# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0137fa7e-23c5-56ea-939e-0680b0696018
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.09.2015 PS150149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150149_2015-09-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS150149-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 7. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____,  

Gläubiger und Beschwerdegegner, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern 

vom 6. August 2015 (EK150084) 

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Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber 

des seit dem tt. April 1996 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen 

Einzelunternehmens GARAGE A._____. Das Unternehmen ist mit folgendem 

Zweck im Handelsregister aufgeführt: Betrieb einer Garage sowie Verkauf von 

Neu- und Occasionsautomobilien (act. 4/2 und act. 9).  

1.2. Mit Urteil vom 6. August 2015 (act. 3 = act. 5 = act. 6/7) eröffnete das Kon-

kursgericht des Bezirksgerichts Affoltern den Konkurs über den Schuldner für die 

Forderung des Gläubigers und Beschwerdegegners (nachfolgend Gläubiger) von 

Fr. 23'800.–. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner beim Obergericht des 

Kantons Zürich mit Eingabe vom 24. August 2015 (Datum Poststempel) rechtzei-

tig Beschwerde (act. 2; act. 13). Er beantragte die Aufhebung des Konkurses und 

ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom 

26. August 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung 

erteilt (act. 7). Auf die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses 

konnte verzichtet werden, da der Schuldner die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens von Fr. 750.– bereits vorgeschossen hat (act. 4/5; act. 10). Die Akten der  

Vorinstanz wurden beigezogen (act. 6). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetz-

lich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubi-

gerverzicht) urkundlich nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht 

werden (BGE 136 III 294 und 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um 

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eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer 

Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Der Schuldner belegt mit Bestätigung des Konkursamtes Schlieren vom 

18. August 2015 die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung von 

Fr. 23'800.– zu Handen des Gläubigers beim Konkursamt Schlieren hinterlegt zu 

haben. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die mutmasslichen 

Kosten des Konkursamtes für die Dauer von der Konkurseröffnung bis zur allfälli-

gen Aufhebung des Konkurses im Beschwerdeverfahren wurden durch Zahlung 

von Fr. 4'200.– ebenfalls hinterlegt (act. 2 S. 2 und act. 4/4). Mit der Hinterlegung 

beim Konkursamt Schlieren ist der Konkurshinderungsgrund der Hinterlegung er-

füllt (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., Art. 174 N 9).  

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-

tet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb 

aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine An-

haltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und 

der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch 

wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, dass die Behauptungen zutreffend sind, ohne das Gegenteil 

ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der 

Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell 

dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren 

neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können 

(OGer ZH, PS140068 vom 29. April 2014). 

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Der Schuldner bringt vor, er führe den Garagenbetrieb seit rund 30 Jahren. Im 

Jahr 2012 habe er einen schweren Autounfall erlitten, weshalb er fast zehn Mona-

te arbeitsunfähig gewesen sei. Obwohl er in dieser Zeit etwas den Überblick über 

die Finanzen verloren habe, ihm der ganze administrative Aufwand etwas über 

den Kopf gewachsen sei und er in den Jahren 2012/2013 nur wenig Ertrag erwirt-

schaftet habe, sei es ihm gelungen, bis Herbst 2014 sämtliche offenen Forderun-

gen zu bezahlen. Im Herbst 2014 habe er einen weiteren Schicksalsschlag erlit-

ten, als ein befreundetes Ehepaar ermordet worden sei. Dies habe ihn in ein tie-

fes Loch geworfen. Nun habe sich sein Gesundheitszustand soweit stabilisiert, 

dass er wieder Ordnung in sein Leben und in seine Geschäfte gebracht habe 

bzw. noch bringen werde. Dies zeige auch der Umstand, dass von den seit Herbst 

2014 eingegangenen Betreibungen nur noch deren fünf mit einem Gesamtforde-

rungsbetrag von Fr. 11'458.70 offen seien (act. 2 S. 3). 

Zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit führt er aus, im Jahr 2012 habe er 

einen Gewinn von Fr. 62'718.46 erzielt, wobei der grösste Teil davon vor seinem 

Unfall generiert worden sei. Im Jahr 2013 habe er einen Verlust von Fr. 10'483.12 

erwirtschaftet. Zurzeit sei er daran, den Jahresabschluss 2014 zu erstellen und 

die Buchhaltung für das laufende Jahr nachzuführen. In diesem Zusammenhang 

habe er vor, die noch offenen Betreibungen zu begleichen. Seine laufenden Ver-

bindlichkeiten (Mieten, Löhne, usw.) seien bezahlt. Zurzeit seien Forderungen in 

der Höhe von insgesamt Fr. 30'633.75 offen. Darin seien auch die in Betreibung 

gesetzten Forderungen enthalten. Das Debitorenguthaben belaufe sich auf 

Fr. 12'250.90 und sein Fahrzeugbestand habe einen Wert von Fr. 29'700.–. Sein 

derzeit durch das Konkursamt Schlieren gesperrte Privatkonto weise ein Gutha-

ben von Fr. 1'467.24 und sein (ebenfalls gesperrtes) Kontokorrentkonto ein sol-

ches von Fr. 28'345.20 auf. Zusammen mit der Barschaft von Fr. 3'157.00 sowie 

den für September 2015 erwarteten Umsätzen aus Reparaturen und Verkauf von 

Fahrzeugen sei es ihm möglich, alle offenen Verbindlichkeiten innert nützlicher 

Frist, spätestens bis Ende 2015 zu bezahlen. Hinzu komme, dass er Eigentümer 

einer 5½-Zimmer-Terrassenwohnung sei. Gemäss Schätzungsbericht der Credit 

Suisse vom 7. März 2009 habe das Grundstück einen Verkehrswert von 

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Fr. 1'185'000.–. Da das Grundstück mit einer Hypothek von Fr. 855'000.– belastet 

sei, blieben bei einer Verwertung Fr. 330'000.– übrig (act. 2 S. 3). 

Dem eingereichten Betreibungsauszug vom 14. August 2015 (act. 4/6) ist zu ent-

nehmen, dass im Zeitraum vom 25. September 2014 bis 25. Juni 2015 gegen den 

Schuldner zwölf Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 53'896.35 angehoben 

wurden. Nebst der nun beglichenen bzw. hinterlegten Konkursforderung wurden 

zwei Betreibungen bereits durch Zahlung an das Betreibungsamt (Code …) und 

vier Betreibungen durch Zahlung an die Gläubiger (Code …) erledigt. Damit sind 

gegenwärtig noch fünf Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 11'458.70 offen, 

wobei in vier Fällen der Zahlungsbefehl zugestellt wurde (Code …) und eine Be-

treibung sich im Stadium der Konkursandrohung (Code …) befindet. Nebst diesen 

bereits in Betreibung gesetzten und noch offenen Forderungen von Fr. 11'458.70 

bestehen gemäss Angaben des Schuldners noch weitere Schulden in Höhe von 

Fr. 19'175.05 (vgl. act. 4/8; Fr. 30'633.75 ./. Fr. 11'458.70). Diesen Schulden ste-

hen Aktiven in der Höhe von Fr. 75'021.97 gegenüber (Debitoren Fr. 12'250.90 

[vgl. act. 4/9]; Barschaft Fr. 3'157.– [vgl. act. 4/8]; Privatkonto Fr. 1'467.24 [vgl. 

act. 4/10]; Kontokorrentkonto Fr. 28'446.83 [vgl. act. 4/11]; Bestand Fahrzeuge 

Fr. 29'700.– [vgl. act. 4/8]). Dies ergibt einen Aktivenüberschuss von 

Fr. 44'286.59. Der eingereichten Jahresrechnung per 31. Dezember 2013 lässt 

sich entnehmen, dass der Schuldner im Jahr 2013 einen Verlust von 

Fr. 10'483.12 generierte, wobei er im Vorjahr einen Gewinn von Fr. 62'718.46 er-

zielt hatte. Es erscheint glaubhaft, dass dieser Verlust im Zusammenhang mit sei-

ner geschilderten damaligen persönlichen Situation entstanden ist.  

Vor dem Hintergrund, dass der Schuldner die gegenwärtig offenen Forderungen 

von insgesamt Fr. 30'633.75 bereits durch die belegten liquiden Mittel (Privat- so-

wie Kontokorrentkonto, act. 4/10 und act. 4/11) beinahe zu tilgen vermag, Debito-

renguthaben vorhanden sind, er über einen Fahrzeugbestand verfügt und Mitei-

gentümer einer Liegenschaft ist (act. 4/12) sowie gewillt ist, seine Buchhaltung in 

Ordnung zu bringen, erscheint die Möglichkeit des Schuldners, in Zukunft seinen 

laufenden Verpflichtungen regelmässig nachzukommen, als gegeben. Dafür 

spricht auch, dass der Schuldner bereits rund 80% der seit dem 25. September 

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2014 in Betreibung gesetzten Forderungen innert kurzer Zeit beglichen hat. Ob-

wohl weder eine Bilanz noch eine Erfolgsrechnung für das Jahr 2014 vorliegen 

sowie keine nähere Angaben für den prognostizierten bzw. erwarteten Umsatz für 

September 2015 vorhanden sind, rechtfertigt sich die Annahme, dass die Zah-

lungsschwierigkeiten des Schuldners lediglich vorübergehender Art sind. Die wirt-

schaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens kann daher nicht 

von vornherein ausgeschlossen werden (vgl. BGer 5A_335/2014 E. 3.1. m.w.H.). 

Trotz mangelnden Angaben zu seinen privaten Ausgaben erscheint aufgrund des 

Gesagten glaubhaft, dass der Schuldner neben der Finanzierung der laufenden 

Unterhaltskosten auch noch die bestehenden Schulden bis Ende 2015, jedenfalls 

innerhalb von zwei Jahren, abtragen kann. Da die Zahlungsfähigkeit des Schuld-

ners wahrscheinlicher als seine Zahlungsunfähigkeit erscheint, ist die Beschwer-

de gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben. 

3. Kosten 

Trotz Gutheissung der Beschwerde sind die Kosten der Vorinstanz sowie des Be-

schwerdeverfahrens dem Schuldner aufzuerlegen, weil er durch die verspätete 

Zahlung die Verfahren verursacht hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. August 2015, mit dem über den Schuldner 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

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3. Das Konkursamt Schlieren ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 29'600.– (Fr. 28'000.– Zahlung des Schuldners so-

wie Fr. 1'600.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) dem Gläubiger Fr. 25'600.– (Fr. 23'800.– + Fr. 1'800.–) und 

dem Schuldner einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Bonstetten, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
versandt am: 
8. September 2015 
 
 

	Urteil vom 7. September 2015
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. August 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Sch...
	3.  Das Konkursamt Schlieren ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 29'600.– (Fr. 28'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) dem Gläubiger Fr. 2...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zür...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...