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**Case Identifier:** 181c59d5-26ac-56d9-9a94-e62c7385279b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.06.2018 RT170220
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170220_2018-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT170220-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler so-

wie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach 

Beschluss vom 21. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Fürsprecherin X1._____ und / oder 

Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ 

 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 30. November 2017 (EB171540-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessverlauf 

1.1. Bei der Gesuchstellerin (Beschwerdegegnerin) handelt es sich um eine 

in … domizilierte Aktiengesellschaft. Sie bezweckt gemäss Handelsregistereintrag 

den "Kulissen- und Dekorationsbau, Gastro- und Ladenbau, Dekorationen von 

Events und Messen sowie … von … und …". Die Gesuchsgegnerin (Beschwerde-

führerin), als Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich konstituiert, verfolgt gemäss 

Handelsregistereintrag den Zweck "Unternehmensberatung in betriebswirtschaftli-

chen Belangen, Handel mit … und …, Erbringung von …dienstleistungen". Als 

Präsident ihres Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift ist C._____ im Handelsre-

gister eingetragen (Urk. 8/4).  

1.2. Mit Zahlungsbefehl vom 25. September 2017 leitete die Gesuchstelle-

rin gegen die Gesuchsgegnerin Betreibung für den Betrag von Fr. 29'095.20 

nebst Zins ein (Urk. 3/1 = Urk. 2). Damit verlangt sie von dieser die Bezahlung 

des offenen Rechnungsbetrags aus der Rechnung Nr. 150452 vom 24. Februar 

2017 (Rechnungsbetrag Fr. 51'942.60 abzüglich Gutschrift Nr. 150453 über 

Fr. 22'847.40). Noch bevor der Zahlungsbefehl der Gesuchsgegnerin am 11. Ok-

tober 2017 zugestellt wurde (vgl. Urk. 3/1 S. 2), unterzeichnete C._____ am 5. 

Oktober 2017 namens der Gesuchsgegnerin einen (vom 28. August 2017 datier-

ten) "Abzahlungsvertrag" über den Restbetrag von Fr. 29'095.20 aus der Rech-

nung Nr. 150452 vom 24. Februar 2017 (Urk. 3/2). Darin verpflichtete er die Ge-

suchsgegnerin zur Zahlung von neun monatlichen Raten à Fr. 3'000.– sowie einer 

Restrate von Fr. 2'095.20 und bestätigte als "Schuldner ..., der Firma B._____ AG 

[= Gesuchstellerin] den vorgenannten Forderungsbetrag zu schulden. Dies im 

Sinne einer Schuldanerkennung." Zudem wurde vereinbart, dass die jeweilige 

Restforderung sofort als Ganzes zur Zahlung fällig werde, wenn "der Schuldner" 

mit einer Rate ganz oder teilweise im Rückstand sei. Gegen den Zahlungsbefehl 

erhob die Gesuchsgegnerin am 12. Oktober 2017 Rechtsvorschlag (Urk. 3/1 S. 

2).  

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1.3. In der Folge stellte die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 6. November 

2017 beim Einzelgericht im summarischen Verfahren (Audienz) des Bezirks Zü-

rich (Vorinstanz) das Begehren, ihr in der betreffenden Betreibung Nr. … des Be-

treibungsamts Zürich 9 "im Sinne der Art. 80/82 des SchKG" Rechtsöffnung für 

den in Betreibung gesetzten Betrag nebst Zins zu 5% seit 24. März 2017 zu ertei-

len (Urk. 1). Mit Verfügung vom 9. November 2017 setzte die Vorinstanz der Ge-

suchsgegnerin Frist zur Stellungnahme an (Urk. 4). Die Gesuchsgegnerin bean-

tragte in ihrer schriftlichen Stellungnahme vom 20. November 2017 die Abwei-

sung des Begehrens (Urk. 7). Mit Urteil vom 30. November 2017 erteilte die Vor-

instanz der Gesuchstellerin in der genannten Betreibung provisorische Rechtsöff-

nung für Fr. 29'095.20 nebst Zins zu 5% seit 6. Oktober 2017; im Mehrbetrag wies 

sie das Gesuch ab (Urk. 9 = Urk. 12). 

1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchsgegnerin am 18. Dezem-

ber 2017 Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils 

und Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens (Urk. 11 S. 2). Mit Verfügung vom 

15. Januar 2018 wurde ihr für das Beschwerdeverfahren ein Kostenvorschuss von 

Fr. 750.– auferlegt (Urk. 14), der am 18. Januar 2018 einging (Urk. 15). Die frist-

wahrend erstattete Beschwerdeantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Be-

schwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils datiert vom 7. Februar 

2018 (Urk. 17; s.a. Urk. 16). Dazu reichte die Gesuchsgegnerin unter dem 

21. Februar 2018 eine spontane Stellungnahme ein, die der Gesuchstellerin am 

22. Februar 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 22 und 23). Weitere 

prozessuale Anordnungen oder Eingaben sind nicht erfolgt. 

2. Prozessuales 

2.1. Soweit die Vorinstanz das Rechtsöffnungsbegehren ("Im Mehrumfang") 

abgewiesen hat (Urk. 12 S. 9 Disp.-Ziff. 1 Abs. 2), wurde ihr Entscheid von der 

Gesuchstellerin nicht angefochten (s.a. Urk. 17 S. 15). Die Gesuchsgegnerin 

ihrerseits beantragt zwar die vollumfängliche Aufhebung des vorinstanzlichen Ur-

teils, verlangt gleichzeitig aber auch die (vollständige) Abweisung des Rechtsöff-

nungsgesuchs (Urk. 11 S. 2 Antrag 1). Ihr Antrag ist deshalb in dem Sinne auszu-

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legen, dass er die Abweisung des Begehrens im Mehrumfang, durch welche die 

Gesuchsgegnerin im Übrigen gar nicht beschwert ist, nicht miterfasst. Im Umfang 

der Abweisung ist das vorinstanzliche Urteil demnach nicht Gegenstand des Be-

schwerdeverfahrens und das Rechtsöffnungsbegehren endgültig entschieden. 

2.2. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerde richtet 

sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid, gegen den die Berufung unzu-

lässig ist (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Sie wurde 

form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 251 

lit. a ZPO sowie Art. 142 f. ZPO; Urk. 10b) und der einverlangte Kostenvorschuss 

ging rechtzeitig ein (Urk. 14 und 15). Unter Vorbehalt rechtsgenügender Begrün-

dung (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu nachstehende E. 2.3) ist auf die Beschwerde 

einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen 

(Art. 327 Abs. 2 ZPO). 

2.3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Dabei hat sich die beschwerdeführende Partei in ihrer schriftli-

chen Beschwerdebegründung (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) inhaltlich 

mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und mittels Verweisun-

gen auf konkrete Stellen in den vorinstanzlichen Akten hinreichend genau aufzu-

zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. 

an einem der genannten Mängel leidet. Die blosse Verweisung auf die Ausfüh-

rungen vor Vorinstanz oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (Art. 321 

Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3; BGer 

5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1; BGer 5A_488/2015 vom 21. Au-

gust 2015, E. 3.2, je m.Hinw. auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375). Die formellen 

Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde gelten sinngemäss auch für 

die Beschwerdeantwort, wenn und soweit der vorinstanzliche Entscheid (auch) 

darin kritisiert werden soll (vgl. BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2 

m.w.Hinw. [betr. Berufungsantwort]; BGer 5A_862/2015 vom 15. März 2016, 

E. 2.3). Was in der Beschwerde (oder in der Beschwerdeantwort) nicht oder nicht 

in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bean-

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standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das 

gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt. Insofern 

erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Beschwerdeverfahren ei-

ne Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.). In diesem Rahmen 

ist insoweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Entscheidfindung 

erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 m.w.Hinw.). 

2.4. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel 

(zum Nachweis des gerügten Mangels) sind im Beschwerdeverfahren ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht be-

hauptet oder eingereicht wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nach-

geholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl 

für echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, 

E. 3; BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, E. 4.5.3 m.w.Hinw.; ZK ZPO-

Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4; vgl. aber immerhin auch BGE 139 III 466 

E. 3.4 S. 471 und BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1). Neue rechtli-

che Ausführungen (Vorbringen zum Recht) sind indessen keine Noven im Sinne 

von Art. 326 Abs. 1 ZPO (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 6) und können in der Be-

schwerde unbeschränkt vorgetragen werden (vgl. BGer 4A_519/2011 vom 

28. November 2011, E. 2.1; BGer 5A_351/2015 vom 1. Dezember 2015, E. 4.3; 

BGer 5A_1006/2015 vom 2. August 2016, E. 2). Sie dürfen sich allerdings nicht 

auf neue, vor Vorinstanz noch nicht in den Prozess eingebrachte Tatsachen stüt-

zen.  

2.5. Die Gesuchstellerin begründete ihr Rechtsöffnungsbegehren vor Vor-

instanz nicht näher. Sie wies lediglich auf die als Titel beigebrachte Abzahlungs-

vereinbarung (Urk. 3/2) hin (Urk. 1). Man kann sich fragen, ob ihr Rechtsöff-

nungsgesuch, das keine den geltend gemachten Anspruch (auf provisorische 

Rechtsöffnung) begründenden Tatsachenbehauptungen enthält, den vom Gesetz 

statuierten formellen Anforderungen an ein solches überhaupt genügt (vgl. 

Art. 221 Abs. 1 lit. d und e in Verbindung mit Art. 219 ZPO; einlässlich dazu OGer 

ZH RT170171 vom 27.11.2017, E. 3.2; OGer ZH RT170196 vom 12.03.2018, 

E. 3.3.3; aber auch BGer 5A_726/2016 vom 6. Dezember 2016, E. 3.3). Die Vor-

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instanz hielt das Gesuch implizit für prozessrechtskonform gestellt und trat darauf 

ein. Das wird im Beschwerdeverfahren von keiner Partei bemängelt, weshalb da-

rauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. vorne, E. 2.3). Hingegen müssen die neuen, 

erstmals im Beschwerdeverfahren vorgetragenen tatsächlichen Behauptungen 

und Bestreitungen in der Beschwerdeantwort, mit denen die Gesuchstellerin den 

Ausführungen der Gesuchsgegnerin vor Vorinstanz ihre eigene Sachdarstellung 

entgegenstellt (vgl. Urk. 17 S. 3 ff. Rz 4 ff.) oder den Sachverhalt anderweitig er-

gänzt (so z.B. Urk. 17 S. 9 Ziff. 18), und die zu ihrer Untermauerung neu beige-

brachten Belege (Urk. 19/2-12 und Urk. 19/14; zu Urk. 19/13 hinten, E. 3.4.3) bei 

der Beurteilung der Beschwerde unberücksichtigt bleiben (Art. 326 Abs. 1 ZPO 

und vorne, E. 2.4). Dass die Gesuchstellerin im vorinstanzlichen Verfahren keine 

Gelegenheit hatte, sich zu den gegnerischen Vorbringen zu äussern (vgl. Urk. 17 

S. 3 Ziff. 3; Urk. 12 S. 10 Disp.-Ziff. 5), ändert daran nichts (s.a. hinten, E. 3.5). 

Ebenfalls unzulässig sind die neuen Behauptungen der Gesuchsgegnerin, 

wonach beide Parteien hinsichtlich der Zahlungsverpflichtung der Gesuchsgegne-

rin einem Irrtum unterlegen seien (Urk. 11 S. 6 Rz 23) und letztere weder ein tat-

sächliches noch ein rechtliches noch ein wirtschaftliches Interesse daran habe, 

durch den Abzahlungsvertrag verpflichtet zu werden (Urk. 11 S. 6 Rz 24). 

3. Materielle Beurteilung 

3.1. Gegenstand der Beschwerde 

Die Gesuchstellerin stützt ihr Begehren auf eine schriftliche Schuldanerken-

nung (Urk. 3/2). Es ist deshalb zu prüfen, ob nach dem vorinstanzlichen Akten-

stand die Voraussetzungen für eine provisorische Rechtsöffnung zu Recht bejaht 

wurden. Dabei ist zwischen den Parteien nicht strittig, dass der beigebrachte Ab-

zahlungsvertrag formell als Rechtsöffnungstitel taugt, d.h. Titelqualität aufweist. 

Umstritten ist einzig der rechtliche Bestand der Abzahlungsschuld, welche die 

Gesuchsgegnerin im Titel anerkannte. 

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3.2. Zulässige Einwendungen/Glaubhaftmachung 

3.2.1. Beruht die Forderung auf einer durch Unterschrift bekräftigten Schuld-

anerkennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen 

(Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter spricht dieselbe aus, sofern der Betriebene 

nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft 

macht (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Im Gegensatz zum definitiven (vgl. Art. 81 SchKG) 

sind im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren alle Einreden und Einwendungen 

zulässig, welche geeignet sind, die Schuldanerkennung zu entkräften, insbeson-

dere auch solche gegen Bestand, Höhe und Durchsetzbarkeit der in Betreibung 

gesetzten Forderung (KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 38; BSK SchKG I-Staehelin, 

Art. 82 N 83 ff., insbes. N 90; Stücheli, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 348; BGer 

5A_114/2014 vom 24. Juli 2014, E. 3.1 m.w.Hinw.). Der Schuldner kann mithin 

auch einwenden, die Schuldanerkennung sei unverbindlich, weil die anerkannte 

Verpflichtung zufolge Willensmangels gar nicht entstanden sei (Art. 23 ff. OR; 

Stücheli, a.a.O., S. 348; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 97; SK SchKG-

Vock/Aepli-Wirz, Art. 82 N 26). 

3.2.2. Die gegen den Bestand der anerkannten Schuld gerichteten Einwen-

dungen sind lediglich glaubhaft zu machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Das gilt auch 

für die Geltendmachung eines Willensmangels im Sinne von Art. 23 ff. OR. Es 

bestehen mithin geringere Anforderungen an die Beweisintensität. Der Schuldner 

braucht nicht die volle Überzeugung des Gerichts vom Vorhandensein der betref-

fenden Tatsachen herbeizuführen. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache vielmehr 

schon dann, wenn für ihr Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine 

gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Mög-

lichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Die Wahrschein-

lichkeit muss im vorliegenden Zusammenhang in dem Sinne überwiegen, als 

mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tat-

sachen sprechen muss als dagegen. Das Gericht darf weder blosse Behauptun-

gen genügen lassen noch einen stringenten Beweis verlangen (BGE 120 II 393 

E. 4c S. 397 f.; BGE 142 III 720 E. 4.1 S. 723; BGer 5A_283/2016 vom 23. August 

2016, E. 2.3.1; BGer 5A_142/2017 vom 18. August 2017, E. 4.1 [je m.w.Hinw.]; 

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BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 87 ff. [und N 97]; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, 

Art. 82 N 24; Stücheli, a.a.O., S. 349 f.). 

3.3. Geltend gemachte Einwendungen und vorinstanzlicher Entscheid 

3.3.1. Die Gesuchsgegnerin hatte in ihrer Stellungnahme vor Vorinstanz un-

ter anderem geltend gemacht, der als Rechtsöffnungstitel eingereichte Abzah-

lungsvertrag sei für sie wegen Irrtums unverbindlich. C._____ sei einerseits ein-

zelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat der Gesuchsgegnerin (A._____ AG) 

und andererseits auch Verwaltungsrat der D._____ AG. Bei diesen beiden Ge-

sellschaften handle es sich um zwei selbstständige, voneinander unabhängige 

Gesellschaften mit unterschiedlichen Zwecken und verschiedenen Aktionariaten. 

Letztere bezwecke die Organisation und Durchführung von Seminarien, wobei ihr 

"Steckenpferd" das einmal jährlich stattfindende D1._____ sei. Die D._____ AG 

und die Gesuchstellerin pflegten seit Jahren eine geschäftliche Beziehung, wobei 

die Gesuchstellerin für die D._____ AG Arbeiten anlässlich des D1._____s besor-

ge. Die Gesuchsgegnerin sei an dieser Geschäftsbeziehung nicht beteiligt. Das 

ergebe sich bereits aus dem Adressaten der Rechnung vom 24. Februar 2017 

(Urk. 8/2), auf welcher der Abzahlungsvertrag und der Zahlungsbefehl beruhten. 

Zudem sei aus dieser Rechnung ohne weiteres ersichtlich, dass es sich bei den in 

Rechnung gestellten Positionen um Dienstleistungen im Rahmen des D1._____s 

handle, die in keinem Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit der Gesuchs-

gegnerin stünden. C._____ habe die ihm mehr als ein halbes Jahr nach Rech-

nungsstellung anlässlich einer Besprechung beiläufig vorgelegte Abzahlungsver-

einbarung vor dem Hintergrund der ansonsten unkomplizierten und gut funktionie-

renden Zusammenarbeit unterzeichnet, ohne sich näher damit zu befassen und 

ohne zu bemerken, dass er sie namens der Gesuchstellerin (recte: Gesuchsgeg-

nerin) unterzeichne. Es sei offensichtlich, dass die Abzahlungsvereinbarung irr-

tümlicherweise namens der Gesuchsgegnerin statt namens der D._____ AG un-

terzeichnet worden sei. Die Gesuchsgegnerin habe sich folglich in einem wesent-

lichen Irrtum im Sinne von Art. 23 OR bezüglich der von C._____ vertretenen Par-

tei befunden. Sie habe den Irrtum erst im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens 

bemerkt, da die Gesuchstellerin die Betreibung gemäss Zahlungsbefehl auf die an 

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die D._____ AG gerichtete Rechnung und nicht auf den Abzahlungsvertrag abge-

stützt habe. Mit Schreiben vom 17. November 2017 (Urk. 8/3) habe die Gesuch-

stellerin (recte: Gesuchsgegnerin) den Abzahlungsvertrag frist- und formgerecht 

angefochten (Urk. 7 S. 3 ff. Rz 3 ff.). An diesem Einwand hält die Gesuchsgegne-

rin in der Beschwerde fest (Urk. 11 S. 3 f. Rz 5 ff. und nachstehend, E. 3.3.3). 

3.3.2. Die Vorinstanz ging davon aus, die Gesuchsgegnerin mache mit ihren 

Vorbringen einen Grundlagenirrtum nach Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 ZPO geltend. Dazu 

erwog sie, dass die Abzahlungsvereinbarung verständlich formuliert und mit rund 

einer Seite gut überschaubar sei. Ihr liege ein simpler Sachverhalt zugrunde (Ab-

zahlungsraten für den Restbetrag einer einzigen Rechnung). Zudem werde un-

missverständlich zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei der Schuldnerin um 

die Gesuchsgegnerin handle. Konkrete Anhaltspunkte, welche den Schluss zu-

liessen, die Gesuchsgegnerin habe sich bei Unterzeichnung des Abzahlungsver-

trags trotz dessen klaren Wortlauts in einem wesentlichen Irrtum befunden, seien 

nicht glaubhaft gemacht worden. Auch wenn es "zutreffen dürfte", dass die im Ab-

zahlungsvertrag erwähnte Rechnung vom 24. Februar 2017 an die D._____ AG 

adressiert gewesen sei, schliesse dies nicht aus, dass die Gesuchsgegnerin sich 

zur Zahlung verpflichte, zumal die beiden Gesellschaften offenkundig eng ver-

bunden seien: Sie verwendeten nicht nur den gleichen Firmenbestandteil 

(A._____), sondern seien auch an der gleichen Adresse domiziliert und würden 

vom gleichen Verwaltungsrat präsidiert. Selbst wenn sich C._____ aufgrund sei-

ner Doppelfunktion als Verwaltungsrat beider Gesellschaften hinsichtlich der Iden-

tität der Schuldnerin, für welche er den Abzahlungsvertrag unterzeichnet habe, 

geirrt haben sollte, wäre dies für die Gesuchstellerin jedenfalls nicht erkennbar 

gewesen, weshalb es an den Tatbestandsvoraussetzungen des Grundlagenirr-

tums fehle. Nicht nachvollziehbar dargelegt sei sodann, worin der zusätzlich gel-

tend gemachte Irrtum hinsichtlich des Inhalts des Abzahlungsvertrags bestehen 

sollte. Insgesamt vermöge die Gesuchsgegnerin einen wesentlichen Irrtum nicht 

glaubhaft zu machen (Urk. 12 S. 3 f. E. 4.2-4.4). 

Alsdann verwarf die Vorinstanz auch die weiteren Einwendungen der Ge-

suchgsgegnerin (vgl. Urk. 7 S. 5 ff. Rz 8 ff.; Urk. 12 S. 5 ff. E. 4.5-4.8). Da diese 

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Erwägungen in der Beschwerde nicht beanstandet werden (vgl. Urk. 11 S. 7 

Rz 26), braucht darauf nicht näher eingegangen zu werden (vgl. vorne, E. 2.3). 

3.3.3. Die Gesuchsgegnerin wirft der Vorinstanz vor, das Recht unrichtig an-

gewendet zu haben, indem sie fälschlicherweise die Voraussetzungen des Grund-

lagenirrtums statt des Erklärungsirrtums geprüft und verneint habe. Darin liege 

eine Verletzung von Art. 23 f. OR. Zudem habe die Vorinstanz überhöhte Anforde-

rungen an das Erfordernis der Glaubhaftmachung gestellt und damit die Beweis-

massregel von Art. 82 Abs. 2 SchKG verletzt sowie den Sachverhalt unrichtig 

festgestellt (Urk. 11 S. 3 Rz 4 und S. 7 Rz 27). Sie, die Gesuchsgegnerin, habe 

vor Vorinstanz geltend gemacht, dass ihr Verwaltungsrat C._____ die Schuldan-

erkennung irrtümlicherweise für die falsche Gesellschaft, nämlich für die unbetei-

ligte Gesuchsgegnerin statt für die D._____ AG unterschrieben habe. Dieser 

Sachverhalt sei rechtlich nicht unter die Rechtsfigur des Grundlagenirrtums (Art. 

24 Abs. 1 Ziff. 4 OR), sondern unter diejenige des Erklärungsirrtums (Art. 24 Abs. 

1 Ziff. 2 OR; Irrtum über die Identität der verpflichteten Person) zu subsumieren. 

Dessen Voraussetzungen habe die Gesuchsgegnerin aber in rechtsgenügender 

Weise glaubhaft gemacht (Urk. 11 S. 4 ff. Rz 12 ff.). 

3.4. Rechtliche Beurteilung 

3.4.1. Die Rüge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung (Urk. 11 S. 6 Rz 20) ist 

unbegründet. Zunächst scheint die Gesuchsgegnerin zu übersehen, dass die (un-

qualifiziert) unrichtige Feststellung des Sachverhalts keinen Beschwerdegrund 

darstellt. In tatsächlicher Hinsicht kann vielmehr nur eine offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids füh-

ren (Art. 320 lit. b ZPO und vorne, E. 2.3). Eine solche weist die Gesuchsgegnerin 

aber nicht nach. So zog die Voristanz weder ernsthaft in Zweifel noch verneinte 

sie gar, dass die Rechnung vom 24. Februar 2017 an die D._____ AG adressiert 

war. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift erwog sie dazu nämlich 

nicht, dass eine Zahlungsverpflichtung der Gesuchsgegnerin selbst dann nicht 

ausgeschlossen sei, "wenn ... [das] zutreffen würde". Vielmehr ging sie – wie die 

Gesuchstellerin zutreffend festhält (Urk. 17 S. 12 Ziff. 23.1 f.) – an der fraglichen 

Stelle ihres Entscheids davon aus, dass dies "zutreffen dürfte" (Urk. 12 S. 4 E. 

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4.3), d.h. wohl tatsächlich zutrifft. Dass und weshalb die Vorinstanz in tatsächli-

cher Hinsicht nicht unmissverständlich und klar feststellte, die Rechnung sei an 

die D._____ AG adressiert gewesen, ist mit Blick auf den dem Entscheid zugrun-

de gelegten Sachverhalt letztlich unerheblich und war für den Ausgang des Ver-

fahrens im Übrigen auch nicht entscheidend. 

3.4.2. Gemäss Art. 23 OR ist der Vertrag für denjenigen (einseitig) unver-

bindlich (anfechtbar), der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum be-

funden hat. Ob ein Irrtum vorlag, ist eine Tatfrage (BGE 134 III 643 E. 5.3.1 

S. 650; BGer 4A_461/2016 vom 10. Februar 2017, E. 4.3.1). Wer sich auf einen 

solchen beruft, trägt hierfür die Beweislast (bzw. – im Rechtsöffnungsverfahren – 

die Last des Glaubhaftmachens; BGer 4A_641/2010 vom 23. Februar 2011, 

E. 3.5.1; CHK-Kut, OR 23-24 N 11a). Demgegenüber ist Rechtsfrage, ob ein Irr-

tum als wesentlich zu qualifizieren ist (vgl. BGE 135 III 537 E. 2.2 S. 542; BGer 

4A_125/2014 vom 2. Juni 2014, E. 3.1; BSK OR I-Schwenzer, Art. 23 N 4; ferner 

auch CHK-Kut, OR 23-24 N 11a). Beruft sich eine juristische Person auf einen Irr-

tum, muss dieser bei derjenigen natürlichen Person vorgelegen haben, die als de-

ren Organ rechtsgeschäftlich handelte, d.h. die mangelbehaftete Willenserklärung 

namens der juristischen Person abgab (vgl. BK-Riemer, Art. 54/55 ZGB N 47; 

BSK OR I-Watter, Art. 32 N 24; BK-Zäch, Art. 32 OR N 132; BGE 140 III 86 E. 4.1 

S. 91). 

Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1-4 OR zählt verschiedene Konstellationen auf, in denen 

der Irrtum ein wesentlicher ist. Das Wort "namentlich" stellt klar, dass es sich nicht 

um eine abschliessende, sondern um eine bloss beispielhafte Aufzählung handelt 

(CHK-Kut, OR 23-24 N 15; BSK OR I-Schwenzer, Art. 24 N 1; Schwenzer, 

Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 6. Aufl., 2012, Rz 37.02). 

Das Gesetz unterscheidet zwischen verschiedenen Fällen des Erklärungsirrtums 

einerseits (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1-3 OR) und dem Motivirrtum andererseits (Art. 24 

Abs. 2 OR). Der Grundlagenirrtum (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR) stellt eine Unterform 

des Motivirrtums dar und ist zugleich der einzige vom Gesetz als wesentlich aner-

kannte Motivirrtum. 

- 12 - 

Ein Erklärungsirrtum liegt vor, wenn die von der irrenden Partei abgegebene 

Willenserklärung nicht ihrem (fehlerfrei gebildeten) tatsächlichen Willen entspricht, 

d.h. ihr tatsächlicher Wille fehlerhaft zum Ausdruck gebracht wird (vgl. Schwen-

zer, a.a.O., Rz 37.03). "Wer sich im Erklärungsirrtum befindet, gibt dem Empfän-

ger unbewusst etwas kund, das nicht seinem wirklichen Willen entspricht" 

(Gauch/Schluep et al., Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 

10. Aufl., 2014, Rz 810; Pra 1996 Nr. 239, E. 2.b.aa). Er "will nicht, was er erklärt" 

(Gauch/Schluep et al., a.a.O., Rz 767). In diesen Fällen liegt eine Divergenz zwi-

schen dem tatsächlich Gewollten und dem Erklärten vor. Mangelhaft ist nicht der 

(Geschäfts-)Wille an sich, sondern dessen Kundgabe. Demgegenüber betrifft ein 

Motiv- und mithin auch ein Grundlagenirrtum einen Irrtum in der Willensbildung. 

Das Erklärte entspricht zwar dem tatsächlich Gewollten, der Wille, die betreffende 

Erklärung abzugeben, wurde jedoch fehlerhaft (aufgrund eines Irrtums im Motiv) 

gebildet (BSK OR I-Schwenzer, Vor Art. 23-31 N 2). "Wer sich im Motivirrtum be-

findet, will zwar, was er erklärt, lässt sich dabei aber von einer falschen oder feh-

lenden Vorstellung über die Wirklichkeit leiten" (Gauch/Schluep et al., a.a.O., 

Rz 767).  

Beide Irrtumsarten führen nur dann zur Unverbindlichkeit der Erklärung bzw. 

des Vertrags, wenn sie wesentlich sind. Das trifft dann zu, wenn der Irrende bei 

Kenntnis des wahren Sachverhalts die Erklärung nicht oder nicht mit dem ent-

sprechenden Inhalt abgegeben hätte. Dabei muss neben der subjektiven auch 

eine objektive Komponente erfüllt sein. Wesentlichkeit kann nur bejaht werden, 

wenn unter Berücksichtigung der gesamten Umstände sowohl aus der Sicht des 

Erklärenden als auch nach allgemeiner Verkehrsanschauung ein Gebundensein 

an die nicht gewollte Erklärung als unzumutbar erscheint (BSK OR I-Schwenzer, 

Art. 23 N 4). Eine Berufung auf Grundlagenirrtum setzt voraus, dass der irrtümlich 

vorgestellte Sachverhalt, der für den Irrenden (subjektiv) unabdingbare Grundlage 

des Vertragsschlusses war, auch nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr 

als notwendige Vertragsgrundlage betrachtet werden muss (vgl. BGer 

5A_964/2013 vom 1. Juli 2014, E. 2.4; BSK OR I-Schwenzer, Art. 24 N 20 ff.; 

Gauch/Schluep et al., a.a.O., Rz 776 ff.; CHK-Kut, OR 23-24 N 30 f. m.w.Hinw.). 

