# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 189b25d4-ea50-5c1a-be7d-d2e60e5016f0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.10.2014 PA140044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140044_2014-10-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA140044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. M. Hinden. 

Urteil vom 31. Oktober 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
verbeiständet durch B._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Klinik ...,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 9. Oktober 2014 (FF140270) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

Am 30. September 2014 meldete der Ehemann der Beschwerdeführerin der 

Stadtpolizei C._____, dass sich die Beschwerdeführerin in Missachtung eines 

Rayonverbotes zum Kinderhort in C._____ begeben habe. Die ausgerückten Be-

amten schilderten, dass die Beschwerdeführerin unkooperativ und renitent gewe-

sen sei. Sie habe versucht, die Polizeifunktionäre zu beissen. Die Polizei bot ei-

nen Notfallpsychiater auf (act. 24). Dr. med. D._____ ordnete die fürsorgerische 

Unterbringung wegen psychischer Störung sowie bestehender Fremdgefährdung 

an und wies die Beschwerdeführerin in die Psychiatrische Klinik ... (…) ein (act. 

5). Mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 stellten die verantwortlichen Ärzte der … 

[Klinik] die Diagnose paranoide Schizophrenie und ordneten die Zwangsmedikati-

on mit 4-8 mg Risperdal pro Tag, alternativ 10-30mg Olanzapin (Zyprexa) pro 

Tag, sowie supportiv die Abgabe von Lorazepam (Temesta) in geringer Dosierung 

(maximal 5mg täglich) sowie bei Auftreten extrapyramidalmotorischer Nebenwir-

kungen gegebenenfalls Akineton retard bis 4mg an (act. 8 und 9). Gegen diese 

Entscheide erhob die Beschwerdeführerin am 6. Oktober 2014 beim Bezirksge-

richt Zürich Beschwerde (act. 1). Mit Verfügung vom 7. Oktober 2014 lud die Vo-

rinstanz zur Verhandlung vom 9. Oktober 2014 vor und bestellte Dr. med. 

E._____ als Gutachter. Nach durchgeführter Verhandlung wies die Vorinstanz die 

Beschwerden ab. Einer Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Entscheid erteil-

te die Vorinstanz lediglich in Bezug auf die Zwangsmedikation die aufschiebende 

Wirkung. Weiter hiess das Bezirksgericht Zürich das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege gut (act. 12 [unbegründeter Entscheid], act. 14 = 

act. 17 [begründeter Entscheid]).  

Gegen das Urteil vom 9. Oktober 2014 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 14. Oktober 2014 (Datum Eingang) rechtzeitig Beschwerde (act. 18). Die Ak-

ten der Vorinstanz wurden beigezogen. Vor Bezirksgericht vertrat Dr.med. 

F._____ (Klinik …) die Auffassung, dass der Erteilung der aufschiebenden Wir-

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kung der Beschwerde in Bezug auf die Zwangsmedikation aus medizinischer 

Sicht nichts entgegenstehe (Protokoll Vorinstanz S. 24). Es bestand deshalb kein 

Grund, die aufschiebende Wirkung für die Dauer des zweitinstanzlichen Verfah-

rens aufzuheben. Aus noch zu erläuternden Gründen bestand Anlass, die Vorge-

schichte näher zu betrachten. Da der Sachverhalt in diesem Verfahren von Amtes 

wegen zu erforschen und eine Rückweisung ausgeschlossen ist (Art. 446 Abs. 1 

ZGB, §§ 65 und 71 EG KESR), holte die Kammer bei der Stadtpolizei C._____, 

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C._____ und G._____ sowie bei der 

I. Zivilkammer des Obergerichts verschiedene Unterlagen ein (act. 20-24). Mit 

Verfügung vom 22. Oktober 2014 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von 5 

Tagen angesetzt, um sich zu den neu beigezogenen Akten zu äussern. Dabei 

wurde ihr angedroht, dass bei Säumnis aufgrund der Akten entschieden werde 

(act. 25). Innert Frist und bis heute reagierte die Beschwerdeführerin nicht. Das 

Verfahren ist spruchreif.  

2.  

Die Beschwerdeführerin stellte sinngemäss den Antrag, der vorinstanzliche Ent-

scheid sowie die Zwangsmedikation und die fürsorgerische Unterbringung seien 

aufzuheben. Die Beschwerde setzt sich nicht mit dem vorinstanzlichen Entscheid 

auseinander, was zulässig ist (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Es ist aufgrund der Akten 

zu entscheiden. 

3.  

3.1. Eine Person, die an einer psychischen Störung leidet, darf in einer geeig-

neten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Be-

treuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angehöri-

gen und Dritten sind zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 1 und 2 ZGB). Wenn ohne 

Behandlung der bezüglich der Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähigen Person 

ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die körperli-

che Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist, so kann, sofern keine mildere ange-

messene Massnahme zur Verfügung steht, die Zwangsmedikation angeordnet 

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werden. Über die vorgesehenen medizinischen Massnahmen ist ein Behand-

lungsplan zu erstellen (Art. 434 Abs. 1 ZGB).  

3.2. Die Vorinstanz ist aufgrund zutreffender Erwägungen im Ergebnis zu Recht 

zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unter-

bringung sowie die Zwangsmedikation erfüllt sind. Um Wiederholungen zu ver-

meiden, ist darauf mit den nachfolgenden Ergänzungen zu verweisen. Aus der 

Einweisungsverfügung des Notfallpsychiaters sowie aus dem Gutachten von 

Dr. med. E._____ ist zu entnehmen, dass die Ärzte aufgrund des Verhaltens der 

Beschwerdeführerin als Entscheidungsgrundlage mindestens ergänzend auf die 

Aussagen des von der Beschwerdeführerin getrennt lebenden Ehemannes zu-

rückzugreifen mussten. Dies ist insofern nicht zu beanstanden, als es sich bei 

diesen Ärzten um unabhängige Fachleute handelt, denen nicht entgehen würde, 

wenn der Ehemann versucht hätte, zu Ungunsten der Beschwerdeführerin Ein-

fluss zu nehmen. Da den vorinstanzlichen Akten kaum etwas über die Beschwer-

deführerin zu entnehmen ist, das nicht auf den Aussagen des Ehemannes basiert, 

ist es jedoch angezeigt, anhand der von der Kammer beigezogenen Akten die  

vorinstanzlichen Erkenntnisse zu verifizieren.  

3.3. Die Beschwerdeführerin stammt aus China und lebt seit vielen Jahren in 

der Schweiz. Sie ist seit 1998 mit H._____ verheiratet. Die beiden Söhne I._____ 

und J._____ kamen 2004 bzw. 2007 zur Welt (act. 20 S. 18-19). Am 28. Februar 

2012 wurde ein Eheschutzverfahren eingeleitet. Mit Urteil vom 14. Februar 2013 

stellte das Bezirksgericht Winterthur die Kinder unter die Obhut des Ehemannes 

und räumte der Beschwerdeführerin ein begleitetes Besuchsrecht ein (act. 22 S. 

3-4). Im Entscheid vom 30. Mai 2013 erwog die I. Zivilkammer des Obergerichts 

unter anderem, dass die Kontakte zwischen der Beschwerdeführerin und den 

Kindern für diese äusserst belastend gewesen seien. So habe die Beschwerde-

führerin anlässlich des Besuchstreffens vom 12. März 2003 ihren älteren Sohn 

I._____ ins Ohr sowie den Psychiatriepfleger in die Hand gebissen. Die Be-

schwerdeführerin sei psychisch krank, habe aber keine Krankheitseinsicht und sei 

nicht bereit, sich behandeln zu lassen (act. 22 S. 28). Die I. Zivilkammer hob das 

Besuchsrecht der Beschwerdeführerin aufgrund deren psychischer Krankheit auf 

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und nahm vom bereits rechtskräftig ausgesprochenen Rayonverbot insbesondere 

in Bezug auf den Kinderhort … in C._____ Vormerk (act. 22 S. 4-5, und S. 38).  

Bereits im Vorfeld des Eheschutzentscheides kam es zum Konflikt zwischen der 

Beschwerdeführerin und deren Ehemann. Sie wurde offenbar mit einem Rayon-

verbot belegt, das sie aber mehrfach missachtete. Es kam in diesem Zusammen-

hang zu einer Strafuntersuchung, in deren Verlauf die Erstellung eines psychiatri-

schen Kurzgutachtens angeordnet wurde. Der Gutachter med. pract. K._____ un-

tersuchte die Beschwerdeführerin selber und berücksichtigte auch vorbestehende 

ärztliche Berichte und insbesondere ein psychologisches Gutachten des forensi-

schen Instituts Ostschweiz vom 9. November 2012, in dem bereits eine paranoide 

Schizophrenie diagnostiziert worden war (act. 20 S. 12). Auch med. pract. 

K._____ stellte diese Diagnose und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin be-

züglich der ihr vorgeworfenen Delikte schuldunfähig sei. Er kam zum Schluss, 

dass die Beschwerdeführerin aus forensisch-psychiatrischer Sicht im Vergleich 

zur Normalbevölkerung eine erhöhte Gefahr für Leib und Leben Dritter darstelle. 

Er empfahl die medikamentöse Therapie im Rahmen einer stationären Massnah-

me oder einer fürsorgerischen Unterbringung (act. 20 S. 34-36).  

Am 10. Mai 2013 wurde die Beschwerdeführerin durch die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde C._____ und G._____ in der ipw Klinik Hard in Embrach für-

sorgerisch untergebracht. Die Klinik ordnete am 14. Mai 2013 die Zwangsbehand-

lung an. Im Urteil vom 9. August 2013 erwog das Bezirksgericht Winterthur ge-

stützt auf das Gutachten von Dr. med. L._____, die Beschwerdeführerin leide un-

ter chronischer paranoider Schizophrenie. Die Voraussetzungen für die fürsorge-

rische Unterbringung und die Zwangsmedikation seien erfüllt (act. 23, insbeson-

dere S. 11).  

Die vorstehenden Ausführungen bestätigen die vom Gerichtsgutachter Dr. med. 

E._____ gestellte Diagnose. Die Beschwerdeführerin leidet an einer paranoiden 

Schizophrenie und damit an einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 

Abs. 1 ZGB.  

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Mit dem Gutachter ist sodann von einer Selbstgefährdung der Beschwerdeführe-

rin auszugehen (Protokoll Vorinstanz S. 22). Darüber hinaus ist aber auch eine 

Fremdgefährdung manifest. So versuchte die Beschwerdeführerin nicht nur die 

am 30. September 2014 ausgerückten Polizeibeamten zu beissen, sondern biss 

anlässlich des letzten Besuches auch einen Psychiatriepfleger und ihren eigenen 

Sohn. Dass dies bei einem Kind schwerwiegende Spuren hinterlassen kann, be-

darf keiner weiteren Erläuterung. Eine Belastungssituation für die Kinder und den 

Ehemann bejahte auch med. pract. K._____ im Gutachten vom 15. März 2013 

(act. 20 S. 34). Die fürsorgerische Unterbringung ist geeignet, sowohl der Selbst-

gefährdung der Beschwerdeführerin zu begegnen als auch die Belastung für die 

Kinder und den Ehemann zu reduzieren. Eine mildere Massnahme ist nicht ver-

fügbar. Angesichts der Schwere der Krankheit und der Belastung von Angehöri-

gen und Dritten ist auch die Verhältnismässigkeit im engeren Sinne zu bejahen. 

Die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung im Sinne von Art. 426 

Abs. 1 und 2 ZGB sind erfüllt. Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 

3.4. Weiter ist gestützt auf das Gutachten von Dr. med. E._____ davon auszu-

gehen, dass der Beschwerdeführerin die Krankheitseinsicht fehlt und dass sie in 

Bezug auf die Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist. Die Medikation gemäss 

dem von der … aufgestellten Behandlungsplan ist nach dem Gutachter für die 

Therapie geeignet und erforderlich, um die Selbstgefährdung der Beschwerdefüh-

rerin einzudämmen. Die Nebenwirkungen der verordneten Medikamente (vgl. Pro-

tokoll Vorinstanz S. 21) vermögen angesichts des schweren Krankheitsverlaufes 

die vorgesehene Massnahme nicht als unverhältnismässig erscheinen lassen. Die 

Voraussetzungen für eine Zwangsmedikation im Sinne von Art. 434 Abs. 1 ZGB 

sind erfüllt. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.  

4.  

Umständehalber sind keine Gerichtskosten zu erheben. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

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2. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren fallen ausser Ansatz.  

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Beiständin, die verfah-

rensbeteiligte Klinik (vorab per Fax), die KESB C._____ und G._____ sowie 

an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic.iur. M. Hinden 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 31. Oktober 2014
	Erwägungen:
	1.
	2.
	3.
	3.1. Eine Person, die an einer psychischen Störung leidet, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind z...
	3.2. Die Vorinstanz ist aufgrund zutreffender Erwägungen im Ergebnis zu Recht zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung sowie die Zwangsmedikation erfüllt sind. Um Wiederholungen zu vermeiden, ist darauf mit d...
	3.3. Die Beschwerdeführerin stammt aus China und lebt seit vielen Jahren in der Schweiz. Sie ist seit 1998 mit H._____ verheiratet. Die beiden Söhne I._____ und J._____ kamen 2004 bzw. 2007 zur Welt (act. 20 S. 18-19). Am 28. Februar 2012 wurde ein Eh...
	3.4. Weiter ist gestützt auf das Gutachten von Dr. med. E._____ davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin die Krankheitseinsicht fehlt und dass sie in Bezug auf die Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist. Die Medikation gemäss dem von der … a...

	4.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren fallen ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Beiständin, die verfahrensbeteiligte Klinik (vorab per Fax), die KESB C._____ und G._____ sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...