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**Case Identifier:** 7048a69d-3995-54dc-a36a-14fdf46523da
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-02
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 02.07.2013 400 13 78 (400 2013 78)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_400-13-78_2013-07-02.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 2. Juli 2013 (400 13 78)  

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Eheschutzmassnahmen / Berücksichtigung der tieferen Lebenskosten des Unterhalts-

schuldners mit Wohnsitz im Ausland 

 
 
Besetzung  Präsidentin Christine Baltzer 

Gerichtsschreiber Andreas Linder 
  

 

Parteien  A. ____,  
vertreten durch Advokatin Dr. Sabine Aeschlimann, Hauptstrasse 104, 
4102 Binningen,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

  gegen 

  B. ____, 
Beklagter 

   

Gegenstand  Eheschutz / Entscheid der Bezirksgerichtspräsidentin Arlesheim vom 
5. März 2013  

A. Die Ehegatten A. ____ und B. ____ haben im Juni 2002 geheiratet. Sie sind Eltern der 
Tochter C. ____, geboren am 28. September 2002, und des Sohnes D. ____, geboren am 
6. Oktober 2004. Mit Gesuch vom 30. Oktober 2012 gelangte die Ehefrau, vertreten durch Ad-
vokatin Dr. Sabine Aeschlimann, an das Bezirksgericht Arlesheim und beantragte die Aufhe-
bung des gemeinsamen Haushaltes und die Regelung des Getrenntlebens. In Abwesenheit des 
Ehemannes, der im April 2012 nach Thailand verzogen ist, führte die Bezirksgerichtspräsidentin 

 
 
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Arlesheim am 14. Februar 2013 eine Verhandlung durch. Den Parteien wurde eine Frist ge-
setzt, eine Trennungsvereinbarung einzureichen. Nachdem sich die Parteien in der Folge über 
die Modalitäten der Trennung nicht verständigen konnten, bewilligte die Bezirksgerichtspräsi-
dentin Arlesheim den Ehegatten mit Entscheid vom 5. März 2013 das Getrenntleben und stellte 
fest, dass sie dieses am 1. April 2012 aufgenommen hatten (Ziff. 1). Die Kinder der Parteien 
wurden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Ehefrau gestellt (Ziff. 2) und der 
Ehemann berechtigt und verpflichtet, die Kinder während vier Wochen in deren Sommerferien 
zu Besuch zu sich nach Thailand zu nehmen. Vorbehalten blieb eine darüber hinausgehende 
Einigung der Ehegatten. Der Ehemann wurde berechtigt und verpflichtet, einmal wöchentlich 
mit den Kindern via Internet-Telefonie zu kommunizieren, wobei auf die Wünsche und Bedürf-
nisse der Kinder gebührend Rücksicht zu nehmen sei (Ziff. 3). Ferner wurde der Ehemann ver-
pflichtet, der Ehefrau unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen mit Wirkung ab dem 
1. April 2012 monatliche und vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 2'532.00 inklusive 
dem Ehemann ausbezahlte Kinderrenten in Höhe von CHF 600.00 zu bezahlen, wovon 
CHF 1'200.00 inklusive Kinderrenten für die Kinder und CHF 1'332.00 für die Ehefrau bestimmt 
seien (Ziff. 4). Die Gerichtsgebühr wurde den Ehegatten je zur Hälfte auferlegt und die Partei-
kosten wurden sog. wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an 
beide Ehegatten gingen die Gerichtskosten sowie ein Honorar an die Rechtsbeiständin der 
Ehefrau zu Lasten des Staates (Ziff. 5).  

B. Die Ehefrau liess mit Eingabe vom 22. März 2013 durch Advokatin Dr. Sabine Aeschli-
mann beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Berufung gegen den Ent-
scheid der Bezirksgerichtspräsidentin Arlesheim vom 5. März 2013 einreichen. Sie beantragte, 
Ziff. 4 des besagten Entscheids sei aufzuheben und der Ehemann sei zu verpflichten, der Ehe-
frau und den Kindern ab Aufnahme des Getrenntlebens am 1. April 2012 monatliche und mo-
natlich vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 2’970.00 zu bezahlen, davon je 
CHF 600.00 inkl. Kinderrenten für die Kinder und CHF 1'770.00 für die Ehefrau. Ferner sei der 
Ehefrau die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen; unter o/e Kostenfolge. In der Begrün-
dung liess die Ehefrau im Wesentlichen diverse Positionen im Grundbedarf des Ehemannes 
rügen, so insbesondere den Grundbetrag in Thailand, die Krankenkassenprämie, die Mobilitäts-
kosten, die Reisekosten für Kinder und die Steuerbelastung. Im Weiteren sei auf Seiten der 
Ehefrau zu berücksichtigen, dass die Steuerbelastung variiere, je nachdem welcher Unterhalts-
anspruch errechnet werde. Die Steuerbelastung sei entsprechend anzupassen. Schliesslich 
erscheine es bei zwei Kindern angemessen, den Überschuss nicht im Verhältnis 40 % zu 60 % 
sondern im Verhältnis 1/3 zu 2/3 aufzuteilen. Auf die einlässliche Begründung der Berufung ist 
in den Erwägungen zurückzukommen.  

C. In der Berufungsantwort vom 15. Mai 2013 legte der Ehemann seinen Standpunkt zu den 
einzelnen Vorbringen der Ehefrau dar und beantragte sinngemäss die Abweisung der Berufung. 
Die entsprechenden Verlautbarungen sind in den Erwägungen wiederzugeben.  

D. Mit Verfügung vom 17. Mai 2013 wurde der Schriftenwechsel geschlossen und der Ent-
scheid der Präsidentin des Kantonsgerichts, Abteilung Zivilrecht, gestützt auf die Akten in Aus-
sicht gestellt. 

 
 
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Erwägungen 

1. Gegen einen Eheschutzentscheid kann gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO Berufung erho-
ben werden. Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft unterliegen dem summari-
schen Verfahren (Art. 271 lit. a ZPO). Die Berufung ist schriftlich und begründet innert zehn Ta-
gen seit Zustellung des begründeten Entscheides bzw. seit der nachträglichen Zustellung der 
Entscheidbegründung bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 314 Abs. 1 i.V. mit Art. 311 
Abs. 1 ZPO). Im vorliegenden Falle wurde der Ehefrau die schriftliche Begründung des Ent-
scheides der Bezirksgerichtspräsidentin Arlesheim vom 5. März 2013 am 12. März 2013 zuge-
stellt. Die Rechtsmittelfrist ist durch die Berufung vom 22. März 2013 somit eingehalten. Ein 
Kostenvorschuss für das Rechtsmittelverfahren wurde nicht erhoben, da die Berufungsklägerin 
um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Gemäss § 5 Abs. 1 lit. a EG ZPO ist das Präsidium der 
Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts für die Beurteilung von Berufungen gegen Entscheide 
der Präsidien der Bezirksgerichte, die im summarischen Verfahren ergangen sind, sachlich zu-
ständig. Der Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 316 Abs. 1 ZPO aufgrund der Akten. 

2. Mit Entscheid vom 5. März 2013 bewilligte die Bezirksgerichtspräsidentin Arlesheim den 
Ehegatten das Getrenntleben und stellte fest, dass sie dieses am 1. April 2012 aufgenommen 
hatten. Der Ehemann wurde unter anderem verpflichtet, der Ehefrau unter Anrechnung bereits 
geleisteter Zahlungen mit Wirkung ab dem 1. April 2012 monatliche und vorauszahlbare Unter-
haltsbeiträge von CHF 2'532.00 inklusive dem Ehemann ausbezahlte Kinderrenten in Höhe von 
CHF 600.00 zu bezahlen, wovon CHF 1'200.00 inklusive Kinderrenten für die Kinder und 
CHF 1'332.00 für die Ehefrau bestimmt seien. Zur Berechnung des Unterhalts stellte die Be-
zirksgerichtspräsidentin den Einkommen beider Ehegatten den jeweiligen familienrechtlichen 
Notbedarf des Ehemannes und der Ehefrau gegenüber. Die Einzelrichterin wendete dabei die 
Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums gemäss den Richtlinien der Konferenz 
der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 1. Juli 2009 - erweitert um den famili-
enrechtlichen Grundbedarf - an. Der resultierende Überschuss zwischen Gesamteinkommen 
und Gesamtbedarf der Ehegatten wurde im Verhältnis 40 % zu 60 % unter den Ehegatten auf-
geteilt. Diese Methode ist in Lehre und Recht anerkannt und im Interesse einer einheitlichen 
Rechtsanwendung zur Ermittlung des Unterhaltsbeitrages im Allgemeinen heranzuziehen (vgl. 
HAUSHEER/SPYCHER, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010, N 02.27 ff.). Die ent-
sprechenden Bedarfspositionen und Einkommen der Parteien stellte die Vorinstanz mittels einer 
Tabelle dar, welche integrierenden Bestandteil des Entscheids vom 5. März 2013 bildet. Die 
Ehefrau lässt nun einige Positionen dieser Unterhaltsberechnung der Vorinstanz rügen, welche 
nachfolgend zu beurteilen sind. 

3.1 Grundbetrag des Ehemannes in Thailand: Die Bezirksgerichtspräsidentin führte aus, der 
Grundbetrag einer in der Schweiz lebenden alleinstehenden Person betrage CHF 1'200.00. 
Gemäss den Angaben des UBS-Kaufkraftvergleichs, Ausgabe 2012, sei das Preisniveau für 
Güter und Dienstleistungen in der Schweiz in etwa doppelt so hoch wie in Bangkok. Da der 
Ehemann geltend mache, das Leben an seinem Wohnort in X. ____ sei kostenintensiver als in 
Bangkok, sei nicht von einem Grundbetrag von CHF 600.00, sondern von einem solchen von 
CHF 700.00 auszugehen. Die Ehefrau anerkennt, dass für die Berechnung des Grundbetrags 
des Ehemannes der besagte UBS-Kaufkraftvergleich beizuziehen sei und demnach das Preis-

 
 
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niveau für Güter und Dienstleistungen in der Schweiz etwa doppelt so hoch wie in Bangkok sei. 
Nicht nachvollziehbar sei, dass gestützt auf eine unbelegte Behauptung des Ehemannes, wo-
nach das Leben in X. ____ kostenintensiver sei als in Bangkok, nicht von einem Grundbetrag 
von CHF 600.00, sondern von CHF 700.00 ausgegangen worden sei. Es sei gerichtsnotorisch, 
dass das Leben in ländlichen Regionen günstiger sei als in einer Stadt. Es erscheine angemes-
sen, als Grundbetrag auf Seiten des Ehemannes daher CHF 600.00 einzusetzen. Der Ehemann 
erwidert, X. ____ sei nicht zu den ländlichen Gegenden zu zählen. Es sei eine blosse Behaup-
tung, dass das Leben in X. ____ billiger sein solle. lm Gegenteil gehöre X. ____ zu den geho-
beneren und teureren Gegenden von Thailand.  

3.2 Lebt der Unterhaltsschuldner im Ausland, ist bei der Bedarfsberechnung praxisgemäss 
das tiefere oder allenfalls höhere Niveau der dortigen Lebenskosten zu berücksichtigen. Diese 
Berücksichtigung des unterschiedlichen Lebensstandards in den verschiedenen Staaten erfolgt 
praxisgemäss über eine Umrechnung anhand der statistisch erhobenen Verbrauchergeldparitä-
ten bzw. internationaler Kaufkraftvergleiche. Verwendung finden in der Praxis vorab die Erhe-
bungen internationaler Grossbanken (z.B. die von der UBS AG veröffentlichte Schrift "Preise 
und Löhne: Ein Kaufkraftvergleich rund um die Welt"; letzte Ausgabe September 2012) oder die 
Angaben des Bundesamtes für Statistik. Zwischen den Parteien ist nicht streitig, dass der UBS-
Kaufkraftvergleich eine taugliche Grundlage für die Bestimmung des Grundbetrages des Ehe-
mannes bildet und das Preisniveau in Bangkok rund die Hälfte der Schweiz beträgt. Streitig ist, 
ob das Leben am Wohnort des Ehemannes in X. ____ kostenintensiver ist als in Bangkok. Das 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, hält dafür, dass die massvolle Erhöhung 
des Grundbetrages des Ehemannes auf CHF 700.00 angebracht ist. Wohl sind die Lebenskos-
ten in Thailand gegenüber der Schweiz bedeutend tiefer und entspricht das Preisniveau laut 
dem vorgenannten Kaufkraftvergleich in Bangkok rund der Hälfte von Zürich, allerdings ist dem 
Ehemann zuzugestehen, dass er als Schweizer einen Lebensstil mit westeuropäischem Kon-
sumverhalten gewohnt ist. Er hat sich mithin nicht durchwegs nur mit lokalen Produkten zu ver-
sorgen, sondern darf für die im Grundbetrag enthaltenen Bestandteile - wie etwa Nahrung, Klei-
dung, Körper- und Gesundheitspflege sowie Kulturelles - einen monatlichen Zuschlag von 
CHF 100.00 beanspruchen. 

4.1 Krankenkassenprämien Ehemann: Die Bezirksgerichtspräsidentin rechnete dem Ehe-
mann Prämien für eine Krankenversicherung in der Höhe von CHF 150.00 an. Die Ehefrau be-
anstandet, der Ehemann habe keinen Nachweis erbracht, dass er eine Krankenversicherung 
abgeschlossen habe. Aus der Korrespondenz mit dem Ehemann gehe vielmehr hervor, dass 
dieser gerade keine solche Versicherung habe. Die Berücksichtigung eines Betrages von CHF 
150.00 ohne Nachweis sei aufgrund der deutlich tieferen Lebenshaltungskosten in Thailand 
überhöht. Der Ehemann entgegnet, er habe bislang noch keine Krankenversicherung abge-
schlossen. Er wisse noch nicht, ob ihm das Leben in Thailand auf längere Sicht zusage und er 
wolle den Ausgang des vorliegenden Verfahrens abwarten. Sofern kein Betrag einbezogen 
würde, stünde er ohne Versicherung da. 

4.2 Es ist zutreffend, dass bei der Berechnung des Notbedarfs grundsätzlich nur effektiv zu 
zahlende und bisher tatsächlich bezahlte Kosten bzw. Schuldverpflichtungen berücksichtigt 
werden (sog. Effektivitätsgrundsatz; vgl. BGE 121 III 20 E. 3a). Allerdings erscheint es dem 

 
 
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Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vorliegend sachgerecht, dem Ehemann, 
selbst wenn er derzeit (noch) nicht über eine Krankenversicherung verfügt, unter dem Titel von 
Gesundheitskosten einen Betrag von CHF 150.00 pro Monat zu genehmigen. Damit wird dem 
Ehemann ermöglicht, im Hinblick auf die Behandlung altersbedingter gesundheitlicher Be-
schwerden gewisse Rücklagen für Arzneien, Arzt- und Spitalkosten zu bilden. 

5.1 Mobilitätskosten Ehemann: Die Bezirksgerichtspräsidentin berücksichtigte auf Seiten des 
Ehemannes monatliche Mobilitätskosten von CHF 300.00. Dies sei nicht nachvollziehbar, kriti-
siert die Ehefrau. Der Ehemann habe keine ausreichenden Gründe geltend gemacht, weshalb 
er in Thailand auf ein Auto angewiesen sei. Er reiche keine Belege für die behaupteten Mobili-
tätskosten ein. Gemäss UBS-Kaufkraftvergleich würden die Kosten für öffentliche Verkehrsmit-
tel in Thailand einen Bruchteil derjenigen in der Schweiz betragen. Auch die Betriebskosten 
eines Autos wären deutlich tiefer. Unter dem Titel Mobilität könnten höchstens CHF 50.00 be-
rücksichtigt werden. Der Ehemann wendet ein, sein Haus sei abgelegen und ohne öffentliche 
Verkehrsmittel nicht zu erreichen.  

5.2 In aller Regel sind im Notbedarf Kosten für Fahrzeuge lediglich insoweit einzubeziehen 
als diesen ein sog. Kompetenzcharakter zukommt. Dies setzt voraus, dass ein Automobil dem 
Pflichtigen zum persönlichen Gebrauch dient und unentbehrlich ist oder zur Ausübung des Be-
rufes notwendig ist. Können dagegen öffentliche Verkehrsmittel benutzt werden, gilt ein Auto-
mobil im Grundsatz weder als "unentbehrlich" noch als "notwendig". Vorliegend erachtet das 
Kantonsgericht, Abteilung Zivilrecht, den Zuschlag von 300.00 als vertretbar. Der Ehemann 
scheint unbestrittenermassen nicht in zentrumsnaher Stadtlage zu leben und damit nicht an den 
öffentlichen Verkehr angebunden zu sein. Darüber hinaus hat er sich als Westeuropäer nicht 
fortwährend auf die lokalen Verkehrsmittel verweisen zu lassen, sondern es ist ihm ein Zu-
schlag für die Miete eines Kleinwagens einzuräumen. 

6. Reisekosten Besuch Kinder: Die Vorinstanz rechnete einen Betrag von CHF 220.00 pro 
Monat an Rückstellungen für die Flugtickets betr. die Reise der beiden Kinder nach Thailand 
an. Die Ehefrau hält dafür, der Ehemann habe geltend gemacht, die Rückstellungen für die 
Flugtickets der Kinder würden CHF 200.00 betragen. Dieser Betrag erscheine angemessen und 
die Ehefrau begrüsse es, dass die Kinder den Vater im Sommer besuchen könnten. Die Be-
rücksichtigung eines CHF 200.00 übersteigenden Betrags werde jedoch bestritten. Der Ehe-
mann hat diesen Ausführungen nichts beizufügen, soweit die Preise für Flugtickets nicht mar-
kant steigen würden. Das Kantonsgericht, Abteilung Zivilrecht, stellt fest, dass die Parteien einig 
gehen, dass ein monatlicher Zuschlag im Bedarf des Ehemannes von CHF 200.00 für die jährli-
che Flugreise der Kinder nach Thailand gerechtfertigt ist. 

7.1 Steuern Ehemann: Die Bezirksgerichtspräsidentin kalkulierte in Ermangelung entspre-
chender Informationen und gestützt auf die Aussage der Ehefrau, dass Ausländer in Thailand 
fast gar nicht besteuert würden, eine Steuerlast von CHF 50.00 ein. Mit der Berufung bestreitet 
die Ehefrau diesen Betrag, da Ausländer in Thailand keine Steuern bezahlen würden. Der 
Ehemann erwidert, er habe sich bei einem Anwaltsbüro über die Besteuerung von Ausländern 
erkundigt. Laut entsprechenden Unterlagen müsse bei einem Einkommen von CHF 4'900.00 

 
 
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umgerechnet rund CHF 1'000.00 pro Monat eingerechnet werden. Es sei daher der von der 
ersten Instanz berücksichtigte Betrag von CHF 50.00 auf CHF 1'000.00 zu erhöhen. 

7.2 Bei der Unterhaltsbemessung nach dem System des betreibungsrechtlichen Existenzmi-
nimums mit Überschussverteilung bilden die Steuern einen Bestandteil des familienrechtlichen 
Grundbedarfs. Die voraussichtliche monatliche Steuerbelastung unter Berücksichtigung der 
getrennten Veranlagung ist bei beiden Ehegatten in ihren Grundbedarf aufzunehmen, was den 
Überschuss mindert. Die zu erwartende Steuerlast muss abgeschätzt werden, soweit keine 
Steuerveranlagungen für den massgeblichen Zeitraum vorgelegt werden. Im vorliegenden Fall 
gehen die Ansichten der Parteien zur Steuerlast des Ehemannes in Thailand weit auseinander. 
Zumal der Ehemann den Entscheid der Vorinstanz nicht selbständig angefochten hat, kann das 
Kantonsgericht, Abteilung Zivilrecht, die von der ersten Instanz berücksichtigte Steuerlast von 
CHF 50.00 im Rechtsmittelverfahren nicht erhöhen, selbst wenn der Ehemann noch entspre-
chende Belege beigebracht hätte. Das Königreich Thailand scheint die Besteuerung von natür-
lichen Personen mit Einkommen aus dem Ausland davon abhängig zu machen, ob eine Person 
über einen längeren Zeitraum in Thailand verbleibt (Resident bzw. Non Resident). Es besteht 
sodann ein Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich 
Thailand zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen 
(SR 0.672.974.51). In Anbetracht der summarischen Natur des Eheschutzverfahrens ist ein 
geschätzter (marginaler) Betrag von CHF 50.00 nicht abwegig und daher nicht zu beanstanden. 
Offensichtlich überhöht ist hingegen die Annahme einer Steuerlast bei der Ehefrau von monat-
lich CHF 275.00. Eine überschlägige Berechnung der ordentlichen Steuern (Gemeinde Y. ____ 
mit Steuerfuss von xx %) ergibt bei einem steuerbaren Einkommen der Ehefrau von rund 
CHF 55'000.00 (Jahreseinkommen inkl. Unterhaltsbeitrag von rund CHF 60'000.00 abzüglich 
Abzüge von CHF 5'000.00) und einem Kinderabzug von CHF 1'500.00 ein Steuerbetreffnis von 
monatlich rund CHF 50.00.  

8.1 Abschliessend lässt die Ehefrau einwenden, es erscheine bei zwei Kindern angemessen, 
den Überschuss nicht im Verhältnis 40 % zu 60 % sondern im Verhältnis 1/3 zu 2/3 aufzuteilen. 
Der Ehemann hält dagegen, das Verhältnis für den Überschuss von 40 zu 60 sei beizubehalten. 
Um so mehr als die Ehefrau während des Aufenthalts der Kinder in Thailand ein höheres Ein-
kommen erzielen könne. 

8.2 Bei der letzten Stufe der Methode des familienrechtlichen Existenzminimums mit Über-
schussverteilung geht es darum, die verbleibende Differenz zwischen der Summe der Einkom-
men und der Summe der Existenzminima der Parteien angemessen unter die Parteien aufzutei-
len. Das einfachste Vorgehen ist die Halbierung des Überschusses, womit erreicht wird, dass 
jeder Ehegatte seine über das familienrechtliche Existenzminimum hinausgehenden Bedürfnis-
se im gleichen Umfange befriedigen kann. Die Halbierung führt allerdings nicht zu sachgerech-
ten Ergebnissen, wenn Unterhaltsbeiträge für die Kinder nach derselben Methode und gleich-
zeitig festgesetzt werden (vgl. HAUSHEER/SPYCHER, a.a.O., Rz. 02.49 ff.). In Anbetracht des 
geringen Überschusses, welcher zwischen den Parteien aufzuteilen bleibt, ergibt sich selbst bei 
einer Modifikation des Verteilschlüssels keine relevante Änderung des Unterhaltsbeitrages. Die 
von der Vorinstanz gewählte Verteilung des Überschusses ist obendrein nicht zu beanstanden, 
da die Kinder der Parteien noch ziemlich jung sind.  

 
 
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9. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die Berufung der 
Ehefrau vom 22. März 2013 abzuweisen ist. Mit Ausnahme einer Reduktion des Zuschlags für 
die jährliche Flugreise der Kinder nach Thailand um CHF 20.00 auf CHF 200.00 (vgl. E. 6) er-
wiesen sich sämtliche weiteren Rügen der Ehefrau als unbegründet. Da die Steuerlast der Ehe-
frau zudem offensichtlich zu hoch veranschlagt wurde (vgl. E. 7.2), ist der Entscheid der Ge-
richtspräsidentin Arlesheim vom 5. März 2013 im Ergebnis zu bestätigen. Soweit sich die Ver-
hältnisse künftig wesentlich und dauerhaft verändern sollten, ist dies in einem Verfahren ge-
mäss Art. 179 ZGB abzuhandeln. 

10. Die Ehefrau ersucht um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Kantons-
gericht, Abteilung Zivilrecht. In Ziff. 2 der Verfügung vom 25. März 2013 wurde festgehalten, 
dass der entsprechende Antrag nach Aktenbeizug mit der Hauptsache beurteilt wird. Gemäss 
Art. 117 ff. ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über 
die erforderlichen Mittel verfügt und wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die 
unentgeltliche Rechtspflege umfasst die Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen 
sowie Gerichtskosten. Auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand hat die Partei Anspruch, so-
weit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. Für die Beurteilung der Prozessbedürftigkeit 
sind die wirtschaftlichen Verhältnisse der gesuchstellenden Person im Zeitpunkt der Ge-
suchseinreichung massgebend. Nach der basellandschaftlichen Gerichtspraxis gilt eine Person 
als mittellos, wenn ihr Einkommen kleiner als das um 15 % des Grundbetrages und die laufen-
de Steuerbelastung erweiterte betreibungsrechtliche Existenzminimum ist. Die vorstehenden 
Erwägungen zur Festsetzung des Geldbeitrages, den der Ehemann der Ehefrau schuldet, sind 
sinngemäss auch für die Beurteilung der Prozessarmut massgeblich. Der Ehefrau bleibt mithin 
unter Hinzurechnung eines Zuschlages von 15 % zum Grundbetrag kein Überschuss, welcher 
ihr die Tragung der anfallenden Prozesskosten erlauben würde. Es wird ihr daher die unentgelt-
liche Rechtspflege für das Berfungsverfahren bewilligt. Der Berufungsklägerin ist in der Person 
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Aeschlimann eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen, 
zumal sie die Eigenheiten und Besonderheiten des vorliegenden Verfahrens offensichtlich nicht 
zu überblicken vermag. Hinzuweisen bleibt auf Art. 123 ZPO, wonach eine Partei, der die un-
entgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in 
der Lage ist.  

11. Es bleibt über die Verteilung der Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten sowie 
der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), des Berufungsverfahrens zu befinden. Massge-
bend für die Regelung der Kostenfolgen sind die Bestimmungen der Art. 104 ff. ZPO, die auch 
im Berufungsverfahren gelten, da im Gesetz für das Rechtsmittelverfahren keine speziellen 
Kostenvorschriften enthalten sind (vgl. SEILER, Die Berufung nach ZPO, Rz. 1560). Gemäss Art. 
106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei 
vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt 
(Art. 106 Abs. 2 ZPO). In familienrechtlichen Verfahren kann das Gericht von den Verteilungs-
grundsätzen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. c 
ZPO). Im vorliegenden Fall beantragte die Ehefrau mit der Berufung, dass der vorinstanzlich 
festgelegte Unterhaltsbeitrag von CHF 2'532.00 aufzuheben sei und der Ehemann zu verpflich-
ten sei, der Ehefrau und den Kindern einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von CHF 

 
 
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2’970.00 zu bezahlen. Nach dem Vorstehenden erwiesen sich nahezu alle Rügen der Beru-
fungsklägerin als unbegründet, weshalb die von der Vorinstanz festgesetzten Unterhaltsbeiträ-
ge nicht zu beanstanden waren. Dies führte zur Abweisung der Berufung. Entsprechend dem 
Verfahrensausgang hat die Berufungsklägerin die Gerichtskosten zu tragen, wobei die Ent-
scheidgebühr für das Berufungsverfahren in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V. mit § 8 Abs. 1 lit. h 
des Gebührentarifs (SGS 170.31) auf pauschal CHF 1'000.00 festzusetzen ist. Diese Kosten 
hat der Staat zu tragen, weil der Berufungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt 
wurde. Da dem Ehemann keine relevanten Parteikosten erwachsen sind, sind gegenseitig keine 
Parteientschädigungen auszurichten. Zumal der Berufungsklägerin aber eine unentgeltliche 
Rechtsbeiständin bestellt wurde, ist deren Honorar durch die Gerichtskasse zu übernehmen. 
Die vorgelegte Honorarnote vom 23. Mai 2013 weist einen Aufwand von 3 Stunden und 15 Mi-
nuten aus, wobei ein Stundenansatz von CHF 180.00 anzuwenden ist (vgl. § 3 Abs. 2 Tariford-
nung für die Anwältinnen und Anwälte; SGS 178.112). Dieser Aufwand und die geltend ge-
machten Auslagen sind nicht zu beanstanden, so dass der Rechtsbeiständin eine Entschädi-
gung von CHF 585.00 zuzüglich Auslagen von CHF 46.00 und Mehrwertsteuer von CHF 50.50 
auszuzahlen ist.  

Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Berufung der Ehefrau vom 22. März 2013 wird abgewiesen und 
der Entscheid der Gerichtspräsidentin Arlesheim vom 5. März 2013 
bestätigt.  

 2. Der Ehefrau wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungs-
verfahren bewilligt. Als unentgeltliche Rechtsbeiständin wird Advoka-
tin Dr. Sabine Aeschlimann bestellt.  

 3. Die Entscheidgebühr von CHF 1'000.00 wird der Berufungsklägerin 
auferlegt. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege gehen die Gerichtkos-
ten zu Lasten des Staates 

 4. Es sind gegenseitig keine Parteientschädigungen auszurichten. 
Der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Berufungsklägerin, Advoka-
tin Dr. Sabine Aeschlimann, wird eine Entschädigung von 
CHF 585.00 zuzüglich Auslagen von CHF 46.00 und Mehrwertsteuer 
von CHF 50.50 aus der Gerichtskasse ausgerichtet.  

 5. Die Ehefrau ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der 
Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Ab-
schluss des Verfahrens (Art. 123 ZPO). 

Präsidentin 
 
 
Christine Baltzer 

Gerichtsschreiber  
 
 
Andreas Linder  

 
 
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