# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 764e00e3-5012-59bd-86fb-de3b190e7f97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-12-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.12.2005 B 2005/174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-174_2005-12-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/174

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.12.2005

Entscheiddatum: 20.12.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2005
Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Die 
Veweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines mit einer 
Schweizerin verheirateten Staatsbürgers von Serbien und Montenegro 
wegen verschiedener Straftaten ist aufgrund der konkreten familiären 
Verhältnisse unverhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2005/174).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

F.G.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X.

 

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.G., geboren 1966, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Kosovo). 

Er weilte zwischen 1988 und 1991 als Kurzaufenthalter bzw. Saisonnier in der Schweiz. 

Am 4. September 1990 wurde er wegen Diebstahls zu einer Gefängnisstrafe von 30 

Tagen verurteilt. Am 7. Februar 1990 verfügte das Bundesamt für Ausländerfragen eine 

bis 7. Februar 1995 befristete Einreisesperre. Am 7. Dezember 1990 reiste F.G. aus der 

Schweiz aus.

Am 18. Februar 1992 heiratete F.G. in Urosevac, Serbien, die Schweizer Staatsbürgerin 

Y., geboren 1966. Nachdem das Bundesamt für Ausländerfragen am 11. September 

1992 die gegen den Ehemann verhängte Einreisesperre aufgehoben hatte, reiste dieser 

am 9. Dezember 1992 zu seiner in Wil wohnhaften Ehefrau. Das Ausländeramt erteilte 

ihm in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 24. September 1992 gebar die Ehefrau den Sohn A.

Am 1. November 1993 wurde F.G. wegen Fälschung von Ausweisen mit vierzehn 

Tagen Gefängnis bestraft. Am 23. August 1994 wurde er wegen Nichttragens der 

Sicherheitsgurte und Fahrens ohne gültigen Führerausweis mit Fr. 1'000.-- gebüsst.

Am 27. April 1995 verlängerte das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung von F.G. 

auf Zusehen und Wohlverhalten hin und sprach eine fremdenpolizeiliche Verwarnung 

aus.

Am 2. Oktober 1995 bestrafte das Obergericht Zürich F.G. wegen verschiedener SVG-

Delikte mit zwei Monaten Gefängnis und Fr. 500.-- Busse. Am 19. Februar 1996 wurde 

er wegen weiterer SVG-Verstösse sowie eines ANAG-Deliktes und der Fälschung von 

Ausweisen mit zwei Monaten Gefängnis bestraft.

Am 7. Juni 1996 bestrafte das Bezirksamt Münchwilen F.G. wegen verschiedener SVG-

Delikte mit 30 Tagen Gefängnis.

Am 23. April 1997 wurde F.G. wegen Widerhandlung gegen das ANAG mit Fr. 400.-- 

gebüsst.

Am 9. Juni 2000 wurde F.G. wegen Widerhandlung gegen das SVG mit Fr. 100.-- 

gebüsst.

Das Bezirksamt Münchwilen büsste F.G. am 13. Februar 2001 wegen ANAG-Delikten 

mit Fr. 250.--. Das Untersuchungsamt Gossau büsste ihn am 10. Dezember 2001 

wegen Tätlichkeit mit Fr. 300.--.

Das Kantonsgericht St. Gallen sprach F.G. am 22. Oktober 2002 der schweren 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der einfachen und groben 

Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von 

22 Monaten und einer Busse von Fr. 600.--.

Mit Verfügung vom 8. November 2004 wies das Ausländeramt das Gesuch von F.G. 

um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 25. Dezember 2004 wurde F.G. bedingt aus der Strafanstalt entlassen.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts vom 8. November 2004 erhob F.G. 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 19. September 

2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 30. September und 18. Oktober 2005 

erhob F.G. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei ihm der 

weitere Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen, eventuell mit Bedingungen und 

Auflagen bzw. unter Aussprechung einer Verwarnung, eventuell sei die Angelegenheit 

zur ergänzenden Beweisabnahme sowie zur anschliessenden Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung 

wird im wesentlichen geltend gemacht, die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung sei aufgrund der familiären Verhältnisse unverhältnismässig. Auf 

die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2005 die 

Abweisung der Beschwerde.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 30. September und 

18. Oktober 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 

3 ANAG, das heisst der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die 

Massnahme im Blick auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens im Sinne von 

Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verhältnismässig bzw. 

als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Der Beschwerdeführer wurde rechtskräftig wegen qualifizierter Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie einfacher und grober 

Verkehrsregelverletzung zu einer Gefängnisstrafe von 22 Monaten und einer Busse von 

Fr. 600.-- verurteilt. Aufgrund dieser Verurteilung sind die Voraussetzungen für eine 

Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG offensichtlich erfüllt.

c) Aufgrund der Verurteilung wegen schwerer Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und der im Sachverhalt aufgeführten zahlreichen weiteren 

Verurteilungen ist ungeachtet der relativ langen Aufenthaltsdauer des 

Beschwerdeführers in der Schweiz die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts als 

rechtmässig und verhältnismässig einzustufen (vgl. statt vieler VerwGE vom 6. 

Dezember 2002 i.S. S.D., bestätigt durch BGE 2A.38/2003 vom 31. Januar 2003; 

VerwGE B 2003/118 vom 11. November 2003 i.S. M.A.; VerwGE B 2003/99 vom 12. 

September 2003 i.S. H.R.; VerwGE B 2005/97 vom 16. August 2005 i.S. D.I. und 

VerwGE B 2005/165 vom 15. November 2005 i.S. H.I., letztere beide zur Zeit publiziert 

in: www.gerichte.sg.ch).

Ob aufgrund der Schulden des Beschwerdeführers - es liegen gegen ihn 

Verlustscheine von Fr. 76'371.95 vor - ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 

1 lit. b ANAG gegeben ist oder ob diese Schulden lediglich im Rahmen der 

Interessenabwägung bei der Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG zu 

berücksichtigen sind, kann offen bleiben. Dagegen ist eine fortgesetzte 

Fürsorgeabhängigkeit im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG derzeit nicht 

ausgewiesen, nachdem sowohl das Sozialamt .... als auch die Bewährungshilfe 

ausdrücklich festhalten, dass der Beschwerdeführer und seine Familie seit Juni 2005 

nicht mehr von der Sozialhilfe unterstützt werden.

d) Die Ehefrau und der Sohn des Beschwerdeführers sind Schweizer Bürger. 

Ausländeramt und Vorinstanz hatten daher bei der Ausübung ihres Ermessens die in 

Art. 8 EMRK verankerten Grundsätze zu beachten. Diese Bestimmung verschafft einem 

Ausländer einen Anspruch auf Schutz des Familienlebens, wenn er nahe Verwandte mit 

einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Wird ihm selber die 

Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen. Soweit eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen 

Behörde durch Art. 4 ANAG eingeräumte freie Ermessen eingeschränkt (BGE 122 II 5 

und 293).

Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das Recht auf Schutz des Familienlebens 

statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung und das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung 

sowie Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral 

sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die EMRK verlangt somit 

ebenfalls ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen am Belassen 

der Bewilligung und dem öffentlichen Interesse an deren Entzug, wobei die öffentlichen 

Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig 

erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabwägung ist zu fragen, ob den 

hier anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem 

Ausländer, der ausgewiesen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit 

beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter 

Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu 

beurteilen (BGE 122 II 6 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 353 und 115 Ib 3). Eine allfällige 

Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt 

aber nicht zwingend für sich allein zur Unzulässigkeit einer Ausweisung. Wenn es den 

Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen, ist Art. 8 

Abs. 1 EMRK zum vornherein nicht verletzt (BGE 122 II 297 mit Hinweisen auf Literatur 

und Judikatur).

Den öffentlichen Interessen sind somit die privaten Interessen des Beschwerdeführers 

an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Je länger ein Ausländer in der 

Schweiz lebt und je gewichtiger sein Interesse an der Aufrechterhaltung der familiären 

Beziehung einzustufen ist, desto strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die 

Anordnung einer Ausweisung bzw. Fernhaltemassnahme zu stellen. Entscheidend 

bleibt in jedem Fall die Verhältnismässigkeitsprüfung gestützt auf die gesamten 

wesentlichen Umstände des Einzelfalls.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

e) Der Beschwerdeführer ist seit 1992 mit seiner Schweizer Ehefrau verheiratet. Der 

gemeinsame Sohn ist etwas mehr als dreizehn Jahre alt. Die Vorinstanz liess offen, ob 

eine Uebersiedlung der Familie nach Serbien und Montenegro für die Ehefrau und den 

Sohn zumutbar ist. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist diese Frage zu 

verneinen. Die Ehefrau heiratete zwar den Beschwerdeführer in dessen Heimatstaat. 

Aus den Akten geht allerdings nicht hervor, dass sie sich längere Zeit in Serbien und 

Montenegro aufhielt. Im weiteren bestand gegen den Ehemann im Zeitpunkt der Heirat 

eine Einreisesperre, doch wurde diese aufgrund der Heirat offenbar ohne weiteres 

aufgehoben. Weiter steht fest, dass der Sohn wegen eines allgemeinen 

Entwicklungsrückstandes seit August 2000 die heilpädagogische Schule in .... besucht. 

Die Vorinstanz hält fest, es bestünden Zweifel, ob in Serbien und Montenegro dem 

Kind eine behindertengerechte Beschulung möglich wäre. Unter diesen Umständen 

muss eine Uebersiedlung nach Kosovo für die Ehefrau des Beschwerdeführers und das 

gemeinsame Kind als unzumutbar qualifiziert werden.

f) Selbst eine allfällige Unzumutbarkeit der Uebersiedlung in das Herkunftsland des 

Beschwerdeführers führt nicht ohne weiteres zur Unzulässigkeit einer Ausweisung bzw. 

zur Unverhältnismässigkeit der Verweigerung der Verlängerung einer 

Aufenthaltsbewilligung (BGE 122 I 6 und 120 Ib 131).

Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von Ausländern, welche in erheblichem 

Ausmass mit Drogen handeln, ist sehr stark zu gewichten (BGE 125 II 527). Auch die 

erheblichen Schulden fallen zulasten des Beschwerdeführers ins Gewicht. Sodann 

kann die relativ lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz bei der Interessenabwägung nur 

in geringfügigem Mass berücksichtigt werden, da der Beschwerdeführer bereits kurze 

Zeit nach der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs 

mit seinem deliktischen Verhalten begonnen hatte. Im vorliegenden Fall sind allein die 

familiären Umstände zugunsten des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

Die Ehefrau hielt schriftlich fest, sie könne sich nicht vorstellen, ohne ihren Mann in der 

Schweiz zu leben. Auch ihr Sohn könne sich nicht vorstellen, ohne seinen Vater zu 

leben. Ihr Mann unternehme sehr viel mit seinem Sohn. Dieser unterhalte sich sehr viel 

mit seinem Vater über Probleme. Wenn sie nachts im Altersheim arbeite, schaue ihr 

Mann zum Sohn. Sie ersuche darum, der Familie noch eine Chance zu geben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Amtsvormundschaft hält in ihrem Bericht vom 12. Oktober 2005 fest, das Ehepaar 

G. habe es im Gegensatz zu früheren Zeiten zusammen gut. Als Eltern könnten die 

Eheleute ihrem Sohn recht viel geben. Seit der Ehemann wieder zu Hause sei, habe 

sich die familiäre Situation beruhigt. Seine lange Abwesenheit sei für die Ehefrau sehr 

schlimm gewesen. Sie habe Existenzprobleme gehabt, finanzielle Sorgen, sei von der 

Sozialhilfe abhängig gewesen und habe noch allein die Verantwortung für das Kind 

übernehmen müssen. Der Gedanke, erneut ohne ihren Mann zu leben, sei für sie 

schlimm. Es gehe ihr psychisch und gesundheitlich offensichtlich besser, wenn der 

Ehemann in der Familie lebe. In bezug auf den Sohn hielt der Amtsvormund fest, die 

Beziehung der Eltern, insbesondere der Mutter, zu A. habe sich entspannt, seit der 

Vater wieder regelmässig und recht viel zu Hause sei. Die Beziehung zwischen dem 

Vater und dem Sohn sei als sehr förderlich für das Kind zu bezeichnen. Der Vater 

besitze die nötige Autorität gegenüber dem Knaben. Es sei ihm auch möglich, mit ihm 

zu spielen, an Fussballspiele zu gehen und über diverse Themen mit ihm zu 

diskutieren. Nachdem A. erfahren habe, dass sein Vater allenfalls die Schweiz 

verlassen müsse, sei es für ihn sehr schwer gewesen. Er habe sehr geweint, sei 

durcheinander gewesen, und es habe viel Anstrengungen gebraucht, um ihn zu trösten. 

Vater und Sohn hätten eine recht intensive Beziehung. Für die weitere Entwicklung in 

den nächsten zwei bis vier Jahren sei die Anwesenheit des Vaters für A. absolut 

wichtig. Der Vater habe eine sehr wichtige Rolle zur Stabilisierung der familiären 

Verhältnisse. Ein Wegbleiben seiner Autorität hätte mit Bestimmtheit sehr negative 

Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des Jungen. Eine intensive professionelle 

Unterstützung der Mutter und A. wäre nach dem Weggang des Vaters angezeigt, aber 

nachteilig für die Entwicklung. Der Vater habe in den letzten drei Jahren sehr viele 

Fortschritte erzielt; er sei besonnener geworden, weniger aufbrausend, habe sich 

selber besser unter Kontrolle und sei positiv zu seiner Familie eingestellt. 

Zusammenfassend hält der Amtsvormund fest, der Verbleib des Vaters sei wichtig, um 

eine weitere positive Entwicklung der Familie und insbesondere des Kindes A. zu 

gewährleisten. Der Vater vermittle Stabilität und klare Strukturen und sei in der Lage, 

dem halbwüchsigen Sohn lebensnahe Erziehung angedeihen zu lassen.

Die Bewährungshilfe hält in ihrem Bericht vom 11. Oktober 2005 fest, der 

Beschwerdeführer lebe seit der Entlassung aus dem Strafvollzug wiederum mit Frau 

und Kind in .... Nachdem das Ausländeramt die Zustimmung für die vorläufige 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsbewilligung erteilt habe, arbeite er seit 5. April 2005 bei der S. GmbH in .... Die 

Familie sei seit Juni 2005 finanziell selbsttragend und werde nicht mehr vom Sozialamt 

unterstützt. Die Eheleute seien nunmehr seit dreizehn Jahren verheiratet. Seit vielen 

Jahren wohne die Familie in ... und sei dort gut vernetzt. Der Ehemann spreche gut 

deutsch und könne sich ohne Probleme verständigen. Seit der bedingten Entlassung 

sei er nicht mehr straffällig geworden. Er habe bislang sämtliche vereinbarten Termine 

pünktlich wahrgenommen und habe die Hilfestellung der Bewährungshilfe gerne in 

Anspruch genommen. Die Zusammenarbeit mit ihm dürfe als gefreut bezeichnet 

werden.

Verschiedene Angehörige des Beschwerdeführers bzw. der Ehefrau äusserten sich 

ebenfalls zum Verhältnis der Eheleute (Eltern und Schwester sowie Bruder und 

Schwägerin der Ehefrau). Diese Angehörigen hielten fest, die Anwesenheit des 

Ehemannes wirke sich auf das oft nicht stabile Verhältnis von Mutter und Sohn positiv 

aus. Der "Friede im Haus" sei nach ihren Beobachtungen durch die Anwesenheit oder 

das Wissen um eine Rückkehr des Ehemannes viel eher gewährleistet. Im weiteren 

seien sie überzeugt, dass es gerade jetzt, wo A. in die Pubertät komme, sehr wichtig 

für ihn sei, dass er auch weiterhin eine väterliche Bezugsperson um sich hätte. Seit 

seiner Entlassung im Dezember 2004 hätten sie festgestellt, dass der Ehemann seinen 

familiären und finanziellen Verpflichtungen viel gewissenhafter nachkomme als zuvor. 

Auch in seiner Rolle als Vater seien grosse Veränderungen zum Positiven 

wahrgenommen worden. Seine väterlichen Verpflichtungen beinhalteten eine Mehrzahl 

an Aktivitäten und Gesprächen mit A., von denen dieser bei seinen Besuchen 

regelmässig erzähle. Sie dächten, dass sich die Gesprächstherapie während der Haft 

sehr positiv auf den Ehemann ausgewirkt habe. Eine Uebersiedlung nach Kosovo wäre 

mit sehr grossen Nachteilen für A. verbunden. Dieser erhalte durch die 

heilpädagogische Schule die ihm angemessene Betreuung. Sie sähen keine 

Möglichkeit, dass A. im Kosovo auch nur ansatzweise eine solche Betreuung erhalten 

würde.

Der Arbeitgeber stellt dem Beschwerdeführer ein positives Zeugnis aus.

Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass aufgrund der 

persönlichen und familiären Verhältnisse eine Verweigerung der Verlängerung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers trotz des erheblichen öffentlichen 

Interesses an dessen Fernhaltung und ungeachtet einer allfälligen Gefahr, dass die 

Familie möglicherweise in Zukunft wieder Sozialhilfe beanspruchen muss, 

unverhältnismässig ist und die Interessen der Ehefrau und des Sohnes an einem 

Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz überwiegen. Daher ist die Beschwerde 

gutzuheissen. Der Rekursentscheid vom 19. September 2005 und die Verfügung des 

Ausländeramts vom 8. November 2004 sind aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur 

Verlängerung bzw. Erteilung der Bewilligung an das Ausländeramt zurückzuweisen. 

Vom Beschwerdeführer wird allerdings erwartet, dass er sich inskünftig weiterhin strikte 

an die geltenden Vorschriften und behördlichen Anordnungen hält. Dies gilt sowohl in 

bezug auf die gemeinrechtlichen Delikte wie auch in bezug auf die Vorschriften über 

den Strassenverkehr. Der Beschwerdeführer wird zudem darauf hingewiesen, dass die 

Aufhebung der Bewilligungsverweigerung nicht zur Folge hat, dass die früheren 

Verurteilungen im Rahmen eines allfälligen neuen Verfahrens nicht mehr berücksichtigt 

werden können (vgl. BGE 2A.241/2000 vom 15. November 2000 i.S. A.L.). Das 

Ausländeramt wird bei künftigen Entscheidungen über die Verlängerung der 

Bewilligung prüfen, inwiefern die familiären Verhältnisse, welche zur 

Unverhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung führten, noch gegeben sind. Bei 

einer erheblichen Aenderung dieser Verhältnisse wäre eine Verweigerung der 

Bewilligung erneut in Erwägung zu ziehen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

zurückzuerstatten.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Rekurs- und das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP). Sein 

Rechtsvertreter reichte keine Honorarnote ein, weshalb der Kostenersatz 

ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zuzügl. MWSt für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 

22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Rekursentscheid vom 19. September 

2005 und die Verfügung des Ausländeramts vom 8. November 2004 werden 

aufgehoben.

 

2./ Die Angelegenheit wird zur Verlängerung bzw. Erteilung der Bewilligung an das 

Ausländeramt zurückgewiesen.

 

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 

auf ihre Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.

 

4./ Der Staat hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt. ausseramtlich zu entschädigen.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. X.)–

die Vorinstanz–

das Bundesamt für Migration, 3003 Bern–

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

 

Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Die 

Veweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines mit einer 

Schweizerin verheirateten Staatsbürgers von Serbien und Montenegro wegen 

verschiedener Straftaten ist aufgrund der konkreten familiären Verhältnisse 

unverhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2005/174).

 

Urteil vom 20. Dezember 2005

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

F.G.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F.G., geboren 1966, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Kosovo). 

Er weilte zwischen 1988 und 1991 als Kurzaufenthalter bzw. Saisonnier in der Schweiz. 

Am 4. September 1990 wurde er wegen Diebstahls zu einer Gefängnisstrafe von 30 

Tagen verurteilt. Am 7. Februar 1990 verfügte das Bundesamt für Ausländerfragen eine 

bis 7. Februar 1995 befristete Einreisesperre. Am 7. Dezember 1990 reiste F.G. aus der 

Schweiz aus.

Am 18. Februar 1992 heiratete F.G. in Urosevac, Serbien, die Schweizer Staatsbürgerin 

Y., geboren 1966. Nachdem das Bundesamt für Ausländerfragen am 11. September 

1992 die gegen den Ehemann verhängte Einreisesperre aufgehoben hatte, reiste dieser 

am 9. Dezember 1992 zu seiner in Wil wohnhaften Ehefrau. Das Ausländeramt erteilte 

ihm in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs.

Am 24. September 1992 gebar die Ehefrau den Sohn A.

Am 1. November 1993 wurde F.G. wegen Fälschung von Ausweisen mit vierzehn 

Tagen Gefängnis bestraft. Am 23. August 1994 wurde er wegen Nichttragens der 

Sicherheitsgurte und Fahrens ohne gültigen Führerausweis mit Fr. 1'000.-- gebüsst.

Am 27. April 1995 verlängerte das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung von F.G. 

auf Zusehen und Wohlverhalten hin und sprach eine fremdenpolizeiliche Verwarnung 

aus.

Am 2. Oktober 1995 bestrafte das Obergericht Zürich F.G. wegen verschiedener SVG-

Delikte mit zwei Monaten Gefängnis und Fr. 500.-- Busse. Am 19. Februar 1996 wurde 

er wegen weiterer SVG-Verstösse sowie eines ANAG-Deliktes und der Fälschung von 

Ausweisen mit zwei Monaten Gefängnis bestraft.

Am 7. Juni 1996 bestrafte das Bezirksamt Münchwilen F.G. wegen verschiedener SVG-

Delikte mit 30 Tagen Gefängnis.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 23. April 1997 wurde F.G. wegen Widerhandlung gegen das ANAG mit Fr. 400.-- 

gebüsst.

Am 9. Juni 2000 wurde F.G. wegen Widerhandlung gegen das SVG mit Fr. 100.-- 

gebüsst.

Das Bezirksamt Münchwilen büsste F.G. am 13. Februar 2001 wegen ANAG-Delikten 

mit Fr. 250.--. Das Untersuchungsamt Gossau büsste ihn am 10. Dezember 2001 

wegen Tätlichkeit mit Fr. 300.--.

Das Kantonsgericht St. Gallen sprach F.G. am 22. Oktober 2002 der schweren 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der einfachen und groben 

Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von 

22 Monaten und einer Busse von Fr. 600.--.

Mit Verfügung vom 8. November 2004 wies das Ausländeramt das Gesuch von F.G. 

um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab.

Am 25. Dezember 2004 wurde F.G. bedingt aus der Strafanstalt entlassen.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts vom 8. November 2004 erhob F.G. 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 19. September 

2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 30. September und 18. Oktober 2005 

erhob F.G. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei ihm der 

weitere Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen, eventuell mit Bedingungen und 

Auflagen bzw. unter Aussprechung einer Verwarnung, eventuell sei die Angelegenheit 

zur ergänzenden Beweisabnahme sowie zur anschliessenden Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung 

wird im wesentlichen geltend gemacht, die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung sei aufgrund der familiären Verhältnisse unverhältnismässig. Auf 

die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2005 die 

Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 30. September und 

18. Oktober 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 

3 ANAG, das heisst der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die 

Massnahme im Blick auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens im Sinne von 

Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verhältnismässig bzw. 

als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

b) Der Beschwerdeführer wurde rechtskräftig wegen qualifizierter Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie einfacher und grober 

Verkehrsregelverletzung zu einer Gefängnisstrafe von 22 Monaten und einer Busse von 

Fr. 600.-- verurteilt. Aufgrund dieser Verurteilung sind die Voraussetzungen für eine 

Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG offensichtlich erfüllt.

c) Aufgrund der Verurteilung wegen schwerer Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und der im Sachverhalt aufgeführten zahlreichen weiteren 

Verurteilungen ist ungeachtet der relativ langen Aufenthaltsdauer des 

Beschwerdeführers in der Schweiz die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts als 

rechtmässig und verhältnismässig einzustufen (vgl. statt vieler VerwGE vom 6. 

Dezember 2002 i.S. S.D., bestätigt durch BGE 2A.38/2003 vom 31. Januar 2003; 

VerwGE B 2003/118 vom 11. November 2003 i.S. M.A.; VerwGE B 2003/99 vom 12. 

September 2003 i.S. H.R.; VerwGE B 2005/97 vom 16. August 2005 i.S. D.I. und 

VerwGE B 2005/165 vom 15. November 2005 i.S. H.I., letztere beide zur Zeit publiziert 

in: www.gerichte.sg.ch).

Ob aufgrund der Schulden des Beschwerdeführers - es liegen gegen ihn 

Verlustscheine von Fr. 76'371.95 vor - ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1 lit. b ANAG gegeben ist oder ob diese Schulden lediglich im Rahmen der 

Interessenabwägung bei der Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG zu 

berücksichtigen sind, kann offen bleiben. Dagegen ist eine fortgesetzte 

Fürsorgeabhängigkeit im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG derzeit nicht 

ausgewiesen, nachdem sowohl das Sozialamt .... als auch die Bewährungshilfe 

ausdrücklich festhalten, dass der Beschwerdeführer und seine Familie seit Juni 2005 

nicht mehr von der Sozialhilfe unterstützt werden.

d) Die Ehefrau und der Sohn des Beschwerdeführers sind Schweizer Bürger. 

Ausländeramt und Vorinstanz hatten daher bei der Ausübung ihres Ermessens die in 

Art. 8 EMRK verankerten Grundsätze zu beachten. Diese Bestimmung verschafft einem 

Ausländer einen Anspruch auf Schutz des Familienlebens, wenn er nahe Verwandte mit 

einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Wird ihm selber die 

Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen. Soweit eine 

familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen 

Behörde durch Art. 4 ANAG eingeräumte freie Ermessen eingeschränkt (BGE 122 II 5 

und 293).

Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das Recht auf Schutz des Familienlebens 

statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung und das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung 

sowie Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral 

sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die EMRK verlangt somit 

ebenfalls ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen am Belassen 

der Bewilligung und dem öffentlichen Interesse an deren Entzug, wobei die öffentlichen 

Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig 

erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabwägung ist zu fragen, ob den 

hier anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem 

Ausländer, der ausgewiesen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit 

beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter 

Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu 

beurteilen (BGE 122 II 6 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 353 und 115 Ib 3). Eine allfällige 

Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aber nicht zwingend für sich allein zur Unzulässigkeit einer Ausweisung. Wenn es den 

Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen, ist Art. 8 

Abs. 1 EMRK zum vornherein nicht verletzt (BGE 122 II 297 mit Hinweisen auf Literatur 

und Judikatur).

Den öffentlichen Interessen sind somit die privaten Interessen des Beschwerdeführers 

an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Je länger ein Ausländer in der 

Schweiz lebt und je gewichtiger sein Interesse an der Aufrechterhaltung der familiären 

Beziehung einzustufen ist, desto strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die 

Anordnung einer Ausweisung bzw. Fernhaltemassnahme zu stellen. Entscheidend 

bleibt in jedem Fall die Verhältnismässigkeitsprüfung gestützt auf die gesamten 

wesentlichen Umstände des Einzelfalls.

e) Der Beschwerdeführer ist seit 1992 mit seiner Schweizer Ehefrau verheiratet. Der 

gemeinsame Sohn ist etwas mehr als dreizehn Jahre alt. Die Vorinstanz liess offen, ob 

eine Uebersiedlung der Familie nach Serbien und Montenegro für die Ehefrau und den 

Sohn zumutbar ist. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist diese Frage zu 

verneinen. Die Ehefrau heiratete zwar den Beschwerdeführer in dessen Heimatstaat. 

Aus den Akten geht allerdings nicht hervor, dass sie sich längere Zeit in Serbien und 

Montenegro aufhielt. Im weiteren bestand gegen den Ehemann im Zeitpunkt der Heirat 

eine Einreisesperre, doch wurde diese aufgrund der Heirat offenbar ohne weiteres 

aufgehoben. Weiter steht fest, dass der Sohn wegen eines allgemeinen 

Entwicklungsrückstandes seit August 2000 die heilpädagogische Schule in .... besucht. 

Die Vorinstanz hält fest, es bestünden Zweifel, ob in Serbien und Montenegro dem 

Kind eine behindertengerechte Beschulung möglich wäre. Unter diesen Umständen 

muss eine Uebersiedlung nach Kosovo für die Ehefrau des Beschwerdeführers und das 

gemeinsame Kind als unzumutbar qualifiziert werden.

f) Selbst eine allfällige Unzumutbarkeit der Uebersiedlung in das Herkunftsland des 

Beschwerdeführers führt nicht ohne weiteres zur Unzulässigkeit einer Ausweisung bzw. 

zur Unverhältnismässigkeit der Verweigerung der Verlängerung einer 

Aufenthaltsbewilligung (BGE 122 I 6 und 120 Ib 131).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von Ausländern, welche in erheblichem 

Ausmass mit Drogen handeln, ist sehr stark zu gewichten (BGE 125 II 527). Auch die 

erheblichen Schulden fallen zulasten des Beschwerdeführers ins Gewicht. Sodann 

kann die relativ lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz bei der Interessenabwägung nur 

in geringfügigem Mass berücksichtigt werden, da der Beschwerdeführer bereits kurze 

Zeit nach der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs 

mit seinem deliktischen Verhalten begonnen hatte. Im vorliegenden Fall sind allein die 

familiären Umstände zugunsten des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

Die Ehefrau hielt schriftlich fest, sie könne sich nicht vorstellen, ohne ihren Mann in der 

Schweiz zu leben. Auch ihr Sohn könne sich nicht vorstellen, ohne seinen Vater zu 

leben. Ihr Mann unternehme sehr viel mit seinem Sohn. Dieser unterhalte sich sehr viel 

mit seinem Vater über Probleme. Wenn sie nachts im Altersheim arbeite, schaue ihr 

Mann zum Sohn. Sie ersuche darum, der Familie noch eine Chance zu geben.

Die Amtsvormundschaft hält in ihrem Bericht vom 12. Oktober 2005 fest, das Ehepaar 

G. habe es im Gegensatz zu früheren Zeiten zusammen gut. Als Eltern könnten die 

Eheleute ihrem Sohn recht viel geben. Seit der Ehemann wieder zu Hause sei, habe 

sich die familiäre Situation beruhigt. Seine lange Abwesenheit sei für die Ehefrau sehr 

schlimm gewesen. Sie habe Existenzprobleme gehabt, finanzielle Sorgen, sei von der 

Sozialhilfe abhängig gewesen und habe noch allein die Verantwortung für das Kind 

übernehmen müssen. Der Gedanke, erneut ohne ihren Mann zu leben, sei für sie 

schlimm. Es gehe ihr psychisch und gesundheitlich offensichtlich besser, wenn der 

Ehemann in der Familie lebe. In bezug auf den Sohn hielt der Amtsvormund fest, die 

Beziehung der Eltern, insbesondere der Mutter, zu A. habe sich entspannt, seit der 

Vater wieder regelmässig und recht viel zu Hause sei. Die Beziehung zwischen dem 

Vater und dem Sohn sei als sehr förderlich für das Kind zu bezeichnen. Der Vater 

besitze die nötige Autorität gegenüber dem Knaben. Es sei ihm auch möglich, mit ihm 

zu spielen, an Fussballspiele zu gehen und über diverse Themen mit ihm zu 

diskutieren. Nachdem A. erfahren habe, dass sein Vater allenfalls die Schweiz 

verlassen müsse, sei es für ihn sehr schwer gewesen. Er habe sehr geweint, sei 

durcheinander gewesen, und es habe viel Anstrengungen gebraucht, um ihn zu trösten. 

Vater und Sohn hätten eine recht intensive Beziehung. Für die weitere Entwicklung in 

den nächsten zwei bis vier Jahren sei die Anwesenheit des Vaters für A. absolut 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wichtig. Der Vater habe eine sehr wichtige Rolle zur Stabilisierung der familiären 

Verhältnisse. Ein Wegbleiben seiner Autorität hätte mit Bestimmtheit sehr negative 

Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des Jungen. Eine intensive professionelle 

Unterstützung der Mutter und A. wäre nach dem Weggang des Vaters angezeigt, aber 

nachteilig für die Entwicklung. Der Vater habe in den letzten drei Jahren sehr viele 

Fortschritte erzielt; er sei besonnener geworden, weniger aufbrausend, habe sich 

selber besser unter Kontrolle und sei positiv zu seiner Familie eingestellt. 

Zusammenfassend hält der Amtsvormund fest, der Verbleib des Vaters sei wichtig, um 

eine weitere positive Entwicklung der Familie und insbesondere des Kindes A. zu 

gewährleisten. Der Vater vermittle Stabilität und klare Strukturen und sei in der Lage, 

dem halbwüchsigen Sohn lebensnahe Erziehung angedeihen zu lassen.

Die Bewährungshilfe hält in ihrem Bericht vom 11. Oktober 2005 fest, der 

Beschwerdeführer lebe seit der Entlassung aus dem Strafvollzug wiederum mit Frau 

und Kind in .... Nachdem das Ausländeramt die Zustimmung für die vorläufige 

Arbeitsbewilligung erteilt habe, arbeite er seit 5. April 2005 bei der S. GmbH in .... Die 

Familie sei seit Juni 2005 finanziell selbsttragend und werde nicht mehr vom Sozialamt 

unterstützt. Die Eheleute seien nunmehr seit dreizehn Jahren verheiratet. Seit vielen 

Jahren wohne die Familie in ... und sei dort gut vernetzt. Der Ehemann spreche gut 

deutsch und könne sich ohne Probleme verständigen. Seit der bedingten Entlassung 

sei er nicht mehr straffällig geworden. Er habe bislang sämtliche vereinbarten Termine 

pünktlich wahrgenommen und habe die Hilfestellung der Bewährungshilfe gerne in 

Anspruch genommen. Die Zusammenarbeit mit ihm dürfe als gefreut bezeichnet 

werden.

Verschiedene Angehörige des Beschwerdeführers bzw. der Ehefrau äusserten sich 

ebenfalls zum Verhältnis der Eheleute (Eltern und Schwester sowie Bruder und 

Schwägerin der Ehefrau). Diese Angehörigen hielten fest, die Anwesenheit des 

Ehemannes wirke sich auf das oft nicht stabile Verhältnis von Mutter und Sohn positiv 

aus. Der "Friede im Haus" sei nach ihren Beobachtungen durch die Anwesenheit oder 

das Wissen um eine Rückkehr des Ehemannes viel eher gewährleistet. Im weiteren 

seien sie überzeugt, dass es gerade jetzt, wo A. in die Pubertät komme, sehr wichtig 

für ihn sei, dass er auch weiterhin eine väterliche Bezugsperson um sich hätte. Seit 

seiner Entlassung im Dezember 2004 hätten sie festgestellt, dass der Ehemann seinen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

familiären und finanziellen Verpflichtungen viel gewissenhafter nachkomme als zuvor. 

Auch in seiner Rolle als Vater seien grosse Veränderungen zum Positiven 

wahrgenommen worden. Seine väterlichen Verpflichtungen beinhalteten eine Mehrzahl 

an Aktivitäten und Gesprächen mit A., von denen dieser bei seinen Besuchen 

regelmässig erzähle. Sie dächten, dass sich die Gesprächstherapie während der Haft 

sehr positiv auf den Ehemann ausgewirkt habe. Eine Uebersiedlung nach Kosovo wäre 

mit sehr grossen Nachteilen für A. verbunden. Dieser erhalte durch die 

heilpädagogische Schule die ihm angemessene Betreuung. Sie sähen keine 

Möglichkeit, dass A. im Kosovo auch nur ansatzweise eine solche Betreuung erhalten 

würde.

Der Arbeitgeber stellt dem Beschwerdeführer ein positives Zeugnis aus.

Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass aufgrund der 

persönlichen und familiären Verhältnisse eine Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers trotz des erheblichen öffentlichen 

Interesses an dessen Fernhaltung und ungeachtet einer allfälligen Gefahr, dass die 

Familie möglicherweise in Zukunft wieder Sozialhilfe beanspruchen muss, 

unverhältnismässig ist und die Interessen der Ehefrau und des Sohnes an einem 

Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz überwiegen. Daher ist die Beschwerde 

gutzuheissen. Der Rekursentscheid vom 19. September 2005 und die Verfügung des 

Ausländeramts vom 8. November 2004 sind aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur 

Verlängerung bzw. Erteilung der Bewilligung an das Ausländeramt zurückzuweisen. 

Vom Beschwerdeführer wird allerdings erwartet, dass er sich inskünftig weiterhin strikte 

an die geltenden Vorschriften und behördlichen Anordnungen hält. Dies gilt sowohl in 

bezug auf die gemeinrechtlichen Delikte wie auch in bezug auf die Vorschriften über 

den Strassenverkehr. Der Beschwerdeführer wird zudem darauf hingewiesen, dass die 

Aufhebung der Bewilligungsverweigerung nicht zur Folge hat, dass die früheren 

Verurteilungen im Rahmen eines allfälligen neuen Verfahrens nicht mehr berücksichtigt 

werden können (vgl. BGE 2A.241/2000 vom 15. November 2000 i.S. A.L.). Das 

Ausländeramt wird bei künftigen Entscheidungen über die Verlängerung der 

Bewilligung prüfen, inwiefern die familiären Verhältnisse, welche zur 

Unverhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung führten, noch gegeben sind. Bei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer erheblichen Aenderung dieser Verhältnisse wäre eine Verweigerung der 

Bewilligung erneut in Erwägung zu ziehen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

zurückzuerstatten.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Rekurs- und das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP). Sein 

Rechtsvertreter reichte keine Honorarnote ein, weshalb der Kostenersatz 

ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- 

zuzügl. MWSt für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 

22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Rekursentscheid vom 19. September 

2005 und die Verfügung des Ausländeramts vom 8. November 2004 werden 

aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur Verlängerung bzw. Erteilung der Bewilligung an das

Ausländeramt zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 

auf ihre Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.

4./ Der Staat hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt. ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. X.)–

die Vorinstanz–

das Bundesamt für Migration, 3003 Bern–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2005
	Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Die Veweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines mit einer Schweizerin verheirateten Staatsbürgers von Serbien und Montenegro wegen verschiedener Straftaten ist aufgrund der konkreten familiären Verhältnisse unverhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2005/174).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte