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**Case Identifier:** 08f3b790-6cb0-57dd-bf0b-492981ab75c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2013 IV 2011/185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-185_2013-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/185

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.05.2013

Entscheiddatum: 02.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2013
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 f. IVG. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 2. Mai 2013, IV 2011/185).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 2. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex Frei, Bahnhofstrasse 32a, Postfach, 

8360 Eschlikon,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt: 

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 30. Oktober 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Sie gab an, sie sei seit 1992 als Betriebsmitarbeiterin für die B.___ tätig. Die B.___ 

bestätigte diese Angaben (IV-act. 12). Dr. med. C.___ von der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen gab am 2. Dezember 2008/27. Januar 2009 an 

(IV-act. 23), die Diagnose laute: Status nach Hüftprothesen-Schaftwechsel 

(unzementiert) links 4/2008 wegen Schaftlockerung nach Hüftprothese 1999. Die 

Versicherte sei vom 8. April bis 17. August 2008 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. 

Seither bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Der postoperative Verlauf sei 

komplikationslos gewesen. Es seien keine wesentlichen Funktionsausfälle zu erwarten. 

Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle notierte am 23. Februar 2009 (IV-act. 24), die 

angestammte Tätigkeit sei weitgehend adaptiert. Seit Dezember 2008 spreche nichts 

mehr gegen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit. Längerfristig sollte eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% erreicht werden. Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädische 

Chirurgie, Sportmedizin (SGSM), St. Gallen, berichtete der IV-Stelle am 21. September 

2009 (IV-act. 48), er habe folgende Diagnosen erhoben: Lumboischialgie links und 

chronische proximale Adduktorenansatztendinose links bei St. n. mehrfacher 

Voroperation bei Hüftdysplasie und TP-Implantation. Seit 2008 bestünden 

belastungsabhängige Schmerzen in der Leiste links, die in den Oberschenkel 

ausstrahlten. Ausserdem bestünden seit Monaten lumbale Schmerzen mit 

Ausstrahlung in den linken Fuss (ohne neurologische Ausfallerscheinungen). 

Vorwiegend stehende oder sitzende Tätigkeiten mit häufigen unphysiologischen 

Körperhaltungen und regelmässigem Heben oder Tragen von Lasten über 10 kg seien 

nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Angepasst wäre eine körperlich leichte Tätigkeit, 

wechselbelastend, ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg. Dr. D.___ empfahl 

eine Begutachtung. In einem Bericht an den Hausarzt hatte er der Versicherten am 8. 

September 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert (IV-act. 47). Dr. C.___ 

berichtete der IV-Stelle am 6. Oktober 2009 (IV-act. 51), die Versicherte klage über 

persistierende, eher muskuläre Beschwerden der Oberschenkelinnenseite 

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(Adduktoren), über Rückenschmerzen links lumbal und über inguinale Beschwerden. 

Das Ergebnis des Prothesenwechsels sei klinisch und radiologisch gut. Die 

anhaltenden Beschwerden liessen sich nicht ganz erklären. Aus orthopädischer Sicht 

sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig. In Bezug auf die inguinalen Beschwerden 

empfehle er eine internistische/chirurgische Abklärung, allenfalls auch eine 

gynäkologische Untersuchung. Am 20. und 21. Oktober 2009 erfolgte im SWICA 

Gesundheitszentrum eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit der 

Versicherten. Gemäss dem entsprechenden Bericht vom 22. Oktober 2009 

(Fremdakten) bestanden objektivierbare Befunde im Bereich der linken Hüfte und der 

Lendenwirbelsäule auf der Höhe L5/S1. Weiter wurde ausgeführt, die von der 

Versicherten angegebenen und demonstrierten massiven Beschwerden und 

funktionellen Einschränkungen hätten sich durch diese Befunde nicht erklären lassen. 

Aufgrund der nicht plausiblen subjektiv empfundenen Beschwerden und der 

ausgeprägten Selbstlimitierung während der Tests sei von einer Symptomausweitung 

ausgegangen worden. Die Leistungsbereitschaft sei im Wesentlichen als nicht 

zuverlässig zu beurteilen gewesen, denn die Versicherte sei nicht bereit gewesen, sich 

bis an die beobachtbare funktionelle Limite belasten zu lassen. Sie habe viele Tests 

von sich aus abgebrochen. Die Konsistenz bei den Tests sei schlecht gewesen. Man 

sei davon ausgegangen, dass die Versicherte bei gutem Effort eine bessere Leistung 

hätte erbringen können. Es sei der Versicherten zumutbar, den Arbeitsfähigkeitsgrad 

am bestehenden Arbeitsplatz wieder auf 100% anzuheben. Die Ärzte empfahlen 

abschliessend eine Wurzelinfiltration L5/S1. Dr. med. E.___, Facharzt für 

Neurochirurgie, berichtete der IV-Stelle am 20. Dezember 2009 (IV-act. 56), die 

Versicherte leide an chronischer Lumbago mit linksseitiger Ischialgie, Osteochondrose 

und Spondylarthrosen L5/S1, an einer linkskonvexen Skoliose der LWS/BWS nach 

rechts und an einem St. n. mehrfachen Hüftoperationen bei Hüftdysplasie links. In der 

aktuellen Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Am 17. Mai 2010 gab Dr. 

E.___ an (IV-act. 71), er plane vorläufig eine konservative Therapie. Es sei möglich, dass 

mittel- bis langfristig eine Wirbelsäulenoperation zur Diskussion stehen werde. Die 

Restarbeitsfähigkeit betrage 50%. Mit einer Mitteilung vom 7. Juni 2010 verneinte die 

IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, da sich die 

Versicherte nicht in der Lage sehe, das Arbeitspensum zu steigern (IV-act. 78). 

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A.b   Die MEDAS Ostschweiz berichtete in einem von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebenen Gutachten vom 4. November 2010 (IV-act. 82), folgende Diagnosen seien 

erhoben worden: Persistierende Periarthropathie und mögliche Narbenschmerzen, 

lumbospondylogenes Syndrom bei mässigen degenerativen Veränderungen L4-S1 mit 

Foramenstenose L5/S1 links und leichter linkskonvexer Skoliosefehlhaltung der LWS, 

chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren und atypische 

Angststörung bei langjähriger somatischer Erkrankung. Die Sachverständigen führten 

weiter aus, die Versicherte habe über belastungsabhängige Schmerzen lumbal und in 

der linken Leiste mit Ausstrahlung zum Oberschenkel seitlich mehr als an der 

Innenseite, verbunden mit Müdigkeit und Kraftlosigkeit im linken Bein und vermehrten 

Schmerzen nach der Arbeit, geklagt. Objektivierbare radikuläre Ausfälle hätten nicht 

bestanden. Die anamnestischen Angaben einer Hyposensibilität der Zehen III-V links 

sowie von Schmerzausstrahlungen an der Beininnen- und -aussenseite seien 

möglicherweise auf eine Irritation der Wurzel S1 zurückzuführen. Das aktuelle 

Röntgenbild zeige wie die früheren Aufnahmen eine normale Darstellung der ossären 

Strukturen in den Hüftgelenken bei St. n. Hüfttotalprothese links mit langem Schaft und 

ohne aktuelle Lockerungszeichen. An der LWS fänden sich eine leichte 

Verschmälerung der Bandscheibe L4/5 sowie mässige Spondylarthrosen vorwiegend 

L5/S1 und eine leichte linkskonvexe Skoliosefehlhaltung. Der psychiatrische 

Sachverständige habe angegeben, eine adaptierte Tätigkeit sei einfach und angelernt 

und stelle keine höheren Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz oder 

die emotionale Belastbarkeit. Akkordarbeiten seien nur eingeschränkt geeignet. Zu 

bevorzugen seien Tätigkeiten, welche die Möglichkeit böten, individuelle Pausen 

einzulegen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Berücksichtigung der somatischen 

Faktoren und der erheblichen funktionellen Beschwerden ergab eine Einschränkung um 

30% für die angestammte Tätigkeit und für Verweistätigkeiten mit einer körperlich 

leichten bis vereinzelt mittelschweren Belastung. Wegen der Schmerzen seien 

vermehrte Pausen zu empfehlen. Die Versicherte sollte den derzeitigen Arbeitsplatz 

behalten können. Dr. med. F.___ vom RAD betrachtete das Ergebnis der Begutachtung 

als plausibel (IV-act. 85). Er wies darauf hin, dass aus psychiatrischer Sicht 

verschiedene therapeutische Massnahmen empfohlen worden seien. Eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei dadurch aber nicht zu erwarten. Die IV-Stelle 

ging davon aus, dass die Versicherte an ihrem bestehenden Arbeitsplatz bei einem 

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Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% einen um lediglich 30% reduzierten Lohn erzielen 

könne. Sie stützte sich dabei auf den Umstand, dass die B.___ bei einem hausärztlich 

attestierten Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% die Hälfte des früheren Lohn ausrichtete. 

Mit einem Vorbescheid vom 9. März 2011 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 88). Die Versicherte liess am 14. April 2011 

einwenden (IV-act. 91), die MEDAS Ostschweiz sei befangen gewesen und die 

gesundheitlichen Schwierigkeiten seien in unzulässiger Weise bagatellisiert worden. Die 

behandelnden Ärzte seien unisono auf eine Arbeitsunfähigkeit von 50% gekommen. 

Deshalb müsse eine effektiv unabhängige Oberbegutachtung erfolgen. Die MEDAS 

Ostschweiz habe sich nicht mit den abweichenden Einschätzungen der behandelnden 

Ärzte auseinandergesetzt. Der Rechtsvertreter führte weiter aus, die 

Beschwerdeführerin habe schon vier Hüftoperationen über sich ergehen lassen 

müssen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen beruhe 

auf einer angeblich möglichen Willensanstrengung. Das stehe im Widerspruch zur 

Aussage dieses Sachverständigen, die Prognose sei nur vorsichtig als günstig 

einzuschätzen. Wenn die Willensanstrengung zumutbar sei, dann müsse auch die 

Prognose uneingeschränkt günstig sein. Es sei unzulässig, bereits jetzt davon 

auszugehen, dass die Rehabilitation erfolgreich verlaufen werde. Stattdessen müsse 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgegangen werden und dann sei der Erfolg der 

Rehabilitation abzuwarten. Erst wenn dieser eingetreten sei, könne auf die 

Arbeitsunfähigkeit von 25% zurückgekommen werden. Der aktuelle Arbeitsplatz sei 

alles andere als adaptiert, da die Raumtemperatur 10-13°C betrage und da am 

Fliessband gearbeitet werden müsse. Bei einer solchen Arbeit könne nicht nach Bedarf 

eine Pause eingelegt werden. Der Rechtsvertreter der Versicherten verlangte die 

Zusprache einer halben, eventualiter einer Viertelsrente. In einem dieser Stellungnahme 

beigelegten Bericht vom 25. März 2011 (IV-act. 91-10) hatte Dr. med. G.___, Facharzt 

für Allgemeinmedizin FMH, Uzwil, angegeben, die Versicherte leide an einer starken 

Coxarthrose. Mit einer Arbeitsfähigkeit von 50% sei die höchste Limite erreicht. Die 

Arbeitsfähigkeit sei im Gutachten falsch eingeschätzt worden. Dr. F.___ vom RAD 

stellte am 3. Mai 2011 fest (IV-act. 92), dass Dr. G.___ keine neuen objektivierbaren 

medizinischen Befunde mitgeteilt habe. Mit einer Verfügung vom 3. Mai 2011 wies die 

IV-Stelle das Rentengesuch der Versicherten ab (IV-act. 93).

B.       

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B.a   Die Versicherte liess am 30. Mai 2011 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer halben, eventualiter einer Viertelsrente beantragen (act. G 1). Zur Begründung 

verwies ihr Rechtsvertreter auf die Meinung des Staatsrechtsprofessors Jörg Paul 

Müller, laut der die regelmässige Auftragserteilung an bestimmte Expertenbüros 

EMRK-widrig sei. Auch die MEDAS Ostschweiz sei in diesem Zusammenhang als 

befangen bezeichnet worden, weil sie ausschliesslich für die Invalidenversicherung 

tätig sei. Schon der Anschein der Befangenheit genüge. Die Beschwerdegegnerin hätte 

gerade so gut einen internen Gutachter nehmen können. Die Befangenheit ergebe sich 

auch aus dem Gutachten selbst. Dieses bagatellisiere nämlich die gesundheitlichen 

Schwierigkeiten in unzulässiger Weise. Deshalb werde eine Oberbegutachtung 

beantragt. Die Schmerzen seien im Gutachten zuwenig berücksichtigt worden. Der 

Versicherten sei eine Verdeutlichungstendenz (sekundärer Krankheitsgewinn) unterstellt 

worden. Das sei nicht richtig, denn die B.___ schätze die Versicherte als gute und 

wertvolle Mitarbeiterin. Die Einschätzung durch die Krankentaggeldversicherung sei 

falsch, die EFL wertlos. Sämtliche behandelnden Ärzte seien von einer anderen 

Arbeitsfähigkeit als die Gutachter ausgegangen. Die behandelnden Ärzte hätten 

aufgrund einer z.T. langjährigen Betreuung der Versicherten einen guten Einblick in 

deren Leiden gehabt. Sie hätten ihre Einschätzungen detailliert und nachvollziehbar 

begründet. Die Begutachtung sei demgegenüber nur eine Punktaufnahme gewesen. 

Die Sachverständigen hätten sich nicht mit den abweichenden Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte auseinandergesetzt. Sie hätten sich auch nicht zur Frage 

geäussert, was die Belastung durch einen Beschäftigungsgrad von 70% für das 

operierte Hüftgelenk bedeuten könne. Es sei unzulässig, bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von einer erfolgreichen Therapie der chronischen und 

langjährigen Schmerzstörung auszugehen. Die Beschwerdeführerin erbringe bereits 

eine über das Zumutbare hinausgehende Willensanstrengung, indem sie tagtäglich 

Schmerz- und Rheumamedikamente einnehme und sich damit Magenprobleme 

einhandle. Der aktuelle Arbeitsplatz bei der B.___ sei nicht adaptiert.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. Juli 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung verwies sie auf die höchstrichterliche 

Rechtsprechung, laut der die Befangenheit nicht schon gegeben sei, wenn eine 

MEDAS nur für die Verwaltung tätig sei; nötig sei die persönliche Befangenheit. Sie 

führte sinngemäss aus, das Gutachten der MEDAS Ostschweiz enthalte keinen Hinweis 

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auf eine Voreingenommenheit der beteiligten Ärzte. Die Rüge der Befangenheit sei 

deshalb unbegründet. Die Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung und einer 

atypischen Angststörung seien nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den 

somatoformen Schmerzstörungen und ähnlichen pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage darauf zu 

prüfen, ob sie durch eine zumutbare Willensanstrengung überwunden werden könnten. 

Diese Frage sei rechtlicher und nicht sachverhaltlicher bzw. medizinischer Natur. In 

Bezug auf die medizinische Tatsachenfeststellung habe das MEDAS-Gutachten vollen 

Beweiswert. Allerdings sei keine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen, weil die durch die 

Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit ausgelöste 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung durch eine zumutbare Willensanstrengung 

vollumfänglich überwunden werden könne. Selbst wenn die effektiv ausgeübte 

Tätigkeit nicht adaptiert wäre, könnte keine rentenbegründende Invalidität 

angenommen werden, denn der ausgeglichene Arbeitsmarkt biete adaptierte 

Tätigkeiten, welche die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens zuliessen.

B.c   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wandte am 5. September 2011 ein 

(act. G 6), gemäss einem Bundesgerichtsentscheid vom 28. Juni 2011 könnten die 

Abklärungsstellen versucht sein, möglichst weitgehend IV-freundliche Gutachten zu 

erstellen, um sich dadurch weitere Aufträge zu sichern, und die IV-Stellen könnten 

versucht sein, jene Abklärungsstellen zu beauftragen, bei denen sie sicher seien, dass 

die Gutachten zu ihren Gunsten ausfielen. Demnach könne das Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz nicht unabhängig sein. In Bezug auf die Beweiskraft der Angaben der 

behandelnden Ärzte auf der einen Seite und der Angaben der MEDAS Ostschweiz auf 

der anderen Seite messe die Beschwerdegegnerin mit verschiedenen Ellen. Deshalb 

sei ein Obergutachten notwendig. Bezeichnenderweise habe sich die 

Beschwerdegegnerin nicht zur Frage der Zumutbarkeit der dauerhaften Einnahme von 

Schmerz- und Rheumamitteln geäussert. Wenn die Beschwerdeführerin auf den 

allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werde, sei von einem Tabellenlohn auszugehen 

und ein Abzug zu machen. Bei einem Tabellenlohn von Fr. 51'367.70, einem 

Arbeitsfähigkeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 70% und einem zusätzlichen Abzug 

von 20% resultiere ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 28'465.90. Das 

Valideneinkommen belaufe sich auf Fr. 62'595.--, so dass ein Invaliditätsgrad von 54% 

resultiere. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% betrage der Invaliditätsgrad sogar 

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67%. Auch bei der aktuell bestehenden Situation sei ein Abzug von 20% vorzunehmen, 

so dass ein Invaliditätsgrad von 44% resultiere.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. September 2011 auf eine Duplik (act. 

G 8).

 

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Invalidenrente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht 

durch eine zumutbare Eingliederungsmassnahme wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG), die während eines Jahres ohne wesent­

lichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig gewesen sind 

(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) und die nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Steht zum Vornherein fest, dass der Invaliditätsgrad die 

Grenze von 40% (vgl. auch Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht erreichen kann, weil es bereits an 

einer erheblichen Arbeitsunfähigkeit in der bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit fehlt, 

kann sowohl die Prüfung der Eingliederungsmöglichkeit als auch die Prüfung der 

Erfüllung des sogenannten Wartejahrs unterbleiben. Davon ist die Beschwerdegegnerin 

im vorliegenden Fall ausgegangen, denn sie hat sowohl bei der Bemessung des 

Validen- als auch bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens - 

ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% - auf den Lohn der 

Beschwerdeführerin als Betriebsmitarbeiterin der B.___ abgestellt. Daraus hat ein 

Invaliditätsgrad von 30% resultiert, womit sich die Prüfung von 

Eingliederungsmöglichkeiten und der Erfüllung des Wartejahrs erübrigt hat. Sollte die 

Beurteilung ergeben, dass dieser von der Beschwerdegegnerin angestellte 

Einkommensvergleich falsch sein und dass die behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse die Marke von 40% erreichen könnte, weil der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad über 30% läge, das zumutbare Invalideneinkommen 

ausgehend von einem durchschnittlichen Einkommen der Hilfsarbeiterinnen zu 

ermitteln wäre und/oder ein Abzug vom Tabellenlohn erfolgen müsste, so könnte 

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daraus - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - noch kein Anspruch auf 

eine Invalidenrente abgeleitet werden. Vorab müsste nämlich geprüft werden, ob das 

Wartejahr erfüllt sei.

2.      

Die Beschwerdeführerin stellt als Erstes die Höhe der von der Beschwerdegegnerin

ermittelten Arbeitsunfähigkeit (30%) in Frage. Sie begründet das sowohl mit einer 

Befangenheit der medizinischen Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz als auch 

mit einer inhaltlich fehlerhaften medizinischen Abklärung. In Bezug auf den 

Befangenheitsvorwurf kann auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. 

insbesondere BGE 137 V 210 ff.) verwiesen werden. Damit erübrigen sich 

Ausführungen zu dem gegenüber der MEDAS Ostschweiz erhobenen generellen 

Befangenheitsvorwurf. Zu prüfen bleibt, ob die vorliegenden Akten einen bestimmten 

Sachverhalt mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

belegen. Die Beurteilung durch den rheumatologischen Sachverständigen stützt sich 

auf die medizinischen Vorakten, die umfangreichen bildgebenden Abklärungen und 

eine lege artis durchgeführte klinische Untersuchung. Sie deckt sich zudem 

weitgehend mit dem Ergebnis der im Auftrag des Krankentaggeldversicherers 

durchgeführten EFL, soweit diese trotz der mangelhaften Mitwirkung der 

Beschwerdeführerin hat durchgeführt werden können. Die Differenz zu den Angaben 

der behandelnden Ärzte betreffen nicht (oder nur in unbedeutenden Details) die 

Diagnosen, sondern nur die Einschätzung der Schwere der daraus resultierenden 

Schmerzen und Beschwerden bzw. deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Zwar fehlt im rheumatologischen Teil des Gutachtens tatsächlich 

eine Auseinandersetzung mit den abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

behandelnden Ärzte, aber darin kann entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

kein schwerwiegender Mangel des Gutachtens erblickt werden. Die Differenzen 

resultieren nämlich nur aus der unterschiedlichen Beurteilung der Objektivität der 

Schmerz- und Beschwerdeangaben der Beschwerdeführerin. Erfahrungsgemäss ist 

davon auszugehen, dass der rheumatologische Sachverständige der MEDAS 

Ostschweiz bei einer Auseinandersetzung mit den abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte auf den Umstand hingewiesen 

hätte, dass Ärzte, die sich im Rahmen

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eines Behandlungsauftrags mit einer Person befassen, dazu neigen (müssen), die 

Schmerzschilderungen des Patienten ernst zu nehmen und sie dann auch in ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung umzusetzen. Dies führt praxisgemäss dazu, dass den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte nur eine geringe 

Überzeugungskraft beigemessen wird, so dass sie in aller Regel nicht geeignet sind, 

die durch unabhängige Sachverständige ermittelte Arbeitsfähigkeit zu widerlegen oder 

auch nur deren Überzeugungskraft so weit zu erschüttern, dass sie als nicht mehr 

überwiegend wahrscheinlich qualifiziert werden muss. Es ist davon auszugehen, dass 

der rheumatologische Sachverständige der MEDAS Ostschweiz im vorliegenden Fall so 

argumentiert hätte. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugt, denn die 

Begutachtung ist in jeder Hinsicht lege artis erfolgt und keiner der behandelnden Ärzte 

hat seine abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend begründet bzw. 

überhaupt dargelegt, weshalb seine Arbeitsfähigkeitsschätzung richtig und diejenige 

der MEDAS Ostschweiz falsch sei. Mit dem Argument, die Begutachtung sei eine 

"Punktaufnahme" (d.h. wie sich die Beschwerdeführerin am Untersuchungstag 

präsentiert habe) gewesen, die gezwungenermassen nur ein unzureichendes Bild der 

gesundheitlichen Situation habe liefern können, während die behandelnden Ärzte sich 

auf einen "Längsschnitt" hätten abstützen können (vgl. act. G 1, S. 7), kann weder die 

Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung des rheumatologischen 

Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz erschüttern noch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte als überwiegend wahrscheinlich 

richtig erscheinen lassen, denn der Sachverständige hat über die schriftlichen und 

bildgebenden medizinischen Vorakten und damit über die in der Therapie erworbene 

Kenntnis vom Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verfügt. Die Begutachtung 

ist also keine Momentaufnahme gewesen, auch wenn sie nur an einem Tag 

stattgefunden hat. Zusammenfassend ist dem somatischen Teil des Gutachtens der 

MEDAS Ostschweiz jene Überzeugungskraft beizumessen, die notwendig ist, um den 

angegebenen Arbeitsfähigkeitsgrad (30%) mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin kommt die höchstrichterliche Rechtsprechung zur 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

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Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 25 ff.) nicht zur 

Anwendung, denn es besteht eine nachweisbare organische Grundlage für die vom 

rheumatologischen Sachverständigen angegebene Arbeitsunfähigkeit. Es besteht keine 

Veranlassung anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin ihre subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung (50%) durch eine zumutbare Willensanstrengung 

vollständig überwinden könnte, denn eine Arbeitsunfähigkeit von 30% ist in der Form 

insbesondere eines entsprechend erhöhten Pausenbedarfs objektiv ausgewiesen. Da 

die somatische Komponente der Gesundheitsbeeinträchtigung allein bereits einen 

objektiven Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% zur Folge hat, kann offen bleiben, ob die 

höchstrichterliche Rechtsprechung zu den psychischen Leiden, die durch 

psychosoziale Belastungsfaktoren ausgelöst worden sind (vgl. U. Meyer, a.a.O., S. 23 

f.), im vorliegenden Fall zur Folge hat, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz als nicht überzeugend 

anzunehmen ist, d.h. dass aus psychiatrischer Sicht allein keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit anzunehmen ist. Die somatisch und die psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit werden im Fall der Beschwerdeführerin nämlich nicht addiert, da sie 

vor allem auf einem zusätzlichen Pausenbedarf beruhen, wobei davon auszugehen ist, 

dass jede Pause nicht nur der körperlichen, sondern gleichzeitig auch der psychischen 

Regeneration dient. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 30% 

arbeitsunfähig ist.

3.      

Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage 

der Bemessung der beiden zu vergleichenden Einkommen bilden die Validen- und die 

Invalidenkarriere. Die Validenkarriere besteht in der hypothetischen weiteren 

vollzeitlichen Tätigkeit an dem Arbeitsplatz bei der B.___, den die Beschwerdeführerin 

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innegehabt hat, bevor die Gesundheitsbeeinträchtigung aufgetreten ist. Es gibt nämlich 

keine Indizien dafür, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

beabsichtigt hätte, den Arbeitsplatz zu wechseln oder den Beschäftigungsgrad auf 

weniger als 100% zu senken. Die Beschwerdegegnerin ist aufgrund des Umstands, 

dass die Beschwerdeführerin auch nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung 

weiter am bisherigen Arbeitsplatz verblieben ist, davon ausgegangen, dass auch die 

Invalidenkarriere in dieser Tätigkeit für die B.___ bestehe. Dagegen hat der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eingewendet, die tatsächlich ausgeübte 

Tätigkeit sei nicht ideal behinderungsadaptiert, so dass das zumutbare 

Invalideneinkommen nicht anhand des dort erzielbaren Lohns bemessen werden 

könne. Er hat das mit der Raumtemperatur (10-13°C, max. 15°C) und mit der Arbeit am 

Fliessband, das keine Pause erlaube, begründet. Demgegenüber haben die 

Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz den bestehenden Arbeitsplatz als 

grundsätzlich adaptiert betrachtet. Sie haben darauf hingewiesen, dass keine schweren 

Gewichte gehoben oder getragen werden müssten und dass die Arbeit teils stehend 

und teils sitzend ausgeübt werden könne. Als ideale Lösung ist die Möglichkeit 

betrachtet worden, nach Bedarf Pausen einzulegen, aber die Sachverständigen haben 

es auch als zumutbar betrachtet, ein Arbeitspensum von 70% ohne zusätzliche Pausen 

zu absolvieren und dann nach der Arbeit eine verlängerte Arbeitspause einzulegen. 

Selbst wenn die Beschwerdeführerin also an einem klassischen Förderband tätig sein 

sollte, das weder eine vorübergehende Verlangsamung der Arbeit noch das Einschalten 

einer kurzen, unplanmässigen Pause erlaubt, könnte daraus nicht auf eine 

nichtadaptierte Tätigkeit geschlossen werden. Die tiefe Raumtemperatur ist zwar im 

Gutachten als Belastungsfaktor bezeichnet, aber nicht als so bedeutsam gewertet 

worden, dass sie den bestehenden Arbeitsplatz als nichtadaptiert erscheinen liesse. 

Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin diesen Arbeitsplatz nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung beibehalten hat, belegt diese Einschätzung durch den 

Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz. Eine Erhöhung des Beschäftigungsgrads 

von 50% auf 70% hätte also entgegen der vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung nicht zur Folge, dass der bestehende 

Arbeitsplatz unzumutbar würde. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht davon 

ausgegangen, dass der Verbleib an diesem Arbeitsplatz die zumutbare 

Invalidenkarriere sei. Die Beschwerdegegnerin hat allerdings nicht abgeklärt, ob die 

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B.___ bereit wäre, den Beschäftigungsgrad der Beschwerdeführerin von 50% auf 70% 

anzuheben. Angesichts der vom Rechtsvertreter betonten Wertschätzung, welche die 

B.___ der Beschwerdeführerin entgegen bringt, angesichts des Entgegenkommens der 

B.___, die eine als Folge des Auftretens einer Gesundheitsbeeinträchtigung notwendige 

Reduktion des Beschäftigungsgrads ohne weiteres akzeptiert hat, und angesichts des 

Umstands, dass keine betrieblichen Hindernisse für einen über 50% und unter 100% 

liegenden Beschäftigungsgrad zu erkennen sind, kann tatsächlich mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass ein Anheben auf 70% möglich wäre, wenn die Beschwerdeführerin 

darum ersuchen würde. Es besteht also entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters 

der Beschwerdeführerin keine Veranlassung, als Invalidenkarriere nicht die effektiv 

ausgeübte Tätigkeit, sondern eine durchschnittliche Hilfsarbeit heranzuziehen und zur 

Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens auf den entsprechenden 

Tabellenlohn abzustellen. Sowohl das Validen- als auch das zumutbare 

Invalideneinkommen sind somit anhand des bei der B.___ erzielbaren Lohns zu 

ermitteln. Damit entfällt auch die Notwendigkeit eines zusätzlichen, d.h. über den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad hinausgehenden Abzugs vom Einkommen (sog. 

Tabellenlohnabzug), denn es ist davon auszugehen, dass die B.___ der 

Beschwerdeführerin einen Lohn von 70% des Lohns bei einer Vollzeitbeschäftigung 

ausrichten würde. Der Einkommensvergleich lässt sich also auf einen Prozentvergleich 

reduzieren. Demnach beträgt der Invaliditätsgrad 30%, so dass die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch verneint hat.

4.      

Da sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig erweist, ist die Beschwerde 

abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, so dass auch dieses Begehren abzuweisen ist. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt 

die entsprechenden Kosten. Die Gerichtsgebühr wird ausgehend von einem 

durchschnittlichen Beurteilungsaufwand praxisgemäss auf Fr. 600.-- festgesetzt. Sie ist 

durch den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt.

 

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2013
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 f. IVG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 2. Mai 2013, IV 2011/185).

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