# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fbee9ec6-acad-54c2-b6d2-6c198abf1fdc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.01.2011 I/2-2010/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-28_2011-01-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/6

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/28

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 06.01.2011

Entscheiddatum: 06.01.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2011
Art. 41 lit. h Ziff. 5 und Art. 40 Abs. 2 VRP, Art. 45 Abs. 1 lit. b und Art. 49 Abs. 
1 StrG. Bei der Veranlagung eines Strassenbauperimeterbeitrages, der sich 
auf ein rechtskräftiges Projekt und einen rechtskräftigen Beitragsplan stützt, 
kann nicht auf die Entschädigung für die Landabtretung zurückgekommen 
werden. Privatrechtliche Vereinbarungen zwischen beteiligten 
Grundeigentümern ausserhalb des Beitragsplanes sind nicht Gegenstand 
der Veranlagung. Soweit sie in der Schlussrechnung berücksichtigt werden, 
handelt es sich um eine freiwillige Dienstleistung der Behörde. 
Diesbezügliche Ansprüche sind auf dem Zivilweg zu verfolgen 
(Verwaltungsrekurskommission, 6. Januar 2011, I/2-2010/28).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Markus Frei; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

gegen

Direktion Bau und Planung der Stadt St. Gallen, Neugasse 1, 9004 St. Gallen, 

Vorinstanz,

betreffend

Bauperimeterbeitrag (Verlängerung S-Strasse)

Sachverhalt:

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St.Galler Gerichte

A.- X ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 1 an der S-Strasse 2, St. Gallen, welches im 

Perimeter "Verlängerung S-Strasse" mit 8% an den Kosten erfasst ist. Projekt und 

Beitragsplan sind rechtskräftig. Am 24. April/6. August 2003 trafen X und die Y AG, die 

ebenfalls Eigentümerin eines Grundstücks im Perimetergebiet ist, im Zusammenhang 

mit der neuen Erschliessung eine Vereinbarung über eine Landabtretung und den 

Beitrag der Y AG an die auf das Grundstück von X entfallenden Perimeterkosten.

B.- Mit Verfügung vom 13. April 2010 veranlagte die Direktion Bau und Planung der 

Stadt St. Gallen X als Eigentümer des Grundstücks Nr. 1 unter Berücksichtigung der 

Abgeltung des für die Erstellung der Strasse erforderlichen Landerwerbs mit einem 

Perimeterbeitrag von Fr. 19'936.--. Der Beitrag setzte sich zusammen aus dem Anteil 

von 8% der Kosten für Bau und Landerwerb von Fr. 878'823.90 gemäss 

Schlussabrechnung per 3. Dezember 2009, entsprechend Fr. 70'336.--, abzüglich Preis 

für den Erwerb von 201,6 m  Boden zu Fr. 250.--, entsprechend Fr. 50'400.--). Der 

Betrag wurde entsprechend der Vereinbarung zwischen X und der Y AG vom 24. April/

6. August 2003 bei der Rechnungstellung zulasten der Y AG berücksichtigt.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 27. April 2010 und Klarstellung 

vom 27. August 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Begehren, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei bei der Verteilung der Perimeterkosten sein 

Guthaben – unter Verrechnung seines Perimeteranteils von Fr. 19'936.-- mit seiner 

Forderung von Fr. 35'950.-- gegenüber der Y AG gemäss der Vereinbarung vom 

6. August 2003 – auf Fr. 16'014.-- (statt Fr. 0.--) und jenes der Y AG auf Fr. 41'397.-- 

(statt Fr. 57'411.--) festzusetzen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 13. August 2010, der Rekurs sei 

abzuweisen. Der Rekurrent nahm am 27. August 2010 Stellung dazu.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Bei der 

angefochtenen Veranlagung vom 13. April 2010 handelt es sich um eine selbständige 

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Verfügung über einen Beitrag, die allerdings nicht von der obersten 

Verwaltungsbehörde im Sinn von Art. 41 lit. h Ziff. 5 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP), d.h. vom Stadtrat der Stadt St. 

Gallen, sondern von der Direktion Bau und Planung ergangen ist. Indessen macht das 

städtische Recht von der in Art. 40 Abs. 2 VRP vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch 

und sieht vor, dass Verfügungen und Entscheide unterer städtischer Instanzen 

unmittelbar an die kantonale Rekursinstanz weitergezogen werden (Art. 1 Abs. 1 des 

Reglements über den Weiterzug von Verfügungen und Entscheiden unterer Instanzen, 

sRS 93.2, in Verbindung mit Art. 26 des Geschäftsreglements des Stadtrats, sRS 

173.1). Die Verwaltungsrekurskommission ist deshalb zum Sachentscheid zuständig. 

Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. April 2010 ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 82 Abs. 3 des Strassengesetzes, sGS 732.1, 

abgekürzt: StrG; Art. 45, 47 und 48 VRP).

a) Streitig ist der Perimeterbeitrag des Rekurrenten für die Verlängerung der S-Strasse. 

Für die Realisation des Projektes musste der Rekurrent eine Fläche von 201,6 m

seines Grundstückes abtreten. Der Rekurrent beanstandet den in der 

Schlussabrechnung für den Landerwerb eingesetzten Preis von Fr. 250.-- pro m . 

Dieser Preis sei auch beim Erwerb von Wiesland von anderen Grundstücken zur 

Verrechnung gekommen und berücksichtige nicht, dass von seinem Grundstück eine 

Strassenfläche abgetreten wurde. Die Vorinstanz nimmt zu diesem Vorbringen keine 

Stellung.

Gemäss Art. 40 StrG enthält das Strassenbauprojekt unter anderem einen 

Situationsplan (lit. a) mit Landbedarfslinien über dauernde und vorübergehende 

Beanspruchung des Bodens (lit. b), welche die für den Bau der Strasse notwendigen 

Flächen bezeichnen. Der Grundeigentümer muss aus dem Projekt ersehen können, 

welche privaten Rechte er abzutreten hat (vgl. P. Schönenberger, in: Kurzkommentar 

zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, N 1 zu Art. 40 

StrG). Dementsprechend wird nach Art. 42 Abs. 1 StrG im Anzeigeverfahren mit 

persönlicher Anzeige von der öffentlichen Auflage und vom Enteignungsbegehren in 

Kenntnis gesetzt, wer private Rechte abtreten muss, wobei die persönliche Anzeige als 

Einleitung des Enteignungsverfahrens gilt. Ab diesem Zeitpunkt ist der Abschluss von 

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Vereinbarungen über die ausseramtliche Einigung nach Art. 31 des 

Enteignungsgesetzes (sGS 735.1, abgekürzt: EntG) zulässig (vgl. Schönenberger, 

a.a.O., N 1 zu Art. 42 StrG). Gegen die Zulässigkeit der Enteignung kann gemäss 

Art. 45 Abs. 1 lit. b StrG Einsprache erhoben werden. Im Planverfahren ist demnach 

über die Pflicht zur Abtretung privater Rechte zu entscheiden, sofern die Abtretung 

bestritten ist. Demgegenüber ist die Entschädigungsfrage im Enteignungs- bzw. 

Schätzungsverfahren zu beurteilen (vgl. Schönenberger, a.a.O., N 3 zu Art. 45 StrG). 

Nach Art. 48 StrG werden private Rechte enteignet, wenn diese sonst nicht erworben 

werden können. Können sich die Beteiligten über die Entschädigung nicht einigen, so 

kann gemäss Art. 49 Abs. 1 StrG beim Präsidenten der Schätzungskommission für 

Enteignungen die Durchführung des Schätzungsverfahrens verlangt werden.

Bei der Berechnung des Beitrages an die Projektkosten sind die zu verrechnenden 

Kosten des Landerwerbs zwar zu berücksichtigen. Aus der Struktur des Verfahrens 

beim Strassenbau und der Einbettung des Verfahrens zum Landerwerb im 

Projektverfahren ergibt sich jedoch, dass der Preis für das Land, welches für die 

Realisation eines Strassenbauprojektes bei Uneinigkeit im Schätzungsverfahren nach 

den Regeln des Enteignungsgesetzes festzusetzen ist. Dementsprechend kann im 

Verfahren der Veranlagung der Perimeterbeiträge auf den vereinbarten Landpreis nicht 

zurückgekommen werden. Bei der Überprüfung der auf den einzelnen 

Beitragspflichtigen entfallenden Perimeterkosten kann lediglich überprüft werden, ob 

der angewendete Preis der im Projekt- und Enteignungsverfahren getroffenen 

Vereinbarung entspricht. Die Verwaltungsrekurskommission ist im Übrigen sowohl im 

Projekt- als auch im Enteignungsverfahren nicht zuständige Rechtsmittelinstanz. Die 

Höhe der Entschädigung für das abgetretene Land ist Gegenstand des 

Projektverfahrens und nicht des Verfahrens zur Festlegung des Perimeterbeitrags an 

die Kosten der Projektrealisation. Insoweit als der Rekurrent die Höhe der 

Entschädigung für den Landerwerb beanstandet, kann auf den Rekurs deshalb nicht 

eingetreten werden.

b) Der Rekurrent bringt zur Hauptsache vor, bei der Ermittlung seines Kostenanteils sei 

neben dem rechtskräftigen Beitragsplan zu berücksichtigen, dass sich die Y AG, die 

ebenfalls als Grundeigentümerin im Beitragsplan erfasst ist, mit Vereinbarung vom 

24. April/6. August 2003 im Gegenzug zu seinem Verzicht auf eine Einsprache gegen 

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das Projekt und den Beitragsplan verpflichtet habe, ihm einen Betrag von Fr. 35'950.-- 

zu bezahlen. Bei der Rechnungstellung sei beim Schlussbetrag für sein Grundstück 

Nr. 1 von Fr. 19'936.-- dieser Betrag zulasten der Y AG zu berücksichtigen, so dass 

sein Guthaben Fr. 16'014.-- betrage. Entsprechend müsse der Y AG bei deren 

Guthaben aus der Schlussabrechnung die Übernahme von Fr. 35'950.--, statt 

Fr. 19'936.--, belastet werden.

Die Perimeterbeiträge werden nach Massgabe der entstandenen Kosten in Raten oder 

nach Ausführung der Strasse gesamthaft erhoben. Die zuständige Gemeindebehörde 

verfügt die Beiträge und die Zahlungsfrist mit persönlicher Anzeige (Art. 82 Abs. 1 und 

2 StrG). Die Zahlungspflicht ist eine persönliche Pflicht desjenigen, der zur Zeit der 

Entstehung des Abgabeanspruchs Eigentümer des Grundstücks, welchem der 

Sondervorteil erwächst, war. Die Höhe des Beitrags wird aufgrund der Anteile, die mit 

dem rechtskräftigen Beitragsplan festgelegt sind, und der tatsächlich entstandenen 

Kosten errechnet (A. Weder, in: Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 

12. Juni 1988, St. Gallen 1989, N 1 ff. zu Art. 82 StrG).

Das Begehren des Rekurrenten bezieht sich nicht auf die Festsetzung seines Beitrags 

entsprechend der Schlussabrechnung über das Projekt "Verlängerung S-Strasse" und 

dem Beitragsplan, sondern allein auf die Rechnungstellung. Der Beitragsplan, in 

welchem der Perimeteranteil des Grundstücks Nr. 1 auf 8% festgelegt wurde, ist 

rechtskräftig. Die Strassenbaukosten von Fr. 437'423.90 nach Abzug des im 

Beitragsplan vorgesehenen Anteils der Stadt von 10%, ist unbestritten. Darin aber 

erschöpfen sich die im Rahmen der Schlussabrechnung überprüfbaren Elemente. Auf 

die Entschädigung für die Abtretung einer Fläche von 201.6 m  durch den Rekurrenten 

an das Projekt zum Preis von Fr. 250.--/m  kann in der Schlussabrechnung nicht mehr 

zurückgekommen werden (vgl. oben E. 2).

Bei der Vereinbarung vom 24. April/6. August 2003 zwischen dem Rekurrenten und der 

Y AG handelt es sich um eine privatrechtliche Abmachung zwischen den beiden 

Grundeigentümern über die Tragung der Kosten des Strassenbaus. Sie führte 

insbesondere nicht zur Feststellung, der mit der Verlängerung der Strasse verbundene 

Sondervorteil des Grundstücks Nr. F 4890 des Rekurrenten falle beim Grundstück der 

Y AG an. Die Auffassung, die Sondervorteile der beiden Grundstücke seien nicht richtig 

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erfasst worden, hätte vielmehr in einem Rechtsmittelverfahren gegen den Beitragsplan 

geltend gemacht werden müssen. Soweit die Vorinstanz – nach der Ermittlung der auf 

den Grundstücken aufgrund der Schlussabrechnung per 3. Dezember 2009 

anfallenden Perimeterkosten – bei der Rechnungstellung die privatrechtliche 

Vereinbarung zwischen den beiden Grundeigentümern berücksichtigt hat, hat sie 

deshalb nicht den Beitragsplan umgesetzt, sondern eine freiwillige Dienstleistung 

erbracht. Ist der Rekurrent der Auffassung, die Vereinbarung vom 24. April/6. August 

2003 sei mit dieser Rechnungstellung nicht richtig umgesetzt worden, hat er deshalb 

seine Ansprüche auf dem Zivilweg zu verfolgen.

Da die Beanstandung der Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem Rekurrenten 

und der Y AG vom 24. April/6. August 2003 nicht die Ermittlung der auf das 

Grundstück Nr. 1 des Rekurrenten entfallenden Perimeterkosten gestützt auf den 

rechtskräftigen Beitragsplan und die Schlussabrechnung der Projektkosten per 

3. Dezember 2009 betrifft, kann auf den Rekurs mangels Zuständigkeit der 

Verwaltungsrekurskommission nicht eingetreten werden.

2.- Dem Verfahrensausgang entsprechend – das Nichteintreten auf das Rechtsmittel 

hat der Rekurrent zu vertreten – sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen. Abgesehen davon, dass 

der Rekurrent sich im Rekursverfahren nicht vertreten liess und auch keine erheblichen 

Kosten nachgewiesen sind, welche eine Umtriebsentschädigung rechtfertigen würden, 

besteht bei diesem Ausgang des Verfahrens kein Anspruch auf die Entschädigung 

ausseramtlicher Kosten (vgl. Art. 98 und 98  VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 182 ff.).

Entscheid:

1.    Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

bis ter

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2011
	Art. 41 lit. h Ziff. 5 und Art. 40 Abs. 2 VRP, Art. 45 Abs. 1 lit. b und Art. 49 Abs. 1 StrG. Bei der Veranlagung eines Strassenbauperimeterbeitrages, der sich auf ein rechtskräftiges Projekt und einen rechtskräftigen Beitragsplan stützt, kann nicht auf die Entschädigung für die Landabtretung zurückgekommen werden. Privatrechtliche Vereinbarungen zwischen beteiligten Grundeigentümern ausserhalb des Beitragsplanes sind nicht Gegenstand der Veranlagung. Soweit sie in der Schlussrechnung berücksichtigt werden, handelt es sich um eine freiwillige Dienstleistung der Behörde. Diesbezügliche Ansprüche sind auf dem Zivilweg zu verfolgen (Verwaltungsrekurskommission, 6. Januar 2011, I/2-2010/28).

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