# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0534829-a3b3-57b1-9a80-57c60882e2b1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.12.2017 B 2016/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-68_2017-12-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/68

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.12.2017

Entscheiddatum: 21.12.2017

Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 21.12.2017
Art. 98 Ab. 1 und 2 BauG, sGS 731.1. Art. 17 RPG (SR 700).Änderung 
Schutzverordnung; Aufhebung Ortsbildschutzgebiet. Das 
Verwaltungsgericht bestätigte den im angefochtenen Entscheid vertretenen 
Standpunkt, dass die Schutzwürdigkeit des Ortsbildschutzgebietes im 
aktuellen Zeitpunkt (unwiederbringlich) nicht mehr gegeben sei 
(Verwaltungsgericht, B 2016/68).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Othmar Somm, Museumstrasse 47, 9000 St. 

Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

 

Politische Gemeinde Q., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Änderung Schutzverordnung (Aufhebung Ortsbildschutzgebiet X.)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. A.Y. ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 000, Grundbuch Q. Das Grundstück 

befindet sich gemäss Zonenplan der Gemeinde Q. vom 4. Dezember 1998 in der 

Kernzone K sowie gemäss der Schutzverordnung vom 28. Oktober 1996 (SchutzVO; 

vom Baudepartement am 10. Dezember 1999 genehmigt) im Ortsbildschutzgebiet X. 

(nachstehend: Gebiet X.). Letzteres umfasst die Grundstücke Nrn. 001, 002-005, 0006, 

0007, 0008, 0009 sowie teilweise die Grundstücke Nrn. 010, 0011 und 0012. Auf den 

Grundstücken Nr. 002 und 003 sind zwei Häuser als Einzelschutzobjekte (K.22 und K.

23) bezeichnet. Am 10. September 2014 stellten Eigentümer der im Gebiet X. 

gelegenen Grundstücke Nrn. 001, 010, 0008 und 0011 beim Gemeinderat Q. den 

Antrag um Entlassung ihrer Grundstücke aus dem Ortsbildschutz, da dieser eine 

verdichtete und sinnvolle Bebauung der Kernzone behindere. Mit Beschluss vom 

8. Dezember 2014 hob der Gemeinderat Q. das Ortsbildschutzgebiet X. in seinem 

gesamten Umfang auf. Zur Begründung hielt er fest, dass die Schutzwürdigkeit des 

Gebiets X. nicht mehr gegeben sei, die Umgebung durch Neubauten geprägt werde 

und die Einschränkungen des Ortsbildschutzes unverhältnismässig seien. Auch hätten 

sich seit Erlass der SchutzVO verschiedene Rechtsgrundlagen geändert.

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b. Gegen die öffentlich aufgelegte Teiländerung der SchutzVO erhob A.Y., vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. Othmar Somm, St. Gallen, am 7. April 2015 Einsprache. 

Diese wies der Gemeinderat mit Entscheid vom 17. August 2015 ab mit der 

Begründung, das Ortsbild sei insbesondere aufgrund der erfolgten Abbrüche von 

Bauten, die aufgrund ihres schlechten Zustandes nicht mehr hätten erhalten werden 

können, als Ganzes in Frage gestellt. Die vormalige bäuerliche/historische Baustruktur 

sei nur noch fragmentarisch erkennbar. Dem gegenüber stehe das Interesse an einer 

baulichen Dorfentwicklung. Dieses sei als gewichtiger einzustufen als der Erhalt des 

Ortsbildschutzgebietes (act. G 11/10/17). Den gegen diesen Entscheid durch A.Y. 

erhobenen Rekurs (act. G 11/1) wies das Baudepartement, nachdem es am 15. Januar 

2016 in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten und je eines Vertreters des Amtes für 

Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) und der kantonalen Denkmalpflege 

einen Augenschein durchgeführt hatte (act. G 11/18), mit Entscheid vom 8. März 2016 

ab (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Somm für A.Y. mit Eingabe vom 

21. März 2016 Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 4. Mai 2016 

beantragte der Rechtsvertreter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, des 

Einspracheentscheids vom 17. August 2015 sowie des Gemeinderatsbeschlusses vom 

8. Dezember 2014 (act. G 8).

b. In der Vernehmlassung vom 27. Mai 2016 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und nahm 

ergänzend zu Vorbringen in der Beschwerde Stellung (act. G 10). Am 26. Mai 2016 

hatte das AREG die Teiländerung der SchutzVO (Aufhebung des 

Ortsbildschutzgebietes X.) genehmigt (act. G 10 Beilage). In der Vernehmlassung vom 

9. Juni 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen und 

die vorinstanzlichen Entscheide/Beschlüsse seien zu bestätigen. Sie schloss sich den 

Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid sowie in der 

Vernehmlassung vom 27. Mai 2016 an. Ergänzend nahm sie Stellung zu Vorbringen in 

der Beschwerde (act. G 13).

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c. Mit Eingabe vom 27. Juni 2016 äusserte sich der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz und der 

Beschwerdegegnerin (act. G 15).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben dieses Verfahrens 

wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 21. März 2016 (act. G 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 4. Mai 2016 (act. G 8) formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids kommt dem 

Beschwerdeführer die Beschwerdebefugnis nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP zu. Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht 

eingetreten werden kann auf den Antrag, der Einspracheentscheid vom 17. August 

2015 und der Gemeinderatsbeschluss vom 8. Dezember 2014 seien aufzuheben - an 

deren Stelle ist der Rekursentscheid getreten (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1).

Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist auf Rechtsverletzungen beschränkt; der 

Beschwerdeführer kann sich sodann auch darauf berufen, die angefochtene Verfügung 

oder der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder unvollständig 

festgestellten Sachverhalt (Art. 61 VRP).

2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Rekursentscheid vom 8. März 

2016. Soweit der Beschwerdeführer den Entscheid über die Durchführung eines 

Augenscheins dem Verwaltungsgericht überlässt (act. G 8 S. 2), ist festzuhalten, dass 

sich die tatsächlichen Verhältnisse aus den Verfahrensakten, insbesondere dem 

vorinstanzlichen Augenscheinprotokoll (act. G 11/18), und dem öffentlich zugänglichen 

Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben. Auf die Durchführung eines Augenscheins 

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durch das Gericht kann daher verzichtet werden (vgl. BGer 1C_281/2015 vom 28. Juni 

2016 E. 2 mit Hinweisen).

3.

3.1. Nach Art. 98 Abs. 1 lit. c des Baugesetzes (BauG, sGS 731.1, in der hier 

anwendbaren, bis 30. September 2017 gültig gewesenen Fassung) sind unter anderen 

bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler (vgl. 

Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, 

RPG] vom 22. Juni 1979, SR 700) zu erhaltende Schutzgegenstände. Deren 

Beseitigung oder Beeinträchtigung darf nur bewilligt werden, wenn sich ein das 

Interesse an der Erhaltung überwiegendes („gewichtiges“) Bedürfnis nachweisen lässt 

(Art. 98 Abs. 2 BauG). Die Aufzählung der Schutzgegenstände in Art. 98 BauG ist auf 

Art. 17 RPG abgestimmt. Für die Auslegung des Begriffs der Schutzgegenstände kann 

dementsprechend auf Literatur und Rechtsprechung zu Art. 17 RPG abgestellt werden 

(VerwGE B 2011/4 vom 21. Juni 2011, E. 3). Das BauG allein bildet (wie das 

Bundesrecht) keine zureichende Grundlage, um ein einzelnes Objekt unmittelbar als 

geschützt zu qualifizieren. Art. 98 Abs. 1 BauG gewährleistet nur dann einen 

individuellen Rechtsschutz, wenn das Schutzobjekt bezeichnet und über die 

Schutzwürdigkeit des Sachverhalts befunden wurde (VerwGE 2010/246 u.a vom 15. 

Dezember 2011, E. 3.1.3; www.gerichte.sg.ch).

In den Bereichen der Raumplanung und des öffentlichen Baurechts steht der 

Planungsbehörde ein weitreichender Ermessensspielraum zu. Dagegen unterliegt die 

Frage des vollständigen Einbezugs der massgeblichen Einzelaspekte in die 

Interessenabwägung im Rahmen der Planung grundsätzlich der Rechtskontrolle (vgl. 

GVP 1996 Nr. 12; VerwGE B 1999/6 vom 16. März 2000). Ein Ermessens- 

beziehungsweise Beurteilungsspielraum steht der Planungsbehörde namentlich dort 

zu, wo es um die Wertung bzw. Gewichtung der einzelnen Grundsätze geht. Erst eine 

deutlich unsorgfältige Interessenabwägung stellt eine Rechtsverletzung dar und 

unterliegt der Rechtskontrolle (vgl. P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 6. Aufl. 2016, S. 91 f.). Art. 3 Abs. 2 BauG bestimmt in diesem 

Zusammenhang, dass dem Staat in allen Belangen der Raumplanung die Rechts- und 

Ermessenskontrolle zusteht, dass er aber den nötigen Ermessensspielraum der 

http://www.gerichte.sg.ch

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Politischen Gemeinden bei der Orts- und Regionalplanung wahrt. Dies bedeutet, dass 

der Staat den kommunalen Entscheid zu respektieren hat, wenn der Plan 

beziehungsweise der Erlass den massgebenden Rechtsnormen entspricht und 

zweckmässig sowie sachgerecht ist (vgl. statt vieler VerwGE B 2015/189 vom 

26. Oktober 2016, E. 4.2).

3.2. Im Bericht vom 2. Dezember 2015 kam das Amt für Kultur (Denkmalpflege) zum 

Schluss, beim Ortsbildschutzgebiet X. handle es sich immer noch um eine schöne 

Ansammlung von Häusern mit schützenswerten und identitätsstiftenden 

Ortsbildqualitäten. Es sei nicht im kantonalen Richtplan als Ortsbild von kantonaler 

oder nationaler Bedeutung ausgewiesen. Aus denkmalpflegerischer Sicht sei der Erhalt 

des Gebiets grundsätzlich sinnvoll, weil es sich um ein Schutzobjekt nach Art. 98 BauG 

handle. Es liege jedoch im Ermessen der Gemeinde, über ein Ortsbild von kommunaler 

Bedeutung zu befinden. Das AREG hielt gestützt hierauf am 11. Dezember 2015 fest, 

dass ein Ortsbildschutzgebiet eine dem Ort angemessene Entwicklung sehr wohl 

zulasse. Die abschliessende Beurteilung der Schutzwürdigkeit des kommunalen 

Ortsbildschutzgebietes sei aber Sache des Gemeinderates. Unter Berücksichtigung 

des Ermessensspielraumes der politischen Gemeinde könne der Erlass genehmigt 

werden (act. G 11/15).

4.

4.1. Vorliegend ist davon auszugehen, dass das Ortsbildschutzgebiet X., obschon es 

im Jahr 1997 als Ortsbild nach ISOS-Methoden erfasst und ein Inventarblatt (im Sinn 

von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, NHG, SR 

451) erstellt worden war, im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von 

nationaler Bedeutung gemäss der entsprechenden Verordnung (SR 451.12, VISOS) 

nicht enthalten ist (vgl. auch www.sg.ch/home/kultur/denkmalpflege/ortsbilder_isos/

isos_Ortsplanung.html.). Ebenfalls ist es nicht im kantonalen Richtplan erfasst. Somit 

liegt ein Ortsbild von kommunaler Bedeutung vor, auf welches die kommunale 

SchutzVO zur Anwendung kommt. Dies ist auch von Seiten des Beschwerdeführers 

anerkannt (act. G 8 Ziff. 7) und von Seiten des AREG (Stellungnahme vom 10. Februar 

2015, act. G 10/11/6 Beilage) bestätigt. Ortsbilder von lokaler Bedeutung sind 

entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht Teil des Bundesinventars.

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4.2. Gemäss Art. 5 SchutzVO enthalten die im Plan aufgeführten Ortsbildschutzgebiete 

besonders schöne, kulturgeschichtlich wertvolle Ortsbilder, die zu erhalten sind (Abs. 

1). Innerhalb ihrer Umgrenzung haben sich Neubauten, Renovationen, Umbauten und 

Anbauten an die historische Bausubstanz in Bezug auf Gebäudeform und -stellung, 

Dachform und -neigung, Firsthöhe, Fassadengliederung, Materialien und Farben für 

Dach und Fassaden anzupassen (Abs. 2). Abbrüche werden nur bewilligt, wenn die 

Erhaltung der vorhandenen Bausubstanz nicht möglich oder in Abwägung des 

künstlerischen oder geschichtlichen Wertes nicht sinnvoll ist und wenn die entstehende 

Lücke im Ortsbild nicht stört oder die Ausführung eines bewilligten Neubaus gesichert 

ist (Abs. 3). Anstelle bestehender Bauten zu errichtende Ersatzbauten haben sich im 

Wesentlichen dem bisherigen Bestand anzupassen, soweit der Schutz des Ortsbildes 

nichts anderes erheischt (Abs. 4). Form, Inhalt und Ausstattung der Umgebung und der 

Freiräume sollen in ihrem wertvollen und ortstypischen Charakter erhalten bleiben (Abs. 

5).

Schutzverordnungen sind als Nutzungspläne allgemeinverbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG; 

vgl. Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Rz. 3 zu Art. 21 RPG). Bei 

erheblicher Änderung der Verhältnisse (rechtliche oder tatsächliche Grundlagen, 

Nachweis wesentlicher neuer Bedürfnisse) werden sie überprüft und nötigenfalls 

angepasst. Planungsfehler können demgegenüber jederzeit korrigiert werden (Art. 21 

Abs. 2 RPG; Art. 32 Abs. 1 BauG; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

2003, Rz. 189 mit Hinweis auf BGE 124 II 396 E. 4b).

4.3. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen fest, die 

Beschwerdegegnerin habe - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - im 

Beschluss vom 8. Dezember 2014 sowie im Einspracheentscheid vom 17. August 2015 

die Interessen des Ortsbildschutzes (durch die Beurteilung des Gebiets X.) den 

Interessen an der baulichen Dorfentwicklung gegenübergestellt und die Interessen 

gegeneinander abgewogen (act. G 2 S. 8 f.). Durch die vorgenommenen Abbrüche von 

vier Gebäuden auf den Grundstücken Nrn. 001 und 010 sei die vorhandene 

Bausubstanz erheblich reduziert worden. In der nördlichen Hälfte des 

Ortsbildschutzgebietes befänden sich nur noch das Haus des Beschwerdeführers 

sowie das baufällige (nicht bewohnbare) Wohnhaus auf Grundstück Nr. 010. Das 

Erscheinungsbild und die Wahrnehmung des Ortsbildes seien in diesem Bereich ganz 

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anders als im Zeitpunkt des Erlasses der SchutzVO. Der Wegfall von vier Bauten in 

einem Schutzgebiet von beschränkter Ausdehnung - insgesamt umfasse das Gebiet X. 

nur noch rund zehn Bauten - könne durchaus Auswirkungen auf die Beurteilung der 

Schutzwürdigkeit des Gebiets haben. Die in der Vergangenheit erteilten 

Abbruchbewilligungen seien nicht Gegenstand des Verfahrens. Inwiefern die Vorinstanz 

die Abbruchbewilligungen zu Recht erteilt habe, könne deshalb offenbleiben. Die 

bisherige Bewilligungspraxis könne für die Frage der Aufhebung oder Beibehaltung des 

Ortsbildschutzgebietes nicht massgeblich sein. Tatsache sei, dass sich seit der 

Genehmigung der SchutzVO durch das Baudepartement (10. Dezember 1999) die 

tatsächlichen Verhältnisse im Ortsbildschutzgebiet X. erheblich verändert hätten. Im 

Weiteren hätten auch die rechtlichen Rahmenbedingungen seit Erlass der SchutzVO 

am 28. Oktober 1996 eine erhebliche Veränderung erfahren. Das ISOS-Inventarblatt für 

den Ortsteil Q. datiere vom August 1997. Das Gebiet X. sei in der SchutzVO 

berücksichtigt worden, weil von der Möglichkeit der Aufnahme des Gebiets in das 

ISOS habe ausgegangen werden müssen. Die rechtliche Ausgangslage habe sich seit 

der Erstinventarisierung massgeblich geändert, da das Gebiet X. keine Aufnahme in 

das ISOS gefunden habe und weder von nationaler noch kantonaler Bedeutung sei. 

Sodann hätten seit Erlass der SchutzVO weitere rechtliche Grundlagen geändert. So 

sei das Baureglement der Gemeinde Q. am 16. Oktober 2009 genehmigt worden (act. 

G 2 S. 8-11).

Grundsätzlich sei auch in einem Ortsbildschutzgebiet eine bauliche Entwicklung 

möglich. Hingegen brächten insbesondere Art. 3 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 3 SchutzVO 

Einschränkungen der Baumöglichkeiten im Vergleich zu den Regelbauvorschriften 

gemäss Baureglement in der Kernzone. Insbesondere durch das Fehlen einer 

maximalen Länge und einer Ausnützungsziffer seien in der Kernzone gemäss 

Regelbauvorschriften grundsätzlich grossvolumige Bauten möglich. Die durch die 

SchutzVO bewirkten Eingriffe in die Eigentums- und Baufreiheit müssten durch die 

Interessen des Ortsbildschutzes gerechtfertigt sein. Die Beschwerdegegnerin 

beabsichtige, durch die Aufhebung des Ortsbildschutzes in der Kernzone die 

Förderung der Schaffung von zeitgemässem Wohnraum und Gewerbemöglichkeiten 

und damit eine Belebung des Dorfes. Sie sei zum Schluss gekommen, dass die 

Interessen am Erhalt des Ortsbildschutzgebiets X. aufgrund der Veränderungen der 

vergangenen Jahre nicht mehr hoch zu gewichten seien, wohingegen die bauliche 

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Dorfentwicklung von erheblichem öffentlichem Interesse sei. Diese Gewichtung liege im 

Ermessensspielraum der Beschwerdegegnerin. Dass sie die Interessen nun anders 

gewichte als noch vor 15 Jahren, sei angesichts der verringerten Qualität des 

Ortsbildschutzgebiets (Abbrüche) nicht zu beanstanden. Auch die Beurteilung der 

kantonalen Denkmalpflege ändere nichts an der Recht- und Zweckmässigkeit des 

Beschlusses der Beschwerdegegnerin. Von einem Gesetzesverstoss könne entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers nicht die Rede sein; vielmehr habe die 

Vorinstanz lediglich ihren Beurteilungsspielraum ausgeschöpft (act. G 2 S. 11 f.).

4.4. Der Beschwerdeführer bestätigt es als zutreffend, dass das Ortsbild X. lediglich 

von kommunaler Bedeutung sei. Auch wenn das Gebiet keinen Eingang in die Liste der 

nationalen oder kantonalen Ortsbilder gefunden habe, so sei es doch in der ISOS-Liste 

der Ortsbilder von lokaler Bedeutung enthalten (Stellungnahme kantonale 

Denkmalpflege vom 10. Februar 2015). Damit sei erstellt, dass das Ortsbild X. im ISOS-

Inventar aufgeführt sei. Mit dem Erlass der SchutzVO habe die Beschwerdegegnerin 

diesen Schutz denn auch kommunal umgesetzt. Dieser Umstand sei insbesondere bei 

der Interessenabwägung im Rahmen der Ortsplanung zu berücksichtigen. Dies sei 

vorliegend nicht geschehen. Indem die Vorinstanz diese nicht korrekte 

Interessenabwägung sanktioniert habe, liege eine fehlerhafte Rechtsanwendung vor. 

Dass die Abbrüche von vier Gebäuden im Widerspruch zur bestehenden SchutzVO 

erfolgt seien, habe die Vorinstanz in ihrem Entscheid ausser Acht gelassen. Dieser 

tatsächliche Zustand, den die Vorinstanz als Grund für die Aufhebung der SchutzVO 

betrachte, sei von der Beschwerdegegnerin geschaffen worden. Es stelle sich die 

Frage, ob der Beschwerdegegnerin überhaupt ein Ermessensspielraum bei der Frage, 

ob das Ortsbildschutzgebiet aufgehoben werde, zustehe, nachdem diese während 

Jahren die SchutzVO missachtet habe. Es gehe nicht an, dass die 

Beschwerdegegnerin in rechtswidriger Weise einen Zustand schaffe, der dann als 

Begründung für die Überprüfung und Anpassung des Ortsbildschutzgebietes 

herangezogen werde. Dies sei Ermessensmissbrauch. Seit Erlass der SchutzVO seien 

keine für den Ermessensentscheid wesentlichen rechtlichen Änderungen eingetreten. 

Im Gegenteil: Sowohl Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin hätten die 

mittelbare Wirkung des ISOS-Inventars vollständig ausser Acht gelassen. Ein Verstoss 

gegen Art. 98 BauG, wie ihn das AREG bestätigt habe (act. G 11/15), liege nicht im 

Ermessen der kommunalen Behörde bzw. könne nicht durch deren Ermessen 

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gerechtfertigt werden. Auch im Ortsbildschutzgebiet sei eine bauliche Entwicklung 

möglich, wenn auch mit gewissen Einschränkungen. Die Beschwerdegegnerin habe 

ausschliesslich die privaten Interessen der bauwilligen Grundstückeigentümer nach 

möglichst grossvolumigen Bauten gemäss Baureglement berücksichtigt. Gerade eine 

Belebung des Dorfes und Stärkung des Dorfschwerpunktes seien jedoch im Einklang 

mit einer historischen Bausubstanz besser zu erreichen als mit gesichtslosen 

Agglomerationsbauten. Die Aufhebung der SchutzVO erweise sich als kontraproduktiv 

und als unzweckmässig (act. G 8, G 15).

4.5. Das aus dem Jahr 1710 stammende Haus des Beschwerdeführers auf Grundstück 

Nr. 000 bildet Teil des Ortsbildschutzgebietes X., ist jedoch in der SchutzVO nicht als 

Einzelschutzobjekt erfasst. Gemäss Darlegungen der Denkmalpflege in der 

Stellungnahme vom 2. Dezember 2015 war in jenem Zeitpunkt ein Antrag betreffend 

Unterschutzstellung des Hauses des Beschwerdeführers auf Grundstück Nr. 000 als 

Einzelobjekt hängig, welcher von der Denkmalpflege unterstützt wurde (act. G 11/15 

Beilage). Über den Antrag wurde zwischenzeitlich nach Lage der Akten offenbar noch 

nicht entschieden (vgl. act. G 16). Selbst wenn von einer künftigen Erfassung des 

Hauses als Einzelschutzobjekt auszugehen wäre, könnte hieraus für sich allein jedoch 

noch nicht die Notwendigkeit der Beibehaltung des Ortsbildschutzgebiets abgeleitet 

werden, zumal die Unterschutzstellung eines Einzelobjektes unabhängig vom Bestehen 

oder Nichtbestehen des Ortsbildschutzgebietes erfolgen kann. Die 

Beschwerdegegnerin macht daher die Bearbeitung des Gesuchs betreffend die 

Unterschutzstellung des Hauses unzutreffenderweise vom Ausgang des Verfahrens 

betreffend Ortsbildschutz abhängig (act. G 13 S. 2 und G 16). Hieraus lässt sich jedoch 

entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 15) kein Anhaltspunkt für das 

Vorliegen eines Ermessensmissbrauchs mit Bezug auf das Ortsbildschutzgebiet 

ableiten.

Der weitere Umstand, dass die Denkmalpflege den Erhalt des Ortsbildschutzgebietes 

X. grundsätzlich als sinnvoll erachtete, den Entscheid darüber jedoch ins Ermessen der 

Beschwerdegegnerin stellte (act. G 11/15), macht einzig deutlich, dass den 

Vorinstanzen eine Ermessensausübung auch im Sinn einer Beibehaltung des 

Schutzgebiets zur Disposition gestanden hätte. Aus der Tatsache, dass sie sich mit 

nachvollziehbarer Begründung für eine Aufhebung entschieden, lässt sich mit Blick auf 

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den ihnen zustehenden Ermessensspielraum keine Rechtswidrigkeit ableiten. Dies 

umso weniger, als die Denkmalpflege in ihrer Stellungnahme vom 10. Februar 2015 

explizit auf den Niedergang des Ortsbildschutzgebiets X. verwies und es in jenem 

Zeitpunkt als zu spät erachtete, eine Entlassung des Gebiets aus der SchutzVO zu 

verhindern (act. G 11/10/6 Beilage). Die vom Beschwerdeführer angeführte Tatsache, 

dass die Beschwerdegegnerin diesen „Niedergang“ durch Abbruchbewilligungen noch 

förderte und dadurch Art. 5 Abs. 3 SchutzVO verletzte (act. G 8 S. 6 f., G 15 S. 3; 

Stellungnahme Denkmalpflege vom 10. Februar 2015), ändert nichts daran, dass die 

Schutzwürdigkeit im heutigen Zeitpunkt (unwiederbringlich) nicht mehr gegeben ist. Die 

vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang beantragte Einholung eines weiteren 

Amtsberichtes der Denkmalpflege (act. G 8 S. 6 f.) vermöchte für das vorliegende 

Verfahren keine weiteren Erkenntnisse zu liefern, weshalb darauf zu verzichten ist. 

Indem die Vorinstanz ihren Standpunkt hinsichtlich der Aufhebung des 

Ortsbildschutzgebietes durch die Diskussion der beteiligten Interessen nachvollziehbar 

darlegte, fehlt es für das angerufene Verwaltungsgericht an einem Anlass, in ihr 

Ermessen korrigierend einzugreifen, zumal weder ein Ermessensmissbrauch noch 

unzutreffende Sachverhaltsannahmen dargetan sind.

5.

5.1. (…).

5.2. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben keinen Anspruch auf ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98bis VRP; Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 829); beide stellten auch keinen Antrag.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 2‘500, unter 

Anrechnung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses von CHF 3‘500 und 

Rückerstattung des verbleibenden Betrages von CHF 1‘000.

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Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Schmid

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