# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c91b7b8-55c6-5d03-99e2-97e1006fb5d3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2016 D-6772/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6772-2015_2016-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6772/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Thomas Wespi, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;   

Gerichtsschreiber Alfred Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Susanne Sadri, LL.M., 

Asylhilfe Bern,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. September 2015 / N (…). 

 

 

 

D-6772/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,  

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat im 

Februar 2014 zu Fuss verliess und nach B._______ gelangte, wo er sich 

zunächst im Flüchtlingslager H. aufhielt, ehe er zwei Wochen später von 

dort über C._______, D._______ und E._______ am 5. August 2014 in die 

Schweiz einreiste und hier am nächsten Tag um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) F._______ vom 22. August 2014 sowie der Anhö-

rung zu den Asylgründen vom 10. August 2015 zur Begründung des Asyl-

gesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei eritreischer Staatsbürger 

und stamme aus A.T., wo er zusammen mit seiner Mutter und seinen Ge-

schwister bis zur Ausreise gelebt habe, 

dass er in A.Q. zur Schule gegangen sei und diese in der neunten Klasse 

(November 2013) abgebrochen habe, um seiner Familie in der Landwirt-

schaft zu helfen, 

dass sein Vater und sein älterer Bruder Soldaten gewesen seien, weshalb 

er für den Lebensunterhalt der Familie verantwortlich gewesen sei,  

dass er im Januar 2014 von der Verwaltung eine Vorladung für den Militär-

dienst erhalten habe, er indes für die Behörden nicht auffindbar gewesen 

sei, da er sich auf den Feldern versteckt habe,  

dass in der Folge seine Mutter verhaftet worden sei, 

dass er sich weiterhin versteckt gehalten habe und nur abends nach Hause 

zurückgekehrt sei, 

dass seine Mutter nach ihrer Freilassung ein zweites Mal verhaftet worden 

sei,  

dass er keine Möglichkeit gesehen habe, ein Leben als freier Mensch zu 

verbringen, weshalb er sich zur Flucht entschlossen habe, 

dass er eines Tages Richtung B._______ gegangen, dort mit viel Glück 

angekommen von einem Hirten in Empfang genommen und von diesem zu 

den (…) Soldaten gebracht worden sei, 

D-6772/2015 

Seite 3 

dass er zur Untermauerung seiner Vorbringen den Taufschein im Original 

und eine Kopie der Identitätskarte seiner Mutter zu den Akten reichte, 

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

18. September 2015 – eröffnet am 21. September 2015 – abwies und die 

Wegweisung aus der Schweiz anordnete, 

dass es wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die vorläu-

fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz verfügte, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand,  

dass Vorbringen dann widersprüchlich seien, wenn im Verlaufe des Verfah-

rens zu wesentlichen Punkten unterschiedliche Angaben gemacht würden, 

dass seine Ausführungen widersprüchlich ausgefallen seien (Angaben im 

Zusammenhang mit dem Erhalt der militärischen Vorladung und dem an-

geblichen Schulabbruch; Angaben zum Zeitpunkt, zur Dauer und zur Häu-

figkeit der angeblichen Verhaftungen der Mutter; Angaben zum Einrü-

ckungsort gemäss militärischer Vorladung; Angaben im Zusammenhang 

mit dem Besitz eines Schülerausweises), 

dass aufgrund dieser zahlreichen Widersprüche an den Vorbringen insge-

samt gezweifelt werden müsse, weshalb die wesentlichen Asylgründe nicht 

geglaubt werden könnten, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers zu seiner Ausreise un-

glaubhaft seien (nicht nachvollziehbare und unsubstanziierte Beschrei-

bung des Reisewegs; seinen Ausführungen würden jegliche Realkennzei-

chen und jeglicher Detailreichtum fehlen; mangelhafte Angaben im Zusam-

menhang mit der Vorbereitung der Flucht; Aussage, wonach die erfolgrei-

che Ausreise aus Eritrea lediglich auf Glück zurückzuführen sei; äusserst 

widersprüchliche Darlegung der ausreiserelevanten Gründe),  

dass von Gesetzes wegen der Grundsatz gelte, dass der Beschwerdefüh-

rer das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe (in casu: illegale Ausreise) 

beweisen oder zumindest glaubhaft machen müsse, wovon er trotz der 

schwierigen Umstände einer legalen Ausreise aus Eritrea nicht entbunden 

sei,  

D-6772/2015 

Seite 4 

dass es dem Beschwerdeführer aufgrund der unglaubhaften Ausreiseschil-

derungen indes nicht gelungen sei, das Vorliegen von subjektiven Nach-

fluchtgründen nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, mithin 

keine begründete Furcht vor Verfolgungsmassnahmen im Sinne von 

Art. 3 AsylG habe glaubhaft machen können, weshalb er nicht als Flücht-

ling anerkannt werden könne, 

dass im vorliegenden Fall der Vollzug der Wegweisung in Würdigung sämt-

licher Umstände und in Berücksichtigung der Aktenlage im gegenwärtigen 

Zeitpunkt als nicht zumutbar zu erachten und der Beschwerdeführer daher 

in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Oktober 2015 (Poststem-

pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 

erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der 

Dispositivziffern 1 bis 3, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie 

die Gewährung von Asyl beantragen liess, 

dass eventualiter die Unzulässigkeit der Wegweisungshindernisse festzu-

stellen und als Folge davon der Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig 

aufzunehmen sei,  

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie den Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragen liess, 

dass mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2015 die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abge-

wiesen wurden und ein Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.–, zahl-

bar bis zum 13. November 2015, erhoben wurde, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, das SEM dürfte 

in der angefochtenen Verfügung unter Angabe der Fundstellen in den Pro-

tokollen der BzP und der Anhörung (vgl. A 3 und A 15 gemäss Aktenver-

zeichnis SEM) sowie unter Verweis auf die Urteile des Bundesverwaltungs-

gerichts E-4799/2012 vom 21. Februar 2014 und E-5045/2009 vom 29. No-

vember 2012 im Zusammenhang mit der angeblichen illegalen Ausreise 

des Beschwerdeführers aus Eritrea respektive dem Nachweis von subjek-

tiven Nachfluchtgründen zu Recht die Glaubhaftigkeit von dessen Darle-

gungen respektive die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft verneint 

und das Asylgesuch abgelehnt haben, 

D-6772/2015 

Seite 5 

dass der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Argumentation in der 

Rechtsmitteleingabe keine stichhaltigen Gründe entgegenzusetzen haben 

dürfte, 

dass sich die diesbezüglichen Ausführungen grundsätzlich in der Wieder-

gabe des festgestellten Sachverhalts erschöpfen und die gegen die vor-

instanzliche Begründung erhobenen Vorbringen respektive die anders 

empfundene Sichtweise als unbehelfliche Erklärungsversuche zu werten 

sein dürften, 

dass in der Rechtsmitteleingabe lediglich zu einem vom SEM als wider-

sprüchlich dargelegten Sachverhaltsumstand (Angaben im Zusammen-

hang mit der Inhaftierung der Mutter) Stellung genommen und das dem 

Beschwerdeführer in diesem Punkt vorgehaltene widersprüchlichen Aus-

sageverhalten als von untergeordneter Bedeutung hingestellt werde,  

dass der diesbezügliche Erklärungsversuch in den Akten keine Stütze fin-

den und als nachträgliche Anpassung an den Sachverhalt zu qualifizieren 

sein dürfte,  

dass die Einschätzung in der Rechtsmitteleingabe, wonach nach Auffas-

sung der Rechtsvertretung die Angaben des Beschwerdeführers detailliert, 

schlüssig und mit Gefühlen dargelegt worden seien, so dass sie den An-

forderungen an die "Glaubwürdigkeit" standhielten, nicht zu einer anderen 

Betrachtungsweise führen dürften, 

dass vorliegend insbesondere festzustellen sein dürfte, dass eine Ausei-

nandersetzung mit den massgebenden und entscheidenden anderen dem 

Beschwerdeführer vorgehaltenen Unglaubhaftigkeitselementen (u.a. An-

gaben zum Grund des Schulabbruchs, zum Einrückungsort, zum Schüler-

ausweis) unterbleibe, mithin eine Klärung des als unglaubhaft erachteten 

Sachvortrags nicht herbeigeführt werden dürfte, 

dass der Vollständigkeit halber noch zu erwähnen sein dürfte, dass der Be-

schwerdeführer gemäss seinen Angaben seit seiner Einreise in die 

Schweiz über Kontakte mit der Familie im Heimatland verfüge (vgl. A 15 

Fragen 10, 33, 87 und 141 S. 2, 4, 9 und 14), ihm für die Beschaffung und 

Beibringung allfälliger seine Vorbringen untermauernder Unterlagen nicht 

nur genügend Zeit zur Verfügung gestanden haben, sondern es ihm auch 

möglich und zumutbar gewesen sein dürfte, entsprechende nähere Hin-

weise oder Aufschlüsse hinsichtlich des behaupteten Sachvortrags ins Ver-

fahren einfliessen zu lassen,  

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Seite 6 

dass den Erwägungen der Vorinstanz zu den unglaubhaften Ausreiseschil-

derungen des Beschwerdeführers äusserst rudimentär respektive vor dem 

Hintergrund der zu erwartenden Konsequenzen im Falle eines gescheiter-

ten Ausreiseversuchs ohne nachvollziehbare Begründung begegnet wer-

den dürfte (er wohne an der Grenze B._______ und sei mit einfachen Klei-

dern und ohne Gepäck für den Fall einer Kontrolle über die Grenze gegan-

gen), 

dass daran auch die nicht konkret auf die Situation des Beschwerdeführers 

bezogenen Ausführungen mit Verweisen auf gerichtsnotorische Publikatio-

nen keine Änderung bewirken dürften, zumal inhaltlich lediglich nochmals 

die in der angefochtenen Verfügung anhand von Urteilen des Bundesver-

waltungsgerichts aufgezeigten Hintergründe und daraus resultierenden 

Konsequenzen einer illegalen Ausreise aus Eritrea angeführt würden, 

dass die in der Rechtsmitteleingabe vertretene Auffassung fehl gehen 

dürfte, wonach allein aufgrund der illegalen Ausreise von subjektiven Nach-

fluchtgründen auszugehen und dem Beschwerdeführer deshalb die Flücht-

lingseigenschaft zuzuerkennen sei, zumal er im Rahmen der ihm obliegen-

den Substanziierungslast nicht davon entbunden sei, gemäss der gesetz-

lichen Bestimmung von Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft nachzuwei-

sen oder zumindest glaubhaft zu machen, was unter anderem eine glaub-

hafte Darlegung der Ausreiseumstände einschliesse, 

dass nach dem Gesagten von einer vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft 

gemachten illegalen Ausreise aus Eritrea auszugehen sein dürfte, was in 

diesem Kontext zur Verneinung von subjektiven Nachfluchtgründen führen 

dürfte, 

dass bei dieser Sachlage folglich auch kein Raum für die Anordnung einer 

vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz wegen Un-

zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bestehe, 

dass der mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2015 verlangte Kosten-

vorschuss am 11. November 2015 geleistet wurde, 

dass mit Eingabe vom 15. Dezember 2015 Originaldokumente (Schreiben 

der Verwaltungsgemeinde des Beschwerdeführers, sein Einwohneraus-

weis, DHL-Plastikbriefumschlag) eingereicht wurden, welche die Identität 

des Beschwerdeführers, der gesucht werde, beweisen würden, 

 

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Seite 7 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass das SEM mit Verfügung vom 18. September 2015 den Beschwerde-

führer wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in der 

Schweiz vorläufig aufnahm (vgl. auch Zwischenverfügung vom 29. Oktober 

2015), 

dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens somit die Frage der Aner-

kennung als Flüchtling, der Gewährung von Asyl sowie der Wegweisung 

an sich bildet, 

dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des Asyls die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

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der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG genügen, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägun-

gen des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, 

dass die unverändert wiedergegebenen Vorbringen in der Rechtsmittelein-

gabe nicht geeignet sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung 

herbeizuführen,  

dass dem Beschwerdeführer bereits mit Zwischenverfügung vom 29. Ok-

tober 2015 ausführlich dargelegt wurde, weshalb seine Vorbringen in der 

Beschwerde – da aussichtslos – keine andere Beurteilung in der Frage der 

Asylgewährung zu bewirken vermögen, 

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Seite 9 

dass sich die Sachlage hinsichtlich der Begehren von damals zwischen-

zeitlich nicht verändert hat, 

dass in der Eingabe vom 15. Dezember 2015 zwar mitgeteilt wird, der Be-

schwerdeführer werde gesucht, mangels konkreter Angaben zu den dies-

bezüglichen Umständen auf dieses Vorbringen jedoch nicht weiter einzu-

gehen ist, 

dass die mit der erwähnten Eingabe eingereichten Dokumente zum Beweis 

der Identität des Beschwerdeführers nicht tauglich sind, zumal sie nicht fäl-

schungssicher sind, zu einem anderen Zweck ausgestellt worden sein dürf-

ten (vgl. BVGE 2007/7 E. 6) und das als Einwohnerausweis bezeichnete 

Dokument als Geburtsdatum den „(…)“ trägt, was nicht dem vom Be-

schwerdeführer angegebenen Datum und jenem auf dem eingereichten 

Taufschein entspricht, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass der Beschwerdeführer mit Verfügung des SEM vom 18. September 

2015 wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig auf-

genommen wurde,  

dass sich bei dieser Sachlage weitere Ausführungen zur Frage der Durch-

führbarkeit des Vollzuges erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch 

sonst nicht zu beanstanden ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

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Seite 10 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der am 

11. November 2015 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6772/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Alfred Weber 

 

 

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