# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc916172-baf7-5a1a-987f-c49d6c2fd475
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-12-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.12.2021 E-2346/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2346-2019_2021-12-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2346/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  D e z e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer, 

Richter Grégory Sauder, 

Gerichtsschreiberin Karin Parpan. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch MLaw Cora Dubach,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. April 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2346/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, tamilischer Ethnie mit letztem offiziellen Wohnsitz 

in B._______, Nordprovinz, verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben 

zufolge im Oktober respektive November 2015 auf dem Luftweg 

C._______ respektive D._______, von wo aus er auf dem Landweg am 

7. Januar 2016 in die Schweiz eingereist sei und gleichentags um Asyl 

nachsuchte.  

B.  

B.a Am 25. Januar 2016 fand die Befragung zur Person (BzP) statt. Dabei 

begründete der Beschwerdeführer sein Asylgesuch im Wesentlichen fol-

gendermassen: 

Er habe während des Märtyrertages Plakate geklebt und sei danach am 

(…) Juli 2012 von der Armee festgenommen und (…) Tage inhaftiert wor-

den. Dabei sei ihm vorgeworfen worden, die Liberation Tigers of Tamil 

Eelam (LTTE) unterstützt zu haben, was er jedoch abgestritten habe. Er 

sei durch Intervention des Dorfvorstehers und unter der Auflage freigelas-

sen worden, einmal in der Woche Unterschrift zu leisten. Im Oktober 2012 

habe ihn das Criminal Investigation Department (CID) für einige Stunden 

festgehalten. Daraufhin habe er sich bis zu seiner Ausreise drei Jahre spä-

ter bei seiner Schwiegermutter versteckt.  

B.b Anlässlich der eingehenden Anhörung des Beschwerdeführers vom 

4. Juli 2018 machte er im Wesentlichen folgenden Sachverhalt geltend: 

Er sei im Januar 2012 von Armeeangehörigen festgenommen und (…) 

Tage lang festgehalten und gefoltert worden, weil er von 2007 bis 2008 in 

E._______ für die LTTE Personen und Waren in einem Traktor transportiert 

habe. Nach seiner Freilassung sei ihm eine Meldepflicht auferlegt worden, 

der er etwa zwei Monate lang nachgekommen sei, ehe er sich ab August 

2012 bis zu seiner Ausreise Ende 2015 bei seiner Schwiegermutter ver-

steckt habe. Bereits nach seiner Rückkehr von E._______ nach B._______ 

im Jahr 2008 habe er sich aus Angst, wegen seiner Transporttätigkeit ver-

raten und verfolgt zu werden, vier Jahre lang in einem Bunker auf seinem 

Hof versteckt. Im Oktober 2012 respektive kurz nach seiner Festnahme 

durch die sri-lankische Armee sei er vom CID verhaftet, befragt und am 

selben Tag entlassen worden. Schliesslich habe er sich im Jahr 2015 zur 

Ausreise entschieden, weil er die ständige Angst, gefunden zu werden, und 

den Druck nicht mehr ausgehalten habe. 

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Seite 3 

B.c Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer 

seine sri-lankische Identitätskarte im Original sowie drei Schreiben, die 

seine Asylgründe belegen sollen, zu den Akten. Ein Schreiben vom 1. Ok-

tober 2016 stammt von seiner Ehefrau und wurde gleichentags von einem 

Village Officer in B._______ bestätigt. Die beiden anderen Schreiben wur-

den gemäss Briefkopf von einem Member of Parliament des Jaffna Elec-

toral District (Schreiben vom 2. März 2016) und einem Justice of the Peace 

von B._______ (Schreiben vom 15. Februar 2016) verfasst.  

C.  

Mit Verfügung vom 11. April 2019 verneinte das SEM die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.  

D.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 15. Mai 2019 ans Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Da-

rin beantragte er die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die 

Asylgewährung unter Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft; eventu-

aliter sei die vorläufige Aufnahme zu erteilen. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht ersuchte er um Feststellung der aufschiebenden Wirkung, um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung einschliesslich Verzichts auf 

die Kostenvorschusserhebung sowie um Beiordnung einer amtlichen 

Rechtsverbeiständung, ohne in der Beschwerdeschrift eine konkrete Per-

son zu bezeichnen. 

E.  

Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 23. Mai 2019 eine Fürsor-

gebestätigung vom 15. Mai 2019 zu den Akten.  

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 27. Mai 2019 hiess die zuständige Instrukti-

onsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung gut und forderte den Beschwerdeführer auf, innert Frist eine Rechts-

vertretung zu bezeichnen sowie weitere Berichte betreffend seinen psychi-

schen Gesundheitszustand einschliesslich Entbindungserklärungen einzu-

reichen, andernfalls werde das Verfahren aufgrund der Aktenlage weiter-

geführt.  

G.  

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, MLaw Cora Dubach, zeigte 

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Seite 4 

mit Eingabe vom 4. Juni 2019 ihre Mandatsübernahme gegenüber dem 

Bundesverwaltungsgericht an und reichte die vom Beschwerdeführer un-

terzeichnete Erklärung der Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht 

zu den Akten.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 19. Juni 2019 wurde die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers antragsgemäss als dessen amtliche Rechtsbeiständin 

eingesetzt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid im We-

sentlichen mit der mangelnden Glaubhaftigkeit der Vorbringen. Erhebliche 

Zweifel an den geltend gemachten Asylgründen ergäben sich bereits aus 

deren unterschiedlichen Darstellung anlässlich der BzP und der Anhörung. 

Seine Erklärung, er habe seine Tätigkeit für die LTTE an der BzP nicht er-

wähnen wollen, überzeuge nicht. Nach seinen Aufenthaltsorten nebst 

B._______ befragt, habe er sodann seinen Aufenthalt in E._______ – 

Schauplatz seiner angeblichen Transporttätigkeit für die LTTE – nicht er-

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wähnt. Erst später habe er ausgeführt, in E._______ für die LTTE gearbei-

tet zu haben. Die Zweifel an einem Aufenthalt dort würden sich erhärten, 

weil es ihm auch auf mehrfache Nachfrage hin nicht gelungen sei, seine 

angebliche heimliche Ausreise aus dem Vanni-Gebiet zurück ins armee-

kontrollierte Gebiet um Jaffna erlebnisbasiert zu schildern. Insgesamt 

könne ihm angesichts der nachgeschobenen und widersprüchlichen Anga-

ben daher nicht geglaubt werden, dass er sich unter den geltend gemach-

ten Umständen im Vanni-Gebiet aufgehalten habe. Hinzu kämen weitere – 

insbesondere zeitliche – Ungereimtheiten in Bezug auf die geltend ge-

machten Festnahmen, die der Beschwerdeführer nicht überzeugend habe 

auflösen können. Schliesslich seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, wo-

nach er bei einer Rückkehr Massnahmen zu befürchten hätte, die über eine 

Befragung zu seinem Hintergrund hinausgingen. 

5.2 Der Beschwerdeführer führte zur Begründung seines Rechtsmittels im 

Wesentlichen aus, die Vorinstanz erachte seine Vorbringen zu Unrecht als 

unglaubhaft. Das ständige Leben in Angst, die mehrjährige Isoliertheit und 

die Folter anlässlich seiner Inhaftierung im Jahr 2012 würden ihm Mühe 

bereiten und es ihm erschweren, sich zu konzentrieren und sich an ge-

wisse Ereignisse zu erinnern. Diese Umstände seien bei der Beurteilung 

seiner Aussagen zu berücksichtigen. Die unterschiedlichen Asylgründe, 

die er anlässlich der BzP und der Anhörung vorgetragen habe, würden sich 

dadurch erklären lassen, dass er zum einen Angst gehabt habe, die Tätig-

keit für die LTTE einzuräumen. Zum anderen könne er nur mutmassen, 

weshalb er von der Armee inhaftiert worden sei und ob dies nun wegen der 

Transporttätigkeit oder wegen der Plakate geschehen sei. Sein Aufenthalt 

in E._______ erweise sich sodann nicht als nachgeschoben, zumal er dort 

keinen festen Wohnsitz gehabt und sich auch hin und wieder bei seiner 

Familie in B._______ aufgehalten habe. In diesem Zusammenhang sei 

auch der Vorwurf nicht haltbar, dass er seine Flucht aus dem Vanni-Gebiet 

nicht substanziiert habe darlegen können. Einerseits sei die Flucht ohne 

Zwischenfälle verlaufen und er habe sich nur nachts bewegt, weshalb es 

schlicht nichts weiter zu berichten gebe. Andererseits müssten sein grund-

sätzlich eher karger Erzählstil, die vergangene Zeit seit seiner Flucht aus 

dem Vanni-Gebiet sowie seine mehrjährige Isolation bei der Beurteilung 

der Glaubhaftigkeit ebenfalls berücksichtigt werden. Allein aufgrund zeitli-

cher Widersprüche könne nicht auf die mangelnde Glaubhaftigkeit seiner 

Vorbringen geschlossen werden, zumal es angesichts des Kontextes und 

seines persönlichen Hintergrundes nachvollziehbar erscheine, dass er sich 

nicht mehr an die genauen Daten der beiden Festnahmen erinnern könne. 

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Hinsichtlich der zweiten Festnahme und allfälliger diesbezüglicher Unstim-

migkeiten sei zudem anzumerken, dass diese für ihn weit weniger ein-

schneidend gewesen sei als die erste, während der er gefoltert worden sei. 

Abgesehen von den erklärbaren zeitlichen Unstimmigkeiten seien seine 

Schilderungen kohärent und nachvollziehbar ausgefallen, womit sich seine 

Vorfluchtgründe als glaubhaft erweisen würden. Demzufolge und in Anbe-

tracht seines persönlichen Profils drohe ihm bei einer Rückkehr mit erheb-

licher Wahrscheinlichkeit erneut asylrelevante Verfolgung.  

6.  

6.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu 

Recht als unglaubhaft qualifiziert und Befürchtungen künftiger ernsthafter 

Nachteile sowie das Vorliegen eines Risikoprofils verneint hat. Die Ausfüh-

rungen in der Beschwerdeschrift vermögen den Erwägungen des SEM 

letztlich nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. Somit kann vorab auf die 

zutreffenden Erwägungen der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-

den. 

Ergänzend hält das Bundesverwaltungsgericht Folgendes fest: 

6.2 Wie von der Vorinstanz bereits in der angefochtenen Verfügung darge-

legt, ergaben sich nicht nur zwischen den beiden Anhörungen, sondern ge-

rade auch im Rahmen der einlässlichen Anhörung erhebliche Widersprü-

che und zeitliche Ungereimtheiten. Selbst unter Berücksichtigung, dass 

eine Tätigkeit für die LTTE aus Angst allenfalls nicht auf Anhieb thematisiert 

wird, erweisen sich die geltend gemachten Vorbringen als unglaubhaft.  

6.2.1 Zunächst ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, seine Aufent-

haltsorte und die zeitliche Ereignisabfolge konsistent zu schildern oder 

diese anhand aussagekräftiger Beweismittel zu belegen. In Ergänzung zu 

den zutreffenden Ausführungen des SEM kann festgehalten werden, dass 

auch die Ausführungen des Beschwerdeführers in seinem Rechtsmittel die 

Unstimmigkeiten nicht aufzulösen vermögen. So führte er beispielsweise 

mehrfach aus, er habe sich sowohl nach seiner Rückkehr aus dem Vanni-

Gebiet bis zu seiner Verhaftung im Jahr 2012 als auch nach seiner Freilas-

sung bis zur Ausreise Ende 2015 bei seiner Schwiegermutter versteckt 

(Beschwerde Ziffn. 6, 8 und 10 sowie act. A15/16 F 79). Demgegenüber 

gab er anlässlich der Anhörung zu Protokoll, bis zu seiner Verhaftung habe 

er sich in einem Bunker auf dem Hof seines eigenen Hauses versteckt und 

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erst ab August 2012 habe er sich bei seiner Schwiegermutter in F._______ 

aufgehalten (act. A15/16 F17, F20 f., F 68 f., F 76 ff.,).  

6.2.2 Ferner fielen die Schilderungen des Beschwerdeführers über weite 

Strecken auffallend unsubstanziiert und erlebnisarm aus, was sich auch 

nicht durch die behaupteten psychischen Probleme aufgrund von Angstzu-

ständen und mehrjähriger Isoliertheit überzeugend erklären lässt. Er ver-

mag weder die Transporttätigkeit für die LTTE und die Flucht aus deren 

Gebiet im Jahr 2008 noch die Inhaftierung und Folterung oder den mehr-

jährigen Aufenthalt in einem Bunker und die damit einhergehenden Ängste 

und Überlegungen substanziiert darzulegen. Die Ausführungen des Be-

schwerdeführers anlässlich der Anhörung lassen – auch auf mehrfache 

Nachfrage – keinerlei persönliche Färbung oder Betroffenheit erkennen, 

weshalb nicht der Eindruck entsteht, es handle sich beim Geschilderten 

tatsächlich um eigene Erlebnisse des Beschwerdeführers (vgl. etwa act. 

A15/16 F56, F61, F65 ff., F83 f. und F127). Insgesamt überwiegt ange-

sichts der kargen und unsubstanziierten Aussagen sowie der zahlreichen 

Widersprüche und Unstimmigkeiten der Eindruck, es handle sich um einen 

konstruierten Sachverhalt, deutlich. 

6.2.3 Schliesslich erscheinen die Ausführungen des Beschwerdeführers 

bisweilen weder plausibel noch nachvollziehbar. Angesichts des vom Be-

schwerdeführer geschilderten erheblichen – über mehrere Jahre ungebro-

chenen – Interesses der sri-lankischen Sicherheitsbehörden an ihm, er-

staunt es, dass bei seiner Schwiegermutter überhaupt nicht nach ihm ge-

sucht worden sein soll (vgl. act. A15/16 F104). Ebenso wenig wahrschein-

lich ist, dass der gesuchte Beschwerdeführer ausgerechnet an LTTE-Ge-

denktagen sein geheimes Versteck verlassen und LTTE-Plakate geklebt 

haben will (vgl. act. A15/16 F134 und Beschwerde Ziff. 6). Es dürfte dem 

Beschwerdeführer, der im Übrigen eine Mitgliedschaft bei den LTTE ver-

neinte, bekannt gewesen sein, dass die sri-lankischen Behörden an diesen 

Gedenktagen vermehrt Präsenz zeigten. Insofern ist kaum davon auszu-

gehen, dass er einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt war, er doch ansonsten 

kaum für eine Organisation, deren Werte er sich nicht als Mitglied verpflich-

tet sah, eine Begegnung mit sri-lankischen Behördenvertretern riskiert 

hätte.  

6.3 Die Vorinstanz kam zu Recht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer 

keine Risikofaktoren im Sinn der bundesverwaltungsgerichtlichen Recht-

sprechung aufweist (vgl. Referenzurteil des BVGer E-1866/2015 vom 

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15. Juli 2016) und somit im Fall einer Rückkehr keine begründete Furcht 

vor zukünftiger Verfolgung anzunehmen ist. 

Wie bereits dargelegt erweisen sich die geltend gemachten Fluchtgründe 

des Beschwerdeführers als unglaubhaft und es gibt keine Anhaltspunkte, 

die auf erlittene asylrelevante Nachteile oder begründete Furcht davor 

schliessen lassen würden. Sodann verneinte der Beschwerdeführer wie-

derholt, Mitglied der LTTE gewesen zu sein (vgl. act. A5/12 7.01, act. 

A15/16 F63 und Beschwerde Ziff. 17), und es gibt auch keine Hinweise auf 

weitere Verbindungen zur Organisation. Aus den obigen Ausführungen 

folgt somit, dass dem Beschwerdeführer während seines rund sechsein-

halbjährigen Aufenthalts in Sri Lanka seit Ende des Bürgerkriegs kein be-

hördliches Interesse zukam. Es ist nicht ersichtlich, weshalb sich an dieser 

Einschätzung heute etwas geändert haben sollte.  

6.3.1 Den Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, wonach der Be-

schwerdeführer sich auf einer "Stop-List" befinden soll. Der Annahme eines 

solchen Eintrages steht jedenfalls die persönliche Beantragung und Aus-

stellung eines Reisepasses im Jahr 2014 entgegen (vgl. act. A5/12 4.02 

sowie act. A15/16 F118 f.). Diesbezüglich ist anzumerken, dass der Be-

schwerdeführer sowohl bezüglich der Reisemodalitäten und des Erhalts 

des Reisepasses als auch dessen Verlustes im Verlauf der Anhörung wi-

dersprüchliche Angaben machte, die zusätzliche Zweifel an den geltend 

gemachten Ausreiseumständen wecken (vgl. etwa act. A5/12 5.02 und 

A15/16 F115, F124 und F147).  

6.3.2 Der Beschwerdeführer konnte anlässlich der Anhörungen zudem 

kein politisches Engagement glaubhaft machen (vgl. E. 6.2.3 bezüglich die 

Plakataktionen) und er verneinte exilpolitische Tätigkeiten (vgl. act. A15/16 

F131). 

6.3.3 Schliesslich ist vorliegend auch aus der mittlerweile rund sechsjähri-

gen Landesabwesenheit und der tamilischen Ethnie keine Gefährdung im 

Sinn der gefestigten Rechtsprechung bei der Prüfung individueller Risiko-

faktoren ableitbar. 

6.4 An dieser Einschätzung vermag auch die aktuelle Lage in Sri Lanka 

nichts zu ändern. Aus der Situation seit dem Machtwechsel im Jahr 2019 

lässt sich in Bezug auf den Beschwerdeführer keine konkrete und individu-

elle Gefährdungssituation ableiten (vgl. dazu auch act. A5/12 7.01). Aus 

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den Akten ergeben sich keine Hinweise, wonach speziell der Beschwerde-

führer einer erhöhten Gefahr ausgesetzt wäre. Ebenso gibt es zum heuti-

gen Zeitpunkt keinen Grund zur Annahme, dass seit dem Machtwechsel in 

Sri Lanka ganze Bevölkerungsgruppen kollektiv einer Verfolgungsgefahr 

ausgesetzt wären. 

7.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund 

des Dargelegten die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und das SEM sein 

Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2  

9.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

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Seite 11 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten er-

geben sich Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in 

den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 

EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 

wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der 

Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr nachweisen oder glaubhaft ma-

chen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche 

Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 

28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies 

gelingt ihm nicht. Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen (vgl. dazu BVGE 2011/24 E. 10.4 und Referenzurteil  

E-1866/2015 E. 12.2). Zudem hat der EGMR sich wiederholt mit der Ge-

fährdungssituation namentlich von Tamilen, die aus einem europäischen 

Land zurückkehren müssen, befasst und dabei festgehalten, dass nicht in 

genereller Weise davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe 

eine unmenschliche Behandlung (vgl. EGMR, R.J. gegen Frankreich, Urteil 

vom 19. September 2013, Nr. 10466/11; T.N. gegen Dänemark, Urteil vom 

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20. Januar 2011, Nr. 20594/08; P.K. gegen Dänemark, Urteil vom 20. Ja-

nuar 2011, Nr. 54705/08; Rechtsprechung zuletzt bestätigt in J.G. gegen 

Polen, Entscheidung vom 11. Juli 2017, Beschwerde Nr. 44114/14).  

9.2.3 Es ergeben sich aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür, 

dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beacht-

licher Wahrscheinlichkeit Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen 

sogenannten «Background Check» (Befragung und Überprüfung von Tä-

tigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen würden, oder dass er persönlich 

gefährdet wäre. Es gibt insbesondere keine Hinweise, die auf eine men-

schenrechtswidrige Behandlung hindeuten würden. Zudem kann auch bei 

den gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers nicht von einem 

derart gravierenden Krankheitsbild ausgegangen werden, welches einen 

Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Paposhvili gegen Belgien, Urteil vom 13. Dezember 2016, Grosse Kam-

mer, Nr. 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.).  

9.2.4 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt zur Einschätzung, dass sich 

die jüngsten politischen Entwicklungen in Sri Lanka nicht in relevanter 

Weise auf den Beschwerdeführer auswirken dürften. Die allgemeine Men-

schenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug zum heu-

tigen Zeitpunkt weiterhin nicht als unzulässig erscheinen. 

9.2.5 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug der Wegweisung für Aus-

länderinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder 

Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemei-

ner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Art. 83 

Abs. 4 AIG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer 

Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver 

Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrschein-

lichkeit in völlige und andauernde Armut gestossen würden, dem Hunger 

und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustan-

des, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (BVGE 2014/26 

E. 7.5 und 2011/24 E. 11.1 m.w.H.). Aus medizinischen Gründen kann nur 

dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, 

wenn eine notwendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung 

steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beein-

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Seite 13 

trächtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Da-

bei wird diejenige allgemeine und dringende medizinische Behandlung als 

relevant erachtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Exis-

tenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann nicht vor, 

wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen 

Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist. Wenn die 

notwendige Behandlung im Heimat- oder Herkunftsstaat sichergestellt ist, 

so ist der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen (vgl. etwa 

BVGE 2009/2 E. 9.3.2 und 2011/50 E. 8.3 je m.w.H.). Wird eine konkrete 

Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

9.3.1 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und 

den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka 

weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt, dies gilt auch unter 

Berücksichtigung der aktuellen dortigen Ereignisse und Entwicklungen und 

der vom Beschwerdeführer erwähnten Gefahr, als zurückkehrender Tamile 

am Flughafen Verhören ausgesetzt zu werden. Nach einer eingehenden 

Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Sri Lanka ist das Bundesverwal-

tungsgericht zum Schluss gekommen, dass der Wegweisungsvollzug in die 

Herkunftsregion des Beschwerdeführers zumutbar ist, wenn das Vorliegen 

der individuellen Zumutbarkeitskriterien bejaht werden kann (vgl. Urteil E-

1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 13.2). Diese Einschätzung ist heute noch 

aktuell. 

9.3.2 Auch die politischen Entwicklungen seit der Ausreise des Beschwer-

deführers, namentlich der im Nachgang an die Terroranschläge in Sri 

Lanka im April 2019 ausgerufene Notstand und die Präsidentschaftswah-

len im Jahr 2019, lassen keine andere Einschätzung zu. 

9.3.3 In Bezug auf das Vorliegen individueller Zumutbarkeitskriterien kann 

mit Verweis auf die Akten festgehalten werden, dass es sich beim Be-

schwerdeführer um einen Mann mit mehrjähriger Schulbildung und Berufs-

erfahrung als Hilfsarbeiter im Betrieb seines Onkels sowie einem tragfähi-

gen familiären und sozialen Beziehungsnetz im Heimatstaat handelt. So-

wohl der Lebensunterhalt als auch die Wohnsituation des Beschwerdefüh-

rers erscheinen gesichert, zumal seine Eltern eine (…) betreiben, der Mit-

telschicht angehören und gemeinsam mit seiner Frau und den Kindern le-

ben (vgl. act. A15/16 F31, F43, F51). Insofern ist anzunehmen, dass er sich 

bei einer Rückkehr auf die finanzielle Unterstützung durch seine Familie 

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Seite 14 

verlassen kann und es ihm darüber hinaus möglich ist, sich wieder eine 

eigene wirtschaftliche Existenz aufzubauen.  

9.3.4 Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer in seinem Rechtsmittel gel-

tend gemachten – nicht näher konkretisierten – psychischen Problemen ist 

festzuhalten, dass angesichts der obenstehenden Erwägungen nicht da-

von auszugehen ist, er müsse sich nach seiner Rückkehr versteckt halten, 

und entsprechend Verschlechterungen seiner psychischen Gesundheit er-

warten (vgl. Beschwerde Ziff. 40). Aus dem eingereichten Arztbericht vom 

12. Juli 2018 gehen sodann gesundheitliche Probleme des Beschwerde-

führers im Zusammenhang mit einem "Beinahe-Ertrinken" am 7. Juli 2018 

– und somit rund neun Monate vor dem Abschluss des erstinstanzlichen 

Verfahrens – sowie (…)beschwerden hervor. Soweit der Beschwerdeführer 

das Beinahe-Ertrinken auf einen Suizidversuch zurückführt, kann dazu ei-

nerseits festgehalten werden, dass Suizidalität für sich alleine kein Voll-

zugshindernis darstellt, wobei sich andererseits anhaltende psychische 

Probleme anhand der Akten nicht belegen lassen. Im Rahmen des erstin-

stanzlichen Verfahrens machte der Beschwerdeführer keine gesundheitli-

chen Probleme geltend (vgl. act. A5/12 8.02) und auch nach Mandatierung 

seiner Rechtsvertreterin wurden trotz Aufforderung in der Verfügung des 

Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Mai 2019 keine entsprechenden Un-

terlagen zu den Akten gereicht. Insgesamt gab es somit keine Veranlas-

sung, weitere Abklärungen betreffend den Gesundheitszustand vorzuneh-

men, und es finden sich in den Akten keine Hinweise, wonach der Be-

schwerdeführer nunmehr einer medizinischen Behandlung bedürfe oder 

eine solche in seinem Heimatland nicht erhältlich wäre. Soweit die im vor-

gelegten Arztbericht dokumentierten (…)beschwerden denn weiterbestan-

den haben sollten, ist zu erwarten, dass der Beschwerdeführer angesichts 

seiner familiären und finanziellen Verhältnisse Zugang zu einer allenfalls 

notwendigen Behandlung haben wird. In diesem Zusammenhang kann 

schliesslich auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme medizinischer Rück-

kehrhilfe verwiesen werden (vgl. Art. 93 AsylG). 

9.3.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung – ent-

gegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung – auch als zumutbar. 

9.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, der in Besitz einer Iden-

titätskarte im Original ist (vgl. act A5/12 4.01), sich bei der zuständigen Ver-

tretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedoku-

mente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

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Seite 15 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Antrag 

auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wurde mit 

dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos, zumal der Beschwerde von 

Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung zukam und diese von der Vo-

rinstanz auch nicht entzogen wurde (Art. 55 VwVG).  

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da indessen mit In-

struktionsverfügung vom 27. Mai 2019 sein Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheis-

sen wurde und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich seine finan-

zielle Lage seither entscheidrelevant verändert hätte, ist von der Auflage 

von Verfahrenskosten abzusehen. 

11.2 Mit Instruktionsverfügung vom 19. Juni 2019 wurde dem Beschwer-

deführer MLaw Cora Dubach als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. 

Demnach ist dieser ein Honorar für die notwendigen Aufwendungen im Be-

schwerdeverfahren auszurichten. Die amtliche Rechtsbeiständin hat keine 

Kostennote zu den Akten gereicht. Auf die Nachforderung einer solchen 

kann indessen verzichtet werden, weil der Vertretungsaufwand zuverlässig 

abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). In Anwendung der genannten 

Bestimmung und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungs-

faktoren (Art. 8 ff. VGKE) ist der Rechtsvertreterin ein Honorar im Umfang 

von Fr. 85.– (inkl. Auslagen) zu entrichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin, MLaw Cora Dubach, wird ein amtliches 

Honorar zulasten der Gerichtskasse in Höhe von Fr. 85.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Karin Parpan 

 

 

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