# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd787e78-908c-5357-ab0f-47061b5fa026
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.10.2023 725 2023 144 / 241 (725 23 144 / 241)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-2023-144---241_2023-10-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 19. Oktober 2023 (725 23 144 / 241) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung  

 

 

Rentenrevision infolge erheblicher Veränderung der erwerblichen Verhältnisse. Aufhe-

bung der Invalidenrente und Rückforderung zu viel bezogener Rentenleistungen zufolge 

Meldepflichtverletzung.  

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Katja Wagner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Suva, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen  
 
 
 
A.a Der 1965 geborene A.____ war Geschäftsführer, Gesellschafter und einziger Mitarbei-
ter der B.____ GmbH. In dieser Eigenschaft war er bei der Schweizerischen Unfallversiche-
rungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versi-
chert. Am 7. Februar 2015 erlitt er beim Schneeschuhlaufen einen Unfall, wobei er sich eine 
Muskelbündelruptur im linken langen und kurzen Adduktorenmuskel (Musculus adductor longus 
und brevis), eine vollständige Ruptur des linken vorderen Kreuzbandes (VKB) sowie eine sub-

 

 
 
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chondrale Fraktur des dorsolateralen Tibiaplateaus zuzog. Die Suva anerkannte ihre Leistungs-
pflicht und erbrachte in der Folge die gesetzlichen Leistungen (Taggelder und Heilungskosten). 
Mit Verfügung vom 22. Mai 2019 sprach die Suva dem Versicherten für die Unfallrestfolgen eine 
Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 32% sowie eine Integritätsentschädi-
gung für eine Integritätseinbusse von 10% zu. Daran hielt sie auch auf Einsprache des Versi-
cherten hin mit Einspracheentscheid vom 30. März 2020 fest. Dieser Entscheid erwuchs unan-
gefochten in Rechtskraft.  
 
A.b Im Rahmen eines Revisionsverfahrens, welches die Suva im Juni 2022 von Amtes 
wegen einleitete, wurden Abklärungen zu den erwerblichen Verhältnissen vorgenommen. Diese 
ergaben, dass der Versicherte seit 1. August 2019 in befristeter und seit 1. Januar 2020 in un-
befristeter Anstellung als technischer Verkaufsberater bei der C.____ AG tätig war. In der Folge 
reduzierte die Suva mit Verfügung vom 26. Oktober 2022 die Rentenleistungen rückwirkend per 
1. Februar 2030 (recte: 1. Januar 2020) unter Hinweis auf einen revisionsweise ermittelten Inva-
liditätsgrad von 23%. Gleichzeitig forderte sie zuviel ausgerichtete Rentenleistungen in der Hö-
he von insgesamt Fr. 25'116.-- zurück. Die vom Versicherten gegen diese Verfügung erhobene 
Einsprache wies die Suva mit Entscheid vom 19. April 2023 ab. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 23. Mai 2023 Be-
schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht). Darin beantragte er sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einsprache-
entscheids. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, er habe auf Aufforderung der 
Suva vom 2. Juni 2022 bzw. 8. August 2022 hin unverzüglich sämtliche gewünschten Unterla-
gen an diese gesendet. Ausserdem habe er der Suva bereits am 30. Januar 2020 schriftlich 
mitgeteilt, dass er seit dem 1. Januar 2020 eine Festanstellung bei der C.____ AG habe. Er 
habe sich somit in keiner Weise pflichtwidrig verhalten. Wenn die Suva behaupte, sie habe das 
Schreiben vom 30. Januar 2020 nicht erhalten, so sei sie in der Pflicht, dies zu beweisen. Im 
Dezember 2021 habe er sich einem Eingriff am Herz unterzogen und einen leichten Schlagan-
fall erlitten. Er habe deshalb Gedächtnisstörungen, was er der Suva ebenfalls mitgeteilt habe. 
Nach dem Rentenentscheid im Jahr 2019 habe er seitens der B.____ GmbH die Kündigung 
erhalten und die Gesellschaft sei aufgelöst worden, was für ihn zu einem finanziellen Schaden 
geführt habe, da er der Gesellschaft im Jahr 2013 ein Darlehen gewährt habe. Aufgrund eines 
Behandlungsfehlers von Seiten der Klinik E.____ könne er seinen Beruf nicht mehr ausüben. 
Zu diesem Vorwurf habe die Suva aber nie Stellung bezogen. Noch viel gravierender aber sei 
die Tatsache, dass die unfallbedingten Beschwerden sich nicht gebessert, sondern vielmehr 
verschlechtert hätten. Wegen der Schmerzen im linken Knie, in der linken Hüfte und im Rücken 
nehme er fast täglich Medikamente. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 2. Juni 2023 schloss die Suva auf Abweisung der Be-
schwerde. 
 
 
 
 

 

 
 
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Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist gemäss Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen 
Kantons, in dem die versicherte Person zurzeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat 
(Abs. 1). Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person im Ausland, so ist das Versiche-
rungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz 
befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner die-
ser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem das 
Durchführungsorgan seinen Sitz hat (Abs. 2). Der Beschwerdeführer wohnt in Frankreich, womit 
für die örtliche Zuständigkeit der Wohnsitz des letzten schweizerischen Arbeitgebers massge-
blich ist. Der Versicherte arbeitete zuletzt bei der C.____ AG in X.____ (BL). Die örtliche Zu-
ständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ist damit zu bejahen. Laut § 54 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtli-
che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 
gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwer-
de zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde vom 23. Mai 
2023 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung 
vom 26. Oktober 2022 bzw. mit Einspracheentscheid vom 19. April 2023 zu Recht die UVG-
Invalidenrente des Beschwerdeführers rückwirkend per 1. Januar 2020 von 32% auf 23% redu-
ziert und Fr. 25'116.-- für zuviel ausbezahlte Rentenleistungen zurückgefordert hat.  
 
3. Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversi-
cherung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufs-
unfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt 
der versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbe-
handlung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig, so 
hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Dieses beträgt bei voller Arbeits-
unfähigkeit 80% des versicherten Verdiensts. Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es entspre-
chend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entsteht gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am drit-
ten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, 
mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person. Art. 18 Abs. 1 UVG 
gewährt der versicherten Person Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie infolge des Unfalls 
zu mindestens 10% invalid ist, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenal-
ters ereignet hat. 
 

 

 
 
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4.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein-
flussen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszu-
stands der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente unter anderem revidierbar, wenn 
sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen in Bezug auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich ver-
ändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3b mit weite-
ren Hinweisen; RUDOLF RÜEDI, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur 
namentlich von Invalidenrentenrevisionen, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von 
Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 16 f.). Hingegen ist die lediglich 
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisi-
onsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrads bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).  
 
5.1.1 Aus der medizinischen Aktenlage lässt sich entnehmen, dass die Suva sich im vorlie-
gend massgebenden Referenzzeitpunkt (Verfügung vom 22. Mai 2019, bestätigt durch den Ein-
spracheentscheid vom 30. März 2020) bei der für die Ermittlung des Ausmasses der Invalidität 
erforderlichen Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 
im Wesentlichen auf die kreisärztliche Beurteilung vom 16. April 2019 stützte. Darin stellte 
Dr. med. D.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
unter anderem die Diagnosen eines Status nach Distorsion des linken Kniegelenks mit Muskel-
bündelriss im Bereich des linken Musculus adductor longus und brevis, einer VKB-Läsion sowie 
einer wenig dislozierten Tibiakopfplateau-Impressionsfraktur (links) am 7. Februar 2015. Er kam 
zum Schluss, dass der medizinische Endzustand eingetreten sei. Die angestammte Tätigkeit im 
Bereich der Dachbegrünung sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Aus medizinischer 
Sicht möglich seien ganztägige leichte wechselbelastende Tätigkeiten. Es bestünden folgende 
Einschränkungen: keine Arbeiten im Knien und in der Hocke, kein Klettern auf Leitern und Ge-
rüste, keine Arbeiten in unebenem Gelände, Treppensteigen nur vereinzelt und nicht repetitiv.  
 
5.1.2 Gestützt auf die Ergebnisse dieser Beurteilung sprach die Beschwerdegegnerin dem 
Versicherten mit Einspracheentscheid vom 30. März 2020 auf der Basis eines Invaliditätsgrads 
von 32% eine UVG-Invalidenrente zu. Der errechnete Invaliditätsgrad basierte auf einem Ein-
kommensvergleich. Die Beschwerdegegnerin ermittelte das massgebende Valideneinkommen 
anhand der Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin des Versicherten. Hierbei stellte sie auf das 
zuletzt im Jahr 2015 ohne Gesundheitsschaden bei der B.____ GmbH erzielte Einkommen, 
mithin auf ein Jahreseinkommen von Fr. 119'600.-- ab. Unter Berücksichtigung der Nominalloh-

 

 
 
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nentwicklung (Jahre 2016-2019) resultierte ein Valideneinkommen von Fr. 121'384.--Das Invali-
deneinkommen bestimmte sie gestützt auf den Wert "Total Privater Sektor" (Kompetenzniveau 
3, Männer) der Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2016. Unter Be-
rücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Jahre 2017-2019) sowie eines leidensbedingten 
Abzugs von 10% resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 82'011.--. Aus der Gegenüberstel-
lung von Validen- und Invalideneinkommen resultierte der Invaliditätsgrad von 32%. 
 
5.2 Im Rahmen des dem Einspracheentscheid vom 19. April 2023 zugrundeliegenden Ein-
kommensvergleichs zog die Beschwerdegegnerin als Invalideneinkommen das im Jahr 2020 
gemäss IK-Auszug bei der C.____ AG tatsächlich erzielte Jahreseinkommen im Umfang von 
Fr. 94'449.-- bei. Für die Bemessung des Valideneinkommens stellte sie weiterhin auf das Ein-
kommen ab, welches der Versicherte ohne den Gesundheitsschaden erzielt hätte. Nach An-
passung dieses Einkommens an die Nominallohnentwicklung (Jahr 2020) errechnete sie ein 
mutmassliches Einkommen von Fr. 122'031.--. Aus der Gegenüberstellung der beiden Einkom-
men resultierte neu ein Invaliditätsgrad von 23%.  
 
6.1 Aus dem vorstehend Dargelegten erhellt, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Ja-
nuar 2020 ein Erwerbseinkommen von durchschnittlich Fr. 94'449.-- erzielte, welches verglichen 
mit dem für den Einspracheentscheid vom 30. März 2020 massgebenden Invalideneinkommen 
von Fr. 82'011.-- ein über 13% höheres Erwerbseinkommen darstellt. Damit liegt ein Revisions-
grund vor, was zwischen den Parteien denn auch grundsätzlich nicht streitig ist. Soweit der Be-
schwerdeführer geltend macht, sein Gesundheitszustand habe sich indessen nicht verbessert, 
sondern im Gegenteil inzwischen sogar verschlechtert, ist er darauf hinzuweisen, dass der Inva-
liditätsgrad in erster Linie von der Verwertbarkeit der Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt 
abhängt. Eine Verbesserung der erwerblichen Auswirkungen, die sich – wie im Falle des Versi-
cherten – in einer Erhöhung des Einkommens niederschlägt, führt unabhängig vom Gesund-
heitszustand zu einer Reduktion der Rente. Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidi-
tät eine Erwerbstätigkeit aus, so kann der tatsächlich erzielte Verdienst jedoch nur dann als 
Invalidenlohn angerechnet werden, wenn – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse 
gegeben sind und anzunehmen ist, dass die versicherte Person die ihr verbleibende Arbeitsfä-
higkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und das Einkommen aus der Arbeitsleistung zu-
dem, als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (vgl. statt vieler: BGE 139 V 592 
E. 2.3). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Aufgrund der seit 1. August 2019 bzw. 
1. Januar 2020 zu unveränderten Bedingungen ausgeübten Tätigkeit kann unstreitig von stabi-
len Arbeitsverhältnissen ausgegangen werden. Die aktuelle Tätigkeit als technischer Verkaufs-
berater ist mit dem ursprünglich zugrunde gelegten Zumutbarkeitsprofil vereinbar und es finden 
sich keine Hinweise, denen zufolge während dieser Anstellung Einbussen an funktionellem 
Leistungsvermögen arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten wären. Entsprechendes wird vom 
Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht. Da das Einkommen überdies keinen So-
ziallohn darstellt, darf es als lnvalideneinkommen veranschlagt werden.  
 
6.2 Angesichts der Tatsache, dass die B.____ GmbH zwischenzeitlich liquidiert und aufge-
löst worden ist, eröffnet sich die Frage, ob für die Bemessung des Valideneinkommens weiter-
hin auf das Einkommen abzustellen ist, welches der Versicherte ohne den Gesundheitsschaden 

 

 
 
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erzielt hätte. Liegt ein Revisionsgrund vor, so ist der Rentenanspruch rechtsprechungsgemäss 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend "allseitig" zu prüfen, wobei keine Bindung an 
frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen). Eine umfassende 
Anspruchsprüfung unter Einbezug der übrigen Elemente hat namentlich auch dann zu erfolgen, 
wenn die Revisionstatsache eine Änderung des Invalideneinkommens darstellt (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 3. März 2017, 8C_741/2016, E. 4.2). Die vorliegende Aktenlage lässt in-
dessen den überwiegend wahrscheinlichen Schluss zu, dass die Kündigung des Versicherten 
sowie die darauffolgende Liquidation der Gesellschaft auf den Gesundheitszustand des Versi-
cherten zurückzuführen sind. So war der Versicherte gemäss Auszug aus dem Handelsregister 
Basel-Landschaft einziger aktiver Mitarbeiter der B.____ GmbH. Aus einer dokumentierten Be-
sprechung vom 19. April 2017 geht ferner hervor, dass die B.____ GmbH infolge des Unfalls 
umorganisiert werden musste. Die anfallenden Büroarbeiten wurden zwar vorübergehend von 
einem anderen Gesellschafter getätigt, die schweren Arbeiten hingegen waren ausschliesslich 
vom Versicherten ausgeübt worden. Letzterer wies bereits im damaligen Zeitpunkt darauf hin, 
dass die Gesellschaft mit dieser Lösung viel Geld verliere und auf Dauer nicht überlebensfähig 
sei. Wie der weitere Verlauf zeigte, erwies sich eine Rückkehr in den angestammten Beruf als 
nicht mehr möglich (vgl. E. 5.1.1 hiervor). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass 
die Gesellschaft im Gesundheitsfall weiterhin existieren würde und der Beschwerdeführer dort 
als einziger Mitarbeiter und Geschäftsführer tätig wäre. Demzufolge ist nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerdegegnerin dem Rentenanspruch das damalige nominallohnerweiterte Ein-
kommen als Valideneinkommen zugrunde gelegt hat. Damit beträgt der Invaliditätsgrad ab 
1. Januar 2020 23%. Mit dem Rückgang des Invaliditätsgrads von 32% auf 23% liegt eine an-
spruchserhebliche Änderung im Sinne von Art. 17 ATSG vor, was die Beschwerdegegnerin zur 
Anpassung der Rente berechtigt.  
 
7. Streitig und zu prüfen ist insbesondere der Zeitpunkt der Rentenreduktion, mithin die 
Frage, ob der Beschwerdeführer die in der Zeit vom 1. Januar 2020 bis 30. November 2022 
zuviel bezogenen Rentenleistungen zurückzuerstatten hat. 
 
7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird die 
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabge-
setzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung wird der Begriff "für 
die Zukunft" so verstanden, dass eine Anpassung der Rente auf den Verfügungszeitpunkt er-
folgt; dies wird damit begründet, dass die sich pflichtgemäss verhaltende versicherte Person 
darauf vertrauen dürfe, dass eine Aufhebung oder Herabsetzung nicht rückwirkend, sondern 
nur für die Zukunft erfolge (BGE 140 V 65 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 133 V 67 E. 4.3.5). Nach 
konstanter Rechtsprechung ist indes bei einer Meldepflichtverletzung eine rückwirkende Aufhe-
bung der Invalidenrente möglich (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2020, Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31). Die ausgerichteten Renten-
zahlungen werden dann zu unrechtmässigen Leistungen im Sinne von Art. 25 ATSG und kön-
nen nach den darin statuierten Vorgaben zurückgefordert werden. Die Anpassung kann in die-
sem Fall auf denjenigen Zeitpunkt zurückbezogen werden, in welchem die Meldepflicht verletzt 
wurde (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 ATSG Rz. 68, Art. 25 ATSG Rz. 31 Rz. 68, Art. 31 ATSG 
Rz. 26).  

 

 
 
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7.2 Nachdem das Bundesgericht die Frage nach der rückwirkenden Leistungsanpassung 
für den Bereich der Unfallversicherung lange Zeit offen gelassen bzw. nur implizit bejaht hatte, 
hat es in seinem Urteil vom 19. Februar 2019, 8C_253/2018, dieselbe dahingehend bestätigt, 
dass die Rückerstattungspflicht ab dem Zeitpunkt der Verwirklichung des pflichtwidrig nicht ge-
meldeten Revisionstatbestands bestehe. Dies ergebe sich bereits aus Art. 17 Abs. 1 ATSG 
i.V.m. Art. 31 ATSG. Eine bisher diskutierte, mögliche analoge Anwendung von Art. 88bis IVV 
sei hierfür nicht erforderlich. Die Meldepflicht sei eine Konkretisierung des Grundsatzes von 
Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV), so dass die Rückerstattung der durch eine 
Pflichtwidrigkeit erwirkten Weiterausrichtung von unrechtmässigen Leistungen eine Folge des 
treuwidrigen Verhaltens der versicherten Person sei. Aus der Begründung für die Revision einer 
Rente frühestens zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, ergebe sich e contrario, dass dieser 
Vertrauensschutz einer Person, die sich nicht pflichtgemäss verhalten habe, nicht zukommen 
solle. Dies spreche dafür, bei Meldepflichtverletzungen nach Art. 31 Abs. 1 ATSG den Begriff 
"für die Zukunft" so zu verstehen, dass die Rentenanpassung auf den Zeitpunkt der Sachver-
haltsänderung zu erfolgen habe. Die Mitwirkungspflicht sei im Rahmen der Sozialversicherun-
gen ein zentrales Element, weshalb deren Verletzung Sanktionen rechtfertigt. Nur so ist auch 
ein Anreiz für die versicherte Person geschaffen, sich gesetzeskonform zu verhalten (vgl. das 
soeben zitierte Urteil 8C_253/2018, E. 7.3.4 ff. mit zahlreichen Hinweisen).  
 
7.3 Gemäss Art. 31 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massge-
benden Verhältnissen von Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen 
eine Leistung zukommt, unverzüglich dem Versicherungsträger zu melden. Eine wesentliche 
Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht nur bloss geringfügige Auswirkung auf den Leis-
tungsanspruch erfolgt (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 8 f.). Ob eine Meldepflicht besteht, beur-
teilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der 
Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person oder Stelle zumutbar ist. Von Bedeutung 
ist, dass die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde (vgl. KIESER, a.a.O., 
Art. 31 Rz. 15 mit weiteren Hinweisen). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein 
schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte 
Fahrlässigkeit genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. September 2010, 9C_570/2010, E. 3 
mit Hinweisen). 
 
7.4 Vorliegend präsentiert sich die Sachlage diesbezüglich wie folgt: Anlässlich der erstma-
ligen Festsetzung der Invalidenrente mit Verfügung vom 22. Mai 2019 wurde das Invalidenein-
kommen von Fr. 82'011.-- anhand der Tabellenlöhne bemessen und der Versicherte ausdrück-
lich auf seine Meldepflicht nach Art. 31 ATSG hingewiesen (vgl. Suva-Dok. 306). Wie aus dem 
Ausgeführten erhellt, ist der Beschwerdeführer bereits ab 1. August 2019 bzw. 1. Januar 2020 
(Festanstellung) als technischer Verkaufsberater bei der C.____ AG tätig gewesen, wobei es 
sich um ein stabiles Arbeitsverhältnis handelt und die Tätigkeit dem Beschwerdeführer auch 
zumutbar ist (vgl. E. 6.1 hiervor). Dabei erzielte er im Jahr 2020 ein Erwerbseinkommen von 
Fr. 94'449.--, welches verglichen mit dem für die ursprüngliche Rentenverfügung massgeben-
den Invalideneinkommen von Fr. 82'011.-- ein über 13% höheres Erwerbseinkommen darstellte 
und welches bei einem verbleibenden Invaliditätsgrad von rund 23% ferner die Reduktion der 

 

 
 
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Rente zur Folge gehabt hätte, hätte der Versicherte dieses pflichtgemäss gemeldet. Der Be-
schwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass ihm die Meldepflicht bewusst war. Vielmehr macht er 
geltend, dass er der Meldepflicht nachgekommen sei und bereits am 30. Januar 2020 eine 
schriftliche Mitteilung an die Beschwerdegegnerin versandt habe. Hierbei verweist er auf ein 
zuhanden der Beschwerdegegnerin erstelltes Schreiben, welches vom 30. Januar 2020 datiert 
und mit "Meldepflicht/Mitteilung" rubriziert ist sowie als Beilage den Arbeitsvertrag mit der 
C.____ AG aufführt. Die Beschwerdegegnerin bestreitet den Erhalt dieses Schreibens. Nach-
dem das besagte Schreiben nicht mit eingeschriebener Post versandt wurde, kann der Be-
schwerdeführer dessen Zustellung nicht nachweisen. In beweisrechtlicher Hinsicht hat dies 
grundsätzlich zur Folge, dass das Schreiben als nicht zugestellt gilt. Auch die übrigen Umstän-
de lassen sodann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass der Be-
schwerdeführer das Schreiben nicht verschickt hat. Zunächst mutet es etwas seltsam an und ist 
wenig nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer das besagte Schreiben erstmals im Ein-
spracheverfahren erwähnte und nicht bereits auf die erste Zusendung des Revisionsfragebo-
gens hin darauf aufmerksam machte, dass er den Stellenantritt bei der C.____ AG fast zweiein-
halb Jahre zuvor unter Beilage des Arbeitsvertrags bereits schriftlich mitgeteilt habe. Vielmehr 
reagierte der Beschwerdeführer zunächst gar nicht auf das Schreiben der Suva vom 2. Juni 
2022 und retournierte den Revisionsfragebogen ohne dahingehende Äusserungen erst auf die 
Mahnung vom 12. Juli 2022 hin. Ins Gewicht fällt ferner, dass er sich während eines Zeitraums 
von rund zweieinhalb Jahren offensichtlich nicht bei der Beschwerdegegnerin nach dem Erhalt 
des Schreibens erkundigte, zumal die Rentenleistungen unverändert ausgerichtet wurden. In 
seiner Einsprache räumte der Beschwerdeführer sodann selbst ein, dass er bei einem Telefonat 
mit der Beschwerdegegnerin auch nicht mehr mit Gewissheit habe sagen können, ob er diesen 
Brief an dieselbe gesendet habe. Erst nach Durchsicht der Unterlagen habe er eine Kopie die-
ses Schreibens ausfindig gemacht. Aus den Akten ergeben sich ferner keinerlei Hinweise, dass 
die Beschwerdegegnerin zu einem früheren Zeitpunkt auf die Anstellung bei der C.____ AG 
hingewiesen worden wäre. Vielmehr erfuhr sie davon erst im Rahmen des von ihr im Juni 2022 
eingeleiteten Revisionsverfahrens. Unter diesen Umständen ist eine – zumindest fahrlässige – 
Meldepflichtverletzung zu bejahen, zumal sich das ab 1. Januar 2020 erwirtschaftete Einkom-
men als wesentliche Veränderung erweist. Die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte 
Rückforderung von Fr. 25'116.-- für die seit 1. Januar 2020 zuviel ausbezahlten Rentenleistun-
gen erweist sich daher als rechtens und ist im Übrigen auch in masslicher Hinsicht nicht zu be-
anstanden. Soweit die Beschwerdegegnerin die Amortisation der Rückforderung mittels Ver-
rechnung ankündigt, ist sie darauf hinzuweisen, dass sie hierbei die Vorschriften des Bundes-
gesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889, namentlich das be-
treibungsrechtliche Existenzminimum, zu berücksichtigen hat.  
 
8. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 19. April 2023 nicht zu beanstanden und die dagegen erhoben Beschwerde ist bei diesem 
Ergebnis abzuweisen.  
 
9. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei 
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen 

 

 
 
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ist. Da das UVG keine grundsätzliche Kostenpflicht vorsieht, sind für das vorliegende Verfahren 
keine Kosten zu erheben. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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