# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b862dee-fd8a-5add-89e4-c8c12f65a690
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2015 IV 2013/495
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-495_2015-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/495

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 27.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Höhe 
Tabellenlohnabzug. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2015, IV 
2013/495). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_280/2015.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 27. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Einholung Gutachten)

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 11. April 2000 wegen einer am 10. Dezember 1998 

erlittenen Verrenkung der rechten Schulter zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 5.1.4). Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 7. Juli 2003 von Dr. med. 

B.___, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, untersucht. Im Gutachten vom 

20. August 2003 diagnostizierte der Experte eine Schulterkontusion rechts, eine 

Chrondropathia patellae links mehr als rechts, ein chronisches Lumbovertebralsyndrom 

bei Diskopathie L4/5 und L5/S1, eine psychogene Überlagerung der oberen 

körperlichen Beschwerden (ICD-10: F54) sowie eine narzisstische 

Persönlichkeitsstruktur mit passiv-abhängigen Zügen (ICD-10: F60.8). Aus 

psychiatrischer Sicht sei dem Versicherten eine leidensangepasste Tätigkeit zu 80% 

zumutbar (act. G 5.1.47). Im von der IV-Stelle eingeholten orthopädischen Gutachten 

vom 15. Januar 2004, das sich auf eine Untersuchung vom 25. November 2003 stützt, 

bescheinigte Dr. med. C.___, Spezialarzt für Orthopädie FMH, für eine 

leidensangepasste Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1.58).

A.b  Mit Verfügung vom 5. November 2004 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung 

ab, da sich der Versicherte nicht arbeitsfähig fühle (act. G 5.1.85). Mit Verfügung vom 

2. Juni 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten befristet für den Zeitraum vom 

1. Dezember 1999 bis 28. Februar 2001 eine ganze Rente zu (act. G 5.1.103 f.); an 

beiden Verfügungen hielt sie im Einspracheentscheid vom 13. Juli 2005 fest (act. 

G 5.1.115). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 15. August 2005 (act. G 5.1.117) 

hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 26. April 2006, IV 2005/95, teilweise 

gut. Es wies die Sache zur Vornahme einer polydisziplinären medizinischen Abklärung 

und anschliessender Neuverfügung ab Einstellung der Rente per 1. März 2001 sowie 

allfälliger beruflicher Massnahmen an die IV-Stelle zurück (act. G 5.1.132).

A.c  Im von der IV-Stelle eingeholten polydisziplinären (internistischen, orthopädischen 

und psychiatrischen) Gutachten des ZMB Zentrum für Medizinische Begutachtung vom 

20. September 2007, wo der Versicherte vom 2. bis 6. Juli 2007 untersucht wurde, 

diagnostizierten die Experten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

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lumbospondylogenes Syndrom, eine Periarthropathia humeroscapularis rechts sowie 

ein cervikales Schmerzsyndrom und bescheinigten dem Versicherten für 

leidensangepasste Tätigkeiten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1.145). Da sich 

der Versicherte weiterhin arbeitsunfähig erachtete, schloss der Eingliederungsberater 

den Fall am 18. Februar 2008 ab (act. G 5.1.154).

A.d  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheide vom 27. Februar 2008, 

act. G 5.1.159 und G 5.1.161) verfügte die IV-Stelle am 14. Juli 2008 den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung (act. G 5.1.169) und die Abweisung des Begehrens um 

Rentenleistung (act. G 5.1.170). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 

10. September 2008 (act. G 5.1.173-2 ff.) wies das Versicherungsgericht mit Entscheid 

vom 3. August 2009, IV 2008/378, ab (act. G 5.1.191). Das Bundesgericht hob sowohl 

die Verfügungen vom 14. Juli 2008 als auch den Entscheid des Versicherungsgerichts 

auf und wies die Sache an das Versicherungsgericht zurück, damit es, nach erfolgter 

Abklärung im Sinn der Erwägungen, über die dem Versicherten zustehenden 

Leistungen neu befinde (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2010, 8C_741/2009, 

act. G 5.1.198). Mit Entscheid vom 24. Juni 2010, IV 2010/243, wies das 

Versicherungsgericht die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese - nunmehr unter 

Wahrung der Parteirechte - ein Obergutachten einhole und anschliessend über die vom 

Versicherten geltend gemachten Leistungsansprüche neu verfüge (act. G 5.1.202).

A.e  Die IV-Stelle teilte daraufhin dem Rechtsvertreter des Versicherten mit, sie werde 

bei der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH eine medizinische Abklärung in 

Auftrag geben (Schreiben vom 12. Juli 2010, act. G 5.1.205). Am 9. Juli 2010 erteilte sie 

der ABI den Gutachtensauftrag (dem Auftrag lag ein Fragekatalog bei, act. G 5.1.206). 

Mit Schreiben vom 17. September 2010 orientierte die IV-Stelle den Rechtsvertreter 

des Versicherten hinsichtlich des Begutachtungstermins vom 26. Oktober 2010 (act. 

G 5.1.210; vgl. auch act. G 5.1.208). Im polydisziplinären (allgemein-internistischen, 

psychiatrischen und orthopädischen) Gutachten vom 22. November 2010 

diagnostizierten die ABI-Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5), ein 

chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik 

(ICD-10: M54.2), chronische Beschwerden an der dominanten rechten Schulter 

(ICD-10: M75.0) sowie chronische Beschwerden im Hüftbereich beidseits (ICD-10: 

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M16.0). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54) sowie ein metabolisches Syndrom. Für die 

angestammte Tätigkeit als Kellner sowie für jede andere überwiegend im Stehen und 

Gehen zu verrichtende, schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeit bestehe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten könne ab 

25. November 2003 von einer ganztägig verwertbaren 80%ige Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden. Inwieweit nach der am 10. Dezember 1998 erfolgten 

Schulterkontusion sowie nachfolgend zweimaliger Operation eine Arbeitsunfähigkeit 

bestanden habe, sei anhand der vorliegenden Dokumentation und anamnestischer 

Angaben retrospektiv schwierig einzuschätzen. Es könne von der üblichen 

postoperativen Rekonvaleszenz ausgegangen werden. Es bestünden keine Hinweise 

darauf, dass die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht jemals eingeschränkt 

gewesen sei (act. G 5.1.211).

A.f Der RAD hielt das ABI-Gutachten für beweiskräftig, empfahl aber noch das Einholen 

einer gutachterlichen Stellungnahme zum Bericht der Klinik Valens vom 5. Januar 2006 

(act. G 5.1.212-2; zum Bericht der Klinik Valens siehe act. G 5.1.175). Hierzu äusserte 

sich der psychiatrische ABI-Gutachter am 11. April 2011 und er hielt an seiner 

Beurteilung unverändert fest (act. G 5.1.214). Der RAD kam am 19. April 2011 zum 

Schluss, dass seit Juli 2000 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten bestehe (act. G 5.1.215).

A.g  Mit Vorbescheid vom 27. April 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch abzuweisen (act. G 5.1.219). Dagegen erhob der 

Versicherte am 7. Juni 2011 Einwand und reichte verschiedene ärztliche Berichte 

(Bericht von Dr. med. D.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

6. Juni 2011, act. G 5.1.220-9 f., Berichte der bildgebenden Untersuchungen des 

Centers E.___ vom 30. November 2010 und vom 26. Mai 2011, act. G 5.1.220-11 ff.) 

ein. Er machte geltend, das ABI-Gutachten sei mangelhaft (act. G 5.1.220). Hierzu 

äusserten sich der psychiatrische und orthopädische ABI-Gutachter am 16. Januar 

2012 (act. G 5.1.228). Die IV-Stelle orientierte den Rechtsvertreter des Versicherten am 

20. Juli 2012 im Rahmen einer zweiten Anhörung über die eingeholte ABI-

Stellungnahme und ihren Standpunkt, dass sie am bisherigen Entscheid festhalte (act. 

G 5.1.230), wozu sich der Versicherte am 21. September 2012 vernehmen liess (act. 

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G 5.1.233). Am 4. April 2013 äusserte sich der psychiatrische ABI-Gutachter zu den 

Vorbringen des Versicherten vom 21. September 2012 und hielt an der im Gutachten 

bescheinigten Arbeitsfähigkeit fest (act. G 5.1.236). Im Rahmen einer dritten Anhörung 

nahm der Versicherte am 3. Juli 2013 Stellung zum Schreiben der ABI vom 

21. September 2012 (act. G 5.1.239).

A.h  Am 11. September 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs 

(act. G 5.1.241).

B.

B.a  Gegen die Verfügung vom 11. September 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 30. September 2013. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung, die Einholung eines 

unabhängigen, polydisziplinären Gerichtsgutachtens und die Gewährung einer 

"gesetzmässigen" Rente. Dem Verfahrensausgang entsprechend, seien ihm die 

notwendigen beruflichen Massnahmen zu gewähren. Der Beschwerdeführer bringt vor, 

das ABI-Gutachten sei nicht beweiskräftig und nicht im Rahmen eines fairen Verfahrens 

ergangen. Es sei ihm nicht Gelegenheit gegeben worden, sich bei der Aufstellung des 

Fragekatalogs einzubringen. Das Versicherungsgericht wäre verpflichtet gewesen, 

selbst ein Gerichtsgutachten einzuholen. Das ABI-Gutachten sei nicht schlüssig und 

beruhe auf falschen medizinischen Prämissen (act. G 1). Am 4. Oktober 2013 reicht der 

Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. D.___ vom 3. Oktober 2013 ein (act. G 2 und 

G 2.1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Der Antrag bezüglich der Zusprache von 

beruflichen Massnahmen halte sich nicht an den Anfechtungsgegenstand, weshalb 

darauf nicht einzutreten sei. Es komme hinzu, dass der Beschwerdeführer nicht 

eingliederungsfähig sei. Das ABI-Gutachten sei beweiskräftig und die darauf sich 

stützende Rentenabweisung zu Recht erfolgt. Zum Zeitpunkt der Begutachtung habe 

gemäss Rechtsprechung noch kein Anspruch der Versicherten bestanden, sich 

vorgängig zu den Gutachterfragen zu äussern (act. G 5).

B.c  Der Beschwerdeführer hat auf eine Replik verzichtet.

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B.d  Nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs (Schreiben vom 28. Mai 2014, act. 

G 8; die Parteien liessen die Frist für eine Stellungnahme zum in Aussicht gestellten 

Gerichtsgutachten unbenützt verstreichen) beauftragte das Gericht am 17. Juni 2014 

die MEDAS asim Begutachtung Universitätsspital Basel mit der Erstellung eines 

polydisziplinären (psychiatrischen, orthopädischen und allgemein-internistischen) 

Obergutachtens (act. G 9). Auf Ersuchen des fallführenden Gutachters genehmigte die 

Verfahrensleitung eine zusätzliche neurologische Begutachtung (act. G 12).

B.e  Am 20. und 21. August sowie am 1. September 2014 wurde der Beschwerdeführer 

in der MEDAS asim untersucht. Die Experten führten im Gesamtgutachten vom 

31. Dezember 2014 aus, der Beschwerdeführer leide mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit an einer degenerativ bedingten Funktionsstörung der 

Lendenwirbelsäule (ICD-10: M53), einer posttraumatischen Funktionsstörung der 

rechten Schulter/des rechten Arms (ICD-10: M75.0, M19.11), einem degenerativ 

bedingten chronischen Zervikalsyndrom, einer chronischen Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.41), einer narzisstischen Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1) und 

episodischen Spannungskopfschmerzen (ICD-10: G44). Obschon die Beschwerden am 

Bewegungsapparat klar organisch begründet und auch glaubhaft seien, könne die 

subjektive Empfindung des Beschwerdeführers, gar nicht mehr arbeiten zu können, 

nicht nachvollzogen werden. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen den organischen 

und klinisch-funktionellen Befunden und der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch 

den Beschwerdeführer. Aufgrund der degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule 

und der Schulter mit den entsprechenden Schmerzen bestehe in der angestammten 

Tätigkeit als Kellner und in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in einer Röhrenfabrik auf 

Dauer keine Arbeitsfähigkeit mehr. Dies gelte generell für körperlich schwere und 

mittelschwere Tätigkeiten. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer 

aus somatischer Sicht in einem zeitlichen Umfang von 70% möglich. Die 

Schmerzstörung auf psychischer Ebene führe nicht zu einer zusätzlichen additiven 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Das etwas höhere Ausmass der aktuell 

aufgeführten Einschränkungen gegenüber den Vorgutachten sei auf die langsame 

Degenerationsprogression an der LWS zurückzuführen und ab aktuellem 

Gutachtensdatum begründet. Für die Zeit vor der aktuellen Begutachtung sei von einer 

um 20% herabgesetzten Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen (act. G 15).

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B.f Der Beschwerdeführer bringt in der Stellungnahme vom 22. Januar 2015 vor, der 

Umstand, dass aus orthopädischer Sicht im Gutachtenszeitpunkt eine 

Verschlechterung hinzugekommen sei, welche die Leistungsfähigkeit um 30%, statt 

wie vorher um 20% einschränke, sei nicht relevant. Denn aus psychiatrischer Sicht 

bestehe nicht erst seit der orthopädisch festgestellten Verschlechterung eine 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Des Weiteren beantragt der 

Beschwerdeführer hinsichtlich der Bestimmung des Invalideneinkommens einen 

25%igen Tabellenlohnabzug (act. G 17). Die Beschwerdegegnerin hat die Frist für eine 

Stellungnahme zum Gerichtsgutachten unbenützt verstreichen lassen.

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer beantragt u.a. die Gewährung beruflicher Massnahmen (act. 

G 1).

1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1).

1.2 Was die Ansprüche auf berufliche Massnahmen oder andere 

Eingliederungsmassnahmen anbelangt, so bilden diese nicht Gegenstand der 

Verfügung vom 11. September 2013 (act. G 5.1.241). Unter diesen Umständen ist der 

Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie andere Eingliederungsmassnahmen nicht 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf den 

entsprechenden Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist.

2. 

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Gegenstand der angefochtenen Verfügung und damit nachfolgend zu prüfen ist einzig 

der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Betreffend die zu beachtenden 

Rechtsgrundlagen kann auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. August 

2009, IV 2008/378, E. 1 und E. 4.1 (act. G 5.1.191-1 ff.) verwiesen werden.

3. 

Hinsichtlich des Rentenanspruchs ist zunächst die Frage zu beantworten, ob das 

Gerichtsgutachten eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erlaubt.

3.1 Bei der Beweiswürdigung des Gerichtsgutachtens vom 31. Dezember 2014 ist zu 

beachten, dass das Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen 

der medizinischen Experten abweicht. Auch der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht 

ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes 

Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen). Das vorliegende 

Gerichtsgutachten erfüllt die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise. Mängel, 

welche die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens erschüttern, sind weder ersichtlich 

noch werden solche von Parteien den geltend gemacht.

3.2 Entgegen dem Standpunkt des Beschwerdeführers (act. G 17, S. 1 f.) ist im 

Gerichtsgutachten für die Zeit vor der asim-Begutachtung und damit insbesondere bis 

zum für die vorliegende gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Ver­

fügungserlasses vom 11. September 2013 keine unter 80% liegende Arbeitsfähigkeit 

bestätigt worden.

3.3 Zwar wird im psychiatrischen Teilgutachten eine 70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. 

Allerdings erfolgte an dieser Stelle keine ausdrückliche retrospektive Beurteilung (act. 

G 15, S. 8 des psychiatrischen Teilgutachtens; im psychiatrischen Teilgutachten ist - 

obschon es wünschenswert gewesen wäre - keine entsprechende Fragestellung 

enthalten). Demgegenüber wird im von der psychiatrischen Expertin 

mitunterzeichneten Gesamtgutachten eine rückwirkende Verlaufsbeurteilung 

vorgenommen: In einer leidensangepassten Tätigkeit bis zur aktuellen Begutachtung ist 

eine um 20% herabgesetzte Arbeitsfähigkeit ausgewiesen worden. Es seien gemäss 

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Akten und "unserer Untersuchungen" keine Anhaltspunkte vorhanden, retrospektive 

die Arbeitsfähigkeit anders zu beurteilen (act. G 15, S. 23). Es ist daher mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

auch aus psychiatrischer Sicht bis zur asim-Begutachtung über eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten entsprechend der somatischen 

Beurteilung verfügt hat.

3.4 Diese Betrachtungsweise wird einerseits dadurch bestätigt, dass auch in den 

Vorgutachten keine tiefere Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bescheinigt wurde 

(act. G 5.1.47-15, G 5.1.145-35 und G 5.1.211-22 f.) und die psychiatrische 

Gerichtsgutachterin diese nicht in Zweifel gezogen hat, sondern diesen gefolgt ist (act. 

G 15, S. 24; act. G 15, S. 6 f. des psychiatrischen Teilgutachtens). Andererseits hat die 

psychiatrische Gutachterin dargelegt, dass die aus der chronischen Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.41) herrührenden psychischen Einschränkungen durch die somatisch 

ausgewiesenen Leiden unmittelbar geprägt sind bzw. damit einhergehen ("Die 

attestierten somatischen Beeinträchtigungen werden zur Einordnung der Symptomatik 

in eine psychiatrische Diagnose herangezogen" [act. G 15, S. 6 des psychiatrischen 

Teilgutachtens]; "Chronische Schmerzen haben durchaus Einfluss auf die Affektlage 

und führen nach den Angaben des Exploranden zu Reizbarkeit und in der Folge zu 

Anspannung und Impulsivität. Dies wird in der Diagnose der chronischen 

Schmerzstörung integriert und bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt"; 

"Aus rein psychiatrischer Sicht besteht eine Arbeitsfähigkeit von 70% aufgrund der 

chronischen Schmerzbelastung bei inzwischen bestehenden degenerativen 

Veränderungen des Bewegungsapparates des Exploranden" [act. G 15, S. 8 des 

psychiatrischen Teilgutachtens]; Hervorhebung durch das Gericht). Einen additiven 

Effekt schloss sie dabei aus (act. G 15, S. 22; act. G 15, S. 8 des psychiatrischen 

Teilgutachtens).

4. 

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der 80%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten.

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4.1 Aspekte, die ein Abweichen von dem im Entscheid vom 3. August 2009, 

IV 2008/378, E. 6.1 (act. G 5.1.191-13 f.), berücksichtigten Prozentvergleich 

rechtfertigen, sind weder dargetan noch ersichtlich. Es stellt sich lediglich die Frage, ob 

die Ausführungen des Beschwerdeführers (act. G 17, S. 3) Anlass geben, den im 

erwähnten Entscheid gewährten 10%igen Tabellenlohnabzug (act. G 5.1.191-14) zu 

erhöhen. Dabei gilt es zu beachten, dass bei der Bemessung des Tabellenlohnabzugs 

eine gesamthafte Würdigung vorzunehmen ist, was bedeutet, dass nicht für jedes zur 

Anwendung gelangende Merkmal separat ein quantifizierter Abzug zu gewähren ist 

(BGE 126 V 75 E. 5b/bb).

4.1.1 Das im Gerichtsgutachten umschriebene Anforderungsprofil für 

leidensangepasste Tätigkeiten (leichte, wechselbelastende Tätigkeit im Sitzen, Gehen 

und Stehen mit mindestens stündlichem Positionswechsel; ohne Bücken, Heben und 

Tragen von Lasten über 8 kg, Verrichtungen in Vorneige, Verrichtungen mit der rechten 

Hand oberhalb Brusthöhe oder in Schulterabduktion, Arbeiten in Zwangshaltung oder 

mit besonderer Rotationsnotwendigkeit für die Halswirbelsäule; aus psychiatrischer 

Sicht wird eine Möglichkeit, Pausen einzulegen, gefordert; act. G 15, S. 23; des 

Weiteren bestehen Einschränkungen bei Zeit- und Leistungsdruck, act. G 15, 

psychiatrisches Teilgutachten S. 8) schränkt das mögliche Spektrum der auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestehenden leichten Hilfsarbeiten wesentlich ein, womit 

ein Abzugsgrund zu bejahen ist.

4.1.2 Der 1956 geborene Beschwerdeführer (act. G 5.1.4-1) war im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 11. September 2013 57-jährig. Das fortgeschrittene 

Alter dürfte sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lohnmindernd auswirken, 

weshalb unter dem Aspekt des Alters ebenfalls ein Abzugsgrund erblickt werden kann. 

Allerdings hatte der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt immerhin noch eine rund 

8-jährige Aktivdauer bis zum ordentlichen AHV-Rentenalter vor sich, womit lediglich 

eine geringfügige Lohneinbusse zu erwarten ist.

4.1.3 Gemäss Beurteilung im Gerichtsgutachten ist schmerzbedingt täglich eine 

einstündige Verkürzung des Vollzeitpensums notwendig, womit dem Beschwerdeführer 

lediglich ein Teilpensum zugemutet werden kann (in dem darüber hinaus noch ein 

vermehrter Pausenbedarf zu berücksichtigen ist, der allerdings in der quantitativen 

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Einschätzung bereits miteinbezogen ist; act. G 15, S. 22). Rechtsprechungsgemäss 

wird bei Männern ein Teilzeitabzug anerkannt (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

4. Juli 2008, 9C_833/2007, E. 3.5 mit Hinweisen).

4.1.4 Der Beschwerdeführer begründet nicht, weshalb er wegen seiner 

"Ausländereigenschaft" auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einen Lohnnachteil zu 

befürchten hat (act. G 17, S. 3). Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer über eine 

Niederlassungsbewilligung verfügt (act. G 5.1.5-1), ist ein lohnmindernder Effekt zu 

verneinen. Denn gemäss Tabelle TA12, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert und 

Quartilbereich), Schweizer/innen und Ausländer/innen, nach beruflicher Stellung und 

Geschlecht, Tabelle "ohne Kaderfunktion", 2012, beträgt der durchschnittliche 

Monatslohn für einen Niedergelassenen (bei 40-stündiger Arbeitswoche) Fr. 5'696.--, 

was über dem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn des Jahres 2012 (bei 40-stündiger 

Arbeitswoche) von Fr. 5'210.-- liegt (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015).

4.1.5 In Würdigung der genannten Umstände erscheint insgesamt ein 15%iger 

Tabellenlohnabzug angemessen.

4.2 Im Rahmen eines Prozentvergleichs und in Berücksichtigung einer 20%igen 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sowie eines 15%igen 

Tabellenlohnabzugs resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32% 

(20% + [80% x 15%]).

5. 

5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden kann.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

bis

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angemessen. Dem vollständig unterliegenden Beschwerdeführer sind die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet, weshalb er noch einen 

Restbetrag von Fr. 400.-- zu bezahlen hat.

5.3 Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 11'241.65 hat die Beschwerdegegnerin 

zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

5.4 Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.  Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet, weshalb der 

Beschwerdeführer noch einen Restbetrag von Fr. 400.-- zu bezahlen hat.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 11'241.65 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2015, IV 2013/495). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_280/2015.

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		2025-07-19T09:16:04+0200
	"9001 St.Gallen"
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