# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb3f2442-d7b4-5217-bf34-64cb5eb148d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.06.2015 PC150016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC150016_2015-06-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC150016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 12. Juni 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

betreffend Ehescheidung 

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-

fahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 16. März 2015; Proz. FE130167 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Die Parteien stehen sich seit dem 25. September 2013 im Scheidungsver-

fahren vor dem Bezirksgericht Meilen (fortan Vorinstanz) gegenüber (act. 7/1). Die 

Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) stellte mit Eingabe vom 

31. Oktober 2013 ein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses, 

eventualiter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 7/20/6 S. 2). Mit 

Verfügung vom 14. April 2014 entschied die Vorinstanz über vorsorgliche Mass-

nahmen während des Scheidungsverfahrens und wies die Gesuche der Beklag-

ten um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses, eventualiter unentgeltli-

cher Rechtspflege ab (act. 7/32 S. 4 = 7/43 S. 24). Gegen den Entscheid führten 

beide Parteien Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich (Geschäfts-Nr. 

LY140024/26-O). Die mit Berufungsentscheid des Obergerichts vom 12. Septem-

ber 2014 beschlossene Aufhebung des Entscheides und Rückweisung der Sache 

an die Vorinstanz umfasste auch die vorinstanzlichen Dispositiv-Ziffern betreffend 

die Abweisung des Prozesskostenvorschusses resp. der unentgeltlichen Rechts-

pflege (act. 7/71 S. 15 f. und 18).  

1.2. Mit Verfügung vom 16. März 2015 entschied die Vorinstanz erneut über die 

Gesuche der Beklagten. Sie wies den Antrag der Beklagten um Zusprechung ei-

nes Prozesskostenvorschusses sowie den Eventualantrag um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ab. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungs-

folgen behielt sie dem Endentscheid vor (act. 7/124 S. 12 = act. 6 S. 12).  

Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 27. März 2015 (Datum Poststem-

pel) rechtzeitig Beschwerde und beantragte Folgendes (act. 7/125/2; act. 2 S. 2): 

"1. In Gutheissung der Beschwerde sei der Beschwerdeführerin die 
unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche Verbei-
ständung in der Person des Unterzeichnenden mit kanzleiinterner 
Substitutionsbefugnis zu bewilligen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (Letztere zzgl. MWST) 
zu Lasten des Beschwerdegegners sowie der Vorinstanz." 

- 3 - 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-128). Auf die Einho-

lung einer Beschwerdeantwort (Art. 322 ZPO) kann verzichtet werden, da der 

Kläger und Beschwerdegegner (fortan Kläger) weder bei einer Gutheissung noch 

bei einer Abweisung des vorliegenden Rechtsmittels beschwert ist (vgl. dazu auch 

BGE 139 III 334 E.4.2). Das Verfahren ist spruchreif. 

1.4. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Art. 319 ff. ZPO. Mit der 

Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich un-

richtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Be-

schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Novenverbot ist 

umfassend und gilt sowohl für echte wie auch für unechte Noven (ZK ZPO-

Freiburghaus/Afheldt, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 

(ZPO), 2. A., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 326 N 3 f.). Ausnahmen davon rechtfer-

tigt immerhin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (ZR 100/2001 Nr. 27 S. 88; 

die Kammer befolgt diese Praxis auch unter neuem Recht). 

2. 

2.1. Die Vorinstanz gibt zur Begründung der Abweisung des beklagtischen Ge-

suchs um unentgeltliche Rechtspflege zunächst die Ausführungen der Parteien 

anlässlich der Verhandlung vom 21. Januar 2015 wieder und verweist auf ihre 

Erwägungen in der Verfügung vom 25. Januar 2015 [recte: 28. Januar 2015]. Sie 

führt im Wesentlichen an, dass der Kläger behaupte, die Beklagte erziele ein Er-

werbseinkommen, welches sie nicht deklariere; er behaupte, die Beklagte arbeite 

seit April 2014 für die C._____ GmbH, benutze eine Kreditkarte derselben und 

führe diese als faktisches Organ. Die Beklagte habe dies verneint, habe aber zu-

gegeben, dass sich die Domiziladresse der D._____ GmbH bzw. der C._____ 

GmbH eine Zeit lang bei ihr zu Hause befunden habe. Dies werde auch durch ei-

ne Fotodokumentation des Klägers glaubhaft gemacht. Zudem gehe aus den vom 

Kläger eingereichten Akten hervor, dass die Beklagte im Namen der C._____ 

GmbH zwei Kreditkarten bestellt und ein ZKB Konto eröffnet habe. Die Vorinstanz 

befand, damit würden genügend Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beklagte 

für die D._____ GmbH bzw. die C._____ GmbH tätig (gewesen) sei und es be-

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stehe ein Rechtsschutzinteresse des Klägers, dass die Beklagte die verlangten 

Urkunden herausgebe. Die Beklagte sei deshalb unter Hinweis auf Art. 164 ZPO 

sowie Art. 119 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 120 ZPO aufgefordert worden, 

Kreditkartenabrechnungen von Mai bis Dezember 2014 und Bankkontobelege – 

insbesondere eine Abrechnung des ZKB Kontos, welches sie für die D._____ 

GmbH bzw. die C._____ GmbH eröffnet habe – seit dem 1. Mai 2014 herauszu-

geben. Mit Eingabe vom 12. Februar 2015 habe die Beklagte ausgeführt, Bank-

kontobelege für ein ZKB Konto seien nicht in ihrem Besitz. Sie habe nie ein ent-

sprechendes Konto eröffnet und sie besitze heute weder Einsichts- noch Zeich-

nungsrechte für irgendwelche Konti der D._____ GmbH bzw. der C._____ GmbH, 

weshalb sie auch keine entsprechenden Belege herausgeben könne. Die Vo-

rinstanz erwog, dass die Sachverhaltsdarstellung der Beklagten den vorliegenden 

Akten widerspreche. Gemäss Schreiben der ZKB vom 24. Februar 2015 sei ein 

ZKB Geschäftskonto lautend auf die C._____ GmbH mit Einzelzeichnungsberech-

tigung der Beklagten eröffnet worden, die Beklagte sei nach wie vor (auch heute) 

einzelunterschriftsberechtigt und habe persönlich von diesem Konto Zahlungsan-

weisungen vorgenommen bzw. über das Konto verfügt. Die Vorinstanz folgerte, 

die Beklagte habe trotz ausdrücklicher gerichtlicher Aufforderung die explizit ver-

langten Dokumente nicht zugänglich gemacht. In Anwendung von Art. 164 ZPO 

sei zu vermuten, dass die Beklagte ihre Vermögensverhältnisse verschleiern bzw. 

ihre Einkünfte bewusst verheimlichen wolle. Sie müsse sich entgegenhalten las-

sen, dass sie insgesamt ungenügend über ihre finanziellen Verhältnisse informiert 

habe und damit ihrer Mitwirkungspflicht nicht ausreichend nachgekommen sei, 

obschon sie anwaltlich vertreten sei und die Anforderungen an den Nachweis der 

Bedürftigkeit hätte kennen müssen. Der Antrag der Beklagten um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege sei deshalb abzuweisen (act. 6 S. 8 ff.). 

2.2. In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügt die Beklagte, dass die Vorinstanz die 

richterliche Fragepflicht sowie ihr rechtliches Gehör verletzt habe: Die Beklagte 

beanstandet, dass die Vorinstanz ohne Nachfragen und Fristansetzung zur Stel-

lungnahme zum Schreiben der ZKB vom 24. Februar 2015 zum Schluss gekom-

men sei, sie wolle ihre Vermögensverhältnisse verschleiern bzw. ihre Einkünfte 

- 5 - 

verheimlichen und direkt die Abweisung ihres Gesuchs entschieden habe (act. 2 

Rz. 2 und 5). 

In materieller Hinsicht bringt die Beklagte zusammengefasst vor, sie habe ganz 

einfach nicht mehr gewusst, dass sie betreffend das Konto der C._____ GmbH 

bei der ZKB zeichnungsberechtigt sei. Nach Erhalt der angefochtenen Verfügung 

habe sie sich daran erinnert, dass sie per e-banking Zugriff auf das Konto habe. 

Es sei ihr nicht klar gewesen, dass dies die Einzelzeichnungsberechtigung bedin-

ge. Seit Beginn des Scheidungsverfahrens befinde sie sich in sehr schlechter Ver-

fassung. Sie habe ihren Lebenspartner und ihre gesamte Existenz verloren, da 

sei es verständlich, dass sie gewisse Umstände einmal vergessen könne. Von ei-

ner Verheimlichung von Einkünften könne keine Rede sein, es handle sich auch 

nicht um ihr Konto resp. Guthaben, sondern um dasjenige der C._____ GmbH. 

Dies gelte umso mehr, als sie gemäss Handelsregister nie für die C._____ GmbH 

zeichnungsberechtigt gewesen sei. Das Konto bei der ZKB sei zu einer Zeit eröff-

net worden, als sie bei der Vorgängerin der C._____ GmbH, der D._____ GmbH, 

eine Teilzeitanstellung hätte antreten sollen, was sie aber nicht habe. Offenbar sei 

ihr die Einzelzeichnungsberechtigung damals erteilt worden. Sie habe zu dieser 

Zeit einige Dokumente betreffend die D._____ GmbH unterzeichnet, weshalb sie 

anlässlich der Verhandlung vom 21. Januar 2015 ausgesagt habe, nicht einzel-

zeichnungsberechtigt betreffend ein Konto der C._____ GmbH zu sein. Ihre Ein-

zelzeichnungsberechtigung beweise weder die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit 

noch das Erzielen von Einkünften. Sie sei bis heute arbeitssuchend und erhalte 

erst seit kurzem Arbeitslosengelder. Wie der Kontoauszug vom 24. März 2015 

zeige, hätten sich auf dem Konto bei der ZKB zudem nie nennenswerte Vermö-

genswerte der C._____ GmbH befunden. Sie habe im August und September 

2014 drei Zahlungen über e-banking vorgenommen, bei zweien habe es sich um 

Rechnungen der E._____ GmbH und bei einer um die Miete für das Lager der 

Gesellschaft gehandelt. Da eine Mitarbeiterin der C._____ GmbH die Zahlungen 

nicht selber habe auslösen können, sei sie ihr gemäss Abmachung behilflich ge-

wesen. Sie erhoffe sich, durch ihre gelegentliche freundschaftliche Aushilfe, eines 

Tages eine Festanstellung zu erhalten. Dies alles hätte sie der Vorinstanz mittei-

len können, wenn ihr das Schreiben der ZKB vom 24. Februar 2015 zugestellt 

- 6 - 

und ihr Frist zur Stellungnahme angesetzt worden wäre (act. 2 Rz. 3-5). Schliess-

lich moniert die Beklagte, dass sie und der Kläger mit ungleichen Ellen gemessen 

würden. Er habe die Einreichung zentraler Unterlagen verweigert, was dazu ge-

führt habe, dass sie keinen Prozesskostenvorschuss von ihm erhalte. Vergesse 

sie einen Umstand und reiche daher ein Dokument nicht ein, werde eine Verfü-

gung erlassen und ihr Gesuch abgewiesen bzw. letztlich der Zugang zur Rechts-

pflege verwehrt (act. 2 Rz. 6-7). 

3. 

3.1. Es kann zunächst auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu den 

rechtlichen Grundlagen verwiesen werden (vgl. act. 6 S. 5-7). Hervorhebend bzw. 

ergänzend ist festzuhalten, dass eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechts-

pflege hat, wenn sie mittellos ist und ihr Prozessstandpunkt nicht aussichtslos er-

scheint und sie zur Wahrung ihrer Interessen auf eine rechtskundige Vertretung 

angewiesen ist (Art. 117 ZPO; Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Bei der Beurteilung des 

Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege gilt die (beschränkte) Untersuchungs-

maxime; sie wird durch das Antragsprinzip und die Offenlegungs- sowie Mitwir-

kungsobliegenheiten des Gesuchstellers eingeschränkt. Es obliegt dem Gesuch-

steller, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie seine finanziellen 

Verpflichtungen umfassend offenzulegen und zu belegen (Art. 119 Abs. 1 und 2 

ZPO; vgl. KUKO ZPO-Jent-Sørensen, 2. A., Basel 2014, Art. 119 N 10; ZK ZPO-

Emmel, a.a.O., Art. 119 N 6). Dies geht allerdings nicht so weit, dass das Gericht 

auf die erkennbar mangelhaften Angaben des Gesuchstellers abstellen darf, nur 

weil dieser durch einen Rechtsbeistand vertreten ist (vgl. BGer 5P.376/2003 vom 

23. Dezember 2003, E. 2.4). Bestehen noch Unsicherheiten oder Unklarheiten, so 

sind diese zu klären. Das Gericht hat zu diesem Zweck der unbeholfenen Partei 

Gelegenheit zur Gesuchsergänzung zu geben oder den Sachverhalt selber fest-

zustellen (vgl. BGer 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013, E. 4.3.1 f. und auch BGer 

4A_319/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2). Als Obliegenheit kann die Darlegung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse jedoch nicht erzwungen werden. Kommt der Ge-

suchsteller seiner Offenlegungs- und Mitwirkungsobliegenheit (bei Kenntnis der-

selben) nicht nach, so hat er die Folgen einer fehlenden oder mangelnden Darle-

gung oder Beweislegung zu tragen. Bei Verweigerung der zumutbaren Mitwirkung 

- 7 - 

können Nachforschungen unterbleiben und das Gesuch um Bewilligung der un-

entgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen (ZK ZPO-Emmel, a.a.O., Art. 119 N 7 

mit Hinweis auf BGE 120 Ia 179, E. 3.a; BGer 4D_22/2014 vom 22. April 2014, 

E. 2.1; BGer 5P.395/2005 vom 22. Mai 2006, E. 6.2). Bei der Frage der Mittello-

sigkeit ist zu beachten, dass es sich um eine negative Tatsache handelt, für die 

kein strikter Beweis verlangt werden darf. Wenn die gesuchstellende Partei die 

zumutbaren Vorkehren zum Nachweis ihrer Mittellosigkeit getroffen hat, genügt 

Glaubhaftmachung (BGE 104 Ia 323, E. 2.b). Glaubhaftmachen erfordert eine ge-

ringere Wahrscheinlichkeit als die volle Überzeugung. Es genügt bereits eine er-

hebliche Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit einer behaupteten Tatsache (vgl. 

Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. A., Zürich 2013, § 18 N 39). 

Um eine Tatsache glaubhaft zu machen, braucht es gewisse objektive Anhalts-

punkte; blosse Behauptungen genügen nicht. 

3.2. Prozessual ist vorab zu bemerken, dass die Vorinstanz durch das Schreiben 

der ZKB vom 24. Februar 2015 nicht von der Unvollständigkeit des Gesuchs der 

Beklagten – wie diese behauptet (act. 2 Rz. 2 S. 5) – Kenntnis erhalten hat, son-

dern vielmehr von der Unwahrheit ihrer Beteuerungen, dass sie weder Einsichts- 

noch Zeichnungsrechte für irgendwelche Konten der D._____ GmbH bzw. der 

C._____ GmbH besitze. Die Vorinstanz verletzte ihre Fragepflicht nicht, insbe-

sondere ist darauf hinzuweisen, dass sie die Beklagte im vorinstanzlichen Verfah-

ren mehrfach auf ihre Mitwirkungsobliegenheit hingewiesen und zur Mitwirkung 

angehalten hat (vgl. detaillierter in nachfolgender Erw. 3.4.2.). Die Vorinstanz hat 

es jedoch versäumt, der Beklagten das Schreiben der ZKB vom 24. Februar 2015 

(act. 7/121) vor der Eröffnung des Entscheides zuzustellen. Sie stellte ihr dieses 

zusammen mit weiteren Belegen erst mit der Verfügung vom 16. März 2015 zu 

(act. 6 S. 12, Dispositiv-Ziffer 4). Dadurch, dass die Vorinstanz in der angefochte-

nen Verfügung, mitunter gestützt auf das Schreiben der ZKB, einen Entscheid zu 

Ungunsten der Beklagten fällte, ohne ihr vorgängig (durch Zustellung des Schrei-

bens) die Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen, verletzte sie den An-

spruch der Beklagten auf rechtliches Gehör (Art. 53 Abs. 1 ZPO; vgl. statt vieler: 

ZK ZPO-Sutter-Somm/Chevalier, a.a.O., Art. 53 N 3 ff.). Die von der Beklagten 

mit der Beschwerde (neu) eingereichten Beweismittel sowie die neuen Tatsa-

- 8 - 

chenbehauptungen sind demnach zu berücksichtigen (vgl. oben Erw. 1.4.) und es 

ist im Folgenden darauf – soweit entscheidrelevant – einzugehen. 

3.3. Aus den Akten ergibt sich in Bezug auf die Einkommenssituation der Beklag-

ten, dass sie bis Ende März 2014 bei der F._____ AG angestellt war und von ihr 

entlöhnt wurde (act. 7/20/25/5; act. 7/20/38/5; act. 7/20/38/13; act. 7/29). Ein An-

spruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 14. April 2014 wurde der Beklag-

ten in der Folge erst mit Entscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 

31. Oktober 2014 zuerkannt, wobei ein Anspruch für die Monate Mai bis Juli 2014 

verfallen ist (act. 7/99; act. 7/114). Von August bis Dezember 2014 hatte die Be-

klagte vom Sozialamt Vorschussleistungen gegenüber den Ansprüchen aus der 

Arbeitslosenkasse erhalten. Im Januar 2015 erfolgte eine Verrechnung der geleis-

teten Fürsorgegelder mit den Taggeldern der Arbeitslosenkasse. Ein Überschuss 

von Fr. 2'799.05 wurde der Beklagten am 22. Januar 2015 ausbezahlt. Seit Janu-

ar 2015 werden der Beklagten Taggeldzahlungen von netto Fr. 4'770.20 ausge-

richtet. Gemäss der Abrechnung der Arbeitslosenkasse vom 9. Februar 2015 

wurde im Januar 2015 unter dem Titel "Abzug Dritte, Betreibungsamt Meilen-

Herrlib.-Erlenbach" ein Abzug von Fr. 2'320.20 von der Taggeldleistung vorge-

nommen (act. 7/113-114; act. 7/117/1-2). Seitens des Klägers steht die Behaup-

tung im Raum, dass die Beklagte ein nicht deklariertes Einkommen aus der 

Tätigkeit bei der C._____ GmbH erziele (act. 7/102 S. 3). Dafür bestehen folgen-

de objektive Anhaltspunkte: Der Kläger reichte Fotos ein, aus welchen ersichtlich 

ist, dass am Briefkasten der Beklagten neben dem Namensschild ein Kleber mit 

der Aufschrift "C._____" angebracht war (act. 7/103/19.1). Des Weiteren geht aus 

den vom Kläger eingereichten Schreiben hervor, dass eine Swisscom Natel-

Abonnementsrechnung "business infinity" für den Monat Mai 2014 und ein 

Schreiben der G._____ AG vom 28. Mai 2014 betreffend die Abrechnung der 

MasterCard- und Visa-Kartenumsätze an die "C._____ GmbH, A._____, … [Ad-

resse]" adressiert wurden (act. 7/130/20). Am 10. Juni 2014 sandte die ZKB ein 

Schreiben an die "C._____ GmbH, … [Adresse]". Darin ging es um die generelle 

Unterschriftenregelung für die C._____ GmbH. Das beiliegende Dokument diente 

dazu, der Beklagten durch Abgabe ihrer Unterschrift die Einzelzeichnungsberech-

tigung für die C._____ GmbH einzuräumen und sie rechtsverbindlich sowie ohne 

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Einschränkung zur Vertretung der GmbH im Geschäftsverkehr mit der ZKB zu 

ermächtigen (act. 7/103/21). Die Beklagte räumte auf Nachfrage der Vorinstanz 

anlässlich der Verhandlung vom 21. Januar 2015 ein, bis Ende September 2014 

an der …-Strasse in H._____ gewohnt zu habe (Prot. Vi S. 50). Im Weiteren gab 

sie an, sie sei nicht für die D._____ GmbH tätig und es bestehe kein Arbeitsver-

trag. Sie habe auch mit der C._____ GmbH nichts zu tun. Sie habe durch die Ge-

sellschaft kein Einkommen erzielt, sei an ihr nicht beteiligt und es bestehe kein 

Arbeitsvertrag. Es habe sich ziemlich schnell herausgestellt, dass Umstrukturie-

rungen innerhalb der Gesellschaft gemacht werden mussten und sie im April/Mai 

2014 gar nicht erst anfangen werde, bei dieser zu arbeiten. Die C._____ GmbH 

sei an ihrem Briefkasten angeschrieben gewesen. Anfangs habe sie Geschäfts-

korrespondenz erhalten. Die Post habe wissen müssen, wo die Briefe hin sollen. 

Sie habe "bezüglich der Verträge, Visa-Karte, G._____" geholfen und es seien ihr 

Unterlagen geschickt worden. In der Regel sei dann noch ihr Name mit darauf ge-

standen. Es stimme nicht, dass bei der ZKB ein Geschäftskonto der C._____ 

GmbH eröffnet worden sei, für welches sie einzelzeichnungsberechtigt sei. Hätte 

sie wie geplant bei der Gesellschaft eine Stelle angetreten, wäre sie für den Ein-

kauf der Gesellschaft zuständig gewesen. Um Überweisungen tätigen zu können, 

hätte sie Zugriff auf das Konto haben müssen. Dazu hätte sie eine Unterschrift 

abgeben müssen. Dies habe sich dann aber erledigt (Prot. Vi S. 42-44). Im 

Schreiben vom 12. Februar 2015 teilte die Beklagte mit, sie habe heute weder 

Einsichts- noch Zeichnungsrechte für irgendwelche Konten der D._____ GmbH 

bzw. der C._____ GmbH und sie könne keine entsprechenden Bankkontobelege 

herausgeben (act. 7/116 S. 5).  

Mit Schreiben vom 26. Januar 2015 gelangte die Vorinstanz an die C._____ 

GmbH. Sie verwies auf die Aktenlage sowie die Behauptungen, dass die Beklagte 

für sie tätig sei und gab ihr Gelegenheit, sich zu den vom Kläger gegenüber der 

Gesellschaft gesellten Editionsbegehren zu äussern (act. 7/107). Der Geschäfts-

führer der C._____ GmbH antwortete im Schreiben vom 12. Februar 2015, dass 

die Gesellschaft bezugnehmend auf die Editionsbegehren auf eine Stellungnah-

me verzichte; sie sehe sich gestützt darauf nicht befugt, Geschäftsinterna für ein 

privatrechtliches Scheidungsverfahren zur Verfügung zu stellen (act. 7/115). Die 

- 10 - 

G._____ AG erklärte unter anderem auf telefonische Nachfrage der Vorinstanz 

vom 11. März 2015, dass die Beklagte als Kontaktperson für die C._____ GmbH 

vermerkt sei (Prot. Vi S. 58). Die ZKB teilte am 24. Februar 2015 auf vorinstanzli-

che Anfrage mit, dass ein auf die D._____ GmbH lautendes ZKB Konto eröffnet 

worden sei, über welches die Beklagte einzelzeichnungsberechtigt gewesen sei. 

Die Gesellschaft sei umfirmiert worden und die Vollmacht über das ZKB Konto 

lautend auf die C._____ GmbH sei nicht widerrufen worden. In den Monaten Au-

gust und September 2014 habe die Beklagte Verfügungen über das Konto vorge-

nommen (act. 7/121). 

3.4.1. Vorweg ist dem Einwand der Beklagten zuzustimmen, dass ihre Ein-

zelzeichnungsberechtigung für das Konto der C._____ GmbH weder ihre Arbeits-

tätigkeit für die Gesellschaft noch das Erzielen von Einkünften beweist. Es ist al-

lerdings festzuhalten, dass es auch nicht Sache des Gerichts (oder des Klägers) 

ist, solches zu beweisen, sondern es an der um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege ersuchenden Beklagten liegt, ihre Mittellosigkeit und damit zusam-

menhängend ihre Einkommenssituation glaubhaft zu machen. Insofern sind auch 

die Ausführungen der Beklagten zur unterlassenen Einreichung von Unterlagen 

durch den Kläger nicht zielführend, wird doch sowohl beim Prozesskostenvor-

schuss als auch bei der unentgeltlichen Rechtspflege grundlegend vorausgesetzt, 

dass die Gesuchstellerin ihre Mittellosigkeit darlegt. Die Behauptungen der Be-

klagten zur Arbeitstätigkeit für die D._____ GmbH bzw. C._____ GmbH präsen-

tierten sich (bereits) vor Vorinstanz als nicht schlüssig. Dass sie bezüglich Verträ-

gen, Kreditkarten und der Geschäftsbeziehung zur G._____ AG mitgeholfen habe 

und Geschäftskorrespondenz der C._____ GmbH an sie adressiert wurde, obwohl 

schnell klar gewesen sei, dass sie keine Anstellung bei der Gesellschaft antreten 

werde, ist nicht nachvollziehbar. Ihre rechtfertigenden Vorbringen, die Post habe 

wissen müssen, wo die Briefe hin sollen, und in der Regel sei dann noch ihr Na-

me mit auf der Geschäftskorrespondenz der C._____ GmbH gestanden, tragen 

nicht zur Klärung bzw. Erklärung der Sachlage bei. Gleichermassen wenig über-

zeugend präsentieren sich die Vorbringen der Beklagten im Rechtsmittelverfah-

ren. Die Behauptung der Beklagten, es seien von ihr Dokumente betreffend die 

D._____ GmbH unterzeichnet worden, weshalb sie bei der Befragung in der Ver-

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handlung vom 21. Januar 2015 ausgesagt habe, nicht zeichnungsberechtigt für 

das Konto der C._____ GmbH zu sein, ist als reine Schutzbehauptung einzustu-

fen. Die Erklärung, dass sie ihre Einzelzeichnungsberechtigung vergessen habe 

und sich erst nach Erhalt der vorinstanzlichen Verfügung an ihren e-banking Zu-

griff erinnert habe, erscheint nicht glaubhaft. Dies insbesondere anhand dessen, 

dass die Transaktionen Ende August und Ende September 2014 vorgenommen 

wurden (vgl. act. 4/6-8; act. 7/121), zum Zeitpunkt der vorinstanzlichen Befragung 

der Beklagten am 21. Januar 2015 (Prot. Vi. S. 43) resp. ihrem Schreiben vom 

12. Februar 2015 (act. 7/116) somit noch nicht lange zurücklagen. Die angeblich 

zurückkehrende Erinnerung und die Einreichung der Kontobelege durch die Be-

klagte nachdem ihre Einzelzeichnungsberechtigung und Transaktionsvornahme 

betreffend das Konto der C._____ GmbH durch die ZKB bestätigt war, lässt den 

Eindruck entstehen, dass die Beklagte immer nur gerade soweit Zugeständnisse 

macht und Belege einreicht, als sie aufgrund der Aktenlage gezwungen ist. Die 

dabei gemachten Angaben und die eingereichten Belege klären die bestehenden 

Unsicherheiten jedoch nicht. Zum einen lässt die Beklagte offen, ob und wie lange 

noch Abzüge von ihrem Taggeldanspruch zuhanden des Betreibungsamtes ge-

macht werden. Zum anderen erscheint es insgesamt betrachtet wenig lebensnah, 

dass eine nicht angestellte Person, welche lediglich gelegentliche unentgeltliche 

Freundschaftsdienste erbringt, Geschäftskorrespondenz unter ihrem Namen an 

ihre Adresse erhält, eine Einzelzeichnungsberechtigung für das Konto der Gesell-

schaft inne hat und im Zusammenhang mit der Abrechnung des Kreditkartenum-

satzes als Kontaktperson für die Gesellschaft fungiert. Anzumerken ist überdies, 

dass der Beleg, welchen die Beklagte zur Zahlung vom 22. September 2014 ein-

reichte und gemäss ihren Angaben die Bezahlung der Miete für das Lager der 

Gesellschaft betroffen habe, weitere Fragen aufwirft. Als Begünstigter ist nämlich 

I._____, … [gleiche Adresse wie jene von A._____], und als Zahlungszweck "Bas-

telraum" vermerkt. I._____ vermietete der Beklagten die von ihr bis Ende Sep-

tember 2014 bewohnte Wohnung an der … [Adresse] und er überliess ihr einen 

kleineren Lagerraum (vgl. act. 4/7; act. 7/20/7/1; act. 7/20/25/3 S. 2). Die Beklagte 

lässt diesen Umstand unkommentiert. Bei der genannten Sachlage (objektive An-

haltspunkte für eine geschäftliche Verstrickung mit der C._____ GmbH) hätte sich 

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die Beklagte nicht mit der blossen Behauptung begnügen dürfen, sie erziele kein 

Einkommen aus der Tätigkeit für die C._____ GmbH. Es wäre zumutbar gewesen 

und an ihr gelegen, vollständige sowie nachvollziehbare Behauptungen aufzustel-

len und diese durch Urkunden zu belegen. Etwa mittels Einreichung einer schrift-

lichen Bestätigung der C._____ GmbH, dass sie ausser im Rahmen gelegentli-

cher freundschaftlicher resp. unentgeltlicher Aushilfe nicht für sie tätig ist und ihr 

keine Lohnzahlungen ausgerichtet wurden und werden.  

3.4.2. Die Beklagte wurde von der Vorinstanz bereits mit Verfügung vom 22. Ok-

tober 2013 in allgemeiner Weise darauf hingewiesen, dass derjenige, welcher ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, sein Vermögen, sein Einkommen 

und seine Ausgaben umfassend darzulegen habe, begleitet von den entspre-

chenden Dokumenten (act. 7/20/4 S. 2). In der Folge wurde die Beklagte mit Ver-

fügung vom 16. Dezember 2013 und ein weiteres Mal mit Verfügung vom 28. Ja-

nuar 2015 zur Einreichung von Urkunden aufgefordert, in letzterer Verfügung ex-

plizit im Zusammenhang mit der im Raum stehenden Behauptung, dass sie ein 

nicht deklariertes Einkommen erziele (act. 7/20/32; act. 7/105). Zudem wurde der 

Beklagten in der Verfügung vom 28. Januar 2015 angedroht, dass das Gericht ihr 

Verhalten bei Säumnis gemäss Art. 164 ZPO sowie Art. 119 Abs. 2 in Verbindung 

mit Art. 120 ZPO würdigen werde (act. 7/105). Die anwaltlich vertretene Beklagte 

ist damit von der Vorinstanz vor dem Entscheid über die unentgeltliche Rechts-

pflege mehr als genügend zur Mitwirkung angehalten worden und ihr musste klar 

sein, dass die Vorinstanz ihre Behauptungen zur Mittellosigkeit bzw. zur nicht be-

stehenden Arbeitstätigkeit für die C._____ GmbH für nicht hinreichend glaubhaft 

gemacht hielt. Trotzdem erteilte die Beklagte die (verlangten) Auskünfte nicht 

resp. machte nachgewiesenermassen falsche Angaben. Der Umstand, dass es 

die Beklagte unterlassen hat, hinreichende Belege einzureichen, Unsicherheiten 

in Bezug auf ihre Einkommenssituation (von sich aus) auszuräumen und stattdes-

sen unrichtige Angaben machte, kommt einer Verweigerung der zumutbaren Mit-

wirkung gleich.  

3.5. Zusammenfassend kann folglich festgehalten werden, dass es die anwaltlich 

vertretene Beklagte versäumt hat, die zumutbaren Vorkehren zum Nachweis ihrer 

- 13 - 

Mittellosigkeit zu treffen. In den nachgewiesenen, offensichtlichen Falschangaben 

der Beklagten kann darüber hinaus eine Verweigerung der zumutbaren Mitwir-

kung gesehen werden. Die Konsequenz daraus ist, dass nicht mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass die Beklagte nur 

Taggelder in der Höhe von monatlich Fr. 2'450.00 erhält und kein (weiteres) Ein-

kommen erzielt bzw. bedürftig ist. Die aufgrund der mangelhaften Mitwirkung der 

Beklagten verbleibende Unsicherheit ist zu ihren Ungunsten auszulegen (vgl. 

Art. 157 und Art. 164 ZPO; BGE 120 Ia 179) und muss zur Abweisung ihres Ge-

suchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege führen. 

4. 

4.1. Im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege werden keine Gerichtskos-

ten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Dies gilt nach Auffassung der Kammer auch 

für das Rechtsmittelverfahren (OGer ZH PC110052 vom 23. November 2011 

[www.gerichte-zh.ch/Entscheide]).  

4.2. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen: Die Beklagte unterliegt, 

dem Kläger sind keine Umtriebe entstanden. 

 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Dop-

pel von act. 2 und act. 4/2-11, sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen 

Empfangsschein. 

- 14 - 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 12. Juni 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 4/2-11, sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...