# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 193d03c3-8437-5550-a2e3-e01297579716
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-24
**Language:** de
**Title:** Qualifikation als zu 100 % im Haushalt Tätige. Einschränkung ergibt sich aus Haushaltabklärungsbericht. Mitwirkungspflicht von Familienangehörigen.
**Docket/Reference:** IV.2012.01298
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01298.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01298
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
24. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1968,
Hausfrau und
Mutter von
vier
Kindern (Jahr
gä
ng
e
1984, 1987,
1997 und 2009) meldete sich am
8.
Februar
2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/5
,
Urk.
6/9
). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
holte medizinische Berichte
(
Urk.
6
/14
/1-21
,
Urk.
6
/18
/1-39
,
Urk.
6
/21
,
Urk.
6/23,
Urk.
6/27
)
und
einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
6
/10)
ein. Des Weiteren
führte der
Regionale Ärztliche Dienst (RAD) ein
e
orthopädische
Untersuchung durch
(Bericht vom
4.
Oktober 2011
,
Urk.
6/36-37)
,
und
es wurde
ein neurolo
gisch-psychiatrisches Gutachten
veranlasst
, welches am 2
6.
Januar 2012
(Urk.
6/35 =
Urk.
6/40)
erstattet wur
de
.
Sodann wurde eine Abklärung der beein
trächtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durchgeführt, über wel
che am 1
2.
Juli 2012 Beric
ht erstattet wurde (
Urk.
6/41).
Mit Vorbescheid vom 1
6.
Juli 2012 (
Urk.
6/44) stellte die IV-Stelle der Ver
sicher
ten in Aussicht, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, wogegen die Versicherte
am 1
6.
August 2012
Einwände erhob (
Urk.
6/45). Die IV-Stelle holte einen weiteren medizinischen Bericht (
Urk.
6/47) ein und ver
neinte m
it Verfügung vom 1
5.
November 2012 (
Urk.
6/49
=
Urk.
2) einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente.
2.
Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 1
5.
November 2012 (
Urk.
2) am 1
1.
Dezember 2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei ihr eine ganze Invalidenrente auszurichten und sämtliche Hilfsmittel seien durch die IV-Stelle zu übernehmen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
8.
Januar 2013 (
Urk.
5) beantragte die
Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde, was der
Beschwerdeführerin
am 2
7.
Februar 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei Versicherten mit vollendetem 2
0.
Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen.
Art.
7
Abs.
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist sinngemäss anwendbar: Demnach sind für
die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (
Art.
8
Abs.
3 ATSG in Verbindung mit
Art.
5
Abs.
1 IVG).
1.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind, und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemes
sung der Invalidität in Abweichung von
Art.
16 ATSG darauf abgestellt, in wel
chem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Art.
7
Abs.
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (
Art.
28a
Abs.
2
des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG
in Verbindung mit
Art.
8
Abs.
3 ATSG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Als Aufgaben
bereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (
Art.
27 IVV).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG entspricht der Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufga
benbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invali
dität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der
Schadenminde
rungspflicht
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhal
tensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versi
cherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familien
angehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Ent
löhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachge
wiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Be
lastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Ver
sicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Famili
enmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der ent
sprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zugrunde liegenden, in
Art.
159
Abs.
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in
Art.
272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können (
Honsell
/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar,
3.
Aufl., Basel 2006,
N.
9 zu
Art.
272 ZGB;
Bräm
/
Hasenböhler
, Zürcher Kommentar,
3.
Aufl., Zürich 1998, N.
168 zu
Art.
159 ZGB), an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgegli
chenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den
Haus
haltbereich
davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumut
bar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0.
November 2009 E. 4.1-3).
1.5
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben
stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E.
6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für
jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der er
werb
li
chen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Auf
gaben
bereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte in ihrer Verfügung (
Urk.
2)
einen Anspruch der Beschwerdeführerin
auf eine Invali
denrente
mit der Begründung
, dass diese
als zu 100
%
im Haushalt Tätige qualifiziert
werde, wo eine Einschränkung von
gesamthaft 21.5
%
bestehe
,
was
dem Invaliditätsgrad entspreche. Auf die
ganz
körperliche
fachorthopädische Untersuchung durch den RAD könne abgestellt werden (S. 1 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, sie sei Ende September 2005 operiert worden und es sei eine Prothese des
Fussg
elenkes angebracht worden, woraus eine
anhaltende
Arbeitsunfähigkeit von 100
%
auch im Haushalt
resultiert
habe
(S. 2 Mitte). Auch
leide
sie
an einer
deutliche
n
Symptomatik im Bereich der Wirbelsäule und die Gehbelastung und die Belas
tung im Sitzen seien oft nicht möglich.
Sie habe
eine grosse psychische Belas
tungssituation mit gleichzeitigem psychosozialem Druc
k durch das Sozialamt. A
usserdem
sei sie
in psychiatrischer Behandlung. Das psychiatrische Gutachten werde noch nachgereicht (S. 2 unten).
Die Beschwerdegegnerin sei zu ver
pflichte
n
,
erneute Abklärungen seriös durchzuführen und allenfalls ein externes Gutachten in Auftrag zu geben (S. 3
Ziff.
3).
2.3
Mit der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) hat die Beschwerdegegnerin über einen allfälligen Rentenanspruch und nicht über
einen Anspruch auf Hilfsmittel
entschieden. Diese
r bildet
somit nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Im Fol
genden ist
daher lediglich der Anspruch der Beschwerdeführerin
auf eine Inva
lidenrente zu prüfen.
3.
3.
1
Dr.
med.
Y.___
, Chefärztin Rheumatologie und Rehabilitation
,
Z.___
,
stellte in ihrem Bericht vom 2
4.
Januar 2011 (
Urk.
6/23
=
Urk.
3/8
) folgende Diagnose
n
(S. 1):
-
Restbeschwerden (Schmerz, sekundär
e
Ankylose) bei Mobility-Prothese vom 2
8.
September 2005 bei posttraumatischer
oberer
Sprunggelenk
s
(
OSG
)
- und
Tibiofibular
-Arthrose bei Verletzung im Alter von 5 Jahren
-
radiologisch keine Lockerungszeichen (Röntgen vom 1
8.
August 2010
,
SPECT-CT vom
9.
Mai 2008)
-
Infiltration der distalen
Syndesmose
rechts
1
5.
Dezember 2010: 50%ige anhaltende Schmerzlinderung
Dr.
Y.___
führte
aus, man habe sich für eine externe Physio
thera
pie entschieden, jedoch zwecks engmaschiger Therapieüberwachung eine Rück
sprache nach sechs erfolgten Therapien schriftlich erbeten. Das
Thera
pieziel
sei eine zumindest 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer sitzenden Tätigkeit zu erreichen, neben den Aufgaben als Hausfrau. Rein theoretisch bestehe keine Arbeitsunfähigkeit für eine rein sitzende Tätigkeit (S. 2).
3.
2
Dr.
med.
A.___
, Leitender Arzt des Zentrums für Fusschirurgie,
Z.___
, stellte in seinem Bericht vom 1
2.
August 2011 (
Urk.
6/18/1-2) folgende Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
Zustand nach OSG-
Arthroplastik
rechts am 2
8.
September 2005
-
erhebliche Restbeschwerden von wechselnder Intensität
-
Zustand nach Traumatisierung der
fibulo
t
ibialen
Synostose
rechts vom Dezember 2010 mit temporärer
Schmerzexazerbation
Dr.
A.___
führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit November 2009 bei ihnen in Behandlung und die letzte Kontrolle sei in seiner Sprechstunde am 2
8.
März 2011 erfolgt. Die vorgeschlagene neurologische Abklärung habe die Beschwer
deführerin bisher nicht
durchführen lassen
und ein Termin sei unentschuldigt nicht wahrgenommen worden (
Ziff.
1.2). Für eine rein sitzende Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
denkbar. Für eine wechselbelastende Tätigkeit sei jedoch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit eher realistisch (
Ziff.
1.6). Die körperli
chen Einschränkungen würden den rechten
Rückfuss
betreffen. Dadurch resul
tiere eine verminderte Belastungsfähigkeit für Gehen und Stehen. Angaben über eine frühere berufliche Tätigkeit lägen nicht vor. Eine rein sitzende Tätigkeit zum Beispiel an eine
r
Nähmaschine sei zumutbar im Umfang von etwa 50
%
. Bei diesem Anforderungsprofil sei keine verminderte Leistung zu erwarten (
Ziff.
1.7). Die Beschwerdeführerin sei durch eine Wadenmuskelatrophie, welche sich in den letzten Jahren eingestellt habe
,
beunruhigt. Die vorgeschlagene neurologische Abklärung zur Objektivierung des Befundes sei jedoch bisher
nicht wahrgenommen worden. Da die Beschwerdeführerin fast ausschliesslich in
Künzli
-Schuhen mobil sei, werde um Kostenübernahme gebeten (
Ziff.
1.11).
Auf entsprechende Anfrage führte
Dr.
A.___
in seinem Bericht vom 13.
Sep
tember 2011 (
Urk.
6/21) aus, die Praxis werde zeigen, ob eine Steigerung der 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer rein sitzenden Tätigkeit möglich sei. Aus
fuss
chirurgischer
Sicht sollte eine Steigerung möglich sein. Ferner führte Dr.
A.___
aus, dass aus seiner Sicht die Inaktivität der Beschwerdeführerin Grund genug sei, die Wadenmuskelatrophie zu begründen.
3.3
Am
4.
Oktober 2011 erstattete
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
RAD, das von der Beschwerdegegnerin veranlasste orthopädische Gutachten (
Urk.
6/36-37). Er stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit (
Urk.
6/36 S. 3
Ziff.
8):
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des rechten Bei
nes mit/bei:
-
Zustand nach OSG-
Arthroplastik
rechts am 2
8.
September 2005 wegen symptomatischer OSG-Arthrose rechts (OSG-
Arthroplastik
Mobility
)
mit/bei
-
bildgebend
keine Prothesenlockerungszeichen, nur geringe
r
Lysezone
tibial
medial, deutliche
n
degenerative
n
Veränderungen und multiple
n
peria
rtikuläre
n
osteophytäre
n
Anbauten
Dr.
B.___
führte aus, bei der
Beschwerdeführerin sei anhand der vor
liegen
den
Berichterstattung und der körperlichen Untersuchung vom
4.
Oktober 2011 ein somatischer Gesundheitsschaden ausgewiesen, welcher die Arbeits
fähigkeit beeinträchtige. Die Arbeitsfähigkeit in einer angestammten Berufs
tätigkeit könne nach den Akten nicht beurteilt werden, da eine solche nicht
ausgewiesen sei. In angepassten
Tätigkeiten,
in
leichte
n
körperliche
n
Arbeiten rein sitzend
,
mit der Möglichkeit des Beinstellungswechsels und der Vermeidung von schlagende
r
, stossende
r
, ziehende
r
oder vibrierender
Kraftein
wirkung
auf das rechte Bein, insbesondere
ohne
Betätigung eines Arbeitspedals mit dem rechten Fuss, sollte medizinisch-theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
gegeben sei. Bei einer allfälligen Eingliederung werde empfohlen, das Pensum von 100
%
zunächst mit einem Pensum von 50
% zu beginnen und innert sechs Monaten auf 100
%
zu steigern. Aufgrund der anamnestischen Hinweise sowie der
heutigen
körperlichen Untersuchung werde empfohlen, noch allenfalls aus
stehende Arztberichte der F
achgebiete Psychiatrie und Neur
ologie einzu
holen (S. 4
Ziff.
11).
Dr.
B.___
führte ferner aus, er könne sich dem letzten aktuellen
Arztzeug
nis
von
Dr.
A.___
vom September 2011
insofern anschliessen, als dass ein
e
mindestens
50%ige weiter zu steigernde Arbeitsfähigkeit in angepasster sitzen
der Tätigkeit bestehe. Gleiches gelte für den Bericht von
Dr.
Y.___
, wo ein Behandlungsziel von einer zumindest 50%igen Arbeitsfähigkeit für eine rein sitzende Tätigkeit neben der Hausfrauenbeschäftigung, respektive rein theoretisch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine rein sitzende Tätigkeit attes
tiert worden sei (S. 3
Ziff.
9).
3.4
3.4
.1
Am 2
6.
Januar 2012 erstatteten
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Neurolo
gie, und
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothera
pie
,
das von der Beschwerdege
gnerin veranlasste
bidisziplinäre
Gutachten (
Urk.
6/35).
Dr.
C.___
stellte in seinem neurologischen Teilgutachten (
Urk.
6/35/4-9) fol
gende neurologische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7
Ziff.
3):
-
Inaktivitätsatrophie des rechten Unterschenkels
-
Spannungskopfschmerzen möglich
Als nicht neurologische Diagnose nannte
Dr.
C.___
einen Status nach OSG-
Arthroplastik
rechts am 2
8.
September 2005 mit Schmerzhaftigkeit des Sprung
gelenkes.
Dr.
C.___
führte aus,
unter Annahme intermittierender Schmerzen im Bereich des Sprunggelenkes rechts und einer dadurch bedingten Beeinträchtigung des Schlafes bestehe in e
iner Tätigkeit mit hauptsächlich sitzender Arbeitshaltung  eine Beeinträchtigung von maximal 15
%
. Im Haushalt sei von einer Beein
trächtigung von 20
%
auszugehen (S. 9 oben). D
ie Beschwerdeführerin sei im Beisein einer Übersetzerin klinisch neurologisch und elektrophysiologisch untersucht worden (S. 7
Ziff.
4). Trotz Zuzug einer professionellen Übersetzerin sei die Anamnese-Erhebung erschwert gewesen durch die ungenaue Berichter
stattung und ein häufiges ausweichendes Antworten. In der klinisch-neurolo
gischen Untersuchung habe bei der Beschwerdeführerin eine Unterschenkel-Atrophie
rechts mit einer Umfangdifferenz von 5 cm objektiviert werden kön
nen. Die Mobilität im Sprunggelenk rechts sei stark beeinträchti
g
t
und es sei eine
Druckdolenz
im Sprunggelenk geltend gemacht worden.
Eine Überwär
mung, eine Schwellung oder Rötung des Gelenkes habe sich nicht gefunden. Die Untersuchung sei geprägt gewesen durch auffällige Inkonsistenzen. So sei der Gang stark unterschiedlich und te
ilweise fast unauffällig und t
eils stark hinkend mit Nachziehen des rechten Beines und Sic
h-Halten an Objekten
gewesen
. Zudem habe
auch eine Fehlinnervation bzw. Nicht-Innervation
imponiert
, wel
che sowohl die distalen Muskeln des rechten Beines, aber auc
h die proximalen
betroffen habe
. Diese sei derart ausgeprägt gewesen, dass
,
wenn tatsächlich eine entsprechende Parese vorgelegen hätte, eine Geh- oder Stehfähigkeit bei der Beschwerdeführerin nicht mehr gegeben gewesen wäre. Bei der Angabe, unter starken Schmerzen zu leiden, habe eine zu erwartende vegetative
Begleitsymp
tomatik
,
wie ein vermehrtes Schwitzen oder ein Erblassen bei Provokation
,
nicht beobachtet werden können.
Es habe sich auch
keine entsprechende moto
rische Unruhe oder eine starke Schmerzen begleitende affektive Reaktion gezeigt. Zusätzliche Auffälligkeiten im Neurostatus hätten sich keine gefunden (S. 8 oben).
Auch anlässlich der aktuellen Untersuchung hätte
n
, abgesehen von der Verstei
fung und der dadurch reaktiv bedingten Atrophie
,
keine zusätzlichen Hinweise für eine darüber hinausgehende Beeinträchtigung festgestellt werden können. Die Befunde seien derart inkonsistent, dass davon ausgegangen werden müsse, dass den Angaben der Beschwerdeführerin nicht vollumgänglich gefolgt werden könne und entsprechend auch die von ihr geltend gemachte Schmerzintensität
zu relativieren sei (S. 8 Mitte). Wenn Voruntersucher zum Teil von einer 50%igen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
in sitzender Tätigkeit ausgegan
gen seien
, hätten diese Einschätzungen offensichtlich nicht die Art und Weise, wie die Beschwerdeführerin ihre Beschwerden präsentiere und
aggraviere
,
berücksichtigt. Auch die Angabe, unter ständigen Kopfschmerzen zu leiden
,
sei vom Kopfschmerzbeschrieb her derart vage und diffus, dass eine Zuordnung kaum möglich sei. Dies
e Angaben würden
auch durch die Unterlagen nicht gestützt und lebens- oder arbeitsrelevante Kopfschmerzen
seien nicht erwähnt worden.
Die Beschwerdeführerin habe selber angegeben, dass sie wiederholt auf die Notfallstation habe gehen müssen, habe diese Angabe aber dann wieder relativiert, indem sie behauptete habe, die Konsultationen hätten im Jahr 2010 stattgefunden (S. 8 unten).
3.4
.2
In seinem psychiatrischen Teilgutachten
(
Urk.
6/35/9-13) stellte
Dr.
D.___
folgende Diagnosen (S. 11
Ziff.
5):
-
rezidivierende leichte depressive Episoden (ICD-10 F33.0) bei schmerz
haf
ter orthopädischer Problematik, insbesondere im rechten
OSG
-
Verdacht auf anhaltend
e
somatoforme
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.4)
Dr.
D.___
führte aus, die Beschwerdeführerin
sei
in leicht bedrückter Stim
mung in ihrer affektiven Schwingungsfähigkeit leicht eingeschränkt. Sie zeige eine gewisse Freudlosigkeit und auch ein vermindertes Selbstwertgefühl und habe über Schlafstörungen berichte
t
. Die Ausprägung der depressiven Sympto
matik müsse abe
r als leicht beurteilt werden. Eine andere psychiatrische Diag
nose
könne keine mit objektiven Gründen gemäss ICD-10 Kriterien festgestellt werden. Die psychosoziale Situation der Beschwerdeführerin sei insofern belas
tet, als sie über keine berufliche Ausbildung verfüge (S. 12 unten).
Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin allein aufgrund der leichten depressiven Episode und der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstö
rung
in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht beeinträchtig
t
. Es sei ihr zumutbar, eine ihren körperlich bedingten Beschwerden angepasste Arbeit mit Wechselbelastung auszuüben. Es bestehe keine derart gravierende psychiatri
sche Erkrankung, als dass die Beschwerdeführerin ihr
e
Beschwerden nicht mit freiem Willen überwinden könnte. Die Prognose sei insofern ernst, als dass sich eine Fixierung auf die Schmerzen und eine Sel
bstlimitierung eingestellt hätten
. Auch sei die psychotherapeutische Behandlung nicht einfach, weil es schwierig sein werde,
einen
der Muttersp
rache der Beschwerdeführerin mächtig
en Thera
peuten zu finden, andererseits aber auch die Schmerzproblematik schon seit vielen Jahren bestehe. Auch die Introspektionsfähigkeit sei eingeschränkt. So könnte von einer psychotherapeutischen Behandlung nicht zwingend eine Ver
besserung der Arbeits
- und Leistungsfähigkeit erwartet werden. Die
psycho
pharmakologische
Behandlung sei adäquat
(S. 13 Mitte)
In der Konsensbesprechung kamen die Referenten zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin aus
bidisziplinärer
Sicht bezüglich einer angepassten Tätig
keit eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von maximal 15
%
vorliege. Im Haushalt sei von einer Beeinträchtigung von 20
%
auszuge
hen (S. 14).
3.5
Dr.
A.___
führte in seinem Bericht vom 2
4.
September 2012 (
Urk.
6/47 =
3/9) ergänzend aus, d
ass sich die von ihm abgegebene
Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit lediglich auf den rechten Fuss beziehe. Insgesamt bestünden aber noch weitere Beschwerden, insbesondere im Rücken, was eine Erwerbsunfähigkeit allenfalls noch weiter beeinflussen könne
(S. 1)
.
In seinem Bericht vom 1
4.
November 2012 (
Urk.
3/10) führte
Dr.
A.___
aus, es bestehe aktuell eine zunehmende Schmerzverstärkung im Bereich des Sprung
gelenkes vor allem medial, dies seit drei Tagen. Die Beschwerdeführerin benütze seither wieder die Gehstöcke. Bekanntermassen bestehe ausserdem eine deutli
che Symptomatik im Bereich der Wirbelsäue mit thor
a
kaler Ausstrahlung. Somit sei die Gehbelastung wie auch die Belastung im Sitzen oft sehr schlecht möglich. Selbst die Betreuung der dreijährigen Tochter müsse von der älteren Tochter übernommen werden. Der psychosoziale Druck steige ausserdem durch den negativen
Entscheid der IV-Stelle und den
Druck des Sozialamtes
, wonach die Beschwerdeführerin nun einer sitzenden Tätigkeit nachgehen müsse (S. 1).
3.
6
Über die am 2
6.
Juni 2012 durchgeführte Haushaltabklärung erstattete die
Abklä
rungsperson
am 1
2.
Juli 2012 Bericht (
Urk.
6/41). Zu Beginn und Ausmass der Beschwerden führte die Abklärungsperson die Diagnosen gemäss Bericht der
Z.___
vom 1
2.
A
ugust 2011 (
vgl.
vorstehend E.
3.2
) auf (S. 1
Ziff.
1). Die Beschwerdeführerin leide gemäss
eigenen
Angaben weiterhin unter
Fuss
schmerzen
und Schmerzen im Schulterbereich sowie zeitweise an starken
mig
räneartigen
Kopfschmerzen. Sie leide unter Stimmungsschwankungen und zusätzlich seien Magenbeschwerden hinzugekommen. Am Morgen sei das Gehen für sie nur mittels der Gehstöcke möglich, bis sie etwas angelaufen sei. Danach könne sie sich ohne Gehstöcke fortbewegen, jedoch seien längere Stre
cken im Freien ohne Gehstöcke nicht möglich. De
r Schmerz im rechten Bein werde als
stechend und brennend beschrieben und sei bei Belastung verstärkt und bei Entlastung vermindert. Aufgrund der Schmerzen im rechten Bein sei der Schlaf gestört und sie erwache oft wegen der Schmerzen (S. 2 oben). Sie stehe in der Regel um etwa 7.00 Uhr auf und nehme das Frühstück sowie ihre Medikamente ein. Danach mache sie etwas Haushalt und beschäftige sich
mit ihrer jüngsten Tochter. An
den Tagen
, an denen
sie weniger unter Schmerzen leide, bereite sie das Mittagessen selber zu
,
und wenn sie starke Schmerzen verspüre
,
bringe ihr die Schwägerin das Mittagessen. Am Nachmittag gehe sie zusammen mit der Schwester und den Kindern in den nahe gelegenen Park, lege sich auf das Sofa oder sehe
f
ern. Aufgrund des gestörten Schlafes gehe sie mehrheitlich erst um etwa 2.00 oder 3.00 Uhr ins Bett (S. 2 Mitte).
Sie habe keine Ausbildung
. I
n der Schweiz sei sie lediglich einen Monat einer Erwerbstätigkeit als Näherin nachgegangen
und ansonsten
immer als Mutter und Hausfrau tätig gewesen (S. 3
Ziff.
2.1-2).
Die Beschwerdeführerin
und ihre Familie erh
ie
lten pro Monat
Fr.
3‘400.-- vom Sozialamt. Der Ehemann habe auf den
1.
Juni 2012 seine Stelle als Taxi-Chauffeur aufgegeben, da er, wie er aus
führte, durch seinen Verdienst fast keine Unterstützung durch das Sozialamt bekommen habe, da der Verdienst abgezogen worden sei
.
M
an
fahre
so besser (S. 3
Ziff.
2.3).
Die Abklärungsperson qualifizierte die Beschwerdeführerin als zu 100
%
Haus
frau, da sie
angebe,
noch nie einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgegangen
zu
sei
n
und auch heute noch mit der jüngsten Tochter, welche drei Jahre alt sei, genügend mit dem Haushalt und der Erziehung zu tun
zu
habe
n
(S. 3
Ziff.
2.5).
Im Haushalt ermittelte die Abklärungsperson
unter Berücksichtigung
der
Mit
wir
kungspflicht
des
Ehemann
es
, der ältesten Tochter und
des
Sohnes, welche eben
falls keiner Erwerbstätigkeit nachgingen, eine gesamthafte Einschränkung
von 21.50
%
(S. 4 ff.
Ziff.
5-7).
4.
4.1
Ausschlaggebend für die Feststellung der Behinderung Nichterwerbstätiger im anerkannten Aufgabenbereich ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsfä
higkeit, sondern wie sich der Gesundheitszustand in der nichterwerblichen Betä
ti
gung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt der versicherten Person erhoben wird.
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf den Haushaltabklärungsbericht vom Juli 2012 (vorstehend E. 3.6) davon aus, dass gemäss der Beurteilung der einzelnen Tätigkeiten im
Haushalt
ber
eich
eine Einschränkung von 21.
50
%
bestehe.
4.2
Nach der Rechtsprechung stellt der durch die IV-Stelle eingeholte Bericht über die Abklärung vor Ort eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage zur Ermittlung des Invaliditätsgrades von im Ha
ushalt tätigen Versicherten dar
.
Für den Beweiswert eines entsprechenden Berichtes ist analog auf die Recht
spre
chung zur Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 352 E. 3a und b, BGE 122 V 160 E. 1c) zurückzugreifen. Sind die entsprechenden Kr
iterien (vor
stehend E 1.
5
) erfüllt, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift
diesfalls
in das Ermessen der Abklärungsperson nur ein, wenn klar fest
stellbare Fehleinschätzungen oder Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate (zum Beispiel infolge von Widersprüchlichkeiten) vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklä
rungsperson
näher am konkreten Sachverhalt steht als das im Beschwerdefall zuständige Gericht.
4.3
Die zuständige
Abklärungsperson der IV-Stelle führte am 2
6.
Juni 2012
die
Haus
haltabklärung
an Ort und Stelle durch (
vgl.
vorstehend E. 3.6
). Sie hat dabei unter Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin geklagten Leiden und Behinderungen sowie der Familiengrösse,
der
Wohnverhältnisse,
der
tech
nischen Einrichtungen und der örtlichen Lage eine Einschränkung der Beschwerdefüh
rerin im Haushaltsbereich von 21.50
%
festgestellt.
Der von der
Abklärungsperson verfasste Bericht vom 1
2.
Juli 2012
befasst sich umfassend mit den einzelnen Haushaltsbereichen und deren prozentuale
r
Gewich
tung und umschreibt die zu verrichtenden Tätigkeiten sowie die an Ort und Stelle festgestellten Einschränkungen in diesen Bereichen.
Ebenfalls berücksichtigt wurde die
Mitwirkungspflicht
der im Haushalt lebenden Fami
lienangehörigen.
Der Abklärungsbericht ist sodann
schlüssig und
in
nachvollziehbar
er Weise begründet
.
Es sind v
orliegend
keine besonderen Umstände gegeben, welche den
Abklärungsbericht als mangelhaft oder ungeeignet erscheinen liessen; vielmehr entspricht dieser den an ihn gestellten Anforderungen, so dass für die
Ent
scheidfindung
grundsätzlich darauf abgestellt werden kann.
4.4
Die Beschwerdeführerin machte unter anderem geltend
,
sie sei nur unzu
reichend medizinisch abgekl
ärt worden (vorstehend E. 2.2). Zu beachten ist diesbezüglich, dass d
ie Beschwerdegegnerin
nebst einem orthopädischen (vor
stehend E. 3.3) auch noch
ein psychiatrisch-neurologisches (vorstehend E.
3.4) Gutachten ein
holte
und damit ihrer Abklärungspflicht genügend nachgekom
men ist
. Aus psychiatrischer Sicht konnte sodann keine Diagnose mit Auswir
kungen auf die Arbeit
sfähigkeit gestellt werden
, und
da
s
von der
Beschwerde
führerin im Rahmen ihrer Beschwerde erwähnte
psychiatrische
Gutachten
(vgl.
Urk.
1 S. 2 unten)
reichte sie ni
cht
ein.
In rein sitzender Tätigkeit ging
en
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
(vorstehend E.
3.4)
im Januar 2012
von einer Beeinträchtigung von maximal 15
%
aus. Die Beeinträchtigung im Haushalt schätzte
n
sie
übereinstimmend mit der Ein
schätzung der Abklärungsperson
(vorstehend E. 3.6)
auf 20
%
. Die Abweichung zur Einschätzung
durch
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.2)
, welcher
von einer Ein
schränkung vo
n
50
%
auch in sitzender Tätigkeit ausging
,
begründete
Dr.
C.___
damit, dass
dieser
die
Aggravationstendenzen der Beschwerdeführ
e
rin nicht berücksichtigt habe. Weshalb
Dr.
A.___
im August 2011 bei der von ihm genannten Fussproblematik eine Einschränkung von 50
% in
- und trotz -
einer rein sitzenden Tätigkeit als gegeben erachtete, ist nicht nachvollziehbar.
Im Übrigen ging auch
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
3.1) im Januar 2011 davon aus, dass eine 50%
ige
Arbeitsfähigkeit
neben der Tätigkeit als Hausfrau
gegeben sei, respektive dass in einer rein sitzenden Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit bestehe
.
A
uch RAD-Arzt
Dr.
B.___
(vorstehend E.
3.3) befand nach seiner orthopädischen Untersuchung im Oktober 2011 die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
%
arbeitsfähig. Betreffend die von der Beschwerdeführerin (vorstehend E. 2.2) und
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.5) nach
dem
im Juli 2012 ergangenem
Vorbescheid
(
Urk.
6/44)
geltend gemachte,
Rückenproblematik, welche einer sitzende
n
Tätigkeit
entge
genstehen
solle,
liegen keine fachärztlichen Berichte vor, die dies belegen.
Auch die umfassende orthopädische RAD-Untersuchung ergab nichts, was auf eine weiter
gehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hindeuten würde.
Zu den Einschränkungen im Haushal
t äusserte sich
Dr.
A.___
nicht und seine im August 2011 getroffene Einschätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in wechselbelastender Tätigkeit (vorstehend E. 3.2) rührt
wohl
daher, dass in diesem Falle eine
wechsel- und damit fussbelastende
Tätigkeit nicht einer ange
passten Tätigkeit entspricht.
Im Übrigen wurden sämtliche von ihm gestellte
n
Diagnosen im Haushaltabklärun
gsbericht wiedergegeben und berücksichtig
t
und die Abklärungsperson führte detailliert aus,
inwiefern die Beschwerdeführerin in den einzelnen Haushaltsbereichen eingeschränkt ist.
Zu Recht ging die
Abklä
rungsperson
von einer Mitwirkungspflicht des gesunden, jedoch arbeitslosen Ehemannes der Beschwerdeführerin aus. Auch von der ältesten Tochter sowie dem Sohn, welche ebenfalls keiner Erwerbstätigkeit nachgehen
,
kann eine Mit
hilfe im Haushalt im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht erwartet werden.
4.5
Zusammenfassend bestehen somit keine Anhaltspunkte für Fehleinschätzungen der Abklärungsperson, welche eine gerichtliche Ermessenskorrektur der vor Ort erhobenen gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen rechtfertigen, und es kann
auf den Abklärungsbericht vom 1
2.
Juli 2012
abgestellt werden. Ergänzende medizinische Abklärungen sind unter den gegebenen Umständen nicht erfor
derlich. Dies insbesondere deshalb, weil sich aus den Akten keine Anhalts
punkte dafür ergeben, dass die Beschwerdeführerin aufgrund
einer
psychischen Problematik
oder Rückenbeschwerden
in grösserem Ausmass eingeschränkt wäre.
Es ist nach dem Gesagte
n von einer Einschränkung von 21.50
%
im
Haus
haltsbe
reich
und damit von einem rentenausschli
essenden Invaliditätsgrad von 21.50
%
auszugehen.
D
ie angefochtene Verfügung vom 1
5.
November 2012
erweist sich als korrekt,
was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan