# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7d33847-1138-5372-89cc-8de7fcc9ee02
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-31
**Language:** de
**Title:** Beweiskräftiges orthopädisches Gutachten der Krankentaggeldversicherung. Nicht genügend Anhaltspunkte, dass ein psychisches Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. Sachverhalt genügend abgeklärt und keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2019.00055
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00055.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00055
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
3
1.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974,
absolvierte die Primarschule in der Türkei
und
verfügt über keinen erlernten Beruf
(Urk.
8
/
85 S. 5
).
Die ehemalige Arbeitgeberin
,
welche
das Arbeitsverhältnis
per Ende Februar 2006
«unfallbedingt»
gekündigt
hatte
(Urk. 8/16/1, Urk. 8/16/6)
,
meldete
den Versicherten
am
12
.
September
20
06
(Urk.
8
/
4
)
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
an
. Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
verneinte
gestützt
auf das poly
disziplinäre Gutachten des
Y.___
, Basel, vom 29. Januar 2008 (Urk. 8/27)
mit Verfügung vom
6
.
August
2008
(Urk.
8
/
42
) einen Leistungsanspruch
. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 22. Dezember 2009 (Urk.
8/56; Verfahren IV.2008.00931) in dem Sinne
gut, als es die Sache
zur Einholung eines
rechtsgenüglichen
psychiatrischen Gutachtens zurückwies. Nach erfolgter Sachverhaltsergänzung, unter anderem unter Einholung
eines psychiatrischen
Gutachtens
bei Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie
FMH, vom 13. Dezember 2010 (Urk. 8/75)
,
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
mit Verfügung vom
16
.
Mai 2011
(Urk. 8/80)
wiederum
ab
.
Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
Ab
1.
Mai 2016
war
der
Versicherte
als Maler und
Tapezierer
bei der Firma
A.___
in einem 100%-Pensum angestellt
, wobei er seinen letzten Arbeitstag am 17. Juli 2016 hatte (Urk. 8/93 S. 1
f.
)
.
Am 18. Juli 2016
stürzte er bei einem
Arbeitsu
nfall
während Malerarbeiten von der Leiter
und verletzte sich am Rücken
(vgl. Urk. 8/106/
4
).
1.
2
Am
17
. Juli 2017 (Urk.
8
/
85
)
meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf
seit dem Unfall bestehende
Rücken- und Halsbeschwerden
erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leis
tungsbezug an.
Am 6. September 2017 erlitt er bei einer Fahrzeugkollision eine Hüftprellung (Urk. 8/108/17-34 S. 2 unten). D
ie IV-
Stelle
tätigte
medizinische und erwerbliche Abklärungen
und zog
die
Akten
der Unfall-
(Suva
) sowie der Krankentaggeldversicherung bei (Urk. 8/89, Urk. 8/106, Urk. 8
/108)
. Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
8
/
113
, Urk.
8
/
121
) wies die IV-Stelle das
Leistungsbegehren
mit Verfügung vom
3
.
Dezember
2018 (Urk. 2) ab.
2.
Der
Versicherte erhob am
21
.
Januar
2019
(Urk. 1) Beschwerde gegen die Ver
fügung vom
3
.
Dezember
2018 und beantragte,
ihm seien die gesetzlichen Leis
tungen zu erbringen und es sei ihm ab
1.
Januar 2018 eine Invalidenrente aus
zurichten;
eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen
.
Zudem stellte
er
den
Antrag auf Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege
unter Bestellung von Rechtsanwalt Michael Grimmer, Zürich, als unentgeltlichen Rechtsbeistand
(S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
11
.
Februar 2019
(Urk.
7
) die Abweisung der Beschwerde, was
dem
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom
18
.
Februar
201
9
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
9
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der
Beschwerdeführer brachte unter anderem vor, die Beschwerdegegnerin habe
seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sie sich mit
sein
en Einwänden
nicht
in genügender Weise auseinandergesetzt habe (Urk. 1 S.
4 f.
).
1.2
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver
letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen). Aus diesem Grund ist vorweg die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegeg
nerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu
prüfen und in der
Entscheid
fin
dung
zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen zu begründen, be
zweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver
fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a,
vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). Um den verfassungsrechtlichen An
forderun
gen zu genügen, muss die Begründung wenigstens kurz die Überle
gung
en nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C-511/2007 vom 22. November 2007 E. 4.2.2).
1.3
Auch wenn die Beschwerdegegnerin in ihrer Begründung nicht im Einzelnen auf die im Einwand angeführte Kritik an der Nachvollziehbarkeit des von der Kran
kentaggeldversicherung eingeholten orthopädischen Gutachtens
(vgl. Urk. 8/121)
eingegangen ist, so lässt sich der Verfügung doch entnehmen, dass die Beschwer
degegnerin – unter Berücksichtigung der erhobenen Einwände und im Wortlaut abweichend vom Vorbescheid - die an die Beweiskraft eines Gutachtens not
wen
digen Voraussetzungen als erfüllt erachtete (vgl. Urk. 2 S. 2). Demzufolge
war
eine
sachgerechte Anfechtung – nämlich, dass der Beschwerdeführer das Gutachten im Gegensatz zur Beschwerdegegnerin für nicht beweiskräftig hält und aufgrund dessen die Verfügung anficht – möglich.
Ob diese Beurteilung
zutrifft oder nicht, ist hinge
gen eine materielle Frage (vgl.
dazu nachstehend E.
6
).
Anders verhielte es sich allenfalls, wenn die Beschwerdegegnerin nach dem Ein
wand neue medizinische Abklärungen getroffen und ohne Erlass eines weiteren Vorbescheids eine neue Verfügung erlassen hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E.
2.1) oder sich der Wortlaut der Verfügung mit demjenigen des Vorbescheides decken würde, sodass nicht ersichtlich wäre, ob sich die Beschwerdegegnerin überhaupt mit dem Einwand auseinandergesetzt
hätte (BGE 124 V 180 E. 2). Dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall
(
vgl. Urk. 2
S. 2,
Urk. 8/113)
.
1.4
Nach dem Gesagten geht das Vorbringen
des
Beschwerdeführer
s
betreffend die Verletzung
seines
Anspruchs auf rechtliches Gehör fehl.
Im Übrigen wäre eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs mit vorliegen
dem Beschwerdeverfahren als geheilt zu erachten, führte doch die Rückweisung im vorliegenden Fall zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen, die mit dem der Anhörung gleichstellten Interesse
des
Besc
hwer
deführers
an einer
beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu ver
einbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
In der Folge ist daher die angefochtene Verfügung in materieller Hinsicht zu prü
fen.
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2
.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Inva
lidi
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte
Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE
141
V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
2.4
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung vom
3
.
Dezem
ber
2018
(Urk. 2) aus,
spätestens seit der durch die Krankentaggeldversicherung veranlassten orthopädischen Untersuchung bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 100 % für angepasste Tätigkeiten.
Auf dieses beweiskräftige Gutachten sei Abzu
stellen.
Ab dem 1. Januar 2018 habe sich der Gesundheitszustand soweit ver
bessert, dass keine Beeinträchtigung für jegliche Tätigkeiten mehr anzunehmen sei (S. 1).
Nach im Juli 2017 erfolgter Anmeldung hätte ein
Rentenanspruch frühestens am 1.
Januar 2018 entstehen können, da aber seit dann eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, sei ein Leistungsanspruch zu verneinen (S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Februar 2019 (Urk. 7) ergänzte die Beschwer
degegnerin,
es
seien keine Gründe ersichtlich, weshalb
d
er orthopädische Gut
ach
ter
über keine genügenden fachlichen Qualifikationen
für die erfolgte Be
gutachtung
verfügen
sollte. Ebenso sei nicht ersichtlich, weshalb ein
e
möglich
e
Straf
untersuchung
für den vorliegenden Fall massgeblich sei (S. 1).
Mit
dem
Bericht der Behandler über beschriebene degenerative Veränderung
en
habe
sich der
Gutachter explizit auseinandergesetzt.
Es lägen zudem keine Unterlagen vor, aus welchen sich psychische Beschwerden ergeben würden (S. 2).
3
.2
Der
Beschwerdeführer stellte sich in
sein
er Beschwerde vom
21
.
Januar
201
9
(Urk. 1) hingegen
aus näher ausgeführten Gründen
auf den Standpunkt,
das
von der Krankentaggeldversicherung veranlasste
orthopädische Gutachten sei nicht be
weiskräftig
(S. 7 f.)
.
Zudem
habe die Beschwerdegegnerin den Untersu
chungs
grundsatz verletzt, indem sie
vom behandelnden Arzt keinen Bericht und
k
eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
eingeholt
und es unterlassen habe, Abklä
rung
en hinsichtlich seine
s
psychischen Gesundheitszustandes vorzunehmen.
Weiter
sei ihm von seinem Behandler seit dem Unfall
vom 18. Juli 2018 [richtig: 2016
] durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, weshalb in Abrede ge
stellt werde, dass er seit dem 1. Januar 2018 voll arbeitsfähig sei (S. 8).
Im Übrigen
sei
en
anlässlich
eines CT des Herzes
am 3. Januar 2019 Befunde erhoben worden, welche hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit abgeklärt werden müssten (S. 8 f.).
3
.3
Umst
ritten und zu prüfen ist, ob dem
Beschwerdeführer nach der Neuanmeldung vom
17. Juli 2017 (Urk. 8/85)
eine Rente der Invalidenversicherung zusteht.
Dabei im Vordergrund steht die Frage, ob sich der Gesundheitszustand
des Be
schwerdeführers
gegenüber dem
16. Mai 2011 insofern
wesentlich verändert
hat
, als der veränderte Gesundheitszustand geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da
mit den Rentenanspruch zu beeinflussen
respektive überhaupt einen Renten
an
spruch zu begründen
.
4
.
4
.1
Die Verfügung vom
16
.
Mai 2011
(Urk. 8/80)
beruhte gemäss versicherungs
in
ternen Feststellungsblättern vom
28
.
Februar
und
6
.
August
2008
sowie einer Abklärung beim
internen
Rechtsdienst vom 17. März 2011
(
Urk. 8/29,
Urk.
8
/
41
, Urk.
8
/
78
) im Wesentlichen auf nachstehenden Unterlagen:
4
.
2
Dr. med.
B.___
, allgemeinmedizinische und internistische Fallführung,
Dr. med.
C.___
, Facharzt
FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med.
D.___
,
Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom
Y.___
,
nannten in
ihrem
poly
disziplinären Gutachten vom
29
.
Januar
20
08
(Urk.
8/27
)
keine
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
und folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 14
; verkürzt wiedergegeben
)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
-
Ausgestaltung der
Zervikobrachialgie
und des Schmerzsyndroms
-
Chronische
Zervikobrachialgie
rechts ohne
radikuläre
Ausfälle
-
Verletzung von rechter Kopfseite und rechter Schulter am 8. Dezember 2004
-
Unkovertebralarthrose
C4/5 und C5/6 (Röntgen 21. Dezember 2004;
-
geringe
Diskusprotrusion
C5/6 (MRI 11. Oktober 2005;
-
Chronisches
thorakolumbales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Ausfälle
Die
Y.___
-Gutachter
hielten fest,
die Befunde
seien
objektiv
sehr gering
. D
ie subjektive Einschränkung, die der Beschwerdeführer dadurch angebe, könne in keiner Weise nachvollzogen werden. Unklar sei auch die Therapieresistenz bzw. sie sei durch die Gesamtsituation und die Nichtplausibilität der Beschwerden am ehesten zu erklären. Auffallend sei die deutliche
Handbeschwielung
beidseits. Aus internistischer und anderweitiger somatischer Sicht bestünden ebenfalls keine Befunde und Diagnosen, die die Arbeitsfähigkeit tangierten. Aus psychiatrischer Sicht könne derzeit keine
floride
Diagnose festgestellt werden. Es bestehe eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig einer maximal leichten Episode entsprechend
,
und eine
Schmerzverarbeitungsstörung. Beide beeinflussten die Arbeitsfähigkeit nicht. Zusammenfassend resultiere aus polydisziplinärer Sicht, dass weder somatisch noch psychiatrisch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden könne (S. 15).
4.
3
Dr
.
med.
Z.___
, Facharzt
FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie,
nannte in seinem von der Beschwerdeführerin im Nachgang zum Rückweisungsentscheid des hiesigen Gerichts (Urk. 8/56) in
Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutach
ten vom 13
.
Dezember
201
0
(Urk.
