# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 543fd69c-f210-5356-bdb3-9a63c3fcba8a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 11.01.2018 U 2017 84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_U-2017-84_2018-01-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 17 84

5. Kammer 

Vorsitz Meisser
RichterIn Audétat, Moser 

Aktuar Paganini

URTEIL
vom 11. Januar 2018

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG,
Beschwerdeführerin 1

und

B._____ AG,
Beschwerdeführerin 2

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Beat Hirt,

gegen 

Gebäudeversicherung des Kantons Graubünden,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Eva Druey Just,

Beschwerdegegnerin

betreffend Einhaltung Brandschutzvorschriften

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1. Am 12. August 2010 bewilligte die Gebäudeversicherung Graubünden 

(GVG) der C._____ AG (heute: A._____ AG, Grundeigentümerin) aus 

feuerpolizeilicher Sicht die Erstellung eines Mehrfamilienhauses mit Shop 

und Tankstelle auf Parzelle 2461 in X._____. Unter Ziff. 9 wies die GVG 

darauf hin, dass die Lagerstellen für Flüssiggas etc. noch separat zur 

Bewilligung einzureichen seien.

2. Am 11. Mai 2012 bewilligte die GVG der B._____ AG unter Mitteilung 

auch an die C._____ AG den Einbau eines Schrankes auf Parzelle 2461 

für Gasflaschen mit Gesamtlagermenge von 250 kg unter Auflagen. Am 

25. Mai 2012 wurde die Abnahme durchgeführt. Am 1. Juni 2012 schrieb 

die GVG der B._____ AG unter Mitteilung auch an die C._____ AG, das 

Gaslager müsse noch gemäss feuerpolizeiliche Bewilligung aufgestellt 

und an die Blitzschutzanlage angeschlossen werden. Am 23. Januar 2013 

fand eine erste Nachkontrolle statt. Daraufhin schrieb die GVG am 28. 

Januar 2013 der B._____ AG unter Mitteilung auch an die C._____ AG 

und unter Hinweis auf Ziff. 4 der Bewilligung vom 11. Mai 2012 betreffend 

Vermeidung von Gasausströmungen in tiefer liegenden Räumen etc., das 

Gaslager müsse noch gemäss feuerpolizeilicher Bewilligung aufgestellt 

werden. Dieser Aufforderung wurde in der Folge entsprochen. 

3. Am 24. November 2016 stellte die GVG bei einer periodischen 

Nachkontrolle auf Parzelle 2461 fest, es würden Gasflaschen an einem 

nicht erlaubten Standort gelagert. Sie teilte der A._____ AG (frühere 

C._____ AG) am 2. Dezember 2016 deshalb mit, diese seien zu 

entfernen und am erlaubten, gekennzeichneten und bewilligten Standort 

vorschriftsgemäss zu lagern.

4. Nachdem die B._____ AG dagegen im Namen der A._____ AG am 27. 

Dezember 2016 Einsprache erhoben hatte, verfügte die GVG mit 

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Wiedererwägungsentscheid vom 28. März 2017, dass das Flüssiggas-

Verkaufslager, welches dem Verkauf von Flüssiggasflaschen (10 kg und 

13 kg) diene, aus dem Tankstellenbereich und aus der Fluchtwegzone 

des Shops zu entfernen sei. 

5. Dagegen erhob die B._____ AG am 21. April 2017 Einsprache und 

beantragte, die Verfügung vom 28. März 2017 sei aufzuheben und es sei 

festzustellen, dass die Lagerung der Glasflaschen (unter 50 kg) den 

gesetzlichen Vorschriften und massgebenden Richtlinien entspreche. Mit 

Nachtragseingabe vom 14. Juni 2017 begründete sie ihren Antrag. 

6. Mit Einspracheentscheid vom 25. Juli 2017 verfügte die GVG, dass das 

Flüssiggas-Verkaufslager, welches dem Selbstbedienungsverkauf von 

Flüssiggasflaschen (10 kg und 13 kg) diene, aus dem überdachten 

Tankstellenbereich und aus der Fluchtwegzone des Shops zu entfernen 

sei. Begründend hielt sie insbesondere fest, grundsätzlich gelte immer, 

dass Flüssiggasbehälter und ihre Armaturen gegen unbefugten Zugriff 

durch geeignete Massnahmen wie Schutzschrank, abgeschlossener 

Raum etc. zu schützen seien. An der vorliegenden Tankstelle könnten 

Unbefugte jederzeit unbeaufsichtigt Manipulationen an den zum Verkauf 

ausgestellten Flüssiggasflaschen vornehmen. Grosse Mengen an Gas 

könnten unbemerkt im Tankstellenbereich austreten. Gas könne 

unmittelbar in die davor liegende Abwasserrinne gelangen. Der Abstand 

zur Benzinzapfsäule betrage ca. 8 m. Der gekennzeichnete Fluchtweg 

aus dem Shop sei unmittelbar neben dem Flüssiggaslager. Im Ereignisfall 

sei der Fluchtweg für sich im Shop aufhaltende Personen unbenutzbar. 

Es fehlten ein Rammschutz vor Fahrzeugen, Gefahrenhinweisschilder 

sowie eine Geschwindigkeitsbeschränkung im Tankstellenbereich. Die 

zum freien Verkauf zugänglichen Flüssiggasflaschen seien für die 

Feuerwehr im Ereignisfall kaum erkennbar, vor allem im Falle einer 

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Verrauchung. Brennbares Material wie beispielsweise PET-Flaschen und 

Holzkohle habe einen ungenügenden Abstand zu den 

Flüssiggasflaschen. Der Standort des Flüssiggas-Verkaufslagers stelle im 

Ereignisfall eine hohe Gefahr für die Einsatzkräfte der Feuerwehr dar. 

Tankstellenbereiche gälten als Zonen mit erhöhter Gefährdung, ein darin 

integriertes Flüssiggas-Verkaufslager erhöhe diese unnötig. Das Risiko 

sei hier nicht tragbar. Andere Anbieter von Flüssiggas anerkennten das 

höhere Gefahrenpotential und lagerten keine Flüssiggasflaschen im 

Tankstellenbereich zum freien Verkauf. Mit Werbetafeln auf leeren 

Flaschenattrappen werde der Verkaufsstandort angezeigt. Die Kunden 

hätten keinen freien Zugang zu Flüssiggasflaschen. Die Herausgabe der 

vollen und die Rücknahme der leeren Flaschen erfolge durch das 

Personal, welches Zugang zum abgeschlossenen Depotschrank habe. Im 

konkreten Fall sei in einem Abstand von ca. 15 m ein vorschriftskonformer 

Depotschrank für Flüssiggas ausserhalb des Tankstellenbereichs 

vorhanden. Die Flaschen könnten ohne grösseren Aufwand an einem 

sicheren Ort gelagert werden und der zeitliche Aufwand, die 

Flüssiggasflaschen dort zu holen, sei verhältnismässig und zumutbar. 

Ursprünglich sei kein Flüssiggas-Verkaufslager geplant gewesen. Somit 

habe die GVG hierfür im Zeitpunkt der Erteilung der feuerpolizeilichen 

Bewilligung  keine Brandschutzauflagen erlassen. Das für die Lagerung 

vorgesehene Gestell weise eine Kapazität von bis zu acht Gasflaschen 

von 10 l und mehr auf. Bei vollständiger Ausnutzung werde die 

bewilligungsfreie Lagermenge von maximal 50 l (recte: kg) von vornherein 

überschritten.

7. Am 11. September 2017 erhoben die A._____ AG und die B._____ AG 

(nachfolgend: Beschwerdeführerinnen 1 und 2) dagegen Beschwerde und 

beantragten, der Einspracheentscheid der GVG vom 25. Juli 2017 und 

der diesem zugrunde liegende Wiedererwägungsentscheid vom 28. März 

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2017 seien aufzuheben. Es sei festzustellen, dass die 

Flüssiggasflaschen-Verkaufsbox der Beschwerdeführerin 2 vor dem Shop 

für maximal 50 kg Propangas den Brandschutzvorschriften entspreche. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Materiell trugen sie im Wesentlichen vor, dass die von 

der Beschwerdeführerin 2 betriebene Flüssiggasflaschen-Verkaufsbox 

gesetzeskonform sei. Die Gasflaschen würden in einem robusten 

Stahlschrank gelagert, der vom Kassabereich aus einsehbar sei. 

Ausserhalb der Öffnungszeiten des Shops sei der Schrank 

abgeschlossen. Damit sei das Begehren der Vorinstanz, 

Flüssiggasbehälter und ihre Behälterarmaturen vor unbefugtem Zugriff zu 

schützen, bereits umgesetzt. Noch nie habe jemand versucht, an den 

Flaschen zu manipulieren. Die Gasflaschen seien mit einer 

Sicherheitsplombe versiegelt und verfügten über einen 

Durchflussbegrenzer. 10.5 kg-Flaschen seien zudem mit einer 

Ventilschutzklappe versehen. Dass Flüssiggas auslaufen kann, sei damit 

praktisch ausgeschlossen. Um jedes Risiko auszuschliessen, sei die 

Beschwerdeführerin 2 unpräjudizierlich bereit, die Rinne im Bereich der 

Flüssiggasflaschen-Verkaufsbox zu verschliessen. Die 

Beschwerdeführerin lagere und verkaufe ausschliesslich neue 

Gasflaschen. Deren sichere Aufbewahrung sei durch die erforderliche 

Widerstandsfähigkeit gewährleistet. Vor dem Shop werde kaum schneller 

als Schritttempo gefahren. Die Fahrbahn verlaufe parallel zur Fassade, 

deswegen sei das Risiko eines Frontalaufpralls nicht gegeben. Ein 

zusätzlicher Rammschutz nütze nichts. Für Lagermengen unter 50 kg 

gebe es keine minimalen Schutzabstände. Es schade deshalb nichts, 

dass der Schrank nur 8 m von der Zapfsäule entfernt sei. Der 

Lagerschrank befinde sich in einigen Metern Entfernung vom 

Shopausgang und führe von der Tankstelle weg und nicht zum Gebäude 

hin. Zudem bestehe auf dem Tankstellenareal striktes Rauchverbot, 

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welches signalisiert sei. Die Beschwerdeführerin 2 sei jedoch 

unpräjudizierlich bereit, ein weiteres Warnschild anzubringen.

8. Am 20. Oktober 2017 beantragte die GVG (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Materiell führte sie 

im Wesentlichen aus, dass die Anordnung gesetzeskonform, 

richtlinienentsprechend und verhältnismässig sei. Als Konkretisierung der 

allgemeinen Schutzvorschriften seien u.a. die Richtlinien des 

Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW) 

verbindlich. Den darin enthaltenen Grundsätzen genüge der offene 

Behälter im Tankstellenbereich nicht. Die Flaschen seien nicht vor 

Überhitzung und mechanischer Einwirkung geschützt. Sie würden in 

nächster Nähe zu einer anderen explosiven und schnell brennenden 

Flüssigkeit gelagert, ohne dass Vorkehrungen zum Explosionsschutz 

getroffen würden. Frei werdende Flüssigkeit könne sich an Stellen 

ansammeln, wo kein Rauchverbot gelte. 

9. Unter Festhaltung an ihren Anträgen vertieften die 

Beschwerdeführerinnen in der Replik vom 10. November 2017 ihren 

Standpunkt. Sie präzisierten insbesondere, dass sich der fragliche 

Lagerschrank (Verkaufsbox) seit Eröffnung der Tankstelle an der in den 

Bauplänen eingezeichneten Stelle befinde und bei früheren 

Brandschutzkontrollen nie beanstandet worden sei. Bei der Kontrolle vom 

26. November 2016 hätten darin Flaschen mit einem Gesamtfüllgewicht 

von 38 kg gelagert. Anweisungen der Beschwerdegegnerin, die keine 

Grundlage in den Brandschutzvorschriften der VKF haben, seien 

rechtswidrig. Der Brandschutznorm sei nichts zu entnehmen, wonach der 

Offenverkauf von Gasflaschen und die Lagerung entsprechender 

Kleinmengen bis 50 kg verboten seien. Die Beschwerdeführerin 2 räume 

dem Sicherheitsaspekt höchste Priorität ein, nicht nur in baulicher 

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Hinsicht, sondern auch bei der Ausbildung des Personals im Umgang mit 

Gefahrengütern. Untersuchungen der SUVA und des Arbeitskreises LPG 

hätten gezeigt, dass sich Propan im Freien stark verflüchtige und nicht 

konzentriere. Die Gefahr, dass sich in der Rinne durch ausströmendes 

Flüssiggas ein zündfähiges Luft-Gas-Gemisch bilde, bestehe daher nicht. 

10. Am 24. November 2017 hielt die Beschwerdegegnerin duplicando an 

ihren Anträgen und Begründungen fest. Sie betonte, es sei unbestritten, 

dass ein Flüssiggaslager von unter 50 kg Lagermenge nicht 

bewilligungspflichtig sei. Indessen gälten die allgemeinen 

Brandschutzvorschriften trotzdem. Es liege in ihrem Ermessen, wenn sie 

sich der Leitsätze bediene, um Gesetzesbestimmungen in weitem 

Anwendungsbereich zu konkretisieren. Auch der Betrieb, nicht nur der 

Bau einer sicherheitsgefährdenden Anlage sei zu beanstanden, 

weswegen die Beanstandung zu Recht erfolgt sei. Es stimme nicht, dass 

frühere Brandschutzkontrollen stattgefunden hätten, anlässlich derer die 

jetzige Lösung nicht beanstandet worden sei. Die der Beschwerdeantwort 

beiliegenden Fotos zeigten klar, das Autos in Zentimeterabstand zur 

Flüssiggasaufbewahrung vorbeiführen und parkierten. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der als selbständige Anstalt konzipierten GVG (Beschwerdegegnerin) 

vom 25. Juli 2017 (vgl. Art. 1 des Gesetzes über die 

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Gebäudeversicherung im Kanton Graubünden 

[Gebäudeversicherungsgesetz; GebVG; BR 830.100]). Das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ist gemäss Art. 49 Abs. 1 

lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.10) 

für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die 

Beschwerdeführerin 1 ist Adressatin des angefochtenen Entscheids und 

Eigentümerin des Tankstellenshops, dessen Flüssiggas-Verkaufslager 

gemäss angefochtener Anordnung der Beschwerdegegnerin zu entfernen 

ist. Die Beschwerdeführerin 2 ist Betreiberin (bzw. Franchisegeberin) des 

besagten Shops. Beide Beschwerdeführerinnen sind durch den 

angefochtenen Entscheid somit berührt und weisen ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung auf (vgl. Art. 50 Abs. 1 VRG), weshalb 

sie zur Beschwerdeerhebung legitimiert sind. Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.

2. In beweisrechtlicher Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass auf den 

von den Beschwerdeführerinnen beantragten Augenschein vorliegend in 

antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden kann, zumal einerseits 

sich der Sachverhalt hinreichend aus den Akten ergibt und andererseits 

ausschliesslich Rechtsfragen zu beantworten sind, welche sich anhand 

der Aktenlage beurteilen lassen (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3; BGE 131 I 153 

E.3; BGE 127 V 491 E.1b).

3. a) Die Beschwerdeführerinnen machen in formeller Hinsicht eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs geltend: Obschon die Beschwerdeführerin 2 im 

Kopieverteiler des angefochtenen Entscheids aufgeführt sei, habe sie den 

Entscheid nicht erhalten und vom Ausgang des Einspracheverfahrens 

erst am 14. August 2017 durch den Shopunternehmer erfahren. Der 

Beschwerdeführerin 2 hätte aber bereits im vorinstanzlichen Verfahren 

Parteistellung eingeräumt und der angefochtene Entscheid eröffnet 

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werden müssen. Die Beschwerdegegnerin ist hingegen der Ansicht, dass 

sie Hauseigentümer versichere, weshalb nur der Eigentümer Partei sei. 

Eine Pflicht, Verfügungen auch an Mieter zuzustellen, wäre für die 

Beschwerdegegnerin in der Praxis schlicht nicht umzusetzen. Inwiefern 

sich die Beschwerdeführerin 2 von "normalen" Mietern unterscheide, 

mache sie nicht geltend. Die Beschwerdeführerin 2 sei nur als weitere 

Betroffene anzusehen, welche im Gegensatz zu den Parteien keinen 

Anspruch auf Eröffnung einer Verfügung habe, sondern bloss auf 

Wahrung des rechtlichen Gehörs. Dies sei beachtet worden, indem die 

Beschwerdeführerin 2 von Beginn weg in das Verfahren miteinbezogen 

worden sei, die Gelegenheit zur Mitwirkung habe wahrnehmen können 

und ihr der angefochtene Einspracheentscheid in Kopie zur Kenntnis 

gebracht worden sei.  

b) Unter den Parteien unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin 2 vom 

angefochtenen Entscheid unmittelbar betroffen ist. Demnach ist sie im 

vorliegenden Verfahren nebst der Verfügungsadressatin 

(Beschwerdeführerin 1), wie oben dargelegt, zur Beschwerde legitimiert 

und sie ist damit Partei. Die Frage, ob ihr bereits im vorinstanzlichen 

Verfahren Parteistellung hätte eingeräumt werden müssen, kann deshalb 

offen gelassen werden, zumal sie daran mitwirken konnte und ihr durch 

die behauptete Nichtzustellung des angefochtenen Entscheids im Übrigen 

keine Rechtsnachteile erwachsen sind. Dementsprechend zielt die 

beschwerdeführerische Rüge betreffend Verletzung des rechtlichen 

Gehörs ins Leere.

4. Unbestritten ist die Qualifikation der vorliegenden Tankstelle der 

Beschwerdeführerin 1 als Anlage mit besonderer Gefährdung (Art. 3 der 

Verordnung zum Brandschutzgesetz [Brandschutzverordnung; BR 

840.110]) und mithin die Zuständigkeit der Beschwerdegegnerin als 

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Bewilligungs- und Kontrollbehörde (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 

Abs. 1 des Gesetzes über den vorbeugenden Brandschutz und die 

Feuerwehr im Kanton Graubünden [Brandschutzgesetz; BR 840.100]).  

5. a) Der vorliegend strittige Standort der Verkaufsbox für Propangasflaschen 

ist unbestritten schon in den 2010 bewilligten Plänen eingezeichnet. 

Allerdings können die Beschwerdeführerinnen daraus nichts ableiten, 

denn erstens hat die Beschwerdegegnerin mit der feuerpolizeilichen 

Bewilligung vom 11. Mai 2012 nicht die hier interessierende 

Flüssiggasflaschen-Verkaufsbox, sondern einen anderen 

Gasflaschenschrank (mit Gesamtlagermenge von 250 kg) bewilligt und 

zweitens ist eine laufende Einhaltung der Brandschutzbestimmungen 

verlangt, weshalb die entsprechenden feuerpolizeilichen Bewilligungen 

vom 12. August 2010 (betreffend die Tankstellenanlage) sowie vom 11. 

Mai 2012 (betreffend die [hier nicht Streitgegenstand bildende] 

Gasanlage) einzig im Rahmen des anwendbaren Rechts in Rechtskraft 

erwachsen sind. So sind die Vorschriften nicht nur bei Erstellung von 

Gebäuden, Anlagen und Einrichtungen einzuhalten, sondern auch 

während deren Betrieb und Unterhalt (vgl. Art. 5 Abs. 2 

Brandschutzgesetz).

b) Gemäss Art. 15 Brandschutzgesetz und Art. 10 Abs. 1 

Brandschutzverordnung sind Gebäude, welche – wie hier – feuer- und 

explosionsgefährdet sind, alle zwei Jahre kontrollieren zu lassen. Die 

Diskussion darüber, ob die strittige Verkaufsbox eine ständige oder eine 

mobile Anlage ist und mithin ob sie Bestandteil des Gebäudes bildet, 

erübrigt sich, da aus Brandschutzsicht, wie nachfolgend dargelegt wird, 

auch die Lagerung von Flüssiggas geregelt ist, die periodisch auf ihre 

Vorschriftsmässigkeit hin geprüft wird (vgl. Art. 9 Abs. 1 lit. g 

Brandschutzverordnung). Selbstverständlich sind dabei festgestellte 

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Mängel, auch wenn sie schon früher bestanden haben aber unbemerkt 

geblieben sind, zu beseitigen (vgl. Art. 17 Brandschutzgesetz). Das gilt 

auch für betriebliche Mängel. Insoweit spielt es keine Rolle, dass die 

Beschwerdegegnerin der strittige Mangel (nämlich die Lagerung von 

Gasflaschen in der nicht erlaubten Verkaufsbox) erst bei der periodischen 

Brandschutzkontrolle vom 24. November 2016 feststellte, während sie im 

Rahmen der ersten Nachkontrolle vom 23. Januar 2013 die mangelnde 

Aufstellung des (bewilligten, hier nicht zur Diskussion stehenden) 

Gaslagers gemäss feuerpolizeilicher Bewilligung bemängelte, indessen 

die hier strittige Verkaufsbox (wenn sie damals überhaupt aufgestellt war) 

nicht erwähnte (vgl. Bg-act. 4). 

6. Nachfolgend ist zu klären, ob die von der Beschwerdegegnerin getroffene 

Anordnung auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage fusst, im 

öffentlichen Interesse steht und verhältnismässig ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 und 

2  der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; 

SR 101]). 

a) Das Brandschutzgesetz regelt unter anderem den Schutz von Personen, 

Tieren, Sachen und der Umwelt vor den Gefahren und Auswirkungen von 

Feuer, Rauch, Explosionen und Naturereignissen (vgl. Art. 1 

Brandschutzgesetz). Gebäude, Anlagen und Einrichtungen sind so zu 

erstellen, zu betreiben und zu unterhalten, dass: a) die Sicherheit von 

Personen und Tieren gewährleistet ist; b) der Entstehung von Bränden 

und Explosionen vorgebeugt und die Ausbreitung von Flammen, Hitze 

und Rauch begrenzt wird; c) die Ausbreitung von Feuer auf benachbarte 

Bauten und Anlagen begrenzt wird; d) die Tragfähigkeit während eines 

bestimmten Zeitraumes erhalten bleibt; e) eine wirksame 

Brandbekämpfung vorgenommen werden kann und die Sicherheit der 

Rettungskräfte gewährleistet wird (Art. 5 Abs. 1 Brandschutzgesetz). 

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Gebäude, Anlagen und Einrichtungen sind zu diesem Zweck nach den 

Vorschriften zu erstellen, zu betreiben und zu unterhalten, welche das 

Vollzugsorgan der Interkantonalen Vereinbarung zum Abbau technischer 

Handelshemmnisse erlassen oder für verbindlich erklärt hat (Art. 5 Abs. 2 

Brandschutzgesetz). Gemäss Art. 1 Brandschutzverordnung gelten als 

verbindliche Vorschriften für den vorbeugenden Brandschutz die 

Brandschutzvorschriften der Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen 

(VKF) gemäss Anhang 1 der Brandschutzverordnung in der jeweils 

aktuellen Fassung (abrufbar unter: www.praever.ch). 

b) Art. 51 der Brandschutznorm der VKF (gültig ab 1. Januar 2017) schreibt 

vor, dass für die Lagerung und den Umgang mit gefährlichen Stoffen 

Schutzmassnahmen zu treffen sind, welche Brände und Explosionen 

verhindern oder deren Auswirkungen begrenzen. Schutzmassnahmen 

haben sich nach Art und Menge der vorhandenen Stoffe, Gebinde und 

Behälter sowie Verpackungsmaterialien zu richten. 

c) Laut (unwidersprochenen) Angaben der Beschwerdeführerinnen wurden 

bei der Nachkontrolle vom 24. November 2016 Flaschen mit einem 

Gesamtfüllgewicht von 38 kg festgestellt. Die vorstehend erwähnte 

generelle Pflicht gilt aber auch für bewilligungsfreie Lagermengen, die im 

Falle des Flüssiggases maximal 50 kg beträgt (vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. b und 

Abs. 2 Brandschutzverordnung), weshalb sie auch im vorliegenden Fall 

zur Anwendung kommt. 

d) Zur Konkretisierung der generellen Schutzvorschriften können im 

vorliegenden Fall – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerinnen 

– sowohl die Flüssiggas-Richtlinie der eidgenössischen 

Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS), (neu) Nr. 6517 

und das Merkblatt 2153 Explosionsschutz – Grundsätze, 

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Mindestvorschriften, Zonen, der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Stand September 2015, als auch die 

Flüssiggasleitsätze L1 des Schweizerischen Vereins des Gas- und 

Wasserfaches (SVGW), Stand 2016 (Bg-act. 12), herangezogen werden. 

Diese Richtlinien werden von der VKF, wie die Beschwerdeführerinnen 

zutreffend ausführen, zwar nicht den "Stand-der-Technik-Papieren" (STP) 

zugeordnet (vgl. die unter www.praever.ch abrufbare Liste der von der 

Technischen Kommission Brandschutz [TKB] überprüften STP e 

contrario), doch dabei handelt es sich um Publikationen Dritter, die die 

VKF als nützlich für die Arbeit im Bereich des Brandschutzes erachtet 

(vgl. das unter www.praever.ch abrufbare Verzeichnis "Weitere 

Bestimmungen 40-15" der VKF, gültig ab 1. Januar 2017, Ziff. 1, 2.15 und 

2.17). Erwähnenswert sind hier vor allem die Leitsätze der SVGW. Diese 

basieren auf gesicherten Erkenntnissen von Wissenschaft, Technik und 

praktischen Erfahrungen. In Ziff. 3.3 derselben finden sich einschlägige 

Regeln für den vorliegenden Sachverhalt. So sind gemäss Ziff. 3.3 Abs. 1 

für die Lagerung und den Umgang mit Flüssiggas Schutzmassnahmen, 

die Brände und Explosionen verhindern oder deren Auswirkungen 

begrenzen, zu ergreifen. Zudem dürfen gemäss Ziff. 3.3.1 

Transportbehälter nicht mit leichtbrennbaren, selbstentzündlichen und 

oxidierenden Stoffen zusammen gelagert werden. Stoffe, die in 

gefährlicher Weise miteinander reagieren können, solche mit besonderem 

Brandverhalten oder Stoffe, die durch ihre Eigenschaften im Brandfall 

Personen gefährden, sind in getrennten, entsprechend ausgebauten 

Brandabschnitten unterzubringen. Werden Transportbehälter zusammen 

mit Flüssigkeiten und/oder Gasen gelagert, sind die entsprechenden 

Brandschutzvorschriften sowie die Risiken der Unverträglichkeit und der 

Quantität der Stoffe zu berücksichtigen. Ferner muss laut Ziff. 3.3.2 durch 

bauliche oder technische Massnahmen dafür gesorgt werden, dass sich 

allfällig frei werdendes Flüssiggas nicht ansammeln kann. 

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e) Somit kann sich die von der Beschwerdegegnerin verfügte Massnahme, 

das Flüssiggas-Verkaufslager, welches dem Selbstbedienungsverkauf 

von Flüssiggasflaschen (10 kg und 13 kg) diene, sei aus dem 

überdachten Tankstellenbereich und aus der Fluchtwegzone des Shops 

zu entfernen, auf eine genügende gesetzliche und 

gesetzeskonkretisierende Grundlage stützen.

f) Die strittige Massnahme ist zudem ohne Weiteres im öffentlichen 

(Sicherheits-)Interesse, stehen doch Bedenken wegen Explosionsgefahr 

im Vordergrund. Den Beschwerdeführerinnen kann nicht beigestimmt 

werden, wenn sie kein Hindernis bei der Benutzung des Fluchtwegs 

sehen, da sich der strittige Lagerschrank in einigen Metern Entfernung 

vom Shopausgang befindet; denn trotz des Abstands des Lagerschranks 

vom Shopeingang (vgl. Bf-act. 6.1) können im Ereignisfall die in 

unmittelbarer Nähe gelagerten Gasflaschen infolge Explosionsgefahr 

durchaus die Integrität der sich bei den Zapfsäulen und auf dem Weg in 

und aus dem Shop aufhaltenden bzw. zu evakuierenden Personen sowie 

der Feuerwehr bedrohen. Durch die Lagerung der Gasflaschen im 

bewilligten, abschliessbaren Schrank ausserhalb des Shopbereichs (in 

ca. 15 m Entfernung) würde diese Gefahr erheblich vermindert. Dadurch 

kann ausserdem der Beschädigung der Gasflaschen durch unbefugtes 

Manipulieren und damit einem allfälligen Gasaustritt bzw. -ansammlung 

vorgebeugt werden. Nicht gefolgt werden kann den 

Beschwerdeführerinnen, wenn sie die Gefahr ausströmenden 

Flüssiggases verneinen. Den Beschwerdeführerinnen ist lediglich darin 

beizupflichten, dass mit einem Frontalaufprall mit den Gasflaschen und 

damit mit deren Beschädigung durch die im Schritttempo fahrenden Autos 

wohl nicht zu rechnen ist. Sodann dürften die zum Verkauf angebotenen, 

direkt vom Hersteller bezogenen, neuen Gasflaschen wohl die genügende 

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mechanische, thermische und chemische Widerstandsfähigkeit 

aufweisen. Dennoch kann die Gefahr einer Drittmanipulation nicht 

gänzlich verneint werden. Daran ändert nichts, dass die Verkaufsbox laut 

Angaben der Beschwerdeführerinnen vom Kassenbereich aus einsehbar 

und das Personal im Umgang mit Gefahrengütern ausgebildet ist. Des 

Weiteren wird die Behauptung der Beschwerdeführerinnen, wonach 

gemäss Untersuchungen der SUVA und des Arbeitskreises sich Propan 

im Freien stark verflüchtige und sich in der Rinne deshalb kein 

zündfähiges Luft-Gas-Gemisch bilden könne, nicht weiter belegt. Es ist 

somit von der von der Beschwerdegegnerin angeführten 

Gasansammlungsgefahr auszugehen. Durch einen Verschluss der Rinne 

im Bereich der Verkaufsbox kann eine vollständige Beseitigung dieser 

Gefahr höchstwahrscheinlich nicht erreicht werden. Die 

Entfernungsmassnahme ist somit geeignet, der Explosionsgefahr 

entgegenzuwirken. Jedenfalls ist hier letztendlich entscheidend, dass 

durch die strittige Gasflaschenlagerung in nächster Nähe der Zapfsäulen 

und damit leichtentzündlicher Stoffe im Ereignisfall eine erhöhte Gefahr 

für Menschen geschaffen wird, weshalb die Entfernungsmassnahme 

bereits aus diesem Grund erforderlich erscheint. Andere gleich wirkende, 

weniger einschneidende Massnahmen sind nicht ersichtlich. Schliesslich 

ist den Beschwerdeführerinnen zuzumuten, der angefochtenen 

Anordnung Folge zu leisten. Für die Lagerung von Flüssiggasflaschen 

steht nämlich bereits ein mit 250 kg Gesamtlagermenge bewilligter 

Schrank im weiteren Bereich der Tankstelle zur Verfügung. Von der 

Beschwerdeführerin 2 kann somit gefordert werden, am jetzigen 

Verkaufsstandort mit leeren Flaschen (Attrappen) auf das bestehende 

Verkaufsangebot hinzuweisen und beim Kauf solcher Flaschen jeweils die 

gefüllten Gebinde aus dem bestehenden Schrank zu holen. Die 

angefochtene Anordnung erweist sich somit als verhältnismässig, 

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7. a) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die im angefochtenen 

Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin angeordnete 

Massnahme, das Flüssiggas-Verkaufslager, welches dem 

Selbstbedienungsverkauf von Flüssiggasflaschen (10 kg und 13 kg) 

diene, sei aus dem überdachten Tankstellenbereich und aus der 

Fluchtwegzone des Shops zu entfernen, auf einer gesetzlichen Grundlage 

fusst, im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist. Die dagegen 

erhobene Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

b) Bei diesem Verfahrensausgang sind die Beschwerdeführerinnen mit ihren 

Begehren vollständig unterlegen. Folglich haben sie die gesamten 

Verfahrenskosten unter solidarischer Haftbarkeit zu tragen (Art. 73 VRG). 

Angemessen erscheint im vorliegenden Verfahren die Erhebung einer 

Staatsgebühr in der Höhe von Fr. 2'500.--. Der in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegenden GVG ist gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG keine 

Parteientschädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2 Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 320.--

zusammen Fr. 2‘820.--

gehen unter solidarischer Haftbarkeit derselben für das Ganze zulasten der 

A._____ AG und B._____ AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

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dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 

Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 12. Juni 

2018 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (1C_94/2018).