# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16c5364d-fe72-5b30-a00e-fc1d72729bb0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-13
**Language:** de
**Title:** Einstellung in der Anspruchsberechtiung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.
**Docket/Reference:** AL.2013.00224
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2013.00224.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00224
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
13. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern,
Y.___
Monbijoustrasse
68, Postfach, 3001 Bern
gegen
Syna
Arbeitslosenkasse
Zahlstelle 57/020
Albulastrasse
55, Postfach, 8048 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
X.___
, geboren
1980
, war vom
7. Januar 2008
bis 30.
September 2012
(Urk.
8/7
Ziff. 2
,
Urk.
8/11,
Urk.
8/13
)
bei der
Firma Z.___
,
als
Human Relations Consultant
tätig. Am
31. Januar 2013 stellte
sich die Versicherte bei
m Regiona
len
Arbeitsvermittlungs
zentrum
(RAV) der Arbeitsvermittlung im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
ab diesem Datum zur Verfügung (Urk. 8/2) und meldete sich gleichentags bei der
Syna
Arbeitslosenkasse zum Leistungsbezug ab diesem Datum an (
Urk.
8/1
Ziff.
2).
Mit Verfügung vom
31. Mai 2013
(Urk.
8/37
) stellte die
Syna
Arbeitslosenkasse die Versicherte für die Dauer von
12
Tagen ab
3
1. Jan
u
a
r 2013
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der
An
spruchsberechtigung
ein. Die von der Versicherten am
19. Juni 2013
dagegen erhobene Einsprache (Urk.
8/38
) wies die
Syna
Arbeitslosenkasse mit Ein
sprache
ent
scheid vom
1
2.
September 2013
(Urk.
8/40
= Urk. 2) ab.
2.
Gegen den Einspracheentscheid vom 1
2.
September 2013 (
Urk.
2)
erhob die Versi
cherte am
10. Oktober 2013
Beschwerde und bean
trag
te
dessen
Aufhebung und die unge
kürz
te Ausrichtung
der gesetzlichen Leistungen der Arbeitslosen
versicherung (S. 2)
. Mit Beschwerdeantwort vom
13. November 2013 (
Urk.
7)
beantragte die
Syna
Arbeits
losen
kasse die Ab
wei
sung der Beschwerde
, wovon der Versicherten am 19. November 2013 (
Urk.
10) eine Kopie zugestellt wurde
.
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
Gemäss Art.
30
Abs.
1
lit
.
a
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosig
keit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die ver
sicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn,
dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art.
44
Abs.
1
lit
.
b
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV
).
Laut Art. 16
Abs.
2
lit
. c AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist.
1.3
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht ob
jektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17
Abs.
1 AVIG) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44
Abs.
1
lit
. b AVIV findet das
Scha
denminderungsprinzip
somit seine Grenzen am Zumutbarkeitsgedanken (Art. 16
Abs.
2 AVIG). Eine Stelle, die der versicherten Person nicht zur Annahme zu
gemutet werden kann, kann ihr grundsätzlich auch nicht zum Beibehalten zu
gemutet werden. Die Zumutbarkeit zum Verbleiben an der bisherigen Stelle wird strenger beurteilt als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle. Der Be
griff der Unzumutbarkeit ist im Lichte von Art. 20
lit
. c des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1988 über
Be
schäftigungsförderung
und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit (IAO-Überein
kommen; SR 0.822.726.8; für die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991) auszulegen. Staatsvertraglich wird nur das freiwillige Aufgeben einer Stelle ohne triftige Gründe sanktioniert. Vermag die versicherte Person für das Ver
lassen der Stelle legitime Gründe zu nennen, kann nicht von einer freiwilligen Preisgabe der Beschäftigung im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden (ARV 2009 S. 264 = Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2008 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
1.4
Wird die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos, beginnt die Einstellungsfrist in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 45
Abs.
1 AVIV am ersten Tag nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden ist (
lit
. a) oder der Hand
lung oder Unterlassung, derentwegen sie verfügt wird (
lit
. b). Nach Art. 30
Abs.
3 Satz 4 AVIG fällt der Vollzug der Einstellung binnen sechs Monaten nach Beginn der Einstellungsfrist dahin. Diese Ordnung ist Ausdruck der ge
setzgeberischen Entscheidung, ein an sich einstellungswürdiges Verhalten nach
Ablauf von sechs Monaten nicht mehr als kausal für die Arbeitslosigkeit zu be
trachten (BGE 122 V 43 E. 3c/
bb
mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom
1
2.
September 2013
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführerin das Ver
bleiben an ihrer bisherigen Arbeitsstelle
als Human Resources Consultant
bei der
Firma Z.___
weiterhin
zuzumuten gewesen sei
. Der
Beschwerdeführe
rin
sei
ein Verbleiben an ihrer bisherige
n
Arbeitsstelle bei der
Firma Z.___
insbesondere nicht
deshalb unzumutbar gewesen
,
weil die
Firma Z.___
ihr
keinen
unbezahlte
n
Urlaub für eine We
iterbildung im Ausland
gewährt
habe
(Urk. 2 S.
2),
2.2
Die Beschwerdeführerin bringt
hiegegen
vor, dass
sie
das Arbeitsverhältnis mit der
Firma Z.___
nicht habe auflösen wollen. Vielmehr habe sie diese er
sucht, ihr während eines vorgesehenen halbjährigen
Weiterbildungs
aufenthalts
in
A.___
unbezahlte Ferien zu gewähren.
Die Absolvierung dieser Weiter
bildung zum „Career Coach“ in
A.___
sei für ihr weiteres berufliches Wei
terkommen unabdingbar gewesen. Auf Grund des Umstandes, dass ihr die
Firma Z.___
keinen
unbezahlte
n
Urlaub
für die
Zeit ihres A
ufenthalts in
A.___
gewährt
habe
,
sei
die
Kündigung der Arbeitsstelle bei der
Firma Z.___
nicht als
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit
zu werten
(
Urk.
1 S. 3 f.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für
12
Tage ab dem
31. Ja
nuar 2013
in der Anspruchsberechtigung ein
ge
stellt
hat
.
3.
3.1
Es
steht fest
und ist unbestritten (
Urk.
1 S. 2
,
Urk.
8/8-9,
Urk.
8/13
), dass die Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis mit der
Firma Z.___
am 1. Juni 2012 per 30. September 2012 kündigte. In ihrem Kündigungsschreiben er
wähnte die Beschwerdeführerin als Kündigungsgrund, dass sie sich mit der Aufnahme einer Weiterbildung zum „Career Coach“ und der Begleitung ihres Partners nach
A.___
einen Herzenswunsch erfüllen
wolle
(
Urk.
8/13).
3.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
bereits
über eine abge
schlossene Ausbildung als Betriebswirtschafterin und als Personalfachfrau verfügt
e
(
Urk.
8/3). In den Akten befindet sich sodann eine Bestätigung der Universität
A.___
, wonach die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 4. Sep
tember
2012 bis 21. Dezember 2012 Kurse
im Bereich Karriere-Planung, -Bera
tung und -Management belegte. Der Bestätigung der Universität
A.___
ist jedoch unmissverständlich zu entnehmen, dass die absolvierten Kurse nicht für einen Universitätsabschluss anrechenbar sind („non
credit
course
work
is
not
applicable
to
a
A
.___
University
degree
“;
Urk.
8/14). Unter diesen Umstän
den erscheint daher als fraglich, ob es sich bei
den
von der Beschwerdeführerin absolvierten
Kursen
um eine
für ihr berufliches Weiterkommen unabdingbare Weiterbildung handelte
,
wie von ihr geltend gemacht
. Dass der von der Be
schwerdeführerin absolvierten Weiterbildung eine solche Bedeutung
zukommt
, lässt sich auch nicht aus der Stellungnahme der
Firma Z.___
vom
29. April 2013 (
Urk.
3) schliessen.
Vielmehr ist diesem Schreiben zu entnehmen, dass die
Firma Z.___
der Beschwerdeführerin die Gewährung eines unbe
zahlten Urlaubs während der Zeit ihrer Weiterbildung in
A.___
verwehrte, und damit implizite
davon ausging, dass die
von der Beschwerdeführerin
in
A.___
absolvierte Weiterbildung für
ihre
bisherige Tätigkeit als Human Re
sources Consultant
nicht erforderlich sei
.
Entscheidend ist vorliegend jedoch, dass die Beschwerdeführer über eine abgeschlossene Berufsausbildung
verfügt
und damit für die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit bei der
Firma Z.___
und damit vergleichbarer Tätigkeiten offensichtlich ausreichend qualifiziert war
, und dass die von ihr absolvierte Weiterbildung dafür nicht erforderlich war
. Auf Grund des Umstandes, dass die
Firma Z.___
der Beschwerdeführerin die Gewährung von unbezahltem Urlaub für die Zeit ihres
Weiterbildungsaufent
halts
in
A.___
verwehrte, erscheint ein Beibehalten dieses Arbeitsverhältnis
deshalb
jedenfalls nicht als unzumutbar.
Dieser Umstand lässt die Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit der
Firma Z.___
somit
nicht als ein freiwilli
ges Aufgeben einer Arbeitsstelle aus triftigen Gründen im Sinne von
Art. 44
Abs.
1
lit
.
b AVIV in Verbindung mit Art. 20
lit
.
c des IAO-Übereinkommen
er
scheinen.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt, ob die freiwillige Aufgabe der Arbeitsstelle bei der
Firma Z.___
durch die Beschwerdeführerin aus anderen Gründen gerechtfertigt war.
4.2
Gemäss dem Kündigungsschreiben der Besc
hwerdeführerin vom 1. Juni 2012
, wollte sie unter anderem ihren Partner nach
A.___
begleiten (
Urk.
8/13).
4.3
Subjektive Beweggründe für die Kündigung einer Arbeitsstelle sind nach der Rechtsprechung mit Blick auf Art. 20
lit
. c IAO-Übereinkommen nicht von der
Zumutbarkeitsprüfung auszuschliessen, weshalb auch persönliche Verhältnisse bei der Beurteilung, ob eine Arbeit zumutbar ist, relevant sind (Art. 16
Abs.
2
lit
. c AVIG). Unter den Begriff der persönlichen Verhältnisse kann neben dem Zivilstand unter anderem auch ein Wechsel des Wohnortes, ausgelöst durch den Stellenwechsel des Ehepartners, fallen (Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2008 vom 30. April 2009 E. 4.2.2). Denn obwohl
das Recht auf Ehefreiheit nicht au
tomatisch das Recht auf eheliches Zusammenleben beinhalte
,
geht
nach der Rechtsprechung (
Urteil des Bundesgerichts 8C_958/
2008 vom 30. April 2009
E. 4.2.1)
die Ehefreiheit im Sinne eines Rechts auf eheliches Zusammenleben prak
tisch im Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens von Art. 13
der Bundesverfassung (
BV
)
und Art. 8 EMRK auf, welcher weiter geht als die
Ehe
freiheit
. Bei Prüfung
der
Frage nach der Zumutbarkeit der Beibehaltung einer Arbeitsstelle bei einem durch einen Stellenwechsel ausgelösten Wohnortwechsel des Ehepartners oder der Ehepartnerin fällt nach der erwähn
-
ten
Rechtsprechung
zusätzlich ins Gewicht,
wenn die versicherte Person ein
unterstützungs
pflichti
ges
Kind
hat und sich die Betreuungsaufgabe mit
dem
Ehe
partner oder der Ehe
partnerin
bis zu dessen
oder deren
Wegzug teilte.
4.4
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisse
s
mit der
Firma Z.___
ledig war (
Urk.
8/5), und dass sie zu diesem Zeitpunkt
auch
keine Kinder hatte, für die sie unterhaltspflichtig gewesen wäre (
Urk.
8/1
Ziff.
11). Folglich fehlte es der Be
schwerdeführerin, welche nicht verheiratet war und keine
unterstützungspflich
tigen
Kinder hatte, an den Voraussetzungen der obenerwähnten Rechtsprechung
für die Annahme eines legitimen Grundes für die Preisgabe einer Beschäftigung.
Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihren Partner nach
A.___
be
gleitete, stellt vorliegend daher keinen triftigen beziehungsweise
aus
arbeislo
senversicherungrechtlicher
Sicht
legitimen Grund dar für die
Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit
der
Firma Z.___
durch die Beschwerdeführerin. Von der Beschwerdeführerin wird denn auch zu Recht nicht geltend gemacht, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit der
Firma Z.___
auf
grund der
Begleitung ihres Freundes beziehungsweise Partners nach
A.___
gerechtfertigt gewesen sei (
Urk.
1).
5.
Nach Gesagtem hat die
Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit in der Zeit vom
1.
Oktober 2012 bis 3
0.
Januar 2013
daher im Sinne von Art. 44 Abs. 1
lit
. a AVIV selbst verschuldet. Eine Einstellung in der
Anspruchs
berech
ti
gung
ist da
her grundsätzlich zu Recht erfolgt.
6
.
6
.1
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens.
6
.2
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
30
Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
45
Abs.
3 AVIV).
6.3
Gemäss Art. 45 Abs. 4
AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben
(
lit
. a)
oder eine zumutbare Arbeit abge
lehnt hat
(
lit
. b)
. Nach der Rechtsprechung (BGE 130 V 125; Urteil des
Bundesgerichts
C 20/06
vom 30. Oktober 2006 E
. 4.2) ist indes auch bei Ableh
nung einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeitsstelle oder
arbeitsmarktli
chen
Mass
nahme oder bei Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeits
stelle nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen, falls ein „entschuldbarer Grund" im Sinne von Art. 45 Abs.
4
AVIV vorliegt. Unter ei
nem entschuldbaren Grund im Sinne dieser Bestimmung ist ein Grund zu ver
stehen, der das Verschulden als mit
telschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein solcher im konkreten Einzel
fall liegender Grund kann - wie etwa gesund
heitliche Probleme - die subjektive Situation der betroffenen Person oder - so die Befristung einer Stelle - eine objektive Gegebenhe
it beschlagen (BGE 130 V 125 E
. 3.5).
6.4
Gemäss der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts C 73/03 vom 28.12.2005 E. 3.4) ist der Umstand, dass eine versicherte Person nach Beendigung des Ar
beitsverhältnisses mit der Anmeldung zum Taggeldbezug zuwartet und vor so
wie während dieser Zeitspanne mit der erforderlichen Intensität eine neue Be
schäftigung sucht, als schadenminderndes Verhalten im Rahmen der
Verschul
densbeurteilung
zu berücksichtigen.
Damit übereinstimmend ist gemäss
der Verwaltungspraxis (
Randziffer D62 der Weisung des
SECO AVIG-Praxis ALE
)
die Einstellungsdauer im Sinne einer Verminderung des Verschuldens angemessen zu reduzieren
, wenn die versi
cherte Person nach Eintritt der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit mit der An
meldung zum Taggeldbezug zuwartet, und sich in dieser Zeit genügend um eine neue Beschäftigung bemüht.
6.5
Den Akten ist zu entnehmen
,
dass die Beschwerdeführerin nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der
Firma Z.___
per 3
0.
September 2012 mit der
Anmeldung zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von
Arbeitslosen
entschädi
gung
bis zum 3
1.
Januar 2013 zuwartete und für die Zeit vom
1.
Juli 2012 bis 3
0.
Januar 2013 Arbeitsbemühungen nachwies (
Urk.
8/25-31).
Der Arbeitslo
senversicherung entstand durch das pflichtwidrige Verhalten der Beschwerde
führerin daher lediglich ein verhältnismässig geringer Schaden.
Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im ange
fochtenen Einspracheentscheid vom 1
2.
September 2013 (
Urk.
2)
berücksich
tigte
, dass die Beschwerdeführerin mit der Anmeldung zum Leistungsbezug bis zum 3
1.
Januar
2013 zuwartete und dass
die Beschwerdeführerin
sich vor die
sem Zeitpunkt während der Kündigungsfrist und nach Auflösung des Arbeits
verhältnisses in genügendem Umfang um eine neue Beschäftigung bemüht hatte,
und deshalb
ein Verschulden im leichten Bereich
annahm sowie
die
Ein
stelldauer
auf 12 Tage
reduzierte
.
7.
Demzufolge ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1
2.
September 2013 (
Urk.
2) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu
weisen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Syna
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz