# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1d2f5b8-daf8-5d1e-8a40-de55025dde7b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.03.2012 SB110733
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110733_2012-03-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110733-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. Stark 

Urteil vom 19. März 2012 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

Fahren trotz Entzug des Führerausweises 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,  
vom 29. August 2011 (GG110042) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom  

27. Juni 2011 (Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz vom 29. August 2011: 
(Urk. 31) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 

Ziff. 2 SVG. 

2. Anstelle einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen wird der Beschuldigte  

 mit 120 Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft. 

3. Der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit wird nicht aufgeschoben. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 36.–   Auslagen Vorverfahren 

Fr. 3'036.–  

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

Wird keine Begründung dieses Entscheides verlangt, so ermässigt sich die  

Entscheidgebühr auf 2/3.  

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 47 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei freizusprechen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staats. 

b) Der Vertretung der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 38, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang  

1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 29. August 2011 wurde der 
Beschuldigte A._____ (nachfolgend der Beschuldigte) des Fahrens trotz Entzuges 

im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit 120 

Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft, wobei der Vollzug nicht aufgeschoben 

wurde (Urk. 31 S. 15).  

1.2. Am 7. September 2011 erklärte der Beschuldigte gegenüber dem zuständi-
gen Gerichtsschreiber des Bezirksgerichtes Winterthur telefonisch die Berufung 

gegen obgenanntes Urteil, was in einer Aktennotiz festgehalten wurde (Urk. 22). 

Mit Eingabe vom 9. September 2011 (Datum Poststempel 8. September 2011) 

meldete der Beschuldigte die Berufung innert Frist auch schriftlich an (Urk. 23). 

Nach Zustellung des begründeten Entscheids (Urk. 27 = Urk. 31), liess der  

– inzwischen anwaltlich verteidigte (Urk. 25+26) – Beschuldigte fristgerecht am 

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6. Juli 2011 seine Berufungserklärung einreichen; auf Beweisanträge wurde  

verzichtet (Urk. 33).  

1.3. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erhob weder Berufung noch  
Anschlussberufung, sondern beantragte mit Schreiben vom 12. Januar 2012 die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und verzichtete ebenfalls darauf,  

Beweisanträge zu stellen (Urk. 38).  

1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte 
und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden 

noch Beweise abzunehmen, jedoch reichte der Verteidiger mit seinen Plädoyer-

notizen zwei Beilagen ein (Prot. II S. 5; Urk. 48/1-2). Das vorliegende Urteil erging 

im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 f.). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und  

verlangt einen Freispruch unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des 

Staates (Urk. 33 S. 2 und Urk. 47 S. 1). Das vorinstanzliche Urteil ist damit insge-

samt angefochten und in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen (Art. 402 StPO 

und Art. 437 StPO).  

3. Anwendbares Recht 

Das angefochtene Urteil datiert vom 29. August 2011. Am 1. Januar 2012 ist der 

revidierte Art. 95 SVG in Kraft getreten. Der neue Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG, der 

das Fahren trotz Entzuges bzw. neu Fahren ohne Berechtigung regelt, stimmt  

inhaltlich und bezüglich der Strafandrohung mit Art. 95 Ziff. 2 aSVG überein. Da 

damit das neue Recht nicht milder ist, ist vorliegend Art. 95 Ziff. 2 aSVG anzu-

wenden (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 StGB).  

4. Beweisantrag 

4.1. Vor Vorinstanz stellte der Beschuldigte den Beweisantrag, es seien sein  
Ex-Geschäftspartner sowie Personen, die ihn während des Führerausweisent-

zuges herumchauffiert hätten, als Zeugen zu befragen. Diese Personen könnten 

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bestätigen, dass er nie ein Fahrzeug einer derjenigen Kategorien geführt habe, 

die vom Führerausweisentzug erfasst gewesen seien (Prot. I S. 6) – gemeint sind 

offensichtlich jene ausser den eingeklagten und anerkannten Fahrten mit dem 

„B._____“.  

4.2. Die Vorinstanz hat diesen Beweisantrag abgewiesen mit der Begründung, 
dass kein Zusammenhang mit dem zu beurteilenden Sachverhalt ersichtlich sei 

und die behauptete Tatsache im Übrigen unerheblich sei (Urk. 31 S. 3 f.; Art. 82 

Abs. 4 StPO). Ein Zusammenhang mit dem zu beurteilenden Sachverhalt ist  

allerdings darin zu erblicken, dass der Beschuldigte mit diesen Zeugenaussagen 

seine redlichen Absichten beweisen und dartun will, dass er sich bezüglich der 

übrigen ihm verbotenen Fahrzeugkategorien stets an das Gesetz gehalten hat. 

Dies zu beweisen ist indes gar nicht nötig: Im Strafverfahren gilt die Unschulds-

vermutung, wonach bis zum gesetzlichen Nachweis einer Schuld vermutet wird, 

dass der wegen einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 120 

Ia 31 E. 2b). Deswegen ist von vornherein zu Gunsten des Beschuldigten davon 

auszugehen, dass er ausser den eingeklagten Fahrten keine weiteren unternahm, 

die vom Führerausweisentzug erfasst waren. Auf die Abnahme dieses Beweis-

mittels wurde somit zu Recht verzichtet.  

II. Materielles 

1. Allgemeines 

1.1. Vorab ist festzuhalten, dass der eingeklagte äussere Sachverhalt nicht be-
stritten ist (Urk. 4/7 S. 3 f., Urk. 19 S. 4 f. und Urk. 46 S. 2): Der Beschuldigte stellt 

nicht in Abrede, am 5. März 2011 mit seinem Motorfahrzeug der Marke  

"B._____ …" (nachfolgend bloss B._____) in C._____ herumgefahren zu sein und 

dieses in der Folge nach D._____ gelenkt zu haben. Auch die weiteren eingeklag-

ten Fahrten im Juli und im Herbst 2010 hat der Beschuldigte von Anfang an ein-

geräumt (Urk. 4/1 S. 3). Ebenfalls ist unbestritten, dass dem Beschuldigten mit 

Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 25. November 2009 der Führeraus-

weis für alle Kategorien und Unterkategorien, einschliesslich der Kategorie F, für 

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die Zeit vom 1. April 2010 bis zum 31. März 2011 entzogen worden war. Gestattet 

blieb ihm einzig das Führen von Motorfahrzeugen der Spezialkategorien G und M 

(Urk. 12/5).  

