# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a2818a1-1a32-5703-8720-2685a0737c82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.04.2017 IV 2014/480
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-480_2017-04-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/480

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.04.2020

Entscheiddatum: 06.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.04.2017
Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rückweisung zur ergänzenden 
medizinischen Abklärungen, da auf das der Renteneinstellung 
zugrundeliegende Gutachten nicht abgestellt werden kann. Nach der 
medizinischen Aktenlage ist unklar, inwieweit die diagnostizierte 
Fibromyalgie bzw. die somatoforme Schmerzstörung nebst den 
somatischen Leiden eine Arbeitsunfähigkeit verursacht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2017, IV 
2014/480).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.04.2017

Entscheid vom 6. April 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Markus Jakob          

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/480           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer

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Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), arbeitete bis 26. Januar 

1999 als Hilfsarbeiterin in der Ausrüsterei im Druck- und Verlagshaus B.___ AG (IV-act. 

2, 6).

A.b  Im Rahmen einer kreisärztlichen Untersuchung der SUVA vom 17. Januar 2000 

erhob Dr. med. C.___, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie FMH, aufgrund des 

Schmerzbildes der Versicherten mit einer Vielzahl von sogenannten Tenderpoints im 

Sinne von Tendomyosen und kombiniert mit Insertionstendinosen im Grad der recht 

grossen Wahrscheinlichkeit den Verdacht auf eine Fibromyalgie (vgl. Fremdakten 

Suva). Im Arztbericht vom 17. Mai 2000 stellten PD Dr. med. D.___ und Dr. med. E.___, 

Fachbereich Rheumatologie und Rehabilitation, Kantonsspital St. Gallen, die 

Diagnosen. 1. Fibromyalgie-Syndrom; 2. Anpassungsstörung, Angst- und depressive 

Symptome gemischt; 3. Status nach Mammareduktionsplastik 1982 und 4. 

Stressinkontinenz (IV-act. 9).

A.c  Am 26. Juni 2000 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin FMH nannte als Leiden ein 

Fibromyalgiesyndrom, das seit ein bis zwei Jahren bestehe (IV-act. 1; vgl. auch IV-act. 

7, 8). Im IV-Arztbericht vom 27. Juli 2000 (Eingang SVA) ging Dr. F.___ von einer 

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100%igen Arbeitsunfähigkeit seit 9. November 1999 aus (IV-act. 10). Am 5. Februar 

2001 wurde die Versicherte in der Klinik Valens rheumatologisch von Dr. med. G.___, 

Fachärztin für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, sowie psychiatrisch von Dr. 

med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Ergänzend 

erfolgte am 5. und 6. Februar 2001 eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

(EFL; IV-act. 17). Aus rheumatologischer Sicht wurde die bisherige Tätigkeit bei 

bestehendem chronischen Fibromyalgiesyndrom sowie chronischem 

Panvertebralsyndrom und repetitivem Strainsyndrom linksseitig als nicht mehr 

zumutbar erachtet, eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit Hebebelastungen bis 

max. 10 kg ganztags mit vermehrten Pausen dagegen schon. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe eine Anpassungsstörung mit lediglich zeitweisen leichten bis mittelgradigen 

depressiven Äquivalenten betreffend Umgang mit dem von rheumatologischer Seite 

diagnostizierten Fibromyalgiesyndrom und den dazugehörigen diffusen Schmerzen des 

gesamten Bewegungsapparates. Der psychiatrische Gutachter empfahl einen 

mehrmonatigen jeweils halbtägigen Einsatz in einer geschützten Werkstätte, auch um 

den Grad der wirklichen Einschränkungen ermitteln zu können (Gutachten vom 23. 

April 2001, IV-act. 17 S. 24, 25, 27-29, 34). Die berufliche Abklärung vom 3. September 

bis 30. November 2001 musste wegen gesundheitlichen Problemen bereits am 21. 

September 2001 abgebrochen werden (IV-act. 25 f.). Im Arztbericht vom 17./19. 

Oktober 2001 schätzte Dr. H.___ die Versicherte neu auch für leichteste Arbeiten als 

nicht mehr arbeitsfähig ein (IV-act. 28). Im Bericht vom 29. Januar 2002 gelangte der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV zur Auffassung, dass die Versicherte zufolge 

langdauernder Krankheit mit Beginn am 9. November 1999 zu 100% invalid sei (IV-act. 

30). Mit Wirkung ab 1. November 2000 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine ganze 

Rente zu (Verfügung vom 30. April 2002; IV-act. 38 und 39).

A.d  Die IV-Stelle holte im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision 

im Jahr 2005 einen Arztbericht beim behandelnden Arzt Dr. F.___ ein. Dieser bestätigte 

am 11. Februar 2005 bei gleichbleibender Diagnose einen unveränderten 

Gesundheitszustand der Versicherten (IV-act.46), worauf die IV-Stelle weiter eine ganze 

Rente gewährte (IV-act. 49).

A.e  Im Rahmen der Rentenrevision im Jahr 2009 holte die IV-Stelle einen Arztbericht 

von Dr. med. I.___, Innere Medizin FMH, ein. Dr. I.___ stellte im Verlaufsbericht vom 25. 

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Mai 2009 bei unverändertem Gesundheitszustand neu die folgenden Diagnosen: 1. 

Chronisches primäres Fibromyalgie Syndrom mit Rückenschmerzen, Armschmerzen, 

Restless legs, Kopfschmerzen, rezidivierenden Magendarmschmerzen, 2. 

Colonpassagestörung - obstructesd defecation syndrome seit 2/09 und 3. iliotibiales 

Bandsyndrom links lateral 4/09 (IV-act. 56), woraufhin die IV-Stelle weiterhin eine ganze 

Rente gewährte (IV-act. 59).

A.f  Im Rahmen einer neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision gab 

die Versicherte am 1. Mai 2013 an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 

64). Eingeholt bzw. eingereicht wurden u.a. Verlaufsberichte von Dr. I.___ vom 15. und 

17. Mai 2013. Der Arzt ging von einer unveränderten Diagnose sowie einer 

andauernden gänzlichen Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 69 S. 1-4). Im Arztbericht vom 

5. April 2013 bestätigte Dr. med. J.___, Neurologie FMH, die von Dr. I.___ erhobenen 

Karpaltunnelsyndrome links und rechts (IV-act. 68 und 69 S. 19-23). Im Arztbericht vom 

5. Dezember 2012 berichtete Dr. med. K.___, Pneumologie und Innere Medizin FMH, 

von einer Fibromyalgie und einem leichten obstruktiven Schlafapnoesyndrom, welches 

therapeutisch behandelt werde (IV-act. 69 S. 24 f.).

A.g  Die IV-Stelle veranlasste nach Rücksprache mit dem RAD eine polydisziplinäre 

medizinische Untersuchung. Die Begutachtung fand am 16. und 17. Dezember 2013 im 

Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend: ABI), statt (IV-act. 70-73, 

76-78, 81). Mit der rheumatologischen Untersuchung wurde Dr. med. L.___, 

Rheumatologie FMH, mit der allgemeininternistischen Untersuchung Dr. med. M.___, 

Allgemeine Innere Medizin FMH, mit der psychiatrischen Untersuchung Dr. med. N.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie, und mit der neurologischen Untersuchung Dr. med. 

O.___, Neurologie FMH, FA Schlafmedizin SGSSC, beauftragt. Das Gutachten stammt 

vom 5. Mai 2014 (IV-act. 82). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 82 S. 24 f.): Status nach akutem Schulterimpingement-

Syndrom rechts (ICD-10: M75.4) mit intratendinöser Verkalkung im Bereich der 

medialen Anteile der Supraspinatussehne sowie Verkalkungen im Bereich der 

Infraspinatussehne und einer deutlich verdickten Bursa subacromialis. Ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit wurden u.a. genannt (IV-act. 82 S. 25): Chronisches 

multilokuläres Schmerzsyndrom/Fibromyalgie (ICD-10: M79.0), Verdacht auf 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), akzentuierte 

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Persönlichkeitszüge (infantil; ICD-10: Z73.1) und unspezifisches zervikal- sowie 

lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.8). Für eine körperlich 

leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit erachteten die 

Gutachter die Versicherte zu 100% als arbeits- und leistungsfähig sicher ab dem 

Untersuchungsdatum im Dezember 2013. Dagegen seien körperlich andauernd 

mittelschwere und schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Ein psychisches Leiden 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde nicht erhoben. Der Versicherten sei es 

zumutbar, die notwendigen Willensanstrengungen aufzubringen, um trotz subjektiver 

Beschwerden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 82 S. 26 f.).

A.h  In der Stellungnahme vom 11. Juni 2014 führte der RAD aus, dass hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit einzig der Status nach akutem Schulter Impingementsyndrom rechts 

relevant sei. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe u.a. das chronische 

multilokuläre Schmerzsyndrom/Fibromyalgie mit/bei Verdacht auf anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und ein unspezifisches zervikal- sowie 

lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom. Die ABI-Gutachter hätten 

nachvollziehbar dargelegt, dass keine komorbide psychiatrische Störung vorliege und 

dass die sogenannten Förster-Kriterien nicht erfüllt seien. Eine allenfalls früher 

vorhandene Depression sei in der Zwischenzeit remittiert (IV-act. 83).

A.i   Ausgehend von einer gesundheitlichen Verbesserung, da keine depressiven 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr hätten festgestellt werden 

können, und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 0% und stellte der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 24. Juni 2014 die Einstellung der Rentenleistung in 

Aussicht (IV-act. 84-87).

A.j   Die Rechtsvertreterin der Versicherten, Rechtsanwältin Bettina Surber, St. Gallen, 

erhob am 1. September 2014 Einwand (IV-act. 94). Mit dem Einwand reichte die 

Rechtsvertreterin Arztberichte von Dr. I.___ vom 27. August 2014 und Dr. med. P.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 28. August 2014 ein (IV-act. 94 

S. 6 ff.). Dr. I.___ erklärte, dass weiterhin von einer mittelschweren rezidivierenden 

Depression auszugehen sei. Die Versicherte sei bei ihm in Behandlung. Er führe 

monatliche Gespräche und setze begleitend Antidepressiva (aktuell Fluoxetin) ein (IV-

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act. 94 S. 6). Psychiater Dr. P.___, Praxisnachfolger von Dr. H.___, erklärte nach 

Sichtung der Akten, dass die Versicherte ehemals an leichten bis mittelgradigen 

depressiven Episoden sowie an einem Schmerzsyndrom, möglicherweise im Sinne 

einer Fibromyalgie, gelitten habe. Aus aktueller Sicht scheine sich die affektive 

Situation der Versicherten gegenüber früher verschlechtert zu haben. Auch im 

Vergleich zum Zeitpunkt der ABI-Begutachtung im Dezember 2013 habe sich die 

gesundheitliche Situation verschlechtert. Dr. P.___ diagnostizierte aktuell eine schwere 

rezidivierende depressive Episode (ICD-10: F33.2) sowie Hinweise auf eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit depressiven-negativistischen, paranoiden und zwanghaften 

sowie selbstunsicheren Anteilen (ICD-10: F61.0). Er erachtete die Beschwerdeführerin 

wegen den Einschränkungen/Schädigungen und der resultierenden fehlenden 

dauerhaften Einsetzbarkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aus psychiatrischer Sicht und 

ohne Berücksichtigung der körperlichen Defizite zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 94 S. 

7 f.).

A.k  Der RAD erklärte in der Stellungnahme vom 15. September 2014, dass die 

psychiatrische Diagnose von Dr. I.___ unbeachtlich sei, da dieser kein Psychiater, 

sondern ein Facharzt für Innere Medizin sei. Zum Arztbericht von Dr. P.___ führte er 

aus, dass der Psychiater keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht 

habe, die geeignet wären, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht gebe es daher keinen Grund, von der bisherigen 

Beurteilung abzuweichen (IV-act. 96).

A.l   Am 16. September 2014 verfügte die IV-Stelle unter Entzug der aufschiebenden 

Wirkung die revisionsweise Rentenaufhebung per 31. Oktober 2014 (IV-act. 97).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 16. September 2014 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 17. Oktober 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung, die Feststellung, dass sie 

weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe und die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Renteneinstellung. Zur Begründung wird insbesondere 

angeführt, dass mit dem ABI-Gutachten der Beweis für eine Verbesserung des 

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Gesundheitszustandes nicht erbracht werden könne. Gerügt wird zudem, dass sich die 

ABI-Gutachter nicht vertieft mit den Akten auseinandergesetzt hätten und das 

psychiatrische Teilgutachten unvollständig sei (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 14. Januar 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie macht im Wesentlichen geltend, das ABI-

Gutachten sei beweiskräftig. Zur Diagnose der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung wurde erklärt, dass diese wie grundsätzlich sämtliche pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 

Grundlage nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch 

begründender Charakter habe. Zudem habe der Gutachter im Hinblick auf das 

Schmerzsyndrom/Fibromyalgie die Förster-Kriterien geprüft und habe jedes einzelne 

ausschliessen können. Hinzu komme, dass die Fibromyalgie als solche aus IV-

rechtlicher Sicht als syndromales Leiden nicht als invalidisierend anerkannt sei (act. G 

6).

B.c  Mit Zwischenentscheid vom 15. Januar 2015, IV 2014/480 Z, hat das 

Versicherungs¬gericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

der gegen die Verfügung vom 16. September 2014 gerichteten Beschwerde 

abgewiesen (act. G 7).

B.d  In der Replik vom 11. Mai 2015 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass es sich beim vorliegenden 

Fall weder um eine Beurteilung eines Erstfalles noch um eine Revision im Rahmen der 

Schlussbestimmungen zur 6. Revision des Invalidenversicherungsgesetzes handle, 

weshalb eine Rentenrevision/Renteneinstellung eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes gegenüber dem Zeitpunkt der Rentenzusprache voraussetze. 

Dies sei vorliegend jedoch nicht gegeben (act. G 15).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat mit Schreiben vom 28. Mai 2015 auf eine Duplik 

verzichtet (act. G 17).

Erwägungen

1.   

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Rentenaufhebung vom 16. September 2014. Die Beschwerdegegnerin 

vertritt den Standpunkt, es liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache eine 

Sachverhaltsänderung vor, welche die Aufhebung der bisherigen Rentenleistung 

rechtfertige (IV-act. 9, act. G 6). Die Beschwerdeführerin bestreitet dies (IV-act. 94, act. 

G 1).

2.   

2.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

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Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.4  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von 

der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

2.5  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und 

das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.

3.   

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3.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet 

die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E 2.1).

3.2  Die ursprüngliche Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab 1. November 

2000 (Verfügung vom 30. April 2002) beruhte auf der Annahme einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiterin 

wie auch in Verweistätigkeiten. Diese Feststellung entstammt hauptsächlich den 

Berichten des behandelnden Arztes Dr. F.___ vom 27. Juli 2000 (Eingang SVA) und 31. 

Dezember 2001 (IV-act. 10, 29), dem Bericht der Spitalärzte Dr. D.___ und Dr. E.___ 

vom 17. Mai 2000 (IV-act. 9), dem rheumatologischen-psychiatrischen Gutachten der 

Fachärzte Dr. G.___ und Dr. H.___ vom 23. April 2001 (IV-act. 17) und dem Arztbericht 

von Dr. H.___ vom 17./19. Oktober 2001 (IV-act. 28). Die Spitalärzte diagnostizierten 

damals insbesondere ein Fibromyalgie-Syndrom, eine Anpassungsstörung mit Angst- 

und depressiven Symptomen gemischt sowie eine Stressinkontinenz (IV-act. 9). Im 

bidisziplinären Gutachten wurde insbesondere ein chronisches primäres 

Fibromyalgiesyndrom, eine chronische Epicondylitis radialis und ulnaris linksseitig 

sowie eine Anpassungsstörung mit lediglich zeitweisen leichten bis mittelgradigen 

depressiven Äquivalenten in Bezug auf den Umgang mit dem zweifelsfrei von 

rheumatologischer Seite diagnostizierten Fibromyalgiesyndrom und den dazugehörigen 

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diffusen Schmerzen des gesamten Bewegungsapparates diagnostiziert (IV-act. 17 S. 

24, 25, 27, 34). Im Arztbericht vom 17./19. Oktober 2001 berichtete Psychiater Dr. 

H.___ über die verschlechterte gesundheitliche Situation. Er erachtete die 

Beschwerdeführerin nun auch für die leichtesten Arbeiten nicht mehr als arbeitsfähig. 

Die Beschwerdeführerin werde einerseits mit antidepressiven Medikamenten behandelt 

und gleichzeitig in losen Abständen psychotherapeutisch etwas begleitet. Eine 

intensive psychotherapeutische Behandlung sei bei der Beschwerdeführerin aufgrund 

ihrer sehr einfachen Struktur gar nicht möglich (IV-act. 28). Der RAD schloss sich am 

29. Januar 2002 diesen ärztlichen Einschätzungen an und erachtete die 

Beschwerdeführerin als zu 100% arbeitsunfähig seit dem 9. November 1999 (IV-act. 

30).

3.3  Die in den Jahren 2005 und 2009 durchgeführten Rentenrevisionen waren keine 

umfassenden Prüfungen des Rentenanspruchs, denn es wurden lediglich 

Verlaufsberichte von den behandelnden Ärzten eingeholt. Der RAD wurde jedoch nicht 

beigezogen (IV-act. 81). Da die behandelnden Ärzte einen gleichbleibenden 

Gesundheitszustand bescheinigten, wurde weiterhin eine ganze IV-Rente gewährt. Weil 

in den Jahren 2005 und 2009 keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Einkommensvergleich 

stattfand, ist vorliegend der zeitliche Referenzpunkt für die Prüfung einer 

anspruchserheblichen Änderung die ursprüngliche Rentenverfügung vom 30. April 

2002 (vgl. IV-act. 81).

4.   

4.1  Zum Nachweis einer anspruchserheblichen Änderung stützt sich die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der aktuellen Revision des Rentenanspruchs 

insbesondere auf das ABI-Gutachten vom 5. Mai 2014, das auf im Dezember 2013 

durchgeführten allgemeininternistischen, rheumatologischen, neurologischen und 

psychiatrischen Untersuchungen beruht (IV-act. 82).

4.2  Im ABI-Gutachten wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt (IV-act. 82 S. 24 f.): Status nach akutem Schulterimpingement-Syndrom rechts 

(ICD-10: M75.4); sonografisch (27.11.2012) gemäss Aktenlage intratendinöse 

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Verkalkung im Bereich der medialen Anteile der Supraspinatussehne sowie kleine 

Verkalkungen im Bereich der Infraspinatussehne; keine Hinweise für Läsion der 

Rotatorenmanschette; deutlich verdickte Bursa subacromialis; Status nach 

sonografisch gesteuerter intrabursaler Steroidinfiltration mit sehr gutem Effekt am 

27.11.2013 und am 11.07.2013; sonografisch gesteuertes Needling geplant für 

18.12.2013. Als Diagnosen ohne wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten 

die Gutachter (IV-act. 82 S. 25): 1. Chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom/

Fibromyalgie (ICD-10: M79.0), Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4); 2. Akzentuierte Persönlichkeitszüge (infantil) (ICD-10: Z73.1); 3. 

Unspezifisches zervikal- sowie lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom 

(ICD-10: M53.8) bei Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform, bei leichten Diskopathien 

zervikal im Segment C5/6 und lumbal im Segment L5/S1 und bei muskulärer 

Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden 

Muskelgruppen; 4. Leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits, unter konservativer 

Therapie in Remission (ICD-10: G52.0); 5. Leichtes obstruktives Schlafapnoesyndrom, 

unter C-PAP-Therapie (ICD-10: G47.31); 6. Restless legs-Syndrom (ICD-10: G25.8); 7. 

Beginnendes metabolisches Syndrom; 8. Status nach Nikotinabusus (ca. 30 py) 

(ICD-10: Z86.4).

4.3 

4.3.1      In der internistischen wie auch in der neurologischen Untersuchung wurden 

keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (IV-act. 82 S. 8, S. 22 ff.).

4.3.2      In der rheumatologischen Untersuchung erwähnte die Beschwerdeführerin, 

dass sich ihre Bewegungsfähigkeit nicht jedoch die Schmerzsymptomatik im Vergleich 

zum Zeitpunkt der Begutachtung im Jahr 2001 verbessert habe. Gutachter Dr. E.___ 

stellte einen Status nach einer sonografisch gesteuerten intrabursalen Steroidtherapie 

rechts vom 27. November 2013 aufgrund eines subakromialen Impingements der 

rechten Schulter bei deutlicher Bursitis subacromialis bei ausgedehnter Verkalkung im 

Bereich der Supraspinatussehne fest und wies auf das für den 18. Dezember 2013 

vorgesehene Needling der Kalkdepots der Supraspinatussehne rechts hin. Als Befund 

erhob er am Achsenskelett eine Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform sowie eine 

allgemeine muskuläre Dekonditionierung mit Abschwächung der abdominellen und 

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rückenstabilisierenden Muskelgruppen. Die Schmerzproblematik an der rechten 

Schulter sei nachvollziehbar. Der Gutachter erklärte, dass die Beschwerdeführerin aus 

rheumatologischer Sicht das Beschwerdebild einer Fibromyalgie erfülle. Er erachtete 

körperlich regelmässig mittelschwere und schwere Tätigkeiten als nicht mehr 

zumutbar. Dagegen sei die Beschwerdeführerin bezüglich leichter bis intermittierend 

mittelschwerer, wechselbelastender Tätigkeiten zu 100% arbeits- und leistungsfähig 

sicher ab dem Untersuchungsdatum im Dezember 2013. Voraussetzung sei, dass die 

Arbeitsplatzbedingungen es der Beschwerdeführerin ermöglichten, ihre Arbeitsposition 

regelmässig selbständig zu wechseln und stereotype Rotationsbewegungen von HWS 

und LWS, Arbeiten in anhaltender Oberkörper-Vorneigeposition, repetitive 

Überkopfarbeiten sowie schwer manuell belastende Tätigkeiten vermieden würden. 

Das Heben, Stossen, Ziehen und Tragen von Lasten bis zur Taille sei auf 15 kg, über 

Taille bis 10 kg möglich (IV-act. 82 S. 12 ff. insb. S. 20; vgl. auch IV-act. 82 S. 26 und 

28).

4.3.3      Für die psychiatrische Untersuchung waren zwei Stunden veranschlagt. 

Effektiv dauerte die Untersuchung knapp eine Stunde (vgl. IV-act. 78 S. 2, 82 S. 10). 

Die Beschwerdeführerin machte insbesondere Schmerzen im Nacken, in den Gelenken 

und im Rücken sowie die fehlende Kraft in der linken Hand und ihre Vergesslichkeit 

geltend. Der Psychiater erhob als Diagnose den Verdacht auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und akzentuierte Persönlichkeitszüge 

(infantil; ICD-10: Z73.1; IV-act. 82 S. 10 f.). Er erklärte, dass aus psychiatrischer Sicht 

eine Arbeitsunfähigkeit lediglich durch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

begründet werden könne. Da sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen 

zwischenzeitlich verändert hätten, könne nur noch in Ausnahmefällen von einer 

Unüberwindbarkeit der Schmerzen ausgegangen werden. Mit Verweis auf die Förster-

Kriterien erklärte der Gutachter, dass eine solche Ausnahme bei der 

Beschwerdeführerin nicht vorliege. So liesse sich unter Beachtung der Förster-Kriterien 

keine komorbide Störung von anhaltender Dauer, Intensität und Schwere nachweisen. 

Eine chronisch-körperliche Begleiterkrankung liege nicht vor, ein sozialer Rückzug in 

allen Lebensbelangen finde nicht statt, bei Ausbruch der Störung könne kein 

unbewusster psychischer Konflikt nachgewiesen und ein mehrjähriger chronifizierter 

Verlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik könne nicht bestätigen 

werden. Der Verlauf in den letzten Jahren zeige eine Besserungstendenz, auch 

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betreffend der somatoformen Symptomatik. Eine Therapieresistenz könne ebenso nicht 

bestätigt werden, da die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren keine spezifische 

Behandlung mehr verfolgt habe. Hinsichtlich der früher auf der Basis eines 

Fibromyalgiesyndroms beschriebenen Anpassungsstörung mit zeitweise leichten bis 

mittelgradigen depressiven Äquivalenten könne mit den aktuell vorliegenden Befunden 

keine depressive Störung mehr belegt werden. Leichtere Verstimmungen seien im 

Rahmen der Grundstörung der somatoformen Schmerzstörung zu erklären. Im 

Weiteren führte der Gutachter verschiedene Ressourcen der Beschwerdeführerin als 

Beleg für die Überwindbarkeit der Schmerzen und für die Arbeitsfähigkeit an (vgl. IV-

act. 82 S. 11 f.).

4.3.4      Im Rahmen der versicherungsmedizinischen Konsensbeurteilung folgerten die 

ABI-Gutachter, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar sei, die notwendigen 

Willensanstrengungen aufzubringen, um trotz subjektiver Beschwerden einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, weshalb die Diagnosen multilokuläres 

Schmerzsyndrom/Fibromyalgie, Verdacht auf anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und unspezifisches zervikal- sowie lumbalbetontes panvertebrales 

Schmerzsyndrom keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Hinsichtlich der bei 

der Begutachtung im Jahr 2001 diagnostizierten Anpassungsstörung mit zeitweiser 

leichter bis mittelgradiger Depression bzw. einer depressiven Überlagerung eines 

Fibromyalgiesyndroms erklärten die ABI-Gutachter, da keine psychiatrische 

Behandlung mehr stattgefunden habe, sei eine allenfalls früher vorhandene Depression 

in der Zwischenzeit remittiert (IV-act. 82 S. 27).

4.4  Die Beschwerdeführerin erachtet das ABI-Gutachten nicht als beweiskräftig für 

den Nachweis einer relevanten Verbesserung des Gesundheitszustandes und verweist 

dabei auf die Arztberichte von Dr. I.___ und Dr. P.___ vom 27. August 2014 (IV-act. 94 

S. 6) bzw. 28. August 2014 (IV-act. 94 S. 7 f.), gemäss denen nach wie vor von einer 

erheblichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Die 

Beschwerdeführerin macht denn auch geltend, ihr Gesundheitszustand sei von den 

ABI-Gutachtern und insbesondere vom psychiatrischen Gutachter nur ungenügend 

abgeklärt worden. Es fehle eine Auseinandersetzung mit der Diagnose Fibromyalgie 

sowie den dem Rentenentscheid von 2002 zugrundeliegenden Arztberichten und 

Berichten über die berufliche Eingliederung. Mit Verweis auf das Arztzeugnis von Dr. 

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I.___ vom 27. August 2014 wird die gutachterliche Aussage bestritten, dass die 

Beschwerdeführerin über längere Zeit in keiner psychiatrischen Behandlung mehr 

gewesen sei. Im Weiteren stellt die Beschwerdeführerin die Objektivität des 

psychiatrischen Gutachters in Frage, da sie nicht wie vom psychiatrischen Gutachter 

erwähnt eine "muslimische Burka" sondern nur ein normales Kopftuch getragen habe 

(act. G 1 S. 5 ff.; IV-act. 82 S. 10).

4.5  Hinsichtlich der erhobenen Befunde ist festzuhalten, dass nebst der 

(arbeitsfähigkeitsrelevanten) Schulterproblematik auch ein Schmerzsyndrom/eine 

Fibromyalgie und der Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und 

weitere diffuse wandernde Ganzkörperbeschwerden im Vordergrund stehen. Der 

psychiatrische Gutachter Dr. N.___ erklärte denn auch, dass sich aus psychiatrischer 

Sicht eine Arbeitsunfähigkeit lediglich durch die anhaltende somatoforme 

Schmerstörung begründen liesse. Da sich jedoch unter Beachtung der Förster-Kriterien 

keine komorbide Störung von anhaltender Dauer, Intensität und Schwere nachweisen 

liesse, erachtete der Gutachter die Schmerzstörung als unbeachtlich. Festzustellen ist 

deshalb, dass zum Überprüfungszeitpunkt weiterhin auch von einem nach wie vor 

unklaren Beschwerdebild auszugehen ist.

5.   

5.1  Gemäss bisheriger Rechtsprechung vermochten somatoforme Schmerzstörungen 

und ähnliche pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Leidenszustände in der 

Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. 

Januar 2015, 8C_689/2014, E. 2.1, mit Hinweisen auf BGE 136 V 279 E. 3, 130 V 352 E. 

2.2.2 und 2.2.3, 132 V 65, 131 V 49 und 130 V 396). Die - nur in Ausnahmefällen 

anzunehmende - Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzte 

das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus, 

wie chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, 

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therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei 

vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 

352 E. 2.2.3). Je mehr dieser Kriterien zutrafen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellten, desto eher waren die Voraussetzungen für eine 

zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 139 V 547 E. 9; 137 V 64 E. 4.1; 131 

V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).

5.2  Die vorstehend zusammengefasst wiedergegebene Rechtsprechung erfuhr durch 

BGE 141 V 281 eine Praxisänderung. Zusammenfassend erwog das Bundesgericht (E. 

6), dass die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen stärker als 

bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen, die sich aus denjenigen Befunden 

ergäben, welche auch für die Diagnose der Gesundheitsbeeinträchtigung massgebend 

seien, zu berücksichtigen habe, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen 

niederschlagen müsse (E. 2). Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit (E. 3) habe die durch 

BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen 

Versicherungsvollzuges (E. 3.4.1.1) mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe bzw. (seit E. 

7.3 von BGE 130 V 396 und 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung (E. 3.1 und 3.2) 

bezweckt. An dieser Rechtsprechung sei nicht mehr festzuhalten (E. 3.4 und 3.5). Das 

bisherige Regel/Ausnahme-Modell werde durch ein strukturiertes Beweisverfahren 

ersetzt (E. 3.6). An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche 

Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte 

Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 

7 Abs. 2 ATSG) - ändere sich dadurch nichts (E. 3.7). An die Stelle des bisherigen 

Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren 

psychosomatischen Leiden) würden im Regelfall beachtliche Standardindikatoren 

treten (E. 4). Diese liessen sich in die Kategorien Schweregrad (E. 4.3) und Konsistenz 

der funktionellen Auswirkungen einteilen (E. 4.4). Auf den Begriff des primären 

Krankheitsgewinnes (E. 4.3.1.1) und die Präponderanz der psychiatrischen 

Komorbidität (E. 4.3.1.3) sei zu verzichten. Der Prüfungsraster sei rechtlicher Natur (E. 5 

Ingress). Recht und Medizin wirkten sowohl bei der Formulierung der 

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Standardindikatoren (E. 5.1) wie auch bei deren - rechtlich gebotener - Anwendung im 

Einzelfall zusammen (E. 5.2). Die Anerkennung eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades sei nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der 

medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand 

der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen seien. Fehle es daran, habe die Folgen der 

Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu 

tragen.

5.3  In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 

vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem Verfahrensstandard 

eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer 

gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 

erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 

vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6). In 

sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten 

Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im 

Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte 

der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -

dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 

281 E. 8).

5.4  Zwar hatten die Ärztinnen und Ärzte bereits bis anhin ihre Stellungnahmen zur 

Arbeitsfähigkeit so substanziell wie möglich zu begründen, und es war für die ärztliche 

Plausibilitätsprüfung wichtig, in welchen Funktionen die versicherte Person 

eingeschränkt ist. Die diesbezüglichen Anforderungen hat das Bundesgericht aber 

nunmehr dahin gehend konkretisiert, dass aus den medizinischen Unterlagen genauer 

als bisher ersichtlich sein muss, welche funktionellen Ausfälle in Beruf und Alltag aus 

den versicherten Gesundheitsschäden resultieren. Diagnosestellung und - in der Folge 

- Invaliditätsbemessung haben somit stärker als bis anhin die entsprechenden 

Auswirkungen der diagnoserelevanten Befunde zu berücksichtigen. Medizinisch muss 

schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei 

objektivierter Zumutbarkeitsbeurteilung anhand der Standardindikatoren eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt (BGE 141 V 281 E. 6; Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. September 2015, 8C_10/2015, E. 4.2).

6.   

6.1  Die bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen, insbesondere das von der 

Beschwerdegegnerin als beweistauglich erachtete ABI-Gutachten vom 5. Mai 2014 (IV-

act. 82) und die Stellungnahme des RAD vom 15. September 2014 (IV-act. 96), 

erlauben keine schlüssige Beurteilung im Lichte der Beurteilungsindikatoren gemäss 

BGE 141 V 281 wie nachfolgend dargelegt.

6.2  Das ABI-Gutachten wurde noch vor dem Hintergrund des BGE 130 V 352 

beziehungsweise der Überwindbarkeitsvermutung erstellt, und die invalidisierende 

Wirkung der Schmerzstörung wurde insbesondere mit Blick auf das Vorliegen einer 

psychiatrischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer geprüft 

und verneint.

6.3  Es fehlen Ausführungen zum funktionellen Schweregrad der Störung und eine 

umfassende Ressourcenprüfung. Die vom psychiatrischen Gutachter angeführten 

Ressourcen basieren zudem verschiedentlich auf Vermutungen bzw. nicht belegten 

Annahmen (vgl. nachfolgende Erwägung 6.4). Die Expertise ist auch insofern nicht 

umfassend, als sie keine fundierte Prüfung der Diagnosen unter dem Gesichtspunkt 

allfälliger Fallumstände enthält, die die Gesundheitsschädigung als nicht 

rechtserheblich erscheinen lassen (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 2.2). Ebenso wenig 

lassen sich gestützt darauf die bei der Beschwerdeführerin relevanten Indikatoren 

hinsichtlich funktionellem Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen 

der massgeblichen Befunde abschliessend beurteilen (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 4.3 

u. 4.4).

6.4  Zur psychiatrischen Begutachtung bzw. zum psychiatrischen Teilgutachten ist 

festzustellen, dass das Nichtvorliegen einer relevanten depressiven Erkrankung im 

Gutachten insbesondere damit begründet wird, dass die Beschwerdeführerin seit dem 

Jahr 2009 in keiner psychiatrischen Behandlungen mehr gewesen sei. Dieser Annahme 

steht jedoch die Aussage von Dr. I.___ entgegen, dass er die Beschwerdeführerin in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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den letzten Jahren in der Hausarztpraxis (auch) psychiatrisch behandelt und 

antidepressive Medikamente verschrieben habe (vgl. IV-act. 94 S. 6). Hinzu kommt, 

dass sich die Beschwerdeführerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 16. 

September 2014 wegen des verschlechterten Gesundheitszustandes ab dem 10. Juli 

2014 bei Psychiater Dr. P.___ in Behandlung begab (IV-act. 94 S. 7). Hinsichtlich der im 

Gutachten genannten Ressourcen ist festzustellen, dass diese als Nachweis für 

ausreichende Ressourcen und damit für eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ungenügend 

sind. So sind die erwähnten sportlichen Aktivitäten (Schwimmen, Spazieren), wozu die 

Beschwerdeführerin ärztlicherseits aufgefordert wurde, als ergänzende therapeutische 

Massnahme zur Physiotherapie anzusehen. Aus der Verwendung eines 

Motorfahrzeuges (zum Erledigen von Einkäufen) kann erfahrungsgemäss nicht 

zwangsläufig gefolgert werden, dass jemand genügend Ressourcen für die Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit hat. Die Mitgliedschaft in einem Verein ist insbesondere dann 

kein Nachweis von Ressourcen, wenn es sich wie vorliegend nicht um eine aktiv 

gelebte Mitgliedschaft handelt (vgl. IV-Fragebogen vom 1. Mai 2013, IV-act. 64 S. 4). 

Wie aus dem Besuch der Schwester in Q.___ auf (wirtschaftlich verwertbare) 

Ressourcen geschlossen werden kann, erschliesst sich nicht aus dem Gutachten (vgl. 

IV-act. 82 S. 10 und 18). Selbst bei der Erledigung des Dreipersonen-Haushalts ist die 

Beschwerdeführerin offensichtlich auf die Unterstützung von ihrem Ehemann und ihrem 

jüngsten, erwachsenen Sohn sowie von der Pro Senectute, welche bei den 

wöchentlichen Reinigungsarbeiten hilft, angewiesen. Der regelmässige soziale Kontakt 

ist auf die engsten Familienmitglieder beschränkt und als regelmässige 

Freizeitbeschäftigungen werden lediglich das Lesen von Romanen und das abendliche 

Fernsehen (keine Nachrichtensendungen) erwähnt (vgl. IV-act. 82 S. 10).

7.   

Nach dem Dargelegten wurde im vorliegend zu beurteilenden Verfahren der 

rechtserhebliche Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt (Art. 43 ff. 

ATSG). Eine Rückweisung der Sache in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung ist unter 

diesen Umständen angezeigt, da sich die Notwendigkeit weiterer Abklärungen 

einerseits aus dem Kontext der gesamten Aktenlage und andererseits in 

Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt. Hinzu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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kommt, dass eine weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der 

administrativen auf die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist (vgl. zum 

Ganzen BGE 137 V 210 E. 4.2). Im Rahmen der neuen (ergänzenden) Begutachtung 

sind sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte von den Experten zu würdigen. Die 

Gutachter haben anhand der Indikatoren zu berücksichtigen, welche Auswirkungen die 

Leiden auf die Arbeits- und Alltagsfunktionen der Beschwerdeführerin haben. 

Einzubeziehen sind auch die Ressourcen, welche die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin begünstigen können. Entscheidend und abzuklären ist weiter, ob 

die geltend gemachten Einschränkungen in den verschiedenen Lebensbereichen 

(Arbeit, Haushalt und Freizeit) gleichermassen auftreten und ob sich der Leidensdruck 

in der (fortgesetzten) Inanspruchnahme allfälliger therapeutischer Möglichkeiten zeigt. 

Sollten sich die Gutachter (insb. Rheumatologe, Psychiater) ausser Stande sehen, eine 

zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen, wäre eine 

erneute Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) bzw. die Durchführung 

von Arbeitsversuchen zu prüfen. Nach Vorliegen der entsprechenden medizinischen 

Ergebnisse hat die Beschwerdegegnerin eine neue Verfügung zu erlassen.

8.   

8.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass die 

Verfügung vom 16. September 2014 aufzuheben ist und die Akten im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme ergänzender Abklärungen und 

zum Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen sind.

8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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8.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 12'000.-. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 16. 

September 2014 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.04.2017
	Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärungen, da auf das der Renteneinstellung zugrundeliegende Gutachten nicht abgestellt werden kann. Nach der medizinischen Aktenlage ist unklar, inwieweit die diagnostizierte Fibromyalgie bzw. die somatoforme Schmerzstörung nebst den somatischen Leiden eine Arbeitsunfähigkeit verursacht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2017, IV 2014/480).

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