# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a886661-0104-5edf-bd6d-d6010739cff6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.01.2005 B 2004/120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-120_2005-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/120

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 25.01.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.01.2005
Baurecht, Baubewilligung, Art. 93 Abs. 4 BauG (sGS 731.1). Die 
Umschreibung des Dachgeschosses ergibt sich aus dem Baureglement. 
Eine Vorschrift, wonach der Dachstock als Ganzes entweder als 
Attikageschoss oder mit Kniestock auszubauen ist, dient dazu, die 
Zonenordnung durchzusetzen (Verwaltungsgericht, B 2004/120).

Urteil vom 25. Januar 2005

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. 

iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-

Schillig

_______________

In Sachen

Politische Gemeinde J.,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

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R. und C. R.,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. S.,

sowie

Architekturbüro A. AG,

Beschwerdebeteiligte,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. M.H.,

betreffend

Baubewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Architekturbüro A. AG, J., ist Eigentümerin der unüberbauten Parzelle Nr. 3063 

an der Hummelwaldstrasse in J.. Gemäss Zonenplan der Pol. Gde J. vom 24. März/5. 

Dezember 1997 bzw. 19. Juni 1998 befindet sich das Grundstück in der Wohnzone 2 

Vollgeschosse (W2b). Nördlich davon liegt die Parzelle Nr. 1725, die im Miteigentum 

von R. und C. R. steht.

Mit Bauanzeige vom 7. August 2003 wurden die Nachbarn darüber informiert, dass 

geplant sei, auf der Parzelle Nr. 3063 ein Dreifamilienhaus mit zwei Vollgeschossen und 

einem Attikageschoss zu erstellen. R. und C. R. erhoben gegen das Bauvorhaben 

Einsprache. Sie rügten, das Gebäude weise drei Vollgeschosse auf. Am 27. Oktober 

2003 wies der Gemeinderat J. die Einsprache im Sinn der Erwägungen ab und erteilte 

in der Folge die Baubewilligung.

B./ Am 13. November 2003 erhoben R. und C. R. Rekurs beim Baudepartement. Sie 

stellten das Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid des Gemeinderats J. vom 27. 

Oktober 2003 und die Baubewilligung vom 7. November 2003 seien aufzuheben. 

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Weiter sei die Einsprache gutzuheissen und die Baubewilligung sei nicht zu erteilen. 

Am 5. Juli 2004 hat das Baudepartement den Rekurs gutgeheissen. Sowohl der 

Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2003 als auch die Baubewilligung vom 7. 

November 2003 wurden aufgehoben. Die Rekursinstanz gelangte zum Ergebnis, das 

zur Diskussion stehende Projekt weise eine reglementswidrige Dachraumgestaltung 

und Dachform auf, nachdem sie einen Augenschein durchgeführt und eine 

Stellungnahme des Amtes für Raumentwicklung (abgekürzt ARE) eingeholt hatte.

C./ Am 20. Juli 2004 reichte die Politische Gemeinde J. gegen den Entscheid des 

Baudepartements vom 5. Juli 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein. Innert 

erstreckter Frist stellte sie am 30. August 2004 die Rechtsbegehren, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1) und der Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2003 

sowie die Baubewilligung vom 7. November 2003 seien zu bestätigen (Ziff. 2), unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung machte sie geltend, der 

angefochtene Entscheid beruhe auf einer unrichtigen Rechtsanwendung.

Am 16. September 2004 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen 

und am 3. Dezember 2004 hielten R. und C. R. dafür, der Beschwerde sei keine Folge 

zu geben. Die Architekturbüro A. AG hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid sachlich zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Ferner 

entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 20. Juli 2004 und ihre Ergänzung vom 30. 

August 2004 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

b) Nach Art. 64 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht der zuständigen 

Behörde einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder einer selbständigen öffentlich-

rechtlichen Anstalt das Beschwerderecht zur Wahrung öffentlicher Interessen zu.

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Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist die Politische Gemeinde in 

Anwendung von Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP zur Beschwerde 

legitimiert, wenn sie durch Setzung eigener Verwaltungsakte lokale öffentliche 

Interessen zu wahren hat (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 450 ff.; F. Rüdisüli, Die Legitimation der öffentlich-

rechtlichen Körperschaften im Beschwerdeverfahren, in: 20 Jahre Verwaltungsgericht 

des Kantons St. Gallen, Nr. 12 der Schriftenreihe "Der Kanton St. Gallen heute und 

morgen", St. Gallen 1986, S. 42 mit Hinweis auf VerwGE vom 3. März 1983 i.S. Pol. 

Gde. St. Gallen). Die Pol. Gde J. macht geltend, der angefochtene Entscheid beruhe 

auf einer unrichtigen Anwendung von kommunalen Bauvorschriften, weshalb diese 

Voraussetzung vorliegend erfüllt ist (vgl. VerwGE vom 2. Dezember 2004 i.S. Pol. Gde. 

St. Gallen).

c) Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Südseite des projektierten Mehrfamilienhauses soll terrassenartig ausgestaltet 

werden. Auf der Nordseite ist im dritten Geschoss ein steiles Schrägdach geplant, das 

gekappt in ein Flachdach übergeht. In der Mitte wird das Schrägdach durch eine 

Dachaufbaute durchbrochen, deren Dach waagrecht in das Flachdach des Gebäudes 

mündet. Im Rahmen des Rekursverfahrens reichte die Beschwerdebeteiligte sodann 

ein überarbeitetes Projekt ein. Danach ist nicht nur im Norden, sondern auch im Süden 

- anstelle des Attikarücksprungs - ein steiles Schrägdach geplant, das in das 

Flachdach übergeht. Strittig ist, ob die Gestaltung des dritten Geschosses 

bewilligungsfähig ist.

a) In der Zone W2b, in der sich die Parzelle Nr. 3063 befindet, sind zwei Vollgeschosse 

zulässig. Die Umschreibung der Geschosse ist den entsprechenden Baureglementen 

zu entnehmen. Das Baugesetz (sGS 731.1, abgekürzt BauG) enthält keine Definition 

(vgl. dazu B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 690). Nach 

Art. 12 Abs. 1 des Baureglements der Gemeinde J. vom 24. März 1997/11. Juni 1999, 

(abgekürzt BauR), zählt als Vollgeschoss jedes Stockwerk, das weder als 

Untergeschoss noch als Dachgeschoss gilt. Als Dachgeschosse gelten nach Art. 12 

Abs. 3 BauR Geschosse, die im Dachraum liegen und einen Kniestock (Oberkant 

Fussboden bis Schnittpunkt Innenwand mit Dachuntersicht) von höchstens 1.00 m 

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aufweisen oder als Attikageschoss auf der Längsseite unter einem Winkel von 45° alter 

Teilung vom Schnittpunkt der Fassade mit der Dachhaut über dem obersten 

Vollgeschoss zurückliegen.

b) Unbestritten ist, dass das dritte Geschoss des Projekts auf der Annahme beruht, 

nach Art. 12 Abs. 3 BauR gelte ein Geschoss auch dann als Dachgeschoss, wenn es 

sowohl aufgrund der Attika- als auch der Kniestockvariante geplant werde. Die 

Beschwerdeführerin rügt, der angefochtene Entscheid verletze Recht, weil der Rekurs 

der Beschwerdegegner vorab mit der Begründung gutgeheissen worden sei, nach Art. 

12 Abs. 3 BauR gelte ein Dachraum nur dann als Dachgeschoss, wenn er als Ganzes 

entweder als Attikageschoss ausgeführt werde, oder aber unter einem Giebeldach 

liege und einen Kniestock von höchstens 1.00 m aufweise. Sie hält dafür, diese 

Vorschrift stehe der Kombination beider Möglichkeiten nicht entgegen und erlaube es, 

auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten abgestimmte Dachgestaltungen zu 

verwirklichen.

aa) Die Subsumtion eines Sachverhalts unter eine Norm setzt deren Verständnis 

voraus. Dieses ergibt sich durch die Auslegung. Mit der herrschenden Lehre und 

Rechtsprechung berücksichtigt das Verwaltungsgericht für die Erforschung des Inhalts 

und der Tragweite einer Rechtsnorm verschiedene Elemente. Dabei wird dem 

grammatikalischen Element als Ausgangspunkt der Auslegung ein besonderes Gewicht 

beigemessen. Dem Wortlaut als Auslegungsregel gebührt der Vorrang, wenn er zu 

einem vernünftigen, mit Sinn und Zweck der Rechtsordnung zu vereinbarenden 

Ergebnis führt (vgl. GVP 1996 Nr. 2). Davon wird nur abgewichen, wenn triftige Gründe 

dafür sprechen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. 

Solche Gründe können sich aus dem Sinn und Zweck der Vorschrift, dem 

Zusammenhang mit anderen Bestimmungen oder aus der Entstehungsgeschichte 

ergeben (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 716 mit Hinweisen).

bb) Art. 12 Abs. 3 BauR definiert das Dachgeschoss unter dem Randtitel "Geschosse" 

als ein Geschoss im Dachraum, das einen Kniestock von höchstens 1.00 m aufweist 

oder auf bestimmte Weise als Attikageschoss ausgestaltet ist. Nach dem klaren 

Wortlaut der Vorschrift bestehen somit zwei Möglichkeiten, ein Geschoss als 

Dachgeschoss auszubauen. Das Dachgeschoss ist entweder ein solches mit einem 

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Kniestock oder ein solches mit einer längsseitigen Attikagestaltung. Entgegen der 

Annahme der Beschwerdeführerin ist es demnach nicht zulässig, im Einzelfall von 

beiden Möglichkeiten gleichzeitig Gebrauch zu machen. Entsprechend der Annahme 

der Vorinstanz müsste aus dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 3 BauR ausdrücklich 

hervorgehen, dass eine solche Kombination zulässig ist.

Des weiteren besteht kein Grund zur Annahme, der Wortlaut von Art. 12 Abs. 3 BauR 

könnte den wahren Sinn der Vorschrift nicht wiedergeben. So führt die systematische 

Auslegung ebenfalls zum Ergebnis, dass der Dachraum als Ganzes entweder als 

Dachgeschoss mit Kniestock oder als Attikageschoss ausgestaltet werden muss. 

Während Art. 12 Abs. 3 BauR im Kapitel "Ueberbauungsvorschriften" die 

Ausgestaltung des Dachraums regelt, befasst sich Art. 20 Abs. 1 BauR im Kapitel 

"Bau- und Gestaltungsvorschriften" mit der Dachgestaltung. Danach sind 

Dachaufbauten, Dacheinschnitte und Dachflächenfenster architektonisch gut zu 

gestalten. Sodann dürfen sie höchstens die Hälfte der Länge der jeweiligen 

Gebäudeseite beanspruchen und bis in die Fassadenflucht reichen. Die Kombination 

der in Art. 12 Abs. 3 BauR vorgesehenen Möglichkeiten führt im vorliegenden Fall dazu, 

dass bei der Kniestockvariante ein unzulässiger Dacheinschnitt vorliegt, indem das 

Giebeldach auf der ganzen Längsseite abgeschnitten bzw. weggelassen wird. Bei der 

Attikavariante wird demgegenüber die Bestimmung verletzt, wonach auf der 

(jeweiligen) Längsseite der Raum unter einem Winkel von 45° freigehalten werden 

muss. Auch das im Rahmen des Rekursverfahrens eingereichte überarbeitete Projekt 

hat zur Folge, dass die zulässige maximale Geschosszahl überschritten wird. Nach den 

Vorgaben für ein Attikageschoss verletzt das angedeutete Schrägdach den 

freizuhaltenden Neigungswinkel von 45° auf den Längsseiten. Geht man 

demgegenüber von einem zu einem Flachdach abgeschnittenen Giebeldach aus, so 

stellt der weggelassene Giebel auch hier einen unzulässigen Dacheinschnitt über die 

ganze Längsseite dar. Des weiteren spricht auch die teleologische Auslegung nicht 

dafür, dass ein Dachgeschoss auch dann vorliegt, wenn die beiden nach Art. 12 Abs. 3 

BauR vorgesehenen Varianten kombiniert werden. Vorschriften über Geschosszahl, 

Gebäudehöhe und Gebäudelänge gehören zum klassischen Baupolizeirecht und 

schützen öffentliche und private nachbarliche Interessen. Die öffentlichen Interessen 

liegen vorab im Bereich der Sicherheits-, Gesundheits- und Feuerpolizei, aber auch 

darin, die Veränderung des baulichen Charakters der Ortschaften durch zu hohe 

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Gebäude zu verhindern bzw. das Erscheinungsbild einer Baute zu beeinflussen (vgl. E. 

Zimmerlin, Baugesetz des Kantons Aargau, Aarau 1985, S. 432 mit Hinweisen; vgl. 

auch P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 

2002, S. 291). Den Bestimmungen über die Geschosszahl kommt darüber hinaus 

ordnungspolizeilicher Charakter insofern zu, als sie eine Regelzahl für den Fall 

aufstellen, dass die Zonenvorschriften keine maximale Geschosszahl bestimmen (vgl. 

Hänni, a.a.O., S. 291). Im vorliegenden Fall vermittelt das äussere Erscheinungsbild der 

Baute zum einen den Eindruck von drei Vollgeschossen, obschon nach der

Zonenordnung nur zwei Vollgeschosse zulässig sind. Zum andern wird Sinn und Zweck 

von Art. 12 Abs. 3 BauR auch dadurch keine Rechnung getragen, dass die 

Nutzungsbeschränkung im Dachraum, die damit angestrebt wird, im Interesse der 

Beschwerdebeteiligten weitgehend vereitelt wird. Unbestritten ist, dass die 

Kombination der beiden Möglichkeiten - Kniestock- und Attikavariante - eine weit 

grössere Nutzung des Dachgeschosses gestattet, als wenn nur von einer Möglichkeit 

Gebrauch gemacht wird. Die Beschwerdegegner weisen zu Recht darauf hin, dass die 

attikamässige Rückversetzung des Dachraums auch auf der Nordseite eine 

wesentliche Verringerung der nutzbaren Fläche im obersten Geschoss des Gebäudes 

zur Folge hätte. Für den Fall, dass ausschliesslich die Kniestockvariante gewählt 

würde, müsste sodann ein erheblich geringerer Dachneigungswinkel als die 

eingezeichneten 45° gewählt werden, ansonsten die maximale Firsthöhe (vgl. Art. 5 

BauR) überschritten würde. Was die Entstehungsgeschichte von Art. 12 Abs. 3 BauR 

anbetrifft, hält das ARE in seiner Stellungnahme vom 31. März 2004 schliesslich fest, 

anlässlich der Vorgespräche zur Genehmigung des BauR sei in diesem 

Zusammenhang einzig die Frage diskutiert worden, ob ein Geschoss auch dann als 

Attikageschoss gelten könne, wenn es auf den Schmalseiten bis zur Fassade reiche, 

nicht aber, ob die beiden Möglichkeiten im Einzelfall kombiniert werden dürfen. Das 

ARE äussert sich dahingehend, eine solche Regelung hätte mit dem Wortlaut von Art. 

12 Abs. 3 BauR zum Ausdruck gebracht werden müssen, unabhängig davon, ob sie 

hätte genehmigt werden können.

c) Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, mit ihrer restriktiven Auslegung 

werde Art. 12 Abs. 3 BauR zur positiven Gestaltungsvorschrift. Derart einschränkende 

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Vorgaben für das ganze Gemeindegebiet seien mit Art. 93 Abs. 4 BauG indessen nicht 

vereinbar.

aa) Nach Art. 93 Abs. 1 BauG sind Bauten und Anlagen, Ablagerungen und andere 

Eingriffe in das Gelände, die das Orts- und Landschaftsbild verunstalten, untersagt. 

Nach Abs. 2 dieser Vorschrift ist dem Charakter der Gegend und der Art der Zone bei 

der Beurteilung Rechnung zu tragen. Die Gemeinde kann gestützt auf Art. 93 Abs. 4 

BauG sodann für bestimmte Teile ihres Gebiets strengere Vorschriften erlassen. Der 

Anwendungsbereich dieser Vorschriften ist räumlich auf Gebiete zu beschränken, die 

besonders wertvoll sind (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 1038). Nach der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts ist es den Gemeinden auf Grund von Art. 93 Abs. 4 BauG 

untersagt, allgemeine Aesthetik-Vorschriften zu erlassen, die über den 

kantonalrechtlichen Rahmen hinausgehen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 1038 mit Hinweis auf 

VerwGE vom 14. November 2002 i.S. J.L. und M.W. mit Hinweisen).

Die ästhetischen Generalklauseln sind im Verhältnis zu den Vorschriften des Bau- und 

Planungsrechts gleichrangig oder gehen ihnen in gewissem Sinn vor, denn sie können 

auch angerufen werden, wenn die übrigen relevanten Bauvorschriften (wie z.B. 

Geschosszahl, Abstände) eingehalten worden sind. Wenn das Bauvorhaben den 

speziellen Vorschriften zur Gestaltung der Bauten und der Zonenordung entspricht, 

kann es nur verhindert werden, wenn es ästhetische Interessen verletzt, die von 

ästhetischen Generalklauseln geschützt werden. Wenn zum Beispiel die Dachneigung 

und das Volumen einer Baute den einschlägigen Vorschriften entsprechen, greifen die 

Generalklauseln nur, wenn im Einzelfall das Ergebnis nicht tragbar ist, d.h. wenn nach 

der Interessenabwägung die ästhetischen Interessen überwiegen (vgl. B. Zumstein, Die 

Anwendung der ästhetischen Generalklauseln des kantonalen Baurechts, Diss. St. 

Gallen 2001, S. 82). Die Anwendung von Aesthetik-Vorschriften darf jedoch nicht dazu 

führen, dass generell - etwa für ein ganzes Quartier oder ein Baugeviert - die 

Zonenordnung aus den Angeln gehoben wird. Wenn die Zonenvorschriften ein 

gewisses Bauvolumen zulassen, kann eine Bauverweigerung gestützt auf die 

Aesthetik-Generalklausel nur erfolgen, wenn über-wiegende öffentliche Interessen es 

verlangen (vgl. Hänni, a.a.O., S. 303 mit Hinweisen).

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bb) Zutreffend ist, dass die Wahrung ästhetischer Gesichtspunkte beim Bauen ein 

elementares ordnungspolizeiliches Erfordernis darstellt. Es wird nicht positiv das 

schöne Bauwerk schlechthin verlangt, sondern lediglich, dass negativ das vorhandene 

Schöne - und sei es auch nur ein herkömmlicher Strassenzug - nicht durch neue 

Bauten und Anlagen gestört werde (vgl. Hänni, a.a.O., S.305 mit Hinweisen). Art. 12 

Abs. 3 BauR ist Teil der kommunalen Ueberbauungsvorschriften und Art. 20 Abs. 1 

BauR gehört zu den Bau- und Gestaltungsvorschriften. Die damit festgelegten 

Vorgaben - auch diejenige, wonach der Dachstock als Ganzes entweder als 

Attikageschoss oder mit Kniestock auszubauen ist - dienen insbesondere dazu, die 

Zonenordnung durchzusetzen bzw. im konkreten Fall zu verhindern, dass die Baute 

drei Vollgeschosse aufweist. Dementsprechend bleiben diese Vorschriften nicht ohne 

Einfluss auf das äussere Erscheinungsbild von Bauten. Dies bedeutet indessen nicht, 

dass Art. 12 Abs. 3 BauR darauf ausgerichtet ist, Verunstaltungen zu verhindern und 

das erst noch in einem Ausmass, das über den kantonalrechtlichen Rahmen 

hinausgeht.

d) Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich darauf, es sei sinnvoll und 

entspreche bewährter Praxis, unterschiedliche Dachgestaltungen einerseits zum Hang 

und anderseits zur Aussichtsseite hin zu bewilligen.

Aufgrund der vorstehenden Ausführungen steht fest, dass dem geplanten Bauvorhaben 

kommunale Bauvorschriften entgegenstehen und dass die Vorinstanz deshalb zu Recht 

zum Ergebnis gelangt ist, es sei nicht bewilligungsfähig. An dieser Beurteilung vermag 

nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin ihre eigenen Regelbauvorschriften 

offenbar verschiedentlich in rechtswidriger Weise angewendet und Baubewilligungen 

unter Missachtung von Art. 12 Abs. 3 BauR erteilt hat, um aus ihrer Sicht im Einzelfall 

optimale Lösungen zu ermöglichen. Sollte die Beschwerdeführerin indessen auch in 

Zukunft nicht davon absehen, unter Missachtung ihres eigenen Rechts 

Baubewilligungen zu erteilen, ist es Aufgabe der Aufsichtsbehörde, dies zu 

unterbinden.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die 

Vorinstanz habe Recht verletzt, als unbegründet erweist. Art. 12 Abs. 3 BauR lässt es 

nicht zu, je nach den örtlichen Gegebenheiten aus Sicht der Beschwerdeführerin 

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zweckmässige Dachgestaltungen zu verwirklichen, indem die Kniestock- und die 

Attikavariante im Einzelfall kombiniert werden.

3./ a) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint 

angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung der 

Kosten ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Die unterliegende Beschwerdeführerin 

kann keine Umtriebsentschädigung beanspruchen (Art. 98bis VRP; vgl. auch R. Hirt, 

Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 176).

b) Die Beschwerdegegner haben für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter 

hat keine Kostennote eingereicht. Folglich ist die Entschädigung ermessensweise 

festzusetzen. Das Gericht erachtet eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- (inkl. 

Barauslagen, zuzüglich MWSt) für das Beschwerdeverfahren für angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

c) Die Beschwerdebeteiligte hat am Verfahren nicht teilgenommen und hat deshalb 

zum vornherein keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 3'000.-- (zuzüglich MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Zustellung dieses Entscheides an:

am:

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt Dr. S.)–

die Beschwerdebeteiligte (durch Rechtsanwältin lic. iur. M.H.)–

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