# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c82fad2-73e1-557c-a6c4-b5a400f5638c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2007 E-5102/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5102-2006_2007-05-31.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5102/2006
{T 0/2}

Urteil vom 31. Mai 2007

Mitwirkung: Richter Gysi, Weber, Huber 
Gerichtsschreiber Swain

X_______, geboren _______, Nigeria, wohnhaft _______, 
vertreten durch Y_______, 

Beschwerdeführer 

gegen 

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz 

betreffend 

Verfügung vom 11. April 2006 i.S. Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung) / 
N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A. Mit Verfügung vom 27. November 2002 wies die Vorinstanz das vom Beschwerde-
führer  eingereichte  Asylgesuch  vom  16.  November  2002  vollumfänglich  ab  und 
ordnete den Vollzug der Wegweisung an.  Die gegen diese Verfügung erhobene 
Beschwerde wurde von der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskom-
mission (ARK) mit Urteil vom 9. Januar 2003 abgewiesen.

B. Zwei Gesuche des Beschwerdeführers vom 23. November 2004 und 3. Dezember 
2004 um Verlängerung der Ausreisefrist respektive Sistierung des Wegweisungs-
vollzugs  aus  medizinischen  Gründen  wurden  vom  BFM  mit  Verfügung  vom 
6. Dezember 2004 abgewiesen.

C. Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 6. April 2006 ersuchte der Beschwerde-
führer  um  wiedererwägungsweise  Gewährung  der  vorläufigen  Aufnahme.  Zur 
Begründung führte er aus, er sei wegen eines urologischen Leidens in spezialärzt-
licher Behandlung. Eine Heilung sei derzeit nicht absehbar. Die nigerianische Bot-
schaft habe sich trotz mehrmaliger Vorsprache bisher geweigert, ihm Reisepapiere 
auszustellen, solange seine medizinischen Probleme nicht geheilt seien. Zur Stüt-
zung  seiner  Vorbringen  reichte  der  Beschwerdeführer  einen  Arztbericht  von  Dr. 
med.  T_______ vom 29.  März 2006,  einen Bericht  der Klinik  S_______  vom 1. 
September  2005  sowie  eine  Bestätigung  der  nigerianischen  Botschaft  vom  28. 
September 2004 ein.

D. Mit Verfügung vom 11. April 2006 trat das BFM auf das Wiedererwägungsgesuch 
des Beschwerdeführers nicht  ein und erklärte  die Verfügung vom 27. November 
2002  für  rechtskräftig  und  vollstreckbar.  Zur  Begründung  stellte  es  fest,  der 
Beschwerdeführer  sei  bereits  seit  Juni  2004 in  ärztlicher  Behandlung  und habe 
aus diesem Grund schon im November  und Dezember  2004 um Sistierung des 
Wegweisungsvollzuges ersucht. Da er keine entschuldbaren Gründe dafür vorge-
bracht habe, dass er das Wiedererwägungsgesuch nicht früher eingereicht habe, 
sei dieses unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben als ver-
spätet zu erachten. Im Weiteren sei festzustellen, dass angesichts der Möglichkeit 
der medizinischen Behandlung im Heimatstaat der Wegweisungsvollzug keine Ver-
letzung von Art. 3 EMRK darstelle.

E. Mit Beschwerdeeingabe seiner Rechtsvertreterin vom 21. April 2006 (Poststempel: 
24. April 2006) an die damals noch zuständige ARK beantragte der Beschwerde-
führer, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuwei-
sen, auf sein Wiedererwägungsgesuch einzutreten. Ferner sei  die Unmöglichkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  festzustellen.  In  formeller  Hinsicht  ersuchte  er  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  sowie  Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses. Zur Begründung seiner Rechtsbegehren stellte sich der 
Beschwerdeführer  auf  den  Standpunkt,  dass  die  Argumentation  der  Vorinstanz 

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nicht sachgerecht sei. Im Jahre 2004 habe er um Sistierung des Wegweisungsvoll-
zugs  ersucht,  um seinen  Aufenthalt  in  der  Schweiz  für  die  Dauer  der  medizini-
schen Behandlung zu legalisieren. Er habe damals erwartet, dass eine Genesung 
eintreten und danach die Beschaffung von Reisepapieren möglich sein werde. Da 
sich  sein  Gesundheitszustand  jedoch  bisher  nicht  gebessert  habe  und  es  ihm 
daher trotz voller Kooperation mit den Behörden und mehrmaliger Vorsprachen auf 
der  nigerianischen  Botschaft  bisher  nicht  gelungen  sei,  Reisepapiere  zu  be-
schaffen, habe er sich schliesslich zur Einreichung des Wiedererwägungsgesuchs 
entschlossen.

F. Mit Zwischenverfügung vom 8. Mai 2006 hiess der damals zuständige Instruktions-
richter  das  sinngemässe Gesuch um Aussetzung  des  Wegweisungsvollzugs  gut 
und stellte fest,  dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten könne. Ferner hiess er das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) unter dem Vorbehalt der Nachrei-
chung einer Fürsorgebestätigung gut und forderte den Beschwerdeführer auf, bis 
zum 23. Mai 2006 entweder seine Mittellosigkeit zu belegen oder einen Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 600.-- einzuzahlen.

G. Mit Eingabe vom 12. Mai 2006 reichte der Beschwerdeführer fristgemäss eine Für-
sorgebestätigung des Sozialamts der Stadt G_______ nach.

H. In ihrer Vernehmlassung vom 12. Juni 2006 hielt die Vorinstanz an ihrer Verfügung 
fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie 
namentlich  darauf,  dass  die  vom  Beschwerdeführer  vorgelegte  Bestätigung  der 
nigerianischen Botschaft vom 28. September 2004 deutliche Manipulationsspuren 
aufweise.

I. Mit  Replik  vom 3.  Juli  2006 machte  der  Beschwerdeführer  von dem ihm einge-
räumten Recht zur Stellungnahme zu den Ausführungen der Vorinstanz Gebrauch. 
Dabei  hielt  er  an  seinen Beschwerdeanträgen  fest.  Insbesondere  führte  er  aus, 
dass die Einreichung des Wiedererwägungesuchs im Zeitpunkt, als seine gesund-
heitlichen Beschwerden aufgetreten seien, verfrüht gewesen wäre. Dass sich die-
se als derart  hartnäckig erweisen würden,  sei  nicht  vorhersehbar gewesen.  Das 
Wiedererwägungsgesuch sei in der Folge gestellt worden, als die Situation für ihn 
physisch und psychisch  nicht  mehr  erträglich  gewesen sei.  Betreffend den Vor-
wurf,  dass  die  Bestätigung  der  Botschaft  vom  28.  September  2004  manipuliert 
worden sei, müsse berücksichtigt werden, dass Dokumente aus anderen Ländern 
oft nicht die gleiche Qualität aufweisen würden, wie solche aus der Schweiz; es sei 
durchaus  möglich,  dass  ein  altes  Formular  wiederverwertet  worden  sei.  Zudem 
reichte  er  drei  Besuchsbestätigungen  der  nigerianischen  Botschaft  vom 12.  Juli 
2005, 26. Juli 2005 und 7. Februar 2006 ein.

J. Mit Zwischenverfügung vom 14. März 2007 forderte der neu zuständige Instrukti-
onsrichter des Bundesverwaltungsgerichts den Beschwerdeführer auf, innert Frist 

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einen aktuellen ärztlichen Bericht betreffend die von ihm geltend gemachten medi-
zinischen Probleme einzureichen.

K. Mit  Eingabe vom 13. April  2007 reichte der Beschwerdeführer fristgerecht  einen 
Bericht von Dr. med. T_______, vom 26. März 2007, sowie weitere Unterlagen und 
Berichte  bezüglich  der  erfolgten  Behandlung  seiner  gesundheitlichen  Probleme 
und  eine  Erklärung  der  Entbindung  der  behandelnden  Ärzte  von der  Schweige-
pflicht ein.

L. Auf telefonische Aufforderung hin reichte die Rechtsvertreterin  des Beschwerde-
führers mit Telefax-Eingabe vom 29. Mai 2007 eine Kostennote zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (VGG, 
SR  173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfü-
gungen nach Art. 5 VwVG, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehö-
ren Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31); das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgül-
tig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung 
der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfah-
rensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist  form-  und fristgerecht  eingereicht;  der  Beschwerdeführer  ist 
legitimiert  (Art.  6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist 
mithin einzutreten.

3.

3.1 Die Wiedererwägung wird im Gegensatz zur Revision im VwVG nicht explizit gere-
gelt.  Gemäss herrschender Lehre und ständiger  Praxis des Bundesgerichts  wird 
jedoch gestützt auf Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-
genossenschaft  vom 18. April  1999 (BV, SR 101) ein Anspruch auf Wiedererwä-

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gung anerkannt,  wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt  nach einem rechts-
kräftigen  Verwaltungs-  oder  Verwaltungsgerichtsentscheid  in  entscheidwesentli-
cher Art und Weise verändert hat (BGE 109 Ib 251 f.;  URSINA BEERLI-BONORAND, Die 
ausserordentlichen  Rechtsmittel  des  Bundes  und  der  Kantone,  Zürich  1985, 
S. 178). Nach ständiger, vom Bundesverwaltungsgericht weitergeführter Praxis der 
ARK (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommissi-
on / EMARK 1995 Nr. 21 S. 202 f.) wird der Begriff der Wiedererwägung in mehr-
deutigem Sinn verwendet, wobei im Wesentlichen drei Konstellationen erfasst wer-
den. 

3.1.1 In  seiner  ersten  Bedeutung  stellt  sich  ein  Wiedererwägungsgesuch  als  blosser 
Rechtsbehelf  dar,  auf  dessen  Behandlung  durch  die  verfügende  Behörde  kein 
Anspruch besteht. 

3.1.2 In  der  zweiten  Bedeutung  meint  der  Begriff  der  Wiedererwägung  den  Widerruf 
einer unangefochten gebliebenen, formell  rechtskräftigen Verfügung,  die sich als 
ursprünglich fehlerhaft erweist (vgl. Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 17 E. 2a, 
S 103 f.).  Analog zur gesetzlichen Regelung von Art.  66 VwVG leitet die Praxis 
dabei unmittelbar aus Art. 29 Abs. 1 BV einen Anspruch auf Wiedererwägung ab, 
sofern Revisionsgründe geltend gemacht werden können. 

3.1.3 In seiner letzten und vorliegend interessierenden Bedeutung schliesslich bezeich-
net der Begriff der Wiedererwägung die Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien 
Verfügung  an nachträglich  eingetretene  Veränderungen  der  Sachlage,  demnach 
die Neuregelung eines Rechtsverhältnisses, welche der neu eingetretenen Sachla-
ge Rechnung trägt (vgl. Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 7 E. 1 S. 42 f.). Dabei 
ist unbedeutend, ob die ursprüngliche Verfügung unangefochten geblieben oder in 
einem ordentlichen Rechtsmittelverfahren angefochten worden ist. 

3.1.4 Eine Wiedererwägung fällt jedoch dann nicht in Betracht, wenn lediglich eine neue 
Würdigung  der  beim früheren Entscheid  bereits  bekannten Tatsachen herbeige-
führt werden soll oder Gründe angeführt werden, die bereits in einem ordentlichen 
Beschwerdeverfahren gegen die frühere Verfügung hätten geltend gemacht wer-
den können (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2b S. 104).

4. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht das Wiedererwägungsge-
such des Beschwerdeführers als verspätet bezeichnet und mit dieser Begründung 
darauf nicht eingetreten ist.

4.1 Nach  Lehre  und  Rechtsprechung  unterliegt  ein  Begehren  um  Wiedererwägung 
wegen nachträglicher Veränderung der Sachlage keiner bestimmten Frist. Für die 
Frage der zeitlichen Beschränkung eines Wiedererwägungsbegehrens ist  jedoch 
der Grundsatz von Treu und Glauben massgebend (vgl. Praxis der ARK in EMARK 
2000 Nr. 5 E. 3g S. 48f.). Als allgemeiner Rechtsgrundsatz in Art. 5 Abs. 3 BV fest-
gelegt, verbietet dieser Behörden und Privaten rechtsmissbräuchliches und wider-
sprüchliches Verhalten (vgl. EMARK 2003 Nr. 25 E. 3c S. 163 f. mit weiteren Hin-
weisen).  Von  Rechtssuchenden  verlangt  er,  Rügen  so  früh  wie  möglich  nach 
Kenntnisnahme des Rügegrundes  vorzubringen  (ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Ver-
waltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, 
Rz. 126). Es stellt  sich somit  die Frage, ob der Beschwerdeführer entschuldbare 

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Gründe dafür vorbringen kann, dass er das vorliegende Wiedererwägungsgesuch 
nicht  früher  eingereicht  hat,  oder  ob sein Vorgehen als  rechtsmissbräuchlich  zu 
qualifizieren ist. 

4.2 Der Beschwerdeführer beantragte in seinem erst am 6. April  2006 eingereichten 
Wiedererwägungsgesuch  die  Gewährung  der  vorläufigen  Aufnahme  wegen 
Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs, mit der Begründung, dass sich die nige-
rianischen  Botschaftsbehörden  weigern  würden,  ihm  Reisepapiere  auszustellen, 
solange seine medizinischen Beschwerden nicht geheilt seien. Gemäss Praxis der 
Asylbehörden ist der Vollzug der Wegweisung dann als unmöglich zu betrachten, 
wenn die betroffene Person sich allen vom zuständigen Kanton getroffenen Mass-
nahmen zum Vollzug der Wegweisung unterzogen hat, die Unmöglichkeit seit min-
destens einem Jahr besteht und eine Veränderung der Situation nicht absehbar ist 
(vgl. EMARK 2002 Nr. 17 E. 6b S. 140 f. mit weiteren Hinweisen). 

Weiter ist zu prüfen, wann der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner gesundheitli-
chen Situation und der Weigerung der nigerianischen Vertretung ihm ein Laissez-
passer auszustellen,  von einer seit  mindestens einem Jahr unveränderten Situa-
tion  ausgehen  musste  und  annahmen  durfte,  diese  Situation  bleibe  auf  unbe-
stimmte  Zeit  unveränderlich  und  somit  ab  welchem  Zeitpunkt  von  ihm  erwartet 
werden konnte, das Wiedererwägungsgesuch einzureichen.

Anhand der zu den Akten gereichten Beweismittel lässt sich nicht genau bestim-
men, ab wann von einer nicht mehr in absehbarer Zukunft  zu heilenden Erkran-
kung  auszugehen  war.  Dem  Arztzeugnis  des  Kantonsspitals  S_______  vom 
1. September 2005 ist zu entnehmen, dass bis am 9. Juni 2005 ambulante Unter-
suchungen des Beschwerdeführers wegen seines urologischen Leidens stattgefun-
den  haben,  eine Besserung  seiner  Beschwerden  jedoch bisher  in  keiner  Weise 
eingetreten ist  und vorläufig  auf  weitere  Abklärungen verzichtet  wird.  Im Bericht 
des Spezialarztes Dr. med. T_______ vom 29. März 2006 wird erstmals erwähnt, 
dass  die  weitere  Dauer  der  Behandlung  nicht  absehbar  ist,  und  im  Schreiben 
desselben  Arztes  vom 26.  März  2007  ist  schliesslich  ausdrücklich  festgehalten, 
dass das Krankheitsbild des Beschwerdeführers chronisch erscheint. 

Im Weiteren hat der Beschwerdeführer eine Bestätigung der nigerianischen Bot-
schaft  vom  28.  September  2004  vorgelegt,  gemäss  welcher  er  wegen  seiner 
gesundheitlichen Probleme auf einen späteren Zeitpunkt zur erneuten Vorsprache 
vorgeladen  wurde.  Zwar  hat  das  BFM in  seiner  Vernehmlassung  vom 12.  Juni 
2006 noch auf Fälschungsmerkmale in diesem Dokument hingewiesen. Das Bun-
desverwaltungsgericht geht jedoch aufgrund der mit Eingabe vom 3. Juli 2006 ein-
gereichten Bestätigungen vom 12. Juni 2005, 26. Juli 2005 und 7. Februar 2006 
sowie nach Einsichtnahme in die Akten der Abteilung Vollzugsunterstützung des 
BFM davon aus, dass die damit bestätigten Vorsprachen des Beschwerdeführers 
auf der nigerianischen Botschaft zutreffen dürften. Es stellt sich in diesem Zusam-
menhang  die  Frage,  ob  die  Bemerkung  der  nigerianischen  Botschaft  auf  der 
Bestätigung vom 28. September 2004 wirklich als klare und endgültige Weigerung 
zu verstehen ist, dem Beschwerdeführer ein heimatliches Reisepapier auszustel-
len, solange er nicht geheilt ist. Der Bestätigung vom 7. Februar 2006 ist explizit 

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zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eingeladen wurde, mit Vorliegen eines 
ärztlichen  Attestes,  wonach  er  reisefähig  sei,  wieder  auf  der  Botschaft  vorzu-
sprechen. Dadurch wird bestätigt, dass die nigerianischen Behörden gewillt  sind, 
an dem in der Bescheinigung vom 28. September 2004 dargelegten Standpunkt, 
die  Ausstellung  einer  Reisepapiers  von  seiner  Genesung  abhängig  zu  machen, 
festzuhalten.

Aus den geschilderten Umständen ergibt sich, dass sowohl die medizinische Situa-
tion  des  Beschwerdeführers  als  auch  die  Haltung  der  nigerianischen  Behörden 
lange Zeit schwer abschätzbar waren. Erkennbar waren sie wohl erst anhand des 
spezialärztlichen  Berichtes  des  Kantonsspitals  S_______  vom  29.  März  2006 
sowie der Bestätigung der nigerianischen Botschaft  vom 7. Februar 2006. Somit 
lässt  sich  nicht  mit  Bestimmtheit  festlegen,  ab  welchem  Zeitpunkt  die  vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten Wiedererwägungsgründe bestanden, und es 
erscheint fraglich,  ob ihm zum Vorwurf  gemacht werden kann, sein Wiedererwä-
gungsgesuch nicht früher eingereicht zu haben. Schliesslich ist dem Beschwerde-
führer auch zugutezuhalten, dass er unter Hinweis auf seine gesundheitlichen Pro-
bleme bereits mit Eingaben vom 23. November und 3. Dezember 2004 Gesuche 
um Verlängerung der Ausreisefrist stellte und demnach nicht völlig untätig geblie-
ben war.

4.3 Aufgrund dieser Sachlage kommt das Gericht  zum Schluss,  dass entschuldbare 
Gründe dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer sein Wiedererwägungsgesuch 
nicht früher als am 6. April  2006 einreichte. Damit verstösst sein Vorgehen nicht 
gegen Treu und Glauben, und die Vorinstanz hätte auf das Wiedererwägungsge-
such des Beschwerdeführers folglich eintreten müssen. 

Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuhe-
ben und die Sache zur materiellen Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Verfahrenskosten  aufzuerlegen 
(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).

6. Schliesslich ist dem Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 
Abs. 1 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschä-
digung  für  die  ihm  notwendigerweise  entstandenen  Parteikosten  zuzusprechen. 
Diese wird unter Berücksichtigung der als angemessen zu erachtenden Kostenno-
te seiner  Rechtsvertreterin  vom 29.  Mai  2007 auf  Fr.  900.--  (inklusive  Auslagen 
und Mehrwertsteueranteil) festgesetzt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen  und  die  Verfügung  des  BFM vom  11.  April 
2006 wird aufgehoben.  

2. Die  Sache  wird  im  Sinne  der  Erwägungen  zur  materiellen  Beurteilung  an  die 
Vorinstanz zurückgewiesen. 

3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4. Das BFM hat  dem Beschwerdeführer  für  das Verfahren vor  dem Bundesverwal-
tungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 900.-- (inkl. MWSt) aus-
zurichten.

5. Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben)

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den  Akten 
(Ref.-Nr. N _______), unter Hinweis auf Ziff. 2 des Urteilsdispositivs

- A_______amt des Kantons S_______ 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Gysi Swain

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