# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6217af46-0d2a-5d6c-a786-f190ae23db97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.11.2009 IV 2009/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-9_2009-11-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 13.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Neuqualifizierung als Teilerwerbstätige 
nach der Geburt des ersten Kindes. Anwendung der gemischten Methode im 
Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wodurch ein erheblich 
geringerer Invaliditätsgrad und der Wegfall der Rente resultiert (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2009, 
IV 2009/9).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 13. November 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Felix Schmid, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung der Rente)

Sachverhalt:

A.  

A.a A.___ meldete sich am 1. Dezember 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Berufliche Massnahmen, Rente; act. G 5.1/7 und 18). Die 

Hausärztin der Versicherten, Dr. med. B.___, diagnostizierte mit Bericht vom 9. April 

2005 einen Status nach thorakoskopischem ventralem Release Th 7 - 11 und dorsaler 

Aufrichtungsspondylodese Th 4 - 12 1997 bei idiopathischer Skoliose, eine muskuläre 

Dysbalance und Dekonditionierung sowie eine Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. G 5.1/24.3). In einer zusätzlichen 

gutachterlichen Beurteilung stellte Dr. med. C.___, Facharzt FMH Orthopädische 

Chirurgie, eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (als Bürokraft, 

Degustantin) von 50 % fest. Berufliche Massnahmen schlug er keine vor, da er keine 

bessere Tätigkeit als die erlernte sehe (act. G 5.1/29.3).

Nachdem der RAD Ostschweiz diese Meinung teilte, wurde der Versicherten von der 

IV-Stelle St. Gallen mit Verfügung vom 9. März 2006 eine halbe Rente, beginnend am 

1. Juli 2005, zugesprochen (act. G 5.1/30, 39 und 47).

A.b Im Revisionsfragebogen vom 7. Dezember 2007 gab die Versicherte an, der 

Gesundheitszustand sei gleich geblieben (act. G 5.1/54). Mit Verlaufsbericht vom 23. 

Januar 2008 führte Dr. B.___ ebenfalls aus, der Zustand sei stationär, die Diagnose 

unverändert. Weiter führte sie aus, dass die Versicherte leichte Hausarbeiten in 

verschiedenen Haushalten ausübe. Die Versicherte arbeite teilweise sitzend, teilweise 

stehend und teilweise sich bewegend. Dies sei ihr zu 50 % zumutbar (act. G 5.1/57.5f.). 

Am 12. August 2008 führte die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung durch. Diese ergab 

eine Einschränkung von 9 % im Haushaltteil. Bei einer durch die IV-Stelle 

vorgenommenen Gewichtung von 88 % Haushalt und 12 % Erwerbstätigkeit ergab 

dies einen Gesamtinvaliditätsgrad von 8 % (act. G 5.1/68.11).

A.c Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Einstellung der Rente in Aussicht (act. G 5.1/70). Mit Einwand vom 5. November 2008 

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führte die Versicherte aus, im Gesundheitsfall würde sie auch mit Kind zu 100 % 

arbeiten. Zudem habe sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert, weshalb die Rente 

nicht einzustellen sei (act. G 5.1/71). Mit Verfügung vom 24. November 2008 verfügte 

die IV-Stelle wie angekündigt und hob die Rente auf das Ende des der Zustellung 

folgenden Monats auf (also per Ende Dezember 2008, act. G 5.1/72).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 9. Januar 

2009 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei eine halbe, allenfalls eine höhere Rente auszurichten. 

Ausserdem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und - 

verbeiständung zu gewähren. Es verletze den Gleichbehandlungsgrundsatz der 

Bundesverfassung (Art. 29 BV), der insbesondere die Gleichbehandlung von Mann und 

Frau vorschreibe, wenn sich der Invaliditätsgrad auf Grund des blossen Wechsels von 

Erwerbsarbeit in die Hausarbeit derart stark verändere. Zudem verletze es Art. 14 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (Diskriminierungsverbot) sowie eventuell Art. 

8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens), wenn das 

Sozialversicherungsrecht so ausgestaltet sei, dass eine nichterwerbstätige Mutter 

diskriminiert werde. In Bezug auf die Haushaltsabklärung wird vorgebracht, dass dabei 

nicht berücksichtigt werde, dass die Beschwerdeführerin für jede Haushaltsarbeit 

massiv mehr Zeit benötige. Wegen der Schmerzen müsse sie langsamer arbeiten und 

mehr Pausen einlegen. Die generelle Reduktion der Leistung liege bei den meisten 

Tätigkeiten über 50 %. Weiter sei die Mitarbeit des Partners mit 45 Minuten pro Tag 

massiv zu tief angesetzt worden. Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin in einem ihr 

vorgängig zugestellten Formular andere Angaben gemacht, die dann vom 

Sachbearbeiter abgeändert worden seien. Da die Abklärung an Ort und Stelle 

ungenügend sei, sei die Situation durch eine unabhängige Expertise nochmals neu zu 

erheben. Schliesslich treffe nicht zu, dass die Beschwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit 

nach der Geburt des Kindes auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung aufgegeben 

hätte. Vielmehr wäre sie so schnell wie möglich zu einer vollen Erwerbstätigkeit 

zurückgekehrt (act. G 1).

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B.b Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2009 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Unbestrittenermassen stelle die Änderung der Qualifikation einen 

Revisionsgrund dar. Selbst wenn daraus ein tieferer Invaliditätsgrad resultiere, liege 

keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes oder des Diskriminierungsverbots 

vor. Die Beschwerdeführerin habe selber angegeben, dass die Tochter nicht auswärts 

betreut werden könne. Im Weiteren arbeite sie nicht im Rahmen ihrer gemäss 

Gutachten C.___ attestierten Arbeitsfähigkeit von 50 %. Vielmehr übe sie seit April 

2007 nur noch ein Arbeitspensum von vier Stunden pro Woche aus. Die von ihr geltend 

gemachte volle Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall sei demnach nicht plausibel.

Ein Abklärungsbericht stelle in der Regel eine geeignete und genügende Grundlage für 

die Invaliditätsbemessung im Haushalt dar. Die pauschalen Einwände der 

Beschwerdeführerin vermöchten diesen nicht zu erschüttern, zumal die 

Beschwerdeführerin daran anlässlich der Zustellung keine Korrekturen vorgenommen 

habe. Weitere Abklärungen seien demnach unnötig, so dass auf den Bericht 

abzustellen sei. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte zusätzliche 

Einschränkung im erwerblichen Teil (Langsamkeit) sei nicht massgebend, werde ihr 

doch vom Gutachten C.___ in der erlernten oder einer anderen adaptierten Tätigkeit 

eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert (act. G 5).

B.c Mit Replik vom 30. April 2009 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

geltend, für einen der Realität entsprechenden Entscheid müsse die 

Schmerzproblematik vermehrt berücksichtigt werden. Diese ergebe sich sowohl aus 

dem Gutachten C.___ als auch aus den Ausführungen des RAD-Arztes.

Der neu festgestellte Invaliditätsgrad erscheine auf Grund des Beschwerdebildes und 

des früheren Invaliditätsgrades von 50 % völlig unrealistisch. Wer in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig sei, könne nicht im Haushalt zu 80 

oder gar 90 % arbeitsfähig sein. Haushaltstätigkeit sei körperlich mindestens so 

anstrengend wie Büroarbeit. Dass die Einschränkungen in den verschiedenen 

Tätigkeitsbereichen nur zwischen 0 % und 20 % liegen sollten, sei nicht 

nachvollziehbar. Nicht ausreichend begründet werde schliesslich, weshalb - anders als 

noch in der Haushaltsabklärung, wo die beiden Bereiche mit je 50 % gewertet worden 

seien - nun von einer Aufteilung mit 88 % Haushaltstätigkeit und 12 % Erwerbstätigkeit 

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ausgegangen werde. Zudem sei es ein Fehlschluss, anzunehmen, die 

Beschwerdeführerin könne neben einer vollen Haushaltsarbeit in einem 12 %-Pensum 

eine 100 %ige Arbeitsleistung erbringen (act. G 10).

B.d Mit Präsidialverfügung vom 10. März 2009 wurde der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 6).

Erwägungen:

1.   

1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

1.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

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Hinweis). Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 

stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit 

Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung ist zu berücksichtigen, sobald sie 

ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

2.   

2.1 Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nicht verbessert hat. Streitig sind dagegen ihre Qualifikation als 

nunmehr Teilerwerbstätige, die Fähigkeit im Aufgabenbereich tätig zu sein sowie die 

Wechselwirkung zwischen den Bereichen Haushalt und Erwerbstätigkeit.

2.2 Die Beschwerdeführerin lässt zunächst geltend machen, die Annahme einer bloss 

12 %igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall sei unzutreffend. Vielmehr sei die 

Wahrscheinlichkeit gross, dass sie wie andere junge Mütter in der gleichen Situation so 

schnell wie möglich wieder zu einer möglichst vollen Arbeit zurückkehren würde 

(Beschwerde, S. 11 f.). Die Beschwerdeführerin selber führte in ihrem Einwand vom 5. 

November 2008 aus, sie würde auch mit Kind zu 100 % arbeiten, wenn es ihr 

körperlich möglich wäre. Seit der Geburt habe sich im Haushalt kein nennenswerter 

Mehraufwand ergeben. Die schweren Tätigkeiten würden vom Lebenspartner erledigt. 

Zudem stehe ihre Mutter oft zur Verfügung, etwa, wenn sie Lebensmittel benötige oder 

diverse Arbeiten im Haushalt zu erledigen habe. Es entspreche nicht den Tatsachen, 

dass sie ihre Tochter nicht durch Drittpersonen beaufsichtigen lassen möchte. Sie 

würde sie lediglich nicht Fremden anvertrauen. Hingegen sei ihre Mutter jederzeit 

bereit, die Tochter zu beaufsichtigen (act. G 5.1/71).

Demgegenüber ergibt sich aus dem Abklärungsprotokoll, dass die Abklärungsperson 

der IV zunächst davon ausging, dass die Betreuungsmöglichkeiten am Ort zwar 

beschränkt seien, eine halbtägige private Fremdplatzierung jedoch allenfalls möglich 

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wäre. Die Beschwerdeführerin änderte diese Angaben dann dahingehend ab, dass die 

Tochter gar nicht ausserhalb platziert werden könne, da es in der Gegend keine 

Tagesmütter gebe und sie die Tochter wegen gemachter schlechter Erfahrungen nicht 

in fremde Hände geben wolle. Im Weiteren gab sie an, dass sich ihre Mutter das halbe 

Jahr in Italien aufhalte (act. G 5.1/68.4). Die Mutter selber führte dazu in ihrer 

Stellungnahme vom 6. Februar 2008 (Fragebogen für Arbeitgebende) aus, sie halte sich 

sieben bis acht Monate pro Jahr im Ausland auf (act. G 5.1/58.5). In ihrer Meldung vom 

13. August 2008 führte die Beschwerdeführerin weiter aus, es bestehe keinerlei 

Möglichkeit, die Tochter zu Verwandten zu geben, da diese viel zu weit weg wohnten, 

und betonte nochmals, die Tochter nicht in fremde Hände geben zu wollen (act. G 

5.1/76). Wie sich aus dem Ermittlungsblatt ohne Berücksichtigung der Behinderung 

ergibt, würde die Beschwerdeführerin ohne Behinderung knapp sieben Stunden pro 

Tag im Haushalt arbeiten (act. G 5.1/68.10), so dass eine volle Erwerbstätigkeit auch 

aus dieser Sicht nicht wahrscheinlich erscheint. Zudem hat die Beschwerdeführerin 

nach eigenen Angaben diverse Tiere zu versorgen, so dass eine ganztägige 

Abwesenheit nicht möglich sei (act. G 5.1/36.2). Nach Lage der Akten arbeitet 

schliesslich auch der Lebenspartner der Beschwerdeführerin Vollzeit (vgl. act. G 1.3). 

Insgesamt erscheint damit nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre, ist doch die Betreuung der Tochter durch 

Verwandte, namentlich durch die Mutter oder den Partner der Beschwerdeführerin, 

nicht jederzeit gewährleistet. Vielmehr wäre sie wohl nur zu einem geringen Teil 

erwerbstätig. Ein Erwerbsanteil von mehr als 50 % erscheint jedenfalls nicht 

überwiegend wahrscheinlich. Die Beschwerdeführerin ist somit ab der Geburt ihrer 

Tochter im November 2007 als Teilerwerbstätige einzustufen. Dabei spielt der genaue 

Anteil der Erwerbstätigkeit (50 % oder 12 %) - wie auszuführen sein wird - im Resultat 

keine Rolle, so dass darauf nicht weiter einzugehen ist.

2.3 Im Weiteren macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend, die 

Einschränkungen im Haushalt seien nicht genügend berücksichtigt worden. So werde 

nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin für jede Haushaltsarbeit massiv 

mehr Zeit brauche, da sie wegen der Schmerzen langsamer arbeite und mehr Pausen 

benötige. Diese seien auch nötig wegen der Übermüdung, da die Beschwerdeführerin 

nur etwa zwei Stunden pro Nacht schlafe. Es sei unverständlich, dass die Reduktion in 

den einzelnen Bereichen nur zwischen 0 % und 20 % betragen solle. Mit der 

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Beschwerdegegnerin ist demgegenüber zunächst festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin zu den einzelnen Positionen keine Einwände hatte (act. G 5.1/68.6 

ff.). Vor allem aber scheint Hausarbeit diejenige Form der Betätigung zu sein, die am 

besten auf die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin Rücksicht 

nimmt. So wird bereits anlässlich der beruflichen Abklärung im Februar 2006 darauf 

hingewiesen, dass eine Bürotätigkeit offenbar nicht optimal adaptiert sei, obwohl dies 

der RAD-Arzt so beschreibe (act. G 5.1/36.2). Die Beschwerdeführerin selber wählte für 

die Verwertung ihrer Resterwerbsfähigkeit denn auch diverse Reinigungstätigkeiten. So 

arbeitete sie von September 2006 bis zur Geburt ihrer Tochter im November 2007 bei 

der Bauunternehmung D.___. Diese Tätigkeit war in zwei wöchentlichen Blöcken à vier 

Stunden auszuführen und beinhaltete je eine Stunde Staubsaugen, Sanitäranlagen 

reinigen, Boden feucht aufnehmen sowie Fensterputzen, Abstauben und Diverses (act. 

G 5.1/59.5). Des Weiteren arbeitete die Beschwerdeführerin im Rahmen eines 

Liegenschaftenunterhalts rund vier Stunden pro Woche bei ihrer Mutter. Diese Tätigkeit 

umfasste nebst dem Erstellen von Mietverträgen, der Übergabe und Abnahme von 

Wohnungen, dem Organisieren von Handwerkern und der Erledigung von allgemeinen 

Administrations- und Buchhaltungsarbeiten auch leichte Reinigungsarbeiten (act. G 

5.1/58.5). Schliesslich arbeitete sie von Januar bis Oktober 2007 auch für die Tochter 

der Hausärztin als Reinigungskraft (vgl. act. G 5.1/68.3). Dr. B.___ geht in ihrem 

Verlaufsbericht vom 23. Januar 2008 davon aus, dass leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten im Haushalt am besten toleriert würden und die Beschwerdeführerin so am 

besten eingesetzt werden könne (act. G 5.1/57.6). Nach dem Gesagten erscheint 

nachvollziehbar, dass die Abklärung an Ort und Stelle keine grösseren als die 

festgestellten, mit Kurzbegründungen versehenen Einschränkungen in der 

Haushaltstätigkeit ergeben hat. Insbesondere steht der Abklärungsbericht nicht im 

Widerspruch zu den ärztlichen Ausführungen. Demnach ist darauf abzustellen (vgl. zur 

Beweistauglichkeit des Abklärungsberichts Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 6. September 2004 [I 249/2004 E. 5.1.1]). Wie die 

Beschwerdegegnerin sodann zu Recht ausführt, würde eine höhere Beteiligung des 

Partners am Haushalt nur dazu führen, dass die Beschwerdeführerin entsprechend 

weniger eingeschränkt wäre, so dass sich daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten 

lässt. Schliesslich lässt auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin offenbar ein 

von ihr ausgefülltes Formular eingereicht hat, die von der Beschwerdegegnerin 

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durchgeführte Abklärung nicht als unplausibel erscheinen. Die Beschwerdeführerin 

bringt denn auch im vorliegenden Verfahren nichts Konkretes vor, wie hoch die 

Einschränkungen ihrer Meinung nach wären. Auf weitere Abklärungen ist demnach zu 

verzichten.

2.4 Die Beschwerdegegnerin geht von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer 

adaptierten Tätigkeit aus. Dabei stützt sie sich im Wesentlichen auf den Bericht von Dr. 

C.___ vom 13. September 2005. Dr. C.___ legte seiner Beurteilung eine Bürotätigkeit zu 

Grunde und ging davon aus, dass es keine besser adaptierte Tätigkeit gebe (act. G 

5.1/29.3). Der RAD-Arzt Dr. E.___ übernahm diese Einschätzung in seiner 

Stellungnahme vom 26. September 2005 (act. G 5.1/30.2). Dem widersprach allerdings 

die Berufsberaterin, indem sie Vorbehalte an der Angepasstheit einer Bürotätigkeit 

anbrachte (act. G 5.1/36.2). Die Beschwerdeführerin selber erachtet offenbar sowohl 

ihre erlernte Bürotätigkeit als auch ihre zuletzt innegehabte Tätigkeit als Degustantin 

nicht als optimal angepasst, da sie bei ersterer zu lange sitzen, bei letzterer zu lange 

stehen müsse. Wie bereits ausgeführt, geht Dr. B.___ in ihrem Bericht vom 23. Januar 

2008 davon aus, dass die bisherige Tätigkeit (worunter sie allerdings die zuletzt 

ausgeführten Haushalts- bzw. Reinigungstätigkeiten versteht) zu vier Stunden täglich 

zumutbar sei. Dort arbeite die Beschwerdeführerin teilweise stehend, sitzend oder sich 

bewegend. Leichte, wechselnde Tätigkeiten im Haushalt würden am besten toleriert. In 

einer solchen Tätigkeit bestehe ein Verminderung der Leistungsfähigkeit um 50 % (act. 

G 5.1/57.6). Wenn auch von medizinischer Seite unterschiedliche Ansichten darüber 

bestehen, was eine leidensadaptierte Tätigkeit ist, besteht jedenfalls Einigkeit darüber, 

dass die Beschwerdeführerin auch in einer adaptierten Tätigkeit nur zu 50 % 

arbeitsfähig ist.

2.5 Dies wird denn von der Beschwerdeführerin auch nicht grundsätzlich bestritten. Sie 

moniert jedoch die fehlende Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen der 

Erwerbs- und der Hausarbeit. So werde bei der von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommenen Berechnung des Invaliditätsgrades nicht berücksichtigt, dass die 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nach 50 %iger Aktivität ausgeschöpft sei. 

Dem ist ohne weiteres zuzustimmen. Wie das Bundesgericht etwa im Entscheid vom 

28. Juli 2008 (9C_49/2008 E. 3.4) jedoch ausführt, sei die im Zusammenhang mit einer 

Geburt eintretende Einkommensreduktion nicht invaliditätsbedingt. Vielmehr würde 

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auch eine gesunde Person ihre bisherige Erwerbstätigkeit reduzieren und eine 

entsprechende Einkommenseinbusse erleiden. Dies mag zutreffen. Indessen trifft nicht 

zu, dass die Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur gemischten 

Methode eine Kritik an dieser Tatsache ist. Vielmehr ist es eine Kritik an der Tatsache, 

dass die im Gegenzug zur Erwerbsreduktion - auch im Gesundheitsfall - 

vorgenommene Ausweitung im Aufgabenbereich einfach unberücksichtigt bleibt. Dies 

wirkt sich im vorliegenden Fall, wo der Beschwerdeführerin namentlich 

Haushaltsarbeiten noch am ehesten möglich sind, besonders nachteilig aus. Es wird 

der Beschwerdeführerin nämlich zugemutet, halbtags erwerbsmässig Haushalts- und 

Reinigungsarbeiten zu besorgen, und zur anderen Hälfte, da sie ja in der 

Haushaltführung kaum eingeschränkt ist, noch den eigenen Haushalt. Nicht 

berücksichtigt wird dabei, wie der Rechtsvertreter zu Recht einwendet, dass die 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin insgesamt nur 50 % beträgt. Nachdem sich 

aber das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung gegenüber dieser auch vom 

hiesigen Gericht immer wieder vorgetragenen Kritik (vgl. zum Ganzen auch Franz 

Schlauri, Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri 

[Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 309 - 328 mit diversen 

Hinweisen) verschliesst, ist grundsätzlich von der beschwerdegegnerischen 

Berechnungsweise des Invaliditätsgrades auszugehen. Dass das Bundesgericht in 

seiner Methode zudem keine Verletzung der Bundesverfassung oder der EMRK sieht, 

ist dem Rechtsvertreter wohl ebenfalls bekannt und braucht hier nicht wiederholt zu 

werden (vgl. etwa den genannten Entscheid 9C_49/2008 E. 3.4).

Geht man davon aus, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde weiterhin einer 

Tätigkeit als Degustantin nachgehen könnte, könnte sie - wie in der ursprünglichen 

Rentenzusprache festgestellt, im Jahr 2005 Fr. 63'433.-- verdienen (vgl. act. G 

5.1/37.2). Aufgerechnet auf das Jahr 2006 (+ 1,2 %, vgl. Bundesamt für Statistik, 

www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04) ergibt dies ein 

Valideneinkommen von Fr. 64'194.--, bei einem 50 %-Pensum also Fr. 32'097.--. Stellt 

man dem als Invalideneinkommen den Tabellenwert LSE 2006, TA1, 

Anforderungsniveau 4, Frauen, von Fr. 50'278.-- (Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2) gegenüber, ergibt dies bei einem halben Pensum 

ein Invalideneinkommen von Fr. 25'139.--. Auf die weitere Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2008 (Revisionsverfügung) kann verzichtet 

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werden, wäre doch dafür bei beiden Beträgen auf die gleichen statistischen Werte 

zurückzugreifen (nicht veröffentlichter Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S N.N. vom 2. August 1999 E. 3a). Somit resultiert bei 

Annahme eines Erwerbsanteils von 50 % an der Gesamttätigkeit ein Invaliditätsgrad 

von 21,7 % im Erwerbsteil, bzw. von 10,9 % gewichtet. Zuzüglich den gewichteten 

Anteil von 4,5 % aus dem Haushaltsteil ergibt sich somit ein Gesamtinvaliditätsgrad 

von 15,4 % (0,5 X [21,7 % + 9 %]). Bei einem tieferen Erwerbsanteil würde der 

Invaliditätsgrad wegen dem geringer eingeschränkten Haushaltanteil noch weniger 

betragen.

2.6 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können schliesslich 

Wechselwirkungen zwischen Erwerbstätigkeit und Haushalt berücksichtigt werden, 

wobei diese bei einer je 50 %igen Gewichtung beider Bereiche dort zu berücksichtigen 

ist, wo sie sich stärker auswirkt. Das reduzierte Leistungsvermögen ist mit maximal 15 

ungewichteten Prozentpunkten zu berücksichtigen (BGE 134 V 9 E. 7.3). Zwar sind bei 

der Beschwerdeführerin solche Wechselwirkungen nicht auszuschliessen, nachdem sie 

sowohl im Erwerbs- als auch im Haushaltsteil ähnliche Tätigkeiten zu verrichten hat. Ob 

die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erforderlichen Bedingungen für die 

Berücksichtigung von Wechselwirkungen erfüllt sind, kann jedoch offen bleiben. Selbst 

unter Zugrundelegung des Maximalansatzes von 15 % resultiert ein Invaliditätsgrad 

von nur 22,9 % (0,5 X [21,7 % + 9 % + 15 %]) (vgl. zur Berechnung: Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. November 2008 [9C_686/2008] E. 4.5). Die angefochtene 

Verfügung erweist sich vor diesem Hintergrund im Ergebnis als korrekt.

3.   

3.1 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es 

gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden 

(Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

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3.3 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen einer 

Kostennote. Die Entschädigung ist ermessensweise auf Fr. 3'500.-- festzulegen und 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- (inkl. Bar-

auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Neuqualifizierung als Teilerwerbstätige nach der Geburt des ersten Kindes. Anwendung der gemischten Methode im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wodurch ein erheblich geringerer Invaliditätsgrad und der Wegfall der Rente resultiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2009, IV 2009/9).

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