# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dce14e1-d4c4-5379-baa3-5297114dac94
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 14.11.2022 BES.2022.110 (AG.2022.686)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2022-110_2022-11-14.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2022.110

 

ENTSCHEID

 

vom 14.
November 2022

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Christian Hoenen

und Gerichtsschreiber
MLaw Andreas Callierotti

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                           Beschwerdeführerin

c/o Strafanstalt Gmünden                                                       Beschuldigte

Gmünden 1183, 9052 Niederteufen

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                            
Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4051
Basel

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft

vom 23. Juni 2022

 

betreffend DNA-Analyse

 

Sachverhalt

 

Die
Staatsanwaltschaft führt gegen A____ (Beschwerdeführerin) ein Strafverfahren
wegen Verdachts auf Körperverletzung. Mit Verfügung vom 14. Juni 2022 ordnete
die Staatsanwaltschaft die erkennungsdienstliche Erfassung und nicht‑in­va­si­ve
Probenahme mittels Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs (WSA) an. Diese
beiden Zwangsmassnahmen wurden am 14. Juni 2022 vor einer – aufgrund eines
Ohnmachtsanfalls der Beschwerdeführerin später abgebrochen – Einvernahme der
Beschwerdeführerin vollzogen. Mit Verfügung vom 23. Juni 2022 ordnete die
Staatsanwaltschaft die Erstellung eines DNA-Profils an.

 

Gegen diese
Verfügung erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch [...], mit Eingabe vom
7. Juli 2022 Beschwerde an das Appellationsgericht, mit welcher sie die
vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt. Weiter sei die
Beschwerdegegnerin anzuweisen, sämtliche aufgrund der Probenentnahme vom
14. Juni 2022 erhobenen Daten und Asservate unverzüglich zu löschen bzw.
zu vernichten. Demgemäss seien insbesondere die abgenommenen DNA-Proben
umgehend zu vernichten und allfällige bereits erfolgte Einträge seien in der
entsprechenden DNA-Datenbank umgehend zu löschen. Alles unter o/e-Kostenfolge.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin unter
anderem, es sei der Beschwerde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung zu
gewähren, es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die abgenommenen DNA-Proben
für die Dauer des Beschwerdeverfahrens zu siegeln, eventualiter sei ihr die
Auswertung der DNA-Proben, namentlich die Erstellung eines DNA-Profils, zu
untersagen. Schliesslich sei der Beschwerdeführerin für den Fall des
Unterliegens im vorliegenden Beschwerdeverfahren die amtliche Verteidigung bzw.
eventualiter die unentgeltliche Rechtspflege inkl. Verbeiständung zu gewähren. Mit
Verfügung vom 11. Juli 2022 verzichtete der verfahrensleitende
Appellationsgerichtspräsident, da die Staatsanwaltschaft praxisgemäss während
eines hängigen Beschwerdeverfahrens mit der Auswertung des DNA-Profils
zuwartet, auf die Anordnung einer superprovisorischen Massnahme. Die
Staatsanwaltschaft beantragte mit Vernehmlassung vom 1. Sep­tem­ber 2022
die kosten- und entschädigungsfällige Abweisung der Beschwerde.

 

Der vorliegende
Entscheid ist aufgrund der Akten, einschliesslich der von der
Staatsanwaltschaft eingereichten Verfahrensakten, ergangen. Die Einzelheiten
der Parteistandpunkte ergeben sich – soweit sie für den Entscheid von Bedeutung
sind – aus den nachfolgenden Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

Gemäss
Art. 393 Abs. 1 lit. a der Strafprozessordnung (StPO,
SR 312.0) unterliegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Polizei und
der Staatsanwaltschaft der Beschwerde an die Beschwerdeinstanz. Die
Beschwerdeführerin ist durch die verfügte Zwangsmassnahme unmittelbar berührt
und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an ihrer Aufhebung bzw. Änderung,
womit sie zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 382 Abs. 1 StPO). Die
Beschwerde ist nach Art. 396 StPO form- und fristgemäss eingereicht
worden, sodass auf sie einzutreten ist. Zuständiges Beschwerdegericht ist das
Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 und § 93
Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG,
SG 154.100]). Die Kognition des Beschwerde­gerichts ist frei und daher
nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO).

 

2.

2.1      Die
Beschwerdeführerin macht eine unzureichende Begründung der angefochtenen
Verfügung und damit eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör
geltend. Zur Begründung führt sie aus, dass sich die Kurzbegründung mit dem
vorliegenden Fall in keiner Weise auseinandersetze, was – gemäss der
Rechtsprechung des Appellationsgerichts und namentlich gemäss AGE BES.2021.17
vom 1. Juli 2021 E. 4.2.1 – unzulässig sei (act. 2
Rz. 12 ff.).

 

2.2      Aus
dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich die Pflicht der Behörden, ihre Verfügungen
so zu begründen, dass sie sachgerecht angefochten werden können. Die Begründung
muss daher kurz die Überlegungen nennen, auf welche die Behörde ihren Entscheid
stützt. Dagegen ist nicht erforderlich, dass sie sich mit jeder tatsächlichen
Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand ausdrücklich auseinandersetzt
(BGer 1B_242/2020 vom 2. September 2020 E. 2.2). Gemäss der Recht­sprechung
des Appellationsgerichts muss die Begründung einer DNA-Analyse auf die konkrete
Situation des Einzelfalls Bezug nehmen. Ob eine genügende Begründung vorliegt,
beurteilt sich nicht nur aufgrund des Anordnungsdokuments. Zu berücksichtigen
ist auch die übrige Aufklärung, die gegenüber dem Betroffenen anlässlich der
Eröffnung des Befehls geleistet und dokumentiert wird. So werden namentlich die
Bekanntgaben in einer gleichzeitig durchgeführten Einvernahme berücksichtigt.
Entscheidend ist, ob für die betroffene Person insgesamt genügend klar
erkennbar ist, was ihr vorgeworfen wird und weshalb die Massnahmen durchgeführt
werden (AGE BES.2021.104 vom 2. Au­gust 2022 E. 2.1, BES.2021.138 vom
13. April 2022, E. 4.3, BES.2021.54 vom 29. November 2021
E. 2.4, BES.2020.186 vom 5. März 2021 E. 3.3, BES.2020.23 vom 18. Mai
2020 E. 2.2.4).

 

2.3      Aus
der Begründung der angefochtenen Verfügung ergibt sich, dass die Erstellung
eines DNA-Profils sowohl im Hinblick auf die Aufklärung der Anlasstat
(«Körperverletzung, begangen am 31.01.2020, in Basel»), als auch im Hinblick
auf frühere oder künftige Delikte angeordnet wurde. Sodann besteht die knapp
einseitige Begründung nicht nur aus Textbausteinen, sondern auch aus
fallbezogenen Überlegungen. Die Staatsanwaltschaft führt insbesondere aus, dass
im Zusammenhang mit der Aufklärung der Anlasstat zur Überprüfung des
Tatverdachts und allfälliger Tatzusammenhänge die am Tatort gesicherten Spuren
mit der DNA der Beschwerdeführerin abgeglichen werden müssten. Weiter sei die
Beschwerdeführerin wegen mehrerer, gewerbsmässig begangener Delikte vorbestraft
und gleichwohl erneut deliktisch tätig geworden, weshalb erhebliche und
konkrete Anhaltspunkte dafür bestünden, dass sie auch in andere – auch künftige
– Delikte verwickelt sein könnte.

 

Aufgrund dieser
Angaben war für die Beschwerdeführerin genügend klar erkennbar, was ihr
vorgeworfen wird und weshalb die Erstellung eines DNA-Profils angeordnet wurde.
Die angefochtene Verfügung enthält die entscheidwesentlichen Elemente in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist
somit nicht ersichtlich.

 

3.

3.1      Die
Staatsanwaltschaft hat die Zulässigkeit der Erstellung eines DNA-Profils damit
begründet, dass bezüglich der Straftat, die Gegenstand des von ihr geführten
Strafverfahrens bildet (d.h. der am 31. Januar 2020 in Basel begangenen
Körperverletzung), gegenüber der Beschwerdeführerin ein hinreichender,
konkreter Tatverdacht vorliege. Zur Überprüfung dieses Tatverdachts und
allfälliger Tatzusammenhänge müssten die am Tatort gesicherten Spuren mit der
DNA der Beschwerdeführerin abgeglichen werden. Weiter sei die
Beschwerdeführerin wegen mehrerer, gewerbsmässig begangener Delikte vorbestraft
und gleichwohl erneut deliktisch tätig geworden, weshalb erhebliche und
konkrete Anhaltspunkte dafür bestünden, dass sie auch in andere – auch künftige
– Delikte verwickelt sein könnte. Zudem sei der Grundrechtseingriff gering, bei
dem zu untersuchenden Delikt handle es sich um eine erhebliche Straftat und es
seien keine milderen Massnahmen zur Klärung der Sachlage vorhanden.

 

3.2      Demgegenüber
macht die Beschwerdeführerin zusammengefasst geltend, dass die Erstellung eines
DNA-Profils zur Abklärung der Anlasstat ungeeignet sei. Da anlässlich des
streitgegenständlichen Vorfalls sowohl die Beschwerdeführerin als auch ihr
damaliger Lebenspartner B____ Schnittverletzungen erlitten hätten, sei nicht
ersichtlich, inwiefern die Anlasstat dadurch aufgeklärt werden könnte, dass die
DNA-Spur der Beschwerdeführerin auf dem fraglichen Messer nachgewiesen würde.
Es dürfte klar sein, dass die DNA beider involvierter Personen am Ereignisort
aufzufinden sein dürfte. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass DNA-Analysen
bei Ereignissen im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt gemäss der Rechtsprechung
des Appellationsgerichts – namentlich gemäss AGE BES.2019.138 vom
7. Oktober 2019 E. 4.3 – in der Regel zur Sachverhaltsaufklärung
untauglich seien (act. 2 Rz. 17 ff.). Schliesslich seien
vorliegend keine erheblichen und konkreten Anhaltspunkte für weitere Delikte ersichtlich.
Einerseits lägen vorliegend keine einschlägigen Vorstrafen vor und andererseits
dürfe der Beschwerdeführerin nicht unterstellt werden, dass sie «erneut
deliktisch tätig geworden» sei, da für sie im vorliegenden Verfahren die
Unschuldsvermutung gelte und sie überdies Opfer und nicht Täterin sei. Mit der
Behauptung, Opfer und nicht Täterin zu sein, bestreitet die Beschwerdeführerin
überdies zumindest sinngemäss das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts (act. 2
Rz. 21 ff.).

 

4.

4.1      Zur
Aufklärung eines Verbrechens oder eines Vergehens kann unter anderem von der
beschuldigten Person oder anderen Personen (insb. Opfern) eine Probe genommen
und ein DNA-Profil erstellt werden (Art. 255 Abs. 1 lit. a und b
StPO). Ein solches Vorgehen ist nicht nur möglich zur Aufklärung bereits
begangener und den Strafverfolgungsbehörden bekannter Delikte, deren die
beschuldigte Person verdächtigt wird. Wie aus Art. 259 StPO in Verbindung
mit Art. 1 Abs. 2 lit. a des DNA-Profil-Gesetzes vom 20. Juni
2003 (SR 363) klarer hervorgeht, soll es die Erstellung eines DNA-Profils
vielmehr auch erlauben, Täter von Delikten zu identifizieren, die den
Strafverfolgungsbehörden noch unbekannt sind. Dabei kann es sich um vergangene
oder künftige Delikte handeln. Das DNA-Profil kann so Irrtümer bei der
Identifikation einer Person und die Verdächtigung Unschuldiger verhindern. Es
kann auch präventiv wirken und damit zum Schutz Dritter beitragen. Auch
hinsichtlich derartiger Straftaten bildet Art. 255 Abs. 1 lit. a
StPO eine gesetzliche Grundlage für die DNA-Probenahme und -Profilerstellung
(BGE 147 I 372 E. 2.1, 145 IV 263 E. 3.3; BGer 1B_387/2021 vom 19. Mai
2022 E. 3.1).

 

Erkennungsdienstliche
Massnahmen und die Aufbewahrung der daraus gewonnenen Daten können das Recht
auf persönliche Freiheit bzw. körperliche Integrität (Art. 10 Abs. 2
der Bundesverfassung [BV, SR 101]) und auf informationelle Selbstbestimmung
berühren (Art. 13 Abs. 2 BV und Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention
[EMRK, SR 0.101]; BGE 147 I 372 E. 2.2, 145 IV 263 E. 3.4; 136 I
87 E. 5.1; 128 II 259 E. 3.2; je mit Hinweisen). Der Eingriff in die
körperliche Integrität durch die Entnahme eines Wangenschleimhautabstrichs bzw.
durch die Abnahme von Fingerabdrücken, bei welchen weder die Haut verletzt noch
Schmerzen zu erwarten sind, kann gemäss ständiger Rechtsprechung nicht als
schwer eingestuft werden (BGE 147 I 372 E. 2.3, 145 IV 263 E. 3.4,
144 IV 127 E. 2.1). Während das Bundesgericht den Eingriff in die
informationelle Selbstbestimmung in seiner früheren Rechtsprechung ebenfalls
als leicht eingestuft hatte (vgl. 145 IV 263 E. 3.4, 144 IV 127
E. 2.1, je mit Hinweisen), liess es neuerdings offen, ob an dieser Praxis
festgehalten werden könne (BGE 147 I 372 E. 2.3.1 ff.). Einschränkungen
von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage und müssen durch ein
öffentliches Interesse gerechtfertigt sowie verhältnismässig sein (Art. 36
Abs. 1–3 BV). Diese verfassungsmässigen Vorgaben werden in Art. 197
Abs. 1 StPO präzisiert. Danach dürfen Zwangsmassnahmen nur ergriffen
werden, wenn sie gesetzlich vorgesehen sind (lit. a), ein hinreichender
Tatverdacht vorliegt (lit. b), die damit angestrebten Ziele nicht durch
mildere Massnahmen erreicht werden können (lit. c) und die Bedeutung der
Straftat die Zwangsmassnahme rechtfertigt (lit. d). Gemäss der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung ist eine DNA-Probenahme und -Profilerstellung, die nicht der
Aufklärung der Anlasstat dient, nur dann verhältnismässig, wenn erhebliche und
konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die beschuldigte Person in andere –
auch künftige – Delikte verwickelt sein könnte. Dabei muss es sich um Delikte
von einer gewissen Schwere handeln. Es ist insbesondere zu berücksichtigen, ob
die beschuldigte Person vorbestraft ist. Trifft dies nicht zu, schliesst das
die Erstellung eines DNA-Profils nicht aus. Der Umstand fliesst vielmehr als
eines von vielen Kriterien in die Gesamtabwägung ein und ist entsprechend zu
gewichten (BGE 147 I 372 E. 4.2 und 4.3.2, 145 IV 263 E. 3.4, 141 IV
87 E. 1.3 und 1.4; BGer 1B_387/2021 vom 19. Mai 2022 E. 3.1). Umgekehrt
bedeutet selbst das Vorliegen einer einschlägigen Vorstrafe nicht automatisch,
dass die Erstellung eines DNA-Profils verhältnismässig ist. Die Vorstrafe ist
vielmehr als eines von vielen Kriterien im Rahmen der umfassenden
Verhältnismässigkeitsprüfung miteinzubeziehen (BGE 147 I 372 E. 4.3.2; AGE
BES.2022.31 vom 30. Juni 2022 E. 2.2).

 

4.2      Aus
den Akten ergibt sich, dass es zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem damaligen
Lebenspartner B____ am 31. Januar 2020 in der Wohnung des Letztgenannten zu
einer verbalen und tätlichen Auseinandersetzung kam, in deren Folge sich beide
Beteiligten Schnittverletzungen zuzogen (act. 6, Rapport der
Kantonspolizei vom 31. Januar 2020, S. 3). Die Beschwerdeführerin zog
sich Schnittverletzungen am rechten Oberschenkel, am linken Unterarm und eine
Prellung am rechten Handgelenk zu (act. 6, Rapport der Kantonspolizei vom
31. Januar 2020, S. 2), bei ihrem damaligen Lebenspartner B____
wurden Schnittverletzungen am rechten Handgelenk und am Kopf festgestellt
(act. 6, Rapport der Kantonspolizei vom 31. Januar 2020, S. 3).
Der genaue Hergang der Auseinandersetzung konnte aufgrund widersprüchlicher
Angaben der Beteiligten bisher nicht geklärt werden (act. 6, Rapport der
Kantonspolizei vom 31. Januar 2020, S. 3). So gab die Beschwerdeführerin
gegenüber den alarmierten Polizeibeamten an, dass sie und ihr damaliger
Lebenspartner B____ auf dem Sofa gesessen seien, als ihr Lebenspartner in der
Küche ein Messer geholt und gedroht habe, sich zu verletzen. Als sie versuchte,
ihm das Messer wegzunehmen, habe er sie in den Oberschenkel gestochen. Anschliessend
habe er sich selbst mit dem Messer am Arm auf der Höhe der Pulsadern verletzt
und das Messer anschliessend in der Küche in der Eck-Sitzgruppe versteckt
(act. 6, Rapport der Kantonspolizei vom 31. Januar 2020, S. 4).
Demgegenüber behauptet B____, dass die Beschwerdeführerin das Messer in der
Küche geholt und ihm die Verletzungen zugefügt habe (act. 6, Rapport der
Kantonspolizei vom 31. Januar 2020, S. 3), er habe das Messer nie gehalten
(act. 6, Ausrückungsbericht vom 1. Februar 2020, S. 2). Das
Tatmesser konnte in der Eck-Sitzgruppe in der Küche aufgefunden und unter
Einhaltung des Spurenschutzes sichergestellt werden. Auf dem Tatmesser wurden
sowohl am Griff als auch an der Klinge Spuren gesichert (act. 6,
Kriminaltechnischer Untersuchungsbericht vom 11. März 2020, S. 5).

 

4.3

4.3.1   Am
Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts gegen die Beschwerdeführerin im
Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO bestehen vorliegend keine
Zweifel, auch wenn die Beschwerdeführerin die Vorwürfe bestreitet. Denn die
Beschwerdeinstanz hat dem Sachgericht nicht mit einem eigenen Beweisverfahren,
einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Umstände
oder einer umfassenden Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen
vorzugreifen. Vielmehr ist zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen
Untersuchungsergebnisse ausreichend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat
vorliegen. (BGer 1B_277/2013 vom 15. April 2014 E. 4.2; AGE BES.2020.23
vom 18. Mai 2020 E. 2.1, BES.2018.124 vom 28. November 2018
E. 3.1). Dies ist angesichts der den Akten entnommenen Angaben zum Vorfall
vom 31. Januar 2020 zu bejahen (vgl. Ziff. 4.2).

 

4.3.2   Nachdem
von einem hinreichenden Tatverdacht auszugehen ist, stellt sich die Frage nach
der Verhältnismässigkeit der Erstellung des DNA-Profils. Da die
Beschwerdeführerin und ihr damaliger Lebenspartner B____ zum Tathergang und
insbesondere zur Frage, wer von beiden das Tatmesser in der Hand gehalten und
den anderen damit verletzt hat, widersprüchliche Angaben machen (vgl. Ziff. 4.2),
müssen zur Abklärung der Täterschaft vorliegend die am Griff des Tatmessers und
die an seiner Klinge sichergestellten Spuren mit der DNA der Beteiligten
abgeglichen werden. Es ist nicht ersichtlich, wie dieses – mit der Erstellung
des DNA-Profils angestrebte – Ziel durch mildere Massnahmen erreicht werden
könnte. Mit anderen Worten ist die angeordnete Zwangsmassnahme geeignet, zur
Aufklärung der Anlasstat beizutragen, und überdies auch erforderlich. Die
Schwere der vorliegend der Beschwerdeführerin vorgeworfenen Delikte
rechtfertigen sodann den Eingriff in ihre Grundrechte, womit die
Zwangsmassnahmen auch zumutbar sind. Die Verhältnismässigkeit der angefochtenen
Zwangsmassnahmen kann somit bejaht werden.

 

Nicht
einschlägig ist der Verweis der Beschwerdeführerin auf AGE BES.2019.138 vom
7. Oktober 2019 E. 4.3. In diesem Entscheid führte das
Appellationsgericht aus, dass bei Delikten im Zusammenhang mit häuslicher
Gewalt regelmässig nicht die Identifikation des Täters, sondern der Ablauf des
konkreten Vorfalls strittig und zur Abklärung des Letzteren ein DNA-Profil
untauglich sei. Vorliegend ist jedoch – wie dargelegt
(vgl. Ziff. 4.2) – insbesondere die Frage der Täterschaft strittig.

 

4.3.3   Vor
diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob erhebliche und konkrete Anhaltspunkte
für weitere, allenfalls künftige, Delikte von gewisser Schwere bestehen. Die
Verhältnismässigkeit der Erstellung des DNA-Profils ergibt sich bereits aus der
Aufklärung der Anlasstat.

 

5.

Die Beschwerde
ist nach dem Dargelegten abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat
gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO die unterliegende Beschwerdeführerin dessen
Kosten zu tragen, welche auf CHF 800.– festzusetzen sind (vgl. § 21
Abs. 2 des Gerichtsgebührenreglements [SG 154.810]).

 

Das Gesuch der
Beschwerdeführerin um amtliche Verteidigung für das Beschwerdeverfahren ist zu
bewilligen. Dem Verteidiger ist für seine Bemühungen – entsprechend der eingereichten
Honorarnote – ein Honorar in der Höhe von CHF 1'644.15, einschliesslich
Auslagen und zzgl. 7,7% MWST von CHF 126.60, aus der Gerichtskasse
zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin ist nach Massgabe von Art. 135 Abs. 4
StPO rückzahlungspflichtig, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen Kosten
des Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 800.– (einschliesslich
Auslagen).

 

Dem Verteidiger, [...], wird für das
Beschwerdeverfahren aus der Gerichtskasse ein Honorar von CHF 1'644.15
zzgl. 7,7% MWST von CHF 126.60, einschliesslich Auslagen und 7,7% MWST, ausgerichtet.
Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

 

Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführerin

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Christian Hoenen                                         MLaw
Andreas Callierotti

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

 

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).