# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b965f7d0-6c2c-5343-85c0-fcac7d86bcd9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** Höheres Invalideneinkommen aufgrund neuer Arbeitsstelle; erhebliche Änderung der erwerblichen Auswirkungen bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand; Invalidenrente zu Recht aufgehoben.
**Docket/Reference:** UV.2019.00154
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2019.00154.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2019.00154
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
5.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Am 2
7.
Juni 2006 verfügte die Suva die Nichteignung von
X.___
, geboren 1972, für die Tätigkeit als Bauarbeiter und Eisenleger ab 1. September 2006 (Urk. 7/46) und sprach ihm sodann mit Verfügung vom
8.
Juni 2011 (
Urk.
7/353) bei einer Erwerbsunfähigkeit von 14 % eine Invalidenrente ab 1. Januar 2011 sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritäts
ein
busse von 10 % zu. Dagegen erhob der Ver
si
cherte am 2
8.
Juni 2011 Einsprache (Urk. 7/359).
Mit Einspracheentscheid vom 2
4.
Mai 2012 (Urk. 7/412) hiess die Suva die erho
bene Einsprache dahingehend teilweise gut, dass
sie
dem Ver
sicherten
eine Invalidenrente aufgrund
eines Invaliditätsgrades von 15
%
zusprach.
Im
Übrigen wies sie die Einsprache
a
b.
1.2
Mit Mitteilung vom
4.
Dezember 2015 teilte die Suva dem Versicherten mit, dass die Rente unverändert bleibe (
Urk.
7/536).
Am 1
2.
September 2018 unterzeichnete der Versicherte einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit der
Y.___
AG für ein Vollpensum zu einem monatlichen Bruttolohn von
Fr.
5'300.-- mit Beginn ab
1.
Oktober 2018 (
Urk.
7/575).
Gestützt darauf verfügte die Suva am 1
4.
Februar 2019 die Aufhebung der Rente per
1.
Februar 2019 mangels berufskrankheitsbedingter Erwerbseinbusse (
Urk.
7/583). Dagegen erhob der Versicherte am
8.
März 2019 Einsprache (
Urk.
7/587).
Mit Einspracheentscheid vom
9.
Mai 2019 wies die Suva die Einsprache ab und bestätigte die Aufhebung der Rente (
Urk.
7/594 =
Urk.
2).
2.
Gegen
den Einspracheentscheid vom
9.
Mai 2019
(Urk. 2) erhob der Versicherte am
6.
Juni 2019
Beschwerde
(
Urk.
1)
und beantragte
die Weiterausrichtung der Rente.
Mit Beschwerdeantwort vom
6.
August 2019 (
Urk.
6) beantragte die Suva die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am
7.
August 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8). Mit Gerichtsverfügung vom
1.
Oktober 2019 forderte das Gericht den Beschwerdeführer auf, die in der Beschwerde erwähnten medizinischen Berichte einzureichen (
Urk.
9). Am 3
1.
Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer
diverse medizinische
Berichte
ein
(
Urk.
13/1-2). Diese wurden der Beschwerdegegnerin am
7.
November 2019 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
14).
3.
Die Eidgenössische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
, IV-Stelle
Graubünden
,
wies mit Verfügung vom 2
6.
Februar 2013 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente ab (
Urk.
7/481).
Mit Verfügung vom 1
2.
März 2013 (
Urk.
7/487) schloss die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Arbeitsvermittlung des Beschwerdefüh
rers ab.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat (Art. 18 Abs. 1
des Bundesgesetzes ü
ber die Unfallversicherung; UVG). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG). Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der (unfallbedingten) Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
1.2
Die Revision einer Invalidenrente der Unfall
versicherung richtet sich – vom vor
lie
gend nicht erfüllten Spezialfall von Art.
22 UVG abgesehen – nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. Art 1 Abs. 1 UVG). Gemäss dieser Norm wird die Rente dann von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbe
zügerin oder eines Rentenbezügers erhe
blich ändert.
Eine revisionsrechtliche Rentenherabsetzung im Sinne von Art. 17 ATSG setzt eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse voraus,
wel
che entweder in einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes mit ent
spre
chend gesteigerter Arbeitsfähigkeit oder in geänderten erwerblichen Aus
wir
kungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbe
ein
träch
ti
gung
liegen kann. Demgegenüber stellt eine bloss abweichende Be
ur
tei
lung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisions
rechtlich rele
vante Ände
rung dar (BGE 112 V 371 E. 2b; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_603/2008 vom 4. Februar 2009 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beur
teilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprüng
lichen Rentenverfügung bestanden hat (beziehungsweise der letzten rechts
kräf
tigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenan
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh
rung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen
Re
visionsverfügung (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 und 133 V 108; Urteil des Bundes
ge
richts 8C_348/2014 vom 17. November 2014 E. 2.1).
Im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung ist die erforderliche Erheb
lich
keit der Sachverhaltsänderung gegeben, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5
% ändert (BGE 140 V 85 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen).
1.3
Eine erhebliche Änderung der erwerblichen Auswirkungen bei an sich gleich ge
bliebenem Gesundheitszustand liegt auch dann vor, wenn die versicherte Person eine besser
entlöhnte
Stelle gefunden hat. Das daraus resultierende höhere In
va
lideneinkommen ist im Vergleich zum
Valideneinkommen
als revi
sionsrecht
liche Tatsachenänderung zu berücksichtigen (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a, 3c;
Kieser
, ATSG-Kommentar,
4
. Aufl., 20
20
, N 3
7
zu Art. 17 ATSG mit Hin
weisen).
1.4
Ist ein Revisionsgrund gegeben, wird die Invalidität neu bemessen. Es besteht keine Bindung an die ursprüngliche Rentenfestsetzung. Die damals ermittelten Vergleichseinkommen sind frei überprüfbar (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts U 182/04 vom 25. November 2004 E. 2.1).
1.5
Der Gesetzgeber hat in Art. 17 Abs. 1 ATSG die zeitliche Wirkung der Anpas
sung von Rentenleistungen offen umschrieben. Aufgrund des Wortlautes „für die Zukunft“ kommt grundsätzlich eine Anpassung ab Eintritt der massgeben
den Sachverhaltsänderung, auf den für die Anpassungsprüfung vorgesehen Ter
min, auf den Zeitpunkt des Gesuchs der rentenbeziehenden Person, auf den Zeitpunkt des Entscheids über die Anpassung oder auf einen zeitlich dem Anpassungsent
scheid folgenden Zeitpunkt in Frage. Anders als im Bereich der In
validenver
sicherung (vgl. Art. 88a der Verordnung über die Invaliden
ver
siche
rung [IVV]) bestehen im Bereich der Unfallversicherung keine beson
deren Anpassungsregeln (BGE 140 V 65 E. 3 mit weiteren Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.7
Nach der Rechtsprechung kommt auch den Berichten und Gutachten versiche
rungsinterner Ärztinnen und Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
).
Das Anstellungsverhältnis einer versicherungsinternen Fachperson zum Ver
siche
rungsträger alleine lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und Befangen
heit schliessen (BGE 137 V 210 E. 1.4, 135 V 465 E. 4.4). Soll ein Versicherungs
fall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungs
internen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzu
nehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) davon aus, dass sich aufgrund der vorliegenden Akten keine Anhaltspunkte für eine wesent
liche Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergäben. Gemäss den Berichten des behandelnden Dermatologen zeige sich der Verlauf der berufsbedingten Ekzeme an den Händen des Beschwerdeführers ondulierend, mal seien sie gänzlich verschwunden, mal träten sie wieder auf. Sein Gesundheitszu
stand habe sich über die Jahre nicht wesentlich verändert. Gemäss dem Arbeits
vertrag vom 1
2.
September 2018 betrage der monatliche Bruttolohn des Beschwerdeführers
Fr.
5'300.--.
Zudem entrichte die Arbeitgeberin eine Jahres
endzulage in der Höhe eines durchschnittlichen Monatslohnes. Somit betrage das Einkommen, welches der Beschwerdeführer seit Oktober 2018 als Invalider erziele,
Fr.
68'900.-- im Jahr (
Fr.
5'300.-- x 13). Das monatliche Bruttoeinkom
men, welches der Beschwerdeführer bei seiner früheren Arbeitgeberin im Jahr 2019 hypothetisch verdienet hätte, wäre er nicht verunfallt, belaufe sich demgegenüber auf
Fr.
5'358.--, was im Jahr auf
Fr.
69'654.-- ergebe. Vergleiche
man diese Einkommen, so resultiere eine berufskrankheitsbedingte Erwerbs
einbusse von
Fr.
754.-- und damit ein Invaliditätsgrad von lediglich 1.08
%
. Mangels Erreichens der gesetzlichen
Erheblichkeitsgrenze
von 10
%
bestehe folglich kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr (S. 5 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber beschwerdeweise geltend (
Urk.
1), er habe es seit der Berufskrankheit im Jahre 2006 schwer gehabt, einen Job zu finden. Seit 2011 habe er beim jetzigen Arbeitgeber über vier Jahre temporär gearbeitet, bis er eine Festanstellung erhalten habe. In dieser Zeit habe er weniger verdient und ein Lohnvergleich sei nie durchgeführt worden. Er sehe keinen Grund, weshalb die Invalidenrente aufgehoben werde, da es ihm gesundheitlich immer noch gleich gehe.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer auch über den 1.
Februar 2019
hinaus Anspruch auf die bisherige Invalidenrente be
i einem Invaliditäts
grad von 15
% hat.
3.
3.1
Den medizinischen Akten kann keine erhebliche Verbesserung oder Verschlech
terung bezüglich der berufskrankheitsbedingten Gesundheitsstörung des Beschwerdeführers seit der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
8.
Juni 2011 (
Urk.
7/353) beziehungsweise
mit
Einspracheentscheid vom 2
4.
Mai 2012 (
Urk.
7/412) entnommen werden.
So wurden beim Beschwerdeführer ein generalisierte
r
Pruritus, ein kumulativ-
irritativ
-toxisches Handekzem bei fortgesetzter manueller Tätigkeit mit Verschmutzung und verletzenden Metall-Kontakten, ein endogene
r
Pruritus mit follikulären Entzündungen und Kratz-Folgen sowie ein chronische
r
Juckreiz und
eine
Ekzem-Bildung der Augenlider
diagnostiziert (vgl. Bericht von
Dr.
med.
Z.___
vom 2
4.
Februar 2012;
Urk.
7/389/4-5), wobei ihm gemäss Suva-Kreisarzt
Dr.
med.
A.___
aufgrund der sehr langen
Ekzemvorgeschichte
nur noch saubere, trockene und mechanisch wenig belastende Tätigkeiten (in einem vollen Pensum) zumutbar seien (vgl. Bericht vom 3
1.
Januar 2011;
Urk.
7/337)
. In seiner erneuten Beurteilung vom 2
7.
März 2012 (
Urk.
7/395) bestätigte Suva-Kreisarzt
Dr.
A.___
seine Einschätzung.
Dem Verlaufsbericht des Universitätsspitals
B.___
, Dermatologische Klinik, vom 1
2.
März 2014 (
Urk.
7/494) kann ein stabiler Verlauf entnommen werden, wobei von einem chronisch-rezidivierenden Verlauf auszugehen sei (S. 1). Dem Beschwerdeführer sei die Arbeit zu 100
%
zumutbar, jedoch sollten Arbeiten im Feuchtbereich vermieden werden (S. 2).
Gemäss Bericht vom 2
8.
Juni 2017 über die fachärztliche Untersuchung vom 1
0.
Mai 2017 durch die Suva-Kreisärztin
Dr.
med.
C.___
(
Urk.
7/558) leide der Beschwerdeführer wechselnd an Juckreiz an den Händen, dem Hinterkopf, dem Rücken, der Brust und unter den Armen. Gelegentlich zeige sich eine Rötung und kleine Papeln. Diese Befunde seien unterschiedlich stark ausgeprägt vorhan
den und im Verlauf der Jahre in etwa stabil geblieben (S. 1). Insgesamt zeige sich ein seit Jahren weitgehen
d
stabiler Verlauf der Hautbeschwerden. Der Beschwer
deführer sei weiterhin beim derzeitigen Arbeitgeber temporär angestellt (S. 2).
Med.
pract
.
D.___
, Fachärztin für Dermatologie und Venerologie, berichtete über die Sprechstunde vom 2
8.
Februar 2019 (
Urk.
7/591)
, nannte die bekannte Diagnose eines chronischen, degenerative-toxischen Handekzems
und
erwähnte eine zeitweilige Generalisierungstendenz sowie eine starke, endogene, psychosomatische Komponente. Sie
führte aus, in der klinischen Untersuchung zeigten sich an den Handrücken trocken-schuppende
ekzematöse
Hautverände
rungen ohne Entzündungszeichen.
Den vom Beschwerdeführer eingereichten Berichten von
Dr.
med.
E.___
, Fach
arzt für Dermatologie
und med.
pract
.
D.___
(
Urk.
13/2)
sind
denn ebenfalls die bekannten Diagnosen sowie Angaben über einen rezidivierenden Verlauf zu entnehmen und auch die Ärzte der
Dermatologischen Klinik des
B.___
machten im Bericht
vom 1
8.
Oktober 2019 (
Urk.
13/1)
keine anderslautenden
Angaben über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers.
3.2
Somit ist zw
ar aufgrund der
medizinischen
Berichte
in den Akten
davon auszu
gehen
und wird denn vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten
, dass der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit
der
Rentenzusprache
mit
Verfü
gung vom
8.
Juni 2011 (
Urk.
7/353) beziehungsweise Einspracheentscheid vom 2
4.
Mai 2012 (
Urk.
7/412)
an sich
gleich geblieben
ist, doch haben sich die erwerblichen Verhältnisse seither erheblich geändert.
Mit Rentenverfügung vom
8.
Juni 20
11 (
Urk.
7/353) und Einsprachee
n
t
scheid vom 2
4.
Mai 2012 (
Urk.
7/412) erwog die Beschwerdegegnerin, dass die Berufs
krankheit des Beschwerdeführers durch weitere medizinische Massnahmen nicht gebessert werden könne.
Im Rahmen der
Rentenberechnung
ging
die Beschwer
degegnerin
für die Bestimmung des Invalideneinkommens von den
Tabellenlöh
ne
n
gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch aktualisierten Lohnstruk
turerhebung (LSE 2010, Tabelle A1, privater Sektor, Anforderungsniveau 4)
aus
und gewährte dem Beschwerdeführer davon einen leidensbedingten Abzug von 5
%
. Sie errechnete ein Invalideneinkommen von
Fr.
58'687.30 für das Jahr 2011 (vgl.
Urk.
7/412 S. 10 f.).
Als die Be
schwerdegegnerin mit Verfügung vom
1
4.
Februar 2019 (Urk. 7
/
583
) die Auf
hebung der Invali
denrente per 1.
Februar 2019
verfügte, war der Beschwerde
führer in unselb
ständiger Stellung für die
Y.___
AG als Produk
tionsmitarbeiter
Rollerei
tätig.
Er arbeitete
seit Juni 201
4
für diese Gesellschaft
(vgl.
Urk.
7/515)
, jedoch vorerst in einem temporären Verhältnis
,
und konnte
gemäss Arbeitsvertrag vom 1
2.
September 2018
per
1.
Oktober 2018 in eine Fest
anstellung mit einem Arbeitspensum von 100
%
zu einem monatlichen Brutto
lohn von
Fr.
5'300.-- wechseln (vgl.
Urk.
7/575). Der Beschwerdeführer hat sich mit der seit 2014 ausgeübten Arbeit für die
Y.___
AG
ein erwerbliches Betäti
gungsfeld neu erschlossen, in welchem er seine
berufskrankheitsbedingte
Rest
arbeitsfähigkeit verwerten und
seit Oktober 2018
gar ein rentenaus
schliessen
des Ein
kommen erzielen kann.
Wird d
as Einkommen als Pro
duktionsmitarbeiter
Rollerei
bei der
Y.___
AG von
Fr.
68'900.-- (
Fr.
5'300.-- x 13)
pro Jahr dem
von der Beschwerdegegnerin ermittelte
n
, unbestritten gebliebene
n
hypo
the
tische
n
Validen
einkommen
2019
von Fr.
69
‘
654.-- (Urk. 2 S. 6
Ziff.
2bb
; vgl. auch
Urk.
7/135,
Urk.
7/345,
Urk.
7/523,
Urk.
7/578
) gegenübergestellt,
resultiert
eine berufskrankheitsbedingte Erwerbseinbusse von
Fr.
754.-- und damit
ein Invaliditätsgrad von 1.08
%
.
Mithin liegt
bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand
eine erhebliche Änderung der erwerblichen Auswirkungen vor.
Die Beschwerdegegnerin ist mithin zu Recht von einem Revisionsgrund ausgegangen.
3.3
Nachdem ein Revisionsgrund vorliegt, kann der Rentenanspruch des Be
schwer
deführers in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend geprüft werden
(E.
1.
4
).
In medizinischer Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das von
den Suva-Kreisärzten
formulierte Zumutbarkeitsprofil
,
wogegen der Beschwerde
führer keine Einwendungen erhoben hat, abgestellt. Der Ein
kom
mensvergleich gibt
ebenfalls zu
keinen Beanstan
dun
gen Anlass.
Bei einem Invaliditätsgrad von
1.08
% statt wie bisher
1
5 % liegt eine erhebliche Sachverhaltsänderung vor und es besteht kein Anspruch auf eine Invaliden
rente der Unfallversicherung mehr
(E. 1.1, E. 1.2).
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Suva
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach