# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bff554d0-340a-55c3-8508-307f743a0ab0
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.06.2019 II 2018 106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-106_2019-06-17.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 106

Entscheid vom 17. Juni 2019 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Philipp Mazenauer, a.o. Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Berufsauslagen / Gewinnungskosten)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. 1963) bezieht seit 2004 eine volle Invalidenrente der IV-
Stelle Schwyz sowie Ergänzungsleistungen.

B. Infolge veränderter Verhältnisse - Festanstellung der Ehefrau per 1. Sep-
tember 2018 - berechnete die Ausgleichskasse Schwyz die Ergänzungsleistun-
gen mit Verfügung vom 28. August 2018 per 1. September 2018 neu und setzte 
diese neu auf monatlich Fr. 456.-- (exkl. Prämienpauschale Krankenversiche-
rung) fest (vgl. Vi-act. 98).

C. Dagegen erhob A.________ am 24. September 2018, am 27. Septem-
ber 2018 sowie am 28. September 2018 Einsprache mit den Anträgen, es seien 
die Berufsauslagen sowie die Sozialversicherungsabzüge und mithin die Ergän-
zungsleistungen zu erhöhen (vgl. Vi-act. 102, 107, 108).

D. Mit Einspracheentscheid (Nr. 1169/18) vom 4. Dezember 2018 hiess die 
Ausgleichskasse Schwyz die Einsprache teilweise gut und erhöhte den Anspruch 
auf Ergänzungsleistungen per 1. September 2018 auf Fr. 515.-- (Vi-act. 119).

E. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2018 erhebt A.________ beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Schwyz rechtzeitig Beschwerde gegen den Einspra-
cheentscheid vom 4. Dezember 2018 mit den folgenden Anträgen:

1. Der Entscheid vom 4.12.18 des Rechtsdienstes der Ausgleichskasse Schwyz 
sei in Bezug auf die zu tief berechneten Verpflegungs- sowie SBB-Fahrkosten 
von Ehefrau B.________ (vgl. Ziffer 2 und 3 des Dispositivs) teilweise aufzu-
heben resp. zu korrigieren.

2. Der EL-Anspruch pro Monat sei ab 1. September 2018 auf Fr. 685.-- (inkl. 
Diätkosten) festzulegen.

3. Es seien für die seit 1. September 2018 monatlich entstandenen EL-
Auszahlungs-Differenzen bzw. –Fehlbeträge entsprechende Nachzahlungen 
(Fr. 685.-- minus Fr. 456.-- = Fr. 229.--/Mt.) zu leisten (1. September bis 
31. Dezember 2018 = 4 x Fr. 229.-- = Fr. 916.--).

4. Es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren bzw. das Verfahren sei 
kostenfrei.

F. Mit Vernehmlassung vom 19. Dezember 2018 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Hierzu 
äusserte sich der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Januar 2019 unter Ein-
reichung weiterer Unterlagen. Mit Eingabe vom 28. Februar 2019 liess sich die 
Vorinstanz erneut in der Angelegenheit vernehmen.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Die Vorinstanz hat mit Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2018 für 
die Zeit ab 1. September 2018 einen Abzug für Berufsauslagen der Ehefrau von 
gesamthaft Fr. 3'819.-- (Fr. 1'899.-- für Fahrtkosten und Fr. 1'920.-- für auswärti-
ge Verpflegung) zugelassen (vgl. Berechnungsblatt für die EL zur AHV-/IV-
Rente 2018 vom 3.12.2018). Hierzu hielt sie im Einspracheentscheid vom 4. De-
zember 2018 fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit dem 1. Septem-
ber 2018 als Fachangestellte Gesundheit in der Alterssiedlung "C.________" in 
D.________ mit einem Pensum von 80% erwerbstätig sei (vgl. Erw. 6). In der 
Folge sei daher pro Jahr für die Fahrtkosten ein Betrag v on Fr. 1'899.-- für ein 
Streckenabonnement E.________-D.________ zu berücksichtigen (vgl. Erw. 9 
bis 11). Ferner gewähre sie gestützt auf die für September und Oktober 2018 
ausgewiesenen Arbeitsschichten einen Abzug für auswärtige Verpflegung von 
Fr. 1'920.-- (Erw. 12). Zusammenfassend ergebe dies für die Zeit ab dem 1. Sep-
tember 2018 bei einem Jahreseinkommen von Fr. 49'961.-- abzüglich der Sozial-
versicherungsbeiträge von Fr. 6'038.-- sowie der entsprechenden Gewinnungs-
kosten von Fr. 3'819.-- (Fr. 1'899.-- für das Streckenabonnement sowie 
Fr. 1'920.-- für auswärtige Verpflegung) ein Nettoeinkommen von Fr. 40'104.-- 
(Erw. 13). Hiervon werde ein Freibetrag von Fr. 1'500.-- abgezogen, was 
Fr. 38'604.-- ergebe. Davon wiederum seien lediglich 2/3, d.h. Fr. 25'736.-- als 
Einkommen anzurechnen (Erw. 15). Bei den gesamten anrechenbaren Einnah-
men von Total Fr. 39'861.-- und den unbestrittenen Ausgaben (von Fr. 53'559.--) 
resultiere ein Ausgabenüberschuss von Fr. 13'698.-- (vgl. Erw. 16 i.V.m. 
Erw. 18). Dieser Betrag entspreche der Ergänzungsleistung inkl. Pauschalbetrag 
von Fr. 9'624.-- an die Krankenkasse. Die Differenz (Gesamtbetrag abzüglich 
pauschale Krankenkasse) betrage Fr. 4'074.-- pro Jahr bzw. Fr. 340.-- pro Monat 
(vgl. Erw. 18). Aufzuaddieren sei die Diätpauschale von Fr. 175.--, was schliess-
lich einen monatlichen Anspruch von Fr. 515.-- (statt Fr. 456.--) ergebe (vgl. 
Erw. 19).

1.2 In seiner Beschwerde vom 11. Dezember 2018 rügt der Beschwerdeführer 
nurmehr den Abzug für die Berufsauslagen der Ehefrau. Dabei macht er geltend, 
es sei bezüglich der auswärtigen Verpflegung von einem anderen Berechnungs-
ansatz auszugehen. Die Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und 
IV (WEL) sehe pauschal Fr. 3'600.-- pro Jahr vor. Dies ergebe bei einem 80%-
Pensum Fr. 2'880.--, wobei von einem Ansatz von Fr. 10.-- pro Mahlzeit auszu-
gehen sei (vgl. S. 3 Ziff. 2a und 2b). Bezüglich der Fahrtkosten gelte es die 
tatsächlichen Ausgaben für das SBB GA 2. Klasse von Fr. 4'020.-- anzurechnen, 
wie dies zuvor stets anerkannt und pauschal angerechnet wurde. Denn schliess-

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lich sei der jetzige Arbeitgeber mit dem früheren Ausbildungsbetrieb identisch 
und somit auch die Fahrtkosten gleich (vgl. S. 3 Ziff. 2c i.V.m. S. 4 Abs. 2). Mithin 
ergebe sich für die Zeit ab 1. September 2018 ein Jahreseinkommen von 
Fr. 49'961.--. Hiervon seien die Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 6'038.-- 
sowie die Gewinnungskosten von Fr. 4'020.-- für SBB-Fahrtkosten und 
Fr. 2'880.-- für auswärtige Mahlzeiten abzuziehen (vgl. S. 6 Abs. 1). Von diesem 
Nettoeinkommen von Fr. 37'023.-- sei ein Freibetrag von Fr. 1'500.-- abzuziehen, 
wovon wiederum 2/3 (d.h. Fr. 23'682.--) als Einkommen anzurechnen seien. Dies 
ergebe bei den gesamten anrechenbaren Einnahmen ein Total von Fr. 37'807.--. 
Daraus wiederum resultiere ein Ausgabenüberschuss von Fr. 15'752.-- (statt 
Fr. 13'698.--). Die Differenz (Gesamtbetrag abzüglich pauschale Krankenkasse) 
betrage somit Fr. 6'128.-- pro Jahr bzw. Fr. 510.65 pro Monat. Es sei ferner die 
Diätpauschale von Fr. 175.-- zu addieren, sodass ein monatlicher Anspruch von 
Fr. 685.-- (statt Fr. 515.--) resultiere (vgl. S. 6 Abs. 2 und Abs. 4ff.).

1.3 Strittig und mithin zu prüfen ist der Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 
1. September 2018, wobei nurmehr über die Anrechnung der Gewinnungskosten 
der Ehefrau - namentlich der Kosten für die Fahrten zwischen Wohn- und Ar-
beitsort sowie der Verpflegungskosten - Uneinigkeit besteht.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 
vom 6. Oktober 2006 haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent-
halt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch auf 
eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) ha-
ben. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG; vgl.: Ralph Jöhl / Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur 
AHV/IV, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 
Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage 2016, S. 1737, Rz. 40). Die anerkannten 
Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusam-
mengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).

2.2 Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in 
Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen (Art. 11 
Abs. 1 lit. a ELG). Als Einnahmen werden ferner u.a. Renten, Pensionen und an-
dere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV 
angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG). Das jährliche Erwerbseinkommen wird 
ermittelt, indem vom Bruttoerwerbseinkommen die ausgewiesenen Gewinnungs-
kosten (Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG) sowie die einkommensabhängigen obligatori-

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schen Sozialversicherungsbeiträge (unter Ausschluss der Prämien für die Kran-
kenversicherung; Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG) abgezogen werden (Art. 11a der Ver-
ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung [ELV; SR 831.301] vom 15. Januar 1971; Wegleitung über die 
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [nachfolgend: WEL], gültig ab 1.4.2011, 
Stand 1.1.2018 bzw. 1.1.2019, Rz. 3421.04; vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., 
S. 1779 Rz. 95 letzter Absatz).

2.3 Die Bedeutung des Begriffs der Gewinnungskosten wird vom ELG nicht 
näher erläutert. Das ELG verweist zwar nicht ausdrücklich auf das Steuerrecht, 
dennoch haben sich die EL-Stellen an die steuerrechtliche Definition der Gewin-
nungskosten zu halten (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1779 Rz. 96 i.V.m. 
Fussnote 3710). Nach der bundesgerichtlichen Praxis gelten als Gewinnungs-
kosten diejenigen Auslagen (d.h. Vermögensabgänge), deren Vermeidung der 
steuerpflichtigen Person nicht zumutbar ist (BGE 124 II 29 Erw. 3a) und die we-
sentlich durch die Erzielung von Einkommen verursacht bzw. veranlasst sind 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_14/2009 vom 22.4.2009 Erw. 2.1 m.H., in: 
StR 64/2009 S. 571; Urteil des Bundesgerichts 2C_1278/2012 vom 14.10.2013, 
in: ASA 82 S. 308; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 2A.224/2004 vom 
26.10.2004 Erw. 6.3, in: ASA 75 S. 257, m.H., und auch Urteil des Bundesge-
richts 2P.251/2006 vom 25.1.2007 Erw. 3.1, in: StE 2007 B 22.3 Nr. 93). Art. 10 
Abs. 3 lit. a ELG übernimmt aus dem Steuerrecht indes nur den Gewinnungskos-
tenbegriff, nicht jedoch die gesamten steuerrechtlichen Ausführungsbestimmun-
gen im Zusammenhang mit der Bemessung der Gewinnungskosten. Dies wird 
von Art. 11a ELV explizit bestätigt. Dieser bezeichnet nämlich die ausgewiese-
nen Gewinnungskosten als abzugsfähig. Es besteht somit kein Anlass, von einer 
Lücke in Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG auszugehen, die durch eine analoge Anwen-
dung aller steuerlichen Ausführungsbestimmungen zu Art. 26 Abs. 1 lit. a Bun-
desgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG; 
SR 642.11), insbesondere die steuerlichen Regeln über die Gewinnungskosten-
pauschalen, zu füllen wäre (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1781 Rz. 98).

2.4 Bei Unselbständigerwerbenden gelten als Gewinnungskosten namentlich 
die Mehrkosten für auswärtige Verpflegung und die Aufwendungen für Fahrspe-
sen (beispielhafte Aufzählung in Rz. 3423.03 WEL). Dies entspricht denn auch 
Art. 26 Abs. 1 DBG), wonach als Berufskosten (Gewinnungskosten) unter ande-
rem die notwendigen Kosten für die Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte 
sowie die notwendigen Mehrkosten für die Verpflegung ausserhalb der Wohn-
stätte und bei Schichtarbeit abzuziehen sind (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., 
S. 1780 Rz. 97). 

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2.4.1  In Bezug auf die Kosten für die Überwindung des Arbeitsweges sieht das 
Steuerrecht zwar verschiedene Pauschalierungen sowie eine Einschränkung vor. 
Massgebend bei der Ermittlung der gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG anrechenba-
ren Nettoerwerbseinkünfte sind indes die im konkreten Einzelfall aus der Über-
windung des Arbeitsweges effektiv entstehenden Gewinnungskosten. Sind diese 
Kosten ausnahmsweise nicht genau bezifferbar, obwohl eindeutig feststeht, dass 
effektiv Kosten entstehen, sind diese Kosten ermessensweise einzuschätzen. 
Dabei kann sich eine analoge Anwendung steuerlicher Pauschalansätze rechtfer-
tigen. Dies schliesst es aber nicht aus, auch andere Informationsquellen auszu-
schöpfen (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., S. 1781 Rz. 98 i.V.m. Fussnote 
Ziff. 379). Schliesslich gilt die Notwendigkeit, die kostengünstigste Variante zur 
Überwindung des Arbeitsweges zu wählen, damit die Gewinnungskosten mög-
lichst minimiert werden. Dies kann dazu führen, dass die Benützung eines öffent-
lichen Verkehrsmittels sogar eher als zumutbar betrachtet werden kann als im 
Steuerrecht. Im Normalfall ist denn auch davon auszugehen, dass die Benützung 
der öffentlichen Verkehrsmittel die günstigste Variante darstellt (vgl. Jöhl/Usin-
ger-Egger, a.a.O., S. 1781 Rz. 98 in fine). In diesem Zusammenhang rechtfertigt 
sich schliesslich der Hinweis, dass Art. 5 Abs. 1 der Verordnung des EFD über 
den Abzug von Berufskosten der unselbständigen Erwerbstätigkeit bei der direk-
ten Bundessteuer (Berufskostenverordnung; SR 642.118.1) vom 10.2.1993 
festhält, dass als notwendige Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeits-
stätte bei Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel die tatsächlich entstehenden 
Auslagen abgezogen werden können.

2.4.2  In Bezug auf die Mehrkosten für die Verpflegung gilt es zu beachten, dass 
diese im oberwähnten Sinne (vgl. vorstehend Erw. 2.3) notwendig sind, wenn die 
erwerbstätige Person "wegen grosser Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort 
oder bei aus beruflichen Gründen sehr kurzer Essenspause eine Hauptmahlzeit 
nicht zu Hause einnehmen kann. Ferner ist diese Voraussetzung gegeben bei 
Schicht- oder Nachtarbeit …". Da hingegen nur die Mehrkosten Gewinnungskos-
ten darstellen, können nicht die gesamten Kosten der auswärtigen Verpflegung 
berücksichtigt werden, denn auch die Verpflegung zu Hause würde Kosten ver-
ursachten. Im Betrag der Kosten der Verpflegung zu Hause handelt es sich hin-
gegen um (vom Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf abgedeckte) Lebens-
haltungs- und nicht um Gewinnungskosten. Anders als im Steuerrecht kann im 
Rahmen der EL-Anspruchsberechnung nicht mit Mehrkostenpauschalen operiert 
werden, da der Existenzbedarf jederzeit präzis ermittelt werden muss (vgl. vor-
stehend Erw. 2.1). Pauschalierungen sind nur dort zulässig, wo sie der Gesetz-
geber anordnet. Sie lassen sich auch nicht durch eine Erleichterung bei der 
Sachverhaltsabklärung rechtfertigen. Deshalb ist mit den effektiven Kosten - der 

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auswärtigen Verpflegung wie der Verpflegung zu Hause - zu rechnen. In Bezug 
auf die Kosten der Verpflegung zu Hause wird indes eine gewisse Pauscha-
lierung unvermeidlich sein, da die EL-Ansprecher in der Regel gar nicht in der 
Lage sind, die Kosten der Verpflegung zu Hause genau zu belegen. Abgestellt 
werden könnte etwa im Sinne des BGE 123 V 258 ff. (Erw. 3) auf die Ansätze 
für das Naturaleinkommen gemäss Art. 11 Abs. 2 Verordnung über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101] vom 31.10.1947 (vgl. 
Rz. 3415.02 WEL [Morgenessen: Fr. 3.50; Mittagessen: Fr. 10.--; Abendessen:
Fr. 8.--]; vgl. ferner Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG,
3. Auflage, Freiburg/Basel 2014, Rz. 231). Es ist indes nicht ausgeschlossen, 
von anderen Zahlen auszugehen, wenn sie den Verhältnissen im konkreten Ein-
zelfall besser Rechnung tragen als die Pauschalen gemäss Art. 11 Abs. 2 AHVV. 
Schliesslich wird die auswärtige Verpflegung in vielen Fällen regelmässig am 
gleichen Ort (Kantine) eingenommen, sodass sich die effektiven Kosten ohne 
besonderen Aufwand ermitteln lassen. In den übrigen Fällen wird von der versi-
cherten Person verlangt, dass sie die Belege sammelt und einreicht (vgl. Jöhl/ 
Usinger-Egger, a.a.O., S. 1782 Rz. 99 i.V.m. Fussnote Ziff. 388 in fine).

3.1 Betreffend die streitigen Gewinnungskosten gilt als unbestritten, dass die 
Ehefrau zusammen mit dem Beschwerdeführer in E.________ wohnt und seit 
dem 1.  September 2018 als Fachangestellte Gesundheit in der Alterssiedlung 
"C.________" in D.________ mit einem Pensum von 80% erwerbstätig ist (vgl. 
Vi-act. 107-6/6 und 115), wobei sie sehr unterschiedliche Arbeitszeiten und 
Schichten aufweist (Vi-act. 49). Es steht ferner fest, dass die Ehefrau die Strecke 
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegt und an ihren Arbeitstagen jeweils 
ihre Mahlzeiten in der Alterssiedlung "C.________" in D.________ einnimmt. 
Mithin entstehen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau Auslagen für die 
Fahrt zum Arbeitsplatz und für die auswärtige Verpflegung. Umstritten ist nur-
mehr die Höhe dieser Auslagen, die es nachfolgend zu beurteilen gilt.

3.2 Zunächst gilt es die Höhe der anrechenbaren Fahrtkosten zu beurteilen.

3.2.1  Soweit sich der Beschwerdeführer - sinngemäss - auf den Vertrauens-
schutz beruft (vgl. S. 4 Abs. 2 der Beschwerde vom 11.12.2018), die Vorinstanz 
habe stets die ausgewiesenen Kosten des SBB GA der Ehefrau anerkannt und 
pauschal für die vorangehenden Jahre mit Fr. 3'960.-- angerechnet bzw. sei hier-
von zu Unrecht zurückgetreten, weshalb ihm daher die entsprechenden Kosten 
auch weiterhin anzurechnen seien, so kann dem nicht gefolgt werden.

Wie der Beschwerdeführer zwar zu Recht ausführt, ist der neue - ab 1. Septem-
ber 2018 geltende - Arbeitgeber mit dem früheren Ausbildungsbetrieb der Ehe-

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frau identisch. Die Vorinstanz anerkannte während ihrer Lehre (2015 bis 2018) 
denn auch das SBB GA der Ehefrau, da der Arbeitsort der Ehefrau dannzumal 
unbestrittenermassen bei der Sonnmatt in Luzern war und nicht in der Alterssied-
lung "C.________" in D.________ (infolge Renovation des Gebäudes 
"C.________" in D.________ und Verlegung der Bewohner) und zudem ausbil-
dungsbedingte Fahrten (Besuch der Berufsschule in Sursee) zu berücksichtigen 
waren (vgl. Vi-act. 37-3/5). In der Folge erwies sich ein SBB GA als günstiger. Ab 
1. September 2018 hat die Ehefrau des Beschwerdeführers unbestrittenermas-
sen eine 80%-Fest-anstellung - zwar beim früheren Ausbildungsbetrieb - indes 
ausschliesslich am Standort der Alterssiedlung "C.________" in D.________ vor-
zuweisen. Insofern hat sich per 1. September 2018 der zu Grunde liegende 
Sachverhalt, insbesondere der Arbeitsweg der Ehefrau, nachträglich voraussicht-
lich für eine längere Zeit dauernd wesentlich verändert. Damit bzw. mit der Fest-
anstellung der Ehefrau per 1. September 2018 am Standort der Alterssiedlung 
"C.________" in D.________ nahm die Vorinstanz die Überprüfung ihrer Leis-
tungspflicht zu Recht vor und durfte die zugesprochene Leistung ab 1. Septem-
ber 2018 dementsprechend denn auch anpassen (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG; 
Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Insofern erweist sich der Verweis des Beschwerdefüh-
rers auf die früheren EL-Verfügungen der Vorinstanz (u.a. vom 22.12.2017) so-
wie auf das schuldfreie Verhalten der Ehefrau als unbehelflich (vgl. S. 3 Ziff. 2c in 
fine sowie S. 4 Abs. 3 der Beschwerde vom 11.12.2018).

3.2.2  Der Beschwerdeführer verlangt die Übernahme der tatsächlichen Ausga-
ben bzw. Kosten für ein SBB GA der Ehefrau im Betrag von Fr. 4'080.-- und nicht 
nur die hypothetischen, nicht fahrkostendeckenden Ausgaben, da dies nicht den 
monatlich notwendigerweise zurücklegenden Fahrstrecken entsprechen würde 
(vgl. S. 5 letzter Absatz der Beschwerde vom 11.12.2018). Dabei verkennt der 
Beschwerdeführer jedoch, dass als notwendige Kosten für Fahrten zwischen 
Wohnsitz (E.________) und Arbeitsstätte (D.________) bei Benützung der öf-
fentlichen Verkehrsmittel lediglich die tatsächlich entstehenden Auslagen zwi-
schen E.________ und D.________ und nicht die tatsächlichen Ausgaben für ein 
(bisher anerkanntes; vgl. vorstehend Erw. 3.2.1) SBB GA abgezogen werden 
können. Denn schliesslich gilt zur Minimierung der Gewinnungskosten die Not-
wendigkeit, die kostengünstigste Variante zur Überwindung des Arbeitsweges 
zwischen E.________ und D.________ zu wählen (vgl. vorstehend Erw. 2.4.1). 
Diese besteht im Sinne der Vorinstanz in einem Streckenabonnement 
E.________-D.________ (vgl. https://www.sbb.ch/de/kaufen/pages/abonnement/

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abo.xhtml; besucht am 20.5.2019). Dabei handelt es sich - entgegen der be-
schwerdeführerischen Ansicht - nicht um Einzelfahrtkarten, sondern um ein Jah-
res-Streckenabonnement im Betrag von Fr. 1'899.--, weshalb es sich nicht als 
teurer als ein SBB GA im Betrag von Fr. 4'080.-- erweist. Inwieweit sich zudem 
ein Jahres-Streckenabonnement im Verhältnis zum SBB GA als administrativ 
aufwändiger, komplizierter und wirtschaftlicher erweisen sollte, vermag der Be-
schwerdeführer weder zu begründen noch ist dies nachvollziehbar, zumal die 
Verrechnung des SBB GA ohnehin auf monatlicher Basis erfolgt (vgl. beschwer-
deführerische Beilagen 2). Soweit schliesslich der Beschwerdeführer vorbringt, 
es stehe seiner Ehefrau anheim, selber zu entscheiden, ob sie ein SBB GA kau-
fen wolle oder nicht, so ist dem beizupflichten. Indes bedeutet dies nicht, dass 
ein solches bei der EL-Berechnung ohne weiteres angerechnet wird.

3.2.3  Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seine Ehefrau besuche im 
Rahmen ihrer geplanten bzw. bevorstehenden HF-Ausbildung HF-Informations-
Veranstaltungen in Luzern (Kantonsspital) und anderen Orten und absolviere die 
geforderten HF-Schnupperpraktika, wobei weitere Schnupperpraktika anstehen 
würden, so hat dies vorliegend unbeachtlich zu bleiben. Es ist zwar nachvollzieh-
bar, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers die Ausbildung zur diplomierten 
Pflegefachfrau HF anstrebt (vgl. beschwerdeführerische Beilage 4) und in dem 
Rahmen Schnupperpraktika absolvieren muss, indes ergibt sich aufgrund der Ak-
tenlage nicht, ob und wann - in naher oder ferner Zukunft - dies der Fall sein 
wird. Es liegen diesbezüglich weder konkrete Anhaltspunkte noch Belege (An-
meldebestätigungen etc.) vor, dass die Ehefrau, die erst kürzlich (per 31. Ju-
li 2018) ihre Lehre als Fachfrau Gesundheit EFZ abgeschlossen hat und (per 
1. September 2018) als Fachangestellte Gesundheit in einem 80%-Pensum an-
gestellt ist, alsbald die Ausbildung zur diplomierten Pflegefachfrau HF absolvie-
ren wird. Dies erscheint nicht als überaus wahrscheinlich, da sie bereits zu 80% 
arbeitstätig ist und gemäss den eingereichten Arztzeugnissen aus gesundheitli-
chen Gründen auch nurmehr zu 80% arbeitsfähig ist (vgl. Vi-act. 116-2/3; 117 
und 123). Gleichwohl sei darauf hingewiesen, dass - sobald die Ehefrau nach-
weislich an der geltend gemachten Weiterbildung teilnehmen sollte - die Vor-
instanz dies alsdann bei der EL-Berechnung neu zu berücksichtigen haben wird.

3.2.4  Soweit sich die Ehefrau an Informationsveranstaltungen (in Luzern und 
anderen Orten) begibt, so hat sie dies konkret nachzuweisen, damit dies bei der 
EL-Berechnung im oberwähnten Sinne beurteilt werden kann. Aufgrund der Ak-
tenlage bzw. der vom Beschwerdeführer nachgereichten Unterlagen (vgl. be-
schwerdeführerische Beilage 7), liegt einzig eine Rechnung des Berner Bildungs-
zentrums per 19. Dezember 2018, adressiert an die Alterssiedlung "C.________" 

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in D.________ (und nicht an die Ehefrau des Beschwerdeführers), im Betrag von 
Fr. 80.-- vor. Ob dabei von Berufsauslagen auszugehen ist, welche im Sinne von 
Art. 327 bzw. 327a Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR; SR 220) vom 
30. März 1911 von der Arbeitgeberin zu tragen sind, kann vorliegend dahinge-
stellt bleiben. Denn aufgrund der Rechnungsstellung geht zwar hervor, dass die-
se die Ehefrau betreffe, indes ist nicht nachvollziehbar, wofür bzw. für welche 
(Dienst-)Leistung diese erstellt wurde. Es ergibt sich einzig, dass die Arbeitgebe-
rin (und nicht die Ehefrau des Beschwerdeführers) die entsprechende Rechnung 
zu begleichen hat und nicht, dass sich die Ehefrau in einer Ausbildung befindet 
oder an einer damit verbundenen Informationsveranstaltung teilgenommen habe 
bzw. einen andersgearteten Termin gehabt hätte. Weitere Belege bzw. Unterla-
gen liegen im Zusammenhang mit den Fahrtkosten keine vor. Schliesslich ver-
mag weder ein allfälliger, einmaliger Besuch einer auswärtigen Lehranstalt in Zu-
sammenhang mit einer inskünftig, geplanten HF-Ausbildung noch die mit einem 
SBB GA allfällig verbundene Flexibilität ohne weiteres eine Kostenübernahme 
des teureren SBB GA im Betrag von Fr. 4'080.-- gegenüber dem günstigeren 
Jahres-Streckenabonnement von Fr. 1'899.-- - zuzüglich entsprechender Einzel-
fahrtkarten zu den Standorten der Informationsveranstaltungen - zu rechtfertigen. 

3.2.5  Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz zu Recht die Kosten des 
Jahres-Streckenabonnements im Betrag von Fr. 1'899.-- und nicht die Kosten für 
ein SBB GA im Betrag von Fr. 4'080.-- bei der Berechnung der Gewinnungskos-
ten berücksichtigte bzw. vom Bruttojahreslohn abzog.

3.3 Zu beurteilen gilt es ferner die anrechenbare auswärtige Verpflegung.

3.3.1  Der Beschwerdeführer verlangt gestützt auf RZ 3415.02 WEL eine pau-
schalisierte Anrechnung für auswärts eingenommene Mahlzeiten bei einem 80%-
Pensum im Betrag von Fr. 2'880.-- pro Jahr. Er gehe dabei vom gleichen Ansatz 
von Fr. 10.-- pro Mahlzeit wie die Vorinstanz aus (vgl. S. 3 Ziff. 2b der Beschwer-
de vom 11.12.2018). Demgegenüber äussert sich die Vorinstanz dahingehend, 
dass die Berechnung nur auf den tatsächlich erforderlichen Mahlzeiten beruhe, 
soweit diese gemäss den bisher bekannten Dienstplänen notwendig seien. Dabei 
seien zu Gunsten des Beschwerdeführers die höheren Ansätze des Mittages-
sens angerechnet worden (vgl. S. 3f. Ziff. 13 in fine der Vernehmlassung vom 
19.12.2018 i.V.m. S. 5 Ziff. 12 des Einspracheentscheides vom 4.12.2018).

3.3.2  Entgegen der beschwerdeführerischen Ansicht kann - anders als im Steu-
errecht - im Rahmen der EL-Anspruchsberechnung nicht mit Mehrkostenpau-
schalen operiert werden, da der Existenzbedarf jederzeit präzis ermittelt werden 

11

muss (vgl. hierzu verstehend Erw. 2.4.2). Vorliegend können denn auch gestützt 
auf die eingereichten Dienstpläne der Monate September und Oktober des ver-
gangenen Jahres die effektiven auswärtigen Verpflegungskosten der Ehefrau 
ohne weiteres ermittelt werden. Weshalb hiervon abgewichen werden soll, ist 
weder ersichtlich noch vermag der Beschwerdeführer entsprechendes zu be-
gründen. Eine gewisse Pauschalierung rechtfertigt sich indes - was denn auch 
unbestritten ist - bei den Ansätzen der Verpflegung, wobei hier die Vorinstanz zu 
Gunsten des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 11 Abs. 2 AHVV von dem 
höheren Kostenansatz für ein Mittagessen von Fr. 10.-- ausgegangen ist.

3.3.3  Die Ehefrau des Beschwerdeführers arbeitet in einem 80%-Pensum. Den 
Akten ist zu entnehmen, dass sie sehr unterschiedliche Arbeitszeiten und Schich-
ten aufweist (vgl. u.a. Vi-act. 111). Folglich kann davon ausgegangen werden, 
dass sie teils das Frühstück, teils das Mittagessen und teils das Abendessen 
auswärts einnimmt (vgl. vorstehend Erw. 3.1). Wie bereits erwähnt, ist die Vor-
instanz dabei zu Gunsten des Beschwerdeführers von dem höheren Kostenan-
satz von Fr. 10.-- pro Tag ausgegangen. Bei einem 80%-Pensum entspricht dies 
Fr. 40.-- pro Woche. Bei jährlich 48 Arbeitswochen bzw. 192 Arbeitstagen und 
einem Anspruch auf vier Ferienwochen entspricht dies einem Betrag von 
Fr. 1'920.--. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass unter 
Berücksichtigung der gesetzlichen Feiertage die effektive Anzahl der Morgen-, 
Mittag- bzw. Abendessen eher tiefer ausfallen dürfte. Damit resultieren, wie von 
der Vorinstanz zu Recht ermittelt, für die Ehefrau des Beschwerdeführers jährli-
che Mehrkosten für die auswärtige Verpflegung von Fr. 1'920.--, die als Gewin-
nungskosten vom Bruttojahreslohn abzuziehen sind.

4. Andere Positionen werden, wie erwähnt, vom Beschwerdeführer nicht 
(mehr) bemängelt, noch ergeben sich entsprechende Unstimmigkeiten. Die Be-
schwerde erweist sich zusammenfassend somit als unbegründet und ist daher 
abzuweisen.

5. Nachdem für EL-Beschwerden das Verfahren vor dem kantonalen Versi-
cherungsgericht bzw. vor Verwaltungsgericht kostenlos ist (vgl. Art. 1 ELG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG), sind keine Verfahrenskosten zu erheben. Mithin erüb-
rigt es sich, den Antrag Ziffer 4 zu beurteilen. Der unterliegende und zudem nicht 
beanwaltete Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine (Partei-) Entschä-
digung. Ebenso steht der Vorinstanz kein entsprechender Anspruch zu (Art. 61 
lit. g ATSG; vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 61 
N 199).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Ausgleichskasse Schwyz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, Bern (A).

Schwyz, 17. Juni 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der a.o. Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 24. Juni 2019