# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60bf7243-8142-56b3-8351-8f731ad94849
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.06.2017 IV 2014/451
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-451_2017-06-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/451

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 06.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2017
Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 42 ATSG, Art. 23 Abs. 1 IVG. Vor dem Erlass einer 
Taggeldverfügung ist dem Versicherten in geeigneter Form das rechtliche 
Gehör zu gewähren. Um die Höhe des IV-Taggeldes bestimmen zu können, 
muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehen, wann die 
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers eingetreten ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2017, IV 
2014/451). Entscheid vom 6. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; 
Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/451 Parteien 
A.___, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 
368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Taggeld Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2017

A.   

A.a  A.___ füllte am 28. Mai 2013 das Meldeformular zur Früherfassung aus. In diesem 

gab er an, zuletzt zu 100% als Produktmanager bei der B.___ SA gearbeitet zu haben, 

bevor im Januar 2002 seine 50-70%ige Arbeitsunfähigkeit eingesetzt habe. Er sei seit 

2000 drei Mal in stationärer Behandlung gewesen (IV-act. 1). Seiner Anmeldung legte er 

ein Schreiben von Dr. C.___, Assistenzarzt des Psychiatrie-Zentrums D.___, bei, 

gemäss welchem er vom 28. Mai bis 28. Juni 2013 zu 50% arbeitsunfähig war (IV-act. 

2). Nach einem am 1. Juli 2013 durchgeführten Frühinterventionsgespräch wurde der 

Versicherte am 2. Juli 2013 dazu aufgefordert, sich bei der IV anzumelden (IV-act. 4).

A.b  Daraufhin meldete sich der Versicherte am 4. Juli 2013 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend IV-

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Stelle) an. Im entsprechenden Formular hielt er fest, er sei jeweils von Dezember bis 

März mit einem Pensum von 20% als Skilehrer tätig. Ausserdem sei er vom 23. Januar 

bis 28. Januar 2012 als Chauffeur bei der E.___ GmbH zu einem Bruttolohn von Fr. 

4'556.-- tätig gewesen (IV-act. 5). Dem Anmeldeformular lag ein Schreiben von Dr. 

med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 27. August 2011 bei, gemäss 

welchem der Versicherte, der seit Anfang 2004 bei Dr. F.___ in Behandlung war, unter 

einer nicht-organischen Insomnie (ICD-10 F51.0), rezidivierenden depressiven 

Episoden (ICD-10 F33.1), einer Angststörung (am ehesten vom Typ soziale Phobie, 

ICD-10 F40.1/8), einem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom im Erwachsenenalter (ICD-10 

F90) und einem Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.24) litt (IV-act. 6).

A.c  Am 29. Juli 2013 ging der durch die G.___ ausgefüllte Fragebogen für 

Arbeitgebende bei der IV-Stelle ein, gemäss welchem der Versicherte saisonal und 

teilzeitlich seit 2008/2009 bis 2012/2013 als Skilehrer gearbeitet hatte. In der Saison 

2011/2012 hatte er Fr. 1'929.50 und in der Saison 2012/2013 Fr. 1'742.80 verdient. 

Gesundheitsprobleme des Versicherten waren nicht bekannt (IV-act. 13).

A.d  Im Bericht vom 2. August 2013 gab med. prakt. H.___, Oberärztin der Psychiatrie-

Dienste I.___, folgende Diagnosen an: Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 

F61), rezidivierende depressive Störung mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), 

psychische und Verhaltensstörung durch Alkoholabhängigkeitssyndrom, derzeit 

abstinent (ICD-10 F10.2). Sie hielt fest, dass beim Versicherten seit dessen 20. 

Lebensjahr eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und 

narzisstischen Anteilen bestehe. Aufgrund der vom Versicherten geschilderten 

Beschwerden sei davon auszugehen, dass dessen Arbeitsfähigkeit seit mehreren 

Jahren in einem erheblichen Masse eingeschränkt sei. Als Verkaufs- und 

Marketingleiter sei der Versicherte in seiner Arbeitsfähigkeit zu 50% eingeschränkt (IV-

act. 19). Gemäss einem am 14. August 2013 bei der IV-Stelle eingegangenen Bericht 

von J.___, Psychotherapeutin, vom 24. November 2008 war der Versicherte vom 25. 

August bis 14. November 2008 für einen Alkoholentzug und wegen Depressionen 

stationär in der Klinik K.___ gewesen (IV-act. 23). Aus den am 19. August 2013 

eingereichten Berichten des Spitals L.___ vom 30. November und 4. Dezember 2000 

ging hervor, dass der Versicherte aufgrund seiner Alkoholabhängigkeit im November 

2000 in der Klinik L.___ hospitalisiert gewesen war (IV-act. 25).

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A.e  Nachdem die IV-Stelle der E.___ GmbH einen Fragebogen für Arbeitgebende 

zugesandt hatte, erklärte diese am 26. August 2013 telefonisch, dass der Versicherte 

nie bei ihr angestellt gewesen sei, sondern lediglich eine Woche als Chauffeur 

ausgeholfen habe (IV-act. 24, 26).

A.f  Vom 27. Januar bis 17. April 2014 nahm der Versicherte an einem OKP-Kurs bei 

der Stiftung für Arbeitsgestaltung in M.___ teil (IV-act. 27, 32).

A.g  Am 22. Mai 2014 stimmte der Versicherte einer beruflichen Abklärungsmassnahme 

vom 2. Juni 2014 bis zum 30. August 2014 bei einem Pensum von zunächst 50% zu 

(IV-act. 48). Die IV-Stelle teilte ihm am 6. Juni 2014 unter anderem mit, dass er 

während der Dauer der Massnahme ein Taggeld erhalte (IV-act. 50). Mit einer 

Verfügung vom 13. Juni 2014 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die vom 2. Juni 

bis 31. August 2014 dauernde Abklärung ein Taggeld von Fr. 5.60 zu. Grundlage dieses 

Taggeldes bildete ein durchschnittliches Tageseinkommen von Fr. 7.--. Dabei war die 

IV-Stelle von einem jährlichen Valideneinkommen des Versicherten als Ski-und 

Tennislehrer im Jahr 2012 von Fr. 2'428.-- ausgegangen (IV-act. 51 f.). Diese 

Taggeldverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

A.h  Der Eingliederungsverantwortliche berichtete am 30. Juli 2014, die ersten zwei 

Monate der beruflichen Abklärung seien zwar erfolgreich verlaufen, doch habe der 

Versicherte das Pensum von 50% aus gesundheitlichen Gründen nicht wie geplant 

steigern können. Da die Ziele des Eingliederungsplans in den ersten drei Monaten nicht 

hätten erreicht werden können, beantrage er, die Abklärung um drei weitere Monate, 

also vom 1. September bis 28. November 2014, zu verlängern (IV-act. 57, vgl. auch IV-

act. 53, 56). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 6. August 2014 mit, 

dass sie die Kosten für die Verlängerung der beruflichen Abklärung ab dem 31. August 

bis 30. November 2014 übernehme (IV-act. 61). Die entsprechende Taggeldverfügung 

erging am 5. September 2014. Laut dieser Verfügung hatte der Versicherte vom 1. 

September bis 30. November 2014 einen Anspruch auf ein IV-Taggeld von Fr. 5.60 (IV-

act. 64).

B.   

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B.a  Der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob am 23. September 2014 

Beschwerde gegen die Taggeldverfügung vom 5. September 2014. Er beantragte 

sinngemäss die Aufhebung der Verfügung sowie die Neuberechnung und 

Neuverfügung des Taggeldes unter der Berücksichtigung seines letzten Einkommens 

vor dem Eintritt seiner Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2002 bei der B.___ SA. Zur 

Begründung führte er sinngemäss aus, seine Nebentätigkeit als Skilehrer im Jahr 2012 

sei zu Unrecht als Grundlage für die Berechnung des IV-Taggeldes herangezogen 

worden. Diese Tätigkeit habe in keinem Zusammenhang mit dem Ausbruch seiner 

Krankheit gestanden. Vielmehr habe er sich unmittelbar nach der Aufgabe seiner 

langjährigen Tätigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter, in deren Rahmen er 

zuletzt monatlich Fr. 7'500.-- verdient habe, im Jahr 2002 wegen Depressionen und 

massiven Schlafstörungen in ärztliche Behandlung begeben. Die letzten zwölf Jahre 

habe er seine Krankheit mit dem Verzehr seines Vermögens und mit Gelegenheitsjobs 

finanziert; seit vier Jahren unterstütze ihn seine Partnerin mit monatlich Fr. 1'000.-- (act. 

G 1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin am 5. Februar 2015 

aus, sie habe erstmals am 13. Juni 2014 ein Taggeld im Zusammenhang mit der 

beruflichen Abklärung verfügt. Diese vom Beschwerdeführer nicht angefochtene und 

bereits in Rechtskraft erwachsene Verfügung habe sich auf dieselben Grundlagen wie 

die nun angefochtene Verfügung gestützt. Die angefochtene Verfügung vom 5. 

September 2014 stelle, da sie aufgrund der Verlängerung der beruflichen Abklärung 

erlassen worden sei, lediglich eine Folgeverfügung der Verfügung vom 13. Juni 2014 

dar. Dem Beschwerdeführer sei somit bereits zum Erlasszeitpunkt der ursprünglichen 

und nicht angefochtenen Taggeldverfügung bekannt gewesen, auf welche Angaben 

sich die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Taggelds gestützt habe. Da im 

konkreten Fall kein Arztzeugnis vorliege, welches eine Arbeitsunfähigkeit als Produkt- 

und Gebietsverkaufsleiter ab Ende des Arbeitsverhältnisses mit der B.___ SA 

bestätigen könne, sei zu Recht auf das letzte Einkommen als Skilehrer abgestellt 

worden (act. G 11).

B.c  Am 16. Februar 2015 bewilligte das Versicherungsgericht die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

(act. G 12).

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B.d  In seiner Replik vom 16. März 2015 hielt der Beschwerdeführer sinngemäss fest, 

seine gesundheitliche Beeinträchtigung sei bereits im Jahr 2000 eingetreten. Damals 

habe er sich, weil er den gesteigerten Anforderungen als Produkt- und 

Gebietsverkaufsleiter bei der B.___ SA nicht mehr gerecht geworden sei, zur 

Behandlung in die psychosomatische Abteilung der Klinik L.___ in Behandlung 

begeben. Trotzdem hätten seine nicht alkoholindizierten Angststörungen und 

Sozialphobien zugenommen, woraufhin er sein Arbeitsverhältnis aufgelöst und sich in 

psychotherapeutische Behandlung begeben habe. Dies habe Dr. phil. N.___, 

Psychologin und Psychotherapeutin FSP, denn auch am 8. März 2015 bestätigt (vgl. 

act. G 14.1). Das zugesprochene Taggeld sei auch deshalb falsch, weil er im Jahr 2012 

nicht nur als Skilehrer, sondern zur selben Zeit auch bei der E.___ GmbH als Chauffeur 

gearbeitet habe. Die erste Taggeldverfügung habe er nicht angefochten, da er aufgrund 

einer Aussage seines Eingliederungsberaters davon ausgegangen sei, dass er für die 

berufliche Massnahme überhaupt keine Taggelder erhalten werde. Ausserdem habe er 

nicht widerspenstig wirken und stattdessen seinen guten Willen zeigen wollen (act. G 

14).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16). 

Erwägungen

1.   

Würde man den Art. 57a Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (SR 831.20; IVG) nur nach seinem Wortlaut interpretieren, würde 

jedem Endentscheid über ein Leistungsbegehren, also auch der Verfügung über einen 

Taggeldanspruch während einer beruflichen Abklärung, ein Vorbescheid vorausgehen. 

Der angefochtenen Verfügung vom 5. September 2014, mit welcher dem 

Beschwerdeführer ein Taggeld zugesprochen worden ist, ist jedoch kein Vorbescheid 

vorausgegangen. Dies lässt sich durch den - dem Wortlaut des Art. 57a Abs.1 Satz 1 

IVG zuwiderlaufenden - Art. 73bis Abs. 1 Verordnung über die Invalidenversicherung 

(SR 831.201; IVV) erklären, laut dem sich die Vorbescheidspflicht auf Fragen 

beschränkt, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. c bis f 

IVG fallen. Da Fragen in Bezug auf die Zusprache von Taggeldern in den 

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Aufgabenbereich der Ausgleichskassen fallen, geht die Praxis davon aus, dass diese 

nicht der Vorbescheidspflicht unterstehen. Im Falle einer Taggeldverfügung ergeht 

demnach weder für die von der IV-Stelle festgelegte Dauer der Taggeldberechtigung 

noch für die Höhe des Taggeldes ein Vorbescheid. Da auch kein Einspracheverfahren 

vorgesehen ist, wird das rechtliche Gehör weder ex ante noch ex post gewährt, womit 

sowohl Art. 57a Abs. 1 Satz 2 IVG als auch Art. 42 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) ignoriert werden. 

Eine gesetzliche Grundlage für eine solche Missachtung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör fehlt, weshalb die IV-Stelle (bzw. die intern zuständige Ausgleichskasse) dem 

Versicherten vor Erlass einer Taggeldverfügung in anderer geeigneter Form das 

rechtliche Gehör zu gewähren hat (vgl. zum Ganzen: Urteil des Versicherungsgerichts 

St. Gallen vom 16. September 2014, IV 2013/302 E. 1). Indem der Beschwerdeführer 

bereits am 13. Juni 2014 eine Taggeldverfügung erhalten hat, mit der ihm mit 

denselben Berechnungsgrundlagen ein Taggeld von Fr. 5.60 zugesprochen worden ist 

(IV-act. 52), hat er gewusst, was ihn bei unveränderter Sachverhaltslage für eine 

allfällige 2. Taggeldphase erwarten würde. Damit ist das rechtliche Gehör in Bezug auf 

die angefochtene Taggeldverfügung in geeigneter Form gewahrt worden, da das 

Beharren auf einer separaten Ankündigung eine überspitzt formalistische Anwendung 

des Art. 42 Satz 1 ATSG wäre.

2.   

2.1  Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 22 Abs. 1 IVG während der 

Durchführung einer Eingliederungsmassnahme im Sinne des Art. 8 Abs. 3 IVG einen 

Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinanderfolgenden Tagen 

wegen der Massnahme verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer 

gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50% arbeitsunfähig ist. Zu den 

Eingliederungsmassnahmen gehören gemäss dem Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter 

anderem auch die Massnahmen beruflicher Art, das heisst insbesondere die 

Berufsberatung, die erstmalige berufliche Ausbildung und die Umschulung. Die 

Grundentschädigung des Taggeldes beträgt 80% des letzten ohne eine 

gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens (Art. 23 Abs. 1 IVG). Hat 

die versicherte Person vor mehr als zwei Jahren zum letzten Mal eine Erwerbstätigkeit 

ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübt, so ist gemäss Art. 21 Abs. 3 IVV auf 

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das Erwerbseinkommen abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor 

der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

2.2  Bei der vom 1. September bis 30. November 2014 dauernden Massnahme hat es 

sich um eine berufliche Massnahme im Sinne des Art. 7a IVG gehandelt, die aufgrund 

ihrer Dauer gemäss Art. 17 IVV zu einem Taggeldanspruch geführt hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Taggelder für die Zeit der Durchführung der beruflichen Massnahme zu Recht bejaht 

(vgl. IV-act. 64). Das Bestehen des Taggeldanspruches an sich ist denn auch nicht 

umstritten. Vielmehr hat der Beschwerdeführer die Bemessung der Höhe Taggeldes 

beanstandet und geltend gemacht, es sei auf sein letztes Einkommen als Produkt- und 

Gebietsverkaufsleiter bei der B.___ SA abzustellen (act. G 1). Bevor die Höhe eines 

Taggeldes bestimmt werden kann, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass einem IV-

Taggeld genau wie beispielsweise einer IV-Rente ein spezifisches 

Versicherungsverhältnis zugrunde liegt, welchem eine eigene Definition des 

versicherten Gutes innewohnt. Im Falle des IV-Taggeldes ist das versicherte Gut 

gemäss Art. 23 Abs. 1 IVG nicht wie etwa bei dem rentenrechtlichen Art. 28 IVG die 

Erwerbsfähigkeit der versicherten Person, sondern das Erwerbseinkommen, welches 

die versicherte Person zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkungen (bzw. ohne die 

Verhinderung durch die berufliche Eingliederungsmassnahme) erzielen könnte. Der 

versicherungsspezifische Schaden ist dabei der aus der beruflichen Abklärung selbst 

oder der aus der Arbeitsunfähigkeit während der Abklärung resultierende 

Einkommensverlust in Bezug auf die letzte ohne gesundheitliche Einschränkung 

ausgeübte Tätigkeit. Erst wenn dieser Schaden eintritt, ist die vorgesehene 

Versicherungsleistung - nämlich das IV-Taggeld - geschuldet.

2.3  Es stellt sich also die Frage, welches der verschiedenen bekannten 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers als versichertes Gut gemäss Art. 23 Abs. 1 

IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 3 IVV zu qualifizieren ist, also welche Tätigkeit der 

Beschwerdeführer zuletzt ohne eine Einschränkung seiner Gesundheit ausgeübt hat. 

Weiter ist zu klären, ob er seitdem in eben dieser Tätigkeit durchgehend arbeitsunfähig 

gewesen ist. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er sei seit Anfang 2002 

infolge gesundheitlicher Probleme in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, weshalb er 

auch seine Tätigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter bei der B.___ SA Anfang 

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2002 niedergelegt habe (act. G 1, G 14, IV-act. 1). Dem Auszug aus der 

Krankengeschichte der Klinik K.___ ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

erstmals in der Rekrutenschule Schlafprobleme entwickelt und sich anschliessend 

sozial immer mehr zurückgezogen hatte (IV-act. 23 S. 4 f.). Med. pract. C.___ ist am 2. 

August 2013 davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seit seinem 20. 

Lebensjahr an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung leide und dass die 

Arbeitsfähigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter oder einer ähnlichen Tätigkeit 

seit mehreren Jahren erheblich eingeschränkt sei (IV-act. 19). Dr. N.___ hat am 8. März 

2015 angegeben, der Beschwerdeführer sei im Frühjahr 2002 wegen akuter 

Angstzustände und Schlafstörungen bei ihr in psychotherapeutischer Behandlung 

gewesen; nach einem Rehabilitationsaufenthalt habe er damals zu einem Psychiater 

gewechselt (act. 14.1). Dieser Psychiater ist offenbar Dr. F.___ gewesen, welcher am 

27. August 2011 festgehalten hat, der Beschwerdeführer befinde sich seit 2004 bei ihm 

in Behandlung (IV-act. 6). Damit liegen Indizien dafür vor, dass sich die 

gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers bereits vor langer Zeit entwickelt 

und im Jahr 2002 tatsächlich zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Produkt- 

und Gebietsverkaufsleiter bei der B.___ SA oder einer ähnlichen Tätigkeit geführt haben 

könnten. Eine seit dem Ende der Berufstätigkeit bei der B.___ SA anhaltende 

Arbeitsunfähigkeit - bezogen auf die damals bei der B.___ SA ausgeübte oder auf eine 

vergleichbare Tätigkeit - kann jedoch damit nicht bewiesen werden. Andererseits 

beweisen die Akten aber auch nicht das Gegenteil, nämlich dass der Beschwerdeführer 

zwischenzeitlich wieder zu 100% für eine Tätigkeit, die jener bei der B.___ SA 

ausgeübten entsprochen hätte, arbeitsfähig gewesen wäre. Der massgebende 

Sachverhalt ist also nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit abgeklärt.

2.4  Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Beschwerdeantwort festgehalten, der 

Beschwerdeführer habe gegen die Taggeldverfügung vom 13. Juni 2014, welche auf 

denselben Grundlagen basiere, wie die angefochtene Taggeldverfügung vom 23. 

September 2014, kein Rechtsmittel erhoben. Weiter hat die Beschwerdegegnerin 

ausgeführt, die angefochtene Verfügung stelle lediglich eine "Folgeverfügung eines 

bereits einmal rechtskräftig verfügten Sachverhaltes" dar (act. G 11). Es scheint, als 

habe die Beschwerdegegnerin mit ihrer Aussage erklären wollen, die angefochtene 

Verfügung könne, da sie nach Art. 17 Abs. 2 ATSG lediglich eine Revisionsverfügung 

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der Taggeldverfügung vom 13. Juni 2014 darstelle und sich der Sachverhalt in Bezug 

auf die Höhe des Taggeldes nicht verändert habe, nicht mehr vollumfänglich neu und 

insbesondere nicht mehr in Bezug auf die Höhe des Taggeldes überprüft werden. Im 

schweizerischen Sozialversicherungssystem werden Taggeldleistungen - im Gegensatz 

zu den Invalidenrenten, welche auf unbestimmte Zeit zugesprochene Dauerleistungen 

darstellen - jedoch als vorübergehende, nach Tagen bemessene Leistungen erbracht 

(vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Rz 12 und 19 zu Art. 15). Die 

Tatsache, dass IV-Taggelder also stets zeitlich beschränkt ausgesprochen werden, 

führt dazu, dass Art. 17 Abs. 2 ATSG auf diese Leistungen nicht anwendbar ist (vgl. 

auch BGE 133 V 57 E 6.6.1 ff.). Der damit einhergehende grössere Handlungsspielraum 

der IV-Stellen, die in Bezug auf den Erlass neuer Taggeldverfügungen nicht an die 

Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gebunden sind, bringt jedoch mit 

sich, dass jede neue Taggeldverfügungen einer vollumfassenden Neuüberprüfung zu 

unterziehen ist. Im konkreten Fall bedeutet dies, dass die angefochtene Verfügung 

weder bezogen auf die Höhe des Taggeldes noch anderweitig an die bereits 

rechtskräftig gewordene Taggeldverfügung vom 13. Juni 2014 gebunden ist.

2.5  Die Beschwerdegegnerin hat demnach in Erfüllung des Untersuchungsgrundsatzes 

(Art 43 Abs. 1 ATSG) abzuklären, ob der Beschwerdeführer bereits vor dem Ende 

seines Arbeitsverhältnisses bei der B.___ SA und seitdem durchgehend bis heute für 

eine Tätigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter oder ähnliche Tätigkeiten 

arbeitsunfähig gewesen ist. Sollte dies der Fall sein, hätte sie gemäss Art. 23 Abs. 1 

IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 3 IVV zu ermitteln, welchen Lohn der Beschwerdeführer mit 

einer Tätigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter unmittelbar vor der Eingliederung 

hätte erzielen können. Sollte der Beschwerdeführer nicht durchgehend in einer 

Tätigkeit als Produkt- und Gebietsverkaufsleiter bei der B.___ SA oder einer ähnlichen 

Tätigkeit arbeitsunfähig gewesen sein oder erst nach dem Ende seines 

Arbeitsverhältnisses bei der B.___ SA in einer solchen Tätigkeit arbeitsunfähig 

geworden sein, so wäre das Erwerbseinkommen aus jener Tätigkeit massgebend, 

welche er zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkungen ausgeübt hätte. In diesem Fall 

wäre die Beschwerdegegnerin wohl zu Recht davon ausgegangen, dass das 

Einkommen des Beschwerdeführers als Skilehrer das versicherte Gut gemäss Art. 23 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21ter Abs. 1 IVV und somit Berechnungsgrundlage für die 

Taggeldbemessung sei.

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2.6  Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur 

weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IV). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Damit erweist sich die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten) als gegenstandslos.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. September 2014 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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