# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f65869bd-bac2-5577-b730-c4dc24caeff6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250116-O2
**Docket/Reference:** RT250116-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250116-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: RT250116-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard

Beschluss vom 24. Juli 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ GmbH, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. Juni 2025 (EB250383-C)

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Nach Einsicht in die nicht unterzeichnete Beschwerde des Gesuchsgegners vom 

15. Juni 2025 (Datum Poststempel: 17. Juni 2025; Urk. 13),

in der Erwägung,

dass die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. auch die 

korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid, Urk. 11 Dispositiv-Zif-

fer 6 = Urk. 14 Dispositiv-Ziffer 6),

dass Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder 

zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diploma-

tischen  oder  konsularischen  Vertretung  übergeben  werden  müssen  (Art. 143 

Abs. 1 ZPO),

dass  das  angefochtene  Urteil  dem  Gesuchsgegner  am  5. Juni  2025  zugestellt 

wurde (Urk. 12), womit die Beschwerdefrist am 16. Juni 2025 ablief,

dass die Beschwerde der Post erst am 17. Juni 2025 (Urk. 13) und damit nach Ab-

lauf der Beschwerdefrist übergeben wurde, weshalb auf die Beschwerde nicht ein-

zutreten ist (OGer ZH RA250002 vom 8. April 2025 E. 2),

dass es sich vor diesem Hintergrund rechtfertigt, auf eine Nachfristansetzung nach 

Art. 132 Abs. 1 ZPO wegen fehlender Unterschrift zu verzichten,

dass  die  Prozesskosten  des  Beschwerdeverfahrens  ausgangsgemäss  dem  Ge-

suchsgegner aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und unter Berücksichtigung 

des Streitwerts von Fr. 30'732.40 (vgl. Urk. 1 S. 1 und Urk. 13) und in Anwendung 

von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG die Entscheidgebühr auf Fr. 100.– 

festzusetzen ist,

dass dem Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und 

der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO) für das Be-

schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

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wird beschlossen:

1.

2.

3.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt.

4.

Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel bzw. Kopien von Urk. 13 und Urk. 15/1-11, sowie an die Vorin-

stanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.

Der Streitwert beträgt Fr. 30'732.40.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 24. Juli 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw I. Aeberhard

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