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**Case Identifier:** f339a58f-3196-5c91-b477-4450869d81f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.05.2016 KV-Z 2016/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-Z-2016-2_2016-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV-Z 2016/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 15.12.2020

Entscheiddatum: 17.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2016
Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen 
Krankenversicherung. Im konkreten Fall ist die vom Kläger geltend 
gemachte, durch eine schwierige Arbeitsplatzsituation mit subjektiv 
erlebtem Mobbing ausgelöste Arbeitsunfähigkeit nicht hinreichend 
bewiesen, sodass die eingeklagte Versicherung ihre Leistungspflicht 
diesbezüglich zu Recht verneint hat (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2016, KV-Z 2016/2).

Entscheid vom 17. Mai 2016

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane

Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber ; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.

KV-Z 2016/2

Parteien

A.___,

Kläger,

gegen

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

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Beklagte,

Gegenstand

Taggeld

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ war seit 1. Oktober 2014 als Fachmann Betreuung im vom B.___ 

betriebenen C.___ mit einem Arbeitspensum von 70% angestellt und über die 

Arbeitgeberin bei der SWICA Krankenversicherung AG krankentaggeldversichert (act. 

G 3.3, Beilage zu act. G 3.8).

A.b     Am 26. März 2015 meldete die Arbeitgeberin der Versicherung, der Arbeitnehmer 

sei seit 23. März 2015 zu 100% arbeitsunfähig (act. G 3.3). Offenbar wurden der 

Versicherung Krankschreibungen vom 23. März bis 3. April 2015 sowie vom 22. April 

bis 3. Mai 2015 eingereicht (vgl. act. G 3.11; zur ersten Periode siehe act. G 3.29, zur 

zweiten act. G 1.4).

A.c      Die Versicherung bot den Versicherten am 27. April 2015 für den 5. Mai 2015 zur 

psychiatrischen Untersuchung durch Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, auf (act. G 3.6). Mit Schreiben vom 4. Mai 2015 wandte sich med. 

pract. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, an den Gutachter und 

die Versicherung. Darin hielt er fest, der Versicherte habe mit grössten Zukunftsängsten 

und schweren Schlafstörungen zu kämpfen. Aus diesem Grund könne er nicht an der 

angeordneten Begutachtung teilnehmen (act. G 3.10). Mit Schreiben vom 11. Mai 2015 

berichtete der behandelnde Psychiater dem Gutachter, er habe beim Versicherten eine 

mittelgradige depressive Episode diagnostiziert und ihn zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben. Diese Arbeitsunfähigkeit werde noch einige Zeit andauern (act. G 3.14).

A.d     Die Begutachtung des Versicherten durch Dr. D.___ fand am 15. Mai 2015 statt. 

Im Gutachten vom 29. Mai 2015 erwähnt der Psychiater Restsymptome einer 

Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23) 

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bei akzentuierten Persönlichkeitszügen (narzisstisch; ICD-10: Z73.1) und 

Anpassungsproblemen bei Veränderung der Lebensumstände (ICD-10: Z60.0). Bei 

Berücksichtigung einer inneren Umstellungsphase, auch im Zusammenhang mit einer 

beruflichen sowie künstlerischen Neuorientierung, werde eine Entlastung vom 

Arbeitsprozess bis Ende Mai 2015 für sinnvoll gehalten. Ab 1. Juni 2015 könne der 

Versicherte wieder mit dem ursprünglichen Pensum von 70% als Fachmann Betreuung 

arbeiten (act. G 3.15).

A.e      Mit zwei Schreiben vom 8. Juni 2015 teilte die Versicherung der Arbeitgeberin 

und dem Versicherten mit, dass sie die Taggeldzahlungen per 14. Juni 2015 einstelle 

(act. G 3.16 f.).

A.f       Auf Anfrage der Versicherung vom 8. Juni 2015 hielt Dr. D.___ am 9. Juni 2015 

fest, der Versicherte könnte trotz der von ihm beschriebenen Konflikte am Arbeitsplatz 

auch dort wieder mit dem ursprünglichen Pensum arbeiten (act. G 3.19).

A.g     Der Versicherte hielt sich vom 31. Juli bis 21. August 2015 stationär im 

Psychiatrischen Zentrum F.___ auf. Im Austrittsbericht vom 11. September 2015 wird 

die Diagnose rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

(ICD-10 F33.1) genannt und für die Dauer des Aufenthalts eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (act. G 3.24). Med. pract. E.___ attestierte eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 

22. August bis 16. Oktober 2015 (act. G 3.40). Seitens der Tagesklinik des 

Psychiatrischen Zentrums der St. Gallischen Kantonalen Psychiatrischen Dienste, wo 

sich der Versicherte vom 30. September bis 19. Oktober 2015 in tagesklinischer 

Behandlung befand, wurde am 21. Oktober 2015 bei der Diagnose Anpassungsstörung 

mit längerer depressiver Reaktion (F43.21) eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 

30. September bis 18. Oktober 2015 und von 50% vom 19. bis 31. Oktober 2015 

attestiert (act. G 3.30). Dies wurde mit Schreiben vom 29. Oktober 2015 dahingehend 

präzisiert, als ab 19. Oktober 2015 die Arbeitsfähigkeit auf 75% bezogen auf ein 70%-

Pensum festgelegt wurde (act. G 3.32). Med. pract. E.___ teilte der Versicherung am 

1. November 2015 mit, dass der Versicherte seit jenem Tag wieder vollumfänglich 

erwerbsfähig sei (act. G 3.33).

B.         

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B.a      Am 22. Januar 2016 erhob der Versicherte Klage gegen die Versicherung. Er 

beantragte die Leistung von 46 Krankentaggeldern für den Zeitraum 15. Juni bis 

30. Juli 2015 à Fr. 121.80, entsprechend Fr. 5‘602.80. Er äusserte die Vermutung, dass 

das C.___ frühzeitig bei der Beklagten eine Begutachtung angereizt habe, um Taggeld 

und Lohnzahlungen auszuschliessen. Der Gutachter komme zum Schluss, er, der 

Kläger, sei ab 15. Juni 2015 gesund. Tatsächlich sei er attestiert arbeitsunfähig 

gewesen. Es liege eine besondere Härte vor, weil er seinen Lebensunterhalt nicht mehr 

bestreiten könne und das Land verlassen müsste. Er bitte darum, das Verfahren im 

Eilverfahren vorzuziehen (act. G 1).

B.b     Die Beklagte beantragte mit Stellungnahme vom 1. März 2016 unter 

Entschädigungsfolge die Abweisung der Klage. Sie bezeichnete die Behauptung des 

Klägers, von der Arbeitgeberin einem Mobbing als vorsätzlicher Schädigung ausgesetzt 

worden zu sein, als weder nachvollziehbar noch begründet. Für die von Dr. D.___ 

beschriebenen narzisstischen Kränkungen habe sie nicht einzustehen. Von Bedeutung 

sei jedoch, dass der Kläger offenbar gesundheitlich in der Lage gewesen sei, für den 

___ 2015 in G.___ eine grossangelegte Werkausstellung mit Exponaten seines 

Schaffens zu organisieren, die zumindest in der Regionalpresse ausgedehnte 

Erwähnung gefunden habe. Die bis zu einer Abschlussaktion vom ___ 2015 dauernde 

Ausstellung sei wie auch die Vorbereitungsarbeiten in eine Zeit gefallen, während der 

die Beklagte Taggelder bezahlt habe und der Kläger seinem Broterwerb beim B.___ 

angeblich aus gesundheitlichen Gründen nicht habe nachgehen können. Dass sich die 

Beklagte vor dem Hintergrund der offensichtlich vorhandenen Tatkraft des Klägers 

„verschaukelt“ fühle, sei wohl nachvollziehbar (act. G 3).

B.c      An der Gerichtsverhandlung vom 17. Mai 2016 hielten beide Parteien an ihren 

jeweiligen Standpunkten fest.

Erwägungen

1.        

1.1      Das vorliegende Verfahren beschlägt Leistungen aus einer Zusatzversicherung 

zur sozialen Krankenversicherung. Gemäss Art. 36 der Allgemeinen 

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Versicherungsbedingungen der Beklagten für die kollektive Taggeldversicherung nach 

VVG (nachfolgend AVB; act. G 3.2) steht der versicherten Person als Gerichtsstand 

wahlweise der ordentliche Gerichtsstand und ihr schweizerischer oder 

liechtensteinischer Wohnsitz zur Verfügung. Der Kläger hat das Gericht an seinem 

Wohnsitz angerufen, dessen örtliche Zuständigkeit folglich gegeben ist.

1.2      Das Versicherungsgericht entscheidet gemäss Art. 9 des Einführungsgesetzes 

zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO; sGS 961.2) in Verbindung mit Art. 7 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz 

über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach 

dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10). Damit ist auch die 

Voraussetzung der sachlichen Zuständigkeit erfüllt.

1.3      Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht muss kein 

Schlichtungsverfahren gemäss Art. 197 ff. ZPO durchgeführt werden (vgl. BGE 138 III 

558).

2.           

2.1      Klagen aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind 

gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten 

Verfahren zu behandeln, wobei gemäss Art. 219 ZPO die Bestimmungen über das 

ordentliche Verfahren sinngemäss gelten (vgl. Christoph Leuenberger/Beatrice Uffer-

Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, N 11.154, N 11.157). Art. 247 

Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von 

Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale 

Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen 

Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren 

Beweisergebnis zu gelangen. Es ist dabei aber nicht an die Beweisanträge gebunden 

und kann von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch auch nicht von 

der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts 

entbunden. Sie bleiben mitverantwortlich für die Beweisführung und haben 

insbesondere die Beweismittel zu benennen und beizubringen (vgl. BSK ZPO [2. Aufl.] - 

Peter Guyan, Art. 153 N 3 ff., insbesondere N 9; Franz Hasenböhler in: Sutter-Somm/

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Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], ZPO Kommentar, 2. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2013 

[nachfolgend zitiert mit ZPO Kommentar], Art. 153 N 5 ff.; Bernd Hauck in: ZPO 

Kommentar, Art. 247 N 33; sowie BGE 130 III 107 E. 2.2, BGE 125 III 238 f. E. 4a und 

BGE 107 II 236 E. 2c mit weiteren Hinweisen).

2.2      Nach Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das 

Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. 

Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die 

rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die 

rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei 

der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung 

oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Der Eintritt des Versicherungsfalls ist nach diesen 

Grundsätzen vom Anspruchsberechtigten zu beweisen (m.w.H. BGE 141 III 241 E. 3.1). 

Dies gilt auch dann, wenn die Versicherung zunächst Taggelder ausbezahlt hat; macht 

sie geltend, die Umstände hätten sich geändert oder die Leistungen seien von 

vornherein zu Unrecht erbracht worden und die versicherte Person sei (wieder) 

arbeitsfähig, so hat die versicherte Person zu beweisen, dass sie (weiterhin) 

arbeitsunfähig ist und daher Anspruch auf Taggelder hat (BGE 141 III 241 E. 3.1; Urteil 

4A_246/2015 vom 17. August 2015 E. 2.2). Da der Nachweis rechtsbegründender 

Tatsachen im Bereich des Versicherungsvertrags regelmässig mit Schwierigkeiten 

verbunden ist, geniesst der Versicherungsnehmer insofern eine Beweiserleichterung, 

als er nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Bestehen des geltend 

gemachten Versicherungsanspruchs darzutun hat. Beim Beweismass der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist verlangt, dass die Möglichkeit, es könnte sich 

auch anders verhalten, zwar nicht ausgeschlossen ist, sie aber für die betreffende 

Tatsache weder eine massgebende Rolle spielen noch vernünftigerweise in Betracht 

fallen darf (m.w.H. Urteil 4A_516/2014 des Bundesgerichts vom 11. März 2015 E. 4.1).

2.3      Im Zivilprozess stellt ein Privatgutachten kein Beweismittel, sondern eine blosse 

Parteibehauptung dar. Bewiesen werden müssen nur Tatsachenbehauptungen, die 

ausdrücklich bestritten sind. Bestreitungen sind so konkret zu halten, dass sich 

bestimmen lässt, welche einzelnen Behauptungen des Klägers damit bestritten 

werden. Erforderlich ist eine klare Äusserung, dass der Wahrheitsgehalt einer 

bestimmten und konkreten gegnerischen Behauptung infrage gestellt wird. 

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Parteibehauptungen, denen ein Privatgutachten zugrunde liegt, sind meist besonders 

substanziiert. Entsprechend genügt eine pauschale Bestreitung nicht; die Gegenpartei 

ist vielmehr gehalten zu substanziieren, welche einzelnen Tatsachen sie konkret 

bestreitet. Wird jedoch eine Tatsachenbehauptung von der Gegenpartei substanziiert 

bestritten, so vermögen Parteigutachten als reine Parteibehauptungen diese allein nicht 

zu beweisen. Als Parteibehauptungen mögen sie allenfalls zusammen mit - durch 

Beweismittel nachgewiesenen - Indizien den Beweis zu erbringen. Werden sie aber 

nicht durch Indizien gestützt, so dürfen sie als bestrittene Behauptungen nicht als 

erwiesen erachtet werden (vgl. zum Ganzen ausführlich BGE 141 III 433 E. 2.6).

3.          

3.1      Art. 7 Abs. 1 der AVB der Beklagten definiert Krankheit als jede 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht 

Folge eines Unfalls ist, die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert 

oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Arbeitsunfähigkeit 

ist in Art. 7 Abs. 2 der AVB definiert als die durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte volle oder teilweise 

Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten 

(Art. 6 ATSG). Nach drei Monaten Arbeitsunfähigkeit wird auch die zumutbare Tätigkeit 

in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. Ist die versicherte Person 

nach ärztlicher Feststellung arbeitsunfähig, bezahlt die Beklagte nach Art. 13 Abs. 1 der 

AVB bei voller Arbeitsunfähigkeit das im Vertrag aufgeführte Taggeld bis zur Höhe des 

nachgewiesenen Erwerbsausfalls.

3.2      Die Beklagte hat die dem Kläger von 23. März bis 3. April 2015 und erneut ab 

22. April 2015 (vgl. act. G 1.4) attestierte volle Arbeitsunfähigkeit als Versicherungsfall 

anerkannt, die vertragliche Wartefrist von 30 Tagen ab 23. März 2015 angerechnet und 

anschliessend ab 10. Mai 2015 Taggeld bezahlt bis und mit 14. Juni 2015 (vgl. act. 

G 3.4). Ab 31. Juli 2015 bis Ende Oktober 2015 hat sie wiederum Taggelder 

ausgerichtet. Im vorliegenden Verfahren eingeklagt sind Krankentaggelder für den 

Kläger im Zeitraum 15. Juni bis 30. Juli 2015, also für 46 Tage. Die Parteien sind sich 

uneinig darüber, ob der Kläger in diesem Zeitraum arbeitsfähig war.

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4.          

4.1      Begründete psychiatrische Beurteilungen wurden echtzeitlich zwischen 15. Juni 

und 30. Juli 2015 nach Lage der Akten nicht abgegeben.

4.2     

4.2.1  Der behandelnde Psychiater med. pract. E.___ äusserte sich am 11. Mai 2015 

und damit fünf Wochen vor Beginn des massgebenden Zeitraums. Er begründete seine 

Krankschreibung des Klägers mit einer durch eine chronische Überlastungssituation 

entstandenen depressiven Symptomatik (zu jenem Zeitpunkt mittelgradige Episode). 

Mit der Krankschreibung wollte er eine weitere Verschlechterung des Zustandsbilds 

oder gar eine mögliche Klinikeinweisung vermeiden. Er äusserte sich auch zur 

geplanten Kunstausstellung des Klägers. Deren Durchführung unterstützte er und mass 

ihr das Potential zu, den Gesundheitszustand des Klägers zu verbessern. 

Abschliessend hielt er fest, prognostisch sei der Verlauf abzuwarten. Gegenwärtig sehe 

er beim Kläger eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, die noch einige Zeit andauern werde 

(act. G 3.14). Am 21. Mai 2015 stellte med. pract. E.___ das Attest einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit für den Zeitraum 1. bis 30. Juni 2015 und am 29. Juni 2015 für den 

Zeitraum 1. bis 31. Juli 2015 (act. G 1.4).

4.2.2  Med. pract. E.___ hat die von ihm während Monaten attestierte volle 

Arbeitsunfähigkeit nicht hinreichend nachvollziehbar begründet. Sein Schreiben vom 

11. Mai 2015 enthält keine Beschreibung des Psychostatus sowie eigener 

Wahrnehmungen zum Zustand des Klägers. Er erklärt nicht, ob und inwiefern er welche 

Angaben des Klägers nachvollziehen, überprüfen oder objektivieren konnte. Der 

Hinweis auf eine gedrückte Stimmungslage mit Zukunfts- und Existenzängsten genügt 

nicht, um die gestellte Diagnose der mittelgradigen depressiven Episode, geschweige 

denn die gestützt darauf erfolgte Bescheinigung einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit, 

nachvollziehen zu können. Zwar erwähnte med. pract. E.___, dass der Kläger über 

starke Schlafstörungen berichtet hatte, äusserte sich aber nicht zu selbst beobachteter 

Müdigkeit. In den Schilderungen des Psychiaters finden sich keine Hinweise auf eine 

Verminderung von Antrieb und Aktivität, von Interesse und Konzentration oder der 

Fähigkeit zum Empfinden von Freude (vgl. ICD-10-GM Version 2016 [Internationale 

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Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme, German 

Modification, abrufbar unter https://www.dimdi.de/static/de/klassi/icd-10gm/

kodesuche/onlinefassungen/htmlgm2016/], Beschreibung zu ICD-10 F32). Es entsteht 

der Eindruck, dass der behandelnde Psychiater betreffend die Leistungsfähigkeit im 

Wesentlichen die Selbsteinschätzung des Klägers übernahm, ohne diese näher zu 

hinterfragen. Sodann setzte er sich nicht mit dem Einfluss krankheitsfremder Faktoren 

auseinander. Insgesamt begründet der behandelnde Psychiater weder seine 

Diagnosestellung noch seine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung in nachvollziehbarer Weise.

4.3     

4.3.1  Der von der Beklagten beigezogene Gutachter Dr. D.___ untersuchte den Kläger 

am 15. Mai 2015. Er beschrieb die Stimmung des Klägers als indifferent, die affektive 

Schwingungsfähigkeit und mimische Beweglichkeit in ihrem Spektrum als reduziert. 

Auffassung, Ausdauer, Konzentration und mnestische Funktionen seien intakt 

gewesen, der Kläger habe schnellem Themenwechsel gut folgen können. Er habe 

problemlos Bezug zu zuvor besprochenen Themen herstellen und eigene Themen 

spontan aufnehmen können. Den Antrieb beschrieb der Gutachter als normal, 

Suizidalität verneinte er (S. 9). Zwar diagnostizierte Dr. D.___ dem Kläger akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (narzisstisch), verneinte aber das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung im engeren Sinn. Anhaltspunkte für eine klinisch relevante 

depressive Symptomatik stellte er nicht fest. Die erkannten Restsymptome einer 

Anpassungsstörung bzw. die Anpassungsprobleme bei Veränderung der 

Lebensumstände brachte der Gutachter offensichtlich in Verbindung mit den vom 

Kläger beschriebenen Problemen am Arbeitsplatz, unsicherer beruflicher Perspektive 

sowie der „kritischen Situation“ in der künstlerischen Arbeit. Unter Hinweis auf eine 

innere Umstellungsphase, auch im Zusammenhang mit einer beruflichen sowie 

künstlerischen Neuorientierung, hielt Dr. D.___ eine Entlastung vom Arbeitsprozess bis 

Ende Mai 2015 für sinnvoll. Ab 1. Juni 2015 sah er keine medizinischen Gründe mehr 

für eine Arbeitsunfähigkeit als Fachmann Betreuung bezogen auf das bisherige 

Pensum von 70% (act. G 3.15). Am 9. Juni 2015 präzisierte der Gutachter, dass der 

Kläger trotz der von ihm beschriebenen Konflikte am Arbeitsplatz auch dort wieder mit 

dem ursprünglichen Pensum ohne Leistungseinschränkung arbeiten könne (act. 

G 3.19).

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4.3.2  Dr. D.___ erklärt seine Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Insbesondere 

beschreibt er die Kränkungssituationen und die dadurch ausgelöste Problematik 

schlüssig. Den äusseren Belastungen misst er eine gewisse innere 

Anpassungsproblematik bei. Bei Beginn der manifesten Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit Ende März 2015 führt die von ihm anerkannte Dauer bis Ende Mai 

2015 zu einer zugebilligten Anpassungszeit von rund zwei Monaten. Auch dies 

erscheint vertretbar. Hinreichend nachvollziehbare Gründe, die ein Fortdauern der 

Arbeitsunfähigkeit im eingeklagten Zeitraum beweisen würden, sind nicht ersichtlich.

4.4      Dass die Konfliktsituation am Arbeitsplatz zu einer nach Mai 2015 weiter 

anhaltenden arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit geführt haben sollte, verneinte 

Dr. D.___ auf Anfrage explizit. Selbst wenn die vom Kläger empfundenen 

Schwierigkeiten am Arbeitsplatz aus arbeitsrechtlicher Sicht zu einer Unzumutbarkeit 

geführt haben sollten, der Arbeit im C.___ weiter nachzugehen bzw. diese ab Juni 2015 

wieder aufzunehmen (was nicht bewiesen und im vorliegenden Verfahren nicht relevant 

ist), so bewiese dies aus versicherungsrechtlicher Sicht nicht das Vorliegen einer 

relevanten Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 7 Abs. 2 der AVB. Bei Unzumutbarkeit, 

wegen Mobbings bzw. allfälliger Persönlichkeitsverletzung (zum Schutz der 

Persönlichkeit durch den Arbeitgeber vgl. Art. 328 des Obligationenrechts [OR; SR 

220]) an den Arbeitsplatz zurückzukehren, ergeben sich allenfalls arbeitsrechtliche 

Ansprüche des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber (vgl. dazu etwa Streiff/von 

Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N 17 zu Art. 328, insbes. S 559; 

Rudolph/von Kaenel, Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit - Eine rechtliche 

Auslegeordnung zu einem um sich greifenden Phänomen, in: SJZ 2010 S. 363). Die 

versicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit muss hingegen medizinisch 

begründet sein. Dieser Beweis gelingt bei der vorliegenden Aktenlage nicht, was sich 

der Kläger entgegenhalten lassen muss (vgl. Art. 8 ZGB sowie vorstehende E. 2.2).

4.5      An dieser Beurteilung vermag der Therapieverlauf ab 31. Juli 2015 mit 

attestierter und von der Beklagten anerkannter Arbeitsunfähigkeit nichts zu ändern. Bei 

Eintritt ins Psychiatrische Zentrum F.___ am 31. Juli 2015 wurden Konzentration und 

Merkfähigkeit des Klägers als leichtgradig eingeschränkt beschrieben und leichte 

Gedächtnisstörungen eruiert. Im formalen Denken sei der Kläger leicht eingeengt auf 

Kränkungen und Ungerechtigkeiten in der Vorgeschichte, dabei jedoch geordnet und 

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kohärent. Ängste wurden im Hinblick auf die Zukunftsperspektive erwähnt. Im Affekt 

wurde er als deprimiert, ratlos, innerlich unruhig und angespannt beschrieben. Er habe 

wechselnde Gefühle von Wut und Angst sowie Insuffizienzgefühle. Der Appetit sei 

vermindert und es beständen intermittierend Schlafstörungen. Zudem werden latente 

Suizidgedanken ohne Handlungsnähe erwähnt (Austrittsbericht vom 11. September 

2015, S. 2, act. G 3.24). Die behandelnden Fachpersonen beschränkten ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Zeit des stationären Aufenthalts, sodass mit diesem 

Zeugnis für den eingeklagten Zeitraum von Vornherein keine Arbeitsunfähigkeit im Sinn 

von Art. 7 Abs. 2 der AVB bewiesen werden kann. Im Übrigen lassen die Angaben zum 

Psychostatus bei Eintritt auch inhaltlich keine beweisrechtlich relevanten Rückschlüsse 

darauf zu, dass dem Kläger vor Eintritt seine ursprüngliche Arbeit aus medizinischer 

Sicht objektiv nicht im ursprünglichen Pensum zumutbar gewesen wäre. Weitere 

Ausführungen zu diesem Bericht und zu den späteren Berichten (jenen der Ärztin der 

Tagesklinik vom 21. und 29. Oktober 2015 sowie jenem von med. pract. E.___ vom 

1. November 2015), die sich allesamt nicht zum Zustand des Klägers im Juni und Juli 

2015 äussern, erübrigen sich folglich.

4.6      Insgesamt ist festzuhalten, dass es dem Kläger mit seinen diesbezüglich nicht 

sehr substantiierten Vorbringen und vor dem Hintergrund der detaillierten Bestreitung 

der Beklagten nicht gelingt, im eingeklagten Zeitraum mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine relevante Arbeitsunfähigkeit zu beweisen. Da nicht 

anzunehmen ist, dass mit weiteren Abklärungen - insbesondere mit einem 

Gerichtsgutachten zur Arbeitsfähigkeit des Klägers im eingeklagten Zeitraum - bessere 

Erkenntnis gewonnen bzw. ein hinreichend sicheres Beweisergebnis ermittelt werden 

kann, ist darauf in antizipierender Beweiswürdigung zu verzichten.

5.        

5.1      Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen.

5.2      Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 114 lit. e ZPO).

5.3      Die obsiegende Beklagte, die das Verfahren von einem Angestellten ihres 

Rechtsdiensts hat führen lassen, der nicht als berufsmässiger Vertreter im Sinn von 

Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO gilt, hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

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Entscheid

nach einer Beratung gemäss Art. 14 Abs. 2 der sankt-gallischen Verordnung über die 

Organisation und den Geschäftsgang des Versicherungsgerichts (OrgV; sGS 941.114)

1.     

Die Klage wird abgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.     

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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