# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f1d79f0-2ac2-5925-b5ff-80a5367b6cc4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.01.2007 AVI 2006/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-94_2007-01-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/94

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 15.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 15.01.2007
Art. 23 Abs. 4 und 5 AVIG. Versicherter Verdienst in einer zweiten 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Beschränkung der zu 
berücksichtigenden Kompensationszahlungen auf den in der gleichen 
Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst. Art. 27 ATSG. 
Vertrauensschutz: Vorliegend verneint. Zwar hätte die Arbeitslosenkasse auf 
Anfrage des Beschwerdeführers auf obige Regelung hinweisen müssen. Es 
fehlte jedoch an einer nachteiligen Disposition. (Entscheid 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2007, AVI 
2006/94)

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 15. Januar 2007

In Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse, Sektion St. Gallen, Teufenerstrasse 8, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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versicherter Verdienst (Vertrauensschutz)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- S.___ meldete sich per 1. September 2005 (Folgerahmenfrist) erneut für den Bezug 

von Leistungen der Arbeitslosenversicherung an. Dabei gab er an, er habe in der 

vorangegangenen Rahmenfrist für den Leistungsbezug von März 2004 bis Februar 

2005 beim Verein X.___, gearbeitet (act. G 3.10). Aus den entsprechenden 

Zwischenverdienstbescheinigungen ist ersichtlich, dass der Lohn jeweils Fr. 500.-- 

betrug (Beilagen zu act. G 3.10). Mit Verfügung vom 29. März 2006 setzte die Unia 

Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst für die neue Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug (1. September 2005 - 31. August 2007) auf Fr. 1'000.-- fest, wobei sie 

im Sinn von Art. 23 Abs. 5 AVIG die Kompensationszahlungen nur im Umfang von Fr. 

500.-- berücksichtigte (act. G 8.3). Die dagegen erhobene Einsprache vom 28. April 

2006 wurde mit Entscheid vom 16. Mai 2006 aus demselben Grund abgewiesen (act. G 

1.1).

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 14. Juni 

2006 mit dem Antrag, es sei dem Beschwerdeführer auf Grund des Vertrauensschutzes 

das "volle" Taggeld (von rund Fr. 4'800.--) auszuzahlen. Zur Begründung bringt der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die Arbeitslosenkasse Unia hätte ihm am 23. 

September 2004 schriftlich bestätigt, dass er für die zweite Rahmenfrist mit einem 

(monatlichen) Taggeld in dieser Grössenordnung rechnen dürfe. Es sei ihm mitgeteilt 

worden, dass der Zwischenverdienst und die Kompensationsleistungen 

zusammengezählt würden (act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2006 beantragt die Verwaltung sinngemäss 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer könne während der 

vorangegangenen Rahmenfrist für den Leistungsbezug von März 2004 bis Februar 

2005 einen Zwischenverdienst in Höhe von Fr. 500.-- pro Monat nachweisen. Die zu 

berücksichtigenden Kompensationszahlungen dürften diesen Betrag nicht übersteigen. 

In dem vom Beschwerdeführer genannten Mail werde lediglich festgehalten, dass der 

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versicherte Verdienst in der zweiten Rahmenfrist anhand der Kompensationszahlungen 

zuzüglich des Zwischenverdienstes berechnet werde. Die Höhe der 

Kompensationszahlungen sowie die Berechnungsgrundlage seien nicht explizit 

aufgeführt (act. G 3).

c) Mit Replik vom 30. August 2006 (Eingang Versicherungsgericht) macht der 

Beschwerdeführer geltend, die Unia habe ihm zugesichert, dass er in der zweiten 

Rahmenfrist 80 % seines letzten versicherten Verdienstes erhalten werde. Hätte er 

gewusst, dass er anstatt der erwarteten rund Fr. 5'000.-- nur Fr. 800.-- pro Monat 

erhalte, hätte er sich bereits im März 2005 bei der Fürsorge gemeldet. So aber habe er 

mit seiner Familie beschlossen, bis zur Eröffnung der zweiten Rahmenfrist im 

September 2005 vom Ersparten zu leben (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtet 

auf eine Duplik.

II.

1.- Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 Abs. 1 AVIG der im Sinne der AHV-

Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus 

einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen 

sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht 

Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Beruht die Berechnung 

des versicherten Verdienstes auf einem Zwischenverdienst, den die versicherte Person 

während der Rahmenfrist für die Beitragszeit erzielt hat, so werden die 

Kompensationszahlungen für die Ermittlung des versicherten Verdienstes mit 

berücksichtigt, wie wenn darauf Beiträge zu entrichten wären, sofern der 

Zwischenverdienst die Mindestgrenze nach Abs. 1 (Fr. 500.-- [Art. 40 AVIV]) erreicht 

(Art. 23 Abs. 4 AVIG). Der Betrag der zu berücksichtigenden Kompensationszahlungen 

darf den in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst nicht übersteigen (Art. 23 

Abs. 5 AVIG). Gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach 

dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist 

für den Leistungsbezug. Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf 

Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser 

Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Abs. 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV). Erzielte die 

versicherte Person in einer abgelaufenen Rahmenfrist einen Zwischenverdienst, so 

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bemisst sich der versicherte Verdienst nach der für sie vorteilhafteren der folgenden 

Berechnungsvarianten, wobei Beitragszeiten mit Differenzzahlungen nach Artikel 41a 

Absatz 4 AVIV unberücksichtigt bleiben: Summe des beitragspflichtigen Einkommens 

und der anrechenbaren Kompensationszahlungen nach Artikel 23 Absätze 4 und 5 

AVIG, geteilt durch die Anzahl der zu berücksichtigenden Kalendermonate; es sind so 

viele Kalendermonate zu berücksichtigen, bis die sechs oder zwölf Beitragsmonate 

nach den Absätzen 1 oder 2 erreicht werden (Art. 37 Abs. 3ter lit. a AVIV); 

beitragspflichtiges Einkommen, geteilt durch die Anzahl der Beitragsmonate des 

Bemessungszeitraums (Art. 37 Abs. 3ter lit. b AVIV).

2.- Vorliegend ist zunächst die Berechnung des versicherten Verdienstes umstritten. 

Während die Beschwerdegegnerin diesen unter Berücksichtigung des 

Zwischenverdienstes von Fr. 500.-- sowie der anrechenbaren 

Kompensationszahlungen in gleicher Höhe auf Fr. 1'000.-- festgesetzt hat, geht der 

Beschwerdeführer davon aus, dass für die Berechnung die ganzen 

Kompensationszahlungen heranzuziehen seien, so dass ein monatliches Taggeld von 

rund Fr. 5'000.-- resultiere. Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass gemäss dem seit 

1. Juli 2003 in Kraft stehenden Art. 23 Abs. 5 AVIG der Betrag der zu 

berücksichtigenden Kompensationszahlungen den in der (gleichen) Kontrollperiode 

erzielten Zwischenverdienst nicht übersteigen darf. Nachdem der Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen von März 2004 bis Februar 2005 beim Verein X.___ ein 

monatliches Einkommen von Fr. 500.-- erzielte, können nach der genannten 

Bestimmung auch die Kompensationsleistungen nur in dieser Höhe berücksichtigt 

werden. Die Berechnung des versicherten Verdienstes gemäss Berechnungsblatt 

(Beilage zu act. G 3.10) erweist sich damit als korrekt, wurden doch die gemäss Art. 

37ter lit. a und b AVIV vorgeschriebenen vier Berechnungsvarianten (Zwischenverdienst 

mit und ohne Kompensationsleistungen, je mit sechs und zwölf Monaten Beitragszeit 

berechnet) durchgeführt. Dabei stellte der versicherte Verdienst von Fr. 1'000.-- das 

höchste - und damit massgebende - Resultat dar.

3.- a) Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegegnerin habe 

ihm mündlich sowie in einem Mail vom 23. September 2004 zugesichert, dass für die 

Berechnung des versicherten Verdienstes der Zwischenverdienst aus der ersten 

Rahmenfrist und die (ganzen) Kompensationszahlungen zusammengezählt würden, 

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und ihm davon 80 % ausbezahlt würden. Dies sei zwischen Fr. 4'800.-- und Fr. 

5'300.-- (act. G 1 und 5). Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin davon aus, 

dass lediglich in allgemeiner Weise auf die Berechnungsmethode hingewiesen worden 

sei, ohne jedoch die konkrete Höhe der (zu berücksichtigenden) 

Kompensationszahlungen zu nennen (act. G 3). Zur Berufung auf den Vertrauensschutz 

müssen nach Praxis und Lehre folgende fünf Voraussetzungen erfüllt sein (vgl. etwa 

EVGE C 27/01 vom 7. Mai 2001, E. 3a):

1. Die Behörde muss in einer konkreten Situation in Bezug auf bestimmte Personen 

gehandelt haben.

2. Die Behörde muss für die Erteilung der Auskunft zuständig gewesen sein oder die 

Rat suchende Person musste sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten 

dürfen.

3. Die Rat suchende Person konnte die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres 

erkennen.

4. Sie traf im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen, die nicht ohne 

Nachteil rückgängig gemacht werden können.

5. Die gesetzliche Ordnung hat seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren.

b) Vorliegend ist dem Wortlaut des genannten Mails der Beschwerdegegnerin 

(damalige Kasse GBI) vom 23. September 2004 zu entnehmen, dass "Der versicherte 

Verdienst in der 2. Rahmenfrist [….] anhand der Kompensationszahlungen zuzüglich 

des Zwischenverdienstes errechnet [werde], davon 80 %". Zwar wird dem 

Beschwerdeführer in der schriftlichen Version kein konkreter Betrag, den er erwarten 

könne, in Aussicht gestellt. Indessen ist die Auskunft insofern unvollständig und damit 

unrichtig, als auf die seit 1. Juli 2003 geltende Einschränkung der Anrechnung von 

Kompensationszahlungen nur bis zur Höhe des Zwischenverdienstes (Art. 23 Abs. 5 

AVIG) nicht hingewiesen wurde. Nachdem diese Bestimmung unter Umständen - so 

auch vorliegend - eine massive Einschränkung der Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung mit sich bringt, hätte die Beschwerdegegnerin (bzw. die 

Rechtsvorgängerin Arbeitslosenkasse GBI) auch bei einer allgemeinen Auskunft über 

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die Berechnung des versicherten Verdienstes in einer zweiten Rahmenfrist auf diese 

Neuerung hinweisen müssen (vgl. auch Art. 27 ATSG). Mithin ist im unterlassenen 

Hinweis auf diese wichtige und nahe liegende Einschränkung bei der Berechnung des 

versicherten Verdienstes eine falsche Auskunft der Beschwerdegegnerin zu erblicken. 

Im Weiteren war die Arbeitslosenkasse für die Erteilung der Auskunft zuständig (Art. 81 

Abs. 1 lit. a und c AVIG).

Nachdem die Regelung des Art. 23 Abs. 5 erst am 1. Juli 2003 in Kraft getreten war, 

und früher - insbesondere zur Zeit der ersten Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers 

(1995 - 1999) - tatsächlich die vollen Kompensationszahlungen angerechnet wurden, 

konnte der Beschwerdeführer die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres 

erkennen. Zudem erfuhr die gesetzliche Regelung seit der Auskunft im September 

2004 keine Änderung.

Schliesslich ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Vertrauen auf diese Auskunft 

Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil wieder rückgängig gemacht 

werden können. Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer geltend, auf Grund der 

Zusage der Arbeitslosenkasse vom 23. September 2004 habe er sich entschlossen, die 

Zeit von der Aussteuerung Mitte April 2005 (vgl. act. G 8.4) bis zur Eröffnung der 

zweiten Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 1. September 2005 (also rund 

viereinhalb Monate) mit seinen Ersparnissen zu überbrücken, da er davon 

ausgegangen sei, in der neuen Rahmenfrist wiederum Taggeldleistungen in Höhe von 

rund Fr. 5'000.-- pro Monat zu erhalten. Er habe den Gang auf das Fürsorgeamt 

vermeiden wollen. Hätte er jedoch gewusst, dass er in der zweiten Rahmenfrist nur 

noch Fr. 800.-- pro Monat erhalte, hätte er sich (sinngemäss) gleich nach der 

Aussteuerung bei der Fürsorge gemeldet. Mithin macht der Beschwerdeführer geltend, 

es seien ihm (im Sommer 2005) Fürsorgeleistungen entgangen. Die Ausführungen des 

Beschwerdeführers erscheinen zwar logisch und nachvollziehbar, leuchtet doch ohne 

weiteres ein, dass eine fünfköpfige Familie nicht mit Fr. 800.-- pro Monat überleben 

kann. Trotzdem kann nicht von einer nicht rückgängig zu machenden (nachteiligen) 

Disposition ausgegangen werden, sind doch die Ansprüche auf Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung und auf solche der öffentlichen Fürsorge nicht in dem Sinn 

kongruent, dass automatisch Anspruch auf letztere besteht, sobald die Aussteuerung 

bei der Arbeitslosenversicherung erfolgt ist. Gemäss St. Galler Sozialhilfegesetz (SHG; 

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sGS 381.1) wird zwar unter anderem dann Sozialhilfe gewährt, wenn kein Anspruch auf 

Sozialversicherungsleistungen (mehr) besteht (Art. 2 Abs. 2 lit. b SHG 

[Subsidiaritätsgrundsatz]). Finanzielle Sozialhilfe wird sodann gewährt, wenn jemand für 

seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln 

aufkommen kann (Art. 9 SHG). Dabei ist grundsätzlich vorhandenes Vermögen zuerst 

aufzubrauchen (vgl. Art. 14 Abs. 1 SHG e contrario; vgl. auch Felix Wolffers, Grundriss 

des Sozialhilferechts, 2. Auflage, S. 155). Gemäss Replik vom 30. August 2006 hatte 

die Familie des Beschwerdeführers mehr als Fr. 50'000.-- Erspartes. Es erscheint damit 

wenig wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 16. April 2005 

(Aussteuerung) bis 1. September 2005 (Eröffnung neue Rahmenfrist) Sozialhilfe 

erhalten hätte. Soweit dem Beschwerdeführer also der Vermögensverzehr 

fürsorgerechtlich zumutbar war, hat er keinen Anspruch auf Leistungen der öffentlichen 

Fürsorge; insofern ist ihm durch die (wohl zum Zeitpunkt, als die Ersparnisse 

aufgebraucht waren, erfolgte) spätere Anmeldung kein Nachteil erwachsen. Soweit ein 

Anspruch auf Fürsorgeleistungen gemäss Sozialhilfegesetz besteht, ist ihm aus der 

falschen Auskunft der Arbeitslosenkasse ohnehin kein Nachteil erwachsen. Bereits im 

September 2005 wurde dem Beschwerdeführer eröffnet, dass sein versicherter 

Verdienst lediglich Fr. 1'000.-- beträgt (vgl. Replik S. 2). Die Auswirkungen der falschen 

Auskunft bzw. der mögliche Nachteil wären von daher von vornherein sehr beschränkt. 

Jedenfalls könnte dies nicht dazu führen, den versicherten Verdienst auf einen nicht 

dem Gesetz entsprechenden, massiv höheren Ansatz festzusetzen, würde doch dies 

im Extremfall - d.h. bei fortdauernder Arbeitslosigkeit bis zur erneuten Aussteuerung - 

nicht zum Ausgleich einer nachteiligen Disposition, sondern zu einer starken 

Überentschädigung des Beschwerdeführers führen. Zusammenfassend ist somit 

festzustellen, dass der Beschwerdeführer aus der falschen Auskunft der 

Arbeitslosenkasse GBI keinen Anspruch auf einen höheren versicherten Verdienst 

ableiten kann. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. Mai 2006 erweist sich 

damit im Ergebnis als korrekt.

4.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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