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**Case Identifier:** 84ff2bcc-a89b-5b01-aa94-6895113ff77b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.08.2015 B 2014/41, B 2014/42, B 2014/43, B 2014/44, B 2014/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-41--B-2014-42_2015-08-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/41, B 2014/42, B 2014/43, B 2014/44, B 2014/45

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.02.2020

Entscheiddatum: 25.08.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
Volksschulrecht, Disziplinarmassnahmen. Ausschluss vom Klassenlager 
(Art. 55 Abs. 1 VSG, sGS 213.1, in Verbindung mit Art. 12 ff. VVU, sGS 
213.12). Eine Gruppe von fünf Schülern wurde vom Klassenlager 
ausgeschlossen und stattdessen regulär beschult, weil die betreffenden 
Schüler wiederholt gegen einzelne andere Schüler handgreiflich geworden 
waren und diese schikaniert hatten. Obwohl der Unterricht zwischen dem 
letzten Vorfall und dessen Kenntnis durch die Schule störungsfrei verlaufen 
ist, erweist sich die Disziplinarmassnahme, mit der auch präventiv-
erzieherische Zwecke verfolgt werden dürfen, als verhältnismässig. Dies gilt 
umso mehr, weil eine bereits früher erfolgte Intervention der 
Schulsozialarbeiterin die Beschwerdeführer nicht zur Einsicht gebracht hat 
(Verwaltungsgericht, B 2014/41, B 2014/42, B 2014/43, B 2014/44 und 
B 2014/45). 

Entscheid vom 25. August 2015 

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Wehrle

Verfahrensbeteiligte

A.A.,

gesetzlich vertreten durch M.A. und N.A.,

und

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B.B.,

gesetzlich vertreten durch R.B. und S.B.,

und

C.C.,

gesetzlich vertreten durch T.C.,

und

D.D.,

gesetzlich vertreten durch V.D. und L.D.,

sowie

E.E.,

gesetzlich vertreten durch O.E. und K.E.,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Manser, Grand & Nisple 

Rechtsanwälte, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde X., Schulrat,

Beschwerdegegnerin,  

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Gegenstand

Ausschluss vom Klassenlager (10.-14. Juni 2013)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           A.A., B.B., C.C., D.D. und E.E. besuchten im Schuljahr 2012/13 die 

5. Primarklasse in der Schule X. Mit Schreiben vom 31. Mai 2013 stellte die 

Schulleiterin den Eltern dieser Schüler den Ausschluss ihrer Buben vom Klassenlager 

(vom 10. bis 14. Juni 2013) in Aussicht. Diese Gruppe habe ein anderes Kind 

schikaniert und ausgeschlossen, und die Beteiligten seien gegen dieses teilweise 

handgreiflich geworden und hätten ihr Opfer angespuckt. Alle Eltern nahmen innert fünf 

Tagen zu diesen Vorwürfen Stellung. Am 5. Juni 2013 beschloss der Schulrat, die fünf 

Knaben vom Klassenlager auszuschliessen und derweil in einer anderen Klasse zu 

beschulen. Alle seien daran beteiligt gewesen, als es gegen einen anderen Schüler der 

Klasse zu Handgreiflichkeiten gekommen und dieser bespuckt worden sei. Der 

Schulrat eröffnete seinen Entscheid den Eltern der betroffenen Schüler tags darauf 

mittels separaten Verfügungen; allfälligen Rekursen entzog er die aufschiebende 

Wirkung.

B.           Mit gemeinsamer Eingabe ihres Vertreters (H.W.) erhoben die Eltern der 

betroffenen Schüler am 12. Juni 2013 gegen die Verfügung des Schulrates Rekurs 

beim Erziehungsrat. Sie beantragten im Wesentlichen, die streitige Verfügung 

aufzuheben und festzustellen, dass die Voraussetzungen für den Entzug der 

aufschiebenden Wirkung des Rekurses nicht gegeben gewesen seien. Am 1. Juli 2013 

reichte der Vertreter unter anderem eine als «Protokoll» bezeichnete (eigene) 

Darstellung eines Gesprächs vom 19. Juni 2013 zwischen den betroffenen fünf 

Schülern und dem Schulpsychologen Y.P. der Kriseninterventionsgruppe nach. Der 

Schulrat beantragte mit Stellungnahme vom 29. August 2013, den Rekurs abzuweisen. 

Nachdem die verfahrensleitende Leiterin Abteilung Recht des Dienstes für Recht und 

Personal des Bildungsdepartements den Schulpsychologen Y.P. telefonisch zu dessen 

Krisenintervention befragt und eine Aktennotiz über dieses Gespräch angefertigt hatte, 

reichte der Vertreter der Eltern ein weiteres selbst angefertigtes «Vernehmungs-

Protokoll» über die Interventionssitzung mit den Schülern ein. Hierzu und zu einer 

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Replik gegen seine Stellungnahme liess sich der Schulrat, nunmehr vertreten durch die 

Fachstelle Schulrecht GmbH, mit Eingabe vom 7. November 2013 erneut vernehmen. 

Von den Rekurrenten ging daraufhin eine weitere Stellungnahme ein. Mit separaten, 

hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung und der Erwägungen nahezu identischen 

Entscheiden wies der Erziehungsrat die Rekurse am 19. Februar 2014 ab. Die 

Rekursinstanz erachtete die verfügten Disziplinarmassnahmen als gesetz- und 

verhältnismässig. Die betreffenden Schüler seien nicht zum ersten Mal an ähnlichen 

Plagereien beteiligt gewesen. Schon Anfang Mai 2013 habe es unbestrittenermassen 

einen ähnlichen Vorfall gegeben. In der besonderen, empfindlichen Konstellation eines 

frischen Vorfalls unmittelbar vor dem Klassenlager hätten die Lehrpersonen einen 

ordentlichen Unterricht bzw. das physische und psychische Wohlergehen der anderen 

Lagerteilnehmer nicht oder zumindest nur unter massiv erschwerten Umständen 

gewährleisten können. Angesichts dessen sei auch die aufschiebende Wirkung zu 

Recht entzogen worden.

C.           Mit fünf separaten, inhaltlich identischen Eingaben vom 11. März 2014 und 

Ergänzungen vom 2. Mai 2014 erhoben die Eltern für die vom Lagerausschluss 

betroffenen Schüler (Beschwerdeführer), nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

Michael Manser, St. Gallen, Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragten, 

der Rekursentscheid sei – unter Kosten- und Entschädigungsfolge – aufzuheben sowie 

festzustellen, dass die Schüler zu Unrecht vom Klassenlager ausgeschlossen worden 

seien und dass der Schulrat die aufschiebende Wirkung zu Unrecht entzogen habe. Ein 

Gesuch um Vereinigung der Verfahren wies der Präsident des Verwaltungsgerichts 

zunächst ab, schloss indes die Erledigung durch einen gemeinsamen Entscheid in der 

Sache nicht aus. Der Erziehungsrat (Vorinstanz) beantragte am 23. Mai 2014 

Abweisung der Beschwerden unter Kostenfolge; zur Begründung verwies er auf die 

angefochtenen Entscheide. Am 17. Juni 2014 beantragte der Schulrat für die Politische 

Gemeinde X. (Beschwerdegegnerin) ebenfalls, die Beschwerden seien kostenpflichtig 

abzuweisen. In der Sache liess er sich nicht vernehmen.

Auf die Vorbringen der Beschwerdeführer, die angefochtenen Entscheide und die 

Akten wird – soweit erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1.           

1.1.        Beschwerden, die sich auf denselben Streitgegenstand beziehen und die 

nämlichen Tatbestands- und Rechtsfragen aufwerfen, sind verfahrensrechtlich zu 

vereinigen und durch einen einzigen Entscheid zu erledigen (GVP 1972 Nr. 30). Den 

Beschwerdeführern wird dasselbe disziplinarisch zu ahndende Verhalten vorgeworfen, 

die Rekursentscheide sind im wesentlichen identisch und die Beschwerden – soweit 

ersichtlich – wortgleich. Es sind demnach praktisch identische Rekursentscheide aus 

gleichen Gründen angefochten. Aus Sicht der Verfahrensökonomie drängt es sich 

daher auf, die Beschwerdeverfahren B 2014/41, 2014/42, 2014/43, 2014/44 und 

2014/45 zu vereinigen (vgl. auch Bertschi/Plüss, in: Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. Aufl. 2013, Vorbem. zu §§ 

4-31 VRG N 58 ff.).

1.2.        Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als 

gesetzliche Vertreter (vgl. Art. 304 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches; SR 

210) sind die Eltern der jeweiligen Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels 

sowohl in eigenem als auch in deren Namen grundsätzlich legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; BGer 2C_433/2011 vom 1. Juni 2012 E. 1.2; 

VerwGE B 2014/247 vom 30. Juni 2015 E. 1.2, www.gerichte.sg.ch).

1.3.        Die Beschwerdeführer ersuchen hauptsächlich um Feststellung, dass ihr 

Ausschluss vom Klassenlager nicht rechtens gewesen sei. Feststellungsbegehren sind 

– obwohl deren Zulässigkeit im VRP nicht geregelt ist – nach der Praxis möglich, wenn 

der Bestand, Nichtbestand oder Umfang individualisierter öffentlich-rechtlicher Rechte 

und Pflichten Gegenstand des Begehrens ist, wenn der Betroffene ein aktuelles 

(rechtliches oder tatsächliches) Interesse am Erlass einer Feststellungsverfügung oder 

eines Feststellungsentscheids dartut und wenn die Verfügung bzw. der Entscheid 

Rechtsfolgen und nicht nur theoretische Rechtsfragen zum Gegenstand hat (GVP 1982 

Nrn. 35 und 76 mit Hinweisen und GVP 2008 Nr. 1; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 559 ff. mit 

Hinweisen). Ein Feststellungsanspruch besteht regelmässig dann nicht, wenn die 

gesuchstellende Person in der betreffenden Angelegenheit ebenso gut, d.h. ohne 

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unzumutbare Nachteile, eine Gestaltungsverfügung bzw. ein Gestaltungsurteil erwirken 

kann. In diesem Sinn ist der Feststellungsanspruch subsidiär (Bosshart/Bertschi, in 

Griffel [Hrsg.], Kommentar VRG, a.a.O., § 19 VRG N 26 mit Hinweisen).

Das Klassenlager hat längst ohne die Beschwerdeführer stattgefunden; die Teilnahme 

kann deshalb nicht mehr erwirkt werden. Einem Gestaltungsbegehren würde das 

schutzwürdige aktuelle Rechtsschutzinteresse abgehen. Ihr Interesse am 

Feststellungsbegehren begründen die Beschwerdeführer mit dem Umstand, dass die 

ausgesprochene Disziplinarmassnahme bei einer allfälligen späteren disziplinarischen 

Sanktion durch die Volksschule im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung negativ 

ins Gewicht fallen bzw. aufgrund der Vorbelastung zu härteren Disziplinarmassnahmen 

gegriffen würde. Damit ist das Feststellungsinteresse im umschriebenen Sinn 

ausgewiesen, und auf die Beschwerden ist insoweit einzutreten. Hingegen ist die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin dem Rechtsmittel gegen die 

Ausschlussverfügungen die aufschiebende Wirkung zu Recht entzogen hat, nur mehr 

von theoretischem Interesse. Auf das Rechtsbegehren Ziff. 3 ist deshalb nicht 

einzutreten.  

1.4.        Auf die in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht den gesetzlichen 

Anforderungen entsprechenden Beschwerden ist unter diesem Vorbehalt einzutreten 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

2.           

2.1.        Die Beschwerdeführer erheben mehrere formelle Rügen, die sich gegen das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin richten und sich damit auf das erstinstanzliche 

Verfahren beziehen. Diese Rügen wurden teilweise bereits im Rekursverfahren 

erhoben. Im Beschwerdeverfahren dürfen sie deshalb nicht einfach wiederholt werden, 

sondern es müsste im Rahmen der Beschwerdebegründung dargetan werden, 

inwiefern die Vorinstanz diese Rügen nicht oder falsch behandelt hat. Ob die 

Beschwerdebegründung diesen Anforderungen genügt und sich die Beschwerdeführer 

mit dem angefochtenen Entscheid ausreichend auseinandergesetzt haben (vgl. z.B. 

Ziff. 21 und 23 der Beschwerdebegründung), kann offen gelassen werden, da die 

Rügen in materieller Hinsicht unbegründet sind.

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2.2.        Die Beschwerdeführer machen zunächst geltend, die Beschwerdegegnerin 

habe den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt. Gleichzeitig anerkennen sie jedoch 

den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt als grösstenteils richtig. Diese hielt 

für erstellt, dass es Anfang Mai 2013 zu einer Rangelei zwischen sechs Schülern 

gekommen war, bei der Ohrfeigen ausgeteilt worden seien, und dass dabei eine 

Gruppe von fünf Schülern – die heutigen Beschwerdeführer – einem einzelnen Schüler 

– F.F. – gegenübergestanden sei. Weiter hätten diese fünf Schüler zugegeben, als 

Drohung und aus Verachtung vor dem anderen Knaben auf den Boden gespuckt zu 

haben, weil dieser ein Nacktfoto verschickt und auch gelogen habe. Die genauen 

Abläufe könnten indes nicht mehr rekonstruiert werden (E. 8 des angefochtenen 

Entscheids).

Die Vorbringen der Beschwerdeführer zielen nicht auf diese, sondern auf die 

Sachverhaltsfeststellung der Beschwerdegegnerin ab. Sie haben im Rekursverfahren 

diverse Sachverhaltsrügen erhoben und dem von der Beschwerdegegnerin der 

Verfügung zu Grunde gelegten Sachverhalt verschiedene eigene Darstellungen 

entgegengehalten. Im wesentlichen hat sich dadurch allerdings nichts geändert. Die 

Beschwerdegegnerin legte den Beschwerdeführern nämlich insbesondere zur Last, 

dass sie dabei gewesen seien, als einzelne Kinder aus einer Knabengruppe gegen 

einen anderen Jungen aus dieser Klasse mehrmals handgreiflich geworden seien und 

diesen auch angespuckt hätten. Weshalb die eine Sachverhaltsfeststellung mit 

Mängeln belastet sein soll, während die im wesentlichen deckungsgleichen 

Feststellungen der Vorinstanz mehr oder weniger zutreffend seien, ist nicht erkennbar. 

Auf jeden Fall ist vor dem Hintergrund der umfangreichen und sorgfältigen 

Sachverhaltsermittlungen der Vorinstanz auf die sich auf das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin beziehenden Rügen nicht weiter einzugehen, zumal die 

Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht beanstandet wird.

2.3.        Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die erstinstanzliche Verfügung 

sei nicht ausreichend begründet gewesen. Insbesondere habe sich der Schulrat mit 

den elterlichen Stellungnahmen nicht auseinandergesetzt und damit deren Anspruch 

auf rechtliches Gehör verletzt. – Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, BV) 

gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das 

Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre 

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Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 133 III 439 E. 3.3; 

BGE 133 I 270 E. 3.1; BGE 129 I 232 E. 3.2; BGE 126 I 102 E. 2b; G. Steinmann, in: St. 

Galler Kommentar, 2. Aufl. 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2). Dies ist nur 

möglich, wenn sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die 

Tragweite des Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten 

liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich 

die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1).

Der Einwand der Beschwerdeführer ist unbegründet. Aus den erstinstanzlichen Akten – 

namentlich aus der Stellungnahme des Beschwerdeführers E.E. vom 2. Juni 2013, der 

unbestrittenermassen Hauptbeteiligter der Auseinandersetzung war – ergibt sich, dass 

die den Verfügungen zugrunde liegenden Vorwürfe den Tatsachen entsprachen und 

eingestanden wurden. Die Beschwerdegegnerin begründete die streitigen Verfügungen 

im Wesentlichen mit genau diesem Sachverhalt. Dass dieser u.a. von E.E. bzw. von 

seiner Mutter bestritten worden sei, wie die Beschwerdeführer heute behaupten, ist 

aktenwidrig. Entgegen den Darlegungen der Beschwerdeführer ist nicht ersichtlich, 

was die Beschwerdegegnerin vor Erlass der Verfügung noch zusätzlich hätte 

überprüfen müssen. Sie zeigte die Überlegungen, von denen sie sich leiten liess, in 

zureichender Weise auf und setzte sich somit auch mit den wesentlichen 

Gesichtspunkten der elterlichen Stellungnahmen auseinander. Eine Verpflichtung, sich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung zu befassen, besteht wie dargelegt nicht. Zum 

besseren Verständnis des Streits ist die Stellungnahme von O.E. und E.E. nachfolgend 

wiedergegeben (Dossier E.E., act. 13/11a/2):

«Ich war mit meinem Kollegen F.F. am Skypen. Er hat mir mitgeteilt, dass er aufs WC 

müsse. Ich habe [gesagt], dass mich das nicht interessieren würde. Als er wieder vom 

WC gekommen ist, hat er mir über Skype ein Foto von einem nackten Genitalbereich 

geschickt (eher dunkelhäutiges Genitalteil). Nachdem ich dieses Foto erhalten habe, 

habe ich meinen Computer abgeschalten und auch den ganzen restlichen Tag keinen 

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Kontakt über Skype mit F.F. gehabt. Am nächsten Morgen hat mich F.F. in der Schule 

gebeten, dass ich das Foto löschen soll. Das habe ich dann zu hause nach der Schule 

auch gemacht (am Mittag). Am Nachmittag habe ich mich nicht mit F.F. unterhalten. Ich 

habe ihn auch auf Skype blockiert und später gelöscht. Ich weiss nicht mehr, ob dass 

an diesem Tag war, als ich das Foto gelöscht habe oder an einem anderen.

Am nächsten Morgen habe ich zu F.F. gesagt, dass er dumm und schwul wäre, wenn 

er mir so Fotos schickt. F.F. hat dann behauptet, dass ich ihm dieses Foto geschickt 

habe. Ich hab ihm dann gesagt, dass das nicht stimme und dass er mir das Foto 

geschickt habe. Er hat wieder behauptet, dass ich ihm das Foto geschickt habe, und 

so ist es hin und her gegangen und es ist ein Streit entstanden.

Ich habe dann meinen Kollegen in der Schule erzählt, dass F.F. mir so ein Foto 

geschickt hat. Meine Kollegen (C.C., A.A., G.G., D.D., B.B.) haben dann alle gefunden, 

dass F.F. dumm sei. Zuerst haben wir sechs unter uns dumm über F.F. geredet. Am 

nächsten Tag hat F.F.s Mutter meine Mutter im Migros angesprochen. F.F.s Mutter hat 

behauptet, dass ich das Foto an F.F. geschickt habe, und dass ihr Sohn überhaupt 

nichts damit zu tun habe.

Am nächsten Tag habe ich F.F. eine Ohrfeige gegeben, weil seine Mutter mich 

beschuldigt hat, das Foto geschickt zu haben. Meine anderen Kollegen haben 

zugeschaut. Die Kollegen haben dann gesagt, dass F.F. Recht geschehe.

Ich weiss nicht mehr genau wann, ein oder mehrere Tage später, sind ich und alle 

meine Kollegen zu F.F. gegangen (auf dem Schulhof) und haben ihn geohrfeigt. Das 

haben wir auch so an anderen Tagen gemacht. Jemand hat dies gepetzt und Frau U. 

[Anmerkung: die Klassenlehrerin] ist zu uns gekommen und hat gesagt, dass sie das 

nicht gut findet und dass wir vom Lager ausgeschlossen werden könnten. Wir haben 

ihm danach nichts mehr getan. Ich finde gemein, dass ich vom Klassenlager 

ausgeschlossen werden soll, da nicht ich mit allem angefangen haben, sondern F.F.. 

Ich bin traurig, dass ich wegen allem beschuldigt werde und F.F. anscheinend keine 

Strafe bekommt. Ich möchte mich bei F.F. entschuldigen, dass ich ihn so behandelt 

habe.»

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2.4.        Unbegründet ist auch der Vorwurf an die Beschwerdegegnerin, sie habe das 

verfahrensentscheidende Gespräch zwischen dem Schulpsychologen Y.P. 

(Kriseninterventionsgruppe) und den sanktionierten Schülern nicht protokolliert. Solche 

Gespräche dienen erstens nicht zur Hauptsache der Wahrheitsfindung, sondern der 

Krisenbewältigung; einem Protokoll käme daher von Vornherein nur eingeschränkter 

Beweiswert zu. Zweitens fand das Mediationsgespräch offensichtlich nach Erlass der 

streitigen Verfügungen statt, nämlich am 19. Juni 2013 (vgl. Doss. B 2014/45, 

act. 13/14). Es ist deshalb auszuschliessen, dass die erst viel später darüber verfasste 

vorinstanzliche Aktennotiz – worin auch der Schulpsychologe den von den 

Beschwerdeführern als zutreffend anerkannten Sachverhalt bestätigt hat – bzw. die 

Gesprächsinhalte anderweitig Eingang in die Verfügungen gefunden hätten. Die in 

diesem Zusammenhang erhobenen Rügen sind nicht stichhaltig.

3.           

3.1.        Art. 19 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 

101, BV) gewährleistet einen Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen 

Grundschulunterricht. Bei sozialen Grundrechten, die wie Art. 19 BV Ansprüche auf 

staatliche Leistungen begründen, stellt die Verfassung keine Schranken auf, sondern 

nennt die Voraussetzungen, unter denen ein Anspruch gegeben ist. Nach Art. 62 BV 

sorgen die für das Schulwesen zuständigen Kantone für den ausreichenden, allen 

Kindern offen stehenden und an öffentlichen Schulen unentgeltlichen obligatorischen 

Grundschulunterricht. Die Anforderungen, die Art. 19 BV an diesen Unterricht stellt 

(«ausreichend»), belässt den Kantonen bei der Regelung des Grundschulwesens einen 

erheblichen Gestaltungsspielraum. Der verfassungsmässige Anspruch wird dann 

verletzt, wenn die Ausbildung eines Kindes in einem Masse eingeschränkt wird, dass 

die angestrebte Chancengleichheit nicht mehr gewahrt ist, bzw. wenn das Kind 

Lerninhalte nicht vermittelt erhält, die in der hiesigen Wertordnung als unverzichtbar 

gelten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind einschränkende 

Konkretisierungen durch den Gesetzgeber – darunter ausschliessende 

Disziplinarmassnahmen – daran zu messen, ob sie mit diesem verfassungsmässigen 

Mindestgehalt noch zu vereinbaren sind. Bei der Bestimmung dieses Gehalts können in 

sinngemässer (Teil-) Anwendung von Art. 36 BV die Erfordernisse des überwiegenden 

öffentlichen oder privaten Interesses (Abs. 2) sowie der Verhältnismässigkeit (Abs. 3) 

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herangezogen werden. Analog zu den Freiheits- bzw. Abwehrrechten muss der 

Kernbereich des Verfassungsanspruchs in jedem Fall gewahrt bleiben (BGE 129 I 12 

E. 6.2 und 6.4; BGer 2C_446/2010 vom 16. September 2010 E. 5.2 f., in: ZBl 2011, 

S. 471 ff, mit Bemerkungen von G. Biaggini; Kägi-Diener, in: Ehrenzeller/Schindler/

Schweizer/Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 36 zu Art. 19 BV; 

Häfelin/Haller/Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 8. Aufl. 2012, Rz. 926 ff.).

3.2.        Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (vgl. Ziff. 24 der 

Beschwerden) berührte der streitige Ausschluss aus dem Klassenlager ihren Anspruch 

auf ausreichenden Grundschulunterricht nicht. Es ist unstreitig, dass die betroffenen 

Schüler ordentlich unterrichtet wurden, während ihre Klassenkameradinnen und -

kameraden im Lager waren – wenn auch durch eine andere als die Klassenlehrperson. 

Damit hat die von der Beschwerdegegnerin verfügte Ersatzmassnahme ohne weiteres 

als «ausreichender» Grundschulunterricht zu gelten.

3.3.        Nach Art. 54 des Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG) haben sich 

Schülerinnen und Schüler in Schule und Öffentlichkeit anständig und rücksichtsvoll zu 

verhalten. Gegen Schülerinnen und Schüler, deren Verhalten zu Beanstandungen 

Anlass gibt, können ein auswärtiger Schulbesuch oder andere erzieherisch sinnvolle 

Disziplinarmassnahmen angeordnet werden (Art. 55 Abs. 1 VSG). Aus der 

Gesetzessystematik der in den Art. 12 ff. der Verordnung über den Volksschulunterricht 

(sGS 213.12, VVU) abschliessend bezeichneten Disziplinarmassnahmen ergibt sich ein 

Stufenmodell, wobei zunächst die milderen Massnahmen (vgl. Art. 12 und 12bis VVU) 

und erst danach die schwerwiegenderen Massnahmen (vgl. Art. 13 VVU) aufgezählt 

werden. Der Ausschluss von einer mehrtägigen besonderen Veranstaltung ist eine vom 

Schulrat zu verfügende Disziplinarmassnahme und gilt als «mittelschwer» (Art. 13 

Abs. 1 lit. b VVU; GVP 2007 Nr. 112; J. Raschle, Schulrecht der Volksschule im Kanton 

St. Gallen, 2. Aufl. 2008, S. 132).

3.4.        Die Beschwerdeführer machen geltend, der Ausschluss vom Klassenlager sei 

unverhältnismässig gewesen.

3.5.        Auch diejenigen gesetzlich vorgesehenen Disziplinarmassnahmen, die das 

Grundrecht auf ausreichenden Grundschulunterricht nicht berühren, haben dem 

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Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu folgen (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; GVP 2007 Nr. 112). 

Dieser verlangt, dass eine behördliche Massnahme für das Erreichen eines im 

übergeordneten öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet, erforderlich und für 

den Betroffenen zumutbar ist. Erforderlich ist eine vernünftige Zweck-Mittel-Relation 

(BGE 129 I 12 E. 9 mit Hinweisen). Unter diesen Gesichtspunkten ist zu untersuchen, 

ob der Lagerausschluss geeignet war, um den angestrebten Zweck zu erreichen. 

Sodann musste der Eingriff erforderlich sein, denn nach Möglichkeit ist zunächst die 

jeweils weniger einschneidende Massnahme zu wählen, es sei denn, der 

Disziplinarverstoss sei so schwer, dass direkt eine weitergehende Massnahme 

angezeigt ist (GVP 2007 Nr. 112). Auf jeden Fall musste die Disziplinarmassnahme im 

Rahmen des für die Betroffenen Zumutbaren bleiben.

3.5.1.    Das Disziplinarrecht der öffentlichen Volksschule bezweckt einerseits, die 

Schulkinder zur Pflichterfüllung anzuhalten, damit deren verfassungsrechtlicher 

Anspruch auf ausreichenden Grundschulunterricht erfüllt werden kann. Andererseits 

zielt das Schülerdisziplinarrecht darauf ab, einen reibungslosen Schulbetrieb im 

Interesse sämtlicher Beteiligter – Mitschülerinnen und Mitschüler, Lehrkräfte, 

Öffentlichkeit etc. – zu gewähren (Raschle, a.a.O., S. 128). Weil die Schülerinnen und 

Schüler der Volksschule zum Gemeinwesen in einer besonders engen 

Rechtsbeziehung stehen (sog. Sonderstatusverhältnis) sind nicht nur 

Disziplinarmassnahmen zulässig, die zum Ziel haben, einen geordneten Schulbetrieb 

unmittelbar sicherzustellen; Disziplinarmassnahmen können auch präventiv-

erzieherische Zwecke verfolgen. Indessen dürfen sie nicht dazu dienen, schlechte 

Leistungen zu ahnden (BGE 129 I 12 E. 8.3). In diesem Sinn durchdringt der 

Erziehungs- und Bildungsauftrag – die Volksschule ist u.a. beauftragt, die Schülerinnen 

und Schüler nach den Grundsätzen von Demokratie, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit 

im Rahmen des Rechtsstaates zu verantwortungsbewussten Menschen und Bürgern 

zu erziehen (vgl. Art. 3 Abs. 3 VSG) – auch das Disziplinarrecht.

3.5.2.    Hinsichtlich der Verhältnismässigkeit des Lagerausschlusses fällt nach der 

vorinstanzlichen Auffassung in Betracht, dass sich die Beschwerdeführer bereits in der 

Vergangenheit an ähnlichen Plagereien beteiligt hätten und dies bereits zu 

Interventionen in der Klasse geführt habe. Die Beschwerdegegnerin sei verpflichtet, 

den ordnungsgemässen Ablauf des Klassenlagers und das psychische und physische 

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Wohlergehen der Lagerteilnehmer zu gewährleisten. In der besonderen, empfindlichen 

Konstellation eines frischen Vorfalles vor Lagerbeginn wäre dies mit den fünf 

ausgeschlossenen Schülern nicht oder nur unter massiv erschwerten Umständen 

möglich gewesen. Das öffentliche Interesse (und das private der anderen Schüler) an 

einem geordneten Lagerbetrieb überwiege das Interesse der Beschwerdeführer an 

einer Lagerteilnahme (E. 8 des angefochtenen Entscheids).

3.5.3.    Die Beschwerdeführer unterstreichen zunächst ihre privaten Interessen an der 

Teilnahme am Klassenlager. Dieses wäre das «Jahreshighlight 2013» gewesen, worauf 

sie sich das ganze Jahr über gefreut hätten. Es sei um mehr als die blosse Teilnahme 

gegangen, sondern um Erlebnisse, Freundschaften und Anerkennung. Ihnen sei 

verwehrt worden, durch gemeinsam Erlebtes das Gemeinschaftsgefühl zu stärken, 

Nährboden für neue Freundschaften zu bilden und Unstimmigkeiten spielerisch zu 

überwinden. Das Lager hätte die integrativen Kräfte der Kinder gefördert. Der 

Ausschluss sei nicht geeignet und nicht erforderlich gewesen, weil es zwischen dem 

Vorfall vom 7. Mai 2013 und der Kenntnisnahme durch die Klassenlehrerin zu keinen 

weiteren Vorfällen mehr gekommen sei. Die Kinder hätten den Vorfall zu diesem 

Zeitpunkt bereits geklärt gehabt. Von den anschliessend ausgeschlossenen Schülern 

sei daher gar keine Gefahr für den ordnungsgemässen Betrieb des Klassenlagers mehr 

ausgegangen. Gleich gut geeignete, jedoch mildere Massnahmen hätten etwa darin 

bestanden, die Täter einen entschuldigenden Aufsatz verfassen zu lassen mit 

Reflektion «warum man so verletzende Dinge getan hat». Um die Sicherheit zu 

garantieren, hätten die Lagerverantwortlichen die sechs Beteiligten in den Spielgruppen 

und Schlafräumen gezielt beobachten und überwachen können. Solche und ähnliche 

Massnahmen wären milder und nachhaltiger gewesen. Zudem bestehe ein 

Missverhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung. Der Schulbetrieb sei 

zwischen Vorfall und dessen Kenntnis bzw. Ausschluss vom Lager reibungslos 

verlaufen. Das Lager selbst habe eine «evidente Stellung» im Leben der 

Beschwerdeführer eingenommen. Im übrigen hätte die Abstrafung der Vorfälle 

vorausgesetzt, dass alle sechs Beteiligten (also auch das Opfer F.F.) ausgeschlossen 

worden wären. Nur die fünf Beschwerdeführer vom Schullager auszuschliessen, habe 

nicht im pflichtgemässen Ermessen der Beschwerdegegnerin gelegen.

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3.6.        Aus den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz und den Akten ergibt 

sich, dass es mit den Beschwerdeführern in disziplinarischer Hinsicht mehrmals zu 

Anständen gekommen ist (Bst. B und I des angefochtenen Entscheids). Dies geht 

insbesondere aus der Rekursvernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 

7. November 2013 hervor. Diese hatte eingeräumt, dass nicht einzig der Vorfall auf dem 

Pausenplatz mit F.F. Grund für den Ausschluss gewesen sei. Vielmehr sei bereits in der 

Einladung zum rechtlichen Gehör darauf hingewiesen worden, dass die 

Beschwerdeführer «sukzessive» andere Kinder, insbesondere ein Kind, schikaniert 

hätten. Bereits in der 5. Klasse seien sie in derartige gravierende Vorfälle verwickelt 

gewesen, von denen es offensichtlich eine lange Reihe ähnlicher gebe. Gleiches ergibt 

sich aus den Ausschlussverfügungen, wonach die Schulsozialarbeiterin aufgrund des 

Verhaltens einiger Kinder der betreffenden Klasse bereits einmal interveniert, den 

Umgang miteinander thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt habe. Eltern und 

Kinder seien damals orientiert worden, dass bei einem erneuten Vorfall entsprechende 

Konsequenzen gezogen würden.

Es steht fest, dass die Beschwerdeführer F.F. wegen seines (nota bene 

ausserschulischen) Verhaltens mehrmals, d.h. an mehreren Tagen und bei 

verschiedenen Gelegenheiten, auf dem Schulhof geohrfeigt und ihn an- bzw. vor ihm 

auf den Boden gespuckt haben. Bereits zuvor haben sie sich als Gruppe gegen andere 

Schüler zu ähnlichen systematischen Aggressionen hinreissen lassen. Das Verhalten 

für sich mag zwar nicht so gravierend gewesen sein – immerhin handelte es sich aber 

selbst in der Wahrnehmung der Beschwerdeführer um «so verletzende Dinge». 

Erschwerend kommt aber hinzu, dass dieses Verhalten mit einer gewissen Systematik 

an den Tag gelegt wurde und dass sich die Aggression einer ganzen Gruppe jeweils 

gegen einzelne andere Schüler richtete. Dass bereits erfolgte Interventionen und die 

Androhung von Konsequenzen nicht gefruchtet haben, lässt die Regelverstösse als so 

schwer erscheinen, dass der Ausschluss aus dem Klassenlager eine verhältnismässige 

Disziplinarmassnahme war: Der Ausschluss war für die geordnete Durchführung des 

Lagers geeignet und angesichts der Schwere der Vorfälle erforderlich. Umso mehr gilt 

dies mit Blick auf die zulässige Präventivwirkung der Disziplinarmassnahmen. Die 

Beschwerdeführer mussten aufgrund ihres wiederkehrenden unerwünschten 

Verhaltens damit rechnen, dass nun zu härteren Massnahmen gegriffen würde und 

haben den sie zweifellos hart treffenden Ausschluss hoffentlich zum Anlass 

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genommen, die ursächlichen Verhaltensweisen abzulegen. Im übrigen war der 

Ausschluss auch zumutbar; die Beschwerdeführer haben eine dem Verhalten 

angemessene Disziplinarstrafe empfangen, die das Verhältnis zwischen Zweck und 

Wirkung nicht überstrapaziert hat. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit 

darauf eingetreten werden kann. 

4.            Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeverfahren den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

angesichts der Verfahrensvereinigung reduzierte Entscheidgebühr von insgesamt 

Fr. 3'500.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12). Davon bezahlt jeder Beschwerdeführer Fr. 700.--; der Restbetrag der 

Kostenvorschüsse von Fr. 1'000.-- (je Fr. 300.--) ist ihnen zurückzuerstatten. Die 

Begehren der Beschwerdeführer um Ersatz der ausseramtlichen Kosten sind 

abzuweisen (Art. 98bis VRP). Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin – beide 

beantragten die Abweisung der Beschwerden «unter Kostenfolge», worin auch ein 

Entschädigungsbegehren enthalten ist – haben praxisgemäss keinen Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 825 und 829).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerdeverfahren B 2014/41, 2014/42, 2014/43, 2014/44 und 

2014/45 werden vereinigt.

2.            Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 

kann.

3.            Von den amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von insgesamt 

Fr. 3'500.-- bezahlen die Beschwerdeführer je Fr. 700.--. Der Rest der geleisteten 

Kostenvorschüsse (je Fr. 1'000.--) wird zurückerstattet (je Fr. 300.--).

4.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
	Volksschulrecht, Disziplinarmassnahmen. Ausschluss vom Klassenlager (Art. 55 Abs. 1 VSG, sGS 213.1, in Verbindung mit Art. 12 ff. VVU, sGS 213.12). Eine Gruppe von fünf Schülern wurde vom Klassenlager ausgeschlossen und stattdessen regulär beschult, weil die betreffenden Schüler wiederholt gegen einzelne andere Schüler handgreiflich geworden waren und diese schikaniert hatten. Obwohl der Unterricht zwischen dem letzten Vorfall und dessen Kenntnis durch die Schule störungsfrei verlaufen ist, erweist sich die Disziplinarmassnahme, mit der auch präventiv-erzieherische Zwecke verfolgt werden dürfen, als verhältnismässig. Dies gilt umso mehr, weil eine bereits früher erfolgte Intervention der Schulsozialarbeiterin die Beschwerdeführer nicht zur Einsicht gebracht hat (Verwaltungsgericht, B 2014/41, B 2014/42, B 2014/43, B 2014/44 und B 2014/45). 

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