# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebe5da6d-8516-5c60-ae5b-65a7b66f4b85
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2008 E-2190/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2190-2008_2008-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2190/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richter Blaise Pagan, 
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______, Irak,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
14. März 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2190/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  am 19. September  2007 verlassen habe und über  B._______, 
weitere  ihm  unbekannte  Länder  sowie  C._______ am  19.  Oktober 
2007 illegal in die Schweiz eingereist sei, wo er am 20. Oktober 2007 
um Asyl nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer den Schweizer Behörden gegenüber unter 
drei verschiedenen Identitäten auftrat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  D._______ vom  25.  Oktober  2007  sowie  der  direkten 
Bundesanhörung  vom  10.  Dezember  2007  zur  Begründung  seines 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  irakischer 
Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und habe seit seiner Kindheit bis 
am 25. oder 26. August 2007 in Kirkuk gelebt,

dass er in Kirkuk sein eigenes Schuhgeschäft geführt habe,

dass er im August 2007 in einer Moschee in Kirkuk von Schiiten beim 
Gebet beobachtet und ausgelacht worden sei,

dass er zu diesen Männern hingegangen sei und sich erkundigt habe, 
worüber sie lachen würden,

dass diese ihm geantwortet hätten, Sunniten beim Gebet seien lustig 
und man könne ohne Grund über sie lachen,

dass  er  den  Männern  geantwortet  habe,  ihr  geistliches  Oberhaupt, 
Sistani, sehe aus wie der Teufel,

dass  es  deshalb  zu  einer  tätlichen  Auseinandersetzung  gekommen 
sei, welche von anderen Anwesenden beendet worden sei,

dass  er  die  Moschee  verlassen  und  sich  in  sein  Geschäft  begeben 
habe,

dass  ihm  sein  Geschäftsnachbar  empfohlen  habe,  aufzupassen,  da 
Schiiten solche Beleidigungen niemals verzeihen würden,

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dass er aus Angst vor einer Racheaktion der Schiiten sein Geschäft 
vorübergehend geschlossen und sich für drei Tage zuhause versteckt 
habe, bevor er seiner Arbeit wieder nach gegangen sei,

dass  zwei  Tage später  auf  dem Nachhauseweg auf  ihn  geschossen 
worden sei,

dass er seiner Familie von den Vorfällen erzählt habe, worauf er sich 
– auf Anraten seiner Frau – mit seiner Familie zu seinem Schwiegerva-
ter nach E._______ begeben habe,

dass sein Schwager ihm (dem Beschwerdeführer) geraten habe, das 
Land zu verlassen und deshalb einen Schlepper organisiert habe,

dass er den Irak aus diesen Gründen am 19. September 2007 verlas-
sen habe,

dass bezüglich der weiteren Aussagen des Beschwerdeführers auf die 
Akten verwiesen wird,

dass zwei vom BFM (Fachstelle „LINGUA“) beauftragte Experten an-
hand eines am 24. Januar 2008 aufgezeichneten Telefongesprächs mit 
dem  Beschwerdeführer  am  2.  respektive  5.  Februar  2008  je  einen 
LINGUA-Analysebericht erstellten,

dass  das  BFM  dem  Beschwerdeführer  mit  Zwischenverfügung  vom 
7. Februar 2008 das rechtliche Gehör zum wesentlichen Inhalt dieser 
Berichte  gewährte,  ihm  gleichzeitig  die  Werdegänge  und  die 
Qualifikationen  der  sachverständigen  Personen  offenlegte  und  ihm 
unter Fristansetzung die Möglichkeit zur Stellungnahme bot,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 15. Februar 2008 eine 
Stellungnahme zu den Akten reichte und gleichzeitig die Einreichung 
von Beweismitteln in Aussicht stellte,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 29. Februar 2008 (Ein-
gang BFM) seinen Nationalitätsausweis, seine Identitätskarte sowie ei-
nen Familienregisterauszug jeweils im Original zu den Akten reichte,

dass  der  eingereichte  Nationalitätsausweis  sowie  die  eingereichte 
Identitätskarte anlässlich einer internen Ausweisprüfung vom 5. März 
2008 als Fälschungen erkannt wurden,

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dass  das  BFM  aufgrund  der  uneinheitlichen  Ausstellungspraxis  ent-
sprechender Dokumente sowie der fehlenden Möglichkeit der Beschaf-
fung  von  Vergleichsmaterial  respektive  der  Überprüfung  vor  Ort  auf 
eine eingehende Analyse des Familienregisterauszugs verzichtete,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 14. März 2008 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Asylvor-
bringen  des  Beschwerdeführers  vermöchten  den  Anforderungen  an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. April 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
die  teilweise  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Feststel-
lung der Unzulässigkeit, allenfalls der Unzumutbarkeit des Vollzugs der 
Wegweisung  sowie  die  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  bean-
tragte,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  die Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  sowie  den Verzicht  auf  die  Erhebung eines  Kostenvor-
schusses beantragte, 

dass  er  gleichzeitig  ein  Bestätigungsschreiben betreffend seine Für-
sorgeabhängigkeit in Kopie zu den Akten reichte,

dass  die  zuständige  Instruktionsrichterin  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit Verfügung vom 10. April 2008 feststellte, der Beschwerdefüh-
rer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und 
Gegenstand  des  Verfahrens  bilde  lediglich  der  angeordnete  Vollzug 
der Wegweisung, 

dass sie gleichzeitig die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  auf  einem  späteren  Zeitpunkt  verwies, 
antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete 
und dem Beschwerdeführer unter Fristansetzung die Möglichkeit  bot, 
sich zum Ergebnis der Dokumentenanalyse zu äussern,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. April 2008 (Poststem-
pel) eine Stellungnahme zu den Akten reichte,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111A Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wird,

dass mit  der Beschwerde vom 4. April  2008 lediglich der Vollzug der 
Wegweisung angefochten wird und somit die angefochtene Verfügung, 
soweit die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Nichtgewährung 
von Asyl und die Wegweisung betreffend, mit Ablauf der Beschwerde-
frist in Rechtskraft erwachsen ist,

dass  Gegenstand  des  vorliegenden  Beschwerdeverfahrens  somit  le-
diglich die Frage bildet, ob die Wegweisung zu vollziehen oder ob an 
Stelle des Vollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist,

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer ([AuG,SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen be-
ziehungsweise  er  die  Nichtzuerkennung  der  Flüchtlingseigenschaft 
und die Verweigerung des Asyls  gar  nicht  angefochten hat,  weshalb 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und 
keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behandlung er-
sichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  in  einem  Grundsatzurteil  vom 
14. März 2008 (BVGE 2008/5) aufgrund einer umfassenden Beurtei-
lung der  aktuellen Situation in  den nordirakischen Provinzen Dohuk, 
Suleymania und Erbil zum Schluss gekommen ist, dass in diesen drei 
kurdischen Provinzen keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und 
die dortige politische Lage nicht dermassen angespannt ist, als dass 

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eine Rückführung dorthin als generell  unzumutbar betrachtet werden 
müsse,

dass  zudem  die  Region  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den 
Nachbarstaaten erreichbar sei, womit das Element der unzumutbaren 
Rückreise via Bagdad und anschliessend auf dem Landweg durch den 
von Gewalt heimgesuchten Zentralirak entfalle,

dass im erwähnten Urteil  zusammenfassend festgestellt  wurde, dass 
die  Anordnung  des  Wegweisungsvollzugs  in  der  Regel  für  alleinste-
hende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus ei-
ner der drei Provinzen stammen und dort nach wie vor über ein sozia-
les Netz oder Parteibeziehungen verfügen, zumutbar ist, währenddem 
für alleinstehende Frauen und für Familien mit Kindern sowie für Kran-
ke und  Betagte  bei  der  Feststellung  der  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs  weiterhin  grosse  Zurückhaltung  angebracht  sei  (vgl. 
a.a.O. E. 7.5 und 7.5.8),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung sowie der di-
rekten Bundesanhörung geltend machte, er habe seit seiner Kindheit 
bis zum 25. oder 26. August 2007 in Kirkuk gelebt,

dass er die anlässlich der direkten Bundesanhörung gestellten Fragen 
bezüglich Länderkenntnisse nur sehr mangelhaft  beantworten konnte 
(vgl. A13/12, S. 8 f. sowie A12/2, S. 1 f.),

dass die zwei vom BFM (Fachstelle „LINGUA“) beauftragten Experten 
in  ihren  LINGUA-Analyseberichten  unabhängig  voneinander  zum 
Schluss kamen, der Beschwerdeführer stamme definitiv nicht aus Kir-
kuk sondern mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus Erbil,

dass der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 15. Februar 
2008 diesen Erkenntnissen nichts Substanziiertes entgegenhielt  son-
dern im Wesentlichen ausführte, er könne sich nicht erklären, weshalb 
die Experten zum Schluss gekommen seien, er stamme nicht aus Kir-
kuk,

dass  er  gleichzeitig  die  Einreichung  von  Beweismitteln  in  Aussicht 
stellte,

dass der Beschwerdeführer zur Belegung seiner behaupteten Herkunft 
seinen Nationalitätsausweis sowie seine Identitätskarte jeweils im Ori-

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ginal zu den Akten reichte, diese aber anlässlich einer internen Aus-
weisprüfung als Fälschungen erkannt wurden,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht und mit zu-
treffender  Begründung  ausführte,  aufgrund  der  LINGUA-Analysebe-
richte  sowie  der  als  Fälschungen  erkannten  Beweismittel  könne  die 
vom Beschwerdeführer  geltend  gemachte  Herkunft  aus  Kirkuk  nicht 
geglaubt  werden,  vielmehr  sei  davon auszugehen,  der  Beschwerde-
führer stamme aus einer der drei  von der kurdischen Regionalregie-
rung kontrollierten nordirakischen Provinzen, Dohuk, Erbil oder Suley-
mania,

dass der Beschwerdeführer anlässlich des auf Rechtsmittelebene ge-
währten  rechtlichen  Gehörs  zu  den  wesentlichen  Erkenntnissen  der 
Ausweisprüfung in seiner Stellungnahme vom 18. April 2008 ausführte, 
die  festgestellten  Fälschungsmerkmale  seien  ihm unerklärlich,  diese 
könnten aber nur auf die spezielle Situation im Irak zurückgeführt wer-
den,

dass diese völlig  unsubstanziierten Ausführungen offensichtlich nicht 
geeignet sind, die festgestellten Fälschungsmerkmale zu entkräften,

dass auch der im vorinstanzlichen Verfahren im Original eingereichte 
Familienregisterauszug nicht  geeignet ist,  die vom Beschwerdeführer 
behauptete Herkunft glaubhaft zu machen, zumal die Identität des Be-
schwerdeführers mangels eingereichter echter Reise- oder Identitäts-
papiere nicht mit Sicherheit feststeht,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  auch  auf  Rechtsmittelebene 
nicht  gelungen ist,  seine behauptete  Herkunft  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist, der Beschwer-
deführer habe den grössten Teil seines Lebens mit  seiner Familie in 
Erbil verbracht,

dass demnach auch davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer ver-
füge in Erbil über ein soziales Netz, zumal gemäss seinen eigenen An-
gaben eine verheiratete Schwester  in  Erbil  lebe (vgl. A1/9,  S. 3 und 
A13/12, S. 2),

dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben vor seiner Aus-
reise für ungefähr vier Jahre sein eigenes Schuhgeschäft geführt habe 
und er somit über eine Berufserfahrung verfügt, welche ihm den Auf-

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bau einer wirtschaftlichen Existenz bei einer Rückkehr in seinen Hei-
matstaat erleichtern sollte,

dass es dem jungen und aktenkundig gesunden Beschwerdeführer da-
her möglich sein sollte, sich - nötigenfalls mit anfänglicher Unterstüt-
zung durch seine Familie - in seiner Heimat wieder eine Existenz auf-
zubauen, zumal ihm eine allfällige Rückkehrhilfe der Schweiz den Wie-
dereinstieg in seiner Heimat ebenfalls wird erleichtern können,

dass demnach auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, wel-
che gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung sprächen,

dass insgesamt nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung als 
zumutbar zu beurteilen ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass der gefälschte Nationalitätsausweis sowie die gefälschte Identi-
tätskarte zur Vermeidung weiteren Missbrauchs in Anwendung von Art. 
10 Abs. 4 AsylG einzuziehen sind,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  (Art. 1-3  des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG),

dass jedoch das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gutzuheissen ist, zumal aufgrund der 
Akten  von  der  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  auszugehen  ist 

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und die Begehren zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung nicht als 
von vornherein aussichtslos zu bezeichnen waren,

dass deshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der  Nationalitätsausweis sowie die Identitätskarte werden in Anwen-
dung von Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen.

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- F._______ (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Adrian Brand

Versand: 

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