# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c9ecdb1-7c41-5d6c-9429-aeda049a5269
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.05.2017 D-7067/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7067-2015_2017-05-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-7067/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Urs Jehle, Caritas Schweiz,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 12. Oktober 2015 / N (…). 

 

 

 

D-7067/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – Staatsangehöriger Eritreas und ethnischer Bilen – 

reiste eigenen Angaben zufolge über den Sudan, Libyen und Italien in die 

Schweiz, wo er am 21. Oktober 2014 ein Asylgesuch stellte. Am 6. Sep-

tember 2014 wurde er zur Person, zum Verbleib seiner Identitätsdoku-

mente, zu seinem Reiseweg und summarisch zu seinen Gesuchsgründen 

befragt. Er gab an, am (…) geboren zu sein. Am 11. November 2014 wurde 

im Auftrag der Vorinstanz eine Handknochenanalyse durchgeführt, mit Be-

fund auf ein Knochenalter von 18 Jahren. Am 1. Dezember 2014 wurde 

dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur Altersfeststellung gewährt 

und mitgeteilt, dass er für den weiteren Verlauf des Verfahrens als volljährig 

gelte. Am 5. Oktober 2015 fand die einlässliche Anhörung statt. 

Zu seinem persönlichen Hintergrund führte der Beschwerdeführer aus, er 

stamme aus B._______ bei C._______, wo er mit seiner Mutter und seinen 

(…) Geschwistern aufgewachsen sei. Die Schule habe er im Alter von 14 

Jahren nach Abschluss der 7. Klasse abgebrochen.  

Zu seinen Gesuchsgründen brachte er vor, sein Vater habe seit 1996 den 

Nationaldienst geleistet und sein älterer Bruder sei im Jahr 2007 in den 

Militärdienst eingezogen worden. Aus Furcht davor, ebenfalls in den Mili-

tärdienst eingezogen zu werden, habe er die Schule abgebrochen und sei 

ins Ausland geflüchtet. 

Zur Stützung seiner Angaben reichte er ein Schulzeugnis der 7. Klasse aus 

dem Schuljahr (…), wonach er 14 Jahre alt sei, und eine Child Health Card, 

derzufolge er am (…) geboren wurde, zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. Oktober 2015 stellte das SEM fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab 

und wies ihn aus der Schweiz weg. Gleichzeitig wurde aufgrund der Unzu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs eine vorläufige Aufnahme angeord-

net. Das SEM begründete die Ablehnung des Asylgesuchs im Wesentli-

chen damit, die Furcht, eines Tages in den Militärdienst aufgeboten zu wer-

den, sei nicht asylrelevant. Zudem sei es dem Beschwerdeführer nicht ge-

lungen, seine illegale Ausreise glaubhaft zu machen. 

D-7067/2015 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 3. November 2015 liess der Beschwerdeführer durch sei-

nen Rechtsvertreter gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde erheben und beantragen, die Ziffern 1 – 3 des Dispositivs 

der angefochtenen Verfügung seien aufzuheben und die Sache sei ans 

SEM zurückzuweisen, eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft festzu-

stellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die unentgeltliche 

Rechtspflege und Verbeiständung sowie den Verzicht auf Kostenvor-

schusserhebung.  

In formeller Hinsicht wurde in der Beschwerdeschrift die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs gerügt, da das SEM die Ausführungen des Beschwer-

deführers pauschal als unlogisch und realitätsfremd gewertet habe, ohne 

dies zu begründen. Auch sei in der Verfügung das von ihm bestrittene Er-

gebnis der Altersabklärung, wonach er das 18. Lebensjahr vollendet habe, 

nicht einmal erwähnt worden, worin ebenfalls eine Gehörsverletzung zu 

erkennen sei. 

In materieller Hinsicht machte er im Wesentlichen geltend, seine Angaben 

zur illegalen Ausreise seien stimmig und lebensnah. Auch sei er in Eritrea 

und nicht – wie vom SEM angedeutet – in einem Nachbarland sozialisiert 

worden. Seine Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen. 

Mit der Beschwerde wurden ein Kurzbericht der Hilfswerksvertretung sowie 

Kopien der eritreischen Ausweisdokumente der Eltern des Beschwerdefüh-

rers eingereicht. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. November 2015 hiess die Instruktionsrich-

terin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut und ordnete dem Be-

schwerdeführer den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbei-

stand bei. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz eingeladen, eine Vernehmlas-

sung einzureichen. 

E.  

In der Vernehmlassung vom 11. November 2015 hielt die Vorinstanz – nach 

ergänzenden Ausführungen zur Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise –   

vollumfänglich an der angefochtenen Verfügung fest. Zur Altersfeststellung 

(Geburtsdatum […]) wurde ergänzend festgehalten, das in der Handkno-

chenanalyse ermittelte Alter (18 Jahre) weiche mehr als drei Jahre vom 

geltend gemachten Alter ([…]) ab, weshalb die Volljährigkeit festgestellt 

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Seite 4 

und dem Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren das rechtliche 

Gehör gewährt worden sei. Damit sei die Altersfeststellung abgeschlossen, 

weshalb im angefochtenen Entscheid von weiteren Erwägungen abgese-

hen worden sei. 

F.  

In der Replik vom 26. November 2016 bekräftigte der Beschwerdeführer, 

widerspruchsfreie und nachvollziehbare Angaben zur illegalen Ausreise 

gemacht zu haben und verwies auf Länderberichte, welche die Möglichkeit 

einer Ausreise nach einem spontanen Entschluss und ohne Hilfe von 

Schleppern untermauern würden. Zudem brachte er vor, er habe es im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 1. Dezember 2014 abgelehnt, dass 

das SEM die Altersangaben ändere. Da er die Altersfeststellung durch das 

SEM nicht akzeptiert habe, sei das Verfahren noch nicht abgeschlossen, 

auch noch keine Zwischenverfügung ergangen. 

Zur Stützung seiner Angaben legte er Kopien weiterer Dokumente (Ge-

burtsurkunde, Bestätigungsschreiben der Gemeinde, Impfausweis) bei.  

G.  

Mit Eingabe vom 31. Dezember 2015 (Poststempel) reichte der Beschwer-

deführer eine Geburtsurkunde des Krankenhauses in C._______ ausge-

stellt am 3. November 2015, und ein Schreiben der Gemeinde C._______ 

vom 30. Oktober 2015 zu den Akten. 

H.  

Mit Schreiben vom 25. Januar 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um 

baldigen Entscheid, da er von den Behörden mit dem Geburtsdatum (…) 

geführt werde und ihm alle Rechte, welche ihm als unbegleiteten minder-

jährigen Asylsuchenden zustünden, vorenthalten würden. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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Seite 5 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts – sowie in den übrigen Bereichen – nach Art. 49 VwVG (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Im vorliegenden Fall ist zunächst auf die in der Beschwerdeschrift vorge-

brachte Rüge einzugehen, der Anspruch des Beschwerdeführers auf recht-

liches Gehör sei verletzt worden. 

3.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 

VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt, dass die verfügende Behörde die 

Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 

und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der 

Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Ferner soll die Abfassung der Begründung dem Betroffenen ermöglichen, 

den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, was nur der Fall 

ist, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz über 

die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können, wobei sich die 

verfügende Behörde allerdings nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständli-

chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

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Seite 6 

kann. Die Begründungsdichte richtet sich dabei nach dem Verfügungsge-

genstand, den Verfahrensumständen und den Interessen des Betroffenen, 

wobei bei schwerwiegenden Eingriffen in die rechtlich geschützten Interes-

sen des Betroffenen eine sorgfältige Begründung verlangt wird (vgl. 

BVGE 2008/47 E. 3.2 S. 674 f.). 

3.2 Der Anspruch auf das rechtliche Gehör ist formeller Natur, weshalb 

seine Verletzung grundsätzlich ohne weiteres – das heisst ungeachtet der 

materiellen Auswirkungen – zur Aufhebung des daraufhin ergangenen Ent-

scheides führt (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4; 2008/14 E. 4.1; 2007/30 E. 

8.2, m. w. H.). Die Heilung von Gehörsverletzungen aus prozessökonomi-

schen Gründen ist auf Beschwerdeebene nur möglich, sofern das Ver-

säumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen 

kann und der Beschwerdeinstanz für die konkrete Streitfrage die freie 

Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zu-

kommt, sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist 

und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertret-

barem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. BVGE 2007/27 E. 10.1; 

2008/47 E. 3.3.4; 2014/22 E. 5.3, m. w. H.). 

3.3 Der Beschwerdeführer machte geltend, in der angefochtenen Verfü-

gung seien verschiedene Elemente des in den durchgeführten Befragun-

gen erhobenen Sachverhalts nicht erwähnt beziehungsweise bei der Be-

gründung der Verfügung nicht ausreichend berücksichtigt worden. Die feh-

lenden Angaben zur Altersabklärung und die Begründungsmängel bezüg-

lich der Glaubhaftigkeitsprüfung der illegalen Ausreise des Beschwerde-

führers stellten eine grobe Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche 

Gehör dar.  

3.4 Nach Prüfung der Aktenlage ist vorliegend festzustellen, dass die 

Glaubhaftigkeitsprüfung bzw. deren Begründung in der angefochtenen Ver-

fügung - wenngleich sie überaus rudimentär und verallgemeinernd ausge-

fallen ist -, dennoch dem Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches 

Gehör gerade noch knapp genügt. So führte das SEM unter Hinweis auf 

die Protokollstellen auf, dass es die gesamte Schilderung des Beschwer-

deführers bezüglich der angeblich illegalen Ausreise für realitätsfremd und 

jeglicher Logik entbehrend hält. Dazu konnte sich der Beschwerdeführer in 

der Beschwerde äussern. Sodann brachte das SEM in seiner Vernehmlas-

sung zusätzliche Argumente für seine Glaubhaftigkeitsbeurteilung bezüg-

lich der geltend gemachten illegalen Ausreise vor. Die bestehende Akten-

lage erlaubt es auch ohne weiteres, die Vorbringen des Beschwerdeführers 

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abschliessend zu beurteilen. Auch wurden dem Beschwerdeführer in der 

Vernehmlassung vom 11. November 2015 – wie bereits erwähnt – die 

Gründe für die fehlende Glaubhaftmachung dargelegt, zu denen er mit 

Replik vom 26. November 2015 ausführlich Stellung nehmen konnte. 

Selbst wenn von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ausgegangen 

werden müsste, könnte der festgestellte Verfahrensmangel daher als ge-

heilt betrachtet werden. Wie in den nachfolgenden Erwägungen aufzuzei-

gen sein wird, ist die Frage der Glaubhaftmachung der illegalen Ausreise 

für die Entscheidfindung im vorliegenden Fall ohnehin nur mehr von unter-

geordneter Bedeutung. 

3.5 In der Beschwerdeschrift wurden die fehlenden Angaben zur Altersab-

klärung im angefochtenen Entscheid dahingehend gerügt, dass die Alters-

angaben des Beschwerdeführers für die Glaubhaftigkeitsprüfung der gel-

tend gemachten Fluchtgründe relevant seien. Aufgrund der nachfolgenden 

Erwägungen zur geltend gemachten illegalen Ausreise ist dies für die Ent-

scheidfindung und –begründung in Bezug auf die vorgebrachten subjekti-

ven Nachfluchtgründe jedoch nicht mehr von Relevanz. Bei dieser Sach-

lage wiegt der Verfahrensmangel nicht besonders schwer, zumal der Be-

schwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen 

Verfahren, in der Rechtsmitteleingabe und in der Replik hinreichend Mög-

lichkeit gehabt hat, sich hierzu zu äussern. Schliesslich würde eine Rück-

weisung vorliegend zu einem formalistischen Leerlauf führen. Die Gehörs-

verletzung hat bei dieser Sachlage als geheilt zu gelten.  

Zudem gelangt das Gericht nach Prüfung der Akten und der vom Be-

schwerdeführer vorgetragenen Argumente zum Schluss, dass das vom Be-

schwerdeführer angegebene Geburtsdatum vom (…) nicht glaubhaft ist. 

Zwar spricht der Eindruck der Hilfswerkvertretung dafür, dass der Be-

schwerdeführer zum Zeitpunkt des erstinstanzlichen Verfahrens noch min-

derjährig war. Hingegen weicht das von ihm angegebene Geburtsdatum 

vom Ergebnis der Handknochenanalyse entscheidend ab. Das vom Be-

schwerdeführer angegebene Alter liegt mit einer Abweichung von über drei 

Jahren ausserhalb der Bandbreite des auch nur theoretisch mit dem Re-

sultat der Knochenalteranalyse vereinbaren Alters (vgl. EMARK 2001 Nr. 

23, E. 4, S. 186; EMARK 2000 Nr. 19, E. 7, S. 184 ff.). Darin liegt ein Indiz 

dafür, dass der Beschwerdeführer älter ist, als von ihm angegeben. Sodann 

hat der Beschwerdeführer eine Child Health Card im Original zu den Akten 

gereicht, auf der das Geburtsdatum vom (…) angeführt ist. Dies fällt zwar 

in die Bandbreite des theoretisch noch mit der Knochenaltersanalyse ver-

einbaren Alters, steht jedoch im Widerspruch zu seinen eigenen Angaben, 

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wonach er um ein Jahr jünger sei. Diese Ungereimtheiten sprechen gegen 

die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers. Nach dem Ge-

sagten ist auch die Vorlage eines Schulzeugnisses (2013/2014), einer Ge-

burtsurkunde und eines Schreibens der Gemeinde (beides datierend aus 

dem Jahr 2015) nicht ausreichend, die erheblichen Zweifel an den Alters-

angaben aus dem Weg zu räumen, da es sich dabei um Dokumente han-

delt, die leicht erhältlich gemacht werden können und somit von zu gerin-

gem Beweiswert sind. Aus diesen Gründen ist das SEM vom Ergebnis her 

zu Recht von der fehlenden Glaubhaftmachung des Geburtsdatums ([…]) 

ausgegangen und überwiegen auch die Indizien für eine erreichte Volljäh-

rigkeit zumindest zum Zeitpunkt der Urteilsfindung durch das Bundesver-

waltungsgericht. Insoweit mit dem Vorbringen des Beschwerdeführers auf 

Replikebene, das geänderte Alter sei vom SEM nicht rechtsgenüglich ver-

fügt worden, um eine Beschleunigung im Verfahren betreffend der Berich-

tigung des eingetragenen Alters und um Erlass einer Verfügung in dieser 

Sache ersucht wird, hat sich der Beschwerdeführer an die Vorinstanz zu 

wenden. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Vor dem Hintergrund der von der vormaligen Schweizerischen Asylre-

kurskommission (ARK) begründeten Rechtsprechung, die vom Bundes-

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Seite 9 

verwaltungsgericht fortgeführt wird, ist festzustellen, dass Dienstverweige-

rung und Desertion in Eritrea unverhältnismässig streng bestraft werden 

(vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2006 Nr. 3 sowie 

Urteil des BVGer E-5761/2013 vom 12. Juni 2014 E. 6.1). Die Furcht vor 

einer Bestrafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion ist dann be-

gründet, wenn die betroffene Person in einem konkreten Kontakt zu den 

Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt ist regelmässig anzunehmen, 

wenn die betroffene Person im aktiven Dienst stand und desertierte. In die-

sen Fällen droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine In-

haftierung unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deser-

teure regelmässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die De-

sertion wird von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeind-

lichkeit aufgefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht ha-

ben, einer solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im 

Sinn von Art. 1 A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG 

anzuerkennen. 

5.2 Der Beschwerdeführer machte geltend, sein Land aus Furcht vor einem 

künftigen Einzug in den Nationaldienst verlassen zu haben. Vor seiner Aus-

reise hatte er eigenen Angaben zufolge deshalb weder Behördenkontakt 

noch ein Aufgebot erhalten. 

5.3 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung festgehalten, dass die 

blosse Befürchtung, zukünftig in den Nationaldienst eingezogen zu wer-

den, keine asylrelevante Verfolgung zu begründen vermag. Auf der Grund-

lage der Akten kommt auch das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, 

dass der Beschwerdeführer vorliegend nicht als Refraktär gelten kann. Das 

Gesuch wurde im Asylpunkt zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. 

6.2 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum 

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Seite 10 

Asylausschluss. Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachwei-

sen oder glaubhaft machen können, werden als Flüchtlinge vorläufig auf-

genommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). 

6.3 Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen ist – ungeachtet der 

Beschwerdebegründung zur geltend gemachten illegalen Ausreise – auf 

die diesbezüglichen Ausführungen im Einzelnen nicht einzugehen. 

6.4 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im Kon-

text von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlings-

eigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der erit-

reischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(vgl. a.a.O. E. 5). 

6.5 Aufgrund dieses Entscheids kann auf eine eingehende Glaubhaftig-

keitsbeurteilung bezüglich der illegalen Ausreise des Beschwerdeführers 

verzichtet werden. So ist selbst bei Wahrunterstellung der illegal erfolgten 

Ausreise das Vorliegen zusätzlicher Anknüpfungspunkte in seinem Falle zu 

verneinen. Vor seiner Ausreise ist es zu keinem Kontakt mit den Behörden 

gekommen, er hat kein militärisches Aufgebot erhalten, so dass er nicht als 

Deserteur oder Refraktär gelten kann. Die Befürchtung, künftig wie sein 

Vater oder sein Bruder in den Nationaldienst eingezogen zu werden, reicht 

nicht aus, das Profil des Beschwerdeführers zu schärfen. Insbesondere 

sind keine weiteren Anknüpfungspunkte ersichtlich, welche den Beschwer-

deführer in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person 

erscheinen lassen könnten. Nach dem Gesagten ist es dem Beschwerde-

führer nicht gelungen, Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 3 AsylG glaub-

haft zu machen. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

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Seite 11 

7.3 Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die von der Vorinstanz 

wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs verfügte vorläufige Aufnahme des Be-

schwerdeführers von den vorstehenden Erwägungen unberührt bleibt.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

9.1  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da sein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 6. Novem-

ber 2015 gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde, sind keine 

Verfahrenskosten zu erheben. 

9.2 Gleichzeitig wurde mit Verfügung vom 6. November 2015 das Gesuch 

um unentgeltliche Verbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gut-

geheissen und dem Beschwerdeführer der rubrizierte Rechtsvertreter als 

amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Mit Eingabe vom 30. Dezem-

ber 2015 legte der Rechtsvertreter eine Kostennote in der Höhe von 

Fr. 1800.–, wobei der Gesamtaufwand mit neun Stunden bei einem Stun-

denhonorar von Fr. 194.– und ein pauschaler Aufwandersatz in der Höhe 

von Fr. 54.– angegeben wurden. Das Bundesverwaltungsgericht geht bei 

amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.– 

bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (Art. 12 

i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE [SR 173.320.2]). Für das amtliche Honorar ist 

der vom Rechtsvertreter angenommene Stundensatz entsprechend zu kür-

zen. Der rechnerische Vertretungsaufwand beträgt somit unter Berücksich-

tigung der massgeblichen Faktoren Fr. 1400.– (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Das amtliche Honorar für den als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten 

Rechtsvertreter in der Höhe von Fr. 1400.– geht zulasten des Bundesver-

waltungsgerichts. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Anna Wildt 

 

 

 

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