# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4d3faa7-2fd4-5dd2-9486-73b13786e774
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.09.2009 E-5710/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5710-2009_2009-09-24.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5710/2009/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Marco Abbühl.

A._______, 
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Dominique Wetli, 

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl;
Verfügung des BFM vom 11. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5710/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  am 10.  August  2006  verliess  und  den  Sudan  und  die  Sahara 
durchquerte, bevor er am 2. September 2006 Tripolis (Libyen) erreich-
te, 

dass er Libyen am 6. Mai 2008 auf dem Seeweg verliess, am 9. Mai 
2008 in Sizilien an Land ging und via Mailand am 27. Mai 2008 in ei-
nem Minibus nach X._______ gelangte, wo er am 28. Mai 2008 im (...) 
um Asyl nachsuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  vom  9.  Juni  2008  und  der 
direkten Anhörung vom 22. Juli 2009 zur Begründung des Asylgesuchs 
geltend  machte,  er  sei  eritreischer  Staatsangehöriger  mit  letztem 
Wohnsitz in C._______,

dass er die Schule nach sechs Jahren abgebrochen und danach für ei-
nige Jahre als Mechaniker in D._______ gearbeitet habe, bevor er in 
den Militärdienst einberufen worden sei,

dass  man ihn  nach  Abschluss  der  militärischen  Grundausbildung  in 
E._______  wegen  seiner  Kenntnisse  als  Mechaniker  einer 
Reparaturstation in F._______ (D._______) zugeteilt habe,

dass er während des Militärdienstes keine anständige Entlöhnung und 
kaum Urlaub erhalten habe, da er  von seinem Vorgesetzter  auch an 
den Wochenenden für private Arbeiten eingesetzt worden sei,

dass er aufgrund des Militärdienstes seine Lebenspartnerin nicht habe 
heiraten können und dauernd benachteiligt worden sei,

dass er sich am (...), als er mit seinem Gehilfen zu einem Reparatur-
auftrag nach G._______ beordert worden sei, zur Flucht entschlossen 
habe,

dass er seinen Gehilfen in G._______ zurückgelassen habe und von 
einem  Chauffeur  nach  dem  Versprechen,  dessen  Wagen  zu  repar-
ieren, nach H._______ gefahren sei, 

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dass er von H._______ aus seine Flucht zu Fuss fortgesetzt und sich 
einer Gruppe von Passanten angeschlossen habe,

dass  er  nach  drei  Tagen  bei  I._______  die  Grenze  zum  Sudan 
überschritten und sich nach J._______ begeben habe,

dass er dort einen Landsmann getroffen habe und mit dessen Hilfe in 
einem Lastwagen nach K._______ gefahren sei, wo er sich während 
drei Tagen aufgehalten habe,

dass  er  am 16. August  2006  in  Khartum eingetroffen  sei  und  seine 
Reise eine Woche später in einem Geländewagen fortgesetzt habe,

dass er nach Durchquerung der Sahara am 2. September 2006 Tripolis 
erreicht  und  sich  dort  während  21  Monaten  im  Quartier  L._______ 
aufgehalten habe, bevor er am 6. Mai 2008 in einem Motorboot nach 
Sizilien aufgebrochen sei,

dass er am 9. Mai 2008 in Sizilien an Land gegangen und danach mit 
dem Zug nach Mailand gereist sei, von wo ihn ein weisser Chauffeur in 
einem Minibus in die Schweiz gefahren habe,

dass der Beschwerdeführer zur Untermauerung seiner Vorbringen eine 
eritreische Identitätskarte zu den Akten reichte,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 28. Mai 
2008 mit  Verfügung vom 11. August  2009 ablehnte und die Wegwei-
sung aus der Schweiz anordnete, wobei der Vollzug der Wegweisung 
zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben wurde,

dass das BFM seinen ablehnenden Entscheid im Wesentlichen damit 
begründete,  der  Beschwerdeführer  habe  im  Verlaufe  des  Verfahrens 
bezüglich seiner Grundausbildung in E._______ und des Fluchtdatums 
sowie der Fluchtzeit widersprüchliche Angaben gemacht,

dass nicht  nachvollziehbar sei,  weshalb der Beschwerdeführer seine 
Einheit und seinen Heimatstaat nicht schon viel früher verlassen habe, 
zumal  er  eigenen  Aussagen  zufolge  seit  Jahren  unterdrückt  worden 
sei,  unter  schlechten  Bedingungen  gelebt  und  zwecks  Reparaturar-
beiten häufig ausserhalb des Stützpunktes gearbeitet habe,

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dass die Vorbringen des Beschwerdeführers aufgrund der aufgezeig-
ten Unglaubhaftigkeitselemente den Anforderungen an die Glaubhaf-
tigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR  142.31)  nicht  standhalten  würden  und  deren  Asylrelevanz  nicht 
geprüft werden müsse,

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat oder in 
einen Drittstaat in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berück-
sichtigung der Aktenlage im gegenwärtigen Zeitpunkt als nicht zumut-
bar erachte, weshalb der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig 
aufzunehmen sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. September 2009 ge-
gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde er-
heben liess und in materieller Hinsicht beantragt, die Dispositivziffern 
1 bis 3 der Verfügung des BFM vom 11. August 2009 seien aufzuhe-
ben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu 
gewähren,  eventualiter  sei  die  Unzulässigkeit  der  Wegweisung  fest-
zustellen und er sei als Flüchtling anzuerkennen,

dass er in prozessualer Hinsicht beantragt, es sei ihm die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und auf  die Erhebung eines Kosten-
vorschusses sei zu verzichten,

dass auf die Begründung, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
Erwägungen eingegangen wird,

dass  der  Instruktionsrichter  mit  Verfügung vom 16. September  2009 
feststellte, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Rechtsmittel-
verfahrens in  der Schweiz abwarten und über die Verfahrensanträge 
werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass das BFM den Beschwerdeführer mit  Verfügung vom 11. August 
2009 in der Schweiz vorläufig aufgenommen hat, weshalb sich die vor-
liegende Beschwerde auf  die  Fragen der  Flüchtlingseigenschaft,  der 
Asylgewährung und der Wegweisung beschränkt,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

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dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe eine Verlet-
zung von Bundesrecht geltend macht, indem das Bundesamt im ange-
fochtenen Entscheid zu Unrecht von der Unglaubhaftigkeit seiner Vor-
bringen ausgegangen sei,

dass  seine  Ausführungen  zum  geleisteten  Militärdienst  durchaus 
glaubwürdig  erscheinen würden und es  dem BFM nicht  gelinge,  mit 
den  exemplarisch  aufgeführten  Widersprüchen  die  Glaubwürdigkeit 
der Vorbringen in den entscheidenden Punkten zweifelhaft erscheinen 
zu lassen, da es sich dabei nicht um eigentliche Widersprüche handle 
und sie keine für  die Asylbegründung wesentlichen Punkte betreffen 
würden,

dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid vermutungsweise vorformulier-
te  Textbausteine verwendet  habe,  was Zweifel  an  der Ernsthaftigkeit 
der Sachverhaltsabklärungen aufkommen lasse,

dass der Kontakt des Beschwerdeführers zum Militär glaubwürdig er-
scheine und auch vom BFM nicht bestritten werde, 

dass  der  Beschwerdeführer  aufgrund seiner  Desertion,  der  illegalen 
Ausreise und der Tatsache, dass er im Ausland ein Asylgesuch gestellt 
habe, im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat dort mit einer asylre-
levanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu rechnen habe,

dass den Ausführungen in der Beschwerde nicht gefolgt werden kann, 
soweit darin geltend gemacht wird, die vom Bundesamt aufgezeigten 
Widersprüche  würden  keine  für  die  Asylbegründung  wesentlichen 
Punkte betreffen,

dass zunächst festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer bis heute 
kein  einziges  Beweismittel  beigebracht  hat,  das  seinen  angeblichen 
Militärdienst belegen könnte,

dass das BFM zwar – wie vom Beschwerdeführer zu Recht gerügt – in 
der  angefochtenen  Verfügung  fälschlicherweise  mit  einer  vom  Be-
schwerdeführer geltend gemachten Inhaftierung argumentiert,

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dass  aber  damit  der  vom Beschwerdeführer  geltend  gemachte  Mili-
tärdienst gemeint sein dürfte, zumal dieser keine anderen Fluchtgrün-
de geltend macht,

dass  die  Vorbringen des Beschwerdeführers  zum geleisteten Militär-
dienst – entgegen der in der Rechtsmitteleingabe vertretenen Auffas-
sung – demzufolge nicht  als unbestritten gelten und sie zudem, wie 
von der Vorinstanz zu Recht festgestellt,  in zentralen Punkten unauf-
lösbare Widersprüche und Ungereimtheiten enthalten,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung vom 9. Juni 
2008 wiederholt ausgesagt hat, er habe sich zwischen (...) und (...) im 
Sudan aufgehalten (vgl. Akten BFM A1/7 S. 2 und 6),

dass er bei der direkten Anhörung vom 22. Juli 2009 abweichend da-
von zu Protokoll gab, er sei lediglich im Jahre (...) im Sudan gewesen,

dass er im Rahmen der direkten Anhörung vorbrachte, er sei mit acht 
Jahren eingeschult worden und habe die Schule im Alter von achzehn 
Jahren in der sechsten Klasse abgebrochen (vgl. A9/18 S. 5),

dass er unterschiedliche Angaben zu seiner Einberufung zum Militär-
dienst  und zur  Grundausbildung in  E._______ machte,  indem er  ei-
nerseits aussagte, er sei am (...) zum Militärdienst einberufen worden 
und bis am (...)  in E._______ stationiert  gewesen (vgl. A 1/7  S. 2), 
anderseits später zu Protokoll gab, seine militärische Grundausbildung 
vom (...) bis am (...) absolviert zu haben (vgl. A9/18 S. 6),

dass er anlässlich der Erstbefragung bezüglich seiner Flucht aussagte, 
er  habe  auf  der  Rückfahrt  von  G._______  den  Fahrer  gebeten,  für 
einen Toilettengang anzuhalten, worauf er untergetaucht und sich dort 
zwei Tage lang versteckt habe (vgl. A1/7 S. 5),

dass er jedoch im weiteren Verlauf des Verfahrens aussagte, er habe 
die  Flucht  ergriffen,  als  er  zusammen  mit  seinem  Gehilfen  in 
G._______ eine Frühstückspause eingelegt habe, und er sei noch am 
gleichen Tag nach H._______ gefahren (vgl. A9/18 S. 12), 

dass er  weiter  aussagte,  er  sei  nach seiner  Grundausbildung in  die 
Reparaturstation in F._______, D._______, versetzt worden (vgl. A9/18 
S. 6),

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dass sich dabei um eine grosse militärische Garage gehandelt habe, 
in welcher rund 40 Personen gearbeitet hätten (vgl. a.a.O. S. 7 f.),

dass er trotz seines langjährigen Dienstes auf dem Stützpunkt ledig-
lich anzugeben vermochte, dieser befinde sich in D._______, Richtung 
M._______,  ohne  jedoch  konkrete  Strassennamen  zu  nennen  (vgl. 
A9/18 S. 6),

dass  es  sich  beim  Stützpunkt  F._______  gemäss  gesicherten 
Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts  um einen ehemaligen 
Militärstützpunkt der (...)-Streitkräfte (F._______ Station) handelt,  der 
im  Jahre  (...)  aufgegeben  wurde  und  seither  von  den  eritreischen 
Streitkräften genutzt wird,

dass sich in F._______ (...) unter anderem (...) befindet und diese dort 
ein Zentrum für kriegsversehrte Veteranen führt, welches bereits zum 
Zeitpunkt  der  angeblichen  Stationierung  des  Beschwerdeführers 
existiert hat,

dass für das Bundesverwaltungsgericht auch nicht nachvollziehbar ist, 
weshalb der  Beschwerdeführer  weiterhin unbeaufsichtigt  für  Repara-
turaufträge  ausserhalb  seines  Stützpunktes  herangezogen  worden 
sein  soll,  nachdem  sein  Vorgesetzter  ihn  zuvor  bereits  einmal  als 
desertiert gemeldet hatte und innerhalb des Stützpunktes überwachen 
liess (vgl. A 9/18 S. 10),

dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen des BFM im ange-
fochtenen Entscheid verwiesen werden kann, ohne diese im Einzelnen 
zu wiederholen (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers aufgrund der aufgezeig-
ten  Widersprüche  und  Ungereimtheiten  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht genügen, und auch die Be-
schwerdeschrift nichts enthält, was zu einer anderen Beurteilung füh-
ren könnte,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass das Bundesamt, lehnt es das Asylgesuch ab oder tritt es darauf 
nicht ein, in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz verfügt und 

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den Vollzug anordnet, wobei es den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG) berücksichtigt,

dass der Beschwerdeführer weder über eine ausländerrechtliche Auf-
enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen  verfügt  und  die  Wegweisung  demnach  zu  Recht  anordnete 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass die Beschwerde aufgrund der vorstehenden Erwägungen als aus-
sichtslos zu qualifizieren ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzu-
weisen ist,

dass mit der Fällung des vorliegenden Urteils das Gesuch um Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hinfällig wird,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.–  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Marco Abbühl

Versand:

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