# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 125d0be8-5192-5d2c-9549-243f68c094e4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.10.2015 PP150014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP150014_2015-10-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP150014-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil 

Urteil vom 21. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____ GmbH,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
Garage-B._____ AG,  

Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

betreffend Forderung 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-

ren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 26. Februar 2015; Proz. FV130011 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Am 14. März 2011 bestellte die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan 

Klägerin), handelnd durch ihren Gesellschafter und Geschäftsführer C._____, für 

ihr (Leasing-)Fahrzeug Audi RS4 Avant bei der damaligen Einzelunternehmung 

Garage-B._____, der Rechtsvorgängerin der heutigen Beklagten und Beschwer-

degegnerin (fortan Beklagte), vier Forgerline Alufelgen SO3P und vier Michelin 

Reifen 255/30/20 zu einem Preis von insgesamt Fr. 9'170.30 (Fr. 6'496.– und 

Fr. 1'760.– zuzüglich Beschaffungskosten, Reifenmontage und Mehrwertsteuer; 

act. 3/4). Die Klägerin leistete sogleich eine Anzahlung von Fr. 2'000.–; den Rest-

kaufpreis von Fr. 7'170.30 bezahlte sie nach der Montage der Felgen und Reifen 

im Mai 2011. In der Folge war die Klägerin mit den Felgen samt Reifen nicht zu-

frieden und machte Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware geltend: Die Räder 

streiften am Radkasten des Fahrzeuges und es solle zu starken Vibrationen bei 

Regen bzw. hohen Geschwindigkeiten kommen. Das Streifen und die Vibrationen 

konnten nach dem Dafürhalten der Klägerin nicht behoben werden. Mit Schreiben 

vom 24. Juli 2012 liess die Klägerin Wandelung des Kaufvertrages erklären und 

forderte von der Beklagten den bezahlten Betrag von Fr. 9'170.30 zurück (act. 

3/8). Die Beklagte erstattete den Kaufpreis nicht. 

1.2. Am 22. März 2013 machte die Klägerin gegen die Beklagte eine Forde-

rungsklage beim Einzelgericht am Bezirksgericht Hinwil anhängig (act. 1 und 2). 

Sie beantragte, die Beklagte sei aus Wandelung des Kaufvertrages über die vier 

Forgeline Alufelgen SO3P samt Michelin Reifen zu verpflichten, ihr Fr. 9'170.30 

zuzüglich Zins und Betreibungskosten zu bezahlen und es sei der Rechtsvor-

schlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil zu beseitigen. 

Nachdem die Beklagte auf eine vorgängige schriftliche Stellungnahme verzichtet 

hatte (act. 9 und 11), wurden die Parteien zur Hauptverhandlung auf den 23. Au-

gust 2013 vorgeladen (act. 12). An der Hauptverhandlung erfolgten Klagebegrün-

dung, Klageantwort, Replik, Duplik sowie eine Stellungnahme zu den Noven 

(act. 15 und 17, Prot. VI S. 6 ff.). Die Beklagte beantragte die vollumfängliche Ab-

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weisung der Klage sowie die Anweisung der Klägerin zur Veranlassung der Lö-

schung der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil (act. 17 S. 1). Am Tag 

der Hauptverhandlung wurde sodann ein Augenschein am mit den Felgen be-

stückten Fahrzeug der Klägerin vorgenommen (Prot. VI S. 11 und act. 19/1-6). 

In der Verfügung vom 11. Februar 2014 wurden die Beweissätze genannt und der 

Haupt- bzw. Gegenbeweis auferlegt. Es wurde verfügt, dass vorerst nur gewisse 

Beweismittel abgenommen werden und dass die allfällige Abnahme weiterer Be-

weismittel zu einem späteren Zeitpunkt erfolge (act. 30). 

Am 23. Mai 2014 erfolgte die Einvernahme der Zeugen D._____ (ein von der Klä-

gerin engagierter Privatdetektiv), E._____ (ein ehemaliger Arbeitnehmer und Be-

kannter von C._____) und F._____ (ein Mitarbeiter der Firma G._____ AG) sowie 

die Beweisaussage von H._____, dem Geschäftsführer der Beklagten (act. 38, 

38, 39 und 44). Aufgrund seines wiederholt störenden Verhaltens während der 

Befragung von E._____ wurde C._____, Geschäftsführer der Klägerin, für die wei-

tere Zeugenbefragung aus dem Saal verwiesen. Das Gericht machte C._____ da-

rauf aufmerksam, dass er für die Parteibefragungen vom Nachmittag wieder zu-

gelassen sei, woraufhin dieser mitteilte, dass er am Nachmittag nicht mehr kom-

men werde und er an ein anderes Gericht gehen werde (act. 38 S. 4 f.). Nach Ab-

schluss der Zeugeneinvernahmen ersuchte der damalige Rechtsvertreter der Klä-

gerin um Verschiebung der persönlichen Befragung der Parteien. Während der 

Mittagspause gingen zwei Faxsendungen von C._____ ein (act. 41: Verhand-

lungsunfähigkeitszeugnis, act. 42: Schreiben von C._____, worin er ausführt, 

dass er nicht an den Termin komme, um nicht auf den Richter loszugehen, wel-

cher gegen jeden seiner Zeugen sei und ihn zu Unrecht aus dem Gerichtssaal 

verwiesen habe; er werde gegen den Richter etwas unternehmen und bei der zu-

ständigen Behörde klagen). In der Folge wies das Gericht das Verschiebungsge-

such ab. Es erwog, dass der Geschäftsführer der Klägerin zwar ein Verhand-

lungsunfähigkeitszeugnis eingereicht habe, welches eine "Krankheit" erwähne, 

sich jedoch aufgrund der Eingabe sowie des Verhaltens des Geschäftsführers 

klarerweise ergebe, dass es sich dabei lediglich um ein prozesstaktisch erstelltes 

Dokument handle, und er in seinem Fax-Schreiben auch in keiner Weise auf eine 

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angebliche Krankheit Bezug nehme. Sodann könne überdies nicht davon ausge-

gangen werden, dass C._____ innerhalb von knapp drei Stunden derart massiv 

erkrankt wäre, dass ihm eine Teilnahme an der weiteren Verhandlung nicht mög-

lich wäre und solches wie erwähnt mit keinem Wort geltend gemacht werde (act. 

43, Prot. VI S. 45). Nach der Durchführung der Befragung des Geschäftsführers 

der Beklagten, H._____, fanden die Schlussvorträge statt (Prot. VI S. 46). 

Am 2. Juni 2014 erhob die Klägerin gegen die Abweisung des Verschiebungsge-

suches beim Obergericht Beschwerde (act. 54). Gleichentags stellte sie bei der 

Vorinstanz ein Gesuch um Wiederherstellung sowie um Sistierung des Verfahrens 

bis zum Vorliegen des Beschwerdeentscheides des Obergerichts (act. 53). Dies-

bezüglich setzte die Vorinstanz der Beklagten Frist zur Stellungnahme an 

(act. 56), woraufhin sich die Beklagte mit Eingabe vom 16. Juni 2014 zu den Ge-

suchen äusserte (act. 59). Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 wies die Vorinstanz 

das Wiederherstellungsbegehren ab und sistierte das Verfahren für die Dauer des 

Beschwerdeverfahrens betreffend der Verfügung vom 23. Mai 2014 (act. 60). Mit 

Beschluss vom 2. September 2014 trat das Obergericht mangels nicht leicht wie-

dergutzumachendem Nachteil auf die Beschwerde nicht ein (act. 62). 

Am 26. Februar 2015 erliess die Vorinstanz folgendes Urteil in der Sache (act. 67 

= 76 = 77 S. 18 f.): 

1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen. 

2. Die Klägerin wird angewiesen, die Löschung der Betreibung Nr. ... des 
Betreibungsamtes Hinwil unverzüglich zu veranlassen. 

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
Fr. 3'300.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 150.–   Zeugenentschädigung 

Fr. 3'450.–    

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

4. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt und im Umfang von 
Fr. 2'250.– mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. 

 Die Kosten des Friedensrichteramts sind von der Klägerin zu tragen. 

5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung 
von Fr. 4'400.– zu bezahlen. 

[6./7. Schriftliche Mitteilung / Rechtsmittelbelehrung] 

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1.3. Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin mit Eingabe vom 16. April 2015 

fristgerecht Beschwerde mit folgenden Anträgen (act. 74 S. 2): 

" 1.1. Es sei das Urteil der Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben und es sei 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin 
Fr. 9'170.30 zuzüglich Zins zu 5 % seit 11. Januar 2012 sowie Fr. 73.00 
Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen. 

 1.2. Es sei in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil (Zahlungs-
befehl vom 11. Januar 2012) der Rechtsvorschlag für den Betrag von 
Fr. 9'170.30 zuzüglich Zins zu 5 % seit 11. Januar 2012 zu beseitigen. 

 2. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegne-
rin." 

Mit Präsidialverfügung vom 28. April 2015 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um 

den Kostenvorschuss zu leisten (act. 78). Diesen leistete die Klägerin fristgerecht 

(act. 80). Mit Schreiben vom 26. Juni 2015 teilte der Rechtsvertreter der Klägerin 

mit, dass er die Klägerin nicht mehr vertrete (act. 81). Entsprechend wurde der 

Vertreter im Rubrum gelöscht. Auf das Einholen einer Stellungnahme der Beklag-

ten kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Entscheid der Vorinstanz 

Die Vorinstanz erwog, die Parteien hätten einen Kaufvertrag über eine zukünftige 

Sache mit Montagepflicht geschlossen: Die Felgen hätten zuerst noch hergestellt 

werden müssen und die Beklagte sei zur Montage der Felgen verpflichtet gewe-

sen, wobei die Montage von untergeordneter Bedeutung gewesen sei und ledig-

lich dazu gedient habe, die Sache endgültig gebrauchsfertig zu machen. Für die 

Gewährleistung seien folglich Art. 197 ff. OR anwendbar. Die Klägerin mache vor-

liegend zwei verschiedene Mängel geltend: Das andauernde Streifen der Räder 

am Radkasten sowie starke Vibrationen bei einer Geschwindigkeit von mehr als 

100 km/h (act. 67 = 76 = 77 S. 12). 

Betreffend dem Streifen – so die Vorinstanz weiter – sei zu prüfen, ob überhaupt 

ein Mangel im Sinne von Art. 197 ff. OR vorliege. Zwar dürfe erwartet werden, 

dass von einem Garagisten gelieferte und montierte Räder nicht am Radkasten 

streiften. Vorliegend sei aber die Klägerin explizit darauf hingewiesen worden, 

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dass bei den von ihr bestellten Felgen und Reifen Anpassungsarbeiten infolge To-

leranzen nicht ausgeschlossen werden könnten und auch im Preis nicht inbegrif-

fen seien. Seien solche Anpassungsarbeiten in der Folge tatsächlich notwendig, 

so könne dies für sich alleine noch keinen Mangel darstellen, da man sich im 

Rahmen des vereinbarten bzw. des von der Käuferin in Kauf genommenen bewe-

ge. Würde man dies als Mangel betrachten, wäre von einem Käufer zum Zeit-

punkt des Kaufes bekannten Mangel auszugehen, für welchen der Verkäufer nicht 

haften müsse. Insofern sei das Hinzukommen weiterer Elemente notwendig, dass 

ein Mangel angenommen werden könne, beispielsweise dass auch Anpassungs-

arbeiten das Problem nicht beheben könnten oder dass die Kosten solcher An-

passungsarbeiten in einem völligen Missverhältnis zum Wert der gekauften Ware 

bzw. zu der bei Vertragsabschluss in Aussicht gestellten Höhe der Kosten allfälli-

ger Anpassungsarbeiten stünden. Dementsprechend könne eine Mängelrüge 

auch erst dann erfolgen, wenn ein solches weiteres Element hinzugekommen sei. 

Vorliegend seien am 7. Juni 2011 die Anpassungsarbeiten durch die G._____ AG 

erfolgt. Hiernach habe sich die Klägerin mit der Behauptung begnügt, dass die 

Räder nach wie vor gestreift hätten und sie dies der Beklagten sofort mitgeteilt 

habe. Gegenüber der Beklagten habe die Klägerin sich aber nicht mehr gemeldet 

und auch bei der G._____ AG habe sich die Klägerin erst wieder verlauten las-

sen, nachdem das Strassenverkehrsamt das Fahrzeug nicht abgenommen habe, 

obwohl es zwischenzeitlich noch weitere Kontakte (hinsichtlich der Vibrationen) 

gegeben habe. Aufgrund der Zeugenaussagen und der Würdigung der Verweige-

rung der Mitwirkung durch die Klägerin bei der Parteibefragung sei somit davon 

auszugehen, dass die Klägerin sich nach dem "Bördeln" durch die G._____ AG 

im Juni 2011 bis zum 21. September 2011 betreffend Streifen der Räder nicht 

mehr an die Beklagte gewandt habe, mithin mehr als drei Monate nachdem die 

G._____ AG die Anpassungsarbeiten am Fahrzeug der Klägerin vorgenommen 

habe. Diese Rüge sei derart verspätet, dass – selbst wenn ein Mangel vorläge – 

von einer Genehmigung dieses Mangels auszugehen sei (S. 13 ff.). 

Hinsichtlich des Vibrierens erwog die Vorinstanz, dass die Klägerin zwar ur-

sprünglich geltend gemacht habe, das Vibrieren sei Mitte September 2011 aufge-

treten. Sie habe aber in der Replik ausgeführt, dass die Beklagte bereits im Mai 

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2011 Kenntnis von den Vibrationen gehabt habe, was konsequenterweise voraus-

setze, dass auch die Klägerin Kenntnis von den Vibrationen gehabt und diese in 

der Folge der Beklagten angezeigt habe. Auch habe der Zeuge E._____ ausge-

führt, dass die Vibrationen festgestellt worden seien, bevor das Fahrzeug der Klä-

gerin einen platten Pneu (wegen einer Schraube) gehabt habe. Gemäss Ausfüh-

rungen der Klägerin sei C._____ Mitte Juni 2011 mit dem Fahrzeug in einen Na-

gel hineingefahren. Folge man unter diesen Umständen den Ausführungen der 

Klägerin in der Replik, so habe diese die Vibrationen nicht erst Mitte September, 

sondern bereits im Mai oder spätestens Mitte Juni 2011 festgestellt. Das von 

E._____ erwähnte und von H._____ bestätigte Telefonat betreffend den Vibratio-

nen habe damit geendet, dass letzterer C._____ abermals an die G._____ AG 

verwiesen habe, welche daraufhin Regenlamellen an den Felgen montiert habe. 

Sodann seien gemäss den Aussagen von H._____ und F._____ nach der Monta-

ge der Regenlamellen bis zum 21. September 2011 keine Reklamationen mehr 

seitens der Klägerin hinsichtlich des Vibrierens erfolgt. Kontakt aufgrund der 

Regenlamellen habe es einzig noch deshalb gegeben, weil diese der Klägerin rein 

optisch nicht gefallen hätten, was auch der Zeuge E._____ bestätige. Das Gesetz 

kenne keinen Nachbesserungsanspruch im Kaufvertragsrecht. Die Parteien könn-

ten dies jedoch vereinbaren. Werde ein Mangel auch durch die Nachbesserung 

nicht behoben, so würden die Mängelrechte wieder aufleben, wobei es am Käufer 

liege, die nachgebesserte Sache zu prüfen und die verbleibenden bzw. neuen 

Mängel rechtzeitig zu rügen. Werde die Montierung der Regenlamellen durch die 

G._____ AG als (delegierte) Nachbesserung durch die Beklagte angesehen, so 

wäre es an der Klägerin gelegen, nach deren Montierung die Räder umgehend 

erneut zu prüfen, insbesondere auf das spezielle, ihr bekannte Problem hin. 

Selbst wenn dies erst nach der Lieferung eines Ersatzreifens für den durch eine 

Schraube bzw. einen Nagel beschädigten Reifen am 9. September 2011 möglich 

gewesen sein sollte, so hätte die Klägerin sofort nach Montierung des Ersatzrei-

fens eine entsprechende Probefahrt durchführen können. Sie wäre dabei auch 

nicht auf starken Regen angewiesen gewesen, da gemäss ihren eigenen Ausfüh-

rungen die Vibrationen nach Anbringung der Regenlamellen auch bei trockener 

Witterung aufgetreten seien. Eine nachweisbare Rüge sei jedoch erst mit dem 

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Schreiben vom 21. September 2011 erfolgt. Die Klägerin habe somit zu viel Zeit 

verstreichen lassen, bevor sie den Mangel (erneut) gerügt habe. Damit gelte die-

ser Mangel ebenfalls als genehmigt (S. 15 ff.). 

Da die Klägerin mit ihrem Begehren unterliege, stehe fest, dass die Betreibung zu 

Unrecht erhoben worden sei. Entsprechend sei die Löschung zu veranlassen 

(S. 17). 

3. Zur Beschwerde 

3.1. Beschwerdegründe 

Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im 

Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 326 ZPO), weil es bei 

der Beschwerde nicht um die Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, son-

dern im Wesentlichen um eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides 

geht (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 2. Aufl., Art. 326 N 3). 

Die Klägerin rügt unrichtige Rechtsanwendung sowie offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts (act. 74 S. 3 ff.). Auf ihre Vorbringen ist im Folgen-

den themenweise einzugehen. 

3.2. Zum Streifen der Räder 

3.2.1. In Bezug auf das Streifen der Räder führt die Klägerin aus, dass die beiden 

hinteren Reifen entgegen der unzutreffenden Erwägungen der Vorinstanz auch 

nach Durchführung der Anpassungsarbeiten vom 7. Juni 2011 gestreift hätten. 

Dies gehe zum einen aus der Mängelrüge der Beschwerdeführerin vom 21. Sep-

tember 2011 hervor, worin C._____ für die Klägerin festgehalten habe, er habe 

mündlich bereits mehrfach kundgetan, dass die Felgen nach wie vor streifen wür-

den. Zum anderen ergebe sich dies auch aus den Aussagen des Zeugen 

F._____, welcher ausgeführt habe, es könne sein, dass die Räder weiterhin ge-

streift hätten, man hätte das auch nochmals angeschaut, hätte man mit C._____ 

normal reden können. Daraus ergebe sich – so die Klägerin –, dass das Streifen 

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der Räder zwischen den Parteien auch nach dem 7. Juni 2011 noch Thema ge-

wesen sein musste. Hinzu komme, dass die Klägerin an der vorinstanzlichen Ver-

handlung habe ausführen lassen, dass das Fortbestehen des Mangels ihrerseits 

nach dem 7. Juni 2011 der Beklagten umgehend erneut angezeigt worden sei. 

Hierzu habe sie die Aussage des Zeugen I._____ als Beweis offeriert. Dies sei 

von der Vorinstanz in der Beweisauflageverfügung auch so aufgenommen wor-

den, wobei verfügt worden sei, dass die Einvernahme dieses Zeugen allenfalls zu 

einem späteren Zeitpunkt erfolgen würde. Eine Einvernahme von I._____ habe 

aber schliesslich nicht mehr stattgefunden. Dieser Zeuge hätte aber belegen kön-

nen, dass das Streifen sofort angezeigt worden sei. Ohne die Abnahme dieses 

Beweismittels habe die Vorinstanz ihren Entscheid offensichtlich ohne genügende 

Feststellung des Sachverhaltes gefällt. Zudem habe die Vorinstanz damit das 

Recht der Klägerin auf Beweis verletzt. Die Vorinstanz hätte vor diesem Hinter-

grund nicht ohne Weiteres zum Schluss gelangen dürfen, die zweite Mängelrüge 

der Klägerin sei nicht rechtzeitig erfolgt. 

Weiter führt die Klägerin aus, der für den Sachmangel erforderliche spezielle Um-

stand bzw. das Hinzutreten eines weiteren Umstandes neben der angekündigten 

allfälligen Anpassungsarbeit liege darin, dass auch nach der Durchführung der 

Anpassungsarbeiten die Räder weiter gestreift hätten. Die Klägerin habe aufgrund 

des Vereinbarten weder davon ausgehen müssen, dass zum tauglichen Ge-

brauch ein mehrmaliges Umformen und Anpassen notwendig sein würde, noch 

dass die Anpassungsarbeiten mit Kosten im Umfang von weit mehr als Fr. 300.– 

verbunden sein würden. Der Zeuge F._____ habe von Fr. 150.– pro Fahrzeugsei-

te gesprochen. Die Klägerin habe andernorts die Auskunft erhalten, dass für die 

Anpassung der Räder mit Kosten in der Höhe von etwa Fr. 2'000.– zu rechnen 

sei. Dies habe C._____ sehr aufgewühlt, was wiederum zeige, dass er nicht mit 

Kosten in dieser Höhe gerechnet habe. Der Klägerin seien nach dem 7. Juni 2011 

weder ein zweiter Gang zur G._____ AG noch Anpassungskosten im Umfang von 

weit mehr als Fr. 300.– zumutbar gewesen, zumal der Beklagten beim Verkauf 

der Felgen bekannt gewesen sei, dass es sich vorliegend um ein Leasingfahrzeug 

handle, bei welchem Veränderungen an der Karosserie gar nicht zulässig seien. 

Die Räder seien daher mangelhaft im Sinne von Art. 197 OR und für die Klägerin 

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zum vorgesehenen Gebrauch nicht tauglich gewesen, was sie auch rechtzeitig 

kundgetan habe. Dass die Räder für das Fahrzeug nicht geeignet gewesen seien, 

ergebe sich nicht zuletzt auch aus dem Rapport des Strassenverkehrsamtes vom 

21. September 2011 (act. 74 S. 4 ff.). 

3.2.2. Mit diesen Vorbringen vermag die Klägerin nicht durchzudringen. Die Vor-

instanz hat – entgegen der Darstellung der Klägerin – den Fortbestand des Strei-

fens nach den ersten Anpassungsarbeiten nicht in Abrede gestellt. Sie (die Vor-

instanz) liess vielmehr offen, ob – aufgrund der Kenntnis der Klägerin vom Erfor-

dernis der Anpassung – eine Nachkorrektur der Anpassung (also die Notwendig-

keit einer zweiten Anpassung) bereits zu einem Mangel führe. Dies, weil die Vor-

instanz zum Schluss gelangte, dass es ohnehin an einer zweiten unverzüglichen 

Mängelrüge fehle, weshalb von einer Genehmigung auszugehen wäre, würde ein 

Mangel vorliegen. 

Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass bei zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses 

bekannten Mängeln das Hinzukommen weiterer Elemente notwendig ist, damit 

ein Mangel angenommen werden kann, für den der Verkäufer haftbar ist (vgl. 

act. 67 = 76 = 77 S. 13 m. H. auf Art. 200 Abs. 1 OR). Die Klägerin räumt in der 

Beschwerde selbst ein, dass sie über das Erfordernis der Anpassung informiert 

wurde (act. 74 S. 4 Rz. 8). Dass es nach der ersten Anpassung bei zwei von vier 

Rädern (namentlich den Hinterrädern) einer zweiten Anpassung bedurft hätte, er-

füllt allein das Erfordernis des Hinzukommens solcher weiterer Elemente jedoch 

noch nicht, handelt es sich dabei doch um eine handwerkliche Millimeterarbeit. Es 

wäre der Klägerin zudem durchaus zumutbar gewesen, nochmals zur G._____ 

AG zu gehen, um das Streifen beheben zu lassen. Sodann hätte die G._____ AG 

das Fahrzeug auch vorgeführt (vgl. act. 17 S. 9); so hätte die G._____ AG die 

nach der Vorführung erkennbare erforderliche zweite Anpassung sogleich vor-

nehmen können. Was die Klägerin als Begründung für den Bestand eines Man-

gels vorbringt, überzeugt nicht: Die Klägerin stützt sich im Wesentlichen auf das 

Kostenargument, indem sie geltend macht, es wären hierfür weitere umfangreiche 

Kosten angefallen. Zunächst ist anzumerken, dass offen blieb, ob überhaupt bzw. 

mit welchen zusätzlichen Kosten bei einem "Nach-Bördeln" durch die G._____ 

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AG zu rechnen gewesen wäre. Es ist nicht auszuschliessen, dass diese nachträg-

liche Leistung im bereits bezahlten Betrag von Fr. 300.– enthalten gewesen wäre, 

handelt es sich doch um eine Nachbesserung. Doch selbst wenn man davon aus-

geht, dass abermals Fr. 150.– (Kosten pro Fahrzeugseite, d.h. für zwei Räder) bis 

Fr. 300.– (Kosten für das erste Bördeln) angefallen wären, könnte noch nicht von 

einem Mangel infolge völligem Missverhältnis zum Wert der Ware bzw. zu der bei 

Vertragsschluss in Aussicht gestellten Kosten gesprochen werden. Letzteres, also 

eine Betragszusicherung seitens der Beklagten bezüglich der Anpassungsarbei-

ten, vermochte die Klägerin nicht zu beweisen (vgl. act. 30 S. 2 f. Beweissatz 2 

i.V.m. act. 3/3, act. 44 S. 2 f.; betr. der unterbliebenen Parteibefragung von 

C._____ siehe unten Ziff. 3.4). Davon, dass eine Nachkorrektur durch die 

G._____ AG mehr als abermals Fr. 300.– gekostet hätte, ist nicht auszugehen. 

Entsprechend ist auch nicht von Relevanz, dass eine andere Garage Kosten von 

Fr. 2'000.– veranschlagte. Geht man also von zusätzlich anfallenden Kosten von 

Fr. 300.– aus, besteht jedenfalls kein Missverhältnis zwischen Anpassungsarbei-

ten im Betrag von Fr. 600.– zu den Felgen mit Reifen im Wert von insgesamt rund 

Fr. 10'000.–. Daraus, dass es sich beim Fahrzeug um ein Leasingfahrzeug han-

delt und bei einem solchen grundsätzlich keine Karosserieveränderungen zuläs-

sig seien, kann die Klägerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Den Leasingvertrag 

einzuhalten, liegt einzig in der Verantwortung der Klägerin, und nicht der Beklag-

ten. Hinzu kommt, dass Leasingnehmer nicht selten solche Änderungen vorneh-

men lassen, insbesondere wenn sie beabsichtigen, das Fahrzeug nach Ablauf der 

Leasingdauer auszukaufen. 

Folglich fehlt es an einem Mangel, nachdem der Klägerin bei Vertragsschluss be-

wusst war, dass Anpassungsarbeiten allenfalls notwendig sein können und dies in 

der Folge denn auch der Fall war. Bei dieser Sachlage können die Beanstandun-

gen der Klägerin in Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen zur zweiten Män-

gelrüge und der nicht durchgeführten diesbezüglichen Zeugenaussage von 

I._____ ungeprüft bleiben, da auch eine rechtzeitige Rüge nichts daran ändern 

könnte, dass es an einem Sachmangel fehlt. Anzumerken ist, dass Beweisab-

nahmen unterbleiben können, soweit bestrittene Tatsachenbehauptungen für die 

Beurteilung des Falles nicht relevant sind. 

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3.3. Zum Vibrieren 

3.3.1. Zum Vibrieren des Fahrzeugs bei Regen und hohen Geschwindigkeiten 

führt die Klägerin aus, es ergebe sich aus den Akten, dass es nach der Entde-

ckung dieses Mangels im Juni 2011 zur Mängelrüge und sodann zur Montage der 

Regenlamellen gekommen sei. Aufgrund eines geplatzten Reifens habe sie das 

Fahrzeug ab ca. Mitte Juni 2011 bis 9. September 2011 nicht nutzen können. 

Somit sei es ihr erst ab dem 9. September 2011 möglich gewesen, das Vibrieren 

festzustellen und zu beanstanden. Entgegen der Ausführungen der Vorinstanz sei 

es ihr jedoch nicht möglich gewesen, nach der Beschädigung des einen Reifens 

einen Ersatzreifen zu montieren und eine Probefahrt durchzuführen und so die 

Räder erneut zu prüfen. Das Fahrzeug verfüge über keinen Ersatzreifen, da es 

sich um ein Fahrzeug mit 4x4-Antrieb handle; das Fahren mit unterschiedlichen 

Rädern bzw. Pneus würde zu einer Beschädigung des Sperrdifferentials führen. 

Sie (die Klägerin) habe das Vibrieren umgehend nach der Wiederinbetriebnahme 

des Fahrzeugs spätestens mit schriftlicher Mängelrüge vom 21. September 2011 

erneut gerügt. Die Frage, ob damit ihre zweite Mängelrüge rechtzeitig erfolgt sei, 

sowie die Frage, ob das Vibrieren nach Montage der Regenlamellen Folge der 

mangelhaften Räder oder Folge einer Kollision mit dem Randstein war, könnten 

aber vorliegend ohnehin offen bleiben, seien die Räder doch wie dargetan bereits 

infolge Streifens am Radkasten mangelhaft und für die Klägerin gänzlich un-

brauchbar. Zudem sei der Beklagten das Problem des Vibrierens des Fahrzeugs 

auf nassen Strassen jedenfalls bekannt gewesen, ohne dass sie die Klägerin 

beim Kauf der Räder darauf aufmerksam gemacht hätte (act. 74 S. 7 f.). 

3.3.2. Das Vibrieren stellt grundsätzlich einen Mangel dar. Von der Klägerin nicht 

beanstandet, sondern vielmehr bestätigt (vgl. act. 74 S. 7 f.), ist die vorinstanzli-

che Erwägung, wonach dieser Mangel noch vor dem Vorfall mit dem geplatzten 

Reifen aufgetreten sei und nicht erst Mitte September 2011 (vgl. act. 67 = 76 = 77 

S. 15 E. 2.3.2). Da auch gemäss Darstellung der Klägerin die Regenlamellen 

nach ihrer umgehenden Rüge angebracht worden seien, und unter Beachtung 

des Umstandes, dass sich der Vorfall mit dem geplatzten Reifen ca. Mitte Juni 

2011 ereignete (und die Klägerin danach das Fahrzeug bis zum 9. September 

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2011 nicht nutzen konnte), ist davon auszugehen, dass die Regenlamellen vor 

Mitte Juni 2011 montiert worden sind. Damit waren die Regenlamellen am 9. Sep-

tember 2011, als die Klägerin das Fahrzeug wieder nutzen konnten, montiert. 

Dass es immer noch vibriere, wurde am 21. September 2011 gerügt. Eine frühere 

zweite Rüge behauptet auch die Klägerin nicht (jedenfalls nicht genügend sub-

stantiiert; act. 74 S. 7 f.). Die Vorinstanz erwog sodann, dass die Rüge selbst 

dann verspätet sei, wenn man mit der Klägerin davon ausginge, dass sie das 

Fahrzeug erst ab dem 9. September 2011 wieder habe nutzen können (act. 67 = 

67 = 77 S. 16). Mit dieser Erwägung setzt sich die Klägerin in ihrer Beschwerde 

mit keinem Wort auseinander. Der vorinstanzlichen Erwägung ist zuzustimmen. 

Es vergingen fast zwei Wochen zwischen Wiederinbetriebnahme des Fahrzeugs 

und erneuter Rüge. Damit liess die Klägerin zu viel Zeit verstreichen. Ein Käufer 

hat den Gegenstand auf Mängel zu untersuchen, sobald es nach dem Geschäfts-

gang tunlich ist und festgestellte Mängel sofort anzuzeigen (Art. 201 OR). Die 

Klägerin behauptete vor Vorinstanz, dass der Mangel nicht nur bei Regen aufge-

treten sei. Somit wäre eine umgehende Rüge ohne Abwarten von Regen möglich 

gewesen. Insbesondere wurde das Fahrzeug nach der Ersetzung des beschädig-

ten Reifens am 9. September 2011 abgeholt und damit wohl auch sogleich gefah-

ren. Die Klägerin machte nicht geltend, dass diese Fahrt ohne Nutzung einer Au-

tobahn erfolgt wäre und somit eine Prüfung des Vorliegens von Vibration bei einer 

Geschwindigkeit von 100 km/h nicht möglich gewesen sein soll bzw. dass in den 

Folgetagen ein Grund vorgelegen hätte, weshalb auch dann noch keine Prüfung 

möglich gewesen sein sollte. Ist davon auszugehen, dass die Klägerin den Fort-

bestand des Mangels bereits am 9. September 2011 bzw. ein oder zwei Tage 

später erkannte, ist die Mängelrüge vom 21. September 2011 verspätet. Anzu-

merken bleibt, dass E._____, Zeuge der Klägerin, aussagte, das Vibrieren sei 

nach der Anbringung der Regenlamellen wohl nicht mehr aufgetreten, danach ha-

be es sich lediglich um ein ästhetisches Problem gehandelt (act. 38 S. 15 ff.). 

Hinzu kommt, dass die Klägerin nicht beweisen konnte, dass Ursache der Vibrati-

on tatsächlich wegen der Felgen auftrat und nicht Folge einer Kollision mit dem 

Randstein war. Entsprechend ist auch fraglich, ob überhaupt ein Mangel bestand, 

für den die Beklagte hätte einstehen müssen. 

- 14 - 

Was die Klägerin aus der Aussage, der Beklagten sei das Problem des Vibrierens 

des Fahrzeugs auf nassen Strassen jedenfalls bekannt gewesen, ohne dass sie 

die Klägerin beim Kauf der Räder darauf aufmerksam gemacht hätte (act. 74 

S. 8), ableiten will, bleibt unklar. Falls sie damit einen Willensmangel geltend ma-

chen wollte, so hätte sie sich innert Jahresfrist gegenüber der Beklagten auf die 

Ungültigkeit des Vertrages berufen müssen (vgl. Art. 31 OR). Mit der Erklärung 

der Wandelung (act. 3/8) berief sich die Klägerin hingegen klar auf die Gültigkeit 

des Vertrages (vgl. KUKO OR-BLUMER, Basel 2014, Art. 31 N 7; BGE 127 III 83 

E. 1b). Zudem wären bereits vor erster Instanz entsprechende Behauptungen 

aufzustellen und diesbezügliche Beweismittel zu nennen gewesen. 

3.4. Zur unterlassenen Parteibefragung von C._____ 

3.4.1. Die Klägerin rügt sodann eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches 

Gehör sowie auf Beweis, indem die Vorinstanz ohne objektive Gründe an der 

Rechtmässigkeit des ärztlichen Attestes vom 23. Mai 2014, welches C._____ 

Verhandlungsunfähigkeit attestierte, zweifelte und es unterliess, einen neuen 

Termin für die Befragung von C._____ anzusetzen. C._____ sei nach der nerven-

aufreibenden Zeugeneinvernahmen am Morgen des 23. Mai 2014 aus gesund-

heitlichen Gründen nicht mehr in der Lage gewesen, gleichentags noch an weite-

ren Befragungen teilzunehmen (act. 74 S. 8 f.). 

3.4.2. Bevor C._____ aufgrund der Anweisung des Gerichts während der Zeu-

genaussage von E._____ am 23. Mai 2014 den Gerichtssaal verliess, teilte er mit, 

dass er am Nachmittag nicht erscheinen werde, da er sonst dem Richter "an den 

Grind gumpen" werde (act. 38 S. 5). Nach der Zeugeneinvernahme stellte die 

Klägerin für die Parteiaussage ein unbegründetes Verschiebungsgesuch (Prot. VI 

S. 45). In der Folge ging von C._____ ein Arztzeugnis sowie ein Schreiben ein, in 

dem er klarstellte, nicht an die Verhandlung kommen zu wollen. Damit machte 

C._____ mündlich und schriftlich klar, nicht vor dem Gericht erscheinen zu wollen. 

Von Krankheit war in seinen Ausführungen nicht die Rede. Damit hat die Vo-

rinstanz das Verschiebungsgesuch zu Recht nicht gutgeheissen. Entsprechend 

galt C._____ als unentschuldigt nicht erschienen. 

- 15 - 

Der Vollständigkeit halber kann angemerkt werden, dass auch die Nachholung 

seiner Anhörung am Ergebnis nichts geändert hätte, wäre es doch bei seiner 

Aussage darum gegangen, die Darstellung der Klägerin mit einem (weiteren) Be-

weismittel zu untermauern. Bezüglich des Streifens der Räder fehlt es aber ohne-

hin an einem Mangel. Selbst wenn C._____ die Behauptung der Klägerin der Zu-

sicherung durch die Beklagte bezüglich des Betrags der Anpassungsarbeiten von 

maximal Fr. 300.– bestätigt hätte, wäre aufgrund der gegenteiligen Aussage von 

H._____ letztlich auf Rechnung/Quittung vom 25. März 2011 (act. 3/3) abzustellen 

gewesen, die keinen Maximalpreis der Anpassungsarbeiten nennt. Bezüglich des 

Vibrierens hat die Klägerin eine frühere zweite Mängelrüge nach dem Anbringen 

der Regenlamellen nicht (genügend substantiiert) behauptet, woran die Beweis-

aussage von C._____ auch nichts mehr hätte ändern können. 

3.5. Fazit 

Nach dem Gesagten vermag die Klägerin keinen Beschwerdegrund darzutun. Die 

Vorinstanz hat die Klage zu Recht abgewiesen. Entsprechend ist die Beschwerde 

abzuweisen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss wird die Klägerin kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine 

Entschädigung ist der Beklagten nicht zuzusprechen, da sie sich nicht äussern 

musste. 

Der Streitwert beträgt Fr. 9'170.30. In Anwendung von §§ 12 i.V.m. 4 GebV OG ist 

die Entscheidgebühr auf Fr. 1'650.– festzusetzen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'650.– festgesetzt. 

- 16 - 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-

legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Eine Parteientschädigung wird der Beklagten für das zweitinstanzliche Ver-

fahren nicht zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines 

Doppels von act. 74, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die 

Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 9'170.30. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

 

 

 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. A. Katzenstein 

 Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

  MLaw D. Weil 
 

- 17 - 

 
versandt am: 

	Urteil vom 21. Oktober 2015
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Am 14. März 2011 bestellte die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klägerin), handelnd durch ihren Gesellschafter und Geschäftsführer C._____, für ihr (Leasing-)Fahrzeug Audi RS4 Avant bei der damaligen Einzelunternehmung Garage-B._____, der ...
	1.2. Am 22. März 2013 machte die Klägerin gegen die Beklagte eine Forderungsklage beim Einzelgericht am Bezirksgericht Hinwil anhängig (act. 1 und 2). Sie beantragte, die Beklagte sei aus Wandelung des Kaufvertrages über die vier Forgeline Alufelgen S...
	1.3. Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin mit Eingabe vom 16. April 2015 fristgerecht Beschwerde mit folgenden Anträgen (act. 74 S. 2):

	2. Entscheid der Vorinstanz
	3. Zur Beschwerde
	3.1. Beschwerdegründe
	Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren gru...
	Die Klägerin rügt unrichtige Rechtsanwendung sowie offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (act. 74 S. 3 ff.). Auf ihre Vorbringen ist im Folgenden themenweise einzugehen.
	3.2. Zum Streifen der Räder
	3.2.1. In Bezug auf das Streifen der Räder führt die Klägerin aus, dass die beiden hinteren Reifen entgegen der unzutreffenden Erwägungen der Vorinstanz auch nach Durchführung der Anpassungsarbeiten vom 7. Juni 2011 gestreift hätten. Dies gehe zum ein...
	3.2.2. Mit diesen Vorbringen vermag die Klägerin nicht durchzudringen. Die Vorinstanz hat – entgegen der Darstellung der Klägerin – den Fortbestand des Streifens nach den ersten Anpassungsarbeiten nicht in Abrede gestellt. Sie (die Vorinstanz) liess...
	Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass bei zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannten Mängeln das Hinzukommen weiterer Elemente notwendig ist, damit ein Mangel angenommen werden kann, für den der Verkäufer haftbar ist (vgl. act. 67 = 76 = 77 S. 13 m....
	3.3. Zum Vibrieren
	3.3.1. Zum Vibrieren des Fahrzeugs bei Regen und hohen Geschwindigkeiten führt die Klägerin aus, es ergebe sich aus den Akten, dass es nach der Entdeckung dieses Mangels im Juni 2011 zur Mängelrüge und sodann zur Montage der Regenlamellen gekommen sei...
	3.3.2. Das Vibrieren stellt grundsätzlich einen Mangel dar. Von der Klägerin nicht beanstandet, sondern vielmehr bestätigt (vgl. act. 74 S. 7 f.), ist die vorinstanzliche Erwägung, wonach dieser Mangel noch vor dem Vorfall mit dem geplatzten Reifen au...
	Dass es immer noch vibriere, wurde am 21. September 2011 gerügt. Eine frühere zweite Rüge behauptet auch die Klägerin nicht (jedenfalls nicht genügend substantiiert; act. 74 S. 7 f.). Die Vorinstanz erwog sodann, dass die Rüge selbst dann verspätet se...
	Was die Klägerin aus der Aussage, der Beklagten sei das Problem des Vibrierens des Fahrzeugs auf nassen Strassen jedenfalls bekannt gewesen, ohne dass sie die Klägerin beim Kauf der Räder darauf aufmerksam gemacht hätte (act. 74 S. 8), ableiten will, ...
	3.4. Zur unterlassenen Parteibefragung von C._____
	3.4.1. Die Klägerin rügt sodann eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches Gehör sowie auf Beweis, indem die Vorinstanz ohne objektive Gründe an der Rechtmässigkeit des ärztlichen Attestes vom 23. Mai 2014, welches C._____ Verhandlungsunfähigkei...
	3.4.2. Bevor C._____ aufgrund der Anweisung des Gerichts während der Zeugenaussage von E._____ am 23. Mai 2014 den Gerichtssaal verliess, teilte er mit, dass er am Nachmittag nicht erscheinen werde, da er sonst dem Richter "an den Grind gumpen" werde ...
	3.5. Fazit
	Nach dem Gesagten vermag die Klägerin keinen Beschwerdegrund darzutun. Die Vorinstanz hat die Klage zu Recht abgewiesen. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'650.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Eine Parteientschädigung wird der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren nicht zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines Doppels von act. 74, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...