# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72f39acb-0345-5dd4-bd0c-ffc035626f7a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 13.03.2012 R 2011 68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2011-68_2012-03-13.pdf

## Full Text

R 11 68/70/71

5. Kammer 

URTEIL
vom 13. März 2012

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. Am 21. Januar 2011 reichte die Stiftung Alterszentrum … das Baugesuch für 

die Erweiterung des bestehenden Alterszentrums … auf Parzelle Nr. 111 an 

der … in … ein. Das Baugrundstück liegt in der Zone für öffentliche Bauten 

und Anlagen (ZöBA). Gegen dieses Erweiterungsprojekt gingen vier 

Baueinsprachen ein, in welchen gerügt wurde, dass die 

Baugesuchsunterlagen unvollständig bzw. ungenügend seien, die 

massgeblichen Gebäudehöhen sowie die Grenz- und Gebäudeabstände nicht 

respektiert und die Vorgaben in Bezug auf die Minimalbesonnung nicht 

eingehalten würden. Im Rahmen des Projektwettbewerbs seien auch Projekte 

eingereicht worden, welche die Nachbarinteressen gebührend 

berücksichtigten und die erwähnten Vorschriften einhielten. 

Am 7. Juni 2011 erteilte der … die verlangte Baubewilligung unter 

verschiedenen Auflagen und Bedingungen und wies gleichzeitig die 

Baueinsprachen ab. Die Rüge der unvollständigen Baugesuchsunterlagen 

erfolge unbegründet. Zwar treffe zu, dass die für die Ermittlung der 

Gebäudehöhe erforderlichen Angaben betreffend Strassenniveau nicht 

unmittelbar auf den Eingabeplänen vermerkt worden seien. In den 

eingereichten Bauplänen Nr. 018 und 019 seien das Strassenniveau der … 

Strasse und damit die Bemessungslinie gemäss Art. 105 BauG eingetragen. 

Zwar fehle die exakte Höhenangabe. In Kombination mit den bei den 

einzelnen Geschossen vermerkten Höhenangaben gebe diese 

Bemessungslinie ausreichend und nachvollziehbar Auskunft über die Höhe 

der Baute. Was den Nachweis der Minimalbesonnung betreffe, seien den 

Einsprechern der von der Bauherrschaft eingereichte Besonnungsnachweis 

der … Ingenieure AG sowie die Erläuterungen der Bauherrschaft zugestellt 

worden. Weitere Angaben habe die Baubehörde nicht einholen müssen. Der 

vorgelegte Nachweis zeige auf, dass am 21.12 eine Besonnungsdauer von 

120 Min pro Tag eingehalten werde. Den Einsprechern sei auch bekannt, 

dass beim Besonnungsnachweis der … Ing. AG auf den tatsächlichen 

Horizont, also auf die wahre Topographie abgestellt worden sei. Die 

Einsprecher machten geltend, dass als Bemessungslinie zur Ermittlung der 

Gebäudehöhe die Waagrechte durch den tiefsten sichtbaren Punkt der 

Fassade im gewachsenen Boden gemäss Art. 100 Abs. 1 BauG und nicht das 

Strassenniveau der … Strasse im Sinne von Abs. 2 lit. e der genannten 

Bestimmung verwendet werden müsse. Zwar grenze die projektierte Baute 

nicht unmittelbar an die … Strasse. Die Baubehörde habe es aber als zweck- 

und rechtmässig erachtet, auch für die Gebäudehöhenmessung vom 

Strassenniveau … Strasse auszugehen, da der neu geplante 

Erweiterungsbau und der bestehende Teil in einem einzigen Gesamtkörper 

verschmelzten. Weder in der Erscheinungsform noch funktional habe der 

Erweiterungsbau selbständige Bedeutung. Wenn die Betrachtung der 

Einsprecher richtig wäre, müsste die Baubehörde bei jedem Baugesuch eine 

eigentliche Bautiefe festlegen, bis zu welcher das jeweilige Strassenniveau 

als Bemessungslinie zur Ermittlung der Gebäudehöhe überhaupt noch 

herangezogen werden dürfte. Vorliegend sei zudem zu beachten, dass die 

Haupterschliessung für den Erweiterungsbau ausschliesslich von der … 

Strasse erfolge. Der Hinweis auf VGU R 02 121 (PVG 2003 Nr. 24) erfolge zu 

Unrecht; denn dort sei es um eine andere Frage gegangen, nämlich von 

welchem Punkt der unbestrittenermassen an der … Strasse liegenden 

Bemessungslinie die zulässige Gebäudehöhe zu ermitteln sei. Vorliegend sei 

dies nicht umstritten, streitig sei lediglich die Frage, ob vorliegend zu Recht 

die Bemessungslinie an der … Strasse angenommen wurde. Die gesetzliche 

Gebäudehöhe sei eingehalten.  Den Planunterlagen könne entnommen 

werden, dass die maximale Höhe des Teils der geplanten Mehrzweckhalle, 

welcher die massgebliche Bemessungslinie (Niveau … Strasse) überrage, 

praktisch identisch sei mit der Höhe des im Erdgeschoss geplanten 

Restaurants, welche rund 3.8 m betrage. Sowohl das Restaurant wie auch der 

genannte Teil der Mehrzwackhalle wiesen damit eine Höhe von weniger als 

4.5 m auf, weshalb gemäss Art. 101 BauG bloss als ein Geschoss gelten 

würden. Was unterhalb der besagten Bemessungslinie liege, sei bei der 

Bestimmung der Gebäudehöhe nicht massgebend. Damit überragten bloss 

fünf Geschosswerke (bei 6 zulässigen) die Bemessungslinie. Bei der Rüge 

betreffend die Verletzung der Grenzabstände übersähen die Einsprecher, 

dass in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen keine Grenzabstände 

vorgeschrieben seien, so dass auch keine Mehrlängenzuschläge zu beachten 

seien. Abgesehen davon wären im Sinne von Art. 25 lit. b BauG allenfalls 

geltende Mehrlängenzuschläge auch deshalb unbeachtlich, weil die 

gesetzlichen Vorgaben zur Minimalbesonnung erfüllt seien. Da keine 

Grenzabstände vorgeschrieben seien, gelte grundsätzlich auch kein 

kommunaler Gebäudeabstand. Immerhin schreibe Art.75 Abs. 2 KRG einen 

minimalen Gebäudeabstand von 5 m vor. Dieser sei vorliegend aber mit 7.5 

m eingehalten. Die Alternativprojekte seien hier unbeachtlich. 

2. Gegen diesen Bau- und Einspracheentscheid erhoben … (18. August 2011), 

… (19. August 2011) und … (19. August 2011) in getrennten, aber wörtlich 

identischen Eingaben Beschwerde mit dem Antrag den angefochtenen 

Entscheid aufzuheben. … sei sowohl Stiftungsratsmitglied als auch Mitglied 

des ... Aus dem Bau- und Einspracheentscheid gehe nicht hervor, ob … bei 

der Behandlung des Baugesuches und der Einsprachen in Ausstand getreten 

sei. Schon aus diesem Grunde sei der angefochtene Entscheid aufzuheben. 

Die Baugesuchsunterlagen seien unvollständig. So sei die für die 

Gebäudehöhe massgebende Bemessungslinie in den Plänen nicht 

eingetragen. Und zwar sei dies so, ob hier, wie die Beschwerdeführer 

annähmen, der tiefste sichtbare Punkt der Fassade im gewachsenen Boden, 

oder das Strassenniveau der „… Strasse“ massgebend sei, wie die 

Baubehörde meine. Für einen Nichtfachmann sei es auch nicht möglich, diese 

Angaben aus den vorhandenen Plänen herauszulesen. Die … Strasse weise 

zudem erhebliche Niveauunterschiede auf. Auch der Besonnungsnachweis 

sei nicht vollständig, es fehle ein solcher für die Ostfassade des Hauses …, 

wo sich ein Teil der Haupträume befinde. Gemäss Zonenschema seien hier 

maximal sechs Geschosse zulässig. Bei korrekter Anwendung von Art. 100 

Abs. 1 BauG (Bemessungslinie = tiefster Punkt der Fassade im gewachsenen 

Terrain) handle es sich hier aber um eine mindestens neun- oder 

zehngeschossige Baute. Die Baugesuchstellerin gebe in Ziff. 6 („Anzahl 

Geschosse“) des Baugesuchsformulars neun Geschosse an. Die 

Baugesuchstellerin und die Baubehörde stützten sich nun auf die 

Spezialvorschrift von Art. 100 Abs. 2 lit. e BauG und erklärten das 

Strassenniveau der „… Strasse“ als Bemessungslinie. Das gehe schon 

deshalb nicht, weil gemäss dieser Spezialvorschrift das Strassenniveau nur 

für Gebäude am Strassenzug als Bemessungslinie gelten könne. Die 
projektierte Baute liege aber in einer Entfernung von rund 45 – 50 m zur „… 

Strasse“. Die Distanz zur darunterliegenden „Promenade“ sei sogar noch 

kürzer. Das Niveau zwischen der „… Strasse“ und dem darunterliegenden 

Baugelände betrage mehr als 10 m. Zudem befänden sich zwischen dem 

projektierten Gebäude und der „… Strasse“ das Drittgrundstück Nr. 108 und 

zahlreiche weitere Gebäude, so insbesondere die Mehrfamilienhäuser Nr. 316 

A und 316 B. Auch der auf dem Baugrundstück unmittelbar benachbarte 

vorbestandene nördliche Gebäudeteil Nr. 707D habe als Bezugspunkt das 

gewachsene Terrain und nicht irgendein hypothetisches Strassenniveau. Die 

Argumentation der Baubehörde (Entstehen eines Gesamtbaukörpers und 

Erschliessung von der … Strasse her) überzeuge nicht. Damit werde der 

Wortlaut des Gesetzes klar verletzt. Der Entscheid in PVG 2003 Nr. 24 sei 

durchaus einschlägig. Dort habe das Gericht die Vorschrift von Art. 100 Abs. 

2 BauG deshalb noch für anwendbar erklärt, weil eine Hausecke an einem 

einzigen Geländepunkt in die bestehende Baulinie entlang der „… Strasse“ 

gestossen sei. Hier fehle aber jeder Bezug zur … Strasse, so dass diese 

privilegierte Messweise hier nicht gesetzeskonform sei. Abgesehen davon 

gelte Art. 101 BauG. Danach dürfe die lichte Stockwerkhöhe im Erdgeschoss 

4.5 m betragen. Wenn diese Höhe überschritten werde, werde die Mehrhöhe 

als weiteres Geschoss gerechnet. Vorliegend betrage die Höhe im Bereich 

der Mehrzweckhalle 6.5 m, es sei daher in diesem Bereich von zwei 

Geschossen auszugehen. Die gegenteilige Argumentation der Baubehörde 

überzeuge nicht, zumal aus den Plänen nicht hervorgehe, wo welcher 

Niveaupunkt an der „… Strasse“ als Referenzpunkt gelten solle. Verletzt sei 

auch die Vorschrift betreffend die Minimalbesonnung. Der vorgelegte 

Nachweis belege nur, dass zwischen 13.00 und 14.30 Uhr mehr als 50% der 

Gesamtfläche der gesamten Südfassade des Wohnblocks … auf Parzelle 108 

besonnt werde. Verlangt werde aber nicht 90 Minuten, sondern 120 Minuten 

Besonnung. Zudem würden die oberen Etagen des Wohnblocks … 

beschienen, nicht aber die darunterliegenden Wohnungen, z.B. jene von ... 

Diese bekomme praktisch keine Sonne mehr. Dies widerspreche aber Art. 26 

BauG; denn die 50%-Regel sei nicht auf das gesamte Gebäude, sondern 

müsse auf die einzelnen Wohnungen angewandt werden. Zudem fehle der 

Besonnungsnachweis mit Bezug auf die Ostfassade des Hauses …, wo sich 

ebenfalls ein Teil der Haupträume bzw. der Räume für den dauernden 

Aufenthalt in den Wohnungen der Beschwerdeführer befänden. In der ZöBA 

gelte sehr wohl ein gesetzlicher Minimalabstand, nämlich gestützt auf Art. 75 

KRG (2.5 m). Gemäss Art. 25 lit. b BauG sei daher auch der 

Mehrlängenzuschlag (bei Gebäuden über 25 m) zu beachten. Das 

bestehende Gebäude weise eine Länge von rund 100 m auf, sodass bei einer 

Mehrlänge von 75 m ein Mehrlängenzuschlag von 15 m zu beachten sei. Das 

Gebäude müsste daher einen Grenzabstand von mindestens 17.5 m 

einhalten. Aber selbst wenn das Erweiterungsprojekt bloss für sich allein zu 

betrachten wäre, läge eine Mehrlänge von 30 m vor, was einen 

Mehrlängenzuschlag von 6 m erforderte. Zwischen mehreren Bauten auf dem 

gleichen Grundstück sei gemäss Art. 102 Abs. 3 BauG die Summe der beiden 

gesetzlichen Grenzabstände als Gebäudeabstand einzuhalten. Zwischen 

dem geplanten Gebäude und dem bestehenden Gebäude Nr. 707D werde 

bloss ein Abstand von 7.5 m eingehalten, zu beachten wäre indessen – unter 

Berücksichtigung des Mehrlängenzuschlages – ein solcher von 20 m (17.5 m 

+ 2.5 m), resp. 11 m (8.5 m + 2.5 m). Von den sechs im Rahmen des 

Projektwettbewerbs in die engste Auswahl gelangten Entwürfe sähen vier 

Entwürfe Lösungen vor, die den bis anhin freigehaltenen Zwischenraum im 

Gelände zwischen den Gebäuden Nr. 707C und 707D nicht oder nur massvoll 

tangierten. Die Bauherrschaft werde damit aufgefordert, nach 

kompromissfähigen Lösungen zu suchen.

3. Die Gemeinde … beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 

Beschwerde. Die Ausstandseinrede gegen Stiftungsratsmitglied … sei nicht 

zu hören. Gemäss Art. 6b Abs. 3 VRG hätte diese Einrede innert zehn Tagen 

seit Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes erhoben werden müssen, was 

nicht geschehen sei. … sei für das Departement für Gesundheit, Sicherheit, 

öffentliche Betriebe und Energie verantwortlich. Zu diesem Departement 

gehöre auch das Alterszentrum …, welches hier als Bauherrin auftrete. 

Gemäss Art. 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung des … sei vorgesehen, dass 

der Departementsvorsteher zugleich Mitglied im Stiftungsrat des 

Alterszentrums … sei. Das sowie die Departementszuteilung sei öffentlich 

bekannt gewesen und mehrfach publiziert worden. Die Beschwerdeführer 

hätten dies also gewusst und hätten daher bereits im Einspracheverfahren die 

Ausstandseinrede erheben müssen. Abgesehen davon fehlten bei ihm die 

geforderten unmittelbaren persönlichen Interessen. Bundesgericht und 

Verwaltungsgericht hätten bereits mehrfach entschieden, dass 

Behördenmitglieder nur dann in den Ausstand treten müssten, wenn sie an 

der zu behandelnden Sache ein persönliches Interesse hätten. Art. 23 GG 

spreche sogar von einem unmittelbaren persönlichen Interesse. Bei … fehle 

ein solches unmittelbares persönliches Interesse; er vertrete als Mitglied des 

Stiftungsrates die Interessen der Gemeinde. Die eingereichten Baupläne 

seien vollständig, sie enthielten sämtliche Angaben, welche für eine 

abschliessende Beurteilung der Bewilligungsfähigkeit des Baugesuches nötig 

seien. Gestützt auf Art. 100 BauG habe die Baubehörde das Strassenniveau 

… Strasse als Bemessungslinie für die Gebäudehöhenberechnung für 

massgeblich erklärt. In den Eingabeplänen seien die erforderlichen Angaben 

zum Strassenniveau der … Strasse zwar nicht enthalten, anhand der in den 

Eingabeplänen gemachten Höhenangaben zu den einzelnen Geschossen 

lasse sich jedoch durch einen Nichtfachmann beurteilen, ob die 

massgeblichen Höhenvorgaben eingehalten seien. Was den Nachweis 

betreffend Minimalbesonnung betreffe, so sei festzustellen, dass ein solcher 

vorliegend nicht zwingend erforderlich sei. Gemäss Zonenschema (Art. 93 

BauG) seien in der ZöBA gar keine Grenz- und Gebäudeabstände 

vorgeschrieben und dementsprechend auch keine Mehrlängenzuschläge. 

Trotzdem habe die Bauherrschaft mit dem Baugesuch einen 

Besonnungsnachweis und später eine Ergänzung dazu eingereicht. Dieser 

Nachweis genüge. Es sei nicht erforderlich, dass für jede einzelne 

Stockwerkeinheit ein minutengenauer Nachweis eingereicht werde (VGU R 

08 99, E. 3d). Was die Gebäudehöhe betreffe, sei es gerechtfertigt, für die 

Höhenbemessung die … Strasse als Ausgangspunkt zu nehmen, obwohl der 

Erweiterungsbau nicht unmittelbar an diese Strasse grenze. Nach 

Realisierung des Erweiterungsbaues bilde dieser aber zusammen mit dem 

bereits bestehenden Bau einen einzigen Baukörper. Aber auch wenn der 

Erweiterungsbau näher an der Promenade als an der … Strasse liege, ändere 

dies nichts; denn gemäss Art. 100 BauG sei in einem solchen Falle der 

Hauptstrassenzug massgebend und diesen stelle vorliegend die … Strasse 

dar. Weder in der Erscheinungsform noch funktional habe der 

Erweiterungsbau selbständige Bedeutung. Die ganze Infrastruktur erfolge 

über den bestehenden Baukörper. Der Hinweis auf das Gebäude Nr. 707D 

helfe nicht weiter; denn dieses Gebäude liege nicht an der … Strasse und sei 

auch nicht infolge eines Erweiterungsbaus Bestandteil eines an die genannte 

Strasse angrenzenden Gebäudes. PVG 2003 Nr. 24 sei nicht einschlägig; 

denn dort sei es um die Frage gegangen, von welchem Punkt aus der 

unbestrittenermassen an der … Strasse liegenden Bemessungslinie die 

zulässige Gebäudehöhe zu ermitteln sei. Diese Frage könne vorliegend offen 

gelassen werden, da die Gebäudehöhe – falls die Bemessungslinie an der … 

Strasse liege – auf jeden Fall eingehalten sei. Auch die Rüge bezüglich der 

Gebäudehöhe der Mehrzweckhalle im Erdgeschoss sei unbegründet. Durch 

Vergleich der in den Plänen vermerkten sich auf rund 3.8 m belaufenden Höhe 

des im Erdgeschoss geplanten Restaurants sei ohne Weiteres zu erkennen, 

dass jener Teil der geplanten Mehrzweckhalle unterhalb der kritischen Grenze 

von 4.5 m liege. Daher sei die Mehrzweckhalle als ein Geschoss zu zählen. 
Was die Einhaltung der Grenz- und Gebäudeabstände betreffe, gelte ein 

Mehrlängenzuschlag  nur für die Grenzabstände gemäss Zonenschema von 

Art. 93 BauG. Für Grenzabstandsvorschriften, die sich lediglich aus dem KRG 

ergäben, seien keine Mehrlängenzuschläge vorgesehen. Die in Art. 25 lit. b 

BauG genannten Mehrlängenzuschläge seien schon deshalb nicht 

anwendbar, weil der projektierte Ergänzungsbau die in Art. 26 BauG 

geforderten Vorgaben zur Minimalbesonnung erfülle. Da das BauG für die 

ZöBA keine Grenzabstände vorsehe, gelte folgerichtig auch kein 

Gebäudeanstand. Anwendbar sei hier aber der direkt anwendbare Art. 75 

Abs. 1 KRG, der einen minimalen Gebäudeabstand von 5 m vorschreibe. 

Dieser Abstand sei hier mit 7.5 m klar eingehalten. Aber selbst wenn der im 

Raumplanungsgesetz vorgeschriebene Gebäudeabstand nicht eingehalten 

wäre, könnte vorliegend in Abwendung von Art. 77 Abs. 1 KRG dies zudem 

ohne Weiteres akzeptiert werden, da keine öffentlichen Interessen verletzt 

würden. Die Gemeinde sei darüber erstaunt, dass der Einwand betreffend die 

Minimalbesonnung aufrechterhalten bleibe, nachdem die Bauherrschaft sich 

dazu detailliert geäussert und nachgewiesen habe, dass sowohl im Bereich 

… Süd wie … Ost die minimale Besonnungsdauer von 120 Minuten 

gewährleistet sei. Der Hinweis auf die Alternativprojekte sei nicht relevant. 

4. Die Stiftung Alterszentrum … beantragte in ihrer Vernehmlassung die 

Abweisung der Beschwerden, soweit drauf eingetreten werden könne. Die 

Rechtszeitigkeit der Beschwerdeerhebung sei durch das Gericht abzuklären. 

Im Übrigen deckt sich die Argumentation der Stiftung mit jener der Gemeinde.

5. Replicando machten die Beschwerdeführer geltend, im Urteil 1P.208/ 2001 

vom 16. Juli 2001 habe das Bundesgericht die Ausstandspflicht für ein 

Behördenmitglied bejaht, weil es noch vor Kenntnisnahme aller 

entscheidrelevanter Umstände seine Meinung bereits fest gebildet habe. Das 

treffe bei … zu. Als Stiftungsrat habe er sich nach dem aufwändigen 

Projektwettbewerb für das Projekt CALAMARES als Grundlage für die 

Baueingabe entschieden, dies lange bevor er im Rahmen des späteren 

Baueinspracheverfahrens davon Kenntnis erhalten habe, dass das Projekt 

massiv gegen Bauvorschriften verstosse. Die Stiftungsratsmitglieder und 

insbesondere … hätten daher massive Kritik aus der Öffentlichkeit zu 

gewärtigen. Für den Grossrat und … könne dieser Vorgang politisch massiv 

Schaden verursachen, wodurch das Baubehördenmitglied … in augenfälliger 

Weise in seinem politischen Ansehen und damit auch in seinen unmittelbaren 

persönlichen politischen Ambitionen und Interessen tangiert gewesen sei und 

daher in Ausstand hätte treten müssen. Die Ausstandseinrede sei nicht 

verwirkt; denn die Beschwerdeführer hätten im Rahmen des 

Baueinspracheverfahrens nichts gewusst von der personellen 

Zusammensetzung des Stiftungsrates des Altersheims … und von der 

Doppelfunktion von ... Im Übrigen enthält die Replik im Wesentlichen 

Wiederholungen, was auch für die Duplik der Beschwerdegegnerin 2 zutrifft. 

Die Gemeinde verzichtete auf eine Duplik. 

6. Am 7. März 2012 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein an Ort 

und Stelle durch, welchem Beschwerdeführer mit ihrem Anwalt, 

Gemeindevertreter mit dem Anwalt der Gemeinde sowie Vertreter der Stiftung 

mit ihrem Anwalt teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit 

geboten, sich anhand der Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den 

aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf das Ergebnis des Augenscheines sowie die weiteren Ausführungen in den 

Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV aufgeführten, ebenfalls in Art. 6 Ziff. 1 EMRK 

enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters hat der Einzelne 

Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, 

unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken 

sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei objektiver 

Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit 

und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die 

Garantie verletzt (BGE 126 I 68 E. 3a S. 73; 125 I 119 E. 3a; 120 Ia 184 E. 

2b). Der Gemeindevorstand ist keine richterliche Behörde, sondern Organ der 

Verwaltung. Nach der Praxis des Bundesgerichts sind politische Behörden 

(Kantonsregierungen, Gemeindeexekutiven usw.) aufgrund ihres Amtes, 

anders als ein Gericht, nicht allein zur (neutralen) Rechtsanwendung oder 

Streitentscheidung berufen. Sie tragen zugleich eine besondere 

Verantwortung für die Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben (Urteil 

2A.364/1995 des Bundesgerichtes vom 14. Februar 1997 in ZBl 99/1998 S. 

289 E. 3b). Das Bundesgericht hat denn  auch wiederholt entschieden, dass 

Behördenmitglieder nur dann in den Ausstand zu treten haben, wenn sie an 

der zu behandelnden Sache ein persönliches Interesse haben (BGE 107 Ia 

135 E. 2b S. 137; 125 I 119 E. 3b-e S. 123 f.); nimmt ein Behördenmitglied 

jedoch öffentliche Interessen wahr, so besteht grundsätzlich keine 

Ausstandspflicht (Urteil 1P.426/1999 des Bundesgerichtes vom 20. Juni 2000 

in ZBl 103/2002 S. 36 E. 2a S. 37 mit Hinweisen). Die für Gerichtspersonen 

geltenden Ausstandsregeln finden daher grundsätzlich keine Anwendung. 

Wann Mitglieder einer Administrativbehörde in den Ausstand zu treten haben, 

bestimmt sich ausschliesslich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht und 

nach den aus Art. 8 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 BV herzuleitenden Grundsätzen 

( BGE 125 I 119 E. 2b; Urteile des Bundesgerichts vom 19. Mai 1998 i.S. D, 

ZBl 100/1999 S. 74 ff., E. 2b und vom 14. Februar 1997 i.S. P., ZBl 99/1998 

5. 289 ff., E. 3a). Allerdings ergibt sich daraus für eine verwaltungsbehördliche 

Rechtspflegeinstanz ein gleichartiger (nicht ein gleicher) Anspruch (vgl. BGE 

120 Ia 186f.). Der Bürger hat einen aus Art. 29 BV abgeleiteten 

Mindestanspruch auf Unabhängigkeit und Unbefangenheit einer 

Verwaltungsinstanz (BGE 107 Ia 137; Jörg Paul Müller, Grundrechte in der 

Schweiz, S. 582). Dieser reicht freilich nicht so weit wie die Garantie des Art. 

30 Abs. 1 BV. Die verwaltungsinterne Rechtspflege bietet der Natur der Sache 

nach nicht die gleichen Verfahrensgarantien wie die Rechtsprechung durch 

unabhängige Gerichtsbehörden. Immerhin gebieten die aus Art. 29 BV 

abgeleiteten Prinzipien, dass keine befangenen Behördenmitglieder am 

Entscheid mitwirken. Indessen beurteilt sich, wie erwähnt, die Frage, wann 

Mitglieder einer Administrativbehörde in Ausstand zu treten haben, nach dem 

anwendbaren Verfahrensrecht.

2. Der Kanton Graubünden regelt die Ausstandspflicht für Mitglieder von 

Gemeindebehörden zunächst in Art. 23 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (GG), 

wo es heisst, ein Mitglied einer Gemeindebehörde habe bei der Verhandlung 

und Abstimmung über eine Angelegenheit in Ausstand zu treten, wenn es 

selbst oder eine mit ihm im Ausschlussverhältnis im Sinne von Artikel 22 

stehende Person daran ein unmittelbares persönliches Interesse habe. Im 

Bereich der Rechtspflege richtet sich der Ausstand laut Abs. 3 nach den 

Bestimmungen des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG). Vorliegend 

geht es um Rechtspflege durch den Gemeindevorstand, da eine Einsprache 

zu behandeln war. Eine Baueinsprache ist nämlich mehr als ein blosser 

Rechtsbehelf. Während der öffentlichen Auflage eines Baugesuches kann 

gemäss Art 92 Abs. 2 des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG) bei der 

Gemeinde schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Für die 

Einsprachelegitimation gelten sinngemäss die Voraussetzungen für die 

Planungsbeschwerde an die Regierung. Das Einspracheverfahren ist damit 

ein förmliches Verfahren, in welchem in ihren Interessen Beeinträchtigte 

geltend machen können, das Bauvorhaben widerspreche den Vorschriften 

des öffentlichen Rechts. Die formellen Vorschriften über Antrag und 

Begründung sind Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Die Pflicht zur 

Erhebung der Einsprache ist formelle Voraussetzung für die spätere 

Teilnahme am Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht. Insofern kommt 

sie einem Rechtsmittel gleich und ist Bestandteil der 

Verwaltungsrechtspflege. Das hat zur Folge, dass sich der Ausstand nach den 

Art. 6a - 6c VRG richtet. In Art. 6a VRG werden die Ausstandsgründe 

aufgezählt. Danach haben u.a. Personen, die einen Entscheid zu treffen, 

vorzubereiten oder zu redigieren haben, von Amtes wegen oder auf Gesuch 

in den Ausstand in Verfahren zutreten, wenn sie am Ausgang des Verfahrens 

ein unmittelbares Interesse haben. Diese Bestimmung stimmt in ihrer 

Tragweite mit Art. 23 Abs. 1 GG überein. 

3. Die Gemeinde stellt sich auf den Standpunkt, die Ausstandseinrede gegen … 

sei verspätet. Diese Frage kann indessen offenbleiben, weil die Einrede 

materiell ohnehin unbegründet ist. Von einem persönlichen Interesse kann 

offensichtlich nicht gesprochen werden. Die Beschwerdeführer verweisen auf 

das Urteil des Bundesgerichts 1P.208/ 2001 vom 16. Juli 2001. Dort war die 

Ausstandeinrede damit begründet worden, dass die Schulpflegepräsidentin 

eine Lehrerin im Hinblick auf spätere Sanktionen der Schulpflege ohne 

vorherige Anhörung wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses vorverurteilt 

habe. Das Bundesgericht führte dort aus, nach seiner Praxis hätten 

Behördenmitglieder unmittelbar von Verfassungswegen in der Regel nur dann 

in den Ausstand zu treten, wenn sie an der zu behandelnden Sache ein 

persönliches Interesse haben. Ohne dass solche persönlichen Interessen 

vorlägen, könne ein Ausstandsgrund ausnahmsweise auch dann gegeben 

sein, wenn das Behördenmitglied zu einem früheren Zeitpunkt gegenüber 

einem jetzigen Verfahrensbeteiligten seine persönliche Geringschätzung oder 

Abneigung zum Ausdruck gebracht habe. Vorliegend liegt kein vergleichbarer 

Tatbestand vor. Die Beschwerdeführer argumentieren, … habe mit der 

Zustimmung zu diesem Projekt als Stiftungsrat seine Meinung bereits gebildet 

gehabt. Wenn sich nun herausstelle, dass dieses Projekt gar nicht 

bewilligungsfähig sei, müsse er massive Kritik aus der Öffentlichkeit 

gewärtigen und er könne politischen Schaden erleiden. Diese Argumentation 

scheint doch sehr weit hergeholt. Von einem unmittelbaren persönlichen 

Interesse von … kann auch unter diesem speziellen Aspekt nicht gesprochen 

werden. Die Ausstandseinrede ist daher abzuweisen. 

4. Die Bauherrschaft bestreitet in ihrer Vernehmlassung die Fristgerechtigkeit 

der am 18. bzw. 19 August 2011 eingereichten Beschwerden. Mit dem 

angefochtenen Beschwerdeentscheid haben die Beschwerdeführer auch den 

betreffenden Briefumschlag mit dem rückseitig angebrachten Poststempel 

vom 20. Juni 2011 eingereicht, welcher das Empfangsdatum bestätigt, so 

dass in Berücksichtigung der Gerichtsferien die 30-tägige Beschwerdefrist 

offensichtlich gewahrt worden ist. Weitere Abklärungen erübrigen sich daher.

5. Wie das Bundesgericht in den letzten Jahren wiederholt entschieden hat, fällt 

das öffentliche Baurecht im Kanton Graubünden grundsätzlich in den 

Autonomiebereich der Gemeinden. In Bezug auf all jene Fragen, die im 

kantonalen Gesetz keine abschliessende Regelung gefunden haben und bei 

denen den Gemeinden eine relativ erhebliche Gestaltungsfreiheit zusteht, 

stellen die Vorschriften der kommunalen Bauordnungen autonomes 

Gemeinderecht dar (BGE 128 I 3 E. 2b S. 8). Die Gemeindeautonomie bezieht 

sich dabei nicht nur auf die Rechtsetzung, sondern auch auf die 

Rechtsanwendung und -auslegung, wenn die anwendbare Bestimmung dem 

selbständigen Gemeinderecht angehört. Das Verwaltungsgericht hat sich 

dann bei der Anwendung und Auslegung solcher Normen Zurückhaltung 

aufzuerlegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist oder 

in besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind. Den 

Gemeinden steht in solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs- und 

Ermessensspielraum zu, in welchen das Verwaltungsgericht nur eingreifen 

kann, sofern die Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder überschritten 

hat. Art. 107 Abs. 2 des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG) erklärt 

sodann verschiedene Bestimmungen dieses Gesetzes, wie das kantonale 

Baurecht nach den Art. 72 - 84 KRG als unmittelbar anwendbar und damit 

abweichenden kommunalen Vorschriften vorgehend. Den kommunalen 

Vorschriften kommt diesbezüglich keine eigenständige Bedeutung mehr zu. 

Die Überprüfung durch das Verwaltungsgericht ist daher grundsätzlich frei im 

Sinne von Art. 51 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG). Das 

bedeutet, dass die Ermessensausübung auf Missbrauch oder Überschreitung 

zu prüfen ist. Den Gemeinden kommt demnach im Sinne der bisherigen 

konstanten Rechtsprechung bei der Anwendung des kantonalen Baurechtes 

ein geschützter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, in welchen das 

Gericht nur eingreift, wenn die Gemeinde diesen Spielraum missbraucht oder 

überschritten hat (statt vieler: VGU R 07 114). Dies gilt umso mehr, als Art. 3 

KRG den Gemeinden bei der Ortsplanung im Rahmen des übergeordneten 

Rechtes ausdrücklich Autonomie zubilligt (vgl. VGU R 09 85). Hinsichtlich der 

Überprüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichtes besteht demnach kein 

wesentlicher Unterschied zwischen dem kommunalen und dem kantonalen 

Baurecht.

6. Die Beschwerdeführer beanstanden die Baugesuchsunterlagen als 

unvollständig. Der Einwand bezieht sich in erster Linie darauf, dass die für die 

Bestimmung der Gebäudehöhe massgebende Bemessungslinie in den 

Bauplänen nicht eingetragen sei. Dem hält die Gemeinde entgegen, dass 

diese Linie aus den Plänen ohne weiteres ermittelbar sei. Ob dies tatsächlich 

zutrifft, wird im Zusammenhang mit dem materiellen Einwand betreffend der 

Verletzung der Gebäudehöhe zu beurteilen sein. Wenn die Baubehörde nach 

eigenem Ermessen zum Schluss gelangt, dass die eingereichten 

Baugesuchsunterlagen hinreichend sind für die Beurteilung der 

Rechtmässigkeit des Baugesuches und für die Beurteilung der dagegen 

erhobenen Einsprachen, bestand für sie kein Anlass, weitere Planangaben zu 

verlangen. Das Gleiche trifft zu für den Einwand des ungenügenden 

Nachweises der Minimalbesonnung. Auch hier wird im Zusammenhang mit 

der materiellen Beurteilung dieses Einwandes geprüft, ob dieser Nachweis 

erforderlich und falls ja ob, er hinreichend erbracht worden ist. 

7. Die Beschwerdeführer beanstanden weiter, die Gebäudehöhe werde nicht 

eingehalten. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob hier, wie die 

Beschwerdeführer meinen, als Bemessungslinie für die Gebäudehöhe die 

Waagrechte durch den tiefsten sichtbaren Punkt der Fassade im 

gewachsenen Boden (Art. 100 Ans. 1 BauG) angenommen wird oder, wie die 

Baubehörde annimmt, die … Strasse als Bemessungslinie dienen kann (art 

101 Abs. 2BauG). Tatsache ist, dass der geplante Erweiterungsbau selber 

nicht direkt an die … Strasse grenzt. Tatsache ist aber auch, dass dieser 

Erweiterungsbau eine bauliche und funktionale Einheit mit dem bestehenden 

Bau des Alterszentrum … bildet, und dieser Gesamtbau grenzt an die … 

Strasse und wird auch von dort erschlossen. Dieser Eindruck hat sich am 

Augenschein klar bestätigt. Wenn dieser Erweiterungsbau seinerzeit 

zusammen  mit dem Hauptgebäude des Alterszentrums erstellt worden wäre, 

hätte für diesen Teil des Gebäudes zweifellos die … Strasse als 

Referenzpunkt gedient, also auch als Bemessungslinie für die Ermittlung der 

Gebäudehöhe. Im Weiteren stellen sich die Beschwerdeführer auf den 

Standpunkt, dass die Gebäudehöhen auch dann verletzt würden, wenn die … 

Strasse als Bemessungslinie zu betrachten wäre. Begründet wird dies damit, 

dass die Erdgeschossebene im Bereich der Mehrzweckhalle eine Höhe von 

über 6.5 m aufweise und daher (da 4.5 m übersteigend) als 2 Geschosse zu 

betrachten sei. Dem hält die Gemeinde zu Recht entgegen, dass jener Teil 

der Mehrzweckhalle, der die Bemessungslinie … Strasse übersteige, 

offensichtlich niedriger sei als 4.5 m, so dass diese Halle nur als ein Geschoss 

zu werten sei. Auch dies konnte am Augenschein bestätigt werden.

8. Gemäss Zonenschema (Art. 93 BauG) gelten in der ZöBA keine – 

kommunalen - Grenz- und Gebäudeabstände. Allerdings kennt das kantonale 

Recht in Art. 75 KRG einen für alle Zonen geltenden minimalen Grenz- (2.5 

m) und Gebäudeabstand (5 m). Diese beiden Minimalabstände sind gemäss 

Art. 107 Abs. 2 KRG unmittelbar anwendbar. Sie sind daher auch vorliegend 

zu beachten. Umstritten ist nun, ob diese kantonalen Minimalvorschriften noch 

durch den in Art. 25 BauG vorgesehenen Mehrlängenzuschlag zu ergänzen 

ist. Dies ist zu verneinen. Art. 25 lit. a BauG spricht ausdrücklich von den im 

Zonenschema von Art. 93 BauG normierten Grenzabständen, womit nur die 

kommunalen Abstandsvorschriften gemeint sind. In der ZöBA sieht das BauG 

aber gerade keine minimalen Grenzabstände und damit auch keinen 

minimalen Gebäudeabstand vor, so dass auch ein Mehrlängenzuschlag 

entfällt. Damit kann offen gelassen werden, ob vorliegend der Nachweis der 

Minimalbesonnung im Sinne von Art. 26 BauG erbracht worden ist. Wäre 

dieser Nachweis erbracht, entfiele der Mehrlängenzuschlag ohnehin (Art. 26 

Abs. 4 BauG). Immerhin kann festgehalten werden, dass dieser Nachweis der 

Minimalbesonnung durchaus erbracht worden ist und zwar im Bereich … Süd 

und … Ost. Dabei erweist sich die Forderung der Beschwerdeführer, es 

müsse der betreffende Nachweis für jede einzelne Stockwerkeinheit separat 

erbracht werden, als unbegründet. Dies hat das Gericht bereits in VGU R 08 

99 klar festgehalten. 

9. Soweit die Beschwerdeführer möchten, dass auch noch die im 

Architekturwettbewerb unterlegenen Varianten in die Prüfung einbezogen 

werden, kann darauf nicht eingegangen werden, da vorliegend einzig das 

bewilligte Bauvorhaben Beschwerdegegenstand bilden kann. Die 

Beschwerden sind demnach abzuweisen.

10. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der 

Beschwerdeführer.

Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 

betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 

Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass. 

Das gilt auch für Stiftung, da sie mit einer öffentlichrechtlichen Aufgabe betraut 

ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 6'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 522.--

zusammen Fr. 6'522.--

gehen zu je einem Drittel zulasten der Beschwerdeführer und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.