# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87e6e56a-fab3-565e-924e-dded362fc4c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.05.2017 B 2016/141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-141_2017-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/141

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.05.2017

Entscheiddatum: 30.05.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017
Verfahren, Art. 59 Abs. 3 und 60 lit. a VRP.Im konkreten Fall ist die 
Abweisung des Sistierungsbegehrens durch die Vorinstanz nicht geeignet, 
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zu verursachen. Das 
Ausstandsbegehren gegen den Abteilungspräsidenten der Vorinstanz wird 
zuständigkeitshalber dem Präsidenten der Verwaltungsrekurskommission 
übermittelt (Verwaltungsgericht, B 2016/141).Auf eine gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 20. Juli 2017 
nicht ein (Verfahren 2C_635/2017).

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder; Ersatzrichter Engeler und 

Somm; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Anton Greber, Decurtins & Greber, 

Bellerivestrasse 3, Postfach, 8024 Zürich,

gegen

 

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Zwischenverfügung (Sistierung des Rekursverfahrens)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Das Grundstück Nr. 000, Grundbuch Q., mit einer Fläche von 1‘613 Quadratmetern 

ist mit dem Wohnhaus mit Zahnarztpraxis Vers.-Nr. 001 und dem Weinkeller Vers.-Nr. 

0002 überbaut. Gemäss Schätzung vom 23. August 2010 betrugen dessen Mietwert 

CHF 79‘440 und dessen Verkehrswert CHF 2‘080‘000. Am 17. November 2014 wurde 

A.Y. als Eigentümer des Grundstücks im Grundbuch eingetragen. Mit öffentlich 

beurkundetem Kaufvertrag vom 30. Dezember 2014 vereinbarte er mit der X. AG die 

Veräusserung des Grundstücks zum Preis von CHF 6‘774‘600 (CHF 4‘200 je 

Quadratmeter). Das Grundstück wurde auf Begehren des kantonalen Steueramtes, 

Abteilung Erbschafts- und Schenkungssteuern, am 2. März 2015 neu mit einem 

Mietwert von CHF 79‘500 und einem Verkehrswert von CHF 5‘090‘000 geschätzt. Das 

kantonale Steueramt wies die dagegen von A.Y. erhobene Einsprache am 23. 

Dezember 2015 ab. Am 20. Januar 2016 wurde die Veräusserung des Grundstücks an 

die X. AG im Grundbuch eingetragen. Gegen den am 31. Dezember 2015 zugestellten 

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Einspracheentscheid erhob A.Y. am 1. Februar 2016 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission (II/2-2016/7). Er machte unter anderem geltend, die 

Schätzung sei wegen Amtsgeheimnisverletzung nichtig. Der Grundbuchverwalter, 

welcher den Kaufvertrag vom 30. Dezember 2014 beurkundet hatte, hätte bei der 

Schätzung in den Ausstand treten müssen.

B. Am 14. März 2016 widerrief das kantonale Steueramt den Einspracheentscheid vom 

23. Dezember 2015. Dagegen erhob A.Y. am 14. April 2016 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission (II/2-2016/15). Unter anderem beantragte er, das 

Rekursverfahren gegen den Widerruf sei bis zur rechtskräftigen Erledigung des 

Rekurses über die Schätzungswerte zu sistieren. Der zuständige Abteilungspräsident 

teilte ihm am 19. April 2016 mit, er erachte eine solche Sistierung nicht als 

zweckmässig. Die Verwaltungsrekurskommission werde zunächst das Verfahren 

betreffend Widerruf durchführen beziehungsweise fortsetzen und in diesem 

vorfrageweise die Nichtigkeit der Schätzungsverfügung prüfen. Das Verfahren zur 

Überprüfung der Schätzungswerte bleibe vorläufig sistiert. Gleichzeitig gab er dem 

kantonalen Steueramt Gelegenheit zur Vernehmlassung.

A.Y. machte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. April 2016 an die 

Verwaltungsrekurskommission geltend, unabhängig davon, ob die 

Schätzungsverfügung nichtig oder nur anfechtbar sei, habe sie mangels formeller 

Rechtskraft keine Rechtswirkung entfaltet. Der Widerruf beziehe sich nur auf die Höhe 

der Schätzung. Die Mängel, die mit dem Rekurs gegen den Einspracheentscheid 

geltend gemacht worden seien und an deren Klärung über den Einzelfall hinaus ein 

öffentliches Interesse bestehe, würden gar nicht mehr überprüft, wenn der Widerruf 

gutgeheissen würde. Es könne nicht Sinn und Zweck eines Widerrufs sein, die im 

Rekurs – gegen den Einspracheentscheid – aufgegriffenen Rechtsmängel einer 

gerichtlichen Beurteilung zu entziehen. Der Devolutiveffekt des Rekurses sei 

vollumfänglich zu gewährleisten. Der Widerruf sei ohne Gewährung des rechtlichen 

Gehörs ausgesprochen worden.

Mit Vernehmlassung vom 3. Juni 2016 beantragte das kantonale Steueramt die 

Abweisung des Rekurses mit der Begründung, weder Amtsgeheimnis noch 

Ausstandspflicht seien verletzt. Der zuständige Abteilungspräsident der 

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Verwaltungsrekurskommission behandelte die Eingabe des Rechtsvertreters von A.Y. 

vom 26. April 2016 als Gesuch, die Sistierung des Verfahrens gegen den Widerruf 

nochmals zu prüfen. In einer verfahrensleitenden Verfügung vom 8. Juni 2016 hielt er 

fest, aufgrund des Widerrufs werde eine Neuschätzung durchgeführt, die wiederum 

angefochten werden könne. Dabei könnten sämtliche Rügen geltend gemacht werden. 

Soweit die Verfügung einzelne der geltend gemachten Mängel nicht mehr aufweise, sei 

der Rekurrent nicht mehr beschwert. Solche Aspekte könnten unter Umständen bei der 

Kostenverlegung einfliessen. Er erachte es deshalb nach wie vor als zweckmässig, das 

Verfahren II/2-2016/7 zu sistieren und zunächst das Verfahren II/2-2016/15 weiter zu 

führen. Dem Antrag werde daher nicht stattgegeben.

Mit Schreiben vom 20. Juni 2016 wandte sich der Rechtsvertreter von A.Y. an den 

zuständigen Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission. Er bezog sich 

dabei auf „Ihren Entscheid, meinen Antrag betreffend Sistierung des vorliegenden 

Verfahrens abzulehnen“ und begründete erneut seinen gegenteiligen Standpunkt. Er 

selbst geht davon aus, der zuständige Abteilungspräsident habe im Schreiben vom 

8. Juni 2016 definitiv Stellung genommen, indem er eine Sistierung abgelehnt habe 

(act. 7/Verfahren II/2-2016/15, act. 11/Seite 1). Gleichzeitig ersuchte er um Klarstellung, 

ob es sich beim Schreiben vom 8. Juni 2016 um eine anfechtbare Zwischenverfügung 

handle. Ohne Klarstellung würde ihm nichts anderes übrig bleiben, als eine 

Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht einzulegen, um die Rechte des 

Beschwerdeführers zu wahren. Mit Schreiben vom 21. Juni 2016 legte der zuständige 

Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission dar, über die Anfechtbarkeit der 

verfahrensleitenden Verfügung vom 8. Juni 2016 habe die Rechtsmittelinstanz zu 

entscheiden. Weil nach st. gallischer Rechtslage und Praxis Zwischenverfügungen 

beziehungsweise verfahrensleitende Verfügungen nur in Ausnahmefällen anfechtbar 

seien und seines Erachtens keine solche Ausnahme vorliege, habe er die Verfügung 

nicht mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen.

A.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen die verfahrensleitende Verfügung des 

zuständigen Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) 

vom 8. Juni 2016 mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 1. Juli 2016 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei 

die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, das Verfahren 

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betreffend Widerruf der Schätzungsverfügung bis zur rechtskräftigen Beurteilung des 

Rekurses betreffend die Schätzwerte zu sistieren. Der zuständige Abteilungspräsident 

der Vorinstanz sei anzuweisen, für das weitere Verfahren vor der Vorinstanz in den 

Ausstand zu treten.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 25. Juli 2016, auf die Beschwerde 

nicht einzutreten und dem Ausstandsbegehren nicht stattzugeben. Dass gewisse 

Rügen mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht mehr gerichtlich beurteilt 

werden könnten, sei kein nicht wieder gutzumachender Nachteil. Selbst wenn es 

zutreffen sollte, dass es der zuständige Abteilungspräsident mit den 

verfassungsmässigen Prozessgarantien nicht so genau nehme, würde dies zwar den 

Anschein einer mangelhaften Arbeit erwecken, nicht aber einer Befangenheit 

beziehungsweise einer fehlenden Unvoreingenommenheit. Das kantonale Steueramt 

(Beschwerdegegner) verzichtete am 12. August 2016 auf eine Vernehmlassung und 

beantragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer 

verzichtete am 26. August 2016 auf eine weitere Stellungnahme.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Anfechtungsgegenstand ist eine verfahrensleitende Verfügung des zuständigen 

Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission. Art. 59 Abs. 3 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, VRP) sieht die Zuständigkeit des 

Präsidenten des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen der Verwaltungsrekurskommission über die unentgeltliche Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung sowie die amtliche Verteidigung vor. Nach Art. 60 Ingress 

und lit. a VRP ist er zudem zur Beurteilung von Beschwerden gegen vorsorgliche 

Massnahmen, gegen Anordnungen betreffend aufschiebende Wirkung und gegen 

Vollstreckungsmassnahmen, eingeschlossen die Androhung des Vollstreckungszwangs 

der Verwaltungsrekurskommission zuständig, wenn die Hauptsache beim 

Verwaltungsgericht anfechtbar ist. Nicht geregelt ist die Anfechtbarkeit von 

Verfügungen über Sistierungsbegehren des zuständigen Abteilungspräsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission.

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Beim Entscheid über ein Sistierungsbegehren handelt es sich nicht um einen 

Endentscheid, sondern um einen Zwischenentscheid. Soweit er unter die anfechtbaren 

Zwischenentscheide im Sinn von Art. 92 oder 93 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, BGG) fällt, muss er beim 

Verwaltungsgericht anfechtbar sein, weil sich gemäss Art. 111 Abs. 1 BGG am 

Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen können muss, wer zur 

Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist, und die Kantone gemäss Art. 86 Abs. 

2 BGG verpflichtet sind, als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere 

Gerichte – worunter die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen nicht 

fällt (BGer 2C_360/2009 vom 23. Juni 2009, 1C_346/2009 vom 6. November 2009) – 

einzusetzen.

2. Die Verfahrensbeteiligten sind sich nicht einig darüber, ob die Fortführung des 

Rechtsmittelverfahrens betreffend Widerruf der Neuschätzung bei gleichzeitiger 

Sistierung des Rechtsmittelverfahrens betreffend die widerrufene Neuschätzung für 

den Beschwerdeführer einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann.

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei fraglich, ob tatsächlich sämtliche 

Rügen auch bei der Anfechtung der nach dem Widerruf neu ergehenden Schätzung 

vorgebracht werden könnten. Wenn die Vorinstanz die Ansicht vertrete, der 

Beschwerdeführer sei nicht mehr beschwert, soweit die neue Verfügung einzelne der 

geltend gemachten Mängel nicht mehr aufweise, bedeute dies nichts anderes, als dass 

diese Rügen mangels Rechtsschutzinteresses einer richterlichen Prüfung nicht mehr 

zugänglich wären. Erginge im Widerrufsverfahren eine neue Verfügung, die auf 

vertretbaren Vergleichstransaktionen oder auf dem erst nachträglich erfolgten 

Grundbucheintrag beruhte, wäre die Verfügung formell und inhaltlich korrekt 

beziehungsweise zumindest nicht mehr unter den gleichen Aspekten anfechtbar. Die 

Rüge betreffend behördlichen Fehlverhaltens könnte unter Umständen mangels 

aktuellen Rechtsschutzinteresses des Beschwerdeführers nicht mehr gerichtlich 

beurteilt werden.

2.2. Gemäss Art. 93 Abs. 1 Ingress und lit. a BGG ist die Beschwerde gegen einen 

selbständig eröffneten Zwischenentscheid zulässig, wenn er einen nicht wieder 

gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Bei Sistierungsentscheiden kann – soweit 

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nicht qualifiziert substantiiert die dadurch verursachte Verfahrensverzögerung gerügt 

wird (vgl. BGer 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 2.2; vgl. auch Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1095, wonach 

gegen Sistierungsverfügungen der Verwaltungsrekurskommission beim 

Verwaltungsgericht Rechtsverweigerungsbeschwerde geführt werden kann) – ein 

solcher Nachteil namentlich gegeben sein, falls ein definitiver und erheblicher 

Beweisverlust droht (vgl. BGer 1B_543/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 1.2 mit Hinweis 

insbesondere auf BGE 134 IV 43 E. 2.2). Bei Beschwerden gegen die Abweisung eines 

Sistierungsantrags stellt sich die Frage der Rechtsverzögerung logischerweise nicht. Es 

kommt lediglich auf den nicht wieder gutzumachenden Nachteil beziehungsweise die 

materiell-rechtliche Sachlage an (vgl. BGer 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 

2.2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass entsprechend Art. 98 BGG mit der Beschwerde 

gegen Entscheide über Sistierungsgesuche nur die Verletzung verfassungsmässiger 

Rechte gerügt werden kann (vgl. BGer 8C_717/2016 vom 15. März 2017).

Ein Nachteil kann nur dann als nicht wieder gutzumachend qualifiziert werden, wenn er 

rechtlicher Natur ist. Der Nachteil ist nur dann rechtlicher Art, wenn er auch durch einen 

für den Beschwerdeführer günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden 

könnte, insbesondere wenn der angefochtene Zwischenentscheid nicht mehr 

zusammen mit dem End-entscheid angefochten werden kann, wodurch die 

Überprüfung durch das Bundesgericht verunmöglicht würde. Hingegen genügt eine 

bloss tatsächliche Beeinträchtigung wie die Verlängerung oder die Verteuerung des 

Verfahrens nicht (vgl. BGE 133 III 629 = Pra 97/2008 Nr. 66 E. 2.3.1, 126 I 97 E. 1b).

2.3. Obsiegt der Beschwerdeführer im Rechtsmittelverfahren gegen den am 14. März 

2016 verfügten Widerruf der Schätzung vom 2. März/23. Dezember 2015, bleibt es 

beim Anfechtungsobjekt im Rechtsmittelverfahren betreffend die Schätzungswerte. 

Diesfalls erwächst dem Beschwerdeführer aus der Weiterführung des 

Rechtsmittelverfahrens gegen den Widerruf kein Nachteil. Der Beschwerdeführer 

erkennt indessen den Nachteil darin, dass bei einer Abweisung der Rechtsmittel gegen 

den Widerruf der Rekurs betreffend die Schätzwerte mangels Anfechtungsobjekts 

hinfällig würde. Soweit seinen Einwänden gegen die Neuschätzung beim Erlass einer 

erneuten Schätzungsverfügung Rechnung getragen werden sollte, bliebe deren 

Stichhaltigkeit gerichtlich ungeprüft. Aus dieser Feststellung allein kann nicht auf einen 

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nicht wieder gutzumachenden Nachteil geschlossen werden. Wie die Vorinstanz zu 

Recht vorbringt, stehen dem Beschwerdeführer gegen einen erneuten 

Einspracheentscheid des kantonalen Steueramtes sämtliche Rechtsmittel offen.

Auch der neuen Schätzung werden Vergleichspreise zugrunde liegen. In diesem 

Zusammenhang wird es dem Beschwerdeführer unbenommen bleiben, erneut 

vorzubringen, auf diese Preise dürfe nicht abgestellt werden, weil sie in Verletzung des 

Amtsgeheimnisses bekannt geworden seien. Dabei wird aber zu beachten sein, dass 

dem Grundbuchverwalter gemäss Art. 6 Abs. 2 Ingress und lit. g der Verordnung über 

die Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.11, VGS) insbesondere die 

Übermittlung der zur Grundstückschätzung erforderlichen Angaben an den Fachdienst 

für Grundstückschätzung obliegt, und dass der Fachdienst gemäss Art. 4 Abs. 2 

Ingress und lit. b VGS für die Bereitstellung von statistischem Grundlagenmaterial 

zuständig ist. Dem Beschwerdeführer wird es wiederum möglich sein, die Verletzung 

von Ausstandsregeln zu rügen, da – wie dies Art. 3 des Gesetzes über die 

Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.1, GGS) in Verbindung mit Art. 6 

Abs. 1 Satz 1 VGS ausdrücklich vorsieht – auch dannzumal der Grundbuchverwalter 

am Ort der gelegenen Sache bei der Schätzung von Amtes wegen mitwirken wird. Im 

Übrigen rügt der Beschwerdeführer keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte.

3. Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde gegen die Ablehnung des 

Sistierungsbegehrens durch die Vorinstanz vom 8. Juni 2016 nicht einzutreten ist, weil 

dem Beschwerdeführer mit der Fortsetzung des Rechtsmittelverfahrens gegen den 

Widerruf der Schätzungsverfügung vom 3. März/23. Dezember 2015 kein nicht wieder 

gutzumachender Nachteil droht. Ob die Beschwerde gegen die verfahrensleitende 

Verfügung vom 8. Juni 2016 mit Eingabe vom 1. Juli 2016 trotz fehlender 

Rechtsmittelbelehrung verspätet ist, kann unter diesen Umständen offen bleiben.

4. Der Beschwerdeführer beantragt, es sei der zuständige Abteilungspräsident der 

Vorinstanz, welcher mit verfahrensleitender Verfügung vom 8. Juni 2016 sein 

Sistierungsbegehren behandelte, anzuweisen, für das weitere Verfahren vor Vorinstanz 

in den Ausstand zu treten. Gemäss Art. 7bis Abs. 1 Ingress und lit. c VRP entscheidet 

Anstände über die Ausstandspflicht von Richtern und Gerichtsschreibern eines 

Gerichts dessen Präsident. In die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtspräsidenten 

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fallen einzig Anstände über den Ausstand des Präsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission (vgl. Art. 7bis Abs. 1 Ingress und lit. b VRP, 

insbesondere in der ab 1. Juni 2017 geltenden Fassung; ABl 2016 S. 3560). Auf die 

Beschwerde ist dementsprechend auch in diesem Punkt nicht einzutreten. 

Diesbezüglich ist die Beschwerde zuständigkeitshalber an den Präsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission zu übermitteln (Art. 64 in Verbindung mit Art. 11 Abs. 3 

VRP).

5. Bei diesem Verfahrensausgang – vom Nichteintreten auf die Beschwerde ist die 

prozessuale Stellung des Beschwerdeführers betroffen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 

769) – sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 1‘500 erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit 

dem vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1‘500 zu 

verrechnen. Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 

98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Soweit mit der Beschwerde ein Ausstandsbegehren gegen den 

Abteilungspräsidenten der Vorinstanz geltend gemacht wird, wird sie dem Präsidenten 

der Verwaltungsrekurskommission übermittelt.

3. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 1‘500 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

4. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

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Eugster                                      Scherrer

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