# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99053522-008b-5346-86f0-b3b55d0bc8bc
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-09-26
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Zivilkammer 26.09.2025 ZKBES.2025.243
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_004_ZKBES-2025-243_2025-09-26.html

## Full Text

Obergericht

Zivilkammer 

 

 

 

Beschluss vom 26. September 2025

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel 

Oberrichter Hagmann

Oberrichterin Marti   

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,    

 

Beschwerdeführer 

 

gegen

 

Kanton Solothurn, 

vertreten durch Steueramt des Kantons
Solothurn,     

 

Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung

hat
die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung, dass:

der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu
am 9. September 2025 in der Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes
Thal-Gäu für CHF 30.00 zuzüglich Zins zu 3.5 % seit dem 5. März
2025, für den aufgelaufenen Verzugszins bis 4. März 2025 von CHF 1.25
sowie für die Mahngebühren von CHF 110.00 die definitive Rechtsöffnung
erteilte,

 

A.___ (im Folgenden der
Beschwerdeführer) am 22. September 2025 fristgerecht Beschwerde gegen das
begründete Urteil einreichte, 

 

eine Beschwerde begründet einzureichen
ist (Art. 321 Abs. 1 ZPO) und in der Beschwerdebegründung u.a. darzulegen ist,
auf welchen Beschwerdegrund sich der Beschwerdeführer beruft und an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Freiburghaus/Afheldt in: Thomas
Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung,
Zürich Basel Genf 2025, N 15 zu Art. 321),

 

der Beschwerdeführer mit keinem Wort auf
die Erwägungen des angefochtenen Entscheids eingeht und lediglich auf seine
Vorbringen beim Vorderrichter hinweist,

 

die Beschwerde somit den Anforderungen
an die Begründung einer Beschwerde nicht genügt und deshalb offensichtlich
unzulässig ist und sogleich ohne Einholung einer Beschwerdeantwort (Art. 322 Abs.
1 ZPO) nicht darauf eingetreten werden kann,

 

der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang
des Verfahrens dessen Kosten mit einer Entscheidgebühr von CHF 225.00 zu
bezahlen hat,

beschlossen:

1.   Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

2.   A.___ hat die Kosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 225.00 zu bezahlen.

 

 

Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter
CHF 30'000.00. 

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz mass-

geblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre
Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen
Beschwerdeschrift einzureichen.

Dieser Entscheid ist
schriftlich zu eröffnen an:

 

Im Namen der Zivilkammer des
Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller