# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 886bfdca-d080-53b0-80f0-ab8f1eaae513
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.06.2019 IV 2017/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-17_2019-06-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 20.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 20.06.2019
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Abs. 1 lit. a der SchlB IVG-Revision 6a: Anwendung des 
Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a trotz 
zwischenzeitlicher Aufgabe der sog. Päusbonog-Praxis“; Überführung eines 
Falles aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ direkt in die „Post-Päusbonog-Ära“. Für 
das Valideneinkommen ist auf dieselbe Berechnungsgrundlage wie bei der 
ursprünglichen Rentenzusprache abzustellen. Zusprache einer Viertelsrente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 
2019, IV 2017/17).

Entscheid vom 20. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.  

IV 2017/17

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas,

Advokatur Glavas AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung) und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 15. August 2000 wegen eines Fibromyalgiesyndroms bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von beruflichen 

Massnahmen und Rentenleistungen an (IV-act. 1). Am 16. März 2001 beauftragte die 

IV-Stelle die Kliniken Valens damit, die Versicherte rheumatologisch und psychiatrisch 

zu begutachten (IV-act. 14 S. 1 und 17 S. 1). Im multidisziplinären Gutachten vom 11. 

September 2001 führten die Sachverständigen aus, sie hätten die folgende Diagnose 

erhoben: Primäres Fibromyalgiesyndrom in Verbindung mit psychiatrischen Faktoren 

und Verhaltensfaktoren, namentlich einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion 

mittleren Grades, eines sorgfältig-gewissenhaften Persönlichkeitsstils mit 

maladaptivem Coping-Verhalten sowie unbefriedigenden Behandlungsresultaten trotzt 

lege artis und konsequent durchgeführter Behandlungen (IV-act. 17 S. 16 und 31). Zur 

depressiven Symptomatik führte der psychiatrische Sachverständige aus, er könne 

keine depressive Erkrankung feststellen, die über die Schmerzsymptomatik vorrangig 

ihren Ausdruck finden würde. Die mit dem Schmerzsyndrom assoziierte Depressivität 

sei jedoch so erheblich, dass er empfehle, sie klassifikatorisch gesondert zu erfassen. 

Die Schwere dieser Depressivität beziffere er auf mittelgradig (IV-act. 17 S. 30). Der 

psychiatrische Sachverständige attestierte der Versicherten sowohl in der bisherigen 

als auch in einer angepassten Tätigkeit eine 75%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 17 S. 

32). Der rheumatologische Sachverständige ging von einer seit September 1999 

bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und von 

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einer seit Mitte Februar 2000 bestehenden 75%igen Arbeitsunfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit aus (IV-act. 17 S. 19). Insbesondere gestützt auf die 

Begutachtung der Klinik Valens sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. 

November 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 75 % eine ganze IV-Rente zu (IV-act. 22 

ff.).

A.b  Am 4. Januar 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie bei einer im 

Jahr 2006 eingeleiteten revisionsweisen Überprüfung des Invaliditätsgrades keine 

rentenwirksamen Änderungen festgestellt habe, weshalb weiterhin ein Anspruch auf die 

bisherige Invalidenrente bestehe (IV-act. 32 i.V.m. 28).

A.c  Im März 2013 leitete die IV-Stelle gestützt auf die lit. a der Schlussbestimmungen 

zur Änderung am Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) vom 

18. März 2011 (sechste IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) eine erneute 

Überprüfung der Invalidenrente der Versicherten ein (vgl. IV-act. 35 i.V.m. 38). In einer 

Stellungnahme vom 9. Juli 2013 führte der regionale ärztliche Dienst (RAD) aus, dass 

die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit der Versicherten überwiegend mit einem 

Leiden im Sinne dieser Schlussbestimmungen der IV-Gesetzesrevision begründet 

worden sei. Im bidisziplinären Gutachten der Klinik Valens habe nämlich aus 

somatischer Sicht kein organisches, strukturelles Substrat genannt werden können, 

das den Ganzkörperschmerz hätte erklären können. Eine schwere Affektstörung oder 

eine Angststörung lägen ebenfalls nicht vor (IV-act. 43).

A.d  In einem Vorbescheid vom 30. Juli 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie den Anspruch auf eine Invalidenrente gestützt auf die Schlussbestimmungen 

zur sechsten IV-Revision überprüft habe. Diese Überprüfung habe ergeben, dass die 

Diagnosen, welche zur Rentenzusprache geführt hätten, zu den ätiologisch-

pathogenetisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare organische 

Grundlage gehörten. Den vorliegenden medizinischen Unterlagen seien keine 

objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus 

versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten. 

Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität, sonstige schwere 

Funktionseinschränkungen oder andere Kriterien, welche eine Schmerzüberwindbarkeit 

in Frage stellen würden, lägen nicht vor. Deshalb beabsichtige sie, die laufende Rente 

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aufzuheben (IV-act. 47). Mit einem dem Vorbescheid beigelegten Schreiben bot die IV-

Stelle der Versicherten Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung an und 

informierte sie darüber, dass sie im Falle einer Teilnahme an den 

Eingliederungsmassnahmen bis zum Abschluss dieser Massnahmen, längstens jedoch 

für zwei Jahre, von einer Weiterzahlung der bisherigen Rentenleistungen profitieren 

würde (IV-act. 48).

A.e  Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 12. August 2013 einwenden, 

dass sie nicht davon überzeugt sei, ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen zu 

können. Doch sei sie gerne bereit, die Situation nochmals zu überdenken, sobald sie 

sämtliche Akten gesichtet habe (IV-act. 49).

A.f  Am 26. August 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie trotz ihrer 

gesundheitlichen Probleme, die sehr ausgeprägt seien, versuchen wolle, aktiv an 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (IV-act. 53 S. 2). Mit einem 

Schreiben vom 9. September 2013 lud die IV-Stelle die Versicherte auf den 2. Oktober 

2013 zu einem Abklärungsgespräch ein (IV-act. 56). Am 18. September 2013 liess die 

Versicherte den Einwand vom 12. August 2013 zurückziehen; sie kündigte an, dass sie 

an der Berufsberatung vom 2. Oktober 2013 teilnehmen werde (IV-act. 57). Am 9. 

Oktober 2013 unterzeichnete die Versicherte eine Zielvereinbarung mit dem Ziel der 

Erstellung von Bewerbungsunterlagen und der aktiven Stellensuche (IV-act. 60). Mit 

einer Mitteilung vom 13. November 2013 gewährte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 65). Zwischen November 

2013 und Juli 2015 dokumentierte die Versicherte monatlich ihre 

Bewerbungsbemühungen (IV-act. 67 ff.). Mit einer Mitteilung vom 14. September 2015 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass keine weiteren beruflichen Massnahmen 

angezeigt seien (IV-act. 87).

A.g  Am 7. und 8. September 2016 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von 

der medexperts AG, St. Gallen, polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch, 

internistisch und neurologisch) begutachtet (IV-act. 104 und 105). In ihrer 

polydisziplinären Zusammenfassung stellten die Sachverständigen als Hauptdiagnosen 

mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein cervico-lumbales 

Schmerzsyndrom radiologisch mit geringen degenerativen Veränderungen, eine 

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rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-

vermeidenden, selbstunsicheren und abhängigen Persönlichkeitsanteilen sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung fest. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten die Sachverständigen episodische 

Spannungskopfschmerzen, eine familiäre Belastung mit einem Kolonkarzinom sowie 

myotendinotische Schultergürtel- und Beckengürtelbeschwerden bei einem 

Fibromyalgiesyndrom seit 1999 (IV-act. 105 S. 43). Weiter kamen die Sachverständigen 

zum Schluss, dass die Versicherte aus polydisziplinärer Sicht in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Pflegehilfe beim Heben schwerer Lasten und aufgrund der psychiatrischen 

Be¬einträchtigung eingeschränkt sei; sie sei zu 40 % arbeitsunfähig. Für adaptierte 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten betrage die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 60 % (IV-

act. 105 S. 46 f.).

A.h  Mit einem Vorbescheid vom 10. Oktober 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

die Aufhebung der Rente per 31. Dezember 2016 bei einem Invaliditätsgrad von 37 % 

in Aussicht (IV-act. 109).

A.i Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 7. November 2016 (IV-act. 110) 

bzw. am 11. November 2016 (IV-act. 112) einwenden, den Akten lasse sich nicht 

entnehmen, dass sich ihre medizinische Situation verbessert hätte. Die 

Sachverständigen schätzten ihre Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit neu auf 

60 %. Weiter liess die Versicherte bemängeln, dass die IV-Stelle bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrades keine Parallelisierung der Einkommen durchgeführt habe, 

obwohl sie anerkenne, dass ein Minderverdienst vorliege. Auch sei kein Abzug vom 

Invalideneinkommen vorgenommen worden, obwohl sie, die Versicherte, selbst als 

Valide einen geringeren Lohn als die hiesige Bevölkerung erhalten habe. Als 

gesundheitlich Angeschlagene müsste sie erst recht mit einem gewaltigen 

Minderverdienst rechnen, wenn sie überhaupt eine Anstellung erhielte. Überdies liess 

die Versicherte für das Verwaltungsverfahren ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtverbeiständung stellen mit der Begründung, dass sie nicht in der Lage sei, für die 

notwendige Rechtsvertretung aufzukommen (IV-act. 112).

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A.j Am 25. November 2016 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Invalidenrente per 

31. Dezember 2016. Zur Begründung führte sie an, dass gemäss der polydisziplinären 

Abklärung sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit eine 

zumutbare Arbeitsfähigkeit von 60 % bestehe. Für den Einkommensvergleich werde für 

die Bestimmung des Invalideneinkommens auf den Tabellenlohn gemäss 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE, Schweiz, privater Sektor, 

2011, Kompetenzniveau 4 für Frauen) abgestellt. Bei einem Pensum von 60 % sei es 

der Versicherten zumutbar, ein Einkommen von Fr. 25'193.-- zu erzielen. Da die 

Versicherte im Vergleich zur LSE-Tabelle vor Eintritt der Behinderung ein relativ tiefes 

Einkommen erzielt habe, liege ein Minderverdienst vor. Bei einem Valideneinkommen 

von Fr. 39'989.--, einem Invalideneinkommen von Fr. 25'193.--, einer Erwerbseinbusse 

von Fr. 14'796.-- und einem Invaliditätsgrad von 37 % liege keine rentenbegründende 

Erwerbsunfähigkeit vor. Zum Einwand merkte die IV-Stelle an, dass die Beurteilung des 

Rentenanspruchs nicht im Rahmen der Revisionsbestimmungen, sondern im Rahmen 

der Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a durchgeführt worden sei. Gemäss diesen 

Bestimmungen könne die Rente auch ohne das Vorliegen eines Revisionsgrundes 

herabgesetzt oder aufgehoben werden. Die Parallelisierung bestehe darin, dass das 

Invalideneinkommen dem Valideneinkommen angepasst werde. Im vorliegenden Fall 

sei ein Minderverdienst von 29.52 % berücksichtigt worden. Gemäss der 

höchstrichterlichen Praxis werde der Minderverdienst ab einer Grösse von 5 % 

angerechnet. In diesem Rahmen könne nicht noch zusätzlich ein Abzug vom 

Tabellenlohn vorgenommen werden (IV-act. 115).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 9. Januar 2017 Beschwerde mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung vom 

25. November 2016 sei teilweise aufzuheben und ihr sei eine halbe IV-Rente zu 

gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer zu 

Lasten der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin). Überdies liess die 

Beschwerdegegnerin für das vorliegende Verfahren sowie für das Verfahren vor der 

Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

beantragen. Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht 

anführen, dass sie bereits im Vorbescheidverfahren vertreten gewesen sei, wobei eine 

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unentgeltliche Rechtsverbeiständung beantragt worden sei. Dazu habe sich die 

Beschwerdegegnerin gar nicht geäussert. Somit liege eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs und der Begründungspflicht vor. Allerdings bleibe abzuwarten, ob die 

Beschwerdegegnerin dazu nachträglich Stellung nehmen werde. In materieller Hinsicht 

liess die Beschwerdeführerin festhalten, dass ihre Rente nicht auf der Basis der 

üblichen Rentenbestimmungen, sondern gestützt auf die Schlussbestimmung der IV-

Revision 6a gänzlich aufgehoben worden sei. Die Voraussetzungen der Revision 

gemäss den Schlussbestimmungen 6a lägen jedoch nicht vor, da die mittelgradige 

Depression nicht zu den syndromalen Beschwerden gehöre. Die Diagnose der 

depressiven Anpassungsstörung sei bereits im Erstgutachten der Klinik Valens 

diagnostiziert worden. Die Depression ziehe sich somit seit mindestens 15 Jahren wie 

ein roter Faden durch ihr Leben. Sie sei nicht besser geworden, sondern habe sich nun 

chronifiziert, weshalb die neuen Gutachter als Diagnose eine rezidiverende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Syndromen, erhoben 

hätten. Weiter liess die Beschwerdeführerin ausführen, dass sie vor Eintritt der 

Invalidität unterdurchschnittlich verdient habe, was auch die Beschwerdegegnerin 

anerkenne und was belege, dass die "Personen aus B.___" weniger als die "hiesige 

Bevölkerung" verdienten. Sodann liess sie rügen, dass der von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene 5%ige Abzug bei der Parallelisierung der 

Einkommen einer verfehlten bundesgerichtlichen Praxis entspreche und als 

diskriminierend zu qualifizieren sei, denn er betreffe praktisch nur die "Versicherten aus 

B.___", weil gerade diese "Bevölkerungsschicht" häufig weniger als die "hiesige 

Bevölkerung" verdiene. Mit dieser 5%igen Schwelle würden die Versicherten aus der 

Rentenberechtigung gekippt und doppelt benachteiligt bzw. diskriminiert, was gegen 

das Gleichheitsgebot, das Fairnessgebot und das Willkürverbot der europäischen 

Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) verstosse (act. G 1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung brachte sie vor, 

bei der Invaliditätsbemessung sei zu berücksichtigen, dass eine versicherte Person 

wegen invaliditätsfremder Gründe ein unterdurchschnittliches Valideneinkommen 

erzielt habe, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestünden, dass sie sich aus freien 

Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau habe begnügen wollen. Denn 

invaliditätsfremde Gesichtspunkte seien entweder bei keinem der 

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Vergleichseinkommen oder bei beiden Vergleichseinkommen zu berücksichtigen. Die 

Parallelisierung der Einkommen könne durch eine entsprechende Heraufsetzung des 

Valideneinkommens oder durch Herabsetzung der statistischen Werte des 

Invalideneinkommens vorgenommen werden. Im vorliegenden Fall könne die 

Berechnung des Valideneinkommens und des Invalideneinkommens ohne weiteres 

nachvollzogen werden. Das an die Nominallohnentwicklung angepasste 

Valideneinkommen liege aus invaliditätsfremdem Gründen um 34.52 % unter dem 

Tabellenlohn für Hilfstätigkeiten. Das ermittelte Invalideneinkommen sei deshalb um 

29.52 % reduziert worden, woraus entsprechend der 60%igen Arbeitsfähigkeit ein 

jährliches Invalideneinkommen von Fr. 39'989.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 37 

% resultiert habe.  Soweit persönliche und berufliche Merkmale des konkreten 

Einzelfalles bereits im Rahmen der Parallelisierung der Einkommen berücksichtigt 

worden seien, könnten dieselben lohnbestimmenden Einflussfaktoren nicht zusätzlich 

einen Abzug vom anhand statistischer Werte ermittelten Invalideneinkommen 

rechtfertigen (act. G 3).

B.c  Am 6. März 2017 hiess die verfahrensleitende Richterin das Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht gut (act. G 4).

B.d  In ihrer Replik vom 3. April 2017 hielt die Beschwerdeführerin an den in ihrer 

Beschwerde gestellten Anträgen vollumfänglich fest. Sie führte im Wesentlichen aus, 

dass sie mindestens eine Viertelrente erhalten müsse, wenn sie ihre Tätigkeit nur noch 

zu 60 % ausüben könne. Wenn sie als Gesunde 34.52 % weniger als der Tabellenlohn 

verdient habe, ihr Einkommen aber nur um 29.52 % parallelisiert würde, und sie 

deshalb nur auf einen Invaliditätsgrad von 37 % gelange, handle es sich eindeutig um 

eine Verletzung der EMRK-Garantien, weil gerade der willkürliche Sockel von 5 % sie 

aus der Rentenberechtigung kippe. Sie leide schon lange Zeit an einer Depression und 

sei in ihrer Denk- und Arbeitsweise verlangsamt, weshalb ihr auch ein Abzug vom 

Tabellenlohn gewährt werden sollte, wobei sie insgesamt mindestens einen 

Invaliditätsgrad von 40-50 % erreichen sollte. Wenn sie schon als Gesunde über einen 

Drittel weniger als der Durchschnitt der übrigen "Rechtsgenossen" in einer 

vergleichbaren Tätigkeit verdient habe, werde sie als gesundheitlich Angeschlagene 

erst recht eindeutig weniger verdienen können. Die Frage der unentgeltlichen 

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Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren habe die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Beschwerdeantwort nicht thematisiert. Deshalb werde davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdegegnerin die dazu in der Beschwerde getätigten Ausführungen genehmige 

(act. G 6).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1. 

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren können nur Rechtsverhältnisse 

überprüft bzw. beurteilt werden, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde 

vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung genommen hat. Insoweit 

bestimmt die Verfügung vom 25. November 2016 den Anfechtungsgegenstand. 

Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 

Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (vgl. BGE 

131 V 164 E. 2.1). Die Nichtgewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für 

das Verwaltungsverfahren ist nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. 

Demnach kann auf das Begehren um die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren nicht eingetreten werden.

2. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 25. November 2016 hat die 

Beschwerdegegnerin eine formell rechtskräftig zugesprochene, laufende Rente der 

Beschwerdeführerin aufgehoben. In ihrer Begründung hat sie sich darauf gestützt, dass 

die Beurteilung des Rentenanspruchs im Rahmen von Abs. 1 lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a durchgeführt worden sei, weshalb die 

Rente auch ohne das Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art. 17 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) hätte herabgesetzt oder eingestellt werden können (IV-act. 115). Demgegenüber 

hat sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt gestellt, dass die 

Voraussetzungen für eine Anpassung gemäss den Schlussbestimmungen der IV-

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Revision 6a nicht erfüllt seien, da die mittelgradige Depression nicht zu den 

syndromalen Beschwerden gehöre (vgl. act. G 1 S. 3).

3. 

3.1  Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne eine nachweisbare organische Grundlage („Päusbonog“) 

zugesprochen worden sind, werden gemäss dem Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a innerhalb von drei Jahren seit dem 

Inkrafttreten der IVG-Revision 6a (am 1. Januar 2012) überprüft. Sind die 

Voraussetzungen des Art. 7 ATSG nicht erfüllt, wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt 

sind. Diese Bestimmung findet allerdings gemäss dem Abs. 4 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a keine Anwendung auf Personen, die im 

Zeitpunkt des Inkrafttretens der IVG-Revision 6a das 55. Altersjahr zurückgelegt haben 

oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 

eine Rente der Invalidenversicherung bezogen haben (vgl. zum Ganzen den Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2017, IV 

2015/58, E. 3.1). Das „Überprüfungsverfahren“ ist vorliegend im Jahr 2013 und damit 

noch vor dem Ablauf der dreijährigen „Überprüfungsfrist“ eröffnet worden (vgl. IV-act. 

35 i.V.m. 38). Die Beschwerdeführerin hat im Jahr 2012 das 55. Altersjahr noch nicht 

vollendet gehabt (vgl. IV-act. 1 S. 1) und sie hat im Zeitpunkt der Eröffnung des 

Verfahrens die Rente noch nicht seit mehr als 15 Jahren bezogen (vgl. IV-act. 22 ff.). 

Weiter ist die ursprüngliche Zusprache einer Rente gestützt auf das Gutachten der 

Klinik Valens vom 11. September 2001 erfolgt, laut dem die Beschwerdeführerin 

damals an einem primären Fibromyalgiesyndrom in Verbindung mit psychiatrischen 

Faktoren und Verhaltensfaktoren gelitten hat (vgl. IV-act. 17 S. 16 und 31), das ihr 

gemäss den damaligen gutachterlichen Ausführungen eine Erwerbstätigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit nur zu 25 % ermöglicht hat (vgl. IV-act. 17 S. 19 und 31). 

Demnach ist die ursprüngliche Rente gestützt auf ein pathogenetisch-ätiologisch 

unklares syndromales Beschwerdebild ohne eine nachweisbare organische Grundlage 

(sog. „Päusbonog“) zugesprochen worden. Dass dieses syndromale Beschwerdebild 

auch noch eine depressive Reaktion nach sich gezogen hat, vermag daran nichts zu 

ändern, hat doch der psychiatrische Gutachter der Klinik Valens ausdrücklich 

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festgehalten, dass er keine depressive Erkrankung habe feststellen können, die über 

die Schmerzsymptomatik vorrangig ihren Ausdruck finden würde (IV-act. 17 S. 30). 

Demzufolge sind die in den Schlussbestimmungen der sechsten IVG-Revision 

statuierten Voraussetzungen für eine „Überprüfung“ des Rentenanspruchs erfüllt 

gewesen.

3.2  Der Sinn und Zweck des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a besteht darin, formell rechtskräftig zugesprochene Renten der 

Invalidenversicherung an eine Änderung der bundesgerichtlichen Praxis anzupassen. 

Das Bundesgericht hat nämlich in einem Urteil aus dem Jahr 2004 (BGE 130 V 352) die 

Vermutung aufgestellt, dass eine versicherte Person trotz einer somatoformen 

Schmerzstörung uneingeschränkt erwerbstätig sein könne. Diese Vermutung hat nur 

mit dem Nachweis widerlegt werden können, dass die sogenannten Foerster’schen 

Kriterien (für eine positive Prognose) nicht erfüllt seien, was zur Folge gehabt hat, dass 

bei somatoformen Schmerzstörungen oder anderen vergleichbaren Beschwerdebildern 

kaum mehr Renten zugesprochen worden sind. Das Bundesgericht hat in einem 

späteren Urteil festgehalten, dass diese Rechtsprechungsänderung keine 

Herabsetzung oder Aufhebung von bereits formell rechtskräftig zugesprochenen 

Renten rechtfertige (BGE 135 V 210). Mit dem Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a hat der Gesetzgeber die gesetzliche 

Grundlage für die Anpassung der Renten aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ an die 

„Päusbonog-Praxis“ geschaffen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2017, IV 2014/278, E. 3). Nun hat das Bundesgericht 

allerdings zwischenzeitlich seine „Päusbonog-Praxis“ wieder aufgegeben (BGE 141 V 

281). Diese Entwicklung hat der historische Gesetzgeber selbstverständlich nicht 

vorhersehen können, weshalb die Überführung von Fällen aus der „Prä-Päusbonog-

Ära“ direkt in die „Post-Päusbonog-Ära“ aus historischer Sicht nicht vom Abs. 1 der lit. 

a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a gedeckt zu sein scheint. Eine 

sorgfältige Interpretation des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a kann sich allerdings nicht mit einer bloss vordergründigen 

Auseinandersetzung mit dem Willen des historischen Gesetzgebers begnügen, sondern 

erfordert eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Sinn und Zweck der Bestimmung 

aus historischer (und aus geltungszeitlicher) Sicht. Wie oben bereits dargelegt, ist die 

Einführung des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a eine 

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Reaktion auf den BGE 135 V 210 gewesen, in dem das Bundesgericht ausgeführt 

hatte, nur der Gesetzgeber könne eine ausreichende Grundlage für die „Bereinigung 

der Altlasten“ aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ schaffen. Die Absicht des historischen 

Gesetzgebers ist es gewesen, eine Modifikation jener formell rechtskräftigen 

Verfügungen zu erlauben, die auf der Anwendung einer mittlerweile als gesetzwidrig 

erachteten Praxis („Prä-Päusbonog“) beruht haben. Auf jene Fälle hat er die aktuelle 

Praxis angewendet wissen wollen. Das ist zwar im Zeitpunkt des Inkrafttretens des 

Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a noch die „Päusbonog-

Praxis“ gewesen. Hätte das Bundesgericht diese aber schon vor dem Inkrafttreten der 

IVG-Revision 6a durch die „noch richtigere“ Praxis gemäss dem BGE 141 V 281 ersetzt 

gehabt, hätte der Gesetzgeber nicht die Überführung der „Prä-Päusbonog-Fälle“ in die 

„Päusbonog-Ära“, sondern die Anwendung der „Post-Päusbonog-Praxis“ auf die „Prä-

Päusbonog-Fälle“ vorgesehen, denn seine Absicht ist es ja gewesen, auf die in 

Anwendung einer zwischenzeitlich als falsch erachteten Praxis ergangenen 

Rentenzusprachen nachträglich die neue, richtige Praxis anzuwenden. Es besteht kein 

Grund zur Annahme, dass der Gesetzgeber die Anwendung der „Päusbonog-Praxis“ 

vorgeschrieben hätte, wenn damals bereits die „Post-Päusbonog-Praxis“ eingeführt 

gewesen wäre. Die direkte Überführung der Fälle aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ in die 

„Post-Päusbonog-Ära“ widerspricht folglich dem Willen des historischen Gesetzgebers 

nicht. Sie ist vom (geltungszeitlichen) Sinn und Zweck des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a – der „Bereinigung der Altlasten“ – und 

auch vom Wortlaut der Bestimmung, der nicht explizit die Anwendung der 

„Päusbonog-Praxis“ vorschreibt, gedeckt und sie drängt sich mit Blick auf den 

Grundsatz, dass stets das aktuell geltende Recht auf den aktuellen Sachverhalt 

angewendet werden muss (sog. Geltungsprinzip; vgl. RALPH JÖHL, 

Übergangsrechtliche Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, St. Gallen 

1996, S. 1 ff.), geradezu auf. Der Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a erlaubt deshalb die Anwendung der „Post-Päusbonog-Praxis“ auf jene 

formell rechtskräftigen Renten, die in Anwendung der „Prä-Päusbonog-Praxis“ 

zugesprochen worden sind, sofern die „Überprüfung“ rechtzeitig eingeleitet worden ist 

und sofern die Voraussetzungen des Abs. 4 der lit. a der Schlussbestimmungen zur 

IVG-Revision 6a erfüllt sind, was vorliegend, wie bereits geprüft, der Fall gewesen ist. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass selbst wenn die Voraussetzungen für eine 

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revisionsweise Rentenanpassung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt gewesen 

wären (vgl. dazu Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 

September 2017, IV 2015/58, E. 1 und 2), die Modifikation des Rentenanspruchs für die 

Zukunft gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 

6a rechtmässig wäre. Folglich muss der Rentenanspruch für die Zukunft gestützt auf 

den aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung, 

gestützt auf die aktuell geltende „Post-Päusbonog-Praxis“ festgesetzt werden (zum 

Ganzen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 

September 2017, IV 2015/58, E. 3 und 4.1).

4. 

4.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt definiert.

4.2  Das Gutachten der medexperts AG enthält eine im Lichte der nun aktuellen „Post-

Päusbonog-Praxis" nachvollziehbare und gut begründete Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin ist anlässlich der 

Begutachtung eingehend zu ihrer Tagestruktur, zu ihrem sozialen Umfeld, zu ihrem 

beruflichen Werdegang und zu ihren Beschwerden befragt worden. Weiter haben die 

Sachverständigen die Angaben der Beschwerdeführerin und die erhobenen Befunde 

auf ihre Konsistenz überprüft. Auch haben sich die Sachverständigen mit der 

Voraktenlage sowie mit der abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

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Vorgutachtens auseinandergesetzt und die Ressourcen der Beschwerdeführerin bei 

der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Schliesslich haben die 

Sachverständigen überzeugend und schlüssig dargelegt, dass die Beschwerdeführerin 

in ihrer angestammten sowie in der bisherigen Tätigkeit ab dem Gutachtenszeitpunkt 

zu 60 % arbeitsfähig ist. Auf die schlüssige Arbeitsfähigkeitsschätzung, welche im 

Übrigen von keiner der Parteien angezweifelt worden ist, kann demnach abgestellt 

werden (vgl. IV-act. 105).

4.3  Anzumerken gilt, dass der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin klar gewesen 

sein musste, dass die neue Begutachtung unter Berücksichtigung der von der neuen 

Rechtsprechung aufgestellten Kriterien ergehen würde. Denn der von der 

Beschwerdegegnerin erstellte Fragenkatalog, welcher der Beschwerdeführerin 

vorgängig zur Durchsicht und Stellungnahme zugeschickt worden war (vgl. IV-act. 97), 

hat explizit auf die geänderte Rechtsprechung hingewiesen (vgl. IV-act. 101). Demnach 

hätte die Beschwerdeführerin schon vor der Begutachtung die Möglichkeit gehabt, sich 

zu den geänderten Kriterien zu äussern. Auch nach der Begutachtung hat sie im 

Rahmen des Vorbescheidverfahrens und schliesslich im Rahmen der 

Beschwerdeerhebung die Möglichkeit gehabt, sich zu der unter der neuen 

Rechtsprechung ergangenen Begutachtung zu äussern. Ihr rechtliches Gehör 

hinsichtlich der Änderung der Begutachtungskriterien ist somit gewahrt worden. Die 

Beschwerdeführerin hat das Gutachten und dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung jedoch 

weder im Einwand noch in ihrer Beschwerde kritisiert (vgl. act. G 1 und IV-act. 112).

5. 

5.1  Ausgehend von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

bleiben die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen.

5.2  Der Invaliditätsgrad ist anhand eines Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen kann, in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

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5.3  Bei der ursprünglichen Rentenzusprache im Jahr 2000 hat die 

Beschwerdegegnerin für die Festsetzung des Valideneinkommens auf den von der 

Beschwerdeführerin im bisherigen Pflegeberuf erzielten Verdienst abgestellt. Auch für 

die Berechnung des Invalidenlohns hat sie als Grundlage das im Pflegeberuf erzielte 

Einkommen herangezogen und dieses entsprechend der 75%igen Einschränkung 

gekürzt (vgl. IV-act. 19 S. 2, 20 S. 2 und 22 S. 1). Das Abstellen auf den bisherigen 

Verdienst zur Beurteilung der Invalidenkarriere ist unter Berücksichtigung der 

Tätigkeitsoptionen, die der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt beinhaltet, 

möglicherweise nicht richtig gewesen, jedoch kann im vorliegenden 

Rentenanpassungsverfahren nicht darauf zurückgekommen werden. Denn das 

vorliegende Anpassungsverfahren ist eingeleitet worden, um die medizinische 

Befundlage beweisrechtlich der veränderten Rechtsprechung anzupassen oder im 

Rahmen von Art. 17 ATSG einer veränderten Sachverhaltslage anzupassen (vgl. E. 2). 

Die Möglichkeiten für eine Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin haben sich in 

qualitativer Hinsicht nicht verändert, lediglich das zumutbare Pensum hat eine 

Änderung erfahren. Insofern kann im vorliegenden Anpassungsverfahren nicht plötzlich 

eine andere Invalidenkarriere und somit eine andere Berechnungsgrundlage für den 

Invalidenlohn herangezogen werden. Ein allfälliger Fehler könnte nur in einem 

Wiedererwägungsverfahren nach Art. 53 Abs. 2 ATSG korrigiert werden. Folglich ist 

entsprechend der bei der ursprünglichen Rentenzusprache vorgenommenen 

Berechnung von einem Validenlohn von Fr. 34'500.-- auszugehen. Als 

Invalideneinkommen ist bei einem Pensum von 100 % ebenfalls von einem Gehalt von 

Fr. 34'500.-- auszugehen (vgl. IV-act. 19 S. 2, 20 S. 2 und 22 S. 1). Da anzunehmen ist, 

dass sich das Validen- und Invalideneinkommen gleichlaufend entwickeln, kann auf 

eine entsprechende Indexierung vorliegend verzichtet werden. Entsprechend der 

40%igen Einschränkung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. IV-act. 

105 S. 47) resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 20'700.--.  Die Vornahme eines 

Tabellenlohnabzugs erübrigt sich, da zur Beurteilung des Invalideneinkommens kein 

Tabellenlohn herangezogen worden ist. (Würde jedoch auf einen Tabellenlohn 

abgestellt, wäre ein solcher Abzug im vorliegenden Fall vorzunehmen, da es sich bei 

der verbliebenen Arbeitsfähigkeit um einen Mittelwert handelt, der dem Umstand keine 

Rechnung tragen würde, dass die Beschwerdeführerin ihre verbliebene 

Leistungsfähigkeit nur schwankend und damit schwer planbar würde erbringen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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können. Für einen potentiellen, betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkenden 

Arbeitgeber würden die Leistungsschwankungen und damit die schlechte Planbarkeit 

hinsichtlich des täglichen Arbeitsergebnisses der Beschwerdeführerin einen 

erheblichen betriebswirtschaftlichen Nachteil darstellen, die er lohnmindernd 

berücksichtigen müsste. Zudem müsste er das Risiko von vermehrten 

krankheitsbedingten Absenzen einkalkulieren. Dies würde zusammenfassend einen 

praxisgemässen Tabellenlohnabzug von 15 % rechtfertigen.) Bei einer 

Gegenüberstellung des Valideneinkommens und des Invalideneinkommens resultiert 

eine Erwerbseinbusse von Fr. 13'800.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 40 % 

(13'800.00 x 100 / 34'500.00). Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Rentenleistung 

zu Unrecht gänzlich eingestellt. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin auch nach dem 

31. Dezember 2016 weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente. Anzumerken ist, dass die 

ursprünglich zugesprochene Rente entsprechend dem Abs. 3 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a grundsätzlich maximal während einer 

Übergangszeit von zwei Jahren weiter ausgerichtet werden kann. Da im vorliegenden 

Fall jedoch nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich auch der Sachverhalt 

geändert hat, weshalb allenfalls auch eine Revision nach Art. 17 ATSG vorliegen 

könnte, ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die ursprünglich 

zugesprochene Rente erst unter Gewährung einer rund dreimonatigen Frist (vgl. Art. 

88a Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) nach der 

Begutachtung angepasst hat (vgl. act. G 1.1). Demnach hat die Beschwerdeführerin zu 

Recht bis zum 31. Dezember 2016 eine ganze Invalidenrente erhalten. Ab dem 1. 

Januar 2017 ist ihr eine Viertelsrente auszurichten.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde betreffend Invalidenrente dahingehend 

gutzuheissen, dass der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2017 eine Viertelsrente 

zuzusprechen ist. Auf die Beschwerde betreffend die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren ist nicht einzutreten.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Für das 

Nichteintreten hinsichtlich des Antrags um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtverbeiständung im Verwaltungsverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben 

(vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die 

Gerichtsgebühr vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Für den Vertretungsaufwand hinsichtlich des Antrags um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege für das Verwaltungsverfahren ist keine 

Parteientschädigung zuzusprechen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde ist dahingehend gutzuheissen, dass der Beschwerdeführerin 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 eine Viertelsrente zugesprochen wird; die Sache 

wird zur Festsetzung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Auf die Beschwerde betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird nicht eingetreten.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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4. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.06.2019
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Abs. 1 lit. a der SchlB IVG-Revision 6a: Anwendung des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a trotz zwischenzeitlicher Aufgabe der sog. Päusbonog-Praxis“; Überführung eines Falles aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ direkt in die „Post-Päusbonog-Ära“. Für das Valideneinkommen ist auf dieselbe Berechnungsgrundlage wie bei der ursprünglichen Rentenzusprache abzustellen. Zusprache einer Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2019, IV 2017/17).

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