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**Case Identifier:** 26001b37-fd50-513a-830f-1b53c776786d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.06.2018 RA180002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RA180002_2018-06-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RA180002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi 

Beschluss vom 11. Juni 2018 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Beklagte, Widerklägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger, Widerbeklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Y._____,  

 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung (Ausstand) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht 
Zürich, 1. Abteilung, vom 29. Januar 2018 (AH160135-L) 

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Erwägungen: 

1. Ausgangslage 

1.1. Die Beklagte ist eine in Zürich domizilierte Aktiengesellschaft und bezweckt 

den Betrieb eines Baugeschäftes. Seit dem 1. April 2014 stand der Kläger als 

"Bau-Facharbeiter B" in ihren Diensten. Bei den Akten liegen zwei Arbeitsverträ-

ge; der eine datiert vom 24. April 2014 und der andere vom 21. Januar 2016 (Urk. 

4/5/3-4). Das Arbeitsverhältnis untersteht dem Landesmantelvertrag für das 

schweizerische Bauhauptgewerbe. Durch Schreiben der Beklagten vom 21. März 

2016 wurde der Kläger fristlos entlassen (Urk. 4/5/31). 

1.2. Mit Rechtsschrift vom 1. September 2016 (Urk. 4/1) machte der Kläger un-

ter Beilage der Klagebewilligung vom 13. Juni 2016 (Urk. 4/3) beim Arbeitsgericht 

Zürich (Einzelgericht) eine Klage für die Beträge von Fr. 18'243.10 brutto und Fr. 

11'290.00 netto sowie für Fr. 103.00 Betreibungskosten anhängig. Das Einzelge-

richt behandelte die Sache im vereinfachten Verfahren. Es fanden die folgenden 

wesentlichen weiteren Prozesshandlungen statt: 

- 6.9.2016: Fristansetzung (Beklagte) für Stellungnahme durch Bezirksrich-
ter lic. iur. Jucker, Präsident des Arbeitsgerichts, als Einzelrichter (Urk. 
4/6); 

- 11.10.2016: erste Stellungnahme der Beklagten, Nichteintretensantrag 
(Urk. 4/10); 

- 14.11.2016: Abweisung des Nichteintretensantrages der Beklagten durch 
Einzelrichter lic. iur. Jucker (Urk. 4/17); 

- 4.1.2017: Zweite Fristansetzung (Beklagte) für Stellungnahme durch Ein-
zelrichter lic. iur. Jucker (Urk. 4/19); 

- 20.1.2017: Stellungnahme der Beklagten mit Widerklagebegehren (Urk. 
4/21); 

- 25.1.2017: Fristansetzung (Kläger) für Stellungnahme zur Widerklage 
durch Einzelrichter lic. iur. Jucker (Urk. 4/24); 

- 17.2.2017: Stellungnahme des Klägers zur Widerklage (Urk. 4/29); 
- 22.5.2017: Hauptverhandlung, Bezirksrichterin Dr. C._____, Präsidentin 

des Arbeitsgerichts, als Einzelrichterin (Prot. I S. 9 - 15); 
- 11.7.2017: Beweisverfügung durch Einzelrichterin Dr. C._____ (Urk. 

4/34); 

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- 12.9.2017: Verfügung betreffend Ergänzung der Beweisverfügung vom 
11.7.2017 (Urk. 4/44); 

- 13.11.2017: Beweisverhandlung (Prot. I S. 27 - 30), wobei die folgenden 
Personen befragt wurden: 
o Parteibefragung des Klägers (Urk. 4/54); 
o Parteibefragung von D._____ (Urk. 4/55); 

o Zeugenbefragung von E._____ (Urk. 4/56). 

2. Das Ausstandsgesuch gegen Einzelrichterin Dr. C._____ (einschliesslich 
Verlauf des Beschwerdeverfahrens) 

2.1. Anlässlich der Beweisverhandlung vom 13. November 2017 stellte die Be-

klagte durch ihren Anwalt gegen Einzelrichterin Dr. C._____ ein Ausstandsge-

such. Zuvor hatte die Einzelrichterin die beiden Parteibefragungen sowie die Zeu-

genbefragung von E._____ vorgenommen. Nach diesen Beweismassnahmen 

stellte der Kläger durch seine Vertreterin zu bestimmten Beweissätzen ergänzen-

de Beweisanträge. Gegen diese neuen Beweisanträge erhob die Beklagte "Ein-

spruch", worauf die Einzelrichterin unter Hinweis auf "Art. 229 i.V.m. 247 ZPO" 

dennoch eine entsprechende Anpassung der Beweisverfügung in Aussicht stellte. 

Das war dann für die Beklagte der Anlass für das Ausstandsgesuch. Zur Begrün-

dung ihres Gesuchs führte sie an, dass ihr seit Beginn der Hauptverhandlung 

nicht die gleiche Möglichkeit wie dem Kläger eingeräumt worden sei, sich zur Sa-

che zu äussern. Schon anlässlich der Vergleichsgespräche nach der Hauptver-

handlung habe sie "den starken und deutlichen Eindruck gehabt, dass das Urteil 

in dieser Sache bereits gefällt worden sei." Anlässlich der Beweisverhandlung 

vom 13. November 2017 sei der Kläger von der Einzelrichterin "sehr lange und in 

jeder Einzelheit persönlich befragt worden." Es sei dem Kläger trotz des Einwan-

des des Rechtsvertreters der Beklagten gestattet worden, sich zu nicht gestellten 

Fragen und ohne Grundlage eines entsprechenden Beweissatzes ausführlich in 

ehrverletzender Weise über den Verwaltungsratspräsidenten der Beklagten, 

D._____, zu äussern (Prot. I S. 29).  

Noch am 13. November 2017 teilte der Vertreter der Beklagten dem Arbeits-

gericht per E-Mail mit, er werde das Ausstandsgesuch gegen die Einzelrichterin 

Dr. C._____ "noch diese Woche schriftlich nachbegründen"(Urk. 4/58). Mit Einga-

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be vom 15. November 2015 (Urk. 4/62) erfolgte diese "Nachbegründung". Die Be-

klagte erneuerte dort ihr Ausstandsgesuch gegen Einzelrichterin Dr. C._____ und 

ergänzte dessen Begründung. 

2.2. In ihrer Stellungnahme vom 27. November 2017 (Urk. 4/64) verneinte Dr. 

C._____ das Vorliegen eines Ausstandsgrundes. Sie verlangte die Abweisung 

des Ausstandsgesuchs. Die Beklagte nahm mit Eingabe vom 17. Januar 2018 

dazu Stellung (Urk. 4/72). 

2.3. Die Beurteilung des Ausstandsgesuchs wurde Bezirksrichterin lic. iur. Zef-

ferer Stocker, Präsidentin des Arbeitsgerichts, übertragen. Mit Verfügung vom 29. 

Januar 2018 wurde das Ausstandsgesuch abgewiesen (Urk. 2).  

2.4. Gegen die ihr am 30. Januar 2018 zugestellte Verfügung betreffend Ab-

weisung des Ausstandsgesuchs erhob die Beklagte mit Eingabe vom 7. Februar 

2018 Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 1): 

"1.  Die Verfügung vom 29. Januar 2018 der Präsidentin der 1. Abteilung 
des Arbeitsgerichts Zürich im Geschäft Nr. AH160135 sei aufzuheben, 
und die Vorinstanz sei anzuweisen, das betreffende Verfahren einem 
anderen Einzelrichter einer anderen Gerichts-Abteilung zum Fortführen 
zu übertragen; 

2.  eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung und Entscheidung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen; 

3.  dieser Beschwerde sei im Hinblick auf ein Fortführen des Verfahrens 
durch die Vorinstanz in der Sache selbst aufschiebende Wirkung zu er-
teilen." 

Mit Verfügung vom 8. Februar 2018 trat die Kammerpräsidentin auf das Ge-

such der Beklagten um aufschiebende Wirkung nicht ein (Urk. 3). Am 19. Februar 

2018 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um die Beschwerde zu beantworten (Urk. 

5). Innert Frist ging indessen keine Beschwerdeantwort ein. 

3. Prozessuales 

3.1. Wird, wie hier, ein Ausstandsgesuch durch die abgelehnte Gerichtsperson 

bestritten, entscheidet gemäss Art. 50 Abs. 1 ZPO das Gericht über dieses Ge-

such. Das geschah hier durch den angefochtenen, am 29. Januar 2018 ergange-

nen Entscheid (Urk. 2). Gemäss gesetzlicher Vorschrift ist dieser Entscheid mit 

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der Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 

ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Be-

schwerde ist rechtzeitig und zulässig. 

Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Es gilt das Rügeprinzip (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, Art. 321 N 15), d.h. die 

Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln 

(unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

halts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht in dieser 

Weise gerügt wird, hat Bestand. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 

und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 

Abs. 1 ZPO). Verweisungen auf die Rechtsschriften des vorinstanzlichen Verfah-

rens sind unzulässig und damit unbeachtlich. 

3.2. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Rügen der Beklag-

ten als "haltlos" bezeichnet (Urk. 2 S. 12 E. 6.7). Das nimmt die Beklagte zum An-

lass, um mit der Beschwerde vorzutragen, dass aus diesem Grunde ihr Vertrauen 

in "eine neuerliche Entscheidung" durch die Vorinstanz nicht mehr gegeben sei. 

Daher werde "ein Prüfen und Beurteilen der Sache gleich direkt durch das Ober-

gericht" beantragt (Urk. 1 Rz 5.5).  

Klarzustellen ist, dass die Beklagte ein Ausstandsgesuch zwar gegen Be-

zirksrichterin Dr. C._____, nicht aber gegen Bezirksrichterin Zefferer Stocker, 

welche die angefochtene Verfügung erlassen hat, gestellt hat. Bezüglich der Art 

ihres Entscheides ist für die Beschwerdeinstanz Art. 327 ZPO alleinige Richt-

schnur. Die von der Beklagten gegen Bezirksrichterin Zefferer Stocker vorgetra-

genen Bedenken spielen daher für die Beschwerdeinstanz keine Rolle. 

3.3. Die Beklagte bezeichnet in ihrer Beschwerde ihren Verwaltungsratspräsi-

denten D._____ als "Beschwerdeführer" bzw. "faktischen Beschwerdeführer" 

(Urk. 1 Rz 4 und 5.2). Ein Laie mag das zwar so empfinden; prozessual ist 

D._____ aber nicht Prozesspartei, sondern Dritter. 

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3.4. Ihre Eingabe an die Vorinstanz vom 15. November 2017 (Urk. 4/62) be-

zeichnet die Beklagte in ihrer Beschwerde als "Beschwerdeschrift" (Urk. 1 Rz 

5.2). Bei dieser Rechtsschrift handelt es sich indessen nicht um eine Beschwer-

deschrift, sondern um die ergänzende Begründung des Ausstandsgesuchs ge-

mäss Art. 49 ZPO. Demgegenüber hat die Beschwerdeinstanz einzig auf Grund 

der Beschwerdeschrift vom 7. Februar 2018 zu prüfen, ob ein Beschwerdegrund 

vorliegt.  

3.5. Der angefochtene Entscheid setzt sich an einer einzigen Stelle mit einer 

von der Beklagten behaupteten unvollständigen Protokollierung der Beweisver-

handlung auseinander (Urk. 2 S. 9 E. 6.1). Demgegenüber rügt die Beklagte mit 

ihrer Beschwerde – notabene in roter Schrift – eine ganze Reihe von weiteren an-

geblichen Protokollfehlern, ohne dass aber dargetan würde, dass solches schon 

zum Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens gemacht worden wäre. Im Be-

schwerdeverfahren herrscht indessen ein absolutes Novenverbot (Art. 326 Abs. 1 

ZPO), so dass auf die angeblichen zahlreichen Mängel des Protokolls schon aus 

diesem Grunde nicht näher einzugehen ist. Davon abgesehen, ist das Protokoll 

eine öffentliche Urkunde, welche gemäss Art. 179 ZPO für die durch sie bezeug-

ten Tatsachen – unter dem Vorbehalt einer Protokollberichtigung gemäss Art. 235 

Abs. 3 ZPO – vollen Beweis erbringt. Die bei den Akten liegenden Protokolle sind 

für die Beschwerdeinstanz daher massgebend. Protokollberichtigungen wurden 

weder vom Gericht veranlasst noch je von einer Partei verlangt. 

4. Die Beurteilung der Beschwerdegründe 

4.1. Nach Art. 30 Abs. 1 Satz 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, de-

ren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf 

ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches 

Gericht. Es soll garantiert werden, dass auf das gerichtliche Urteil keine sach-

fremden Umstände, die ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise 

zugunsten oder zulasten einer Partei einwirken. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der für 

einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im 

Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen (BGE 140 III 221 

E. 4.1 S. 221; 139 III 433 E. 2.1.2 S. 435 f.; 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124; 138 I 1 E. 

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2.2 S. 3; je mit Hinweisen). Die Garantie des verfassungsmässigen Richters wird 

bereits verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die 

den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu be-

gründen vermögen. Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne 

werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller 

tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten aufscheinen, 

die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. 

Solche Umstände können in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Rich-

ters oder in gewissen äusseren Umständen funktioneller und organisatorischer 

Natur begründet sein (BGer 4A_118/2016 vom 15. August 2016, E. 3.3). Gewähr-

leistet sein muss, dass der Prozess aus der Sicht aller Beteiligten als offen er-

scheint (BGE 134 I 1 E. 6.2). 

Art. 47 Abs. 1 ZPO zählt in den Buchstaben a bis f exemplifizierend mögli-

che Ausstandsgründe von Gerichtspersonen auf. Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO enthält 

sodann abschliessend eine Generalklausel. Gemäss dieser liegt ein Ausstands-

grund vor, wenn die Gerichtsperson "aus anderen Gründen … befangen sein 

könnte." Unter diese Bestimmung kann das richterliche Verhalten im Prozess fal-

len (ZK ZPO-WULLSCHLEGER, Art. 47 N 33). Allerdings sind fehlerhafte Verfah-

renshandlungen von Gerichtsperson nicht dazu geeignet, einen Ausstandsgrund 

anzunehmen, es wäre denn, es lägen besonders krasse Irrtümer vor, die eine 

schwere Verletzung der Amtspflicht darstellten (BGE 141 IV 178 E. 3.2.3). In aller 

Regel genügt es nämlich, wenn Verfahrensfehler auf dem Rechtsmittelweg gerügt 

und korrigiert werden können. Das gilt z.B. auch bei willkürlicher Würdigung der 

Beweise. Wird den Parteien im Rahmen von Vergleichsverhandlungen eine provi-

sorische Einschätzung der Prozesschancen dargelegt, entsteht jedenfalls dann 

kein Anschein der Voreingenommenheit, wenn die vorläufige Auffassung mit der 

nötigen Zurückhaltung und unter dem Vorbehalt der förmlichen Streitentscheidung 

zum Ausdruck gebracht wird (LEUENBERGER/UFFER-TOBLER, Schweizerisches Zi-

vilprozessrecht, 2.A., Rz 2.37). Das heisst aber nicht, dass die Parteien in Ver-

gleichsverhandlungen nicht dennoch seitens des Gerichts unter einen gewissen 

Druck geraten können, was insbesondere bei anwaltlich vertretenen Parteien ge-

meinhin hinzunehmen ist. Auch wenn das Gericht in Vergleichsgesprächen zum 

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Nutzen beider Parteien einen solchen mehr oder weniger sanften Druck ausüben 

mag, muss dennoch unter objektiven Gesichtspunkten für beide Parteien stets 

klar sein, dass das Gericht ein neutraler Mittler bleibt. 

4.2. Die Beklagte beruft sich mit ihrer Beschwerde einzig auf den Ausstands-

grund des Anscheins der Befangenheit (Urk. 1 Rz 5.2). Wer dies tut, hat die den 

Ausstand begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen (Art. 49 Abs. 1 Satz 2 

ZPO). Glaubhaft machen ist mehr als blosses Behaupten und weniger als Bewei-

sen. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache immerhin schon dann, wenn für deren 

Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit 

der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 

610 E. 4.1). Zur "Veranschaulichung" wird in der Literatur das Beweismass des 

Glaubhaftmachens mit 51% oder mehr angegeben (LEUENBERGER/UFFER-TOBLER, 

Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2.A., Rz 9.166). 

4.3. Die Vorinstanz setzt sich im angefochtenen Entscheid mit den Vorbringen 

der Beklagten auseinander, aus denen diese den Anschein der Befangenheit ab-

leitet. So geht die Vorinstanz auf die Ausführungen der Beklagten ein, wonach die 

abgelehnte Einzelrichterin bei ihren Befragungen im Rahmen des Beweisverfah-

rens nicht auf die Beweissätze der Beweisverfügung vom 11. Juli 2017 (Urk. 4/34) 

Bezug genommen habe (Urk. 2 S. 9 E. 6.1), dass sie Fragen gestellt habe, die 

keinen erkennbaren Bezug zu den Beweissätzen gehabt hätten und dass sie bei 

Widersprüchen nicht nachgehakt habe (Urk. 2 S. 9 f. E. 6.2). Ferner setzte sich 

die Vorinstanz mit dem Einwand der Beklagten auseinander, dass sie die Ver-

handlungsführung der Einzelrichterin "als offenkundig parteilich zugunsten des 

Klägers erlebt" habe (Urk. 2 S. 10 E. 6.3). Die von der Vorinstanz der Beklagten in 

diesem Zusammenhang erteilten Antworten sind richtig; auf den angefochtenen 

Entscheid ist zu verweisen. Was die Beklagte dagegen mit der Beschwerde vor-

bringt, dringt nicht durch: 

4.3.1. Mit der Beschwerde wird erneut ausführlich die Befragungstechnik der Ein-

zelrichterin in Frage gestellt. Gerügt wird dabei, dass die Einzelrichterin den Klä-

ger im Rahmen der Parteibefragung frei habe reden lassen und bei Widersprü-

chen nicht nachgehakt habe. Ferner wirft die Beklagte der Einzelrichterin vor, 

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dass sie nicht interveniert habe, als der Kläger im Rahmen seiner Befragung den 

Verwaltungsratspräsidenten der Beklagten "ehrenrührig und wahrheitswidrig" 

"strafrechtlich relevant diskreditieren" konnte (Urk. 1 Rz 6.1 und 6.2).  

Die Befragungstechnik beschlägt das richterliche Handwerk und hat mit der 

Frage der Befangenheit nichts zu tun. Offene Fragestellungen im Rahmen von 

Beweisverfahren sind jedenfalls nicht einfach falsch, wie die Beklagte zu meinen 

scheint. Sie hat denn auch in ihrer ergänzenden Begründung zum Ausstandsge-

such auf die in der Literatur beschriebene sog. "Trichtertechnik" hingewiesen; in 

der von der Beklagten selber in diesem Zusammenhang zitierten Literatur wird je-

denfalls zu Beginn von gerichtlichen Befragungen eine offene Fragestellung pro-

pagiert (vgl. Urk. 4/62 S. 5). Ob die von der Einzelrichterin vorgenommene Befra-

gung zweckmässig war und damit als Grundlage für ein Urteil taugt oder nicht, 

wird dereinst das Sachgericht beantworten müssen. Sache der Beschwer-

deinstanz ist das jedenfalls nicht. Dass der Kläger im Laufe seiner Befragung 

durch die Einzelrichterin dem Verwaltungsratspräsidenten der Beklagten strafbare 

Handlungen vorwarf, liegt einzig in seiner Verantwortung und nicht in derjenigen 

der Einzelrichterin. Die Frage sodann, ob und in welcher Weise ein sog. über-

schiessendes Beweisergebnis prozessual verwertet werden kann, ist eine Rechts-

frage, die gegebenenfalls wiederum vom Sachgericht zu entscheiden sein wird. 

Auch das ist eine Frage, die mit der Befangenheit der amtierenden Einzelrichterin 

nichts zu tun hat. Eine Frage des richterlichen Ermessens ist sodann, ob im Rah-

men eines Beweisverfahrens befragte Personen während der Vernehmung unter-

brochen werden sollen, wenn sie abschweifen, oder ob bei solchem Aussagever-

halten den befragten Personen vielmehr Gelegenheit gegeben werden soll auszu-

reden. Auf derartiges Aussageverhalten sind seitens des einvernehmenden Rich-

ters durchaus sehr unterschiedliche zulässige Reaktionen denkbar. 

4.3.2. Die Beklagte ist der Auffassung, dass die Verhandlungsführung der Einzel-

richterin zu einen unfairen Verfahren geführt habe. So habe die Einzelrichterin 

den Anwalt der Beklagten bei seinen Ergänzungsfragen an den Kläger unter "ste-

tigen Zeitdruck" gesetzt (Urk. 1 S. 4 und S. 7), nach jeder Frage "entnervt" ge-

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fragt, ob noch weitere Fragen gestellt würden, obwohl der Anwalt der Beklagten 

"noch viele Ergänzungsfragen" in Aussicht gestellt habe (Urk. 1 S. 6).  

Dass die Tonalität der Einzelrichterin dem Anwalt der Beklagten gegenüber 

unangemessen gewesen sein soll, wird von der Beklagten nur mit ganz knappen 

Worten behauptet und schon gar nicht im Sinne von Art. 49 Abs. 1 Satz 2 ZPO 

glaubhaft gemacht, so dass dieser Aspekt nicht weiter zu interessieren vermag. 

Im Übrigen ist es Sache des Gerichts und nicht der Parteivertreter, die Verhand-

lung zu leiten. Dabei gelten die Regeln über die Zeugenbefragung auch für die 

Parteibefragung (vgl. Art. 193 ZPO). Ergänzungsfragen der Parteien werden da-

her sowohl bei Zeugenbefragungen als auch bei Parteibefragungen grundsätzlich 

über das Gericht gestellt; und stellen die Parteien Ergänzungsfragen direkt, so 

bedarf das der Bewilligung des Gerichts, die jederzeit zurückgezogen werden 

kann (Art. 173 ZPO). Es war daher die Pflicht der Einzelrichterin, die Ergänzungs-

fragen der Parteien nicht einfach schrankenlos zuzulassen. Fest steht jedenfalls, 

dass sich die Beklagte in der fraglichen Beweisverhandlung nicht dazu veranlasst 

gesehen hat, im Sinne von Art. 176 ZPO Abs. 1 Satz 2 ZPO abgelehnte Ergän-

zungsfragen zu Protokoll nehmen zu lassen. Daraus ist zu schliessen, dass es in 

der fraglichen Beweisverhandlung im Zusammenhang mit Ergänzungsfragen zu 

keinen Konflikten gekommen ist. 

4.3.3. Anlässlich der Beweisverhandlung vom 13. November 2017 leistete der 

Zeuge F._____ der gerichtlichen Vorladung keine Folge. In der Folge fragte die 

Einzelrichterin den Anwalt der Beklagten, ob die Beklagte "am Zeugen F._____ 

festhalten möchte", was der Anwalt der Beklagten bejahte (Prot. I S. 28). Auch in 

diesem Vorgang sieht die Beklagte einen Beleg für den Anschein der Befangen-

heit der Einzelrichterin (Urk. 1 S. 9). Das allerdings ist abwegig. Die Frage der 

Einzelrichterin war nämlich in keiner Hinsicht unerlaubt. Und der rechtskundige 

und zur Prozessführung zugelassene Vertreter der Beklagten hat die Frage klar 

beantwortet, was von der Einzelrichterin in der Folge nicht in Frage gestellt wurde 

(Prot. I S. 28).  

4.3.4. Die Beklagte rügt sodann "einen doppelten Verfahrens-Fehler" seitens der 

Einzelrichterin im Zusammenhang mit dem Zeugen G._____ (vgl. dazu Urk. 1 S. 

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10-13). So habe die Einzelrichterin im Rahmen von Vergleichsgesprächen ihre 

vorläufige Rechtsauffassung zum Ausdruck gegeben, dass die Abmahnung des 

Klägers durch die Beklagte im Beisein des Zeugen G._____ nicht bewiesen wer-

den könne. In der Folge habe die Einzelrichterin in ihrer ersten Beweisverfügung 

vom 11. Juli 2017 den Zeugen G._____ zu Beweissatz 2.1 nicht erwähnt, sondern 

dies erst auf Intervention der Beklagten (vgl. deren Eingabe vom 29. August 2017, 

Urk. 4/43) nachgeholt (vgl. Beweisverfügung vom 12. September 2017, Urk. 

4/44). Weiter beanstandet die Beklagte, dass die Einzelrichterin in ihrem Pro-

gramm die Befragung des Zeugen G._____ gar nicht vorgesehen habe, weshalb 

der Anwalt der Beklagten bei der Vorbereitung der Beweisverhandlung nicht si-

cher gewesen sei, ob er für die Vernehmung dieses Zeugen werde "kämpfen" 

müssen (Urk. 1 S. 10). 

4.3.4.1. Gemäss Art. 124 Abs. 3 ZPO kann das Gericht jederzeit versuchen, "eine 

Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen" (Art. 124 Abs. 3 ZPO; vgl. auch 

Art. 226 Abs. 1 und 2 ZPO). Das hat vorliegend auch die Einzelrichterin im An-

schluss an die Hauptverhandlung getan. Bei solchen Gesprächen ist es Pflicht 

des Richters, den Parteien seine vorläufige Einschätzung bekanntzugeben. Geht 

es um Beweisfragen, dann gehört es ebenso zum gerichtlichen Alltag, dass re-

gelmässig auch in dieser Hinsicht eine Prognose abgegeben wird. Die Einzelrich-

terin durfte durchaus den Parteien offenlegen, dass sie das Beweisrisiko für die 

Beklagte "als sehr hoch" einstufte, wie das die Beklagte mit der Beschwerde vor-

trägt (Urk. 1 S. 11). Allen Beteiligten – und namentlich den für die Prozessführung 

zugelassenen Parteivertretern – ist bei solchen Äusserungen des Gerichts stets 

klar, dass gemachte Prognosen falsch sein können. Dem Gericht steht bei sol-

chen Vorschlägen ein sehr weiter Ermessensspielraum zu. Umgekehrt darf von 

einem Prozessanwalt erwartet werden, dass er die nötige Standhaftigkeit auf-

bringt, wenn er die richterliche Einschätzung als falsch einstuft. Die Beklagte 

denkt zwar an "prozess-ungewohnte(n) und im rechtliche Laien-Parteien" (so 

wörtlich in Urk 1 S. 12); eine solche Laienpartei ist sie aber gerade nicht. Und 

wenn sie in diesem Zusammenhang auf den Ablehnungsgrund von Art. 47 Abs. 2 

lit. b ZPO hinweist (Urk. 1 S. 11 Rz 6.5), dann ist das ohnehin nicht zielführend, 

denn die Einzelrichterin hat kein Schlichtungsverfahren durchgeführt. Ein Richter, 

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der mit den Parteien Vergleichsgespräche führt, manövriert sich dadurch allein je-

denfalls noch nicht in den Ausstand. Die Beklagte behauptet zwar, die Einzelrich-

terin habe ihre vorläufige Einschätzung "nicht nachvollziehbar einseitig zugunsten 

des Klägers" abgegeben. Dass diese Einschätzung "nicht nachvollziehbar" gewe-

sen sein soll, ist indessen eine blosse Behauptung; glaubhaft machen, wie sie das 

gemäss Art. 49 Abs. 1 ZPO tun müsste, kann die Beklagte ihre Schlussfolgerung 

aber nicht. Namentlich gibt es keine Hinweise darauf, dass die Ausführungen der 

Einzelrichterin ohne die nötige Zurückhaltung erfolgt wären. Im Umstand allein, 

dass die Einzelrichterin in diesen Vergleichsgesprächen die prozessuale Lage der 

Beklagten anders einschätzte als diese selber, liegt bei weitem keine Pflichtwid-

rigkeit. 

Auch der Umstand, dass die Einzelrichterin die Beweisverfügung auf die In-

tervention der Beklagten hin angepasst hat, ist ein ganz üblicher Vorgang. Art. 

154 Satz 3 ZPO sieht denn auch ausdrücklich vor, dass Beweisverfügungen je-

derzeit abgeändert oder ergänzt werden können. Und ohne Belang ist schliesslich 

der Umstand, dass im sog. "Programm" für die Beweisverhandlung – noch im 

Sinne der ersten Beweisverfügung – die Befragung des Zeugen G._____ in dem 

hier interessierenden Punkte nicht vorgesehen wurde (vgl. Stellungnahme der 

Einzelrichterin: Urk. 4/64 S. 4). Ein solches "Programm" ist ohnehin ein blosses 

Arbeitspapier, das keine gesetzliche Grundlage hat und ohne jede prozessuale 

Bedeutung ist. Es hat denn auch keinen Eingang in die Akten gefunden, ist aber 

den Parteien dennoch zugänglich gemacht worden (Urk. 4/64 S. 4). Mit derart 

kleinlichen Vorwürfen, wie die Beklagte sie gegenüber der Einzelrichterin erhebt, 

lässt sich eine missliebige Gerichtsperson nicht einfach mattsetzen. Es ist im Üb-

rigen Pflicht der Rechtsanwälte, im Interesse ihrer Mandanten das Gericht auf all-

fällige Fehler hinzuweisen. Die Beklagte führt in diesem Zusammenhang aus, 

dass sich hier "im Minimum … eine Entschuldigung durch Frau Dr. C._____ für 

das 'Versehen' aufgedrängt" hätte , wenn "es ihr denn ein echtes Anliegen" gewe-

sen wäre, "dass die Beklagte sie für unvoreingenommen und unbefangen hält." In 

Tat und Wahrheit habe die Einzelrichterin "mit dieser Beklagten indes längst ge-

brochen" gehabt (Urk. 1 S. 11). Letzteres ist eine haltlose Unterstellung. Nicht 

einzusehen ist sodann, weshalb sich die Einzelrichterin bei der Beklagten für 

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harmlose Fehler hätte entschuldigen müssen. Wo gearbeitet wird, passieren Feh-

ler. Die von der Beklagten beschriebenen Fehler sind jedenfalls nicht von der Art, 

dass sie unter dem Gesichtspunkt einer allfälligen Befangenheit diskutiert werden 

müssten. 

4.3.5. Zusammenfassend ergeben sich keine Hinweise darauf, dass die Einzel-

richterin Dr. C._____ befangen sein könnte. Die Beschwerde ist daher abzuwei-

sen.  

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Im Beschwerdeverfahren war eine prozessleitende Verfügung in einer Ar-

beitsstreitigkeit mit einem Streitwert von Fr. 29'533.10 zu beurteilen. Gemäss Art. 

113 Abs. 2 lit. d ZPO sind daher keine Kosten zu sprechen. Der Kläger hat keine 

Beschwerdeantwort eingereicht. Es ist ihm daher für das Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten gesprochen. 

3. Für das Beschwerdeverfahren wird keine Parteientschädigung zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert beträgt Fr. 29'533.10. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Zürich, 11. Juni 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 11. Juni 2018
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage
	1.1. Die Beklagte ist eine in Zürich domizilierte Aktiengesellschaft und bezweckt den Betrieb eines Baugeschäftes. Seit dem 1. April 2014 stand der Kläger als "Bau-Facharbeiter B" in ihren Diensten. Bei den Akten liegen zwei Arbeitsverträge; der eine ...
	1.2. Mit Rechtsschrift vom 1. September 2016 (Urk. 4/1) machte der Kläger unter Beilage der Klagebewilligung vom 13. Juni 2016 (Urk. 4/3) beim Arbeitsgericht Zürich (Einzelgericht) eine Klage für die Beträge von Fr. 18'243.10 brutto und Fr. 11'290.00 ...

	2. Das Ausstandsgesuch gegen Einzelrichterin Dr. C._____ (einschliesslich Verlauf des Beschwerdeverfahrens)
	2.1. Anlässlich der Beweisverhandlung vom 13. November 2017 stellte die Beklagte durch ihren Anwalt gegen Einzelrichterin Dr. C._____ ein Ausstandsgesuch. Zuvor hatte die Einzelrichterin die beiden Parteibefragungen sowie die Zeugenbefragung von E.___...
	2.2. In ihrer Stellungnahme vom 27. November 2017 (Urk. 4/64) verneinte Dr. C._____ das Vorliegen eines Ausstandsgrundes. Sie verlangte die Abweisung des Ausstandsgesuchs. Die Beklagte nahm mit Eingabe vom 17. Januar 2018 dazu Stellung (Urk. 4/72).
	2.3. Die Beurteilung des Ausstandsgesuchs wurde Bezirksrichterin lic. iur. Zefferer Stocker, Präsidentin des Arbeitsgerichts, übertragen. Mit Verfügung vom 29. Januar 2018 wurde das Ausstandsgesuch abgewiesen (Urk. 2).
	2.4. Gegen die ihr am 30. Januar 2018 zugestellte Verfügung betreffend Abweisung des Ausstandsgesuchs erhob die Beklagte mit Eingabe vom 7. Februar 2018 Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 1):

	3. Prozessuales
	3.1. Wird, wie hier, ein Ausstandsgesuch durch die abgelehnte Gerichtsperson bestritten, entscheidet gemäss Art. 50 Abs. 1 ZPO das Gericht über dieses Gesuch. Das geschah hier durch den angefochtenen, am 29. Januar 2018 ergangenen Entscheid (Urk. 2). ...
	3.2. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Rügen der Beklagten als "haltlos" bezeichnet (Urk. 2 S. 12 E. 6.7). Das nimmt die Beklagte zum Anlass, um mit der Beschwerde vorzutragen, dass aus diesem Grunde ihr Vertrauen in "eine neuerlic...
	3.3. Die Beklagte bezeichnet in ihrer Beschwerde ihren Verwaltungsratspräsidenten D._____ als "Beschwerdeführer" bzw. "faktischen Beschwerdeführer" (Urk. 1 Rz 4 und 5.2). Ein Laie mag das zwar so empfinden; prozessual ist D._____ aber nicht Prozesspar...
	3.4. Ihre Eingabe an die Vorinstanz vom 15. November 2017 (Urk. 4/62) bezeichnet die Beklagte in ihrer Beschwerde als "Beschwerdeschrift" (Urk. 1 Rz 5.2). Bei dieser Rechtsschrift handelt es sich indessen nicht um eine Beschwerdeschrift, sondern um di...
	3.5. Der angefochtene Entscheid setzt sich an einer einzigen Stelle mit einer von der Beklagten behaupteten unvollständigen Protokollierung der Beweisverhandlung auseinander (Urk. 2 S. 9 E. 6.1). Demgegenüber rügt die Beklagte mit ihrer Beschwerde – n...

	4. Die Beurteilung der Beschwerdegründe
	4.1. Nach Art. 30 Abs. 1 Satz 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Es soll g...
	4.2. Die Beklagte beruft sich mit ihrer Beschwerde einzig auf den Ausstandsgrund des Anscheins der Befangenheit (Urk. 1 Rz 5.2). Wer dies tut, hat die den Ausstand begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen (Art. 49 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Glaubhaft mache...
	4.3. Die Vorinstanz setzt sich im angefochtenen Entscheid mit den Vorbringen der Beklagten auseinander, aus denen diese den Anschein der Befangenheit ableitet. So geht die Vorinstanz auf die Ausführungen der Beklagten ein, wonach die abgelehnte Einzel...
	4.3.1. Mit der Beschwerde wird erneut ausführlich die Befragungstechnik der Einzelrichterin in Frage gestellt. Gerügt wird dabei, dass die Einzelrichterin den Kläger im Rahmen der Parteibefragung frei habe reden lassen und bei Widersprüchen nicht nach...
	4.3.2. Die Beklagte ist der Auffassung, dass die Verhandlungsführung der Einzelrichterin zu einen unfairen Verfahren geführt habe. So habe die Einzelrichterin den Anwalt der Beklagten bei seinen Ergänzungsfragen an den Kläger unter "stetigen Zeitdruck...
	4.3.3. Anlässlich der Beweisverhandlung vom 13. November 2017 leistete der Zeuge F._____ der gerichtlichen Vorladung keine Folge. In der Folge fragte die Einzelrichterin den Anwalt der Beklagten, ob die Beklagte "am Zeugen F._____ festhalten möchte", ...
	4.3.4. Die Beklagte rügt sodann "einen doppelten Verfahrens-Fehler" seitens der Einzelrichterin im Zusammenhang mit dem Zeugen G._____ (vgl. dazu Urk. 1 S. 10-13). So habe die Einzelrichterin im Rahmen von Vergleichsgesprächen ihre vorläufige Rechtsau...
	4.3.4.1. Gemäss Art. 124 Abs. 3 ZPO kann das Gericht jederzeit versuchen, "eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen" (Art. 124 Abs. 3 ZPO; vgl. auch Art. 226 Abs. 1 und 2 ZPO). Das hat vorliegend auch die Einzelrichterin im Anschluss an die ...
	4.3.5. Zusammenfassend ergeben sich keine Hinweise darauf, dass die Einzelrichterin Dr. C._____ befangen sein könnte. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten gesprochen.
	3. Für das Beschwerdeverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...