8
/
75
)
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
. Als Diagnosen, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er
ein
e
rezidivierende Depression, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
,
sowie ein Abhängigkeitssyndrom durch Tabak, ständiger Substanzge
brauch (ICD-10 F17.25
;
S.
35
)
.
Er
hielt dazu fest, es bestehe nach wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in sämtlichen bisherigen Tätigkeitsbereichen (S. 37).
4
.
4
Die Beschwerdegegnerin schloss gestützt auf diese Aktenlage
, dass weder auf somatischem noch auf psychischem Gebiet ein objektivierbares
Korrelat für eine länger dauernde Arbeits
un
fähigkeit ausgewiesen sei
und erachtete die Voraus
setzungen für einen Leistungsanspruch als nicht gegeben (Urk. 8/80)
.
5.
5.
1
Am 18. Juli 2016 stürzte der Beschwerdeführer von der Leiter.
In seinem
Arzt
zeugnis
für die Unfallversicherung
vom
1
6
.
September
2016 (Urk.
8/
106/21
)
diag
nostizierte
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH,
aufgrund der Erstbehandlung vom 19.
Juli 2016
Kontusionen der linken Schulter,
d
es linken
Hemithorax
es
und des Rückens und attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem
gleichen Datum
.
Im Folgen
den bescheinigte
Dr.
E.___
dem Beschwerdeführer
durchgehend vom 19. Juli 2016 bis 2. Juli 2017 und vom
26. Oktober 2017 bis
mindestens am
15. März 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk. 8/106/5
2
,
Urk. 8/106/62,
Urk. 8/106/84, Urk. 8/106/91
,
Urk. 8/108/8
).
5.
2
5.2.1
Nach einem MRI der Lendenwirbelsäule
(LWS)
am 24. Oktober
2016 (Urk. 8/106
/34) hielt Dr. med.
F.___
von
der Radi
ologie der
G.___
fest, es fänden sich
Diskusprotrusionen
in den Segmenten L4/L5 und L5/S1 mit Kontakt zur
deszendierenden S1-Wurzel
rechts
. Neurokompressionen
und
foraminal
e
Stenosen seien keine feststellbar.
5.2.2
Unter anderem gestützt auf ein
Arthro
-MRI der linken Schulter vom
9. Januar 2017
(Urk.
8/106/44
)
berichteten Dr.
H.___
und med.
pract
.
I.___
von der
Orthopädie (Schulter/Ellbogen)
der
G.___
am 10. Januar 2017 (Urk. 8/106/45-46), beim Beschwerdeführer bestünden auch
sechs
Monate nach einer Schulterkontusion persistierende Beschwerden im Bereich der linken Schulter. Klinisch zeige sich eine relativ gut erhaltene Funktion. Bildmor
pho
logisch zeige sich bis auf einen Verdacht auf eine Fissur im
Acromion
mit
Bone
Bruise
am AC-G
elenk ein unauffälliger Befund.
5.2.3
Am
27. Januar 2017 (Urk. 8/106/53-54) führten Dr.
J.___
, Fachärztin für Neu
rologie, und Dr. med.
K.___
vom
L.___
der
G.___
aus, in der neurophysiologischen Untersuchung hätten sich elektromyo
graphisch keine Hinweise auf eine akute
floride
Radikulopathie
gezeigt. Ebenfalls habe es anhand der
somatosensibel
evozierten Poten
t
iale kein
en
Anhalt für eine
hochgradige sensible spinale Impulsstörung gegeben. Klinisch neurologisch hätten
sich regelrechte Reflexe und eine regelrechte Motorik feststellen lassen.
5.2.4
In ihrem Bericht vom 27. Januar 2017 (Urk. 8/106/5
6
-5
7
) gaben Dr.
M.___
und med.
pract
.
N.___
von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie der
G.___
wieder, beim Beschwerdeführer bestünden weiter Lumbalgien mit sensorischer
Radikul
o
pat
h
ie
im rechten Bein. MR-tomografisch seien keine Nervenwurzelkompres
s
ionen zu sehen. Erfreulicherweise bestünden auch keine neurophysiologische
n
Auffälligkeiten. Sie hätten mit dem
Beschwerdeführer
eine
Weiterführung
der Physiotherapie mit Instruktion eines Heimprogrammes be
sprochen.
5.
2.
5
Dr. med.
O.___
von der
Orthopädie (Schulter/Ellenbogen)
der
G.___
hielt in seinem
Bericht
vom 9. März 2017
(Urk. 8/106/65
-
66
)
fest, die Beschwerden der Schulter blieben insgesamt diffus und unklar. In der klinischen Untersuchung seien die Schmerzen im dorsalen
I
n
fras
p
in
a
tusbereich
durch Druck
, ansonsten aber durch keine Schultergelenkuntersuchung auszulösen.
Da auch die
Kollegen der Wirbelsäulenchirurgie
«
die
HWS
weitgehend ausge
schlossen
»
hätte
n, sei vorerst der physiotherapeutische Verlauf abzuwarten.
5.
2.
6
Dr. med.
P.___
von der
Orthopädie (Schulter/Ellenbogen)
der
G.___
führte in seinem Bericht vom
29.
Juni 2017 (Urk. 8/106/92-93) aus, der Beschwerdeführer leide an einer schmerzhaften C6
Radikulopathie
bei einer Diskushernie C5/C
6.
Die Sc
hulterschmerzen seien eventuell
nicht im Fokus stehend und stünden allenfalls
ebenfalls im Zusammenhang mit der Diskushernie. Sollten motorische Defizite auffallen oder die Schmerzsituation nicht akzeptabel sein, solle sich der Beschwerdeführer vorzeitig melden. In diesem Fall müsse die Indikation zur Dekompression überprüft werden.
In der Schultersprechstunde seien keine weiteren Konsultationen mehr vorgesehen.
5.
2.
7
In ihrem
Bericht vom
31. August 2017
(Urk. 8/
96
/9-10)
berichteten Dr. med.
Q.___
und Dr. med.
R.___
von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie
der
G.___
,
der Befund sei unverändert. Betreffend die ausstrahlenden Schmerzen in das rechte Bein werde eine S1-Nervenwurzelinfiltration durch
geführt. Betreffend d
i
e
Zervikobrachialgie
links hätten
sich
die Kribbelpa
rästhe
sien
nicht verändert.
5.
3
Dr. med.
S.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
wegungsapparates FMH sowie zertifizierter medizinischer Gutachter SIM , und
Prof.
Dr. med.
T.___
,
medizinische Leitung
, vom
U.___
, Zürich,
diagnostizierten
in
ihrem
von der Krankentag
geld
versicherung in Auftrag gegebenen orthopädischen
Gutachten vom 14. November 2017
(Urk. 8/108/17-34)
ein leichtgradiges
Impingement
-Syndrom des linken Schultergelenks und hielten fest, mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Maler sei spätestens per 1. Januar 2018 zu rechnen. In körperlich leichten Arbeiten ohne häufige Überkopfarbeiten bestehe per sofort eine Arbeitsfähigkeit von 100 %, Pensum und Rendement
100 %
(S.
13-15
)
.
5.
4
5.4.
1
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin
nannten
Prof. Dr.
V.___
und Dr. med.
W.___
von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie der
G.___
in ihrem Bericht vom
26.
Januar
2018 (Urk. 8/
96
/7-8)
als Diagnosen eine schmerz
hafte sensorische C6-Radikulopathie links mit/bei einer
Neuroforamen
stenose
C5/6 beidseits, eine
Lumboischialgie
-/
Femoralgie
rechts bei/mit einer kleinen Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts sowie eine
n
Status nach Schulterkontusion links vom 19.
Juli 2016 mit/bei einem Sturz bei der Arbeit als Maler. Zudem berichteten sie,
der Beschwerdeführer sei bei ihnen vom 16. Oktober 2012 bis 29. August 2017 ambulant behandelt worden
(S. 1).
5.4.2
Dr.
AA.___
und Dr. med.
BB.___
von der
Chiropraktischen
Medizin der
G.___
, wo sich der Beschwerdeführer auf Zuweisung des Wirbel
säulenteams der
G.___
ab 7. Februar 2018 in Behandlung befand,
nannten
als neue Diagnose am 7. Februar 2018 (Urk. 8/108/11-14) den Verdacht
auf eine
depressive Verstimmung
und
hielten unter
anderem fest, be
treffend die LWS und die Brustwirbelsäule sei die Flexion
lumbosacral
schmerz
haft, die Extension zu
3/4
eingeschränkt schmerzhaft
lumbos
ac
ral
, die Rotation beidseits frei und die laterale Flex rechts
endgradig
eingeschränkt und schmer
z
haft. Hinsichtlich der
HWS
sei die Flexion
der mittleren HWS links
endgradig
schmerzhaft, die
Extension zu
3/4
eingeschränkt
und stark schmerzhaft. Die Behandlung der segmentalen und
myofaszialen
Befunde mittels
chiropraktischer
Impulsmanipulation und muskulär
detonisierenden
Massnahmen werde heute begonnen (S. 3).
5.4.3
Nach einem MRI der HWS am 14. Februar 2018 (Urk. 8/108/9) hielt PD Dr. med.
CC._
__
von der Radiologie des
G.___
fest, es handle sich im Wesentlichen um eine stationäre Situation
im Vergleich
zur Voruntersuchung im Mai 2017.
Es bestehe eine
foraminale
Enge der C6-Wurzel links
mehr als rechts
.
5.4.
4
Dr.
DD._
__
und Dr. med.
BB.___
von der
Chiropraktischen
Medizin der
G.___
berichteten am 23. Mai 2018 (Urk. 8/106/108-109)
unter anderem
, bei der
HWS
sei die Flexion zu 1/3 und die Extension zu 1/2 sowie die Rotation beidseits zu 1/3 und die laterale Flexion nach links und rechts zu 1/2 eingeschränkt. Hinsichtlich der
LWS
sei
en
die Flexion und Extension
endgradig
schmerzhaft
lumbos
a
cral
und die laterale Flexion und Rotation nach rechts
endgradig
schmerzhaft
lumbosacral
und nach links frei. Der Kraftgrad der Kenn
muskulatur der oberen Extremitäten C5-
T
1 sei seitengleich M
5.
Ebenso sei der Kraftgrad der Kennmuskulatur L1-S1 der unteren Extremitäten allseits M5.
5.4.
5
Dr.
med.
univ
.
EE._
__
vom
FF.___
der
G.___
hielt
in seinem Bericht vom 9. August 2018 (Urk. 8/109/4-6)
fest,
der Beschwerdeführer
habe
anlässlich der l
etztmalige
n
Konsultation am 30.
Januar 2018 angegeben
, dass die
Infiltrationen im Dezember 2016 (
Epidural
block
L5/S1, Nervenwurzelblock C6
links) zu einer leichten Beschwerdereduktion
geführt hätt
e
n
. Auch auf mehrmaliges
Nachfragen
habe
dieser
nicht beschreiben
können
, dass es zu einer
Verschlechterung der Beschwerdesituation durch
den
Unfall
(PKW-Kollision im Oktober 2017)
gekommen sei.
In
Bezug auf die
HWS
bestünden
nach wie vor
cervicale
Schmerzen mit
Ausstrahlung bis in den Dau
men der linken Hand mit zeitweise
auftrete
nden neuropathischen Schmerzen
.
In
Bezug auf die lumbale Wirbelsäule
habe der Beschwerdeführer
über Rücken
schmerzen und Ausstrahlung in das
Dermatom
S1 rechts
mehr als
links
berichtet
. Die
cervicalen
Nackenschmerzen
mit Ausstrahl
ung in den linken Arm beschreibe
er
seit einem
Arbeitsunfall im Juli 2016 und die lumbalen Rückenschmerzen seit mehr als 10
Jahren. In der klinischen Untersuchung
habe
sich zum Zeitpunkt der
Sprechstunde am
30.
Januar 20
18 ein regelrechtes Gangbild
gezeigt
, Zehen
spitzen- und
Fersengang
seien
demonstrierbar.
Der
Kraftgrad
sei
M5 von 5 der Kennmuskeln der oberen
und unteren Extremität
und
Muskeleigenreflexe
seien
allseits regelrecht auslösbar
gewesen
.
Ein
Druckschmerz paraspinal
cervical
sei feststellbar gewesen
.
Der
Hyperabduktionstest
sei beidseits negativ ausgefallen.
Aktuell
seien keine
sensiblen Defizite im Bereiche der oberen und unteren Extre
mität
evaluierbar
.
6.
6.1
Das
orthopädische
U.___
-Gutachten
vom
14
.
November
2017 (E. 5.
3
)
ist hin
sichtlich der zu beurteilenden
somatischen
Leiden des Beschwerdeführers umfas
send und beruht mit
der
eingehenden
Funktionsdiagnose
auf
der
klinisch
not
we
ndigen Untersuchung
(vgl. Urk. 8/
108/
17-34 S.
8-13).
Das Gutachten wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
– insbesonde
re hin
sichtlich der C6-Radikulo
pathie und der
Lumboischialgie
/
Femoralgie
mit einer kleinen Diskushernie L5/S1 -
erstattet (S.
4-8
), berücksichtigt die geklagten Be
schwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander (S.
1, S.
13-15
).
Die Gutachter haben
die medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuch
tend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Sie zeig
ten schlüssig auf,
dass
sich bei insgesamt mangelhafter Kooperation bei der Untersuchung mit aktivem Gegenspannen und aber fehlendem sch
m
erzgeplagten klinischen Eindruck für die reklamierten Beschwerden in der reklamierten Aus
prägung kein hinreichendes objektives klinisches Korrelat fand und allenfalls noch ein leichtgradiges
Impingement
der linken Schulter zu attestieren ist, wobei die spontanen Schulterbewegungen nicht namhaft limitiert imponierten
(
S. 9 f.,
S.
14
oben).
Nachvollziehbar legten sie dar, dass keine Inakt
i
vitätshypotrophie die Arme betreffend vorliegt und sich auch im Bereich der Beine keine neuro
logische oder muskuläre Pathologie feststellen lässt (
S. 10-13,
S. 14 Mitte).
Die Gutachter erklärten plausibel, dass
die aktenkundigen Bildbefunde, welche eine C6-Radikulopathie links mit/bei einer
Neuroforaminalstenose
C5/6 beidseits und eine
Lumboischialgie
/
Femoralgie
rechts mit/bei kleiner Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 recht
s
auswiesen, in
ihrer Untersuchung ohne plau
sibles klinisches Korrelat waren und somit als degenerative Alteration des Ach
senskeletts ohne eigenständigen Krankheitswert zu bewerten sind
, welche keine
n
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben
und entsprechende Befunde in der Nor
malpopulation häufig sind
(S. 14 unten
, S. 16 oben
).
Daraus
schlossen
sie
nach
vollziehbar, dass der Beschwerdeführer wegen dem linken Schultergelenk aktuell in seiner Arbeitsfähigkeit qualitativ limitiert ist und körperlich schwere Arbeiten und häufige Tätigkeiten über Schulterhöhe vorerst nicht geeignet sind. Dement
sprechend plausibel ist ihre Einschätzung, dass
er in körperlich leichten Arbeiten ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100% arbeitsfähig ist und mit Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit in der angesta
mmten Tätigkeit als Maler bei
m
thera
peu
tisch konservativ gut
angehbaren
Impingement
per 1. Januar 2018 zur rechnen war.
Damit entspricht
die
U.___
-Expertise den bundesgerichtlichen
Vorgaben an ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. E. 2.
4
).
6.2
6.2.1
Entgegen der Einschätzung der
U.___
-Gutachter
attestierte Dr.
E.___
dem Beschwerdeführer nach dem Sturz von der Leiter praktisch durchgehend ab dem 19. Juli 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (E. 5.1).
Abgesehen vom ersten Arztbericht vom 19. Juli 2016 handelt es sich um einfache Arbeitsunfähigkeits
zeugnisse
ohne Diagnosen oder Befunde
. Auf
mehrfache Aufforderungen der Beschwerdegegnerin
,
Arztberichte einzureichen, reagierte Dr.
E.___
nicht (vgl. Urk. 8/
94-95
).
I
n den Zeugnissen
setzte er sich
weder mit den
festgestellten
Be
funden
der Fachärzte
der
G.___
noch mit dem
U.___
-Gut
acht
en und d
essen Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit auseinander. Die von Dr.
E.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit vermag
daher
das
U.___
-Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen.
Dementsprechend kann d
i
e
Auffassung des Beschwer
deführers, dass gestützt auf die Unterlagen von Dr.
E.___
weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen
sei
(vgl. E. 3.2, Urk. 1 S.
8 unten
)
, nicht
geteilt
werden.
6.2.2
Den Arztberichten
der
G.___
lassen sich keine Einschätz
ung
en über eine allfällige Arbeitsunfähigkeit entnehmen
(E. 5.2, E. 5.4). Ebenso wenig
findet sich darin eine Auseinandersetzung mit der Einschätzung der Arbeitsfähig
keit durch die
U.___
-Guta
chter und im Gegensatz zu diesen
auch keine
Funk
tionsdiagnose, welcher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zen
trale Bedeutung zukommt (Urteil des Bundesge
richts 9C_335/2015 vom 1. Septem
ber 2015 E.
4.2.2).
Die
U.___
-Gut
achter
zeigten
anhand eben dieser Funktionsdiagnose auf
, dass
die mi
ttels Bildbefunden ausgewiesene
C6-Radikul
o
pathie und die im
Zusammen
hang
mit der
Lumboischialagie
/
Femoralgie
bestehende Diskushernie L5/S1 gerade keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben (E. 6.1). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 7 unten und S. 8 oben) s
tellten die
U.___
-Gut
achter die
auf
einer Bildgebung beruhende
Befunderhebung
und die damit
ein
hergehenden
sensorischen Auswirkungen nicht in Abrede, sondern
beurteilten
diese
aufgrund ihrer Funktionsdiagnose
so
,
dass
sich diese
nicht auf die funk
tionelle Leistungsfähigkeit auswirkt.
Der vom Beschwerdeführer in diesem Zu
sammenhang vorgebrachte Bericht der
G.___
vom
31. August 2017 (E. 5.2.
7
) wurde denn auch von den
U.___
-Gutachern ausgiebig gewür
digt.
Die
Einschätzung
der
U.___
-Gutachter
steht
auch
im Übrigen
in Einklang mit
den
zahlreichen medizinischen
Berichten
der
G.___
. So fi
nden sich
in diesen
keine
Hinweise auf neuronale Schädigungen oder funktionelle Aus
fälle. Im
MRI der Lendenwirbelsäule vom 24.
