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**Case Identifier:** 4d3d1c66-d83f-550d-b4fd-3adfe953d7ba
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.04.2016 IV 2014/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-140_2016-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/140

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.10.2019

Entscheiddatum: 12.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 12.04.2016
Art. 28 Abs. 2 IVG i. V. m. Art. 8 ATSG; Rentenprüfung bei Wiederanmeldung 
zum Rentenbezug. Art. 29 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 42 ATSG; Heilung der 
Gehörsverletzung; Berücksichtigung bei Kosten und Parteientschädigung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 
2016, IV 2014/140).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Marilena Gnesa

Geschäftsnr.

IV 2014/140

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente (Abklärung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde am 19. Februar 2008 von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin, bei der Invalidenversicherung zur Früherfassung angemeldet (IV-act. 1). Im 

Rahmen des mit der IV-Eingliederungsverantwortlichen geführten Gesprächs vom 7. 

März 2008 machte die Versicherte geltend, an einem Bandscheibenvorfall der 

Halswirbelsäule links und der Lendenwirbelsäule rechts zu leiden sowie Schmerzen 

und Schlafprobleme, Ameisenlaufen und Gefühlsstörungen in den Beinen und das 

Gefühl von Schwellungen im linken Arm und im rechten Bein, langsam spürbar auch in 

den anderen Gliedern, zu haben (Früherfassungsgespräch vom 7. März 2008, IV-act. 5, 

S. 8). Sie habe den Arbeitgeber um Zuweisung einer anderen Tätigkeit ersucht, dieser 

habe aber keine andere Arbeit für sie gehabt (IV-act. 5, S. 4). Sie könne nur ganz wenig 

arbeiten und nur was für sie nicht schwer sei (IV-act. 5, S. 7). Die 

Eingliederungsberaterin hielt eine IV-Anmeldung für angezeigt (IV-act. 5, S. 12).

A.b Die Versicherte meldete sich daraufhin am 14. März 2008 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen/Rente) an. Sie gab an, 

seit 12. Oktober 2007 krankheitshalber zu 100 % arbeitsunfähig zu sein (IV-act. 8; vgl. 

IV-act. 1). Sie war seit 2004 (IV-act. 5, S. 4) bei der C.___ AG im Rahmen eines 

100%igen (80 % seit März 2007, IV-act. 5, S. 2) Pensums angestellt gewesen (IV-act. 

1; Kündigung per 31. März 2008, vgl. Telefonnotiz vom 3. März 2008, IV-act. 3 und 4).

A.c  Die Ärzte der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) diagnostizierten 

ein Rezidiv eines Radikulärsyndroms C5<C6 links bei vorbestehender cervicaler 

Diskushernie C4/C5 medio-lateral linksseitig sowie eine rezidivierende Lumboischialgie 

rechts mit Radikulärsyndrom L5 und S1 rechtsseitig (Bericht vom 28. Februar 2008, IV-

act. 20, S. 4 f.; vgl. auch Bericht vom 2. April 2008, IV-act. 20, S. 3, und MRI-Bericht 

vom 5. März 2008, IV-act. 20, S. 6).

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A.d Dr. B.___ diagnostizierte am 12. Juni 2008 eine Cervicobrachialgie bei 

Rezidivhernie C5/C6 links und ein radikuläres Syndrom L5 und S1 rechts. Die bisherige 

Tätigkeit sei unzumutbar; andere Tätigkeiten (nicht dauernd gleichförmige Arbeit in 

derselben Körperposition) seien der Versicherten im Rahmen von 6 Stunden pro Tag 

mit einer Leistungsverminderung um einen Fünftel in der Anfangsphase zumutbar. Der 

Gesundheitszustand sei besserungsfähig; ergänzende medizinische Abklärungen seien 

angezeigt (IV-act. 24, S. 1 ff.).

A.e  Die Versicherte hielt sich zwischen 18. August und 5. September 2008 zur 

Rehabilitation in der Klinik D.___ auf. Diagnostiziert wurde (mit Wirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit) eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01) bei ängstlich-

hypochondrischen Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73.1), ein chronischer 

Spannungskopfschmerz, chronische Rückenschmerzen bei Diskushernie C 4/5 und 

eine Diskushernie L5/S1 rechts. Der Zustand wurde als besserungsfähig beurteilt. Die 

bisherige Tätigkeit sei im Umfang von 50 % (täglich 4 Stunden) ohne Verminderung der 

Leistungsfähigkeit zumutbar (Bericht vom 22. Oktober 2008, IV-act. 32). Die IV-Stelle 

gewährte daraufhin Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (Mitteilung vom 

10. November 2008, IV-act. 35; Auftrag an die Eingliederungsberatung, IV-act. 34).

A.f Am 1. April 2010 trat die Versicherte eine Stelle im Pensum von 60 % im Hausdienst 

der Klinik E.___ an, worauf die Eingliederungsverantwortliche den Fall abschloss 

(Mitteilung vom 27. August 2010, IV-act. 46; Verlaufsprotokoll vom 3. Juli 2010, IV-act. 

38; Schlussbericht vom gleichen Tag, IV-act. 39).

A.g Dr. F.___, Regionaler Ärztlicher Dienst der Invalidenversicherung (RAD), empfahl die 

Abklärung der leidensadaptierten Leistungsfähigkeit sowie die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit im zeitlichen Verlauf im Rahmen einer polydisziplinären (Medas-) 

Begutachtung (Stellungnahme vom 4. November 2010, IV-act. 48; Mitteilung an die 

Versicherte vom 5. November 2010, IV-act. 49; Auftragserteilung an die Medas 

Ostschweiz, IV-act. 50).

A.h Die Medas Ostschweiz erstattete das polydisziplinäre Gutachten nach ambulanten 

Untersuchungen vom 24. und 26. Januar 2011 (Gutachten vom 14. März 2011, IV-act. 

52). Dr. med. G.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie, stellte folgende Diagnosen: 

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linkskonvexe Torsionsskoliose bei Beckentiefstand links, Diskushernie C4/C5 ohne 

Nervenwurzelkompression und Diskushernie medio rechts-lateral betont L5/S1 ohne 

Kompression. Bezüglich Arbeitsfähigkeit sei die Belastbarkeit der Wirbelsäule 

eingeschränkt. Sowohl für die HWS als auch für die LWS sei eine Tätigkeit in Inklination 

und Verharren in dieser Position ungünstig und könne nur kurzfristig vorkommen. Das 

wiederholte Lastenheben sei auf 10 kg zu beschränken. Längeres Verharren im Sitzen 

sei ebenfalls ungünstig und müsse mindestens stündlich von Positionswechseln 

unterbrochen werden. Die derzeitige Tätigkeit in der Reinigung im Umfang von 60 % 

sei machbar, eine Steigerung aber nicht möglich. Eine adaptierte Tätigkeit sei 

vollschichtig möglich. Sie müsste vorwiegend im Sitzen erfolgen, wobei alleiniges 

Sitzen ungünstig sei. Die Prognose sei günstig (IV-act. 52, S. 13 f. und 22 ff.). Med. 

pract. H.___, Eidg. Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte eine 

Agoraphobie mit Panikattacken (ICD-10: F40.01) sowie eine akzentuierte Persönlichkeit 

mit selbstunsicheren, ängstlichen Zügen (ICD-10: Z73.1). Dabei stellte er eine 

gegenüber 2008 deutlich gebesserte Symptomatik fest. Aktuell sei die Versicherte 

kaum mehr namhaft in ihrer Tätigkeit eingeschränkt. Die Panikattacken seien im 

vergangenen halben Jahr dreimal aufgetreten, und die Versicherte habe sie selbst 

managen können und habe sich innerhalb von 10-15 Minuten erholt. Ausserdem habe 

sie ihre Arbeitstätigkeit nicht aufgeben müssen. Die psychiatrische Erkrankung habe 

seit Anfang 2010 keine wesentliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr, während 

davon auszugehen sei, dass die Arbeitsfähigkeit zwischen Mitte 2008 und Ende 2009 

psychisch bedingt eingeschränkt gewesen sei. Berufliche Massnahmen seien nicht 

notwendig; die Prognose sei günstig (IV-act. 52, S. 14 f. und 26 ff.). In der 

Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest, die angestammte Tätigkeit als Montage-

Mitarbeiterin in der C.___ AG sei somatisch gesehen nicht mehr zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe spätestens seit dem Zeitpunkt der Begutachtung keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr. Die Arbeitsfähigkeit in Höhe von 60 % für die 

aktuell ausgeübte, nicht ideal angepasste Tätigkeit in der Reinigung gelte ab April 2010 

und sei nicht weiter steigerbar. In einer ideal adaptierten Tätigkeit (vorwiegend im 

Sitzen mit mindestens stündlichem Positionswechsel, mit höchstens kurzfristiger 

Inklination bzw. Verharren in dieser Position, mit auf 10 kg beschränktem Lastenheben) 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (IV-act. 52,

S. 16 ff.). Der RAD-Arzt Dr. F.___ beurteilte das Medas-Gutachten als umfassend, 

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gründlich und in seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Die Arbeitsfähigkeit 

betrage 80 % in adaptierter und 60 % in bestehender Tätigkeit (IV-act. 53).

A.i Am 16. Juni 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente für die Zeit vom 1. Dezember 2008 bis 31. Januar 2010 in Aussicht (IV-

act. 58). Einwände hierzu wurden keine erhoben, und die IV-Stelle verfügte am 21. 

September 2011 gemäss Vorbescheid die Zusprache der befristeten IV-Rente (vgl. IV-

act. 64). Diese Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen.

B. 

B.a  Am 3. Dezember 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle und 

ersuchte um eine Überprüfung ihres Falles. Sie gab dabei an, seit fast einem halben 

Jahr wegen der Rückenprobleme im Pensum von 60 % zu arbeiten (IV-act. 66). Die IV-

Stelle holte Informationen bei der Arbeitgeberin, der Klinik E.___, ein (vgl. Formular für 

Arbeitgebende vom 27. Dezember 2012, IV-act. 69; Beginn des Arbeitsverhältnisses 

am 1. Januar 2011 mit einer Arbeitszeit von 25.2 Std./Woche und einer Entlöhnung von 

Fr. 2‘462.--/Mt.). Die IV-Stelle wies die Versicherte darauf hin, bei einem erneuten 

Rentenbegehren sei von der versicherten Person glaubhaft zu machen, dass sich der 

Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Mit 

dem Gesuch vom 3. Dezember 2012 werde eine relevante Änderung des 

rechtserheblichen Sachverhalts seit der Verfügung vom 21. September 2011 nicht 

ausreichend dokumentiert. Eine wesentliche Veränderung sei damit noch nicht 

glaubhaft gemacht. Die IV-Stelle ersuchte die Versicherte um Einreichung einer 

ausführlichen (medizinischen) Dokumentation innert Frist, ansonsten auf das Gesuch 

nicht eingetreten werden könne (Schreiben der IV-Stelle vom 22. Januar 2013, IV-act. 

71).

B.b In der Folge reichte die Versicherte einen Bericht des nunmehr behandelnden 

Arztes med. pract. I.___, Praktischer Arzt, vom 23. Januar 2013 ein. Darin stellte dieser 

folgende Diagnosen: zervikaler Bandscheibenschaden mit Radikulopathie, 

Lumboischialgie (segmentale und somatische), Funktionsstörungen im Lumbalbereich 

(muskuläre Dekonditionierung), Spannungskopfschmerz, sonstige phobische 

Störungen, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, Panikstörung (episodisch 

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paroxysmale Angst), gastroösophageale Refluxkrankheit, Agoraphobie, Akzentuierung 

von Persönlichkeitszügen, Dyspepsie und akute Sinusitis. Die Arbeitsunfähigkeit 

betrage 100 % vom 22. Januar bis 23. Januar 2013 (IV-act. 72). In einem weiteren 

Bericht vom 18. Februar 2013 stellte med. pract. I.___ eine zunehmende 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten fest (IV-act. 73) und 

erwähnte, dass er sie zur Beurteilung an Dr. J.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, 

Klinik E.___, überwiesen habe. Dieser diagnostizierte am 5. März 2013 ein chronisches 

lumbosakrales Schmerzsyndrom mit klinisch intermittierender Radikulopathie S1 rechts 

im Sinne einer claudicatio spinalis Symptomatik bei spondylarthrotisch und diskogen 

bedingter Spinalkanalstenose L5/S1, weniger L4/L5; eine kleine nicht 

neurokompressive Diskushernie C4/C5, eine chronische somatoforme 

Schmerzstörung, und eine gastroösophageale Refluxkrankheit. Längerfristig sei die 

Operationsindikation gegeben (IV-act. 74, S. 1 f.).

B.c  Am 3. Juni 2013 unterzog sich die Versicherte einer bilateralen Dekompression L4/

L5 und L5/S1 in der Klinik E.___ (IV-act. 74, S. 3 f. und 86, S. 5). Im Verlaufsbericht vom 

26. September 2013 stellte Dr. J.___ einen verbesserten Gesundheitszustand fest. Die 

Beinschmerzen sowie die Schwäche in den Beinen seien verschwunden. Die Patientin 

habe oft noch belastungsabhängige und wetterbedingte Rückenschmerzen. Ab 1. 

August 2013 sei sie zu 50 % arbeitsfähig. Ab 1. September 2013 betrage die 

Arbeitsfähigkeit 75 % und voraussichtlich ab 1. Oktober 2013 100 %. Berufliche 

Massnahmen seien nicht angezeigt. Die Prognose sei gut (IV-act. 76; die letzte 

Kontrolle erfolgte gemäss IV-act. 76, S. 4, am 29. August 2013).

B.d Med. pract. I.___ hielt am 3. Oktober 2013 fest, auf Grund der Vorerkrankungen 

und der damit einhergehenden eingeschränkten Belastbarkeit könne die Versicherte 

auf Dauer in regelmässigen täglichen Arbeitszeiten nur bis zu maximal 60 % 

Arbeitsfähigkeit realisieren (IV-act. 86, S. 5). Bezugnehmend auf den Verlaufsbericht 

von Dr. J.___ vom 26. September 2013 (IV-act. 76) stellte RAD-Ärztin Dr. K.___ am 9. 

Oktober 2013 fest, eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands mit 

relevanter und langanhaltender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht 

ausgewiesen (IV-act. 77).

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B.e  Die IV-Stelle stellte der Versicherten die Ablehnung des Rentengesuchs in 

Aussicht, da keine längerdauernde Erwerbsunfähigkeit bestehe (Vorbescheid vom 30. 

Oktober 2013, IV-act. 80). Die Versicherte wendete ein, med. pract. I.___ habe am 3. 

Oktober 2013 nach stattgefundener Dekompression eine weiterhin auf 60 % 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestätigt. Die Prognose von Dr. J.___ betreffend 

Arbeitsfähigkeit sei zu optimistisch gewesen; er selber habe die Prognose relativiert. 

Damit sei die prognostische Aussage widerlegt. Das Eintreffen der Prognose sei von 

der IV-Stelle nicht durch Nachfragen bei den behandelnden Ärzten abgeklärt worden. 

Somit seien die medizinischen Abklärungen unvollständig und eine abschliessende 

Abklärung der Arbeitsfähigkeit sei nicht erfolgt, was die Offizial- und 

Untersuchungsmaxime verletze. Die medizinischen Abklärungen seien demnach 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit zu vervollständigen und danach der IV-Grad neu zu 

bestimmen (IV-act. 86).

B.f Die IV-Stelle klärte in der Folge bei Dr. J.___ ab, ob die angestrebte Arbeitsfähigkeit 

von 75 % ab 1. September 2013 und von 100% ab 1. Oktober 2013 erreicht worden 

sei (Brief vom 8. Januar 2014, IV-act. 87, und vom 17. Januar 2014, IV-act. 89). Diese 

Frage bejahte Dr. J.___ am 21. Januar 2014 („ja“ auf dem zurückgesandten Brief der 

IV-Stelle vom 17. Januar 2014, IV-act. 90). Daraufhin entschied die IV-Stelle gemäss 

Vorbescheid (Verfügung vom 6. Februar 2014, IV-act. 91).

C. 

C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 6. März 2014 (act. G 1). 

Damit beantragt die Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher M. Büchel, 

Uzwil, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 6. Februar 2014 und die Durchführung 

weiterer medizinischer Abklärungen mit anschliessender Neufestlegung des IV-Grads. 

Eventualiter sei der Beschwerdeführerin mindestens eine Viertelsrente auszurichten. 

Die Beschwerdegegnerin habe dadurch, dass sie die Stellungnahme von Dr. J.___ der 

Beschwerdeführerin nicht zugestellt habe, das rechtliche Gehör verletzt. Es gehe nicht 

an, allein auf die Stellungnahme von Dr. J.___ abzustellen. Es bestünden erhebliche 

Zweifel an der Beurteilung durch Dr. J.___, der ohne Begründung von einer 100 %igen 

Arbeitsfähigkeit ausgehe, obwohl das Medas-Gutachten eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit 

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attestiert habe und med. pract. I.___ von einer erheblichen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ausgehe (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 22. April 2014 

die Abweisung der Beschwerde. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sei nicht 

auszumachen. Mit Blick auf die Operation sei durchaus plausibel, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Vergleich zur Medas-Begutachtung 

verbessert habe. Selbst wenn lediglich von einer anderen Beurteilung desselben 

Sachverhalts auszugehen wäre, würde sich am Rentenanspruch nichts ändern (act. G 

4).

C.c  Mit Replik vom 27. Mai 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest 

(act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1.

1.1  In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs, die sie darin erblickt, dass die IV-Stelle ihr die Stellungnahme von Dr. J.___ 

vom 21. Januar 2014 zur Frage, ob sich seine Prognose betreffend Arbeitsfähigkeit 

bestätigt habe, nicht zugestellt habe, womit ihr die Möglichkeit der Stellungnahme 

genommen worden sei (act. G 1, S. 6). Die Beschwerdegegnerin verneint eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Rückfrage bei Dr. J.___ habe keine veränderte 

Faktenlage geschaffen, die der Beschwerdeführerin hätte unterbreitet werden müssen 

(act. G 4, III/1.).

1.2  Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 42 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient 

einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung einer 

Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre 

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Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (BGE 132 V 370 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.3  Das Recht auf Akteneinsicht ist wie das Recht, angehört zu werden, formeller 

Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die 

Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch 

geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer 

Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen 

uneingeschränkt überprüft (BGE 132 V 387 E. 5.1). Das Akteneinsichtsrecht im 

Besonderen bezieht sich auf sämtliche verfahrensbezogene Akten, die geeignet sind, 

Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist demnach auch zu gewähren, 

wenn dadurch der Entscheid in der Sache nicht beeinflusst werden kann. Die Einsicht 

in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann 

demnach nicht mit der Begründung verweigert werden, die betreffenden Dokumente 

seien für den Verfahrensausgang belanglos. Es muss dem Betroffenen selbst 

überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3.2). Um 

Akteneinsicht zu erhalten, haben die Rechtsuchenden grundsätzlich ein Gesuch 

einzureichen. Dies bedingt, dass sie über den Beizug neuer entscheidwesentlicher 

Akten informiert werden, welche sie nicht kennen und auch nicht kennen können (BGE 

132 V 387 E. 6.2).

1.4  Die Beschwerdegegnerin fragte Dr. J.___ am 8. und 17. Januar 2014 an, ob die 

von ihm aufgestellte Prognose (Bericht vom 26. September 2013, IV-act. 76) 

eingetroffen sei. Seine Stellungnahme vom 21. Januar 2014 (IV-act. 90) liess sie der 

Beschwerdeführerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung unbestrittenermassen 

nicht zukommen. Festzustellen ist, dass das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, Dr. 

J.___ eine Frage zu stellen, ohne die Beschwerdeführerin hierüber und zum Ergebnis 

von sich aus zu informieren, eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin 

auf rechtliches Gehör darstellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_774/2011 vom 20. 

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April 2012 E. 4.1). Die Beschwerdeführerin beantragt keine Rückweisung der 

Streitsache an die Beschwerdegegnerin zur formgerechten Durchführung des 

Beweisverfahrens, sondern stellt ausschliesslich materielle Begehren und gibt damit zu 

erkennen, dass sie mehr an einem Entscheid in der Sache als an einer Rückweisung 

aus formellen Gründen interessiert ist. Folglich ist die Gehörsverletzung 

ausnahmsweise zu heilen. Dies ist aber - abhängig vom Verfahrensausgang - bei den 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2012/36 vom 22. Mai 2013 E. 2.2).

2.

Streitig und zu prüfen ist in materieller Hinsicht die Frage, ob die im Rahmen eines 

Wiederanmeldungsverfahrens ergangene Ablehnung des Rentenanspruchs zu Recht 

erfolgte.

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität 

wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

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2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 % invalid 

ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine 

halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf eine Viertelsrente.

2.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a).

3.

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung des von der Beschwerdeführerin erneut geltend 

gemachten Rentenanspruchs erlaubt. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit ist nur 

dann anspruchserheblich, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die 

fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1).

3.1  Gemäss Medas-Gutachten vom 14. März 2011, orthopädisches Teilgutachten, war 

die damals ausgeübte Tätigkeit in der Reinigung im Pensum von 60 % machbar, eine 

Steigerung aber nicht möglich. In einer adaptierten Tätigkeit wurde eine vollschichtige 

Einsatzmöglichkeit bescheinigt (IV-act. 52, S. 25). In psychiatrischer Hinsicht war die 

Beschwerdeführerin seit Anfang 2010 in der Arbeitsfähigkeit nicht mehr eingeschränkt 

(IV-act. 52, S. 15). Gesamthaft wurde unter Berücksichtigung der erwähnten 

Einschränkungen eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert (IV-act. 52, S. 18).

3.2  Am 3. Juni 2013 führte Dr. J.___ eine bilaterale mikrochirurgische Dekompression 

L4/L5 und L5/S1 durch (IV-act. 74, S. 3f.). Eine postoperative Kontrolle drei Monate 

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nach dem Eingriff ergab einen verbesserten Gesundheitszustand und einen 

zufriedenstellenden Verlauf. Voraussichtlich ab 1. Oktober 2013 könne die Patientin die 

Arbeitstätigkeit zu 100 % wieder aufnehmen (IV-act. 76, S. 3 f.). Die von der 

Beschwerdeführerin implizit geltend gemachte Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands nach der Operation lässt sich somit auf Grund der medizinischen 

Aktenlage nicht bestätigen (vgl. auch RAD-Stellungnahme vom 9. Oktober 2013, IV-act. 

77).

3.3  Der Beschwerdegegnerin ist beizupflichten, dass ein operatives Vorgehen 

erfahrungsgemäss eine Verbesserung des Gesundheitszustands bezweckt. Wenn Dr. 

J.___ somit einen verbesserten Gesundheitszustand attestiert und dies mit der 

verbesserten Schmerzsituation begründet, ist dies plausibel und es ist davon 

auszugehen, dass der Eingriff erfolgreich war, zumal gegenteilige Gesichtspunkte von 

der Beschwerdeführerin weder differenziert behauptet noch bewiesen wurden. Ist 

somit von einer Verbesserung bzw. jedenfalls nicht von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands auszugehen, ist es durchaus nachvollziehbar, dass sich die vom 

Medas-Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 80 % nach 

dem Eingriff zumindest nicht längerdauernd verschlechtert hat. Jedenfalls besteht kein 

Anlass, der Beurteilung von Dr. J.___ hinsichtlich des postoperativen Verlaufs auf 

Grund der bescheinigten 100 %igen Arbeitsfähigkeit den Beweiswert abzusprechen.

3.4  Die Beschwerdeführerin bezweifelt die Zuverlässigkeit und Beweiskraft der 

Stellungnahme von Dr. J.___ sodann unter Hinweis auf den Bericht von med. pract. 

I.___ vom 3. Oktober 2013. Der Hausarzt geht davon aus, dass die bestehende 

eingeschränkte Rückenbelastbarkeit eine maximale Arbeitsfähigkeit von 60 % zu 

begründen vermöge (IV-act. 86, S. 4). Diese Einschätzung hat er nicht näher begründet 

und insbesondere nicht dargelegt, ob sie sich auch auf optimal leidensadaptierte 

Tätigkeiten bezieht. Er schliesst seinen kurzen Bericht mit der Bemerkung, er bitte den 

Arbeitgeber der Beschwerdeführerin, die Arbeitsfähigkeit von maximal 60% bei der 

Erstellung der Dienstpläne zu berücksichtigen. Dies lässt vermuten, dass seine 

Schätzung lediglich die konkrete Tätigkeit der Versicherten in der Klinik E.___ 

berücksichtigt und nicht auch für den gesundheitlichen Einschränkungen besser 

Rechnung tragende Tätigkeiten gelten soll. Offensichtlich hat er sich an den 

bestehenden Verhältnissen orientiert, ohne eine objektive Zumutbarkeitsbeurteilung in 

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Bezug auf andere, insbesondere rückenadaptierte Erwerbstätigkeiten vorzunehmen. Da 

med. pract. I.___ zudem als praktischer Arzt fachärztlich ohnehin nicht qualifiziert ist, 

sich zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in orthopädischer Hinsicht zu 

äussern, braucht auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht näher eingegangen zu 

werden.

3.5  Im Lichte der dargelegten Verhältnisse kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin weiterhin in einer 

leidensangepassten Tätigkeit in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht um mehr als 20 % 

beeinträchtig ist. Von weiteren medizinischen Abklärungen sind keine neuen 

Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf deren Vornahme zu verzichten ist (antizipierte 

Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_663/2010 vom 

15. November 2010 E. 5.1).

3.6  Die Beschwerdeführerin hat als Gesunde im Vergleich zu den statistischen 

Hilfsarbeiterlöhnen unterdurchschnittlich verdient (vgl. den IK-Auszug [IV-act. 14] sowie 

den Einkommensvergleich in IV-act. 55, 92). Selbst wenn zu ihren Gunsten ein 

Prozentvergleich vorgenommen würde, resultierte kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 %. Angesichts der laut Medas-Gutachten zu 

beachtenden qualitativen Einschränkungen (vgl. IV-act. 52, S. 18), der im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung verbliebenen Aktivitätsdauer von 22 Jahren (Jahrgang 1972, 

vgl. IV-act. 9, S. 1) und dem noch offen bleibenden Spektrum möglicher 

Hilfsarbeitertätigkeiten fällt ein Tabellenlohnabzug von nicht mehr als 10 % in Betracht. 

Dies gilt umso mehr, als die Diensterfahrung im Segment der Hilfsarbeitertätigkeiten 

lediglich eine untergeordnete Rolle spielt. Demgemäss erfolgte die Abweisung des 

wiederangemeldeten Rentengesuchs durch die Beschwerdegegnerin zu Recht.

4.

4.1  Im Sinne der Erwägungen erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, 

und die Beschwerde ist abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen 

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sich gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.--. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Gehörsverletzung und deren Heilung können 

jedoch nicht ohne Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung bleiben, zumal diese 

unter anderem Anlass für die Anhebung dieses Beschwerdeverfahrens bildeten (vgl. 

act. G 1, S. 6). Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, der Beschwerdegegnerin 

die Hälfte der Gerichtsgebühr zu auferlegen.

4.3  Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin auch Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 

97 ff., 119; Benjamin Schindler, Die „formelle Natur“ von Verfahrensgrundrechten, ZBl 

2005, 169 ff. 193). Ausgehend von einer mittleren Entschädigung bei vollem Obsiegen 

von Fr. 3‘500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 

1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- werden den beiden Parteien je hälftig 

auferlegt, bei der Beschwerdeführerin unter Anrechnung des von ihr geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.04.2016
	Art. 28 Abs. 2 IVG i. V. m. Art. 8 ATSG; Rentenprüfung bei Wiederanmeldung zum Rentenbezug. Art. 29 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 42 ATSG; Heilung der Gehörsverletzung; Berücksichtigung bei Kosten und Parteientschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 2016, IV 2014/140).

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