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**Case Identifier:** d5e74e87-4a2c-5658-a12d-c178d63b714a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2017 IV 2015/190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-190_2017-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/190

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
Art. 28 IVG; Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; Art. 17 ATSG. Revisionsweise 
Herabsetzung und Einstellung der Rentenleistung bestätigt. 
Meldepflichtverletzung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/190). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_26/2018.

Entscheid vom 27. November 2017

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2015/190

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. André Largier, Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich,

gegen

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St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Herabsetzung/Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 18. November 2003 (Datum Posteingang IV-Stelle) wegen 

einer schweren Depression und Rückenschmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Er wurde am 23. Mai 2005 vom RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für 

Neurologie und Psychiatrie, untersucht. Im Untersuchungsbericht vom 2. Juni 2005 

gelangte dieser zum Schluss, der Versicherte leide an einer schweren depressiven 

Episode mit somatischem Syndrom und Verdacht auf psychotische Symptome 

(ICD-10: F32.3). Er sei zu 100% arbeitsunfähig. Mit einer wesentlichen Besserung des 

Gesundheitszustands mit Wiedererlangen einer beruflichen Leistungsfähigkeit von 

wirtschaftlichem Wert sei kaum vor Ablauf von 18 bis 24 Monaten zu rechnen (IV-act. 

28). Die IV-Stelle ermittelte einen 100%igen Invaliditätsgrad und sprach dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2004 eine ganze Rente zu (Verfügung vom 4. 

August 2005, IV-act. 36). Im Rahmen späterer, von Amtes wegen eingeleiteter 

Revisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Rente 

(Mitteilungen vom 20. Juli 2007, IV-act. 45, und vom 11. August 2010, IV-act. 53; 

Verfügung vom 31. Mai 2011, IV-act. 58).

A.b  Die IV-Stelle erhielt eine anonyme telefonische Verdachtsmeldung, wonach der 

Versicherte im Reinigungsunternehmen seiner Ehefrau eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen habe und Schwarzarbeit leiste (Meldeblatt - Hinweis BVM vom 17. 

August 2012, IV-act. 60; zum Unternehmen der Ehefrau siehe den 

Handelsregisterauszug vom 17. August 2012, IV-act. 61). Die örtlich zuständige AHV-

Zweigstelle meldete der IV-Stelle am 31. August 2012 telefonisch, der Versicherte sei 

vermutlich für das Geschäft seiner Ehefrau tätig. Es kursiere das Gerücht in der 

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Gemeinde, dass er dort arbeite. Ausserdem habe die Polizei die gleichen 

Beobachtungen gemacht. Auf der Zweigstelle werde davon ausgegangen, dass es sich 

um einen Versicherungsbetrug handeln könnte (IV-act. 62). Zur Abklärung der Frage, 

ob der Versicherte einer Schwarzarbeit nachgehe, gab die IV-Stelle eine Observation in 

Auftrag (siehe Antrag vom 24. September 2013, IV-act. 72). Im Zeitraum vom 11. 

Oktober 2013 bis 25. Januar 2014 wurde der Versicherte heimlich und zielgerichtet 

unter Einsatz von Filmkameras überwacht (zu den Observationsergebnissen siehe den 

Ermittlungsbericht vom 13. Februar 2014, IV-act. 75, sowie die separaten DVD 1 und 

2). Dr. med. C.___, Fachärztin für Neurologie, „Mitarbeiterin IV-Stelle“, empfahl nach 

einer Würdigung der Observationsergebnisse eine psychiatrische Begutachtung des 

Versicherten (Stellungnahme vom 28. März 2014, IV-act. 77). Die IV-Stelle holte bei 

diesem in der Folge mit dem „Fragebogen: Revision der Invalidenrente/

Hilflosenentschädigung“ Angaben zu seinem Gesundheitszustand (Fragebogen vom 

12. April 2014, IV-act. 79) und bei den behandelnden Ärzten Verlaufsberichte ein 

(Verlaufsbericht von Dr. med. D.___, Oberarzt am Psychiatrie-Zentrum E.___, vom 25. 

April 2014, IV-act. 85; Verlaufsbericht von F.___, Assistenzarzt in der Praxis von Dr. 

med. G.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 2. Mai 2014, IV-act. 86). Am 14. 

Mai 2014 führte sie mit dem Versicherten ein Standortgespräch durch. Nachdem er 

nach seinem Gesundheitszustand und seinen Alltagsaktivitäten befragt worden war, 

konfrontierte ihn die IV-Stelle mit den Ergebnissen der Observation (IV-act. 87).

A.c  Am 31. Oktober 2014 und 2. Februar 2015 wurde der Versicherte von Dr. med. 

H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht. Im 

psychiatrischen Gutachten vom 3. Februar 2015 nannte der Experte als „Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit“ eine rezidivierende Störung, ggw. leichte 

depressive Episode im Sinn einer teilremittierten mittelgradigen bis schweren 

depressiven Episode im Jahr 2005 (ICD-10: F33.0). Den ebenfalls diagnostizierten 

akzentuierten Persönlichkeitszügen mit narzisstischen, passiv-aggressiven sowie 

dissozialen Anteilen (ICD-10: Z73.1) mass er keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

zu. Spätestens ab der Mitte des Jahres 2013 sei es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu 

einer deutlichen Verbesserung der Arbeitsunfähigkeit gekommen. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit habe ab dem Anfang des Jahres 2014 noch eine Arbeitsunfähigkeit 

von höchstens 50% bestanden. Eindeutig sei ab dem Untersuchungszeitpunkt im 

Oktober 2014 aus rein psychiatrischer Sicht noch von einer Arbeitsunfähigkeit von 

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höchstens 10 bis 20% auszugehen (IV-act. 104). Dr. C.___ hielt die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für beweiskräftig (Stellungnahme vom 27. Februar 2015, IV-

act. 106).

A.d  Mit Vorbescheid vom 18. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, die bisherige ganze Rente per 1. Oktober 2013 auf eine Dreiviertelsrente 

(60%iger Invaliditätsgrad) herabzusetzen und per 31. Oktober 2014 (29%iger 

Invaliditätsgrad) einzustellen (IV-act. 107). Dagegen erhob der Versicherte am 4. Mai 

2015 Einwand und machte geltend, er habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente 

(IV-act. 114; zur ergänzenden Begründung vom 20. Mai 2015 siehe IV-act. 117). Am 29. 

Mai 2015 verfügte die IV-Stelle, die ganze Rente werde per 1. November 2013 auf eine 

halbe Rente herabgesetzt (58%iger Invaliditätsgrad) und per 1. November 2014 

eingestellt (29%iger Invaliditätsgrad; IV-act. 118).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 29. Mai 2015 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 23. Juni 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin, in Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm weiterhin 

eine ganze Invalidenrente auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Er 

bringt vor, eine gesundheitliche Verbesserung sei nicht ausgewiesen. Die Beurteilung 

von Dr. H.___ sei nicht beweiskräftig. Des Weiteren sei die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht einmal ansatzweise nachgewiesen. Der Beschwerdeführer 

bestreitet, dass er die Meldepflicht verletzt habe. Bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens sei ein Tabellenlohnabzug von mindestens 15% zu 

berücksichtigen (act. G 1). Mit der Beschwerde hat der Beschwerdeführer einen Bericht 

der im Psychiatrie-Zentrum E.___ behandelnden Ärzte vom 21. Mai 2015 eingereicht 

(act. G 1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 23. September 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, die Einschätzung 

von Dr. H.___ sei beweiskräftig. Aus dem von ihm eingereichten psychiatrischen 

Bericht vom 21. Mai 2015 könne der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten 

ableiten. Vielmehr ergebe sich daraus, dass er aus „IV-rechtlicher“ Sicht als zu 100% 

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arbeitsfähig zu gelten habe. Der Beschwerdeführer habe im Familienbetrieb 

mitgearbeitet und dadurch die Meldepflicht verletzt. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht 

gerechtfertigt (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 20. Oktober 2015 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits in der Duplik vom 23. November 2015 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 8). Im Schreiben 

vom 14. Dezember 2016 äusserte sie sich zum Entscheid des Europäischen 

Gerichtshofs für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 i.S. Vukota-Bojic gegen die 

Schweiz und zur gestützt darauf ergangenen Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts (act. G 10).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen, ist die revisionsweise 

Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine halbe Rente per 1. November 2013 

und die revisionsweise Renteneinstellung per 1. November 2014 (Verfügung vom 29. 

Mai 2015, IV-act. 118).

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

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Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

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1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E 2.1).

2. 

Zunächst ist die umstrittene Frage zu beurteilen, ob der Sachverhalt in medizinischer 

Hinsicht spruchreif ist. Die Beschwerdegegnerin stützte die Rentenherabsetzung und

-einstellung auf das psychiatrische Gutachten von Dr. H.___ vom 3. Februar 2015 (IV-

act. 118-3). Der Beschwerdeführer hält die gutachterliche Einschätzung für mangelhaft 

(act. G 1 und G 6).

2.1  Er rügt, bisher sei keine Kontrolle des psychiatrischen Gutachtens durch den RAD 

anhand der mit IV-Rundschreiben Nr. 313 vom 6. Juni 2012 vom Bundesamt für 

Sozialversicherung (BSV) für verbindlich erklärten „Qualitätsleitlinien für psychiatrische 

Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung“ erfolgt (act. G 1, Ziff. 7.1, 

und act. G 6, Ziff. 1). Weder aus dem genannten - für die Gerichte nicht verbindlichen - 

IV-Rundschreiben ergibt sich noch mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung zu 

vereinbaren ist die Forderung des Beschwerdeführers, dass ein Administrativgutachten 

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lediglich dann beweistauglich sei, wenn es quasi im Rahmen eines vom RAD 

angefertigten ausführlichen Aktenobergutachtens für schlüssig befunden wird. Eine 

aussagekräftige Stellungnahme des RAD hat zwar Eingang in die Würdigung des 

Beweiswerts einer gutachterlichen Beurteilung zu finden. Ein darüber hinausgehendes 

Gewicht im Sinn der Darstellung des Beschwerdeführers kommt ihr aber nicht zu. 

Vorliegend hat sich im Übrigen zwar nicht eine Angehörige des RAD, aber immerhin 

eine bei der IV-Stelle angestellte medizinische Fachperson ausführlich und in 

Berücksichtigung der für die Beweiswürdigung massgebenden Aspekte zur Beurteilung 

von Dr. H.___ geäussert (Stellungnahme von Dr. C.___ vom 27. Februar 2015, IV-act. 

106). Im Übrigen kann bezüglich der fachgerechten Abhandlung der massgebenden 

Kriterien auf die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Duplik 

verwiesen werden (act. G 8, II Rz 2 f.).

2.2  Die Auffassung des psychiatrischen Gutachters, die depressive Störung sei 

zwischenzeitlich weitgehend remittiert, rügt der Beschwerdeführer als nicht 

nachvollziehbar begründet (act. G 1, Ziff. 7.2, S. 6).

2.2.1  Der Beschwerdeführer hat Dr. H.___ ausführlich seine Alltagsaktivitäten 

beschrieben (IV-act. 104-13 f.). Im Vergleich zu den vom RAD-Arzt Dr. B.___ im 

Untersuchungsbericht vom 2. Juni 2005 beschriebenen Verhältnissen (siehe hierzu IV-

act. 28-2) ergeben sich deutliche Hinweise auf eine gesteigerte Alltagsaktivität: Er hat 

einen strukturierten Tagesablauf, pflegt regelmässig soziale Kontakte über die 

Kernfamilie hinaus in einem öffentlichen Restaurant, bereitet das Mittagessen für sich 

und die Kinder zu, geht einkaufen, unternimmt sowohl allein als auch mit Kollegen 

Spaziergänge und bringt manchmal die Tochter in die Kinderkrippe (IV-act. 104-13). 

Zudem hilft er seiner Frau bei der Arbeit (etwa Entsorgungsarbeiten, IV-act. 104-12). Er 

fährt Velo und trifft sich öfter mit Kollegen, sitzt mit ihnen zusammen und unterhält sich 

mit ihnen. Er spielt mit ihnen auch Schach und Karten (IV-act. 104-14). Der 

Beschwerdeführer verbringt mehrmals pro Jahr Ferien im Ausland. U.a. geht er zu 

Beginn des Jahres jeweils für zwei Wochen in sein Heimatland (IV-act. 104-14; siehe 

auch zum Ganzen die Würdigung von Dr. H.___ in IV-act. 104-22). Demgegenüber geht 

aus dem Untersuchungsbericht vom 2. Juni 2005 ein deutlicher sozialer Rückzug (u.a. 

seltene Kontakte mit Freunden; er wolle keinen Besuch; am liebsten wäre er sowieso 

die ganze Zeit alleine) und ein unstrukturierter Tagesablauf ohne wesentliche Mithilfe im 

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Haushalt hervor. Damals gab er an, sein letzter Besuch im Heimatland sei vor vier 

Jahren gewesen (IV-act. 28-2). Der Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes Dr. 

B.___ lag die Schlussfolgerung zugrunde, dass der Beschwerdeführer an einer 

massiven Einschränkung des Fähigkeits- und Aktivitätsprofils in allen Belangen des 

täglichen Lebens leide. U.a. sei er weitgehend unfähig zur sozialen Interaktion (IV-act. 

28-4).

2.2.2  Auch aus der Gegenüberstellung der Befunde geht eine deutliche Verbesserung 

des psychischen Gesundheitszustands hervor. Der RAD-Arzt Dr. B.___ beschrieb im 

Rahmen seiner knappen Befunderhebung den Beschwerdeführer als älter wirkenden, 

müde und krank erscheinenden Versicherten in übergewichtigem Ernährungszustand 

bei reduziertem körperlichem Kräftezustand. Der Beschwerdeführer habe über weite 

Strecken keinen oder nur kurzen Blickkontakt aufgenommen. Schon zu Beginn der 

Anamneseerhebung und wiederholt im weiteren Gespräch sei es zu Durchbrüchen von 

Traurigkeit mit Weinen gekommen (IV-act. 28-3). Dr. H.___ nahm im Rahmen seiner 

ausführlichen Darstellung der Befunde den Beschwerdeführer hingegen als „kaum 

unsicher“ wahr. Die kognitiven Fähigkeiten, die Grundstimmung und die affektive 

Modulationsfähigkeit waren nicht mehr wesentlich beeinträchtigt (IV- act. 104-16 f.).

2.2.3  Vor diesem Hintergrund leuchtet die Schlussfolgerung von Dr. H.___ ein, dass 

sich die Krankheitssymptomatik seit dem Jahr 2005 gebessert habe und damit 

einhergehend die psychisch bedingten Einschränkungen zurückgegangen seien (IV-act. 

104-22). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat Dr. H.___ die von ihm 

wahrgenommene, im Vergleich zu den Vorbefunden in den psychiatrischen 

Vorberichten deutliche Verbesserung ausführlich begründet (IV-act. 104-20 ff.; siehe 

insbesondere IV-act. 104-21 oben). Hinzu kommt, dass sich die Beurteilung von Dr. 

H.___ mit den vor der Konfrontation mit den Observationsergebnissen gemachten 

Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Alltagsaktivitäten und seinem 

Funktionsniveau anlässlich des Standortgesprächs vom 14. Mai 2014 vereinbaren 

lassen (siehe etwa bezüglich sozialer Aktivitäten und Essenszubereitung IV-act. 87-7 

sowie IV-act. 87-9 unten).

2.3  Des Weiteren bestehen nach der Sichtweise des Beschwerdeführers weitere 

Ungereimtheiten bezüglich der gutachterlichen Würdigung der 

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Medikamenteneinnahme, der Reiseaktivitäten, der Freizeitaktivitäten und der Häufigkeit 

der psychiatrischen Therapiesitzungen (act. G 1, Ziff. 7.2, S. 6 f., und act. G 6, Ziff. 2 

ff.).

2.3.1  Dr. H.___ führte in Würdigung der Ergebnisse der Laboruntersuchungen vom 4. 

November 2014 (siehe hierzu IV-act. 104-17) aus, die festgestellten 

Medikamentenspiegel hätten nur knapp im unteren Wirkungsbereich gelegen. Sehr tief 

seien insbesondere die Blutspiegel der entsprechenden aktiven Metaboliten dieser 

Wirksubstanzen gewesen. Daraus zog er den Schluss, dass der Beschwerdeführer die 

ärztliche Medikation nicht ordnungsgemäss einnehme (IV-act. 104-21). Dr. H.___ vertrat 

damit nicht die Auffassung, der Beschwerdeführer nehme überhaupt keine 

Medikamente ein, sondern legte plausibel begründet dar, dass erhebliche Zweifel am 

Umfang der Einnahme bestünden.

2.3.2  Entgegen der Sichtweise des Beschwerdeführers bilden die von ihm 

geschilderten Reise- und Freizeitaktivitäten einen wichtigen Bestandteil der sozialen 

Funktionsfähigkeit des Beschwerdeführers. Dies gilt im vorliegenden Fall umso mehr, 

als im früheren Symptombild der soziale Rückzug bzw. die Einschränkungen in der 

sozialen Aktivität im Vordergrund gestanden sind (IV-act. 28-4; siehe auch vorstehende 

E. 2.2.1). Dass Dr. H.___ diesen wichtigen Aspekt in die Beurteilung einbezog, spricht 

vielmehr für eine umfassende gutachterliche Würdigung.

2.3.3  Die Häufigkeit der in Anspruch genommenen Psychotherapie bzw. das Verhalten 

einer versicherten Person im Rahmen einer Behandlung ist ein im Rahmen einer 

umfassenden gutachterlichen Beurteilung zu würdigendes Element. Dr. H.___ vertrat 

den Standpunkt, es bestehe beim Beschwerdeführer inzwischen ein „deutlich 

geringerer Leidensdruck bei einer weiterhin deutlich eingeschränkten Motivation in der 

Psychotherapie, was für eine deutlich gebesserte Symptomatik“ spreche. Dabei trug 

Dr. H.___ dem Umstand Rechnung, dass das letzte therapeutische Gespräch aufgrund 

einer Erkrankung des Psychotherapeuten vor mehr als sechs Wochen stattgefunden 

habe (IV-act. 104-21). Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer trotz 

längerdauernden Ausfalls des bisherigen behandelnden Psychiaters nicht um eine 

andere Psychotherapie bemüht erschien und angab, er halte es nicht für erforderlich, 

für die Vereinbarung eines Termins bei einem Psychiater aktiv zu werden (IV-act. 

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104-21), erscheint die Würdigung des psychiatrischen Gutachters zumindest 

vertretbar.

2.4  Ein weiterer Mangel an der gutachterlichen Beurteilung sieht der Beschwerdeführer 

im Umstand begründet, dass der psychiatrische Gutachter keine testpsychologischen 

Untersuchungen vorgenommen habe. Die von den neu behandelnden Psychiatern 

vorgenommene, im Bericht vom 21. Mai 2015 dargestellte Diagnostik mit Beck-

Depressionsinventar (BDI) habe eine Gesamtzahl von 48 Punkten ergeben, was einem 

schweren depressiven Syndrom entspreche (act. G 1, Ziff. 7.2, S. 7).

2.4.1  Entscheidend für eine psychiatrische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sind die 

klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung. Testpsychologischen Verfahren kommt lediglich ergänzende 

Funktion zu (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2011, 9C_209/2011 E. 3.2; vgl. 

auch Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung, 16. Juni 2016, S. 18 unten).

2.4.2  Vorliegend ist nicht ersichtlich, dass im Rahmen der Begutachtung ein Anlass für 

weitere Zusatzuntersuchungen erkennbar geworden wäre. Der Beschwerdeführer zeigt 

denn auch nicht konkret auf, welche testpsychologischen Untersuchungen vorliegend 

für die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung unentbehrlich gewesen wären. Bezüglich der von 

den behandelnden Psychiatern durchgeführten Diagnostik mit Beck-

Depressionsinventar (siehe den Bericht vom 21. Mai 2015, act. G 1.3) darf nicht ausser 

Acht gelassen werden, dass diese weitgehend auf den Angaben und 

Selbsteinschätzungen der zu untersuchenden Person beruht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2010, 8C_486/2010, E. 3.1.2). Aus dem Bericht vom 

21. Mai 2015 geht nicht hervor, dass die behandelnden Psychiater die Leidensangaben 

und -präsentation einer objektiven Überprüfung unterzogen haben. Vielmehr scheinen 

sie diese vorbehaltlos ihrer medizinischen Beurteilung zugrunde gelegt zu haben, 

obschon Dr. H.___ einen hohen sekundären Krankheitsgewinn und über 

Verdeutlichungstendenzen weit hinausgehende Aggravationstendenzen beschrieb (IV-

act. 104-25). Sie benennen zudem keine wesentlichen objektiven Gesichtspunkte, 

welche Dr. H.___ ausser Acht gelassen hätte. Von Bedeutung ist weiter, dass im 

Bericht vom 21. Mai 2015 keine Stellung zum vom Beschwerdeführer geschilderten 

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aktiven Alltag genommen wurde und dieser in die medizinische Würdigung offenbar 

keinen Eingang gefunden hat. Die hauptsächlich auf die Leidensangaben und -

präsentation des Beschwerdeführers abstellende Beurteilung der behandelnden 

Psychiater vermag daher keinen Mangel an der Einschätzung von Dr. H.___ zu 

begründen.

2.5  Ausserdem hält der Beschwerdeführer die Auseinandersetzung von Dr. H.___ mit 

den Vorakten für ungenügend (act. G 1, Ziff. 7.2, S. 8 f.). Diese Kritik erweist sich als 

unbegründet. Dr. H.___ führte die relevante Voraktenlage im Gutachten nicht nur auf 

(IV-act. 104-2 ff.), sondern diskutierte diese und begründete seine davon abweichende 

Auffassung gestützt u.a. auf die von ihm erhobenen klinischen Befunde plausibel (IV-

act. 104-26).

2.6  Bei der Würdigung des Gutachtens von Dr. H.___ fällt weiter ins Gewicht, dass es 

auf umfassender Aktenkenntnis sowie eigenen Untersuchungen (vom 31. Oktober 2014 

und 2. Februar 2015, IV-act. 104-1) beruht, das gesamte Leidensbild des 

Beschwerdeführers berücksichtigt und die auf dieser Grundlage nach einer objektiven 

Überprüfung gezogenen Schlüsse nachvollziehbar sind. Gestützt darauf ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich verbessert hat, er seit 1. Januar 

2014 zu 50% arbeitsunfähig gewesen und seit 31. Oktober 2014 (Datum 

Erstuntersuchung) zu 15% arbeitsunfähig ist (IV-act. 104-24; Mittelwert von 10 bis 

20%; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1 mit 

Hinweis). Entgegen der Sichtweise der Beschwerdegegnerin (IV-act. 118-4) besteht 

kein Anlass, den Beginn der 50%igen Arbeitsfähigkeit in Abweichung der 

gutachterlichen Einschätzung bereits auf Oktober 2013 festzulegen. Denn der 

Gutachter legte plausibel dar, dass zwar die gesundheitliche Verbesserung in der Mitte 

des Jahres 2013 begonnen habe, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit aber erst ab 1. Januar 

2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sei (IV-act. 104-24). Dass 

bereits ab Oktober 2013 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestanden hätte, kann weder 

dem Gutachten noch der übrigen Aktenlage entnommen werden. Daran ändert die von 

der Beschwerdegegnerin ins Feld geführte, hinsichtlich des Umfangs nicht näher 

begründete „Erwerbsaufnahme“ nichts, lässt sich doch daraus allein nichts 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Aussagekräftiges für den Arbeitsfähigkeitsgrad bzw. gegen die gutachterliche 

Beurteilung herleiten.

3. 

Die gutachterliche Beurteilung von Dr. H.___ erfolgte in Kenntnis der 

Observationsergebnisse. Vorliegend ist allerdings von Bedeutung, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf der klinischen Untersuchung und den vom 

Beschwerdeführer von sich aus geschilderten Alltagsaktivitäten beruht. Diese decken 

sich im Wesentlichen mit dem Inhalt des Observationsmaterials. Weder im Rahmen der 

Befunderhebung noch der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde das 

Observationsmaterial einbezogen. Zwar hat sich Dr. H.___ auch zu den das 

Observationsmaterial betreffenden Fragen der Beschwerdegegnerin geäussert (Ziff. 9.3 

des Gutachtens, IV-act. 104-28 ff.). Allerdings geht auch daraus nicht hervor, dass das 

Observationsmaterial für die medizinische Beurteilung von Relevanz gewesen wäre 

bzw. dass ohne Observationsmaterial eine andere Einschätzung resultiert hätte. Dr. 

H.___ nahm denn auch bezüglich der Frage nach der Bedeutung der 

Observationsergebnisse in allgemeiner Weise Stellung, ohne dass er daraus 

entscheidende Schlüsse für die Schätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

gezogen hätte (Ziff. 9.3.2.3, IV-act. 104-29). Daher kann offen bleiben, ob das 

rechtswidrig beschaffte Observationsmaterial (siehe hierzu den Entscheid des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Sachen Vukota-Bojic gegen die 

Schweiz [61838/10] vom 18. Oktober 2016 und den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2016, IV 2016/145, E. 3.2) und die sich darauf 

beziehenden gutachterlichen Ausführungen unter Ziff. 9.3 (IV-act. 104-28 ff.) verwertbar 

sind. Denn selbst wenn diese aus den Akten zu entfernen wären, verbliebe der übrige 

verwertbare und beweiskräftige Teil des psychiatrischen Gutachtens in den Akten. 

Deshalb kann namentlich offen bleiben, ob überhaupt ein öffentliches Interesse an der 

Verwertung des Observationsmaterial besteht, nachdem der Beschwerdeführer die im 

Observationsmaterial festgehaltenen Aktivitäten von sich aus in den rechtskonform 

beschafften Beweismitteln geschildert hat (siehe hierzu seine anlässlich des 

Standortgesprächs vom 14. Mai 2014 vorgenommenen Schilderungen vor der 

Konfrontation mit den Observationsergebnissen, IV-act. 87-1 ff., sowie die 

Ausführungen anlässlich der Begutachtung [vgl. hierzu vorstehende E. 2.2.1]).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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4. 

Des Weiteren ist auf der Grundlage einer 50%igen bzw. 85%igen Arbeitsfähigkeit der 

Invaliditätsgrad zu ermitteln.

4.1  Für die Bestimmung des Valideneinkommens kann auf dasjenige abgestellt 

werden, das bei der ursprünglichen Rentenzusprache Berücksichtigung fand (bezogen 

auf das Jahr 2004: Fr. 72‘900.--; IV-act. 34-1 und IV-act. 30-2). Angepasst an die bis 

zum Jahr 2014 eingetretene Nominallohnentwicklung (Index 2004, Männer: 1975; Index 

2014, Männer: 2220) resultiert bezogen auf das Jahr 2014 ein Valideneinkommen von 

Fr. 81‘943.--.

4.2  Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten geblieben (IV-act. 118-4 und act. 

G 1, Ziff. 9), dass als Grundlage für die Ermittlung des Invalideneinkommens der 

durchschnittliche Hilfsarbeiterlohn heranzuziehen ist. Dieser beträgt für das Jahr 2014 

Fr. 66‘453.-- (siehe Anhang 2: Lohnentwicklung, Gesetzestexte 1. Säule, Aktualisierte 

Anhänge, IV; Download: <https://www.ahv-iv.ch/Portals/0/Documents/Webshop/

Aktualisierte%20Anh%C3%A4nge.pdf>). Der Beschwerdeführer steht noch nicht im 

fortgeschrittenen Alter und verfügt bis zum ordentlichen AHV-Rentenalter noch über 

eine längere Aktivitätsdauer. Zwar ist er in der Ausdauer, der Konzentrationsfähigkeit, 

der Frustrationstoleranz und den sozialen Kompetenzen eingeschränkt. Die 

Einschränkungen sind allerdings leicht und wurden von Dr. H.___ bereits in der 

Schätzung des Arbeitsfähigkeitsgrads berücksichtigt (IV-act. 104-22 f.). Dem 

Beschwerdeführer ist denn auch nach gutachterlicher Beurteilung ein breites Spektrum 

an Hilfsarbeitertätigkeiten möglich („einfache Tätigkeiten im praktischen Bereich, in 

Fabriken oder am Fliessband und auch bis mindestens mittelschwere körperliche 

Tätigkeiten im handwerklichen Bereich oder ähnliche Tätigkeiten, die 44-jährigen 

Männern zugemutet werden können, können als ideal adaptierte Tätigkeiten angesehen 

werden“, IV-act. 104-24 unten). Weder aus den gutachterlichen Ausführungen noch 

den übrigen Akten ergibt sich, dass die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

nicht im Rahmen einer ganztägigen Präsenz mit reduzierter Leistung erbracht werden 

könnte. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts führt diese Situation nicht zu 

einem lohnwirksamen Nachteil (siehe etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 21. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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September 2012, 8C_419/2012, E. 3.2 mit Hinweisen). Insgesamt bestehen daher keine 

Umstände, die einen Tabellenlohnabzug zu begründen vermögen. Demnach betragen 

die Invalideneinkommen bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit Fr. 33‘227.-- (Fr. 66‘453.-- 

x 0.5) bzw. bei einer 85%igen Arbeitsfähigkeit Fr. 56‘485.-- (Fr. 66‘453.-- x 0.85), die 

Erwerbseinbusse Fr. 48‘716.-- (Fr. 81‘943.-- - Fr. 33‘227.--) bzw. Fr. 25‘458.-- (Fr. 

81‘943.-- - Fr. 56‘485.--) und die Invaliditätsgrade abgerundet 59% (Fr. 48‘716.-- / Fr. 

81‘943.--; zu den Rundungsregeln siehe BGE 130 V 121 ff.) bzw. 31% (Fr. 25‘458.--/ 

Fr. 81‘943.--).

5. 

Schliesslich verbleibt noch die Bestimmung des Zeitpunkts der Rentenherabsetzung 

und -einstellung. Die Beschwerdegegnerin wirft dem Beschwerdeführer eine Verletzung 

der Meldepflicht gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) vor.

5.1  Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen 

die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, 

des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder 

Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des 

Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und 

gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-

Stelle anzuzeigen (Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der 

Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt gemäss Art. 88bis Abs. 2 

IVV: frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats an (lit. a) oder rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach 

Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob 

die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die 

Weiterausrichtung der Leistung war (lit. b). Für den Tatbestand der 

Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts bereits eine leichte Fahrlässigkeit 

genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2015, 9C_338/2015, E. 2).

5.2  Der Beschwerdeführer gab gegenüber Dr. H.___ an, er habe der Frau bei der Arbeit 

geholfen (Entsorgung Kartons und Erledigung anderer Arbeiten). Er arbeite höchstens 

eine Stunde pro Tag (IV-act. 104-12). Die Ausführungen des Beschwerdeführers lassen 

darauf schliessen, dass er bereits während eines nicht bloss kurzen Zeitraums Arbeiten 

für die Ehefrau erledigt hat, die über ausnahmsweise erfolgte kleinere Handreichungen 

hinausgehen. Der ursprünglichen Rentenzusprache lag eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit zugrunde. Über den beruflichen Bereich hinaus bestand sogar eine 

„massive Einschränkung des Fähigkeits- und Aktivitätsprofils in allen Belangen des 

täglichen Lebens“ (IV-act. 28-4). Aufgrund seiner nicht unbeachtlichen 

Arbeitsleistungen zugunsten seiner Ehefrau musste sich der Beschwerdeführer 

bewusst gewesen sein, dass sich sein Gesundheitszustand und seine Arbeitsfähigkeit 

inzwischen verbessert hatten. Dies gilt umso mehr, als auch seine Fähigkeiten zur 

Alltagsbewältigung im Vergleich zu früher erheblich grösser geworden sind (siehe 

vorstehende E. 2.2.1). Da er diese für ihn wahrnehmbare Entwicklung der 

Beschwerdegegnerin nicht gemeldet hat, kann ihm der Vorwurf zumindest einer leicht 

fahrlässigen Meldepflichtverletzung nicht erspart bleiben. Ins Leere zielt der Vorwurf 

des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin verhalte sich widersprüchlich, da sie 

bereits im August 2012 eine Mitteilung über die Erwerbstätigkeit erhalten habe (act. G 

1, Rz 10.2). Bei der vom Beschwerdeführer ins Feld geführten Mitteilung handelt es 

sich um einen telefonischen Hinweis von Dritten. Dieser begründete einen blossen 

Anfangsverdacht (IV-act. 60) und bildete lediglich die Grundlage für den von der 

Beschwerdegegnerin zu Recht angenommenen Abklärungsbedarf. Insbesondere kann 

daraus nicht abgeleitet werden, die Beschwerdegegnerin hätte sich mit einer 

Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers bzw. mit einer damit einhergehenden 

gesundheitlichen Verbesserung stillschweigend abgefunden und ihr keine Bedeutung 

für den Rentenanspruch beigemessen.

5.3  Die Rentenleistungen sind demnach ex nunc (bezogen auf den Eintritt der 

Sachverhaltsänderung, vorliegend 1. Januar 2014 und 1. November 2014; siehe 

vorstehende E. 2.6) an die veränderten tatsächlichen Verhältnisse anzupassen (Art. 

88bis Abs. 2 lit. b IVV und Art. 17 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat demnach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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ab 1. Januar 2014 Anspruch auf eine halbe Rente. Ab 1. November 2014 hat er keinen 

Anspruch mehr auf Rentenleistungen.

6. 

6.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 29. Mai 2015 

aufzuheben, der bisherige Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente 

(erst) auf den 1. Januar 2014 auf eine halbe Rente herabzusetzen und die 

Rentenleistung per 1. November 2014 einzustellen. Im Übrigen ist die Beschwerde 

abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der Beschwerdeführer unterliegt grösstenteils und obsiegt lediglich in 

Form einer um wenige Monate später wirkenden Rentenherabsetzung. Es kann von 

einem teilweisen Obsiegen von einem Fünftel ausgegangen werden (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 9. Juni 2015, IV 2013/201, E. 7.2). Dem teilweisen 

Obsiegen entsprechend bezahlt die Beschwerdegegnerin einen Anteil von Fr. 120.-- 

und der Beschwerdeführer von Fr. 480.-- an der Gerichtsgebühr. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 480.-- 

daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 120.-- zurückzuerstatten.

6.3  Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 

3'500.-- angemessen. Entsprechend dem Obsiegen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit eine 

Parteientschädigung von Fr. 700.-- zu bezahlen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. Mai 2015 

aufgehoben, der bisherige Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente auf 

den 1. Januar 2014 auf eine halbe Rente herabgesetzt und die Rentenleistung per 1. 

November 2014 eingestellt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

An die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- hat die Beschwerdegegnerin einen Anteil von Fr. 

120.-- und der Beschwerdeführer von Fr. 480.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 480.-- 

daran angerechnet und im Umfang von Fr. 120.-- zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
	Art. 28 IVG; Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; Art. 17 ATSG. Revisionsweise Herabsetzung und Einstellung der Rentenleistung bestätigt. Meldepflichtverletzung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/190). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_26/2018.

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