Ob es zudem notwendig ist, dass der Vertragspartner des Irrenden dessen Irrtum 

- 13 - 

erkannte oder bei gebotener Aufmerksamkeit erkennen konnte, ist umstritten. Für 

die erfolgreiche Geltendmachung eines Erklärungsirrtums ist die Erkennbarkeit für 

den Vertragspartner jedenfalls nicht erforderlich. In allen Fällen muss der Irrende 

seine mangelbehaftete Willenserklärung bzw. den Vertrag binnen eines Jahres ab 

Entdeckung des Irrtums gegenüber dem Erklärungsempfänger anfechten. An-

dernfalls gilt der Vertrag als genehmigt; er wird rechtswirksam (Art. 31 Abs. 1 und 

2 OR).  

3.4.3. Aus den Einträgen im Handelsregister (Urk. 8/4 und Urk. 19/13), die 

als offenkundige (notorische) Tatsachen im Sinne von Art. 151 ZPO von Amtes 

wegen zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 138 II 557 E. 6.2 S. 564; BGer 

5A_731/2016 vom 20. Dezember 2016, E. 4.1), geht hervor, dass es sich bei der 

Gesuchsgegnerin und der D._____ AG um zwei verschiedene, selbstständig kon-

stituierte Aktiengesellschaften mit je eigener Rechtspersönlichkeit handelt. Daran 

ändert auch der Umstand nichts, dass C._____ für beide Gesellschaften als Prä-

sident des Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift fungiert und – wie die Vorinstanz 

feststellt – die beiden Gesellschaften "offenkundig eng verbunden" sein sollen 

(Urk. 12 S. 4 E. 4.3). Die rechtliche Eigenständigkeit der beiden Gesellschaften 

und die sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen müssen grundsätzlich 

beachtet werden, zumal eine missbräuchliche Geltendmachung der Selbststän-

digkeit oder eine allfällige Durchgriffsproblematik (dazu z.B. von der Crone, Ak-

tienrecht, 2014, § 15 Rz 145 ff.) in casu weder ersichtlich ist noch behauptet wur-

de (vgl. BGE 132 III 737 E. 2.3 S. 742 m.w.Hinw.; BGer 4C.327/2005 vom 24. 

November 2006, E. 3.2.4). Die Gesellschaften dürfen ungeachtet ihrer personel-

len Verflechtungen nicht als rechtliche oder tatsächliche Einheit behandelt und bei 

der Beurteilung der massgeblichen Rechtsfragen auch nicht vermischt werden 

(was die Vorinstanz entgegen dem Vorwurf in der Beschwerdeschrift auch nicht 

tat; vgl. Urk. 11 S. 5 Rz 18). Es gilt der Grundsatz der vollständigen rechtlichen 

und tatsächlichen Trennung der juristischen Person von ihren Mitgliedern bzw. 

Beteiligten (Meier-Hayoz/Forstmoser, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 11. 

Aufl., 2012, § 2 N 43). 

- 14 - 

Vor diesem Hintergrund fällt der Einwand, C._____ habe den Ab-

zahlungsvertrag irrtümlich im Namen der Gesuchsgegnerin statt namens der 

D._____ AG unterzeichnet, nicht unter den Tatbestand des Grundlagenirrtums, 

sondern unter denjenigen des Erklärungsirrtums. Denn damit wird nicht geltend 

gemacht, es habe tatsächlich der Wille bestanden, die Gesuchsgegnerin zur Ab-

zahlung der Restschuld aus der Rechnung Nr. 150452 vom 24. Februar 2017 zu 

verpflichten, und dieser Wille sei auch erklärt, jedoch mangelhaft gebildet worden, 

weil er auf einem Irrtum im Motiv beruhe. Vielmehr beruft sich die Gesuchsgegne-

rin klarerweise auf einen Irrtum in der Erklärung selbst, d.h. auf eine Diskrepanz 

zwischen dem Erklärten (Verpflichtung der Gesuchsgegnerin) und dem tatsäch-

lich Gewollten (Verpflichtung der D._____ AG). Die Vorinstanz hat somit das 

Recht unrichtig angewendet (Art. 320 lit. a ZPO), indem sie den Einwand der Ge-

suchsgegnerin unter den Tatbestand des Grundlagenirrtums subsumiert und die 

Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR (statt diejenigen eines Erklärungs-

irrtums) geprüft hat. 

3.4.4. Der von der Gesuchsgegnerin geltend gemachte Irrtum hinsichtlich 

der Person des Verpflichteten in der Erklärung resp. in der Kundgabe ihres Ge-

schäftswillens ("error in persona", Irrtum über die Identität des Verpflichteten) fällt 

zwar nicht unter den Tatbestand von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 2 OR (insofern zutreffend 

Urk. 17 S. 11 Ziff. 22.1 und Ziff. 22.3). Er ist wertungsmässig aber ohne weiteres 

mit der dort aufgeführten Konstellation vergleichbar und somit als wesentlich im 

Sinne von Art. 23 OR zu betrachten (vgl. Gauch/Schluep et al., a.a.O., Rz 825 f.). 

Die Erfüllung einer (an sich fremden) Verpflichtung, die auf einer ungewollten, 

versehentlich abgegebenen (eigenen) Verpflichtungserklärung beruht, erscheint 

sowohl aus subjektiver als auch aus objektiver Sicht als unzumutbar. Das gilt an-

gesichts der rechtlichen Selbstständigkeit einer juristischen Person (vgl. vorste-

hende E. 3.4.3) nicht nur dann, wenn die (Abzahlungs-)Schuld in Tat und Wahr-

heit eine unbeteiligte Drittgesellschaft betrifft, sondern grundsätzlich auch bezüg-

lich der Schuld einer der juristischen Person nahe stehenden oder mit ihr verbun-

denen Gesellschaft (vgl. Urk. 17 S. 11 Ziff. 22.3). Ob der Irrtum in der Erklärung 

auf einem Verschulden, insbesondere auf einer Fahrlässigkeit des Erklärenden 

(C._____) beruht, ist in diesem Zusammenhang bedeutungslos (Gauch/ Schluep 

- 15 - 

et al., a.a.O., Rz 828). Ebenso wenig ist von Belang, ob der Irrtum in der Willens-

kundgabe für die Gesuchstellerin erkennbar war (vgl. vorne, E. 3.4.2 a.E.) und 

dass die Erklärung (Schuldanerkennung) als solche gut überschaubar, verständ-

lich formuliert sowie inhaltlich klar ist und ihr ein "simpler Sachverhalt" zugrunde 

liegt (vgl. Urk. 12 S. 4 E. 4.3).  

3.4.5. Der von C._____ namens der Gesuchsgegnerin unterzeichnete Ab-

zahlungsvertrag nimmt ausdrücklich Bezug auf den "Restbetrag Rechnung 

Nr. 150452 vom 24.02.2017" (Urk. 3/2 S. 1). Er regelt dessen Abzahlung. Auch 

der Zahlungsbefehl vom 25. September 2017 nennt als Forderungsgrund die 

"Rechnung Nr. 150452 vom 24.02.2017, Fr. 51'942.60  Gutschrift Nr. 150453 vom 

30.06.2017, Fr. 22'847.40  Offener Rechnungsbetrag Fr. 29'095.20" (Urk. 3/1 

S. 1). Wie die Gesuchsgegnerin zutreffend festhält (Urk. 7 S. 4 Rz 4; Urk. 11 S. 3 

Rz 8), war die von ihr ins Recht gereichte Rechnung vom 24. Februar 2017 aber 

nicht an sie adressiert, sondern an die D._____ AG. Vertragspartnerin der Ge-

suchstellerin und Schuldnerin der Forderung für die von der Gesuchstellerin an-

lässlich des D1._____s 2017 erbrachten Leistungen (vgl. Urk. 8/2), deren unbe-

zahlt gebliebener Restbetrag Gegenstand der vorliegenden Betreibung ist, war 

somit wohl die D._____ AG. Jedenfalls erwecken die beigebrachten Belege die-

sen Anschein, der im Übrigen durch den Gesellschaftszweck der beiden Gesell-

schaften noch verstärkt wird: Die in Rechnung gestellten Arbeiten betreffen die 

Bereitstellung der Infrastruktur für einen Event resp. eine Messe und liegen somit 

im Kernbereich des Zwecks der D._____ AG, nicht der Gesuchsgegnerin (vgl. 

Urk. 19/13 gegenüber Urk. 8/4). Angesichts der Vorbringen und Belege der Ge-

suchsgegnerin vor Vorinstanz erscheint in sachverhaltlicher Hinsicht deshalb 

durchaus glaubhaft (im Sinne des erforderlichen Wahrscheinlichkeitsgrads; vgl. 

vorne, E. 3.2.2), dass C._____ den Abzahlungsvertrag irrtümlicherweise namens 

der Gesuchsgegnerin unterzeichnet und damit in deren Namen eine Restschuld 

anerkannt hat, welche gar nicht die Gesuchsgegnerin, sondern die D._____ AG 

betrifft. Der geltend gemachte Erklärungsirrtum ist mithin glaubhaft gemacht.  

Dem hält die Vorinstanz entgegen, dass die enge Verbundenheit der beiden 

Gesellschaften nicht ausschliesse, dass sich die Gesuchsgegnerin (gemeint wohl: 

- 16 - 

im Sinne einer Schuldübernahme) zur Zahlung der Restschuld der D._____ AG 

verpflichtet habe (Urk. 12 S. 4 E. 4.3). Dieses Argument geht allerdings fehl. Die 

Möglichkeit einer allfälligen Schuldübernahme durch die Gesuchsgegnerin muss 

nämlich schon deshalb ausser Betracht bleiben und darf nicht in die Beweiswür-

digung miteinbezogen werden, weil das Rechtsöffnungsverfahren mit Bezug auf 

die Sammlung des Prozessstoffs bzw. die Feststellung des entscheidrelevanten 

Sachverhalts grundsätzlich der Verhandlungsmaxime untersteht (Art. 55 in Ver-

bindung mit Art. 255 e contrario ZPO; OGer ZH RT170171 vom 27.11.2017, 

E. 3.2.2 m.w.Hinw.; BGer 5D_89/2015 vom 25. Januar 2016, E. 6.2; ZK ZPO-

Klingler, Art. 255 N 1; BK ZPO II-Güngerich, Art. 255 N 1) und vor Vorinstanz kei-

ne Partei eine Schuldübernahme behauptet hat; die Gesuchsgegnerin hat eine 

solche gegenteils ausdrücklich bestritten (Urk. 7 S. 5 Rz 8). Ausserdem wird mit 

dem Hinweis, es sei ungeachtet der Person des Rechnungsadressaten "nicht 

ausgeschlossen", dass sich die Gesuchsgegnerin zur Zahlung der fremden Rest-

schuld verpflichtet habe, von jener im Ergebnis gleichsam der strikte Beweis für 

den geltend gemachten Nichtbestand der anerkannten Schuld verlangt. Das wi-

derspricht jedoch der Vorschrift von Art. 82 Abs. 2 SchKG, welche für diese Ein-

wendung die (blosse) Glaubhaftmachung genügen lässt (vgl. Urk. 11 S. 6 Rz 22; 

vorne, E. 3.2.2).  

Schliesslich wies die Gesuchsgegnerin in ihrer Stellungnahme vor Vor-

instanz ausdrücklich auf das ins Recht gereichte Schreiben vom 17. November 

2017 hin, mit dem sie der Gesuchsgegnerin rechtzeitig im Sinne von Art. 31 

Abs. 1 OR erklärt hatte, den Vertrag wegen Irrtums anzufechten (Urk. 7 S. 4 f. 

Rz 6 und Urk. 8/3).  

3.4.6. Ausgehend vom Aktenstand, wie er sich vor Vorinstanz präsentierte, 

hat die Gesuchsgegnerin somit glaubhaft gemacht, dass der Abzahlungsvertrag 

und damit auch die ihr gegenüber geltend gemachte Forderung zufolge Anfech-

tung wegen Willensmangels keinen Bestand hat. Damit hat sie im Sinne von 

Art. 82 Abs. 2 SchKG eine Einwendung sofort glaubhaft gemacht, welche die 

Schuldanerkennung entkräftet. Die Vorinstanz hätte gestützt auf die ihr vorliegen-

- 17 - 

den Akten daher keine Rechtsöffnung erteilen dürfen. Die Beschwerde ist be-

gründet und das vorinstanzliche Urteil aufzuheben.  

3.5. Rückweisung an die Vorinstanz 

Heisst die Rechtsmittelinstanz die Beschwerde gut, fällt sie den neuen Ent-

scheid selber, wenn die Sache spruchreif ist; andernfalls weist sie die Sache an 

die Vorinstanz zurück (Art. 327 Abs. 3 lit. a und b ZPO). Im vorliegenden Fall kann 

die Sache aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht als spruchreif gelten: 

Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin die Stellungnahme der Gesuchsgeg-

nerin zum Rechtsöffnungsgesuch vom 20. November 2017 (Urk. 7) erst zusam-

men mit dem Endentscheid zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Urk. 12 S. 10 

Disp.-Ziff. 5 und Urk. 10a). Die Gesuchstellerin hatte somit noch keine Gelegen-

heit, das aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 

Abs. 1 ZPO) und Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende und auch im Rechtsöffnungsver-

fahren bestehende sog. Replikrecht vor Vorinstanz wahrzunehmen und vor der 

Entscheidfällung zur Eingabe der Gesuchsgegnerin Stellung zu nehmen (dazu 

statt vieler BGE 133 I 100 E. 4.3-4.6 S. 102 ff.; BGE 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197; 

BGE 138 I 484 E. 2.1-2.2 S. 485 f.; BGer 5A_82/2015 vom 16. Juni 2015, E. 4.1; 

BGer 5A_151/2007 vom 22. Januar 2008, E. 3.2; s.a. BK ZPO II-Güngerich, 

Art. 253 N 10 ff.; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 49; ZK ZPO-Klingler, Art. 252 

N 6 ff.; KUKO ZPO-Jent-SØrensen, Art. 253 N 7). Insofern bedarf es vor der neu-

en Entscheidfällung noch einer weiteren Prozesshandlung (vgl. Reich, Stämpflis 

Handkommentar, ZPO 327 N 4).  

Die erfolgte Gehörsverweigerung lässt sich auch nicht durch die nachträgli-

che Stellungnahme der Gesuchstellerin im Rahmen der Beschwerdeantwort 

(Urk. 17 S. 3 ff. Ziff. 3 ff.) heilen. Eine Heilung im Beschwerdeverfahren scheitert 

schon am Novenverbot (Art. 326 Abs. 1 ZPO und vorne, E. 2.4) und an der in Tat-

fragen bloss beschränkten Kognition der Beschwerdeinstanz (Art. 320 lit. b ZPO; 

Hoffmann-Nowotny/Stauber, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber [Hrsg.], ZPO-

Rechtsmittel – Berufung und Beschwerde, 2013, Art. 327 N 14; Schenker, 

Stämpflis Handkommentar, ZPO 53 N 23; ZK ZPO-Sutter-Somm/Chevalier, 

- 18 - 

Art. 53 N 27 f.; s.a. BK ZPO I-Hurni, Art. 53 N 83). Im Beschwerdeverfahren kann 

somit keine Spruchreife erreicht werden. Die Sache ist deshalb zur Vervollständi-

gung des Verfahrens und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. Dabei muss die Gesuchstellerin vor Ausfällung des neuen Entscheids Gele-

genheit haben, zur Eingabe der Gesuchsgegnerin vom 20. November 2017 

(Urk. 7) Stellung zu nehmen. Für den vorliegenden (Rückweisungs-)Entscheid 

ohne Belang ist im Übrigen, dass die Gehörsverweigerung von keiner Partei ge-

rügt wird (BK ZPO II-Sterchi, Art. 327 N 8c). 

Von der Aufhebung und Rückweisung ausgenommen ist der unangefochten 

gebliebene Absatz 2 von Dispositiv-Ziffer 1 betreffend Abweisung des Begehrens 

im Mehrumfang (vgl. vorne, E. 2.1). 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Bei diesem Verfahrensausgang (Rückweisung) rechtfertigt es sich, le-

diglich eine Entscheidgebühr für das Rechtsmittelverfahren festzusetzen und die 

Verteilung der zweitinstanzlichen Gerichtskosten sowie den Entscheid über eine 

allfällige Parteientschädigung dem neuen Entscheid der Vorinstanz zu überlas-

sen, d.h. (grundsätzlich) vom definitiven Ausgang des Verfahrens abhängig zu 

machen (Art. 104 Abs. 4 ZPO; KUKO ZPO-Schmid, Art. 104 N 7; BSK ZPO-

Rüegg/Rüegg, Art. 104 N 7; BK ZPO I-Sterchi, Art. 104 N 16). Mangels entspre-

chender Anträge wird eine allfällige Parteientschädigung für das Beschwerdever-

fahren allerdings ohne Mehrwertsteuerzuschlag zuzusprechen sein (vgl. Urk. 11 

S. 2; Urk. 17 S. 2; Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts 

über die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006, Ziff. 2.1.1). 

4.2. Die Bemessung der Entscheid- bzw. Spruchgebühr richtet sich nach 

der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 

(GebV SchKG, SR 281.35). Sie ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.– festzusetzen (Art. 16 SchKG; BGE 

139 III 195 E. 4.2; ZR 110 [2011] Nr. 28). Zudem ist vorzumerken, dass die Ge-

- 19 - 

suchsgegnerin einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– geleistet hat.  

 

Es wird beschlossen: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts Audienz 

am Bezirksgericht Zürich vom 30. November 2017 aufgehoben und die Sa-

che im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

gewiesen.  

 Von der Aufhebung ausgenommen ist Dispositiv-Ziffer 1 Absatz 2 des vor-

instanzlichen Urteils betreffend Abweisung des Gesuchs im Mehrbetrag. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt. 

3. Die Entscheidung über die Höhe der Parteientschädigung im Beschwerde-

verfahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfah-

rens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten. 

4. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchsgegnerin für die Gerichtskosten des 

Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– geleistet hat. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

 Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 20 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG in einer Schuldbetreibungs- 
und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 29'095.20. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 21. Juni 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Nietlispach 
 
 
versandt am: 
am 

 

	Beschluss vom 21. Juni 2018
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessverlauf
	2. Prozessuales
	3. Materielle Beurteilung
	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 30. November 2017 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	Von der Aufhebung ausgenommen ist Dispositiv-Ziffer 1 Absatz 2 des vorinstanzlichen Urteils betreffend Abweisung des Gesuchs im Mehrbetrag.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt.
	3. Die Entscheidung über die Höhe der Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	4. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchsgegnerin für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– geleistet hat.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...