# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83f46ad0-f553-560d-bafd-eeb01c186855
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 20.07.2023 ZK2 2023 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2023-37_2023-07-20.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 20. Juli 2023

Referenz ZK2 23 37

Instanz II. Zivilkammer

Besetzung Nydegger, Vorsitzender
Fleisch, Aktuar ad hoc

Parteien A._____
Berufungsklägerin und Beschwerdeführerin

gegen

B._____ AG
Berufungsbeklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christian Rohner
Swissberg AG, Via Serlas 20, Postfach 92, 7500 St. Moritz

Gegenstand Forderung aus Arbeitsvertrag

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Maloja vom 21.02.2023, mitgeteilt am 
10.05.2023 (Proz. Nr. 115-2021-11)

Mitteilung 24. Juli 2023

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Sachverhalt

A. A._____ trat am 2. September 2019 eine Stelle als Stellvertretung der Di-
rektion bei der B._____ AG an. Aufgrund einer Auseinandersetzung mit ihrem 
ehemaligen Arbeitgeber und Lebenspartner, von welcher sie mehrere Verletzun-
gen davontrug, war A._____ ab dem 13. November 2019 zu 100% arbeitsunfähig. 
Mit Schreiben vom 9. Januar 2020 kündigte die B._____ AG das Arbeitsverhältnis 
mit A._____, unter Einhaltung der vertraglichen Frist von drei Monaten, auf den 
30. April 2020. Gegen diese Kündigung erhob A._____ Einsprache. 

B. Am 29. September 2020 reichte A._____ ihr Schlichtungsgesuch bei der 
Schlichtungsbehörde der Region Maloja ein. Gleichzeitig ersuchte sie um die Er-
teilung der unentgeltlichen Rechtspflege, welche ihr anschliessend gewährt wurde. 
Da es an der Schlichtungsverhandlung zu keiner Einigung kam, stellte der Vermitt-
ler die Klagebewilligung aus, welche frist- und formgerecht beim Regionalgericht 
Maloja eingereicht wurde. A._____ beantragte eine Lohnnachzahlung in Höhe von 
brutto CHF 9'716.90 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. Mai 2020, die Abrechnung der 
gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträge und Pensionskassenbeiträge auf dem 
geforderten Bruttolohn, eine Entschädigung in Höhe von CHF 11'600.00 sowie ein 
schriftliches Arbeitszeugnis mit vorgegebenem Inhalt.

C. Mit Entscheid vom 21. Februar 2023 hiess das Regionalgericht Maloja die 
Klage teilweise gut. Es verpflichtete die B._____ AG zur Zahlung von netto CHF 
2'000.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. Mai 2020, zur Abrechnung der gesetzli-
chen Sozialversicherungsbeiträge und Pensionskassenbeiträge auf dem zuge-
sprochenen Nettolohn und zur Ausstellung eines vorformulierten Arbeitszeugnis-
ses. Zudem verpflichtete es A._____, die B._____ AG mit CHF 13'472.20 ausser-
amtlich zu entschädigen.

D. Am 9. Juni 2023 reichte A._____ (anschliessend: Berufungsklägerin und 
Beschwerdeführerin) Berufung gegen diesen Entscheid sowie Beschwerde gegen 
den Kostenentscheid beim Kantonsgericht von Graubünden ein. Zudem beantrag-
te sie aus gesundheitlichen Gründen eine Fristerstreckung von 14 Tagen für die 
Begründung der Berufung und der Beschwerde. Dazu legte sie einen ärztlichen 
Bericht über ihre diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung und instabile 
Persönlichkeitsstörung bei.

E. Mit Verfügung des Kantonsgerichts vom 13. Juni 2023 wurde die Beru-
fungsklägerin und Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass eine Fristerstre-
ckung zur Einreichung der Begründung nicht möglich sei. Jedoch bestehe die 
Möglichkeit, ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 

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148 ZPO zu stellen. Bis zum heutigen Zeitpunkt ging weder eine Antwort noch ein 
allfälliges Wiederherstellungsgesuch von der Berufungsklägerin und Beschwerde-
führerin ein.

F. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Die Angelegenheit ist 
spruchreif.

Erwägungen

1.1. Erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten 
sind mit Berufung anfechtbar, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen 
Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000.00 beträgt (Art. 308 ZPO). Der Kosten-
entscheid kann selbstständig mit Beschwerde angefochten werden (Art. 110 i.V.m. 
Art. 319 ff. ZPO).

1.2. Die Berufung ist innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Entschei-
des beziehungsweise seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung 
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Aus der Berufungs-
schrift muss klar hervorgehen, dass und weshalb die Rechtsuchende einen Ent-
scheid anficht und inwieweit dieser geändert oder aufgehoben werden soll (BGE 
137 III 617 E. 4.2.2). Eine Ergänzung der Berufung nach Ablauf der gesetzlichen 
Frist ist unzulässig (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Das Gleiche gilt auch für die Be-
schwerde (Art. 321 Abs. 1 ZPO).

1.3. Bei der Begründung handelt es sich um eine gesetzliche, von Amtes wegen 
zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung. Die Nichteinhaltung dieser in Art. 311 
Abs. 1 bzw. Art. 321 Abs. 1 ZPO statuierten Begründungspflicht hat stets das 
Nichteintreten auf die Berufung bzw. die Beschwerde zur Folge (vgl. BGer 
5A_410/2021 v. 17.05.2022 E. 2; 5A_247/2013 v. 15.10.2013 E. 3.1).

2. Die eingereichte Berufung (act. A.1) und Beschwerde (act. A.2) enthalten 
weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung. Auch auf das Schreiben vom 
13. Juni 2023 (act. D.1), in welchem das Kantonsgericht die Berufungsklägerin 
und Beschwerdeführerin darauf hinwies, dass eine Fristerstreckung nicht möglich 
und allenfalls ein Wiederherstellungsgesuch einzureichen sei, erfolgte keine Ant-
wort. Auf die Berufung und die Beschwerde ist somit aufgrund fehlender Begrün-
dung nicht einzutreten. 

3.1. Selbst wenn man die Eingaben vom 9. Juni 2023 (act. A.1 und A.2) nicht 
nur als Rechtsmittelschriften, sondern auch als Wiederherstellungsgesuche quali-
fizieren würde, wären diese abzuweisen, sofern darauf überhaupt eingetreten 

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werden könnte. Das Wiederherstellungsgesuch muss die Gründe für die beantrag-
te Wiederherstellung benennen und diese soweit möglich durch entsprechende 
Nachweise belegen (vgl. Niccolò Gozzi, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Bas-
ler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 39 zu 
Art. 148 ZPO). Ein Unfall oder eine plötzliche Erkrankung der Partei kann 
grundsätzlich eine Wiederherstellung rechtfertigen. Dies setzt jedoch voraus, dass 
die Partei bzw. deren Vertreter durch den Unfall oder die Krankheit effektiv davon 
abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vor-
nahme der Prozesshandlung zu betrauen. Sobald es für den Betroffenen objektiv 
und subjektiv zumutbar wird, selbst tätig zu werden oder die Interessenwahrung 
an einen Dritten zu übertragen, liegt kein die Wiederherstellung rechtfertigendes 
Hindernis mehr vor (BGer 6S.54/2006 v. 2.11.2006 E. 2.2.1; BGE 119 II 86 E. 2a; 
112 V 255 E. 2a). Von Bedeutung ist zudem der Zeitpunkt der Erkrankung bzw. 
des Unfalls. Nur wenn diese am Ende einer Frist liegt bzw. sich mit dem Termin 
überschneidet, kann von der Unzumutbarkeit eigenen Handelns oder der Beauf-
tragung eines Dritten ausgegangen werden. Erkrankt die Partei bzw. deren Vertre-
ter hingegen eine gewisse Zeit vor Fristablauf bzw. dem Termin, ist sie in der Re-
gel in der Lage, selber zu handeln oder die Dienste eines Dritten in Anspruch zu 
nehmen (Gozzi, a.a.O., N 20 zu Art. 148 ZPO).

3.2. Die Berufungsklägerin und Beschwerdeführerin bringt in ihrem Schreiben 
lediglich vor, dass sie aus gesundheitlichen Gründen und in Anbetracht, dass sie 
derzeit keinen Rechtsbeistand zur Verfügung habe, eine Fristerstreckung benöti-
ge. Im von ihr beigelegten ärztlichen Bericht wird ihr eine posttraumatische Belas-
tungsstörung und eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung attestiert, welche 
sich durch ausgeprägte muskuläre Anspannung, Hyperarousal, Panikattacken und 
ausgeprägte Durchschlafstörungen bemerkbar mache. Weder im ärztlichen Be-
richt noch im Schreiben der Berufungsklägerin und Beschwerdeführerin wird dar-
gelegt, ob und inwieweit die aufgeführten Erkrankungen ihre Fähigkeiten zur Ein-
reichung eines Rechtsmittels oder ihre generelle Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. 
Aufgrund der sehr allgemein gehaltenen Ausführungen im ärztlichen Bericht lässt 
sich die objektive und subjektive Zumutbarkeit in Bezug auf die Ausführung von 
Prozesshandlungen nicht beurteilen. Gemäss den vorinstanzlichen Akten leidet 
die Berufungsklägerin und Beschwerdeführerin zudem bereits seit der Auseinan-
dersetzung mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber und Lebenspartner im November 
2019 an den vorgebrachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen (RG act. II.7 und 
II.8). Sie ist somit nicht erst am Ende der abgelaufenen Frist erkrankt, sondern 
schon seit längerer Zeit, weshalb grundsätzlich davon auszugehen wäre, dass sie 
in der Lage sein sollte selber zu handeln oder zumindest die Dienste eines Dritten 

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in Anspruch zu nehmen. Die Eingabe der Berufungsklägerin und Beschwerdefüh-
rerin vermag die Anforderungen an ein Wiederherstellungsgesuch folglich nicht zu 
erfüllen. Daher wäre ein Wiederherstellungsgesuch in der vorliegenden Form ab-
zuweisen, sofern darauf überhaupt eingetreten werden könnte. Es bleibt somit 
dabei, dass die Berufungsklägerin und Beschwerdeführerin nicht hinreichend be-
gründete Rechtsmittel eingereicht hat.

4. Aufgrund der offensichtlichen Unzulässigkeit der Rechtsmittel ergeht der 
Nichteintretensentscheid in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG 
[BR 173.000] und Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO  [BR 320.100]).

5. Die Gerichtskosten werden in Anwendung von Art. 9, 10 und 13 VGZ (BR 
320.210) auf CHF 500.00 festgesetzt und gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beru-
fungsklägerin und Beschwerdeführerin auferlegt. Die Zusprechung einer Parteien-
tschädigung an die Berufungsbeklagte und Beschwerdegegnerin erübrigt sich, da 
keine Berufungs- und Beschwerdeantwort eingeholt wurde.

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Demnach wird erkannt:

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. Die Kosten des Berufungs- und Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 
gehen zu Lasten von A._____.

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 15'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG. 

6. Mitteilung an: