# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 190bbb53-fa12-57df-89f7-ecca0e3321cc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.08.2013 IV 2011/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-188_2013-08-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.08.2013

Entscheiddatum: 12.08.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2013
Art. 21septies Abs. 2 IVV. Art. 21 Abs. 4 ATSG Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren bei Kürzung des Taggeldes wegen eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens während einer Umschulung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2013, IV 
2011/188).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

 

Entscheid vom 12. August 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokatin lic. iur. Andrea Mengis, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Taggeld

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 7. Oktober 1996 aufgrund der Folgen eines 

Kreuzbandrisses im linken Knie zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 2).

A.b   Mit einer Verfügung vom 9. Juni 1997 wurde dem Versicherten Kostengutsprache 

für eine Umschulung zum Informatik-Techniker bzw. vorerst für ein Vollzeitstudium zur 

Erlangung der Berufsmatura erteilt (IV-act. 22).

A.c   Im Januar 2002 brach der Versicherte die Umschulung aus persönlichen Gründen 

ab (vgl. IV-act. 106 f.).

B.     

B.a   Am 8. August 2006 meldete sich der Versicherte aufgrund von 

Rückenbeschwerden erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an (IV-act. 114).

B.b   Gemäss einem Arbeitgeberbericht vom 5. September 2006 hatte der Versicherte 

vom 1. Dezember 2003 bis zum 31. Dezember 2004 als Mitarbeiter in vollem Pensum in 

seiner angestammten Tätigkeit als Mechaniker gearbeitet (IV-act. 123).

B.c   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) 

GmbH am 17. April 2008 ein medizinisches Gutachten. Die Gutachter attestierten im 

Wesentlichen einen Morbus Bechterew mit Zunahme der Entzündungsaktivität seit 

2004, einen Status nach vorderer Kreuzbandnaht und Rekonstruktion des medialen 

Seitenbandes sowie ein leichtes Impingementsyndrom der rechten Schulter bei 

wahrscheinlich posttraumatischer Arthropathie des Acromioclaviculargelenks. Sie 

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führten aus, die angestammte Tätigkeit als Mechaniker sei dem Versicherten bleibend 

nicht mehr zumutbar. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe dagegen 

bei einer anamnestischen Schubfrequenz von etwa zehn bis zwölf Schüben von jeweils 

drei Tagen bis drei Wochen Dauer pro Jahr eine gemittelte Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 75 Prozent. Es sei allerdings anzumerken, dass durch eine 

geeignete Therapie die Schmerzfrequenz massiv reduziert werden könnte, sodass eine 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten von 100 Prozent bestehen würde (IV-

act. 137–2 ff.).

B.d   In der Folge leitete die IV-Stelle eine berufliche Abklärung durch die Berufliche 

Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg in die Wege (IV-act. 142). Vom 24. November 

2008 bis zum 14. April 2009 befand sich der Versicherte aufgrund mehrerer 

Unterbrechungen effektiv während lediglich 18 Tagen in der BEFAS. Im Schlussbericht 

vom 27. Mai 2009 wurde ausgeführt, anlässlich der Abklärung seien keine besonderen 

Stärken festgestellt worden, obwohl der Versicherte intellektuell sehr gute Leistungen 

erbracht habe. Die Arbeitsfähigkeit könne im Informatikbereich auf 100 Prozent 

veranschlagt werden. Die Eingliederung sollte jedoch stufenweise, beginnend mit einer 

Attestausbildung zum Informatikpraktiker, erfolgen. Auf dem freien Arbeitsmarkt 

bestünden aufgrund der Instabilität, der mangelnden Arbeitsmarktfitness und der 

Selbstüberschätzung des Versicherten kaum Chancen. Der Versicherte möchte sich im 

geschützten Rahmen ab August 2009 am Appisberg eine solide Ausbildung im 

Informatikbereich erwerben (IV-act. 167). Am 23. Juni 2009 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass die Kosten für eine berufliche Abklärung durch die BEFAS 

Appisberg vom 8. Juni 2009 bis zum 7. August 2009 übernommen würden (IV-

act. 174). Die Abklärung wurde dann allerdings am 10. Juli 2009 vorzeitig abgebrochen, 

nachdem der Versicherte häufig gefehlt und sich teilweise nicht ordentlich abgemeldet 

hatte (IV-act. 180).

B.e   Am 14. August 2009 ersuchte der Versicherte um Übernahme der Kosten für eine 

Ausbildung an der Hochschule B.___ (IV-act. 184). Am 9. Oktober 2009 teilte ihm die 

IV-Stelle mit, dass die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten für diese 

Ausbildung nicht erfüllt seien. Sie forderte ihn sodann auf, schriftlich und persönlich zu 

erklären, dass er bereit sei, aktiv bei zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

mitzuwirken und mit dem Berufsberater zu kooperieren, ansonsten die Erhebungen 

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eingestellt würden und er bei der Wiedereingliederung nicht mehr unterstützt würde (IV-

act. 188). Am 27. Oktober 2009 antwortete er, die vorgesehene Ausbildung durch die 

BEFAS Appisberg habe ihn unterfordert. Er sehe nicht ein, weshalb die Kosten der 

deutlich günstigeren Ausbildung mit besserem Abschluss nicht übernommen würden. 

Das am 14. September 2009 aufgenommene Studium habe er mangels ausreichender 

finanzieller Mittel unterbrechen müssen (IV-act. 191). Mit Schreiben vom 25. November 

2009 bot der zuständige Berufsberater der IV-Stelle dem Versicherten an, mit 

geeigneten Ausbildungsstätten Kontakt aufzunehmen und ein für ihn realistisches und 

von ihm akzeptiertes Ausbildungsprogramm im Informatikbereich zu besprechen. Er sei 

aber für eine zeitnahe Zusammenstellung verantwortlich (IV-act. 196). Am 3. Dezember 

2009 unterbreitete der Versicherte einen entsprechenden Vorschlag, der vom 

Berufsberater der IV-Stelle allerdings als unvollständig qualifiziert wurde (IV-act. 207).

B.f    Nachdem der Versicherte am 19. Februar 2010 zu Drogenabstinenz und regel­

mässiger Psychotherapie hatte angehalten werden müssen (vgl. IV-act. 215), erachtete 

die Berufsberaterin am 17. Juni 2010 ein Arbeitstraining als angemessen (vgl. IV-

act. 224 f.). Dagegen wendete sich der nun anwaltlich vertretene Versicherte mit 

Schreiben vom 21. Juni 2010 (IV-act. 227). Daraufhin erliess die IV-Stelle am 6. Juli 

2010 einen abweisenden Vorbescheid betreffend die Ausbildung an der Hochschule 

B.___ (IV-act. 235). Am 8. Juli 2010 liess der Versicherte um „Sistierung des 

Entscheides“ ersuchen. Nach einem Gespräch mit dem zuständigen Berufsberater sei 

ein Termin mit dem Projektleiter Informatik des C.___ zwecks Abklärung der Neigungen 

und Eignungen des Versicherten sowie der Möglichkeiten einer an den 

Gesundheitszustand angepassten Umschulung vereinbart worden. Das Studium an der 

Hochschule B.___ bleibe weiterhin eine mögliche Option, weshalb mit einem 

diesbezüglichen Entscheid noch zugewartet werden solle (IV-act. 237).

B.g   Am 9. August 2010 erfuhr der Berufsberater der IV-Stelle, dass der Versicherte 

am 2. August 2010 eine dreimonatige Abklärung beim C.___ begonnen hatte (IV-

act. 244). Die IV-Stelle erstattete in der Folge am 12. August 2010 Kostengutsprache 

für die Abklärung (IV-act. 247). Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde die 

Kostengutsprache am 14. Oktober 2010 auf die Absolvierung der ersten Phase der 

Ausbildung zum IT-Systemtechniker, vorerst befristet bis zum 31. Dezember 2010, 

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ausgeweitet. Als Bedingung wurde vereinbart, dass der Versicherte den praktischen 

Teil der Ausbildung in der Privatwirtschaft absolviere (IV-act. 260 und 263).

B.h   Ebenfalls am 14. Oktober 2010 erliess die IV-Stelle eine Verfügung, mit welcher 

sie die Kostengutsprache für eine Umschulung an der Hochschule B.___ verweigerte 

(IV-act. 265).

B.i     Am 15. Dezember 2010 fand eine interne Fallbesprechung zwischen dem Berufs­

berater, der Sachbearbeiterin, einer Ärztin vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) und einer Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der Sozialversicherungsanstalt statt. 

Der Berufsberater führte aus, der Vorgesetzte des Versicherten habe mitgeteilt, dass es 

hinsichtlich des weiteren Verlaufs der Umschulung schlecht aussehe. Dem Versicherten 

fehle es an Eigenplanung und Selbständigkeit. Er überschätze sich auch sehr. Die ver­

einbarten Ziele habe er bislang nicht erfüllt. Der Berufsberater machte geltend, der Ver­

sicherte müsse noch einen Praktikumsplatz in der freien Wirtschaft für die nächsten 

zwei Jahre suchen, eine geeignete Schule mit Ausbildungsangebot suchen und sich für 

das nächstmögliche Schulsemester anmelden. Die RAD-Ärztin stellte sich auf den 

Standpunkt, dass dem Versicherten eine körperlich leichte, leidensadaptierte Tätigkeit 

im Umfang von 75 Prozent zumutbar sei. Die Beteiligten einigten sich darauf, dass ein 

so genanntes Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen sei, wenn der Versicherte 

die Auflagen nicht bis zum 31. Dezember 2010 erfülle (IV-act. 271).

B.j     Am 5. Januar 2011 verfasste die IV-Stelle ein mit: „Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren“ betiteltes Schreiben. Sie führte darin aus, dass vereinbart worden 

sei, dass der Versicherte bis Ende Dezember 2010 einen Praktikumsplatz in der 

Privatwirtschaft für die nächsten zwei Jahre sowie eine geeignete Schule mit 

entsprechendem Ausbildungsangebot suchen und sich für das nächstmögliche 

Semester anmelden soll. Diese Vereinbarung habe er nicht erfüllt. Die IV-Stelle gab in 

ihrem Schreiben weiter die Art. 21 Abs. 4 und Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wörtlich wieder, 

führte aus, die Vereinbarungen gemäss dem Eingliederungsplan vom 28. September 

2010 seien nach wie vor zumutbar, und forderte den Versicherten „letztmals“ auf, bis 

spätestens am 11. Februar 2011 folgende Auflagen zu erfüllen: „Einen Arbeitsvertrag 

für einen Praktikumsplatz in der freien Wirtschaft für die nächsten zwei Jahre vorlegen. 

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Eine geeignete Schule mit Angebot Informatikausbildung für Berufsumsteiger 

(zweijährig) zu finden, die auf Ihre Situation angepasst ist, und uns Name und Adresse 

unter Beilage des entsprechenden Schulprospektes/Informationsmaterials schriftlich 

bekannt zu geben. Zusätzlich erwarten wir eine genaue Kostenaufstellung/Offerte der 

zweijährigen Informatikausbildung für Berufsumsteiger. Ebenso erwarten wir, dass Sie 

sich für das nächstmögliche Schulsemester (mit dem Vorbehalt der Genehmigung 

durch die IV-Stelle St. Gallen) bereits anmelden.“ Falls er diese Auflagen nicht erfülle, 

werde gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG eine Sanktionsverfügung („Einstellung der 

Erhebung mit Nichteintreten“) erlassen, und es würden keine weiteren beruflichen 

Massnahmen gewährt (IV-act. 274).

B.k   Am 19. Januar 2011 reichte der Versicherte Schulunterlagen ein (IV-act. 279), 

woraufhin die IV-Stelle ihn am 2. Februar 2011 daran erinnerte, dass er noch einen 

Praktikumsplatz nachweisen müsse (IV-act. 280). Am 9. Februar 2011 teilte der Ver­

sicherte mit, dass mehrere Anfragen betreffend den Praktikumsplatz offen seien (IV-

act. 281). Am 28. Februar 2011 teilte der Versicherte mit, dass er eine mündliche 

Zusage für ein Praktikum bei der Arbeitsgemeinschaft D.___ erhalten habe. Der 

Berufsberater der IV-Stelle forderte den Versicherten am Folgetag auf, die getätigten 

Bemühungen um einen Praktikumsplatz zu belegen (IV-act. 284 f.). Am 14. März 2011 

reichte der Versicherte Unterlagen betreffend den Praktikumsplatz ein (IV-act. 287 ff.).

C.     

C.a   Mit Schreiben vom 16. März 2011 teilte die IV-Stelle mit, dass die Anforderungen 

gemäss Zielvereinbarung an sich nicht erfüllt seien, weil kein Praktikum im ersten 

Arbeitsmarkt absolviert werde. Die Umschulung werde aber weiter unterstützt. Aller­

dings werde ein Praktikumslohn von 1’875 Franken pro Monat angerechnet, da es dem 

Versicherten möglich wäre, in der freien Wirtschaft angesichts der von der ABI GmbH 

attestierten Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent einen entsprechenden Lohn zu erzielen. 

Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 9. März 2011 sei kein Wartezeittaggeld 

geschuldet, da er die Auflagen gemäss Eingliederungsplan vom 28. September 2010 

bereits bis Ende des Jahres 2010 hätte erfüllen sollen (IV-act. 291).

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C.b   Dagegen wandte der Versicherte am 23. März 2011 ein, er erhalte lediglich einen 

Praktikumslohn von 750 Franken, was marktüblich sei (IV-act. 292). Am 29. März 2011 

nahm der Berufsberater der IV-Stelle Stellung zum Schreiben vom 23. März 2011. Der 

Versicherte habe sich nicht mit ihm abgesprochen und erziele nun einen unterdurch­

schnittlichen Lohn. Die Stellenbemühungen seien nach wie vor nicht dokumentiert (IV-

act. 293). Am 12. April 2011 fand eine IV-interne Besprechung statt, an der unter 

anderem am Beschluss, einen Praktikumslohn von 1’875 Franken anzurechnen, fest­

gehalten wurde (IV-act. 295). Mit einer Verfügung vom 19. April 2011 sprach die IV-

Stelle dem Versicherten für die Dauer der Umschulung (vgl. IV-act. 297) ein Taggeld 

von 154,50 Franken zu (IV-act. 299).

D.    

D.a   Dagegen liess der Beschwerdeführer am 31. Mai 2011 Beschwerde erheben. 

Er liess die Zusprache eines „auf der Basis des effektiven Praktikumslohnes von 750 

Franken pro Monat berechneten IV-Taggeldes“ beantragen. Zur Begründung liess er 

sinngemäss ausführen, die Beschwerdegegnerin habe seinen Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt, indem sie auf seine Einwände vom 23. März 2011 nicht eingegangen 

sei, sondern ihn ohne weitere Begründung auf den Rechtsmittelweg verwiesen und die 

angefochtene Verfügung erlassen habe. Die Entscheidgrundlagen seien dem Be­

schwerdeführer erst viel später, nämlich erst am 16. Mai 2011, zugestellt worden. In 

materieller Hinsicht sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer gemäss der 

Auffassung der BEFAS Appisberg und des C.___ für seine berufliche 

Wiedereingliederung auf einen geschützten Raumen oder zumindest auf intensive 

Betreuung und Verständnis seitens des Arbeitgebers angewiesen sei. Ausserdem sei 

seine Leistungsfähigkeit erheblich vermindert. Es erscheine wenig sinnvoll, wenn ihm 

der halbgeschützte Praktikumsplatz verwehrt werde, obwohl dort seinen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen optimal Rechnung getragen werde. Der von der 

Beschwerdegegnerin angenommene hypothetische Praktikumslohn sei zudem un­

realistisch. Auch im ersten Arbeitsmarkt liege der Anfangslohn lediglich bei 600 bis 800 

Franken. Der Beschwerdeführer habe gesamthaft die Auflagen erfüllt, weshalb das 

effektive Einkommen bei der Taggeldberechnung anzurechnen sei (act. G 1).

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D.b   Am 21. Juni 2011 liess der Beschwerdeführer ergänzend darauf hinweisen, dass 

gemäss seinem Hausarzt Dr. med. E.___ eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit auf 50 

Prozent angezeigt sei (act. G 5 und G 5.1).

D.c   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. August 2011 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie führte zur Begründung im Wesentlichen aus, es liege keine Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, da es dem Beschwerdeführer möglich ge­

wesen sei, rechtzeitig Einwände geltend zu machen und sie sich mit denselben aus­

einandergesetzt habe. In materieller Hinsicht wies sie darauf hin, dass die Wiederein­

gliederung im geschützten Rahmen wegen der Suchtproblematik empfohlen worden 

war. Da diese der Vergangenheit angehöre, stehe einer Wiedereingliederung im ersten 

Arbeitsmarkt nichts entgegen. Dem Beschwerdeführer sei sodann aus medizinischer 

Sicht ein Pensum von mindestens 75 Prozent zumutbar. Anhand der medizinischen 

Unterlagen liesse sich auch ein volles Pensum als zumutbar vertreten, weshalb allen­

falls eine entsprechende reformatio in peius anzudrohen wäre. Bezüglich der Höhe des 

erzielbaren Lohnes werde der Einschätzung des Berufsberaters höheres Gewicht zu­

gemessen als den Auskünften von willkürlich ausgewählten Arbeitgebern. Der Be­

schwerdeführer habe schliesslich nur wenig Bemühungen um eine Praktikumsstelle be­

legt, weshalb davon auszugehen sei, dass er sich ungenügend um eine geeignete 

Stelle bemüht habe (act. G 7).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Der Beschwerdeführer lässt die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches 

Gehör rügen. Gegen die Mitteilung der Beschwerdegegnerin, dass ein hypothetischer 

Praktikumslohn angerechnet werde, habe er Einwand erhoben. Daraufhin habe die Be­

schwerdegegnerin lediglich erklärt, dass er später noch Gelegenheit zur Stellungnahme 

oder Ergreifung eines Rechtsmittels habe. Schliesslich sei die angefochtene, in Bezug 

auf den Streitgegenstand nicht begründete Verfügung erlassen worden, ohne dass ihm 

nochmals die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt worden sei.

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1.2    Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 42 ATSG) stellt 

grundsätzlich genauso eine Rechtsverletzung dar wie die Verletzung einer materiellen 

Norm. Eine entsprechend rechtsfehlerhafte Verfügung ist daher grundsätzlich 

aufzuheben. Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird insbesondere verletzt, wenn der 

betroffenen Person vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides 

nicht die Möglichkeit geboten wird, sich zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden oder an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder 

sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181 mit zahl­

reichen Hinweisen). Für die betroffene Person muss weiter ersichtlich sein, dass sich 

die verfügende Behörde mit ihren Einwendungen auseinandergesetzt hat, und 

allenfalls, weshalb sie ihrer Argumentation nicht gefolgt ist.

1.3    Die Beschwerdegegnerin hat bereits vor dem Erlass ihrer Verfügung angekündigt, 

dass und weshalb sie plane, dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Praktikums­

einkommen anzurechnen (IV-act. 291). Diese begründete Mitteilung versetzte den Be­

schwerdeführer in die Lage, sich zur Sache zu äussern, was er denn auch getan hat 

(IV-act. 292). Aus den Akten geht weiter hervor, dass sich die Beschwerdegegnerin mit 

seinen Einwendungen eingehend befasst hat (vgl. IV-act. 293 und 295). Zwar ist zu be­

anstanden, dass die wesentlichen Argumente dafür, weshalb sie dennoch an ihrem 

Entscheid festhielt, in der angefochtenen Verfügung nicht wiedergegeben wurden. Dem 

Beschwerdeführer stand allerdings die Möglichkeit offen, sich mittels eines Aktenein­

sichtsgesuches Kenntnis über die Begründung zu verschaffen oder direkt um eine Be­

gründung für den Entscheid zu ersuchen, was er denn auch getan hat (IV-act. 301). Die 

Unzulänglichkeit der angefochtenen Verfügung, das heisst die Tatsache, dass sie in 

diesem streitigen Punkt nicht begründet worden ist, hat gesamthaft nicht dazu geführt, 

dass der Beschwerdeführer an der Wahrung seiner Gehörsrechte wesentlich gehindert 

worden ist. Er hat seine entsprechenden Rechte im vorinstanzlichen Verfahren auch 

tatsächlich gewahrt. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist daher 

nicht erheblich.

2.      

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2.1    Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben Versicherte während der Durchführung von Eingliederungsmass­

nahmen Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden 

Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer 

gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig sind. Der Beschwerde­

führer befindet sich in einer Umschulung vom Mechaniker zum Informatiker und ab­

solviert derzeit ein vollzeitiges Praktikum, womit der grundsätzliche Anspruch auf ein 

Taggeld der Invalidenversicherung ausgewiesen ist. Dies ist zwischen den Parteien 

auch unbestritten.

2.2    Das Taggeld setzt sich aus einer Grundentschädigung und verschiedenen Er­

gänzungen, wie beispielsweise dem Kindergeld nach Art. 23  IVG, zusammen. Die 

Grundentschädigung beträgt 80 Prozent des letzten ohne gesundheitliche Ein­

schränkung erzielten Erwerbseinkommens (Art. 23 Abs. 1 IVG). Der Gesetzgeber hat 

den Bundesrat in Art. 24 Abs. 5 IVG angewiesen, die Anrechnung eines allfälligen Er­

werbseinkommens zu regeln, und ihm die Kompetenz eingeräumt, für bestimmte Ver­

hältnisse Kürzungen vorzusehen. Der Bundesrat ist seiner Aufgabe nachgekommen, 

indem er in Art. 21  Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) angeordnet hat, dass das Taggeld soweit zu kürzen sei, als es zusammen 

mit einem aus einer während der Eingliederung ausgeübten Erwerbstätigkeit erzielten 

Einkommen das gemäss Art. 21–21  massgebende Erwerbseinkommen über­

steige. Gemäss Art. 21  Abs. 2 IVV ist für eine solche Kürzung das Erwerbsein­

kommen, das die versicherte Person mit der während der Eingliederung ausgeübten 

Tätigkeit erzielt, zu berücksichtigen. Weder das Gesetz noch die Verordnung sehen die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bzw. die Kürzung des Tag­

geldes der Invalidenversicherung um ein solches vor. Das Taggeld wird grundsätzlich 

lediglich um das effektiv erzielte Erwerbseinkommen gekürzt, wobei zu berücksichtigen 

ist, dass die Kürzungsgrenze oberhalb des ungekürzten Taggeldes liegt, die versicherte 

Person also ein Taggeld erhält, das allenfalls das erzielte Erwerbseinkommen bis 

zur Höhe des entgangenen Erwerbseinkommens ergänzt – und nicht bloss bis zu 

80 Prozent desselben. Verzichtet eine versicherte Person auf die Erzielung eines zu­

mutbaren Erwerbseinkommens oder begnügt sie sich mit einem tieferen als dem 

zumutbaren Erwerbseinkommen, hätte sie nach Art. 21 Abs. 2 IVV Anspruch auf 

ein entsprechend höheres Taggeld der Invalidenversicherung. Die genannte 

bis

septies

quinquies

septies

septies

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Verordnungsbestimmung bietet keine Handhabe für die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens, was in Einzelfällen zu stossenden Ergebnissen 

führen kann. Es besteht daher als Ausfluss der allgemeinen Schadenminderungspflicht 

und aus Gründen der Gleichbehandlung Bedarf für eine ergänzende Regelung, welche 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens unter bestimmten 

Voraussetzungen erlaubt. Da diesbezüglich nicht von qualifiziertem Schweigen des 

Gesetzgebers auszugehen ist, ist eine solche Regelung lückenfüllend aufzustellen.

2.3    Als Ausfluss des Versicherungsprinzips trifft die Versicherten hinsichtlich 

sozialversicherungsrechtlicher Leistungen nämlich eine generelle 

Schadenminderungspflicht. Die Versichertenzwangsgemeinschaft soll nicht über 

Gebühr belastet werden bzw. nicht Erwerbseinbussen abgelten, welche die betroffene 

Person zumutbarerweise selbst tragen könnte. Ein Beispiel einer 

Schadenminderungspflicht ist folgendes: Eine versicherte Person könnte sich ohne 

Weiteres einer zumutbaren Bagatelloperation unterziehen und damit ihre 

Arbeitsfähigkeit so verbessern, dass kein Rentenbedarf mehr besteht. Sie weigert sich 

allerdings, sich dieser Operation zu unterziehen. Für die Beurteilung des 

Rentenanspruchs kann in diesem Fall fingiert werden, die Operation sei erfolgreich 

verlaufen und die versicherte Person sei nun in der Lage, ein entsprechend höheres 

Erwerbseinkommen zu erzielen.

2.4    Zu unterscheiden ist zwischen konkreten Pflichten, die so nahe liegen, dass 

deren Beachtung ohne Weiteres vorausgesetzt werden kann, und solchen, auf welche 

die Versicherten vom Versicherungsträger explizit hinzuweisen sind. Wird eine 

versicherte Person beispielsweise arbeitslos, so ist von ihr ohne Weiteres zu erwarten, 

dass sie sich um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Es handelt sich dabei nämlich nicht 

nur um eine spezifisch sozialversicherungsrechtliche Pflicht. Könnte die betroffene 

Person nicht mit sozialversicherungsrechtlichen Leistungen oder solchen der Sozialhilfe 

rechnen, müsste sie eine Stelle suchen, um weiterhin selbst für ihren täglichen Bedarf 

aufkommen zu können. Es besteht also diesbezüglich eine faktische Notwendigkeit. 

Andere Pflichten sind dagegen auf spezifische sozialversicherungsrechtliche 

Überlegungen zurückzuführen. Ist beispielsweise für die Beurteilung eines 

Rentenanspruchs eine medizinische Abklärung notwendig und leidet die versicherte 

Person an einer Sucht, welche für die Beurteilung des Rentenanspruchs 

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auszuklammern ist, weil sie weder Ursache noch Folge einer Krankheit ist, besteht eine 

sozialversicherungsrechtliche Notwendigkeit, vorgängig einen Entzug durchzuführen. 

Abgesehen davon besteht keine naheliegende, faktische Notwendigkeit für einen 

Entzug. Es bedarf deshalb einer vorgängigen Aufforderung seitens des 

Sozialversicherungsträgers, um der betroffenen Person überhaupt erst bewusst zu 

machen, dass sie aufgrund ihrer sozialversicherungsrechtlichen Mitwirkungspflichten 

bezüglich der Sachverhaltsabklärung verpflichtet ist, einen Entzug durchzuführen. 

Gleiches gilt entsprechend auch in Bezug auf die Schadenminderungspflicht. Sowohl 

Art. 43 Abs. 3 ATSG (in Bezug auf die Mitwirkungspflichten) als auch Art. 21 Abs. 4 

ATSG (in Bezug auf die Schadenminderungspflicht) sehen vor, dass eine 

entsprechende, nicht nahe liegende Pflicht erst dann in Anspruch genommen bzw. 

deren Verletzung sanktioniert werden darf, wenn die versicherte Person zur Pflicht­

erfüllung angehalten und auf die Folgen der Nichtbefolgung aufmerksam gemacht 

worden ist. In der Praxis hat sich für diese Abmahnung unter Hinweis auf die Rechts­

folgen, verbunden mit der Gewährung einer angemessenen Bedenk- oder Reaktions­

zeit, der Begriff „Mahn- und Bedenkzeitverfahren“ eingebürgert. Ohne solche rechts­

genügliche Abmahnung ist die Sanktionierung einer nicht nahe liegenden Pflicht unzu­

lässig.

3.      

3.1    Die Pflicht des Beschwerdeführers, sich einen Praktikumsplatz in der freien Wirt­

schaft mit einem Pensum in der Höhe des ihm aus medizinischer Sicht maximal zumut­

baren Pensums zu suchen, stellt keine derart nahe liegende Pflicht dar, dass ihre Er­

füllung ohne Weiteres erwartet werden könnte. Die Beschwerdegegnerin hat dement­

sprechend den Beschwerdeführer zunächst (mehrmals) darauf hingewiesen, dass sie 

unter anderem erwarte, dass er eine Praktikumsstelle in der freien Wirtschaft suche 

(vgl. IV-act. 260 und 263). Nachdem er (insbesondere) dieser Auflage nicht innert der 

vereinbarten Frist nachgekommen war, ermahnte sie ihn unter Androhung von 

Sanktionen zur Erfüllung derselben. Sie ist also ebenfalls davon ausgegangen, dass die 

Pflicht des Beschwerdeführers, sich einen Praktikumsplatz in der freien Wirtschaft zu 

suchen, abmahnungsbedürftig ist und nicht ohne Weiteres vorausgesetzt werden kann. 

Entscheidend ist deshalb, ob das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt 

worden ist.

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3.2    Die massgebende Auflage lautete: „Einen Arbeitsvertrag für einen 

Praktikumsplatz in der freien Wirtschaft für die nächsten zwei Jahre vorlegen.“ Diese 

Auflage erweist sich mit Blick auf die streitige Frage nach dem anrechenbaren 

Praktikumslohn als ungenau. Dem Beschwerdeführer wurde weder mitgeteilt, welches 

Pensum erwartet, noch von welchem minimal erzielbaren Lohn ausgegangen werde. 

Mitgeteilt wurde lediglich, dass er einen Praktikumsplatz für zwei Jahre zu suchen 

habe, und dass erwartet werde, dass er eine Stelle in der freien Wirtschaft annehme. 

Anhand der oben wiedergegebenen Auflage lässt sich die Frage, wie die 

Beschwerdegegnerin vorgegangen wäre, wenn der Beschwerdeführer eine 

Praktikumsstelle in der freien Wirtschaft mit einem Pensum von 50 Prozent oder einem 

Lohn von beispielsweise lediglich 1’000 Franken pro Monat angenommen hätte, nicht 

beantworten. In beiden Fällen hätte der Beschwerdeführer die Auflage erfüllt, denn 

gefordert wurde nur eine Praktikumsstelle in der freien Wirtschaft. Hätte die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer dennoch einen hypothetischen 

Praktikumslohn angerechnet, hätte sie implizit eine weitere Auflage (nämlich bezüglich 

Pensum und Lohn) erteilt und die Verletzung derselben sanktioniert, ohne sie vorher 

abgemahnt zu haben. Der Beschwerdeführer hat zwar einen Teil der tatsächlich 

erteilten Auflage verletzt, indem er eine Praktikumsstelle im geschützten Rahmen 

angenommen hat. Aber aufgrund der Auflage allein konnte ihm nicht bewusst sein, 

weshalb die Beschwerdegegnerin auf einer Praktikumsstelle in der freien Wirtschaft 

bestanden hatte bzw. weshalb die Verletzung der Auflage in diesem Punkt zu einer 

Sanktionierung hätte führen können. Immerhin hatten die vorgängigen beruflichen 

Abklärungen in der BEFAS Appisberg und im C.___ ergeben, dass eine berufliche 

Wiedereingliederung im geschützten Rahmen gegenüber der Wiedereingliederung in 

der freien Wirtschaft zu bevorzugen sei. Das Gegenargument der Beschwerdegegnerin, 

der Grund dafür sei eine Suchtproblematik gewesen, die im Zeitpunkt der Suche nach 

einem Praktikumsplatz bereits in der Vergangenheit gelegen habe, geht dabei an der 

Sache vorbei. Entscheidend ist, dass zumindest eine gewisse Unsicherheit darüber 

bestanden hat, ob ein Praktikum in der freien Wirtschaft oder eines im geschützten 

Rahmen zu bevorzugen sei. Vor dem Hintergrund dieser Unsicherheit erweist sich die 

Auflage in der erteilten Form als ungenügend begründet. Dem Beschwerdeführer 

musste nicht klar sein, weshalb auf einem Praktikumsplatz in der freien Wirtschaft 

bestanden wurde. Ebenso wenig musste ihm bewusst sein, was die Folge sein würde, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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wenn er die in dieser unspezifischen Form erteilte Auflage nicht erfüllen würde (vgl. 

dazu nachfolgende E. 3.3). Jedenfalls hat die Beschwerdegegnerin in ihrem Schreiben 

vom 5. Januar 2011 nicht deutlich genug zum Ausdruck gebracht, welches spezifische 

Verhalten sie vom Beschwerdeführer forderte.

3.3    Für den Fall der Nichterfüllung der Auflagen drohte die Beschwerdegegnerin 

folgende Sanktion an: „Einstellung der Erhebung mit Nichteintreten“, wobei sie auf 

Art. 43 Abs. 3 ATSG verwies. Unter Berücksichtigung dieser Sanktionsandrohung und 

der erteilten Auflagen als Ganzes ist das Schreiben vom 5. Januar 2011 als 

Abmahnung der Weiterführung der Umschulung zu interpretieren: Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer darin zusammenfassend angehalten, 

die bereits früher vereinbarten, nun anstehenden Schritte zur Weiterführung der 

Umschulung zu gehen, andernfalls die Umschulung bzw. die Unterstützung derselben 

durch die Invalidenversicherung abgebrochen würde. Auch wenn die 

Sanktionsandrohung unglücklich formuliert ist – naheliegender wäre etwa: „Einstellung 

(oder Abbruch) der beruflichen Massnahmen“ gewesen – und wenn aufgrund der 

wörtlichen Wiedergabe sowohl von Art. 21 Abs. 4 ATSG als auch von Art. 43 Abs. 3 

ATSG eine gewisse Ungewissheit darüber verursacht worden ist, ob es um die 

Erfüllung einer Schadenminderungspflicht oder um die Erfüllung einer 

Mitwirkungspflicht geht, liegt bei gesamthafter Betrachtung des Schreibens doch der 

Schluss nahe, die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer zur Erfüllung 

seines Teils an der Fortführung der Umschulung anhalten wollen. Dem Schreiben lässt 

sich kein Hinweis darauf entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin vom 

Beschwerdeführer die Erzielung eines möglichst hohen Praktikumslohnes verlangen 

wollte. Offensichtlich war das denn auch nicht die Intention dieses Schreibens. 

Jedenfalls entspricht die erfolgte Sanktionierung – die Anrechnung eines 

hypothetischen Praktikumslohnes – keineswegs der angedrohten Sanktion. Der 

Beschwerdeführer hatte keinen Anlass, mit der Anrechnung eines hypothetischen 

Praktikumslohnes zu rechnen.

3.4    Die Beschwerdegegnerin hat also eine nicht angedrohte, abmahnungsbedürftige 

Sanktion verfügt, was unzulässig ist. Sie hat eine andere Sanktion angedroht, welche 

zu Recht nicht zum Tragen gekommen ist. Die Androhung einer Sanktion genügt aber 

nicht, eine völlig andere Sanktion als rechtsgültig abgemahnt erscheinen zu lassen. Die 

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verfügte Sanktion ist zusammenfassend in Verletzung von Art. 21 Abs. 4 ATSG (die 

Erzielung eines möglichst hohen Praktikumslohnes kann nur als Ausfluss der Schaden­

minderungspflicht, nicht als Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung ver­

standen werden) ergangen und daher rechtswidrig.

4.      

4.1    Die angefochtene Verfügung ist aus diesem Grund in Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat bei der Berechnung des 

Taggeldanspruchs den effektiv erzielten Praktikumslohn anzurechnen.

4.2    Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des durch­

schnittlichen Aufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten hat die Be­

schwerdegegnerin zu bezahlen.

4.3    Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit einer Pauschale von 

3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die angefochtene Verfügung vom 19. April 2011 wird in Gutheissung der Be­

schwerde aufgehoben und die Angelegenheit zur Neufestsetzung des Taggeld­

anspruchs des Beschwerdeführers unter Anrechnung des tatsächlich erzielten 

Praktikumslohnes an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2013
	Art. 21septies Abs. 2 IVV. Art. 21 Abs. 4 ATSG Mahn- und Bedenkzeitverfahren bei Kürzung des Taggeldes wegen eines hypothetischen Erwerbseinkommens während einer Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2013, IV 2011/188).

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