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**Case Identifier:** 0a3f88da-24a3-5889-bbd0-bbbaef6048e1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.07.2014 IV 2012/396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-396_2014-07-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/396

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 21.07.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 21.07.2014
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Rückweisung zur Verlaufsbegutachtung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juli 
2014, IV 2012/396).

Entscheid Versicherungsgericht, 21.07.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 21. Juli 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 26. September 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 7.2). Der behandelnde Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im 

Bericht vom 10. Oktober 2005 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Epilepsie 

mit komplex-fokalen, sekundär generalisierten Anfällen (aktuell immer noch fehlende 

Anfallsfreiheit), eine valvuläre Herzkrankheit nach rheumatischem Fieber sowie einen 

Verdacht auf Angststörung und Depression gemischt (act. G 7.11-3 ff.). Ausgehend von 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfügte die IV-

Stelle am 21. April 2006 die Abweisung des Rentengesuchs (act. G 7.27). Dagegen 

erhob der Versicherte am 23. Mai 2006 Einsprache (act. G 7.31; zur ergänzenden 

Begründung vom 10. Juli 2006 siehe act. G 7.43), in deren Folge die IV-Stelle am 

21. September 2006 die angefochtene Verfügung widerrief und weitere Abklärungen in 

Aussicht stellte (act. G 7.51).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte im ZMB Zentrum für Medizinische 

Begutachtung vom 29. Oktober bis 2. November 2007 polydisziplinär (allgemein-

internistisch, neurologisch und psychiatrisch) untersucht. Die Experten diagnostizierten 

im Gutachten vom 8. Januar 2008 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine valvuläre 

Herzkrankheit nach rheumatischem Fieber (mit Status nach Aortamitralklappenersatz 

1996, Status nach Mitralklappenersatz Reoperation 1998 und Status nach 

Mitralklappenstenose mit Lungenödem 2003), eine Epilepsie mit tonisch-klonischen 

Anfällen, fraglich partiellen Anfällen mit sekundärer Generalisation, Erstmanifestation 

2001, polymorphe paroxysmale Störungen (DD partielle epileptische Anfälle und/oder 

psychogene Anfälle) und eine leichte kognitive Störung bei Verdacht auf ischämische 

cerebrale Parenchymläsion rechts subcortical. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden eine Angststörung, ein Nikotinabusus und Cannabiskonsum. In der zuletzt 

ausgeführten Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Sägerei sei der Versicherte nicht mehr 

einsetzbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit verfüge er über eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 7.70).

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A.c  Mit Vorbescheid vom 22. Februar 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

gestützt auf die im ZMB-Gutachten bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten in Aussicht, das Rentengesuch abzuweisen (act. 

G 7.74). Dagegen erhob der Versicherte am 8. April 2008 Einwand und reichte einen 

Bericht des behandelnden Dr. med. C.___, Eidg. Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 15. März 2008 ein, worin ihm für leidensangepasste Tätigkeiten 

eine 70 bis 80%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (act. G 7.77). Am 30. Juli 2008 

erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung im Werk- und 

Technologiezentrum D.___ vom 4. August bis "31. November" 2008 (act. G 7.96). Da 

sich der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage gefühlt 

habe, am Abklärungsprogramm teilzunehmen, wurde dieses am 18. September 2008 

abgebrochen (act. G 7.106). Im Verlaufsbericht vom 5. Januar 2009 gab Dr. C.___ an, 

der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit 4. Februar 2008 

verschlechtert. Der Versicherte leide an einer generalisierten Angststörung (ICD-10: 

F41.1) sowie an einer Panikstörung (ICD-10: F41.0). Es bestehe für sämtliche 

Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 7.110).

A.d  Am 2. und 3. November 2009 fand in der MEDAS Ostschweiz eine polydisziplinäre 

Begutachtung des Versicherten statt. Die Experten diagnostizierten mit Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine Epilepsie mit sekundär generalisierten Anfällen 

und komplexfokalen Anfällen sowie Verdacht auf psychogene Anfälle, eine valvuläre 

Herzkrankheit nach rheumatischem Fieber, eine Angstneurose mit Panikattacken, ein 

ständiger schädlicher Cannabisgebrauch, eine Persönlichkeitsstörung mit abhängigen 

und zyklothymen Zügen sowie eine Krankheitsverarbeitungsstörung bei Herzkrankheit 

und epiletoformer Störung. Aufgrund der Epilepsie bestehe für die bisherige Tätigkeit in 

der Sägerei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die MEDAS-Gutachter empfahlen eine 

stationäre psychiatrische Hospitalisation zum THC-Entzug, um den Einfluss des THC-

Konsums besser objektivieren zu können. Ausserdem werde dadurch eine bessere 

Beurteilung und Einordnung der Angststörung möglich. Ohne diese Massnahme sei 

eine klare Aussage zur langfristigen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen 

nicht möglich. Vorderhand sei aus psychiatrischer Sicht ab September 2008 von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. G 7.138). RAD-Arzt Dr. med. E.___, 

Facharzt für Arbeitsmedizin und Physikalische Medizin, empfahl in der Stellungnahme 

vom 16. Februar 2010, der Versicherte solle über ein halbes Jahr seine 

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Suchtmittelfreiheit belegen. Dann sei er einer erneuten gutachterlichen Evaluation 

zuzuführen bzw. ihm sei anschliessend eine berufliche Eingliederungshilfe zu gewähren 

(act. G 7.139). Am 14. Juli 2010 hielt RAD-Arzt Dr. E.___ fest, der Versicherte habe für 

die Monate März bis Juni 2010 nachweisen können, dass er zu einer Abstinenz fähig 

sei. Er empfehle eine erneute Begutachtung in der MEDAS Ostschweiz, falls der 

Versicherte nach wie vor von seiner vollständigen Invalidität überzeugt sei (act 

G 7.152).

A.e  Am 22. und 23. November 2010 fand in der MEDAS Ostschweiz eine Verlaufs­

begutachtung statt. Im Verlaufsgutachten vom 23. Dezember 2010 führte der 

psychiatrische Experte aus, der noch relativ junge Versicherte sei zwar offensichtlich, 

belegt für 4 Monate, von seiner massiven Cannabisgewöhnung heruntergekommen, 

konsumiere aber immer noch, zumindest sporadisch. Nun seien entgegen den 

Erwartungen sowohl die Angstsymptomatik wie auch die paranoiden Wahrnehmungen 

zurück gegangen. Irrtümlich sei im Vorgutachten in den Vordergrund gerückt worden, 

dass der Cannabiskonsum einem Selbstheilungsversuch entsprochen habe, 

ausgehend von der gesuchten auflockernden Wirkung des Cannabiskonsums. Es sei 

aber auch bekannt, dass eine partielle Unvorhersehbarkeit bestehe bei der THC-

Wirkung. Statt Euphorie könnten durchaus auch Angst und Panik entstehen sowie 

psychotische Symptome mit Verfolgungsideen. Dies scheine retrospektiv hier der Fall 

gewesen zu sein, denn dem Versicherten gehe es heute eindeutig besser. Eine 

depressive Symptomatik habe aufgrund des psychosomatischen Zustandsbilds nicht 

bestätigt werden können, so dass eine Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster 

Tätigkeit "von höchstens 40%" infolge eines verminderten Rendements bestehen 

dürfte. Ein grosser Anteil der darüber hinaus gehenden emotionalen Beeinträchtigung 

dürfte wegen Schwierigkeiten mit der kulturellen Eingewöhnung, mit den Finanzen und 

mit den familiären Beziehungen bestehen. Eine Eingliederung in eine adaptierte 

Tätigkeit sei nicht nur zumutbar, sondern entwicklungsfördernd. Aus narzisstischen 

Gründen dürfte die Motivation des Versicherten schlecht sein (act. G 7.166). RAD-Arzt 

Dr. E.___ schloss sich dieser gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung an 

(Stellungnahme vom 20. Januar 2011, act. G 7.167). Da sich der Versicherte nicht 

arbeitsfähig fühle, wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen in der 

Verfügung vom 3. Oktober 2011 ab (act. G 7.184).

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A.f   Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. G 7.190) sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten mit Verfügungen vom 20. September 2012 ab 1. April 2008 eine 

Viertelsrente zu (act. G 1.2).

B.   

B.a  Gegen die Verfügungen vom 20. September 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 25. Oktober 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge insofern deren Aufhebung, als ein über eine 

Viertelsrente hinausgehender Rentenanspruch verneint werde. Es sei ihm eine ganze 

Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er vor, das 

MEDAS-Verlaufsgutachten sei inzwischen veraltet. Zudem sei die darin erfolgte 

Beurteilung nicht nachvollziehbar. Gestützt auf die Einschätzung des behandelnden 

Dr. C.___ sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. G 1; vgl. auch 

die Beschwerdeergänzung vom 25. Januar 2013, act. G 3). Mit der Beschwerde reicht 

er u.a. einen Bericht von Dr. C.___ vom 9. Oktober 2012 ein (act. G 1.4).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. März 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass die gutachterlich 

bescheinigte 40%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

beweiskräftig sei (act. G 7).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 19. März 2013 wird dem Gesuch des Beschwerde­

führers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 8).

B.d  In der Replik vom 3. Mai 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert an seiner 

Beschwerde fest (act. G 10) und reicht einen Bericht von Dr. C.___ vom 24. April 2013 

(act. G 10.1) ein.

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 12).

B.f   Am 21. Oktober 2013 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote ein (act. G 14).

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B.g  Mit Schreiben vom 12. Juni 2014 stellte die Verfahrensleitung dem 

Beschwerdeführer in Aussicht, die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und die 

Sache zur weiteren medizinischen Abklärung und anschliessender Neuverfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 15). Der Rechtsvertreter teilt am 

30. Juni 2014 mit, der Beschwerdeführer wolle an der Beschwerde festhalten, und 

reicht eine aktualisierte Honorarnote ein (act. G 18).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Höhe des 

Rentenanspruchs.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1 und 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind 

am 20. September 2012 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist (Anmeldung 

vom 26. September 2005, act. G 7.2), der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision begonnen hat. Daher ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

verwiesen wird.

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1.2   Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3   Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.5   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.     

Zunächst ist zu prüfen, ob die medizinische Situation eine verlässliche Grundlage für 

die Beurteilung des Rentenanspruchs bildet. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in 

den angefochtenen Verfügungen auf das Verlaufsgutachten der MEDAS Ostschweiz 

vom 23. Dezember 2010 (act. G 7.195). Der Beschwerdeführer hält die gutachterliche 

Beurteilung für nicht beweiskräftig (act. G 1).

2.1   Gemäss Verlaufsgutachten der MEDAS ist die Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten einzig aus psychiatrischer Sicht eingeschränkt (act. 

G 7.166-16). Es sei von einer "bis zu" 40%igen Leistungsminderung (act. G 7.166-16 

und -26) bzw. von einer Arbeitsunfähigkeit von "höchstens" 40% (act. G 7.166-25) 

auszugehen. Der psychiatrische Gutachter hat damit lediglich eine Höchstgrenze der 

Arbeitsunfähigkeit bzw. implizit eine Spanne zwischen 60 bis 100%iger Arbeitsfähigkeit 

beschrieben, und es bleibt unklar, welche Restleistungsfähigkeit er innerhalb dieser 

Spanne für überwiegend wahrscheinlich hält. Gegen die Einschätzung des MEDAS-

Psychiaters fällt weiter ins Gewicht, dass er die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung primär 

gestützt auf die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers ("aufgrund der 

anamnestischen Angaben", act. G 7.166-26; "den Angaben des Exploranden zufolge 

muss von einer bis zu 40%igen Leistungsminderung bei zumutbarer voller zeitlicher 

Präsenz ausgegangen werden", act. G 7.166-16) und nicht auf objektiver Grundlage 

vornahm. Angesichts dessen, dass der psychiatrische Experte festhielt, "klinisch kann 

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keine Verminderung der Arbeitsunfähigkeit in einer somatisch adaptierten Tätigkeit 

objektiviert werden" und "das psychopathologische Zustandsbild mit erhaltenen 

kognitiven und sozialen Funktionen ist nicht grob auffällig" (act. G 7.166-26), ist die 

Bescheinigung einer Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten nicht 

nachvollziehbar begründet. Hinzu kommt, dass die Angaben des Beschwerdeführers 

vom psychiatrischen Experten "mit Skepsis" aufgenommen wurden (act. G 7.166-26; 

vgl. zur damit einhergehenden Bemerkung, dass ein grosser Teil "seiner Klagen 

übertrieben" sein dürften act. G 7.166-25) und eine narzisstische sowie motivationale 

Problematik besteht (act. G 7.166-26). Das MEDAS-Verlaufsgutachten stellt damit 

keine taugliche Grundlage für die Beurteilung des Rentenanspruchs dar, zumal es die 

in den Vorakten enthaltenen abweichenden psychiatrischen Beurteilungen von 

Dr. C.___ und des ZMB nicht diskutiert.

2.2   Was das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 2. Februar 2010 anbelangt, so 

ist festzustellen, dass es keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung enthält. 

Darin wurde "vorderhand" eine volle Arbeitsunfähigkeit ab September 2008 bescheinigt 

(act. G 7.138-26), mithin lediglich eine vorläufige Einschätzung abgegeben. Die 

MEDAS-Gutachter haben indessen in ihrem Verlaufsgutachten selbst dargelegt, dass 

die ursprüngliche Beurteilung unzutreffend gewesen sei (act. G 7.166-15). 

Entscheidend ist ferner, dass es nicht nachvollziehbar erscheint, wenn das Gutachten 

einerseits festhält, es "kann momentan keine klare Aussage getroffen werden, da der 

Versicherte durch THC-Konsum intoxikiert ist" bzw. dass ohne THC-Entzug "eine klare 

Aussage zur langfristigen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen nicht 

möglich" sei, andererseits vorbehaltlos für die Zeit ab September 2008 "bis dahin" von 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen ausgeht (act. 

G 7.138-25). Angesichts der beschriebenen, erheblich unsicheren Faktenlage leuchtet 

es nicht ein, dass die Gutachter die Frage nach der Restarbeitsfähigkeit für die Zeit ab 

September 2008 bis zum durchgeführten THC-Entzug beantworteten (100%ige 

Arbeitsunfähigkeit, act. G 7.138-26), anstatt sie - entsprechend der festgestellten 

erheblichen Unsicherheit - offen zu lassen.

2.3   Der Beschwerdeführer verweist zur geltend gemachten vollständigen Arbeitsun­

fähigkeit auf die Einschätzungen des behandelnden Dr. C.___ (act. G 1).

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2.3.1         Den Beurteilungen von Dr. C.___ (Berichte vom 13. Januar 2012, act. G 1.5, 

vom 9. Oktober 2012, act. G 1.4, und vom 24. April 2013, act. G 10.1) kann nicht 

entnommen werden, ob sie hinsichtlich der Fragen nach der Leistungsfähigkeit auf 

einer objektiven Grundlage oder primär auf den Angaben des Beschwerdeführers 

beruhen. Ferner nimmt er weder eine Einordnung des Cannabiskonsums und dessen 

Einflüsse auf die Leistungsfähigkeit vor, noch setzt er sich mit allenfalls 

krankheitsfremden Aspekten - wie sie im MEDAS-Gutachten beschrieben wurden 

(Motivationsproblematik, act. G 7.166-26) - auseinander.

2.3.2         Gegen die Einschätzung von Dr. C.___ spricht weiter, dass er darin auch 

(fachfremd) auf "gravierende somatische Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit" (act. G 1.4, S. 2) verweist, die indessen sowohl nach der Einschätzung 

der MEDAS (act. G 7.166-16) wie auch des ZMB (act. G 7.70-27) gerade zu keiner 

(quantitativen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

führen.

2.4   Demgegenüber besteht kein Anlass, an der Beweiskraft des ZMB-Gutachtens 

vom 8. Januar 2008 (act. G 7.70) zu zweifeln, da es sämtliche 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen (vgl. vorstehende E. 1.4) erfüllt. Darin wurde 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt. Diese 

Sichtweise wird dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer im Schreiben vom 

8. April 2008 keine objektiven Gesichtspunkte gegen das ZMB-Gutachten ins Feld 

führte, sondern einzig auf die davon abweichende Einschätzung von Dr. C.___ vom 

15. März 2008 hinwies, der (damals noch) von einer 70 bis 80%igen Arbeitsfähigkeit 

ausging (act. G 7.77). Bei der Beurteilung des behandelnden Dr. C.___ handelt es sich 

lediglich um eine andere Einschätzung des gleichen Sachverhalts. Kritik am ZMB-

Gutachten wird darin nicht erhoben, vielmehr verweist er hinsichtlich der Diagnosen auf 

die Feststellungen der ZMB-Experten (act. G 7.77-6). Schliesslich ist zu bemerken, 

dass Dr. C.___ den Beschwerdeführer erst nach dem ZMB-Gutachten seit 4. Februar 

2008 behandelt (act. G 7.77-3) und der RAD das Gutachten für beweiskräftig hielt (act. 

G 7.71). Allerdings kann aufgrund der allfälligen, von Dr. C.___ im Bericht vom 

5. Januar 2009 geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (act. 

G 7.110) und der im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügungen rund 5 Jahre 

zurückliegenden ZMB-Einschätzung der Rentenanspruch ohne weitere medizinische 

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Abklärungen nicht abschliessend beurteilt werden. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie beim bereits mit dem Fall vertrauten 

ZMB eine Begutachtung betreffend den seit der letzten ZMB-Begutachtung 

eingetretenen Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsverlauf einhole.

2.5   Der Beauftragung des ZMB mit einer Verlaufsbegutachtung - wie sie bereits vor 

der Mandatierung der MEDAS Ostschweiz vorgesehen war (act. G 7.115 und G 7.119), 

indessen aufgrund der Intervention des behandelnden Psychiaters sowie einer 

unfallbedingten BWK-Fraktur (Sturz beim Joggen im Juni 2009) storniert wurde (vgl. 

RAD-Stellungnahme vom 2. September 2009, act. G 7.128) - steht nicht entgegen, 

dass Dr. C.___ im Schreiben vom 24. August 2009 die nicht näher begründete 

Auffassung vertrat, der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, nach Basel zu einer 

Abklärung zu fahren (act. G 7.127). Zum einen ergeben sich aus dem Schreiben von 

Dr. C.___ keine Gründe, weshalb der Beschwerdeführer - allenfalls mit Unterstützung 

einer Begleitperson - aus psychischen Gründen nicht in der Lage sein könnte, (erneut) 

den mit einer ZMB-Begutachtung verbundenen Reiseweg zu bestehen. Gleiches gilt 

bezüglich der übrigen Aktenlage. Entscheidend ist weiter, dass der Beschwerdeführer 

im Verlaufsgutachten der MEDAS angab, seit dem Cannabisentzug keine Angst mehr 

bekommen zu haben. Er gehe nun auch eher hinaus (act. G 7.166-22). Schliesslich 

besteht auch kein Anlass zur Annahme, der Beschwerdeführer leide noch an 

Unfallfolgen, die der Reise nach Basel entgegenstehen. Da der behandelnde Psychiater 

selbst regelmässig als Gutachter für die MEDAS Ostschweiz tätig ist (vgl. act. 

G 7.133-4), erscheint ein Verlaufsgutachten durch das ZMB auch aus Gründen der 

Unabhängigkeit und Neutralität sinnvoll.

3.     

3.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde sind die angefochtenen Verfügungen 

vom 20. September 2012 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

3.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers macht in der Honorarnote vom 30. Juni 2014 einen Aufwand 

im Gesamtbetrag von Fr. 3'538.10 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

geltend (act. G 18). Dieses Honorar enthält indessen auch vor Verfügungserlass 

angefallene Aufwendungen (vgl. Aufwände betreffend den Zeitraum vom 9. Mai bis 

21. August 2012) sowie einen Aufwand für das an die Beschwerdegegnerin gerichtete 

Wiedererwägungsgesuch (vgl. Honorarposition vom 25. Oktober 2012: 

"Wiedererwägungsgesuch an SVA"), die nicht im Beschwerdeverfahren zu 

entschädigen sind. Deshalb kann dem geltend gemachten Honorar nicht entsprochen 

werden. Dem Aufwand und der Schwierigkeit angemessen erscheint eine 

Entschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die Festsetzung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen 

vom 20. September 2012 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.    Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.07.2014
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Rückweisung zur Verlaufsbegutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juli 2014, IV 2012/396).

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