# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bf05976-c151-5831-89ce-f1049fb4a4c3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.12.2010 E-7322/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7322-2010_2010-12-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-7322/2010

Urteil vom  20. Dezember 2010

Besetzung Richter Markus König (Vorsitz),
Richter Daniel Schmid, Richter François Badoud,   
Gerichtsschreiberin Karin Maeder-Steiner.

Parteien A._______,
Eritrea,   
vertreten durch (…),
 Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn, 
Gesuchsteller, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
 Quellenweg 6, 3003 Bern. 

Gegenstand Revision; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Vom 9. Juni 2010 / E-(…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Gesuchsteller am 26. April 2007 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte,

dass er zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, er sei eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie, habe 
aber nie in Eritrea gelebt, da sich seine Eltern im Jahr (...) in Addis Abeba 
niedergelassen hätten,

dass sein Vater gestorben sei, als er etwa (...) Jahre alt gewesen sei,

dass die äthiopischen Behörden seine Mutter sowie seine vier 
Geschwister von Äthiopien nach Eritrea ausgewiesen hätten, und er von 
dieser Massnahme nicht betroffen gewesen sei, da er sich zu diesem 
Zeitpunkt bei seinem Onkel aufgehalten habe,

dass er mehrmals in Polizeihaft genommen worden sei, weil er sich nicht 
habe ausweisen können,

dass er den Besitz der Familie verkauft und am (...) Äthiopien aus Furcht, 
nach Eritrea deportiert zu werden und dort Militärdienst leisten zu 
müssen, verlassen habe,

dass er sich während etwa dreier Jahre in (...) und danach etwa während 
eineinhalb Jahren in (...) aufgehalten habe, bevor er in die Schweiz 
gekommen sei,

dass der Gesuchsteller zur Stützung dieser Vorbringen eine Bestätigung 
der eritreischen Regierung bezüglich der Ausweisung seiner 
Familienangehörigen, die eritreische Identitätskarte seiner Mutter sowie 
ein Schreiben der (...) zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 2. Oktober 2008 feststellte, der 
Gesuchsteller erfülle die Flüchtlingseigenschaft aufgrund der 
Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen nicht, das Asylgesuch ablehnte und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung 
anordnete,

dass der Gesuchsteller diese Verfügung mit Beschwerde vom 
3. November 2008 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht,

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dass er zusammen mit der Beschwerdeschrift unter anderem eine  
Students Report Card der (...), ein Ersatzzertifikat der National 
Organisation for Examinations vom (...), einen Taufschein der (...) Church 
vom Oktober 2008 (alles im Original) sowie mehrere Familienfotos zu den 
Akten reichte,

dass er in der Folge weitere Beweismittel ins Recht legte,

dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde mit Urteil vom 
9. Juni 2010 im vereinfachten Verfahren nach Art. 111 Bst. e des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) vollumfänglich 
abwies und im Einklang mit der Vorinstanz die Voraussetzungen des 
Glaubhaftmachens als nicht erfüllt qualifizierte,

dass das Bundesverwaltungsgericht festhielt, der Gesuchsteller habe in 
Verletzung seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG keine Reise- 
oder Identitätspapiere eingereicht, womit weder seine Identität noch seine 
Staatsangehörigkeit zweifelsfrei feststehe,

dass es ausserdem auf verschiedene Ungereimtheiten und Widersprüche 
in den Aussagen des Gesuchstellers hinwies und seine Vorbringen 
insgesamt als unglaubhaft beurteilte,

dass der Gesuchsteller mit Eingabe vom 4. Oktober 2010 beim BFM ein 
Gesuch um Wiedererwägung beziehungsweise ein Revisionsgesuch zur 
Weiterleitung an das Bundesverwaltungsgericht einreichte und die 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von Asyl, 
eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit beziehungsweise 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und die Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme beantragt,

dass er vorbringt, es sei ihm seit dem Entscheid des 
Bundesverwaltungsgerichts möglich gewesen, über (...) eine eritreische 
Identitätskarte zu beschaffen, diese der Eingabe im Original beilegt und 
geltend macht, es lägen somit neue erhebliche Beweismittel vor,

dass er ausserdem ein Schulzertifikat sowie eine Bestätigung der 
Gemeinde (...), welche belege, dass er nicht äthiopischer 
Staatsangehöriger sei, einreichte (beides im Original),

dass das BFM mit Verfügung vom 12. Oktober 2010 die Sache zur 
weiteren Behandlung als Revisionsgesuch an das 

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Bundesverwaltungsgericht überwies und dem Gesuchsteller eine Kopie 
der Verfügung zustellte,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 
13. Oktober 2010 den Vollzug der Wegweisung im Sinn einer 
vorsorglichen Massnahme gemäss Art. 56 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) 
provisorisch aussetzte,

dass es die Eingabe vom 4. Oktober 2010 in seiner Zwischenverfügung 
vom 11. November 2010 als Gesuch um Revision des Urteils vom  9. Juni 
2010 entgegennahm, diesem nach summarischer Aktenprüfung 
ernsthafte Erfolgsaussichten absprach, den Vollzug der Wegweisung 
nicht aussetzte und den Gesuchsteller – unter Einräumung einer Frist bis 
zum 26. November 2010 – zur Leistung eines Kostenvorschusses in der 
Höhe von Fr. 1'200.− und zur Ergänzung der Eingabe vom 4. Oktober 
2010 unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten aufforderte,

dass der Gesuchsteller mit Eingabe vom 25. November 2010 einen 
Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe zu den Akten reichen, die 
Begründung seines Revisionsgesuchs ergänzen und – soweit die 
Nichtaussetzung des Wegweisungsvollzugs und die Erhebung des 
Kostenvorschusses betreffend – ein Gesuch um Wiedererwägung der 
Instruktionsverfügung vom 11. November 2010 stellen liess,

dass der Gesuchsteller den Kostenvorschuss fristgerecht leistete,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 
1. Dezember 2010 das Gesuch um Wiedererwägung der 
Instruktionsverfügung vom 11. November 2010 abwies (soweit es nicht 
durch die Leistung des Kostenvorschusses gegenstandslos geworden 
war) und den Vollzug der Wegweisung nicht aussetzte,

und zieht in Erwägung,

 dass das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung von Gesuchen 
um Revision seiner Urteile selber zuständig ist und dabei die Art. 121-128 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) 
sinngemäss anwendet (Art. 45 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Entscheide des Schweizerischen 
Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE] 2007/21 E. 2.1 S. 242 f.),

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dass mit dem ausserordentlichen Rechtsmittel der Revision die 
Unabänderlichkeit und Massgeblichkeit eines rechtskräftigen 
Beschwerdeentscheides angefochten wird, im Hinblich darauf, dass die 
Rechtskraft beseitigt werden kann (vgl. Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, S. 269),

dass die Gründe, aus denen das Bundesverwaltungsgericht seine Urteile 
auf Gesuch hin in Revision zieht, in Art. 121-123 BGG aufgeführt sind,

dass Gründe, welche von einer um Revision ersuchenden Partei bereits 
mit ordentlicher Beschwerde gegen eine Verfügung des BFM auf dem 
Gebiet des Asyls vor Bundesverwaltungsgericht hätten geltend gemacht 
werden können, nicht als Revisionsgründe gelten (vgl. Art. 46 VGG in 
analogiam),

dass das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung mit drei Richtern 
oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG) entscheidet, sofern das 
Revisionsgesuch nicht – was vorliegend nicht in Betracht kommt – in die 
Zuständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzelrichterin fällt 
(vgl. Art. 23 VGG),

dass der Gesuchsteller sich auf ein schutzwürdiges Interesse an der 
Aufhebung beziehungsweise Abänderung des Beschwerdeurteils vom 9. 
Juni 2010 berufen kann und zur Einreichung des dagegen gerichteten 
Revisionsgesuchs legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG in analogiam; 
vgl. Ursina Beerli-Bonorand, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der 
Verwaltungspflege des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 65 ff.),

dass auf Inhalt, Form, Verbesserung und Ergänzung des 
Revisionsgesuchs Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung findet (Art. 47 VGG), 
welcher für dieselben vier Bereiche seinerseits auf die Bestimmung von 
Art. 52 und 53 VwVG verweist und darüber hinaus vorschreibt, dass die 
Begründung insbesondere den Revisionsgrund und die Rechtzeitigkeit 
des Revisionsbegehrens darzutun und Letzteres auch bereits die 
Begehren für den Fall eines neuen Beschwerdeentscheids zu enthalten 
hat,

dass die Begründung eines Revisionsgesuchs somit erhöhten 
Anforderungen zu genügen hat,

dass der Gesuchsteller den gesetzlichen Revisionsgrund von Art. 123 
Abs. 2 Bst. a BGG anruft und mit hinreichender Begründung darlegt, 

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warum nach seiner Einschätzung ebendieser Revisionsgrund verwirklicht 
ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 18 E. 4a S. 122 f.),

dass sich aus seiner Gesuchsbegründung auch eine genügende 
Substanziierung bezüglich der Wahrung der massgeblichen Frist von Art. 
124 Abs. 1 Bst. d BGG ergibt,

dass der Kostenvorschuss zur Deckung der mutmasslichen 
Verfahrenskosten innert Frist geleistet wurde,

dass unter diesen Umständen auf das im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Revisionsgesuch einzutreten ist,

dass nach Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG die Revision eines Urteils verlangt 
werden kann, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche 
Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im 
früheren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der 
Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden 
sind,

dass diejenigen Tatsachen als neu im Sinn von "nachträglich erfahren" 
gelten, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch 
tatsächlich Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, 
jedoch der um Revision ersuchenden Partei trotz hinreichender Sorgfalt 
nicht bekannt waren und deswegen von dieser nicht schon damals 
vorgebracht wurden (sog. unechte Nova, vgl. Hansjörg Seiler/Nicolas von 
Werdt/Andreas Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 
Handkommentar, Bern 2007, zu Art. 123 Rz. 7; Karl Spühler/Annette 
Dolge/ Dominik Vock, Kurzkommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 
Zürich/ St. Gallen 2006, Art. 123 N. 3; André Moser/Michael 
Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 249 f. Rz. 5.46 und 5.47),

dass auch neu aufgefundene Beweismittel in der Regel nur unter der 
zusätzlichen Bedingung Berücksichtigung finden können, dass die 
gesuchstellende Partei zu einer Beibringung im früheren Verfahren nicht 
in der Lage war (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., S. 250 Rz. 5.48),

dass es an der genügenden Sorgfalt fehlt, wenn die Entdeckung neuer 
Tatsachen oder Beweismittel auf Nachforschungen zurückzuführen sind, 
die bereits im früheren Verfahren hätten angestellt werden können und 

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müssen (vgl. Seiler/von Werdt/Güngerich, a.a.O., zu Art. 123 Rz. 8; 
Spühler/Dolge/Vock, a.a.O., Art. 123 N. 4),

dass es der um Revision ersuchenden Partei obliegt, rechtzeitig und 
prozesskonform zur Klärung des Sachverhalts entsprechend ihrer 
Beweispflicht beizutragen (vgl. Elisabeth Escher, in: Basler Kommentar, 
Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 8 zu Art. 123 BGG; zur 
Mitwirkungspflicht der Verfahrensparteien und deren Beweisführungslast 
bezüglich ihnen naturgemäss besser bekannter und behördlicherseits 
schwierig zu ermittelnder Tatsachen im Asylverfahren siehe BVGE 
2007/30 E. 5.5.2 S. 365 f. mit weiteren Hinweisen),

dass die objektive Unmöglichkeit einer früheren Beibringung von 
Tatsachen und Beweismitteln nur mit Zurückhaltung anzunehmen ist und 
der Revisionsgrund der unechten Noven nicht dazu dienen darf, bisherige 
Versäumnisse in der Beweisführung wieder gutzumachen (vgl. Escher, 
a.a.O., N. 8 zu Art. 123 BGG),

dass der – im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 
ab Januar 2009 durch einen patentierten Rechtsanwalt vertretene – 
Gesuchsteller nicht schlüssig darlegt, warum es ihm trotz umsichtiger 
Prozessführung nicht hätte möglich sein sollen, seine eritreische 
Identitätskarte und die übrigen Beweismittel bereits während des 
erstinstanzlichen Asylverfahrens oder des beim 
Bundesverwaltungsgericht angehobenen Beschwerdeverfahrens (zur 
prozessualen Zulässigkeit von Parteivorbringen bis zum Urteilserlass vgl. 
Art. 32 Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG) einzuholen und zu den Akten zu 
reichen,

dass der Gesuchsteller im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem 
Bundesverwaltungsgericht dazu aufgefordert worden war, 
Identitätspapiere im Sinn von Art. 1a Bst. c der Asylverordnung 1 über 
Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) zu den Akten zu reichen, und 
die ihm gesetzte Frist ungenutzt verstreichen liess, weshalb das ohne 
überzeugend erscheinende Begründung erst im Rahmen des 
Revisionsgesuchs eingereichte Identitätsdokument als verspätet 
erscheint,

dass unter diesen Umständen die Frage der Echtheit der eingereichten 
Beweismittel offen bleiben kann, allerdings auch bei Annahme der 
Authentizität nicht offensichtlich wäre, dass dem Gesuchsteller 

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Verfolgung oder menschenrechtswidrige Behandlung drohen und damit 
ein völkerrechtliches Wegweisungshindernis bestehen würde (vgl. 
EMARK 1995 Nr. 9 E. 7),

dass der Gesuchsteller nämlich bisher insbesondere keinen konkreten 
Kontakt zu den Militärbehörden des angeblichen Heimatstaats geltend 
gemacht hätte (vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E. 4.10), diesen Staat seinen 
Angaben zufolge nicht illegal verlassen hätte und sich im Übrigen durch 
die Ausstellung der Identitätskarte unter den Schutz des angeblichen 
Verfolgerstaats begeben zu haben scheint,

dass in diesem Zusammenhang daran zu erinnern ist, dass die 
bisherigen Vorbringen des Gesuchstellers von BFM und 
Bundesverwaltungsgericht als vollumfänglich unglaubhaft zu qualifizieren 
waren,

dass der Dauer des Aufenthalts des Gesuchstellers in der Schweiz (vgl. 
Revisionsgesuch S. 3) im vorliegenden Revisionsverfahren keine 
entscheidrelevante Bedeutung zukommt,

dass bei dieser Sachlage auch offen bleiben kann, ob es sich bei den 
nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht entstandenen 
Beweismitteln überhaupt um zulässige Revisionsgründe handeln kann 
(vgl. Art. 123 Abs. 2 Bst. a in fine BGG),

dass auch die Vorbringen in der Eingabe vom 25. November 2010 nicht 
geeignet sind, zu einer anderen Einschätzung zu führen, und 
diesbezüglich auch auf die Instruktionsverfügung vom 1. Dezember 2010 
verwiesen werden kann,

dass es dem Gesuchsteller somit nicht gelungen ist, im vorliegenden 
Revisionsverfahren erhebliche Tatsachen oder entscheidende 
Beweismittel im Sinn von Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG beizubringen, 
weshalb sein Gesuch um Revision des Urteils des 
Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2010 abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von insgesamt 
Fr. 1'200.– dem Gesuchsteller aufzuerlegen sind (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 
63 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 VwVG; Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i. V.m. Ar.t 
1, 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]),

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dass die Verfahrenskosten durch den am 25. November 2010 geleisteten 
Vorschuss von Fr. 1'200.– gedeckt und mit diesem zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.− werden dem Gesuchsteller 
auferlegt. Sie werden mit dem am 25. November 2010 geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 1'200.− verrechnet.

3. 
Dieses Urteil geht an den Gesuchsteller, das BFM und die kantonale 
Ausländerbehörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Karin Maeder-Steiner

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