# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b250b24a-9128-51d8-a05d-492127455c6e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2010 E-6093/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6093-2010_2010-09-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6093/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber (Vorsitz),
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Jonas Tschan.

A._____, geboren (...),
Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung und Asylgesuch aus dem Ausland; 
Verfügung des BFM vom 18. Juni 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6093/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  englischsprachiger  Eingabe  vom 
12.  November  2007  an  die  Schweizerische  Botschaft  in  Colombo 
gelangte und um Asyl in der Schweiz nachsuchte,

dass sie zur Begründung ihres Gesuches ausführte, sie stamme aus 
Jaffna, ihr verstorbener Vater sei Singhalese gewesen und ihre Mutter 
sei Tamilin, 

dass  ihre  Familie  im  Jahre  1977  nach  B._____  (Vavuniya  District) 
vertrieben  und  während  des  Krieges  im  Jahre  1986  ihr  gesamter 
Besitz zerstört und ihr Vater an einem Herzinfarkt gestorben sei, 

dass ihr Mann im Dezember 2006 telefonisch beschuldigt worden sei, 
Informant  der  LTTE (Liberation  Tigers  of  Tamil  Eelam)  zu  sein,  und 
man von ihm 1 Million Rupien verlangt habe,

dass  am  (...)  2007  zwei  Bewaffnete  gekommen  seien,  die  Aus-
händigung des Geldes verlangt,  ihren Gatten aus dem Haus gezerrt  
und zusammen mit anderen Personen getötet hätten,

dass  die  Beschwerdeführerin  danach  mit  ihren  drei  Kindern  nach 
C._____ (Vavuniya)  gegangen sei,  dort  aber  im Juni  2007 ebenfalls 
anonyme Telefonanrufe erhalten habe, wobei man auch von ihr Geld 
verlangt und sie bedroht habe,

dass sie sich deshalb zu Verwandten nach Colombo begeben habe,

dass  sie  für  ihre  Kinder  mehr  Sicherheit  und  ein  friedliches  Leben 
wünsche und deshalb in die Schweiz kommen möchte,

dass die Botschaft die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 13. De-
zember  2007  aufforderte,  für  den  Fall,  dass  sie  an  ihrem  Gesuch 
festhalte, eine Reihe von Fragen zu beantworten und allfällige Beweis-
mittel einzureichen,

dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe (Eingangsstempel 
der Botschaft: 28. Januar 2008) im Wesentlich darauf beschränkte, die 
bereits  gemachten  Ausführungen  zu  wiederholen,  und  mehrere  Be-

Seite 2

E-6093/2010

weismittel  –  Urkunden,  Zeitungsartikel  und  Schreiben,  alle  in  Kopie 
und zum Teil ohne Übersetzung – ins Recht legte,  

dass sie angab, man habe damit begonnen, bei den Nachbarn Infor-
mationen über sie zu sammeln, sie sehe sich ausserstande, in Vavu-
niya und in Colombo zu leben, und sie möchte das Land verlassen,

dass die Beschwerdeführerin der Botschaft im Juli 2008 mitteilte, sie 
warte  nun  schon  seit  sechs  Monaten  und  ihre  Situation  sei  sehr 
schwierig,

dass sie mit Schreiben vom 18. November 2008 angab, sie habe, da 
sie sich nach jüngsten Gewalttaten bedroht fühle, ihre Telefonnummer 
wechseln müssen, und weitere Beweismittel zu den Akten reichte, 

dass sie nach einem Schreiben vom 5. Februar 2009, worin sie be- 
dauerte, dass in ihrer Angelegenheit immer noch nichts gegangen sei, 
mit Eingabe vom 5. April 2009 mitteilte, Unbekannte hätten von ihnen 
Geld verlangt, 

dass  das  BFM der  Beschwerdeführerin  am 30. März  2010  mitteilte, 
das Bundesamt sei nunmehr mit ihrem Asylgesuch befasst, 

dass sich gestützt auf BVGE 2007/30 eine Befragung durch die Bot-
schaft erübrige, da der Sachverhalt aufgrund des eingereichten Asyl-
gesuches als entscheidreif erstellt  erscheine und ihr dazu das recht-
liche Gehör gewährt werde, 

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom 11.  Mai  2010,  ohne 
Neues vorzubringen, darauf hinwies, die Lage im Lande sei für sie un-
erträglich,  sie habe gehört,  man könne in der Schweiz als gleichbe-
rechtigte Bürger leben, sie möchte angehört werden und ihren Kindern 
eine Zukunft geben,

dass das BFM mit Verfügung vom 18. Juni 2010 der Beschwerdeführe-
rin  die  Einreise  in  die  Schweiz  verweigerte  und  ihr  Asylgesuch  ab-
wies,

dass der genaue Zeitpunkt der Eröffnung des Entscheides durch die 
Botschaft  in  Colombo aufgrund der  Akten (Lesbar-  beziehungsweise 
Verständlichkeit einzelner Dokumente) nur vermutungsweise feststeht,

Seite 3

E-6093/2010

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. August 2010 an die 
Botschaft gelangte und sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlich-
en Verfügung beantragt,

dass diese Eingabe dem Bundesverwaltungsgericht aus Gründen der 
Zuständigkeit am 27. August 2010 (Eingangsstempel) zuging, 

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  beur-
teilt,  das BFM zu den Behörden nach  Art. 33 VGG gehört und daher 
eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist, eine das Sachge-
biet  betreffende Ausnahme im Sinne von Art.  32  VGG nicht  vorliegt 
und das  Bundesverwaltungsgericht daher für die Beurteilung der vor-
liegenden  Beschwerde  zuständig  ist  und  auf  dem Gebiet  des  Asyls 
endgültig  entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass die Beschwerde zwar nicht in einer Amtssprache des Bundes ab-
gefasst  ist,  aus  prozessökonomischen  Gründen  aber  vorliegend  auf 
eine  Rückweisung  der  englischsprachigen  Rechtsmitteleingabe  (und 
der diversen Schreiben sowie Beweismittel)  zur Übersetzung in eine 
Amtssprache  verzichtet  wurde,  da  das  Rechtsbegehren  verständlich 
und  begründet  ist  und  das  Bundesverwaltungsgericht  praxisgemäss 
Eingaben wie die vorliegende entgegennimmt, ohne eine Übersetzung 
zu verlangen, der Entscheid des Gerichts indessen in deutscher Spra-
che ergeht (vgl. Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG),

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen hat,  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt, 
ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legiti -
miert ist,

dass auf die fristgerecht – wie vorstehend erwähnt, besteht hinsichtlich 
des genauen Zeitpunktes der Eröffnung des vorinstanzlichen Entschei-

Seite 4

E-6093/2010

des eine gewisse Unsicherheit,  doch liegt  in  einem solchen Fall  die 
Beweislast bei den Behörden (vgl.  ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ 
KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem Bundesverwaltungsgericht,  Hand-
bücher für die Anwaltspraxis, Band X, Basel 2008, Rz. 3.150, S. 166 f.) 
und es wird demnach von der Rechtzeitigkeit  der Beschwerdeeinrei-
chung ausgegangen – und formgerecht eingereichte Beschwerde  so-
mit einzutreten ist (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG  i.V.m. Art. 37 
VGG und  Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt,  um eine solche handelt,  weshalb  der  Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  in  casu  auf  die  Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  Flüchtlingen  grund-
sätzlich Asyl gewährt und als Flüchtling eine ausländische Person an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie  
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden,  wobei  als 
ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen gelten,  die  einen unerträglichen psychi-
schen Druck bewirken,

dass das BFM ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen kann, 
wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft machen 
können oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet wer-
den kann, wobei Vorbringen glaubhaft gemacht sind, wenn die Behör-
de ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält,  und  unglaubhaft  insbesondere  Vorbringen  sind,  die  in  we-
sentlichen Punkten zu wenig  begründet  oder in  sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-

Seite 5

E-6093/2010

te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 3, Art. 7 
und  Art. 52 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesamt gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG Asylsuchenden die 
Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes bewilligt, wenn ihnen nicht 
zugemutet  werden kann, im Wohnsitz-  oder Aufenthaltsstaat  zu blei-
ben oder in ein anderes Land auszureisen,  und gestützt  auf  Art. 20 
Abs.  3  AsylG  das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement 
(EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen kann,  Asylsuchen-
den, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und 
Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG 
besteht, die Einreise zu bewilligen,

dass bei diesem Entscheid für die Erteilung einer Einreisebewilligung 
restriktive Voraussetzungen gelten, wobei den Behörden ein weiter Er-
messensspielraum zukommt und neben der erforderlichen Gefährdung 
im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  namentlich  die  Beziehungsnähe  zur 
Schweiz, die Möglichkeit  der Schutzgewährung durch einen anderen 
Staat,  die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Mög-
lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche so-
wie  die  voraussichtlichen  Eingliederungs-  und  Assimilationsmöglich-
keiten in Betracht zu ziehen sind (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 
E. 2.e.- g. S. 131 ff.; die dort akzentuierte Praxis hat nach bloss redak-
tionellen  Änderungen  bei  der  letzten  Totalrevision  des  Asylgesetzes 
nach wie vor Gültigkeit),

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  ausführte,  die  Be-
schwerdeführerin  mache geltend,  durch den Krieg ihren Vater,  ihren 
Mann sowie ihr Hab und Gut verloren zu haben und unter Morddro-
hung um Geld erpresst zu werden, 

dass das Bundesamt zwar Verständnis für die schwierige Situation der 
Beschwerdeführerin habe, Asylsuchenden aber gemäss ständiger Pra-
xis die Einreise in die Schweiz nur dann bewilligt werden könne, wenn 
mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  davon  auszugehen  sei,  dass 
diese bei einem Verbleib im Heimatland akut gefährdet seien und eine 
Schutzgewährung nur im Ausland möglich sei,

dass die Beschwerdeführerin indessen seit 2007 nie einem konkreten 
Übergriff ausgesetzt gewesen sei, obwohl man ihre Adresse offenbar 
gekannt habe, 

Seite 6

E-6093/2010

dass in Sri Lanka Drohungen und Übergriffe seit dem Ende des Krie-
ges abgenommen hätten und die Beschwerdeführerin sich im Zusam-
menhang mit den geltend gemachten Drohungen an die Behörden hät-
te wenden können, welche, wie aus den eingereichten Unterlagen her-
vorgehe, beispielsweise nach dem Überfall auf ihr Dorf im Jahre 2007 
sofort eingeschritten seien und damit die Schutzwilligkeit des Staates 
belegt sei, 

dass zwar im Einzelfall  die Schutzgewährung nicht  ausreichend sein 
oder ausbleiben könne, es aber keinem Staat möglich sei, die absolute 
Sicherheit aller seiner Bürger jederzeit und überall zu garantieren, und 
die Beschwerdeführerin kein besonderes Gefährdungsprofil aufweise, 
das mit erheblicher Wahrscheinlichkeit auf eine Verfolgung schliessen 
lassen würde,

dass  die  Beschwerdeführerin  deshalb  nicht  auf  den  Schutz  der 
Schweiz angewiesen sei und ihre Vorbringen nicht asylrelevant seien, 
woran auch die eingereichten Beweismittel nichts zu ändern vermöch-
ten,

dass  sie  deshalb  nicht  schutzbedürftig  im  Sinne  des  Asylgesetzes 
(Art. 3 AsylG), das Asylgesuch abzulehnen und die Einreise nicht zu 
bewilligen sei,

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe – und spä-
ter  auch in  ihrer  Stellungnahme im Rahmen des rechtlichen Gehörs 
zum bevorstehenden Entscheid des BFM – im Wesentlichen nicht über 
ihre  Vorbringen  im  Asylgesuch  hinausgeht  (s.  vorstehend  S.  2  f.), 
indem sie persönliche Schicksalsschläge, die schwierige Situation im 
Heimatland,  anonyme Drohungen  und  –  mit  Nachdruck  und wieder- 
holt – die Perspektivlosigkeit für ihre Kinder geltend macht,

dass vorweg zum Vorbringen in der Stellungnahme vom 11. Mai 2010, 
sie  möchte  angehört  werden,  festzuhalten  ist,  dass  das  Bundesamt 
sich  an  den  Vorgaben,  wie  sie  in  BVGE 2007/30  festgehalten  sind, 
orientiert  hat,  die  diesbezüglichen Ausführungen der  Vorinstanz kor-
rekt sind und der Entscheid nicht zu rügen ist,

dass weiter auch das Bundesverwaltungsgericht nicht verkennt, dass 
die Situation in Sri Lanka nach Beendigung des langjährigen Krieges 
nicht schlagartig besser geworden ist, indessen gestützt auf breit ab-

Seite 7

E-6093/2010

gesicherte  Erkenntnisse  feststellt,  dass  sich  die  allgemeine  Sicher-
heitslage und die Lebensumstände zwischenzeitlich schrittweise ver-
bessert haben,

dass aber den geltend gemachten Drohungen und Schikanen kein Ver-
folgungscharakter  zukommt  und  die  schweizerische  Gesetzgebung 
nicht vorsieht, Asylsuchenden, welche im Ausland ein Asylgesuch stel-
len, die Einreise unabhängig von einer Gefährdung im Sinne von Art.  3 
AsylG – und damit der Aussicht auf Asylgewährung in der Schweiz – 
schon deshalb zu bewilligen, weil sie sich in einer schwierigen Situa-
tion befinden, wie das vorliegend von der Beschwerdeführerin geltend 
gemacht wird, 

dass insgesamt der Schluss zu ziehen ist, die Beschwerdeführerin ha-
be in ihrem Heimatland keine asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen 
zu befürchten, 

das sie mit ihren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe, die sich in 
Wiederholungen  bereits  gemachter  Aussagen  erschöpft,  nicht  über-
zeugend darzutun vermag, inwiefern das BFM zu Unrecht geschlossen 
habe, sie sei nicht schutzbedürftig im Sinne des Asylgesetzes, und es 
sei deshalb die Einreise nicht zu bewilligen, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelungen ist, eine aktuelle 
und unmittelbare Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungs-
weise  konkrete  Hinweise  auf  eine  künftige,  asylrelevante  Verfolgung 
und eine damit einhergehende, begründete Verfolgungsfurcht darzutun 
und ein weiterer Verbleib im Heimatland ihr deshalb zumutbar ist,

dass das BFM demnach die Einreise in  die Schweiz zu Recht  nicht 
bewilligt und ihr Asylgesuch abgelehnt hat,

dass sich aus diesen Erwägungen ergibt,  dass die angefochtene Ver-
fügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt 
richtig und vollständig feststellt  und angemessen ist  (Art. 106 AsylG) 
und die Beschwerde daher abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen wären, (Art. 63 Abs. 1 VwVG), aus 
verwaltungsökonomischen Gründen sowie in  Anwendung von Art.  63 
Abs. 1  in  fine  VwVG und  Art.  2  und  6  Bst. b  des  Reglements  vom 

Seite 8

E-6093/2010

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  (VGKE,  SR  173.320.2)  vorliegend  jedoch  auf 
die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 9

E-6093/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Beschwerdeführerin,  das  BFM  und  die 
Schweizerische Botschaft in Colombo.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Jonas Tschan

Versand: 

Seite 10