# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88228ad9-d9dc-5485-a3dd-b0959fa05e6e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.06.2015 IV 2013/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-131_2015-06-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/131

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 09.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2015
Art. 28 IVG. Somatoforme Schmerzstörung: Foerster-Kriterien erfüllt. Zudem 
liegt eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität und 
Dauer in Gestalt einer langandauernden mittelgradigen depressiven Episode 
vor. Die willensmässige Überwindung der somatoformen Schmerzstörung ist 
der Beschwerdeführerin daher nicht zumutbar und es verbleibt nur noch 
eine Arbeitsfähigkeit von 40%. Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch 
auf eine Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 9. Juni 2015, IV 2013/131).

Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 9. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Ursula Reger-Wyttenbach,

advokatur rechtsanker, Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich erstmals im November 2005 zum Bezug von Leistungen der IV 

an (IV-act. 4). Ihr Leistungsgesuch wurde mit Urteil vom 28. Januar 2009 rechtskräftig 

abgewiesen (IV-act. 63). Während eines Aufenthaltes in der psychiatrischen Klinik B.___ 

meldete sich die Versicherte am 24. Juni 2011 erneut zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 64). Im Bericht der Klinik wurden die Diagnosen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einer mittelgradigen depressiven 

Episode, mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) angegeben. Weiter wurde 

mitgeteilt, die Versicherte sei aufgrund einer Zustandsverschlechterung der bekannten 

somatoformen Schmerzstörung und einer zusätzlichen depressiven Symptomatik in die 

Klinik eingetreten (IV-act. 72-9). Nach einer Rückfrage bei der behandelnden 

Psychiaterin, die eine episodische Verschlechterung der Stimmung (wie vorher 

vorhanden) angab (IV-act. 74), kündigte die IV-Stelle der Versicherten mit einem 

Vorbescheid vom 10. Januar 2012 an, dass sie beabsichtige, das Rentengesuch bei 

einem IV-Grad von 0% abzuweisen (IV-act. 82).

A.b  Am 25. Januar 2012 liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin einwenden, 

gemäss den Angaben der behandelnden Ärzte sei es zwischenzeitlich zu einer 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes gekommen. Daher sei ihr eine 

Invalidenrente zuzusprechen (IV-act. 83). In Ergänzung ihres Einwandes machte die 

Rechtsvertreterin am 15. März 2012 geltend, die behandelnde Psychiaterin habe eine 

somatoforme Schmerzstörung und eine mittelgradig depressive Episode diagnostiziert 

und die Versicherte als nicht mehr arbeitsfähig betrachtet. Das Vorliegen einer 

mittelgradigen Depression begründe eine gesundheitliche Verschlechterung gegenüber 

dem Zustand bei der erstmaligen Rentenanmeldung, was eine erhebliche und relevante 

Veränderung darstelle (IV-act. 87).

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A.c  Daraufhin wurde der Versicherten am 5. April 2012 mitgeteilt, es sei eine 

polydisziplinäre medizinische Begutachtung notwendig (IV-act. 90). Die Versicherte 

wurde am 18. und 20. Juni 2012 im asim (Academy of Swiss Insurance Medicine, 

Universitätsspital Basel) begutachtet. Das Gutachten wurde am 19. November 2012 

erstattet (IV-act. 105). Die psychiatrischen Gutachter hielten fest, aus rein 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte aktuell – in einer den körperlichen 

Beschwerden angepassten Tätigkeit – zu 40% arbeitsfähig (für ca. 3 Stunden pro Tag). 

Dabei sollte es sich um eine Tätigkeit handeln, die keine besonderen Anforderungen an 

die Konzentration, das Arbeitstempo und die kognitive Flexibilität stelle und in der kein 

Zeitdruck bestehe. Aufgrund der gestellten Diagnosen

"Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)

Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1)

Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit Schmerzausstrahlung ins linke 

Bein (ICD-10: M54.06) […]

Chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M50.8) […]"

bestehe bei der Versicherten eine ausgeprägte Verminderung des 

Leistungsvermögens, der Stresstoleranz, des Konzentrations- und des 

Durchhaltevermögens (IV-act. 105-24). Der rheumatologische Gutachter hielt fest, für 

körperlich leichte Tätigkeiten ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten 

von mehr als 5-10 kg, ohne gehäuft über Kopf oder gebückt zu verrichtende 

Tätigkeitsanteile, ohne besondere feinmotorische Anforderungen und ohne kniende 

oder kauernde Tätigkeiten bestehe aus muskuloskelettärer Sicht keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 105-29). Die neurologischen Gutachter gaben an, für 

schwere Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0% und für mittelschwere 

Tätigkeiten eine solche von 50%. Dies lasse sich durch das chronische 

Panvertebralsyndrom begründen. Für adaptierte, leichte, vorwiegend in sitzender 

Position durchzuführende Tätigkeiten unter Vermeidung länger andauernder 

Zwangshaltung bestehe aus rein neurologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100% 

(IV-act. 105-33). Insgesamt und abschliessend hielten die asim-Gutachter fest, seit der 

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Begutachtung im ABI (vom 28. Dezember 2006, vgl. IV-act. 27) sei eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes, insbesondere von psychiatrischer Seite, 

im Sinne einer Chronifizierung eingetreten. Die Überwindbarkeit der somatoformen 

Schmerzstörung sei aufgrund der erfüllten Foerster-Kriterien und der schlechten 

persönlichen Ressourcen der Versicherten erheblich eingeschränkt. Die festgestellte 

Restarbeitsfähigkeit könne ab dem Datum der neusten IV-Anmeldung (24.6.2011) 

angenommen werden, da damals die behandelnde Psychiaterin nachvollziehbar von 

einer Verschlechterung ausgegangen sei. Die Gutachter stimmten mit der Einschätzung 

der behandelnden Psychiaterin überein, ausgenommen die Einschätzung einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit und die Beurteilung einer rezidivierenden Depression (da es zu 

keinen eindeutigen Remissionen gekommen sei). Das Weiterführen der psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung sei zu empfehlen, um die minimale Stabilisierung 

aufrecht zu erhalten, auch wenn damit voraussichtlich keine Erhöhung der 

Arbeitsfähigkeit einhergehen werde. Bei einer ausgeprägten Dekonditionierung und 

einer eindrucksvollen subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung könnten 

keine Reintegrationsmassnahmen empfohlen werden (IV-act. 105-39).

A.d  Am 22. November 2012 hielt der RAD fest, dass auf das Gutachten abgestellt 

werden könne (IV-act. 106). Der Rechtsdienst der IV-Stelle hielt am 29. November 2012 

fest, rechtsprechungsgemäss stellten mittelgradige depressive Episoden keine von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen 

Person verunmöglichten, die Folgen der somatoformen Schmerzstörung zu 

überwinden. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen seien im 

Prinzip therapeutisch angehbar. Mit der diagnostizierten mittelgradigen depressiven 

Episode liege keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, 

Ausprägung und Dauer vor. Die übrigen Kriterien seien nicht hinreichend gehäuft und 

ausreichend erfüllt, um einen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden zu 

bejahen. Insbesondere beschlage der soziale Rückzug nicht alle Lebensbereiche, 

verfüge die Versicherte doch noch über intakte Beziehungen zu Ehemann, Kindern und 

weiteren Personen. Der Schmerzproblematik liege zwar ein mehrjähriger chronifizierter 

Krankheitsverlauf mit weitgehend unveränderter Symptomatik zugrunde. Dieser Verlauf 

sei indessen diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend. Schliesslich seien 

die therapeutischen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft. Daher sei das Kriterium des 

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Scheiterns einer konsequent durchgeführten Behandlung nicht erfüllt. In rechtlicher 

Hinsicht bestehe kein Raum für die Annahme einer psychisch bedingten Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 107-2).

A.e  Gestützt auf diese Einschätzung erliess die IV-Stelle am 9. Januar 2013 einen 

Vorbescheid, in dem sie ankündigte, sie werde das Rentenbegehren der Versicherten 

bei einem IV-Grad von 0% abweisen (IV-act. 110).

A.f   Die Rechtsvertreterin der Versicherten wandte am 13. Februar 2013 dagegen ein, 

es treffe nicht zu, dass eine mittelgradige Depression neben einer somatoformen 

Schmerzstörung keine Komorbidität zu begründen vermöge. Wenn – wie vorliegend – 

die Depression eine eigenständige Krankheit sei, sei die Komorbidität zu der 

somatoformen Schmerzstörung gegeben. Im Gutachten werde explizit gesagt, dass die 

Foerster-Kriterien erfüllt seien. Gemäss den Aussagen der Gutachter seien die 

therapeutischen Möglichkeiten ausgeschöpft, so dass auch das Kriterium der 

unbefriedigenden Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter 

Behandlung zu bejahen sei. Zudem seien bei der rechtlichen Beurteilung die 

körperlichen Begleiterkrankungen nicht berücksichtigt worden. Es sei erstellt, dass die 

Foerster-Kriterien in gehäufter Form erfüllt seien. Die Interpretation durch den 

Rechtsdienst gehe über ausgewiesene medizinische Tatsachen hinweg und stehe im 

Widerspruch zu allen ärztlichen Beurteilungen, auch zu derjenigen des RAD-Arztes. 

Daher sei der Versicherten eine ganze, eventualiter eine Dreiviertelsrente auszurichten 

(IV-act. 111).

A.g  Mit einer Verfügung vom 15. Februar 2013 wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie an, es handle sich bei der Frage nach 

der zumutbaren Willensanstrengung, der Erheblichkeit der psychischen Komorbidität 

und der Intensität der weiteren Kriterien um eine Rechtsfrage, die ausserhalb des 

Kompetenzbereiches des Arztes liege. Daher könnten sich Konstellationen ergeben, 

bei denen von einer anderen als der im Gutachten festgehaltenen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen sei, ohne dass damit Einschränkungen am Beweiswert des Gutachtens 

bestünden. Das chronische lumbo- und zervikovertebrale Schmerzsyndrom könne 

nicht als erhebliche körperliche Begleiterkrankung gelten, da es dasjenige Leiden sei, 

welches die anhaltende Schmerzstörung aufrecht erhalte. Ausserdem bestehe aus 

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somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit, was ebenfalls gegen die Erfüllung dieses 

Kriteriums spreche (IV-act. 112).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 15. Februar 2013 richtete sich die Beschwerde vom 

19. März 2013, worin die Beschwerdeführerin beantragen liess, es sei ihr eine ganze, 

eventualiter eine Dreiviertelsrente auszurichten; subeventualiter sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, zusätzliche Abklärungen durchzuführen (act. G 1). 

Zur Begründung der Beschwerde führte die Rechtsvertreterin an, gestützt auf die 

gesamte Sachlage sei der Beschwerdeführerin von den Gutachtern in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Zimmermädchen eine bleibende volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert worden. Für eine angepasste Tätigkeit sei ihr aufgrund der psychiatrischen 

Diagnosen eine Arbeitsfähigkeit von 40% (3 Std. pro Tag) attestiert worden. Diese 

Restarbeitsfähigkeit bestehe seit Juni 2011. Einschränkend sei bei einer adaptierten 

Tätigkeit zu berücksichtigen, dass sie keine besonderen Anforderungen an 

Konzentration, Arbeitstempo, kognitive Flexibilität und Arbeitsdruck stelle. Die 

Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung sei aufgrund der erfüllten 

Foerster-Kriterien und aufgrund der schlechten persönlichen Ressourcen erheblich 

eingeschränkt. In Würdigung der vorliegenden medizinischen Akten sei davon 

auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung 

eingetreten sei. Die mittelgradige Depression müsse als unabhängig von der bereits 

früher diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung und damit als eigenständige 

Erkrankung bewertet werden. Der mittelgradigen Depression komme auch eine 

erhebliche Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer zu, wodurch sie eine 

psychische Komorbidität begründe. Es liege daher eine psychische Komorbidität vor, 

welche die Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung verhindere. Daneben 

sei nicht berücksichtigt worden, dass die Beschwerdeführerin unter chronischen 

körperlichen Erkrankungen (chronisches lumbovertebrales und zervikovertebrales 

Schmerzsyndrom) leide, welche für die angestammte Tätigkeit eine volle 

Arbeitsfähigkeit verursachten. Von allen Ärzten sei ein mehrjähriger, chronifizierter 

Krankheitsverlauf mit unveränderter progredienter Symptomatik ohne längerdauernde 

Rückbildung festgestellt worden. Auch sei wiederholt festgestellt worden, dass 

vielfältige Therapien stationär wie ambulant keinen Erfolg gehabt hätten. Das 

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Erfordernis des Scheiterns einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz 

kooperativer Haltung der versicherten Person müsse als erfüllt gelten. Auch von einem 

sozialen Rückzug sei gemäss der Beurteilung der behandelnden Psychiaterin 

auszugehen. Die massgebenden Kriterien müssten deshalb als erfüllt gelten und die 

Willensanstrengung zur Überwindung der Schmerzstörung sei der Beschwerdeführerin 

schon alleine deshalb (ohne Berücksichtigung der gegebenen psychischen 

Komorbidität) nicht zumutbar. Die Beschwerdeführerin sei 5_ Jahre alt. In der 

Rechtsprechung werde das Alter, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, als 

Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen 

Gegebenheiten dazu führe, dass die einer versicherten Person verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischer Weise nicht 

mehr nachgefragt werde und dass deren Verwertung auch gestützt auf die 

Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar sei. Die Beschwerdeführerin hätte 

eine ganz andere als die bisher ausgeübte Arbeit auszuführen, was einen erheblichen 

Einarbeitungsaufwand nach sich zöge. Angesichts der minimalen Ausbildung, der 

fehlenden Berufserfahrung sowie fehlender spezieller Begabungen oder Fertigkeiten 

könne nicht erwartet werden, dass die Beschwerdeführerin die verbleibende 

Arbeitsfähigkeit verwerten könne. Fehle es an einer wirtschaftlich verwertbaren 

Resterwerbsfähigkeit, liege eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründe. Der Beschwerdeführerin sei daher 

ab Juni 2011 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Werde die 

Invaliditätsbemessung gestützt auf die attestierte zumutbare Arbeitsfähigkeit von 40% 

durchgeführt, sei beim Invalideneinkommen ein Abzug vorzunehmen. Im Gutachten sei 

nämlich klar gesagt worden, dass auch für die als zumutbar erachteten 3 Stunden pro 

Tag einschränkend zu berücksichtigen sei, dass keine besonderen Anforderungen an 

Konzentration, Arbeitstempo, kognitive Flexibilität und Zeitdruck gestellt werden 

dürften. Weiter sei das Alter der Versicherten zu berücksichtigen. Unter diesen 

Umständen sei ein Abzug von 25% angebracht. Der basierend auf den Angaben der 

Beschwerdegegnerin durchgeführte Einkommensvergleich ergebe aufgerundet einen 

IV-Grad von 70% und damit einen Anspruch auf eine ganze Rente. Bei einem Abzug 

von 20% resultiere ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Der Beginn des 

Rentenanspruchs sei gemäss dem asim-Gutachten auf den Zeitpunkt der Anmeldung 

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festzulegen. In diesem Zeitpunkt habe die geltend gemachte Verschlechterung schon 

bereits während mindestens drei Monaten bestanden.

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte 

sie an, somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche aetiologisch-pathogenetisch 

unerklärliche syndromale Leidenszustände vermöchten in der Regel keine lang 

dauernde, zu einer Invalidität (im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG) führende Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit zu bewirken. Rechtsprechungsgemäss stelle eine mittelgradige 

depressive Episode keine von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten 

Gesundheitsschadens dar, welche es der betroffenen Person verunmöglichte, die 

Folgen der Schmerzstörung zu überwinden. Leichte bis höchstens mittelschwere 

psychische Störungen depressiver Natur würden grundsätzlich auch als therapeutisch 

angehbar gelten. Im Licht dieser Rechtsprechung stelle die im asim-Gutachten 

zusätzlich zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung diagnostizierte 

mittelgradige depressive Episode keine psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer dar. Die invalidisierende Wirkung müsste 

sich daher aus den weiteren diesbezüglich relevanten Kriterien ergeben. Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin liege aber keine erhebliche körperliche 

Begleiterkrankung vor. Weder das chronische lumbovertebrale noch das chronische 

zervikovertebrale Schmerzsyndrom könne als erhebliche körperliche Begleiterkrankung 

gelten, da dies diejenigen Leiden seien, welche die anhaltende Schmerzstörung 

aufrecht erhielten. Zudem fehle es an einem somatischen Korrelat für das syndromale 

Leiden. Weiter sei angesichts der Feststellungen im asim-Gutachten davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin intakte Beziehungen zu Ehemann, Kindern 

und weiteren Personen pflege, weshalb ein sozialer Rückzug in allen Belangen des 

Lebens auszuschliessen sei. Ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht ersichtlich. Der 

Schmerzproblematik liege zwar ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

weitgehend unveränderter Symptomatik zugrunde. Dieser Verlauf sei indessen 

diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend. Das Kriterium des Scheiterns 

einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung sei 

angesichts der laufenden psychiatrischen Behandlung nicht als erfüllt anzusehen, wenn 

berücksichtigt werde, dass solche psychischen Störungen grundsätzlich therapeutisch 

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angehbar seien. Unter diesen Umständen gebe es keine hinreichenden Gründe, dem 

syndromalen psychischen Leiden ausnahmsweise invalidisierende Wirkung 

beizumessen. Hinzu komme, dass auch die im Gutachten erwähnte ausgeprägte 

Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten 

gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens spreche. Damit sei 

eine anspruchserhebliche Veränderung des psychischen Leidens seit dem Erlass der 

Verfügung vom 20. August 2007 zu verneinen. In rechtlicher Hinsicht sei von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für angepasste Tätigkeiten auszugehen. 

Auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestünden durchaus 

Möglichkeiten, eine ihrer Gesundheit angepasste Stelle zu finden. Einerseits würden 

Hilfsarbeiten grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt und andererseits unterlägen 

die der Beschwerdeführerin zumutbaren Tätigkeiten nicht so vielen Einschränkungen, 

dass eine Anstellung nicht mehr als realistisch zu bezeichnen wäre.

B.c  In ihrer Replik vom 24. Juni 2013 führte die Rechtsvertreterin an, die Komorbidität 

sei zu bejahen, da die neu diagnostizierte Depression eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes und eine eigenständige Krankheit darstelle. Die grundsätzliche 

Annahme der therapeutischen Angehbarkeit sei hier durch die tatsächlichen 

Therapieversuche nicht bestätigt worden. Die Depression habe eine erhebliche 

gesundheitliche Verschlechterung verursacht, die sich aufgrund der Therapieresistenz 

als besonders schwer und dauernd erwiesen habe. Somit komme der somatoformen 

Schmerzstörung Krankheitswert zu. Bei den Foerster-Kriterien sei das Erfordernis einer 

körperlichen Begleiterkrankung gegeben. Die zu Beginn gestellten Befunde 

(chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei schweren Osteochondrosen L4/

L5 und L5/S1; chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom, deutliche 

Osteochondrose C5/C6 mit Bandscheibenprotrusion) seien in der Zwischenzeit weiter 

fortgeschritten. Weiter liege ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung vor. 

Zudem müsse das Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz 

kooperativer Haltung der Beschwerdeführerin bejaht werden. Aus den diversen 

ärztlichen Beurteilungen ergebe sich klar, dass die Beschwerdeführerin sich diversen 

Therapieversuchen unterzogen habe, ohne dass ein Erfolg eingetreten wäre. Die 

weiterhin regelmässig stattfindende Psychotherapie habe Stützungscharakter. 

Schliesslich müsse anhand der Angaben der behandelnden Psychiaterin und der Klinik 

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B.___ von einem sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens ausgegangen werden. 

Da die Mehrheit der Erfordernisse zur Anerkennung des Krankheitswertes einer 

somatoformen Schmerzstörung in ausgeprägter Weise erfüllt sei, sei gestützt auf das 

asim-Gutachten von einer erheblichen Einschränkung in der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. In Bezug auf die Invalidität sei 

nochmals explizit darauf hinzuweisen, dass die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin unrealistisch erscheine (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hielt am 4. Juli 2013 an ihren Anträgen fest und 

verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

1.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]), das heisst der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

1.2   Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

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mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3   Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde – und 

allenfalls später das Gericht – auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende 

Unterlagen angewiesen. Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261, E. 4 mit weiteren 

Hinweisen). Im Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und 

Gericht weder über die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch 

sind die ärztlichen Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer 

sozialversicherungsrechtlichen Tragweite zu übernehmen. Die rechtsanwendende 

Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und 

soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, welche vom 

sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind (BGE 

130 V 356, . 2.2.5).

1.4   Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können psychische 

Beeinträchtigungen der Gesundheit in gleicher Weise wie körperliche 

Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG 

bewirken (BGE 139 V 562, E. 7.1.4, Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2007, 

I 290/06, E. 4.2.1). Ein geistiger oder psychischer Gesundheitsschaden liegt dann vor, 

wenn aufgrund eines Geburtsgebrechens, eines Unfalles oder einer Krankheit eine 

bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der mentalen, intellektuellen, 

kognitiven oder emotionalen Funktionen besteht, die durch therapeutische 

Massnahmen nicht ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit 

langdauernd vermindert oder die Arbeitstätigkeit verunmöglicht (Kreisschreiben über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Rz. 1007). Zur Annahme 

einer Invalidität braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, welches schlüssig 

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von einem Facharzt festgestellt wird und nachweislich die Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 

2012, 9C_537/2011, E. 3.2). Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in 

Beeinträchtigungen bestehen, die von den belastenden soziokulturellen und 

psychosozialen Faktoren herrühren, sondern es hat davon unterscheidbare Befunde zu 

umfassen, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinn oder einen damit 

vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Damit überhaupt von Invalidität 

gesprochen werden kann, muss eine von soziokulturellen oder psychosozialen 

Belastungssituationen zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte 

psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit vorliegen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. September 2011, 8C_302/2011, E. 2.5.1).

2.     

2.1   Die asim-Gutachter haben eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin festgestellt. Im Gegensatz zu den ABI-Gutachtern haben sie neu 

eine affektive Störung diagnostiziert. Die im asim-Gutachten aufgeführten Diagnosen 

und die dort beschriebene grundsätzliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

sind von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten worden. Diese hat sich aber auf den 

Standpunkt gestellt, dass die neu diagnostizierte mittelgradige depressive Episode 

keine psychische Komorbidität zur (vorbestehenden) somatoformen Schmerzstörung 

bilde. Aus diesem Grund hat sie den psychischen Beschwerden der 

Beschwerdeführerin jegliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit abgesprochen. 

Bereits im ABI-Gutachten vom 10. Januar 2007, das die Grundlage der Verfügung vom 

20. August 2007 gebildet hatte, war die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung festgehalten worden. Im damaligen Zeitpunkt waren die Gutachter 

aber noch davon ausgegangen, dass die somatoforme Schmerzstörung keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin habe. Eine weitere psychiatrische 

Diagnose war damals nicht gestellt worden (vgl. IV-act. 27-18). Im asim-Gutachten vom 

19. November 2012 haben die Gutachter erneut die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung gestellt, wobei sie nun aber davon ausgegangen sind, 

dass die somatoforme Schmerzstörung einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. 

Zusätzlich haben die asim-Gutachter eine mittelgradige depressive Episode 

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diagnostiziert, die ebenfalls einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (vgl. IV-

act. 105-34). Die Gutachter haben festgehalten, dass sowohl rheumatologisch als auch 

neurologisch ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit einer residuellen 

leichten radikulären, sensomotorischen Reiz- und Ausfallsymptomatik L5 links und 

einer diskreten Grosszehenheberparese links habe festgestellt werden können, was zu 

den subjektiv geschilderten Beschwerden passe. Der seit Jahren bestehende quälende 

Schmerz könne aber durch ein morphologisches Korrelat nicht ausreichend erklärt 

werden. Für eine adaptierte Tätigkeit bestehe aus rein somatischer Sicht eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht hingegen sei die 

Beschwerdeführerin in einer den körperlichen Beschwerden angepassten Tätigkeit nur 

zu 40% (3 Std. pro Tag) arbeitsfähig. Bei einer adaptierten Tätigkeit sollte es sich um 

eine Tätigkeit handeln, die keine besonderen Anforderungen an die Konzentration, das 

Arbeitstempo und die kognitive Flexibilität stelle und bei der kein Zeitdruck bestehe. 

Somit ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in der Lage ist, bei einer zumutbaren 

Willensanstrengung trotz der als Folge der somatoformen Schmerzstörung subjektiv 

empfundenen Schmerzen und trotz der Symptome der mittelgradigen Depression – 

entsprechend der Auffassung des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin – zu 100% 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit nachzugehen oder ob ihr, der Auffassung der 

Gutachter und des RAD-Arztes gemäss, die Ausübung einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit auch bei einer zumutbaren Willensanstrengung nur noch zu 40% 

möglich ist.

2.2   Die psychiatrischen Gutachter haben die Beschwerdeführerin als zweitweise 

gereizt, jammernd und klagend wahrgenommen. Die Stimmung sei depressiv 

heruntergestimmt gewesen. Mimik, Gestik und Schwingungsfähigkeit seien reduziert 

gewesen. Die Beschwerdeführerin habe in der Exploration über kontinuierliche 

Kopfschmerzen sowie über Schmerzen im gesamten Bereich des Rückens geklagt. 

Weiter habe sie diffuse Ängste, einen verminderten Antrieb, einen erhöhten Appetit, 

Ein- und Durchschlafstörungen, Grübeln, Reizbarkeit, eine psychomotorische Unruhe, 

Libidoverlust und einen sozialen Rückzug angegeben. Auch suizidale Gedanken (ohne 

akute Suizidalität) seien aufgetreten. In der Zusammenschau der Befunde sei bei der 

Beschwerdeführerin von einer Persönlichkeit auszugehen, die über Jahrzehnte trotz 

Rückenbeschwerden und intermittierend vorhandenen Kopfschmerzen ohne längeren 

Arbeitsausfall einer belastenden, stressreichen Arbeit nachgegangen sei. Der relativ 

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akute Eingriff im Jahr 2004 habe zunächst die schwere körperliche Tätigkeit als 

Zimmermädchen verhindert. Aufgrund ihrer eher einfachen Persönlichkeitsstruktur sei 

es der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen, durch Coping-Strategien eine 

Stabilisierung zu erreichen, so dass sie wenigstens leichtere Tätigkeiten hätte ausüben 

können. Dies habe zu einem ausgeprägten dysfunktionalen Verhalten geführt, das eine 

schwere Chronifizierung und eine affektive Störung bewirkt habe. Daher hätten auch 

die bisherigen Therapien keine suffiziente Besserung gebracht. Die der 

Beschwerdeführerin von den ABI-Gutachtern noch zugemutete 100%ige 

Arbeitsfähigkeit habe wahrscheinlich aus der damals fehlenden affektiven Störung 

resultiert. Zwischenzeitlich seien fünf Jahre vergangen, was zu einer weiteren 

Chronifizierung und Verschlechterung des Gesamtbildes beigetragen habe. Aufgrund 

der gestellten Diagnosen bestehe bei der Beschwerdeführerin eine ausgeprägte 

Verminderung des Leistungsvermögens, der Stresstoleranz, des 

Konzentrationsvermögens und des Durchhaltevermögens. Eine Erhöhung der 

Arbeitsfähigkeit sei aufgrund des bisherigen Verlaufs eher unwahrscheinlich. Bei der 

Beschwerdeführerin besteht folglich ein erhebliches psychisches Leiden. Die asim-

Gutachter haben festgehalten, dass sie keine Hinweise für eine Aggravation, eine 

Simulation oder eine Dissimulation hätten eruieren können. Weiter haben die Gutachter 

die psychosozialen Faktoren aufgezeigt und anschliessend ihre Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit unter Ausklammerung dieser Faktoren vorgenommen. Somit ist davon 

auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin eine bleibende Beeinträchtigung der 

kognitiven und emotionalen Funktionen besteht, welche durch therapeutische 

Massnahmen nicht ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit 

anhaltend vermindert. Das langandauernde depressive Leiden hebt sich von einem 

vorübergehenden Verstimmungszustand ab, es ist langanhaltend und therapeutisch 

offenbar nicht angehbar (dient doch die psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung nur noch der Aufrechterhaltung der minimalen Stabilisierung). Bei der 

mittelgradigen depressiven Episode handelt es sich also mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit um eine krankheitswertige psychische Störung, die als Komorbidität 

von erheblicher Schwere, Intensität und Dauer massgebend dazu beiträgt, dass es der 

Beschwerdeführerin auch bei einer zumutbaren Willensanstrengung nicht möglich ist, 

die aus den (erlittenen, aber nicht durch eine somatisches Substrat zu erklärenden) 

Schmerzen resultierende subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung vollständig zu 

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überwinden. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass auch die übrigen Foerster-

Kriterien mit ausreichender Intensität und Konstanz erfüllt sind, so dass die 

somatoforme Schmerzstörung in einem wesentlichen Umfang die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin herabsetzt. Die Gutachter haben nämlich ausgeführt, es könne 

bereits von einem jahrelangen Verlauf inklusive einer chronischen körperlichen 

Begleiterkrankung ausgegangen werden. Während dieses mehrjährigen 

Krankheitsverlaufs sei es zu keiner längerfristigen Remission, sondern zu einer 

progredienten Verschlechterung gekommen. Die bisherigen Behandlungsansätze 

hätten nicht den gewünschten Erfolg im Sinne einer Verbesserung des Zustandsbildes 

gehabt und auch eine erneute stationäre Behandlung werde nicht zu einer Erhöhung 

der Arbeitsfähigkeit führen. Es liege ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

angehbarer innerseelischer Verlauf mit einem zuletzt unbefriedigenden 

Behandlungsergebnis trotz diverser Behandlungsbemühungen bei einer ausreichenden 

Motivation und Eigenanstrengung der Beschwerdeführerin vor. Das Kriterium des 

sozialen Rückzugs sei zumindest teilweise erfüllt, denn der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin sich mit ihrem Ehemann verstehe und dass sie hin und wieder 

Besuch von ihren Kindern (samt Enkelkindern) erhalte, schliesse einen sozialen 

Rückzug nicht aus. Die Beschwerdeführerin hat denn auch angegeben, die Kinder 

seien junge Leute, die ihr eigenes Leben hätten. Sie habe zwar Kontakt zu "Kollegen" 

aus C.___ und D.___, sie sei aber nicht gerne mit vielen Leuten zusammen. Wenn sie 

zusammen mit ihrem Ehemann jemanden treffe, könne sie aufgrund ihrer 

Kopfschmerzen meist nicht viel sagen. Die Foerster-Kriterien sind folglich in einem 

hinreichenden Ausmass erfüllt. Die psychiatrischen Gutachter haben genau und 

ausführlich dargelegt, wieso es der Beschwerdeführerin nicht möglich ist, die 

somatoforme Schmerzstörung – d.h. die subjektiv vorhandenen und nur teilweise 

somatisch erklärbaren Schmerzen – willentlich zu überwinden. Sie haben die 

Beschwerdeführerin als einfach strukturiert, mit limitierten Ressourcen, teilweise 

unmotiviert und resigniert wirkend, wahrgenommen. Es ist nachvollziehbar, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer einfachen Persönlichkeitsstruktur nicht in der Lage 

ist, mit ihren Schmerzen adäquat umzugehen und eine Stabilisierung zu erreichen. 

Aufgrund der schweren Chronifizierung der affektiven Störung und ihren beschränkten 

Ressourcen ist es der Beschwerdeführerin – aus objektiver Sicht – nicht möglich, ihre 

Beschwerden mit einer zumutbaren Willensanstrengung vollständig zu überwinden.

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2.3   Die mittelgradige depressive Episode, an der die Beschwerdeführerin leidet, wirkt 

sich nicht nur als Komorbidität negativ auf die der Beschwerdeführerin zur Verfügung 

stehende Willensenergie zur Überwindung der durch die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung bewirkten Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung aus. Die Symptome dieser 

mittelgradigen depressiven Episode, also die ausgeprägte Verminderung des 

Leistungsvermögens, der Stresstoleranz, des Konzentrationsvermögens und des 

Durchhaltevermögens, wirken sich auch direkt auf die Arbeitsfähigkeit aus und 

verstärken damit die bereits durch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

verursachte Arbeitsunfähigkeit erheblich. Diese Symptome sind  erfahrungsgemäss, 

anders als die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung als Folge der empfundenen, 

somatisch nicht erklärbaren Schmerzen, durch eine Willensanstrengung nicht zu 

beeinflussen. Vielmehr treten die Symptome der mittelgradigen depressiven Episode 

auch bei voller Willensanstrengung immer wieder auf und beeinträchtigen die 

Arbeitsfähigkeit. Berücksichtigt man neben den Auswirkungen der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit auch diese negativen Faktoren, 

so steht, der Auffassung der asim-Gutachter und des RAD-Arztes folgend, mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin in einer somatisch und psychisch adaptierten Erwerbstätigkeit nur 

noch zu 40% (drei Stunden täglich) arbeitsfähig ist.

2.4   Somit durfte sich die Beschwerdegegnerin – und kann vorliegend das Gericht sich 

– nicht einfach über die medizinischen Tatsachenfeststellungen und die gutachterliche 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hinwegsetzen (vgl. dazu 

auch BGE 130 V 352, E. 2.2.3 und E. 2.2.5). Wenn erfahrene Gutachter lege artis 

begutachten und unter Berücksichtigung der normativen Vorgaben auf eine erhebliche 

Arbeitsunfähigkeit schliessen, ist dem zu folgen, sofern die Beschwerdegegnerin nicht 

konkrete, fallgebundene Gesichtspunkte zu nennen vermag, die im Rahmen der 

Folgenabschätzung ein im Vergleich zum medizinisch-psychiatrischen 

Sachverständigen abweichende Ermessenausübung gebieten (vgl. etwa die Urteile des 

Bundesgerichts 9C_522/2014, E. 2.4.2, 9C_369/2014, E. 5, 9C_358/2014, E. 5). 

Vorliegend sind keine derartigen Gesichtspunkte, die gegen die Beweiskraft der 

gutachterlichen Einschätzungen sprechen würden, vorgebracht worden. Im asim-

Gutachten sind die streitigen Belange umfassend beurteilt worden; das Gutachten 

beruht auf allseitigen eigenen Untersuchungen durch die Gutachter und ist unter 

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Würdigung der Vorakten ergangen und die Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation leuchten ein. Damit 

genügt das Gutachten auch diesen durch die Rechtsprechung aufgestellten 

Anforderungen (vgl. etwa BGE 122 V 160). Die von der Beschwerdegegnerin verlangte 

Abweichung von der gutachterlich bescheinigten Arbeitsfähigkeit von 40% ist nicht 

zulässig.

3.     

3.1   Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, die 

Beschwerdeführerin sei im Verfügungszeitpunkt bereits 5_ Jahre alt gewesen sei, 

weshalb ihr nicht zugemutet werden könne, die ihr theoretisch verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit von 40% bzw. drei Stunden täglich auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zu verwerten. Es trifft zu, dass das Alter – obgleich ein an sich 

invaliditätsfremder Faktor – in einem konkreten Einzelfall zu berücksichtigen ist, wenn 

es im Zusammenwirken mit anderen Nachteilen dazu führt, dass es für die betreffende 

Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen geeigneten Arbeitsplatz mehr 

gibt. Im vorliegenden Fall ist die Beschwerdeführerin aber im Verfügungszeitpunkt erst 

5_ Jahre alt gewesen. Bis zur Pensionierung verblieben ihr also noch __ Jahre. Zudem 

sind keine anderen wesentlichen Faktoren ersichtlich, die es der Beschwerdeführerin 

verunmöglichten, ihre Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Neben der Beschränkung auf drei 

Arbeitsstunden pro Tag, auf leichte, adaptierte, vorwiegend sitzend auszuübende 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen und auf Tätigkeiten ohne besonderen 

Anforderungen an die Konzentration, das Arbeitstempo und die kognitive Flexibilität 

und ohne Zeitdruck bestehen keine Einschränkungen, die eine Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit offensichtlich ausschliessen würden. Die Beschwerdeführerin 

benötigt, da sie keinen Beruf erlernt hat, allerdings einen Nischenarbeitsplatz. Der 

allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt weist praxisgemäss auch für 

Hilfsarbeiterinnen eine ausreichende Zahl solcher Nischenarbeitsplätze auf.

3.2   Der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ist anhand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. In der Regel wird für die Bestimmung des 

Valideneinkommens auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, da eine Vermutung 

dafür besteht, dass dieses Einkommen der erwerblichen Leistungsfähigkeit der 

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versicherten Person entspricht. Die Beschwerdeführerin hat zuletzt – wohl 

branchenbedingt – einen deutlich unterdurchschnittlichen Verdienst erzielt. Nichts 

deutet darauf hin, dass der Grund dafür nicht in einem arbeitsmarktlichen Zwang oder 

in anderen äusseren, von der Beschwerdeführerin nicht zu beeinflussenden 

Umständen, sondern in einer unterdurchschnittlichen validen Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zu suchen wäre. Daraus folgt, dass der frühere deutlich 

unterdurchschnittliche Lohn nicht der tatsächlichen validen Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin entsprochen hat. Zudem ist die Beschwerdeführerin seit 2004 

nicht mehr arbeitstätig gewesen. Auf diesen Lohn kann daher nicht abgestellt werden. 

Vielmehr müsste an sich sowohl zur Bestimmung des Validen- als auch zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens auf den massgebenden statistischen 

Durchschnittslohn laut der vom Bundesamt für Statistik herausgegebene 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik abgestellt werden. Da 

allerdings ein und derselbe Durchschnittslohn (LSE, Zentralwert Frauen, Niveau 4) 

massgebend ist, erübrigt sich ein Einkommensvergleich und es kann ein sogenannter 

Prozentvergleich durchgeführt werden (vgl. etwa BGE 114 V 312 E. 3a). Der 

Invaliditätsgrad entspricht in solchen Fällen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

zusätzlicher Berücksichtigung eines allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. etwa die 

Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 552/04 E. 3.4 vom 8. Juni 2005 

und I 479/03 E. 3.1 vom 19. November 2003). Für die Höhe des Abzuges vom 

Tabellenlohn ist vorliegend zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin als in ihrer 

Gesundheit eingeschränkte Arbeitnehmerin mit weit überdurchschnittlichen indirekten 

Wettbewerbsnachteilen zu rechnen hat: Feinmotorische Tätigkeiten kommen nicht in 

Frage, das Leistungs-/Konzentrations- und Durchhaltevermögen und auch die 

Stresstoleranz sind stark vermindert und der Arbeitsfähigkeits- bzw. 

Beschäftigungsgrad ist mit drei Stunden pro Tag sehr niedrig. Weiter ist die 

Beschwerdeführerin, auch an einem Nischenarbeitsplatz, auf grosses Verständnis und 

auf eine besondere Rücksicht seitens der Vorgesetzten und der Mitarbeiter 

angewiesen. Zudem besteht bei ihr im Vergleich zu gesunden Arbeitnehmern mit 

demselben Beschäftigungsgrad von 40% die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen. All diese Nachteile stellen auch bei einem Nischenarbeitsplatz aus 

der Sicht eines betriebswirtschaftlich handelnden potentiellen Arbeitgebers indirekte 

Lohnkosten dar, die von der Beschwerdeführerin mit einem erheblich unter dem 

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Durchschnittseinkommen liegenden Lohn kompensiert werden müssten, damit eine 

Chance auf eine Anstellung bestünde. Die Beschwerdeführerin ist also bei weitem nicht 

in der Lage, mit ihrem Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% einen Lohn zu erzielen, der 40% 

des durchschnittlichen Hilfsarbeiterinneneinkommens entspricht. Nur mit einem Abzug 

von 20% ist diesem Konkurrenznachteil der Beschwerdeführerin ausreichend 

Rechnung getragen. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 40% und einem Abzug von 20% 

resultiert ein IV-Grad von 68%. Damit hat die Versicherte Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente.

4.     

4.1   Die Beschwerdeführerin hat sich am 24. Juni 2011 zum Bezug von Leistungen 

angemeldet. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG hat frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten, also am 1. Dezember 2011 ein Rentenanspruch entstehen können. Gemäss 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn sie während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind. Die asim-Gutachter sind davon ausgegangen, dass die 

von ihnen ermittelte Restarbeitsfähigkeit ab dem Datum der IV-Anmeldung vom 

24. Juni 2011 angenommen werden könne, da damals von der behandelnden 

Psychiaterin eine nachvollziehbare Verschlechterung festgestellt worden sei. Das 

sogenannte Wartejahr ist deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erst am 31. 

Mai 2012 erfüllt gewesen. Der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ist damit am 1. Juni 

2012 entstanden.

4.2   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 15. Februar 2013 gutzuheissen ist und der Beschwerdeführerin ab dem 

1. Juni 2012 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen ist.

5.     

5.1   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint bis

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als angemessen. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP).

5.2   Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei ins­

besondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint praxisgemäss eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin wird mit Wirkung ab 1. Juni 2012 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2015
	Art. 28 IVG. Somatoforme Schmerzstörung: Foerster-Kriterien erfüllt. Zudem liegt eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität und Dauer in Gestalt einer langandauernden mittelgradigen depressiven Episode vor. Die willensmässige Überwindung der somatoformen Schmerzstörung ist der Beschwerdeführerin daher nicht zumutbar und es verbleibt nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 40%. Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juni 2015, IV 2013/131).

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