv Ziffer 1 bis 5 des Rekursentscheides vom 13. Januar 2010 seien 

aufzuheben.

2.   Im Zusammenhang mit der Stützmauer auf Grundstück Nr. 0000 sei auf weitere 

bauliche Massnahmen zu verzichten.

3.   Die vom Gemeinderat Quarten am 08. Oktober 2009 durchgeführte Bauabnahme 

und die im Rahmen der Bauabnahme gemachten Feststellungen seien zu bestätigen.

4.   Die Kosten des Rekursverfahrens seien vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen.

5.   Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."

Das Baudepartement nahm am 19. Februar 2010 Stellung und beantragte die 

Abweisung der Beschwerde. Der Gemeinderat Quarten liess sich am 8. März 2010 

vernehmen und hielt dafür, die Beschwerde sei abzuweisen. Er begründete seinen 

Standpunkt damit, das Profil der Stützmauer entspreche der Anordnung vom 

26. Februar 2009 und die Materialisierung der Böschung sei nicht festgelegt worden. 

G. H. I. nahm am 12. April 2010 durch ihren Rechtsvertreter Stellung und beantragte, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Am 14. Juli 2010 kam der Gemeinderat Quarten auf 

seinen Antrag zurück und verlangte neu, die Beschwerde sei vollumfänglich zu 

schützen. Am 22. Juni 2010 reichte G. H. I. durch ihren Rechtsvertreter Fotos von Ende 

Mai 2010 ein, um zu belegen, dass die Einwandung im Osten des Gebäudes immer 

noch stehe.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 

1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann 

haben B. und F. A.-B. unter Vorbehalt von Ziff. 1.2 hienach ein eigenes schutzwürdiges 

Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter wurde die Beschwerde innert Frist 

eingereicht, und sie entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.2. Die Vorinstanz hat den Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten angewiesen, 

umgehend die Ersatzvornahme zu verfügen, sofern die Rückbaumassnahmen nicht 

innert Frist ausgeführt werden (Ziff. 1 lit. d des Dispositivs des angefochtenen 

Entscheids). Die aufsichtsrechtliche Anweisung an eine Gemeinde, eine rechtskräftige 

Wiederherstellungsverfügung zu vollziehen, kann vom zur Wiederherstellung 

verpflichteten Grundeigentümer aber nicht angefochten werden (GVP 2006 Nr. 78 mit 

Hinweis auf B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Fn. 145 zu 

Rz. 991 mit Hinweis auf GVP 1998 Nr. 8).

1.3. Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2. Die Beschwerdeführer erklären sämtliche Vorbringen im bisherigen Verfahren zum 

integrierenden Bestandteil der Beschwerde.

In ständiger Rechtsprechung hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal 

auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, weil 

aus ihm nicht hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der 

Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in Eingaben 

an Vorinstanzen nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid 

unrichtig sein könnte (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

St. Gallen 2003, Rz. 921 mit Hinweisen).

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3. Die Beschwerdeführer beantragen, es sei ein Augenschein durchzuführen und es 

seien Amtsauskünfte des Gemeinderats und des Gemeinderatsschreibers der 

Beschwerdebeteiligten einzuholen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht er-

hebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die beantragten Beweismittel verzichtet werden kann.

4. Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass sie gemäss Ziff. 1 des Beschlusses des 

Gemeinderats der Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009, die unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen ist, die rechtswidrige Einwandung des angebauten Vordachs 

ihres Wohnhauses zu entfernen haben. Sie halten indessen dafür, bezüglich des 

Rückbaus wären von seiten der Vorinstanz keine weiteren Anordnungen erforderlich 

gewesen, weil sie der Gemeindeverwaltung am 30. September 2009 mitgeteilt hätten, 

die Einwandung bestehe aus Brennholz, das sie bis Ende April 2010 sukzessive 

verbrauchen würden bzw. spätestens zu diesem Zeitpunkt sei die Einwandung 

beseitigt.

Mit rechtskräftiger und damit vollstreckbarer Anordnung des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009 wurden die Beschwerdeführer 

verpflichtet, besagte Einwandung bis Ende Mai 2009 zu entfernen. Diese Frist ist mit 

Schreiben des Gemeinderats Quarten an die Beschwerdeführerin vom 8. Mai 2009 

bestätigt worden. Zutreffend ist, dass die Beschwerdeführer die Gemeindeverwaltung 

mit Schreiben vom 30. September 2009 haben wissen lassen, sie würden das Holz im 

Verlauf des Winters 2009/10 sukzessive verbrauchen, weshalb die "Scheiterbeige" bis 

30. April 2010 vollständig entfernt sei. Fest steht ebenfalls, dass dieses Schreiben 

unbeantwortet blieb. Daraus durften die Beschwerdeführer aber nicht schliessen, der 

Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten habe die Frist zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands bezüglich der Einwandung stillschweigend bis Ende April 

2010 erstreckt. Der Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten macht im Rahmen des 

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Beschwerdeverfahrens am 9. Juli 2010 zwar geltend, er habe die Frist zur 

Widerherstellung des rechtmässigen Zustands im Bereich des Vordachs ("Entfernung 

der Einwandung") bis 30. April 2010 verlängert, und er werde die Ersatzvornahme im 

August 2010 verfügen und wenn nötig durchsetzen. Abgesehen davon, dass der 

Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten nicht berechtigt war, seine Anordnung vom 

26. Februar 2009 gegenüber den Beschwerdeführern einseitig zu ändern, hat er darauf 

verzichtet, diese Behauptung zu belegen. Weil die am 26. Februar 2009 angesetzte 

Frist am 13. Januar 2010 längst verstrichen und die Einwandung zu diesem Zeitpunkt 

unbestrittenermassen noch nicht zurückgebaut worden war, war es nicht nur 

sachgerecht, sondern auch notwendig, im Rahmen des am 26. Oktober 2009 von der 

Beschwerdegegnerin anhängig gemachten Rekursverfahrens eine neue Frist zur 

Beseitigung des rechtswidrigen Zustands anzusetzen (drei Monate nach Rechtskraft 

des Entscheids). Sodann ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den 

Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten angewiesen hat, die Ersatzvornahme 

umgehend zu verfügen, wenn die Rückbaumassnahmen nicht innert Frist ausgeführt 

würden. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob die tatsächlichen Verhältnisse von 

Ende Mai 2010, wie sie auf den Fotos, die die Beschwerdegegnerin am 22. Juni 2010 

eingereicht hat, ersichtlich sind, denjenigen entsprechen, die Gegenstand des 

Entscheids des Gemeinderats der Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009 waren.

5. Fest steht, dass der Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten das Gesuch der 

Beschwerdeführer um Erteilung einer Baubewilligung für die nördlich an der 

Grundstückgrenze liegende Stützmauer am 26. Februar 2009 abgewiesen hat und dass 

dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist. Er hat indessen darauf verzichtet, den 

Rückbau der Mauer als Ganzes anzuordnen, allerdings nur, wenn die 

Beschwerdeführer gewisse, im Detail festgelegte Rückbaumassnahmen bis Ende Mai 

2009 ausführen. Die Beschwerdeführer sind verpflichtet worden, die Höhe der 

Steinmauer zu reduzieren, indem die beiden im Jahr 2006 angebrachten beiden 

Löffelsteinreihen ersatzlos zu entfernen sind und die dritte, unmittelbar darunter 

liegende Löffelsteinreihe, d.h. die oberste Löffelsteinreihe der Mauer, wie sie im Jahr 

2001 erstellt worden ist, um eine Löffelsteinbreite einzurücken ist, so dass sie nicht 

mehr auf der vierten Löffelsteinreihe aufliegt. Einzig im auf Fotos markierten 

Übergangsbereich haben die Beschwerdeführer nach der Anordnung vom 26. Februar 

2009 nur eine Löffelsteinreihe zu entfernen. Sodann sind die Beschwerdeführer 

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verpflichtet worden, das Terrain zur abgesenkten Mauer im Verhältnis 2:3 

"anzuböschen", wenn sie das Niveau der Geländeauffüllung hinter der heute 

bestehenden Stützmauer beibehalten wollen. Dabei muss der Böschungsfuss nicht auf, 

sondern hinter der eingerückten dritten Löffelsteinreihe zu liegen kommen. Diese 

Anordnungen entsprechen den Abmachungen, die die Beschwerdeführer und die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des am 12. März 2008 von der Beschwerdegegnerin 

eingeleiteten Rekursverfahrens getroffen hatten und die zum Rückzug des Rekurses 

führten.

6. Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass sie diesen Anordnung nicht nachgelebt 

haben. Gemäss eigenen Angaben haben sie nicht zwei, sondern drei Löffelsteinreihen 

entfernt und ab der Hinterkante der vierten Steinreihe eine Steinböschung im Verhältnis 

2:3 angebracht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz haben die Beschwerdeführer 

statt der dritten versetzten Löffelsteinreihe eine Reihe grosser Bollensteine (hinter die 

vierte Löffelsteinreihe zurückversetzt) angebracht und darauf eine Steinböschung 

gesetzt. Abgesehen davon, dass die dritte eingerückte Löffelsteinreihe nicht mehr 

vorhanden ist, liegt der Fuss der bergwärts ansteigenden Böschung nach den 

Ausführungen der Vorinstanz bei dieser Konstruktion nicht im Bereich hinter der 

(fehlenden) dritten Löffelsteinreihe, sondern an der Hinterkante der vierten 

Löffelsteinreihe, weil die grossen Bollensteine zum Teil überschüttet wurden und diese 

so den Fuss der Steinböschung bilden. Auf diese Weise ist nicht nur eine längere 

Böschung entstanden als gemäss Wiederherstellungsverfügung zulässig, sondern ihr 

Fuss liegt nun auch näher an der Oberkante der Stützmauer.

Die Beschwerdeführer stellen sich auf den Standpunkt, die tatsächlichen Verhältnisse, 

wie sie heute vorliegen, würden den Anordnungen des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten entsprechen. Sie begründen dies damit, Grundlage der 

Bauausführung sei nicht nur der Beschluss des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009, sondern auch derjenige vom 8. Mai 

2009. Der Gemeinderat sei am 8. Mai 2009 auf seinen Entscheid vom 26. Februar 2009 

teilweise zurückgekommen. Weil der Rückbau "nicht exakt den Vorgaben in der 

Teilbaubewilligung vom 26. Februar 2009" entsprochen habe, sei am 8. Mai 2009 mit 

der Beschwerdegegnerin vereinbart worden, dass die dritte Löffelsteinreihe vollständig 

entfernt und die Böschung ab Hinterkante der vierten Löffelsteinreihe im Verhältnis 2:3 

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aufgeschüttet werden dürfe. Die Beschwerdegegnerin habe den entsprechenden Plan 

vorbehaltlos unterzeichnet. Gleichentags habe der Gemeinderat der 

Beschwerdebeteiligten seinen Entscheid vom 26. Februar 2009 entsprechend 

angepasst und der Beschwerdeführerin eröffnet. Es handle sich um eine Verfügung, die 

auf einer Vereinbarung basiere und die unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. 

Die Beschwerdegegnerin hätte nicht ihre Unterschrift auf dem Plan widerrufen, sondern 

die Verfügung des Gemeinderats vom 8. Mai 2009 anfechten müssen. Sodann handle 

es sich beim Schreiben des Gemeinderats der Beschwerdebeteiligten vom 8. Juni 2009 

nicht um eine Verfügung, sondern lediglich um die Zusammenfassung einer Situation.

6.1. Die Verfügung ist ein individueller, an den Einzelnen gerichteter Hoheitsakt, durch 

den eine konkrete verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehung rechtsgestaltend oder 

feststellend in verbindlicher und erzwingbarer Weise geregelt wird (Häfelin/Müller/

Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 854; vgl. 

auch Art. 24 Abs. 1 VRP). Eine fehlerhafte Verfügung ist in der Regel anfechtbar. 

Nichtigkeit wird nach der Rechtsprechung nur angenommen bei schwerwiegenden und 

zugleich offenkundigen oder zumindest leicht erkennbaren Mängeln, wobei durch die 

Annahme der Nichtigkeit, d.h. der absoluten Unwirksamkeit, auch die Rechtssicherheit 

nicht ernsthaft gefährdet sein darf. Als nichtig gelten in der Regel Verfügungen, die an 

einem schwerwiegenden Eröffnungsfehler leiden (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 555 mit 

Hinweisen).

6.2. Zutreffend ist, dass der Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten am 8. Mai 2009 

auf seinen Entscheid vom 26. Februar 2009 zurückgekommen ist. Unter dem Titel 

"Baueinstellungsverfügung" hat er der Beschwerdeführerin mitgeteilt, er habe 

festgestellt, dass die Arbeiten auf den Grundstücken Nrn. 0000 und 0000 nicht 

ordnungsgemäss durchgeführt worden seien. Er verwies auf die Anordnungen vom 

26. Februar 2009 und hielt fest, "Auf ihr Begehren und nach Vereinbarung mit der 

Bauverwaltung" sei konkreten Änderungen der Verfügung vom 26. Februar 2009 

zugestimmt worden, mit denen die "Grundstücknachbarin" einverstanden sei. Das 

Schreiben ist zwar mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen, es ist indessen nur der 

Beschwerdeführerin, nicht aber der Beschwerdegegnerin, eröffnet worden. Somit ist 

diese nicht in die Lage versetzt worden, dagegen ein Rechtsmittel zu ergreifen. Die 

Anordnungen haben ihr gegenüber keine Wirkungen entfaltet und sind deshalb nichtig. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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Hinzu kommt, dass der Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten bereits am 8. Juni 

2009 gegenüber dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer und demjenigen der 

Beschwerdegegnerin auf seine Vorgaben vom 8. Mai 2009 zurückgekommen ist, 

nachdem sich die Beschwerdegegnerin durch ihren Rechtsvertreter mit neuen 

Planunterlagen der Beschwerdeführer nicht einverstanden erklären konnte. Es wurde 

mitgeteilt: "Massgebend bleiben somit die Auflagen der Verfügung vom 26. Februar 

2009, wobei die Frist zur Fertigstellung aufgrund dieser Umstände bis Ende Juli 2009 

verlängert wird. Werden die Arbeiten nicht entsprechend ausgeführt, ist innert 10 

Tagen ein Änderungsgesuch einzureichen. Andernfalls wird nach Ablauf dieser Frist die 

angedrohte Ersatzvornahme durchgeführt." Die Beschwerdeführer haben diese 

Bestätigung, wonach die Anordnungen vom 8. Mai 2009 keine Gültigkeit haben, zur 

Kenntnis genommen, ohne dagegen ein Rechtsmittel zu ergreifen.

6.3. Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführer sind die Vorgaben, die der 

Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten am 8. Mai 2009 gegenüber der 

Beschwerdeführerin bezüglich des Rückbaus der Stützmauer gemacht hat, deshalb 

unbeachtlich. Die Frage, ob der Rückbau ordnungsgemäss erfolgt ist, beurteilt sich 

ausschliesslich aufgrund der Anordnungen des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009. Danach ist die dritte Löffelsteinreihe, die 

von den Beschwerdeführern entfernt worden ist, um eine komplette Löffelsteinbreite 

einzurücken, so dass sie nicht mehr auf der vierten Löffelsteinreihe aufliegt. Sodann ist 

das Terrain zur abgesenkten Mauer im Verhältnis 2:3 "anzuböschen", wobei der 

Böschungsfuss nicht auf, sondern hinter der dritten Steinreihe zu liegen hat. Einzig im 

Übergangsbereich der Grundstücke Nrn. 0000 und 0000 kann im auf den Fotos 

markierten Bereich nur eine Löffelsteinreihe entfernt werden. Daran ändert nichts, dass 

die Beschwerdegegnerin am 8. Mai 2009 einen Plan unterzeichnet hat, der eine 

Änderung der am 26. Februar 2009 angeordneten Rückbaumassnahmen beinhaltet 

bzw. dass die Beschwerdeführer geltend machen, die Vorgaben des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligen vom 8. Mai 2009 seien im Einvernehmen mit der 

Beschwerdegegnerin angeordnet worden, weshalb der am 9. Mai 2009 erfolgte 

Widerruf dieses Einverständnisses unbeachtlich sei. Abgesehen davon, dass die 

Beschwerdegegnerin am 8. Mai 2009 nicht durch ihren Rechtsvertreter gehandelt hat, 

ist davon auszugehen, dass sie ihre Zustimmung zum Vorgehen der Beschwerdeführer 

mit ihrer Unterschrift auf einem Plan unter dem Druck der laufenden Arbeiten nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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vorbehaltlos erteilt hat. In ihrem Schreiben vom 9. Mai 2009 an den Bausekretär der 

Beschwerdebeteiligten führt die Beschwerdegegnerin glaubhaft aus, sie habe dem 

Kompromiss nur unter der Bedingung zugestimmt, dass die Bollensteine auf der 

vierten Löffelsteinreihe entfernt würden und dass der Böschungswinkel ab Hinterkante 

der vierten Löffelsteinreihe eingehalten bzw. dass die vierte Löffelsteinreihe zur 

Bepflanzung freigegeben werde. Weil der Beschwerdeführer die Mauer nicht 

entsprechend diesen Vorgaben fertiggestellt habe, komme sie auf die mündliche 

Zusage des Bausekretärs zurück, dass ihre schriftliche Einwilligung demzufolge 

dahinfalle.

6.4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass für die Rückbaumassnahmen entgegen 

der Auffassung der Beschwerdeführer einzig der Beschluss des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009 massgebend ist.

7. Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die Materialsierung der Böschung sei 

nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen, weshalb sie auch nicht Gegenstand der 

Wiederherstellungsverfügung des Gemeinderats der Beschwerdebeteiligten vom 

26. Februar 2009 sein könne. Die Annahme der Vorinstanz, die Steinböschung, die 

oberhalb der Stützmauer angebracht worden sei, sei mit dieser Anordnung nicht 

vereinbar, treffe demzufolge nicht zu.

7.1. Im angefochtenen Entscheid wird ausgeführt, im vorangegangenen 

Rekursverfahren habe sich die Beschwerdegegnerin in erster Linie an der Mächtigkeit 

und Nähe der Stützkonstruktion mit Aufschüttung entlang der südlichen Grenze ihres 

Grundstücks gestört. Sie habe in den im Rahmen des Rekursverfahrens am 

3. September 2009 erzielten Vergleich erst nach eingehenden Verhandlungen 

eingewilligt. Sie sei nur bereit gewesen, auf einen weitergehenden Rückbau der 

widerrechtlich erstellten Stützmauer und Aufschüttung zu verzichten, wenn deren Höhe 

deutlich verringert und der "Wandeffekt" gebrochen werde (Ziff. 3.2.1). Die Erstellung 

einer Steinhalde entspreche der Wiederherstellungsverfügung des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009 deshalb nicht. Diese Materialisierung 

laufe den Absichten der Beschwerdegegnerin und den Abmachungen zuwider. Von 

einer Steinböschung sei weder anlässlich der Vergleichsverhandlungen die Rede 

gewesen, noch ergebe sich eine solche aus den von der Rekursgegnerin eingereichten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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und von der Rekurrentin gegengezeichneten Rückbauplänen. Die 

Einigungsverhandlung habe einzig zum Ziel gehabt, den "Beton- bzw. Steinwandeffekt" 

zu beseitigen bzw. zu mildern. Dementsprechend werde in der 

Wiederherstellungsverfügung vom 26. Februar 2009 von der "Anböschung" des 

Terrains im Verhältnis 2:3 gesprochen.

7.2. Den Beschwerdeführern ist beizupflichten, dass eine Böschung auf verschiedene 

Weise angelegt und stabilisiert werden kann, so auch in Form einer Steinhalde. 

Zutreffend ist auch, dass in der Wiederherstellungsverfügung des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009, abgesehen vom Böschungswinkel, nicht 

ausdrücklich festgehalten wird, auf welche Weise die Böschung, die oberhalb der nicht 

bewilligungsfähigen Stützmauer angebracht wird, optisch zu gestalten sei. Aktenkundig 

ist ebenfalls, dass aus dem unwidersprochen gebliebenen Schreiben des zuständigen 

Mitarbeiters der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 4. September 2008, mit welchem 

der "ausgehandelte Inhalt der Vereinbarung", die anlässlich der Einigungsverhandlung 

vom 3. September 2008 getroffen worden ist, wiedergegeben wird, nicht hervorgeht, 

wie genau das Terrain hinter der Stützmauer im Verhältnis 2:3 "anzuböschen" ist. Auch 

aus den Plänen zum Baugesuch, das die Beschwerdeführer am 24. Oktober 2008 

eingereicht haben und die auch von der Beschwerdegegnerin unterzeichnet worden 

sind, ist nicht ersichtlich, auf welche Weise die Böschung oberhalb der Stützmauer 

verwirklicht werden soll.

7.3. Aktenkundig ist aber, dass sich die Beschwerdegegnerin zumindest seit dem Jahr 

2006, als sie um weitere 60 cm erhöht wurde, gegen die Höhe und Mächtigkeit der 

unbestrittenermassen nicht bewilligungsfähigen Löffelsteinmauer auf den 

Grundstücken Nrn. 0000 und 0000 der Beschwerdeführer bzw. gegen die optische 

Ausgestaltung der Terrainveränderung zur Wehr gesetzt hat. In der Einsprache vom 

17. November 2006, die die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit dem 

Baugesuch der Beschwerdeführer vom 27. Oktober 2006 eingereicht hat, hält sie fest, 

Aufschüttungen hätten sich harmonisch an den natürlichen Terrainverlauf anzupassen, 

was im konkreten Fall nicht zutreffe. Auf der Südseite ihres Grundstücks türme sich 

eine riesige scheussliche Mauer mit der Wirkung einer Befestigungsanlage auf. In der 

Begründung des Rekurses, den die Beschwerdegegnerin gegen die vom Gemeinderat 

der Beschwerdebeteiligten am 21. Februar 2008 erteilte Baubewilligung eingereicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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hat, wird ausgeführt, die Situation werde durch Fotos dokumentiert. Bereits von der 

Luftseilbahn aus steche die völlig überdimensionierte Stützmauer als Fremdkörper ins 

Auge. Im Einspracheverfahren sei mit Recht davon gesprochen worden, dass die 

Stützmauer den Eindruck einer Befestigungsanlage entstehen lasse. Beim obersten, im 

Jahr 2006 errichteten Teil der Stützmauer habe sich keine Bepflanzung entwickeln 

können, weil die Steine zu eng aufeinandergeschichtet worden seien. Aufgrund der 

dort vorhandenen Granitplatte bestehe zudem der dringende Verdacht, dass 

beabsichtigt werde, die Stützmauer nochmals zu erhöhen, um eine völlig ebende 

Fläche zu erhalten, was sich die Beschwerdegegnerin nicht gefallen lassen müsse. 

Somit ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die ästhetische Ausgestaltung der 

Terrainveränderungen auf den Grundstücken Nrn. 0000 und 0000 anlässlich der 

Begehung vom 3. September 2008, die im Rahmen des von der Beschwerdegegnerin 

anhängig gemachten Rekursverfahrens stattfand, ein wesentliches Thema war. Nicht 

nur die Beschwerdegegnerin, sondern auch die Vorinstanz und der Gemeinderat der 

Beschwerdebeteiligten durften aufgrund der Vereinbarung vom 3. September 2008 

nach Treu und Glauben jedenfalls davon ausgehen, die Höhe der optisch als 

Steinmauer in Erscheinung tretenden Geländeveränderung werde durch den Rückbau 

verringert. Insofern war die Materialisierung der Böschung Streitgegenstand. Daran 

ändert nichts, dass zufolge der erzielten Einigung auf die Erstellung eines 

Augenscheinprotokolls verzichtet worden ist. Die Verfahrensbeteiligten mussten nicht 

damit rechnen, dass die Beschwerdeführer oberhalb der Stützmauer eine Böschung in 

Form einer Steinhalde anlegen, welche die Stützmauer optisch verlängert bzw. die den 

angeordneten Rückbau der Löffelsteinmauer optisch zunichte macht. Die Anordnung 

des Gemeinderats der Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009, wonach das 

Terrain zur abgesenkten Mauer hin im Verhältnis 2:3 "anzuböschen" ist, wobei der 

Böschungsfuss nicht auf, sondern hinter der eingerückten dritten Steinreihe zu liegen 

hat, ist deshalb nach Treu und Glauben so zu verstehen, dass die Verlängerung der 

zurückgebauten Löffelsteinmauer mit einer als Steinhalde ausgestatteten Böschung 

unzulässig ist. Die Beschwerde erweist sich somit auch in dieser Hinsicht als 

unbegründet.

8. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann. Die im Bereich der Löffelsteinmauer von den 

Beschwerdeführern ausgeführten baulichen Massnahmen entsprechen den Vorgaben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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nicht, zu denen sie der Gemeinderat der Beschwerdebeteiligten am 26. Februar 2009 

rechtskräftig verpflichtet hat. Demzufolge hat die Vorinstanz mit Recht festgestellt, 

Ziff. 1 und 3 der Wiederherstellungsverfügung des Gemeinderats der 

Beschwerdebeteiligten vom 26. Februar 2009 seien nicht umgesetzt worden und der 

Beschluss des Gemeinderats vom 12. Oktober 2009, wonach keine weiteren 

Massnahmen erforderlich seien und die Stützmauer als abgenommen gelte, erweise 

sich als unrechtmässig. Sodann war es sachgerecht, die Frist zur Ausführung der 

baulichen Massnahmen gemäss Ziff. 1 und 3 der Wiederherstellungsverfügung vom 

26. Februar 2009 neu auf drei Monate nach Rechtskraft ihres Entscheids vom 

13. Januar 2010 festzulegen. Weil die Vorinstanz den Rekurs der Beschwerdegegnerin 

im Sinn der Erwägungen gutgeheissen hat bzw. weil die Beschwerdeführer im 

Rekursverfahren unterlegen sind, war es zudem richtig, ihnen die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens aufzuerlegen und sie zu verpflichten, die Beschwerdegegnerin 

ausseramtlich zu entschädigen.

8.1. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführer (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe verrechnet.

8.2. Die Beschwerdegegnerin stellt das Begehren, sie sei ausseramtlich zu 

entschädigen. Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Folglich ist die 

Entschädigung nach Ermessen festzusetzen. Das Gericht erachtet eine Entschädigung 

von Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen, zuzügl. MWSt) für das Beschwerdeverfahren als 

angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin mit Fr. 3'000.-- (inkl. 

Barauslagen, zuzüglich MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:   Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. D.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt Dr. K.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Soweit eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2010
	Baurecht, Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Ordnungsgemässer Rückbau einer nicht bewilligungsfähigen Stützmauer entsprechend der Wiederherstellungsverfügung im konkreten Fall verneint (Verwaltungsgericht, B 2010/34).

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