Oktober
2016 fanden sich trotz
Dis
kusprotrusionen
in
den
Segmenten L4/L5 und L5/S1 mit Kontakt zur S1-Wurzel keine Neurokompressionen oder
foraminal
e
Stenosen (E. 5.2.1). Dr.
H.___
und med.
pract
.
I.___
stellten am 9. Januar 2017 (E. 5.2.2) eine klinisch relativ gut erhaltene Funktion der linken Schulter fest.
Elektromyographisch fanden sich am 27. Januar 2017 (E. 5.2.3) keine Hinweise auf eine akute
floride
Radikulo
pathie
und kein Anhalt für eine hochgradige sensible spinale Impulsstörung. Klinisch neurologisch zeigten sich regelrechte Reflexe und eine regelrechte Motorik. Gleichentags war
en
MR-tomografisch keine Nervenwurzelkom
pressio
nen auszumachen und es bestanden keine neurophysiologischen Auffälligkeiten (E. 5.2.4).
Wenn auch die bekannten und im Gutachten berücksichtigten Kribbel
parästhesien vorlagen, bestanden am 29. Juni 2017 (E. 5.2.
6
) keine m
otorische
n
Defizite, wobei der Beschwerdeführer damals darauf aufmerksam gemacht wurde, sich in diesem Falle zu melden.
Der Befund zeigte sich
am 31. August 2017
zudem
unverändert (E. 5.2.7
).
Ebenso wenig
lassen die
im Nachgang zum Gutachten erstellten Berichte der
G.___
auf eine Veränderung der
Arbeitsfähigkeit
schliessen
. Das
HWS-MRI vom 14. Februa
r 2018 (E. 5.4.3
)
zeigte
eine im Wesentlichen stationäre Situation
im Vergleich
zur Voruntersuchung im Mai 201
7.
Der
Beschwerdeführer
nahm
in der Zeit nach dem 29. August 2017 bis zum 30. Januar 2018 keine Be
handlung der Wirbelsäulenfachärzte mehr i
n Anspruch (E. 5.4.1
, E. 5.4.5). N
ach der Konsultation
am
30. Januar 2018
besuchte er
– neben einer bereits instal
lierten Physiotherapie
(vgl. E. 5.2.4-5)
-
lediglich eine konservative Behandlung in Form einer Chiropraktik
,
welche zu einer
Verbesserung der
Flexion und Extension der LWS und HWS
führte
(vgl. E. 5.4.2, E. 5.4.
4)
. Auch
der
Bericht
von Dr.
EE._
__
vom 9. August 2018 (E. 5.4.5) stützt die
Einschätzung
der
U.___
-Gutachter respektive lässt darauf schliessen, dass sich der Zustand da
nach nicht verschlechtert
hat
.
So konnte der Beschwerdeführer
auch auf mehr
maliges Nachfragen
gegenüber Dr.
EE._
__
keine Verschlechterung der Beschwerdesituation
durch den
Unfall im Oktober 2017 beschreiben
. Zudem beschrieb
er
die Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm seit dem
Arbeitsunfall im Juli 2016 und die lumbalen Rückenschmerzen seit über 10 Jahren
.
Darüber hinaus
konnte Dr.
EE._
__
in seiner klinischen Untersuchung am 30.
Januar
2018 ein regelrechtes Gangbild
feststellen
,
dass
der Zehenspitzen- und Fersengang demonstrierbar
waren
, der Kraftgrad der Kennmuskeln der oberen und unteren Extremitäten M5 von 5
war
,
die Muskelreflexe allseits regelrecht auslösbar
, der Hyperabduktionstext beidseits negativ und sensible Defizite im Bereich der oberen und unteren Extremitäten nicht
evaluierbar
waren
.
Ei
ne funk
tionelle Einschränkung wu
rd
e
von ihm nicht beschrieben.
Darüber hinaus
bestätigte
Dr.
med.
GG._
__
vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD)
als Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
die
Ein
schätzung
der
U.___
-Gutachter
in seiner Stel
lungnahme vom 22. August 2018 (Urk. 8/112/4-6
).
6.3
6.3.1
Der Beschwerdeführer brachte in der Beschwerde
vor,
es bestünden Zweifel an der Identität von Dr.
S.___
, womit sich nicht überprüfen lasse, ob es
sich
bei diesem um einen in der Schweiz zugelassen FMH-Facharzt handle
(Urk.
1
S. 7
).
Für die fachliche Qualifikation bedarf es
einer Fachausbildung, welche auch im Ausland erworben sein kan
n (BGE 137 V 210 E.
3.3.2).
U.___
-Gutachter Dr.
S.___
verfügt über einen im Jahr
1991
in Deutschland erworbenen Weiterbildungstitel
”
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
”
, welcher am 23. Februar 2012 anerkannt wurde
(vgl.
Medizinalberuf
e
register
der Schweize
ri
schen Eidgenossenschaft).
Damit
war er für die
vorliegende
orthopädische Begut
achtung genügend qualifiziert.
6.3.2
Anhaltspunkte, dass es sich bei dem vorliegenden
U.___
-Gutachten um ein Gefälligkeitsgutachten handeln sollte – wie vom Beschwerdeführer behauptet (Urk. 1 S. 7 unten) – sind nicht ersichtlich und werden von ihm auch nicht kon
kretisiert. Wie er selber zu Recht ausführte, dürfte das Gutachten von Dr.
S.___
, welcher ihn untersucht hatte, verfasst und von Prof. Dr.
T.___
geprüft und
mit
unterschrieben worden sein (S.
7
Mitte
; Urk. 8/108/34
). Inwiefern alleine der Um
stand, dass gegen
Prof.
Dr.
T.___
und einen Psychiater der
U.___
, nicht aber gegen Dr.
S.___
,
ein Strafverfahren geführt werden soll, das vorliegende ortho
pä
dische Gutachten als
Gefälligkeitsgutachten ausweisen soll, ist nicht nachvoll
ziehbar
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_970/2012 vom 23. April 2013 E. 4.3.2)
.
6.3
.
3
Weiter brachte der Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin
habe
den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie es unterlassen habe, vom Behandler
Dr.
E.___
eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu fordern und es ebenso unterlassen habe, Abklärungen hinsichtlich seine
s
psychischen Gesundheits
zu
standes vorzunehmen
, sei doch im Bericht der
G.___
vom 7. Februar 2018 der Verdacht einer depressiven Verstimmung geäussert worden und er seit dem Unfall 2016 in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med.
HH.___
in
II.___
(Urk. 1 S. 8).
Wie bereits aufgezeigt (E. 6.2.1)
,
wurde Dr.
E.___
von der Beschwerdegegnerin mehrfach
vergeblich
aufgefordert
,
einen aktuellen Bericht einzureichen. Mit dem orthopädischen
U.___
-Gutachten und den fachärztlichen Berichten der
G.___
lieg
t
e
i
n
e genügende Grundlage
zur Beurteilung des
somatischen medizinischen
Sachverhalt
es vor (E. 6.2.2).
Darüber hinaus hätte
die allgemein
ärztliche
Einschätzung
von Dr.
E.___
die im Einklang mit den fachärztlichen Berichten der
G.___
(vgl. E. 6.2.2) stehende
gutachterliche
Beurteilung der
U.___
auch nicht in Frage stellen
können, sofern sie keine unberücksichtigten
Aspekte
aufgezeigt
hätte
, wofür
jedoch
keine Anhaltspunkte vor
liegen
.
Hinsichtl
ich des psychischen Gesundheitszustandes liegen keine Gründe vor, wes
wegen die Beschwerdegegnerin eingehendere A
bklärungen vorzunehmen
gehabt hätte.
Der Beschwerdeführer brachte erst im Zuge des vorliegenden Beschwerde
verfahrens
vor, es könn
e eine psychisch relevante Erkrankung vorliegen, welche abz
uklären sei (Urk. 1 S. 8 Mitte;
vgl. Urk. 8/85-125). Thema in der Kommuni
kation des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin war
en
jeweils
nur
die somatischen Beschwerden, was darauf hindeutet, dass er selber allfällige psychische Probleme
nicht als für seine Arbeitsfähigkeit relevant erachtet. In seiner Anmeldung vom 17. Juli 2017 (Urk. 8/85) führte er zur gesundheitlichen Beeinträchtigung «Rücken und Hals Anliegen» (S. 6 Ziff. 6.1) auf und
nannte als behandelnde
Ärzte
lediglich seinen Hausarzt Dr.
E.___
und di
e
G.___
(S.
7
Ziff. 6.3). Einen allfälligen Psychiater
gab
er nicht
an
.
Auch in den Telefonaten vom 9. August 2017 (Urk. 8/91)
sowie vom
12. und 13. Februar
2018 (Urk. 8/97-98) waren nur somatische Beschwerden respektive diesbezüg
liche
Abklärungen Ge
gen
stand der Gespräche.
Bei d
er von den Chiropraktikern in ihr
em Bericht vom
7.
Februar 2018 (
E. 5.
4.2
)
aufgeführten
depressiven Verstim
mung
handle es sich lediglich um einen Verdacht, den sie in der
Folge nicht mehr nannten
(vgl. Bericht vom 23. Mai 2018 [Urk. 8/106/108-109]). Ebenso wenig wurde ein solcher Verdacht von irgendeinem
anderen
somatischen Behandler ge
äussert. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer an einer
psychischen
Erkrankung
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leiden könnte.
Da
rüber hinaus spricht der Umstand, dass der anwaltlich vertretene Beschwerde
führer keinerlei diesbezügliche Unterlagen einreichte da
gegen
, dass
relevante
Diagnosen oder gar nur Verdachtsdiagnose
n gestellt werden konnten;
im vorlie
genden Verfahren
reicht er demgegenüber
betreffend
die
somatischen Leiden einen Bericht
ein
(Urk. 3/10)
.
6.3.4
Mit der Beschwerde reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von PD Dr. med.
JJ._
__
und Dr. med.
KK.___
vom
LL.___
über ein Herz-CT vom 3. Januar 2019 (Urk. 3/10) ein. Darin
hielten
diese
fest, sie hätten eine minimste Koronarsklerose mit allerdings einer gemischten Plaque mit grenz
wer
tiger Stenose im proximalen
Ramus
diagonal
i
s
2 sowie
nebenbefundlich
zwei Lungenknötchen feststellen könne
n
. Die Ärzte äusserten sich nicht zur Arbeits
fähigkeit. Sie stellten jedoch auch klar, dass der Befund
einer
hämodynamisch
e
n
Läsion
bei fehlenden Hinweisen auf Ischämien oder Narben
des linksventri
ku
lä
ren Myokards
nicht relevant sei
und dass die linksventriku
läre Funktion global
normal sei
so
wi
e eine regelrechte Koronar
an
a
tomie vorliege
. Hinsichtlich der zw
ei Lungenknötchen empfahlen sie lediglich eine Verlaufskontrolle mittels CT in 12 Monaten.
Hinweise auf eine mögliche reduzierte Arbeitsfähigkeit
ergeben sich daraus nicht
.
Der Bericht
betrifft
zudem
einen Sac
hverhalt, welcher zeitlich einen
Monat nach dem Verfügungszeitpunkt liegt, und ist dementsprechend zur Beur
teilung des vorliegenden Leistungsanspruches, über welchen die Beschwerdegeg
nerin am
3. Dezember
2018 (
Urk.
2) verfügte, unbeachtlich (BGE 131 V 242 E. 2.1,
121 V 362 E. 1b), da sich keine R
ück
schlüsse
oder lediglich
Hinweise auf eine allenfalls reduzierte Arbeitsfähigkeit für den relevanten Zeitraum ergeben.
6.3.5
Der medizinische Sachverhalt ist damit erstellt und die vom Beschwerdeführer eventualiter beantragten weiteren medizinischen Abklärungen (Urk. 1 S. 2) erüb
rigen sich. Weitere
entscheidwesentliche
Erkenntnisse sind davon nicht zu erwar
ten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d).
Eine Verletzung
des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor.
6.
4
Nach dem Gesagten kann auf die Beurteilung im
U.___
-Gutachten abgestellt werden.
Die Vorbringen
des Beschwerdeführers und
der
von ihm im Zuge des
vorliegenden Verfahren
s eingereichte medizinische
Bericht
vermögen keine Zwei
fel
an
der
U.___
-
Beurteilung sowie der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung durch die Beschwerdegegnerin zu er
wecken.
Demnach war der Beschwerdeführer nach dem am 18. Juli 2016 erlittenen Unfall in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Spätestens ab dem Zeitpunkt
des
U.___
-
Gutachtens
vom 14. November 2017
bei Vorliegen eines
leichtgradigen
Impingement
-Syndroms des linken Schultergelenks
war er
in einer angepass
ten, körperlich leichten Arbeit
ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100 % arbeitsfähig
und per 1. Januar 2018 auch in der
a
ngestammten Tätigkeit als Maler (E. 5.3). Nach
am
17. Juli 2017 erfolgter Anmeldung hätte nach der Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG ein Rentenanspruch frühestens am 1. Januar 2018 entstehen können.
Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mit andau
ern
der Arbeitsunfähigkeit
war
zu diesem Zeitpunkt
nicht
mehr
ausgewiesen
, wo
mit eine wesentliche, rentenbeeinflussende Veränderung des Gesundheits
zu
stan
des nicht vorliegt
.
Selbst wenn sich die von den
U.___
-Gutachtern auf den 1. Januar 2018
prog
nostizierte
volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht eingestellt haben sollte, ändert
e
dies
nichts
am Ergebnis. In diesem Fall wäre der Be
schwer
deführer
am 1. Januar 2018
jedenfalls
in einer angepassten leichten körperlichen
Tätigkeit
ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100
% arbeitsfähig
gewesen.
Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt als
Maler/Tapezierer bei der
A.___
Firma und hätte da
bei
im Jahr 2016 ein Jahreseinkommen von Fr. 60'000.-- erzielt (Urk. 8/93 S. 4).
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Statistik; Tabelle T1.
1.
10 Nominallohnindex, Männer 2011-201
8
; Total), resultiert
e
ein massgebliches
Valideneinkommen
für
das Jahr 2018 von Fr. 60'574.70
(
Fr. 60'000.--
/ 10
4
.
4 [Index 2016
] x
105.4
[Index 201
8
]).
Der Beschwerdeführer ging seit
seinem Unfall im Jahr 2016
keiner Arbeit mehr nach, weshalb
zur Ermittlung des Invalideneinkommens
auf die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruktur
erheb
ungen (LSE) abzustellen
wäre
. Rechtsprechungsgemäss sind daher die Löhne für Männer (LSE
2016
TA1, Kompetenzniveau 1) in einfachen Tätigkeiten körperli
cher oder handwerklicher Art heranzuziehen, sodass - angepasst an die Nominal
lohnentwicklung von Indexstand
10
4
.
4 (2016
) auf Indexstand
105.4
(
2018;
Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex, Männer 2011-2018; Total
) sowie an die betriebsübliche Arbeitsze
it von 41.7 Stunden im Jahr 2018
(vgl. Tabelle T 03.02.03.01.04.01 Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) in angepasster Tätigkeit
e
in Invalideneinkommen von Fr. 67'443.3
0
resultiert
e
(
Fr.
5'340
.-- x 12 /
104.4
x
105.4
/
40
x 41.7).
Damit stünde
dem
Validen
einkommen
von
Fr.
60'574.70
ein zumutbares Invalideneinkommen von
Fr.
67'443.3
0 gegenüber, w
as
selbst bei Gewährung des höchst
en
zulässigen lei
dens
bedingten Abzuges
von 25
%, der hier von vornherein nicht gerechtfertigt wäre, ebenfalls zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von
16
%
(100
– [Fr. 67’443.30 x 0.75 / Fr. 60'574.70
x 100])
führen
würde und
womit
keine wesentliche gesundheitliche Veränderung vorläge
.
6
.
5
Zusammenfassend liegen
keine wesentlichen Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse vor, welche geeignet sind, den Grad der Invalidität in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen
respektive
einen solchen
zu begründen
(vgl. E. 2.3). Folglich erweist sich die leistungsverneinende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
3
.
Dezember 2018
als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
7
.1
Der Beschwerdeführer beantragte (Urk. 1) die unentgeltliche Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwalt
Michael
Grimm
er
, Zürich
, als unentgeltlichen Rechts
vertreter. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausgewiesen (vgl.
Urk.
3/5-9, Urk. 5
) und eine
Rechtsverbeiständung
geboten. Ihm ist daher die unent
geltliche Rechtspflege unter Be
stellung von Rechtsanwalt
Michael
Grimm, Zürich,
als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gewähren (vgl. BGE 103 V 4
6, 100 V 61, 98 V 115).
7
.2
Rechtsanwalt
Michael
Grimm
er
, Zürich
,
ist
als unentgeltliche
r Rechtsvertreter
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzu
setzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streit
wert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7 Abs. 1 der Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungs
gericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Recht
svertretung
–
nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der
vom Rechtsvertreter
mit Eingabe vom
16
.
März
20
20
(Urk.
12
) geltend ge
machte Aufwand von
6,9
Stunden und
Barauslagen
von
Fr.
377.30 (Fr. 77.30 für Fotokopien und
Porti
sowie Fr. 300.-- für Rechnungen von Dr. med.
HH._
__
)
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht
ange
messen. Namentlich
ist
eine Entschädigung der vom Rechtsvertreter mit den Bar
auslagen geltend gemachte Kostenersatz für Rechnungen von Dr. med.
HH._
__
vom 27. und 29. Januar 2019 im Umfang von total Fr. 300.--
nicht angezeigt.
Soweit es sich dabei um Rechnungen für Arztberichte gehandelt haben sollte, ist zu bemerken, dass diese nicht aktenkundig und damit für das vorliegende Ver
fahren nicht
entscheidrelevant
sind.
Daneben
ging
der Rechtsvertreter von einem Stundenansatz von Fr. 280.
--
aus
([Fr. 2'309.30
Totalaufwand
– Fr. 377.30
Barauslagen
]
:
6,9 Stunden)
, welchen es
angesichts des gerichts
übli
chen Stundensatzes von Fr. 220.--
ebenfalls zu kürzen gilt.
Nach dem Gesagten ist
die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für freiberufliche Anwälte
auf
Fr.
1’718
.
15
(inklusive Barauslagen
von Fr. 7
7
.
30
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 800.
—
festzu
setzen.
A
usgangsgemäss
sind sie
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der bewil
ligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
2
1.
Januar
201
9
wird dem Beschwerdeführer Rechts
an
walt
Michael Grimm
er
, Zürich,
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fahren bestellt und es wird ihm die
unentgeltliche
Prozessführung
gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Grimmer
, Zürich,
wird mit
Fr.
1’718.15 (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller