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**Case Identifier:** 4960778c-50e9-519e-864b-19670ea618ff
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.05.2016 IV 2015/294
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-294_2016-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/294

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 11.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2016
Art. 8, Art. 17 und Art. 18 IVG. Berufliche Massnahmen. Anspruch auf 
Umschulung und Arbeitsvermittlung. Nachdem die Eingliederung des 
Beschwerdeführers gescheitert war, durfte die Beschwerdegegnerin die 
beruflichen Massnahmen nicht abschliessen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2016, IV 
2015/294).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Geschäftsnr.

IV 2015/294

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur

Glavas AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 27. Mai 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Berufsberatung, Umschulung). Er gab an, an einer 

Spinalkanalstenose LWK 3/4 und LWK 4/5 zu leiden und daher seine Tätigkeit als 

Materialwart nicht weiter ausüben zu können (IV-act. 1). Nachdem eine interne 

Umplatzierung bei seiner bisherigen Stelle keinen nachhaltigen Erfolg brachte, wurde 

dem Versicherten per 31. Dezember 2010 gekündigt. Via RAV B.___ absolvierte der 

Versicherte vom 1. August 2011 bis zum 31. Januar 2012 das Einsatzprogramm Metall/

CNC bei der Stiftung C.___ (IV-act. 38 f.).

A.b  Der Eingliederungsverantwortliche der IV schloss den Fall per 24. April 2012 ab, da 

der Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei und bei 

der Stellensuche durch das B.___ unterstützt werde (IV-act. 44-4). Mit Verfügung vom 

9. August 2012 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-act. 54) 

und mit Verfügung vom 26. September 2012 auch den Anspruch auf berufliche 

Massnahmen (IV-act. 58). Das Versicherungsgericht hiess am 5. September 2013 die 

dagegen erhobene Beschwerde betreffend berufliche Massnahmen gut und wies die 

Angelegenheit zur Prüfung beruflicher Massnahmen zurück. Bezüglich Rente wies das 

Gericht die Beschwerde bei einem IV-Grad von 25% ab (IV-act. 84).

B.

B.a  Nach diesem Entscheid lud die IV-Stelle den Versicherten am 26. November 2013 

zu einem Assessmentgespräch ein (IV-act. 87). Am 20. Februar 2014 unterzeichnete 

der Versicherte einen Eingliederungsplan, worin eine Abklärung im D.___ vereinbart 

wurde. Dabei sollte während eines Monates die Eignung sowie die Leistungsfähigkeit 

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des Versicherten im Bereich des CNC/Metall abgeklärt werden (IV-act. 97). Die IV-

Stelle übernahm die Kosten für diese berufliche Abklärung vom 24. März bis 17. April 

2014 (IV-act. 102). Gleichzeitig gewährte sie dem Versicherten Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche durch die Eingliederungsberatung (IV-act. 103).

B.b  Aus den Akten geht hervor, dass sich der Versicherte am 26. März 2014 einer 

Augenoperation unterziehen musste und danach vom 27. März bis 6. April 2014 

arbeitsunfähig war (IV-act. 106). Ihm entstanden dadurch 8 Fehltage. Im 

Abschlussbericht des D.___ vom 28. April 2014 empfahlen die Experten aufgrund der 

sehr geringen praktischen Kenntnisse des Versicherten, seinen mässig ausgeprägten 

theoretischen Fähigkeiten und seinen körperlichen Einschränkungen, von einer 

Eingliederung in den zerspanenden Mechanikbereich (drehen, fräsen, schleifen von 

Präzisions-Bauteilen aus unterschiedlichen Werkstoffen) abzusehen. Die Berufsbildner 

betrachteten repetitive Montage- und Kontrolltätigkeiten an wechselbelastenden 

Arbeitsplätzen als erfolgsversprechender (IV-act. 108-2).

B.c  Am 6. Mai 2014 gelangte der Rechtsvertreter des Versicherten an die 

Eingliederungsberaterin und rügte, der D.___-Start sei zu einem Fiasko geraten, da 

beim Versicherten offenbar nicht einmal rudimentäre Vorkenntnisse vorhanden 

gewesen seien. Dies obwohl sie ihm dazu geraten und darauf hingewiesen habe, dass 

er im D.___ rasch an die Vorerfahrungen und das im C.___ Erlernte anknüpfen können 

werde. Nun müsse von vorne begonnen werden. Da diese Variante aber aufgrund der 

ungenügenden Beratung gescheitert sei, dürfe sie nicht als verspielt betrachtet werden 

(IV-act. 113-2). Die Eingliederungsberaterin antwortete darauf, dass der Versicherte 

diese Strategie entgegen ihrem Rat (und jenem des Rechtsvertreters) gewählt habe und 

der Versicherte sich nun um eine Stelle bemühen und Arbeitsbemühungen nachweisen 

müsse (IV-act. 113-1).

B.d  Am 8. September 2014 konnte der Versicherte einen Arbeitsvertrag mit der E.___ 

AG unterzeichnen (IV-act. 122-4). Die IV gewährte dafür Einarbeitungszuschüsse 

während der Einarbeitungszeit vom 8. September 2014 bis 7. März 2015 (IV-act. 122, 

125).

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B.e  Am 13. Februar 2015 wandte sich der Versicherte schriftlich an die IV-Stelle und 

teilte mit, es laufe bei der Arbeit nicht gut. Er müsse eine körperlich strenge Arbeit 

verrichten, die ihm nicht zumutbar sei. Zusätzlich müsse er Überstunden leisten. 

Davon, dass er zu einem CNC-Operateur ausgebildet werden solle, sei keine Rede 

mehr. Er bat darum, seine „unmögliche“ Situation genauer anzusehen und ihm Hilfe 

anzubieten (IV-act. 127).

B.f An der Schlussbesprechung mit der Arbeitgeberin und der IV-Stelle am 4. März 

2015 berichtete der Versicherte, er fühle sich schlecht, wenn er Überstunden leisten 

müsse. Er monierte, dass er die Ausbildung an der CNC-Maschine noch nicht habe 

beginnen dürfen. Seine Tätigkeit sei schwer. Seine Vorgesetzten hielten fest, sie seien 

mit dem Versicherten zufrieden und hätten intern eine gute Lösung gefunden, als klar 

geworden sei, dass der Versicherte das Know-how für CNC Arbeiten nicht habe. Es sei 

während 4 Monaten versucht worden, dem Versicherten die Handhabung einer CNC-

Maschine näher zu bringen. Der Versicherte sei aber nach all dieser Zeit nicht in der 

Lage, einfachste Handhabungen selbst zu machen. Er wolle nicht einsehen, dass er es 

nicht könne. Der Versicherte könne aber eine auf ihn zugeschneiderte Arbeit ausführen 

ohne schweres Heben und Tragen. Er gebe den gefertigten Teilen den letzten Schliff 

und kontrolliere sie, bevor sie den Weg zum Kunden nähmen. Aus Arbeitgebersicht 

stehe keine Kündigung an (IV-act. 128-3 ff.).

B.g  Mit Vorbescheid vom 24. März 2015 hielt die IV-Stelle fest, sie habe den 

Versicherten bei der Stellensuche unterstützt, er habe eine berufliche Abklärung 

machen können und sein Arbeitgeber sei 6 Monate lang mit Einarbeitungszuschüssen 

unterstützt worden. Da er dort einer angepassten Tätigkeit nachgehen könne, sei eine 

weitere Unterstützung nicht notwendig und es bestehe kein weiterer Anspruch auf 

berufliche Massnahmen (IV-act. 130).

B.h  Am 27./30. März 2015 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten aus wirtschaftlichen Gründen per 30. April 2015 (IV-act. 131).

B.i  Am 20. April 2015 ersuchte der Rechtsvertreter des Versicherten darum, 

zusammen mit der Eingliederungsberaterin der IV-Stelle den Arbeitgeber aufzusuchen 

und zu überprüfen, ob der Versicherte überhaupt als CNC-Operateur zugelassen 

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worden sei (IV-act. 133). Die Eingliederungsberaterin hielt dazu am 7. Mai 2015 fest, da 

das Arbeitsverhältnis gekündigt worden sei, mache eine Besprechung vor Ort keinen 

Sinn mehr. Der  IV-Stelle lägen mit der Stellungnahme des D.___ und der E.___ AG zwei 

unabhängige Meinungen von Fachstellen vor, die bezüglich Ausbildungsmöglichkeiten 

des Versicherten an einer CNC-Maschine zum gleichen Schluss gekommen seien. Der 

D.___ habe in seinem Bericht vom 28. April 2015 festgehalten, dass für eine technisch 

ausgerichtete Umschulung die grundlegendsten Fach- und Methodenkompetenzen 

fehlten. Die E.___ AG sei nach 4 Monaten Ausbildungszeit zum gleichen Schluss 

gelangt. Aufgrund dieser eindeutigen Rückmeldungen könne die IV eine Ausbildung an 

einer CNC-Maschine nicht weiter unterstützen. Die Abklärungsergebnisse würden 

zudem aufzeigen, dass dem Versicherten auch für eine andere spezialisierte praktische 

Ausbildung die dafür erforderlichen Kompetenzen fehlten. Aus diesem Grund seien die 

beruflichen Massnahmen mit Vorbescheid vom 24. März 2015 abgeschlossen worden 

(IV-act. 134).

B.j  Am 7. Mai 2015 ersuchte der Rechtsvertreter darum, die beruflichen Massnahmen 

noch nicht abzuschliessen. Die bisher erfolgte Wiedereingliederung sei weder adäquat 

noch zielführend gewesen. Der Arbeitgeber habe dem Versicherten offenbar Arbeiten 

zugemutet, für die er gar nicht arbeitsfähig sei. Davon solle sich die 

Eingliederungsberaterin bei einem Augenschein überzeugen. Auf jeden Fall solle sie 

aber eine adäquate Wiedereingliederung fördern, wozu der Versicherte weiterhin Hand 

biete. Zudem sei abzuklären, ob bei der bisherigen Wiedereingliederung ein 

Missbrauch an Versicherungsgeldern vorliege (IV-act. 135). Am 9. Mai 2015 wandte 

sich der Rechtsvertreter erneut an die Eingliederungsberaterin und hielt fest, die 

E.___ AG habe es mit der CNC-Anlehre des Versicherten von Anfang an nicht ernst 

gemeint. Die IV-Stelle könne den Versicherten nicht seinem Schicksal überlassen, da er 

ohne tatkräftige Unterstützung keine Stelle finden werde (IV-act. 137).

B.k  Am 3. Juni 2015 nahm ein Vorgesetzter des Versicherten bei der E.___ AG Stellung 

und hielt fest, die E.___ AG sei auf der Suche nach einem Hilfsarbeiter ohne 

Vorkenntnisse gewesen. Alle Mitarbeiter, die über keine Grundkenntnisse verfügten, 

würden gezielt geschult und eingearbeitet. Nach 1-2 Monaten sollte jeder Mitarbeiter 

die Maschinen grundlegend beherrschen können. Beim Versicherten sei dies 

besonders schwer gewesen. Im Vergleich zu fast allen Mitarbeitern, die ohne CNC-

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Kenntnisse beginnen würden, sei das Ausbilden des Versicherten an der Maschine 

sowie das Beherrschen der Messtechnik viel schwieriger gewesen, als gewünscht. Das 

Fertigen auf der einfachsten Maschine habe sich als schwierig herausgestellt. Er habe 

während dieser Zeit auch Schäden an Maschinen verursacht. Das 

Auffassungsvermögen des Versicherten für die Tätigkeit als CNC-Hilfsarbeiter (CNC-

Operateur) habe leider bei weitem nicht ausgereicht. Aus diesem Grund hätten sie ihn 

nicht mehr an einer CNC-Maschine arbeiten lassen können. Sie seien zum Entschluss 

gelangt, dass der Versicherte eine andere Tätigkeit ausüben dürfe, die er dann auch zur 

Zufriedenheit ausgeführt habe (IV-act. 139).

B.l  Mit einem weiteren Vorbescheid vom 11. Juni 2015 kündigte die IV-Stelle an, sie 

werde das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abweisen. Zur Begründung 

führte sie an, die Anstellung bei der E.___ AG in der Abteilung Mechanik habe gezeigt, 

dass es dem Versicherten möglich sei, eine vollzeitige Tätigkeit auszuüben und dabei 

einen branchenüblichen Lohn zu erzielen. Bei der Suche nach einer geeigneten Stelle 

(z.B. in einer Produktionsfirma im Bereich Endkontrolle oder Finish von gefertigten 

Teilen) bestehe keine Einschränkung. Für die Vermittlung einer Stelle sei daher nicht die 

IV sondern das RAV zuständig. Eine weitere Unterstützung in Form von beruflichen 

Massnahmen sei daher nicht angezeigt (IV-act. 142).

B.m Der Rechtsvertreter wandte am 23. Juni 2015 dagegen ein, es sei nicht korrekt, die 

beruflichen Massnahmen bereits abzuschliessen. Der Versicherte habe beim D.___ die 

Prüfung unvorbereitet ablegen müssen. Zuvor sei er am Auge operiert worden. Dem 

Versicherten dürfe nicht vorgeworfen werden, dass er eine Wiedereingliederung als 

CNC-Operateur möchte. In der Zwischenzeit habe der Versicherte selbst einen 

Arbeitgeber gefunden, der ihn wirklich unterstützen und seine Bemühungen adäquat 

fördern würde. Er ersuche die IV-Stelle, dabei mitzuwirken, dass der Versicherte mittel- 

und langfristig seine Chancen wahren könne (IV-act. 143).

B.n  Am 28. Juli 2015 rief die Eingliederungsberaterin den Versicherten an und 

erkundigte sich nach dem neuen Arbeitgeber. Der Versicherte gab an, dieses Angebot 

sei leider nicht mehr aktuell (IV-act. 147).

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B.o  Mit Verfügung vom 14. August 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

weitere berufliche Massnahmen ab. Zur Begründung hielt sie fest, aktuell sei keine 

Unterstützung durch die IV in Form eines Arbeitsversuches oder eines 

Einarbeitungszuschusses notwendig, da eine Umschulung nicht durchführbar sei und 

der Versicherte in der Stellensuche gesundheitsbedingt nicht eingeschränkt sei (IV-

act. 148).

C.

C.a  Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 10. September 2015, worin 

der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

die Aufhebung der Verfügung und die Weiterausrichtung beruflicher Massnahmen 

verlangt (act. G 1). Zur Begründung führt der Rechtsvertreter an, eine Abklärung in der 

Klinik Valens (vom 7.9.2015) habe ergeben, dass der Versicherte eine leichte 

Arbeitstätigkeit mit Hantieren von Lasten bis 7.5 kg ausüben könne. Allerdings seien 

wegen der Missbildung des linken Armes das Hantieren von Gewichten über 

Schulterhöhe sowie Arbeiten über Schulterhöhe nicht geeignet. Vorgeneigt stehende 

Arbeiten seien maximal an 30 Minuten pro Tag erlaubt. Manuelle Tätigkeiten dürften 

keinen repetitiven Charakter haben. Damit bestünden beim Beschwerdeführer massive 

medizinische Einschränkungen und er könne seit Jahr und Tag keine entsprechende 

Stelle finden, obwohl er sich mit Tat und Kraft darum bemühe. Es werde bestritten, 

dass die E.___ AG dem Beschwerdeführer eine viermonatige Ausbildungszeit an einer 

CNC-Maschine gewährt habe. Die Ausbildungszeit sei viel kürzer gewesen. Im Übrigen 

müssten auch andere berufliche Massnahmen greifen, wenn die Ausbildung zum CNC-

Operateur unmöglich erscheine. Der Beschwerdeführer könne aber aufgrund seiner 

Einschränkungen auf keinen Fall sich selbst überlassen werden, da er aufgrund seiner 

bisherigen Bemühungen nicht in der Lage gewesen sei, sich adäquat einzugliedern.

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. November 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie stellt sich auf den 

Standpunkt, der Beschwerdeführer weise keine verwertbaren Fähigkeiten für eine 

Eingliederung auf. Dies ergebe sich aus den Berichten des D.___ und der E.___ AG. 

Seit seinem Austritt aus dem Gymnasium (Ende 1980) habe er sich nicht mehr 

schulisch weitergebildet. Sein damaliges Wissen nütze ihm nach über 34 Jahren bei 

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einer allfälligen Umschulung nichts mehr, zumal er es in seinen Tätigkeiten als 

Hilfsarbeiter weder habe pflegen noch weiterentwickeln können. Der Beschwerdeführer 

sei damit nicht in der Lage, innert vernünftiger Frist eine Umschulung zu absolvieren. 

Dies sei angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bereits 53 ½-jährig 

sei, von erheblicher Bedeutung. Eine Umschulung bzw. Eingliederung erweise sich 

daher als nicht durchführbar und damit als nicht verhältnismässig. Einem Hilfsarbeiter, 

der seine bisherige Tätigkeit krankheitsbedingt nicht mehr ausüben könne, sei es 

zudem ohne Weiteres zumutbar, in eine andere, seiner Behinderung angepasste 

Hilfstätigkeit zu wechseln. Eine Wiedereingliederung in eine Hilfstätigkeit setze keine 

beruflichen Massnahmen voraus, da eine solche ohne Ausbildung aufgenommen 

werden könne. Für Hilfsarbeiten gebe es eine Vielzahl an Stellen im Produktions- und 

Dienstleistungssektor. Geeignete Tätigkeiten seien etwa leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere 

Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung sowie Kurier- und leichte 

Lieferdienste (z.B. Pizzakurier).

C.c  Mit Replik vom 5. Dezember 2015 wendet der Rechtsvertreter ein, es gehe nicht 

nur um eine geeignete Umschulung, sondern auch um andere berufliche Massnahmen, 

soweit sie geeignet seien, den medizinisch angeschlagenen Versicherten zu retten 

(act. G 6). Als Hilfsarbeiter habe er reüssieren können, als er die heutigen 

medizinischen Probleme nicht gehabt habe. Eine Wiedereingliederung müsse mit 

flankierenden Massnahmen wie angemessener Vorbereitung, Kurse etc. angegangen 

werden, bevor sie in Angriff genommen werde. Es treffe nicht zu, dass der 

Beschwerdeführer subjektiv nicht eingliederungsfähig sei. Im Gegenteil bemühe er sich 

mit allen Mitteln, eine angemessene Anstellung zu finden. Im C.___ im Januar 2012 sei 

der Beschwerdeführer als fleissiger, höflicher und engagierter Praktikant erlebt worden. 

Er habe sich durch seine hohe Motivation und sein grosses Interesse Neues zu erlernen 

ausgezeichnet. Leider habe an diese Vorerfahrungen nicht angeknüpft werden können, 

da eine zu grosse Zeitspanne dazwischen entstanden sei, da die Beschwerdegegnerin 

die beruflichen Massnahmen zunächst verweigert habe. Wenn sie heute darauf 

verweise, dass der Beschwerdeführer 54-jährig sei, dürfe ihm daraus kein Nachteil 

erwachsen. Er sei so zu stellen, wie wenn die Beschwerdegegnerin die Umschulung 

und die beruflichen Massnahmen rechtzeitig gewährt hätte. Der Beschwerdeführer sei 

aktiv und bemühe sich seine Deutschkenntnisse zu verbessern.

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C.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen

1.

Umstritten und vorliegend allein zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

berufliche Massnahmen.

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für 

die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 

Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]).

1.2  Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 

IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für 

den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die versicherte Person 

hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so 

weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 132 

V 225 E. 4.3.1 und 131 V 19 E. 3.6.1 mit Hinweisen). Die Eingliederungsmassnahmen 

bestehen gemäss Art. 8 Abs. 3 IVG unter anderem aus Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, 

Kapitalhilfe).

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1.3  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. 

Eine Invalidität im Sinn dieser Bestimmung liegt vor, wenn eine versicherte Person in 

der bisher ausgeübten Arbeit oder in den ihr ohne zusätzliche berufliche Ausbildung 

offen stehenden, zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine Erwerbseinbusse von 

mindestens 20% erleidet. Die Erwerbseinbusse bemisst sich an dem vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen (BGE 124 V 110 f. E. 2b).

2.

Das Versicherungsgericht hat mit Entscheid vom 5. September 2013 festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer einen Anspruch auf geeignete berufliche Massnahmen habe. 

Der Beschwerdeführer leidet an anhaltenden invalidisierenden Rückenschmerzen, die 

dazu führen, dass er seine angestammte Tätigkeit noch zu maximal 25% ausüben 

kann. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich seit dem damaligen 

Entscheid nicht verbessert. Er erreicht den für eine Umschulung notwendigen 

Invaliditätsgrad von 20%. Auch wenn der Beschwerdeführer in der Lage ist, einfache 

Tätigkeiten auszuüben, ist hier nochmals ausdrücklich festzuhalten, dass er gemäss 

Art. 8 IVG grundsätzlich einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen hat. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer durch die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommenen Massnahmen als ausreichend eingegliedert 

gelten kann.

2.1  Im Anschluss an das Urteil des Versicherungsgerichts hat die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer eine einmonatige berufliche Abklärung ermöglicht, um zu 

prüfen, ob er für die Arbeit an einer CNC-Maschine geeignet sei. Vor der Abklärung im 

D.___ konnte der Beschwerdeführer während seines Aufenthaltes im C.___ 

Grundkenntnisse für die Arbeit mit einer CNC-Fräsmaschine erwerben (vgl. IV-act. 

39-4). Trotz dieser Grundkenntnisse kamen die Verantwortlichen bei der beruflichen 

Abklärung zum Schluss, er verfüge über keinen Praxisbezug und es fehle ihm die 

grundlegendste Fach- und Methodenkompetenz für eine technisch ausgerichtete 

Umschulung. Beim Swissmecanic Test erreichte er nur 46 von 100 möglichen Punkten. 

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Aus Sicht der Experten erschien eine Eingliederung in den zerspanenden 

Mechanikbereich als wenig erfolgsversprechend (vgl. IV-act. 108-2).

2.2  Der Beschwerdeführer wollte dieses Ziel dennoch weiterverfolgen und er fand trotz 

dieser eher ungünstigen Ausgangslage eine Stelle bei der E.___ AG 

(Präzisionsmechanik). Die IV-Stelle unterstützte ihn dabei durch 

Einarbeitungszuschüsse. Im Eingliederungsplan für Einarbeitungszuschüsse wurde als 

Ziel vereinbart, der Beschwerdeführer werde als CNC-Operateur eingearbeitet und 

angelernt. Das sei die Grundlage, um festzustellen, ob er den Anforderungen dieser 

Tätigkeit gewachsen sei (vgl. IV-act. 122-1). Im Wissen darum, dass die Geeignetheit 

des Beschwerdeführers für eine Arbeit in diesem Bereich fraglich erschien, hätte die 

Beschwerdegegnerin die Situation konkret verfolgen müssen. Stattdessen vereinbarte 

sie mit der Arbeitgeberin, dass diese sich melde, falls es Probleme geben sollte. Ein 

Standortgespräch in der Arbeitsstätte wurde von Beginn an nicht angestrebt (vgl. IV-

act. 123-3). Der Beschwerdeführer selbst meldete sich erst am 13. Februar 2015 (nach 

5 Monaten) bei der Beschwerdegegnerin, um zu informieren, dass es nicht gut laufe 

(vgl. IV-act. 127). Offenbar hatte er sich bereits darum bemüht, eine andere Stelle zu 

finden (vgl. IV-act. 128-3, 152-20 f.). Die Beschwerdegegnerin gab dann gegenüber 

dem potentiellen neuen Arbeitgeber an, dass sie den Beschwerdeführer nicht weiter 

unterstützen könne (vgl. IV-act. 128-3). Hätte die Beschwerdegegnerin ihre 

Verantwortung damals ausreichend wahrgenommen und nach kurzer Zeit ein 

Standortgespräch mit der Arbeitgeberin und dem Beschwerdeführer durchgeführt, 

hätte sie rechtzeitig intervenieren können. Ab dem Zeitpunkt, als der Beschwerdeführer 

nicht mehr für die CNC-Maschine eingesetzt wurde und nur noch einfache Tätigkeiten 

ausübte, wären denn auch keine Einarbeitungszuschüsse (für die Einarbeitung als 

CNC-Operateur) mehr notwendig gewesen. Damit kann sich die Beschwerdegegnerin 

nun nicht auf den Standpunkt stellen, sie habe mit der Gewährung von 

Einarbeitungszuschüssen ihre Pflicht erfüllt. Kurz nachdem die Einarbeitungszuschüsse 

ausgelaufen waren, hat die E.___ AG das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer 

(per 30. April 2015) gekündigt. Seither ist es ihm nicht mehr gelungen, eine Stelle zu 

finden.

2.3  Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, aus der beruflichen 

Abklärung habe sich ergeben, dass der Beschwerdeführer nur über rudimentäre 

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Fähigkeiten für eine Umschulung verfüge und daher nicht umschulungsfähig sei. Aus 

den Ausführungen der E.___ AG ergebe sich, dass der Beschwerdeführer nur als 

Hilfsarbeiter eingesetzt werden könne. Eine Umschulung bzw. Eingliederung erweise 

sich daher als nicht durchführbar und somit als nicht verhältnismässig. Eine 

Wiedereingliederung in eine angepasste Hilfsarbeit setze keine beruflichen 

Massnahmen voraus.

2.4  Der Eingliederungsversuch mittels Einarbeitungszuschüssen ist offensichtlich 

gescheitert. Die Verhältnismässigkeit einer Umschulungsmassnahme und damit ein 

Umschulungsanspruch an sich ist dann zu verneinen, wenn eine solche Massnahme in 

Anbetracht der beschränkten Lernfähigkeit der versicherten Person mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt ist oder wenn ein Misserfolg wegen der 

Meinung der betroffenen Person, sie sei vollständig invalid, absehbar ist (Silvia Bucher, 

Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 369 mit Hinweis auf Urteil 

des EVG vom 25. Januar 2006, I 380/05, E. 2.4, und des Bundesgerichts vom 30. Juni 

2009, 9C_648/2008, E. 3). Recht zu geben ist der Beschwerdegegnerin darin, dass der 

Beschwerdeführer für eine Umschulung in den CNC-Bereich nicht geeignet ist. Dass 

eine Umschulung in diesem Bereich nicht erfolgreich war, bedeutet aber nicht ohne 

weiteres, dass der Beschwerdeführer überhaupt nicht erfolgreich in eine andere 

Tätigkeit umgeschult bzw. angelernt werden könnte. Eine mehrjährige Ausbildung 

erweist sich nach dem Gesagten und unter den vorliegenden Umständen zweifellos als 

unverhältnismässig. Auch das Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit als 

Ausdruck des Verhältnismässigkeitsprinzips begrenzt den Umschulungsanspruch nach 

oben. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien hat die Eingliederungsberatung 

zusammen mit dem Beschwerdeführer geeignete Möglichkeiten für eine erfolgreiche 

Eingliederung auf relativ niedrigem Niveau zu prüfen (z.B. einen Kurs in 

Lagerbewirtschaftung oder Ähnlichem). Auch der Beschwerdeführer selbst scheint in 

der Zwischenzeit nicht mehr auf eine Eingliederung als CNC-Operateur versteift zu 

sein, sondern wünscht eine Eingliederung in irgendeiner Form. Dementsprechend sollte 

es möglich sein, den motivierten Beschwerdeführer mittels sachlich, zeitlich, persönlich 

und finanziell angemessenen Massnahmen einzugliedern.

3.

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3.1  Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer sei 

bei der Suche nach einer geeigneten Stelle nicht eingeschränkt. Er habe bei der E.___ 

AG gezeigt, dass er in der Lage sei, eine vollzeitige Tätigkeit auszuüben und dabei 

einen branchenüblichen Lohn zu erzielen.

3.2  Gemäss Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, 

die eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes. Die leistungsspezifische Invalidität nach Art. 18 IVG ist 

schon aufgrund einer relativ geringfügig erschwerten Suche nach einer Arbeitsstelle 

erfüllt, solange diese Erschwernis auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist. Wo 

dies nicht der Fall ist, fällt die Arbeitsvermittlung nicht in die Zuständigkeit der 

Invalidenversicherung, sondern allenfalls der Organe der Arbeitslosenversicherung 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3 mit 

Hinweisen). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte Änderung des die 

Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der anspruchsberechtigte 

Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden Versicherten" auf "arbeitsunfähige 

(Art. 6 IVG) Versicherte, die eingliederungsfähig sind" ausgeweitet. Die Botschaft zur 

5. IV-Revision führt dazu aus, die Anspruchsvoraussetzungen würden gegenüber dem 

bisherigen Art. 18 Abs. 1 IVG offener gefasst, sodass neu jede arbeitsunfähige 

eingliederungsfähige Person von der Arbeitsvermittlung profitieren könne. Neu hätten 

somit alle in ihrer bisherigen Tätigkeit ganz oder teilweise arbeitsunfähigen 

Versicherten, die eingliederungsfähig seien, Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die 

IV, somit auch Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeiter, die in einer angepassten 

Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien (BBl 2005 4459, S. 4524). Der Bundesrat 

bezeichnete in der Botschaft das frühere System in Bezug auf Arbeitsvermittlung als 

unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei nur gegeben gewesen, wenn die 

versicherte Person bei der Suche einer geeigneten Arbeitsstelle wegen ihres 

Gesundheitszustands Schwierigkeiten gehabt oder invaliditätsbedingt spezielle 

Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber gestellt habe. Die IV sei 

bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, wie Stellenmangel auf 

dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten Arbeitsmarktes fänden 

jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer eine neue, der 

Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der 

Arbeitslosenversicherung und durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der 

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ursprünglichen gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen 

Schwierigkeiten führe (vgl. BBl 2005 4459, S. 4522). Durch die Ausweitung des 

Anspruchs auf Arbeitsvermittlung der IV, welche auf die Vermittlung von gesundheitlich 

eingeschränkten Personen spezialisiert ist, sollten daher die Eingliederungsinstrumente 

für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dazu war eine enge Zusammenarbeit 

mit dem regionalen Arbeitsvermittlungszentrum der Arbeitslosenversicherung (RAV) 

vorgesehen (BBl 2005 4459, S. 4524 und 4565).

3.3  Der Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten 

Arbeitsplatzes besteht grundsätzlich, sobald und solange die dafür notwendigen 

Voraussetzungen erfüllt sind; solange diese gegeben sind, ist der Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung grundsätzlich in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzt, sondern besteht – 

dem Sinn dieser Massnahme entsprechend – bis zur erfolgreichen Eingliederung. Die 

Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes steht indessen dann nicht 

mehr in einem angemessenen Verhältnis zum Eingliederungsziel und eine 

Leistungspflicht der Invalidenversicherung entfällt, wenn das Eingliederungsziel trotz 

intensiver Bemühungen der Verwaltung nicht erreicht werden konnte und von weiteren 

Anstrengungen keinerlei Erfolg erwartet werden kann (Silvia Bucher, a.a.O., S. 431 f. 

mit Hinweis u.a. auf Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2008, 9C_16/2008, 

E. 3.1 und 3.3.3). Wann dies der Fall ist, kann nicht generell und für alle denkbaren 

Fälle gleich festgelegt werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

22. Dezember 2004, I 412/04, E. 2.4, wo eine "festgesetzte Regeldauer von sechs 

Monaten als zu kurz bemessen" beurteilt wurde).

3.4  Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

durch die IV hat. Denn es kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht gesagt werden, dass von 

weiteren Anstrengungen keinerlei Erfolg mehr erwartet werden kann. Die schwierige 

Vermittelbarkeit des Beschwerdeführers beruht wohl wesentlich auf 

invaliditätsbedingten Gründen. Der Beschwerdeführer hat sich wiederholt erfolglos 

beworben, was ein konkreter Hinweis darauf ist, dass er tatsächlich auf diese Hilfe der 

IV-Stelle angewiesen ist. Die körperlich bedingten Einschränkungen in der 

Leistungsfähigkeit wirken sich bei den in Frage kommenden Tätigkeiten zweifellos 

negativ auf das Finden einer Arbeitsstelle aus.

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4.

4.1  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer weiterhin 

Anspruch auf berufliche Massnahmen und Arbeitsvermittlung hat. In welcher Form die 

beruflichen Massnahmen zu erfolgen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu prüfen. 

Möglicherweise kommen weitere Einarbeitungszuschüsse, ein Arbeitsversuch, ein 

Staplerkurs oder ähnliches in Frage. Dementsprechend ist die Beschwerde 

gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 14. August 2015 aufzuheben. Die 

Sache ist zur Prüfung und Durchführung geeigneter Eingliederungsmassnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung bzw. der eingeschränkten Streitfrage und dem Aufwand der Streitsache 

angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 2'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. August 

2015 aufgehoben und die Angelegenheit zur Prüfung und Durchführung weiterer 

Eingliederungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2016
	Art. 8, Art. 17 und Art. 18 IVG. Berufliche Massnahmen. Anspruch auf Umschulung und Arbeitsvermittlung. Nachdem die Eingliederung des Beschwerdeführers gescheitert war, durfte die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen nicht abschliessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2016, IV 2015/294).

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