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**Case Identifier:** 0673879b-5796-5ee9-9bbc-0902c59c0ae2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2011 IV 2009/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-105_2011-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/105

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 16.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
Art. 25 und 53 Abs. 2 ATSG. Art. 77 IVV. Wiedererwägung einer 
Rentenverfügung. Meldepflichtverletzung. Prüfung der Frage der Aufteilung 
Erwerb/Haushalt. Rückforderung von Rentenleistungen (Entscheid der 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16.08.2011, IV 2009/105).

Entscheid Versicherungsgericht: 16.08.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 16. August 2011

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Pascale Hartmann, c/o procap, 

Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Aufhebung)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ verletzte sich im Sommer 2000 bei einem Treppensturz am Rücken. 

Nachdem im Jahr 1998 eine Rückenoperation (Wirbelversteifung) vorgenommen 

worden war, stürzte die Versicherte am 30. Oktober 2001 und am 12. Mai 2003 erneut 

auf einer Treppe (IV-Fremdakten; IV-act. 76-15/23f). Im November 2003 meldete sie 

sich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. B.___, 

diagnostizierte am 29. Januar 2004 rezidivierende lumbale Rückenschmerzen bei 

Status nach dorsaler Aufrichtungsspondylodese Th10 bis L4 1998 bei kongenitaler 

Skoliose mit Stabbruch auf Höhe L2 links seit 1998. Die Ärztin bescheinigte eine 

50 %ige Arbeitsfähigkeit seit 21. Mai 2003 (IV-act. 9). Mit Verfügung vom 12. März 

2004 lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch um berufliche 

Massnahmen ab, da die Versicherte angemessen eingegliedert sei (IV-act. 15). Am 18. 

Juni und 15. Juli 2004 erstattete Dr. med. C.___, ärztliche Berichte (IV-act. 26f; vgl. 

auch IV-act. 28). Mit Verfügungen vom 17. Dezember 2004 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 eine halbe (IV-Grad von 50 %) und mit 

Wirkung ab 1. August 2004 eine ganze (IV-Grad von 100 %) Rente zu (IV-act. 36).

A.b   Dr. C.___ berichtete am 21. Juli 2005, der Gesundheitszustand der Versicherten 

sei stationär. Es bestehe (bei im Übrigen unveränderter Diagnose) der Verdacht auf 

Pseudoarthrose und Nervenwurzelkompression rechts. Sie habe ausgeprägte lage- 

und belastungsabhängige Schmerzen, so dass sie ihr drei Monate altes Kind nicht 

selber herumtragen könne. Der arbeitslose Ehemann versorge den Säugling. Die 

Beschwerden seien glaubwürdig. In der bisherigen sowie in anderer Tätigkeit betrage 

die Leistungsfähigkeit der Versicherten ca. 30 % (IV-act. 45-3/7f). Nach Durchführung 

von weiteren Abklärungen verfügte die IV-Stelle am 23. Januar 2006 die Herabsetzung 

des Rentenanspruchs von einer ganzen auf eine halbe Rente. Zur Begründung führte 

sie aus, seit der Geburt ihres Kindes im April 2005 wäre die Versicherte als Gesunde zu 

50 % erwerbstätig; hier bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70 %. Im Haushaltbereich 

(Anteil 50 %) sei eine Einschränkung von 34 % ermittelt worden. Hieraus resultiere ein 

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Invaliditätsgrad von 52 % (IV-act. 59). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 

20. Februar 2006 Einsprache mit der Begründung, ihr Gesundheitszustand habe sich 

nicht gebessert. Ihr Mann müsse für die elf Monate alte Tochter sorgen, da sie dazu 

nicht in der Lage sei (IV-act. 65). Am 21. Juni 2006 sistierte die IV-Stelle das Verfahren 

bis zum Vorliegen des MEDAS-Gutachtens (IV-act. 73). Am 20. Juni 2006 war das 

zweite Kind der Beschwerdeführerin zur Welt gekommen (IV-act. 92-3/4).

A.c   Nach Erstattung des MEDAS-Gutachtens (IV-act. 76) und Durchführung von 

weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 5. 

November 2007 die Wiedererwägung der Verfügung vom 17. Dezember 2004 wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit (Einstellung der Rente per 1. August 2005) in Aussicht (IV-

act. 86). Am 19. November 2007 gab die Versicherte ihre Einwände zu Protokoll (IV-act. 

90). Am 3. Januar 2008 reichte ihre Rechtsvertreterin eine Stellungnahme ein (IV-act. 

100). Nachdem weitere Abklärungen durchgeführt worden waren, verfügte die IV-Stelle 

am 19. Februar 2009, die Verfügung vom 17. Dezember 2004 werde in 

Wiedererwägung gezogen und wegen offensichtlicher Unrichtigkeit insofern 

aufgehoben, als sie der Versicherten ab 1. August 2004 eine ganze Rente zuspreche. 

Ab 1. August 2005 bestehe kein Rentenanspruch mehr. Die ab 1. Januar 2005 zu 

Unrecht bezogenen Rentenleistungen seien zurückzuerstatten. Die Rentenzahlungen 

würden per sofort eingestellt (IV-act. 127).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwältin Pascale Hartmann, procap, Olten, 

für die Versicherte mit Eingabe vom 23. März 2009 Beschwerde mit den Anträgen, die 

Verfügung sei aufzuheben, es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze 

Invalidenrente auszurichten und es sei ihr für sämtliche ordentlichen und 

ausserordentlichen Kosten die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und sie von 

der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien. Zur Begründung legte 

die Rechtsvertreterin unter anderem dar, die nachträglich andere Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch die Medas sei eine unterschiedliche Würdigung des gleichen 

medizinischen Sachverhalts. Es handle sich um eine retrospektive Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit zurückgehend auf März 2004. Dies rechtfertige noch keine 

Wiedererwägung. Zudem könne die damalige Bestandesaufnahme noch nicht als 

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offensichtlich falsch beurteilt werden. Es habe eine Beurteilung von Dr. C.___ sowie 

eine Bestätigung durch den RAD vorgelegen. Auch die spätere Beurteilung durch den 

RAD vom Juli 2005 sei zu keinem anderen Ergebnis gekommen. Im Übrigen habe auch 

der Vertrauensarzt der Concordia die Festlegung der 100 %igen Arbeitsunfähigkeit als 

nachvollziehbar erachtet. Die Geburt des ersten und des zweiten Kindes sei von der 

Beschwerdeführerin der Ausgleichskasse gemeldet worden. Die Beschwerdeführerin 

habe im Einwand geltend gemacht, sie sei von der Concordia über die Reduktion des 

Taggeldes von 100 % auf 50 % nicht informiert worden. Auch Dr. C.___ habe ihr die 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit ab 7. September 2004 nicht mitgeteilt. Die Erhöhung 

der Arbeitsfähigkeit auf 50 % sei versuchsweise erfolgt. Im Lauf der Zeit habe sich 

gezeigt, dass die 50 %ige Arbeitsfähigkeit nicht umsetzbar gewesen sei. Es liege auch 

diesbezüglich keine Meldepflichtverletzung vor. Die Beschwerdeführerin müsste bei 

voller Gesundheit heute aus finanziellen Gründen 100 % arbeiten. Zum Zeitpunkt der 

erstmaligen Abklärung und auch der zweiten Abklärung sei sie bereits nicht mehr durch 

das Stillen ans Haus gebunden gewesen. Die finanziell schwierige Situation sei 

aktenkundig. Der Ehemann sei im Rahmen von temporären Einsätzen als Bauarbeiter 

tätig. Zudem bestünden private Schulden von Fr. 20'000.--. Heute beziehe die Familie 

der Beschwerdeführerin Sozialhilfe. Die Betreuung der Kinder wäre durch die 

verschiedenen Familienangehörigen und den Vater sichergestellt. Ein Grossteil der 

Familie lebe im gleichen Dorf wie die Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin 

wäre auch bereit, die Kinder vorübergehend bei Angehörigen im Ausland 

unterzubringen. Bedingt durch die starken Rückenbeschwerden werde auch heute die 

Kinderbetreuung durch den Vater und Familienmitglieder übernommen. Aus 

medizinischer Sicht mache die Beschwerdeführerin geltend, dass sich die 

gesundheitliche Situation verschlechtert habe. Es sei aus der Sicht der 

Beschwerdeführerin notwendig, beim Kantonsspital St. Gallen eine medizinische 

Stellungnahme zum Ausschluss der Pseudarthrose einzuholen. Der entsprechende 

Arztbericht werde nachgereicht (act. G 1).

B.b   Mit Eingabe vom 7. April 2009 reichte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin einen Darlehensvertrag vom 9. Juli 2008 sowie eine Bescheinigung 

der Gemeinde D.___ vom 23. März 2009 nach (act. G 4). 

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B.c   In der Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2009 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die 

Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und legte unter anderem dar, die 

Beschwerdeführerin habe die Geburt des ersten Kindes nicht gemeldet. Im Medas-

Gutachten vom 8. Januar 2007 sei - für sie erstmals erkennbar - auf die Geburt des 

zweiten Kindes der Beschwerdeführerin hingewiesen worden. Die zum Zeitpunkt der 

erstmaligen Leistungszusprechung involvierten Ärzte seien sich darin einig gewesen, 

dass die damals ausgeübte Tätigkeit der Beschwerdeführerin ungünstig gewesen sei, 

da darin eine erhebliche Einschränkung bestanden habe. Es hätte damals eine 

Diskussion über eine günstigere Tätigkeit stattfinden müssen. Dies sei unterblieben. 

Damit sei eine Verletzung der Abklärungspflicht ausgewiesen, die eine 

Wiedererwägung rechtfertige. Eine zweifellose Unrichtigkeit könne auch bei einer 

unvollständigen Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes gegeben sein. Dazu komme, dass die damalige Annahme 

einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit sich einzig auf die Schätzungen des behandelnden 

Allgemeinmediziners gestützt hätten, der sich stark an die Angaben der 

Beschwerdeführerin angelehnt habe. Eine fachärztliche Schätzung wäre daher 

unumgänglich gewesen. Die Medas habe erstmals die Frage der Leistungsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit beantwortet. Eine unterschiedliche Würdigung des gleichen 

Sachverhalts könne allenfalls darin gesehen werden, dass dem behandelnden Arzt und 

der Medas betreffend die ehemalige Tätigkeit unterschiedliche Stellenprofile 

vorgeschwebt hätten, so dass die Medas zum Schluss gekommen sei, auch in der 

bisherigen Tätigkeit bestehe keine wesentlich grössere Einschränkung als in einem 

angepassten Arbeitsplatz. Die Beschwerdeführerin sei ihren Auskunfts- und 

Meldepflichten nicht nachgekommen. Hätte sie diesen Pflichten entsprochen, wäre sie 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in den Genuss der tatsächlich erwirkten 

Leistungen gekommen. Die Beschwerdegegnerin hätte mit dem Rentenentscheid 

zugewartet bis nach der Geburt des ersten Kindes und hätte über den gesamten 

relevanten Zeitraum gemeinsam entschieden. Damit wäre es nicht zur Entrichtung der 

ungerechtfertigten Leistung gekommen. Durch die verspätete Kenntnis des 

vollständigen Sachverhalts sei sie zu einem offenkundig langwierigen 

Revisionsverfahren gezwungen worden, währenddessen sie die bisherigen Leistungen 

weiterhin habe erbringen müssen. Die Pflichtverletzung der Beschwerdeführerin sei 

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kausal für die Weiterentrichtung der Leistungen. Zum Zeitpunkt der Geburt des ersten 

Kindes sei es für die Beschwerdeführerin klar gewesen, dass zwar ein Zuverdienst 

nötig gewesen wäre, dass sie sich aber auf ein halbes Pensum beschränkt hätte. 

Dagegen sei ihre Darstellung vom 15. Juni 2007 völlig unglaubwürdig. Es sei nicht 

anzunehmen, dass sie ihre beiden Kinder "irgendwo" untergebracht, allenfalls sogar im 

Ausland platziert hätte. Da dies auch das Sozialamt für unzumutbar gehalten hätte, 

hätte es die Beschwerdeführerin bei finanziellen Engpässen vorgezogen, Sozialhilfe zu 

empfangen. Zudem habe ihr Ehemann damals wenigstens ein bescheidenes 

Einkommen erzielen können. Die behauptete heutige Verschlechterung des 

Gesundheitszustands vermöge die Rechtmässigkeit der Wiedererwägung nicht in 

Frage zu stellen. Über eine allfällige Neuanmeldung sei hier nicht zu entscheiden.

B.d   Am 23. Juni 2009 bewilligte die zuständige Abteilungspräsidentin das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsvereiständung) für das vorliegende Verfahren.

B.e   Mit Replik vom 6. August 2009 (act. G 11) und Duplik vom 16. September 2009 

(act. G 13) bestätigten die Parteien ihre Standpunkte.

B.f    Eine Anfrage des Versicherungsgerichts vom 23. Juni 2011 beantwortete Dr. 

C.___ mit Eingabe vom 30. Juni 2011 (act. G 18, 19). Hierzu nahm die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin am 25. Juli 2011 Stellung (act. G 21).

Erwägungen:

1.      

1.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

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gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 

3.5). Bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) ist zeitlicher 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrads die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 

108 Erw. 5). Zum Vergleich heranzuziehen ist der Sachverhalt zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen) bzw. des 

Einspracheentscheids.

1.2    Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige 

Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, 

in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Von der 

Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von 

Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf 

eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn erhebliche neue 

Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen 

Beurteilung zu führen (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Im Rahmen der 

Wiedererwägung kann die Verwaltung nicht zu zusätzlichen Abklärungen verhalten 

werden. Fehler in der ursprünglichen Sachverhaltsfeststellung lassen sich nur auf dem 

Wege der prozessualen Revision korrigieren (SVR 1997 EL Nr. 36 S. 108 Erw. 3c; 

RKUV 2000, 106 Erw. 3). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel 

daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - 

derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich (BGE 125 V 383 Erw. 6a S. 393; 

Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches 

Versicherungsgericht, EVG] vom 10. Mai 2006 [U 378/05] Erw. 5.2 und 5.3, und Urteil 

des EVG [C 29/04] vom 24. Januar 2005 Erw. 3.1.1, ferner etwa Urteil des EVG [I 

912/05] vom 5. Dezember 2006 Erw. 3.2, je mit Hinweisen). Das Erfordernis der 

zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige 

Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen 

wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden 

(BGE 103 V 126 E. 2a S. 128; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verhält es sich, wenn 

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der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, 

deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. 

Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, 

Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die 

Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie 

etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und 

Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung 

darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des 

Bundesgerichts [I 907/06] vom 7. Mai 2007 Erw. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts [9C_215/2007] vom 2. Juli 2007, Erw. 3.2 mit Hinweisen).

1.3    Eine Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Geldleistungen (Art. 25 ATSG) 

ist in der Sozialversicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die 

prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden 

Voraussetzungen zulässig (BGE 130 V 380 Erw. 2.3.1 mit Hinweisen). Eine 

rückwirkende Aufhebung oder Berichtigung einer Invalidenrente (ex tunc) und damit 

verbunden die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Rentenbetreffnisse (Art. 25 

Abs. 1 erster Satz ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG) greifen dann Platz, wenn 

der Tatbestand des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV (SR 831.201) erfüllt ist. Danach erfolgt die 

revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente rückwirkend vom 

Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an, wenn die unrichtige Ausrichtung 

der Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat 

oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. 

Laut dieser Verordnungsbestimmung haben unter anderen der Berechtigte oder sein 

gesetzlicher Vertreter jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit 

und der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse 

unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung 

ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung 

bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 119 V 431 Erw. 2, Urteil des 

Bundesgerichts [8C_1042/2009] vom 12. April 2010 Erw. 2.2; Ulrich Meyer, 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage 2010, S. 406). Die Frage 

nach der im Einzelfall gebotenen Aufmerksamkeit ist frei überprüfbare Rechtsfrage, 

soweit es darum geht festzustellen, ob ein Rentenbezüger angesichts der jeweiligen 

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tatsächlichen Verhältnisse seine Pflicht zur Meldung einer für den Leistungsanspruch 

wesentlichen Änderung hätte erkennen können (Urteil des Bundesgerichts vom 8. 

September 2010 i/S J. [9C_570/2010] Erw. 3 mit Hinweisen).

2.        

2.1    Nachdem Dr. B.___ am 29. Januar 2004 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit seit 21. 

Mai 2003 attestiert hatte (IV-act. 9), bescheinigte Dr. C.___ am 18. Juni und 15. Juli 

2004 einen verschlechterten Gesundheitszustand mit veränderter Diagnose sowie eine 

volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin an ihrem bisherigen Arbeitsplatz seit 

27. Mai 2004. Zudem wolle sie schwanger werden (IV-act. 26f; vgl. auch IV-act. 28). Am 

21. Juli 2005 bestätigte Dr. C.___ einen stationären Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin bei unveränderter Diagnose (Zustand nach dorsaler 

Aufrichtungspondylodese im November 1998 bei kongenitaler Lumbalskoliose). Es 

bestehe der Verdacht auf Pseudarthrose und Nervenwurzelkompression rechts. Die 

Beschwerdeführerin habe ausgeprägte lage- und belastungsabhängige Schmerzen, so 

dass sie ihr drei Monate altes Kind nicht selber herumtragen könne. Der arbeitslose 

Ehemann versorge den Säugling. Die Beschwerden seien glaubwürdig. Er habe immer 

auf eine Leistungsfähigkeit von 50% gehofft (IV-act. 45-3/7f, 66). Eine 

Haushaltabklärung vom November 2005 ergab ausgehend von der Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin als Gesunde zu 50 % erwerbstätig wäre, eine Einschränkung im 

Haushalt von 34 %. Dabei seien nur jene Hilfeleistungen berücksichtigt worden, welche 

das übliche Mass an Mitarbeit durch den (damals arbeitslosen) Ehemann im Sinn der 

Schadenminderung übersteigen würden. Der Bericht wurde von der 

Beschwerdeführerin visiert (IV-act. 56-14/15).

2.2    Eine Medas-Begutachtung ergab gemäss Bericht vom 8. Januar 2007 die 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eines persistierenden 

lumbospondylogenen Syndroms mit pseudoradikulären Ausstrahlungen links. Als 

Nebendiagnose (ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) führten die 

Gutachter eine psychogene Überlagerung und einen Status nach zweimaliger Sectio 

an. Zur Begründung legten sie unter anderem dar, der Pact-Test zeige eine sehr tiefe 

Selbsteinschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit, welche rein somatisch nicht 

erklärt werden könne und weder mit dem Untersuchungsbefund noch den 

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angegebenen Haushalttätigkeiten und der Säuglingspflege vereinbar sei. Die im 

Abklärungsbericht Haushalt vom 1. Dezember 2005 angegebene Einschränkung als 

Hausfrau mit einem Drittel sei aus rheumaorthopädischer Sicht einigermassen 

nachvollziehbar; wegen des Verhaltens der Beschwerdeführerin seien aber exaktere 

Untersuchungen der thorakolumbalen Wirbelsäule und zum Teil des Neurostatus nicht 

durchführbar, so dass auf die prozentualen Angaben nicht näher eingegangen werden 

könne. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe aus rheumaorthopädischer Sicht 

eine mindestens 50 %ige Arbeitsfähigkeit (vollschichtig halbtags), spätestens seit März 

2004 (Arztbericht Kantonsspital St. Gallen vom 16. März 2004). Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe in einer rückenadaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. Wegen 

verweigerter adäquater Untersuchung der Wirbelsäule seien in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit als Hausfrau exaktere Angaben aus rheumaorthopädischer Sicht nicht 

möglich; diese dürfte eher mehr als 50 % betragen. Unter Berücksichtigung der zwei 

Kleinkinder sei eine mehr als 50 %ige Beschäftigung ausser Haus nicht zumutbar. Bei 

anderer Tätigkeit (keine körperlichen Schwerarbeiten mit Heben und Tragen schwerer 

Gewichte über 20-30 kg, keine häufigen Tätigkeiten mit voller Rumpfrotation oder 

Extension, keine langdauernden Arbeiten in einer unergonomischen Flexionsstellung 

oder Tätigkeiten mit wiederholten axialen Schlägen) bestehe ebenfalls eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 76 S. 15-21). Im Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Juli 2007 

wurde eine Einschränkung im Haushalt von 32 % festgestellt. Bezüglich der einzelnen 

Haushaltverrichtungen seien die Einschränkungen (nach Darlegung der 

Beschwerdeführerin) im Vergleich zur ersten Abklärung vom November 2005 

unverändert geblieben. Im ersten Bericht sei unter Punkt 6.1 (Haushaltführung) ein 

Berechnungsfehler unterlaufen (IV-act. 83-8/8). Durch eine am 30. November 2007 am 

Kantonsspital St. Gallen vorgenommene Infiltration der Facettengelenke konnte keine 

Schmerzreduktion erzielt werden (IV-act. 125-8/10). Dr. med. E.___, Kantonsspital St. 

Gallen, berichtete am 31. Januar und 17. Oktober 2008, der Befund im 

Thorakolumbalbereich habe sich nach Darlegung der Beschwerdeführerin seit ihrem 

Treppensturz 2003 eigentlich nicht verändert. Sie sei zur Zeit zu 100 % berentet und 

könne nur unter Einnahme von Analgetika den Tag beschreiten. Mit der Patientin sei 

besprochen worden, dass nur durch eine Revision der Aufrichtungsspondylodese eine 

Beschwerdebesserung erreicht werden könne. Sie werde sich überlegen, ob sie diese 

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Operation durchführen möchte. Sie sei in der bisherigen Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 115, 116-5/6). 

3.        

3.1    Mit der Verfügung vom 19. Februar 2009 (IV-act. 127) wurde diejenige vom 

17. Dezember 2004 insofern abgeändert, als sie die der Beschwerdeführerin ab August 

2004 zugesprochene ganze Rente als offensichtlich falsch bezeichnete (IV-act. 

127-2/4), jedoch die Rente erst mit Wirkung ab August 2005 vollständig einstellte 

(Verfügungsanpassung drei Monate nach Geburt des ersten Kindes im Zug des 

Wechsels der Rentenbemessungsmethode [vgl. IV-act. 33-1/2 und 127-3/4]). Implizit 

bestätigte sie die ganze Rente von August bis Dezember 2004 bzw. die halbe Rente 

von Januar bis Juli 2005. Eine Rückforderung wurde denn auch - ohne Fixierung des 

Betrages - erst per 1. Januar 2005 verfügt (Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen 

Verfügung). Ein Rückforderungsbetrag wurde von der SVA erst am 22. Mai 2009 

separat verfügungsmässig festgelegt (Verfügung vom Referenten nachträglich 

angefordert).

3.2    Ein Rentenanspruch kann sich nicht nur bei wesentlicher Veränderung des 

Gesundheitszustands, der erwerblichen Auswirkungen (oder der Auswirkungen in 

Bezug auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) und bei Wandlung des 

Aufgabenbereichs (vgl. BGE 105 V 30 mit Hinweisen und BGE 113 V 275 Erw. 1a) 

verändern, sondern auch dadurch, dass in dem für die Methodenwahl massgeblichen 

hypothetischen Sachverhalt wesentliche Änderungen eingetreten sind. Die in einem 

bestimmten Zeitpunkt massgebende Methode der Invaliditätsschätzung präjudiziert die 

künftige Rechtsstellung des Versicherten somit nicht (BGE 117 V 198 Erw. 3b). Die 

Rechtsprechung verlangt für neue Annahmen bei der Validenkarriere einen 

überwiegend wahrscheinlichen hypothetischen Verlauf (BGE 117 V 194 Erw. 3b; SVR 

1996 IV Nr. 76 Erw. 2c). Ein Methodenwechsel darf nur vorgenommen werden, wenn er 

zwingend notwendig ist (vgl. ZAK 1969 S. 745; BGE 104 V 149 Erw. 2; vgl. Gabriela 

Riemer-Kafka, Veränderungen der familiären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in 

der IV, in: R. Schaffhauser/F. Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, 111). Der Methodenwechsel setzt eine Nachführung der 

hypothetischen Lebensentwicklung voraus. Es wird auf den realen Verlauf persönlicher 

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und familiärer Verhältnisse nach Eintritt der Invalidität (und unter den Einwirkungen der 

Invalidität) abgestellt, obwohl diese Verhältnisse an sich ohne kausalen Einfluss auf die 

Invalidität sind. Aus dieser Realität wird auf wesentliche Änderungen im massgeblichen 

hypothetischen Sachverhalt (BGE 117 V 198 Erw. 3b) geschlossen. Auf eine allgemeine 

Erfahrung über das Verhalten der Mütter nach der Geburt von Kindern lässt sich 

indessen heute nicht mehr zurückgreifen (Gabriela Riemer-Kafka, a.a.O., S. 93ff, 115 

und 116). Auf eindeutige Lebensentwürfe und Lebenserfahrungen ist in der modernen 

Gesellschaft für unterschiedlichste Arten beruflichen Fortkommens immer weniger 

Verlass. Darum ist es gerechtfertigt, den Methodenwechsel nur bei triftigen Gründen 

zuzulassen, etwa wenn ein Festhalten an der bisherigen Methode missbräuchlich wäre 

(Entscheid des st. gallischen Versicherungsgerichts vom 25. Oktober 2001 i/S L.V.-R. 

[IV 2001/3], Erw. 3e).

Sowohl bei der erstmaligen Rentenprüfung wie im Revisionsverfahren (BGE 117 V 199 

Erw. 3b) sind bei der Wahl der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode die 

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse massgeblich. Bei 

verheirateten Versicherten ist überdies die eherechtliche Aufgaben- und 

Rollenverteilung im Rahmen der ehelichen Gemeinschaft zu beachten (BGE 117 V 196 

Erw. 4). Es ist den Ehegatten überlassen, sich über die Rollenverteilung sowie über Art 

und Umfang ihrer Beiträge an den Unterhalt der Familie zu einigen (Art. 163 Abs. 2 

ZGB) und sich über die für die Bestreitung ihrer eigenen und der Bedürfnisse ihrer 

Kinder zweckmässige und notwendige Aufgabenverteilung zu verständigen (BGE 117 V 

196 f Erw. 4b, BGE 114 II 15 Erw. 3). Für die Beurteilung und Festlegung des von 

Versicherten im Gesundheitsfall mutmasslich ausgeübten Aufgabenbereichs - nur 

häusliche, teilweise oder gänzlich ausserhäusliche Tätigkeit - sind ausser der 

finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit wiederaufzunehmen oder 

auszudehnen, auch allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, 

ferner das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen 

Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (BGE 117 V 194 f. Erw. 3b). Ob im 

Gesundheitsfall eine Änderung der bisherigen Aufgabenteilung vollzogen worden wäre, 

ist somit aufgrund einer Gesamtwürdigung der persönlichen, beruflichen, sozialen und 

ökonomischen Umstände zu beurteilen, wobei keinem dieser Kriterien zum vornherein 

vorrangige Bedeutung zukommt (BGE 117 V 197f Erw. 4b; AHI 1996 S. 198 Erw. 1c; 

AHI 1997 S. 289 f. Erw. 2b). Eine Auswirkung der familiären Verhältnisse auf den 

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Invaliditätsgrad kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn sich die Anzahl der 

Mitglieder der Gemeinschaft verändert. Damit präsentieren sich in der Regel Art und 

Umfang der bisherigen Aufgaben in einem anderen Bild und lassen auch 

Verschiebungen der nichterwerblichen zur erwerblichen Tätigkeit und umgekehrt zu 

(Gabriela Riemer-Kafka, a.a.O., S. 106).

3.3    Die Beschwerdeführerin war seit August 2000 als Betriebsangestellte bei der 

F.___ AG vollzeitlich und nach Eintritt des Gesundheitsschadens ab August 2003 zu 50 

% tätig (IV-act. 10, 11). Im Zeitpunkt der Verfügung vom 19. Februar 2009 war sie 

Mutter von zwei Kindern im Alter von zwei und drei Jahren. Der Betreuungsbedarf der 

Kinder in diesem Alter ist ganz erheblich. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der ersten Verfügung vom 17. Dezember 2004 - vor 

der Geburt der Kinder (im April 2005 und Juni 2006) - als vollerwerbstätig eingestuft 

wurde. Anlässlich der Haushaltabklärung vom November 2005 wurde davon 

ausgegangen, dass sie ohne Behinderung aus finanziellen Gründen mit dem Kleinkind 

(damals war das zweite Kind noch nicht geboren) zu rund 50 % erwerbstätig wäre. Der 

Ehemann sei seit rund acht Monaten arbeitslos, habe jedoch keinen ALV-

Leistungsanspruch. Die Familie lebe einzig von der IV-Rente der Beschwerdeführerin. 

Sie habe auch Schulden machen müssen. Die Beschwerdeführerin hatte den 

entsprechenden Bericht ohne weiteren Kommentar unterzeichnet (IV-act. 56-2/15, 

56-14/15). Im Medas-Gutachten vom 8. Januar 2007 wurde festgehalten, die 

Beschwerdeführerin könne nur leichtere Haushaltarbeiten selber machen; schwerere 

Arbeiten würden vom Ehemann, von der im selben Ort wohnenden Schwester oder 

weiteren Familienangehörigen oder einer Nachbarin übernommen. Der Ehemann erziele 

aktuell ein monatliches Einkommen von ca. Fr. 3'000.-- (IV-act. 76-15/23). In einer 

weiteren Haushaltabklärung vom Juni 2007 machte Beschwerdeführerin geltend, dass 

sie ohne ihren Gesundheitsschaden (mit zwei Kindern) vollerwerbstätig wäre, obwohl 

sie keine Verwandten in der Nähe habe. Sie würde die beiden Kinder einer 

Pflegemutter oder Babysitterin übergeben. Der Berichterstatter hielt dazu unter 

anderem fest, ein solches Vorhaben sei angesichts des Alters der Kinder (damals 12 

bzw. 26 Monate) nicht realistisch. Deshalb werde an der bisherigen Aufteilung 

Haushalt/Erwerb von 50/50 festgehalten. Zudem habe der Ehemann im Gegensatz zur 

Situation anlässlich der ersten Abklärung seit rund einem Jahr wieder eine Arbeit (IV-

act. 83). Im Einwand vom 19. November 2007 brachte die Beschwerdeführerin dann 

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vor, sie habe verschiedene Familienangehörige an ihrem Wohnort (Eltern, Schwester, 

Onkel); vor allem die Mutter hätte die Kinder hüten können, oder sie würden in einer 

Krippe untergebracht oder den Angehörigen im Kosovo übergeben (IV-act. 90). Im 

vorliegenden Verfahren lässt sie daran festhalten, dass sie als Gesunde weiterhin zu 

100% erwerbstätig wäre.

3.4    Den Akten ist zu entnehmen, dass die beiden Kinder - offenbar im 

Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin - im Jahr 2007 

während einiger Zeit im Kosovo von Verwandten betreut wurden, wobei sie ihre Kinder 

vermisst habe (IV-act. 83-1/8). Ob die Beschwerdeführerin auch im Gesundheitsfall 

bereit gewesen wäre, diese (wohl für alle Beteiligten einschneidende) Betreuungsart zu 

realisieren, erscheint nicht überwiegend wahrscheinlich, zumal es sich dabei nicht 

bloss um kurzfristige Veränderungen gehandelt hätte. Nach Lage der Akten ist der 

Ehemann der Beschwerdeführerin wieder erwerbstätig (vgl. IV-act. 116) und kann sich 

dementsprechend lediglich in den arbeitsfreien Zeiten um die Kinder kümmern. Bei den 

Hausarbeiten wird die Beschwerdeführerin ebenfalls vom Ehemann sowie von der 

Schwester und weiteren Familienangehörigen unterstützt (IV-act. 76-15/23). Wäre die 

Beschwerdeführerin als vollständig Gesunde wie ihr Ehemann zu 100% erwerbstätig, 

müssten die beiden Kinder durch eine Drittperson betreut werden. Der Verdienst, den 

die Beschwerdeführerin, welche über keine Berufsausbildung verfügt, erzielen könnte, 

würde wohl zu einem recht erheblichen Teil in der Entschädigung dieser Drittperson 

aufgehen. Vor diesem Hintergrund kann - ohne Gewährleistung einer entsprechend 

kostengünstigen Kinderbetreuung - nicht angenommen werden, dass die 

Beschwerdeführerin bei Fehlen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung auch nach der 

Geburt der beiden Kinder eine vollzeitliche ausserhäusliche Tätigkeit aufgenommen/

beibehalten und für die Betreuungs- und Hausarbeit weitgehend die Hilfe Dritter in 

Anspruch genommen hätte. Den Akten lässt sich nicht entnehmen, ob, inwiefern und 

zu welchen (finanziellen) Bedingungen die Verwandten (Schwester, Mutter) der 

Beschwerdeführerin oder Dritte im hypothetischen Gesundheitsfall zu einer Übernahme 

der Betreuungs- und Hausarbeit bereit gewesen wären. Ohne diese Angaben lässt sich 

die Aufteilung Erwerb/Haushalt nicht vornehmen. Weitere diesbezügliche Abklärungen 

drängen sich auch deshalb auf, weil die Beschwerdeführerin in der Haushaltabklärung 

vom Juni 2007 noch angegeben hatte, sie habe keine Verwandten in der Nähe und ihre 

Kinder deshalb vorübergehend von Verwandten im Kosovo betreuen liess (IV-act. 83 S. 

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1 und 8), im Einwand vom 19. November 2007 jedoch in Abweichung hierzu 

vorbrachte, sie habe verschiedene Familienangehörige (Eltern, Schwester, Onkel) an 

ihrem Wohnort, welche die Kinder hüten könnten (IV-act. 90). Eine detaillierte 

Abklärung der Verhältnisse erscheint sodann auch vor dem Hintergrund erforderlich, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der ersten Haushaltabklärung die dort 

vorgenommene hälftige Aufteilung Haushalt/Erwerb nicht beanstandet hatte (IV-act. 56) 

und nunmehr seit der zweiten Haushaltabklärung für den Gesundheitsfall eine volle 

Erwerbstätigkeit geltend macht. Zur genauen Eruierung der tatsächlichen 

Gegebenheiten und zu neuer Verfügung des streitigen Rentenanspruchs ab März 2006 

(vgl. einspracheweise angefochtene Verfügung vom 23. Januar 2006 [IV-act. 59-2/3] 

und Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV) ist die Angelegenheit daher an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.        

4.1    Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, eine 

Meldepflichtverletzung durch die Beschwerdeführerin liege zum einen deshalb vor, weil 

sie die Geburt des ersten Kindes (am 11. April 2005) nicht gemeldet habe. Sodann 

habe sie nicht bekannt gegeben, dass Dr. C.___ die Arbeitsfähigkeit per 7. September 

2004 auf 50 % festgelegt habe. Bei korrekter Meldung wäre die ganze Rente auf die 

Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2004 befristet worden. Die Erhöhung der Rente 

per 1. August 2004, die nie gerechtfertigt gewesen sei, stütze sich auf die Beurteilung 

des Hausarztes. Dieser habe am 18. Juni 2004 erklärt, es bestehe am bisherigen 

Arbeitsplatz ab 27. Mai 2004 eine volle Arbeitsunfähigkeit, weil jede Bewegung in 

vorgeneigter Position Schmerzen verursache. Damit habe der Arzt aber keine 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit abgegeben. Die 

unerfreuliche Situation am Arbeitsplatz hätte nicht zu einer Erhöhung der Rente führen 

dürfen, da davon auszugehen gewesen sei, dass sie an einem geeigneten Arbeitsplatz 

nach wie vor zu 50 % arbeitsfähig gewesen wäre. Diese Sicht werde auch durch das 

Medas-Gutachten bestätigt, das seit spätestens März 2004 von einer mindestens 50 

%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgehe. Die am 17. Dezember 

2004 verfügte Zusprache einer ganzen Rente ab 1. August 2004 erweise sich als 

offensichtlich falsch (IV-act. 127-2/4).

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4.2    Aus einem Schreiben der Krankenversicherung Concordia vom 6. Juni 2005 

zuhanden des Arztes der IV-Stelle ergab sich unter anderem, dass die 

Beschwerdeführerin am 11. April 2005 (richtig: 7. April 2005; IV-act. 92-1/4) Mutter 

geworden war und Dr. C.___ die Arbeitsfähigkeit ab 7. September 2004 auf 50 % 

festgelegt hatte (IV-act. 40). Mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Juni 2005 

(mit dem Vermerk "Rechtsgültig ohne Unterschrift") wurde der Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab 1. April 2005 eine Kinderrente zu ihrer Rente zugesprochen (IV-act. 41). 

Selbst wenn die Geburt des ersten Kindes nicht durch die Beschwerdeführerin 

gemeldet worden wäre, hätte - wegen dieses Umstandes allein - nicht eine unrichtige 

Leistungsausrichtung resultiert, da die Beschwerdegegnerin auf andere Weise weniger 

als zwei Monate nach der Geburt hierüber Kenntnis erhalten hatte. Eine revisionsweise 

Herabsetzung der Rente rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Änderung im Sinn von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV kommt damit aus diesem Grund nicht 

in Betracht. Was die Geburt des zweiten Kindes am 20. Juni 2006 (IV-act. 92-3/4) 

betrifft, so ist festzuhalten, dass bereits am 13. Juli 2006 eine entsprechende 

Kinderrentenverfügung der IV-Stelle erging (IV-act. 74) und die Beschwerdegegnerin 

somit in Kenntnis gesetzt worden war. Es ist überwiegend wahrscheinlich davon 

auszugehen, dass die Meldung dieser Geburt von Seiten der Beschwerdeführerin 

erfolgt war, nachdem hierfür nach Lage der Akten keine andere Person oder Institution 

zur Diskussion steht.

4.3    Nachdem Dr. C.___ noch am 15. Juli 2004 zuhanden der Beschwerdegegnerin 

eine volle Arbeitsfähigkeit ab 27. Mai 2004 bescheinigt und der RAD diese 

Einschätzung offenbar übernommen hatte (vgl. IV-act. 27, 28, 31), gingen sowohl Dr. 

C.___ als auch der Vertrauensarzt der Krankenversicherung ab 7. September 2004 neu 

von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer leichteren, wechselbelastenden und 

rückenschonenden Tätigkeit aus (IV-act. 80). Die Beschwerdegegnerin hatte erst 

aufgrund des erwähnten Schreibens des Vertrauensarztes der Concordia vom 6. Juni 

2005 Kenntnis von der durch Dr. C.___ ab 7. September 2004 neu bescheinigten 50 

%igen Arbeitsfähigkeit erhalten. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin selbst 

keine entsprechende Meldung gemacht hatte. Eine Rückfrage der 

Beschwerdegegnerin bei der Concordia, ob die Beschwerdeführerin selbst über die 

Arbeitsfähigkeits-Erhöhung per 7. September 2004 informiert worden sei (IV-act. 88), 

blieb nach Lage der Akten unbeantwortet. Eine veränderte Arbeitsfähigkeits-Taxation 

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setzt nun allerdings immer eine entsprechende Kommunikation durch den Arzt 

gegenüber der betroffenen Person voraus, andernfalls sie keinen Sinn machen würde. 

Dr. C.___ bestätigte denn auch am 30. Juni 2011, dass er die Arbeitsfähigkeit mit den 

Patienten jeweils intensiv bespreche (act. G 19), und die Beschwerdeführerin stellt die 

Besprechung der Arbeitsfähigkeit auch nicht in Abrede (vgl. act. G 21). In einer 

Aktennotiz des Vertrauensarztes der Concordia vom 9. November 2004 wurde sodann 

festgehalten, Dr. C.___ "zwinge" nun die Patientin, die 50 %ige Arbeitsfähigkeit ab 7. 

September 2004 "durchzuziehen". Dennoch hätten sich im Oktober 2004 zweimal 

kurzfristig 100 %ige Arbeitsunfähigkeiten ergeben (IV-act. 80-2/9). Der 

Beschwerdeführerin selbst war somit die neue Taxierung (50 %ige Arbeitsfähigkeit) 

zweifellos bekannt; der von ihr vertretene gegenteilige Standpunkt ist angesichts der 

geschilderten Umstände nicht glaubwürdig. Im späteren Verlauf zeigte sich, dass die 

50 %ige Arbeitsfähigkeit sich nicht umsetzen liess. Dr. C.___ vermerkte im Arztbericht 

vom 21. Juli 2005, er habe bis jetzt immer auf eine Leistungsfähigkeit von 50 % 

gehofft, erachte nun jedoch eine solche von 30 % als realistisch. Er hoffe allerdings 

immer noch auf die von ihm propagierte 50 %ige Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 45-3/7f, 

66). Auch der RAD erachtete in einem Bericht vom 8. August 2005 die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit als unklar und eine genaue Abklärung als erforderlich (IV-act. 46).

Unter den dargelegten Umständen ist festzuhalten, dass die von Dr. C.___ ab 

7. September 2004 wohl auch gestützt auf eine entsprechende "Intervention" des 

Krankenversicherers (vgl. dazu IV-act. 80-2/9, 80-4/9, 80-5/9) bescheinigte 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit damals auf einer unzureichend abgeklärten medizinischen Situation 

beruhte. Die damals bestehende Unsicherheit in der Taxierung kommt in der an den 

Vertrauensarzt der Concordia gerichteten Notiz von Dr. C.___ vom 12. Januar 2005 

("Was soll ich jetzt machen?…"; IV-act. 80-5/9) gut zum Ausdruck. Erst das Medas-

Gutachten brachte diesbezüglich Klarheit und eine Bestätigung des Standpunktes von 

Dr. C.___. Auch wenn die 50 %ige Arbeitsfähigkeit ab 7. September 2004 mit den 

erwähnten Unsicherheiten behaftet bzw. weiter abklärungsbedürftig war, hätte die 

Beschwerdeführerin diese der Beschwerdegegnerin melden müssen. Wenn die 

Beschwerdeführerin diese Meldung gemacht hätte, wäre es überwiegend 

wahrscheinlich gar nicht zur Ausrichtung einer ganzen Rente ab August 2004 

gekommen bzw. die Verfügung vom 17. Dezember 2004 (IV-act. 36) in dieser Form 

nicht erlassen worden. Hieran vermag der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin es 

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auch nach Erhalt des Schreibens vom 6. Juni 2005 (IV-act. 40) bei der ganzen Rente 

beliess bzw. weitere medizinische Abklärungen veranlasste und das Medas-Gutachten 

abwartete, nichts zu ändern. Denn ohne Vorliegen des Begutachtungsresultats hatte 

sie keine Möglichkeit, die Rentenzusprechung rückgängig zu machen. Somit sind die 

Voraussetzungen für eine revisionsweise Herabsetzung der Rente rückwirkend vom 

Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung im Sinn von Art. 88  Abs. 2 lit. b 

IVV (d.h. ab 7. September 2004) insofern als erfüllt anzusehen, als die unrichtige 

Leistungsausrichtung (Zusprechung einer ganzen Rente ab August 2004 mit Verfügung 

vom 17. Dezember 2004) kausal auf eine Meldepflichtverletzung zurückzuführen ist.

5.      

5.1    Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Medas (50 % Arbeitsfähigkeit ab März 2004 in 

einer dem Gesundheitsschaden adaptierten Tätigkeit) wurde von den Gutachtern 

nachvollziehbar begründet, und auch die Beschwerdeführerin stellt diese Schätzung an 

sich nicht in Frage. Hiervon ist für die Rentenbemessung somit auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin lässt jedoch (implizit für den Zeitraum ab Herbst 2008) eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend machen. In diesem 

Zusammenhang ist zu dem von Dr. E.___ im Bericht vom 17. Oktober 2008 erwähnten 

Verdacht auf Pseudoarthrose (IV-act. 115) vorweg festzuhalten, dass die Medas-

Gutachter eine segmentale Instabilität/Pseudoarthrose ausgeschlossen hatten (IV-act. 

76-14/23). Dr. C.___ bestätigte noch am 31. Oktober 2008 einen stationären 

Gesundheitszustand. Es würden immer wieder Blockaden im lumbalen Übergang 

auftreten. Die Beschwerdeführerin brauche die Hilfe von Verwandten und des 

Ehemannes (der glücklicherweise wieder eine Arbeitsstelle gefunden habe). Die 

Beschwerdeführerin habe einen hohen Schmerzmittelverbrauch. Sie könne ca. 30 % im 

Haushalt tätig sein; auswärts arbeiten gehe nicht (IV-act. 116). Der RAD-Arzt Dr. med. 

G.___ kam im Bericht vom 5. Februar 2009 zum Schluss, insgesamt lasse sich weder 

aus den Berichten des Kantonsspitals (Dr. E.___) noch aus denen von Dr. C.___ eine 

objektivierbare anhaltende Verschlechterung des Gesundheitszustands ablesen. Dieser 

sei stationär. Bei den verschiedenen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit handle es 

sich um eine andere Einschätzung der im Wesentlichen gleichen medizinischen 

Sachlage. Die körperlichen Befunde vermöchten die Beschwerden nicht zu erklären. 

Wie im Medas-Gutachten beschrieben, liege eine psychogene Überlagerung der 

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Rückenschmerzen vor, die aber nicht arbeitsfähigkeits-relevant sei. In der 

angestammten und einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine mindestens 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 126). Wenn die Beschwerdeführerin in diesem Verfahren 

festhalten liess, es sei aus ihrer Sicht notwendig, beim Kantonsspital St. Gallen eine 

medizinische Stellungnahme zum Ausschluss der Pseudoarthrose einzuholen und die 

Nachreichung eines entsprechenden Berichts in Aussicht stellte (act. G 1 S. 12), so ist 

festzuhalten, dass der angekündigte Bericht nicht eingereicht wurde (vgl. act. G 4 und 

G 11). Bei der geschilderten Aktenlage kann eine revisionsrelevante Veränderung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin seit 2004 bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der angefochtenen Verfügung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als 

glaubhaft gemacht gelten. Sollte sich jedoch nach dem 19. Februar 2009 tatsächlich 

eine Gesundheitsverschlechterung gezeigt haben, wäre dies der Beschwerdegegnerin 

neu anzumelden (Art. 17 ATSG).  

5.2    Die Medas-Gutachter bescheinigten wie erwähnt sowohl für die bisherige als 

auch eine andere adaptierte Tätigkeit eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit und bestätigten 

damit im Nachhinein die mit Wirkung ab 7. September 2004 vorgenommene (später 

allerdings teilweise revidierte) Taxierung von Dr. C.___. Damals bestand jedoch wie 

dargelegt eine erhebliche Unsicherheit hinsichtlich der Auswirkung des 

Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit, weshalb auch weitere Abklärungen (bei 

der Medas) veranlasst wurden (vgl. vorstehende Erw. 4.3). Im Zeitpunkt des Erlasses 

der Verfügung vom 17. Dezember 2004 bescheinigte keiner der involvierten Ärzte eine 

volle bzw. keine über 50 % liegende Arbeitsunfähigkeit mehr. Insofern entbehrte die 

Zusprechung einer ganzen Rente von der medizinischen Situation her bereits damals 

einer Grundlage und hätte - jedenfalls ohne weitere Abklärungen - so nicht ergehen 

dürfen, auch wenn Dr. C.___, gestützt auf die Beschwerdeschilderungen der 

Beschwerdeführerin, rund ein halbes Jahr später, im Juli 2005, wiederum lediglich von 

einer 30 %igen Leistungsfähigkeit ausging (IV-act. 45-4/7). Zweifellose Unrichtigkeit 

der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch bei unrichtiger Feststellung im Sinn der 

Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine 

unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2008 i/S J. 

[9C_19/2008] Erw. 2.1). Anderseits besteht bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit im 

Zeitverlauf immer auch ein relativ grosser Ermessensspielraum, welcher allerdings hier 

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im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Dezember 2004 insofern nicht vorlag, als wie 

erwähnt damals kein Arzt eine über 50 % liegende Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. All 

dies spricht für die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung. Die 

abschliessende Beantwortung dieser Frage kann jedoch unterbleiben, nachdem eine 

Rückabwicklung der Leistungsausrichtung wie dargelegt bereits wegen 

Meldepflichtverletzung vorzunehmen ist.

6.      

6.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 19. Februar 2009 in dem Sinn teilweise gutzuheissen, dass die 

Angelegenheit zur Abklärung der Aufteilung Erwerb/Haushalt und zu entsprechend 

neuer Verfügung des Rentenanspruchs und einer allfälligen Rückforderung für die Zeit 

ab März 2006 (vgl. Verfügung vom 23. Januar 2006 [IV-act. 59-2/3] und Art. 88  Abs. 

2 lit. a IVV) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Für den Zeitraum von 7. 

September 2004 (vgl. Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV) bis Februar 2006 ist die Sache zur 

Neuberechnung des Rentenanspruchs, ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % 

und voller Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall, und zur Verfügung einer 

allfälligen Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Was die vom 

Gericht nachträglich angeforderte Rückforderungsverfügung vom 20. Mai 2009 betrifft, 

so ist festzuhalten, dass diese (obschon von den Parteien in diesem Verfahren nicht 

erwähnt) mit Blick auf die Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung (IV-act. 

127-4/4) als mit angefochten zu gelten hat. Eine Rechtskraft kann diesbezüglich schon 

deshalb nicht eingetreten sein, weil das zugrunde liegende Rechtsverhältnis 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildete.

6.2 Die teilweise unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen. 

Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Dementsprechend erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Bei 

diesem Verfahrensausgang besteht Anspruch auf eine Parteientschädigung im Umfang 

des Obsiegens (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, Rz 98-100 zu Art. 

61 ATSG). Bei vollem Obsiegen, worunter auch Rückweisungen zu weiteren 

Abklärungen subsumiert werden, wird in vergleichbaren Fällen praxisgemäss eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zugesprochen (einschliesslich Barauslagen und 

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Mehrwertsteuer). Es rechtfertigt sich mit Blick darauf, dass die Rückweisung (und 

damit das Obsiegen) nur einen Teilbereich betrifft, die Entschädigung konkret auf 

pauschal Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Im 

Umfang des Unterliegens, und bezogen auf den verbleibenden Betrag von Fr. 1'500.--, 

hat die Beschwerdeführerin aufgrund der bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege 

Anspruch auf Entschädigung durch den Staat. Nach Berücksichtigung der Kürzung um 

einen Fünftel (Art. 31 Abs. 3 AnwG [sGS 963.70] verbleibt ein Betrag von Fr. 1'200.--.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 19. Februar 2009 in 

dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass die Angelegenheit zur Abklärung der Aufteilung 

Erwerb/Haushalt und zu entsprechend neuer Verfügung des Rentenanspruchs und 

einer allfälligen Rückforderung für die Zeit ab März 2006 an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird. Für den vorangehenden Zeitraum von 7. September 2004 bis 

Februar 2006 wird die Sache zur Neuberechnung und Verfügung des 

Rentenanspruchs, ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % und voller 

Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall, und zur Verfügung einer allfälligen 

Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.-- zu 

entschädigen.

4.       Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 

1'200.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
	Art. 25 und 53 Abs. 2 ATSG. Art. 77 IVV. Wiedererwägung einer Rentenverfügung. Meldepflichtverletzung. Prüfung der Frage der Aufteilung Erwerb/Haushalt. Rückforderung von Rentenleistungen (Entscheid der Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16.08.2011, IV 2009/105).

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		2025-07-19T12:25:33+0200
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