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**Case Identifier:** 4ce54585-1973-5061-9db1-e87c7a49a51d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 A-6176/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-6176-2010_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-6176/2010

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Richter Michael Beusch (Vorsitz),
Richter Daniel Riedo, Richterin Charlotte Schoder,   
Gerichtsschreiberin Gabriela Meier.

Parteien X._______, …, 
vertreten durch….,
Beschwerdeführerin, 

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Amtshilfe USA, 
Eigerstrasse 65, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Amtshilfe (DBA-USA).

A-6176/2010

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Am 19. August 2009 schlossen die Schweizerische Eidgenossenschaft 
(Schweiz) und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) in englischer 
Sprache ein Abkommen über ein Amtshilfegesuch des Internal Revenue 
Service der USA betreffend UBS AG, einer nach schweizerischem Recht 
errichteten Aktiengesellschaft (AS 2009 5669, Abkommen 09). Darin 
verpflichtete sich die Schweiz, anhand im Anhang festgelegter Kriterien 
und gestützt auf das geltende Abkommen vom 2. Oktober 1996 zwischen 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten 
von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der 
Steuern vom Einkommen (SR 0.672.933.61, DBA-USA 96) ein 
Amtshilfegesuch der USA zu bearbeiten. Die Schweiz versprach weiter, 
betreffend die unter das Amtshilfegesuch fallenden geschätzten 4'450 
laufenden oder saldierten Konten mithilfe einer speziellen 
Projektorganisation sicherzustellen, dass innerhalb von 90 Tagen nach 
Eingang des Gesuchs in den ersten 500 Fällen und nach 360 Tagen in 
allen übrigen Fällen eine Schlussverfügung über die Herausgabe der 
verlangten Informationen erlassen werden könne.

B. 
Unter Berufung auf das Abkommen 09 richtete die amerikanische 
Einkommenssteuerbehörde (Internal Revenue Service in Washington, 
IRS) am 31. August 2009 ein Ersuchen um Amtshilfe an die 
Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV). Das Gesuch stützte sich 
ausdrücklich auf Art. 26 DBA-USA 96, das dazugehörende Protokoll 
sowie die Verständigungsvereinbarung vom 23. Januar 2003 zwischen 
der ESTV und dem Department of the Treasury der USA betreffend die 
Anwendung von Art. 26 DBA-USA 96 (Vereinbarung 03; veröffentlicht in 
Pestalozzi/ Lachenal/Patry [bearbeitet von SILVIA ZIMMERMANN unter 
Mitarbeit von MARION VOLLENWEIDER], Rechtsbuch der schweizerischen 
Bundessteuern, Therwil [Nachtragssammlung], Band 4, Kennziffer 
I B h 69, Beilage 1; die deutsche Fassung befindet sich in Beilage 4). Der 
IRS ersuchte um Herausgabe von Informationen über amerikanische 
Steuerpflichtige, die in der Zeit zwischen dem 1. Januar 2001 und dem 
31. Dezember 2008 die Unterschriftsberechtigung oder eine andere 
Verfügungsbefugnis über Bankkonten hatten, die von einer Abteilung der 
UBS AG oder einer ihrer Niederlassungen oder Tochtergesellschaften in 
der Schweiz (nachfolgend: UBS AG) geführt, überwacht oder gepflegt 
wurden. Betroffen waren Konten, für welche die UBS AG (1) nicht im 

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Besitz eines durch den Steuerpflichtigen ausgefüllten Formulars «W-9» 
war, und (2) nicht rechtzeitig und korrekt mit dem Formular «1099» 
namens des jeweiligen Steuerpflichtigen dem amerikanischen Fiskus alle 
Bezüge dieser Steuerpflichtigen gemeldet hatte.

C. 
Am 1. September 2009 erliess die ESTV gegenüber der UBS AG eine 
Editionsverfügung im Sinn von Art. 20d Abs. 2 der Verordnung vom 
15. Juni 1998 zum schweizerisch-amerikanischen 
Doppelbesteuerungsabkommen vom 2. Oktober 1996 (SR 672.933.61, 
Vo DBA-USA).

Darin verfügte sie die Einleitung des Amtshilfeverfahrens und forderte die UBS AG auf, innerhalb der in 
Art. 4 des Abkommens 09 festgesetzten Fristen insbesondere die vollständigen Dossiers der unter die im 
Anhang zum Abkommen 09 fallenden Kunden herauszugeben.

D. 
Am 21. Januar 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil 
A-7789/2009 (teilweise veröffentlicht in BVGE 2010/7) eine Beschwerde 
gegen eine Schlussverfügung der ESTV gut, welche einen Fall der 
Kategorie in Ziff. 2 Bst. A/b gemäss dem Anhang des Abkommens 09 
betraf. Dies geschah mit der Begründung, das Abkommen 09 sei eine 
Verständigungsvereinbarung und habe sich an das Stammabkommen 
(DBA-USA 96) zu halten, welches Amtshilfe nur bei Steuer- oder 
Abgabebetrug, nicht aber bei Steuerhinterziehung vorsehe.

Daraufhin schloss der Bundesrat nach weiteren Verhandlungen mit den USA am 31. März 2010 in 
englischer Sprache ein Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Amtshilfegesuch des Internal 
Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend UBS AG, einer nach schweizerischem 
Recht errichteten Aktiengesellschaft, unterzeichnet in Washington am 19. August 2009 
(Änderungsprotokoll Amtshilfeabkommen; am 7. April 2010 im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht, 
mittlerweile AS 2010 1459, nachfolgend: Protokoll 10). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Protokoll 10 ist dieses ab 
Unterzeichnung und damit ab dem 31. März 2010 vorläufig anwendbar.

E. 
Das vorliegend betroffene Dossier von X._______ und Y._______ 
übermittelte die UBS AG der ESTV am 23. Januar 2010. In ihrer 

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Schlussverfügung vom 7. Juni 2010 gelangte die ESTV zum Ergebnis, im 
konkreten Fall seien sämtliche Voraussetzungen der Kategorie 2/B/b 
erfüllt, um dem IRS Amtshilfe zu leisten.

F. 
Das Abkommen 09 und das Protokoll 10 wurden von der 
Bundesversammlung mit Bundesbeschluss vom 17. Juni 2010 über die 
Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und den 
Vereinigten Staaten von Amerika über ein Amtshilfegesuch betreffend 
UBS AG sowie des Änderungsprotokolls (AS 2010 2907) genehmigt und 
der Bundesrat wurde ermächtigt, die beiden Verträge zu ratifizieren (die 
konsolidierte Version des Abkommens 09 und des Protokolls 10 findet 
sich in SR 0.672.933.612 und wird nachfolgend als Staatsvertrag 10 
bezeichnet; die Originaltexte sind in englischer Sprache). Der genannte 
Bundesbeschluss wurde nicht dem Staatsvertragsreferendum gemäss 
Art. 141 Abs. 1 Bst. d Ziff. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unterstellt.

G. 
Mit Urteil A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 entschied das 
Bundesverwaltungsgericht über die Gültigkeit des Staatsvertrags 10.

H. 
Mit Eingabe vom 30. August 2010 erhob X._______ 
(Beschwerdeführerin) gegen die Schlussverfügung der ESTV vom 7. Juni 
2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 
insbesondere, die Schlussverfügung sei soweit aufzuheben, als dass 
betreffend sie als wirtschaftlich Berechtigte an der Z._______ 
(nachfolgend: Foundation) dem IRS Amtshilfe zu leisten sei (1). Weiter 
seien die dem IRS zu übermittelnden Unterlagen, insbesondere die von 
der UBS edierten elektronischen Dateien im PDF-Format 2 bis 6.4 sowie 
das von der UBS AG ausgestellte Certificate of Authenticity of Business 
Records soweit abzudecken, wie diese die Beschwerdeführerin als 
wirtschaftlich Berechtigte nennen oder sonst wie geeignet seien, Auskunft 
über ihre Identität zu geben oder geben zu können (2). Schliesslich sei 
der Hinweis auf die Beschwerdeführerin in Ziffer 3a der Verfügung zu 
streichen (3).

I. 
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 22. September 
2010, die Beschwerde bezüglich Antrag 1 und 3 gutzuheissen, im 

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Übrigen aber abzuweisen. Sie führte dazu aus, die Beschwerdeführerin 
habe mit den im Beschwerdeverfahren eingereichten Belegen "glaubhaft 
nachweisen können", dass sie nie eine «US-Person» im Sinne des 
Anhangs zum Staatsvertrag 10 gewesen sei. Weiter führte sie aus, dass 
Abdeckungen grundsätzlich nur zum Schutz von unbeteiligten Dritten 
zulässig seien. Die Beschwerdeführerin sei jedoch nicht als unbeteiligte 
Dritte zu betrachten, da sie als wirtschaftlich Berechtigte gelte.

J. 
Daraufhin replizierte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Oktober 
2010.

K. 
Die Vorinstanz reichte mit Eingabe datierend vom 15. Oktober 2010 
(Eingang am 13. Oktober 2010) eine Duplik ein.

L. 
Das Bundesverwaltungsgericht entschied mit Urteil A-6053/2010 vom  10. 
Januar 2011 erstmals über die Gewährung der Amtshilfe in einem Fall 
der Kategorie 2/B/b des Anhangs zum Staatsvertrag 10.

Auf die Begründung der Eingaben ans Bundesverwaltungsgericht wird – soweit entscheidwesentlich – im 
Rahmen der Erwägungen näher eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1. Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den beim 
Bundesverwaltungsgericht anfechtbaren Verfügungen gehört auch die 
Schlussverfügung der ESTV im Bereich der internationalen Amtshilfe (Art. 
32 VGG e contrario und Art. 20k Abs. 1 der Verordnung vom 15. Juni 
1998 zum schweizerisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen 
vom 2. Oktober 1996 [Vo DBA-USA, SR 672.933.61]). Die Zuständigkeit 
des Bundesverwaltungsgerichts zur Behandlung der Beschwerde ist 
somit gegeben.

1.2. Die Beschwerdeführerin erfüllt die Voraussetzungen der 
Beschwerdebefugnis nach Art. 48 Abs. 1 VwVG. Auf die form- und 
fristgemäss eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.

1.3. Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Recht von Amtes wegen 
an. Es ist demzufolge verpflichtet, auf den festgestellten Sachverhalt die 
richtige Rechtsnorm und damit jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als 
den zutreffenden erachtet, und ihm jene Auslegung zu ge-ben, von der es 
überzeugt ist (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, 
Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 1.54, 
unter Verweis auf BGE 119 V 347 E. 1a).

1.4. Im Rechtsmittelverfahren kommt – wenn auch in sehr 
abgeschwächter Form (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 1.55) – 
das Rügeprinzip mit Begründungserfordernis in dem Sinn zur 
Anwendung, dass die Beschwerdeführerin die ihre Rügen stützenden 
Tatsachen darzulegen und allfällige Beweismittel einzureichen hat 
(Art. 52 Abs. 1 VwVG; CHRISTOPH AUER, in Christoph Auer/Markus 
Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über 
das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich/St. Gallen 2008, N. 9 und 12 
zu Art. 12). Hingegen ist es grundsätzlich nicht Sache der 
Rechtsmittelbehörden, den für den Entscheid erheblichen Sachverhalt 
von Grund auf zu ermitteln und über die tatsächlichen Vorbringen der 
Parteien hinaus den Sachverhalt vollkommen neu zu erforschen (BVGE 

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2007/27 E. 3.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5550/2008 vom 
21. Oktober 2009 E. 1.5; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 1.52). 
Vielmehr geht es in diesem Verfahren darum, den von den Vorinstanzen 
ermittelten Sachverhalt zu überprüfen und allenfalls zu berichtigen oder 
zu ergänzen. Weiter ist die Rechtsmittelinstanz nicht gehalten, allen 
denkbaren Rechtsfehlern von sich aus auf den Grund zu gehen. Für 
entsprechende Fehler müssen sich mindestens Anhaltspunkte aus den 
Parteivorbringen oder den Akten ergeben (Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 1.4; 
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 1.55).

1.5. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. d des Bundesbeschlusses vom 22. Juni 
1951 über die Durchführung von zwischenstaatlichen Abkommen des 
Bundes zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (SR 672.2) ist der 
Bundesrat zuständig, das Verfahren zu regeln, das bei einem vertraglich 
ausbedungenen Austausch von Meldungen zu befolgen ist. In Bezug auf 
den Informationsaustausch mit den USA gestützt auf Art. 26 DBA-USA 96 
hat der Bundesrat diese Aufgabe mit Erlass der Vo DBA-USA 
wahrgenommen. An der dort festgeschriebenen Verfahrensordnung 
ändert der Staatsvertrag 10 grundsätzlich nichts (Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts A-4911/2010 vom 30. November 2010 
E. 1.4.2, A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.1 und E. 6.2.2). Das 
Verfahren in Bezug auf den Informationsaustausch mit den USA wird 
abgeschlossen mit dem Erlass einer begründeten Schlussverfügung der 
ESTV im Sinn von Art. 20j Abs. 1 Vo DBA-USA. Darin hat die ESTV 
darüber zu befinden, ob ein begründeter Tatverdacht auf ein 
Betrugsdelikt und dergleichen im Sinn der einschlägigen Normen vorliegt, 
ob die weiteren Kriterien zur Gewährung der Amtshilfe gemäss 
Staatsvertrag 10 erfüllt sind und, bejahendenfalls, welche Informationen 
(Gegenstände, Dokumente, Unterlagen) nach schweizerischem Recht 
haben bzw. hätten beschafft werden können und nun an die zuständige 
amerikanische Behörde übermittelt werden dürfen (Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.2). Nach 
der Rechtsprechung zum Amtshilfeverfahren genügt es für die Bejahung 
des Tatverdachts, wenn sich hinreichende Anhaltspunkte dafür ergeben, 
dass der inkriminierte Sachverhalt erfüllt sein könnte. Es ist nicht Aufgabe 
des Amtshilferichters, abschliessend zu beurteilen, ob eine strafbare 
Handlung vorliegt. Das Bundesverwaltungsgericht prüft deshalb nur, ob 
die Schwelle zur berechtigten Annahme des Tatverdachts erreicht ist 
oder ob die sachverhaltlichen Annahmen der Vorinstanz offensichtlich 
fehler- oder lückenhaft bzw. widersprüchlich erscheinen (vgl. BGE 129 II 

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484 E. 4.1; 128 II 407 E. 5.2.1; 127 II 142 E. 5a; BVGE 2010/26 E. 5.1; 
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 
2011 E. 1.5 und A-4911/2010 vom 30. November 2010 E. 1.4.2).

In der Folge obliegt es dem vom Amtshilfeverfahren Betroffenen, den begründeten Tatverdacht klarerweise 
und entscheidend zu entkräften. Gelingt ihm dies, ist die Amtshilfe zu verweigern (BGE 128 II 407 E. 5.2.3; 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.2; THOMAS COTTIER/RENÉ 
MATTEOTTI, Das Abkommen über ein Amtshilfegesuch zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. August 2009: Grundlagen und innerstaatliche 
Anwendbarkeit, in Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 78 S. 349 ff., S. 389). Dies setzt voraus, 
dass der vom Amtshilfeverfahren Betroffene unverzüglich und ohne Weiterungen den Urkundenbeweis 
erbringt, dass er zu Unrecht ins Verfahren einbezogen worden ist. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt 
diesbezüglich keine Untersuchungshandlungen vor (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 
vom 10. Januar 2011 E. 1.5 und A-4911/2010 vom 30. November 2010 E. 1.4.2).

2. 
2.1. Der Staatsvertrag 10 ist für die schweizerischen Behörden 
verbindlich. Weder innerstaatliches Recht noch innerstaatliche Praxis 
können ihm entgegengehalten werden (Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 2.1 
und A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 6.7).

2.2. Beim Staatsvertrag 10 handelt es sich um einen selbständigen 
völkerrechtlichen Vertrag und nicht – wie noch beim Abkommen 09 – um 
eine Verständigungsvereinbarung, die sich innerhalb des vom DBA-USA 
96 gesteckten Rahmens bewegen muss. Der Staatsvertrag 10 steht mit 
dem DBA-USA 96 auf gleicher Stufe (Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 4 und 
A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 6.2.2). Da beide Verträge zwischen 
den gleichen Parteien geschlossen worden sind, handelt es sich um 
einen Fall von Art. 30 Abs. 3 der Wiener Konvention über das Recht der 
Verträge vom 23. Mai 1969 (SR 0.111, VRK; für die Schweiz seit 6. Juni 
1990 in Kraft), demgemäss der frühere Vertrag nur insoweit Anwendung 
findet, als er mit dem späteren Vertrag vereinbar ist (lex posterior-Regel). 
Überdies präzisiert Art. 7a des Staatsvertrags 10, dass dieser zum Zweck 
der Behandlung des vorliegenden Amtshilfegesuchs (nämlich demjenigen 
des IRS vom 31. August 2009) Vorrang vor dem DBA-USA 96 sowie der 
Vereinbarung 03 habe, sofern er diesen zuwiderlaufe. Demgemäss hat 
der Staatsvertrag 10 auch nach Art. 30 Abs. 2 VRK Vorrang gegenüber 
den älteren Verträgen, soweit das genannte Amtshilfegesuch betroffen ist 
(Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 

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2011 E. 4 und A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 6.2.2). Zugleich wird 
jedoch auf das DBA-USA 96 Bezug genommen, was verdeutlicht, dass 
dieses anwendbar ist, sofern der Staatsvertrag 10 keine abweichenden 
Bestimmungen enthält. Solches gilt beispielsweise für das Verfahren: 
Anwendbar bleibt – soweit der Staatsvertrag 10 keine spezielleren 
Bestimmungen enthält – die sich auf das DBA-USA 96 stützende Vo 
DBA-USA, was sich im Übrigen auch aus Art. 1 Ziff. 2 des Staatsvertrags 
10 ergibt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6053 vom 10. Januar 
2011 E. 4 und A-4911/2010 vom 30. November 2010 E. 3, vgl. auch 
bereits Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. Juli 
2010 E. 2.1 ff.).

2.3. Nach Ziff. 1 Bst. B des Anhangs zum Staatsvertrag 10 fallen (unter 
anderen) folgende Personen unter das Amtshilfeersuchen:

«US persons (irrespective of their domicile) who beneficially owned ‹offshore company accounts› that have been 
established or maintained during the period of years 2001 through 2008 and for which a reasonable suspicion of 
‹tax fraud or the like› can be demonstrated.»

Die deutsche (nicht massgebliche [vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. 
Juli 2010 E. 7]) Übersetzung lautet:

US-Staatsangehörige (ungeachtet ihres Wohnsitzes), welche an «offshore 
company accounts», die während des Zeitraums von 2001 bis 2008 
eröffnet oder geführt wurden, wirtschaftlich berechtigt waren, wenn 
diesbezüglich ein begründeter Verdacht auf «Betrugsdelikte und 
dergleichen» dargelegt werden kann.

2.3.1. Gemäss vertragsautonomer Auslegung nach den allgemeinen 
Bestimmungen von Art. 31 ff. VRK erfasst der Begriff «US-Persons» nicht 
nur US-Staatsangehörige, sondern alle Personen, welche in den USA in 
der vom Abkommen bestimmten Zeitperiode 2001 bis 2008 subjektiv 
steuerpflichtig waren. Gemäss dem amerikanischen «Internal Revenue 
Code» (IRC; Steuergesetz) sind neben «US-Citizens» (US-
Staatsangehörige) auch «resident aliens» in den USA subjektiv 
steuerpflichtig (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 
10. Januar 2011 E. 7.1.1; vgl. auch grundlegend Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts A-4911/2010 vom 30. November 2010 
E. 5.2).

2.3.2. Des Weiteren müssen die «US-Persons» an sog. «offshore 
company accounts» wirtschaftlich berechtigt gewesen sein, die während 

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des Zeitraums von 2001 bis 2008 eröffnet und geführt wurden. Die 
Kriterien im Anhang zum Staatsvertrag 10 sollen mithin auch dazu 
dienen, u.a. diejenigen US-Steuerpflichtigen einzubeziehen, die Konten 
auf den Namen von Offshore-Gesellschaften eröffnen liessen, welche 
ermöglicht haben, die steuerlichen Offenlegungspflichten gegenüber den 
USA zu umgehen. Vor diesem Hintergrund sind in Anbetracht des nach 
Art. 31 Abs. 1 VRK einzubeziehenden Ziels und Zwecks des 
Staatsvertrags 10 unter dem Begriff «offshore company accounts» 
Bankkonten von körperschaftlichen Gebilden im erweiterten Sinne zu 
verstehen, d.h. auch «offshore»-Gesellschaftsformen, die nach 
Schweizer oder amerikanischem Gesellschafts- und/oder Steuerrecht 
nicht als eigenes (Steuer-)Subjekt anerkannt würden. Diese 
Rechtseinheiten bzw. Einrichtungen müssen lediglich dafür geeignet und 
in der Lage sein, eine dauerhafte Kundenbeziehung mit einer finanziellen 
Institution wie einer Bank zu führen bzw. «Eigentum zu halten». Als 
«company» zu gelten haben daher auch die nach ausländischem Recht 
errichteten Stiftungen und Trusts, da beide dieser Rechtseinheiten in der 
Lage sind, «Eigentum zu halten» und eine Kundenbeziehung mit einer 
Bank zu führen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 
10. Januar 2011 E. 7.2.1). Das Bundesverwaltungsgericht hat denn auch 
das UBS Konto einer Foundation (mit Sitz in Liechtenstein) als «offshore 
company account» nach dem Anhang des Staatsvertrags 10 qualifiziert 
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 
2011 E. 7.2.2).

2.3.3. Zur Beurteilung, ob eine wirtschaftliche Berechtigung («beneficially 
owned») an einem «offshore company account» vorliegt, ist 
entscheidend, inwiefern die «US Person» das sich auf dem UBS Konto 
der «offshore company» befindliche Vermögen und die daraus erzielten 
Einkünfte durch den formellen Rahmen der Gesellschaft hindurch 
weiterhin wirtschaftlich kontrollieren und darüber verfügen konnte. Hatte 
die fragliche «US Person» die Entscheidungsbefugnis darüber, wie das 
Vermögen auf dem UBS Konto verwaltet wurde und/oder, ob und 
bejahendenfalls wie dieses oder die daraus erzielten Einkünfte verwendet 
worden sind, hat sich diese aus wirtschaftlicher Sicht nicht von diesem 
Vermögen und den damit erwirtschafteten Einkünften getrennt (KLAUS 
VOGEL, «On Double Taxation Conventions», 3. Auflage, London/The 
Hague/Boston 1997, S. 562). Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang 
die wirtschaftliche Verfügungsmacht und Kontrolle über das sich auf dem 
UBS Konto befindliche Vermögen und die daraus erzielten Einkünfte 
tatsächlich in der relevanten Zeitperiode von 2001 bis 2008 vorgelegen 

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haben, ist im Einzelfall anhand des rein Faktischen zu beurteilen. 
Insbesondere sind die heranzuziehenden Kriterien bzw. Indizien auch 
davon abhängig, welche (Rechts-)form für die «offshore company» 
gewählt wurde (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 
10. Januar 2011 E. 7.3.2).

2.3.4. Neben der Erfüllung der Identifikationskriterien gemäss Ziff. 1 Bst. 
B des Anhangs zum Staatsvertrag 10 hat für die Kategorie 2/B/b 
zusätzlich der begründete Verdacht auf «fortgesetzte und schwere 
Steuerdelikte» zu bestehen, damit basierend auf dem Anhang zum 
Staatsvertrag 10 Amtshilfe geleistet werden kann.

Letzterer ergibt sich bereits daraus, dass eine in das Amtshilfeverfahren einbezogene Person – trotz 
Aufforderung der ESTV – zu beweisen unterliess, dass sie ihre steuerrechtlichen Meldepflichten in Bezug 
auf ihre Interessen an der Foundation erfüllt hat, indem die ESTV ermächtigt worden wäre, beim IRS 
Kopien der FBAR-Erklärungen für die relevanten Jahren einzuholen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 2.3).

Bezüglich der Kontoeigenschaften wird im Staatsvertrag 10 verlangt, dass auf dem UBS-Konto innerhalb 
von einer beliebigen Dreijahresperiode, welche mindestens ein vom Ersuchen umfasstes Jahr ein-
schliesst, jährliche Durchschnittseinkünfte von mehr als Fr. 100'000.-- erzielt worden sind. Im Sinne des 
Staatsvertrags 10 werden für die Berechnung der Durchschnittseinkünfte das Bruttoeinkommen (Zinsen 
und Dividenden) und die Kapitalgewinne (die als 50% der Bruttover-kaufserlöse berechnet werden) 
herangezogen. Der Anhang zum Staatsvertrag 10 legt vertragsautonom fest, wie die Kapitalgewinne für 
den Zweck der Kontoanalyse berechnet werden. Es besteht damit kein Raum für den Nachweis der 
effektiven Gewinne bzw. Verluste (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 
2011 E. 9.1 und A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 8.3.3).

2.4. 
2.4.1. In der Lehre wird teilweise die Auffassung vertreten, Namen von 
Dritten, die offensichtlich nichts mit den vorgeworfenen Handlungen zu 
tun haben, sollen im Bereich der Amtshilfe in Steuersachen nicht an den 
IRS übermittelt werden (PETER HONEGGER/ANDREAS KOLB, Amts- und 
Rechtshilfe: 10 Aktuelle Fragen, in ASA 77 S. 804, vgl. auch HANS-PETER 
SCHAAD, in Watter/Vogt [Hrsg.], Basler Kommentar zum Börsengesetz, 
Basel 2007, Art. 38 N. 72).

2.4.2. Zwar enthalten weder der Staatsvertrag 10 noch das DBA-USA 96 
noch die Vo DBA-USA explizite Bestimmungen, wer als «unbeteiligter 
Dritter» gilt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können aber 
die einschlägigen Grundsätze über die internationale Rechtshilfe auch 

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beim Informationsaustausch nach Art. 26 DBA-USA 96 herangezogen 
werden ([anstelle zahlreicher] Urteil des Bundesgerichts 2A.608/2005 
vom 10. August 2006 E. 3). Dies entspricht denn auch ständiger Praxis 
und erscheint angesichts des vergleichbaren Zwecks von Amts- und 
Rechtshilfeverfahren als sachgerecht. Das Bundesverwaltungsgericht hat 
keinen Anlass, diese Rechtsprechung in Frage zu stellen (Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 7.2.1).

2.4.3. Unbeteiligter Dritter im Sinne von Art. 10 Ziff. 2 des Staatsvertrags 
vom 25. Mai 1973 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 
den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in 
Strafsachen (RVUS, SR 0.351.933.6), bei welchem Beweismittel und 
Auskünfte nur unter den in Art. 10 Ziff. 2 lit. a-c aufgeführten 
Bedingungen übermittelt werden, ist einzig, wer nach dem Ersuchen in 
keiner Weise mit der diesem zugrunde liegenden Straftat verbunden zu 
sein scheint. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann von einem 
unbeteiligten Dritten dann nicht gesprochen werden, wenn eine wirkliche 
und unmittelbare Beziehung zwischen einer Person und einer der im 
Ersuchen geschilderten Tatsachen besteht, welche Merkmal einer 
Straftat ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Dritte als Teilnehmer 
im strafrechtlichen Sinne anzusehen ist (BGE 120 Ib 251 E. 5b, 112 Ib 
462 E. 2b, 107 Ib 252 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 2A.430/2005 vom 
12. April 2006 E. 6.1). Der Inhaber eines Bankkontos, welches für 
verdächtige Transaktionen benutzt wurde, ist mithin nicht als unbeteiligter 
Dritter zu qualifizieren (BGE 120 Ib 251 E. 5b). Weiter entschied das 
Bundesgericht, dass auch eine Gesellschaft, welche als Mittlerin benutzt 
wurde, um einer anderen Gesellschaft Gelder zur Verfügung zu stellen, 
die dazu bestimmt waren, die im Rechtshilfegesuch erwähnte Straftat zu 
begehen oder zu ermöglichen, nicht als unbeteiligte Dritte betrachtet 
werden könne. Das Gleiche gelte für die eine solche Gesellschaft 
beherrschenden oder leitenden natürlichen Personen (BGE 112 Ib 462 E. 
2b, 107 Ib 258 E. 2c, Urteil des Bundesgerichts 1A.60/2000 vom 22. Juni 
2000 E. 4c; vgl. auch CHRISTOPH PETER, Zum Schicksal des echten 
«unbeteiligten Dritten» in der Strafrechts- und Amtshilfe, in Rechtliche 
Rahmenbedingungen des Wirtschaftsstandortes Schweiz, Festschrift 25 
Jahre juristische Abschlüsse an der Universität St. Gallen [HSG], St. 
Gallen 2007, S. 671). Dies muss nach dem Ausgeführten auch für die 
Amtshilfe gelten.

2.5. Das Prinzip der Spezialität besagt, dass der ersuchende Staat die 
vom ersuchten Staat erlangten Informationen einzig in Bezug auf 

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Personen oder Handlungen verwenden darf, für welche er sie verlangt 
und der ersuchende Staat sie gewährt hat. Beruht die internationale Hilfe 
auf Vertrag, ist der ersuchende Staat durch die 
Abkommensbestimmungen gebunden. Die Tragweite der Bindung für den 
ersuchenden Staat muss aufgrund der in der Rechtshilfe zur Anwendung 
gelangenden allgemeinen Grundsätze ergänzt werden, soweit sie durch 
Verträge nur in den Grundzügen umschrieben ist (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 2A.551/2001 vom 12. April 2002 E. 6a; PETER POPP, 
Grundzüge der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, Basel 2001, 
Rz. 287 und 326 ff.; ROBERT ZIMMERMANN, La coopération judiciaire 
internationale en matière pénale, Bern 2009, Ziff. 726). Im Bereich der 
Amtshilfe nach dem Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA 
statuiert der auch vorliegend weiterhin anwendbare Art. 26 DBA-USA 96 
(vgl. oben E. 2.2) selbst, für wen und zu welchem Gebrauch die 
übermittelten Informationen ausschliesslich bestimmt sind: Sie dürfen

«[...] nur Personen oder Behörden (einschliesslich der Gerichte und 
Verwaltungsbehörden) zugänglich gemacht werden, die mit der 
Veranlagung, Erhebung oder Verwaltung, der Vollstreckung oder 
Strafverfolgung oder mit der Entscheidung von Rechtsmitteln hinsichtlich 
der unter dieses Abkommen fallenden Steuern befasst sind.»

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird die Einhaltung des 
Spezialitätsgrundsatzes durch Staaten, die mit der Schweiz durch einen 
Rechtshilfevertrag verbunden sind, nach völkerrechtlichem 
Vertrauensprinzip als selbstverständlich vorausgesetzt, ohne dass die 
Einholung einer ausdrücklichen Zusicherung notwendig wäre (BGE 107 
Ib 264 E. 4b).

3. 
3.1. 
3.1.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie falle nicht unter das 
Amtshilfeersuchen, da sie nicht «US-Person» im Sinne des Anhangs zum 
Staatsvertrag 10 sei. Sie macht geltend, sie habe als x._______ [x. nicht 
USA] Staatsbürgerin mit Wohnsitz in x._______ weder die US-
amerikanische Staatsbürgerschaft besessen noch jemals Wohnsitz in den 
USA begründet. Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung und 
ihrer Duplik die diesbezügliche Gutheissung der Beschwerde, da die 
Beschwerdeführerin habe "glaubhaft nachweisen können", dass sie nie 
eine «US-Person» gewesen sei. Sie präzisiert, sie sei beim Erlass der 
angefochtenen Schlussverfügung gestützt auf die «General power of 

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attorney» davon ausgegangen, dass es sich bei der Beschwerdeführerin 
um eine «US-Person» handle. Diese Angaben seien durch die von der 
Beschwerdeführerin eingereichten Belege entkräftet worden.

3.1.2. Damit gesteht die Vorinstanz selber zu, dass sich bezüglich der 
Beschwerdeführerin keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür ergeben, 
dass die Schwelle zur berechtigten Annahme, dass es sich bei der 
Beschwerdeführerin um eine «US-Person» handelt, erreicht ist (E. 1.5). 
Ohne dass es dessen noch bedurft hätte, gelingt es der 
Beschwerdeführerin sodann auch, klarerweise und entscheidend zu 
entkräften, dass sie in den Jahren 2001 bis 2008 «US-Person» war und 
demnach unter den Staatsvertrag 10 fällt (E. 2.3.1). Den diesbezüglich 
übereinstimmenden Anträgen der Parteien kann damit ohne weiteres 
Folge gegeben werden.

3.1.3. Die Voraussetzungen zur Gewährung von Amtshilfe gemäss 
Art. 26 DBA-USA 96 sind damit vorliegend nicht erfüllt und die 
Beschwerde ist gemäss übereinstimmenden Anträgen der 
Verfahrensbeteiligten diesbezüglich gutzuheissen. Demgemäss sind 
jegliche Hinweise auf die Beschwerdeführerin in der Schlussverfügung 
abzudecken. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass dem IRS nur 
diejenigen Dokumente zu übermitteln sind, welche im Verfahren 
gegenüber Y._______ potentiell erheblich sind. Davon ausgeschlossen 
sind insbesondere solche Unterlagen, welche sich noch einzig aufgrund 
des Amtshilfeverfahrens gegenüber der Beschwerdeführerin in den Akten 
befinden, sich also ausschliesslich auf sie beziehen und keinerlei Bezug 
zu Y._______ aufweisen (beispielsweise die von der Beschwerdeführerin 
explizit erwähnten Rg.Nr._______ und Rg.Nr._______). Diese hat die 
Vorinstanz aus den betreffend Y._______ amtshilfeweise zu 
übermittelnden Akten zu entfernen.

3.2. 
3.2.1. Des Weiteren verlangt die Beschwerdeführerin die Abdeckung der 
von der UBS AG edierten elektronischen Dateien im PDF-Format 2 bis 
6.4 sowie des Certificate of Authenticity of Business Records, soweit 
diese Unterlagen die Beschwerdeführerin als wirtschaftlich Berechtigte 
nennen oder geeignet seien, Auskunft über ihre Identität zu geben. Die 
Beschwerdeführerin stützt sich dabei im Wesentlichen auf die 
Behauptung, sie sei unbeteiligte Dritte.

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3.2.2. Eine Gesellschaft, die als Mittlerin benutzt wurde, um einer 
anderen Gesellschaft Gelder zur Verfügung zu stellen, die dazu bestimmt 
waren, die im Rechtshilfegesuch erwähnte Straftat zu ermöglichen, ist 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht unbeteiligte Dritte. 
Dasselbe gilt für natürliche Personen, die eine solche Gesellschaft 
beherrschen oder leiten und Inhaber eines Bankkontos sind, das für 
verdächtige Transaktionen benutzt wurde (E. 2.4.3). Angesichts der 
Anwendbarkeit dieser Grundsätze auch auf das Amtshilfeverfahren folgt 
ohne weiteres, dass die Beschwerdeführerin als unbestrittenermassen 
wirtschaftlich Berechtigte an der Foundation nicht als unbeteiligte Dritte 
gelten kann. Bereits dies spricht gegen die anbegehrte Abdeckung der 
Angaben der Beschwerdeführerin, soweit diese über die in E. 3.1.3 
gewährten Einschränkungen hinausgehen.

3.2.3. Die Beschwerdeführerin bringt überdies vor, die Vorinstanz habe 
keine besondere sachliche Beziehung zu einer Straftat nachweisen 
können, weshalb sie – die Beschwerdeführerin – auch nicht als Beteiligte 
gelten könne.

Die ESTV setzte den Verfügungsadressaten mit Schreiben vom 4. Mai 2010 Frist bis zum 8. Juni 2010, um 
die ESTV zu ermächtigen, beim IRS Kopien ihrer FBAR-Erklärungen einzuholen. Weder die 
Beschwerdeführerin noch Y._______ erteilten der ESTV innert Frist eine solche Ermächtigung. Das UBS 
Konto der Foundation hat gemäss den an die ESTV eingereichten Bankunterlagen mindestens drei Jahre 
zwischen 1999 und 2008 bestanden (damit einschliesslich eines vom Ersuchen erfassten Jahres) und 
gemäss der Dossieranalyse der Vorinstanz sind auf dem Konto der Foundation im Jahr 2001 Erträge von 
Fr. 1'068'037.--  und im Jahr 2002 solche von Fr. 728'930.-- erzielt worden und damit im Rahmen von drei 
aufeinander folgenden Jahren deutlich mehr als durchschnittlich Fr. 100'000.-- pro Jahr.

Die Kontoeigenschaften gemäss Ziff. 2 Bst. B/b des Anhangs zum Staatsvertrag 10 sind hiermit für das 
UBS Konto der Foundation erfüllt. Seitens der wirtschaftlich Berechtigten an der Foundation wurde zudem 
nicht dargelegt, inwiefern sie ihren steuerrechtlichen Meldepflichten in Bezug auf ihre Interessen an der 
Foundation als Offshore-Gesellschaft nachgekommen sind. Gemäss der einschlägigen Bestimmung im 
Anhang zum Staatsvertrag 10 besteht somit der begründete Verdacht auf «fortgesetzte und schwere 
Steuerdelikte» (E. 2.3.4). Damit kann die Beschwerdeführerin betreffend die für Y._______ zu leistende 
Amtshilfe als wirtschaftlich Berechtigte an der Foundation nicht als in keiner Weise mit der ihr zugrunde 
liegenden Straftat verbunden und dementsprechend auch unter diesem Gesichtspunkt nicht als unbeteiligte 
Dritte gelten (E. 2.4.3). Mit Recht hat die Vorinstanz die anbegehrten (über die in E. 3.1.3 gewährten) 
Abdeckungen verweigert. Folglich ist die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.

3.2.4. Schliesslich ist, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, gemäss 
dem Prinzip der Spezialität ohnehin davon auszugehen, dass die 

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amerikanischen Steuerbehörden die amtshilfeweise übermittelten 
Informationen dem Abkommen und den allgemeinen Grundsätzen 
entsprechend und die übermittelten Daten dementsprechend auch nur in 
Bezug auf Y._______ verwenden (E. 2.5). Soweit es im Übrigen in den in 
den Vereinigten Staaten gegen die Beschwerdeführerin eingeleiteten 
Verfahren oder erhobenen Anklagen um Fragen gehen sollte, die mit den 
Steuern, die unter das Abkommen fallen und für die Amtshilfe geleistet 
worden ist, nichts zu tun haben, kann der Beschwerdeführerin zugemutet 
werden, dass sie entsprechende Einwendungen in einem allfälligen 
amerikanischen Verfahren erhebt.

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4. 
Die Beschwerde ist damit im Sinne der Erwägungen teilweise 
gutzuheissen. Die Sache ist zur Abdeckung der Hinweise auf die 
Beschwerdeführerin in der Schlussverfügung vom 7. Juni 2010 sowie zur 
Entfernung der Akten, welche einzig die Beschwerdeführerin betreffen, an 
die ESTV zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

 Angesichts der teilweisen Gutheissung werden der Beschwerdeführerin 
die Kosten für das vorliegende Verfahren von Fr. 20'000.-- im reduzierten 
Umfang von Fr. 5'000.-- auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

 Der Beschwerdeführerin wird eine reduzierte Parteientschädigung von 
Fr. 15'000.-- zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 8 ff. sowie Art. 13 
f. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht, SR 173.320.2).

5. 
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 
Bst. h des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht 
[SR 173.110]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. 
Die Angelegenheit wird zur Abdeckung der Hinweise auf die 
Beschwerdeführerin in der Schlussverfügung vom 7. Juni 2010 und zum 
Entfernen der Dokumente, welche ausschliesslich die 
Beschwerdeführerin betreffen, an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im 
Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 20'000.-- werden in reduziertem Umfang 
von Fr. 5'000.-- der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 20'000.-- verrechnet. Der 
Überschuss von Fr. 15'000.-- wird der Beschwerdeführerin 

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zurückerstattet. Diese wird ersucht, dem Bundesverwaltungsgericht eine 
Auszahlungsstelle bekannt zu geben.

3. 
Die Vorinstanz wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte 
Parteientschädigung in Höhe von Fr. 15'000.-- zu bezahlen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Beusch Gabriela Meier

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