# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a09a667-1203-5e6c-b594-52db5f827d37
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-04-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.04.2022 E-3382/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3382-2020_2022-04-05.pdf

## Full Text

a  B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3382/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  A p r i l  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richterin Roswitha Petry,  

Richter Lorenz Noli,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Samuel Häberli,  

Freiplatzaktion Zürich, Rechtsarbeit Asyl und Migration,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 29. Mai 2020 / N (…). 

 

 

 

E-3382/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess Eritrea gemäss eigenen Angaben im Mai 

2015 in Richtung B._______. Dort habe sie sich etwa ein Jahr lang aufge-

halten. 

B.  

Am 19. Juli 2016 reiste die Beschwerdeführerin in die Schweiz ein und 

suchte tags darauf um Asyl nach. Am 20. Juli 2016 teilte ihr die Vorinstanz 

mit, sie sei per Zufallsprinzip dem Verfahrenszentrum Zürich und damit 

dem Testbetrieb zugewiesen worden. Am 25. Juli 2016 wurde sie zu ihren 

Personalien und zum Reiseweg befragt (MIDES Personalienaufnahme). 

Die Vorinstanz hörte sie am 14. September 2016 und am 2. November 

2017 einlässlich zu ihren Asylgründen an. 

Dabei gab die Beschwerdeführerin an, sie sei als eritreische Staatsange-

hörige im B._______ geboren. Nach der Unabhängigkeit Eritreas sei sie 

mit ihren Eltern und Geschwistern nach Eritrea zurückgekehrt. Ihre Familie 

habe sich in C._______, Zoba D._______, niedergelassen. Ihre Eltern 

wohnten weiterhin in C._______. Sie habe (…) Geschwister, wovon (…) in 

Eritrea lebten. Ein Bruder befinde sich in der Schweiz (E._______, N […]). 

Auf den (…) habe ihre Familie (…) betrieben. Die Schule habe sie bis zur 

(…) oder (…) Klasse besucht respektive während der (…) Klasse abgebro-

chen. Am (…) 2008 habe sie geheiratet. Am (…) und (…) seien ihre Töchter 

geboren. In C._______ habe sie einen (…) betrieben. Nach ihrer Ausreise 

aus Eritrea habe sie im B._______ als (…) gearbeitet und mit (…) gehan-

delt. Ihre Töchter habe sie bei ihren Eltern zurückgelassen.  

Zu ihren Asylgründen führte sie aus, ihr Ehemann sei als (…) tätig gewe-

sen. Er habe F._______ verkauft, welches zur Herstellung des (…) benötigt 

werde. Da er dies nahe der Grenze zum B._______ verkauft und ein eige-

nes Fahrzeug gehabt habe, sei er von den Behörden der Schleppertätigkeit 

bezichtigt worden. Als sie im (…) Monat mit der zweiten Tochter schwanger 

gewesen sei, sei ihr Ehemann verhaftet worden. In der Folge sei sie wie-

derholt von Soldaten zu Hause aufgesucht und zur Geschäftstätigkeit ihres 

Ehemannes befragt worden. Einige Male habe sie eine Vorladung erhalten 

und auf dem Polizeiposten erscheinen müssen. Eines Morgens sei sie fest-

genommen und in ein Gefängnis nach G._______ gebracht worden. Ihre 

jüngere Tochter sei zu diesem Zeitpunkt (…) Monate respektive (…) alt ge-

wesen. In G._______ sei sie (…) Monate lang inhaftiert gewesen und wie-

derholt befragt worden. Sie sei mit zirka (…) bis (…) Frauen in einem Raum 

E-3382/2020 

Seite 3 

eingesperrt gewesen. Auch nach ihrer Freilassung sei sie von den Behör-

den während (…) Jahren immer wieder zu ihrem Ehemann befragt worden. 

Die Befragungen seien ihr zu viel geworden, weshalb sie sich zur Ausreise 

entschlossen habe. Sie wisse bis heute nicht, wo sich ihr Ehemann auf-

halte. Eine Vorladung für den Militärdienst habe sie nicht erhalten. 

Als Beweismittel gab die Beschwerdeführerin ihre Identitätskarte in Kopie, 

einen Taufschein einer Tochter im Original sowie in Kopie und ihre Heirats-

urkunde im Original zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 19. Januar 2018 verneinte die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte das Asylgesuch ab, ver-

fügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den 

zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.  

D.  

Mit Urteil E-982/2018 vom 17. März 2020 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht die Beschwerde vom 15. Februar 2018 gut und wies die Sache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. 

Zur Begründung führte es aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin 

seien insgesamt nicht derart haltlos, dass ihre Herkunft aus Eritrea offen-

sichtlich ausgeschlossen werden könnte. Zwar habe die Vorinstanz in den 

Anhörungen verschiedene länderspezifische Fragen gestellt. Die Zahl und 

Ausrichtung der Fragen reichten jedoch nicht aus, um verlässlich aus-

schliessen zu können, dass die Beschwerdeführerin nicht aus Eritrea 

stamme. Ausserdem habe die Vorinstanz auch die sich aus dem Anspruch 

auf rechtliches Gehör ergebenden Vorgaben nicht eingehalten.  

E.  

Am 16. April 2020 führte eine sachverständige Person der Fachstelle LIN-

GUA im Auftrag der Vorinstanz ein Telefoninterview mit der Beschwerde-

führerin durch. In ihrer landeskundlich-kulturellen und linguistischen Ana-

lyse vom 24. April 2020 kam die sachverständige Person zum Schluss, die 

Beschwerdeführerin sei eindeutig in Eritrea sozialisiert worden. 

F.  

Mit Verfügung vom 29. Mai 2020 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte 

die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den zustän-

digen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.  

E-3382/2020 

Seite 4 

G.  

Mit Eingabe vom 2. Juli 2020 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene Verfü-

gung sei aufzuheben. Es sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen 

und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzu-

erkennen und ihr wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. Subeventualiter sei ihr wegen Unzu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme zu gewäh-

ren. In prozessualer Hinsicht beantragt sie die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses.  

H.  

H.a Am 6. Juli 2020 bestätigte das Gericht den Eingang der Beschwerde. 

H.b Gleichentags reichte die Beschwerdeführerin eine Fürsorgebestäti-

gung ein.  

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. August 2020 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut, ver-

zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz 

zur Vernehmlassung ein. 

J.  

In der Vernehmlassung vom 26. August 2020 hielt die Vorinstanz an ihren 

Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Ver-

nehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 2. September 2020 zur 

Kenntnisnahme zugestellt. 

K.  

Am 16. März 2021 gab die Beschwerdeführerin eine Kostennote zu den 

Akten. 

L.  

Die Verfahrensstandsanfrage der Beschwerdeführerin vom 20. Januar 

2022 beantwortete die Instruktionsrichterin mit Schreiben vom 26. Januar 

2022.   

E-3382/2020 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998  

(AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfah-

ren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden.  

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde-

führerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(aArt. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

E-3382/2020 

Seite 6 

4.2 Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss 

Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men (vgl. dazu BVGE 2009/28 E. 7.1 S. 352, m.w.H.). Als subjektive Nach-

fluchtgründe gelten insbesondere das illegale Verlassen des Heimatlandes 

(sog. Republikflucht), das Einreichen eines Asylgesuchs im Ausland oder 

exilpolitische Betätigungen, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfol-

gung begründen. Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wer wegen  

illegaler Ausreise Sanktionen des Heimatstaates befürchten muss, die  

bezüglich ihrer Intensität ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG 

darstellen (vgl. BVGE 2009/29). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1, 2012/5 E. 2.2). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten weder den Anforderungen 

an das Glaubhaftmachen nach Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand. 

Die Beschwerdeführerin habe widersprüchliche, unsubstantiierte und rea-

litätsfremde Angaben zu den Problemen mit den eritreischen Behörden im 

Zusammenhang mit der Verhaftung ihres Ehemannes gemacht. Sie habe 

sich widersprüchlich zur Frage geäussert, ob sie versucht habe, den Auf-

enthaltsort ihres Ehemannes nach seiner angeblichen Verhaftung ausfin-

dig zu machen. Einerseits habe sie dazu ausgeführt, sie sei überall hinge-

gangen, um ihn zu suchen. Andererseits habe sie angegeben, nicht nach 

ihm gesucht zu haben, weil bereits ihr Vater und Schwiegervater dies getan 

hätten. Ferner sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich während ihrer 

(…) Haft in G._______ nicht nach ihrem Ehemann erkundigt habe. Ihre 

Erklärung, sie habe nicht nach seinem Verbleib gefragt, weil sie sich vor 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29

E-3382/2020 

Seite 7 

allem für ihre eigenen Haftgründe interessiert habe, vermöge nicht zu über-

zeugen, zumal ihre Inhaftierung in unmittelbarem Zusammenhang mit je-

ner ihres Ehemannes stehe. Zudem habe sie sich widersprüchlich betref-

fend die Anzahl der Vorladungen geäussert. Die Schilderung ihrer angebli-

chen (…) Inhaftierung in G._______ sei auch nach wiederholter Nachfrage 

stereotyp und substanzlos ausgefallen. Sie habe angegeben, jeder Tag sei 

gleich gewesen. Es habe Tee und Fladenbrot zum Frühstück und Linsen-

suppe zum Abendessen gegeben. Nach ihren Gedanken während der Haft 

befragt, habe sie lapidar geantwortet, sie sei deprimiert gewesen, es sei ihr 

viel durch den Kopf gegangen und sie habe an eine illegale Ausreise ge-

dacht. Ihren Schilderungen fehle es gänzlich an Emotionalität, was ange-

sichts der Situation, in der sich damals befunden haben müsste, nicht über-

zeuge. Erstaunlich sei, dass sie in ihrer Schilderung nicht von sich aus das 

Wohl ihrer beiden Kinder, von denen eines angeblich mit ihr im Gefängnis 

gewesen sei, thematisiert habe. Des Weiteren habe sich keine konkreten 

Angaben zur Anzahl inhaftierter Frauen machen können und sich stereotyp 

zum Aussehen des Gefängnisses geäussert. Unvereinbar seien ihre Aus-

sagen, wonach ihr Vater sie einmal im Gefängnis besucht habe respektive 

sie habe keinen Besuch erhalten, weil niemand gewusst habe, wo sie sich 

befinde. Nicht überzeugend sei, dass sie keine Gründe für ihre Haftentlas-

sung habe angeben können. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, dass 

sie die Behörden regelmässig und während Jahren zum Verbleib ihres 

Ehemannes befragt haben sollen, obschon sich dieser gemäss ihren Aus-

sagen bereits in Gewahrsam der Behörden befunden habe und die Befra-

gungen jeweils ergebnislos geblieben sein sollen.  

Schliesslich sei die illegale Ausreise – ungeachtet der Glaubhaftigkeit – 

nicht asylrelevant. Andere Anknüpfungspunkte, welche die Beschwerde-

führerin in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person er-

scheinen lassen würden, seien nicht ersichtlich.  

5.2 In der Rechtsmitteleingabe hält die Beschwerdeführerin an der Glaub-

haftigkeit ihrer Aussagen fest und macht geltend, beim Vorhalt der Vor- 

instanz betreffend die Suche nach ihrem Ehemann handle es sich nicht um 

einen eindeutigen Widerspruch. Zuerst habe ihr Vater und danach sie 

selbst nach ihrem Ehemann gesucht. Sie habe nicht präzisiert, wie viel Zeit 

zwischen der Verhaftung ihres Ehemannes und ihrem Erscheinen auf dem 

Polizeiposten vergangen sei. Sie sei auch nicht danach gefragt worden. 

Ihre Aussagen liessen damit einen gewissen Interpretationsspielraum zu. 

Es sei zwar zutreffend, dass ihre Ausführungen zur Haft in der ergänzen-

den Anhörung nicht besonders ausführlich ausgefallen seien. Nach einer 

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Würdigung aller Protokolle könnten ihre Aussagen zur Inhaftierung aber 

nicht als stereotyp und substanzarm bezeichnet werden. Zwar liessen sich 

den Anhörungsprotokollen keine Stellen finden, in denen emotionale Re-

gungen festgehalten worden seien. Die zur Durchführung eines korrekten 

Verfahrens anwesende Hilfswerksvertretung habe aber festgehalten, dass 

die Beschwerdeführerin während der gesamten Anhörung sehr traurig ge-

wirkt habe. Diese Darstellung widerspreche somit diametral jener der Vor- 

instanz. Ferner grenze der Vorhalt, dass sie sich nicht zur genauen Anzahl 

Frauen im Gefängnis habe äussern können, an überspitzten Formalismus. 

Schliesslich sei bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit nicht berücksichtigt 

worden, dass sie aus einer ländlichen Gegend stamme und nur eine ge-

ringe Schulbildung habe.  

6.  

6.1 Der Beschwerdeführerin ist beizupflichten, dass ihre Aussagen betref-

fend die Suche nach ihrem Ehemann nach seiner Verhaftung einen gewis-

sen Interpretationsspielraum zulassen. So gab sie an, zuerst habe ihr Vater 

und danach sie selbst nach ihrem Ehemann gesucht (vgl. A31/25 F147 ff.). 

An anderer Stelle führte sie aus, sie habe überall nach ihrem Ehemann 

gesucht (vgl. A43/19 F84). Auch der Vorhalt der Vorinstanz, die Beschwer-

deführerin habe nicht angegeben können, mit wie vielen Frauen sie in ei-

nem Raum inhaftiert gewesen sei, überzeugt nicht. Die Beschwerdeführe-

rin gab zunächst an, es seien viele gewesen. Auf Nachfrage präzisierte sie, 

es seien schätzungsweise (…) bis (…) Frauen gewesen (vgl. A31/25 F191 

f.). 

6.2 Von entscheidender Bedeutung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

ist indessen die fehlende Substanz in den Aussagen der Beschwerdefüh-

rerin. Ihre freien Ausführungen zu den Asylgründen sind zwar relativ lang 

ausgefallen und sie machte einige Angaben zur Geschäftstätigkeit ihres 

Ehemannes (vgl. A31/25 F78). Auch erwähnte sie Details wie sie in eritrei-

schen Gefängnissen üblich sein dürften, etwa der (…) und die (…) (vgl. 

a.a.O. F95 ff.). Ihre Äusserungen zu ihrer Festnahme und anschliessenden 

Inhaftierung beschränken sich jedoch auf detailarme und wiederholende 

Sätze (vgl. A31/25 F95 ff. und A43/19 F99 ff. und F131 f.). Auch die Aus-

führungen zum Tagesablauf oder den örtlichen Gegebenheiten im Gefäng-

nis erschöpfen sich grösstenteils in substanzlosen Angaben (vgl. A31/25 

F95 und A43/19 F99 ff. und F132). Schilderungen von Emotionen und per-

sönlicher Betroffenheit fehlen gänzlich. So führte sie lediglich aus, sie sei 

deprimiert gewesen und habe an Vieles gedacht (vgl. A43/19 F124). Damit 

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vermag die Beschwerdeführerin die angeblich (…) Inhaftierung nicht in le-

bensnaher Weise zu schildern. Daran ändert auch der Hinweis auf die 

Feststellung der zur Durchführung eines korrekten Verfahrens anwesen-

den Hilfswerksvertretung (HWV) nichts, zumal diese lediglich festhielt, die 

Beschwerdeführerin habe während der gesamten zweiten Anhörung sehr 

traurig gewirkt (vgl. A43/19 Unterschriftenblatt HWV). Ferner ist mit der Vo-

rinstanz festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin unvereinbar dazu 

geäussert hat, ob ihr Vater sie während der Haft versucht habe zu besu-

chen (vgl. A31/25 F97) oder niemand über ihren Aufenthaltsort Bescheid 

gewusst habe (vgl. A43/19 F99). Auch ihre Angaben zum Alter des jüngsten 

Kindes während ihrer Inhaftierung sind widersprüchlich ausgefallen (vgl. 

A31/25 F88, F107 und A43/19 F94). Weiter bleibt unklar, ob sie nach der 

Haftentlassung selbst nach Hause gegangen ist (vgl. A31/25 F98) oder von 

den Behörden nach Hause gebracht wurde (vgl. A43/19 F146). Sodann 

blieben ihre Aussagen zu den Befragungen vor und nach der Haft sub-

stanzlos. Sie führte jeweils aus, es seien ihr immer die gleichen Fragen 

gestellt worden (vgl. A31/25 F174 ff. und F194 ff.). In diesem Zusammen-

hang ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass nicht nachvollziehbar er-

scheint, weshalb die eritreischen Behörden die Beschwerdeführerin ohne 

Auflagen aus der Haft entlassen sollen, um sie dann dennoch während 

Jahren wiederholt zur Geschäftstätigkeit ihres Ehemannes zu befragen, 

obwohl sich dieser bereits in Gewahrsam der Behörden befand. Selbst un-

ter Berücksichtigung der Herkunft aus einem ländlichen Gebiet und der ge-

ringen Schulbildung der Beschwerdeführerin entsteht nicht der Eindruck, 

sie berichte von Selbsterlebtem.  

6.3 Gestützt auf die vorangegangenen Erwägungen ist es der Beschwer-

deführerin nicht gelungen, eine im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea 

bestehende oder ihr drohende asylrelevante Gefährdung nachzuweisen 

oder glaubhaft zu machen.  

6.4 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, sie habe Eritrea illegal ver-

lassen, womit subjektive Nachfluchtgründe vorliegen würden.  

6.5 Im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 gelangte das 

Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die 

illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht 

ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, wel-

che die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als 

missliebige Person erscheinen lassen und dadurch zu einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten.  

E-3382/2020 

Seite 10 

6.6 Vorliegend gehen aus den Akten keine solchen Gefährdungsfaktoren 

hervor, da einerseits – wie vorstehend ausgeführt – die geltend gemachten 

Vorfluchtgründe nicht glaubhaft gemacht werden konnten und andererseits 

auch keine anderen Anknüpfungspunkte ersichtlich sind, welche die Be-

schwerdeführerin in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen lassen könnten. Eine Furcht vor einer zukünftigen 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung wegen illegaler Ausreise erweist 

sich somit als unbegründet. Die Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen 

Ausreise kann mangels Asylrelevanz offenbleiben. 

6.7 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, sub-

jektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführe-

rin zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie  

(Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83  

Abs. 3 AIG). 

E-3382/2020 

Seite 11 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG;  

vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu  

Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Besch-

werdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung keine Anwendung finden. Eine 

Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Eritrea ist demnach unter dem As-

pekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.4  

8.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in BVGE 2018 VI/4 mit der 

Frage befasst, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea aufgrund der Verhält-

nisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit einer allfälligen Inhaf-

tierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Ausreise – eine Verlet-

zung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder unmenschlicher 

Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. In diesem Zusammenhang ging 

das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlungen und sexuelle Über-

griffe während der Dienstzeit oder im Fall einer Inhaftierung nicht derart 

flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurückkehrende dienstpflich-

tige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche Über-

griffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein ernsthaftes Risiko 

von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. a.a.O. E. 6.1 und 

insb. E. 6.1.8). 

8.4.2 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, 

die Beschwerdeführerin müsste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK ver-

E-3382/2020 

Seite 12 

botene Strafe oder Behandlung befürchten. Auch die problematische allge-

meine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvollzug 

zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht als unzulässig erscheinen. Der 

Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin erweist sich damit – so-

wohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen – als 

zulässig. 

8.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  

8.5.1 Gemäss Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem Krieg, Bür-

gerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungsweise einer 

generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen wer-

den. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in einigen Berei-

chen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig. 

Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, der Zugang 

zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der Krieg ist seit 

Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Konflikte sind nicht 

zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch die umfangreichen 

Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil der Bevölkerung pro-

fitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss je-

doch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegan-

gen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Anders als noch unter 

der früheren Rechtsprechung sind begünstigende individuelle Faktoren je-

doch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. Au-

gust 2017 E. 16 f.).  

8.5.2 Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine (…)-jährige und 

soweit aus den Akten ersichtlich gesunde Frau. Sie verfügt mit ihren Eltern, 

ihren beiden Kindern, Geschwistern und zahlreichen weiteren Verwandten 

über ein breites Beziehungsnetz in Eritrea. Wer von ihren Familienmitglie-

dern Eritrea seit ihrer Ausreise verlassen hat, substantiiert sie in der 

Rechtsmitteleingabe nicht ansatzweise. Es ist demnach davon auszuge-

hen, dass sie bei ihrer Familie, welche ein eigenes (…) und (…) besitzt, 

zumindest vorübergehend Unterkunft finden kann (vgl. A31/25 F37 und 

A43/19 F42 f.). Ferner wurde die Beschwerdeführerin von einer ihrer 

Schwestern finanziell unterstützt (vgl. A31/25 F117 f. und F143). Zahlreiche 

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Seite 13 

weitere Geschwister leben im Ausland, welche sie ebenfalls finanziell un-

terstützen könnten (vgl. A11/5-7 Ziff. 3). Gemäss eigenen Angaben verfügt 

die Beschwerdeführerin zwar nur über eine geringe Schulbildung, hat aber 

in C._______ einen eigenen (…) betrieben. Zudem hat sie im B._______ 

als (…) gearbeitet und mit (…) gehandelt, womit sie über Arbeitserfahrung 

verfügt. Allfällige anfängliche wirtschaftliche Reintegrationsschwierigkeiten 

stehen dem Wegweisungsvollzug nicht entgegen, da blosse soziale oder 

wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung be-

troffen ist (z.B. Mangel an Arbeitsplätzen), keine existenzbedrohende Situ-

ation zu begründen vermögen (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6). Der Vollzug 

der Wegweisung erweist sich demnach als zumutbar.  

8.6 Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach 

Eritrea ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher der Beschwerde-

führerin, bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine 

Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 

AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung 

ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr indes mit Zwischen-

verfügung vom 18. August 2020 die unentgeltliche Prozessführung ge-

währt wurde und nicht von einer Veränderung der finanziellen Verhältnisse 

auszugehen ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.  

(Dispositiv nächste Seite) 

 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin