# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6142c2c-ebf8-5048-990b-ebef582d8552
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.04.2017 PS170050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170050_2017-04-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170050-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi  

sowie Gerichtsschreiber MLaw P. Klaus 

Urteil vom 18. April 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsgegner, Einsprecher und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____  

und / oder Rechtsanwältin MLaw X2._____ 

 

gegen 

 
B._____ Association,  

Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Fürsprecher Dr. Y1._____  

und / oder Rechtsanwältin Dr. iur. Y2._____ 

 

betreffend 
Arresteinsprache / Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 14. Februar 2017 (EQ170021) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Auf entsprechendes Ersuchen der Gesuchstellerin, Einsprache- und Be-

schwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin, act. 1) legte das Bezirksgericht 

Zürich, Einzelgericht Audienz (fortan Vorinstanz) am 9. Januar 2017 für eine For-

derung von Fr. 582'242.16.– (zzgl. Zins) Arrest auf sämtliche Vermögenswerte 

des Gesuchsgegners, Einsprechers und Beschwerdeführers (fortan Beschwerde-

führer) bei der UBS Switzerland AG bzw. bei der UBS AG (act. 5 = act. 24/3-4). 

Mit Eingabe vom 30. Januar 2017 erhob dieser Einsprache gegen die Arrestle-

gung (act. 7 = act. 24/5). Nachdem die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Frist 

zur vollständigen Begründung der Einsprache angesetzt hatte (act. 12), zog sie 

dieser am 13. Februar 2017 wieder zurück (act. 15 = act. 24/7). Die Vorinstanz 

schrieb das Verfahren in der Folge mit Verfügung vom 14. Februar 2017 ab, auf-

erlegte dem Beschwerdeführer eine Spruchgebühr von Fr. 1'000.– und verpflich-

tete ihn zugleich, der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 5'200.– zu bezahlen (act. 16 = act. 20 = act. 22). 

2. Gegen die Verfügung vom 14. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer 

mit Eingabe vom 24. Februar 2017 rechtzeitig und mit folgenden Rechtsbegehren 

Kostenbeschwerde nach Art. 110 ZPO (act. 17b i.V.m. act. 21): 

"1. Es seien die Ziffern 2 und 3 des Dispositivs der Verfügung der Vorinstanz vom 
14. Februar 2017 aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer eine Spruch-
gebühr von maximal Fr. 585.– aufzuerlegen und es sei der Beschwerdeführer 
von der Pflicht zur Bezahlung einer Parteientschädigung im vorinstanzlichen 
Verfahren zu befreien. 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu 
Lasten des Beschwerdegegners." 

3. Die Kammer zog die vorinstanzlichen Akten bei (act. 1-18), wies das pro-

zessuale Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 21 S. 2) mit Verfügung vom 1. März 2017 ab, setzte dem Be-

schwerdeführer Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.– und 

- 3 - 

delegierte die weitere Prozessleitung (act. 25 S. 4). Nach fristgerechtem Eingang 

des Kostenvorschusses (act. 26 f.), setzte die Kammer der Beschwerdegegnerin 

Frist zur Beschwerdeantwort (act. 28), welche fristgerecht am 22. März 2017 ein-

ging (act. 30). Die Sache ist spruchreif. 

4. In prozessualer Hinsicht und in Nachachtung der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zur Informationsobliegenheit bei Änderung des Spruchkörpers 

(vgl. zuletzt BGer, 4A_430/2016 vom 7. Februar 2017, E. 2.1 m.w.H.) ist noch zu 

bemerken, dass die Kammer mit Verfügung vom 1. März 2017 die weitere Pro-

zessleitung an Ersatzoberrichter lic. iur. H. Meister delegierte (act. 25 S. 4, Dispo-

sitivziffer 3). Ersatzoberrichter lic. iur. H. Meister ist infolge eines Funktionswech-

sels indes nicht mehr vollamtlich auf der Kammer tätig, weshalb neu Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein im Spruchkörper mitwirkt. 

II. 

Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung zu den Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Rückzugser-

klärung kostenpflichtig werde (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ferner sei er zu verpflichten, 

der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (§§ 4 und 9  

AnwGebV OG). Bei der Festsetzung ihrer Höhe sei insbesondere zu berücksichti-

gen, dass der Beschwerdegegnerin im einseitigen Arrestbewilligungsverfahren 

noch keine Parteientschädigung zugesprochen worden sei. Andererseits sei dem 

Umstand Rechnung zu tragen, dass sie im Einspracheverfahren nicht angehört 

worden sei (act. 20 S. 3 f.). Der Beschwerdeführer führt dagegen in seiner Einga-

be vom 24. Februar 2017 im Wesentlichen an, dass die Spruchgebühr des vor-

instanzlichen Entscheids von Fr. 1'000.– gestützt auf den Streitwert von 

Fr. 582'242.16 und dem gesetzlichen Gebührenrahmen (Fr. 70 – Fr. 1'000) ver-

hältnismässig und angemessen auf Fr. 585.– zu kürzen sei (act. 21 S. 5). Weiter 

rechtfertige es sich nicht, der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 5'200.– zuzusprechen. Sie habe im Einspracheverfahren überhaupt keinen 

Aufwand gehabt, der zu entschädigen wäre. Weiter sei der Beschwerdegegnerin 

- 4 - 

der im Zusammenhang mit der Arrestlegung entstandene Aufwand unabhängig 

von der Einsprache entstanden. Dafür schulde der Beschwerdeführer keine Ent-

schädigung (act. 21 S. 5 f.). Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der eingehol-

ten Beschwerdeantwort ihrerseits darauf, eigene Anträge zu stellen. Sie weist 

einzig darauf hin, dass der Beschwerdeführer beide relevanten Verfahren – ge-

meint ist die Arresteinsprache und die vorliegende Kostenbeschwerde – und alle 

sich daraus ergebenden Umstände selbst verursacht habe. Die Beschwerdegeg-

nerin erklärt weiter, dass sie den Entscheid der Kammer unabhängig von dessen 

Ausgang akzeptieren werde (act. 30 S. 2). 

III. 

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet ein bezirks-

gerichtlicher Kostenentscheid in Arrestsachen. Mit dem Arrest nach Art. 271 ff. 

SchKG werden auf Antrag eines gefährdeten Gläubigers Vermögenswerte eines 

Schuldners im Hinblick auf eine spätere Zwangsvollstreckung provisorisch mit be-

treibungsrechtlichem Beschlag belegt, wenn bestimmte Voraussetzungen (vgl. 

insbes. Art. 272 SchKG) erfüllt sind (statt vieler: BSK SchKG I-Stoffel, 2. Aufl. 

2010, Art. 271 N 1). Er wird zunächst vom Gericht auf einseitiges Gesuch des 

Gläubigers und ohne Anhörung des Schuldners bewilligt (Art. 272 SchKG; sog. 

Arrestbewilligung; vgl. auch BGE 133 III 589, E. 1 m.w.H.). Wer durch die Arrest-

legung in seinen Rechten betroffen ist, kann darauf innert zehn Tagen beim Ge-

richt Einsprache erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG; sog. Einspracheverfahren). Auf 

diese Weise wird den Betroffenen nachträglich das rechtliche Gehör in einem 

kontradiktorischen Verfahren gewährt (Art. 278 Abs. 2 SchKG; BSK SchKG II-

Stoffel, a.a.O., Art. 271 N 5), um so einen abschliessenden Entscheid über die Ar-

restbewilligung zu erhalten. Die Arrestbewilligung und ein allfällig daran an-

schliessendes Einspracheverfahren (inkl. Rechtsmittelverfahren nach Art. 278 

Abs. 3 SchKG) werden vorliegend unter dem Begriff des Arrestbewilligungsver-

fahrens zusammengefasst (dieselbe Begrifflichkeit bei KuKo SchKG-Meier-

Dieterle, 2. Aufl. 2014, Vor Art. 271-274 N 3 m.w.H.). 

- 5 - 

2. Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren 

(Art. 251 lit. a ZPO; vgl. insbes. BGE 138 III 232, E. 4.1.1 sowie BGE 139 III 195, 

E 4.2). Nach ständiger Rechtsprechung stellt der Arrest eine vorsorgliche Mass-

nahme mit reiner Sicherungsfunktion dar (BGE 133 III 589, E. 1 m.w.H.; 135 III 

589, E. 1.2 sowie insbes. ZR 105/2006 Nr. 18, S. 87 mit zahlreichen Hinweisen). 

Da er bei Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen ohne vorgängige Anhö-

rung des Schuldners bewilligt wird, gleicht die Arrestbewilligung einer superprovi-

sorischen Massnahme gemäss Art. 265 ZPO (vgl. ausdrücklich BGer, 

5A_508/2012 vom 20. August 2012, E. 3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 56). Ebenso äh-

nelt das Einspracheverfahren einer vorsorglichen Massnahmeverhandlung nach 

der ZPO (Art. 265 Abs. 2 ZPO). Die Ähnlichkeit zu den vorsorglichen Massnah-

men nach der ZPO ändert jedoch nichts daran, dass Arrestbewilligung und  

-einsprache spezifische Verfahren des SchKG mit entsprechenden Eigenheiten 

sind (BGE 138 III 636, E. 4.3.2 = Pra 102 [2013] Nr. 38). So unterscheiden sie 

sich vom Vorgehen bei superprovisorischen Massnahmen nach Art. 265 ZPO et-

wa dadurch, dass es nicht automatisch (Art. 265 Abs. 2 ZPO), sondern nur auf 

entsprechendes Verlangen mit einer Einsprache (Art. 278 SchKG) zur Anhörung 

der gegnerischen Partei kommt. Auf die vorliegend gegenständlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen hat dies unmittelbare Auswirkungen, wie zu zeigen ist. 

3.  

3.1. Wohl erscheint das Einspracheverfahren als unselbständiger Teil des Ar-

restbewilligungsverfahrens (KuKo SchKG-Meier-Dieterle, a.a.O., Art. 278 N 9 

m.w.H.), da es eine Einsprache ohne zuvor bewilligten Arrest nicht geben kann 

(vgl. Ziff. III./1 f.). Das heisst jedoch nicht, dass es sich dabei nach dem Gesetz 

um keine eigenständige Verfahren handelt, für die jeweils separate Kosten anfal-

len (vgl. Ziff. III./1 f.). Gerade weil das Einspracheverfahren nicht zwingend erfol-

gen muss und dessen Einleitung in der Disposition des Arrestschuldners liegt, 

sind rechtslogisch zwei eigene Verfahrensabschnitte zu unterscheiden. Davon 

geht auch die Vorinstanz zutreffend aus, legte sie doch für die Arrestbewilligung 

(Verfahrens-Nr. EQ170002-L) als auch für das Einspracheverfahren (Verfahrens-

Nr. EQ170021-L) formell unabhängige Verfahren an und erhob in beiden je eine 

- 6 - 

Gebühr von Fr. 1'000.– (act. 5 S. 7 sowie act. 20 S. 4). Unabhängig vom Auf-

wand, den die Vorinstanz für die superprovisorische Arrestbewilligung hatte, ist 

die Gebühr im Einspracheverfahren damit separat zu bemessen. 

3.2. Da es sich um gerichtliche Entscheide in betreibungsrechtlichen Summar-

sachen handelt, richten sich die Gerichtskosten im Arrestbewilligungsverfahren 

nach der Gebührenverordnung zum SchKG (Art. 251 ZPO i.V.m. Art. 48 i.V.m. 

Art. 61 GebV SchKG; BGE 139 III 195, E. 4.2). Die Spruchgebühren sind als 

streitwertabhängige Rahmengebühren ausgestaltet (Komm. GebV SchKG-

Eugster, Art. 48 N 4 m.w.H.). Bei einem Streitwert von über Fr. 100'000.– bis 

Fr. 1'000'000.– beträgt die Gebühr Fr. 70.– bis Fr. 1'000.– (Art. 48 GebV SchKG). 

Der Beschwerdeführer geht in Übereinstimmung mit der langjährigen zürcheri-

schen Praxis, wonach für die Bestimmung des Streitwerts in erster Linie die durch 

den Arrest gesicherte Forderung und nicht der Schätzwert des Arrestobjektes 

massgebend ist (ZR 84/1985 Nr. 44, S. 109; siehe ferner ausführlich BGE 139 III 

195, E. 4.3 m.w.H.), zutreffend und gestützt auf den bewilligten Forderungsum-

fang des Arrestbefehls (act. 5 S. 7; act. 24/4 S. 2) von einem Streitwert von 

Fr. 582'142.16 (Fr. 571'635.71 + Fr. 10'606.45) aus (act. 21 S. 5). 

3.3. Die Vorinstanz setzte die Gebühr ohne nähere Begründung maximal bei 

Fr. 1'000.– fest (act. 20 S. 3 f.). Der Beschwerdeführer verlangt, die Spruchgebühr 

auf Fr. 585.– herabzusetzen, da sie sich an der gesetzlichen Spannbreite bemes-

se (act. 21 S. 5). Tatsächlich wäre die Spruchgebühr auf Fr. 585.– zu veranschla-

gen, würde sie streng mathematisch nach dem Streitwert von Fr. 582'142.16 im 

Verhältnis zum anwendbaren Kostenrahmen (Fr. 70 – Fr. 1'000) berechnet. Dafür 

spricht etwa der Wortlaut von Art. 48 GebV SchKG, der als einziges Bemes-

sungskriterium den Streitwert nennt. Wäre die rein mathematische Berechnungs-

formel aber allein massgebend, müsste die Mindestgebühr für Streitwerte unter 

Fr. 100'000.– bei höchstens Fr. 69.– und für diejenigen über Fr. 1'000'000.– bei 

mindestens Fr. 1'001.– liegen. Beides trifft nach Art. 48 GebV SchKG jedoch nicht 

zu. Auch die Lehre (Komm. GebV SchKG-Eugster, Art. 48 N 1 sowie N 4 m.w.H.) 

und Rechtsprechung (vgl. insbes. BGE 130 III 225, E. 2.5 a.E.) gehen davon aus, 

dass sich die Spruchgebühr nicht bloss rechnerisch, sondern auch aus dem Kos-

- 7 - 

tendeckungs- und Äquivalenzprinzip ergebe. Art. 48 GebV SchKG ist somit da-

hingehend zu verstehen, dass der Streitwert den jeweiligen Gebührenrahmen le-

diglich eröffnet und sich die definitive Spruchgebühr danach in diesem Rahmen 

bewegen kann. Davon scheint auch der Beschwerdeführer auszugehen, verweist 

er doch darauf, dass die Gebühr "verhältnismässig und angemessen" zu sein hat 

(act. 21 S. 5). 

3.4. Die Vorinstanz hielt sich mit der verfügten Maximalgebühr von Fr. 1'000.– 

(act. 20) an den Gebührenrahmen von Art. 48 GebV SchKG. Der Beschwerdefüh-

rer rügt nicht, dass das Kostendeckungsprinzip (vgl. zum Begriff statt vieler: 

BGE 126 I 180, E. 3a/aa m.w.H.) verletzt worden wäre; er hält die Gebühr indes 

für unverhältnismässig (act. 21 S. 5). Das angesprochene Äquivalenzprinzip ver-

langt in Konkretisierung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes insbesondere, 

dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven 

Wert der bezogenen Leistung stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen be-

wegen muss (BGE 139 III 334, E. 3.2.4 m.w.H.; 132 II 47, E. 4.1; 126 I 180, 

E. 3a/bb m.w.H.; für Gerichtsgebühren im Speziellen: BGE 120 Ia 171, E. 2a). Der 

Wert der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem 

Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnah-

me im Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, 

wobei auch schematische Massstäbe angelegt werden dürfen (BGE 109 Ib 308, 

E. 5b; 118 Ib 349, E. 5; 120 Ia 171, E. 2a und insbes. BGE 139 III 334, E. 3.2.4 

mit zahlreichen Hinweisen). 

3.5. Wohl hat die Kammer als Beschwerdeinstanz in rechtlicher Hinsicht freie 

Kognition (Art. 320 lit. a ZPO). Ebenso wie das Bundesgericht greift das Oberge-

richt aber in pflichtgemäss ergangene Ermessensentscheide, zu denen Entschei-

de über die Höhe der Gerichtsgebühren gehören, nur mit Zurückhaltung und nicht 

ohne Not ein (BGer, 4A_680/2011 vom 2. Dezember 2011, E. 2 m.w.H.; BGE 139 

III 334, E. 3.2.5; OGer ZH, PC150066 vom 8. Januar 2016, E. IV./5 oder 

RU160063 vom 25. Oktober 2016, E. IV./7 m.w.H.; siehe ferner Diggelmann, in: 

DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 91 N 24 m.w.H.). So ist u.a. dann einzugrei-

fen, wenn sich die Ermessensentscheide als offensichtlich unbillig und damit als 

- 8 - 

in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 213, E. 3.1; 129 III 380, 

E. 2, je mit Hinweisen). 

3.6. Im Einspracheverfahren – darauf verweist der Beschwerdeführer zutreffend 

(act. 21 S. 5) – war der Aufwand der Vorinstanz bescheiden: Der Beschwerdefüh-

rer zog seine Einsprache vom 30. Januar 2017 (act. 7) bereits zwei Wochen spä-

ter wieder zurück (act. 15). In der Zwischenzeit holte die Vorinstanz mit Schreiben 

vom 31. Januar 2017 einzig eine Kopie der Arresturkunde mit den urkundlichen 

Zustellnachweisen ein (act. 10 f.), setzte dem Beschwerdeführer am 2. Februar 

2017 eine kurze Frist zur vollständigen Begründung der Einsprache (act. 12) und 

schrieb das Verfahren nach Eingang des Rückzugs mit besagter Verfügung vom 

14. Februar 2017 ab (act. 20). Auch wenn dem Beschwerdeführer eine Maximal-

gebühr von Fr. 1'000.– gemessen an diesem Aufwand als hoch erscheinen mag, 

so ist nicht zu übergehen, dass der Streitwert von Fr. 582'142.16 auch bei Verfah-

rensabschreibungen ein massgebliches Bemessungskriterium bildet (BGE 139 III 

334, E. 3.2.4) und in seiner Höhe alles andere als unerheblich ist. Die vorinstanz-

liche Gebühr ist gerade auch angesichts des moderaten Kostenrahmens in Art. 48 

GebV SchKG – eine nach § 2 Abs. 1 lit. a i.V.m § 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 8 Abs. 1 

und § 10 Abs. 1 GebV OG bemessene Gebühr könnte mitunter erheblich höher 

ausfallen – nicht zu beanstanden. Obwohl am obersten Limit des möglichen Kos-

tenrahmens, erscheint die erhobene Spruchgebühr jedenfalls noch nicht als of-

fensichtlich unbillig bzw. stossend ungerecht (vgl. für einen solchen Fall BGE 139 

III 334, E. 3.2.5: Fr. 12'000.– für einen Nichteintretensentscheid wegen Nichtleis-

tung des Kostenvorschusses). Die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen 

nicht unsachgemäss ausgeübt - und es besteht kein Anlass, in ihren Ermessens-

entscheid einzugreifen. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen. 

4.  

4.1. Der Beschwerdeführer rügt sodann, dass ihm zugunsten der Beschwerde-

gegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 5'200.– auferlegt wurde (act. 21 S. 5 

f.). Die Vorinstanz erwog dazu, dass eine Parteientschädigung geschuldet sei. 

Dabei sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdegegnerin in der Arrestbewilli-

gung einerseits noch keine Parteientschädigung zugesprochen und sie anderer-

- 9 - 

seits im Einspracheverfahren nicht angehört worden sei (act. 20 S. 3 f.; vgl. auch 

Ziff. II.). Die bundesrechtliche Vorgabe für die Parteientschädigung in betrei-

bungsrechtlichen Summarsachen (Art. 62 Abs. 1 SchKG) wurde mit Inkrafttreten 

der ZPO aufgehoben (AS 2010 3053 ff., S. 3056). Seit dem 1. Januar 2011 

spricht das Gericht deshalb die Parteientschädigung an die obsiegende Partei 

(Art. 106 ZPO) gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO i.V.m. AnwGebV zu 

(BGE 193 III 195, E. 4.3 m.w.H.; vgl. auch BSK SchKG I-Staehelin, 2. Aufl. 2010, 

Art. 84 N 74 m.w.H.). 

4.2. Der Beschwerdeführer weist zutreffend darauf hin, dass sich die Be-

schwerdegegnerin im Einspracheverfahren nicht äusserte und von der Vorinstanz 

dazu auch nicht aufgefordert worden war (act. 20 S. 5). Damit entstand ihr im Ein-

spracheverfahren kein Aufwand, den der Beschwerdeführer zu entschädigen hät-

te (statt vieler: OGer ZH, PF170001 vom 9. Januar 2017, E. 4). Zentrale Frage ist 

damit vorliegend, ob ein im Einspracheverfahren unterliegender Arrestschuldner 

verpflichtet werden kann, der Arrestgläubigerin für ihre Aufwendungen in der Ar-

restbewilligung eine Parteientschädigung zu bezahlen (act. 20 S. 3 f.). Aus den 

gleichen Überlegungen wie zuvor bei den Spruchgebühren (vgl. Ziff. III./3.1) ist 

die Frage zu verneinen. Arrestbewilligung und Einspracheverfahren sind – obwohl 

teilweise voneinander abhängig und den (super-)provisorischen Massnahmen 

nach Art. 261 ff. ZPO ähnlich – als separate Verfahren des SchKG mit jeweils ei-

gener Kosten- und Entschädigungsfolge zu betrachten. Eine prozessübergreifen-

de "Quersubventionierung" der Parteientschädigung ist unzulässig. 

4.3. Dieses Ergebnis erweist sich auch als richtig, wenn man bedenkt, dass es 

sich bei der Arrestbewilligung nicht um einen kontradiktorischen Prozess zwi-

schen zwei Parteien, sondern um eine behördliche Mitwirkung bei der Beschlag-

nahme von Vermögenswerten auf einseitigen Parteiantrag handelt (vgl. Ziff. III./1 

m.w.H.; siehe ferner Artho von Gunten, Die Arresteinsprache, Zürich 2001, S. 124 

m.w.H.). Der Arrestschuldner hat keinen Einfluss auf die superprovisorische Ar-

restbewilligung (vgl. Ziff. III./1) – von dieser Möglichkeit kann die Arrestgläubigerin 

(bei gegebenen Voraussetzungen) nach eigenem Gutdünken Gebrauch machen. 

Ein Arrestbewilligungsverfahren ist nicht zwingend durchzuführen, um eine Forde-

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rung prozessual durchzusetzen. Das Gericht hat das Bewilligungsverfahren ohne 

Zutun des Arrestschuldners durchzuführen und das Vorliegen der Voraussetzun-

gen nach Art. 271 f. SchKG zu prüfen. Der Arrestschuldner kann insbesondere 

auch nicht bewirken, dass der superprovisorische Teil bspw. durch Anerkennung 

oder Verzicht auf Anfechtung vermieden oder abgekürzt wird. Er ist nach dem 

Gesetz in das Bewilligungsverfahren nicht involviert. Dies widerspräche im Übri-

gen auch dem Sinn der Arrestbewilligung, da der sichernde Pfandbeschlag den 

Arrestschuldner überraschen soll (vgl. zuletzt etwa OGer ZH, PS170053 vom 

6. März 2017, E. 3.2). 

4.4. Die Arrestbewilligung dient weiter stets und einzig den Interessen der Ar-

restgläubigerin, die die Vollstreckung ihrer (meist erst behaupteten und noch nicht 

prosequierten) Forderung sicherstellen will. Eine Forderung liesse sich auch ohne 

Arrest prozessual durchsetzen. Es wäre unbillig und widerspräche den Besonder-

heiten des Arrestbewilligungsverfahrens (vgl. Ziff. III./1 f. sowie 3.1), müsste der 

Arrestschuldner für (einen erheblichen) Aufwand der Arrestgläubigerin in der Ar-

restbewilligung, der letztlich nur ihr zu Gute kommt, "bezahlen" (vgl. zu dieser 

Problematik ganz ähnlich – allerdings zur vorsorglichen Beweisführung nach 

Art. 158 ZPO – BGE 140 III 30, E. 3.4 i.V.m. E. 3.6). Anders verhält es sich freilich 

im zweiseitigen Einspracheverfahren, das der Arrestschuldner auslöst. Muss sich 

die Arrestgläubigerin im Anschluss zur Einsprache äussern und obsiegt sie (d.h. 

wird die Arrestbewilligung bestätigt), hat ihr der Arrestschuldner selbstverständlich 

ihre Aufwendungen im Einspracheverfahren zu entschädigen – nicht aber diejeni-

gen in der Arrestbewilligung. 

4.5. Das führt dazu, dass die Arrestgläubigerin einerseits die Gerichtskosten 

der Arrestbewilligung – wie vorliegend (act. 5 S. 7) – zu tragen hat. Andererseits 

hat sie auch die dafür gemachten Aufwendungen selbst zu tragen. Sie kann sie 

nicht durch eine Parteientschädigung im Einspracheverfahren auf den Arrest-

schuldner abwälzen (gl. M. Artho von Gunten, a.a.O., S. 124). Es wäre schliess-

lich auch eigenartig, hinge die Möglichkeit, die Kosten der Arrestbewilligung dem 

in der Einsprache unterliegenden Arrestschuldner aufzubürden, einzig davon ab, 

ob sich dieser zu einer Einsprache entschliesst oder nicht. Der Beschwerdeführer 

- 11 - 

bringt daher zu Recht vor, dass er nicht zur Bezahlung einer Parteientschädigung 

von Fr. 5'200.– zugunsten der Beschwerdeführerin verpflichtet werden durfte 

(act. 21 S. 5 f.). Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen. Dispositivzif-

fer 3 der angefochtenen Verfügung ist ersatzlos aufzuheben. 

IV. 

Auch wenn die Beschwerde nur teilweise gutzuheissen ist, obsiegt der Beschwer-

deführer vorliegend dennoch massgeblich. Das geringfügige Unterliegen bei der 

Festsetzung der Gerichtsgebühr tritt angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung 

des Streites über die Parteientschädigung in den Hintergrund und ist für die Kos-

tenregelung nicht von Bedeutung (siehe auch BSK ZPO-Rüegg, 2. Aufl. 2013, 

Art. 106 N 3 m.w.H.). Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde deshalb grund-

sätzlich die Beschwerdegegnerin kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Da sie 

sich indes mit dem vorinstanzlichen Entscheid nicht identifizierte (act. 30; vgl. 

auch Ziff. II.), kann sie nicht als unterliegend betrachtet werden (BGE 139 III 475, 

E. 2.3 m.w.H.; 138 III 471, E. 7). Das Verfahren vor der Kammer und die entspre-

chenden Gerichts- und Parteikosten sind die Folge des teilweise unzutreffenden 

Entscheids der Vorinstanz, den diese von Amtes wegen gefällt hat. Die Gerichts- 

und Parteikosten im vorinstanzlichen Einspracheverfahren sind nicht von den Par-

teien veranlasst worden. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren da-

her keine Gerichtskosten zu erheben. Ebenso sind keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 3 der Verfü-

gung des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 14. Februar 

2017 aufgehoben. 

2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

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4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Bei-

lage eines Doppels von act. 30, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzel-

gericht Audienz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 5'615.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw P. Klaus 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 18. April 2017
	Erwägungen:
	I.
	1. Auf entsprechendes Ersuchen der Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin, act. 1) legte das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz (fortan Vorinstanz) am 9. Januar 2017 für eine Forderung von Fr. 582'242....
	2. Gegen die Verfügung vom 14. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Februar 2017 rechtzeitig und mit folgenden Rechtsbegehren Kostenbeschwerde nach Art. 110 ZPO (act. 17b i.V.m. act. 21):
	3. Die Kammer zog die vorinstanzlichen Akten bei (act. 1-18), wies das prozessuale Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung (act. 21 S. 2) mit Verfügung vom 1. März 2017 ab, setzte dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung ei...
	4. In prozessualer Hinsicht und in Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Informationsobliegenheit bei Änderung des Spruchkörpers (vgl. zuletzt BGer, 4A_430/2016 vom 7. Februar 2017, E. 2.1 m.w.H.) ist noch zu bemerken, dass die Kammer...
	II.
	2. Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO; vgl. insbes. BGE 138 III 232, E. 4.1.1 sowie BGE 139 III 195, E 4.2). Nach ständiger Rechtsprechung stellt der Arrest eine vorsorgliche Massnahme mit reiner ...
	3.
	3.1. Wohl erscheint das Einspracheverfahren als unselbständiger Teil des Arrestbewilligungsverfahrens (KuKo SchKG-Meier-Dieterle, a.a.O., Art. 278 N 9 m.w.H.), da es eine Einsprache ohne zuvor bewilligten Arrest nicht geben kann (vgl. Ziff. III./1 f.)...
	3.2. Da es sich um gerichtliche Entscheide in betreibungsrechtlichen Summarsachen handelt, richten sich die Gerichtskosten im Arrestbewilligungsverfahren nach der Gebührenverordnung zum SchKG (Art. 251 ZPO i.V.m. Art. 48 i.V.m. Art. 61 GebV SchKG; BGE...
	3.3. Die Vorinstanz setzte die Gebühr ohne nähere Begründung maximal bei Fr. 1'000.– fest (act. 20 S. 3 f.). Der Beschwerdeführer verlangt, die Spruchgebühr auf Fr. 585.– herabzusetzen, da sie sich an der gesetzlichen Spannbreite bemesse (act. 21 S. 5...
	3.4. Die Vorinstanz hielt sich mit der verfügten Maximalgebühr von Fr. 1'000.– (act. 20) an den Gebührenrahmen von Art. 48 GebV SchKG. Der Beschwerdeführer rügt nicht, dass das Kostendeckungsprinzip (vgl. zum Begriff statt vieler: BGE 126 I 180, E. 3a...
	3.5. Wohl hat die Kammer als Beschwerdeinstanz in rechtlicher Hinsicht freie Kognition (Art. 320 lit. a ZPO). Ebenso wie das Bundesgericht greift das Obergericht aber in pflichtgemäss ergangene Ermessensentscheide, zu denen Entscheide über die Höhe de...
	3.6. Im Einspracheverfahren – darauf verweist der Beschwerdeführer zutreffend (act. 21 S. 5) – war der Aufwand der Vorinstanz bescheiden: Der Beschwerdeführer zog seine Einsprache vom 30. Januar 2017 (act. 7) bereits zwei Wochen später wieder zurück (...

	4.
	4.1. Der Beschwerdeführer rügt sodann, dass ihm zugunsten der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 5'200.– auferlegt wurde (act. 21 S. 5 f.). Die Vorinstanz erwog dazu, dass eine Parteientschädigung geschuldet sei. Dabei sei zu berücksi...
	4.2. Der Beschwerdeführer weist zutreffend darauf hin, dass sich die Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren nicht äusserte und von der Vorinstanz dazu auch nicht aufgefordert worden war (act. 20 S. 5). Damit entstand ihr im Einspracheverfahren kein...
	4.3. Dieses Ergebnis erweist sich auch als richtig, wenn man bedenkt, dass es sich bei der Arrestbewilligung nicht um einen kontradiktorischen Prozess zwischen zwei Parteien, sondern um eine behördliche Mitwirkung bei der Beschlagnahme von Vermögenswe...
	4.4. Die Arrestbewilligung dient weiter stets und einzig den Interessen der Arrestgläubigerin, die die Vollstreckung ihrer (meist erst behaupteten und noch nicht prosequierten) Forderung sicherstellen will. Eine Forderung liesse sich auch ohne Arrest ...
	4.5. Das führt dazu, dass die Arrestgläubigerin einerseits die Gerichtskosten der Arrestbewilligung – wie vorliegend (act. 5 S. 7) – zu tragen hat. Andererseits hat sie auch die dafür gemachten Aufwendungen selbst zu tragen. Sie kann sie nicht durch e...

	IV.
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 3 der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 14. Februar 2017 aufgehoben.
	2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
	3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Beilage eines Doppels von act. 30, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...