# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ca7607a-76c5-50b7-8c0c-e4837c1e96fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2008 IV 2006/296
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-296_2008-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/296

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 04.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88 bis Abs. 2 IVV. Rentenrevision nach 
Verbesserung des Gesundheitszustands. Anpassung ex tunc und 
Rückforderung wegen Meldepflichtverletzung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2008, IV 
2006/296).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 4. Juni 2008

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

und

D.___,

Beigeladene,

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 betreffend

Rentenrevision; Rentenrückerstattung

 Sachverhalt:

A.   

A.a  B.___, Jahrgang 1954, wurde mit Verfügung vom 5. November 1996 rückwirkend 

per August 1995 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (IV) zugesprohen (IV-

act. 23). Im Arztbericht vom 13. Juni 1996 hatte Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, folgende Diagnosen gestellt: Phäochromozytom der linken 

Nebenniere in Vollremission, Asthma bronchiale, hypertensive Kardiopathie mit Angina 

pectoris NYHA II und Status nach zweimalig operierter Narbenhernie und erneutem 

Rezidiv. Im bisherigen Beruf als Magaziner sei der Versicherte seit 25. August 1994 voll 

arbeitsunfähig (IV-act. 15). Im Rahmen eines im Mai 1997 eingeleiteten 

Rentenrevisionsverfahrens berichtete Dr. A.___ am 11. Juli 1997 von einem stationären 

Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 27). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten 

am 4. August 1997 mit, die Überprüfung habe keine rentenbeeinflussende Änderung 

des Invaliditätsgrads ergeben (IV-act. 29). Dasselbe Ergebnis lieferte ein im April 1999 

eingeleitetes Rentenrevisionsverfahren (IV-act. 32, 33).

A.b Im Februar 2005 wurde ein weiteres Revisionsverfahren eingeleitet. Im bei der IV-

Stelle am 4. März 2005 eingegangenen Fragebogen gab der Versicherte an, ca. 50 

Tage im Jahr bei der C.___ als Degustant erwerbstätig zu sein. Weiter wies er darauf 

hin, über ihn sei am 19. Januar 2005 Privatkonkurs eröffnet worden (IV-act. 38 f.). Im 

Verlaufsbericht vom 15. März 2005 berichtete Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, von einem stationären Gesundheitszustand. Eine evtl. leichte 

Arbeit in einem gesunden Milieu, bei welcher der Versicherte nicht überlastet werde, 

wäre möglich (IV-act. 40-5, 40-7). Die F.___ wies im Arbeitgeberfragebogen vom 

11. April 2005 wohl in Vertretung der C.___ darauf hin, den Versicherten seit September 

2001 auf Abruf als Berater zu beschäftigen (IV-act. 41).

A.c  Nach Rücksprache mit dem IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) gab 

die IV-Stelle im Juni 2005 bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 

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Zentralschweiz eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag. Das Gutachten vom 

28. März 2006 nennt insbesondere folgende Diagnosen: akzentuierte Persönlichkeit mit 

einfachen, narzisstischen Zügen, uncharakteristische Abdominalbeschwerden und 

chronische obstruktive Pneumopathie. Als Magaziner, Traktor- oder Staplerfahrer sei 

der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Demonstrator veranschlage man die Arbeitsfähigkeit mit 50%, wobei aktuell vor allem 

die psychiatrischen Gegebenheiten limitierend wirkten. Dieses Pensum gelte für alle 

angepassten, körperlich leichten Arbeiten ohne repetitives Heben von über 10 kg in 

lungenfreundlicher Atmosphäre (IV-act. 54-22 ff.).

A.d Mit Vorbescheid vom 27. Juli 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe in Aussicht (IV-act. 61). Der Versicherte 

liess sich dazu am 4. August 2006 vernehmen. Er habe bei der IV-Stelle geklärt, ob er 

berechtigt sei zu arbeiten. "Antwort ja, 30% und nicht über 1'800.- bis 2'000.- Fr.". Er 

habe daraufhin 40 bis 50 Tage im Jahr bei C.___ gearbeitet. Aus gesundheitlichen 

Gründen sei er dazu nicht mehr fähig. Sein hoher Lohn bei C.___ sei durch 

Verkaufsprovisionen zu erklären (IV-act. 62-1 f.). Bei den Akten findet sich zudem ein 

undatiertes Schreiben einer Bekannten des Versicherten, in dem diese darum bittet, die 

Rente des Versicherten nicht zu kürzen (IV-act. 62-3). Mit Verfügung vom 16. No­

vember 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten per 1. Januar 2007 eine halbe 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 51% zu. Er habe im Jahr 2005 ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 35'016.- brutto erzielt. Demzufolge habe sich seine 

wirtschaftliche Situation seit Zusprache der ganzen Rente erheblich verbessert. Ob der 

Lohn mehrheitlich aus Provisionen bestehe, spiele keine Rolle. Aufgrund der 

langjährigen Erwerbstätigkeit als Berater gehe man davon aus, dass sich die 

Leistungsfähigkeit des Versicherten verbessert habe. Aufgrund seiner 

Erwerbstätigkeiten begründe er rückwirkend per 1. Januar 2002 einen Anspruch auf 

eine halbe Invalidenrente. Für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis 28. Februar 2005 liege 

eine Verletzung der Meldepflicht vor (IV-act. 64). Ebenfalls am 16. November 2006 

erliess die Beschwerdegegnerin zwei Rückerstattungsverfügungen. Sie forderte in der 

Zeit von Januar 2002 bis Februar 2005 zuviel bezahlte Kinderrenten und Zusatzrenten 

für die Ehefrau von Fr. 36'444.- sowie persönliche Renten von Fr. 33'144.- zurück (IV-

act. 67 f.).

B.  

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B.a Der Versicherte erhob am 16. Dezember 2006 Beschwerde mit dem Betreff 

"Rückerstattungsverfügung vom 16.11.2006". Sinngemäss beantragte er die 

Aufhebung sämtlicher Verfügungen vom 16. Dezember 2006. Er sehe nicht ein, dass 

man seinen Invaliditätsgrad auf 51% herabsetzen könne, obwohl er nur "verbal" 

gearbeitet habe und nicht körperlich. Zudem habe er kein höheres Arbeitspensum als 

30% gehabt. Bis heute sei keine gesundheitliche Verbesserung eingetreten. Die 

Provisionen zum Bruttostundenlohn bei seiner Anstellung bei der C.___ habe er nur 

dank seiner guten Verkaufsgespräche erreichen können. Seit 17. Juni 2006 habe er 

keine Arbeitsleistungen für C.___ mehr erbracht, weil jüngere Arbeitnehmer angestellt 

worden seien. Leider könne er keine anderen körperlichen und/oder 

leistungsabhängigen Tätigkeiten ausführen. Er erziele kein anderes Einkommen und 

besitze kein Vermögen, weshalb er der Rückforderung nicht nachkommen könne 

(act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2007 

die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe explizit gegen die 

Rückerstattungsverfügung vom 16. November 2006 Beschwerde erhoben. Aufgrund 

der Begründung sei allerdings davon auszugehen, dass sich die Beschwerde primär 

gegen die Rentenrevision richte. Daher sei strittig, ob die Rentenherabsetzung zu Recht 

erfolgt sei. Der Beschwerdeführer habe ab September 2001 ein Invalideneinkommen 

erzielt. Somit ergebe sich im Vergleich zur alten Verfügung eine Veränderung im 

Einkommensvergleich. Dieser habe ergeben, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2002 

lediglich über einen Invaliditätsgrad von 61%, im Jahr 2003 über einen solchen von 

54% und im Jahr 2005 über einen solchen von 51% verfügt habe. Ab dem Jahr 2002 

hätte dem Beschwerdeführer damit nur eine halbe Rente zugestanden. Die MEDAS-

Begutachtung habe zudem ergeben, dass dem Beschwerdeführer eine adaptierte 

Arbeitstätigkeit zu 50% zumutbar sei. Auch die Rückforderung sei rechtmässig 

(act. G 9).

B.c Am 31. Januar 2007 hatte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Befreiung von den 

Gerichtskosten gestellt (act. G 7). Am 19. Februar 2007 ging dem Gericht das 

entsprechende Gesuchsformular samt Beilagen zu (act. G 10). Dem Gesuch wurde am 

20. Februar 2007 entsprochen (act. G 12).

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B.d Am 25. Februar 2008 gingen dem Gericht ein Austrittsbericht des Kantonsspitals 

St. Gallen und ein Arztzeugnis vom 4. Februar 2008 zu. Der Beschwerdeführer sei vom 

30. Januar bis 4. Februar 2008 hospitalisiert gewesen. Gemäss Hausarzt betrage die 

Arbeitsunfähigkeit 100% (act. G 15.1, 15.2).

B.e Am 17. April 2008 wurde die geschiedene Ehefrau des Beschwerdeführers zum 

Verfahren beigeladen und erhielt die Möglichkeit zur Wahrnehmung der Parteirechte 

(act. G 17). Der Beschwerdeführer meldete sich am 24. April 2008 telefonisch beim 

Gericht und betonte, er müsse zurzeit mit Fr. 875.- monatlich auskommen. Damit 

könne er nicht alle Rechnungen bezahlen und werde ständig betrieben. Bei seinem 

Einsatz bei C.___ sei er überzeugt gewesen, dass er im Ausmass von 30% arbeiten 

dürfe, ohne dies der IV-Stelle melden zu müssen; dies habe man ihm von Seiten der IV-

Stelle so bestätigt (act. G 18). Die geschiedene Ehefrau des Beschwerdeführers 

verzichtete auf die Einreichung einer Stellungnahme.

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügungen eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

Erw. 1b), sind auf die angefochtenen Verfügungendie bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat zutreffend erkannt, dass sich der Beschwerdeführer 

in seiner Beschwerde im Betreff zwar nur auf die Rückerstattungsverfügung bezieht, 

die Begründung aber deutlich macht, dass sich die Beschwerde auch gegen die 

Rentenherabsetzung richtet. Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist 

somit die rückwirkende Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe und die daraus 

resultierende Rückforderung.

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1.3  Für das vorliegende Verfahren in zeitlicher Hinsicht relevant ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Erlass der streitigen Verfügungen zugetragen hat (vgl. BGE 130 V 445 

Erw. 1.2). Nicht beachtlich ist demnach, dass der Beschwerdeführer vom 30. Januar 

bis 4. Februar 2008 erneut am Kantonsspital St. Gallen abgeklärt wurde.

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG 

massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

2.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) ist in einem Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Diese 

Eintretensvoraussetzung muss auch dann erfüllt werden, wenn die IV-Stelle an einem 

von ihr zuvor festgesetzten Termin einen Revisionsfragebogen verschickt. Nur wenn die 

versicherte Person durch ihre Angaben in diesem Fragebogen glaubhaft darlegen kann, 

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dass eine erhebliche Veränderung eingetreten sei, darf ein materielles 

Revisionsverfahren eröffnet werden (vgl. das unveröffentlichte Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2003/104 vom 29. April 2004, Erw. 1). 

Die IV-Stelle kann die Angaben der versicherten Person im Fragebogen durch die 

naheliegenden Abklärungen ergänzen, ohne damit den Rahmen der Eintretensprüfung 

zu verlassen. Häufigster Anwendungsfall ist die Einholung eines Verlaufsberichts beim 

Hausarzt. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit dem Einholen der Berichte von 

Dr. A.___ vom 11. Juli 1997 (IV-act. 27) und von Dr. E.___ vom 4. Mai 1999 (IV-act. 32) 

den Rahmen der Eintretensprüfung noch nicht überschritten. 1997 und 1999 erfolgten 

keine materiellen Prüfungen. Demnach bildet der Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers am 5. November 1996 die Vergleichsbasis, denn an diesem Tag ist 

dem Beschwerdeführer ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze 

Invalidenrente zugesprochen worden, die erst im vorliegend zu beurteilenden, im 

Februar 2005 eingeleiteten Revisionsverfahren herabgesetzt worden ist (vgl. auch IV 

2006/73 vom 31. Mai 2006, Erw. 3a).

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer erlitt im August 1994 einen Stromunfall am Arbeitsplatz, 

woraufhin er offenbar über Nachtschweiss und wechselnde Fieberschübe berichtet 

hatte. Im Oktober 1994 wurde wegen eines Tumors eine Adrenalectomie links 

vorgenommen (IV-act. 6-5). Daraufhin trat eine Narbenhernie auf, die im Juni 1995 

operativ entfernt wurde (IV-act. 6-3). Aufgrund eines Narbenhernien-Rezidivs wurde im 

Oktober 1995 eine weitere Operation nötig (IV-act. 6-1). Dr. A.___ nannte im Arztbericht 

vom 13. Juni 1996 die Diagnosen Phäochromozytom der linken Nebenniere in 

Vollremission, Asthma bronchiale, hypertensive Kardiopathie mit Angina pectoris NYHA 

II und Status nach zweimalig operierter Narbenhernie und erneutem Rezidiv. Er schrieb 

den Beschwerdeführer vom 17. bis 21. August 1994 sowie ab 25. August 1994 bis auf 

Weiteres voll arbeitsunfähig für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Magaziner. Im Laufe 

des Frühjahrs 1996 sei wieder allmählich eine Lücke in der Bauchdecke aufgetreten. 

Eine weitere operative Sanierung der Bauchdecke könne die Arbeitsfähigkeit 

verbessern (IV-act. 15). Nachdem eine Umschulung zum Sattelmotorfahrzeugfahrer 

gescheitert war (vgl. IV-act.11; 18), sprach die IV-Stelle dem Beschwerdeführer am 

5. November 1996 rückwirkend auf den 1. August 1995 eine ganze Invalidenrente zu 

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(IV-act. 23). Im Oktober 1996 fand eine weitere Narbenhernien-Operation statt. Am 

30. Juni 1997 konnte Dr. A.___ keine palpatorischen Hinweise für eine erneute 

Herniation mehr finden. Im Arztbericht vom 11. Juli 1997 diagnostizierte er weiterhin 

u.a. eine hypertensive Kardiopathie mit Angina pectoris und Asthma bronchiale. Den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bezeichnete er als stationär (IV-act. 27). 

Im Januar 1999 wurde der Beschwerdeführer wieder hospitalisiert zur Abklärung eines 

eventuellen Phäochromozytom-Rezidivs. Weder ein solches noch ein Narbenhernien-

Rezidiv konnte nachgewiesen werden (vgl. IV-act. 54-7).

3.2  Im MEDAS-Gutachten vom 28. März 2006 wird wiedergegeben, der 

Beschwerdeführer habe als Hauptklagen "Atemproblem", "Problem mit dem Heben 

von Gewichten" und "Stress" formuliert. In der Gesamtbeurteilung wurde darauf 

hingewiesen, der begutachtende Psychiater komme zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer eine akzentuierte Persönlichkeit mit einfachen, narzisstischen Zügen 

aufweise. Er veranschlage die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auf 50%. Der 

begutachtende Viszeralchirurg beobachte eine Flush-Symptomatik mit arterieller 

Hypertonie bei Gewichtsverlust, Erbrechen und Diarrhoe (anamnestisch), konstatiere 

jedoch kein abdominales Narbenhernien-Rezidiv und denke, dass am ehesten eine 

Endokrinopathie vorliege; für körperlich anstrengende Tätigkeit als Magaziner/Traktor­

fahrer/Stapelfahrer sei der Versicherte nicht arbeitsfähig. Den Endokrinologen hätten 

vor allem die Unbestimmtheit und Unklarheit der subjektiven Schilderungen und die 

Diskrepanz zu den objektiven Befunden beeindruckt; für ihn würden auch die früheren 

Befunde und der zeitliche Verlauf gegen eine relevante, die Arbeitsfähigkeit 

beeinflussende Endokrinopathie sprechen. Zentral werden im Gutachten die Diagnosen 

der akzentuierten Persönlichkeit mit einfachen, narzisstischen Zügen, der 

uncharakteristischen Abdominalbeschwerden und der chronischen obstruktiven 

Pneumopathie genannt. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Demonstrator sowie für 

jede andere körperlich leichte Arbeit ohne repetitives Heben von über zehn kg in 

lungenfreundlicher Atmosphäre sei der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig. Gefragt 

nach objektivierbarer Veränderung der Diagnosen resp. der Funktionsausfälle und der 

Arbeitsfähigkeit meinten die Gutachter, vom ehemaligen Hausarzt sei 1997 nur die 

Arbeitsunfähigkeit als Magaziner beurteilt worden. Aktuell habe man weder Hinweise 

auf eine Angina pectoris noch auf eine hypertensive Kardiopathie gefunden und das 

Lungenleiden sei zu einem guten Teil behebbar (IV-act. 54).

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3.3  Die bei Rentenzusprache aktenkundigen Probleme im Zusammenhang mit dem 

Herzen waren bis 2006 also offenbar verschwunden. Die Lungenbeschwerden wirkten 

sich im Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung augenscheinlich ebenfalls nicht (mehr) auf 

die Arbeitsfähigkeit aus, da eine adäquate Behandlung gefunden worden war, sodass 

diesbezüglich im Zusammenhang mit einer beruflichen Tätigkeit lediglich eine 

lungenfreundliche Atmosphäre, ein lufthygienisch gutes Umfeld nötig ist. Im 

Bauchbereich waren nach der Tumorentfernung im Oktober 1994 bis Oktober 1996 

noch drei Narbenhernien-Operationen notwendig. 1997 und 1999 erfolgten nochmals 

Hospitalisationen, jedoch ohne dass operative Eingriffe nötig geworden wären. Es 

konnte keine Narbenhernie mehr festgestellt werden. Seit 1999 bis zum 

Verfügungserlass im November 2006 waren offenbar keine Hospitalisationen mehr 

notwendig. In seinem Arztbericht vom 15. März 2005 hatte Dr. E.___ festgehalten, er 

sehe den Beschwerdeführer nur noch unregelmässig. Das letzte Mal sei er im Oktober 

2004 wegen einer akuten Gastroenteritis vorstellig gewesen, die jedoch abgeklungen 

sei. Bezüglich Asthma inhaliere er Ventodisk und Betodisk. Nach wie vor sei er deutlich 

übergewichtig. An aktuellen Therapien nennt der Hausarzt nur Inhalation, "ansonsten 

Behandlung je nach akutem Leiden". Der Beschwerdeführer sei körperlich recht stabil, 

es seien keine akuten Besonderheiten aufgetreten, mit der Inhalation und der 

Nikotinabstinenz sei auch das Asthma recht gut eingestellt. Bezüglich des 

Chromocytoms lägen keine Anhaltspunkte vor. Die Bauchdecke sei natürlich nach wie 

vor insuffizient, weshalb eine körperliche Tätigkeit mit Gebrauch der Bauchdecke kaum 

möglich sei (IV-act. 40-5, 40-8).

3.4  Insgesamt belegt die medizinische Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers in verschiedenen Bereichen erheblich verbessert hat (Herz, 

Lunge), dass er medikamentös gut eingestellt ist und dass er mit den verbleibenden 

Beschwerden weitgehend zu leben gelernt hat. Im Vergleich zum Zeitpunkt der 

erstmaligen Rentenzusprache kann von einer revisionsrechtlich relevanten 

Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen werden. In einer adaptierten, 

körperlich nicht oder nur wenig belastenden Tätigkeit ist deshalb gemäss dem 

umfassenden, nachvollziehbaren und schlüssigen MEDAS-Gutachten vom 28. März 

2006 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen.

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3.5  Ab welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer in optimal adaptierter Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% aufwies, lässt sich den Akten nicht verlässlich entnehmen. 

Rückwirkend ist dieser Zeitpunkt nicht mehr zuverlässig zu evaluieren. Die 

Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme bei C.___ im September 2001 so 

weit gebessert bzw. stabilisiert hatte, dass er wieder ein Invalideneinkommen erzielen 

konnte. Gemäss IK-Auszug war der Beschwerdeführer nach mehrjährigem 

Arbeitsunterbruch erstmals im September 2001 wieder erwerbstätig. Offenbar war es 

seit 1999 nicht mehr zu Hospitalisationen gekommen. Das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer ab September 2001 ein 

Invalideneinkommen anzurechnen, ist nicht zu beanstanden.

4.   

4.1  Durch die verbesserte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich eine 

neue Invaliditätsbemessung. Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden 

Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei 

dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007) besteht der Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

4.2  Gemäss Art. 88  Abs. 2 IVG erfolgt die Herabsetzung der Rente frühestens vom 

ersten Tag des zweiten der Zustellung folgenden Monats an. Die Beschwerdegegnerin 

ordnete demgemäss in der Verfügung vom 16. November 2006 die Herabsetzung der 

Rente per 1. Januar 2007 an.

bis

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4.3  Das Valideneinkommen ist folgendermassen festzusetzen: Gemäss 

Arbeitgeberfragebogen vom 28. April 1995 hätte der Beschwerdeführer als Magaziner 

bei seiner damaligen Arbeitgeberin, bei der er seit 1988 beschäftigt gewesen war, im 

Jahr 1995 Fr. 4'770.- (x13) verdient, was einem Jahreseinkommen von Fr. 62'010.- 

entspricht. Angepasst an die Nominallohnentwicklung (1995: 1.3; 1996: 1.3; 1997: 0.5; 

1998: 0.7; 1999: 0.3; 2000: 1.3; 2001: 2.5; 2002: 1.8; 2003: 1.4; 2004: 0.9; 2005: 1.0) 

ergibt sich für das Jahr 2006 ein Valideneinkommen von Fr. 70'552.-.

4.4  In der Beschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, seit dem 17. Juni 2006 

keine Arbeitsleistungen für C.___ mehr erbracht zu haben, da dort jüngere 

Arbeitnehmer angestellt worden seien (act. G 1). In der Stellungnahme vom 4. August 

2006 zum Vorbescheid hatte er hingegen behauptet, aus gesundheitlichen Gründen 

nicht mehr fähig zu sein, bei C.___ zu arbeiten (IV-act. 62-1). Eine Bestätigung der 

Arbeitsaufgabe seitens der letzten Arbeitgeberin liegt nicht vor. Die 

Beschwerdegegnerin hat es in Verletzung ihrer Untersuchungspflicht unterlassen 

abzuklären, ob und weshalb der Beschwerdeführer die Stelle tatsächlich aufgegeben 

hat. Ohne entsprechende Anfrage bei C.___ kann das massgebende 

Invalideneinkommen nicht zuverlässig festgesetzt werden. Die Beschwerdegegnerin 

hat mit Verfügung vom 16. November 2006, sich abstützend auf das bei dieser 

Arbeitgeberin erzielte Einkommen, dem Beschwerdeführer ab 1. Januar 2007 eine 

halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 51% zugesprochen. Für die Ermittlung 

dieses Invaliditätsgrads stellte sie auf das Invalideneinkommen von 2005 ab. Dieses 

Vorgehen ist unzulässig. Wenn der Beschwerdeführer die Arbeitsstelle bei C.___ 

tatsächlich unverschuldeterweise verloren hat, kann ihm für die Zeit danach nicht 

unbesehen das dort zuletzt erzielte Einkommen angerechnet werden. Es ist nicht 

davon auszugehen, dass er ohne weiteres wieder eine derart gut bezahlte Arbeitsstelle 

finden würde. Für die Beurteilung des Rentenanspruchs ab Verlust des Arbeitsplatzes, 

also etwa ab Juli 2006, wäre deshalb das Invalideneinkommen auf der Grundlage der 

Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln.

4.5  Ein Abstellen auf das (hohe) Einkommen, das der Beschwerdeführer bei C.___ 

erzielte, käme gegebenenfalls nur in Frage, wenn der Beschwerdeführer diese Stelle 

aus freien Stücken, also nicht etwa durch Kündigung der Arbeitgeberin oder aus 

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gesundheitlichen Gründen, aufgegeben hätte. Selbst diesfalls könnte aber nicht einfach 

das im Jahr 2005 erzielte Spitzeneinkommen als Massstab genommen werden, 

sondern es wäre – allenfalls mit Hilfe der ehemaligen Arbeitgeberin – ein verlässlicherer 

Durchschnittswert zu ermitteln. Die Beschwerdegegnerin wird den diesbezüglichen 

Sachverhalt näher abzuklären haben, um das Invalideneinkommen festlegen zu 

können.

5.   

5.1  Weiter zu überprüfen ist die Rückforderung. Art. 77 IVV verpflichtet u.a. den 

Rentenbezüger, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich 

eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der 

persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-

Stelle zu melden (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Fall der 

Meldepflichtverletzung hat die Herabsetzung der Rente gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. b 

IVV rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an zu 

erfolgen.

5.2  Die Beschwerdegegnerin hat die ganze Rente des Beschwerdeführers für die Zeit 

vom 1. Januar 2002 bis 28. Februar 2005 auf eine halbe Rente herabgesetzt. In den 

Mitteilungen vom 4. August 1997 und vom 11. Mai 1999 war der Beschwerdeführer 

darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass er jede Änderung in den persönlichen und 

wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflussen könne, der IV-

Stelle schriftlich mitzuteilen habe. Beim Bezug von Renten sei dies insbesondere 

notwendig bei Änderungen in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, z.B. bei 

Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit (IV-act. 29; 33). Dieser Pflicht ist der 

Beschwerdeführer nicht nachgekommen. In der Stellungnahme vom 4. August 2006 

zum Vorbescheid behauptete er, bei der IV-Stelle abgeklärt zu haben, ob er zum 

Arbeiten berechtigt sei. Er habe die Antwort bekommen, er dürfe 30% arbeiten, 

solange er nicht über Fr. 1'800.- bis Fr. 2'000.- verdiene (IV-act. 62-1). Ob diese 

Darstellung des Beschwerdeführers zutrifft, wäre im Rahmen der Prüfung des guten 

Glaubens in einem allfälligen Erlassverfahren zu überprüfen. In Bezug auf die 

Rechtmässigkeit der Rückforderung ist nur relevant, dass der Beschwerdeführer auf 

seine Pflicht, u.a. eine Erwerbsaufnahme der IV-Stelle unverzüglich schriftlich zu 

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melden, explizit hingewiesen worden war. Der Beschwerdeführer hat diese Meldepflicht 

verletzt und vermag die Verletzung nicht zu rechtfertigen.

5.3  Der Beschwerdeführer kam seiner Meldepflicht verspätet im undatierten, bei der 

Beschwerdegegnerin am 4. März 2005 eingegangenen Fragebogen nach. Die 

Beschwerdegegnerin nahm die Herabsetzung der Rente schliesslich nur bis Ende 

Februar 2005 vor und beliess es im Zeitraum 1. März 2005 bis 31. Dezember 2006 bei 

einer ganzen Rente. Sie stützt sich dabei offenbar auf die vom Bundesgericht mit dem 

Entscheid BGE 118 V 214 geänderte Rechtsprechung, wonach die nach Eingang der 

verspäteten Meldung bezogenen Renten nicht mehr rückerstattungspflichtig sind. In 

jenem Entscheid hielt das Bundesgericht zwar fest, die Rückerstattung unrechtmässig 

bezogener Leistungen habe nicht pönalen Charakter, sondern sei eine an das Recht 

gebundene Administrativmassnahme. Unter Hinweis auf Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV weist 

es aber darauf hin, das Gesetz statuiere das Erfordernis der Kausalität zwischen dem 

zu sanktionierenden Verhalten (Meldepflichtverletzung) und dem eingetretenen 

Schaden (unrechtmässiger Leistungsbezug). Damit scheide eine rückwirkende 

Aufhebung der Invalidenrente zufolge Meldepflichtverletzung ab dem Zeitpunkt der 

verspäteten Erfüllung der Meldepflicht aus (Erw. 3b). Die Gesetzmässigkeit einer 

derartigen Auslegung ist fraglich. Da der rückwirkenden Revision – wie das 

Bundesgericht selbst ausführt – gerade kein pönaler Charakter zukommt, kann für das 

Bestehen einer Rückerstattungspflicht die Kausalität zwischen Meldepflichtverletzung 

und unrechtmässigem Leistungsbezug nicht relevant sein. Entscheidend ist vielmehr 

die auf Gesetzesstufe für die Rückerstattungspflicht einzig verlangte Unrechtmässigkeit 

des Leistungsbezugs (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Die Tatsache, dass eine versicherte 

Person (ob mit Verspätung oder nicht) ihrer Meldepflicht nachkommt und eine 

Veränderung meldet, die zu einer Rentensenkung bzw. -aufhebung führt, macht den 

gegebenenfalls seit der revisionsrechtlich relevanten Veränderung bis zum Abschluss 

des Revisionsverfahrens weiterlaufenden Bezug von zu hohen Leistungen nicht etwa 

rechtmässig. Da das Gesetz die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs alllein als 

Rückforderungsvoraussetzung anerkennt und genügen lässt, ist höchst fraglich, ob der 

Verordnungsgeber legitimiert ist, zusätzlich weitere Erfordernisse für die Rückforderung 

(Meldepflichtverletzung) aufzustellen, wie er dies in Art. 88  Abs. 2 IVV getan hat. 

Aufgrund dieser Erwägungen erscheint auch die Rechtmässigkeit der vom 

Bundesgericht vertretenen Auslegung von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV bei verspäteter 

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Erfüllung der Meldepflicht zweifelhaft. Da die Beschwerdegegnerin sich jedoch ohne 

weiteres an diese ständige höchstrichterliche Praxis hält, besteht für das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallens in diesem konkreten Fall kein Anlass, die 

Praxis des Bundesgericht einer eingehenderen Prüfung zu unterziehen.

6.   

6.1  Zu prüfen bleibt die Höhe der Rückforderung.

6.1.1 Der Beschwerdeführer nahm im September 2001 seine Erwerbstätigkeit wieder 

auf. Ob für das Jahr 2001 ein Rückforderungsanspruch bestanden hätte, kann offen 

bleiben. Denn der Rückforderungsanspruch erlischt gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG 

spätestens mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung. 

Bis Ende 2006 hat die Beschwerdegegnerin keine allenfalls im Jahr 2001 zuviel 

ausbezahlten Renten zurückgefordert. Somit ist die Fünf-Jahres-Frist ungenutzt 

verstrichen und ein für das Jahr 2001 allfälliger Rückforderungsanspruch ist zufolge 

Verwirkung untergegangen.

6.1.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültigen Fassung bestand bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 66 2/3% Anspruch auf eine ganze und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Invalidenrente. Im Jahr 2002 

belief sich das Einkommen des Beschwerdeführers auf Fr. 26'898.-, 2003 auf 

Fr. 25'901.-, 2004 auf Fr. 32'821.- und 2005 auf Fr. 35'016.- (IV-act. 56). Es lag also 

stets über dem Invalideneinkommen, das der Beschwerdeführer gemäss den 

Tabellenlöhnen der LSE hätte erzielen können. Da wenn möglich auf das effektiv 

erzielte Einkommen abzustellen ist, hat die Bemessung des Invaliditätsgrads für jene 

Jahre gestützt auf jenes effektiv erzielte Invalideneinkommen zu erfolgen. Im Jahr 2002 

betrug das der Nominallohnentwickung angepasste Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers Fr. 67'067.-; der Invaliditätsgrad belief sich also auf 60%. 2003 

betrug das Valideneinkommen Fr. 68'274.-, der Invaliditätsgrad also 62%. Nach der 

damals geltenden Gesetzeslage hatte der Beschwerdeführer 2002 und 2003 also 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

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6.1.3 Per 1. Januar 2004 trat mit der 4. IVG-Revision die Änderung des Art. 28 Abs. 1 

IVG in Kraft. Seither besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% bis unter 

60% Anspruch auf eine halbe, bei einem Invaliditätsgrad von 60% bis unter 70% auf 

eine Dreiviertels- und ab 70% auf eine ganze Invalidenrente. Im Jahr 2004 belief sich 

das der Nominallohnentwicklung angepasste Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers auf Fr. 69'230.- (Fr. 68'247.- zzgl. 1.4%), was bei einem 

Invalideneinkommen von Fr. 32'821.- einen Invaliditätsgrad von 53% ergibt. Für 2005 

ist von einem Valideneinkommen von Fr. 69'853.- (Fr. 69'230.- zzgl. 0.9%) auszugehen, 

sodass der Invaliditätsgrad bei einem Invalideneinkommen von Fr. 35'016.- 50% 

betrug. Auch für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 28. Februar 2005 hatte der 

Beschwerdeführer also Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

6.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Rückforderung zuviel bezahlter Rentenleistungen 

im Zeitraum 1. Januar 2002 bis 28. Februar 2005 nachvollziehbar berechnet. 

Zurückgefordert werden muss nicht nur der zu hohe Betrag der persönlichen Rente des 

Beschwerdeführers, sondern auch jener der Ehegattenzusatzrente und der beiden 

Kinderrenten. Der Beschwerdeführer ist seit dem Jahr 2000 getrennt (IV-act. 34; 54-13; 

54-28) und seit dem 15. November 2005 rechtskräftig geschieden (IV-act. 52-5; 56-1). 

Die Kinder leben seit der Trennung bei der ehemaligen Ehefrau (IV-act. 52-28). Diese 

erhielt die Ehegattenzusatzrente und die Kinderrenten nach der Trennung offenbar 

direkt ausbezahlt (IV-act. 52-1), worauf sie gemäss Art. 35 Abs. 4 IVG i.V.m. Art. 82 

Abs. 1 IVV i.V.m. Art. 71  Abs. 1 AHVV sowie Art. 34 Abs. 4 IVG (Fassung bis 

31. Dezember 2003) Anspruch hatte. Als leistungsempfangende Dritte ist die diesem 

Verfahren beigeladene ehemalige Ehefrau sowohl für die Ehegattenzusatzrente als 

auch für die Kinderrenten rückzahlungspflichtig (Art. 2 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ATSV). 

Die Rückerstattungsverfügung vom 16. November 2006 betreffend Ehegattenzusatz- 

und Kinderrenten wurde neben dem Beschwerdeführer denn auch der ehemaligen 

Ehefrau eröffnet (IV-act. 68-1). Auch diese Verfügung ist gemäss den obenstehenden 

Erwägungen rechtmässig. Die ehemalige Ehefrau hat wie der Beschwerdeführer die 

Möglichkeit, nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheids ein 

Erlassgesuch zu stellen.

7.   

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7.1  Zusammenfassend sind die angefochtenen Verfügungen vom 16. November 2006 

betreffend Invalidenrente und Kinderrenten ab 1. Januar 2007 aufzuheben und die 

Sache ist im Sinne der Erwägungen bei teilweiser Gutheissung der Beschwerde an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie abkläre, ob der Beschwerdeführer die 

Stelle bei C.___ freiwillig aufgab. Sollte dies nicht der Fall gewesen sein, so hat die 

Bemessung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der LSE-Tabellenlöhne zu 

erfolgen.

7.2  Die Rückforderungsverfügungen vom 16. November 2006 betreffend 

Invalidenrente sowie Kinder- und Ehegattenzusatzrente sind nicht zu beanstanden.

7.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Rückweisung zur weiteren Abklärung 

und Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). 

Soweit das Verfahren die aufgehobenen Verfügungen betrifft, sind die Gerichtskosten 

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Angemessen erscheint diesbezüglich eine 

Gebühr von Fr. 300.-. Da der Beschwerdeführer betreffend Rückforderung unterliegt, 

wäre auch ihm eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.- aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten) ist auf diese 

Erhebung jedoch vorläufig (unter Vorbehalt der Nachforderung bei Verbesserung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse; vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 288 Abs. 1 ZPO/

SG) zu verzichten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde betreffend Rentenherabsetzung ab 1. Januar 2007 wird unter 

Aufhebung der entsprechenden Verfügungen vom 16. November 2006 teilweise 

gutgeheissen und die Sache diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

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2.  Betreffend Rückforderung der Invaliden- sowie der Kinder- und 

Ehegattenzusatzrenten für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 28. Februar 2005 wird 

die Beschwerde abgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.-.

4.  Die restliche Gerichtsgebühr von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer auferlegt, 

indes zufolge bewilligter unentgeltlicher Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten) vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88 bis Abs. 2 IVV. Rentenrevision nach Verbesserung des Gesundheitszustands. Anpassung ex tunc und Rückforderung wegen Meldepflichtverletzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2008, IV 2006/296).

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	"9001 St.Gallen"
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