1.2. Dieser Sachverhalt erfüllt in objektiver Hinsicht den Tatbestand des (mehr-
fachen) Fahrens trotz Entzuges gemäss Art. 95 Ziff. 2 aSVG (vgl. Urk. 31 S. 10; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). In subjektiver Hinsicht wird Vorsatz verlangt; eine fahrlässi-

ge Tatbegehung ist grundsätzlich ebenfalls möglich (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 95 Ziff. 2 aSVG; BGE 117 IV 302 E. 3). 

1.3. Bezüglich des inneren Sachverhaltes hält der Beschuldigte daran fest, dass 
er nicht gewusst habe, dass der B._____ nicht unter die Fahrzeugkategorie G fal-

le, welche vom Führerausweisentzug ausgenommen war. Er bestreitet damit sei-

nen Vorsatz bezüglich der Tatbegehung und macht sinngemäss einen Sachver-

haltsirrtum im Sinne von Art. 13 StGB geltend.  

2. Beweismittel 

2.1. Allgemeines 

Als Beweismittel liegen die Aussagen des Beschuldigten sowie der Zeugen  

E._____, ehemaliger Mitarbeiter des F._____, und G._____, Mitarbeiter der 

H._____, vor (Urk. 4/1-7; Urk. 19 und Urk. 46). Sodann liegt die Verfügung betref-

fend Entzug des Führerausweises vom 25. November 2009 bei den Akten 

(Urk. 12/5).  

2.2. Verfügung betreffend Entzug des Führerausweises 

Die Verfügung betreffend Entzug des Führerausweises, die der Beschuldigte vom 

Strassenverkehrsamt erhalten hat, enthält eine Beschreibung der Kategorien G 

und M (Urk. 12/5 S. 3). Bei der Kategorie G findet sich ein Piktogramm eines 

Traktors sowie der Text "Kat. G Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge, unter Aus-

schluss der Ausnahmefahrzeuge". Dass darunter nur Motorfahrzeuge bis 30 km/h 

fallen, wird im Verfügungstext nicht erwähnt.  

 

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2.3. Aussagen der Beteiligten 

2.3.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Beteiligten zusammengefasst; um 
Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 31 

S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Sodann sind folgende Ergänzungen anzubringen: 

2.3.2. E._____ gab in seiner Zeugeneinvernahme an, von mm.2008 bis zum 
tt.mm.2008 beim F._____ als Sachbearbeiter für Standardfälle tätig gewesen zu 

sein (Urk. 4/5 S. 3). Sodann sagte er aus, dass er die Fahrzeugmarke B._____ 

nicht kenne. Auf Vorhalt entsprechender Fotos erklärte er, dass er nicht mehr 

wisse, zu welcher Kategorie dieses Fahrzeug gehöre, damals habe er das aber 

sicher gewusst (Urk. 4/5 S. 2 f.). Der Zeuge E._____ hielt auf Frage fest, dass er 

nicht ausschliessen könne, dem Beschuldigten eine telefonische Auskunft im Zu-

sammenhang mit Führerausweiskategorien und einem B._____ erteilt zu haben, 

er wisse es aber nicht mehr. Der Klient erhalte eine Verfügung, in der "klipp und 

klar" geschrieben stehe, wie was geregelt werde, sie enthalte auch die Kategorien 

(Urk. 4/5 S. 4 f.). Der Zeuge E._____ sagte sodann aus, dass es vielleicht so ge-

wesen sei, dass er bestätigt habe, man dürfe trotz Entzuges auf einem privaten 

Gelände fahren. Auf Frage, ob ein B._____ ein landwirtschaftliches Fahrzeug sei, 

antwortete der Zeuge, er glaube nicht. Er ergänzte sodann, dass er sich in einem 

gewissen Kontext vorstellen könne, sich entsprechend geäussert zu haben 

(Urk. 4/5 S. 5).  

2.3.3. Hinsichtlich den Aussagen von G._____ sind die vorinstanzlichen Ausfüh-
rungen dahingehend zu ergänzen, dass G._____ auf die Frage, ob Zweifel dar-

über bestanden hätten, ob der B._____ einzig mit der Kategorie F gelenkt werden 

dürfe, erklärte, dass er keine Zweifel gehabt habe. Erst auf erneute Frage bestä-

tigte der Zeuge G._____, es sei richtig, dass es zwischen ihm und dem Beschul-

digten diesbezüglich keine Zweifel gegeben habe. Er habe es beim Hersteller ab-

geklärt, weil es der Wunsch des Beschuldigten gewesen sei. Das habe er 

(G._____) auch verstanden wegen der Kosten des Tachografen (Urk 4/6 S. 3 f.). 

Auf die Frage, was er einem Kunden gesagt hätte, wenn dieser ihm mitgeteilt hät-

te, dass er einzig die Kategorien M und G lenken dürfe, aber einen B._____ kau-

fen wolle, antwortete der Zeuge G._____, dass er ihm gesagt hätte, dass er die-

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sen nicht lenken dürfe. Wenn es innerbetrieblich angewendet werde, dann wisse 

er es nicht. Es müsse jeder selber wissen, was er fahren dürfe, und wenn sie (die 

H._____) etwas verkaufen könnten, dann täten sie das gern (Urk. 4/6 S. 4).  

2.3.4. Schliesslich ist die Aussage des Beschuldigten anlässlich der staatsanwalt-
schaftlichen Schlusseinvernahme aufzuführen, als dieser klar aussagte, dass es 

nicht so zu ihm gelangt sei, dass G._____ ihm gesagt habe, dass das fragliche 

Fahrzeug nur mit der Kategorie F gelenkt werden dürfe (Urk. 4/7 S. 3). Auch vor 

Vorinstanz hielt der Beschuldigte daran fest, dass ihm G._____ zwar die Informa-

tion betreffend Tachometer weitergeleitet habe, aber nicht diejenige betreffend die 

Führerausweiskategorie (Urk. 19 S. 6). Auf den Vorhalt, dass Fahrzeuge der Ka-

tegorie G höchstens 30 km/h fahren dürften, erklärte der Beschuldigte, dass die-

ser Punkt bei den Erkundigungen beim F._____ und bei der Firma, die ihm das 

Fahrzeug verkauft habe, untergegangen sei (Urk. 19 S. 6 f.). Er sei der Ansicht, 

dass er bezüglich des B._____ falsch informiert worden sei (Urk. 19 S. 7). Anläss-

lich der Berufungsverhandlung führte er aus, er habe sich bei Herrn E._____ er-

kundigt, ob er einen B._____ fahren dürfe, was dieser bestätigt habe. Er habe 

gewusst, dass er ein landwirtschaftliches Fahrzeug fahren dürfe, und habe sich 

erkundigt, ob der B._____ in die gleiche Kategorie falle. Mit welcher Geschwin-

digkeit solche landwirtschaftlichen Fahrzeuge der Kategorie G fahren dürften sei 

für ihn deshalb irrelevant gewesen (Urk. 46 S. 3). Die Plombierung auf 40 km/h 

sei erfolgt, weil Herr G._____ dies in seinem Auftrag so abgeklärt habe (Urk. 46 

S. 3 f.). 

3. Sachverhaltsirrtum 

3.1. Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt (d.h. über 
ein Tatbestandsmerkmal), so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters 

nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). 

Es kann hierzu auf die zutreffenden rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 31 S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Bei Vorliegen eines Sach-

verhaltsirrtums kommt allenfalls die Bestrafung wegen fahrlässiger Tatbegehung 

in Betracht, wenn der Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht hätte vermieden werden 

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können und die fahrlässige Verübung der Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 13 Abs. 2 

StGB). 

3.2. Die Frage, ob der Beschuldigte sich hinsichtlich der Kategorienzugehörigkeit 
des B._____ tatsächlich irrte, ist anhand der oben genannten Beweismittel, insbe-

sondere der Aussagen der Beteiligten zu beurteilen. Diese sind frei zu würdigen. 

Es kann hierzu auf die allgemeinen Erwägungen der Vorinstanz bezüglich Glaub-

würdigkeit und Glaubhaftigkeit verwiesen werden. Zur Glaubwürdigkeit der beiden 

Zeugen ist indes zu bedenken, dass sie durchaus ein gewisses Eigeninteresse 

daran gehabt haben könnten, sich in ein günstiges Licht zu rücken. Sollten sie 

damals – sei es etwa aus Zeitdruck oder aus (durchaus legitimen) Verkaufsinte-

ressen – dem Beschuldigten eine nicht völlig korrekte oder jedenfalls ungenaue 

Auskunft gegeben haben, wäre nachvollziehbar, wenn sie dies in einem späteren 

Verfahren allenfalls nicht unumwunden zugeben würden (vgl. die trotzig wirken-

den Aussagen des Zeugen E._____ in Urk. 4/5 S. 5). Dies ist bei der folgenden 

Würdigung nicht gänzlich ausser Acht zu lassen. Hinsichtlich der Glaubhaftigkeit 

der Aussagen der Beteiligten sind nachfolgende Erwägungen zu machen. 

3.3. Bereits ganz am Anfang des Verfahrens, als der Beschuldigte von der Polizei 
kontrolliert und anschliessend befragt wurde, antwortete er auf die Frage, weshalb 

er sich über das ihm auferlegte Fahrverbot hinweggesetzt habe, dass er das nicht 

getan habe; das von ihm gelenkte Fahrzeug sei "ein Geräteträger 40 km/h,  

Traktor, ab 16 Jahren zu fahren" (Urk. 3 S. 2). Auch bei der Staatsanwaltschaft 

erklärte der Beschuldigte, dass sein Fahrzeug 40 km/h fahren könne; hinten am 

Fahrzeug sei ein entsprechender Aufkleber angebracht (Urk. 4/1 S. 2). Das von 

ihm gelenkte Fahrzeug sei ein landwirtschaftliches Fahrzeug. Traktoren müssten 

ja nicht zwingend ein grosses und ein kleines Rad haben (Urk. 4/1 S. 6). Auf Vor-

halt, dass die Kategorie G sich auf Fahrzeuge bis 30 km/h beschränke, erklärte 

der Beschuldigte zunächst, dass er das Fahrzeug auch auf 30 km/h hätte  

abplombieren können. Er habe der Verkäuferfirma gesagt, dass er nur Traktoren 

lenken dürfe, weshalb der B._____ so plombiert worden sei (Urk. 4/1 S. 7). Vor 

Vorinstanz äusserte er sich weiter dahingehend, dass er einem Irrtum unterlegen 

sei. Der Punkt bezüglich der Geschwindigkeit sei bei ihm untergegangen (Urk. 19 

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S. 7). In der Berufungsverhandlung gab er an, er habe gewusst, dass er ein land-

wirtschaftliches Fahrzeug fahren dürfe und habe sich erkundigt, ob der B._____ in 

diese Kategorie falle. Die Plombierung auf 40 km/h sei erfolgt, weil Herr G._____ 

in seinem Auftrag abgeklärt habe, dass er so fahren dürfe (Urk. 46 S. 3 f.). Diese 

Aussagen des Beschuldigten lassen deutlich werden, dass er sich zwar bewusst 

war, dass er nur landwirtschaftliche Fahrzeuge lenken durfte, offensichtlich war 

ihm jedoch nicht bekannt, dass unter die Kategorie G nur solche mit einer 

Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h fielen bzw. er ging davon aus, dass er  

landwirtschaftliche Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h  

lenken durfte. Die ihm überreichte Verfügung des Strassenverkehrsamt enthielt  

– wie erwähnt – keine Geschwindigkeitsangaben zu den Kategorien (entgegen 

Urk. 4/3).  

Welche Fahrzeuge unter den Begriff "landwirtschaftlich" fallen, scheint nicht nur 

dem Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 6 zum Begriff "Traktor"), sondern auch für Fach-

leute nicht immer restlos klar zu sein: So sagte der Zeuge E._____ beispielsweise 

aus, dass er nicht "glaube", dass ein B._____ ein landwirtschaftliches Fahrzeug 

sei (Urk. 4/5 S. 5). G._____ bestätigte konkret, dass die Kategorie der Kommunal-

fahrzeuge mit derjenigen der landwirtschaftlichen Fahrzeuge verwandt sei. Bei 

den Traktoren gebe es viele Missverständnisse (Urk. 4/6 S. 4). Auch ist zu er-

wähnen, dass G._____ selbst nicht auf Anhieb wusste, ob der B._____ unter die 

Fahrzeugkategorie G falle; er musste Abklärungen tätigen (Urk. 4/6 S. 3). 

Schliesslich ist der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass es durchaus "land-

wirtschaftliche Fahrzeuge" gibt, welche 40 km/h (oder schneller) fahren können 

(wobei sie dann nicht mehr zur Kategorie G gehören; vgl. Art. 161 Abs. 1bis und 

1ter VTS [Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an 

Strassenfahrzeuge]). Insbesondere die Aussagen des Zeugen G._____ lassen 

deutlich werden, dass er die Zuordnung des B._____ zur Kategorie G im Wesent-

lichen von der Höchstgeschwindigkeit abhängig machte. Dass ein B._____ ein 

landwirtschaftliches Fahrzeug sei, schloss er nicht aus. Somit ist unwiderlegt und 

nachvollziehbar, dass der Beschuldigte davon ausging, dass der B._____ unter 

die Kategorie der landwirtschaftlichen Fahrzeuge fällt. Sein Irrtum bezog sich da-

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mit auf die erlaubte Höchstgeschwindigkeit der Kategorie G. Die nachfolgende 

Beweiswürdigung ist unter diesem Gesichtspunkt vorzunehmen.  

3.4. Was die Glaubhaftigkeit der Aussagen von E._____ betrifft, ist zunächst zu 
bemerken, dass er bei der Staatsanwaltschaft zu Protokoll gegeben hat, dass er 

von mm.2008 bis Ende mm.2008 beim F._____ als Sachbearbeiter tätig gewesen 

sei und [im Mai 2011] davon sprach, es sei jetzt drei Jahre her (Urk. 4/5 S. 3 f.). 

Damit wäre die Behauptung des Beschuldigten, er habe nach seinem Führeraus-

weisentzug ab November 2009 mehrmals Kontakt zum F._____ mit dem Zeugen 

E._____ gehabt, offensichtlich unzutreffend. In den Beizugsakten betreffend ein 

früheres Verfahren gegen den Beschuldigten findet sich jedoch ein Schreiben des 

F._____s vom 25. August 2009, das E._____ als Sachbearbeiter der Abteilung … 

unterzeichnet hatte (Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Geschäft Nr. 

2009/4596, dort Urk. 8/10). Es ist letztlich irrelevant, ob es sich bei der Zeitangabe 

2008 um einen Versprecher oder einen Verschrieb handelt; E._____ hat jeden-

falls das Protokoll der Staatsanwaltschaft unterzeichnet und damit auch diese 

Aussage bestätigt. Dies lässt zumindest gewisse Zweifel an der Genauigkeit sei-

ner übrigen Aussagen aufkommen.  

Wie die Vorinstanz ausführte, ist zwar richtig, dass der Zeuge E._____ aussagte, 

dass er stets Unterlagen zur Hand gehabt habe, auf die er sich bei der Aus-

kunftserteilung habe stützen können, weswegen er sich nicht vorstellen könne, 

eine  

falsche Auskunft gegeben zu haben (Urk. 31 S. 9). Diese Aussage wird jedoch  

relativiert, wenn man seine Angabe berücksichtigt, wonach in der Verfügung be-

treffend Entzug des Führerausweises klar geregelt sei, was man fahren dürfe und 

was nicht: Die Verfügung ist hinsichtlich des Kategorienbeschriebs nicht vollstän-

dig. Sie enthält – wie erwähnt – keinen Hinweis darauf, dass unter die Kategorie 

G nur landwirtschaftliche Fahrzeuge bis 30 km/h fallen. Es kann damit nicht aus-

geschlossen werden, dass der Zeuge E._____ den Beschuldigten unter  

Bezugnahme auf die Verfügung lediglich dahingehend instruiert hat, dass die  

Kategorie G "landwirtschaftliche Fahrzeuge" umfasse – ohne einen Hinweis auf 

die Geschwindigkeitsbegrenzung zu machen.  

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Letzteres lässt auch die E-Mail des Beschuldigten an I._____, F._____, vom 16. 

März 2011 vermuten (Urk. 4/2). Darin hält der Beschuldigte fest, dass er vor dem 

Kauf des B._____ mit E._____ Rücksprache genommen habe. Dieser habe ihm 

erklärt, dass ihm (dem Beschuldigten) das Lenken des B._____ – der "aufgrund 

seiner Funktionen Geräteträger, Mähwerk, pflügen, giessen und weitere, einem 

Traktor gleichgestellt" sei – gestattet sei. Dies verdeutlicht, dass sich für den Be-

schuldigten im Zusammenhang mit dem Kauf des B._____ lediglich die Frage 

stellte, ob es sich dabei um ein landwirtschaftliches Fahrzeug/Traktor handelte, 

und nicht, ob es hinsichtlich der Höchstgeschwindigkeit eine Begrenzung gebe. 

Aus den Aussagen von E._____ lässt sich letztlich nicht viel ableiten. Er weiss 

nicht mehr, ob und welche Auskünfte er erteilt hat. Dies ist nachvollziehbar, 

schliesslich hatte der Zeuge E._____ als Sachbearbeiter beim F._____ viele tele-

fonische Auskünfte zu erteilen. Der Zeuge schliesst jedenfalls nicht aus, dass er 

dem Beschuldigten gesagt habe, dass der B._____ ein landwirtschaftliches Fahr-

zeug sei. Er habe sich bei der Auskunfterteilung stets auf seine Unterlagen ge-

stützt, in welchen er nachschauen konnte. Es wird dem Zeugen E._____ nicht 

vorgeworfen, dass er achtlos eine falsche Auskunft erteilt habe, aber es kann aus 

seinen Aussagen nicht mit Sicherheit geschlossen werden, dass seine Auskünfte 

vollständig und klar waren. Mit keinem Wort wird nämlich erwähnt, dass die zu-

lässige Höchstgeschwindigkeit bei der Auskunfterteilung ein Thema gewesen sei, 

mithin wird nicht gesagt, dass der Beschuldigte darauf hingewiesen worden sei, 

dass sich die Fahrzeuge der Kategorie G dadurch auszeichnen, dass sie nur eine 

Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h fahren dürfen.  

3.5. Der Verkäufer des B._____, G._____, bestätigte, dass er beim Hersteller des 
Fahrzeuges Abklärungen getätigt habe. Dort sei ihm gesagt worden, dass dieses 

Fahrzeug nie auf die Kategorie G eingelöst werden könne, dies habe er (der Zeu-

ge G._____) dem Beschuldigten weitergegeben. In der Folge erklärte er wie er-

wähnt, dass er (G._____) keine Zweifel gehabt habe, dass das Fahrzeug der 

Marke B._____ einzig mit der Kategorie F gelenkt werden dürfe. Erst auf Nach-

fragen, ob es richtig sei, dass zwischen ihm und dem Beschuldigten über die Ka-

tegorie kein Zweifel bestanden habe, bejahte dies der Zeuge (Urk. 4/6 S. 3 f.). 

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Sodann bejahte er die Frage, ob er dem Beschuldigten gesagt habe, dass das 

Fahrzeug nicht unter der Kategorie G laufe. Er erklärte weiter, dass B._____-

Fahrzeuge 45 km/h fahren könnten. Damit sie auf die Kategorie G eingelöst wer-

den könnten, müssten sie auf 30 km/h plombiert und als Motorkarren eingelöst 

werden (Urk. 4/6 S. 3).  

Diese Aussagen sind vor dem Hintergrund zu relativieren, als der Zeuge G._____ 

selber aussagte, dass bei jenem Gespräch sehr viel besprochen worden sei und 

er sich nicht mehr an genaue Details erinnern könne. Es selbst sprach davon, 

dass es bei diesen Fahrzeugtypen viele Missverständnisse gebe. Zu berücksich-

tigen ist letztlich auch, dass G._____ wie gesagt der Verkäufer des Fahrzeugs 

war und demnach ein Interesse daran hatte, dieses zu verkaufen. Dies hat er in 

seiner Zeugeneinvernahme auch bestätigt.  

Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 31 S. 8) kann aufgrund dieser  

Zeugenaussage nicht zweifelsfrei davon ausgegangen werden, dass G._____ 

dem Beschuldigten gesagt habe, das Fahrzeug könne nie auf die Kategorie G 

eingelöst werden; der Beschuldigte bestreitet dies auch. Laut Aussagen des Be-

schuldigten habe es geheissen, man müsse einen Fahrtenschreiber einbauen und 

das Fahrzeug plombieren (Urk. 19 S. 6; Urk. 46 S. 3 f.). Der Zeuge hat bei seiner 

Einvernahme jedoch nicht ausgesagt, dass er den Beschuldigten darauf hinge-

wiesen habe, dass das Fahrzeug auf 30 km/h plombiert werden müsse. Der Be-

schuldigte liess den B._____ denn auch plombieren, aber auf 40 km/h (Urk. 4/6 

S. 5 und Urk. 7). Laut Aussagen G._____s habe der Beschuldigte ihm auch nie 

gesagt, dass er einen Führerausweisentzug gehabt habe (Urk. 4/6 S. 3). Es ist 

daher zu Gunsten des Beschuldigten und mangels Nachweis des Gegenteils  

davon auszugehen, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h  

zwischen ihm und dem Zeugen G._____ nicht thematisiert worden ist. Dieser 

meinte auch – durchaus nachvollziehbar – der Beschuldigte müsse ja letztlich 

selber wissen, wie er fahren dürfe (Urk. 4/6 S. 4).  

Der Vollständigkeit halber ist bezüglich des Tachografen, dem insbesondere die 

Funktion eines Tachometers zukommt, Folgendes zu bemerken: Fahrzeuge, die 

schneller als 30 km/h fahren, müssen mit einem Geschwindigkeitsmesser ausge-

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stattet werden; so auch landwirtschaftliche Traktoren mit einer Höchstge-

schwindigkeit bis 40 km/h (Art. 118a Abs. 1 i.V.m. Art. 119 lit. c e contrario und  

Art. 55 VTS).  

3.6. Wie bereits erwähnt, ist aufgrund sämtlicher Umstände davon auszugehen, 
dass der Beschuldigte bei seiner Fahrzeugwahl das Augenmerk auf den Begriff 

"landwirtschaftlich" legte und der Geschwindigkeit kein Gewicht beimass. Die Ver-

fügung des Strassenverkehrsamtes spricht bei der Kategorie G nur von "landwirt-

schaftlichen Motorfahrzeugen" und äussert sich nicht zur erlaubten Höchst-

geschwindigkeit (Urk. 12/5) – laut Aussagen von E._____ hat sich der Beschuldig-

te auf diese verlassen dürfen – und wie aufgezeigt gibt es durchaus landwirt-

schaftliche Fahrzeuge, die 40 km/h (oder schneller) fahren. Dass der  

Beschuldigte die Geschwindigkeit von 40 km/h für zulässig gehalten hat, zeigt 

sich daran, dass er jeweils von sich aus thematisierte, dass der B._____ ja "nur" 

40 km/h fahre. Auf der Rückseite des B._____ hatte es sodann einen Aufkleber, 

der die Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h anzeigte. Hätte der Beschuldigte ge-

wusst, dass er nur Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h lenken durf-

te, und hätte somit bewusst gegen diese Auflagen verstossen, wäre er wohl kaum 

mit einem grossen, gut sichtbaren Aufkleber herumgefahren, welcher eine andere 

Geschwindigkeit anzeigte, und er hätte auch nicht bei sämtlichen Einvernahmen 

sofort ausgesagt, dass er den B._____ fahren dürfe, weil dieser ja "bloss" 40 km/h 

fahre. Vor allem aber lassen sich diese Aussagen des Beschuldigten durch die 

Zeugenaussagen nicht restlos und zweifelsfrei widerlegen. Beim Strassenver-

kehrsamt war offenbar nur der Umstand, ob es sich um ein landwirtschaftliches 

Fahrzeug handle, Thema, und auch bei der H._____, welche dem Beschuldigten 

das Fahrzeug verkaufte, ging es offenbar nie um die zulässige Höchstgeschwin-

digkeit, solches lässt sich den jeweiligen Aussagen zumindest nicht entnehmen. 

Es kann dem Beschuldigten damit nicht nachgewiesen werden, dass er wusste, 

dass unter die Kategorie G nur landwirtschaftliche Fahrzeuge mit einer Höchstge-

schwindigkeit von 30 km/h fallen. 

3.7. Letztlich stellt sich die Frage, ob dem Beschuldigten rechtsgenügend nach-
gewiesen werden kann, dass er sich entweder direktvorsätzlich über die Auflagen 

-  15  - 

seines Führerausweisentzugs hinwegsetzte, oder aber zumindest eventual-

vorsätzlich in Kauf nahm, dies zu tun. Dies wäre insbesondere dann der Fall, 

wenn er sich damals etwa auf den Standpunkt gestellt hätte, es sei ihm eigentlich 

egal, wie die rechtliche Lage genau sei, er mit anderen Worten auch dann mit 

dem B._____ herumgefahren wäre, wenn er angenommen hätte, dies könnte 

möglicherweise verboten sein. Dagegen spricht indes die gesamte Beweislage. 

Nicht nur hat sich der Beschuldigte nachweislich mehrfach mit verschiedenen 

Personen über die Fahrzeugkategorien resp. die Zulässigkeit des B._____s für 

seine Zwecke unterhalten, was keinen Sinn ergäbe, wenn er sich einfach darüber 

hinwegzusetzen gedachte; vielmehr konnte er diese Personen auch namentlich 

bezeichnen und unterscheidet sich damit vom häufigen Fall, dass ein Täter  

behauptet, irgendeine nicht näher bestimmbare Amtsstelle oder irgendein ein  

Bekannter habe ihm erklärt, sein Verhalten sei zulässig. Hinzu kommt, dass der 

Beschuldigte in sehr knappen finanziellen Verhältnissen lebt (Urk. 4/1 S. 9; 

Urk. 19 S. 4). Vor diesem Hintergrund wäre in keiner Weise nachvollziehbar, 

weshalb er sich – nota bene erst nach Abgabe seines Führerausweises im April 

2010 – nach einem neuen Fahrzeug umschaut, sich mehrfach über die diesbe-

züglichen Auflagen informiert, den B._____ schliesslich unter Aufnahme eines 

Darlehens bei seinem Vater anschafft, diesen extra (auf 40 km/h) plombieren und 

zusätzlich mit einem Tachografen für Fr. 3'000.– ausstatten lässt. Plausibel  

erklärte der Beschuldigte, er hätte dies nie getan, wenn er nicht davon ausge-

gangen wäre, dass das Fahren mit diesem für ihn zulässig wäre (Urk. 4/2). Der 

Beschuldigte war im Tatzeitpunkt sodann im Besitze anderer Fahrzeuge; so  

waren auf seinen Namen zwei Personenwagen und ein Sattelschlepper eingelöst 

(Urk. 1 S. 4). Wäre es ihm einerlei gewesen, gegen das Gesetz zu verstossen 

und trotz Entzug des Führerausweises zu fahren, so hätte er genauso gut die  

bereits in seinem Besitz befindlichen Fahrzeuge lenken können; ein Neukauf wäre 

für den Transport von Holz und andern Gütern offenkundig nicht nötig gewesen.  

Insgesamt ist aufgrund sämtlicher Umstände davon auszugehen, dass der  

Beschuldigte der Ansicht war, er dürfe den B._____ bei den eingeklagten Fahrten 

lenken, was indes nicht zutraf. Somit ist von einem Sachverhaltsirrtum des Be-

schuldigten auszugehen. Die Tat ist demnach nach dem Sachverhalt zu  

-  16  - 

beurteilen, den sich der Täter vorgestellt hat, es sei denn, dass er den Irrtum bei 

pflichtgemässer Vorsicht hätte vermeiden können. 

3.8. Der Täter ist wegen der fahrlässigen Tatbegehung schuldig zu sprechen, 
wenn sich der Sachverhaltsirrtum bei Anwendung der pflichtgemässen Sorgfalt 

hätte vermeiden lassen (Art. 13 Abs. 2 StGB). Wie bereits erwähnt (oben 

E. II.1.2), ist eine fahrlässige Tatbegehung vorliegend grundsätzlich möglich 

(Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 95 Ziff. 2 aSVG). 

Dem Täter kann als strafrechtliche Fahrlässigkeit nur das angerechnet werden, 

was unter den Tatumständen von ihm bei Anwendung der gebotenen Vorsicht 

und bei Berücksichtigung seiner Kenntnisse und Erfahrungen erwartet werden 

darf (Donatsch, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Straf-

gesetzbuch, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 12 N 20). Vorliegend hat der Beschuldigte 

unwiderlegbar mehrmals mit dem Strassenverkehrsamt Kontakt aufgenommen. 

Zunächst hat er sich erkundigt, was er überhaupt noch lenken darf, sodann hat er 

– als er ein bestimmtes Fahrzeug ins Auge gefasst hatte – nochmals mit dem 

Strassenverkehrsamt Kontakt aufgenommen, um abzuklären, ob er das fragliche 

Fahrzeug lenken dürfe. Er hat auch bei der Verkäuferfirma nachgefragt, ob der 

B._____ von ihm gelenkt werden dürfe. Diese nahm sodann mit dem Hersteller 

Rücksprache. Wie bereits ausgeführt, muss zu Gunsten des Beschuldigten davon 

ausgegangen werden, dass ihm die Information, dass ein B._____ nie ein  

G-Fahrzeug sei, so nicht zugegangen ist.  

Der Beschuldigte hat somit die zumutbaren Anfragen bei – aus seiner Sicht – 

fachkundigen Personen von sich aus vorgenommen und auf deren Auskünfte  

vertraut. Eine weitergehende Sorgfaltspflicht liesse sich nur begründen, wenn der 

Beschuldigte Zweifel an den erteilten Auskünften hätte haben müssen. Dass  

solche Zweifel bestanden haben, kann dem Beschuldigten jedoch nicht nachge-

wiesen werden, weshalb für ihn keine Notwendigkeit bestand, sich eine schriftli-

che Bestätigung geben zu lassen oder weitere Abklärungen zu tätigen. Entgegen 

dem Eventualvorhalt des Staatsanwaltes in der Untersuchung (Urk. 4/7 S. 4) 

musste der Beschuldigte unter diesen Umständen nicht zwingend eine schriftliche 

Erklärung des Strassenverkehrsamts einholen. Das Bundesgericht liess in BGE 

-  17  - 

117 IV 302 E. 3a in einem ähnlich gelagerten Fall eine mündliche Nachfrage bei 

einer Angestellten des Strassenverkehrsamtes als hinreichend genügen. Einzig 

der Vollständigkeit halber sei bemerkt, dass die vorliegende Anklage eine Verur-

teilung wegen fahrlässiger Tatbegehung nicht zulassen würde, weil die Elemente 

der Sorgfaltspflichtsverletzung nicht enthalten sind.  

4. Somit ist die Tat zu Gunsten des Beschuldigten nach dem Sachverhalt zu  
beurteilen, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Da der Beschuldigte  

davon ausging, dass der B._____ unter die Fahrzeugkategorie G fällt, welche er 

lenken durfte, war sein Verhalten aus seiner Sicht rechtmässig. Der Beschuldigte 

ist daher von Schuld und Strafe freizusprechen. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten 

Ausgangsgemäss sind sowohl die Kosten der Untersuchung als auch diejenigen 

des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens sowie des Berufungsverfahrens auf die 

Gerichtskasse zu nehmen, wobei die erstinstanzliche Kostenaufstellung (dort 

Ziff. 4) zu bestätigen ist (Art. 426 StPO e contrario und Art. 428 Abs. 1 StPO). 

2. Entschädigung 

Der Beschuldigte liess sich (erst) im Berufungsverfahren anwaltlich verteidigen 

(Urk. 26). Für diese ihm seit 13. September 2011 entstandenen Kosten ist er aus 

der Gerichtskasse zu entschädigen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO). 

Dabei erweist sich nach der massgeblichen Verordnung über die Anwalts-

gebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) eine Prozessentschädigung von 

Fr. 3'300.– (inkl. MWSt und Barauslagen) als angemessen. 

-  18  - 

Demnach wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird vom Vorwurf des Fahrens trotz  

Entzugs des Führerausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 aSVG freige-

sprochen. 

2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 4) wird bestätigt.  

3. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

sowie des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 3'300.– für seine anwaltliche Verteidigung aus der  

Gerichtskasse zugesprochen. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung…., (PIN-

Nr. …) 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA (mittels Kopie von Urk. 35) 
− die Kantonspolizei Zürich, …, mit separatem Schreiben  

(§ 34a POG) 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-  19  - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 19. März 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Stark 
 

	Urteil vom 19. März 2012
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz vom 29. August 2011: (Urk. 31)
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG.
	2. Anstelle einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen wird der Beschuldigte
	mit 120 Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft.
	3. Der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit wird nicht aufgeschoben.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	Wird keine Begründung dieses Entscheides verlangt, so ermässigt sich die
	Entscheidgebühr auf 2/3.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei freizusprechen.
	2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staats.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 29. August 2011 wurde der Beschuldigte A._____ (nachfolgend der Beschuldigte) des Fahrens trotz Entzuges im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit 120 Stunden gemeinnüt...
	1.2. Am 7. September 2011 erklärte der Beschuldigte gegenüber dem zuständigen Gerichtsschreiber des Bezirksgerichtes Winterthur telefonisch die Berufung gegen obgenanntes Urteil, was in einer Aktennotiz festgehalten wurde (Urk. 22). Mit Eingabe vom 9....
	1.3. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erhob weder Berufung noch  Anschlussberufung, sondern beantragte mit Schreiben vom 12. Januar 2012 die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und verzichtete ebenfalls darauf,  Beweisanträge zu stelle...
	1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden noch Beweise abzunehmen, jedoch reichte der Verteidiger mit seinen Plädoyernotizen zwei Beilagen e...
	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und  verlangt einen Freispruch unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates (Urk. 33 S. 2 und Urk. 47 S. 1). Das vorinstanzliche Urteil ist damit insgesamt angefocht...
	3. Anwendbares Recht
	Das angefochtene Urteil datiert vom 29. August 2011. Am 1. Januar 2012 ist der revidierte Art. 95 SVG in Kraft getreten. Der neue Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG, der das Fahren trotz Entzuges bzw. neu Fahren ohne Berechtigung regelt, stimmt  inhaltlich und...
	4. Beweisantrag
	4.1. Vor Vorinstanz stellte der Beschuldigte den Beweisantrag, es seien sein  Ex-Geschäftspartner sowie Personen, die ihn während des Führerausweisentzuges herumchauffiert hätten, als Zeugen zu befragen. Diese Personen könnten bestätigen, dass er nie...
	4.2. Die Vorinstanz hat diesen Beweisantrag abgewiesen mit der Begründung, dass kein Zusammenhang mit dem zu beurteilenden Sachverhalt ersichtlich sei und die behauptete Tatsache im Übrigen unerheblich sei (Urk. 31 S. 3 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ein Z...
	II.  Materielles
	1. Allgemeines
	1.1. Vorab ist festzuhalten, dass der eingeklagte äussere Sachverhalt nicht bestritten ist (Urk. 4/7 S. 3 f., Urk. 19 S. 4 f. und Urk. 46 S. 2): Der Beschuldigte stellt nicht in Abrede, am 5. März 2011 mit seinem Motorfahrzeug der Marke  "B._____ …" (...
	1.2. Dieser Sachverhalt erfüllt in objektiver Hinsicht den Tatbestand des (mehrfachen) Fahrens trotz Entzuges gemäss Art. 95 Ziff. 2 aSVG (vgl. Urk. 31 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO). In subjektiver Hinsicht wird Vorsatz verlangt; eine fahrlässige Tatbe...
	1.3. Bezüglich des inneren Sachverhaltes hält der Beschuldigte daran fest, dass er nicht gewusst habe, dass der B._____ nicht unter die Fahrzeugkategorie G falle, welche vom Führerausweisentzug ausgenommen war. Er bestreitet damit seinen Vorsatz bezüg...
	2. Beweismittel
	2.1. Allgemeines
	Als Beweismittel liegen die Aussagen des Beschuldigten sowie der Zeugen  E._____, ehemaliger Mitarbeiter des F._____, und G._____, Mitarbeiter der H._____, vor (Urk. 4/1-7; Urk. 19 und Urk. 46). Sodann liegt die Verfügung betreffend Entzug des Führera...
	2.2. Verfügung betreffend Entzug des Führerausweises
	Die Verfügung betreffend Entzug des Führerausweises, die der Beschuldigte vom Strassenverkehrsamt erhalten hat, enthält eine Beschreibung der Kategorien G und M (Urk. 12/5 S. 3). Bei der Kategorie G findet sich ein Piktogramm eines Traktors sowie der ...
	2.3. Aussagen der Beteiligten
	2.3.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Beteiligten zusammengefasst; um Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 31 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Sodann sind folgende Ergänzungen anzubringen:
	2.3.2. E._____ gab in seiner Zeugeneinvernahme an, von mm.2008 bis zum tt.mm.2008 beim F._____ als Sachbearbeiter für Standardfälle tätig gewesen zu sein (Urk. 4/5 S. 3). Sodann sagte er aus, dass er die Fahrzeugmarke B._____ nicht kenne. Auf Vorhalt ...
	2.3.3. Hinsichtlich den Aussagen von G._____ sind die vorinstanzlichen Ausführungen dahingehend zu ergänzen, dass G._____ auf die Frage, ob Zweifel darüber bestanden hätten, ob der B._____ einzig mit der Kategorie F gelenkt werden dürfe, erklärte, das...
	2.3.4. Schliesslich ist die Aussage des Beschuldigten anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Schlusseinvernahme aufzuführen, als dieser klar aussagte, dass es nicht so zu ihm gelangt sei, dass G._____ ihm gesagt habe, dass das fragliche Fahrzeug nur ...
	3. Sachverhaltsirrtum
	3.1. Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt (d.h. über ein Tatbestandsmerkmal), so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Es kann...
	3.2. Die Frage, ob der Beschuldigte sich hinsichtlich der Kategorienzugehörigkeit des B._____ tatsächlich irrte, ist anhand der oben genannten Beweismittel, insbesondere der Aussagen der Beteiligten zu beurteilen. Diese sind frei zu würdigen. Es kann ...
	3.3. Bereits ganz am Anfang des Verfahrens, als der Beschuldigte von der Polizei kontrolliert und anschliessend befragt wurde, antwortete er auf die Frage, weshalb er sich über das ihm auferlegte Fahrverbot hinweggesetzt habe, dass er das nicht getan ...
	Welche Fahrzeuge unter den Begriff "landwirtschaftlich" fallen, scheint nicht nur dem Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 6 zum Begriff "Traktor"), sondern auch für Fachleute nicht immer restlos klar zu sein: So sagte der Zeuge E._____ beispielsweise aus, das...
	3.4. Was die Glaubhaftigkeit der Aussagen von E._____ betrifft, ist zunächst zu bemerken, dass er bei der Staatsanwaltschaft zu Protokoll gegeben hat, dass er von mm.2008 bis Ende mm.2008 beim F._____ als Sachbearbeiter tätig gewesen sei und [im Mai 2...
	Wie die Vorinstanz ausführte, ist zwar richtig, dass der Zeuge E._____ aussagte, dass er stets Unterlagen zur Hand gehabt habe, auf die er sich bei der Auskunftserteilung habe stützen können, weswegen er sich nicht vorstellen könne, eine  falsche Ausk...
	Letzteres lässt auch die E-Mail des Beschuldigten an I._____, F._____, vom 16. März 2011 vermuten (Urk. 4/2). Darin hält der Beschuldigte fest, dass er vor dem Kauf des B._____ mit E._____ Rücksprache genommen habe. Dieser habe ihm erklärt, dass ihm (...
	Aus den Aussagen von E._____ lässt sich letztlich nicht viel ableiten. Er weiss nicht mehr, ob und welche Auskünfte er erteilt hat. Dies ist nachvollziehbar, schliesslich hatte der Zeuge E._____ als Sachbearbeiter beim F._____ viele telefonische Auskü...
	3.5. Der Verkäufer des B._____, G._____, bestätigte, dass er beim Hersteller des Fahrzeuges Abklärungen getätigt habe. Dort sei ihm gesagt worden, dass dieses Fahrzeug nie auf die Kategorie G eingelöst werden könne, dies habe er (der Zeuge G._____) de...
	Diese Aussagen sind vor dem Hintergrund zu relativieren, als der Zeuge G._____ selber aussagte, dass bei jenem Gespräch sehr viel besprochen worden sei und er sich nicht mehr an genaue Details erinnern könne. Es selbst sprach davon, dass es bei diesen...
	Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 31 S. 8) kann aufgrund dieser  Zeugenaussage nicht zweifelsfrei davon ausgegangen werden, dass G._____ dem Beschuldigten gesagt habe, das Fahrzeug könne nie auf die Kategorie G eingelöst werden; der Beschuldig...
	Der Vollständigkeit halber ist bezüglich des Tachografen, dem insbesondere die Funktion eines Tachometers zukommt, Folgendes zu bemerken: Fahrzeuge, die schneller als 30 km/h fahren, müssen mit einem Geschwindigkeitsmesser ausgestattet werden; so auc...
	3.6. Wie bereits erwähnt, ist aufgrund sämtlicher Umstände davon auszugehen, dass der Beschuldigte bei seiner Fahrzeugwahl das Augenmerk auf den Begriff "landwirtschaftlich" legte und der Geschwindigkeit kein Gewicht beimass. Die Verfügung des Strasse...
	3.7. Letztlich stellt sich die Frage, ob dem Beschuldigten rechtsgenügend nachgewiesen werden kann, dass er sich entweder direktvorsätzlich über die Auflagen seines Führerausweisentzugs hinwegsetzte, oder aber zumindest eventualvorsätzlich in Kauf na...
	Insgesamt ist aufgrund sämtlicher Umstände davon auszugehen, dass der  Beschuldigte der Ansicht war, er dürfe den B._____ bei den eingeklagten Fahrten lenken, was indes nicht zutraf. Somit ist von einem Sachverhaltsirrtum des Beschuldigten auszugehen....
	3.8. Der Täter ist wegen der fahrlässigen Tatbegehung schuldig zu sprechen, wenn sich der Sachverhaltsirrtum bei Anwendung der pflichtgemässen Sorgfalt hätte vermeiden lassen (Art. 13 Abs. 2 StGB). Wie bereits erwähnt (oben E. II.1.2), ist eine fahrlä...
	Dem Täter kann als strafrechtliche Fahrlässigkeit nur das angerechnet werden, was unter den Tatumständen von ihm bei Anwendung der gebotenen Vorsicht und bei Berücksichtigung seiner Kenntnisse und Erfahrungen erwartet werden darf (Donatsch, in: Donats...
	Der Beschuldigte hat somit die zumutbaren Anfragen bei – aus seiner Sicht – fachkundigen Personen von sich aus vorgenommen und auf deren Auskünfte  vertraut. Eine weitergehende Sorgfaltspflicht liesse sich nur begründen, wenn der Beschuldigte Zweifel ...
	4. Somit ist die Tat zu Gunsten des Beschuldigten nach dem Sachverhalt zu  beurteilen, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Da der Beschuldigte  davon ausging, dass der B._____ unter die Fahrzeugkategorie G fällt, welche er lenken durfte...
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Kosten
	Ausgangsgemäss sind sowohl die Kosten der Untersuchung als auch diejenigen des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens sowie des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei die erstinstanzliche Kostenaufstellung (dort Ziff. 4) zu bestätige...
	2. Entschädigung

	Demnach wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ wird vom Vorwurf des Fahrens trotz  Entzugs des Führerausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 aSVG freigesprochen.
	2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 4) wird bestätigt.
	3. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens sowie des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 3'300.– für seine anwaltliche Verteidigung aus der  Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung…., (PIN-Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA (mittels Kopie von Urk. 35)
	 die Kantonspolizei Zürich, …, mit separatem Schreiben  (§ 34a POG)

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.