# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 276527e6-63d0-55cc-a077-c2881cd57cc7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2010 D-1168/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1168-2009_2010-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1168/2009/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Gérard Scherrer; 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren (...),
unbekannter Herkunft,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 23. Januar  2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1168/2009

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge den Irak am 
7. April 2008 und gelangte über die Türkei und andere ihm unbekannte 
Länder am 21. April 2008 in die Schweiz, wo er sich gleichentags der 
Polizei stellte und wegen illegaler Einreise einvernommen wurde. Am 
23. April 2008 stellte  er  im Empfangs-  und Verfahrenszentrum (EVZ) 
Z._______ ein Asylgesuch. Am 7. Mai 2008 wurde er summarisch be-
fragt und am 26. Mai 2008, nachdem die Anhörung vom 21. Mai 2008 
hatte verschoben werden müssen, weil der Beschwerdeführer den So-
rani sprechenden Dolmetscher nicht genügend verstanden hatte, ein-
lässlich zu seinen Asylgründen angehört. Am 2. Juni 2008 wurde er für 
die Dauer des Verfahrens dem Kanton Y._______ zugewiesen.

Zur  Begründung seines Asylgesuches  gab  er  an,  er  sei  Yezide und 
stamme  aus  X._______/W._______/Ninewa.  Er  habe  den  Irak  auf-
grund der allgemeinen Sicherheitslage verlassen und weil die Yeziden 
von den Arabern angegriffen würden.

Zur  Stützung  seiner  Vorbringen  reichte  der  Beschwerdeführer  am 
22. Mai 2008 seine irakische Identitätskarte zu den Akten.

B.
Am 20. November 2008 wurde im Rahmen einer sogenannten sprach-
lich-länderkundlichen Lingua-Analyse zur Ermittlung der Herkunft des 
Beschwerdeführers festgestellt, das kulturelle Wissen und die Sprech-
weise  des  Beschwerdeführers  wiesen  eindeutig  daraufhin,  dass  er 
nicht in X._______ sondern höchstwahrscheinlich im kurdischen Milieu 
in V._______/Syrien sozialisiert worden sei.

C.
Am 25. November 2008 unterzog das BFM die irakische Identitätskarte 
einer  internen  Dokumentenanalyse  und  stellte  dabei  objektive  Fäl-
schungsmerkmale fest.

D.
Mit  Schreiben vom 28. November 2008 gewährte  das BFM dem Be-
schwerdeführer zu der Lingua- und der Dokumentenanalyse das recht-
liche Gehör. Dabei wurde ihm der wesentliche Inhalt der Berichte zur 
Kenntnis gebracht.

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E.
In  seiner  Stellungnahme  vom  12. Dezember 2008  führte  der  Be-
schwerdeführer aus, seine Nationalität sei nicht gefälscht, er sei Jezi-
de aus dem Irak vom Stamm X._______ und könne weder lesen noch 
schreiben. Die Mahlzeiten in Syrien seien die gleichen wie im Irak.

F.
Mit  Verfügung vom 23. Januar 2009 – eröffnet am 27. Januar 2009 – 
wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete 
dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

G.
Mit Eingabe vom 23. Februar 2009 (Poststempel) erhob der Beschwer-
deführer gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde und beantragte die Anordnung der vorläufigen Aufnahme in-
folge  Unzumutbarkeit  sowie  Unzulässigkeit  des  Wegweisungsvollzu-
ges. In formeller  Hinsicht  ersuchte er  um die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021), den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
und die Ausrichtung einer angemessenen Parteientschädigung.

H.
Am 24. Februar 2009 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebe-
stätigung zu den Akten.

I.
Mit  Verfügung  vom  27. Februar 2009  stellte  die  Instruktionsrichterin 
fest, dass sich die vorliegende Beschwerde nur gegen den Vollzug der 
Wegweisung  richtet  und  die  Verfügung  des  BFM demnach  im  Asyl- 
und  Wegweisungspunkt  in  Rechtskraft  erwachsen  ist.  Gleichzeitig 
hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses.

J.
In seiner Vernehmlassung vom 13. März 2009 beantragte das BFM die 
Abweisung der Beschwerde.

K.
Mit Eingabe vom 30. März 2009 nahm der Beschwerdeführer zur Ver-
nehmlassung des BFM Stellung.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  im  Bereich  des  Asyls  endgültig  (Art. 105 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG sowie 
Art. 105 und Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist durch die an-
gefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist da-
her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art.  48 Abs. 1 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Nachdem der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe le-
diglich  den Wegweisungsvollzug  angefochten  hat  und die  Verfügung 
demnach im Asyl-  und Wegweisungspunkt  in  Rechtskraft  erwachsen 
ist, beschränkt sich der Prozessgegenstand vorliegend auf die Frage, 
ob das BFM den Wegweisungsvollzug zu Recht angeordnet hat.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-

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desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

3.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

4.
4.1 Das BFM führte zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung im 
Wesentlichen  aus,  der  Experte  der  Fachstelle  Lingua  sei  in  seinem 
Gutachten  vom  20. November 2008  eindeutig  zum  Schluss  gekom-
men, dass der Beschwerdeführer nicht aus X._______ in der Provinz 
Ninewa  stamme.  Sein Wissen  über  die  geographische  Lage  des 
Dorfes X._______, in welchem er angeblich seit seiner Geburt gelebt 
habe, sowie die Religion, die Sitten und die Gebräuche der Jeziden im 
Irak sei spärlich und grösstenteils falsch. Auch wisse er wenig bis gar 
nichts  über  die  Sicherheitskräfte  seiner  angeblichen  Heimatregion. 
Seine  Fähigkeit  den  kurdischen  Dialekt  aus  Nordirak  nachzuahmen 
weise darauf hin, dass er längere Zeit in der Umgebung von Dohuk ge-
lebt haben könnte. Seine Aussprache, die verwendete Grammatik, das 
verwendete Vokabular und seine Beschreibung von Speisen aus seiner 
angeblichen Heimatregion liessen aber erkennen, dass er eindeutig in 
Syrien sozialisiert worden sei. Die eingereichte Identitätskarte enthalte 
gemäss  einer  internen  Dokumentenanalyse  mehrere  objektive  Fäl-
schungsmerkmale:  Anwendung  eines  falschen  Druckverfahrens,  fal-
sche Stempel, falsches Trägermaterial und Abweichungen beim Druck-
bereich. Die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 12. Dezem-
ber 2008, in der er lediglich auf den ursprünglichen Aussagen zu sei-
ner Herkunft beharre, enthalte keine Erklärungen, die geeignet seien, 
die  Resultate  der  Berichte  zu  widerlegen.  Zusammenfassend  lasse 
sich somit sagen, dass der Beschwerdeführer mit Sicherheit nicht aus 
der von ihm angegebenen Herkunftsregion stamme und die Identitäts-
karte gefälscht sei. Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des 
Vollzugs der Wegweisung sei zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu 
prüfen,  diese Prüfungspflicht  finde jedoch ihre vernünftigen Grenzen 
an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers, welchem auch eine 
Substanziierungslast  zukomme. Vorliegend  sei  die  Mitwirkungspflicht 

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durch die unwahren Angaben bezüglich der Herkunft  und die Einrei-
chung  einer  gefälschten  Identitätskarte  verletzt  worden.  Auch  wenn 
sich nach den Ergebnissen des Lingua-Gutachtens Hinweise auf eine 
Herkunft  aus  Syrien ergeben hätten,  stehe nicht  mit  Sicherheit  fest, 
woher der Beschwerdeführer stamme und welche Staatsangehörigkeit 
er besitze. Allerdings sei es nicht Sache der Asylbehörden, nach all fäl-
ligen Wegweisungshindernissen in weiteren hypothetischen Herkunfts-
ländern  zu  forschen. Schliesslich  ergäben  sich  aus den Akten  auch 
keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzuges  und  der  Beschwerdeführer  verunmögliche  diesbezügliche 
sinnvolle Abklärungen durch sein Verhalten. Schliesslich sei der Voll-
zug  der  Wegweisung  trotz  der  Verheimlichung  der  wahren  Herkunft 
auch möglich, da es dem Beschwerdeführer zuzumuten sei,  sich bei 
den zuständigen Vertretungen seines Heimatlandes die allenfalls be-
nötigten Reisepapiere zu beschaffen.

4.2 In  seiner  Beschwerde hielt  der  Beschwerdeführer  den Erwägun-
gen des BFM entgegen, dieses stütze sich neben der angeblichen Fäl-
schung der Identitätskarte ausschliesslich auf die Lingua-Analyse, wel-
che nicht als Sachverständigengutachten sondern als blosse Auskunft 
zu werten sei. Somit komme es seiner Begründungspflicht nicht nach. 
Dies umso mehr als das Ergebnis des Gutachtens in Zweifel gezogen 
werden müsse, da die Provinz Ninewa an der Grenze zu Syrien liege 
und es demzufolge selbst für einen Experten schwierig sein müsste, 
diese beiden angrenzenden Orte auseinander zu halten. Sein Vorbrin-
gen  wonach  die  Speisen  dieselben  seien,  erscheine  hingegen  äus-
serst plausibel. Ferner habe er seinen Herkunftsort geographisch kor-
rekt einordnen können, indem er Bezirk und Provinz sowie angrenzen-
de Bezirke,  Provinzen und Nachbarorte genannt habe, und den Na-
men des Dorfvorstehers gewusst habe. Auch über seine Religion habe 
er Angaben machen können, indem er unter anderem die Stufen der 
Religion der Jeziden sowie seine eigene Zugehörigkeitsstufe, die heili-
ge Farbe und den heiligen Gebetsort genannt habe. Weiter seien seine 
Schilderungen zur Sicherheitslage im Irak detailreich und realitätsnah. 
So habe er die Entführungen durch Terroristen und die Errichtung von 
Kontrollposten auf äusserst plausible Weise beschrieben. Auch sei zu 
berücksichtigen,  dass er nie eine Schule besucht habe, sodass kein 
fundiertes Wissen zur Geographie, zu den Sicherheitskräften und der 
jezidischen Religionsgemeinschaft erwartet werden könne. 

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Zur  Stützung  seiner  Vorbringen  reichte  der  Beschwerdeführer  ein 
Schreiben  der  jezidischen  Gemeinschaft  in  X._______  vom  2. Feb-
ruar 2009 ein, in dem unter Abbildung eines Fotos von ihm seine Zu-
gehörigkeit zu dieser bestätigt werde.

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das BFM aus, das Schreiben der 
jezidischen Gemeinschaft vermöge zwar durchaus als Hinweis auf die 
Zugehörigkeit  des  Beschwerdeführers  zur  jezidischen  Gemeinschaft 
dienen. Dies ändere jedoch nichts an der Tatsache, dass er laut dem 
Herkunftsgutachten eindeutig nicht aus der angegebenen Herkunftsre-
gion stamme. Die Frage der Echtheit des Schreibens könne somit of-
fen bleiben.

4.4 In seiner Replik wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass das 
Schreiben in U._______ ausgestellt worden sei, wo das Oberhaupt der 
Jeziden wohne. Die örtliche Nähe dieses Ortes zu X._______ sowie 
die  Zugehörigkeit  zur  Provinz  Mosul  belegten  abermals  seine  Her-
kunft.

5.  
5.1 Nach Durchsicht der Akten ist die Feststellung des BFM, wonach 
die  Herkunft  des  Beschwerdeführers  aus  X._______  nicht  glaubhaft 
ist, zu bestätigen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann diesbe-
züglich auf die ausführliche und begründete Verfügung des BFM sowie 
den Inhalt der Lingua- und der Dokumentenanalyse verwiesen werden. 
Dem Argument des Beschwerdeführers, das BFM stütze seinen Ent-
scheid neben der angeblich gefälschten Identitätskarte einzig auf die 
Lingua-Analyse gilt es einerseits entgegenzuhalten, dass sich aus den 
Akten keinerlei Zweifel an dieser ergeben. Vielmehr hielt der Experte 
eindeutig fest, dass der Beschwerdeführer nicht in X._______ soziali-
siert  worden sei. Andererseits  kann ergänzend festgehalten werden, 
dass sich bereits aus den Antworten an der Befragung und der Anhö-
rung  Zweifel  an  der  Herkunft  des  Beschwerdeführers  ergaben.  So 
wusste der Beschwerdeführer zwar einige Nachbarorte von X._______ 
aufzuzählen,  kannte  die  Entfernung  zu  W._______  und  sagte,  dort 
würden viele Christen wohnen. Nachbarbezirke von W._______ wusste 
er  jedoch nur  einen und auf  die  Frage nach dem Dorfvorsteher  von 
X._______ antwortete er zuerst nicht und wusste dann lediglich einen 
Vornamen anzugeben. Bei  den weiteren Angaben,  wie  die  Nachbar-
provinzen von Ninewa, die Lage von Mosul im Verhältnis zu Bagdad, 
die Anzahl der Provinzen im Irak und die Sicherheitskontrollen und die 

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Entführungen im Irak, handelt es sich durchwegs um Allgemeinwissen, 
welches keinen Hinweis auf  seine Herkunft  aus X._______ darstellt, 
zumal das BFM nicht ausschliesst, dass er längere Zeit in der Umge-
bung von Dohuk gelebt haben könnte. Trotz des Einwandes des Be-
schwerdeführers, er habe keine Schulbildung genossen, müsste zwin-
gend mehr Wissen über seinen Herkunftsort erwartet werden. An die-
sen gewichtigen Argumenten vermag das auf Beschwerdeebene ein-
gereichte  Schreiben  der  Gemeinschaft  der  Yeziden  in  X._______ 
nichts zu ändern, zumal das religiöse Oberhaupt der Jeziden zur Fra-
ge der Herkunft des Beschwerdeführers kaum verlässliche Aussagen 
zu machen vermag. Fragen wirft das Schreiben auch insofern auf, als 
es gemäss Angaben in der Beschwerde am 2. Februar 2009 und damit 
unmittelbar  nach  Eröffnung  des  vorinstanzlichen  Entscheides  in 
U._______ ausgestellt  und daraufhin in der Stadt Dohuk aufgegeben 
worden ist. Der Beschwerdeführer kann aber aus dem eingereichten 
Dokument,  unabhängig  seiner  Echtheit,  ohnehin  nichts  zu  seinen 
Gunsten ableiten, da es angesichts der oben erwähnten gewichtigen 
Indizien gegen seine Sozialisation  in  X._______ seine Herkunft  von 
dort nicht glaubhaft zu machen vermag. 

5.2 Zwar ist  die Zulässigkeit,  Zumutbarkeit  und Möglichkeit  des Voll-
zugs (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG) grundsätzlich 
von Amtes wegen zu prüfen. Die  Untersuchungspflicht  findet  jedoch 
nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der be-
schwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanzi-
ierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Mithin kann es trotz Hinweisen auf eine 
Herkunft aus Syrien nicht Sache der Asylbehörden sein, nach all fälli-
gen Wegweisungshindernissen in weiteren hypothetischen Herkunfts-
ländern  zu  forschen.  Der  Beschwerdeführer  hat  die  Folgen  seiner 
mangelhaften  Mitwirkung  respektive  Verheimlichung  seiner  wahren 
Identität und Herkunft zu tragen, indem vermutungsweise davon aus-
zugehen ist, es würden einer Wegweisung in seinen tatsächlichen Her-
kunfts-  oder  Heimatstaat  keine  landes-  oder  völkerrechtlichen  Voll-
zugshindernisse  im  Sinne  von  Art.  44  Abs.  2  AsylG  i.V.m.  Art.  83 
Abs. 2 - 4 AuG entgegen stehen (vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. 
S. 4 f.).

6.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-

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bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  VwVG). Nachdem jedoch  das 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 27. Februar 2009 gutge-
heissen wurde, werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- ...

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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