# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5309409a-b755-50d8-80c8-e2539818a34c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2018 IV 2016/278
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-278_2018-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/278

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 18.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2018
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Hilfsarbeit. Prozentvergleich. 
Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 18. September 2018, IV 2016/278).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/278

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Brassel,

Mätzler & Partner, Grossfeldstrasse 45, 7320 Sargans,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine 

Ausbildung zur Buchhalterin begonnen. Seit April 1999 arbeite sie als Mitarbeiterin in 

einer Textilfabrik. Der Monatslohn belaufe sich aktuell auf 3’680 Franken pro Monat. 

Die Arbeitgeberin bestätigte diese Angaben der Versicherten bezüglich des 

Arbeitsverhältnisses (IV-act. 4). Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete im 

Oktober 2014 (IV-act. 12), die Versicherte leide an einem lumbo-radiculären 

Reizsyndrom mit einem leichten motorischen Ausfallsyndrom Typ L5 rechts bei einer 

breitbasigen Discushernie L4/5. Sie sei am 16. Oktober 2014 an der Wirbelsäule 

operiert worden und befinde sich noch in der postoperativen Rekonvaleszenzphase. 

Die Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen gab am 18. November 2014 

an (IV-act. 20), einen Monat nach der Operation sei die Wunde blande. Es bestünden 

keinerlei neurologische Ausfälle. Der Lasègue-Test falle negativ aus. Die Versicherte 

habe allerdings offenbar grosse Angst davor, dass etwas kaputt gehen könnte: Sie 

bewege sich sehr steif und vorsichtig. Es sei kaum gelungen, ihre Bedenken zu 

zerstreuen, obwohl sie nun die Belastung wieder auf das normale Alltagsniveau 

steigern könne. Im Januar 2015 teilte Dr. B.___ telefonisch mit (IV-act. 24), Ende 

Dezember 2014 sei es zu einem Beschwerderezidiv gekommen, das in einer MRI-

Untersuchung einem paramedianen Bandscheibenprolaps mit einer rezessalen 

Kompression der Nervenwurzel L5 zugeordnet worden sei. Die Klinik für Neurochirurgie 

berichtete am 6. Februar 2015 (IV-act. 29–3 ff.), in einem MRI vom 5. Januar 2015 sei 

ein deutlicher Rezidivvorfall L4/5 rechts festgestellt worden. Sensomotorische Ausfälle 

hätten allerdings nicht objektiviert werden können. Am 29. Januar 2015 sei eine 

Refenestration L4/5 rechts durchgeführt worden.

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A.b  Im April 2015 gab Dr. B.___ an (IV-act. 34), die Versicherte habe auf Veranlassung 

der Krankentaggeldversicherung hin einen Arbeitsversuch mit einem Pensum von 20 

Prozent begonnen. Diesen habe sie aber wegen ausgeprägten Schmerzen wieder 

abbrechen müssen. Entgegen der Einschätzung der Neurochirurgen gehe es ihr 

miserabel. Ein MRI vom 8. Juni 2015 zeigte an der Hals- und Brustwirbelsäule bis auf 

leichte Bandscheibenvorwölbungen im Bereich der mittleren Halswirbelsäule mit 

klinisch irrelevanten geringfügigen neuro-foraminalen Engen und bis auf eine geringe 

Nervernwurzelbedrängung rezessal L5 keine Auffälligkeiten (IV-act. 36). Am 25. Juni 

2015 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 37), die Versicherte beteuere, dass sie schmerzbedingt 

nicht mehr als 30 Prozent arbeiten könne. Das psychosoziale Umfeld der Versicherten 

sei normal. Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ notierte, eine leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit ohne Zwangshaltungen könne der Versicherten zu mindestens 50 Prozent, bei 

guter Adaption bald steigerbar, zugemutet werden. Die IV-Stelle prüfte in der Folge die 

Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Ein 

Eingliederungsverantwortlicher der IV-Stelle notierte im August 2015 (IV-act. 43), die 

Versicherte scheine arbeitswillig zu sein. Sie habe angegeben, dass sie mittlerweile in 

einem Pensum von 50 Prozent arbeite, sich damit aber an ihrer Belastungsgrenze 

bewege. Sie müsse während der Arbeit alle zehn Minuten ihre Position wechseln. Mit 

einer Mitteilung vom 13. November 2015 sprach die IV-Stelle der Versicherten im 

Rahmen einer Frühinterventionsmassnahme ein ergonomisches Hilfsmittel für den 

Arbeitsplatz zu (IV-act. 50). Mit einer zweiten Mitteilung vom 10. Dezember 2015 wies 

die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 53). Am 19. 

Dezember 2015 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 55), die Versicherte sei infolge ihrer 

Schmerzen nur knapp zu 50 Prozent arbeitsfähig.

A.c  Am 22. März 2016 wurde die Versicherte vom RAD-Arzt Dr. med. D.___ 

untersucht. In seinem Untersuchungsbericht vom 10. Mai 2016 hielt Dr. D.___ fest (IV-

act. 72), bei der klinischen Untersuchung habe er segmentale Dysfunktionen der 

Lendenwirbelsäule mit einer Einschränkung der Beweglichkeit und Zeichen einer 

musculären Dysbalance im Beckenbereich rechts festgestellt. Radiculäre Zeichen 

hätten keine bestanden. Das Lasègue-Zeichen sei beidseits negativ gewesen. 

Verkürzungen an den unteren Extremitäten, wie sie häufig (gemeint wohl: bei Patienten 

mit den geltend gemachten Rückenbeschwerden) aufträten, fehlten. Bei der forcierten 

Flexion der Hüftgelenke in der Rückenlage habe die Versicherte keinerlei Beschwerden 

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im Lendenwirbelsäulenbereich angegeben, was angesichts der doch drastischen 

Beschwerdeschilderung erstaune. Ebenso erstaunlich sei, dass die Versicherte in der 

Rückenlage spontan gymnastische Beinübungen in flüssiger Abfolge gezeigt habe und 

dass das Anziehen nach der Untersuchung im Stehen erfolgt sei. Die aktuellen 

bildgebenden Befunde seien eher bescheiden. Der Gesundheitsschaden im Bereich 

der Lendenwirbelsäule könne zusammenfassend als eher gering bezeichnet werden. 

Nebst dieser Diskrepanz zwischen den subjektiv geklagten Beschwerden und den 

(geringfügigen) objektiven Befunde seien in der Untersuchung weitere Diskrepanzen 

aufgefallen: Die Versicherte sei zur Begrüssung etwas demonstrativ vom Stuhl 

aufgestanden und habe anschliessend ein Schonhinken auf dem „falschen“ linken Bein 

gezeigt. Bei den Gehübungen sei dann kein Schonhinken mehr aufgefallen. Bei den 

angegebenen Schmerzen wäre zu erwarten gewesen, dass die Kleider im Sitzen 

angezogen würden; die Versicherte habe sich aber im Stehen angezogen. Angesichts 

des insgesamt geringen Gesundheitsschadens am Bewegungsapparat könne für 

adaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent attestiert werden. Die 

objektiv festgestellten segmentalen Dysfunktionen rechtfertigten das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent. Im Zeitraum von März 2014 bis Juli 2015 sei die 

Versicherte allerdings vollständig arbeitsunfähig gewesen. Der RAD-Arzt Dr. C.___ 

qualifizierte den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. D.___ als überzeugend (IV-

act. 74). Mit einem Vorbescheid vom 20. Mai 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe, weil der Invaliditätsgrad 

lediglich 16 Prozent betrage (IV-act. 77). Dagegen wandte die Versicherte am 23. Juni 

2016 sinngemäss ein, der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt; sie beantrage eine 

neurochirurgische und rheumatologische Begutachtung (IV-act. 78). Mit einer 

Verfügung vom 28. Juni 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten 

mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades von mindestens 40 Prozent ab 

(IV-act. 79).

B. 

B.a  Am 29. August 2016 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: 

die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Juni 2016 

erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Zusprache einer Rente mit Wirkung ab dem 1. April 2015 sowie 

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eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Verfügung. Zur Begründung führte er an, die angefochtene Verfügung sei in Verletzung 

des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör ergangen, denn sie 

enthalte keine hinreichende Begründung des Dispositivs. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes Dr. D.___ sei willkürlich, denn er habe den 

von ihm attestierten Arbeitsfähigkeitsgrad nicht begründet. Die Beschwerdeführerin 

verwerte ihre verbliebene Restarbeitsfähigkeit vollumfänglich, indem sie in einem 

Pensum von 50 Prozent arbeite. Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin 

rechtswidrig keinen Tabellenlohnabzug berücksichtigt.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. September 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, der Verfügung lasse sich 

entnehmen, wie der Invaliditätsgrad berechnet worden sei respektive worauf die 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht abgestellt habe. Folglich liege keine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Der Untersuchungsbericht des 

RAD-Arztes Dr. D.___ enthalte alle notwendigen Angaben und eine überzeugende 

Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung, weshalb darauf abgestellt werden 

könne. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt gewesen.

B.c  Am 4. Oktober 2016 bewilligte die verfahrensleitende Richterin die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 4).

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 30. November 2016 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10 f.).

Erwägungen

1. 

Als Erstes muss geprüft werden, ob die angefochtene Verfügung in Verletzung der 

Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 ATSG) ergangen ist, denn wenn dies der Fall wäre, 

könnte die entsprechende Verfahrensrechtswidrigkeit nur durch eine Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und durch eine Rückweisung der Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Eröffnung einer neuen, nun hinreichend begründeten 

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Verfügung behoben werden. Die Begründungspflicht verfolgt keinen Selbstzweck. Sie 

dient vielmehr dazu, den Verfügungsadressaten in die Lage zu versetzen, sich in 

Kenntnis der massgebenden Entscheidgründe für oder gegen eine Anfechtung der 

Verfügung entscheiden und ein allfälliges Rechtsmittel hinreichend begründen zu 

können. Der angefochtenen Verfügung lässt sich entnehmen, dass die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. D.___ 

von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 80 Prozent für leidensadaptierte 

Tätigkeiten ausgegangen ist und dass sie ausgehend von dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einen Invaliditätsgrad von lediglich 16 Prozent errechnet 

hat. Der Verfügung lassen sich alle weiteren Details zu dieser 

Invaliditätsgradberechnung entnehmen. Sie enthält damit zusammenfassend die 

wichtigsten Entscheidgründe. Der Beschwerdeführerin ist es in der Folge ja auch 

möglich gewesen, eine hinreichend begründete Beschwerde zu erheben und sich 

gezielt gegen jene Punkte zu wenden, mit denen sie nicht einverstanden ist. Eine 

Verletzung der Begründungspflicht ist folglich zu verneinen, weshalb kein Grund 

besteht, die angefochtene Verfügung aus formalen Gründen aufzuheben.

2. 

2.1  Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.2  Die Beschwerdeführerin hat ab Ende 2013 an Rückenbeschwerden gelitten. Nach 

mehreren Untersuchungen ist die Indikation für eine Operation am Rücken gestellt 

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worden. Diese ist im Oktober 2014 durchgeführt worden. Aufgrund anhaltender 

Beschwerden hat nach weiteren Untersuchungen im Januar 2015 eine zweite 

Operation durchgeführt werden müssen. In der Folge hat die Beschwerdeführerin ihre 

frühere Tätigkeit wieder aufnehmen und ihr Pensum schrittweise auf 50 Prozent (zum 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung) steigern können. Die 

medizinische Eingliederung hat gemäss den Ausführungen des RAD-Arztes Dr. D.___ 

bis Juli 2015 gedauert. Erst ab diesem Zeitpunkt hat der Beschwerdeführerin eine 

Wiedereingliederung ins Berufsleben zugemutet werden können. Da der Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung gemäss dem Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG (in 

Übereinstimmung mit der Erwerbsunfähigkeitsdefinition im Art. 7 Abs. 1 ATSG und mit 

der Invaliditätsgradbemessung gemäss dem Art. 16 ATSG) einen Abschluss der 

medizinischen und beruflichen Eingliederung voraussetzt und da die medizinische 

Eingliederung vorliegend erst im Juli 2015 abgeschlossen gewesen ist, kann ein 

Anspruch auf eine Rente für die Zeit vor Juli 2015 zum Vorneherein nicht in Frage 

kommen (vgl. dazu etwa den Entscheid IV 2012/172 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 27. August 2013, E. 2.2, mit Hinweisen).

2.3  Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung abgeschlossen, weshalb sie 

nur Hilfsarbeiten hat verrichten können. An ihrem langjährigen Arbeitsplatz hat sie zwar 

nur ein leicht unter dem Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne liegendes Einkommen 

erzielt, aber in den Akten fehlen Hinweise darauf, dass sie vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung unterdurchschnittlich leistungsfähig gewesen wäre. Da 

die Beschwerdeführerin angegeben hat, dass sie in ihrem Herkunftsland das 

Gymnasium absolviert habe und dass sie danach gerne studiert hätte, muss sogar 

davon ausgegangen werden, dass sie überdurchschnittlich intelligent ist und daher auf 

dem massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung in der Lage gewesen wäre, ein überdurchschnittliches 

Hilfsarbeiterinneneinkommen zu erzielen. Nur Zwänge auf dem 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarkt können sie 

folglich gezwungen haben, sich mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen zu 

begnügen. Hätte sich ihr die Gelegenheit eines Stellenwechsels und der Erzielung eines 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohns geboten, hätte sie davon sicherlich 

Gebrauch gemacht. Die Validenkarriere besteht folglich in der Verrichtung einer 

durchschnittlich oder sogar überdurchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit. Das 

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Valideneinkommen entspricht damit mindestens dem Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne.

2.4  Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist die 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung regelmässig von entscheidender Bedeutung. 

Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von allen behandelnden Ärzten Berichte eingeholt und einen RAD-

Arzt mit einer persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin beauftragt. Dieser 

hat alle Berichte der behandelnden Ärzte eingehend gewürdigt und die 

Beschwerdeführerin eingehend persönlich untersucht. In seinem Untersuchungsbericht 

hat er nicht nur die subjektiv geklagten Beschwerden ausführlich wiedergegeben, 

sondern auch detailliert festgehalten, welche objektiven klinischen Befunde er erhoben 

hatte. Gestützt auf die Ergebnisse der Aktenwürdigung und der von ihm selbst 

erhobenen objektiven klinischen Befunde hat er seine Diagnosestellung und seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nachvollziehbar und überzeugend begründet. Sein 

Untersuchungsbericht enthält (aus der Sicht eines medizinischen Laien) keine 

Unstimmigkeiten oder Widersprüchlichkeiten. Der behandelnde Allgemeinmediziner Dr. 

B.___ hat zwar geltend gemacht, der Beschwerdeführerin könne lediglich knapp ein 

Pensum von 50 Prozent zugemutet werden, aber dieses Attest hat er nur mit den 

subjektiven Schmerzangaben der Beschwerdeführerin und nicht etwa mit objektiven 

klinischen oder bildgebenden Befunden begründen können. Zudem hat er die 

angestammte Tätigkeit als nicht mehr zumutbar qualifiziert, was nicht zu überzeugen 

vermag, da die Beschwerdeführerin ihre Arbeit wechselnd stehend und sitzend 

verrichten kann und da sie keine schweren Lasten heben oder tragen und auch keine 

Zwangshaltungen einnehmen muss. Ausserdem verfügt sie nun über einen speziellen 

Stuhl und eine Matte, die ihr die Ausübung ihrer Arbeit erleichtern. Die Berichte von Dr. 

B.___ wecken vor diesem Hintergrund keinen Zweifel an der Diagnosestellung oder an 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___. Eine ergänzende neurochirurgische 

Abklärung ist nicht notwendig gewesen, da trotz zahlreicher bildgebender und 

klinischer Untersuchungen kein Hinweis auf eine relevante neurologische Schädigung 

hat festgestellt werden können, die eine vertiefte neurochirurgische Abklärung erfordert 

hätte.

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2.5  Nun könnte eingewendet werden, ein RAD-Arzt könne als versicherungsinterner 

Sachverständiger zum Vorneherein keinen medizinischen Bericht verfassen, der 

dieselbe Überzeugungskraft wie ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten habe. 

Tatsächlich sieht es das Bundesgericht gemäss seiner langjährigen, konstanten 

Rechtsprechung als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar an, 

medizinischen Berichten je nach Herkunft eine unterschiedliche Überzeugungskraft 

zuzubilligen: Liegt ein Gerichtsgutachten vor, darf nicht ohne „zwingende Gründe“ von 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen abgewichen werden (BGE 125 V 

351 E. 3b/aa S. 352 f.); bei einem Administrativgutachten rechtfertigen „konkrete 

Indizien“, die gegen die „Zuverlässigkeit der Expertise“ sprechen, ein Abweichen von 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353); 

von versicherungsinternen Gutachten muss dagegen abgewichen werden, sobald 

„auch nur geringe Zweifel“ an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 135 

V 465 E. 4.4 S. 470). Auf den ersten Blick scheint ein versicherungsinterner Mediziner 

zwar wegen seines Angestelltenverhältnisses weniger objektiv als ein unabhängiger 

externer Sachverständiger zu sein. Dieser Eindruck täuscht aber, denn das 

Angestelltenverhältnis besteht ja zwischen dem medizinischen Sachverständigen und 

einer Verwaltungsbehörde, die von Gesetzes wegen zur Objektivität verpflichtet ist, weil 

sie das Legalitätsprinzip, das Gleichbehandlungsgebot und den 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz beachten muss. Nur einer in diesem Sinne völlig 

neutralen und objektiven Behörde hat der Gesetzgeber die Kompetenz und die 

Aufgabe übertragen können, hoheitlich Verwaltungsverfahren durchzuführen, das 

heisst den massgebenden Sachverhalt umfassend zu ermitteln und – wie ein Gericht – 

das geltende Recht auf diesen Sachverhalt anzuwenden respektive hoheitlich eine 

bestimmte Rechtsfolge anzuordnen. Zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe ist eine in 

diesem Sinne völlig objektive Verwaltung auf ebenso objektive Angaben von 

Sachverständigen angewiesen. Ein angestellter Sachverständiger, der keine objektiven 

Expertisen erstellt, ist für eine Verwaltungsbehörde, die ihre Aufgabe ernst nimmt, 

untragbar, weil er die Erfüllung der ureigensten Aufgabe der Verwaltung, nämlich die 

unabhängige, objektive Ermittlung des massgebenden Sachverhaltes, mit seinen nicht 

objektiven Expertisen behindert. Eine Verwaltungsbehörde kann sich deshalb nur 

neutrale und objektive Sachverständigen leisten. Vor diesem Hintergrund kann 

hinsichtlich der Überzeugungskraft einer Expertise kein genereller Unterschied 

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zwischen solchen von versicherungsinternen Sachverständigen, solchen von 

versicherungsexternen Sachverständigen und solchen von vom Gericht bestellten 

Sachverständigen bestehen. Allen drei Arten von Expertisen kommt grundsätzlich 

dieselbe Beweiskraft zu; bei der Beweiswürdigung kann nur der Inhalt einer 

bestimmten Expertise ausschlaggebend sein. Im Übrigen gelten RAD-Ärzte von 

Gesetzes wegen als unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Vorliegend hat Dr. D.___, wie 

in der E. 2.4 dargelegt, eine in jeder Hinsicht überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben. Der Umstand, dass Dr. D.___ als RAD-Arzt formal ein Angestellter der 

Beschwerdegegnerin ist, mindert den Beweiswert seines Untersuchungsberichtes nach 

dem oben Ausgeführten nicht.

2.6  Die Beschwerdeführerin hat schliesslich einwenden lassen, dass Dr. D.___ sich an 

den Fragenkatalog des Bundesamtes für Sozialversicherungen hätte halten müssen. 

Dieser Einwand überzeugt nicht. Der erwähnte Fragenkatalog muss angesichts seiner 

viel zu ausführlichen Fragestellung mit nicht weniger als 30 Fragen als ein untauglicher 

Versuch zur Verbesserung der Qualität eines medizinischen Gutachtens qualifiziert 

werden, denn bereits vor knapp zehn Jahren ist von medizinischer Seite mit einer 

überzeugenden Begründung dargelegt worden, dass die Qualität eines medizinischen 

Gutachtens mit zunehmender Anzahl der Fragen an den medizinischen 

Sachverständigen sinkt und dass nicht einzusehen ist, weshalb eine 

sozialversicherungsrechtliche Problemstellung die Beantwortung von mehr als fünf 

oder sechs Fragen erfordern sollte (JÖRG JEGER, Gute Frage – Schlechte Frage: Der 

Einfluss der Fragestellung auf das Gutachten, Sozialversicherungsrechtstagung 2009, 

S. 196 f.). Insbesondere für mono- oder bidisziplinäre Gutachten erweist sich der 

Fragenkatalog als deutlich überdimensioniert. Hätte die Beschwerdegegnerin Dr. D.___ 

verpflichtet, sich an den Fragenkatalog zu halten, hätte dieser sicherlich nicht einen 

qualitativ besseren Bericht erstattet.

2.7  Zusammenfassend überzeugt der Untersuchungsbericht von Dr. D.___ also in 

jeder Hinsicht, weshalb kein Bedarf nach weiteren medizinischen Abklärungen besteht 

respektive weshalb ohne Weiteres von einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen werden kann. Da die Beschwerdeführerin 

diese Arbeitsfähigkeit überwiegend wahrscheinlich in ihrer angestammten Tätigkeit 

verwerten kann, entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

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Invalideneinkommens betraglich dem Valideneinkommen, weshalb der Invaliditätsgrad 

anhand eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet werden kann. Er entspricht 

also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen Abzug vom 

Tabellenlohn. Da das Risiko von vermehrten krankheitsbedingten Absenzen vorliegend 

als gering qualifiziert werden muss, da die Beschwerdeführerin aber aufgrund der 

Notwendigkeit, immer wieder mal Pausen einlegen zu müssen, ihre Arbeitsleistung 

nicht konstant zuverlässig und auch nicht hinreichend flexibel respektive stets den 

betrieblichen Anforderungen entsprechend erbringen können dürfte, könnte sich 

praxisgemäss höchstens ein Tabellenlohnabzug von zehn Prozent rechtfertigen. Da die 

Beschwerdeführerin aber als überdurchschnittlich intelligent qualifiziert werden muss 

und da es ihr folglich auch mit der Gesundheitsbeeinträchtigung möglich wäre, einen 

überdurchschnittlichen (d.h. über dem Zentralwert liegenden) Lohn zu erzielen, würde 

ein entsprechender „Tabellenlohnzuschlag“ zumindest einen allfälligen 

Tabellenlohnabzug kompensieren. Folglich ist kein Tabellenlohnabzug zu 

berücksichtigen. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent resultiert damit ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 20 Prozent. Die angefochtene Verfügung 

erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig.

3. 

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an 

sich der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist diese aber von der Pflicht zur Bezahlung der 

Gerichtskosten befreit. Da ihr auch eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist, hat der Staat ihrem Rechtsvertreter eine 

Entschädigung von 80 Prozent (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) für den erforderlichen 

Vertretungsaufwand auszurichten. Dieser ist als deutlich unterdurchschnittlich zu 

qualifizieren, da für die Vertretung nur äusserst wenig Akten haben studiert werden 

müssen. Die Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist folglich 

praxisgemäss auf 80 Prozent von 2’500 Franken, das heisst auf 2’000 Franken 

festzusetzen. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können 

(Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2’000 Franken 

(einschliess¬lich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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