# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b34fe60c-cd4f-5e36-b0f8-3112181cdb33
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.11.2017 RE170022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE170022_2017-11-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RE170022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach sowie  

Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño 

Beschluss vom 17. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Kanton Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Bezirksgericht Zürich 

 
betreffend Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 2. November 2017 
(EE170238-L) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die hauptsächlich in englischer Sprache verfasste Eingabe des 

Beschwerdeführers vom 9. November 2017, gleichentags zur Post gegeben und 

hierorts eingegangen am 10. November 2017, worin er gegen die im Dispositiv 

ergangene vorinstanzliche Verfügung vom 2. November 2017 (Urk. 2) Berufung 

erhebt (Urk. 1), 

in der Erwägung, dass der Beschwerdeführer gegen die – mit Beschwerde an-

fechtbare (Art. 121 ZPO) – Ablehnung seines Gesuchs um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege opponiert ("appeal the decisions of the judge, in parti-

cular point 4, rejecting the claim for assistance with legal costs"; Urk. 1 S. 1), 

weshalb seine Eingabe im Sinne von Art. 319 ff. ZPO als Beschwerde entgegen-

zunehmen ist,  

in der weiteren Erwägung, dass ohne Begründung ergangene erstinstanzliche 

Entscheide nicht angefochten werden können, weswegen auf die Beschwerde 

des Beschwerdeführers nicht einzutreten und seine Eingabe der Vorinstanz als 

Antrag auf Begründung der Verfügung vom 2. November 2017 weiterzuleiten ist, 

da der Beschwerdeführer darauf aufmerksam zu machen ist, dass im Kanton Zü-

rich die Amtssprache Deutsch ist (Art. 129 ZPO und Art. 48 KV), weshalb die Ein-

gaben der Parteien in deutscher Sprache zu verfassen sind, 

da für das Beschwerdeverfahren umständehalber keine Gerichtskosten zu erhe-

ben und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (Art. 95 Abs. 3 ZPO und 

Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten. 

2. Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. November 2017 wird der Vor-

instanz zur weiteren Behandlung überwiesen.  

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben. 

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4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage je einer Kopie von Urk. 1, 3 und Urk. 4/1-4 sowie an die Gesuchstellerin 

im Verfahren EE170238-L, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich in der Hauptsache um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. November 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Leitende Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Ferreño 
 
versandt am: 
mc 
 

	Beschluss vom 17. November 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
	2. Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. November 2017 wird der Vorinstanz zur weiteren Behandlung überwiesen.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage je einer Kopie von Urk. 1, 3 und Urk. 4/1-4 sowie an die Gesuchstellerin im Verfahren EE170238-L, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...