# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5845bb69-e0b3-5ee5-9793-cda427dedc4c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.04.2015 E-1827/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1827-2015_2015-04-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-1827/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  A p r i l  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;   

Gerichtsschreiber Urs David. 

   

Parteien 

 
A._______, 

Staat unbekannt (angeblich China),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 4. März 2015 / N (…). 

 

 

 

E-1827/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin stellte am 23. Januar 2015 im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch. Anlässlich der Befra-

gung zur Person (BzP) vom 9. Februar 2015 im EVZ und der Anhörung 

vom 2. März 2015 zu den Asylgründen machte sie im Wesentlichen Fol-

gendes geltend: 

Sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und tibetischer 

Muttersprache ([…]-Dialekt) und stamme aus dem kleinen Dorf B._______ 

in der Autonomen Region Tibet. Dort habe sie stets mit ihrer Mutter und 

ihrem Bruder gelebt und in der Land- und Viehwirtschaft, im Garten sowie 

im Haushalt geholfen. Im Dorf gebe es weder Radio noch Fernsehen noch 

Telefon. Sie habe nie eine Schule besucht, sei Analphabetin und spreche 

kein Chinesisch. Am 9. Oktober 2014 habe sie Flugblätter beziehungs-

weise Plakate beziehungsweise Schreiben gesehen beziehungsweise 

überreicht bekommen, auf welchen Selbstverbrennungen von Tibetern ab-

gebildet seien. Diese Wahrnehmung habe sie traurig gestimmt, weshalb 

sie und drei Freunde aus ihrer Nachbarschaft diese Dokumente gleichen-

tags an öffentlichen Gebäuden beziehungsweise am Verwaltungsgebäude 

des Gemeindehauptortes angebracht hätten. Am folgenden Tag habe sie 

durch Hörensagen erfahren, dass ihre drei Freunde verhaftet worden 

seien. Aus Furcht vor ihrer eigenen Verhaftung sei sie auf Anraten ihrer 

Mutter am selben Tag in deren Begleitung ins Dorf ihrer Tante geflüchtet 

und nach drei Tagen in Begleitung eines Verwandten nach C._______ ge-

reist, wo sie am 15. Oktober 2014 illegal die Grenze nach Nepal überschrit-

ten habe. Von dort sei sie am 22. Januar 2015 im Besitze eines ihr vom 

Schlepper überreichten, inhaltlich nicht näher bekannten, aber ihr Foto auf-

weisenden Reisedokumentes auf dem Luftweg in die Schweiz weiterge-

reist und hier am 23. Januar 2015 angekommen. Mit den heimatlichen Be-

hörden habe sie nie Probleme gehabt.  

Die Beschwerdeführerin reichte trotz entsprechender Aufforderungen 

keine Identitätsdokumente ein. Hierzu erklärte sie, sie habe nie einen eige-

nen Reisepass beantragt oder besessen und eine Identitätskarte besitze 

sie auch nicht beziehungsweise dieses nach ihrer Geburt beziehungsweise 

im Jahre 2006 oder 2007 erhaltene Dokument habe sie auf der Reise weg-

geworfen. Es sei ihr nicht möglich, ihr Familienbüchlein oder andere Doku-

mente zu beschaffen, zumal sie beziehungsweise ihre Familie sonst Prob-

leme bekäme. 

E-1827/2015 

Seite 3 

B.  

Mit Verfügung vom 4. März 2015 – eröffnet am 11. März 2015 – verneinte 

das SEM das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführe-

rin und lehnte deren Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegwei-

sung aus der Schweiz und den Vollzug an, unter Ausschluss eines Weg-

weisungsvollzuges nach China.  

C.  

Mit Eingabe vom 16. März 2015 (Poststempel vom 19. März 2015) erhob 

die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ge-

gen diese Verfügung. Darin beantragt sie deren Aufhebung und die Neu-

beurteilung der Sache, die Anordnung einer Herkunftsanalyse durch einen 

unabhängigen gerichtlichen Tibet-Experten, die Gewährung von Asyl unter 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter die Gewährung der 

vorläufigen Aufnahme als Flüchtling unter Feststellung des Vorliegens sub-

jektiver Nachfluchtgründe sowie subeventualiter die Gewährung der vor-

läufigen Aufnahme unter Feststellung der Unzumutbarkeit und Unmöglich-

keit des Wegweisungsvollzuges. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht 

sie ferner um Gewährung der aufschiebenden Wirkung, um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG unter gleichzei-

tigem Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Bei-

ordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes nach Art. 110a AsylG [SR 

142.31]. 

D.  

Am 25. März 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

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Seite 4 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.3 Die Anträge betreffend Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und Gewährung der aufschiebenden Wirkung werden mit dem 

vorliegenden Direktentscheid in der Sache hinfällig. Bezüglich des letzte-

ren Antrages wäre die Beschwerdeführerin auch gar nicht beschwert, da 

das SEM die einer Beschwerde ordentlicherweise zukommende aufschie-

bende Wirkung (vgl. Art. 55 Abs. 1 VwVG) nicht entzogen hat. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Seite 5 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Wer erst durch die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder 

wegen seines Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgungssituation be-

gründet hat (sog. subjektive Nachfluchtgründe), hat grundsätzlich ebenfalls 

Anspruch auf die Flüchtlingseigenschaft; verwehrt bleibt nur das Asyl (vgl. 

Art. 54 AsylG). Keine Flüchtlinge sind jedoch Personen, die Gründe geltend 

machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind 

und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Her-

kunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die 

Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30] vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Zur Begründung seines Entscheides qualifizierte das SEM die behaup-

tete chinesische Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin als zweifel-

haft und ihre tibetische Herkunft sowie die geltend gemachten Verfolgungs-

vorbringen und die illegale Ausreise aus China als den Anforderungen an 

die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden Sachverhalts nicht genü-

gend, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. So seien ver-

schiedene Ausführungen (zum persönlichen und dörflichen Alltagsleben im 

Heimatort sowie zu geografischen, ethnischen, verwaltungsmässigen, 

schulischen, religiös-historischen und sprachlichen Gegebenheiten) sub-

stanzarm, ausweichend und nicht nachvollziehbar ausgefallen. Die Wis-

senslücken seien nicht durch ihr biografisches Profil zu erklären, zumal das 

Wissen und ebenso die Sprachfertigkeit durch die Sozialisation in ihrer Hei-

mat vorauszusetzen wären. Hinzu kämen eine Reihe ausweichender, wi-

dersprüchlicher und nicht erlebnisbasierter Angaben zu Ausweisdokumen-

ten im Allgemeinen sowie das unplausible Fehlen jeglicher Identitätsdoku-

mente. Vor dem Hintergrund ihrer biografischen Angaben erstaune weiter, 

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Seite 6 

dass sie durch ihre Familie über das Netzwerk verfügen soll, um innert ei-

nes Tages eine Reise mit einem illegalen Grenzübertritt nach Nepal zu or-

ganisieren und von dort die Organisation einer illegalen Flugreise nach Eu-

ropa vermittelt zu bekommen. Aufgrund des Gesagten bestünden zwar 

noch keine Zweifel an ihrer tibetischen Ethnie, jedoch an der Sozialisation 

im angeblichen Herkunftsgebiet und überhaupt im Tibet. Den geltend ge-

machten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen werde dadurch jegliche 

Grundlage entzogen. Angesichts dessen vermöge die Beschwerdeführerin 

die Anforderungen an die Glaubhaftmachung nach Art. 7 AsylG nicht zu 

erfüllen und es erübrige sich, auf weitere vorhandene Unglaubhaftigkeit-

selemente einzugehen. Das BFM erwog weiter, dass angesichts der er-

kannten Mitwirkungsverletzung, Identitätstäuschung und insbesondere der 

Verheimlichung der Herkunft, Sozialisation sowie Staatsangehörigkeit be-

ziehungsweise Aufenthaltsberechtigungen in Drittstaaten gemäss (präzi-

sierter) Praxis keine Vollzugshindernisse im Sinne der Unzulässigkeit, Un-

zumutbarkeit und Unmöglichkeit anzunehmen seien. Es bestünden Indi-

zien für eine Herkunft aus einer exiltibetischen Diaspora. Ein Vollzug der 

Wegweisung nach China werde jedoch ausgeschlossen, da aufgrund der 

unbestrittenen tibetischen Ethnie eine chinesische Staatsangehörigkeit 

nicht gänzlich auszuschliessen sei. 

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe bekräftigt die Beschwerdeführerin ihre chi-

nesische und tibetische Herkunft, ihre chinesische Staatsangehörigkeit so-

wie ihre Verfolgungsvorbringen und die illegale Ausreise aus China. Sie 

habe ihre Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht, sei ihrer 

Mitwirkungspflicht nachgekommen und bemühe sich auch weiter um Be-

weise. Die erkannte Substanzarmut, inexistenten Chinesischkenntnisse 

und Unstimmigkeiten in ihren Aussagen seien auf ihre fehlende Bildung, 

das damit fehlende Allgemeinwissen, das traumatisch wirkende Fluchter-

eignis und auf den Umstand zurückzuführen, dass sie eine Interviewsitua-

tion nicht gewohnt sei. Zudem sei ihr Dorf sehr klein und abgelegen; sie 

habe sich praktisch nur in dieser Umgebung bewegt und sei von einer ti-

betisch-traditionellen Erziehung geprägt. Das Fehlen von Identitätsdoku-

menten sei nachvollziehbar; sie könne solche nicht beschaffen, weil sie seit 

ihrer Flucht keinen Kontakt mit ihrer Familie habe und ohnehin über keine 

Kontaktdaten verfüge; eine Kontaktnahme würde aufgrund der behördli-

chen Kommunikationsüberwachung auch ihre Familie gefährden. Aus dem 

Fehlen von Beweismitteln dürfe noch nicht auf Unglaubhaftigkeit der Vor-

bringen geschlossen werden. Das SEM habe somit den Sachverhalt unge-

nügend und falsch abgeklärt und seinen Entscheid unrichtig begründet. 

Insbesondere habe es die vorliegend gebotene und entscheidrelevante 

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Seite 7 

Vornahme ihrer linguistischen und herkunftsspezifischen Begutachtung 

durch einen unabhängigen Tibet-Spezialisten unterlassen und zu Unrecht 

einzig auf die Protokolle abgestellt. Eine solche Begutachtung sei durch 

das Gericht nachzuholen und werde die Wahrheitskonformität ihrer Anga-

ben bestätigen. Die vom SEM erwähnten Indizien auf eine Sozialisation in 

einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal würden im Ent-

scheid im Übrigen nicht konkretisiert. Im Weiteren macht die Beschwerde-

führerin unter Hinweis auf die Praxis der vormaligen Asylrekurskommission 

(ARK), bestätigt durch das in BVGE 2009/29 publizierte Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts vom 7. Oktober 2009, auf das Bestehen subjektiver 

Nachfluchtgründe dergestalt aufmerksam, dass sie als Tibeterin durch ihre 

glaubhaft gemachte illegale Ausreise aus China begründete Furcht vor Ver-

folgung habe und zum Flüchtling geworden sei. Damit erweise sich gleich-

sam der Vollzug der Wegweisung als unzulässig und undurchführbar, wo-

gegen sie sich hier integriert habe und ihre tibetische Kultur ausleben 

könne. Einen Aufenthaltstitel in einem anderen Staat besitze sie nicht. 

6.   

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach Prüfung sämtlicher Akten 

und in Stützung der vorinstanzlichen Erkenntnisse fest, dass die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit der ihre Mitwirkungspflicht verletzenden Be-

schwerdeführerin mit Zweifeln behaftet ist und ihre tibetische Herkunft so-

wie die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen und illegale Ausreise 

aus China den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung 

eines Asyl begründenden Sachverhalts nicht genügen, weshalb sie die 

Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht erfüllt und keinen Anspruch 

auf Asyl hat. Auf die betreffenden Erwägungen des SEM kann zur Vermei-

dung von Wiederholungen verwiesen werden. Sie sind umfassend, hin-

länglich auf die Akten und auf die Praxis abgestützt und überzeugend. Die 

Beschwerde drängt keine andere Betrachtungsweise auf. Die dort unter-

nommenen Erklärungsversuche besitzen in der vorgelegten Form offen-

sichtlich keine Durchschlagskraft. Mit ihnen wird letztlich nur die Wahrheits-

konformität und die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit der Vorbringen be-

kräftigt oder es werden damit blosse Schutz- oder Gegenbehauptungen 

oder unbehelfliche Ausflüchte vorgebracht. Klarzustellen ist im Besonde-

ren, dass das SEM seine Unglaubhaftigkeitserkenntnisse nicht aus dem 

Fehlen jeglicher Beweismittel gewonnen hat, sondern den angeblichen Be-

weisnotstand als unbegründet und nicht zureichend entschuldbar erkannt 

und diesen Umstand zutreffend als eines von zahlreichen Unglaubhaftig-

keitselementen verwendet hat. Auch die Forderung nach Vornahme einer 

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Seite 8 

linguistischen und herkunftsspezifischen Begutachtung durch einen unab-

hängigen Tibet-Spezialisten erweist sich als unberechtigt. Eine Herkunft 

aus dem behaupteten Dorf und Sozialisation der Beschwerdeführerin in Ti-

bet überhaupt ist aus den genannten Gründen derart haltlos, dass sich die 

geforderte Begutachtung weder für das SEM noch für das Bundesverwal-

tungsgericht aufdrängt(e) und der angefochtene Entscheid nach Massgabe 

von Art. 40 AsylG zutreffend ohne weitere Abklärungen gefällt wurde (vgl. 

dazu das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3623/2014 vom 9. Juli 

2014 E. 5). Auch die Rüge, die vom SEM erwähnten Indizien auf eine So-

zialisation in einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal wür-

den im Entscheid nicht konkretisiert, zielt ins Leere. Das SEM hat seine 

Unglaubhaftigkeitserkenntnisse betreffend eine Herkunft und Sozialisation 

in Tibet rechtslogisch korrekt als Indizien für eine Herkunft beziehungs-

weise Sozialisation in der exiltibetischen Diaspora verwendet, Indien und 

Nepal aber gar nicht erwähnt, wenngleich eine dahingehende Annahme 

aus reinen Wahrscheinlichkeitsüberlegungen durchaus auf der Hand läge. 

Bloss am Rande ist die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam zu ma-

chen, dass die von ihr im Hinblick auf das behauptungsgemässe Bestehen 

subjektiver Nachfluchtgründe angerufenen Urteile der ARK und des Bun-

desverwaltungsgerichts nicht den aktuellen Stand der Rechtsprechung 

wiedergeben und insbesondere die Praxispräzisierung gemäss dem Urteil 

BVGE 2014/12 vom 20. Mai 2014 ausser Acht lassen. Nähere Erörterun-

gen erübrigen sich aber angesichts der nicht glaubhaft gemachten illegalen 

Ausreise aus China.  

6.2 Es drängt sich in Übereinstimmung mit dem SEM der Schluss auf, dass 

die vermutlich keine chinesische Staatsangehörigkeit besitzende Be-

schwerdeführerin zwar ethnische Tibeterin ist, aber mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nicht im Tibet, sondern in der exiltibetischen Diaspora 

sozialisiert wurde und die auf angeblichen Vorfluchtgründen oder illegaler 

Ausreise aus China basierende Verfolgungssituation auch nicht auslösen 

konnte. Vielmehr missachtet sie offensichtlich die ihr obliegende Mitwir-

kungspflicht nach Art. 8 AsylG und versucht die Asylbehörden durch Ver-

schleierung und Unterdrückung von Tatsachen und Beweismitteln zu täu-

schen.  

6.3 Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM das Bestehen 

einer Verfolgungssituation der Beschwerdeführerin und mithin den behaup-

teten Anspruch auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Gewäh-

rung des Asyls zu Recht verneint hat. 

E-1827/2015 

Seite 9 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-

dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts-  oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der 

Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im 

Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürger-

krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet 

sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 

Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist 

schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder 

in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausrei-

sen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). Beim Gel-

tendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis 

des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der 

Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn 

der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-

chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend erkannt, 

dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung vor-

liegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung 

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Seite 10 

findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse er-

kennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erüb-

rigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin der ihr 

obliegenden und zumutbaren Mitwirkungspflicht hinsichtlich Herkunft, 

Staatsangehörigkeit und Identität nicht nachzukommen gewillt war und ist. 

Es kann auch diesbezüglich auf die Erwägungen der Vorinstanz (vgl. an-

gefochtene Verfügung E. III), ferner auf E. 6.1 oben und im Übrigen auf E. 

6 des als Praxispräzisierung publizierten Urteils BVGE 2014/12 vom 20. 

Mai 2014 verwiesen werden. 

8.3 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug – mit dem zutref-

fend vermerkten Vorbehalt auf China – zu Recht als zulässig, zumutbar 

und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Aufnahme fällt daher ausser Be-

tracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG) 

sind unbesehen der geltend gemachten Mittellosigkeit abzuweisen, da die 

Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos zu 

bezeichnen ist und es daher an einer gesetzlichen Voraussetzung zur Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung fehlt. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Regula Schenker Senn Urs David 

 

 

Versand: