# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be2f3dae-57a9-522a-8045-0abc4098bea3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.09.2015 PA150029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150029_2015-09-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Ober-

richterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger. 

Urteil vom 24. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Pflegezentrum B._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 17. September 2015 (FF150205) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Eingabe vom 11. August 2015 (eingegangen bei der Vorinstanz am 

16. September 2015) ersuchte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich 

(Vorinstanz) um Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung (act. 1). Mit 

Verfügung vom 17. September 2015 trat die Vorinstanz darauf nicht ein und 

überwies die Eingabe an die Klinikleitung des Wohn- und Pflegeheims B._____ 

zur Behandlung des Entlassungsgesuchs. Zur Begründung führte sie aus, mit Be-

schluss vom 20. März 2014 habe die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 

der Stadt Zürich (KESB) die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers 

angeordnet und den Entscheid über eine allfällige Entlassung der jeweiligen Ein-

richtung übertragen. Der Beschwerdeführer richte sein Entlassungsgesuch an das 

Gericht, obwohl zunächst die Leitung der Einrichtung darüber zu befinden habe, 

ob der Beschwerdeführer aus der Einrichtung austreten dürfe. Bis zum aktuellen 

Zeitpunkt liege keine Abweisung eines Entlassungsgesuchs durch die Einrichtung 

vor und der Beschwerdeführer nehme auch nicht Bezug auf einen die Entlassung 

ablehnenden Entscheid der Leitung des Wohn- und Pflegezentrums B._____, 

weshalb auf seine Beschwerde nicht einzutreten sei (act. 2 = act. 7). 

1.2. Mit als "Entlassungsgesuch" bezeichneter Eingabe vom 19. September 2015 

(Datum Poststempel) gelangte der Beschwerdeführer an das hiesige Obergericht 

(act. 8). Die Eingabe ist als Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 

17. September 2015 entgegen zu nehmen. Die Akten des vorinstanzlichen Ver-

fahrens wurden beigezogen (act. 1-5). 

2.1. Eingaben an das Gericht müssen mit einer Unterschrift versehen sein 

(Art. 130 ZPO). Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 19. September 2015 ist 

nicht unterzeichnet. Dem Beschwerdeführer wäre daher eine Frist zur Verbesse-

rung anzusetzen, unter der Androhung, dass bei Säumnis die Eingabe als nicht 

erfolgt gelte (Art. 132 Abs. 1 ZGB). Da der Beschwerde jedoch ohnehin kein Er-

folg beschieden ist, ist darauf zu verzichten.  

- 3 - 

2.2. Für die Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung ist grundsätzlich 

die KESB zuständig (Art. 428 Abs. 1 ZGB) oder – im Falle der Delegation – die 

ärztliche Leitung der Einrichtung, in der sich der Beschwerdeführer aufhält 

(Art. 428 Abs. 2 ZGB). Wie es sich vorliegend verhält, lässt sich nicht beurteilen, 

da der Einweisungsbeschuss der KESB, auf den sich die Vorinstanz bezieht, nicht 

bei den beigezogenen Akten liegt. Trotz dieses Mangels steht fest, dass das vom 

Beschwerdeführer angerufene Bezirksgericht für die Beurteilung des Entlas-

sungsgesuches nicht zuständig war. 

Der Beschwerdeführer bringt nämlich nicht vor, dass bereits ein Entscheid der 

Einrichtung oder der KESB über sein Entlassungsgesuch vorliegen würde, wel-

cher beim Gericht angefochten werden könnte. Die Vorinstanz ist deshalb zu 

Recht auf die Beschwerde nicht eingetreten. Die gegen die Verfügung der Vor-

instanz vom 17. September 2015 erhobene Beschwerde ist deshalb abzuweisen.  

3. Umständehalber ist auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin C._____, 

an das verfahrensbeteiligte Pflegezentrum B._____ sowie an das Bezirksge-

richt Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 4 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
25. September 2015 
 
 

	Urteil vom 24. September 2015
	Erwägungen:
	2.1. Eingaben an das Gericht müssen mit einer Unterschrift versehen sein (Art. 130 ZPO). Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 19. September 2015 ist nicht unterzeichnet. Dem Beschwerdeführer wäre daher eine Frist zur Verbesserung anzusetzen, unter de...
	2.2. Für die Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung ist grundsätzlich die KESB zuständig (Art. 428 Abs. 1 ZGB) oder – im Falle der Delegation – die ärztliche Leitung der Einrichtung, in der sich der Beschwerdeführer aufhält (Art. 428 Abs. 2 ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin C._____, an das verfahrensbeteiligte Pflegezentrum B._____ sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...