# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3095ece-737a-52ab-afcb-e095c7220223
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.08.2017 RT170140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170140_2017-08-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170140-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,  

 Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichter Dr. M. Kriech 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 3. August 2017 

 

in Sachen 

 
A._____, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____ AG,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 6. Juli 2017 (EB170326-I) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfah-

ren am Bezirksgericht Uster vom 6. Juli 2017, mit welcher auf das von der Be-

schwerdegegnerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Uster (Zah-

lungsbefehl vom 12. Mai 2017) eingereichte Rechtsöffnungsbegehren nicht einge-

treten worden ist (Urk. 7 S. 3),  

sowie nach Einsicht in die innert Frist eingereichte Beschwerdeschrift der 

Beschwerdeführerin vom 21. Juli 2017, mit welcher diese sinngemäss die Abwei-

sung des Rechtsöffnungsbegehrens beantragt (Urk. 6),  

in der Erwägung,  

dass das Gericht von Amtes wegen prüft, ob die Prozessvoraussetzungen 

erfüllt sind (Art. 60 ZPO), wozu unter anderem die Frage gehört, ob die Partei, 

welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert 

ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), 

dass mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 6. Juli 2017 die Beschwerde-

führerin zu nichts verpflichtet worden ist, weshalb sie durch den angefochtenen 

Entscheid in keiner Weise einen Nachteil erleidet und einen solchen im Übrigen 

auch nicht darlegt,   

dass sich damit die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzulässig 

erweist, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-

zichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO) und auf die Beschwerde nicht einzutre-

ten ist, 

dass umständehalber auf das Erheben von Kosten zu verzichten und der 

Beschwerdegegnerin mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren kei-

ne Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

- 3 - 

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von Urk. 6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 33'618.55. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 3. August 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
bz 

	Beschluss vom 3. August 2017
	dass das Gericht von Amtes wegen prüft, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 60 ZPO), wozu unter anderem die Frage gehört, ob die Partei, welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit....
	dass mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 6. Juli 2017 die Beschwerdeführerin zu nichts verpflichtet worden ist, weshalb sie durch den angefochtenen Entscheid in keiner Weise einen Nachteil erleidet und einen solchen im Übrigen auch nicht darlegt,
	dass sich damit die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO) und auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
	dass umständehalber auf das Erheben von Kosten zu verzichten und der Beschwerdegegnerin mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO),
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...