# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 111e7fae-b49d-50ef-a108-deb590cc573c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 17.08.2010 KSK 2010 65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-65_2010-08-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 17. August 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 65

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des Dr. iur. X., Schuldner und Beschwerdeführer, 

gegen

den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 09. Juli 2010, zugestellt am 
13. Juli 2010, in Sachen der Y .  A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 
gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Zahlungsbefehl,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 13. Juli 2010, in die 
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 09. August 2010 samt 
mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

 dass das Betreibungsamt Chur am 09. Juli 2010 auf Begehren der „Y. AG“ 
gegen X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 100'000.00 zuzüglich Zinsen und 
Kosten ausstellte (Betreibung Nr. _),

 dass X. gegen den am 13. Juli 2010 zugestellten Zahlungsbefehl gleichentags 
Rechtsvorschlag erhob,

 dass X. am gleichen Tag zudem Beschwerde an das Kantonsgericht von 
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
einreichte mit dem Begehren, das Verfahren in der Betreibung Nr. _ des 
Betreibungsamtes Chur sei samt Zahlungsbefehl aufzuheben und die 
Betreibung sei im Register zu löschen,

 dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, dass die Recherchen 
des Beschwerdeführers ergeben hätten, dass die Gesellschaft „Y. AG“ nicht 
existent sei, sodass das Verfahren als nichtig aufzuheben sei,

 dass das Betreibungsamt Chur sich am 09. August 2010 dahin äusserte, es 
habe die Betreibungsfähigkeit der Y. AG nicht überprüft, weil keine 
Anhaltspunkte bestanden hätten, dass es eine solche Firma nicht gebe,

 dass die Firma Y. AG am 14. Juli 2010 zur Vernehmlassung eingeladen wurde 
und innert gleicher Frist bis zum 10. August 2010 angewiesen wurde, einen 
aktuellen Handelsregisterauszug einzureichen,

 dass die Firma Y. AG sich weder vernehmen liess noch einen 
Handelregisterauszug einreichte,

 dass Betreibungsgläubiger grundsätzlich nur sein kann, wer über eine eigene 
Rechtspersönlichkeit verfügt und damit parteifähig ist (Sabine Kofmel-
Ehrenzeller in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N18 zu Art. 67 SchKG; 
BGE 120 III 11),

 dass das Betreibungsamt die Partei- und die Betreibungsfähigkeit als 
Verfahrensvoraussetzungen grundsätzlich von Amtes wegen zu beachten hat 
(Kofmel-Ehrenzeller, ebenda, mit Hinweisen),

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 dass eine von einer Gläubigerin, der die juristische Persönlichkeit abgeht, 
erwirkte Betreibungshandlung nichtig ist (BGE 120 III 13 E.1b mit Hinweisen),

 dass weder der Schuldner noch das Betreibungsamt Chur eine Eintragung 
einer Firma Y. AG im Handelsregister des Kantons Tessin gefunden haben,

 dass die Y. AG der Aufforderung des Kantonsgericht, bis zum 10. August 2010 
einen aktuellen Handelsregisterauszug einzureichen, nicht nachgekommen ist, 
und sich am Beschwerdeverfahren nicht beteiligt hat,

 dass unter diesen Umständen davon ausgegangen werden kann, dass es eine 
im Handelsregister eingetragene Firma Y. AG nicht gibt, 

 dass unter diesen Umständen die Partei- und Betreibungsfähigkeit der 
Gläubigerin fehlt, sodass die von ihr veranlassten Betreibungshandlungen von 
vornherein nichtig sind,

 dass der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. _ des Betreibungsamtes Chur 
somit aufzuheben und die von der Firma Y. AG gegen X. geführte Betreibung 
aufzuheben und diese im Betreibungsregister zu löschen ist,

 dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG den 
Parteien für das Beschwerdeverfahren grundsätzlich keine Kosten auferlegt 
werden können, 

 dass im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung 
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

 dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Zahlungsbefehl in der Betreibung 
Nr. _ des Betreibungsamtes Chur aufgehoben und das Betreibungsamt 
Chur angewiesen, die von der Y. AG gegen X. geführte Betreibung 
aufzuheben und im Betreibungsregister zu löschen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: