# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfa894fd-02a2-587d-806b-5a25b6650de8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-21
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten nach Neuanmeldung bestätigt. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht. Bei Neuberechnung des Invaliditätsgrades mittels neuem Berechnungsmodell erscheint eine Veränderung als nicht glaubhaft.
**Docket/Reference:** IV.2021.00535
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00535.html

## Full Text

Soz
ialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00535
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
21.
Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Y.___
Asylum
Rechtsberatung
Postfach 2108, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse
17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1976 geborene
X.___
ist Mutter von vier Kindern, geboren 1998, 2000, 2000 und 2017 (Urk.
10/156/3). Sie war zuletzt ab November 2009 an mehreren Stellen teilzeitlich als Hauswartin im Nebenamt und als Unterhaltsreinigerin tätig (Urk.
10/11, Urk.
10/13, Urk.
10/15, Urk.
10/41-44, Urk.
10/49/2). Am 20.
Juni 2011 meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Früher
fassung an (Urk.
10/4). Am 4.
Juli 2011 folgte die Anmeldung zum Leistungsbe
zug (Urk.
10/7). Daraufhin klärte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab. Unter anderem liess sie die Versicherte von Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für
Psychi
atrie und Psychotherapie
, vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
, begutachten (Bericht vom 18.
Januar 2012, Urk.
10/30) und eine Haushaltabklärung vorneh
men (Bericht vom 1.
Mai 2012, Urk.
10/49). Mit Verfügung vom 13.
November 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk.
10/59). Die dagegen am 7.
Januar 2013 erhobene Beschwerde (Urk.
10/68/3-15) wies das Sozialversiche
rungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr.
IV.2013.00024 mit Urteil vom 22.
August 2014 ab (Urk.
10/113/19).
1.2
Am 30.
November 2016 (mit Eingang vom 2.
Dezember
2016) meldete sich die Versicherte bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung erneut zum Leistungs
bezug an (Urk.
10/120). Nachdem die Versicherte der IV-Stelle diverse Arzt
berichte eingereicht hatte (Urk.
10/127/1-37), kündigte diese mit Vorbescheid vom 17.
August
2017 an, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk.
10/138). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 18.
September 2017 (Urk.
10/140), ergänzt mit Schreiben vom 25.
Oktober 2017 (Urk.
10/144) und
unter Beilage der Berichte des
MEDAS A.___
(
A.___
) vom 16.
Oktober 2017 (Urk.
7/143/1-13) sowie des
RehaZentrums
B.___
vom 7.
Juli 2016 (Urk.
7/143/14-16),
Einwände. Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 2.
November
2017 wie angekündigt auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk.
10/146). Die hiergegen erhobene Beschwerde der Versicherten vom 6.
Dezem
ber
2017 (Urk.
10/149/3-9) wies das Sozialversicherungsgericht des Kan
tons Zürich im Verfahren Nr.
IV.2017.01329 mit Urteil vom 12.
März
2019 ab (Urk.
10/155/16).
1.3
Mit Neuanmeldung vom 31.
Januar 2020 stellte die Versicherte ein neues Leis
tungsbegehren an die Eidgenössische Invalidenversicherung (Eingang: 3.
Februar 2020; Urk.
10/156). Mit Schreiben vom 27.
März 2020 forderte die IV-Stelle die Versicherte (Urk.
10/158) und mit Schreiben vom 17.
September 2020 ausserdem zugunsten der Versicherten die Gemeinde
C.___
, Abteilung Soziales (Urk.
10/164),
auf, Beweismittel einzureichen, welche eine wesentliche Verände
rung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft machen würden. Daraufhin reichte die Gemeinde
C.___
, Abteilung Soziales, der IV-Stelle in Vertretung der Versicherten (Urk.
10/176-177) das fachpsychia
trische Gutachten der Gutachtenstelle für Zivil- und
Öffentlichrechtliche
Frage
stellungen der
p
sychiatrischen
K
linik
D.___
(
D.___
) vom 10.
März 2021
ein (Urk.
10/180). Die IV-Stelle kündigte mit Vorbescheid vom 16.
April 2021 Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren an (Urk.
10/182). Nach den
Einwandschreiben
vom 14.
Mai
2021 und vom 2.
Juli
2021 (Urk.
10/186, Urk.
10/186) trat die IV-Stelle wie angekündigt mit Verfügung vom 13.
August
2021 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 11.
September 2021 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 13.
August
2021 sei aufzuheben, die Sache sei zur neuen Beurteilung an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen, es sei der rechtserhebliche Sachverhalt festzustellen und es sei ihr eine ganze Rente, even
tualiter eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die
Beschwerdeführerin
um Verzicht auf Erhebung eines Kos
ten
vorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk.
1 S.
2). In der Beschwerdeantwort vom 18.
Oktober
2021 schloss die Beschwerde
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
9), wovon der
Beschwerdeführerin
am 3.
November 2021 Kenntnis gegeben wurde (Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art.
7 Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art.
7 Abs.
2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art.
4 Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art.
3 Abs.
1 und Art.
6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E.
5.1, 143 V 409 E.
4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396 E.
5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von
der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ih
rem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objekti
vier
ten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E.
5.3.2, 143 V 409 E.
4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 139 V 547 E.
5.2, 127 V 294 E.
4c; vgl. Art.
7 Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art.
28 Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40
% arbeitsunfähig (Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
% invalid (Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40
% besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50
% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60
% auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70
% auf eine ganze Rente (Art.
28 Abs.
2 IVG).
Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art.
29 Absatz 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18.
Altersjahres folgt (Art.
29 Abs.
1 IVG). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Art.
29 Abs.
3 IVG).
1.4
1.4.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch
ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände
rung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art.
17 Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E.
3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E.
5.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21.
September 2020 E.
3.1).
1.4.2
Gemäss Art.
87 Abs.
2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art.
87 Abs.
3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E.
5.2.5). Die
Ein
tretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E.
5.3.1).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforde
rungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art.
87 Abs.
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
2b mit Hin
weisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E.
5.2, 71 E.
2.2 mit Hinweisen).
1.4.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art.
87 Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände
als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5.
Juni 2013 E.
2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E.
5.2, 130 V 71 E.
2.2).
1.4.4
Seiner beschwerdeweisen Überprüfung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E.
5.2.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5.
Juni 2008).
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Rentenrevision - und ebenso bei einer Neuanmeldung (Art.
87 Abs.
3 IVV) - die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE
130 V 64 E.
2, 130 V 71 E.
3, 133 V 108 E.
5.2 und E.
5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art.
17 Abs.
1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Entscheides aus, die Prüfung der Aktenlage nach Erhalt des neuen Gesuchs am 3.
Februar 2020 habe keine Veränderung der Verhältnisse seit der Abweisung des Leistungs
begehrens vom 2.
November 2017 gezeigt. Die im fachpsychiatrischen Gutachten (der
D.___
; Urk.
10/180) genannten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit seien bereits bekannt. Die Arbeitsfähigkeit betrage 100
% und die Belast
barkeit sei lediglich um 30
% reduziert. Aber auch damit sei kein Rentenanspruch ausgewiesen (Urk.
2 S.
1
f.)
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, der Hausarzt Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, bestätige in seinen Berichten, dass sie nicht in der Lage sei, ihre heutige Tätigkeit (gemeint wohl: angestammte Tätigkeit) zu 100
% auszuüben. Ihr Gesundheitsschaden sei ziemlich schwerwie
gend, so dass sie in absehbarer Zeit nicht wieder gesund werden könne; ihre Er
werbsunfähigkeit sei
andauernd und erheblich
. Dr.
E.___
habe ausgeführt, dass mit einer baldigen Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nicht zu rechnen sei. Die Beschwerdegegnerin habe den rechtserheblichen Sachverhalt
nicht genü
gend abgeklärt.
Dem Bericht des M
EDAS A.___
(
A.___
) sei zu entnehmen, dass zur Klärung des Sachverhaltes zwingend weitere Abklärun
gen durchzuführen seien. Sie, die Beschwerdeführerin, sei seit vielen Jahren kör
perlich behindert und könne nicht arbeiten. Sie könne ihre Hände und Arme nicht richtig heben.
Die Rüge richte sich gegen die Verfügung, mit welcher ihr eine 30%ige Rente der Invalidenversicherung
zugesprochen worden sei. Die Versiche
rungsträgerin könne nach Art.
53 Abs.
3 ATSG einen Entscheid, gegen die Be
schwerde beziehungsweise Einwand erhoben worden sei, so lange wiedererwä
gen, bis sie gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nehme. Eine
lite
pendente erlassene Verfügung beende den Streit indes nur insoweit, als damit den Begehren der Beschwerde führenden Partei entsprochen werde. Die kantonale IV-Stelle habe die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung prüfen müssen; dies un
ter Beachtung der Verfahrensrechte der Parteien, wie sie sich unter anderem aus Art.
61
lit
.
d ATSG ergeben würden, welche Bestimmung gemäss BGE
137 V 314 auch bei einer beabsichtigten Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu er
gänzenden Abklärungen und zu neuer Verfügung zur Anwendung komme. Die
lite
pendente erlassene Verfügung vom 13.
August 2021 sei nach dem Gesagten unzulässig und hätte daher von der Vorinstanz aufgehoben werden müssen. Der angefochtene Entscheid verletze somit Bundesrecht und sei aufzuheben. Die
Beschwerdegegnerin
sei anzuweisen, den erlassenen Entscheid in Erwägung (gemeint wohl: in Wiedererwägung) zu ziehen. In Art.
6 Abs.
1 ATSG deute der Ge
setzgeber an, dass für eine Invalidität eine langandauernde Erwerbsuntätigkeit vorausgesetzt werde und der gesuchstellenden Person keine andere Erwerbstätig
keit zuzumuten sei. Sie, die
Beschwerdeführerin
, habe keine hohe Ausbildung und in der Schweiz keine andere Berufserfahrung gemacht, so dass ihr eine andere Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden könne. Zudem bestünden Sprach
schwierigkeiten und sie verfüge lediglich über eine sehr geringe Grundschulaus
bildung, weshalb ihr eine Umschulung nicht leicht zuzumuten wäre und ohne Erfolg bliebe. In der angefochtenen Verfügung werde die Erwerbsunfähigkeit hin
gegen lediglich auf 30
% eingeschätzt. Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkun
gen des medizinisch festgestellten Gesundheitsschadens verhalte es sich diesbe
züglich so, wie in der angefochtenen Verfügung auf Seite
2 erwogen worden sei. Allerdings sei nicht konkret begründet worden, weshalb die Erwerbseinbusse auf
grund des psychischen Befundes angenommen werde. Aufgrund der ärztlichen Abschlussuntersuchung sei davon auszugehen, dass sie in ihrer angestammten Tätigkeit, das heisse für schwere handwerkliche Tätigkeiten, eingeschränkt sei. Angesichts ihrer Ausbildung und Fähigkeiten sei eine Tätigkeit auf dem Arbeits
markt nur in ihrer angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin mit schweren kör
perlichen Arbeiten aussichtsreich (Urk.
1 S.
8 ff.).
2.3
Die
Beschwerdegegnerin
ist auf das neue Leistungsbegehren der
Beschwerdefüh
rerin
vom 31.
Januar
2020 (Eingang 3.
Februar 2020; Urk.
10/156) nicht ein
getreten (Urk.
2). Bei dieser Ausgangslage ist allein zu prüfen, ob
die Beschwer
deführerin eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades seit der letzten materiell-rechtlichen Leistungsprüfung glaubhaft gemacht hat oder ob - falls ihr dies nicht gelungen ist - die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmel
dung nicht eingetreten ist.
Eine solche materiell-rechtliche Leistungsprüfung wurde entgegen der Dar
stellung der
Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid (Urk.
2 S.
1) nicht letztmals mit der Verfügung vom
2.
November 2017, bestätigt mit Urteil des
Sozial
versicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2017.01329 vom 12.
März 2019 (Urk.
10/155/16),
durchgeführt. Denn dabei handelt es sich
nicht um eine Abwei
sung des Leistungsbegehrens, sondern um einen Nichteintretensentscheid (Urk.
10/146); es wurde dabei mithin keine
materiell-rechtliche Leistungsprüfung vorgenommen
. Dieser Entscheid kann daher nicht die grundlegende
zeitliche Ver
gleichsbasis
bilden. Massgeblich ist hier vielmehr der Sachverhalt, welcher der letzten leistungsabweisenden
Verfügung vom
13.
November 2012 (Urk.
10/59), bestätigt mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2013.00024 vom 22.
August 2014 (Urk.
10/113/19),
zugrunde gelegen hatte.
3.
3.1
3.1.1
In der letzten leistungsabweisenden Verfügung vom 13.
November
2012 war die Beschwerdegegnerin zum Schluss gekommen
, gestützt auf den Untersuchungs
bericht der RAD-Ärztin Dr.
Z.___
vom 19.
Januar 2012 (Urk.
10/30) sei in psychischer Hinsicht von den Diagnosen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer mittelgradigen depressiven Episode auszugehen. Diese seien als überwindbar und nicht als invalidisierender Gesundheitsschaden anzu
sehen
(Urk.
10/59/1-2).
3.1.2
Im Urteil
IV.2013.00024 vom 22.
August 2014 (Urk.
10/113
) hielt d
as
Sozialver
sicherungsgericht fest
, ausgehend vom Bericht vom 1.
Mai 2012 zur Haushaltsab
klärung am 24.
April 2012 (Bericht vom 1.
Mai 2012; Urk.
10/49) sei die
Beschwer
deführerin als zu 65
% erwerbstätig und zu 35
% im Haushalt tätig zu qualifizie
ren. Gestützt darauf sei eine Einschränkung im Haushaltsbereich von 16,1
% anzunehmen, welche gewichtet noch 5,64
% (0,35 x 16,1
%) ausmache
(E.
5; Urk.
10/113/16-19).
Im Erwerbsbereich sei in somatischer Hinsicht auf das Gutachten von Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 21.
Sep
tember
2011 (Urk.
10/94) abzustellen. Danach hätten die
bildgebenden Unter
suchun
gen eine beginnende
Chondrose
L4/5, eine Segmentschmälerung und
Osteo
chon
drose
L5/S1 sowie angedeutet ein
Baastrupp
-Phänomen L4/5 gezeigt. Als Diag
nosen habe er ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei chronischen
spon
dy
loge
nen
Symptomen lumbal und zervikal beidseits (ICD-10: M54.4 respektive M53.1/M53.0) gestellt und angemerkt, dass ein radiologisches Korrelat fehle; hin
gegen sei eine Symptomausweitung bei psychosozialer Problemkonstel
lation ge
geben. Es bestünden zahlreiche nicht organische Zeichen (
Waddell
-Zeichen) und die in der
klinischen Untersuchung gezeigte generalisierte Schmerz
symptomatik sei nicht durch eine zwingend organische Pathologie erklärbar, dies abgesehen von einer deutlichen Fehlhaltung bei muskulärer Dekonditionierung und Fehl
statik bei Übergewicht. Aufgrund des aktuell in der klinischen Untersuchung gebo
tenen beschwerdeverdeutlichenden Verhaltens sei auch eine gewisse Aggravati
onstendenz nicht sicher auszuschliessen (E.
3.3; Urk.
10/113/8-9). Das Gericht schloss daraus, es sei de
mnach aufgrund der von Dr.
F.___
erhobenen objektiven Befunde von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 50
% in der bisherigen Tätigkeit als Reinigerin und damit in einer mittelschweren Tätigkeit auszugehen. Zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit habe sich Dr.
F.___
nicht geäussert. Es müsse indes nicht weiter geklärt werden, über welche höheren Leistungsressourcen die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten Tätigkeit gegebenenfalls verfüge (E.
4.5; Urk.
10/113/16).
Bezüglich der psychischen Beschwerden stützte das Gericht auf die Einschätzung von Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21.
März 2012 (Urk.
10/95) ab. Dieser habe festgestellt, die Beschwerdeführerin habe zu den Beschwerden und deren Verlauf teils vage, teils wechselhafte und teils
unprä
zisausweichende
Angaben gemacht, es sei eine medikamentöse
Incompliance
nach
weisbar, es bestünden teilweise Widersprüche zwischen der subjektiven Schil
de
rung der Beschwerden und der objektiven Beobachtung und die Beschwerdevali
dierungstests hätten eine suboptimale Leistungsbereitschaft sowie eine deutliche Tendenz zu negativer Antwortverzerrung gezeigt. Diese Inkonsistenzen begründe
ten aus psychiatrischer Sicht vernünftige Zweifel an der Glaubwürdigkeit der sub
jektiven Beschwerdeklagen der Beschwerdeführerin. Die Entwicklung einer soma
toformen Schmerzstörung nach ICD-10 sei daher und angesichts der Lebensereig
nisse sowie -
umstände
nicht plausibel, ebenso wenig das Stimmenhören, wie es die Beschwerdeführerin angegeben habe. Die gutachterliche Beurteilung habe sich da
her ausschliesslich auf den objektiven
Querschnittsbefund abzustützen.
Bei den angegebenen Schmerzen seien die Entwicklung einer depressiven Störung sowie das Vorhandensein von Ängsten nachvollziehbar.
Objektiv feststellbar seien die folgenden psychopathologischen Befunde: Müdigkeit, leichte Gedächtnisstörun
gen, eine mittelgradige Einengung des formalen Denkens, ein leichtes Vorbei
reden, eine mittelgradige Affektarmut, Bedrückung, jedoch nicht Niedergeschla
genheit, mittelgradige Antriebsarmut und leichte Theatralik
. Daraus lasse sich nur die Diagnose einer leichten depressiven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD
10: F32.00) ableiten.
Infolge der rascheren Ermüdbarkeit, der Antriebsarmut und der daraus ableitbaren verminderten Durchhaltefähigkeit sei die Beschwerde
füh
rerin bezogen auf ein 100%-Pensum um 25
% eingeschränkt (E.
3.7; Urk.
10/113/11-12).
Hierzu hielt das Gericht fest, angesichts der festgestellten Inkonsistenzen sei es gerechtfertigt, dass Dr.
G.___
an der Glaubwürdigkeit der subjektiven Beschwer
deklagen der Beschwerdeführerin gezweifelt habe und nicht darauf, sondern auf die objektiv erhobenen Befunde abgestellt und ausschliesslich eine leichte depres
sive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.0) diagnostiziert habe. Dabei sei auch die bezogen auf ein 100%-Pensum um 25
% eingeschränkte Leistungsfähigkeit infolge rascherer Ermüdbarkeit und reduzierter Durch
hal
te
fähig
keit plausibel. Insofern sei daher bezogen auf ein Vollpensum von einer Arbeits
fähig
keit von 75
% als Reinigungsfachfrau auszugehen (E.
4.3; Urk.
10/113/14-15). Selbst unter der Annahme, dass zusätzlich zur leichten depressiven Episode eine somatoforme Schmerzstörung vorliege, könnte nicht von einer ausnahms
weisen Unüberwindbarkeit des Leidens ausgegangen werden. Denn eine leichte depressive Episode vermöge nach der (damals anwendbaren) Rechtsprechung (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_176/2011 vom 29.
Juni 2011 E. 4.3 und 9C_736/2011 vom 7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1, je mit Hinweisen) schon wegen ihres geringen Krankheitswertes keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer zu begründen und gelte als thera
peutisch
angehbar
. Ausserdem seien die (damals rechtsprechungsgemäss massge
blichen sogenannten) Foerster-Kriterien (vgl. BGE
130 V 352) nicht als ausrei
chend erfüllt zu beurteilen (E.
4.4; Urk.
10/113/15).
Das Gericht kam zum Schluss, hinsichtlich der psychischen Beschwerden sei so
wohl in der bisherigen als auch in jeder anderen in Frage kommenden Tätigkeit, gestützt auf das Gutachten von Dr.
G.___
vom 21.
März 2012 (Urk.
10/95) von einer Arbeitsfähigkeit von jedenfalls über 50
% auszugehen, so dass sich unter diesem Gesichtspunkt keine weitere Einschränkung ergebe. Die bisherige Tätigkeit könnte die Beschwerdeführerin somit weiterhin im Umfang von 50
% ausüben (E.
4.5; Urk.
10/113/16). Im Erwerbsbereich resultiere damit eine Erwerbseinbusse von 23
% (15 x 100 : 65), was gewichtet einen Invaliditätsgrad von 14,95
% (0,65 x 23
%) respektive zusammen mit der Einbusse im Haushaltsbereich einen Invalidi
tätsgrad von insgesamt 21
% ergebe (E.
6; Urk.
10/113/19).
Zur Beurteilung der zu prüfenden Frage der anspruchsrelevanten Veränderung seit November 2012 ist von dieser Vergleichsbasis auszugehen.
3.2
3.2.1
Zur Begründung der Neuanmeldung Anfang Februar 2020 (Urk.
10/156, Urk.
10/159, Urk.
10/164) wurde der
Beschwerdegegnerin
einzig
das fachpsychia
trische Gutachten der Gutachtenstelle für Zivil- und
Öffentlichrechtliche
Frage
stellungen
D.___
vom 10.
März
2021 (Urk.
10/180)
eingereicht.
Gemäss
diesem Gutachten wurden zur Begutachtung nebst der Einsicht in die medizinischen
Vorakten
(Urk.
10/180/4-25), am 8.
September und am 12.
Oktober 2020 je eine Exploration der
Beschwerdeführerin
durchgeführt (Urk.
10/180/3), der psychia
trische Befund, die psychometrischen Befunde mittels Global Assessment
of
Functioning
(GAF), Hamilton Depressionsskala (HAMD) und standardisierter Erfassung von Aktivitäts- und Partizipationsstörungen (Mini-ICF-APP) erhoben (Urk.
10/180/32-35) sowie Fremdangaben von den behandelnden Ärzten einge
holt (Urk.
10/180/35-36). Die
Beschwerdeführerin
habe über Schlafstörungen, Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Angstempfinden, insbesondere vor ihrem Ex-Mann, Traurigkeit, Schwindelsymptome, starke Schulter-, Bein- und Kopfschmerzen
be
richtet (Urk.
10/180/26, Urk.
10/180/28). Die
D.___
-Gutachter schlossen auf die Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einer leichtgradigen depressi
ven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.00). Aktenanamnestisch und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie die folgenden Diagnosen auf: Chronisches
Panvertebralsyndrom
, differential
diagnostisch sero
ne
ga
tive Spondylarthritis, mit/bei Myogelosen mit aktivierten Trigger
punkten, seg
mentaler Dysfunktion der Brustwirbelsäule (BWS) und LWS, Fehlhaltung und Haltungsinsuffizienz sowie mit/bei chronischer
Impingement
problematik
der linken Schulter; chronische Polyarthralgien und Myalgien unklarer Genese, aktuell keine objektivierbaren Synovitiden; Fibromyalgiesyn
drom; chronische Parästhe
sien der Hände, differentialdiagnostisch Carpaltun
nelsyndrom bei Diagnose
1; chronische
Cephalgien
;
craniomandibuläre
Dysfunktion; akten
anam
nestisch
Fascitis
plantaris 2016; Status nach Helicobacter induzierter Gastritis (Februar
2016); chronische Insomnie; chronische Polysinusitis linkes vorderes
Ethmoid
(17.
Februar 2017; Urk.
10/180/36).
Bezüglich der Hauptdiagnose einer leichtgradigen depressiven Episode ohne so
matisches Syndrom (ICD-10: F32.00) erfülle die
Beschwerdeführerin
drei Haupt
kriterien, und zwar eine depressive Verstimmung, Freudlosigkeit und erhöhte Ermüdbarkeit, sowie zwei der Nebenbedingungen, nämlich Schlafstö
rungen und negative Zukunftsperspektiven. Wie stark letztere wirklich vorhanden seien, bleibe jedoch aufgrund der fehlenden Objektivierung nicht ganz klar einzuschät
zen. Inwieweit die Schmerzen der
Beschwerdeführerin
nun als Teil der somati
schen Komponente der Depression zu betrachten seien oder auslösender Faktor für die Depressionen der
Beschwerdeführerin
seien, sei vor dem Hintergrund der zum Teil inkonsistenten Antworten schwierig zu beantworten. Das enge Zusam
menspiel zwischen depressiver Symptomatik und somatischen Beschwerden sei dennoch klar gegeben und müsse in einer Therapie berücksichtigt werden (Urk.
10/180/39). Bezüglich Ängsten habe die
Beschwerdeführerin
keine detail
lierten Angaben machen können. Lediglich bezüglich der Ängste vor dem Ehe
mann sei sie mitteilsamer geworden. Die Diagnose einer generalisierten Angst
störung, wie sie erstmals im Arztzeugnis des
A.___
vom 28.
April
2020 ohne entsprechenden psychopathologischen Befund aufgeführt worden sei (Urk.
10/180/5), sei nicht
nachvollziehbar. Es seien dort lediglich Panikattacken und Alpträume erwähnt worden; die diagnostischen Kriterien für eine Angst
störung seien indes nicht ausgeführt worden (Urk.
10/180/44). Die von der
Be
schwerdeführerin
in einigen Berichten erwähnte Gewalt in der Ehe habe sich nicht auf eine Verschlechterung der Symptome ausgewirkt. Der Zustand der
Beschwer
deführerin
sei stabil geblieben trotz den Erzählungen von Gewalt in der Ehe; es habe keine neuen objektiven Befunde gegeben. Insgesamt scheine die
Beschwer
deführerin
in der Lage zu sein, die
psychosozialen Belastungen
, die vorherrschen und beherrschen würden, zu kompensieren. Die finanziellen Schwierigkeiten und die schwierige Situation mit dem Ex-Mann würden sich nicht auf der Symptom
ebene wiederspiegeln. Im Gegensatz hierzu sei sie zu einem deutlich späteren Zeitpunkt von diesem «gewalttätigen» Ehemann, vor dem sie sich ängstige, schwanger geworden. Seit dem Gutachten von Dr.
G.___
(vom
21.
März 2012; Urk.
10/95) bis heute sei die Symptomlage die gleiche (Urk.
10/180/45). In der angestammten Tätigkeit bestehe bei einer Anwesenheit von 100
%
eine reduzierte Belastbarkeit um 30
%; bei einem 100%igen Pensum würde dies eine Arbeitsfähig
keit von 70
% bedeuten.
In Bezug auf eine 50%ige Arbeitsstelle bestehe - gefragt nach einer leidensangepassten Tätigkeit - keine Einschränkung nach geschafftem, sachtem und langsamem Einstieg in eine Beschäftigung, so namentlich bei der angestammten Tätigkeit (Urk.
10/180/46).
3.2.2
Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitsstandes seit November 2012 (Urk.
10/59) ist diesem umfassenden und nachvollziehbar begründeten psychiat
rischen Gutachten der
D.___
nicht zu entnehmen. Im Gegenteil wird darin aus
drücklich festgehalten, dass (aus psychiatrischer Sicht) eine unveränderte Symp
tomlage seit dem Gutachten von Dr.
G.___
vom
21.
März 2012 (Urk.
10/95) vorliege (Urk.
10/180/45). Im Übrigen bestanden nach Feststellung der
D.___
-Gutachter vorherrschende psychosoziale Belastungsfaktoren, welche sich weiterhin nicht in psychischen Befunden niederschlagen hätten (Urk.
10/180/45). Diese haben in in
validenversicherungsrechtlicher Hinsicht daher unbeachtlich zu bleiben
(
vgl.
BGE
141 V 281 E.
4.3.3; 127 V 294 E.
5a; Urteil
e
des Bun
desgerichts 9C_543/2018 vom 21.
November 2018 E.
2.2
und
9C_740/2018 vom 7.
Mai 2019 E.
5.2.1
).
In diagnostischer Hinsicht
schlossen die Gutachter der
D.___
ebenfalls unverändert - wie bereits Dr.
G.___
(Urk.
10/95/20) - auf eine
leichtgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom
(
ICD-10
:
F32.00
; Urk.
10/180/36) und auch bezüglich der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit fiel die Einschätzung mit einer 30%igen Reduktion der Belastbarkeit bei ganztägiger Anwesenheit respektive einer 100%i
gen Arbeitsfähigkeit in Bezug auf die angestammten 50%ige Tätigkeit als Raum
pflegerin (Urk.
10/180/46) im Wesentlichen unverändert aus (dazu im Vergleich Dr.
G.___
: keine Einschränkung in der angestammten 50%igen Tätigkeit als Reinigungsfachfrau, Urk.
10/95/22; 25%ige Arbeitsunfähigkeit bezogen auf ein 100%iges Pensum, Urk.
10/95/21).
3.2.3
Auch aufgrund des im Gutachten vom 10.
März 2021 unter dem Titel Aktenaus
zug aufgeführten, indes nicht in den Akten befindlichen Arztzeugnisses des
A.___
vom 28.
April 2020 (Urk.
10/180/5) ist nicht auf eine erhebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes zu schliessen. Zwar wurde darin - gemäss dem Zitat im Gutachten - festgehalten, es liege seit 2012 eine Verschlechterung des psychischen Zustandes vor, die Depression und die Schmerzen seien inzwi
schen schwerwiegender, mit erheblichen Konsequenzen auf die Arbeitsfähigkeit, sowie es bestehe seit April 2011 eine 100%ige Beschäftigungsunfähigkeit. Jedoch war Ähnliches - wie schon im Urteil IV.2017.01329 vom 12.
März 2019 festge
halten und widersprochen, worauf verwiesen wird (E.
3.4.2; Urk.
10/155/14-15) - bereits im Bericht vom 5.
Oktober 2011 (Urk.
7/20/6-7) und gleichermassen im Bericht vom 22.
November 2017 (Urk.
7/149/12-15) ausgeführt worden. Die im
A.___
-Arztzeugnis vom 28.
April
2020 einzig neu aufgeführte Diagnose einer generalisierten Angststörung (ICD-10: F41.1) wurde zudem von den Gutachtern der
D.___
überzeugend begründet als nicht nachvollziehbar bezeichnet (Urk.
10/180/44) und damit beweisrechtlich ebenfalls widerlegt. Eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes ist darin jedenfalls nicht zu sehen, zumal die
Beschwerdeführerin
bereits anlässlich der Begutachtung im Jahr 2012 gegenüber Dr.
G.___
über Ängste geklagt hatte (Urk.
10/95/16) und dieser eine diesbezügli
che psychische Störung ebenfalls ausgeschlossen hatte (Urk.
10/95/21). Des Wei
teren wurde auch im neuen
A.___
-Bericht vom 28.
April 2020 auf die Belastung des psychischen Gesundheits
zustandes durch die hier nicht beachtlichen psycho
sozial belastenden Lebensum
stände hingewiesen (schwierige Wohnsituation, stän
di
ger Streit, häufiges Vorbeikommen der Polizei; Urk.
10/180/5).
3.2.4
Mit der Neuanmeldung und im
Vorbescheidverfahren
wurden keine weiteren ärztlichen Berichte vorgelegt, aus welchen sich eine erhebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes seit November 2012 entnehmen liesse. Dass und inwiefern sich seither eine Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes eingestellt hat, wurde denn auch mit der Beschwerde nicht vorge
bracht (Urk.
1). Somit ist festzuhalten, dass in Bezug auf die psychischen Be
schwerden keine Verschlechterung glaubhaft gemacht wurde.
3.3
3.3.1
Dasselbe gilt mangels weiterer Arztberichte und Hinweise auf neue Befunde res
pektive auf eine Verschlechterung auch in Bezug auf den somatischen Gesund
heitszustand. Die Gutachter der
D.___
hatten zwar gemäss der Aktenaufstellung in ihrem Gutachten vom 10.
März 2021 im Vorfeld zur Begutachtung weitere Akten eingeholt. Daraus ergeben sich indes keine Neuerungen, welche auf objektivier
bare erhebliche Befunde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit schliessen lies
sen, was die
Beschwerdeführerin
denn auch nicht behauptet hat.
So war der im
D.___
-Gutachten auf Nachfrage der Gutachter zugesandte Bericht des
A.___
zur interdisziplinären Schmerzbehandlung vom 16.
Oktober
2017 (Urk.
10/180/6-8) bereits im Urteil IV.2017.01329 vom 12.
März 2019 besprochen worden. Das Gericht kam zum Schluss, dass darin keine neuen, objektiv feststell
baren Einschränkungen beschrieben worden seien und diesem keine wesentlichen Änderungen entnommen werden könnten. Dies hat weiterhin Gültigkeit, weshalb darauf verwiesen wird (E.
3.3-3.4.1; Urk.
10/155/11-14). Sofern sich die
Be
schwerdeführerin
mit ihrem Vorbringen, dem
A.___
-Bericht
sei zu entnehmen, dass zur Klärung des Sachverhaltes zwingend weitere Abklärungen durchzufüh
ren seien
(Urk.
1 S.
10), auf den Bericht des
A.___
vom 16.
Oktober 2017 (vgl. Urk.
10/143/12) bezieht, kann ihr daher nicht gefolgt werden.
3.3.2
Der Befund der Magnetresonanztomographie (MRT) betreffend die BWS, die LWS und das
Sakrum
/ISG des Medizinisch Radiologischen Instituts vom 25.
März 2020, welcher im
D.___
-Gutachten zitiert (Urk.
10/180/7), indes mit dem Gutach
ten nicht eingereicht wurde, ergab keine relevante Diskopathie thorakal und ausser wenig Ödem sowie Hyperämie an den Endplatten
anteromedial
rechts im Segment Th7/Th8 keine weiteren möglichen entzündlichen Veränderungen der BWS. Ausserdem wurden beidseits lediglich diskrete postentzündliche Verän
derungen mit Erosionen (rechtsbetont), äusserst geringe Aktivität am rechten ISG und beid
seits wenig Gelenkserguss der ISG (mit der Frage nach Instabilität) gesehen. An der LWS wurden ferner die bereits bekannten linksbetonten Pro
trusionen L4-S1
recessal
in Kontakt zu den L5- und S1-Nervenwurzeln (vgl. Urk.
10/94/3, Urk.
10/94/12), leichte lumbale Facettenarthrosen ohne Aktivie
rung
/
Synovitiden sowie leichte bis mässige
Enthesitis
der
Lig
.
interspinosum
L2-L4 und leichtgradig L5/S1, mittelschwere
Foraminalstenosen
L4-S1 beidseits sowie eine knapp mittelschwere Spinalkanalstenose L4/L5 bildgebend erhoben (Urk.
10/180/7-8).
Es wurden damit keine neuen erheblichen Befunde objektiviert; im Überwei
sungsschreiben von Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Rheumatologie und Allge
meine Innere Medizin, vom 8.
April 2020, wurde diesbezüglich denn auch ledig
lich eine segmentale Dysfunktion der BWS und LWS im Rahmen des chronischen
Panvertebralsyndroms
aufgeführt. Eine Verschlechterung dieser Beschwerden in ihrer klinischen Ausprägung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, welche Dr.
F.___
im rheumatologischen Gutachten vom 2.
Oktober 2011 aufgrund eines generalisierten Schmerzsyndroms in der angestammten Putztätigkeit oder einer körperlich mittelschwer belastenden Tätigkeit in einem 50%igen Pensum als zumutbar beurteilte (Urk.
10/94/13), ist damit jedenfalls nicht glaubhaft ge
macht. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil die
Beschwerdeführerin
anläss
lich der
D.___
-Begutachtung nicht über Beschwerden im Bereich der BWS, der LWS und des
Sakrums
geklagt hat (Urk.
10/180/26), so dass anzunehmen ist, dass solche Beschwerden weiterhin nicht im Vordergrund standen.
3.3.3
Somit ist auch in Bezug auf die somatischen Beschwerden festzustellen, dass keine Verschlechterung seit der letzten leistungsabweisenden Verfügung vom 13.
November 2012 (
Urk.
10/59
) glaubhaft gemacht wurde. Auch diesbezüglich wurde im Übrigen in der Beschwerde nicht substantiiert, dass und welche soma
tischen Beschwerden sich verschlechtert hätten.
3.4
3.4.1
Die Vorbringen der
Beschwerdeführerin
führen zu keiner anderen Betrachtungs
weise. Namentlich kann die
Beschwerdeführerin
(Urk.
1 S.
8 f.) aus
den Berichten
von Dr.
E.___
nichts zu ihren Gunsten ableiten. Von diesem Hausarzt liegen lediglich die Berichte vom 28.
Juli 2011 (Urk.
10/16/6) und vom 10.
Sep
tember 2011
(
Urk.
10/16/1-3
)
bei den Akten
,
welche
schon aufgrund ihres Entstehungs
datums
nicht dazu geeignet
sind
, eine
anspruchsrelevante
Verschlechterung
des Gesundheitszustandes seit Anfang 2020 (Urk.
10/156) im Vergleich zum Zustand bis
November 2012
(Urk.
10/56)
aufzuzeigen.
Zum Bericht vom
10.
September 2011 war
im Übrigen
schon im Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kan
tons Zürich IV.2013.00024
vom 22.
August 2014 Stellung genommen worden (E
.
3.2 und E
.
4.4, U
rk.
10/113/8, Urk.
10/113/15).
3.4.2
Ebenfalls
unbehelflich
sind die Ausführungen der
Beschwerdeführerin
bezüglich
Art.
53 Abs.
3 ATSG
(Urk.
1 S.
8 f.). Nach dieser Bestimmung kann d
er Ver
sicherungsträger eine Verfügung oder einen
Einspracheentscheid
, gegen die Be
schwer
de erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Be
schwer
de
behörde Stellung nimmt.
Ein solcher Fall einer Wiedererwägung der angefoch
tenen Verfügung während des laufenden Verfahrens, spätestens aber mit der Beschwerdeantwort (
lite
pendente), liegt hier nicht vor. Denn die
Beschwer
degegnerin
hat mit der Beschwerdeantwort vom 18.
Oktober 2021 auf Abweisung der Beschwerde plädiert (Urk.
9) und die angefochtene Verfügung vom 13.
August
2021 (Urk.
2) nicht in Wiedererwägung gezogen. Sie war - wie schon der Wortlaut der Bestimmung «kann, eine Verfügung ... wiedererwägen» nahelegt - dazu auch nicht verpflichtet; und sie kann vom Gericht dazu auch nicht ver
pflichtet werden (Urteil des Bundesgerichts
8C_634/2017 vom 20.
Februar
2018 E. 5.4). Es bestand, wie sich aus den Erwägungen hiervor ergibt (E.
3.1-3.3) im Übrigen auch kein Anlass für eine Wiedererwägung
lite
pendente. Ferner handelt es sich auch bei der angefochtenen Verfügung vom 13.
August 2021 entgegen der Darstellung de
r
Beschwerdeführer
in
(
Urk.
1 S.
9)
nicht um eine
lite
pendente erlassene Verfügung
. Denn sie wurde nicht
während des am Gericht hängigen Rechtsstreites
, sondern zuvor erlassen.
3.4.3
Was d
ie
Beschwerdeführer
in
sodann zu Art.
61
lit
. d ATSG unter Berufung auf BGE
137 V 314 ausführt
(
Urk.
1 S.
9),
geht ebenfalls an der Sache vorbei
. Denn diese Bestimmung, mit welcher die fehlende
Bindung
des Gerichts
an die Partei
begehren
statuiert wird, richtet sich nicht an die
Beschwerdegegnerin
, sondern es handelt sich dabei um eine Verfahrensregel für das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht. Gemäss der bundesgerichtlichen Recht
sprechung wäre bei einem Rückweisungsentscheid der betreffenden Beschwerde führenden Partei wegen der Gefahr einer möglichen Rentenaufhebung oder -herabsetzung zuerst
Ge
legenheit zum Rückzug der Beschwerde zu geben, wenn eine renten
zu
sprechende
(
zum Beispiel eine
Viertelsrente
) Verfügung aufgehoben und die Sache zu weite
rer Abklärung und neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurück
gewiesen werden soll
(
BGE 137 V 314
E.
3.2). Hier wurde dagegen mit dem ange
fochtenen Ent
scheid (Urk.
2) keine Rente zugesprochen und eine Schlech
terstellung der
Be
schwerdeführerin
zufolge Rückweisung der Sache an die
Beschwer
degegnerin
fällt bei einem Nichteintretensentscheid ebenfalls nicht in Betracht, so dass
Art.
61
lit
. d ATSG
hier nicht anwendbar ist.
3.4.4
Die
Beschwerdeführerin
(Urk.
1 S.
8
f.) hat diesbezüglich - ohne Angabe dieses Entscheides - offenbar
die Erwägungen des Urteils des B
undesgerichts 9C_22/2019 vom 7.
Mai 2019 (E.
3
-4
)
zitiert
, in welchem Fall
die zuständige IV
Stelle die in einem Rentenrevisionsverfahren verfügte und von der ver
sicherten Person angefochtene
Dreiviertelsrente
während des laufenden Be
schwer
de
ver
fah
ren (
lite
pendente) vor dem kantonalen Gericht widerrief und unter Weiteraus
richtung der bisherigen
Viertelsrente
weitere Abklärungen mit anschliessender neuer Verfügung ankündigte, was laut dem Bundesgericht unzu
lässig war und welche Verfügung von der Vorinstanz hätte aufgehoben werden müssen (E.
3.2-E.
4).
Dort ging es somit um einen gänzlich anderen Fall, we
lcher mit dem hier zu beurteilenden
Nichteintretensentscheid nach einer Neuanmel
dung nichts ge
meinsam hat.
Die
Beschwerdeführerin
kann daraus somit ebenfalls nichts zu ihren Gunsten gewinnen.
3.4.5
Soweit die
Beschwerdeführerin
sich zur Begründung ihrer Beschwerde auf Art.
6 und Art.
8 ATSG bezieht und hierzu geltend macht, dass ihr
keine andere Er
werbstätigkeit als die bisherige Tätigkeit als
Hilfsarbeiterin mit schweren körper
lichen Arbeiten
zuzumuten
sei, da sie keine hohe Ausbildung, keine andere Berufserfahrungen und Sprachprobleme habe, sowie dass eine Umschulung wegen sehr niedriger Grundschulbildung nicht in Betracht falle (Urk.
1 S.
10
f.), hat dies ebenfalls keine Relevanz für die hier zu entscheidende und zu beurtei
lende Frage, ob eine seit November 2012 eingetretene anspruchserhebliche Ver
än
derung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht wurde. Denn diese Umstände be
standen bereits im Jahr 2012.
3.4.6
Entgegen der Darstellung der
Beschwerdeführerin
(Urk.
1 S.
8
f.)
hat
die
Be
schwerdegegnerin
mit dem angefochtenen Entscheid nicht einen Invaliditätsgrad von 30
% festgestellt und der
Beschwerdeführerin
auch keine 30%ige Rente zugesprochen. Vielmehr hat die
Beschwerdegegnerin
sich zur Begründung des Ent
scheides lediglich auf die von den
D.___
-Gutachtern aus psychiatrischer Sicht at
testierte 30%ige Reduktion der Belastbarkeit bei 100%iger Arbeitsfähigkeit res
pektive Präsenzzeit (Urk.
10/180/46) bezogen (Urk.
2
S.
2).
Aufgrund dessen
hat die Beschwerdegegnerin zutreffend erkannt
, dass eine anspruchsrelevante Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad anspruchsrelevant (ab 40
%; Urk.
28 Abs.
2 IVG) zu verändern, von der
Be
schwerdeführerin
nicht glaubhaft gemacht wurde.
3.4.7
Im Übrigen ist auch bezüglich des Status der
Beschwerdeführerin
einer im
Ge
sundheitsfall zu 65%igen Erwerbstätigen (vgl.
Urk.
10/113/16-18, Urk.
10/155/58)
und/oder in den erwerblichen Verhältnissen keine Veränderung geltend gemacht worden oder auszumachen, welche den bisherigen Invaliditäts
grad von 21
% anspruchsrelevant zu verändern vermöchte. Anlässlich der Haus
haltsabklärung vom 24.
April 2012 (Bericht vom 1.
Mai 2012; Urk.
10/49), wel
che der Verfügung vom 13.
November 2012 (Urk.
10/59) zugrunde gelegen hatte und gerichtlich bestätigt worden war (vgl. Urk.
10/113/16-18), hätte die
Be
schwerdeführerin
im Gesundheitsfall den fünfköpfigen Haushalt alleine geführt und ihre drei schul
pflichtigen Kinder im Alter von 8 und 10 Jahren (geboren 1998 und [Zwillinge] im Jahr 2000) betreut sowie verschiedene Erwerbstätigkeiten im Gesamtpensum von 65
% ausgeübt (Urk.
10/49, Urk.
10/113/17-18). Zurzeit der angefochtenen Verfügung vom 13.
August 2021 (Urk.
2) waren die drei Kinder zwar nunmehr erwachsen und die
Beschwerdeführerin
lebte von ihrem inzwi
schen geschiedenen Ehemann getrennt sowie mit einer erwachsenen Tochter zu
sammen (Urk.
10/180/26), so dass insofern veränderte Verhältnisse vorliegen. Je
doch hat die
Beschwerdeführerin
im
Dezember
2017 (Urk.
10/156/3) wieder ein Kind bekommen (Urk.
10/180/29), das somit noch im Kleinkindalter ist und das ebenfalls bei ihr wohnt. Für dieses fällt aufgrund des Vorschulalters naturgemäss ein erheblicher, ganztägiger Betreuungsaufwand an. Daher ist nicht von einer wesentlichen Veränderung des Aufwandes für Haushaltsführung und Kinderbe
treuung auszugehen, welche auf eine Erhöhung des bisherigen 65%igen Pensums der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall schliessen liesse. Eine solche wurde denn auch nicht geltend gemacht.
3.5
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass mit dem im Verwaltungsverfahren vor
gelegten Bericht von der
Beschwerdeführerin
nicht glaubhaft gemacht wurde, dass sich der im Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2013.00024 vom 22.
August
2014 bestimmte Grad der Invalidität von insge
samt 21
% (bei einem Erwerbs- und Haushaltsbereich im Umfang von 65
% und 35
%, mit Einschränkungen von 23
% und 16,1
%, gewichtet 14,95
% und 5,64
%; Urk.
10/113/19) in einer anspruchsrelevanten Weise erhöht hat.
Sämtliche
Vorbringen der
Beschwerdeführerin führen zu keiner anderen Betrach
tungsweise.
3.6
3.6.1
Laut Abs.
2 der Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV vom 1.
Dezember 2017
wird eine neue Anmeldung geprüft
,
wenn die Berechnung des Invaliditäts
grads nach
Art.
27
bis
Abs.
2–4
(in Kraft seit 1.
Januar
2018)
voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt.
Dies gilt unter der hier gegebenen Voraussetzung, dass
eine Rente vor dem In
krafttreten der Änderung vom 1.
Dezember 2017 we
gen eines zu
geringen Invaliditätsgrads einer teilerwerbstätigen versicherten Per
son, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach
Art.
7
Abs.
2 IVG betätigte, verweigert
wurde.
Diesfalls ist es notwendig glaubhaft zu machen, dass durch das neue Berech
nungsmodell voraussichtlich neu ein Rentenanspruch resultieren wird. Ist diese Voraussetzung erfüllt, so ist auf die entsprechende Neuanmeldung einzutreten und der entsprechende Anspruch abzuklären (Art.
87 Abs.
3 IVV). Diesbezüglich hat zwar die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, doch rechtfertigt sich eine entsprechende Prüfung in Anbetracht der geänderten Rechtslage.
3.6.2
Gemäss dem in Art.
27
bis
Abs.
2–4
IVV per 1.
Januar
2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstäti
gen Versicherten nach der gemischten Methode (Art.
28a Abs.
3
IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Be
zug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art.
27
bis
Abs.
2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätig
keit richtet sich nach
Art.
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art.
27
bis
Abs.
3
lit
.
a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäfti
gungsgrads, den die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art.
27
bis
Abs.
3
lit
.
b IVV). Für die Berechnung des Invali
ditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3
lit
.
b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art.
27
bis
Abs.
4 IVV).
3.6.3
Das hiesige Gericht berechnete im Urteil vom 22.
August 2014 - ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 50
% in der angestammten Tätigkeit - eine Erwerbs
einbusse von 23
%. Bei einem Erwerbsanteil von 65
% (vorstehend E.
3.4.7) ergab sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 14,95
% (0,65 x 23
%; Urk.
10/113/19 E. 6).
Mit dem aktuell geltenden Berechnungsmodell gemäss Art.
27
bis
Abs.
3
lit
. a IVV resultiert bei einer Restarbeitsfähigkeit von mindestens 50
% eine Erwerbs
ein
busse von höchstens 50
%, was einem gewichteten Teilinvaliditätsgrad von maxi
mal 32,5
%
entspricht (50
% x 0,65). Unter Hinzurechnung des seinerzeit ermittelten gewichteten Invaliditätsgrades im Haushaltsbereich von 5,64
% (Urk.
10/113/19 E. 6) resultiert weiterhin ein rentenausschliessender Invaliditäts
grad von gerundet 38
% (32,5
% + 5,65%).
Auch unter diesem Blickwinkel ist demnach keine Veränderung glaubhaft ge
macht.
4.
Die
Beschwerdegegnerin
hat eine wesentliche Änderung seit der leistungsab
wei
senden Verfügung vom 13.
November 2012 (Urk.
10/59) somit zu Recht verneint und ist folgerichtig auf das neue Leistungsgesuch
vom
31.
Januar
2020
(Urk.
1
0/156
)
nicht eingetreten.
Die Verfügung vom 13.
August
2021 (Urk.
2) erweist sich als rechtmässig. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
5.
5.1
Betreffend das Gesuch der
Beschwerdeführerin
um Gewährung der
unentgeltli
che
n
Prozessführung für das
vorliegende
Beschwerdeverfahren
(vgl. Urk.
1 S. 2) ist das folgende in Erwägung zu ziehen.
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos und die Partei bedürftig ist (Art.
29 Abs.
3 BV; BGE
135 I 1 E.
7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11.
Januar 2021 E.
1).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren an
zusehen,
bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Ver
lustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können.
Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt,
sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde
; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die
Ver
hältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs
massgebend sind (BGE
142 III 138 E.
5.1 mit Hinweisen).
5.2
Der angefochtene Nichteintretensentscheid (Urk.
2) gründete auf dem Umstand, dass nach der Neuanmeldung allein das fachpsychiatrische Gutachten der Gut
achtenstelle für Zivil- und
Öffentlichrechtliche
Fragestellungen
D.___
vom 10.
März 2021 (Urk.
10/180) vorgelegt wurde. Darin wurde - wie hiervor ausge
führt - von den
D.___
-Gutachtern indes ausdrücklich erklärt, dass im Vergleich zur Begutachtung durch Dr.
G.___
vom 21.
März 2012 (Urk.
10/95) nach wie vor eine unveränderte Symptomlage vorliege. Auch in diagnostischer Hinsicht und bezüg
lich der Leistungsfähigkeit gelangten sie dementsprechend zu demselben, im Wesentlichen unveränderten Ergebnis (Urk.
10/180/36, Urk.
10/180/45-46; vgl. hierzu
E.
3.2.2 hiervor). Diese Expertise war somit von vorneherein nicht dazu geeignet, eine
wesentliche, das heisst anspruchsrelevante Veränderung in den tat
sächlichen Verhältnissen seit der letzten leistungsabweisenden Verfügung vom 13.
November 2012 (Urk.
10/59) glaubhaft zu machen. Die
Beschwerdeführerin
hat denn auch weder mit der Neuanmeldung (Urk.
10/156) noch mit der Be
schwerde (Urk.
1) vorgebracht, dass und inwiefern Veränderungen in ihren tat
sächlichen Verhältnissen seit November 2012 eingetreten seien, welche geeignet wären, eine anspruchsrelevante Erhöhung des Invaliditätsgrades von bisher 21
% (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2013.00024 E.
6; Urk.
10/113/19) zu bewirken. Es fehlte mithin auch an einer hinreichenden Substantiierung des neuen Leistungsbe
gehrens.
Damit wäre für die
Beschwerdeführerin
bei Erhebung der Beschwerde leichthin erkennbar gewesen und
hätte
ihr
klar sein
müssen
, dass
die
Gewinnaussichten
ihrer Beschwerde
kaum als ernsthaft bezeichnet werden können
und dass diese beträchtlich geringer sind als die Gefahr, in diesem Beschwerdeverfahren zu un
terliegen
.
Deshalb
und vor dem Hintergrund der
vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde
als aussichtslos zu beurteilen
und das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung folglich
abzuweisen.
5.3
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
69 Abs.
1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr.
300.-- anzusetzen und der Beschwerdefüh
rerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche
Prozessführung
wird abgewie
sen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
300.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art.
82 ff. in Verbindung mit Art.
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15.
Juli bis und mit 15.
August sowie vom 18.
Dezember bis und mit dem 2.
Januar (Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art.
42 BGG).
Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann