# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95cc9163-b90d-5c23-8fcc-e90cd3cef8ca
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 06.12.2017 110 2017 51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2017-51_2017-12-06.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2017/51 Bern, 6. Dezember 2017

in der Beschwerdesache zwischen

A.________
Beschwerdeführerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________

und

C.________
Beschwerdegegnerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt D.________

sowie

Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern vom 6. April 2017 
(Nr. 2017-0010; Abbruch Kinoeinbauten)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerin reichte am 13. Januar 2017 bei der Stadt Bern ein 

Baugesuch ein für den Abbruch der kinospezifischen Bauteile, insbesondere des Bodens 

im Kinosaal, des Operateurgeschosses und des WC-Zwischengeschosses auf Parzelle 

Bern Grundbuchblatt Nr. E.________. Das Projekt umfasst auch den Einbau von 

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Betonscheiben zwecks Erdbebenertüchtigung im Erd- und Untergeschoss und eine neue 

Erschliessung von Seite F.________gässli. Die Parzelle liegt in der Dienstleistungszone 

(D) im Bereich der Überbauungsordnung (ÜO) G.________strasse/H.________strasse, mit 

Bauklasse 5 (5 Vollgeschosse) und Empfindlichkeitsstufe ES III. Das Gebäude ist im 

Bauinventar des Kantons Bern zusammen mit den westlich gelegenen Gebäuden auf 

Parzellen Nrn. I.________ und J.________ als schützenswertes K-Objekt verzeichnet. Das 

östlich/nordöstlich gelegene Gebäude auf Parzelle Nr. K.________, die der 

Beschwerdeführerin gehört, ist im kantonalen Bauinventar als erhaltenswert eingetragen. 

Im Baugesuch erklärte die Bauherrschaft, für neue Einbauten und bauliche Massnahmen 

u.a. an den Fassaden sowie für die neue Nutzung seien separate Baugesuche geplant. 

Gegen das Bauvorhaben erhob die Beschwerdeführerin Einsprache.

Mit Bauentscheid vom 6. April 2017 erteilte die Stadt Bern die Abbruchbewilligung. Die 

Einsprache wies sie ab.

2. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 8. Mai 2017 Beschwerde bei der Bau-, 

Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragt die Aufhebung 

des Bauentscheids vom 6. April 2017 und die Erteilung des Bauabschlags.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Die Stadt Bern verzichtete mit 

Eingabe vom 7. Juni 2017 auf eine formelle Stellungnahme und verwies auf den 

angefochtenen Entscheid. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abweisung der 

Beschwerde. In der Folge informierten die Parteien das Rechtsamt, dass 

Vergleichsgespräche geführt würden.

Am 27. Juni 2017 bewilligte die Stadt Bern der Beschwerdegegnerin weitere 

Umbauarbeiten im Erdgeschoss ihrer Liegenschaft. Die zukünftige Nutzung dieser 

Räumlichkeiten wurde von diesem Bauvorhaben nicht umfasst. Die Baubewilligung vom 

27. Juni 2017 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

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Am 20. Oktober 2017 teilte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsamt mit, dass im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Einigung zwischen den Parteien habe gefunden 

werden können.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 

Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige 

Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführerin, deren Einsprache 

abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid formell beschwert.

b) Die Beschwerdelegitimation Einsprechender setzt voraus, dass sie die Einsprache 

befugtermassen eingelegt haben, also auch materiell beschwert sind.3 Dies ist der Fall, 

wenn der oder die Einsprechende durch das Bauvorhaben unmittelbar in eigenen 

schutzwürdigen Interessen betroffen ist.4 Die Beschwerdegegnerin zieht in Zweifel, dass 

dies vorliegend zutrifft. Das Bauvorhaben betreffe ausschliesslich das Gebäudeinnere, zu 

welchem die Beschwerdeführerin ohne Zustimmung der Eigentümer keinen Zutritt habe. 

Sie sei daher von der Abbruchbewilligung nicht mehr als jedermann betroffen. Die künftige 

Nutzung, von der die Beschwerdeführerin in schutzwürdigen Interessen betroffen sein 

könnte, bilde nicht Gegenstand des streitigen Bauentscheids.

Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, über den Abbruch der 

Kinoeinbauten dürfe nicht unabhängig vom Umbau und der neuen Nutzung entschieden 

werden. Insbesondere müsse die in Aussicht genommene Rekonstruktion der südseitigen 

Fassade sichergestellt werden. Ihre Beschwerde wendet sich also dagegen, dass die 

künftige Nutzung und der entsprechende Umbau bei der Beurteilung der 

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
3 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 40-41 N. 4b
4 Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG

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Abbruchbewilligung nicht einbezogen worden sind. Bezüglich der Fassadengestaltung 

wäre sie als Nachbarin in schutzwürdigen Interessen unmittelbar betroffen. Dasselbe gilt 

hinsichtlich der neuen Nutzung, soweit diese spürbare Wirkungen auf die Nachbarschaft 

hat. Sie hat daher auch ein schutzwürdiges Interesse an der Entscheidung, ob der Abbruch 

getrennt von der künftigen Nutzung und den entsprechenden Umbauarbeiten bewilligt 

werden durfte. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Denkmalschutz

a) Nach Ansicht der Beschwerdeführerin hätte die Abbruchbewilligung verweigert 

werden müssen. Der Abbruch könne nur im Rahmen eines umfassenden Baugesuches 

bewilligt werden, aus dem auch der nachfolgende Umbau und die neue Nutzung 

hervorgingen. Die bei geschützten Objekten erforderliche Interessenabwägung setze die 

Kenntnis des gesamten Bauvorhabens voraus.

b) Gemäss Art. 10b Abs. 1 BauG können Baudenkmäler nach den Bedürfnissen des 

heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und 

unter Berücksichtigung ihres Wertes verändert werden. Schützenswerte Baudenkmäler 

dürfen grundsätzlich nicht abgebrochen werden. Innere Bauteile, Raumstrukturen und feste 

Ausstattungen sind ihrer Bedeutung entsprechend zu erhalten, sofern dies für den 

Schutzzweck erforderlich und für die Eigentümerin oder den Eigentümer zumutbar ist (Art. 

10b Abs. 2 BauG). Der Grosse Rat hat die geltende Fassung von Art. 10b Abs. 2 BauG am 

9. Juni 2017 (also vor Einreichung des hier streitigen Baugesuches) beschlossen; die 

Bestimmung ist am 1. April 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Revision wurde Art. 10 Abs. 2 

BauG gegenüber dem alten Recht gelockert. Für die Beurteilung des Bauvorhabens ist das 

neue Recht massgebend (Art. 36 Abs. 3 BauG).5

c) Ein Abbruchverbot stellt einen Eingriff in die verfassungsmässig gewährleistete 

Eigentumsgarantie (Art. 26 BV6 und Art. 24 KV7) dar und ist nur zulässig, wenn dafür eine 

gesetzliche Grundlage und ein öffentliches Interesse bestehen und der 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes gewahrt wird. Art. 10b BauG bildet die gesetzliche 

5 Vgl. auch Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 36 N. 1 und N. 2a Bst. d
6 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101)
7 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1)

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Grundlage für das grundsätzliche Abbruchverbot schützens- und erhaltenswerter 

Baudenkmäler. Diese Vorschrift konkretisiert auch die Voraussetzungen (öffentliches 

Interesse, Verhältnismässigkeit), unter denen Abbruch- oder Veränderungsgesuche für 

Baudenkmäler bewilligt werden können. Der Abbruch innerer Bauteile, Raumstrukturen 

und festen Ausstattungen wird explizit geregelt. Sind die entsprechenden Voraussetzungen 

erfüllt, so hat die Bauherrschaft Anspruch auf Erteilung einer bedingungslosen und 

unbelasteten Bewilligung.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Rechtsprechung reinen 

Abbruchgesuchen bei geschützten Objekten ablehnend gegenüber stehe. Den von ihr 

angeführten Entscheiden des Verwaltungs- und des Bundesgerichts lässt sich dies jedoch 

nicht entnehmen. Sie befassen sich mit der korrekten Auslegung der Voraussetzungen für 

die Erteilung von Abbruchbewilligungen. Sie betreffen nicht – wie der vorliegende Fall – 

den Abbruch innerer Bauteile geschützter Gebäude (Art. 10b Abs. 2 Satz 2 BauG) oder 

Veränderungen im Sinne von Art. 10b Abs. 1 BauG, sondern den Totalabbruch schützens- 

oder erhaltenswerter Baudenkmäler und die Frage, ob die dafür geltenden 

Voraussetzungen in jenen Fällen erfüllt waren. Aus den zitierten Entscheiden lässt sich 

nicht ableiten, dass in Fällen wie dem vorliegenden die künftige Nutzung und dafür allfällig 

erforderliche weitere Baumassnahmen bekannt sein und Gegenstand des selben 

Baubewilligungsverfahrens bilden müssten.

d) Die Beschwerdegegnerin hat zu ihrem Baugesuch eine "Bestandesdokumentation 

und denkmalpflegerische Beurteilung" der städtischen Denkmalpflege Bern vom Dezember 

2016 eingereicht.8 Nach dieser wurde das denkmalgeschützte Gebäude auf Parzelle 

Nr. E.________ um 1911 erstellt. Der mit dem Kinoeinbau in den 1950er Jahren 

vorgenommene Eingriff mit Auskernung des Erd- und des Untergeschosses sei aus 

heutiger Sicht als "denkmalpflegerisch schwierig" zu beurteilen. Der Eingangsbereich sei 

dabei in einer Architektursprache von funktioneller Sachlichkeit umgestaltet worden, die 

aus heutiger Sicht wenig angepasst und im Gesamtbild der Häuserzeile eher befremdend 

erscheine. Den Kinoeinbauten komme insoweit ein denkmalpflegerischer Wert zu, als die 

Innenarchitektur des Zuschauerraums hohe Individualität und Innovationskraft aufweise 

und dieser daher grundsätzlich als qualitätvoller Zeuge der Kinoarchitektur der 1950er 

Jahre zu betrachten sei. Eine denkmalpflegerische Relevanz würde sich daraus im 

8 Vorakten, pag. 9 ff.

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Zusammenspiel mit passender baugebundener Ausstattung (insb. festmontierte 

Bestuhlung) und Oberflächen ergeben, doch sei hier beides nicht erhalten. Eine 

Rekonstruktion wäre möglich, jedoch schwierig, und durch den Zeugniswert der 

Innenarchitektur kaum gerechtfertigt. Das Foyer sei architektonisch nicht herausragend 

und eine Rekonstruktion der Oberflächen sei mangels Kenntnis des ursprünglichen 

Bestandes nicht möglich. Eine erneute architektonische Intervention könnte eine Chance 

sein, die "Bausünden" der 1950er Jahre an den Fassaden abzuschwächen und sich dem 

Gestaltungswillen der Architekten von 1911 wieder anzunähern. Die inneren 

Raumstrukturen im Erd- und Untergeschoss gingen aber definitiv verloren; eine 

Rekonstruktion des bauzeitlichen Zustands von 1911 wäre unverhältnismässig und 

unzumutbar.9

Die Stadt Bern hat gestützt darauf zu Recht angenommen, dass die Voraussetzungen 

eines Abbruchverbots für innere Bauteile, Raumstrukturen und feste Ausstattungen 

gemäss Art. 10b Abs. 2 Satz 2 BauG nicht erfüllt sind. Ein solches würde bedingen, dass 

diesen Bauteilen, Strukturen bzw. Ausstattungen eine denkmalpflegerische Bedeutung 

zukommt, welche ihre Erhaltung erheischt. Das ist hier zu verneinen, weil die 

baugebundene Ausstattung (insb. festmontierte Bestuhlung) und die Oberflächen im 

Zuschauerraums verloren sind, so dass sich eine Erhaltung des Zuschauerraums nicht 

rechtfertigt, und das Foyer keine relevanten innenarchitektonischen Qualitäten aufweist. 

Entsprechend ist die Erhaltung der Eigentümerin nicht zuzumuten. Auch ist nicht 

ersichtlich, dass der Wert des Baudenkmals durch die geplanten Veränderungen 

(Erdbebenertüchtigung, neue Erschliessung) beeinträchtigt werden könnte.

Die Beschwerdeführerin führt dagegen keine Argumente ins Feld. Sie vertritt sinngemäss 

die Ansicht, der Abbruch der Kinoeinbauten sei denkmalpflegerisch nur vertretbar, wenn 

die daraus resultierende Chance, die Südfassade zu rekonstruieren (d.h. den Kinoeingang 

aus den 1950er Jahren zu beseitigen und so zu ersetzen, dass das Ergebnis dem Original 

von 1911 wieder näher kommt), auch wirklich wahrgenommen wird. Nach dem Gesagten 

sind jedoch die Voraussetzungen eines Abbruchs der vom Vorhaben betroffenen Bauteile 

und Einrichtungen erfüllt. Es besteht keine gesetzliche Grundlage dafür, die 

Abbruchbewilligung zwingend mit der Beurteilung der Neunutzung und dafür erforderlicher 

weiterer Umbauten (bspw. an der Fassade) zu verknüpfen.

9 Vorakten, pag. 41

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Dass die Stadt Bern zwischenzeitlich weitere Baumassnahmen am Baugrundstück bewilligt 

hat, ändert nichts daran, dass die Voraussetzungen einer Abbruchbewilligung für das 

Baugesuch vom 13. Januar 2017 erfüllt sind.

3. Ergebnis und Kosten

a) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und der angefochtene 

Bauentscheid der Stadt Bern zu bestätigen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt 

die Beschwerdeführerin. Sie hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

Diese werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'400.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG 

i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV10).

b) Die Beschwerdeführerin hat zudem der Beschwerdegegnerin die Parteikosten zu 

ersetzen (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin macht 

Parteikosten im Umfang von Fr. 3'204.35 geltend (Honorar Fr. 2'800.–, Auslagen Fr. 167.–, 

Mehrwertsteuer Fr. 237.35). Die Höhe des Honorars und der Auslagen gibt zu keinen 

Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdegegnerin ist mehrwertsteuerpflichtig11 und kann 

somit die von ihrem Rechtsvertreter auf sie überwälzte Mehrwertsteuer in ihrer eigenen 

Mehrwertsteuerabrechnung als Vorsteuer abziehen. Ihr fällt daher betreffend 

Mehrwertsteuer kein Aufwand an und eine Abgeltung der Mehrwertsteuer käme einer mit 

Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG unvereinbaren Überentschädigung gleich. Die 

in der Kostennote des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin aufgeführte 

Mehrwertsteuer ist daher bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes nicht zu 

berücksichtigen.12 Demnach hat die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin 

Parteikosten im Umfang von Fr. 2'967.– zu ersetzen.

10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)
11 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>
12 BVR 2014 S. 484 E. 6

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III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauentscheid der Gemeinde Bern vom 

6. April 2017 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'400.– werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin die Parteikosten im Betrag von 

Fr. 2'967.– zu ersetzen.

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben

- Herrn Rechtsanwalt D.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin