# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14660644-8146-5532-a101-dd2f73b26abc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.09.2017 F-1548/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-1548-2017_2017-09-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-1548/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richter Martin Kayser,    

Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (…),   

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Schengen-Visum für  

B._______. 

 

 

 

F-1548/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der ägyptische Staatsangehörige B._______ (geb. […]) ersuchte am 

22. Januar 2017 bei der schweizerischen Auslandvertretung (nachfolgend: 

Vertretung) in Kairo um Ausstellung eines Schengen-Visums für einen 

knapp zwanzigtägigen Besuchsaufenthalt (vom 15. April 2017 bis 2. Mai 

2017) bei A.________ (Gastgeberin) im Kanton C._______. Er sei in einem 

Hotel in D._______ als „(…)“ angestellt. Dort habe er vor fünf Jahren seine 

Gastgeberin kennengelernt, welche dort ihre Ferien verbracht habe. Seit-

her sei sie immer in den Ferien nach Ägypten geflogen und so hätten sie 

sich jedes Jahr wiedergesehen. Das nachgesuchte Visum wurde mittels 

Formular-Verfügung am 24. Januar 2017 durch die Vertretung verweigert 

mit der Begründung, dass die Absicht des Gesuchstellers, vor Ablauf des 

Visums aus dem Hoheitsgebiet der Schengen-Mitgliedstaaten auszurei-

sen, nicht festgestellt werden konnte. 

B.  

Gegen diesen Entscheid erhob die Gastgeberin mit Eingabe vom 1. Feb-

ruar 2017 Einsprache. 

C.  

Am 1. März 2017 wies das SEM die Einsprache ab. Zur Begründung führte 

es im Wesentlichen aus, aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Si-

tuation in Ägypten sowie der persönlichen Situation des Gesuchstellers in 

seinem Heimatland erscheine eine fristgerechte Wiederausreise nicht ge-

sichert. An dieser Einschätzung könnten auch die Zusicherungen der Gast-

geberin nichts ändern, zumal sie lediglich für gewisse finanzielle Risiken 

im Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt garantieren könne, nicht 

aber für ein bestimmtes Verhalten ihres Gastes. 

D.  

Gegen die Abweisung der Einsprache erhob die Beschwerdeführerin am 

13. März 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, mit dem An-

trag, das nachgesuchte Visum zu erteilen. 

E.  

Das SEM schliesst mit Vernehmlassung vom 24. April 2017 auf Abweisung 

der Beschwerde. 

F-1548/2017 

Seite 3 

F.  

Mit Eingabe vom 8. Mai 2017 äusserte sich die Beschwerdeführerin zur 

Vernehmlassung der Vorinstanz. 

G.  

Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-

gen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht – un-

ter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen – Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des VwVG, die von einer in Art. 33 VGG 

aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen u.a. Verfügungen 

des SEM, mit denen die Erteilung einer Einreisebewilligung verweigert 

wird.  

1.2 Sofern das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG (vgl. Art. 37 VGG).  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin gemäss Art. 48 

Abs. 1 VwVG zur Beschwerde legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (vgl. Art. 50 und 52 

VwVG).  

1.4 In der vorliegenden Angelegenheit entscheidet das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).  

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 

von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-

messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Be-

schwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden 

(Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht 

von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begrün-

dung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus 

anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. 

F-1548/2017 

Seite 4 

Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Ent-

scheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m. H.). 

3.  

3.1 Der angefochtenen Verfügung liegt das Gesuch eines ägyptischen 

Staatsangehörigen um Erteilung eines Visums für einen längeren Aufent-

halt in der Schweiz zugrunde. Da sich der Gesuchsteller nicht auf die 

EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen kann und die beab-

sichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die vorliegende 

Streitsache in den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der 

Schengen-Assoziierungsabkommen, mit denen die Schweiz den Schen-

gen-Besitzstand und die dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen Rechts-

akte übernommen hat. Das Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) und seine 

Ausführungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die 

Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen 

enthalten (vgl. Art. 2 Abs. 2-5 AuG). 

3.2 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 

Recht auf Einreise, noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Er-

teilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 

grundsätzlich nicht verpflichtet, ausländischen Personen die Einreise zu 

gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es sich 

dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.1, BVGE 

2014/1 E. 4.1.1 [erster Teil] m.w.H.). 

3.3 Drittstaatsangehörige dürfen über die Aussengrenzen des Schengen-

Raums für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeit-

raums von 180 Tagen einreisen, wenn sie im Besitz gültiger Reisedoku-

mente sind, die zum Grenzübertritt berechtigen. Ferner benötigen sie ein 

Visum, falls ein solches nach Massgabe der EU-Visa-Verordnung erforder-

lich ist ([EG] Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 2001 [ABl. L 81 vom 

21. März 2001] zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsange-

hörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein 

müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von die-

ser Visumpflicht befreit sind). Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige 

den Zweck und die Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen 

und hierfür über ausreichende finanzielle Mittel verfügen. Namentlich ha-

ben sie zu belegen, dass sie den Schengen-Raum vor Ablauf der Gültig-

keitsdauer des beantragten Visums wieder verlassen beziehungsweise 

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Seite 5 

Gewähr für ihre fristgerechte Wiederausreise bieten. Ferner dürfen Dritt-

staatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur Ein-

reiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die öffentli-

che Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die in-

ternationalen Beziehungen eines Mitgliedstaates darstellen (vgl. zum Gan-

zen: Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 VEV i.V.m. Art. 6 Abs. 1 und 

2 der Verordnung [EG] Nr. 2016/399 des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 9. März 2016 [kodifizierter Text] über einen Gemeinschafts-

kodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen [nachfolgend: 

Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 77/1 vom 23. März 2016]; Art. 14 

Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 810/2009 des Europäi-

schen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex 

der Gemeinschaft [nachfolgend: Visakodex]); Art. 4 VEV). 

3.4 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten 

Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann in Ausnahmefällen 

ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt werden. Von dieser 

Möglichkeit kann der betreffende Mitgliedstaat u.a. Gebrauch machen, 

wenn er es aus humanitären Gründen, aus solchen des nationalen Interes-

ses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. 

Art. 2 Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 VEV, Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; 

ebenso Art. 6 Abs. 5 Bst. c SGK). 

3.5 Aufgrund seiner ägyptischen Staatsangehörigkeit ist der Gesuchsteller 

nach Massgabe des Anhangs I der EU-Visa-Verordnung ein Drittstaatsan-

gehöriger, welcher der Visumspflicht unterliegt. Dementsprechend ist zu 

prüfen, ob die Vorinstanz die Voraussetzungen zur Erteilung eines Schen-

gen-Visums zu Recht verneint hat. 

4.  

Die Vorinstanz begründet die Abweisung der Einsprache im Wesentlichen 

damit, dass die Wiederausreise des Gesuchstellers nicht gewährleistet sei. 

Bei der Beurteilung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 

ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Hierzu sind lediglich Prognosen 

möglich, wobei jedoch sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 

würdigen sind. Dabei sind einerseits die allgemeine Lage im Herkunftsland 

und andererseits die individuelle Situation der gesuchstellenden Person in 

die Beurteilung mit einzubeziehen. 

4.1 Die politische Situation und die Sicherheitslage Ägyptens sind seit dem 

Jahr 2011 prekär. Insbesondere nach den Flugzeugabstürzen im Oktober 

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Seite 6 

2015 sowie im Mai 2016 waren die Zahlen ausländischer Touristen deutlich 

zurückgegangen. Erzielte Ägypten im Jahr 2010 noch rund 14 Mrd. US-

Dollar Einnahmen aus dem Tourismus, so waren es im Jahr 2016 nur noch 

rund 6 Mrd. Dollar. Seit dem 11. Dezember 2016, als Teilnehmer an einem 

Gottesdienst in der koptischen Kirche Peter und Paul in Kairo einem Atten-

tat zum Opfer fielen, kam es wiederholt zu Anschlägen auf koptische Chris-

ten und Kirchen mit zahlreichen Toten und Verletzten. Auch kommt es im-

mer wieder zu Anschlägen auf Einrichtungen ägyptischer Sicherheitsbe-

hörden. Durch Parlamentsbeschluss vom 4. Juli 2017 wurde der mit Wir-

kung vom 10. April 2017 landesweit verhängte Ausnahmezustand um wei-

tere drei Monate bis zum 10. Oktober 2017 verlängert. Diese Massnahme 

geht mit erhöhten Eingriffsbefugnissen für Sicherheitskräfte und Militär ein-

her. Zwar hat Ägypten als ganzjähriges Reiseziel seit Jahren einen festen 

Platz im weltweiten Tourismus, angesichts der schwierigen regionalpoliti-

schen Lage ist jedoch die ägyptische Ferienbranche anfällig für starke 

Schwankungen. Entscheidend für den Fremdenverkehr wird somit sein, 

dass sich die Sicherheitslage in Ägypten stabilisiert. Für das zweite Halb-

jahr 2016 wurden denn auch wieder leicht steigende Touristenzahlen ver-

merkt. Weitere wichtige Wirtschaftszweige des Landes bilden die Landwirt-

schaft (jeder dritte Ägypter ist hier beschäftigt), der Rohstoff- und Energie-

sektor, das produzierende Gewerbe bzw. das Baugewerbe sowie die Ein-

nahmen aus dem Suez-Kanal. Daneben spielen die Überweisungen der 

knapp 8 Millionen Ägypter, die im Ausland leben, eine wichtige Rolle im 

Wirtschaftsgefüge des Landes. Der Bausektor zählt zu den wichtigsten Be-

reichen der ägyptischen Wirtschaft. Angesichts einer weiter stark wachsen-

den Bevölkerung besteht ein erheblicher Bedarf an Infrastrukturmassnah-

men sowie dem Bau von Wohnungen. Ausserdem versprechen sich viele 

Ägypter von Immobilieninvestitionen Sicherheit vor der starken Inflation. 

Vom Bausektor gehen denn auch erhebliche Wachstumsimpulse aus – 

ähnlich wie vom produzierenden Gewerbe, welches jedoch vorrangig für 

den lokalen Markt fertigt und weiterhin erheblich in die Qualifikation von 

Fachkräften investieren muss. Nach wie vor bestehen in Ägypten grosse 

soziale Probleme. Bei einem Netto-Bevölkerungswachstum von jährlich 

rund zwei Millionen ist die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendar-

beitslosigkeit, sehr hoch und wird offiziell mit 28 % angegeben, wobei 

Schätzungen von noch höheren Zahlen ausgehen. (vgl. zum Ganzen auch 

www.auswaertiges-amt.de, Reise- und Sicherheit; Länder A – Z, Ägypten, 

[Reise- und Sicherheitshinweise –Teilwarnung, Stand: 6. September 2017 

(unverändert gültig seit 17. Juli 2017), Wirtschaft, Stand: März 2017, sowie 

Innenpolitik, Stand: Februar 2017, besucht im September 2017).  

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Seite 7 

4.2 Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise von Besuchern aus 

Ägypten hoch einschätzt.  

4.3 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch allgemeine Um-

stände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des kon-

kreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einer gesuchstellenden Per-

son im Heimatland beispielsweise eine besondere berufliche, gesellschaft-

liche oder familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die 

Prognose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Anderer-

seits muss bei Personen, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflich-

tungen haben, das Risiko eines ausländerrechtlich nicht regelkonformen 

Verhaltens nach einer bewilligten Einreise als hoch eingeschätzt werden. 

4.4 Beim Gesuchsteller handelt es sich um einen knapp 34-jährigen ver-

heirateten Mann, welcher gemäss seinen Angaben und den eingereichten 

Unterlagen seit Oktober 2010 als (…) im „E._______“ arbeitet (vgl. Bestä-

tigung seines Arbeitgebers vom 14. Januar 2017). Sein Arbeitgeber hat zu-

dem schriftlich bestätigt, er werde für alle Kosten (inklusive der Kosten für 

die Rundreise des Gesuchstellers, dessen „medical insurance“ sowie für 

allfällige weitere Kosten) aufkommen.  

4.5 Den Angaben der Beschwerdeführerin (Gastgeberin) zufolge, hat sie 

den Gesuchsteller während eines Ferienaufenthaltes vor ein paar Jahren 

im „E._______“ kennengelernt. Seither habe sie dort immer wieder ihre Fe-

rien verbracht und ihm während ihrer langjährigen Freundschaft viele Fotos 

aus der Schweiz geschickt. Sie habe ihm einen Besuchsaufenthalt in der 

Schweiz versprochen, um ihm als (…) die Möglichkeit zu bieten, die 

Schweiz und die vielfältige Natur der Schweiz sehen zu können. Auch sei 

es ihr ein Anliegen, ihm eine Bewässerungsanlage in einem Golfclub in der 

Nähe ihres Wohnortes zeigen zu können, welche für seine Arbeit interes-

sant sein könnte, sei er doch im Ferienresort für die Bewässerung der 

Pflanzen verantwortlich. Die Beschwerdeführerin hebt hervor, dass das Al-

ter, aber auch die Erwerbstätigkeit sowie der ehrliche und gewissenhafte 

Charakter des Gesuchstellers deutlich gegen ein Migrationsrisiko sprechen 

würden. 

4.6 Aus diesen Angaben werden zwar gewisse familiäre Verantwortlichkei-

ten des Beschwerdeführers ersichtlich, hingegen ist deren Verbindlichkeit 

im Hinblick auf die hier zu beurteilende Frage nach der fristgerechten Wie-

derausreise stark zu relativieren. So hat der Gesuchsteller auf dem Visum-

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Seite 8 

Formular angegeben, sein Wohnort sei F._______ ([…]). Es ist deshalb 

davon auszugehen, dass sich der Wohnort der Eheleute dort befindet bzw. 

die Ehefrau nach wie vor dort weilt. D._______, der Arbeitsort des Gesuch-

stellers, befindet sich jedoch über 700 km von F._______ entfernt. Diese 

Distanz ist so gross, dass regelmässige persönliche Kontakte der Eheleute 

erschwert sind. Auch aus den eingereichten Unterlagen geht weder eine 

diesbezügliche Regelung hervor (bspw. Wochenaufenthalt, Bezug von 

Überstunden in Form von Ferientagen am Stück oder ähnliches), noch wie 

häufig sich das Ehepaar sieht oder ob die Ehe tatsächlich gelebt wird. So-

mit drängt sich der Eindruck auf, dass die Ehe des Gesuchstellers einem 

allfälligen längerfristigen Aufenthalt in der Schweiz nicht entgegensteht. 

Auffallend ist ferner, dass aus den jeweiligen Angaben bzw. Eingaben die 

Dauer des geplanten Aufenthalts in der Schweiz nicht eindeutig zu entneh-

men ist. Wie das SEM in der angefochtenen Verfügung zutreffend festge-

stellt hat, hat die Gastgeberin ihre Einladung für einen Zeitraum von ein bis 

zwei Wochen ausgesprochen und der Arbeitgeber des Gesuchstellers in 

seiner Bestätigung zwei Wochen Ferien bewilligt, währendem der Gesuch-

steller in seinem Antrag die Aufenthaltsdauer auf knapp zwanzig Tage fest-

gesetzt hat. Damit liegt die von ihm gewünschte Aufenthaltsdauer deutlich 

über dem von seinem Arbeitgeber bewilligten Zeitraum sowie dem von der 

Beschwerdeführerin in ihrer Einladung ausgesprochenen Zeitrahmen.  

4.7 Vor dem geschilderten Hintergrund ist das Risiko, dass der Gesuch-

steller die Schweiz nach einem Besuchsaufenthalt nicht wieder rechtzeitig 

verlassen könnte, nicht zu unterschätzen. Daran vermögen auch die ge-

genteiligen Zusicherungen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Als 

Gastgeberin kann sie zwar für bestimmte finanzielle Risiken im Zusam-

menhang mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes Tun 

oder Unterlassen ihres Gastes rechtswirksam einstehen (vgl. BVGE 

2014/1 E. 6.3.7 m.w.H.). Aus dem gleichen Grund kann auch nicht ent-

scheidend sein, dass die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem 

beabsichtigten Aufenthalt grossen Aufwand betrieben hat. 

5.  

Gründe für die Ausstellung eines Visums mit räumlich beschränkter Gültig-

keit (vgl. E. 3.4) wurden von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht 

und ergeben sich auch sonst nicht aus den Akten.  

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Seite 9 

6.  

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfü-

gung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Be-

schwerde ist daher abzuweisen. 

7.  

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Sie sind durch den am 27. März 2017 in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]) 

 

 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Antonio Imoberdorf Ulrike Raemy 

 

 

 

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