# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac530e2b-e78c-57df-8788-5e103281693a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.01.2022 730 21 152/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-21-152-11_2022-01-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 13. Januar 2022 (730 21 152 / 11) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Krankenversicherung 
 
 
Prüfung der Voraussetzungen zur Übernahme der Kosten eines stationären Rehabilitati-
onsaufenthalts nach einem Schlaganfall 
 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch B.____, dieser vertreten 
durch Astrid Meienberg, Rechtsanwältin, goldbach law, Gustav-Siber 
Weg 4, Postfach 645, 8700 Küsnacht ZH 

  
 
gegen 
 
 

 Krankenkasse SLKK, Hofwiesenstrasse 370, Postfach, 8050 Zürich, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 

 
 
A.1 A.____, geboren 1931, ist bei der Krankenkasse SLKK (SLKK) obligatorisch kranken-
pflegeversichert. Während eines Aufenthaltes in ihrem Feriendomizil in Z.____ erlitt sie am 9. Au-
gust 2020 einen Schlaganfall. Zunächst wurde sie in einem Spital in C.____ behandelt. Am 15. 
August 2020 erfolgte die Verlegung ins Spital D.____, wo neben dem Ischämischen Infarkt tem-
poro-occipital ein Herzinfarkt Typ STEMI 2 und ein Harnwegsinfekt diagnostiziert wurden. Am 20. 
August 2020 stellte das Spital D.____ bei der SLKK den Antrag auf Übernahme der Kosten für 

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

einen 14-tägigen neurologischen Rehabilitationsaufenthalt im Spital E.____. Dieses Gesuch 
lehnte die SLKK mit Schreiben vom 21. August 2020 mit der Begründung ab, gestützt auf die 
medizinischen Unterlagen liege derzeit keine Rehabilitationsfähigkeit vor und die Versicherte sei 
stark pflegebedürftig. Im Sinne der Austauschbefugnis werde eine 14-tägige Akut- und Über-
gangspflege (AÜP) mit intensiven multimodalen Therapien zum Kraftaufbau und zur Wiederher-
stellung der Funktionalität zugesprochen. 
 
A.2 In der Folge übernahm A.____ die Kosten für den stationären Rehabilitationsaufenthalt 
im Spital E.____ vom 10. September 2020 bis 8. Oktober 2020 selbst. Nach diesem Aufenthalt 
konnte sie nach Hause entlassen werden. Auf ihr Ersuchen hin erliess die SLKK am 2. Februar 
2021 eine Verfügung, mit der sie die Übernahme der Kosten des stationären Rehabilitationsauf-
enthaltes im Spital E.____ erneut ablehnte. In der Begründung führte sie aus, die Behauptung 
des Spitals D.____, in den Kantonen X.____ und Y.____ existiere keine AÜP, treffe nicht zu. Die 
AÜP werde durch die regionalen Spitex- oder Pflegeeinrichtungen angeboten, so beispielsweise 
durch die Spitex F.____. Ziel der AÜP sei es, die Wiedererlangung der Selbständigkeit in der 
gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Sie werde insbesondere dann angeboten, wenn ein sta-
tionärer Rehabilitationsaufenthalt nicht gerechtfertigt sei, die Patienten aber einen befristeten 
Pflegebedarf benötigen würden. Es stelle sich deshalb die Frage nach der Notwendigkeit einer 
stationären Rehabilitation. Aus den der SLKK zur Verfügung stehenden medizinischen Berichten 
sei nicht ersichtlich, weshalb nur eine stationäre Massnahme in Frage komme. Der Grad der 
Einschränkung der Versicherten werde als geringgradig wiedergegeben. Zur Bejahung der Spi-
talbedürftigkeit reiche nicht aus, dass die stationäre Behandlung auf ärztlicher Einweisung be-
ruhe. Gemäss Bericht des Spitals E.____ vom 23. Oktober 2020 sei die Versicherte in gutem 
Allgemeinzustand gewesen. Es sei aktenkundig, dass sie zu Beginn bei der Selbstversorgung 
und Mobilität teilweise auf Hilfe angewiesen gewesen sei. Die komplementärmedizinischen The-
rapien hätten auch in der AÜP durchgeführt werden können. Aufgrund der Aktenlage sei es nicht 
möglich, eine Spitalbedürftigkeit zu erkennen. 
 
A.3 Dagegen erhob A.____ am 1. März 2021 Einsprache und führte aus, gemäss medizini-
scher Einschätzung habe ein spezifischer Rehabilitationsbedarf vorgelegen, der nur durch eine 
stationäre Neurorehabilitation und nicht durch eine AÜP habe gewährleistet werden können. Die 
AÜP wäre mit einer maximalen Zeitspanne von 14 Tagen viel zu kurz gewesen. 
 
A.4 Die SLKK wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 26. März 2021 ab. Zusam-
menfassend hielt sie fest, dass aus den zur Verfügung stehenden medizinischen Berichten nicht 
ersichtlich sei, weshalb lediglich stationäre Massnahmen in Frage kommen würden. Diese Frage 
werde vom Spital D.____ nicht beantwortet. Die Versicherte werde in der Mobilisation und den 
Aktivitäten des täglichen Lebens als selbständig und der Grad der Einschränkungen als gering-
gradig beschrieben. Die Behandlung könne auch im ambulanten Setting erfolgen, da es lediglich 
um Kraft- und Ausdaueraufbau gegangen sei. Die behandelnden Ärzte würden zu Unrecht be-
haupten, dass das Konzept der AÜP im Kanton X.____ nicht existiere. Das Merkblatt der Spitex 
F.____ umschreibe dieses Konzept sehr genau. Es handle sich um einen gesetzlichen Leistungs-
auftrag. Aufgrund der Aktenlage sei es nicht möglich, eine Spitalbedürftigkeit zu erkennen. Die 
Wirksamkeit (der neurologischen stationären Rehabilitation) werde im Grundsatz nicht bestritten, 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

obschon aufgrund der Sachverhaltsschilderung ab 21. August 2020 die Frage der adäquaten 
Behandlungsinstitution gestellt werden könne. Da aber noch Therapiefortschritte möglich gewe-
sen seien, könne davon ausgegangen werden, dass der Akutspitalaufenthalt während einigen 
Tagen noch teilweise der Behandlung gedient habe und somit noch wirksam gewesen sei. In 
Bezug auf die Zweckmässigkeit müsse mit aller Deutlichkeit festgehalten werden, dass keine 
Auseinandersetzung mit den möglichen Anwendungen im Einzelfall stattgefunden habe. Von Be-
ginn weg sei die Planung gewesen, die Versicherte so schnell wie möglich aus der Akutbehand-
lung im Spital D.____ zu entlassen. Die Gründe dafür hätten wohl vor allem in der Tarifierung mit 
dem DRG-Modell gelegen. Es sei daher erstellt, dass mangels Einbezug der Frage der AÜP von 
Beginn weg keine Alternativen eruiert worden seien. Dies stelle ohne Zweifel eine Verletzung der 
Zweckmässigkeit dar. Das Spital D.____ habe die Nichteinhaltung der Zweckmässigkeit selbst 
dokumentiert, indem es lapidar mitgeteilt habe, die AÜP existiere im Kanton X.____ nicht. Eine 
Verlegung in eine dem Akutspital nachgelagerte Institution wäre möglich und sinnvoll gewesen, 
die therapeutischen Aktivitäten wären bei sorgfältiger Planung nicht signifikant anders gewesen. 
In Bezug auf die Wirtschaftlichkeit sei festgestellt worden, dass die Versicherte nicht wie vom 
Spital D.____ in der ersten Kostengutsprache angemerkt, ab 21. August 2020 in eine nachgela-
gerte Institution übergetreten sei, sondern bis 9. September 2020 im Spital D.____ behandelt 
worden sei und erst dann den stationären Rehabilitationsaufenthalt angetreten habe. Dokumente, 
aufgrund derer man diese Behandlungsnotwendigkeit hätte überprüfen können, seien nicht über-
mittelt worden. Somit sei die Behandlung im Wissen und in der klaren Erkenntnis in Anspruch 
genommen worden, dass seitens der SLKK keine Kostengarantie abgegeben worden sei. Die 
Frage, ab wann keine Teilakutspitalbedürftigkeit mehr vorhanden gewesen sei, sei retrospektiv 
nur spekulativ zu beantworten und werde daher mindestens ab Ende August 2020 bestritten. 
Indessen werde hierzu möglicherweise ein gesondertes Schiedsgerichtsverfahren nach KVG in 
Anspruch genommen werden müssen. Nach der abschlägigen Beantwortung der Wiedererwä-
gungsgesuche habe das Spital D.____ die Kommunikation eingestellt. Während der Dauer der 
AÜP wäre Zeit gewesen, das Gesuch für eine Rehabilitation erneut unter den erreichten Teilzie-
len zu stellen. Das Spital D.____ habe sich nicht für eine gesetzeskonforme Information und Do-
kumentation eingesetzt. Daraus könne ex post keine Sonderbehandlung der Versicherten gegen-
über anderen Versicherten entstehen. Demzufolge werde die Kostenübernahme der nach der 
Akutspitalbehandlung ohne Wissen der SLKK durchgeführten stationären Rehabilitation verwei-
gert. Für eine Rehabilitation in einer spezialisierten Rehabilitationsklinik sei eine rechtlich genü-
gend dokumentierte Spitalbedürftigkeit vorausgesetzt, die nach der notwendigen Behandlungs-
intensität, dem Behinderungsgrad, der Pflegebedürftigkeit und der Schwere des Hauptleidens 
oder zusätzlich komplizierender Krankheiten beurteilt werde. Dies sei nach der extensiv langen 
Akutspitalphase nicht anzunehmen und insbesondere sei man in keiner Weise adäquat über eine 
mögliche Akutspitalbedürftigkeit informiert worden. Demzufolge hätte das Spital D.____ klar die 
Pflicht gehabt, die SLKK über den Übertritt in die Reha zu informieren resp. zeitnah eine erneute 
Kostengutsprache zu beantragen. Dass dies unterblieben sei, stelle eine Vertragsverletzung dar. 
Indes wäre die SLKK nach wie vor bereit, die 14 Tage AÜP im Anschluss an einen retrospektiv 
zu beurteilenden Übertrittzeitpunkt zu übernehmen. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, vertreten durch ihren Sohn B.____, 
dieser wiederum vertreten durch Rechtsanwältin Astrid Meienberg, mit Eingabe vom 11. Mai 2021 

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht). Sie beantragte unter o/e-Kostenfolge, es seien der Einspracheentscheid vom 
26. März 2021 und die Verfügung vom 2. Februar 2021 aufzuheben und es sei die Beschwerde-
gegnerin zu verpflichten, die Kosten für die stationäre neurologische Rehabilitation vom 10. Sep-
tember 2020 bis 8. Oktober 2020 in der Höhe von Fr. 28'941.-- zuzüglich Zins von 5 % seit 26. 
Oktober 2020 vollumfänglich zurückzuerstatten. Gemäss ärztlicher Einschätzung sei die Rück-
kehr nach Hause mit weitgehender Selbständigkeit nach dem erlittenen Hirnschlag ein realisti-
sches Ziel gewesen, das mit der von der Beschwerdegegnerin bewilligten AÜP nicht hätte erreicht 
werden können. Die Beschwerdeführerin sei zu diesem Zeitpunkt auf ein intensives multimodales 
Therapiesetting angewiesen gewesen, das nur im Rahmen einer stationären Rehabilitation habe 
durchgeführt werden können. Dem Bericht von PD Dr. med. G.____, Oberarzt der Neurologi-
schen Klinik und Poliklinik des Spitals D.____, vom 6. Mai 2021 könne entnommen werden, dass 
der stationäre Aufenthalt die einzige medizinisch vertretbare Variante gewesen sei, um das the-
rapeutische Ziel wirksam zu erreichen. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei nicht 
ausreichend stabil gewesen, um eine AÜP in Erwägung zu ziehen. Aufgrund der eingeschränkten 
Mobilität, Kommunikation und des eingeschränkten Sehens sei die Beschwerdeführerin nicht in 
der Lage gewesen, sich selbständig zu versorgen, und sei auf umfassende pflegerische Hilfe 
angewiesen gewesen. Es habe kein stabiler Gesundheitszustand vorgelegen, was gemäss In-
foblatt der Spitex F.____ für die AÜP vorausgesetzt werde. Die stationäre Neurorehabilitation sei 
wirksam und zweckmässig gewesen. Die Wirtschaftlichkeit sei auch erfüllt, da es keine günstigere 
Alternative gegeben habe. Für den Fall, dass sich das Kantonsgericht dieser Argumentation nicht 
anschliesse, werde der Antrag gestellt, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, für die 
Zeit vom 10. September 2020 bis 8. Oktober 2020 die Kosten einer AÜP zuzüglich der Kosten 
für zwei weitere Wochen ambulanter Rehabilitation zu vergüten. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 23. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abwei-
sung der Beschwerde. In Anerkennung des Eventualantrags verpflichte sie sich, die Kosten für 
14 Tage AÜP gemäss den hierfür einschlägigen Berechnungs- und Einstufungskriterien zu über-
nehmen. Vorbehalten bleibe der Regress auf das Spital D.____ wegen nicht gerechtfertigter Ver-
längerung des initialen Akutspitalaufenthaltes. Der Antrag der Beschwerdeführerin, es seien die 
Kosten für eine an die AÜP anschliessende ambulante hypothetische Rehabilitation von der Be-
schwerdegegnerin zu übernehmen, sei mangels ausgewiesener Notwendigkeit abzuweisen. 
 
D. Mit Verfügung des instruierenden Präsidiums vom 4. August 2021 wurde die Angelegen-
heit der Dreierkammer zur Beurteilung überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die frist- und formgerecht beim sachlich und örtlich zuständigen Kantonsgericht ein-
gereichte Beschwerde vom 11. Mai 2021 ist einzutreten. 
 
2. Zwischen den Parteien ist umstritten, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen An-
spruch auf Vergütung der Kosten für den stationären neurologischen Rehabilitationsaufenthalt 

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

der Beschwerdeführerin vom 10. September 2020 bis 8. Oktober 2020 im Spital E.____ in der 
Höhe von Fr. 28'941.-- verneinte. 
 
3.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die Leistungen 
gemäss den Artikeln 25-31 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 
18. März 1994 nach Massgabe der in den Artikeln 32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen. Die 
gesetzlichen Leistungen umfassen nach Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG unter anderem die Untersu-
chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die ambulant, bei Hausbesuchen, stationär o-
der in einem Pflegeheim von Ärzten oder Ärztinnen durchgeführt werden, die ärztlich durchge-
führten oder angeordneten Massnahmen der medizinischen Rehabilitation (lit. d) und die Kosten 
für den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen Abteilung (Art. 25 Abs. 
2 lit. e KVG). 
 
3.2 Die medizinische Rehabilitation im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. d KVG wird im KVG nicht 
näher umschrieben. Nach Lehre und Rechtsprechung besteht ihr besonderes Merkmal darin, 
dass die Behandlung der Krankheit an sich abgeschlossen ist und Therapieformen zur Nachbe-
handlung von Krankheiten zur Anwendung gelangen (GEBHARD EUGSTER, Die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Si-
cherheit, 3. Auflage, Basel 2015, Rz. 456). Sie bezweckt, die durch die Krankheit oder die Be-
handlung der Krankheit selbst bewirkte Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Leis-
tungsfähigkeit mit Hilfe medizinischer Massnahmen ganz oder teilweise zu beheben. Sie ist somit 
auf die Wiedererlangung verlorener oder die Verbesserung beeinträchtigter Funktionsfähigkeiten 
mit medizinischen Mitteln gerichtet. Grundlegende Anspruchsbedingung ist ein ausgewiesenes 
Rehabilitationspotenzial. Dieses setzt voraus, dass nach wissenschaftlich begründeten Erfahrun-
gen mit einer Verbesserung des Funktionsvermögens unter vernünftigem Therapieaufwand ge-
rechnet werden kann. Wenn die medizinische Rehabilitation praktisch keine nennenswerte Ver-
besserung der beeinträchtigten Funktionen mehr verspricht, ist das Stadium des Pflegefalles er-
reicht (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 457). Die medizinische Rehabilitation kann ambulant, teil-
stationär, in einer Kuranstalt, in einem Pflegeheim oder in einer spezialisierten Rehabilitationskli-
nik erfolgen. Erfolgt sie in einer dafür spezialisierten Klinik, ist eine Spitalbedürftigkeit (vgl. dazu 
Erwägung 3.4 hiernach) vorausgesetzt. Stationäre Rehabilitation bedarf der vorgängigen Kosten-
gutsprache des Krankenversicherers, der die Empfehlung des Vertrauensarztes bzw. der Ver-
trauensärztin berücksichtigt (vgl. Anhang 1 Ziff. 11 zur Verordnung des EDI über Leistungen in 
der obligatorischen Krankenpflegeversicherung [KLV] vom 29. September 1995). 
 
3.3 Wie alle anderen medizinischen Massnahmen auch muss der hier zu prüfende statio-
näre Rehabilitationsaufenthalt der Beschwerdeführerin zudem den Kriterien der Wirksamkeit, der 
Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit entsprechen (Art. 32 Abs. 1 KVG). Eine medizinische 
Behandlung ist in der Regel wirksam, wenn sie objektiv geeignet ist, auf den angestrebten diag-
nostischen, therapeutischen oder pflegerischen Nutzen hinzuwirken (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., 
Rz. 329). Zweckmässigkeit setzt Wirksamkeit voraus. Eine Behandlung ist zweckmässig, wenn 
sie aus medizinischer Sicht geboten oder zumindest vertretbar ist. Es geht um die angemessene 
Eignung im Einzelfall (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 331). Wirtschaftlichkeit setzt Wirksamkeit 
und Zweckmässigkeit voraus. Sie ist das massgebende Kriterium für die Auswahl unter den 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

zweckmässigen Behandlungsalternativen und beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Wirtschaft-
lich ist bei vergleichbarem medizinischem Nutzen die kostengünstigere Variante (GEBHARD 
EUGSTER, a.a.O., Rz. 336). Auch die vom Arzt veranlassten Leistungen müssen wirtschaftlich 
sein. Das Wirtschaftlichkeitsgebot bezieht sich nicht nur auf Art und Umfang der durchzuführen-
den diagnostischen und therapeutischen Massnahmen, sondern auch auf die Behandlungsform, 
insbesondere die Frage, ob eine bestimmte Massnahme ambulant oder stationär durchzuführen 
ist und in welche Heilanstalt oder Abteilung einer solchen die versicherte Person vom medizini-
schen Standpunkt aus hingehört (BGE 126 V 334 E. 2b). Die Frage nach der Zweckmässigkeit 
und Wirksamkeit der Massnahme beurteilt sich primär nach medizinischen Gesichtspunkten, per-
sönliche, familiäre und soziale Umstände sind jedoch auch zu berücksichtigen (Urteil des Bun-
desgerichts vom 21. September 2012, 9C_940/2011, E. 3.1 und vgl. dazu auch Erwägung 3.4 
hiernach). 
 
3.4 Der Anspruch auf stationäre Leistungen erfordert zunächst, dass sich die versicherte 
Person tatsächlich in einem Spital, d.h. einer Anstalt oder deren Abteilung aufhält, das der stati-
onären Behandlung akuter Krankheiten oder der stationären Durchführung von Massnahmen der 
medizinischen Rehabilitation dient (Art. 39 Abs. 1 KVG). Zusätzlich bedarf es der Spitalbedürftig-
keit. Diese ist gegeben, wenn die versicherte Person an einer Krankheit leidet und die Akutbe-
handlung, die Überwachung des Gesundheitszustands oder die medizinische Rehabilitation not-
wendigerweise unter Spitalbedingungen erfolgen müssen (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 444). 
Das Erfordernis der Spitalbedürftigkeit ist für den Regelfall Ausfluss des Gebots wirtschaftlicher 
Behandlungsweise (vgl. Art 32 Abs. 1 KVG); es gilt der Grundsatz der Nachrangigkeit der Hospi-
talisation gegenüber kostengünstigeren Alternativen (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 445). Spi-
talbedürftigkeit ist jedoch gegeben, wenn die Möglichkeiten ambulanter Behandlungsalternativen 
ausgeschöpft sind und nur ein Spitalaufenthalt noch Aussicht auf Erfolg verspricht. Die Spitalbe-
dürftigkeit im Zusammenhang mit Rehabilitationsmassnahmen ist nach der erforderlichen Be-
handlungsintensität, dem Behinderungsgrad, der Pflegebedürftigkeit und der Schwere des Haupt-
leidens oder zusätzlich komplizierenden Krankheiten zu beurteilen (BGE 126 V 323 E. 2c). Ziel 
ist die Sicherstellung einer notwendigen medizinischen Behandlung, die sonst nicht durchführbar 
wäre, und zwar auch nicht mit den Mitteln der Krankenpflege zu Hause oder in einem Kurhaus 
(Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juni 2020, 9C_253/2020, E. 2.2 und 2.3 mit Hinweis auf BGE 
126 V 323 E. 2c). In einem solchen Fall kann eine Hospitalisation selbst dann gerechtfertigt sein, 
wenn die in der Heilanstalt durchgeführte Behandlung für sich allein, prognostisch beurteilt, keine 
Spitalbedingungen erfordert hätte. Auch persönliche, familiäre und andere nicht streng medizini-
sche Umstände können einen Spitalaufenthalt rechtfertigen. Die Intensität der ärztlichen Behand-
lung, welche die Krankheit einer versicherten Person verlangt, ist somit nicht alleiniges Entschei-
dungskriterium für eine Hospitalisierung – insbesondere dann nicht, wenn eine versicherte Per-
son wegen ihres hohen Alters, ihrer familiären Verhältnisse oder weil sie alleinstehend ist, keine 
Möglichkeit hat, die ihrem Zustand entsprechende Pflege und Beaufsichtigung zuhause zu erhal-
ten, oder wenn diese der Familie der versicherten Person nicht zugemutet werden kann (BGE 
126 V 323 E. 2b, 115 V 48 E. 3b/aa, 120 V 206 E. 6a; BRIGITTE PFIFFNER RAUBER, Das Recht auf 
Krankheitsbehandlung und Pflege, Zürich/Basel/Genf 2003, S. 190 f.). In zeitlicher Hinsicht sind 

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

sodann für die Frage der Spitalbedürftigkeit und deren Beurteilung die gesundheitlichen Verhält-
nisse im Zeitpunkt des Spitaleintritts massgebend. Die Dauer eines Spitalaufenthalts ist auf das 
erforderliche Mass zu begrenzen (GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 448 f. mit Hinweisen). 
 
4.1 Zudem ist auf folgende verfahrensrechtliche Grundsätze hinzuweisen: Art. 43 Abs. 1 
Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
vom 6. Oktober 2000 auferlegt den Versicherungsträgern die Pflicht, die notwendigen Abklärun-
gen von Amtes wegen vorzunehmen. Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende 
– im Beschwerdefall die urteilende – Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes we-
gen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, 
abklären und feststellen muss (BGE 117 V 261 E. 3b). Diese Untersuchungspflicht dauert so 
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei-
chende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 28. April 2017, 8C_794/2016, E. 4.1). 
 
4.2 Das kantonale Versicherungsgericht hat die medizinischen Berichte nach dem für den 
Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c 
ATSG) frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 
zu würdigen. Dies bedeutet, dass alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, 
objektiv zu prüfen sind und danach zu entscheiden ist, ob die verfügbaren Unterlagen eine zu-
verlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigt werden, ohne das ge-
samte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum auf die eine und nicht auf 
die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a). Das kantonale Versicherungsge-
richt hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines be-
stimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-
scheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 115 V 142 E. 8b, je mit Hinweisen). 
 
4.3 Bei der Sachverhaltsermittlung sind der Versicherungsträger und das kantonale Versi-
cherungsgericht auf verlässliche medizinische Entscheidungsgrundlagen angewiesen. Hinsicht-
lich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, dass er für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweisen). Berichten und 
Gutachten versicherungsinterner Fachpersonen, darunter fallen auch die beratenden Ärzte und 
Ärztinnen bzw. die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen der Krankenversicherer gemäss Art. 
57 KVG (vgl. dazu GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Rz. 209 ff.), kommt nicht derselbe Beweiswert zu 
wie einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder 
gar wie einem Gerichtsgutachten. An die Beweiswürdigung sind strenge Anforderungen zu stel-
len, wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden 
soll. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versiche-
rungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

142 V 58 E. 5.1). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten und Ärztinnen darf und soll 
gemäss Bundesgericht der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden, dass diese mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 
Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rah-
men einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potentiellen Stär-
ken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine 
Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornhe-
rein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreu-
ung durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Urteil des Bundesgerichts 
vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).  
 
5.1 Der medizinische Sachverhalt stellt sich wie folgt dar:  
 
5.2 Mit ärztlicher Verordnung vom 19. August 2020 (act. B4) für einen 21-tägigen stationären 
Rehabilitationsaufenthalt ab 24. August 2020 im Spital E.____ wurde von den behandelnden Ärz-
ten des Spitals D.____ als Rehabilitationsziel die Funktionsverbesserung der kompletten motori-
schen und sensorischen Parese der rechten Extremitäten, die Minderung der Aphasie, das Erler-
nen von Kraftübungen, der Aufbau und die Hilfsmittel-Anpassung für den Austritt nach Hause 
angegeben. Die Patientin lebe alleine und sei zuvor im Alltag selbständig gewesen. Die Indikation 
bestehe im Hemisyndrom rechts und der sensomotorischen Aphasie, der Gangunsicherheit und 
der Sturzgefahr. Zudem brauche es intensive Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie und Hil-
festellung bei den ADL (activities of daily living; auch ATL genannt = Aktivitäten des täglichen 
Lebens). Die Frage, weshalb eine ambulante Behandlung nicht möglich ist, liess das Spital 
D.____ unbeantwortet, indem es keines der dafür vorgesehenen Kästchen ankreuzte. 
 
5.3 Dr. med. H.____, beratender Arzt der Beschwerdegegnerin, hielt in seiner Aktennotiz 
vom 21. August 2020 (act. B5.2) fest, dass die Versicherte hochbetagt sei, alleine zuhause lebe 
und keine Unterstützung gebraucht habe. Er empfehle eine einmalige Kostengutsprache für 14 
Tage nach Einholung einer Stellungnahme des Leitenden Arztes zum Rehabilitationspotenzial 
und zum bisherigen Verlauf. Wenn das Rehabilitationspotenzial vorhanden sei und die Versi-
cherte auch schon Fortschritte verzeichnet habe, was allerdings im Bericht nicht erwähnt worden 
sei, dann mache die stationäre Rehabilitation Sinn. 
 
5.4 Mit Email vom 25. August 2020 bat Dr. med. I.____, Abteilung Neurologie/Stroke Center 
des Spitals D.____, die Beschwerdegegnerin um Wiedererwägung der Kostengutsprache 
(act. B6). Die Patientin habe bis zum Schlaganfall selbständig zuhause gelebt und habe frei Ge-
hen können. Kommunikationseinschränkungen hätten nicht bestanden. Zu Beginn sei eine sen-
somotorische Aphasie stark auffällig gewesen. Die Patientin habe sich kaum verständigen und 
daher ihren Alltag nicht bewältigen können. Unter Logotherapie habe sich die Symptomatik ver-
bessert, jedoch seien weiterhin viele phonematische und semantische Paraphasien hörbar, die 
Patientin spreche grösstenteils in Neologismen und Floskeln. Teils seien bei Übungen auch Per-
severationen beobachtbar. Das Sprachverständnis habe sich etwas verbessert, sie könne ein-
zelne einfache Handlungsanweisungen umsetzen. Unter regelmässiger, intensiver (= stationärer) 
Aphasietherapie sehe man grosses Rehabilitationspotenzial. In der Ergotherapie werde die 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Wahrnehmungsstörung der rechten Seite beübt, die Patientin vernachlässige noch ihren rechten 
Arm; eine Mobilisation in den Rollstuhl gehe mit wenig Hilfe. Eine rechtsseitige Ataxie sei im 
Wochenverlauf fluktuierend gewesen mit Tendenz zur Besserung unter Training der ADL, die sie 
unter Hilfestellung nun besser durchführen könne. Unter Physiotherapie habe sich das Gangbild 
verbessert, sie habe laut Physiotherapeuten grosse Fortschritte gemacht, platziere ihren rechten 
Arm besser, denke teilweise an den rechten Arm und könne heute auch schon besser Gehen – 
das Hinken sei weniger geworden, es bestehe eine bessere Hüftextension in der Standbeinphase 
rechts und weniger Divergenz des rechten Fusses. Die Patientin brauche weiterhin Begleitung 
für die Mobilisation mit dem Rollator. Die Aufmerksamkeit nach rechts habe sich gebessert. Die 
Patientin brauche noch Stimulation, um den Kopf ganz nach rechts zu drehen. Auch diesbezüg-
lich sehe man, gerade in den ersten Wochen nach Stroke, weiterhin Rehabilitationspotenzial zur 
Aktivierung und Integration des rechten Armes und der Mobilisation mit und beginnend ohne 
Rollator (mit therapeutischer Hilfestellung). Eine mehrfach tägliche Therapie sei nur im stationä-
ren Setting im Rehabilitationszentrum möglich. Die Patientin sei im Moment keinesfalls in der 
Lage, selbständig ihren Haushalt zu führen bei weiterhin bestehender Aphasie (Einkauf, Telefo-
nate nicht möglich) und sei nicht fähig, die Körperpflege durchzuführen (Hemiataxie rechts). Unter 
intensiver Therapie halte man diese Therapieziele in ca. 2-4 Wochen aktuell für realistisch. 
 
5.5 In der Folge unterbreitete die Beschwerdegegnerin Dr. H.____ das Wiedererwägungs-
gesuch. In einer Aktennotiz vom 25. August 2020 (act. B7.2) empfiehlt Dr. H.____ erneut die 
einmalige Kostengutsprache für 14 Tage, dann "VB zum Entscheid, ob s/s realistisch ist oder eine 
andere Unterbringung ansteht". Die Versicherte bekomme ein hohes Rehabilitationspotenzial 
ausgestellt und sei vor dem Ereignis im Eigenheim und im Ferienheim selbständig gewesen. Auch 
würden sich deutliche Fortschritte während des aktuellen Hospitalisationsaufenthalts zeigen. 
Diese Aktennotiz wurde sodann von Hand und mit Datum vom 26. August 2020 von der Direktion 
der Beschwerdegegnerin mit der Bemerkung "14 Tage AÜP" ergänzt. 
 
5.6 Dr. I.____ stellte mit Email vom 27. August 2020 und Schreiben vom 28. August 2020 
(act. B8 und B8.1) nochmals ein Wiedererwägungsgesuch. Darin merkte sie an, dass das Kon-
zept einer "Akut- und Uebergangspflege" in den Kantonen X.____ und Y.____ nicht existiere, 
sondern lediglich eine häusliche Betreuung durch die Spitex. Aufgrund der Aphasie, der Apraxie 
sowie der Gangunsicherheit bei rechtsbetonter Ataxie sei ein Austritt nach Hause derzeit medizi-
nisch nicht vertretbar. Die Patientin könne nur durch baldige hochfrequente Logo- und Ergothe-
rapie sowie regelmässige Physiotherapie von rehabilitativen Massnahmen profitieren. Diese 
könnten in einem Alterspflegeheim nicht gewährleistet werden (max. 1-2 Therapieeinheiten pro 
Woche). Zudem sei, bei bis dato selbständig lebender Patientin, eine Unterbringung im Alters- 
und Pflegeheim sowohl medizinisch als auch soziopsychologisch in jedem Falle zu vermeiden. 
Ihrem Wiedererwägungsgesuch legte Dr. I.____ ein Schreiben von Prof. Dr. med. J.____, Sohn 
der Beschwerdeführerin, vom 27. August 2020 bei (B8.2). Prof. J.____ hält darin folgendes fest: 
Er sei befremdet darüber, wie die Anfrage nach Kostenübernahme für eine Rehabilitationsbe-
handlung bearbeitet worden sei. Die zweimalige Ablehnung der Kostengutsprache sei für ihn und 
die behandelnden Ärzte in keiner Weise nachvollziehbar. Es bleibe unklar, weshalb die Voraus-
setzungen für einen Rehabilitationsaufenthalt als nicht erfüllt angesehen würden. Die behandeln-

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

den Neurologen des Spitals D.____ würden ein Rehabilitationspotenzial als klar gegeben anse-
hen und hätten deshalb den Antrag auf eine Kostenübernahme gestellt, mit einer detaillierten 
Begründung und konkreter Auflistung der notwendigen Massnahmen. Wieso eine Rehabilitation 
nicht wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein sollte, sei ihm völlig unklar und werde auch 
nicht argumentativ belegt. Es sei fraglich, weshalb der Krankenversicherer das Rehabilitations-
potenzial besser einschätzen könne als die behandelnden Spezialisten. Er sehe die Fortschritte 
der Mutter seit Spitaleintritt. Mit einer entsprechend intensiven Physio- und Ergotherapie sowie 
Logopädie, wie dies in einer spezialisierten Rehabilitationsklinik wie dem Spital E.____ angebo-
ten werde, könnten die Fortschritte noch wesentlich beschleunigt werden. Es sei zu erwähnen, 
dass die Mutter bis zum Ereignis selbständig zu Hause gelebt habe und eine Rückkehr nach 
Hause mit entsprechender Unterstützung ein realistisches Ziel sei, auch nach Einschätzung der 
behandelnden Neurologen. Die alternativ angebotene Akut- und Übergangspfleg könne das klar 
vorhandene Rehabilitationspotenzial nicht in vergleichbarer Weise ausschöpfen wie eine spezia-
lisierte Neurorehabilitation. 
 
5.7 In der Folge äusserte sich Dr. H.____ ein weiteres Mal im Rahmen einer undatierten 
Aktennotiz (B9.2). Er empfahl ein Festhalten am Entscheid. Nach erneuter Durchsicht der Unter-
lagen werde ein Rehabilitationspotenzial bescheinigt, aber in keiner Weise konkretisiert. Hinge-
gen scheine es so, dass die Versicherte gemäss Dr. I.____ nach wie vor grösstenteils in Neolo-
gismen und Floskeln spreche, teilweise würden Perseverationen beim Üben beobachtet, dies 
trotz intensiver Logopädie. In der Ergotherapie sei die Versicherte nur noch auf wenig Hilfe an-
gewiesen. Unter der Physiotherapie sei der Fortschritt dokumentiert und es gehe um die weitere 
Integration der rechten oberen Extremität. All dies gehe in der AÜP. Die Versicherte sei betagt 
und bedürfe sicher der weiteren Betreuung und Unterstützung. 
 
5.8 Prof. Dr. med. K.____, Leitender Arzt der Neurologischen Klinik und Poliklinik des Spitals 
D.____, wandte sich mit einem weiteren Wiedererwägungsgesuch an die Beschwerdegegnerin 
(act. B11). Im Schreiben vom 4. September 2020 hielt er fest, dass die internen Experten alle 
Kriterien für eine stationäre Rehabilitation als erfüllt ansehen würden. Die vorgeschlagene AÜP 
sei nicht verfügbar, reiche zeitlich nicht aus und es liesse sich damit nicht das gleiche Ergebnis 
erzielen wie mit einer stationären Rehabilitation mit intensivem multimodalem Therapiesetting. 
Realistisches Ziel sei die Rückkehr nach Hause mit weitest gehender Selbständigkeit in den ADL. 
Die Patientin habe bis anhin selbständig zu Hause gelebt. In Bezug auf die aktuelle Entwicklung 
hielt er die gleichen Ergebnisse wie Dr. I.____ im Schreiben vom 28. August 2020 fest. Da man 
die Patientin aktuell nicht ohne stationäre Rehabilitation nach Hause entlassen könne, müsse sie 
bis zur Bestätigung der Kostengutsprache hospitalisiert bleiben. 
 
5.9 Dem Austrittsbericht der Abteilung neurologische Rehabilitation des Spitals E.____ vom 
23. Oktober 2020 (act. B13) kann entnommen werden, dass das Hauptziel der Austritt nach 
Hause alleine lebend mit Hilfe gewesen sei. Dieses Ziel habe erreicht werden können. Bei Eintritt 
in die Neurorehabilitation habe man eine 89-jährige Patientin in gutem Allgemeinzustand und 
normalem Ernährungszustand gesehen, afebril, mit normwertigen Vitalparametern. Sie sei wach 
und voll orientiert gewesen. In der klinisch-neurologischen Untersuchung hätten sich eine ausge-

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

prägte sensomotorische Aphasie und ein diskretes motorisches Hemisyndrom rechts, eine He-
mianopsie nach rechts, eine Feinmotorikstörung der rechten Hand und eine Gangunsicherheit 
gezeigt. Im Labor vom 11. September 2020 seien keine relevanten Auffälligkeiten gefunden wor-
den. Die Patientin sei in der interdisziplinären Neurorehabilitation eingebunden worden, beste-
hend aus Physio- und Ergotherapie, Logopädie sowie rehabilitativer Pflege. Pflegerisch habe die 
Patientin zu Beginn bei Selbstversorgung und Mobilität Supervision und teilweise Hilfeleistung 
benötigt. Im Verlauf des Aufenthaltes habe sie für die basalen ADL ihre Selbständigkeit zurück-
erlangen können, sei jedoch bei den IADL (Essenszubereitung, Umgang mit Haushaltgeräten 
etc.) aufgrund ihrer Apraxie weitgehend auf Hilfe·angewiesen geblieben. Daher sei eine umfas-
sende Betreuung zu Hause zumindest anfangs für erforderlich erachtet worden. In der Physio-
therapie sei vor allem an Gangsicherheit, Gleichgewicht und Ausdauer gearbeitet worden. Die 
Gehstrecke mit Handstock habe zuletzt 300 m betragen. Aufgrund der Hemianopsie sei draussen 
die Beachtung von Hindernissen unzureichend gewesen. In der Ergotherapie hätten die Feinmo-
torik der rechten Hand und die Apraxie im Zentrum gestanden. In beiden Bereichen hätten rele-
vante Verbesserungen erzielt werden können. In der im Zentrum stehenden Logopädie hätten 
sich ebenfalls gute Fortschritte ergeben. 
 
5.10 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens liess die Beschwerdeführerin ei-
nen weiteren medizinischen Bericht einreichen. PD Dr. G.____ führte im Schreiben vom 6. Mai 
2021 (Beschwerdebeilage 4) aus, dass die stationäre Neurorehabilitation die einzige medizinisch 
vertretbare Möglichkeit gewesen sei, das therapeutische Ziel wirksam zu erreichen. Der Gesund-
heitszustand der Patientin sei noch nicht ausreichend stabil gewesen und der Therapiebedarf zu 
hoch, um eine AÜP in Erwägung zu ziehen. Die Patientin hätte aufgrund des Hirnschlags eine 
Aphasie, Apraxie, Hemianopsie und Hemiparese rechts erlitten, wodurch das Gehen und die Ext-
remitätenfunktion rechts erheblich beeinträchtigt gewesen seien, so dass eine grosse Sturzge-
fährdung bestanden habe und insbesondere in Kombination mit der schweren Aphasie (= erheb-
liche Störung der sprachlichen Verständigung) und der Sehstörung eine selbstständige Lebens-
führung unmöglich gewesen sei. Dieser Zustand sei eine absolute Indikation für eine stationäre 
Neurorehabilitation. Aufgrund der Einschränkungen der Mobilität, der Kommunikation und des 
Sehens sei sie nicht in der Lage gewesen, sich selbständig zu versorgen und sei auf umfassende 
pflegerische Hilfe angewiesen gewesen. Um die verlorengegangenen Fähigkeiten nach einem 
Hirnschlag wiederzuerlangen, sei eine intensive und multimodale Therapie – bestehend aus Phy-
siotherapie, Ergotherapie, Logopädie und neurokognitivem Training – zwingend indiziert, die so 
nur im Setting einer stationären Neurorehabilitation angeboten werde. Ohne dieses intensive 
Therapieprogramm über vier Wochen wäre eine Rückkehr nach Hause sehr wahrscheinlich nicht 
möglich gewesen. Die Defizite nach dem Hirnschlag seien komplex und multimodal gewesen. 
 
6. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Leistungsverweigerung auf die Aktennoti-
zen von Dr. H.____, die sie als sorgfältig und ausführlich bezeichnete. Dieser Auffassung kann 
nicht gefolgt werden, da die Zuverlässigkeit dieser Aktennotizen durch gewichtige Indizien in 
Frage gestellt wird. Zunächst ist unklar, um wen es sich bei Dr. H.____ handelt. Von ihm sind 
weder Vorname noch Facharzttitel oder Adresse bekannt, was als ungewöhnlich bezeichnet wer-
den darf. Weiter kommt die erstmalige Empfehlung zur AÜP ohne Begründung daher, weshalb 
sie in keiner Art und Weise nachvollziehbar ist. Dr. H.____ setzt sich in der Folge nur rudimentär 

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

mit den konkreten Einwendungen und Erläuterungen der fachärztlich spezialisierten Ärzte des 
Spitals D.____ und des Spitals E.____ auseinander. Die Verpflichtung des Krankenversicherers 
gemäss Anhang 1 Ziff, 11 KLV, die Empfehlungen der Vertrauensärzte zu berücksichtigen, be-
deutet nicht, dass dies unbesehen von Qualität und Aussagekraft stets in zustimmendem Sinne 
zu erfolgen hat. Darüber hinaus ist nicht eindeutig erkennbar, welche Äusserungen von Dr. 
H.____ stammen und welche nachträglich von der Administration der Beschwerdegegnerin er-
gänzt bzw. eingefügt worden sind (so z.B. bei der handschriftlichen Notiz "14 Tage AÜP" auf den 
Aktennotizen vom 21. August 2020). Den Beurteilungen des Vertrauensarztes fehlt es somit an 
jeglicher Transparenz. Die versicherungsinternen Abklärungen der Beschwerdegegnerin vermö-
gen nicht zu überzeugen, weshalb gestützt darauf keine rechtsgenügliche Beurteilung des Kos-
tenübernahmegesuchs vorgenommen werden kann. Mit dieser Vorgehensweise verletzte die Be-
schwerdegegnerin den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG, was zur Aufhe-
bung des angefochtenen Einspracheentscheids führt. 
 
7.1 Das Kantonsgericht hat folglich die Aufgabe, in eigener, unvoreingenommener Würdi-
gung des Sachverhalts und der medizinischen Beurteilungen des Spitals D.____ und des Spitals 
E.____ zu prüfen, ob die Kostenübernahme für eine stationäre Neurorehabilitation gerechtfertigt 
ist. 
 
7.2 Das Rehabilitationspotenzial liegt vor, wenn nach wissenschaftlich begründeten Erfah-
rungen mit einer Verbesserung des Funktionsvermögens unter vernünftigem Therapieaufwand 
bzw. bei progredienten Erkrankungen – wenigstens – mit einer Stabilisierung gerechnet werden 
kann. Zunächst ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin die Empfehlung von Dr. H.____ 
vom 21. August 2020, eine weitere Stellungnahme zur Frage der Rehabilitationsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin einzuholen, ignorierte. Seiner Aktennotiz vom 25. August 2020 ist sodann zu 
entnehmen, dass er sich nicht grundsätzlich gegen eine stationäre Rehabilitation aussprach. Ent-
gegen der Empfehlung ihres Vertrauensarztes lehnte die Beschwerdegegnerin die Übernahme 
dennoch ab und vertrat die Auffassung, dass das Rehabilitationspotenzial nicht ausgewiesen sei 
und eine starke Pflegebedürftigkeit bestehe. Stattdessen sprach sie die Kosten für eine AÜP zu, 
ohne eine Abwägung im Sinne der Zweckmässigkeit zu machen oder sich mit den Argumenten 
des Spitals D.____ auseinander zu setzen. Die Berichte des Spitals D.____, insbesondere die 
Stellungnahme von Dr. I.____ mit Email vom 25. August 2020, weisen ein Rehabilitationspoten-
zial der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des geplanten Übertritts von der Akutpflege in die 
Rehabilitation aus. Dr. I.____ legte die einzelnen Rehabilitationsziele detailliert dar und führte in 
nachvollziehbarer Weise aus, dass die Rückkehr nach Hause mit weitest gehender Selbständig-
keit in den ADL ein realistisches Ziel sei. Sie wies ausserdem darauf hin, dass sich die Sympto-
matik bereits im Rahmen der Akutbehandlung verbessert habe. Die Beschwerdeführerin befand 
sich damit keineswegs bereits im Stadium eines Pflegefalles ohne Aussicht auf Verbesserung 
der Körperfunktionen. Damit ist das Rehabilitationspotenzial im Zeitpunkt des Kostenübernahme-
gesuchs mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.  
 
7.3 Zu prüfen ist die Spitalbedürftigkeit der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin 
führte aus, dass die behandelnden Ärzte darauf verzichtet hätten, die Spitalbedürftigkeit genü-
gend zu dokumentieren. Hierzu ist anzumerken, dass es der Beschwerdegegnerin obliegt, die 

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

behandelnden Ärzte auf ungenügende Informationen hinzuweisen und um Klärung zu ersuchen. 
In diesem Sinne sind auch die Äusserungen von Dr. H.____ in seiner allerersten Aktennotiz zu 
verstehen. Von einer Nachfrage kann erst abgesehen werden, wenn ein Sachverhalt gestützt auf 
aussagekräftige medizinische Unterlagen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als erstellt gel-
ten kann und es unwahrscheinlich ist, dass weitere Abklärungen neue oder zusätzliche Erkennt-
nisse liefern werden. Sofern die Beschwerdegegnerin dem Spital D.____ mangelhafte Informa-
tion unterstellt, kann ihr ohnehin nicht gefolgt werden. Das Spital D.____ wandte sich mehrmals 
mit ausführlich begründeten Gesuchen an die Beschwerdegegnerin. Wenn die behandelnden 
Ärzte in der Folge nach mehrmaliger Ablehnung auf weitere Ausführungen verzichteten und die 
Beschwerdeführerin den Erlass einer Verfügung verlangte, erscheint dies nachvollziehbar. 
 
Dr. I.____ führte im Schreiben vom 27. August 2020 nachvollziehbar aus, weshalb damals eine 
Spitalbedürftigkeit vorlag, indem aufgrund der Aphasie, der Apraxie sowie der Gangunsicherheit 
bei rechtsbetonter Ataxie ein Austritt nach Hause medizinisch nicht vertretbar gewesen wäre. 
Zudem wies sie darauf hin, dass bei bis dato selbständig lebender Patientin eine Unterbringung 
im Alters- und Pflegeheim sowohl medizinisch als auch soziopsychologisch in jedem Falle zu 
vermeiden gewesen sei. Damit ist vorliegend bei der Beurteilung der Spitalbedürftigkeit nicht nur 
die Benötigung der Spitalinfrastruktur zu berücksichtigen, sondern es sind auch die sozialen Um-
stände der Beschwerdeführerin in die Beurteilung miteinzubeziehen. Die Beschwerdeführerin er-
litt aufgrund des Hirnschlags eine akut aufgetretene Aphasie, Apraxie, Hemianopsie und Hemi-
parese rechts, wodurch das Gehen und die Funktion der rechten Extremitäten erheblich beein-
trächtigt waren, so dass eine grosse Sturzgefährdung bestand und in Kombination mit der schwe-
ren Aphasie (erhebliche sprachliche Störung) und der Sehstörung eine selbständige Lebensfüh-
rung unmöglich war. Zusätzlich bestanden verkomplizierende Krankheiten wie das paroxysmale 
Vorhofflimmern und ein Harnwegsinfekt, später kam eine psychische Verstimmung hinzu. Ge-
mäss der Beurteilung des Spitals D.____ waren angesichts dieser Einschränkungen umfassende 
und jeweils sehr intensive Therapiemassnahmen notwendig. Es handelte sich um Physiotherapie, 
Logopädie, Ergotherapie und um neurokognitives Training. Aufgrund der Einschränkungen in Mo-
bilität, Sehvermögen und Sprache war zudem eine umfassende pflegerische Betreuung nötig. 
Dies – neben den massiven gesundheitlichen Problemen – auch aufgrund der Tatsache, dass 
die Beschwerdeführerin bereits 89 Jahre alt war und alleine in einem Einfamilienhaus wohnte. 
Die Spitalbedürftigkeit ist damit zu bejahen. Gemäss Merk- und Informationsblatt der Spitex 
F.____ (act. B10) kann eine AÜP nur durchgeführt werden, wenn keine Spitalbedürftigkeit be-
steht. Die AÜP fällt somit vorliegend als alternative medizinische Massnahme ausser Betracht, 
weshalb die Einwendungen der Parteien dazu nicht weiter zu prüfen sind. 
7.4 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in den Schreiben vom 26. August 2020, vom 
31. August 2020 und vom 7. September 2020 zudem auf den Standpunkt, dass die WZW-
Kriterien nicht erfüllt seien. Begründet wurde diese Schlussfolgerung von der Beschwerdegegne-
rin einzig mit dem Hinweis auf die AÜP, die – wie bereits ausgeführt – aufgrund der Spitalbedürf-
tigkeit der Beschwerdeführerin nicht in Frage kommt. Die Wirksamkeit der Massnahme wird von 
der Beschwerdegegnerin nicht wirklich bestritten (vgl. Einspracheentscheid, S. 5, Ziffer III.3) und 
ist aufgrund der Berichte des Spitals D.____ klar zu bejahen. Der stationäre Aufenthalt in einer 
auf neurologische Krankheiten spezialisierten Rehabilitationsklinik wie dem Spital E.____ ist ob-

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

jektiv betrachtet geeignet, dem angestrebten medizinischen Nutzen, nämlich der Wiederherstel-
lung der eingeschränkten Funktionen der Beschwerdeführerin, zu dienen. Die Zweckmässigkeit 
ist auch gegeben. Der Vergleich zwischen der Nichtintervention und dem Rehabilitationsaufent-
halt zeigt, dass dieser den besten therapeutischen Nutzen aufweist. Dem Einwand der Beschwer-
degegnerin, das Spital D.____ habe keine Auseinandersetzung mit den möglichen Anwendungen 
im Einzelfall vorgenommen, kann nicht gefolgt werden. Die behandelnden Ärzte haben mehrfach 
ausgeführt, dass nur eine intensive, mehrfach tägliche Rehabilitation mit verschiedenen Thera-
pien den gewünschten Erfolg erzielen könne. Auch die Wirtschaftlichkeit ist gegeben, da zwi-
schen Aufwand und Nutzen kein erhebliches Missverhältnis besteht. Die Beschwerdegegnerin 
versäumte es, dieses mit konkreten Zahlen aufzuzeigen. Der Nutzen für die Beschwerdeführerin, 
nach einer schweren Verletzung und einem Monat Rehabilitationsaufenthalt nach Hause zurück-
zukehren und dort wieder selbständig zu leben, rechtfertigt in jedem Fall den Aufenthalt im Spital 
E.____. Ein krasses Kosten-Nutzen-Fehlverhältnis ist nicht zu erkennen.  
 
7.5 Damit ist gestützt auf die ausführlichen und schlüssig sowie nachvollziehbar begründe-
ten Berichte der behandelnden Ärzte des Spitals D.____ und des Spitals E.____ davon auszu-
gehen, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzun-
gen zur Übernahme der Kosten für den Aufenthalt im Spital E.____ vom 10. September 2020 bis 
8. Oktober 2020 aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verneinte. Die geltend ge-
machte Höhe der Kosten für den Aufenthalt in der Höhe von Fr. 28'941.-- wurden von der Be-
schwerdegegnerin nicht bestritten.  
 
8. Die Beschwerdeführerin beantragt zudem die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, 
einen Verzugszins zu bezahlen. Art. 26 Abs. 2 ATSG sieht vor, dass die Sozialversicherungen, 
sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist, für ihre 
Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 
12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugszinspflichtig werden. Der Anspruch auf Über-
nahme der Kosten des Rehabilitationsaufenthalts entstand im Oktober 2020. Damit wird die Be-
schwerdegegnerin für die Forderung frühestens ab Oktober 2022 verzugszinspflichtig. Sofern die 
Beschwerdeführerin ab 26. Oktober 2020 die Bezahlung eines Verzugszinses von der Beschwer-
degegnerin fordert, kann ihr nicht gefolgt werden.  
 
9. Damit ist zusammenfassend festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
die Kostenübernahme für den Rehabilitationsaufenthalt im Spital E.____ vom 10. September 
2020 bis 8. Oktober 2020 hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. März 2021 ist 
aufzuheben und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin Fr. 
28'941.-- zu bezahlen. Die Beschwerde wird in diesem Sinne teilweise gutgeheissen. 
 
10.1 Art. 61 lit. f ATSG in der seit dem 1. Januar 2021 massgebenden Fassung hält fest, dass 
das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Ein-
zelgesetz vorgesehen ist. Das KVG sieht keine Kostenpflicht vor, weshalb der vorliegende Pro-
zess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das 
vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
 

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

10.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Der Beschwerdeführerin ist nur in einem Nebenpunkt mit ihrer Be-
schwerde nicht durchgedrungen, weshalb ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der Beschwer-
degegnerin zuzusprechen ist. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorar-
note vom 10. Mai 2021 einen Zeitaufwand von insgesamt 13,58 Stunden geltend gemacht. Die 
noch vor Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids ergangenen Bemühungen in der Höhe 
von insgesamt drei Stunden sind in Abzug zu bringen, womit für das Beschwerdeverfahren noch 
ein Aufwand von 10,58 Stunden zu berücksichtigen ist. Die Rechtsvertreterin macht für ihre Auf-
wendungen einen Stundenansatz von Fr. 300.-- geltend. Praxisgemäss sind die Bemühungen 
vorliegend jedoch nach dem für durchschnittliche Fälle in Sozialversicherungsprozessen zur An-
wendung gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu beanstanden ist 
sodann die in der Honorarnote angeführte Spesenpauschale von 3 %. Der Beschwerdeführerin 
ist folglich eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'934.15 (10,58 Stunden à Fr. 250.-- und 
Spesenpauschale von 3 % zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin 
zuzusprechen. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

://: 1. Die Beschwerde wird in diesem Sinne teilweise gutgeheissen, als der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 26. März 2021 aufgehoben und 
die Beschwerdegegnerin verpflichtet wird, der Beschwerdeführerin die 
Kosten für die stationäre neurologische Rehabilitation vom 10. Septem-
ber 2020 bis 8. Oktober 2020 in der Höhe von Fr. 28'941.-- zu bezahlen.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 2'934.15 (inkl. Auslagen und 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht