# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bed181c-390d-5a14-ad45-e5c41747731d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.08.2013 B 2013/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-114_2013-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/114

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.08.2013

Entscheiddatum: 27.08.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 27.08.2013
Baurecht, Änderungsbewilligung, Art. 78 Abs. 2 lit. abis BauG.Eine Änderung 
der Fassadenkonstruktion im Vergleich mit der ursprünglich bewilligten ist 
grundsätzlich geeignet, den Wärmedurchgangswert zu beeinflussen und 
bedarf deshalb einer Änderungsbewilligung (Verwaltungsgericht, 
B 2013/114).

Urteil vom 27. August 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. Scherrer

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde St. Gallen, Baubewilligungskommission, Neugasse 3, 9004 St. 

Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Baubewilligung (Korrekturgesuch, Materialänderung der Fassade, GS-Nr. F0000, K.-

strasse 00)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. und Z.Y. sind Miteigentümer des Grundstücks Nr. F0000, Grundbuch St. 

Gallen-Ost, in der Zone W2 mit dem einseitig angebauten Reiheneinfamilienhaus Vers.-

Nr. F0001 an der K.-strasse 00. Mit Gesuch vom 8./29. August 2011 beantragten sie 

die Bewilligung des Umbaus und der Erweiterung des Gebäudes. Vorgesehen war 

unter anderem die wärmetechnische Sanierung der Fassade mittels Isolation der 

Aussenwände. In der Rubrik "Fassade (Material/Farbe)" auf dem Baugesuchsformular 

war "Putz" vermerkt. Das Amt für Baubewilligungen der Stadt St. Gallen genehmigte 

das Gesuch am 20. September 2011. In den Bedingungen und Auflagen wurde auf die 

gesetzliche Verpflichtung hingewiesen, für Abweichungen von den Plänen vor der 

Ausführung ein Korrekturgesuch einzureichen (Ziff. 1), und festgehalten, die definitiven 

Fassadenfarben seien nach Baufortschritt an Ort in Absprache mit der Bauberatung zu 

bemustern (Ziff. 6). Die Bewilligung wurde unangefochten rechtskräftig.

B./ Am 20. November 2012 teilte X.Y. dem Amt für Baubewilligungen mit, anders als 

angenommen sei das Gebäude in Leicht- und nicht in Ständerbauweise erstellt, so 

dass die neue Konstruktion kein hohes Gewicht aufweisen dürfe. Eine vorgehängte 

Fassade mit Faserzementplatten sei gegenüber einem Verputz um sechzig Prozent 

leichter. Passend zur Farbe des Nachbargebäudes und zu den weinroten Läden sei ein 

rechteckiger Fassadenschiefer in Grau (Noblis Nr. 215) gewählt worden. Der Mitteilung 

lag ein Plan der neuen Fassadenkonstruktion bei. Die Behörde wies darauf hin, die 

Fassade sei zu bemustern, und verlangte nach der Besichtigung am 29. Januar 2013 

die Einreichung eines Baugesuchs. X.Y. holte am 30. Januar 2013 die Zustimmung der 

Nachbarn zu den geänderten Fassadenplänen ein und machte am 4. Februar 2013 

geltend, für Materialänderungen sei kein Korrekturgesuch einzureichen, da nach den 

gesetzlichen Grundlagen die Nachbarn weder auf Baumaterial noch auf Farben Einfluss 

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nehmen könnten. Am 19. Februar 2013 bewilligte die Behörde ein 

"Korrekturgesuch" (Ziff. I), verfügte Bedingungen und Auflagen (Ziff. II) und auferlegte 

X.Y. und Z.Y. eine Entscheidgebühr von 100 Franken und eine Schreibgebühr von 20 

Franken (Ziff. III).

C./ Gegen die Bewilligung vom 19. Februar 2013 erhob X.Y. beim Baudepartement am 

5. März 2013 Rekurs mit den Anträgen, es seien die Gebühren für die nicht notwendige 

Verfügung als ungültig zu erklären, die "Schikaniererei" durch das Amt für 

Baubewilligungen der Stadt St. Gallen zu "unterbinden" und den Eigentümern der 

Aufwand für die unnötigen Arbeiten zu entschädigen. Das Baudepartement überwies 

die aufsichtsrechtliche Anzeige zuständigkeitshalber an das Stadtparlament St. Gallen, 

wies den Rekurs am 15. Mai 2013 ab, hob Ziff. I und II der Bewilligung auf, formulierte 

Ziff. I neu ("Die materielle Rechtmässigkeit der Fassadenkonstruktion gemäss 

Korrekturplänen vom 4. Februar 2013 ist gegeben. Eine Änderung der 

Fassadenkonstruktion ist deshalb nicht nötig."), auferlegte X.Y. eine Entscheidgebühr 

von 1'000 Franken und wies sein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten ab.

Zur Begründung führte das Baudepartement im Wesentlichen aus, die entgegen der 

Baubewilligung vom 20. September 2011 ausgeführte Fassadenkonstruktion stelle eine 

Änderung eines energetisch wichtigen Bestandteils dar und sei damit 

bewilligungspflichtig. Mangels Korrekturgesuchs bzw. Gesuchs um nachträgliche 

Bewilligung sei die Vorinstanz nicht befugt gewesen, eine Baubewilligung zu erteilen. 

Jedoch hätte sie angesichts des durchgeführten vereinfachten Verfahrens – die 

Unterschriften der Nachbarn waren eingeholt worden - die Rechtmässigkeit der 

Fassadenkonstruktion feststellen müssen. Die Gebühren von 120 Franken bewegten 

sich auch für ein Wiederherstellungsverfahren im untersten Bereich des zulässigen 

Rahmens.

D./ X.Y. (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des 

Baudepartements (nachfolgend Vorinstanz) vom 15. Mai 2013 mit Eingabe vom 22. Mai 

2013 (Postaufgabe: 23.05.13) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, 

es seien der angefochtene Entscheid zur Überarbeitung aufgrund der effektiven Fakten 

an die Vorinstanz zurückzuweisen, die Gebühren des Bewilligungs- und des 

Rekursverfahrens von 120 und 1'000 Franken ungültig zu erklären, die Vorinstanz 

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anzuweisen, die allgemeinen Bedingungen und Auflagen der Baubewilligungsbehörde 

der Stadt St. Gallen zu prüfen und dem Baurecht anzupassen und dem 

Beschwerdeführer der Aufwand mit den Verwaltungsbehörden zu entschädigen.

Die Vorinstanz und das Amt für Baubewilligungen der Stadt St. Gallen (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) beantragten mit Vernehmlassungen vom 17. Juni 2013 bzw. vom 

3. Juli 2013, die Beschwerde sei, soweit darauf einzutreten sei, abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer nahm am 12. Juli 2013 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Eintretensvoraussetzungen, nämlich die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 

(vgl. dazu nachfolgend E. 1.1.), die Beschwerdebefugnis des Beschwerdeführers und 

die Erfüllung der zeitlichen und formellen (vgl. dazu nachfolgend E. 1.2.) sowie der 

inhaltlichen Voraussetzungen (vgl. dazu nachfolgend E. 1.3.) sind von Amtes wegen zu 

prüfen.

1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Sachentscheid zuständig, soweit mit der 

Beschwerde die Aufhebung des angefochtenen Entscheides – darin enthalten die 

Auferlegung der amtlichen Kosten und die Verweigerung der Entschädigung 

ausseramtlicher Kosten für das Rekursverfahren – und der Gebühren für das 

Bewilligungsverfahren sowie eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Beschwerdeverfahren beantragt wird (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt VRP).

Hingegen ist entsprechend dem hierarchischen Aufbau der Verwaltung die Regierung 

Aufsichtsbehörde der Vorinstanz (vgl. Art. 16 Abs. 1 Ingress und lit. b des 

Staatsverwaltungsgesetzes, sGS 140.1; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1218). Das Verwaltungsgericht, das einzig die 

Verwaltungsrekurskommission und das Versicherungsgericht beaufsichtigt (vgl. Art. 43 

Ingress und lit. c des Gerichtsgesetzes, sGS 941.1), ist dementsprechend nicht befugt, 

die Vorinstanz anzuweisen, die allgemeinen Bedingungen und Auflagen der 

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Baubewilligungsbehörde der Beschwerdegegnerin in genereller Weise zu prüfen und 

dem Baurecht anzupassen. Mangels Zuständigkeit kann das Verwaltungsgericht darauf 

nicht eintreten. Da sich die aufsichtsrechtlichen Vorbringen letztlich gegen die 

Amtsführung durch die Baubewilligungsbehörde der Beschwerdegegnerin richten und 

die Vorinstanz die Eingabe vom 5. März 2013 zuständigkeitshalber an das 

Stadtparlament übermittelt hat, erübrigt sich eine Überweisung der 

Beschwerdeeingabe an die Regierung.

Soweit der Beschwerdeführer – was sich aus dem Antrag auf Entschädigung des 

"Aufwandes mit den Verwaltungsbehörden" auch unter Berücksichtigung der 

Beschwerdebegründung nicht klar ergibt - nicht bloss einen Ersatz ausseramtlicher 

Kosten im Bewilligungs-, Rekurs- und Beschwerdeverfahren, sondern im 

Zusammenhang mit der von ihm als schikanös bezeichneten Amtsführung der 

Baubewilligungsbehörde einen öffentlich-rechtlichen Entschädigungsanspruch geltend 

machen will, ist er an den Zivilrichter zu verweisen (vgl. Art. 72 Ingress und lit. a VRP). 

Auch in diesem Punkt kann das Verwaltungsgericht mangels Zuständigkeit auf die 

Beschwerde nicht eintreten.

1.2. Der Beschwerdeführer ist als Miteigentümer des von der Baubewilligung 

betroffenen Grundstücks Nr. F0000, Grundbuch St. Gallen-Ost, und Adressat des 

angefochtenen Entscheides zur Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde am 23. Mai 2013 

(Postaufgabe) und damit rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP).

1.3. Die Vorinstanz macht geltend, der Beschwerdeführer setze sich mit dem 

angefochtenen Entscheid in seiner Beschwerdebegründung nicht auseinander. 

Gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP ist die Beschwerde zu 

begründen. Die Rechtsprechung stellt an die Qualität und Ausgestaltung der 

Begründung zwar keine grossen Anforderungen, jedoch hat der Beschwerdeführer 

zumindest in groben Zügen zu bezeichnen, weshalb der angefochtene Entscheid seiner 

Auffassung nach unrichtig ist. Beziehen sich die Vorbringen nicht auf den 

angefochtenen Entscheid und dessen Motive, genügt die Begründung den 

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Anforderungen nicht (vgl. Cavelti/ Vögeli, a.a.O., Rz. 921/922 mit Hinweisen). In der 

Beschwerde werden die Gründe dargelegt, aus denen der Beschwerdeführer schliesst, 

Farbwahl und Änderung in der Fassadenkonstruktion seien nicht bewilligungspflichtig 

und der Rekursentscheid, der die Bewilligungspflicht bejahte, deshalb samt der 

Auferlegung der Kosten fehlerhaft. Damit sind die zulässigen Beschwerdeanträge 

ausreichend begründet.

Ausführungen, die nicht mit zulässigen Beschwerdeanträgen zusammenhängen, sind 

unbeachtlich, führen aber nicht zu einem Nichteintretensentscheid. Darunter fällt 

beispielsweise das Vorbringen, es hätte keine Bemusterung der definitiven 

Fassadenfarbe verlangt werden dürfen, weil es sich weder auf den angefochtenen 

Entscheid noch auf die ihm zugrunde liegende Bewilligung vom 19. Februar 2013, 

sondern auf die rechtskräftige Baubewilligung vom 20. September 2011 bezieht. 

Gleiches gilt für das Vorbringen, die Feststellung der Baubewilligungsbehörde, das der 

Bewilligung vom 20. September 2011 zugrunde liegende Baugesuchsformular sei 

hinsichtlich der Farbgebung ungenügend gewesen, sei falsch. Ebensowenig beziehen 

sich die generellen Vorwürfe schikanösen Verhaltens des Amtsleiters der 

Baubewilligungsbehörde auf einen zulässigen Beschwerdeantrag.

2. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, es sei bedenklich, dass die 

Verwaltungsangestellten der Vorinstanz keinerlei bautechnische Kenntnisse aufwiesen 

und deshalb willkürlich einseitige Beurteilungen vornähmen, beanstandet er 

sinngemäss die Auffassung im angefochtenen Entscheid, die Änderung der 

Fassadenkonstruktion habe der Baubewilligungspflicht unterstanden. Er macht 

geltend, es habe sich lediglich um eine nicht bewilligungspflichtige Materialänderung 

gehandelt. Auf die Farbwahl dürfe die Bewilligungsbehörde keinen Einfluss nehmen.

Gemäss Art. 78 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche 

Baurecht (Baugesetz; sGS 731.1, abgekürzt BauG) bedürfen Errichten und Ändern von 

Bauten und Anlagen einer Bewilligung. Eine Baute wird geändert, wenn sie in 

bautechnisch oder äusserlich erheblicher Weise umgebaut wird. Eine Massnahme ist in 

diesem Sinn erheblich, wenn damit nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge so wichtige 

räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder Nachbarn 

an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde die 

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Möglichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die 

Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen 

einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 854/855). Bewilligungspflichtig sind gemäss Art. 78 Abs. 

2 BauG insbesondere Umbauten jeder Art (lit. a) sowie Ersatz oder Änderung 

energetisch wichtiger Bauteile wie Aussenwände (lit. a ). Letzterer Tatbestand wurde 

mit dem Erlass des Energiegesetzes vom 9. November 1989 (nGS 25-60; aufgehoben 

durch das Energiegesetz vom 26. Mai 2000, sGS 741.1, abgekürzt EnG) ins Baugesetz 

aufgenommen. Die Bewilligungspflicht soll sicherstellen, dass Umbauten – und damit 

insbesondere auch die Änderung energetisch wichtiger Bauteile wie Aussenwände mit 

Baukosten von mindestens 25'000 Franken - die Anforderungen an eine sparsame und 

rationelle Energieverwendung, wie sie in Art. 2 und 2a der Energieverordnung (sGS 

741.11, abgekürzt EnV) festgelegt sind, erfüllen (vgl. Art. 4 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

7 EnG und Art. 12 EnV).

Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass es sich bei der Isolation der 

Aussenfassade, wie sie am 20. September 2011 rechtskräftig bewilligt worden war, um 

einen bewilligungspflichtigen Sachverhalt im Sinn von Art. 78 Abs. 2 Ingress und lit. a

BauG handelt. Aus der dem Baugesuch beigelegten Berechnung von 

Wärmedurchgang und Dampfdiffusion war der geplante Aufbau der Fassade im Detail 

nachvollziehbar. Die tatsächlich realisierte Fassadenkonstruktion ergibt sich aus einem 

Plan vom 20. November 2012 (vgl. act. 7/4). Da die Änderung der Konstruktion 

grundsätzlich auch geeignet war, den Wärmedurchgangswert zu beeinflussen, ist die 

Vorinstanz zu Recht von der Bewilligungspflicht der Änderung ausgegangen. Hinzu 

kommt, dass mit der Änderung des Fassadenaufbaus möglicherweise auch die 

Einhaltung von Gebäude- und Grenzabständen - welche in der Gesuchs-Vorprüfung 

vom 16./19. August 2011 als verletzt bezeichnet worden waren - neu zu beurteilen 

waren. Damit rechtfertigte auch Art. 78 Abs. 2 Ingress und lit. a BauG, ein 

"Korrekturgesuch" einzufordern. Die Beschwerde erweist sich deshalb in der Sache als 

unbegründet.

Ob allein die definitive Farbwahl die Einforderung eines "Korrekturgesuchs" gestützt 

auf Art. 78 Abs. 2 Ingress und lit. a BauG rechtfertigen könnte, kann unter diesen 

Umständen offen bleiben. Ebenso kann offen bleiben, ob die – rechtskräftig gewordene 

bis

bis

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– Verpflichtung, die Fassade zu bemustern, eine ausreichende Rechtsgrundlage findet. 

In diesem Zusammenhang sei immerhin angemerkt, dass die Bauordnung der 

Beschwerdegegnerin (sRS 731.1, abgekürzt BauO) besondere Gestaltungsvorschriften 

für Bauten in der Altstadt (Neu- und Umbauten müssen sich in das Altstadtgebiet in 

allen Belangen besonders gut einordnen; Art. 9 Abs. 1 BauO), für Bauten in Gebieten 

mit geschlossener Bauweise (Bauten sind so zu gestalten, dass eine gute 

Gesamtwirkung erzielt wird; Art. 14 Abs. 3 BauO) sowie für Bauten in geschützten 

Ortsbildern (Neu- und Umbauten müssen sich in das Ortsbild in allen Belangen 

besonders gut einordnen; Art. 48 Abs. 1 BauO), in Gebieten mit besonderem baulichem 

Erscheinungsbild (Bauten sind so zu gestalten, dass der typische Gebietscharakter 

gewahrt bleibt und eine gute Gesamtwirkung erzielt wird; Art. 50 Abs. 1 BauO) und in 

den Grenzbereichen zu Altstadt und geschützten Ortsbildern (Bauten sind so zu 

gestalten, dass die Altstadt und die geschützten Ortsbilder nicht beeinträchtigt werden; 

Art. 51 Abs. 1 BauO) vorsieht. Das Grundstück des Beschwerdeführers liegt 

unbestrittenermassen in keinem der beschriebenen Gebiete und wird auch nicht von 

einem Sondernutzungsplan erfasst, so dass einzig das Verunstaltungsverbot gemäss 

Art. 93 Abs. 1 BauG gilt.

3. In der Beschwerde wird die Erhebung von Gebühren im Rekursverfahren und im 

Verfahren vor der Baubewilligungsbehörde der Beschwerdegegnerin beanstandet. Die 

Vorinstanz hat die Entscheidgebühr gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP dem 

Verfahrensausgang entsprechend zu Recht dem Beschwerdeführer auferlegt. Gemäss 

Art. 100 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 3 der Verordnung über Kosten und 

Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebührenverordnung; sGS 

821.1, abgekürzt VGV) richten sich die Gebührenansätze nach dem Gebührentarif für 

die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 831.5, abgekürzt GebT), wobei die 

allgemeinen Gebühren dieses Tarifs erhoben werden können, wenn weder besondere 

Gebührenansätze festgesetzt sind noch Unentgeltlichkeit vorgeschrieben ist. Nr. 10.01 

GebT sieht für Rekursentscheide eine Bandbreite zwischen 50 und 5'000 Franken vor. 

Die Höhe der Gebühr von 1'000 Franken ist dementsprechend nicht zu beanstanden.

Die Vorinstanz hat die Rechtmässigkeit und Angemessenheit der durch die 

Baubewilligungsbehörde erhobenen Entscheidgebühr von 100 Franken und 

Schreibgebühr von 20 Franken damit begründet, für das Wiederherstellungsverfahren 

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seien die für die Erteilung von Baubewilligungen und für die Verfügungen auf 

Aufhebung des rechtswidrigen Zustands geltenden Nrn. 50.24.02 und 50.24.08 GebT, 

welche je einen Rahmen zwischen 100 und 10'000 Franken vorsehen, sachgemäss 

anwendbar. Die Höhe der Gebühren liege im untersten Bereich des zulässigen 

Rahmens. Diese Begründung ist angesichts der Funktion des 

Wiederherstellungsverfahrens, das an die Stelle eines nachträglichen 

Baubewilligungsverfahrens tritt, nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer setzt sich 

im Übrigen mit dieser Begründung nicht auseinander, sondern leitet die Unzulässigkeit 

der Gebühren einzig aus der fehlenden Bewilligungspflicht der Konstruktionsänderung 

ab. Die von der Bewilligungsbehörde erhobene Gebühr entspricht schliesslich auch 

den Regeln, wie sie die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 4 VGV und Art. 70 Abs. 1 

BauO erlassen hat (vgl. Art. 2 und 3 des Gebührentarifs des Amtes für 

Baubewilligungen, sRS 731.112).

Da gemäss Art. 98 Abs. 3 Ingress und lit. b VRP in erstinstanzlichen Verfahren in der 

Regel keine ausseramtlichen Kosten zugesprochen werden und gemäss Art. 98 Abs. 2 

in Verbindung mit Art. 98bis VRP im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten, soweit sie 

aufgrund der Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen, nach 

Massgabe des Obsiegens und Unterliegens entschädigt werden, hat die Vorinstanz 

einen entsprechenden Antrag des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen.

Die Beschwerde erweist sich somit auch insoweit als unbegründet, als damit die 

Erhebung amtlicher Kosten und die Verweigerung der Entschädigung ausseramtlicher 

Kosten beanstandet wird.

4. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die amtlichen Kosten von 2'000 Franken bezahlt der Beschwerdeführer.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V.          R.           W.

Der Präsident:                 Der Gerichtsschreiber:

lic.iur. Beda Eugster        Dr.iur. Thomas Scherrer

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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