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**Case Identifier:** bc15bc91-a156-560f-9393-2637907a0702
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.01.2011 IV-2010/76
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-76_2011-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/76

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.01.2011

Entscheiddatum: 06.01.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2011
Art. 16c Abs. 2 lit. a, Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Trunkenheitsfahrt mit 
einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,81 Gew.-‰. Bestätigung 
der vorinstanzlichen Entzugsdauer von 5 Monaten 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 6. Januar 2011, IV-2010/76).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Häberli 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X fuhr am Samstag, 22. Mai 2010 von Gossau in Richtung Niederbüren. Ein 

Verkehrsteilnehmer, welcher hinter ihm her fuhr, informierte um 19.50 Uhr die kantonale 

Notrufzentrale St. Gallen darüber, dass der vor ihm fahrende Lenker aufgrund seiner 

Fahrweise offensichtlich betrunken sein müsse. Nach dieser Meldung begab sich die 

Polizei vor Ort und fuhr X nach. Sie stellte fest, dass ca. 5 Meter geflochtener Draht am 

Auto hing und hinter diesem hergezogen wurde. Aufgrund der unsicheren Fahrweise 

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wurde X in Oberbüren zur Kontrolle angehalten. Die Polizei führte zwei Atemlufttests 

durch, welche Blutalkoholkonzentrationen (abgekürzt: BAK) von 1,70 und 1,64 Gew.-‰ 

ergaben. Gestützt auf diese Ergebnisse wurden eine Blutprobe angeordnet und der 

Führerausweis auf der Stelle abgenommen. Die Analyse der Blutprobe ergab für den 

Zeitpunkt des Ereignisses eine BAK von mindestens 1,81 Gew.-‰.

B.- Mit Bussenverfügung vom 16. Juni 2010 wurde X des Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand sowie des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs schuldig erklärt 

und zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 100.-- und zu einer 

Busse von Fr. 3'200.-- verurteilt. Das Strassenverkehrsamt entzog X mit Verfügung 

vom 13. Juli 2010 den Führerausweis wegen Lenkens eines Motorfahrzeugs in 

angetrunkenem Zustand mit mindestens 1,81 Gew.-‰ für die Dauer von 5 Monaten.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X am 23. Juli 2010 Rekurs beim 

Strassenverkehrsamt, welches die Eingabe mit Schreiben vom 27. Juli 2010 

zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiterleitete. X beantragte, 

der Führerausweis sei für 3 Monate zu entziehen. Die Vorinstanz beantragte mit 

Vernehmlassung vom 26. August 2010 die Abweisung des Rekurses. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 23. Juli 2010 (Poststempel) ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist daher 

einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

bis

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ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG).

Wer wegen Alkoholeinflusses nicht über die erforderliche körperliche und geistige 

Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit nach Art. 31 Abs. 2 SVG als 

fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen. Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung 

(Angetrunkenheit) gilt gemäss Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung 

über die Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr (SR 741.13, nachfolgend: VO BAK) 

in jedem Fall als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer oder die Fahrzeugführerin eine 

Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Gew.-‰ aufweist oder eine Alkoholmenge 

im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt. Eine schwere 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 

SVG und Art. 1 Abs. 2 VO BAK begeht, wer in angetrunkenem Zustand mit einer BAK 

von 0,8 Gew.-‰ oder mehr ein Motorfahrzeug führt.

Das Ergebnis der Blutalkoholbestimmung ergab eine BAK von 1,81 Gew.-‰ und wird 

vom Rekurrenten nicht bestritten. Damit hat er Art. 31 Abs. 2 SVG schuldhaft verletzt 

und eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsbestimmungen im Sinn 

von Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG begangen.

3.- Umstritten ist die Dauer des Entzugs des Führerausweises.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren 

Widerhandlung mindestens für 3 Monate entzogen.

b) Die Vorinstanz ist von der gesetzlich vorgeschriebenen minimalen Entzugsdauer von 

3 Monaten abgewichen und hat dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von 

5 Monaten entzogen. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung 

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festgehalten, die Höhe der BAK habe eine Erhöhung der Entzugsdauer zur Folge. Der 

Rekurrent habe sich nicht zum Besuch des angebotenen Kurses entschliessen können 

und mache auch nicht geltend, dass er beruflich auf den Führerausweis angewiesen 

sei. Sein Leumund als Motorfahrzeuglenker sei ungetrübt. Diesem Umstand sei bei der 

Bemessung der Entzugsdauer Rechnung getragen worden. Unter Berücksichtigung 

aller relevanten Beurteilungskriterien sei ein Führerausweisentzug für die Dauer von 5 

Monaten angemessen.

Mit der Mindestentzugsdauer von 3 Monaten hat der Gesetzgeber der Schwere der 

Widerhandlung Rechnung getragen. Dies schliesst allerdings eine Erhöhung der 

Entzugsdauer aufgrund der konkreten Umstände nicht aus. Zudem ist es grundsätzlich 

nicht zu beanstanden, für die Bemessung der Massnahme auf Tarife abzustellen, wo 

sich die objektive Tatschwere, wie beim Fahren in angetrunkenem Zustand das 

Ausmass der Alkoholisierung, zumindest teilweise in einem Messergebnis 

niederschlägt. Da solchen Tarifen aber lediglich eine Richtlinienfunktion zukommt, 

dürfen sie nicht schematisch gehandhabt werden. Der Tarif dient deshalb lediglich als 

Ausgangspunkt, von welchem aus die Sanktion im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

aller wesentlichen Zumessungsfaktoren des Einzelfalls festgesetzt werden muss (vgl. 

Ph. Weissenberger, Die Zumessung des Warnungsentzugs von Führerausweisen, in: 

SJZ 95/1999, S. 461 mit Hinweis auf BGE 124 II 44). Nach den vorinstanzlichen 

Richtlinien vom 26. Oktober 2005 zieht ein Alkoholisierungsgrad zwischen 1.70 und 

2.19 Gew.-‰ eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um 3 Monate nach sich. 

Gefährdung und Verschulden sind als überdurchschnittlich einzustufen. Die beim 

Rekurrenten festgestellte Alkoholisierung von mindestens 1,81 Gew.-‰ entspricht 

einer schweren Angetrunkenheit, welche den Reaktionsablauf erschwert und zu 

Störungen des Gleichgewichtssinns und des Muskelzusammenspiels führt (vgl. P.M. 

Macri, Schluss- und Nachtrunk beim Fahren in angetrunkenem Zustand, Diessenhofen 

1976, S. 21 f.). Um eine BAK von 1.81 Gew.-‰ zu erreichen, ist ein massiver 

Alkoholkonsum notwendig. Dessen ungeachtet setzte sich der Rekurrent ins Auto und 

fuhr los. Ein Fahrzeugführer handelt vorsätzlich, wenn er die Fahrt antritt, obwohl er 

weiss oder mit der Möglichkeit rechnen muss, dass er angetrunken ist (BGE 128 II 182 

E. 3b). Dem Rekurrenten muss bewusst gewesen sein, dass er so kurze Zeit nach dem 

Trinken zufolge Alkoholisierung noch nicht fahrfähig war. Hinzu kommt, dass sich an 

der Vorderachse des Autos des Rekurrenten mehrere Meter geflochtenen Drahts 

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verhakt hatten. Dieser hatte sich zudem teilweise um die Hinterachse gewickelt. Etwa 5 

Meter Draht wurden hinter dem Fahrzeug hergezogen. Im Weiteren waren der vordere 

linke Kotflügel sowie die Beleuchtungseinheit frisch beschädigt. Dies lässt darauf 

schliessen, dass der Rekurrent mit seinem Fahrzeug eine Kollision mit einem Viehzaun 

hatte, auch wenn - soweit aus den Akten ersichtlich - bei der Polizei keine 

entsprechende Schadensmeldung einging. Dieser Unfall - und damit eine 

Konkretisierung der Gefährdung - wirkt sich ebenfalls erhöhend auf die Entzugsdauer 

aus.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als 5 Jahren 

ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer zu 

Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon aus, 

dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS) zweimal 

jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die 5 

Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen 

wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach 10 

Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit keine neue 

Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich 

seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und 

Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote 

nicht mehr bereits nach 5, sondern erst nach 10 Jahren nach ihrem Ablauf oder ihrer 

Aufhebung und lediglich andere Massnahmen 5 Jahre nach Eintreten der Rechtskraft 

aus dem ADMAS entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs.  in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 

der Verordnung über das automatisierte Administrativmassnahmen-Register; ADMAS-

Register-Verordnung, SR 741.55). Diese Änderung der Rechtslage und die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, nach welcher die 

Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also nicht zwingend 

strafmindernd zu veranschlagen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), rechtfertigen es, einen 

automobilistischen Leumund erst massnahmemindernd zu berücksichtigen, wenn er 

seit mehr als 10 Jahren ungetrübt erscheint. Der Rekurrent besitzt den Führerausweis 

seit dem 16. Juni 1981 und ist im ADMAS nicht verzeichnet. Dieser seit über 10 Jahren 

ungetrübte automobilistische Leumund führt zu einer Reduktion der Entzugsdauer.

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Bei der beruflichen Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, ist dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem 

Masse ein Fahrzeugführer stärker als der normale Fahrer vom Führerausweisentzug 

betroffen ist. Im Einzelfall ist daher zu bestimmen, in welchem Grad der Betroffene auf 

den Führerausweis angewiesen ist. Eine berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu 

führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, 

wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten 

wird, wie dies z.B. bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste 

entschädigt wird. Dasselbe gilt, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen 

solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass 

diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Praxis 1990 Nr. 150).

Der Rekurrent hat im vorinstanzlichen Verfahren den Fragebogen zur beruflichen 

Angewiesenheit nicht eingereicht. Im Rekurs führt er aus, für den Weg zur Arbeit 

brauche er kein Auto. Es gebe aber verschiedene Transporte und Kommissionen, die er 

mit dem Traktor oder dem Auto und dem Anhänger erledigen müsse. Aus den Akten 

geht hervor, dass der Rekurrent Schweinezüchter ist. Die Ausübung dieser Tätigkeit 

wird dem Rekurrenten mit dem Entzug des Führerausweises nicht verboten. Sie wird 

indessen erschwert. Namentlich hat er für die notwendigen geschäftlichen Transporte 

eine vorübergehende Ersatzlösung zu finden. Dies geht über die normalen 

Auswirkungen eines Führerausweisentzugs geringfügig hinaus, was für die übrigen 

Kommissionen nicht zutrifft. Aus diesen Gründen kann lediglich von einer leicht 

erhöhten Sanktionsempfindlichkeit des Rekurrenten ausgegangen werden.

4.- Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungskriterien, insbesondere der 

Höhe der BAK, der Schwere von Gefährdung und Verschulden, der lediglich leicht 

erhöhten Sanktionsempfindlichkeit, aber auch des bisher ungetrübten 

automobilistischen Leumunds erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer 

von 5 Monaten als angemessen.

Daran ändert nichts, dass der Untersuchungsrichter, welcher das Strafverfahren führte, 

angeblich gesagt haben soll, der Rekurrent habe mit 3 Monaten Führerausweisentzug 

zu rechnen. Selbst wenn der Untersuchungsrichter sich so geäussert haben sollte, 

kann der Rekurrent daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das 

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Administrativmassnahmeverfahren, in welchem der Führerausweisentzug bestimmt 

wird, ist ein vom Strafverfahren verschiedenes Verfahren, welches nicht von den 

Strafbehörden, sondern von einer Verwaltungsbehörde durchgeführt wird. Folglich ist 

der Untersuchungsrichter nicht zuständig zum Entscheid über den 

Führerausweisentzug. Von Seiten der Vorinstanz wurde dem Rekurrenten zudem nicht 

signalisiert, dass der Führerausweis für 3 Monate entzogen werde. Vielmehr wies sie in 

der Korrespondenz darauf hin, dass der Führerausweis für mindestens 3 Monate 

entzogen werde. Dies bedeutet nichts anderes, als dass auch eine längere 

Entzugsdauer möglich ist. Folglich durfte der Rekurrent nicht einfach von einem 

dreimonatigen Führerausweisentzug ausgehen. Schliesslich geht aus der 

angefochtenen Verfügung entgegen der Auffassung des Rekurrenten nicht hervor, dass 

sich der Umstand des Nichtteilnehmens am Verkehrsunterricht massnahmeerhöhend 

ausgewirkt hat.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, in: Amtsblatt des 

Kantons St. Gallen Nr. 52/27.12.2010, S. 4042 ff.). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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