# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c72673a-f0a3-5dbe-ae89-abad37f80bd6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-23
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 23.09.2014 100 2013 407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-407_2014-09-23.pdf

## Full Text

100.2013.407U
HER/BAM/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 23. September 2014

Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa, Verwaltungsrichter Müller
Gerichtsschreiberin Hostettler

A.________
vertreten durch Fürsprecher …

Beschwerdeführerin

gegen

Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern

betreffend Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung; Härtefallbewilligung (Entscheid 
der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 22. Oktober 2013; BD 100/13)

Sachverhalt:

A.

Die äthiopische Staatsbürgerin A.________ (geb. ...1969) reiste am 1. Mai 2001 in die 
Schweiz ein. Ihr Asylgesuch wurde vom Bundesamt für Flüchtlinge (heute: Bundesamt 
für Migration [BFM]) abgewiesen, welches zugleich ihre Wegweisung anordnete. 
Hiergegen ergriffene Rechtsmittel blieben erfolglos. A.________ verblieb in der Folge 
in der Schweiz. Am 8. Juni 2006 ordnete das BFM wiedererwägungsweise an, dass 
der Vollzug der Wegweisung (zurzeit) zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme 
aufgeschoben wird. Seither verfügt A.________ über den Status einer vorläufig 
aufgenommenen Ausländerin. 

Am 18. April 2012 ersuchte A.________ das Amt für Migration und Personenstand 
(MIP), Migrationsdienst des Kantons Bern (MIDI), um Erteilung einer 
Aufenthaltsbewilligung (Härtefallbewilligung) und um Gewährung des rechtlichen 
Gehörs. Nach einer persönlichen Anhörung wies der MIDI das Gesuch mit Verfügung 
vom 15. April 2013 ab. 

B.

Die von A.________ gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies die POM mit 
Entscheid vom 22. Oktober 2013 ab, unter gleichzeitiger Gutheissung des Gesuchs um 
unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlichen 
Anwalt.

C.

Dagegen hat A.________ am 20. November 2013 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei 
aufzuheben und ihr Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung sei 
gutzuheissen. Eventualiter sei der Entscheid der POM aufzuheben und die Sache zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Gleichentags hat sie ein Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege und um Beiordnung ihres Rechtsvertreters als 
amtlichen Anwalt gestellt. Die POM beantragt mit Vernehmlassung vom 19. Dezember 
2013 Abweisung der Beschwerde und enthält sich zum Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege eines Antrags. Am 27. Juni 2014 hat A.________ weitere Unterlagen zu 
den Akten gereicht.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale 
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig. Die 
Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den 
angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG).

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsver-
letzungen hin. Gerügt werden können die unrichtige oder unvollständige Feststellung 
des Sachverhalts sowie andere Rechtsverletzungen einschliesslich Rechtsfehler bei 
der Ausübung des Ermessens (Art. 80 Bst. a und b VRPG). Als Rechtsfehler bei der 
Ermessensausübung gelten die Ermessensüberschreitung und -unterschreitung sowie 
der Ermessensmissbrauch. Solange die Vorinstanz ihr Ermessen in diesem Rahmen 
pflichtgemäss ausübt, ist es dem Verwaltungsgericht verwehrt, sein eigenes Ermessen 
anstelle desjenigen der Vorinstanz zu setzen (vgl. dazu BVR 2013 S. 73 nicht publ. 
E. 1.3, 2010 S. 481 E. 1.2, S. 1 E. 1.4; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum 
bernischen VRPG, 1997, Art. 80 N. 7 und Art. 66 N. 21).

2.

Strittig ist die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung an die Beschwerdeführerin, 
welche vorläufig aufgenommen ist.

2.1 Nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen 
und Ausländer (AuG; SR 142.20) besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erteilung 
bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, die um eine Bewilligung 
ersuchende Person oder ihre in der Schweiz lebenden Angehörigen könnten sich auf 
eine besondere Norm des Bundesrechts (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) 
oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 133 I 185 E. 2.3; BVR 2013 S. 73 E. 2.2). Die 
Beschwerdeführerin macht keinen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung geltend 
und ein solcher ist auch nicht ersichtlich. Fehlt ein entsprechender Rechtsanspruch, 
entscheidet die zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die 
Bewilligungserteilung bzw. -verlängerung (vgl. Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AuG). 
Es ist somit zu unterscheiden zwischen Bewilligungen, auf deren Erteilung ein 
Rechtsanspruch besteht (sog. Anspruchsbewilligung), und Bewilligungen, über welche 

die Behörde ermessensgeprägt entscheidet (sog. Ermessensbewilligung) (BVR 2013 
S. 73 E. 2.2, 2010 S. 481 E. 2.1).

2.2 Nach Art. 84 Abs. 5 AuG werden Gesuche um Erteilung einer Auf-
enthaltsbewilligung von vorläufig aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländern, die 
sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalten, unter Berücksichtigung der 
Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in den 
Herkunftsstaat vertieft geprüft. Damit hat der Bundesgesetzgeber vorläufig 
aufgenommenen Personen, welche sich bereits längere Zeit in der Schweiz aufhalten, 
die Möglichkeit verschafft, ihren Anwesenheitsstatus durch eine sog. 
Härtefallbewilligung regularisieren zu lassen (Amtl. Bull. NR 2004 S. 1127; VGE 
2013/189 vom 16.12.2013, E. 2.3). Betroffen sind – wie auch im Fall der Beschwerde-
führerin – mehrheitlich Personen, deren Asylgesuche abgewiesen worden sind (Ruedi 
Illes, in Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar AuG, 2010, Art. 84 N. 23). 
Einen Bewilligungsanspruch wollte der Gesetzgeber ausdrücklich nicht schaffen, 
sondern lediglich eine Prüfungspflicht (Amtl. Bull. NR 2004 S. 1126 [NR Müller], 1127 
[NR Leuthard für die Kommission]; vgl. auch VGE 2012/232 vom 27.11.2012, E. 2.2, 
2013/189 vom 16.12.2013, E. 2.3; BGer 2C_1003/2012 vom 9.10.2012, E. 2). Bei der 
Härtefallbewilligung handelt es sich demnach um eine Ermessensbewilligung, was 
auch die Beschwerdeführerin nicht grundsätzlich in Frage stellt (vgl. aber hinten E. 3.3 
und E. 4.2). Es ist daher vorliegend zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die 
ermessensweise Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu Recht verweigert wurde.

3.

3.1 Der Bewilligungsbehörde kommt in Ermessensfragen grundsätzlich ein grosser 
Spielraum zu. Das Ermessen ist pflichtgemäss, d.h. im Rahmen von Verfassung und 
Gesetz nach sachlichen Grundsätzen auszuüben. Namentlich sind Sinn und Zweck der 
gesetzlichen Ordnung, die dort angelegten öffentlichen Interessen, das Gebot der 
rechtsgleichen Behandlung, die Verhältnismässigkeit und das Willkürverbot zu 
beachten (BVR 2011 S. 193 E. 6.1.1, 2010 S. 1 E. 3.1). Durch die 
Ermessensausübung soll insbesondere dem konkreten Einzelfall aus Billigkeitsgründen 
Rechnung getragen werden können, wenn das Gesetz keinen Rechtsanspruch auf 
Aufenthalt (mehr) einräumt. Als gesetzliche Leitlinie sind die persönlichen Verhältnisse, 
der Grad der Integration und das bisherige Verhalten der ausländischen Person zu 
berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG; BVR 2013 S. 73 E. 3.1, 2010 S. 481 E. 6.1; VGE 
2013/189 vom 16.12.2013, E. 3.1). – Das Verwaltungsgericht beschränkt sich im 
Beschwerdefall nebst der Sachverhaltskontrolle auf die bei Ermessensentscheiden 
massgebliche Rechtskontrolle: Es überprüft die Ermessensausübung und die damit 
verbundene Interessenabwägung vorab unter methodischen Gesichtspunkten, d.h. es 

beurteilt, ob die Vorinstanz die allgemeinen Rechtsprinzipien zur Ermessensausübung 
missachtet oder gegen materielle oder formelle Rechtsregeln verstossen hat (BVR 
2013 S. 73 E. 3.3, 2010 S. 481 E. 6.2; VGE 2013/189 vom 16.12.2013, E. 3.1; vgl. zum 
Ganzen auch BVR 2010 S. 1 E. 1.4).

3.2 Art. 84 Abs. 5 AuG stellt keine eigenständige Rechtsgrundlage für die 
Bewilligungserteilung dar, sondern beurteilt sich auf der Grundlage von Art. 30 Abs. 1 
Bst. b AuG (BGer 2C_766/2009 vom 26.5.2010, E. 4; s. auch Peter Uebersax, in 
Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, N. 7.190; Peter Bolzli, in 
Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, Art. 84 AuG N. 10; Thomas Hugi 
Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten, in Jahrbuch für Migrationsrecht 
2012/2013, 2013, S. 31 ff., 97). Die Voraussetzungen, unter welchen einer vorläufig 
aufgenommenen ausländischen Person ermessensweise eine Aufenthaltsbewilligung 
erteilt werden kann, unterscheiden sich nicht grundlegend von denjenigen nach Art. 30 
Abs. 1 Bst. b AuG (VGE 2013/189 vom 16.12.2013, E. 3.2). Nach dieser Bestimmung 
kann von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18-29 AuG) abgewichen werden, um 
schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen 
Rechnung zu tragen (vgl. BVR 2013 S. 73 E. 3.4, 2010 S. 1 E. 3.4; VGE 2013/189 vom 
16.12.2013, E. 3.2). Bei der Beurteilung sind insbesondere die Integration, die 
Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen 
Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von 
Bildung, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die 
Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen 
(Art. 31 Abs. 1 Bst. a-g der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, 
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]). Für die Konkretisierung des 
Begriffs des Härtefalls kann die zu Art. 13 Bst. f der (alten) Verordnung vom 6. Oktober 
1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO; AS 1986 S. 1791) entwickelte 
Praxis herangezogen werden (BGE 136 I 254 E. 5.3.1). Danach liegt ein Härtefall vor, 
wenn sich die ausländische Person in einer persönlichen Notlage befindet bzw. ihre 
Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von 
ausländischen Personen in einer vergleichbaren Situation, in gesteigertem Mass in 
Frage gestellt sind und die Verweigerung einer Ausnahme für sie schwere Nachteile 
zur Folge hätte. Die Ausländerbehörden dürfen diese Voraussetzungen zur 
Anerkennung eines Härtefalls in Anbetracht des öffentlichen Interesses an einer rest-
riktiven Einwanderungspolitik streng handhaben (vgl. BGE 137 II 1 E. 4.1; BVR 2013 
S. 73 E. 3.4 mit Hinweisen, 2011 S. 193 E. 6.1.3, 2010 S. 1 E. 3.4). Insbesondere 
begründen eine langdauernde Anwesenheit und eine gute Integration sowie klagloses 
Verhalten für sich allein keinen persönlichen Härtefall (BGE 130 II 39 E. 3 [Pra 93/2004 
Nr. 140]). Nach der Rechtsprechung kann aber eine Aufenthaltsdauer von mindestens 
zehn Jahren einen Härtefall begründen, sofern ein tadelloses Verhalten, finanzielle 
Unabhängigkeit sowie sozial und beruflich gute Integration vorliegen (vgl. BGE 124 II 

110 E. 3 und dazu BVR 2011 S. 193 E. 6.2.4 mit weiteren Hinweisen; VGE 2013/189 
vom 16.12.2013, E. 4.3).

3.3 Die Beschwerdeführerin bringt gestützt auf eine in der Literatur vertretene 
Meinung vor (Peter Bolzli, a.a.O., N. 11-13; sich dem grundsätzlich anschliessend 
Thomas Hugi Yar, a.a.O., S. 98), dass die in Art. 84 Abs. 5 AuG statuierte 
Prüfungspflicht das Ermessen dergestalt einschränke, dass eine 
Aufenthaltsbewilligung «in der Regel» zu erteilen sei und für die Beurteilung der 
beruflichen und sozialen Integration einzig qualifiziertes Negativverhalten nachteilig 
gewürdigt werden dürfe (vgl. näher hinten E. 4.2). Mit Blick auf den gesetzgeberischen 
Willen (vorne E. 2.2) und den engen Zusammenhang mit Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG 
i.V.m. Art. 31 Abs. 1 VZAE (vorne E. 3.1 f.) kann diesen Vorbringen in ihrer 
Allgemeinheit kaum gefolgt werden. Die Frage muss hier aber nicht grundsätzlich 
beantwortet werden (vgl. hinten E. 4.5). Aus den in Art. 84 Abs. 5 AuG niedergelegten 
materiellen Kriterien dürfte allgemein immerhin abzuleiten sein, dass nach fünfjährigem 
Aufenthalt eine gewisse Vertrautheit mit den hiesigen Verhältnissen vorausgesetzt 
werden kann und der Status «vorläufig aufgenommen» im Übrigen indiziert, dass die 
Wiedereingliederung in der Heimat eher nicht möglich bzw. unzumutbar ist (vgl. VGE 
2012/232 vom 27.11.2012, E. 2.2; Ruedi Illes, a.a.O., Art. 84 N. 26 und 29). 
Entscheidend soll im Übrigen auch in Fällen wie dem vorliegenden sein, dass durch die 
Bewilligungsverweigerung die Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am 
durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, in gesteigertem Mass 
infrage gestellt sein müssen (Thomas Hugi Yar, a.a.O., S. 98).

4.

4.1 Die Vorinstanz hat aufgrund einer Würdigung der gesamten Umstände das 
Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls verneint (E. 4). Sie hält der 
Beschwerdeführerin zugute, dass sie sich seit gut zwölf Jahren in der Schweiz 
aufhalte, seit 2006 vorläufig aufgenommen sei und in betreibungsrechtlicher und 
strafrechtlicher Hinsicht zu keinen Klagen Anlass gegeben habe. Ebenso sei zu ihren 
Gunsten zu werten, dass sie immer wieder Sprach- und Integrationskurse besucht 
habe. Die Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin und deren soziale Integration 
wertet die POM gemessen an der Aufenthaltsdauer in der Schweiz als eher unter-
durchschnittlich, da sich die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung beim MIDI 
nicht immer habe verständlich machen können und teils eine Übersetzungshilfe 
benötigt habe und sie keine sozialen Kontakte zur einheimischen Bevölkerung geltend 
mache, abgesehen von denjenigen während ihrer vorübergehenden Kursbesuche und 
Arbeitseinsätze. Weiter hat die POM erwogen, dass keine konkreten Hinweise auf eine 
gegenwärtige, anhaltende und im Alltag einschränkende psychische Beeinträchtigung 
vorlägen und auch nicht davon auszugehen sei, dass sie bei einer allfälligen Rückkehr 
in ihre Heimat mit unüberwindbaren Reintegrationsproblemen zu rechnen hätte. 

Ausschlaggebendes Motiv für die Bewilligungsverweigerung ist jedoch für die POM, 
dass die Beschwerdeführerin nicht alle zumutbaren Schritte unternommen habe, um 
ihre soziale und sprachliche Integration voranzutreiben und sich von der Sozialhilfe zu 
lösen (E. 4e). Zwischen 2007 und 2011 weise sie zwar mehrere vorübergehende 
Arbeitseinsätze und Kursbesuche, aber keine konstante Erwerbstätigkeit über einen 
längeren Zeitraum nach. Zwar stimme, dass es vorläufig aufgenommene Personen auf 
dem Arbeitsmarkt nicht leicht hätten. Die Beschwerdeführerin dokumentiere aber 
während der teils längeren Erwerbsunterbrüche bloss punktuelle Arbeitsbemühungen 
und sie sei während ihres Aufenthalts in der Schweiz fast durchwegs (mindestens 
ergänzend) auf Sozialhilfe angewiesen gewesen (E. 4b). Insgesamt könne die 
Integrationsleistung der Beschwerdeführerin trotz gewisser Bemühungen und kleinerer 
Erfolge nicht als übermässig gross bezeichnet werden.

4.2 Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenüber die Auffassung, dass sie die 
Voraussetzungen nach Art. 84 Abs. 5 AuG erfülle und auch ein schwerwiegender 
persönlicher Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 VZAE 
vorliege. Dass die «gewichtigen Härtefallkriterien der langjährigen Anwesenheit über 
fünf Jahre und der Unzumutbarkeit der Rückkehr in ihr Heimatland» gegeben seien, 
folge ohne weiteres aus dem Umstand, dass sie sich auf Art. 84 Abs. 5 AuG berufen 
könne (Beschwerde, Rz. 10). Sie argumentiert aber hauptsächlich, dass die in Art. 84 
Abs. 5 AuG verankerte Pflicht der Behörde, Gesuche von vorläufig aufgenommenen 
Personen, die sich mehr als fünf Jahre in der Schweiz aufhalten, vertieft zu prüfen, 
eine Einschränkung des Ermessens der Bewilligungsbehörde bewirke (Beschwerde, 
Rz. 9 ff. und 18). Das bedeute, dass die weiteren Kriterien für die Erteilung einer 
Härtefallbewilligung die Interessenabwägung nur noch im Ausnahmefall negativ 
beeinflussen könnten und die Aufenthaltsbewilligung bei Gesuchen von dauerhaft 
anwesenden vorläufig aufgenommenen Personen in aller Regel zu erteilen sei. Folglich 
dürfe sich namentlich eine (noch) unzureichende berufliche Integration nicht 
entscheidwesentlich auswirken, es sei denn, Arbeitslosigkeit und/oder 
Sozialhilfeabhängigkeit sei selbstverschuldet. Auch könne unter dem Gesichtspunkt 
der sozialen Integration eine Härtefallbewilligung nur verweigert werden, wenn 
gewichtige Integrationsdefizite wie zum Beispiel erhebliche Straffälligkeit oder das 
absichtliche Nichteinhalten einer Integrationsvereinbarung vorliegen. Sie habe alles 
Zumutbare unternommen, um eine Vollzeitstelle zu finden und selbst für ihren 
Lebensunterhalt aufzukommen. Sie arbeite gegenwärtig zu 60 % als Haushalthilfe. Ihre 
teilweise Sozialhilfeabhängigkeit sei einzig auf ihren Status als vorläufig 
aufgenommene Ausländerin zurückzuführen, der die Stellensuche erheblich erschwere 
und sie vom Erwerbsleben ausschliesse. Etliche Firmen würden keine vorläufig 
aufgenommenen Personen anstellen. Hinsichtlich ihrer sozialen Integration sei von 
Bedeutung, dass sie sich weder in strafrechtlicher noch in betreibungsrechtlicher Sicht 
etwas habe zu Schulden lassen kommen. Die Vorinstanz halte ihr zu Unrecht 

mangelhafte Deutschkenntnisse vor, gehe doch aus ihren Ausführungen hervor, dass 
ihre Deutschkenntnisse grösstenteils ausgereicht hätten, um die ihr anlässlich der 
Anhörung durch den MIDI gestellten Fragen zu verstehen und zu beantworten. Sie 
weise demnach auch in sozialer Hinsicht keine gewichtigen Integrationsdefizite auf, 
welche die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würden. Vielmehr 
stehe und falle die Integrationsfrage mit ihrem ausländerrechtlichen Status. Eine 
vollumfängliche wirtschaftliche und soziale Integration sei nur mit einer 
Aufenthaltsbewilligung möglich, mit der sie Chancen auf eine dauerhafte und 
langfristige Vollzeitstelle habe und dadurch ihren Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe 
bestreiten könne. Die Vorinstanz habe die Härtefallbewilligung demnach zu Unrecht 
verweigert.

4.3 Die Vorinstanz hat eine umfassende Prüfung vorgenommen und bei der 
Beurteilung die massgebenden Kriterien berücksichtigt. Sie hat zutreffend erwogen, 
dass die lange Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin (Einreise: 2001; vorläufige 
Aufnahme: 2006) eher für einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall spricht, und 
hat auch das straf- und betreibungsrechtlich tadellose Verhalten zu deren Gunsten 
gewertet. Korrekt ist auch die Feststellung der Vorinstanz, dass die 
Beschwerdeführerin – anders als in den Anfangsjahren – für die Zeit nach ihrer 
vorläufigen Aufnahme nicht substantiiert darlegt, an psychischen Problemen gelitten zu 
haben, die sie daran gehindert hätten, sich intensiv um ihre soziale und berufliche In-
tegration in der Schweiz zu bemühen; die ins Recht gelegten ärztlichen Berichte 
beziehen sich alle auf die Zeit vor 2006 und die Leiterin des Wohnheims hält fest, dass 
die Beschwerdeführerin nicht in ein Wohnheim für psychisch beeinträchtigte Frauen 
gehöre (vgl. Beschwerdebeilagen [BB] 22-25). Diese Einschätzung wird auch nicht 
dadurch in Frage gestellt, dass die Beschwerdeführerin offenbar nach wie vor durch 
eine Psychologin unterstützt wird – weder vorgebracht noch belegt ist, dass sie sich 
wegen psychischer Störungen einer eigentlichen Therapie unterzieht – und die 
gegenwärtige berufliche Situation ihr teils stark zu schaffen macht (vgl. Beschwerde, 
Rz. 35; act. 8A). Die Beschwerdeführerin hat in der Schweiz keine Familie, weshalb die 
familiären Verhältnisse nicht zu Gunsten der Bewilligungserteilung sprechen. Unter den 
gegebenen Umständen (vgl. auch E. 4.4 hiernach) ist sodann mit der Vorinstanz davon 
auszugehen, dass der Frage der (Re)Integrationsmöglichkeit der Beschwerdeführerin 
in Äthiopien kein besonderes Gewicht beizumessen ist, zumal die Aufhebung der 
vorläufigen Massnahme nicht zur Diskussion steht. 

4.4 Besonderes Gewicht hat die Vorinstanz der ihrer Auffassung nach bei einer 
Aufenthaltsdauer von über zwölf Jahren eher dürftigen beruflichen und sozialen 
Integration der Beschwerdeführerin beigemessen. Hierzu ergibt sich Nachstehendes 
aus den Akten:

4.4.1 Dokumentiert ist ab 2006 die Teilnahme der Beschwerdeführerin an den 
folgenden drei Sprach- und Integrationskursen: «Integration in den Schweizer Lebens- 
und Arbeitsalltag» mit 180 Lektionen (Abschluss 2007), ein Deutschkurs für 
Fremdsprachige Niveau 2 mit 120 Lektionen von Januar bis April 2007 sowie ein 
beruflicher Integrationskurs von August 2009 bis Juli 2010 mit wöchentlich acht 
Lektionen Deutsch und Coaching, u.a. Vermittlung von Orientierungs- und 
Berufspraktika (Vorakten MIDI, pag. 256 f. und BB 21).

4.4.2 Weiter belegt die Beschwerdeführerin seit ihrer vorläufigen Aufnahme 2006 
folgende Arbeitseinsätze und Bemühungen um eine Arbeitsstelle:

– 17. September 2007 bis 14. März 2008: Produktionsmitarbeiterin auf Abruf über ein 
Vermittlungsbüro, insgesamt 835,6 Arbeitsstunden; Beendigung der Tätigkeit, weil 
das Vermittlungsbüro keine weiteren Einsätze bieten konnte (BB 7.4);

– Mai 2008: Eine erfolglose Bewerbung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Vorakten 
MIDI, pag. 248);

– 16. August 2008 bis 16. Oktober 2008: zweimonatige Tätigkeit bei einem 
Reinigungsinstitut mit einem Arbeitspensum von wöchentlich 16 Stunden; 
Kündigung des unbefristeten Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber in der Probezeit 
(BB 8; Vorakten MIDI, pag. 191);

– 2009: Zwei erfolglose Bewerbungen als Reinigungskraft und Sommeraushilfe in 
einer Metzgerei (Vorakten MIDI, pag. 246 f.);

– 12. Mai 2010 bis 20. August 2010: befristete, dreimonatige Tätigkeit als … in …; 
Teilzeit: 20 Stunden pro Woche (BB 9.3, 9.4);

– 1. April 2011 bis 7. September 2011: befristete, viermonatige Tätigkeit als 
Küchenhilfe im Restaurant eines Quartierzentrums; Teilzeit: 60 % (BB 10);

– Seit 1. März 2012: Tätigkeit als Reinigungshilfe in Privathaushalten, über eine 
soziale Arbeitsvermittlungsstelle; monatliches Arbeitspensum von Januar bis 
Oktober 2013 zwischen 16,5 und 112,5 Stunden (BB 15);

– 16. April 2013 bis 23. Oktober 2013: Fünf belegte (erfolglose) Bewerbungen als 
Reinigungskraft und Produktionsmitarbeiterin (BB 11-14 und 16) und ein 
Zeitungsinserat zur Suche von Reinigungsarbeit (BB 17);

– Juni 2014: Eine erfolglose Bewerbung (vgl. act. 8A).

In den Akten befindet sich zudem eine Zusicherung des MIDI vom 23. Juni 2009 an 
das Reinigungsinstitut B.________ AG, eine Arbeitsbewilligung für die 
Beschwerdeführerin auszustellen, sowie ein Gesuch dieses Reinigungsinstituts vom 

27. Juli 2010 an den MIDI um Erteilung einer Arbeitsbewilligung für die 
Beschwerdeführerin für zwei Wochen mit einem Arbeitspensum von wöchentlich 
10 Stunden (Vorakten MIDI, pag. 194 und 203). Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob 
die Beschwerdeführerin in der Folge tatsächlich für das genannte Reinigungsinstitut 
gearbeitet hat.

4.5 Wie die Auflistung in E. 4.4.2 zeigt, hat die Beschwerdeführerin von 2006 bis 
2012 nur sporadisch und befristet gearbeitet. Im Durchschnitt ist es ihr jeweils 
gelungen, während etwa drei Monaten pro Jahr jedenfalls teilzeitlich eine 
Beschäftigung zu finden. Ob sie sich eigenständig um diese Stellen bemühte oder ihr 
diese durch soziale Institutionen vermittelt wurden, ergibt sich nicht klar aus den Akten. 
Letzteres scheint jedenfalls auf einen Teil der Stellen zuzutreffen (vgl. BB 21). Seit 
März 2012 konnte die Beschwerdeführerin ihre berufliche Situation über die soziale 
Arbeitsvermittlung C.________ etwas stabilisieren: Sie arbeitet seither – abgesehen 
von wenigen Monaten, in denen sie keine Aufträge erhielt (vgl. BB nach 15.1) – 
kontinuierlich teilzeitlich als Haushalthilfe für verschiedene Privatkundinnen und -
kunden. Positiv zu werten ist dabei, dass sie ihr Arbeitspensum seit Mitte Juni 2013 bis 
auf 60 % erhöhen konnte. Insgesamt schwankte ihr Arbeitspensum aber auch 2013 
noch stark und bewegte sich gemäss den Lohnauszügen zwischen ca. 10 bis 60 % 
(BB 15.2; vgl. auch E. 4.4.2). Neben ihrer Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin weiter-
hin auf Sozialhilfe angewiesen und damit unbestritten seit ihrer vorläufigen Aufnahme 
praktisch ununterbrochen ganz oder teilweise von staatlicher Unterstützung abhängig 
(vgl. BB 18). Die eingereichten Unterlagen belegen die Bereitschaft der 
Beschwerdeführerin, an Sprach- und Integrationskursen teilzunehmen und vermittelte 
Arbeitsstellen anzutreten. Zugleich fällt aber auf, dass kaum Stellenbewerbungen 
nachgewiesen sind, obschon die Beschwerdeführerin dabei offenbar auf die Hilfe 
sozialer Institutionen und der sie stützenden Psychologin zurückgreifen kann (Vorakten 
MIDI, pag. S. 236; BB 16; act. 8A). Von 2006 bis 2012 sind nur drei Bewerbungen 
dokumentiert. Dass sich die Beschwerdeführerin mit gewisser Ausdauer von sich aus – 
namentlich auch auf privat ausgeschriebene Stellen – beworben, 
Spontanbewerbungen geschrieben oder ihre Arbeitskraft in Inseraten angeboten hätte, 
ist aus den Akten erstmals und einzig für den Zeitraum zwischen April und Oktober 
2013 belegt (fünf Bewerbungen und ein Zeitungsinserat in sieben Monaten). Die 
Beschwerdeführerin hat sich somit vor allem parallel zur Beschwerdeerhebung vor der 
Vorinstanz um Stellen bemüht. Danach ist erst wieder im Juni 2014 eine weitere 
Bewerbung aktenkundig (vgl. act. 8A). Damit hat die Beschwerdeführerin, wie die 
Vorinstanz zutreffend erwogen hat, offensichtlich nicht alles ihr Mögliche und 
Zumutbare unternommen, um eine Vollzeitstelle zu finden und ohne Sozialhilfe 
auszukommen. Sie scheint insbesondere zu verkennen, dass selbst Personen mit 
einer Aufenthaltsbewilligung sowie Schweizerinnen und Schweizer mitunter während 
Monaten arbeitslos sind und sich gezwungen sehen, über einen längeren Zeitraum 

intensiv eine Stelle zu suchen und somit mehrere Bewerbungen pro Monat zu 
schreiben. Nicht selten erhalten arbeitsuchende Personen eine Vielzahl von Absagen, 
was – nachvollziehbar – meist als frustrierend und belastend erlebt wird. Das Ver-
waltungsgericht ist sich durchaus bewusst, dass die Stellensuche insbesondere für 
vorläufig aufgenommene Personen nicht einfach ist. Angesichts ihrer bisher nur 
spärlichen Bewerbungsbemühungen greift es jedoch zu kurz, wenn die 
Beschwerdeführerin ihre unzureichende berufliche (und soziale) Integration und ihre 
teilweise Sozialhilfeabhängigkeit allein auf ihren ausländerrechtlichen Status 
zurückführt. Will sie auf dem Schweizer Arbeitsmarkt Fuss fassen, wird sie selbst mit 
einem Ausweis B nicht umhinkommen, die Stellensuche zu intensivieren und aktiver 
anzugehen und sich nicht schwergewichtig und mitunter wiederholt bei denselben Ver-
mittlungsbüros – die teils offenbar grundsätzlich keine vorläufig aufgenommenen 
Personen vermitteln (vgl. BB 11 und act. 8A) –, sondern vermehrt auch auf privat oder 
durch die öffentliche Hand ausgeschriebene Stellen und spontan zu bewerben. Da es 
die Beschwerdeführerin an den erwart- und zumutbaren Bewerbungsbemühungen hat 
missen lassen, hat die Vorinstanz – im Licht der massgeblichen Rechtsprechung 
(vorne E. 3.2) – die Härtefallbewilligung aufgrund der mangelnden beruflichen 
Integration und finanziellen Unabhängigkeit und der weiteren persönlichen Verhältnisse 
der Beschwerdeführerin (vorne E. 4.3) auch dann verweigern dürfen, wenn man im 
Sinn der Beschwerde bloss selbstverschuldete mangelhafte wirtschaftliche Integration 
negativ gewichten würde (vgl. vorne E. 3.3 und 4.2). Im Übrigen ist es auch nicht zu 
beanstanden, dass die POM die soziale Integration der Beschwerdeführerin – dieser 
Aspekt steht in enger Relation zu den Chancen beruflicher Integration – als 
unterdurchschnittlich gewertet hat, da diese keine dauerhaften Kontakte zur 
einheimischen Bevölkerung geltend macht. Insgesamt liegt damit ein gewichtiges 
Integrationsdefizit vor, welches durchaus nachteilig in die Beurteilung einfliessen darf. 
Es lässt sich mit Blick auf das Erwogene auch nicht sagen, mit der Bewilligungs-
verweigerung seien die Lebens- und Existenzbedingungen der Beschwerdeführerin, 
gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen, wie dies der 
MIDI in seiner Praxis etwa für alleinerziehende Mütter annimmt (vgl. Verfügung vom 
15.3.2013, S. 2), in grundsätzlicher Weise infrage gestellt.

4.6 Der angefochtene Entscheid hält demnach der Rechtskontrolle stand.

5.

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Be-
schwerdeführerin an sich kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Sie hat indessen für 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. – Auf 
Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 

Verfahrenskosten, wenn sie ihre Prozessbedürftigkeit nachweist und das Verfahren 
nicht von vornherein aussichtslos ist (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, 
ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, 
ihn zu gewinnen, das heisst wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich 
ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als 
aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber 
Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer 
sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich 
bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen 
würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht 
führen würde, nicht deshalb austragen können, weil er sie nichts kostet (BVR 2008 
S. 97 E. 5.2; BGE 139 III 475 E. 2.2, 129 I 129 E. 2.3.1).

5.2 Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, muss im vorliegenden Fall 
die Prozessführung vor dem Verwaltungsgericht mit Blick auf den ausführlichen und 
sorgfältig begründeten Entscheid der Vorinstanz als von vornherein aussichtslos 
betrachtet werden. Insbesondere hat die Vorinstanz eingehend und zutreffend 
begründet, dass die Beschwerdeführerin nicht alles ihr Zumutbare unternommen hat, 
um sich beruflich und sozial zu integrieren und sich von der Sozialhilfe zu lösen und 
ihre mangelnde Integration ihr damit – trotz der anerkannten Schwierigkeiten für 
vorläufig aufgenommene Personen, auf dem Arbeitsmarkt Fuss zu fassen – ent-
gegengehalten werden muss (E. 4b und e). Die Beschwerdeführerin hat sich in ihrer 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde hauptsächlich auf die Wiederholung ihrer bisherigen 
Argumente beschränkt. Dass dies zu keiner anderen Beurteilung führen kann, musste 
auch für sie erkennbar sein und darf bei der Würdigung der Aussichtslosigkeit 
mitberücksichtigt werden (vgl. BGer 2C_872/2011 vom 19.1.2012, E. 4; VGE 2013/189 
vom 16.12.2013, E. 6.2, 2013/244 vom 6.8.2014, E. 8.2). Nichts anderes ergibt sich 
angesichts der unstrittigen entscheidrelevanten Sachumstände mit Blick auf den vor 
Verwaltungsgericht detaillierter und mit Nachdruck vorgebrachten Rechtsstandpunkt 
zum «eingeschränkten Ermessen», der im hier zentralen Aspekt der beruflich-
wirtschaftlichen Integration gar nicht zum Tragen kommt (vgl. vorne E. 3.3 und 4.5). 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ist 
deshalb abzuweisen. Da über das Gesuch erst im Sachentscheid befunden wird und 
die Beschwerdeführerin keine Gelegenheit hatte, die Beschwerde nach Abweisung des 
Gesuchs zurückzuziehen und damit Verfahrenskosten zu sparen, sind diese 
praxisgemäss bloss im Rahmen der üblichen Abschreibungsgebühren zu erheben. Die 
angefallen Parteikosten hat die Beschwerdeführerin selber zu tragen, andere 
ersatzfähige Parteikosten sind nicht angefallen (Art. 108 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 
VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.

4. Parteikosten werden keine gesprochen.

5. Zu eröffnen:

- der Beschwerdeführerin
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- dem Bundesamt für Migration

Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 
113 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.