# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51dffb7c-7a45-53e6-8636-f379835117df
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.10.2017 S 2017 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-1_2017-10-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 1

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Meisser
RichterIn Moser, Racioppi 

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 17. Oktober 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Renteneinstellung)

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1. Am 26. November 2001 meldete sich A._____ erstmals bei der IV-Stelle 

des Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von IV-

Leistungen an. Mit Verfügung vom 20. Februar 2003 wies die IV-Stelle 

das Leistungsbegehren ab.

2. Am 28. Januar 2004 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zum 

Bezug von IV-Leistungen an. Nach medizinischen Abklärungen sprach 

ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 19. November 2008 ab dem 1. De-

zember 2004 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 100 %), ab dem 

1. Oktober 2005 eine Viertelsrente (Invaliditätsgrad 46 %) und ab dem 

1. März 2008 wiederum eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 75 %) 

zu.

3. Per 31. Dezember 2011 wurde zur Prüfung des Anspruchs auf Renten-

leistungen eine Revision von Amtes wegen eingeleitet. Nach Einholung 

eines psychiatrischen Gutachtens beim Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) Ostschweiz vom 7. Juni 2012 setzte die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 13. August 2013 die bisherige ganze Invalidenrente auf eine Viertels-

rente (Invaliditätsgrad 40.4 %) herab. Dagegen erhob A._____ am 

13. September 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden (Verfahren S 13 105) und beantragte unter anderem die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weiterausrichtung der 

bisherigen Invalidenrente. Nach Einholung eines gerichtlichen Gutachtens 

sowie nach Androhung einer reformatio in peius durch das Gericht vom 

11. Dezember 2015 teilte A._____ dem Gericht mit Schreiben vom 

20. Januar 2016 mit, dass er die Beschwerde zurückziehe. Gestützt dar-

auf wurde das verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren S 13 105 

am 22. Januar 2016 abgeschrieben. Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- 

wurden aufgrund der Bejahung der Aussichtslosigkeit der Beschwerde 

A._____ auferlegt, weil er durch bewusstes und gezieltes Vorspielen ei-

nes realitätsfremden Verhaltens sowie durch falsche Angaben zu seinem 

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Gesundheitszustand die Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente 

zu erwirken versucht hatte. Die Kosten für das gerichtliche Gutachten in 

der Höhe von Fr. 6'300.-- wurden aus denselben Gründen ebenfalls 

A._____ auferlegt.

4. Bereits mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 2014 hatte die IV-Stelle 

die an A._____ ausgerichtete Viertelsrente per sofort eingestellt, nach-

dem die internen Abklärungen der Abteilung Bekämpfung Versiche-

rungsmissbrauch (BVM) ergeben hatten, dass der Anspruch auf Renten-

leistungen ernsthaft in Frage zu stellen und A._____ im Zeitraum vom 

10. Oktober 2013 bis 25. November 2014 im Auftrag der IV-Stelle obser-

viert worden war. Auf die gegen die Zwischenverfügung vom 2. Dezember 

2014 erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit Entscheid S 15 7 vom 24. September 2015 nicht ein. 

5. Mit Vorbescheid vom 23. Februar 2016 stellte die IV-Stelle in Aussicht, 

dass die Rentenausrichtung rückwirkend per 31. Oktober 2013 aufgeho-

ben werde. Dagegen erhob A._____ am 12. April 2016 Einwand und be-

antragte, die bisherige Invalidenrente sei nicht rückwirkend, sondern le-

diglich ab dem Datum der vorsorglichen Verfügung einzustellen. Von ei-

ner Rückforderung sei abzusehen. Mit Verfügung vom 16. November 

2016 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 23. Februar 2016 und 

hob die Ausrichtung der Rente rückwirkend per 31. Oktober 2013 auf.

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 4. Januar 

2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit folgenden Anträgen:

"1. Die Verfügung sei aufzuheben, wobei die bisherige Invalidenrente nicht rück-
wirkend sondern erst ab dem Datum der vorsorglichen Einstellung einzustel-
len und von einer Rückforderung abzusehen sei. 

2. Es sei die unentgeltliche Prozessführung und ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand in der Person des Unterzeichnenden zu bewilligen.

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3. Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der SVA Graubünden."

Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass es 

nicht ersichtlich sei, inwiefern eine Verbesserung des Gesundheitszu-

stands stattgefunden haben sollte, da er nach wie vor in psychiatrischer 

Behandlung sei und gemäss der Einschätzung der Psychiatrischen Diens-

te Graubünden (PDGR) lediglich eine gewisse Stabilität habe erreicht und 

aufrecht erhalten werden können. Er sei auf eine Tagesstruktur angewie-

sen und nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig. Die Observationen 

bestätigten den fehlenden sozialen Rückzug nicht. Im Kreise seiner engs-

ten Verwandten könne es zwar durchaus einmal vorkommen, dass er 

fröhlich sei. Die Stichproben erlaubten aber den Schluss, dass er Kontak-

te pflege und kein sozialer Rückzug stattfinde, nicht. Er versuche ledig-

lich, einen gewohnten Tagesablauf zu erstellen und sich wieder an das 

normale Leben heran zu tasten. Ihm vorzuwerfen, er sei ein Schwindler 

und er könne sich ohne Einschränkungen bewegen bzw. verhalten, sei 

überspitzt. Die Behandlung bei der PDGR zeige Wirkung, woraus er neu-

es Selbstvertrauen schöpfen könne. Ihm dies insofern anzulasten, dass 

damit sein Fehlverhalten bewiesen werden könne, sei stossend.

7. Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-

nehmlassung vom 23. Januar 2017 unter Verweis auf die Begründung der 

angefochtenen Verfügung vom 16. November 2016 die Abweisung der 

Beschwerde.

8. Am 13. Februar 2017 verzichtete der Beschwerdeführer auf die Einrei-

chung einer Replik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

in der angefochtenen Verfügung vom 16. November 2016 sowie auf die 

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eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehen-

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 16. November 2016, mit welcher diese die Aus-

richtung der Rente rückwirkend per 31. Oktober 2013 aufgehoben hat. 

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invaliden-

versicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden als Versicherungsgericht zur Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde sachlich und örtlich zuständig. Als formeller 

und materieller Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwer-

deführer überdies unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Inter-

esse an deren Aufhebung oder Abänderung. Demnach ist er zur Be-

schwerdeführung berechtigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). 

Schliesslich hat er seine Beschwerde frist- und formgerecht beim Verwal-

tungsgericht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG). Auf die vorliegende Beschwerde ist demnach einzutreten. 

b) Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer über den 

31. Oktober 2013 hinaus bis zum Datum der vorsorglichen Renteneinstel-

lung, mithin bis zum 2. Dezember 2014, einen Anspruch auf eine Viertels-

rente hat.

2. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-

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perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Der rentenbegründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung 

mit Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicher-

te Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi-

nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch ei-

ne ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-

worden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensver-

gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe-

tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdif-

ferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein-

kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein renten-

begründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

derherstellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 

40 % im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen 

ist und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, steht der versicherten 

Person nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des An-

spruchs, frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 

Abs. 1 IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Vier-

telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe 

Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertels-

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rente und bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu 

(Art. 28 Abs. 2 IVG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Inva-

lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Anpassung 

gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbs-

fähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands er-

heblich verändert haben, eine andere Art der Bemessung der Invalidität 

zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs ein-

getreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5; Urteil 

des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1; vgl. auch 

MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Inva-

lidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133 Rz. 486). Dagegen bildet 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die unterschiedliche Beur-

teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebe-

nen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genom-

men keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 

115 V 308 E.4a/bb; Urteil des Bundesgerichtes 9C_552/2007 vom 17. Ja-

nuar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E.2). 

c) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrads im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-

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fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 

Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108 E.5; vgl. Urteile des Bun-

desgerichtes 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 

vom 25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1). 

Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad 

im zur Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung 

erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bun-

desgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das 

Vorliegen eines Revisionsgrunds zu bejahen und die zugesprochene 

Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuän-

dern (vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtspre-

chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-

31 Rz. 13).

d) Um beurteilen zu können, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten einem Versicherten noch eine Erwerbstätigkeit zugemutet 

werden kann, sind die Verwaltung und das im Beschwerdefall angerufene 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls an-

dere Fachleute zur Verfügung stellen. Dabei besteht die Aufgabe des Arz-

tes darin, den Gesundheitszustand zu beurteilen und − wenn nötig − sei-

ne Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln 

fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjek-

tiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf eine Diagno-

se zu stellen. Hiermit erfüllt der Arzt seine genuine Aufgabe, wofür die 

Verwaltung und im Streitfall das Gericht nicht kompetent sind. Bei der 

Folgeabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

für die Arbeitsfähigkeit kommt dem Arzt hingegen keine abschliessende 

Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt er zur Arbeitsunfähigkeit Stel-

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lung, d.h. er gibt eine Schätzung ab, welche er aus seiner Sicht so sub-

stanziell wie möglich begründet. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann ei-

ne wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleis-

tungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 

140 V 193 E.3.2, 125 V 256 E.4).

e) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-

send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-

deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-

sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 

das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-

stellt (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-

geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E.5.1, 

125 V 351 E.3a mit Hinweis). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 

grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Be-

zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 

als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c mit 

Hinweisen). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 

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freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweis-

würdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30 

E.1a mit Hinweisen). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-

holten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund einge-

hender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssi-

gen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 

der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In 

Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter auch der Er-

fahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 

auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu 

Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 

125 V 351 E.3a und 3b). Sodann kommt auch den Berichten und Gutach-

ten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig 

erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind 

und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache al-

lein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versiche-

rungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf 

Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, wel-

che das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als be-

gründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, 

welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an 

die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab an-

zulegen (vgl. zum Ganzen BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c). Beste-

hen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab-

klärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).

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3. Vorliegend stellt sich zunächst die Frage der Verwertbarkeit der Observa-

tionsunterlagen im IV-Bereich. Das Bundesgericht hat im Leiturteil 

9C_806/216 vom 14. Juli 2017 (in Anlehnung an das Urteil des Europäi-

schen Gerichtshofes für Menschenrechte [EGMR] 61838/10 vom 18. Ja-

nuar 2017 bezüglich der Observation im Unfallversicherungsrecht) die 

Frage nach der genügenden gesetzlichen Grundlage, welche die verdeck-

te Überwachung regelt, in der Invalidenversicherung verneint. Gleichwohl 

liess das Bundesgericht die Verwertung der rechtswidrig erlangten Ob-

servationsbeweise mit der Begründung zu, das öffentliche Interesse an 

der Verhinderung des Versicherungsmissbrauches überwiege. Das Bun-

desgericht führte insbesondere aus, dass es sich in jenem Fall um (unbe-

einflusste) Handlungen des Versicherten gehandelt habe, die im öffentli-

chen Raum aufgenommen worden seien. Es präzisierte, dass im Sozial-

versicherungsrecht wohl insoweit von einem absoluten Verwertungsver-

bot auszugehen sei, als es sich um Beweismaterial handle, das im nicht 

öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen worden sei. Zudem 

sei in jenem Fall die aufgrund ausgewiesener Zweifel über die Leis-

tungs(un)fähigkeit des Versicherten eingeleitete Observation auf vier Ta-

ge innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen begrenzt worden, wobei die 

einzelnen Überwachungsphasen zwischen fünf und neun Stunden ge-

dauert hätten (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_806/2016 vom 14. Juli 

2017 E.4 ff.). Gleich wie im erwähnten Bundesgerichtsentscheid gilt es 

auch hier festzuhalten, dass die Interessenabwägung dazu führt, dass die 

Observationsresultate bzw. die darauf basierenden fachärztlichen Stel-

lungnahmen und insbesondere das vom Gericht veranlasste Fachgutach-

ten, wozu der Beschwerdeführer im Übrigen auch hat Stellung nehmen 

können, in die Beweiswürdigung miteinzubeziehen sind. Beim Beschwer-

deführer fanden eine Standobservation vom 9. bis 14. Oktober 2013 so-

wie weitere Observationen am 7. Januar, 11. Februar, 27. April, 8. und 

15. Oktober sowie am 25. November 2014 statt (vgl. Überwachungsbe-

richt vom 21. Mai 2014 [Akten der Beschwerdegegnerin [IV-act.] 221] so-

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wie Ermittlungsbericht vom 5. Dezember 2014 [IV-act. 244]). Bei den Auf-

nahmen handelt es sich auch hier um unbeeinflusste Handlungen des 

Beschwerdeführers, die im öffentlichen Raum aufgenommen wurden. Der 

Beschwerdeführer war somit weder einer systematischen noch einer 

ständigen Überwachung ausgesetzt und er erlitt in dieser Hinsicht einen 

relativ bescheidenen Eingriff in seine grundrechtliche Position. Stellt man 

diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an 

der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs entgegen, ergibt sich, 

dass die Observationsresultate bzw. die darauf basierenden fachärztli-

chen Stellungnahmen und insbesondere das vom Gericht veranlasste 

Fachgutachten in die Beweiswürdigung miteinbezogen werden können. 

4. Des Weiteren stellt sich vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 

zu Recht gestützt auf die Ergänzungsgutachten des psychiatrischen Gut-

achters Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, spez. Konsiliar- und Liaisonpsychiatrie, zertifizierter medizinischer 

Gutachter SIM, vom 20. Mai und 29. Juni 2015 sowie die Aktendokumen-

tation BVM samt Videoaufnahmen einen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht hat. 

a) Die letzte rechtskräftige Verfügung, mithin der zeitliche Referenzpunkt für 

die Beurteilung einer anspruchserheblichen Veränderung der tatsächli-

chen Verhältnisse, bildet vorliegend die Verfügung der Beschwerdegeg-

nerin vom 13. August 2013 [IV-act. 179 und 184], mit welcher diese die 

bisherige ganze Invalidenrente auf eine Viertelsrente herabgesetzt hatte. 

Ob sich die gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und, als 

Folge davon, dessen Arbeitsfähigkeit, wie in der angefochtenen Verfü-

gung betreffend Renteneinstellung vom 16. November 2016 angenom-

men, in einer für den Rentenanspruch massgeblichen Weise verbessert 

haben, beurteilt sich demnach durch den Vergleich des Sachverhalts, 

welcher der Verfügung vom 13. August 2013 zugrunde lag, mit jenem 

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Sachverhalt, welcher sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 

vom 16. November 2016 verwirklicht hat (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 Rz. 37).

b) Die vorerwähnte Verfügung vom 13. August 2013 beruhte in erster Linie 

auf dem ärztlichen Bericht vom 7. Juni 2012 der psychiatrischen RAD-

Abklärung vom 30. Mai 2012 (IV-act. 161). Darin diagnostizierte der RAD-

Arzt Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.1) so-

wie einen Verdacht auf eine anhaltend somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4). Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

wurden keine gestellt (IV-act. 161 S. 12). Unter dem Titel "Zusammenfas-

sende Beurteilung" führte Dr. med. C._____ aus, dass deutliche Hinweise 

vorlägen, dass das Verhalten und der (demonstrierte) Gesundheitszu-

stand sehr stark von psychosozialen Faktoren und nicht (nur) von einem 

verselbständigten psychischen Gesundheitszustand abhängen würden, 

der auch nach Wegfall der psychosozialen Faktoren persistieren würde. 

Auch habe die aktuelle Untersuchung deutliche Hinweise auf Aggravation 

gezeigt. Das Anamnesegespräch mit reger Mimik und Gestik und zeitwei-

se deutlicher Aufhellung der initial stark bedrückt präsentierten Stimmung 

spreche gegen eine schwere depressive Episode. Attestiere man dem 

Beschwerdeführer, dass eine gedrückte Stimmung, ein Interesseverlust, 

ein vermindertes Selbstwertgefühl, negative Zukunftsperspektiven, Sui-

zidgedanken und Schlafstörungen vorlägen, sei die Diagnose einer mit-

telgradig depressiven Episode weiterhin gerechtfertigt. Die Diagnose der 

schweren depressiven Episode, wie sie die behandelnden Ärzte der Klinik 

Waldhaus im Eintrittsstatus vom 15. Mai 2012 gestellt hätten, sei der Ag-

gravation des Beschwerdeführers geschuldet. In einer adaptierten Tätig-

keit bestehe ab sofort eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Dem Beschwerdefüh-

rer sei eine zeitliche Präsenz von 100 % zumutbar, wobei aufgrund des 

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Schmerzempfindens eine leichte Tätigkeit ausgeübt werden sollte. Die 

reduzierte Leistung resultiere aus dem depressionsbedingt verminderten 

Arbeitstempo und dem schmerzbedingt erhöhten Pausenbedarf (IV-

act. 161 S. 12 ff.). 

c) In Bezug auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Er-

lasszeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 16. November 2016 lie-

gen insbesondere das psychiatrische Gutachten von Dr. med. B._____ 

vom 12. November 2014 (IV-act. 232) sowie dessen Ergänzungsgutach-

ten vom 20. Mai 2015 (IV-act. 262) und 29. Juni 2015 (IV-act. 266) bei 

den Akten. Die am 8. und 15. Oktober 2014 erfolgte psychiatrische Unter-

suchung des Beschwerdeführers durch Dr. med. B._____ führte zu fol-

genden Diagnosen (IV-act. 232 S. 51): 

"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1. Anhaltende Schmerzstörung (ICD-10 F45.1), seit ca. 2003
2. Dysthymie/neurotische Depression mit einer Dauer von mehr als 2 Jahren 

(ICD-10 F34.1), seit ca. 2003

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1. Akzentuierte Persönlichkeitszüge vom narzisstisch-paranoiden Typus, sich ab 

dem Jahr 2003 langsam manifestierend, zwischenzeitlich konsolidiert (ICD-10 
Z73.1)"

Bezüglich der Diagnosestellung äusserte sich Dr. med. B._____ im 

psychiatrischen Gutachten vom 12. November 2014 wie folgt (IV-act. 232 

S. 50): 

Der Psychostatus, welcher im Rahmen der beiden Untersuchungen habe erhoben 
werden können, habe unter Berücksichtigung der für depressive Leidenszustände 
zentralen Symptome einer mittelgradigen depressiven Episode entsprochen. Was 
die Art der beklagten körperlichen Beschwerden betreffe sowie unter Berücksichti-
gung der Art und Weise, wie sie vorgebracht worden seien, lasse sich als Zweit-
diagnose eine anhaltende Schmerzstörung objektivieren. Besser geeignet wäre die 
Diagnose einer sogenannten chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Formen, wobei diese Subspezifität gemäss ICD-10 indes nicht mehr 
gestellt werden könne, da sie nicht hinreichend von der anhaltenden somatofor-
men Schmerzstörung abgrenzbar sei. Aufgrund des Aktenmaterials sowie punktu-
ell auch als Ergebnis der aktuellen Untersuchung bestehe der Verdacht auf akzen-

- 15 -

tuierte Wesenszüge. Die objektivierten Befunde würden jedoch nicht ausreichen, 
um die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung vom narzisstisch-paranoiden Typus 
zu bezeichnen. Was die Depressionsdiagnose betreffe sei davon auszugehen, 
dass die Kriterien für eine rezidivierende depressive Störung überwiegend wahr-
scheinlich nicht mehr erfüllt seien, sich einzelne Behandler wahrscheinlich aber 
vom aggravierenden/demonstrativen Handeln des Beschwerdeführers hätten irre-
leiten lassen. Vielmehr liege eine anhaltende affektive Störung vor, im Sinne einer 
neurotischen Depression mit einer Dauer von mehr als zwei Jahren bzw. einer 
Dysthymie. 

Hinsichtlich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit führte Dr. med. 

B._____ Folgendes aus (IV-act. 232 S. 54 f.):

Die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf des Kranführers und Bauarbeiter sei 
bereits seit dem Jahr 2002 aus körpermedizinischen Gründen ausgeschlossen. In 
einer rheumatologisch-orthopädisch adaptierten Tätigkeit, die zudem die Verant-
wortungsübernahme für Menschen und/oder Material weitgehend ausschliesse, er-
scheine der Beschwerdeführer aktuell, obwohl kein stabiler Gesundheitszustand 
vorherrsche, zu 50 % arbeitsfähig bei wegen vermehrter Pausenbedürftigkeit erfor-
derlicher und gleichzeitig auch zumutbarer ca. 80%igen Arbeitsplatzanwesenheit. 
Im Falle einer optimalen Behandlung sei davon auszugehen, dass der Beschwer-
deführer seine Arbeitsfähigkeit werde steigern können. Es sei davon auszugehen, 
dass bei erfolgreicher Behandlung in rund sechs Monaten in Verweistätigkeit eine 
80%ige Arbeitsfähigkeit bei 100%iger Arbeitsplatzanwesenheit erreichbar sei. 

Nach Vorlage der Ergebnisse der im Auftrag der Beschwerdegegnerin 

erfolgten Observation des Beschwerdeführers während des Zeitraums 

vom 10. Oktober 2013 bis und mit 25. November 2014 sowie nach ent-

sprechender Kritik der Parteien − insbesondere der Beschwerdegegnerin 

in ihren Stellungnahmen vom 5. Dezember 2014 (IV-act. 243) − wonach 

das psychiatrische Gutachten an einem inneren Widerspruch leide, indem 

Dr. med. B._____ einerseits bestätige, dass keine Beeinträchtigungen 

vorlägen, die eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Ver-

weistätigkeit ableiten liessen und anderseits feststelle, dass eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit in ideal adaptierter Verweistätigkeit bestehe, korrigierte 

beziehungsweise präzisierte Dr. med. B._____ sein psychiatrisches Gut-

achten ein erstes Mal mit Stellungnahme vom 20. Mai 2015 (IV-act. 262). 

Nach abermaliger Kritik der Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme 

- 16 -

vom 11. Juni 2015 (IV-act. 263) präzisierte Dr. med. B._____ sein psych-

iatrisches Gutachten mit Stellungnahme vom 29. Juni 2015 (IV-act. 266) 

erneut. Zusammenfassend führte er dabei hinsichtlich der beschwerde-

führerischen Arbeitsfähigkeit aus, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Kranführer und Bauarbeiter unbestrittener-

massen 100 % arbeitsunfähig sei. In einer Verweistätigkeit sei der Be-

schwerdeführer zwar aufgrund der gesundheitlichen Beschwerden beein-

trächtigt, doch nicht in jenem Umfang, dass sich daraus eine relevante 

anhaltende Arbeitsunfähigkeit ableiten liesse, zumal sich der Beschwer-

deführer bis dato einer lege artis verordneten und im Bedarfsfall (sofern 

man tatsächlich krank sei) meist auch wirksamen Behandlung zumindest 

teilweise entzogen habe. Doch entspreche es seiner langjährigen Erfah-

rung, dass die Mehrheit der von unspezifischen muskuloskelettalen Be-

schwerden betroffenen Personen selbst in ideal adaptierter Tätigkeit und 

unter Annahme einer guten Leistungsbereitschaft gegenüber sogenann-

ten Rückengesunden, eine erhöhte Pausenbedürftigkeit und somit auch 

eine geringfügige Einschränkungen der Produktivität aufweisen würden. 

Diesem Phänomen werde im Rahmen der Begutachtung Rechnung ge-

tragen, um bei der medizinischen Realität zu bleiben und wohl wissend, 

dass Einschränkungen von 20 % auf die Bemessung einer Invalidenrente 

keinen Einfluss hätten. 

d) In Würdigung des psychiatrischen Gutachtens von Dr. med. B._____ vom 

12. November 2014 einschliesslich dessen Stellungnahmen vom 20. Mai 

und 29. Juni 2015 ist das Gericht zur Auffassung gelangt, dass vorliegend 

keine stichhaltigen Gründe ersichtlich sind, um nicht auf das psychiatri-

sche Gutachten einschliesslich der erwähnten Stellungnahmen abstellen 

zu können. Das psychiatrische Gutachten einschliesslich der erwähnten 

Stellungnahmen mit der Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer 

zwar in seiner angestammten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig sei, in einer 

adaptierten Verweistätigkeit indes keine versicherungsmedizinisch rele-

- 17 -

vante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, ist umfassend, beruht 

auf umfassenden Untersuchungen (insbesondere zweier psychiatrischer 

Untersuchungen vom 8. und 15. Oktober 2014 sowie einer am 15. Okto-

ber 2014 durchgeführten Laboruntersuchung), berücksichtigt die vom Be-

schwerdeführer geklagten Beschwerden, stützt sich auf die Wiedergabe 

der vollständigen medizinischen Vorakten sowie eine ausführliche Ana-

mnese, berücksichtigt die Ergebnisse der Observation des Beschwerde-

führers während des Zeitraums vom 9. Oktober 2013 bis und mit 25. No-

vember 2014 und ist in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge einleuchtend. Des Weiteren sind die Schlussfolgerungen des Gut-

achters nachvollziehbar und überzeugend begründet. Insbesondere hielt 

Dr. med. B._____ − nachdem die Beschwerdegegnerin in ihren Stellung-

nahmen vom 5. Dezember 2014 und 11. Juni 2015 zu Recht kritisiert hat-

te, dass das psychiatrische Gutachten vom 12. November 2014 sowie 

das Ergänzungsgutachten vom 20. Mai 2015 an einem inneren Wider-

spruch leiden würden, indem Dr. med. B._____ einerseits bestätige, dass 

keine Beeinträchtigungen vorlägen, die eine anhaltende Arbeitsunfähig-

keit in adaptierter Verweistätigkeit ableiten liessen und anderseits feststel-

le, dass eine 50%ige (gemäss psychiatrischem Gutachten vom 12. No-

vember 2014 [vgl. IV-act. 232 S. 54]) beziehungsweise eine 20%ige 

(gemäss Ergänzungsgutachten vom 20. Mai 2015 [vgl. IV-act. 262 S. 15]) 

Arbeitsunfähigkeit in ideal adaptierter Verweistätigkeit bestehe − in seiner 

Stellungnahme vom 29. Juni 2015 nachvollziehbar und schlüssig fest, 

dass in einer Verweistätigkeit keine versicherungsmedizinisch relevante 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe und der Beschwerdeführer 

dementsprechend in einer adaptierten Tätigkeit grundsätzlich 100 % ar-

beitsfähig sei. Da überdies keine Anhaltspunkte für Falschannahmen oder 

Unregelmässigkeiten bei der Beschaffung und/oder Auswertung der me-

dizinischen Fakten bestehen, kommt dem psychiatrischen Gerichtsgut-

achten von Dr. med. B._____ vom 12. November 2014 einschliesslich 

dessen Stellungnahmen vom 20. Mai und 29. Juni 2015 voller Beweiswert 

- 18 -

zu. Vor diesem Hintergrund ist nachfolgend mit Dr. med. B._____ davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

seit dem 13. August 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wesent-

lich gebessert hat und der Beschwerdeführer in einer ideal dem Leiden 

angepassten beziehungsweise adaptierten Tätigkeit grundsätzlich 100 % 

arbeitsfähig ist, während im erlernten Beruf des Beschwerdeführers als 

Kranführer und Bauarbeiter nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

besteht. Dementsprechend ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf das 

psychiatrische Gutachten von Dr. med. B._____ vom 12. November 2014 

sowie dessen Ergänzungsgutachten vom 20. Mai und 29. Juni 2015 zu 

Recht davon ausgegangen, dass im Zeitpunkt der Begutachtung im 

Herbst 2014 kein Gesundheitsschaden mehr vorgelegen hat, der geeignet 

ist, eine versicherungsmedizinisch relevante andauernde Arbeitsfähig-

keitsbeeinträchtigung in adaptierter Verweistätigkeit zu begründen. Mithin 

ist die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer revisionsrechtlich relevan-

ten Verbesserung des Gesundheitszustands seit dem 13. August 2013 

ausgegangen und hat folgerichtig auch das Vorliegen eines Revisions-

grunds im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu Recht bejaht.

e) Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahren nicht geltend, dass kein Revisionsgrund im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Vielmehr beantragt er selbst eine Auf-

hebung der Viertelsrente ab dem 2. Dezember 2014 und anerkennt damit 

implizit das Vorliegen eines Revisionsgrunds. Er führt aus, dass die Be-

schwerdegegnerin in deren Vernehmlassung des verwaltungsgerichtli-

chen Beschwerdeverfahrens S 13 105 vom 27. September 2013 selbst 

zum Schluss gekommen sei, dass die Reduktion auf eine Viertelsrente 

gerechtfertigt sei. Es sei unwahrscheinlich, dass derart kurz nach Erlass 

der Verfügung eine markante Verbesserung des Gesundheitszustands 

eingetreten sein solle. Mit diesen Ausführungen vermag der Beschwerde-

führer aber nicht darzulegen, dass vorliegend kein Revisionsgrund vorlie-

- 19 -

gen sollte. Sowohl aufgrund des psychiatrischen Gutachtens von Dr. med. 

B._____ vom 12. November 2014 einschliesslich dessen Ergänzungsgut-

achten vom 20. Mai und 29. Juni 2015 als auch aufgrund der Observati-

onsunterlagen (vgl. Überwachungsbericht vom 21. Mai 2014 [IV-act.] 221] 

sowie Ermittlungsbericht vom 5. Dezember 2014 [IV-act. 244]) liegt offen-

kundig ein Revisionsgrund vor. Dies anerkennt im Grundsatz − wie gese-

hen − auch der Beschwerdeführer, wenn er beantragt, dass die Ausrich-

tung der Viertelsrente ab dem 2. Dezember 2014 aufgehoben werden sol-

le. Fraglich ist somit einzig noch, ab welchem Zeitpunkt die revisions-

rechtlich relevante Verbesserung des Gesundheitszustands ausgewiesen 

ist (vgl. dazu nachstehend E.6). 

5. a) Liegt ein Revisionsgrund vor, so hat die IV-Stelle und das im Beschwer-

defall angerufene Verwaltungsgericht ohne Bindung an frühere Beurtei-

lungen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei zu prüfen, ob eine 

Versicherte im Zeitpunkt der Revisionsverfügung in rentenbegründendem 

Umfang invalid ist (BGE 141 V 9 E.2.3 und E.6.1; Urteile des Bundesge-

richtes 8C_209/2015 E.6.3, 8C_209/2015 vom 17. August 2015 E.6.2.2). 

Dabei liegt regelässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit 

die geltend gemachte Leistungseinschränkung auf Aggravation oder ähn-

lichen Erscheinungen beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserun-

gen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn 

eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und 

dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmer-

zen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; kei-

ne medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; 

demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaub-

würdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, 

das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Dagegen weist 

ein bloss verdeutlichendes Verhalten gerade in der Untersuchungssitua-

tion nicht per se auf Aggravation hin (BGE 141 V 281 E.2.2.2).

- 20 -

b) Vorliegend kann zur Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 16. November 2016 in renten-

begründendem Umfang invalid war, im Ergebnis auf die Feststellungen 

des psychiatrischen Gutachtens vom 12. November 2014 einschliesslich 

der Stellungnahmen vom 20. Mai und 29. Juni 2015 mit der Schlussfolge-

rung, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung im Herbst 2014 kein Ge-

sundheitsschaden vorlag, der geeignet war, eine versicherungsmedizi-

nisch relevante andauernde Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung in adaptier-

ter Verweistätigkeit zu begründen (vgl. Ergänzungsgutachten vom 29. Ju-

ni 2015 S. 1 f. [IV-act. 266 S. 3 f.]), abgestellt werden. Der Beschwerde-

führer führt zwar in seiner Beschwerdeschrift vom 4. Januar 2017 aus, 

dass er nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig sei. Es sind indes keinerlei 

aktenkundigen Anhaltspunkte vorhanden, wonach diese beschwerdefüh-

rerische Einschätzung korrekt sein sollte. Selbst die behandelnden Ärzte 

der PDGR halten in dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztbericht 

vom 25. Mai 2016 fest, dass der Beschwerdeführer aus medizinisch-

psychiatrischer Sicht in einer leidensadaptierten Tätigkeit bei genügender 

Mitwirkung arbeitsfähig wäre bzw. dass ihm eine Arbeitsfähigkeit prognos-

tisch zumutbar gewesen wäre und dies auch aktuell noch der Fall wäre 

(vgl. PDGR-Arztbericht vom 25. Mai 2016 [Akten des Beschwerdeführers 

[Bf-act.] 4]). Zusammen mit den Ergebnissen der im Auftrag der Be-

schwerdegegnerin erfolgten Observation des Beschwerdeführers 

während des Zeitraums vom 9. Oktober 2013 bis 25. November 2014 so-

wie den Beurteilungen der Observationsergebnissen durch die RAD-Ärzte 

med. pract. D._____, Arzt für Allgemeinmedizin, und Dr. med. C._____ 

vom 5./6. März (IV-act. 211 S. 6 f.), 21.Oktober (IV-act. 230 S. 3) und 

2. Dezember 2014 (IV-act. 242) ist davon auszugehen, dass das Verhal-

ten und Auftreten des Beschwerdeführers nicht mit der tatsächlichen ge-

sundheitlichen Situation übereinstimmt. Die Observation zeigt deutlich, 

dass die angeblichen Einschränkungen nicht in dem Masse vorhanden 

- 21 -

sind, wie vom Beschwerdeführer geschildert. Vielmehr hat der Beschwer-

deführer anlässlich der Observation einen gesunden Eindruck ohne An-

zeichen von Schmerzen, Müdigkeit, qualitativen Einschränkungen oder 

Konzentrationsproblemen gemacht. Auch ein sozialer Rückzug ist nicht 

festzustellen. Diese Feststellungen stehen in diametralem Widerspruch zu 

den Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der psychiatrischen 

RAD-Abklärung vom 30. Mai 2012 durch Dr. med. C._____ sowie der 

psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. B._____ vom 8. und 

15. Oktober 2014 und auch der Evaluationsgespräche vom 2. Juni und 

2. Dezember 2014. So gab der Beschwerdeführer der Beschwerdegegne-

rin anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 2. Juni 2014 an, dass er 

aufgrund seiner Konzentrationsschwierigkeiten nicht mehr Auto fahren 

könne (IV-act. 222 S. 10 Frage 58). Ebenso tätigte der Beschwerdeführer 

solche Angaben bei den untersuchenden Fachärzten, so beispielsweise 

bei Dr. med. B._____, dass er nur noch selten und jeweils nur kurze Stre-

cken fahre (vgl. das psychiatrische Gutachten von Dr. med. B._____ vom 

12. November 2014 [IV-act. 232] S.39) oder bei Dr. med. C._____, dass 

ihn die Frau zum Hausarzt nach O.1._____ fahre und er selber nur noch 

in O.2._____ fahre (vgl. der ärztliche Bericht vom 7. Juni 2012 der psych-

iatrischen RAD-Abklärung vom 30. Mai 2012 von Dr. med. C._____ [IV-

act. 161] S. 4). Aus den Überwachungen geht indes offenkundig hervor, 

dass der Beschwerdeführer sein Auto regelmässig benutzt und dabei 

auch weitere Strecken wie O.2._____ - O.3._____ retour oder O.2._____ 

- O.4._____ zurücklegt (vgl. der Überwachungsbericht der ECO Schweiz 

GmbH vom 21. Mai 2014 [IV-act. 221] S. 7). Insbesondere ist der Be-

schwerdeführer nach seinen Begutachtungsterminen in der Klinik Valens 

vom 8. und 15. Oktober 2014 in O.4._____ als Beifahrer in sein Auto ge-

stiegen, um ausgangs O.4._____ auf den Fahrersitz zu wechseln, wohl 

um zu verheimlichen, dass er − entgegen seinen getätigten Ausführungen 

− durchaus auch über längere Distanzen sein Auto selber lenken kann. 

Des Weiteren hat die Observation auch gezeigt, dass es dem Beschwer-

- 22 -

deführer − entgegen seinen diesbezüglichen Äusserungen und dem an-

lässlich der psychiatrischen Begutachtung bei Dr. med. B._____ und 

Dr. med. C._____ gezeigten Verhalten − ohne Einschränkungen und oh-

ne erkennbaren Schmerz möglich ist, bei teilweise forcierter Geschwin-

digkeit zu gehen sowie ein Kleinkind aus einer Schaukel zu heben. Der 

Beschwerdeführer präsentierte bewusst und zielgerichtet Einschränkun-

gen, welche nicht beziehungsweise nicht in dem vom Beschwerdeführer 

präsentierten Ausmass vorliegen. Des Weiteren gab der Beschwerdefüh-

rer gegenüber den Gutachtern und der Beschwerdegegnerin unvollstän-

dige bzw. gar falsche Auskünfte zu seinem Gesundheitszustand bezie-

hungsweise zu den Auswirkungen seiner Schmerzen auf seine Leistungs-

fähigkeit. Damit hat der Beschwerdeführer Beschwerden durch Aggrava-

tion verdeutlicht beziehungsweise gar durch Simulation vorgetäuscht. Wie 

gesehen stellt eine auf Aggravation beziehungsweise Simulation beru-

hende Leistungseinschränkung regelmässig keine versicherte Gesund-

heitsschädigung dar. Dem Beschwerdeführer stehen folglich keine Ren-

tenleistungen mehr zu. Aus diesem Grund hat die Beschwerdegegnerin 

die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente mit Verfügung vom 16. No-

vember 2016 zu Recht eingestellt.

6. a) Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer 

zugesprochene Viertelsrente bei dieser Sachlage zu Recht rückwirkend 

per 31. Oktober 2013 aufgehoben hat. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV 

darf die IV-Stelle eine Rente rückwirkend (ex tunc) vom Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung aufheben, wenn die unrichtige Ausrich-

tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-

rechtmässig erwirkt hat oder er einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist. 

b) Der Beschwerdeführer hat sich im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahren nicht zum Vorliegen einer allfälligen unrechtmässi-

- 23 -

gen Erwirkung einer Leistung beziehungsweise zu einer allfälligen Melde-

pflichtverletzung geäussert. Demgegenüber hat die Beschwerdegegnerin 

in der angefochtenen Verfügung vom 16. November 2016 ausgeführt, 

dass der Beschwerdeführer sowohl der Beschwerdegegnerin als auch 

dem beauftragten medizinischen Gutachter mehrfach unvollständig 

und/oder nicht wahrheitsgemäss Auskunft erteilt habe. Es sei offensicht-

lich, dass der Beschwerdeführer die IV-Leistungen unrechtmässig erwirkt 

habe bzw. seiner Auskunfts- und Meldepflicht nicht nachgekommen sei. 

Dadurch habe der Beschwerdeführer spätestens seit Beginn der Obser-

vationen am 9. Oktober 2013 zumindest billigend in Kauf genommen, 

dass die Beschwerdegegnerin ihm die Viertelsrente weiterhin auszahle, 

obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen dafür objektiv nicht mehr erfüllt 

gewesen seien. Es liege zumindest ein fahrlässiges Verhalten vor, wes-

halb die ganze Invalidenrente rückwirkend per 31. Oktober 2013 aufzuhe-

ben sei. 

c) Das Gericht vermag sich der Auffassung der Beschwerdegegnerin anzu-

schliessen. Wie vorstehend dargestellt (vgl. E.5b) hat der Beschwerdefüh-

rer sowohl der Beschwerdegegnerin als auch dem beauftragten medizini-

schen Gutachter und den Ärzten des RAD Ostschweiz bewusst und ziel-

gerichtet Einschränkungen präsentiert, welche nicht beziehungsweise 

nicht in dem vom Beschwerdeführer demonstrierten Ausmass vorliegen. 

Zudem gab der Beschwerdeführer unvollständige beziehungsweise gar 

falsche Auskünfte zu seinem Gesundheitszustand beziehungsweise zu 

den Auswirkungen seiner gesundheitlichen Beschwerden auf seine Leis-

tungsfähigkeit. Dadurch hat der Beschwerdeführer spätestens seit Beginn 

der Observationen am 9. Oktober 2013 zumindest billigend in Kauf ge-

nommen, dass die Beschwerdegegnerin ihm weiterhin eine ganze Invali-

denrente auszahlt, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen dafür objek-

tiv nicht mehr erfüllt waren. Es liegt sicherlich ein fahrlässiges, wohl sogar 

ein absichtliches Fehlverhalten des Beschwerdeführers vor, weshalb die 

- 24 -

vorliegende Revision ihre Wirkung ex tunc zu zeitigen hat und die ganze 

Invalidenrente des Beschwerdeführers gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV 

rückwirkend per 31. Oktober 2013 aufzuheben ist. Auch diesbezüglich 

erweist sich die angefochtene Verfügung betreffend Renteneinstellung 

vom 16. November 2016 als rechtens. 

7. Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass die Beschwer-

degegnerin in der angefochtenen Verfügung betreffend Renteneinstellung 

vom 16. November 2016 das Vorliegen eines Revisionsgrunds infolge ei-

nes wesentlich verbesserten Gesundheitszustands zu Recht bejaht und 

den Rentenanspruch des Beschwerdeführers aufgrund der veränderten 

Sachlage ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu festgelegt hat. Die-

se Prüfung führte zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer seine Be-

schwerden durch Aggravation verdeutlicht beziehungsweise gar durch 

Simulation vorgetäuscht hat. Da der Beschwerdeführer die Leistung zu 

Unrecht erwirkt hat, war die Beschwerdegegnerin berechtigt, die dem Be-

schwerdeführer zugesprochene ganze Rente rückwirkend per 31. Oktober 

2013 aufzuheben. Die angefochtene Verfügung vom 16. November 2016 

erweist sich somit als rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung 

derselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

8. Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer die beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren 

ist. 

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

- 25 -

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-

scheint (BGE 125 V 201 E.4a mit weiteren Hinweisen). Bedürftig im Sinne 

von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die 

Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen 

müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). 

Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich gerin-

ger sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage hal-

ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-

gung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-

zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 

allein deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 

E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61 

Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, be-

urteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der 

Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung 

des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E.2.2.4).

b) Hinsichtlich der Prozessaussichten der vorliegenden Beschwerde gilt es 

festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vorliegend durch bewusstes und 

gezieltes Vorspielen eines realitätsfremden Verhaltens sowie durch fal-

sche Angaben zu seinem Gesundheitszustand die Weiterausrichtung der 

bisherigen Invalidenrente zu erwirken versucht hat (vgl. vorstehend E.5b). 

Vor diesem Hintergrund ist die Aussichtslosigkeit zu bejahen. Dem Be-

schwerdeführer war klar beziehungsweise musste zumindest klar sein, 

- 26 -

dass er − bei objektiver Betrachtung − keinen Anspruch auf eine Invali-

denrente mehr hat. Dennoch hat er sich zur Erhebung der Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden entschieden. Bei die-

ser Sachlage mussten die Erfolgsaussichten der vorliegenden Beschwer-

de von vornherein als beträchtlich geringer bezeichnet werden als die 

Verlustgefahr. Eine Partei, welche über die nötigen Mittel verfügt, würde 

sich bei vernünftiger Überlegung jedenfalls nicht zu einem solchen Pro-

zess entschliessen. Dementsprechend ist das Beschwerdeverfahren im 

Zeitpunkt der Anhängigmachung als aussichtslos zu bezeichnen. Bei die-

sem Ergebnis braucht auf die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers als 

zweite Voraussetzung für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge nicht weiter eingegangen zu werden. Dementsprechend erweist sich 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung) als unbegründet und ist abzuweisen.

9. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkei-

ten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht − abweichend von Art. 61 lit. a ATSG − 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest-

gelegt. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- als ange-

messen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten 

im Sinne von Art. 73 VRG zulasten des unterliegenden Beschwerdefüh-

rers. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

aussergerichtliche Entschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 27 -

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]