# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45578867-4c53-511b-ad18-e06d7c781363
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 20.08.2015 715 2014 259 / 200 (715 14 259 / 200)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-2014-259---200_2015-08-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  20. August 2015 (715 14 259 / 200) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Anspruchsberechtigung: Eine Weiterbeschäftigung beim ehemaligen Arbeitgeber ist 
nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen; die Vermittlungsfähigkeit des Gerüst-
monteurs ist trotz wiederholter saisonaler Anstellungen zu bejahen 
 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, 

Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Denis G. Giovannelli, 
Rechtsanwalt und Notar, Baarerstrasse 34, Postfach, 6300 Zug 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A.1 Der 1975 geborene A.____ arbeitete nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1999 
zunächst im Gartenbau sowie im Strassen- und Tiefbau, bevor er ab 2005 als Gerüstmonteur 
tätig war. Aufgrund wechselnder Arbeitsverhältnisse bezog der Versicherte in den Jahren 2006 
bis 2010 wiederholt Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). Am 5. November 2012 
meldete sich A.____ in seiner Wohnsitzgemeinde zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 

 
 
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20. November 2012 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Dezember 2012. Mit Schrei-
ben vom 21. März 2013 teilte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) 
dem Versicherten mit, dass er vom 3. Dezember 2012 bis 2. Dezember 2014 unter Berücksich-
tigung des Vermittlungsgrades Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Per 1. April 2013 
meldete sich A.____ unter Hinweis auf eine selber gefundene Stelle von der Arbeitsvermittlung 
ab.  
 
A.2 Am 5. August 2013 meldete sich der Versicherte erneut zur Arbeitsvermittlung und am 
22. August 2013 per 1. September 2013 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an. Im Zu-
ge einer Schwarzarbeitskontrolle des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit 
(KIGA) vom 25. Oktober 2013 wurde der Versicherte auf einer Baustelle befragt. Mit Verfügung 
Nr. 1857/2013 vom 30. Oktober 2013 lehnte die Arbeitslosenkasse die Anspruchsberechtigung 
von A.____ rückwirkend ab 1. Februar 2013 mangels anrechenbaren Arbeitsausfalles ab. Er 
stehe in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit der Firma B.____ GmbH. Gleichentags for-
derte die Arbeitslosenkasse mit Verfügung Nr. 307/2013 vom Versicherten die in den Kontroll-
perioden Februar 2013, März 2013 und September 2013 ausbezahlte Arbeitslosenentschädi-
gung in der Höhe von insgesamt Fr. 5‘201.05 zurück.  
 
A.3 Eine gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit 
Entscheid vom 1. Juli 2014 ab. In den Erwägungen wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass 
der Versicherte im massgeblichen Zeitraum in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis gestan-
den sei und somit keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten habe. Ferner sei auch die Ver-
mittlungsfähigkeit zu verneinen, da sich der Versicherte trotz Voraussehbarkeit der saisonal 
bedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses bloss ungenügend um nicht-saisonale Dauer-
stellen bemüht habe. Es sei ausserdem festzuhalten, dass die Einsprache nicht formgerecht 
erhoben worden sei.  
 
B. Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 erhob A.____, vertreten durch 
Rechtsanwalt Denis G. Giovanelli, am 4. September 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, 
Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, in Aufhebung des ange-
fochtenen Einspracheentscheids sei ihm die Arbeitslosenentschädigung für die Monate Februar 
und März 2013 auszurichten und es sei auf die Rückforderung der ausbezahlten Arbeitslo-
senentschädigung in der Höhe von Fr. 5‘201.05 zu verzichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
wird um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsanwalt Giovanelli als 
Rechtsbeistand ersucht. Alles unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung wurde angeführt, dass 
das rechtliche Gehör verletzt sei, da in den dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zuge-
stellten Akten das Schreiben betreffend die Mandatsniederlegung des früheren Vertreters fehle. 
Der Einspracheentscheid enthalte etliche Mutmassungen, unbewiesene Unterstellungen und 
Ausführungen, die verschiedenste andere Fälle beträfen und keinerlei Bezug zu den vorliegen-
den Fragen hätten. Der von der Beschwerdegegnerin zur Ablehnung des Arbeitsausfalles hin-
zugezogene Kontrollbericht vom 25. Oktober 2013 enthalte unrichtige bzw. falsch interpretierte 
Angaben.  
 

 
 
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C. In ihrer Vernehmlassung vom 24. November 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf 
Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des Einspracheentscheids vom 1. Juli 2014. 
 
D. Anlässlich der Urteilsberatung vom 29. Januar 2015 stellte das Kantonsgericht fest, dass 
aufgrund der vorhandenen Akten die Frage der Vermittlungsfähigkeit nicht beurteilt werden 
könne. Unterlagen der Beschwerdegegnerin betreffend die früheren Bezugsrahmenfristen seien 
von dieser nicht eingereicht worden. Ferner fehlten Angaben und Belege über allfällige Arbeits-
bemühungen des Beschwerdeführers sowohl in der aktuellen wie auch in den früheren Bezugs-
rahmenfristen. Diese Akten seien einzuholen.  
 
E. Mit Schreiben vom 9. März 2015 reichte die Beschwerdegegnerin die Akten betreffend 
die Bezugsrahmenfrist vom 1. Dezember 2008 bis 30. November 2010 ein. Das seit November 
2008 zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) C.____ reichte die Akten dieser 
Bezugsrahmenfrist mit E-Mail vom 12. März 2015 ein. Das RAV D.____, welches für die frühere 
Rahmenfrist vom 14. November 2006 bis 18./30. November 2008 zuständig gewesen ist, liess 
dem Gericht ihre entsprechenden Akten am 18. März 2015 zukommen, während die Öffentliche 
Arbeitslosenkasse D.____ mit Schreiben vom 18. März 2015 mitteilte, dass die Aufbewah-
rungspflicht lediglich fünf Jahre betrage und bei ihnen folglich keine Akten mehr vorlägen.  
 
F. Mit Eingaben vom 29. Mai 2015 und 1. Juni 2015 nahmen der Beschwerdeführer res-
pektive die Beschwerdegegnerin zu den neu vorliegenden Akten Stellung. Die Parteien hielten 
an den von ihnen gestellten Anträgen und Begründungen im Wesentlichen fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und 
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent- 
schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem 
die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat 
der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtli-
che Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über 
die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Be-
schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist 
somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übri-
gen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 4. September 2014 ist demnach einzu-
treten. 
 

 
 
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2.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung seines Gehörsanspruchs, da ihm 
das im Einspracheentscheid aufgeführte Schreiben vom 23. Mai 2014 nicht mit den Verfahren-
sakten zur Einsicht zugestellt worden sei.  
2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
(BV) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Für das sozialver-
sicherungsrechtliche Verfahren wurde dieser Anspruch in Art. 42 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) verankert. 
Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlich-
keitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids, welcher in die Rechtsstellung 
einer Person eingreift, dar. Dazu gehört insbesondere  das Recht der betroffenen Person, sich 
vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli-
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen 
gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 
zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beein-
flussen (BGE 132 V 370 f. E. 3). Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Die 
Verletzung des Rechts auf Akteneinsichtnahme und Äusserung führt grundsätzlich unabhängig 
davon, ob die fraglichen verfahrensrechtlichen Mängel einen Einfluss auf das Ergebnis haben, 
grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 126 V 132 E. 2b mit Hinwei-
sen). 
 
2.3 Das im Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 in Ziffer 13 des Sachverhalts aufgeführte 
Schreiben vom 23. Mai 2014 betrifft die Niederlegung des Vertretungsmandats durch den 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, welches dieser am 4. August 2014 jedoch wiederum 
aufnahm. Das Schreiben, dass dem Beschwerdeführer nach Angaben des Beschwerdeführers 
ihm bzw. seinem Vertreter von der Beschwerdegegnerin nicht zur Einsicht zugestellt wurde, ist 
somit von diesem selbst verfasst und versandt worden. Da der Beschwerdeführer bzw. sein 
Rechtsvertreter folglich von diesem Schreiben mit Sicherheit Kenntnis hatte, ist eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs – trotz der grundsätzlich formellen Natur des Anspruchs – ohne weite-
res zu verneinen.  
 
3.1 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 in formel-
ler Hinsicht aus, dass auf die Einsprache gar nicht einzutreten wäre. Konkret macht sie geltend, 
dass es sich bei der Unterschrift auf der Einsprache nicht zweifelsfrei um die eigenhändige Un-
terschrift des Beschwerdeführers handle, da die Linienführung an verschiedenen Stellen deut-
lich von der „echten“ Unterschrift abweiche. Die Einsprache sei demnach nicht formgerecht er-
hoben worden. Die Frage des Eintretens auf die Einsprache könne indessen offengelassen 
werden, da die Angelegenheit in materieller Hinsicht ohnehin abzuweisen sei. 
 
3.2 Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, ist die Einsprache gegen eine Verfü-
gung betreffend die obligatorische Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 
(ATSV) schriftlich zu erheben. Gemäss Art. 10 Abs. 4 ATSV muss die Einsprache die Unter-
schrift der einsprechenden Person oder ihres Rechtbeistandes enthalten. Ebenfalls ist der Be-
schwerdegegnerin zuzustimmen, soweit sie vorbringt, dass die Unterschrift selbstverständlich 

 
 
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„echt“ zu sein hat. Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall keinerlei ernsthafte Anhalts-
punkte dafür existieren, dass die Unterschrift auf der Einsprache nicht derjenigen des Be-
schwerdeführers entspricht, übersieht die Beschwerdegegnerin jedoch das in solchen Konstel-
lationen vorgesehene Vorgehen. Laut Art. 10 Abs. 5 ATSV ist die Beschwerdegegnerin nämlich 
verpflichtet, bei formell mangelhaften Einsprachen oder bei Einsprachen, bei denen die (eigen-
händige, „echte“) Unterschrift fehlt, eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen und 
diese mit der Androhung zu verbinden, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde. 
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt eine Behörde, die für die Behebung der 
mangelnden eigenhändigen Unterschrift keine Nachfrist ansetzt, wider Treu und Glauben (Art. 9 
BV). Die Möglichkeit der Nachfristansetzung ist überdies Ausdruck eines aus dem Verbot des 
überspitzten Formalismus fliessenden allgemeinen prozessualen Rechtsgrundsatzes, der in 
allen Verfahren Geltung hat (BGE 120 V 419 f. E. 6a). Da die Beschwerdegegnerin dem Be-
schwerdeführer unbestrittenermassen keine Nachfrist zur Verbesserung angesetzt hat, wäre ein 
Nichteintretensentscheid aufzuheben gewesen.  
 
4. Materiell streitig und im Folgenden zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2013 sowie die Rechtmässigkeit der verfüg-
ten Rückforderung für die Arbeitslosenentschädigung in den Monaten Februar 2013, März 2013 
und September 2013 in der Höhe von insgesamt Fr. 5‘201.05.  
 
5.1 Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Ar-
beitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger 
zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung 
ist allerdings nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder die pro-
zessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dies gilt auch für Entscheide, die 
formlos getroffen worden sind, insbesondere für Abrechnungen der Arbeitslosenkassen (BGE 
129 V 110 E. 1.1, 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen). Wird eine solche rückwirkende Korrektur 
vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese wer-
den – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138 E. 2c; Urteil des Bun-
desgerichts vom 12. April 2010, 8C_1042/2009, E. 2.2). 
 
5.2 Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG werden formell rechtskräftige Verfügungen und Ein-
spracheentscheide in (prozessuale) Revision gezogen, wenn die versicherte Person oder der 
Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel 
auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich 
bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig wa-
ren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht 
bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet 
sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffen-
der rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben 
entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem 
Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum 
Nachteil der Gesuch stellenden Person unbewiesen geblieben sind. Entscheidend ist ein Be-
weismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem andern Urteil geführt, falls das 

 
 
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Gericht im Hauptverfahren hiervon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 
15. November 2013, 8C_334/2013, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).  
 
5.3 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung 
auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 
zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 
115 V 314 E. 4a/cc, 112 V 373 E. 2c; UELI KIESER, ATSG Kommentar, 2. Aufl., Zü-
rich/Basel/Genf 2009, Art. 53 Rz 26 ff.). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit gewähr-
leistet, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung 
von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende 
Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer 
Neubeurteilung zuführen zu können. Erscheint die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen 
vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der Leistungszuspre-
chung darbot (BGE 125 V 389 f. E. 3), als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrich-
tigkeit und mithin die Berufung auf eine Wiedererwägung aus (vgl. SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 
E. 5.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Schweizerisches Bun-
desgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 31. März 2006, I 561/05, E. 3.3). 
 
6.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 
Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt; er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 
122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen).  
 
6.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü-
fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 
Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer-
defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, 
Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. 
BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 
 
7. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, 
dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren 
Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit 
zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV 
bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 
14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 

 
 
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7.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Ablehnung der Anspruchsberechtigung und die 
Rückforderung der ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung in der Verfügung vom 30. Oktober 
2013 mit dem fehlenden anrechenbaren Arbeitsausfall. Der Beschwerdeführer habe ab Februar 
2013 in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit der B.____ GmbH gestanden.  
 
7.1.1 Die Anspruchsvoraussetzung des anrechenbaren Arbeitsausfalles ist erfüllt, wenn der 
Arbeitsausfall einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende 
volle Arbeitstage dauert (Art. 11 Abs. 1 AVIG). Zusätzlich stellt der anrechenbare Arbeitsausfall 
auch eine Entschädigungsbemessungsregel dar, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kon-
trollperiode richtet (BGE 125 V 58 f. E. 6a;  THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 
Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 
2. Auflage, Basel/Genf/München 2007, S. 2225 Rz 154 mit Hinweisen). Der anrechenbare Ar-
beitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Verhältnis zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt 
der (Teil-)Arbeitslosigkeit (ARV 1997 Nr. 38 S. 213 E. 3). Es kommt darauf an, was der Versi-
cherte "an Verdienst einbringender Arbeitszeit verloren hat" (GERHARD GERHARDS, Kommentar 
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, N 14 zu Art. 11), und in welchem zeitlichen 
Umfang er bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen.  
 
7.1.2 Die Beschwerdegegnerin beruft sich betreffend das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses 
auf den Kontrollbericht der Fachstelle Schwarzarbeit des KIGA Baselland (Kontrollbericht) vom 
25. Oktober 2013. Darin habe der Beschwerdeführer eigenhändig angegeben, seit Februar 
2013 bei der B.____ GmbH angestellt zu sein. Dem Bericht komme entscheidende Beweiskraft 
zu und sie dürfe sich als verfügende Instanz darüber nicht hinwegsetzen. Der Beschwerdefüh-
rer bringt demgegenüber vor, dass der für den Kontrollbericht zuständige Inspektor irrtümli-
cherweise Februar 2013 als Beginn des Arbeitsverhältnisses festgehalten habe. Höchstwahr-
scheinlich habe es aufgrund seiner mangelnden Deutschkenntnisse ein Missverständnis gege-
ben; habe er doch einerseits ab Februar 2012 sowie danach ab April 2013 bei der B.____ 
GmbH gearbeitet. Diese Darstellung werde durch den vom Beschwerdeführer durchgestriche-
nen „Februar“ und das überschriebene „2013“ belegt. 
 
7.1.3 Im Kontrollbericht vom 25. Oktober 2013 wird ausgeführt, dass die Fachstelle Schwarz-
arbeit des KIGA Baselland aufgrund einer Meldung der Arbeitslosenkasse den Beschwerdefüh-
rer überprüft habe. Dieser sei seit September 2013 wieder arbeitslos gemeldet, es bestehe je-
doch der dringende Verdacht, dass er weiterhin beim ehemaligen Arbeitsgeber als Gerüstmon-
teur tätig sei und dies nicht im Zwischenverdienst deklariere. In dem vom Beschwerdeführer 
unterzeichneten Protokoll der Kontrolle vom 25. Oktober 2013 wird festgehalten, dass die „An-
stellung seit Februar 2013 oder März oder April bis heute ungekündigt“ bestehe. Eine Kündi-
gung folge eventuell im Winter wegen dem Wetter. Der Beschwerdeführer sei „seit zwei Mona-
ten arbeitslos, seit September im Zwischenverdienst“ tätig. Aus den übrigen vorliegenden Akten 
ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer meldete sich per 1. April 2013 unter Hinweis auf 
eine gefundene Stelle bei der B.____ GmbH von der Arbeitsvermittlung ab. Aus dem am 
30. März 2013 abgeschlossenen Arbeitsvertrag geht hervor, dass der zwischen der B.____ 

 
 
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GmbH und dem Beschwerdeführer vereinbarte Arbeitsbeginn auf den 1. April 2013 fiel. Die 
Kündigung dieses Arbeitsverhältnisses erfolgte mit Schreiben vom 30. Juli 2013 auf den 
31. August 2013. Für die Zeit vom April 2013 bis August 2013 liegen ferner Lohnabrechnungen 
der Arbeitgeberin vor. In seinem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 22. August 2013 
gab der Beschwerdeführer entsprechend dieser Unterlagen an, vom 1. April 2013 bis 
31. August 2013 bei der B.____ GmbH angestellt gewesen zu sein. Dies bestätigte die ehema-
lige Arbeitgeberin in der Bescheinigung vom 6. September 2013. 
 
7.1.4 Wie in Erwägung 6.2 hiervor ausgeführt, ist nach dem im Sozialversicherungsrecht gel-
tenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit jener Sachverhaltsdarstellung zu 
folgen, die von allen möglichen als die wahrscheinlichste gewürdigt wird. Als mögliche Zeitpunk-
te für den Beginn des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer und der B.____ 
GmbH kommen gemäss Protokoll vom 25. Oktober 2013 die Monate Februar, März und April 
2013 in Frage. Die vorliegenden Akten und grundsätzlich übereinstimmenden Angaben des 
Beschwerdeführers sprechen dafür, dass das strittige Arbeitsverhältnis im April 2013 begann. 
Anhaltspunkte für ein bereits im Februar 2013 oder März 2013 bestehendes Arbeitsverhältnis 
existieren nicht. Entgegen der Beschwerdegegnerin kann auch nicht eine grundsätzlich fehlen-
de Plausibilität der Darstellung des Beschwerdeführers angenommen werden. Die Unklarheiten 
in den unterschriftlich bestätigten Angaben des Beschwerdeführers werden von diesem mit dem 
Hinweis auf mangelnde Deutschkenntnisse zu einem gewissen Grad erklärt. Im Rahmen der 
Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen obliegt es ausserdem auch der protokollierenden Be-
hörde, bezüglich unklaren oder sich widersprechenden Angaben der versicherten Person nach-
zufragen. Solche Unklarheiten können ohne weitere Anhaltspunkte jedenfalls nicht einseitig 
zulasten der versicherten Person ausgelegt werden. Es ist nach dem Ausgeführten mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab April 2013 in 
einem Arbeitsverhältnis mit der B.____ GmbH stand. Die Auszahlung der Arbeitslosenentschä-
digung in den Monaten Februar 2013 und März 2013 ist damit nicht – mangels anrechenbaren 
Arbeitsausfalls – zu Unrecht erfolgt und es besteht kein Anlass, auf diese zurückzukommen.  
 
7.1.5 Fraglich ist jedoch, wie lange der Beschwerdeführer bei der B.____GmbH tätig gewesen 
ist. Im Protokoll vom 25. Oktober 2013 gibt der Beschwerdeführer an, bis dato in einem unge-
kündigten Arbeitsverhältnis zu stehen. Andererseits führt er im selben Protokoll aus, seit zwei 
Monaten arbeitslos zu sein und seit September 2013 im Zwischenverdienst zu arbeiten. Die 
vorliegenden Akten sprechen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für letzteren Geschehens-
ablauf. So entspricht dieser den Angaben des Beschwerdeführers in seinem Antrag vom 
22. August 2013 sowie der vorliegenden schriftlichen Kündigung vom 30. Juli 2013. Auch hat 
der Beschwerdeführer ab Oktober 2013 einen bei der B.____ GmbH erzielten Zwischenver-
dienst deklariert. Im Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat September 
2013 hat er indessen angegeben, bei keinem Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Dies entspricht 
nicht den Angaben, die er gegenüber der Fachstelle Schwarzarbeit des KIGA Baselland am 
25. Oktober 2013 gemacht hat. Daraus kann jedoch noch nicht geschlossen werden, dass kein 
Arbeitsausfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG vorliegt. Vielmehr wäre der im September 2013 
erzielte Lohn – wie die ab Oktober 2013 erzielten Einkommen – als Zwischenverdienst anzu-
rechnen gewesen. Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus 

 
 
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unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenent-
schädigung allein aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsaus-
falls zu berechnen (BGE 121 V 360 E. 5c). Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmen-
frist für den Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie 
einen Zwischenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz 
zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Der 
Beschwerdeführer hatte demnach im Monat September 2013 bloss Anspruch auf die Differenz 
zwischen dem versicherten Verdienst und dem Zwischenverdienst. Eine Anrechnung bzw. Dif-
ferenzrechnung ist vorliegend jedoch nicht vorgenommen worden. Die Taggeldabrechnung für 
den September 2013 und die darauf basierende Leistungsausrichtung waren damit in dieser 
Höhe zweifellos unrichtig. Die Auszahlung des Betrages von Fr. 1‘761.65 erfolgte materiell un-
rechtmässig, womit die erste Rückforderungsvoraussetzung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 und Art. 53 ATSG erfüllt ist. Die Angelegenheit ist indes zur Ermittlung der 
korrekten Höhe der Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.  
 
7.2 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 im Sinne 
einer Ersatzbegründung aus, dass dem Beschwerdeführer die Vermittlungsfähigkeit abgespro-
chen werden müsse, da er sich wiederholt nur auf saisonale Anstellungen beworben habe.  
 
7.2.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie 
bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliede-
rungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar-
beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent-
sprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen 
(BGE 125 V 58 E. 6a, 123 V 216 E. 3, je mit Hinweis; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversi-
cherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Ba-
sel/Genf/München 2007, S. 2261, Rz. 270). Das subjektive Element der Vermittlungsfähigkeit 
besteht in der Bereitschaft der versicherten Person, die Arbeitskraft entsprechend den persönli-
chen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit 
Hinweisen). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereit-
schaft nicht. Für die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft auf Grund ungenügender 
Stellensuche bedarf es indessen besonders qualifizierender Umstände. Fortlaufend ungenü-
gende Bemühungen um eine neue Stelle können indessen ein wesentlicher Hinweis darauf 
sein, dass die versicherte Person (während einer bestimmten Zeitspanne) überhaupt nicht ge-
willt ist, ihre Arbeitskraft anzubieten, was zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit führt (Urteil 
des Bundesgerichts vom 16. April 2013, 8C_966/2012, E. 2.2; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2262, 
Rz. 272.).  
 
7.2.2 Die versicherte Person muss bereit sein, eine Dauerstelle anzunehmen. Eine versi-
cherte Person, welche bewusst nur saisonale Arbeitsverhältnisse eingeht und deren Arbeitsbe-
mühungen sich stets auf zeitlich befristete Stellen beschränken, gilt nach der Rechtsprechung 
als vermittlungsunfähig. Die bisherigen Arbeitsbemühungen können in diesen Fällen Aufschluss 
über die subjektive Bereitschaft geben, Einkommenseinbussen während der Übergangszeit zu 

 
 
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vermeiden (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2013, 8C_1030/2012, publiziert in: Arbeits-
recht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2013, S. 347 ff., E. 2; Urteil des EVG vom 
24. Dezember 2004, C 157/04, publiziert in: ARV 2005, S. 211 ff., E. 2.2; je mit weiteren Hin-
weisen). 
 
7.2.3 Mit Beschluss vom 29. Januar 2015 hielt das Kantonsgericht fest, dass eine abschlies-
sende Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf die vorhande-
ne Aktenlage nicht möglich sei. Namentlich fehlten Belege über die vom Beschwerdeführer ge-
tätigten Arbeitsbemühungen. In der Folge wurden die Akten der zuständigen RAV sowie die 
Akten betreffend frühere Rahmenfristen eingeholt. Aus den eingeholten Akten geht hervor, dass 
sich die Frage nach der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit seinem Zuzug in den 
Kanton Basel-Landschaft am 15. November 2008 bloss einmal gestellt hat; dies im Rahmen 
einer Abklärung des RAV C.____ zur Gesellschaftereigenschaft des Beschwerdeführers bei der 
E.____ GmbH. Die Vermittlungsfähigkeit wurde in der Folge mit Verfügung vom 6. April 2010 ab 
1. April 2009 als gegeben erachtet. Bezüglich der getätigten Arbeitsbemühungen ergibt sich 
folgendes Bild: Die zuständige Behörde D.____ stellte den Beschwerdeführer mit Verfügung 
vom 12. Februar 2008 für vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er sich im Monat da-
vor ungenügend um Arbeit bemüht hatte. Unbezahlte Ferien würden nicht von der Stellensuche 
entbinden. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2010 wurde der Beschwerdeführer vom RAV C.____ 
für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er vor der Stellenlosigkeit keine 
Arbeitsbemühungen getätigt hat. Der Beschwerdeführer hat sich indessen sowohl in der bis 
30. November 2010 dauernden Bezugsrahmenfrist wie auch in der aktuellen Bezugsrahmenfrist 
vom 3. Dezember 2012 bis 2. Dezember 2014 wiederholt auf Stellen ausserhalb des ange-
stammten Berufs als Gerüstbauer beworben; dies sowohl während wie auch vor den jeweiligen 
Phasen der Arbeitslosigkeit. So hat er sich im November 2012 während der Kündigungsfrist auf 
insgesamt vier Stellen in der Gastronomie (Hilfsarbeiter) und eine in der Montage beworben. 
Vor der aktuellen Stellenlosigkeit sind Bewerbungen als Chauffeur und Reinigungskraft doku-
mentiert. Anlässlich der Erstberatungsgespräche am 10. Januar 2013 und 10. September 2013 
wurde jeweils der Wunsch nach einer (nicht saisonal bedingten) Tätigkeit als Chauffeur thema-
tisiert, wobei gemäss den Protokollen des RAV-Beraters konkrete Pläne zur Erreichung dieses 
Berufswunsches bestanden. Ab Dezember 2013 – nachdem der Beschwerdeführer augen-
scheinlich einen entsprechenden, von der ALV finanzierten Kurs besucht hatte – erfolgten die 
Bewerbungen schriftlich. Dabei handelte es sich mehrheitlich um Spontanbewerbungen auf 
Stellen in der Gastronomie. Nach dem Ausgeführten ist – entgegen der Beschwerdegegnerin –
festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer bereits vor der voraussehbaren Arbeitslosigkeit 
bemühte, die Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Dabei bewarb er sich nicht ausschliesslich auf sai-
sonale Anstellungen, sondern auch auf Dauerstellen ausserhalb seines angestammten Berufs. 
Die Arbeitslosigkeit wurde von ihm nicht bewusst und tatenlos in Kauf genommen. Sofern die 
Beschwerdegegnerin vorbringt, dass die Bewerbungen hauptsächlich persönlich oder telefo-
nisch erfolgt und damit ungenügend nachgewiesen respektive nachprüfbar sind, ist ihr entge-
gen zu halten, dass die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers vom zuständigen RAV 
bezüglich ihrer Qualität nie beanstandet wurden. Im Übrigen ist die persönliche Bewerbung in 
den Baugewerbe- und Gastronomiebranchen üblich. Die in den Jahren 2008 und 2010 verfüg-
ten Einstelltage betrafen generell fehlende Arbeitsbemühungen. Daraus kann bezüglich der 

 
 
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Qualität und den Adressaten der Bewerbungen nichts abgeleitet werden. Insgesamt rechtfertigt 
es sich nach dem Ausgeführten nicht, dem Beschwerdeführer die Vermittlungsbereitschaft ab-
zusprechen. Insbesondere ist auch zu bemerken, dass die Absprache der Vermittlungsfähigkeit 
in den Beratungsgesprächen bzw. vor dem angefochtenen Einspracheentscheid gegenüber 
dem Beschwerdeführer nie thematisiert wurde. Zwar hielt der zuständige Personalberater am 
21. Oktober 2013 fest, dass sich der Beschwerdeführer nun auch ausserhalb seines Berufes 
um Stellen bemühe. Auch waren die saisonal bedingten Schwierigkeiten bei der Stellensuche 
sowohl bei den Beratungsgesprächen beim RAV D.____ wie auch in denjenigen beim RAV 
C.____ Thema. Indessen wurde dem Beschwerdeführer zu keiner Zeit vorgeworfen, sich unge-
nügend um nicht-saisonale Stellen zu bewerben. Ebensowenig wurde er bei den wiederholten 
Abmeldungen – jeweils mit Hinweis auf eine gefundene Anstellung als Gerüstmonteur – darauf 
aufmerksam gemacht, dass sich bei einer erneuten Anmeldung die Frage nach der Vermitt-
lungsfähigkeit stellen könnte. Eine diesbezügliche Aufklärung wäre aber insbesondere auch 
aufgrund der mangelnden Deutschkenntnissen des Beschwerdeführers angezeigt gewesen.  
 
7.3. Zusammenfassend ist nach dem Ausgeführten festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 
in der Zeit vom Februar 2013 bis 31. März 2013 und ab 1. September 2013 arbeitslos war, ei-
nen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat und vermittlungsfähig war. Die weiteren von der 
Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vorgebrachten Ausführungen betreffend die Ver-
flechtung verschiedener Gerüstbauunternehmen, den Schwarzarbeitsvorwürfen (bezüglich an-
derer Arbeitnehmer) gegenüber der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, die be-
haupteten Falschangaben des Beschwerdeführers in den Formularen „Angaben der versicher-
ten Person“ für die Monate Oktober 2010 und November 2010 und das anerkannte, nunmehr 
jedoch nachträglich angezweifelte Arbeitsverhältnis bei der F.____ GmbH haben für die vorlie-
gend massgebliche Frage der Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers keine aus-
schlaggebende Bedeutung bzw. bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Die 
Ausführungen sind nicht genügend belegt und reichen – entgegen der Auffassung der Be-
schwerdegegnerin – nicht, um die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers „grundsätzlich zu 
erschüttern“. Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 ist aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur Anrechnung 
des im September 2013 erzielten Zwischenverdienstes und zur neuen Ermittlung des entspre-
chenden Taggeldanspruchs sowie einer allfälligen daraus entstehenden Rückforderung an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.  
 
8. Hebt das Kantonsgericht eine bei ihm angefochtene Verfügung auf und weist es die An-
gelegenheit zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen 
Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück, so gilt in prozessualer Hinsicht die beschwerde-
führende Partei als (vollständig) obsiegende und die Beschwerdegegnerin als unterliegende 
Partei (vgl. BGE 137 V 61 f. E. 2.1, 132 V 235 E. 6.2, je mit Hinweisen). Gestützt auf Art. 61 
lit. a ATSG sind für das vorliegende Verfahren keine ordentlichen Kosten zu erheben. Gemäss 
Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person Anspruch auf Ersatz der 
Parteikosten. Dem Beschwerdeführer ist demnach eine Parteientschädigung zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 29. Mai 2015 für das vorliegende 
Verfahren geltend gemachte Zeitaufwand von 9.9 Stunden erweist sich in Anbetracht der sich 

 
 
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stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Nicht zu beanstanden sind so-
dann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen in der Höhe von insgesamt Fr. 39.80. 
Dem Beschwerdeführer ist deshalb eine Parteientschädigung in der geltend gemachten Höhe 
von Fr. 2‘181.40 (9.9 Stunden à Fr. 200.– + Auslagen von Fr. 39.80 zuzüglich 8% Mehrwert-
steuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
 
9. Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005 
ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig 
gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenentscheide 
sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbe-
gehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an-
fechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 
Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid her-
beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Be-
weisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur 
Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um 
einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückwei-
sungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen 
Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2).  
 
Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischenentscheid 
im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angele-
genheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzun-
gen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehende Rechts-
mittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der angefochte-
ne Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 aufgehoben und festgestellt 
wird, dass der Beschwerdeführer in der Zeit ab Februar 2013 an-
spruchsberechtigt war. Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägun-
gen zur Neuberechnung der Rückforderung für den Monat September 
2013 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 2‘181.40 (inklusive Auslagen und 8% 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
 
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