# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 919d7e43-d9bf-5289-ab53-dc0f8c0cf9f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.11.2014 I/1-2014/136, 137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2014-136--137_2014-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2014/136, 137

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 25.11.2014

Entscheiddatum: 25.11.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2014
Art. 40 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 27 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Die Prämien 
für die Krankentaggeldversicherung eines selbständig Erwerbenden sind als 
Geschäftsaufwand abziehbar, auch wenn es sich um einen Einpersonen-
Betrieb handelt (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 25. 
November 2014, I/1-2014/136, 137).

Präsident Thomas Vögeli, Richter Fritz Buchschacher und Markus Frei, 

Gerichtschreiber Philipp Lenz

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

vertreten durch Z,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht,

Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2011) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2011)

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Sachverhalt:

A.- X, geb. 1959, ist verheiratet und wohnt mit seiner Ehefrau und seinen Kindern in A. 

Er ist als Gipser selbständig erwerbstätig. In der Steuererklärung 2011 deklarierte er 

Einkünfte aus selbständigem Haupterwerb von Fr. 133'714.– und ein steuerbares 

Einkommen von Fr. 106'300.–. Die Veranlagungsbehörde anerkannte die Prämien für 

die Kollektiv-Krankentaggeldversicherungen von Fr. 4'574.– nicht als 

Geschäftsaufwand und rechnete sie dem steuerbaren Einkommen zu. Die Pflichtigen 

wurden für die Kantons- und Gemeindesteuern 2011 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 110'800.–, ohne steuerbares Vermögen, und für die direkte 

Bundessteuer 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 116'200.– veranlagt. 

Gegen diese Veranlagungen erhoben die Pflichtigen Einsprache und beantragten, die 

Prämien für die Krankentaggeldversicherungen seien zum Abzug zuzulassen. Das 

kantonale Steueramt wies die Einsprachen mit Entscheiden vom 2. Juni 2014 ab. Es 

erwog, ob eine Krankentaggeldversicherung geschäftsmässig begründet sei, richte 

sich danach, welche Fixkosten diese Versicherung im Unternehmen decken solle. 

Geschäftsmässig begründet seien Taggeldversicherungen mit einer Wartefrist bis zu 3 

Tagen, da eine solche Versicherungsleistung die Fixkosten (Personal, Raumkosten, 

etc.) abdecken müsse. Beim Steuerpflichtigen seien die Fixkosten sehr bescheiden 

(Lagermiete von Fr. 1'500.– pro Jahr). Er arbeite von zu Hause aus und beschäftige 

kein eigenes Personal, und die beiden Krankentaggeldversicherungen hätten einen 

Leistungsbeginn von 30 bzw. 90 Tagen. Es handle sich daher um 

Verdienstausfallversicherungen.

B.- Mit Eingabe ihrer Vertreterin vom 30. Juni 2014 erhoben die Eheleute X und Y 

Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

Einspracheentscheide vom 2. Juni 2014 seien aufzuheben und die Prämien der 

Krankentaggeldversicherung seien vollumfänglich als Geschäftsaufwand zum Abzug 

zuzulassen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz beantragte in ihrer 

Vernehmlassung vom 4. September 2014 die Abweisung des Rekurses und der 

Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung zur Beschwerde.

Die Steuerpflichtigen erhielten Gelegenheit, sich zur Vernehmlassung der Vorinstanz zu 

äussern. Dies taten sie mit Eingabe ihrer Vertreterin vom 30. September 2014.

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Auf weitere Einzelheiten wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Veranlagungen der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2011 sowie der direkten Bundessteuer 2011. Zwar 

müssen für Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können 

indessen in einem einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen 

Dispositiv, das die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten 

sein (vgl. BGE 130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 

E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 30. Juni 2014 

sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

3.- Die Steuerpflichtigen rügen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz 

sei gerade einmal in einem einzigen Abschnitt auf den konkreten Fall eingegangen. Der 

Rest der Entscheidbegründung bestehe nur aus allgemeinen Ausführungen.

Die Vorinstanz hat bereits im Veranlagungsverfahren ausführlich mit dem Vertreter der 

Steuerpflichtigen die hier streitige Frage erörtert. Insbesondere wurde auf die 

Gerichtspraxis im Kanton St. Gallen hingewiesen. Es ist daher nicht zu beanstanden, 

dass die Begründung des Einspracheentscheides eher knapp ausfiel. Unberechtigt ist 

weiter der Vorwurf der übermässigen Verfahrensdauer. Das Einspracheverfahren 

dauerte knapp ein Jahr, was nicht zu beanstanden ist.

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4.- Bei selbständiger Erwerbstätigkeit werden die geschäfts- oder berufsmässig 

begründeten Kosten abgezogen (Art. 40 Abs. 1 StG, Art. 27 Abs. 1 DBG). Das 

bedeutet, dass der Aufwand seinen Grund im Bereich der Erwerbstätigkeit des 

Steuerpflichtigen haben und demnach zwischen Aufwand und Einkommen aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit ein wirtschaftlicher Zusammenhang bestehen muss 

(Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 72).

a) Die Frage der Anerkennung von Prämien für eine freiwillige 

Krankentaggeldversicherung als Geschäftsaufwand wird in Schrifttum und Praxis 

unterschiedlich behandelt. Das Bundesgericht hielt in einem Urteil aus dem Jahr 2008 

fest, die Absetzbarkeit der Prämie lasse sich rechtfertigen, soweit ein Arbeitgeber für 

sich selbst eine freiwillige Krankentaggeldversicherung abschliesse, weil die 

Versicherungsleistung der Aufrechterhaltung des Betriebes diene. Die Praxis zu dieser 

Frage scheine in den Kantonen aber uneinheitlich zu sein (BGer 2C_681/2008 vom 12. 

Dezember 2008, E. 3.5.5 mit Hinweisen).

Im Schrifttum zum st.gallischen Steuerrecht werden die Prämien für die persönliche 

Kranken- und Unfallversicherung des Unternehmungsinhabers grundsätzlich nicht als 

Geschäftsaufwand anerkannt, da sie in der Regel nicht in unmittelbarem 

Zusammenhang mit der Erzielung von Erwerbseinkommen stehen. Sie werden daher 

nur insoweit als Unternehmensaufwand behandelt, als die Versicherung durch ein 

besonderes Berufsrisiko begründet und auch für die Arbeitnehmer üblich, d.h. 

betrieblich bedingt ist. Auch beim Vorliegen eines solchen Berufsrisikos habe sich der 

Unternehmungsinhaber jedoch privat anrechnen zu lassen, was eine ähnlich gestellte 

Person ohne Geschäftstätigkeit für Kranken- und Unfallversicherung ausgebe (Zigerlig/

Oertli/Hofmann, a.a.O., S. 73 mit Hinweis auf SGE 2004 Nr. 23 und 1993 Nr. 5). Die 

Praxis des Kantons St. Gallen anerkennt Versicherungsprämien als Geschäftsaufwand, 

soweit die Versicherung hilft, den Betrieb bei Ausfall oder Verhinderung des Inhabers 

durchzuhalten und die laufenden Kosten während einer gewissen Frist zu tragen. Damit 

sie diese Funktion erfüllt, muss die Versicherungsleistung bei einem Erwerbsausfall 

rasch beginnen und auf eine gewisse Dauer (höchstens zwei Jahre) befristet sein (GVP 

2004 Nr. 28; vgl. auch VRKE I/1-2010/171 vom 20. Oktober 2011, in: 

www.gerichte.sg.ch). In den Richtlinien und Weisungen des kantonalen Steueramts 

(Steuerbuch, StB) sind gemäss Darstellung der Vorinstanz im vorliegenden Fall keine 

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Ausführungen zur Behandlung der Prämien für Kollektivkranken- und -

unfallversicherungen enthalten. In StB 45 Nr. 3 Abs. 1 findet sich lediglich ein Hinweis, 

wonach "geschäftliche" Versicherungsprämien, d.h. solche, welche der 

Selbständigerwerbende als Geschäftsaufwand geltend machen kann, nicht unter Art. 

45 Abs. 1 lit. g StG fallen. Dazu wird auf StB 40 Nr. 5 verwiesen. Ein solcher Abschnitt 

findet sich im StB allerdings nicht, und welche Prämien als Geschäftsaufwand geltend 

gemacht werden können, wird nicht erwähnt.

In der neueren Kommentierung zum Bundesrecht wird die Abzugsfähigkeit solcher 

Versicherungsprämien bejaht (Reich/Züger, in: Zweifel/Athanas, Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, N 22 zu Art. 27 DBG). 

Begründet wird dies damit, dass Krankentaggelder beim Selbständigerwerbenden 

nicht nur Lohnfortzahlungscharakter hätten, sondern vornehmlich der Weiterführung 

des Betriebes dienten, weshalb es gerechtfertigt erscheine, die entsprechenden 

Prämienzahlungen als Geschäftsaufwand zu qualifizieren. Mitunter wird die Auffassung 

vertreten, dass der Selbständige die Prämien als Geschäftsaufwand von den 

Einkünften abziehen darf, soweit er als Arbeitgeber auch für die Prämien seiner 

Arbeitnehmer aufkommt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Aufl. 2009, N 14 zu Art. 27 DBG mit Hinweisen). Dabei wird hinsichtlich der 

Krankentaggeldversicherungen auf die Praxis des Kantons St. Gallen (GVP 2004 Nr. 

28) verwiesen. Der Umstand, dass der Pflichtige als Arbeitgeber auch für die Prämien 

seiner Arbeitnehmer aufkommt, war im entsprechenden Urteil allerdings nicht 

ausschlaggebend. Mitunter wird in der Literatur die Abzugsfähigkeit solcher 

Versicherungsprämien mit demselben Argument sowohl bejaht als auch verneint. So 

wird z.B. festgehalten, Selbständigerwerbende ohne eigenes Personal könnten die 

Prämien der Betriebs- und Nichtbetriebsunfallversicherung als Geschäftsaufwand 

geltend machen, soweit diese Versicherungen das Einkommen aus selbständigem 

Erwerb betragsmässig abdecken würden (vgl. M. Schweighauser, Kommentar zum 

Steuergesetz des Kantons Basel-Landschaft, Basel 2004, N 55 zu § 29). 

Demgegenüber wird im Kommentar zum Berner Steuergesetz ausgeführt, dass eine 

Risikoversicherung, die primär den ganzen oder teilweisen Ausfall des selbständigen 

Erwerbseinkommens im Falle einer ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit 

kompensieren sollte, privaten Zwecken diene, weshalb sich ein Zusammenhang mit der 

betrieblichen Tätigkeit nicht erkennen lasse (Leuch/Nanzer, Praxiskommentar zum 

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Berner Steuergesetz, Muri/Bern 2014, N 38 zu Art. 32). In älteren Kommentierungen 

wird die Nichtabzugsfähigkeit von Krankentaggeldversicherungsprämien damit 

begründet, dass hiefür auch bei Selbständigen ein betragsmässig limitierter 

anorganischer Abzug vorgesehen sei (P. Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/

Basel 2001, N 46 zu Art. 27 DBG). In der Kommentierung zum Aargauer Steuerrecht 

wird festgehalten, die Prämien für die freiwillige Unfallversicherung von selbständig 

Erwerbenden seien nach früherer Praxis nur abzugsfähig gewesen, wenn besondere 

Unfallrisiken der Berufsausübung abzudecken gewesen seien; nach neuer Praxis 

würden diese Prämien generell als geschäftsmässig begründeter Aufwand zum Abzug 

zugelassen (P. Funk, in: Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3. Aufl. 2009, N 9 zu 

§ 36). Krankentaggeldversicherungen werden in diesem Zusammenhang nicht 

besonders erwähnt, lediglich Unfallversicherungen. Da sich gemäss Bundesgesetz 

über die Unfallversicherung (SR 832.20) die in der Schweiz wohnhaften selbständig 

Erwerbenden und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden 

Familienmitglieder freiwillig versichern können, sind solche Prämien, obwohl freiwillig 

erbracht, nach der Praxis aber voll abziehbar (Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., S. 161 

mit Hinweis auf StB 45 Nr. 6).

b) Zusammenfassend gelangt die Verwaltungsrekurskommission zum Schluss, dass im 

Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Abzugsfähigkeit der Prämie 

einer freiwilligen Krankentaggeldversicherung gerechtfertigt ist, weil die 

Versicherungsleistung vorwiegend der Aufrechterhaltung des Betriebes dient. 

Ausschlaggebend kann nicht sein, ob der Arbeitgeber einen Angestellten beschäftigt 

oder als Einmann-Betrieb tätig ist. Es erscheint glaubhaft, dass zur Existenzsicherung 

des Betriebes im Baugewerbe kurzfristige Massnahmen erforderlich sind, um die 

Ausführung von laufenden Aufträgen sicherzustellen. Vorliegend beträgt die Wartefrist 

für Taggelder 30 Tage für einen versicherten Jahreslohn von Fr. 48'000.– und 90 Tage 

für einen solchen von Fr. 36'000.–, jeweils mit einer Dauer von 730 Tagen abzüglich 

Wartefrist, was sachgerecht erscheint. Kürzere Wartefristen sind erfahrungsgemäss mit 

ausserordentlich hohen Prämien verbunden. Im Übrigen ist eine 

Krankentaggeldversicherung nicht Bestandteil der obligatorischen 

Krankenversicherung, weshalb die Abzugsfähigkeit der Taggeldversicherung eines 

Betriebsinhabers nicht mit dem Argument verweigert werden kann, für private 

Krankenversicherungsprämien sei ein Abzug nach Art. 45 Abs. 1 lit. g StG bzw. Art. 33 

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Abs. 1 lit. g DBG vorgesehen, zumal der Abzug von Fr. 2'400.– nach kantonalem Recht 

kaum die Prämie für die Kosten der obligatorischen Versicherung deckt, jedenfalls nicht 

auch jene für eine freiwillige Krankentaggeldversicherung.

c) Nach dem Gesagten sind der Rekurs und die Beschwerde gutzuheissen und die 

angefochtenen Einspracheentscheide vom 2. Juni 2014 aufzuheben. Die Rekurrenten 

und Beschwerdeführer sind für die Kantons- und Gemeindesteuer 2011 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 106'300.–, ohne steuerbares Vermögen, und für die 

direkte Bundessteuer 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 111'600.– zu 

veranlagen.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten zulasten des 

Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je 

Fr. 600.– ist angemessen (Art. 7 Ziff 122 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die 

geleisteten Kostenvorschüsse von Fr. 1'200.– sind den Rekurrenten und 

Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

Die Rekurrenten und Beschwerdeführer beantragen die Zusprache einer 

ausseramtlichen Entschädigung. Auf eine solche haben sie Anspruch (Art. 98  VRP, 

Art. 144 Abs. 5 DBG). Eine Entschädigung von Fr. 1'000.– zuzügl. MWSt für das 

Rekurs- und das Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 22 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, wobei ein 

reduzierter Ansatz für nicht anwaltliche Vertretung zur Anwendung kommt).

 

Entscheid:

1.      Der Rekurs wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid des kantonalen

         Steueramts vom 2. Juni 2014 aufgehoben.

2.      Die Rekurrenten werden für die Kantons- und Gemeindesteuer 2011 mit einem

         steuerbaren Einkommen von Fr. 106'300.– und ohne steuerbares Vermögen 

veranlagt.

bis

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3.      Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid des kantonalen

         Steueramts vom 2. Juni 2014 aufgehoben.

4.      Die Beschwerdeführer werden für die direkte Bundessteuer 2011 mit einem 

steuerbaren

         Einkommen von Fr. 111'600.– veranlagt.

5.      Die Verfahrenskosten von je Fr. 600.– trägt der Staat.

6.      Der Staat (kantonales Steueramt) entschädigt die Rekurrenten und

         Beschwerdeführer mit Fr. 1'000.– zzgl. MWSt.

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