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**Case Identifier:** 1fe3db77-ca8d-5f7e-b2d1-9c85c570f878
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.08.2014 IV 2012/222
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-222_2014-08-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/222

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 18.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Akten. Rückweisung 
zur psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgericht des 
Kantons St. Gallen vom 18. August 2014, IV 2012/222).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei, a.o. 

Versicherungs-richter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 18. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  Am 26. November 2009 erlitt A.___, einen Verkehrsunfall (Auffahrkollision) und zog 

sich eine Stauchung der Wirbelsäule zu (vgl. undatierte Schadenmeldung UVG; 

Fremdakten). Am 7. Juni 2010 (Datum Posteingang IV-Stelle) meldete sich der 

Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1; siehe auch das nachträglich am 

21. Juni 2010 unterzeichnete Anmeldungsexemplar, IV-act. 14). Anlässlich des FI-

Gesprächs gab der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, 

gegenüber RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Prävention und Gesundheitswesen, 

an, der Versicherte leide seit 2004 an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom, seit 

2006 an einer Diskushernie C6/7 sowie an einer HWS-Distorsion nach Auffahrunfall 

vom November 2009 mit neu festgestellter Diskushernie C7/Th1. Die Arbeitsfähigkeit in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Betriebsangestellter Reinigung (IV-act. 24-2) werde 

durch die eingeschränkte Belastbarkeit der Wirbelsäule beeinträchtigt (IV-act. 17).

A.b  Im Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. Juli 2010, in welcher der Ver­

sicherte vom 9. Juni bis 15. Juli 2010 behandelt wurde, diagnostizierten die 

medizinischen Fachpersonen eine HWS-Distorsion QTF II (zervikales Syndrom und 

leichte Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion [ICD-10: F43.2]), ein 

degeneratives Wirbelsäulensyndrom (lumbovertebrales und zervikales Syndrom) sowie 

multiple Allergien. Die festgestellte psychische Störung begründe keine 

arbeitsrelevante Leistungsminderung. Die angestammte Tätigkeit, die mit häufigem 

"Hantieren bis schwerer Lasten" und häufigen sowie längerdauernden Tätigkeiten über 

Kopf verbunden sei, sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Eine leichte bis 

mittelschwere leidensangepasste Arbeit (wechselbelastende Tätigkeiten, ohne 

wirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen und ohne längerdauernde Arbeiten über 

Kopf) sei ganztags zumutbar (IV-act. 25). RAD-Arzt Dr. C.___ schloss sich der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Rehaklinik Bellikon an (Stellungnahme vom 16. August 

2010, IV-act. 26).

A.c  In der Mitteilung vom 10. Januar 2011 wies die IV-Stelle das Begehren um beruf­

liche Massnahmen mit der Begründung ab, der Versicherte fühle sich aktuell lediglich in 

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beschränktem Mass arbeitsfähig und gehe im Rahmen eines 50%igen Arbeitspensums 

weiterhin der angestammten Tätigkeit als Betriebsangestellter Reinigung nach (IV-

act. 48).

A.d  Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, sein Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 53). Dagegen erhob der Versicherte 

am 16. Februar 2011 Einwand (IV-act. 56), den er am 11. März 2011 ergänzend 

begründete und worin er um Einholung eines Berichts bei der im Palliativzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) behandelnden Oberärztin Dr. med. D.___, Fachärztin 

für Allgemeinmedizin, sowie eine rechtsgenügliche medizinische Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit ersuchte (IV-act. 59). Im von der IV-Stelle eingeholten Arztbericht vom 

26. April 2011 diagnostizierte Dr. D.___ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches Schmerzsyndrom. Im Vergleich zu den "Untersuchungen/Beurteilungen" 

der Rehaklinik Bellikon hätten sich zwischenzeitlich keine wesentlichen Veränderungen 

ergeben. Die Fragen betreffend die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit liess sie 

unbeantwortet (IV-act. 63 mit Berichten vom 23. September und 26. November 2010; 

ferner verwies sie auf den Bericht der in der Abteilung Psychosomatik des KSSG 

behandelnden Dr. med. E.___ vom 30. März 2011, Fremdakten). RAD-Arzt Dr. C.___ 

gelangte nach der Würdigung des Berichts von Dr. D.___ zum Schluss, es könne 

weiterhin für leidensangepasste Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden (Stellungnahme vom 9. Mai 2012, IV-act. 67). Ausgehend von 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ermittelte die IV-

Stelle einen 6%igen Invaliditätsgrad und wies das Rentenbegehren in der Verfügung 

vom 10. Mai 2012 ab (IV-act. 68).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Mai 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 11. Juni 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Gewährung der gesetzlichen 

Leistungen. Eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung weiterer Abklärungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 1). In der ergänzenden Begründung 

vom 20. August 2012 vertritt er im wesentlichen den Standpunkt, dass er über keine 

100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfüge und für die 

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Bestimmung des Invalideneinkommens auf das im Rahmen eines 50%igen 

Beschäftigungsgrads in der angestammten Tätigkeit tatsächlich erzielte Einkommen 

abzustellen sei. Ein Stellenwechsel sei unzumutbar. Ferner habe die 

Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" missachtet. 

Schliesslich sei der Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. Juli 2010 

hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht beweiskräftig (act. G 4).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch 

die medizinischen Fachpersonen der Rehaklinik Bellikon für beweiskräftig. Ein 

Stellenwechsel sei dem Beschwerdeführer zumutbar. Der Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bilde nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Im Übrigen sei 

versucht worden, berufliche Massnahmen umzusetzen (act. G 6).

B.c  In der Replik vom 10. Dezember 2012 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest. Ergänzend bringt er vor, dass im Bericht der Abteilung 

Psychosomatik des KSSG vom 30. März 2011 eine depressive Episode, aktuell leicht- 

bis mittelschwer, im Rahmen einer chronischen Depression, diagnostiziert worden sei. 

Die Beschwerdegegnerin habe diesbezüglich keine weiteren Abklärungen getroffen 

(act. G 11).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 13).

Erwägungen:

1.     

In formeller Hinsicht ist vorab die Frage zu klären, ob auf das Begehren um berufliche 

Massnahmen einzutreten ist.

1.1   Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

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Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 414 E. 1a).

1.2   Was den Anspruch auf berufliche Massnahmen anbelangt, so bildete dieser nicht 

Gegenstand der angefochtenen Rentenverfügung vom 10. Mai 2012 (IV-act. 68). Im 

Hinblick darauf, dass darin ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 6% 

ermittelt wurde, ist die Frage betreffend berufliche Massnahmen auch nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand. In der Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2012 

lässt sich die Beschwerdegegnerin lediglich knapp materiell zum Anspruch auf 

berufliche Massnahmen vernehmen, stellt sich aber primär auf den Standpunkt, dass 

dieser nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilde (act. G 6). Unter diesen 

Umständen ist auf das Begehren um berufliche Massnahmen nicht einzutreten (vgl. 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 18. Februar 2011, IV 2009/123, E. 1). Ergänzend 

ist zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin bereits in der Mitteilung vom 

10. Januar 2011 das Begehren des Beschwerdeführers um berufliche Massnahmen 

abgewiesen hat (IV-act. 48), die Abweisung unangefochten blieb und in Rechtskraft 

erwachsen ist (vgl. BGE 134 V 151 f. E. 5.3.1 f.). Eine Wiederanmeldung bei der IV, 

soweit der Beschwerdeführer Unterstützung bei der Stellensuche benötigt, ist zudem 

jederzeit möglich, worauf die Beschwerdegegnerin zu Recht hinweist (act. G 6, S. 5, 

Ziff. 8).

2.     

Zu prüfen bleibt damit der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsun­

fähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

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versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Nach der Rechtsprechung ist es dem 

Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die 

(versicherungsinterne) Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Diensts (RAD) zu 

entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge 

Anforderungen in dem Sinn zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der 

Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende 

Abklärungen vorzunehmen sind. Ein Anspruch auf eine versicherungsexterne 

Begutachtung besteht gemäss Rechtsprechung nicht (BGE 135 V 465).

3.     

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Vorab gilt es die Frage zu beurteilen, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich 

abgeklärt worden ist. Die angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht 

im Wesentlichen auf die Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. C.___ vom 16. August 

2010 (IV-act. 26), die in Würdigung des Austrittsberichts der Rehaklinik Bellikon vom 

26. Juli 2010 erfolgte, und vom 9. Mai 2012 (IV-act. 67). Darin bescheinigte RAD-Arzt 

C.___ eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Der 

Beschwerdeführer hält diese medizinische Einschätzung aus verschiedenen Gründen 

nicht für beweiskräftig (act. G 4, Rz 30 ff.).

3.1   Gegen den den RAD-Stellungnahmen zugrunde liegenden Austrittsbericht der 

Rehaklinik Bellikon bringt der Beschwerdeführer vor, dieser beruhe auf unvollständigen 

Abklärungen betreffend die Lendenwirbelsäule, könne sich nicht auf eine 

fachrheumatologische Abklärung stützen und die darin enthaltene Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sei weder begründet noch nachvollziehbar (act. G 4, Rz 31 ff.). Die 

Rehaklinik Bellikon sei eine "SUVA-Klinik und entsprechend darauf fokussiert, die 

Versicherten gesund zu schreiben und bei der SUVA Taggelder einsparen zu können" 

und damit nicht unabhängig (act. G 11, Rz 5).

3.1.1         Die im Austrittsbericht vom 26. Juli 2010 vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung stützt sich auf die Wahrnehmung eines mehrwöchigen 

Aufenthalts in der Rehaklinik Bellikon vom 9. Juni bis 15. Juli 2010. Es wurden 

sämtliche relevanten Vorakten berücksichtigt und der Beschwerdeführer wurde 

umfassend klinisch untersucht. Eine neurologische Konsiliar-Untersuchung fand am 

6. Juli 2010 statt, anlässlich derer kein Nachweis für eine cervicale oder lumbale 

Radikulopathie gefunden wurde. Es lägen generell keine Hinweise für eine zentrale oder 

periphere neurogene Affektion vor, insbesondere seien keine Anhaltspunkte für eine 

Myelopathie gefunden worden (IV-act. 25-11 f.; vgl. die damit übereinstimmenden 

Erkenntnisse der im KSSG behandelnden Rheumatologen im Bericht vom 1. Februar 

2010, Fremdakten). Aufgrund der ausführlichen Diagnostik während des stationären 

Aufenthalts erachteten die medizinischen Fachpersonen der Rehaklinik Bellikon weitere 

bildgebende Untersuchungen nicht für erforderlich (IV-act. 25-4). Deshalb und da 

angesichts des "aktuell blanden neurologischen Untersuchungsbefundes" aus 

medizinisch-rehabilitativer Sicht von einer passageren Traumatisierung der 

vorbestehenden degenerativen Wirbelsäulenveränderungen durch die Distorsion vom 

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26. November 2009 ausgegangen werden konnte, ist der Verzicht auf weitere 

bildgebende Untersuchungen nicht zu beanstanden. Dies umso weniger, als sich auch 

aus den späteren Berichten des Palliativzentrums des KSSG (vom 23. September 2010 

und 26. November 2010, IV-act. 63-4 ff.) keine Hinweise für die

Erforderlichkeit von weiteren bildgebenden Untersuchungen ergibt. Hinzu kommt, dass 

auch die behandelnden Rheumatologen des KSSG - deren Bericht vom 1. Februar 

2010 von den in der Rehaklinik Bellikon behandelnden medizinischen Fachpersonen 

berücksichtigt wurde (IV-act. 25-6) - keine nochmaligen bildgebenden Untersuchungen 

der LWS für angezeigt hielten (Bericht vom 1. Februar 2010, Fremdakten).

3.1.2         Dem Vorwurf, der Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon beruhe nicht auf 

fachrheumatologischer Beurteilung, ist zunächst entgegenzuhalten, dass sich die 

medizinischen Fachpersonen der Rehaklinik Bellikon bei ihrer Einschätzung auf den 

rheumatologischen Bericht vom 1. Februar 2010 (Fremdakten) stützten (IV-act. 25-6). 

Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der den Austrittsbericht verfassende Oberarzt Med. 

pract. F.___ gemäss FMH-Ärzteindex am 29. November 2008 das schriftliche und am 

28. April 2009 das mündliche Facharztexamen "Physical and Rehabilitation Medicine, 

European Board" abgeschlossen hatte. Die Fachdisziplin der Physikalischen Medizin 

und Rehabilitation befasst sich mit der Förderung der körperlichen und kognitiven 

Funktionen, der Aktivität (inklusive Verhalten), der Partizipation (inklusive 

Lebensqualität) und der Verbesserung von persönlichen Faktoren und Umweltfaktoren. 

Sie ist zuständig für die Prävention, die Diagnostik, die Behandlung und das 

Rehabilitationsmanagement von Menschen jeden Alters mit behindernden 

Gesundheitsschädigungen und Komorbiditäten. Fachärzte für Physikalische Medizin 

und Rehabilitation verfolgen bei Patienten mit akuten und chronischen Erkrankungen 

einen ganzheitlichen Behandlungsansatz. Es kann sich dabei um muskuloskelettale 

und neurologische Krankheiten, um Amputationen, um Funktionsstörungen der 

Beckenorgane, um kardiopulmonale Krankheiten oder um Behinderungen infolge 

chronischer Schmerzen oder Krebserkrankungen handeln. Fachärzte für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation decken grundsätzlich die Anforderungen der somatischen 

Rehabilitation ab (Weiterbildungsprogramm der FMH vom 1. Januar 2008, Stand 

7. März 2013, betreffend Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, S. 1; 

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<http://www.fmh.ch/files/pdf9/physikalische_medizin_version_internet_ d.pdf>, 

abgerufen am 3. Juli 2014). Im Licht dieser Umstände besteht kein Anlass, an der von 

Med. pract. F.___ - unter Einbezug der fachrheumatologischen und fachneurologischen 

Beurteilung - erfolgten Würdigung der Wirbelsäulenproblematik einzig aufgrund von 

dessen fehlenden fachrheumatologischen Ausbildung zu zweifeln.

3.1.3         Aus dem - von Dr. D.___ bestätigten (vgl. nachstehende E. 3.1.4) - 

Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon ergeben sich keine Hinweise für ein 

voreingenommenes oder sonstwie sachfremdes Verhalten der medizinischen 

Fachpersonen (solche werden vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend 

gemacht), weshalb sich Weiterungen zu der sich in einer allgemeinen Kritik an der 

Rehaklinik Bellikon erschöpfenden Rüge des Beschwerdeführers erübrigen.

3.1.4         Bei der Beurteilung der somatischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass 

Dr. D.___ die "Untersuchungen/Beurteilungen" der Rehaklinik Bellikon (aus somatischer 

Sicht; vgl. zu den von ihr in die Beurteilung einbezogenen Diagnosen IV-act. 63-1) 

bestätigte (Bericht vom 26. April 2011, IV-act. 63-2).

3.1.5         Im Licht dieser Umstände bestehen daher keine Zweifel an der aus 

somatischer Sicht von der Rehaklinik Bellikon bescheinigten, von RAD-Arzt Dr. C.___ 

bestätigten, 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten, zumal bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung keine Hinweise für eine Verschlechterung des 

somatischen Gesundheitszustands ersichtlich sind. Ein Anlass für weitere somatische 

Abklärungen besteht zur Zeit nicht.

3.2   Was die psychischen Leiden anbelangt, so rügt der Beschwerdeführer das Fehlen 

entsprechender fachpsychiatrischer Abklärungen (act. G 4, Rz 34, und act. G 11, Rz 5 

und Rz 11).

3.2.1         In der Tat erfolgte während des Aufenthalts in der Rehaklinik Bellikon soweit 

ersichtlich keine fachpsychiatrische, sondern lediglich eine von der Psychologin lic. 

phil. G.___ durchgeführte psychosomatische Beurteilung des Beschwerdeführers. Die 

von ihr festgestellte psychische Störung (leichte Anpassungsstörung, längere 

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depressive Reaktion [ICD-10: F43.2]) begründete aus ihrer Sicht keine arbeitsrelevante 

Leistungsminderung (IV-act. 25-5).

3.2.2         Demgegenüber wird im von Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, visierten Bericht der Abteilung Psychosomatik des KSSG vom 

30. März 2011 eine depressive Episode, aktuell leicht- bis mittelschwer, im Rahmen

einer chronischen Depression sowie ein chronisches Schmerzsyndrom diagnostiziert. 

Im Bericht ist die Rede von mangelnder Impulskontrolle, verminderter Belastbarkeit 

und überdurchschnittlicher Ermüdbarkeit als Ausdruck der Depression (Fremdakten). 

Hingegen fehlt eine Beurteilung der Auswirkungen dieser Beeinträchtigungen auf die 

Leistungsfähigkeit. Angesichts der in der Abteilung Psychosomatik des KSSG 

festgestellten Folgen der Depression wäre die Beschwerdegegnerin verpflichtet 

gewesen, eine fachpsychiatrische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers einzuholen. Indessen wurde diesbezüglich keine Abklärung 

vorgenommen und auch RAD-Arzt Dr. C.___, der nicht über eine fachpsychiatrische 

Ausbildung verfügt, schenkte dem Bericht der Abteilung Psychosomatik vom 30. März 

2011 in der Stellungnahme vom 9. Mai 2012 keine Beachtung (IV-act. 67). Vor diesem 

Hintergrund erweist sich die Beurteilung des Rentenanspruchs als noch nicht 

spruchreif. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme einer 

psychiatrischen Begutachtung des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner 

Leistungsfähigkeit zurückzuweisen. Bei diesem Ergebnis kann die Frage nach der 

korrekten Bestimmung der Vergleichseinkommen vorerst offen bleiben.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 10. Mai 2012 in teilweiser Gutheissung 

der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur Durchführung einer psychiatrischen 

Begutachtung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--.

4.3.1         Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 24. Januar 2013 eine 

Kostennote eingereicht, worin sie bei einem Aufwand von 19.29 Stunden ein Honorar 

von Fr. 5'416.65 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend macht (act. 

G 15).

4.3.2         Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern 

nur der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 

25. Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Bei einer Rechtsvertretung im 

gesamten Beschwerdeverfahren wird in vergleichbaren invalidenversicherungsrecht­

lichen Fällen praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) gesprochen (vgl. etwa Entscheide 

des Versicherungsgerichts vom 25. März 2013, IV 2011/89, E. 4.3, und vom 

18. Februar 2014, IV 2012/72, E. 4.3).

4.3.3         Mit Blick auf den zu beurteilenden Sachverhalt und die sich stellenden 

Fragen kann von einem durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der eine erfahrene 

Anwältin nicht vor besondere Schwierigkeiten stellt. Die Akten und die 

Beschwerdeantwort (act. G 6) waren nicht umfangreich. Auf eine (begründete) Duplik 

hat die Beschwerdegegnerin verzichtet (act. G 13). Der von der Rechtsvertreterin 

geltend gemachte Aufwand von 19.29 Stunden erscheint damit als eindeutig zu hoch 

und geht über das Notwendige hinaus.

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4.3.4         Der Bedeutung der Streitsache und dem notwendigen Aufwand angemessen 

erscheint deshalb eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Ein weitergehender Aufwand kann nicht entschädigt 

werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Mai 2012 

aufgehoben. Die Sache wird zur Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung und 

zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Akten. Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 18. August 2014, IV 2012/222).

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		2025-07-19T09:43:36+0200
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