# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6728735a-0dac-5470-8a37-eefe2230ffb2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.06.2019 SB190107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190107_2019-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB190107-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

R. Affolter und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Urteil vom 13. Juni 2019 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwalt MLaw C. Hüsser,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend mehrfacher versuchter Betrug  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung,  
vom 27. November 2018 (DG180228) 
 
 
 
 
 
 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. September 

2018 ist diesem Urteil angeheftet (Urk. 23).  

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 68 S. 36 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 

Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 

303 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 18 Monaten aufgeschoben und die  

Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, abzüglich 303 Tage, die durch 

Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

4. Die Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66abis StGB für 10 Jahre des Landes verwiesen. 

5. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 13. September 2018 be-

schlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, lagernden Gegen-

stände: 

− Couvert mit Papierschnippseln (Asservate-Nr. A011'177'858); 

− zwei Seiten aus Notizbuch (Asservate-Nr. A011'121'974 und   

Asservate-Nr. A011'122'013); 

− Notizbuch (Asservate-Nr. A011'357'258); 

− Mobiltelefon Logicom (Asservate-Nr. A011'177'847); 

− Mobiltelefon iPhone (Asservate-Nr. A011'177'870) 

werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen. 

- 3 - 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'000.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 1'000.00   Gebühr Beschwerdeverfahren G.Nr.: UB180108 

Fr. 280.00   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 5'310.00   Telefonkontrolle 

Fr. 25.00   Auslagen 

Fr.  2'120.00   Auslagen Polizei 

Fr. 545.00   Entschädigung Zeuge 

Fr. 225.00   Entschädigung Dolmetscher 

7. Rechtsanwältin lic. iur.  X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin der 

Beschuldigten mit Fr. 32'300.– (inkl. 7.7% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen 

des Beschwerdeverfahrens (Geschäfts-Nr.: UB180108-O) im Betrag von Fr. 1'000.–, aus-

genommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die 

Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten 

bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 3 f.) 

a) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 91 S. 1) 

1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 40 Monaten zu bestrafen. 

2. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen. 

3. Alles unter Kostenauflage an die Beschuldigte. 

- 4 - 

b) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

(Urk. 92 S. 1) 

1. Es sei die Berufung abzuweisen; 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu-

lasten der Berufungsklägerin bzw. der Staatskasse. 

Erwägungen: 

I. Einleitung und Verfahrensgang 

1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Berufung gegen das ein-

gangs im Dispositiv zitierte Urteil vom 27. November 2018 des Bezirksgerichtes 

Zürich, 1. Abteilung, mit welchem die Beschuldigte wegen mehrfach versuchten 

Betrugs (Enkeltrickbetrug) verurteilt wurde. Zum Verfahrensgang bis zum vor-

instanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwie-

sen werden (Urk. 68 S. 3 f.). 

2. Am 5. Dezember 2018 meldete die Staatsanwaltschaft Berufung gegen das 

vorinstanzliche Urteil an (Urk. 49) und liess nach Zustellung des begründeten 

Entscheides am 15. Februar 2019 (Urk. 66/1-2) mit Eingabe vom 6. März 2019 

fristgerecht die Berufungserklärung folgen (Urk. 70). 

3.1. Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2019 wurde die Berufungserklärung in 

Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 StPO der Beschuldig-

ten zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nicht-

eintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 73).  

3.2. Die Beschuldigte teilte dem Gericht mit Schreiben vom 1. April 2019 

(Urk. 75) mit, dass keine Anschlussberufung erhoben werde. 

4. Mit Eingaben vom 31. Mai 2019 sowie 5. Juni 2019 reichte die Staats-

anwaltschaft neue Beweismittel zu den Akten (Urk. 81-83; Urk. 84-86).  

- 5 - 

5. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen Staatsanwalt MLaw 

C. Hüsser sowie die Beschuldigte in Begleitung von Rechtsanwältin lic. iur. 

X._____ (Prot. II S. 3). Nachdem zunächst über eine Vorfrage zu entscheiden 

war, wurde das Urteil im Anschluss an die Berufungsverhandlung mündlich eröff-

net (Prot. II S. 3 ff.). 

II. Prozessuales 

1. Vorfragen 

1.1. Die Verteidigung beantragte im Rahmen der Vorfragen, es seien Urk. 82/83 

und Urk. 85/86 aus dem Recht zu weisen (Prot. II S. 3). Zur Begründung führte 

sie an, die beiden Aktennotizen (sowie deren jeweilige Übersetzung aus dem Pol-

nischen auf Deutsch) seien nicht verwertbar, es handle sich nicht um ein gültiges 

Beweismittel und selbst wenn sie grundsätzlich zulässig seien, liesse sich daraus 

nichts zugunsten (recte wohl: zulasten) der Beschuldigten ableiten. Schliesslich 

hätten sie keinen Zusammenhang mit den im vorliegenden Verfahren zu beurtei-

lenden Delikten, weshalb die Aktennotizen auch daher irrelevant seien (Prot. II 

S. 5 und Urk. 89). Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung dieses Antra-

ges und macht geltend, dass die Aktennotizen im Rahmen eines Joint Investiga-

tion Teams erstellt worden und ihm zugegangen seien, weshalb sie verwertbar 

seien. Zwar habe die Beschuldigte zu den Aktennotizen (sowie den darin darge-

stellten Gesprächen und Telefonaten) noch keine Stellung nehmen können, es 

handle sich aber um Beweismittel (Prot. II S. 5 ff.).  

1.2. Nach einer (ersten) Zwischenberatung (Prot. II S. 9) wurde entschieden, 

dass die von der Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang dem Gericht zu-

sätzlich eingereichten Unterlagen (vgl. Prot. II S. 5) dieser wieder ausgehändigt 

werden, da diese einräumte, es würden sich daraus keine Rückschlüsse auf 

die heute zu beurteilenden Taten ergeben (Prot. II S. 8 und S. 9). Ferner wurde 

entschieden, Urk. 82/83 und Urk. 85/86 bei den Akten zu belassen und sie nicht 

formell aus dem Recht zu weisen, da sich aus diesen nichts zulasten der Be-

- 6 - 

schuldigten ergebe und im Übrigen die Unschuldsvermutung gelte (vgl. Prot. II 

S. 10).  

1.3. Im weiteren Verlauf der Berufungsverhandlung, als die Staatsanwaltschaft 

im Rahmen ihres Plädoyers zur Berufungsverhandlung ausführlich auf die als 

Urk. 82/83 und Urk. 85/86 zu den Akten genommenen Dokumente eingehen woll-

te (Prot. II S. 10), wurde nach einer weiteren (zweiten) Zwischenberatung ent-

schieden, Urk. 82/83 und Urk. 85/86 formell aus dem Recht zu weisen. Der 

Schuldpunkt ist in Rechtskraft erwachsen (vgl. dazu sogleich II.2.) und war dem-

gemäss nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Der Sachverhalt 

war demzufolge nicht mehr zu erstellen und neue Beweismittel nicht erforderlich. 

Die Aktennotizen hatten zudem keinen Konnex zu den heute zu beurteilenden 

Delikten, was auch seitens der Staatsanwaltschaft eingeräumt wurde (Prot. II 

S. 7). Da die Aktennotizen bzw. die darin verschriftlichten Telefonate und Gesprä-

che der Beschuldigten nie vorgehalten wurden, sind sie nicht zu deren Lasten 

verwertbar. Schliesslich hatte diese bis vor kurzem auch gar keine Kenntnis von 

einem in Polen angehobenen Strafverfahren. Urk. 82/83 und Urk. 85/86 waren 

daher – auch formell – aus den Akten zu weisen.  

2. Umfang der Berufung 

Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im Umfang 

der Anfechtung aufschiebende Wirkung und die Rechtskraft des angefochtenen 

Urteils wird dementsprechend gehemmt. Die Berufung der Staatsanwaltschaft 

richtet sich gegen die Höhe der von der Vorinstanz ausgesprochenen Strafe so-

wie den teilbedingten Vollzug der Strafe (Urk. 42). Nicht angefochten und in 

Rechtskraft erwachsen ist der vorinstanzliche Entscheid damit hinsichtlich der 

Dispositiv-Ziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Landesverweisung), 5 (Einziehung von 

Gegenständen) und 6 bis 8 (Kostenfestsetzung und Kostenauflage, inkl. Fest-

setzung des Honorars der amtlichen Verteidigung), was anlässlich der heutigen 

Berufungsverhandlung seitens der Parteien bestätigt wurde (Prot. II S. 10). Die 

Rechtskraft dieser Dispositiv-Ziffern ist vorab festzustellen. 

- 7 - 

3. Prozessuale Vorbemerkungen 

3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. 

3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-

des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 

BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen). Die Berufungs-

instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken. 

III. Strafzumessung 

1.1. Die Vorinstanz hat zutreffend erläutert, welche Grundsätze im Rahmen der 

Strafzumessung zu beachten sind (Urk. 68 S. 26 ff.), und sodann den anwend-

baren Strafrahmen korrekt abgesteckt, beziehungsweise ausgeführt, weshalb im 

vorliegenden Fall keine aussergewöhnlichen Umstände vorliegen, denselbigen zu 

verlassen. Hierauf kann verwiesen werden. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass 

sich die per 1. Januar 2018 in Kraft getretene Revision des Sanktionenrechts vor-

liegend nicht zu Gunsten der Beschuldigten auswirkt, weshalb von der Weiter-

geltung der bisherigen Normen auszugehen ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). 

Zu ergänzen bleibt, dass bei Deliktsmehrheit eine Gesamtstrafe nach Art. 49 

Abs. 1 StGB zu bilden ist. Dabei hat der Richter in einem ersten Schritt innerhalb 

des zuvor festgestellten Strafrahmens unter Berücksichtigung der Tatkomponen-

ten die Einsatzstrafe für die schwerste Tat festzusetzen. In einem zweiten Schritt 

hat er diese Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung 

des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen (Art. 49 Abs. 1 StGB; BGE 137 

IV 57; BGE 138 IV 120 E. 5.2). Nach der Festlegung der hypothetischen Gesamt-

strafe für sämtliche Delikte ist schliesslich die Täterkomponente zu berücksich-

- 8 - 

tigen (Urteil des Bundesgerichtes 6B_496/2011 vom 19. November 2012 E. 2 und 

E. 4.2). 

1.2. Die Staatsanwaltschaft rügt die Strafzumessung der Vorinstanz (Urk. 70 S. 2 

und S. 3), indem sie vorbringt, diese habe nicht nur die Hierarchiestufe der Be-

schuldigten sowie ihren Tatbeitrag im Rahmen des objektiven Verschuldens zu 

tief gewichtet, sondern auch deren kriminelle Energie, und der Verwerflichkeit ih-

rer Gesinnung nicht genügend Gewicht beigemessen (Urk. 70 S. 2). Die Tat-

handlungen der Beschuldigten seien eine verantwortungsvolle und unabdingbare 

Tätigkeit gewesen und die Beschuldigte mithin ein sehr wichtiges Zahnrad im 

Uhrwerk des Enkeltrickbetruges (Urk. 91 S. 3). Weiter hätte gemäss Ansicht des 

Staatsanwaltes die zweite in Frage stehende Tat zu einer höheren Asperation 

führen müssen, mithin zu einer solchen von 12 und nicht nur von 6 Monaten. 

Auch die von der Vorinstanz vorgenommene leichte Strafreduktion im Rahmen 

der Täterkomponente aufgrund der Situation der Tochter der Beschuldigten er-

scheine als verfehlt. Weiter sei das Nachtatverhalten der Beschuldigten, mithin 

das Bestreiten der Taten trotz klarer Beweislage, das Fehlen auch nur eines An-

satzes von Reue, das unnötige Erschweren der Strafuntersuchung sowie das 

vollständige Fehlen von Einsicht praxisgemäss straferhöhend zu berücksichtigen 

(Urk. 70 S. 3; Urk. 91 S. 4 f.). 

2.1. Strafzumessung im konkreten Fall – Tatkomponenten 

Es erscheint als sachgerecht, den Vorfall vom 29. Januar 2018 als leicht schwere-

res der beiden in Frage stehenden Delikte zu betrachten und die Würdigung des 

Verschuldens zunächst bezogen auf diese Umstände vorzunehmen. 

2.1.1. Objektives Tatverschulden 

Das Verschulden der Beschuldigten ist, auch aufgrund ihrer Anerkennung des 

Schuldspruches, im Rahmen einer Mittäterschaft und nicht lediglich als Gehilfen-

schaft zu beurteilen. In Bezug auf die Würdigung der skrupellosen und perfiden 

Art der Tatbegehung sowie dem hohen angestrebten Deliktsbetrag kann vollum-

- 9 - 

fänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 68 S. 28).  

Ergänzend ist anzufügen, dass sich die Beschuldigte das äusserst professionelle, 

systematische Vorgehen, mit welchem die Geschädigte vorliegend unter Druck 

gesetzt wurde, anzurechnen hat, auch wenn sie diese Handlungen nicht selbst 

vornahm und nur kurz, im Rahmen der geplanten Geldübernahme persönlich zu-

gegen war. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten (Urk. 68 S. 28), dass die Beschul-

digte in der Rolle der Geldabholerin den risikoreichsten Tatbeitrag im Rahmen der 

gesamten Organisation übernahm und sich als einzige exponierte, was schliess-

lich auch zu ihrer Verhaftung führte. Ihre Aufgabe war indessen der letzte ent-

scheidende Schritt zur Vermögensschädigung und damit für den Erfolg des Ver-

brechens unabdingbar. Es erscheint zwar als angemessen, die objektive Tat-

schwere aufgrund ihrer Rolle etwas zu relativieren, allerdings nur in geringfügi-

gem Mass. 

Weiter ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Umstand, 

dass die Polizei schliesslich einschritt und es nicht zu einer Geldübergabe kam, 

mithin vorliegend eine versuchte Tat zur Beurteilung steht, lediglich geringfügig 

strafmindernd zu berücksichtigen ist. Die Beschuldigte selbst hatte in ihrer Vor-

stellung alles unternommen, um die Tat zur Vollendung zu bringen. Zutreffend 

straferhöhend wurde der Umstand gewürdigt, dass die minderjährige Tochter der 

Beschuldigten von ihren Eltern in die kriminelle Handlung integriert wurde (Urk. 68 

S. 28).  

Insgesamt ist von einem erheblichen objektiven Verschulden auszugehen. 

2.1.2. Subjektives Tatverschulden 

In Bezug auf das subjektive Verschulden der Beschuldigten ist massgebend, dass 

sie hinsichtlich aller objektiv festgestellten Tatumstände direktvorsätzlich und aus 

finanziellen und damit egoistischen Motiven handelte. Weiter ist die hohe kriminel-

le Energie in Betracht zu ziehen. Entgegen der Ansicht des Staatsanwaltes 

- 10 - 

(Urk. 70 S. 2; Urk. 91 S. 3) ist der direkte Vorsatz indessen nicht straferhöhend, 

sondern neutral zu werten. 

Insgesamt vermag die subjektive die objektive Tatschwere nicht zu relativieren. 

2.1.3. Einsatzstrafe / Asperation infolge des Deliktes vom 13. Dezember 2017 

Gemäss den vorherigen Erörterungen und mithin dem erheblichen Verschulden 

der Beschuldigten erscheint die von der Vorinstanz festgelegte Einsatzstrafe von 

24 Monaten für den Vorfall vom 29. Januar 2018 als angemessen.  

In Bezug auf den Vorfall vom 13. Dezember 2017 ist festzuhalten, dass sich die-

ser in der Ausführung, der in Frage stehende Deliktssumme, des Verbleibens im 

Versuchsstadium sowie hinsichtlich der der Beschuldigten zugedachten Rolle in 

fast identischer Weise abspielte. Anders als beim Vorfall im Januar 2018 bestand 

hier gemäss der Anklageschrift der verschuldenserhöhend zu wertende Einbezug 

der minderjährigen Tochter nicht, was das Verschulden etwas relativiert. Dem-

gegenüber war ihr Verhalten bei diesem Vorfall aktiver als bei demjenigen von 

Januar 2018, versuchte sie doch, mittels Ausstellung einer Art Quittung die Geld-

übergabe der skeptischen Geschädigten doch noch zu erwirken. Insgesamt ist 

somit auch hier von einem erheblichen Verschulden auszugehen. Zu ihren Un-

gunsten ist zu würdigen, dass sich die beiden Vorfälle gegen verschiedene Per-

sonen richteten und mithin zwei Opfer "geschaffen" wurden, wobei bei beiden ei-

ne hohe Geldsumme in Frage stand.  

Die von der Vorinstanz vorgenommene Asperation für die zweite Tat von bloss 

6 Monaten erscheint, da fast gleich schwere Taten zu beurteilen sind, als zu tief. 

Insgesamt ist vielmehr – in Anwendung des Asperationsprinzips – eine Erhöhung 

im Umfang von 12 Monaten angemessen, womit von einer Einsatzstrafe für die 

beiden Vorfälle von 36 Monaten auszugehen ist.  

2.2. Täterkomponente 

Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, können den persönlichen Verhältnissen 

der Beschuldigten, welche sich anlässlich der Berufungsverhandlung unverändert 

- 11 - 

präsentierten (vgl. Urk. 90 S. 1 ff.), keine strafzumessungsrelevanten Kriterien 

entnommen werden (Urk. 68 S. 29 f.). Da die einzig bekannte Vorstrafe aus Polen 

im Zeitpunkt der Tat sodann bereits mehr als 10 Jahre und damit länger als die in 

Art. 369 StGB festgelegte maximale Dauer für die Löschung von Strafregister-

einträgen zurück lag, unterliegt diese wie inländische Strafen dem Berücksichti-

gungsverbot. Diese Verwertungseinschränkung ist gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung deshalb gerechtfertigt, da die Vortaten aufgrund der grosszügig 

bemessenen Entfernungsfristen gemäss Art. 369 Abs. 1 StGB Jahrzehnte zurück-

liegen. Nach Ablauf dieser Fristen sind die Rehabilitierungs- und Resozialisie-

rungsinteressen des Betroffenen von Gesetzes wegen schwerer zu gewichten als 

das öffentliche Informations- und Strafbedürfnis (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 

1B_88/2015 vom 7. April 2015 E. 2.2.1). Die Vorstrafe ist somit nicht zu berück-

sichtigen. 

Der Staatsanwalt bringt vor, dass die Vorinstanz zu übersehen scheine, dass die 

Beschuldigte sich geständig zeigte, im Jahr 2017 einen versuchten und einen 

vollendeten Enkeltrickbetrug begangen zu haben (Urk. 70 S. 3; vgl. auch Urk. 91 

S. 6). Dem kann insofern nicht zugestimmt werden, als sich dieser Verdacht ledig-

lich aus der polizeilichen Befragung vom 30. Januar 2018 ergibt, in welcher die 

Beschuldigte vorbrachte, der in Frage stehende Vorfall vom 13. Januar 2018 sei 

das dritte Mal gewesen, dass sie in der Schweiz ein Couvert oder Paket abholen 

wollte (Urk. D1/7/1/3 S. 4). Ein Mal sei sie dafür in Bern (oder ähnlich) gewesen, 

ein weiteres Mal in Basel, wobei der Kurier in Basel nicht erschienen sei. In Bern 

habe sie ein Couvert A4 von einer ca. 60 Jahre alten oder älteren Frau entgegen 

genommen und dieses nach Berlin gebracht, wo sie es einem Mann übergeben 

habe. Man habe ihr gesagt, es handle sich dabei um Dokumente von einem 

Notar. Anlässlich der Befragung vom 27. März 2018 (Urk. D1/7/3/1 S. 3) führte sie 

aus, dass es anlässlich der Befragung vom 30. Januar 2018 zu einem Missver-

ständnis gekommen sei, wobei die Dolmetscherin nicht alles übersetzt habe. Sie 

habe nicht von sich, sondern von einer Kollegin gesprochen, welche dies letzten 

Sommer getan habe. Da damit weder ein entsprechendes Geständnis für weitere 

Taten vorliegt, noch während der Strafuntersuchung solche eruiert werden konn-

ten, keine diesbezügliche Anklage und damit auch keine Verurteilung vorliegt, 

- 12 - 

können ihr diese im Rahmen der Strafzumessung auch nicht zur Last gelegt wer-

den. 

Aufgrund des Umstandes, dass sich die Strafe der Eltern, vorliegend der Be-

schuldigten als Mutter, auch auf die Tochter auswirkt, ist – mit der Staatsanwalt-

schaft (Urk. 91 S. 4) – keine erhöhte Strafempfindlichkeit anzunehmen. Dies, da 

der vorliegende Zustand von der Beschuldigten bewusst und in Kenntnis ihrer 

Rolle als Mutter in Kauf genommen wurde und daher auch von ihr zu verant-

worten ist. Sodann ist die Tochter der Beschuldigten, welche am tt.mm.2003 ge-

boren wurde, nicht mehr in einem Alter, in welchem sie zwingend auf ihre Mutter 

angewiesen wäre und nicht auch von anderen Personen betreut werden kann. 

Der Staatsanwalt bringt vor, dass sich das hartnäckige Bestreiten sowie das voll-

ständige Fehlen von Einsicht und Reue während der gesamten Strafuntersuchung 

straferhöhend auszuwirken habe (Urk. 70 S. 3; Urk. 91 S. 5). Zwar ist zutreffend, 

dass seitens der Beschuldigten während der gesamten Untersuchung keine ei-

gentliche Kooperation mit den Behörden auszumachen war, wobei sie Zuge-

ständnisse, welche sie während der Untersuchung gemacht hatte, öfter in späte-

ren Aussagen wieder relativierte oder abänderte. Indessen ist es das Recht jedes 

Beschuldigten, sich nicht selbst zu belasten, während es die Aufgabe der Straf-

untersuchungsbehörde ist, einem Täter seine Schuld nachzuweisen. Wohl hat 

das unkooperative Verhalten die Untersuchung sicherlich verlängert und er-

schwert, die fehlende Reue und Einsicht der Beschuldigten scheint indessen eher 

mit ihrer Entscheidung zusammenzuhängen, ihren Vorsatz und ihren Tatbeitrag 

weitest möglich zu bestreiten. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich damit 

die marginalen Eingeständnisse der Beschuldigten auch nicht strafreduzierend 

auszuwirken vermögen.  

2.3. Ergebnis 

Die Würdigung der Faktoren der Täterkomponente fällt neutral aus, womit es bei 

einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten bleibt, welche als dem Verschulden der Be-

schuldigten angemessen ist. Auf diese Strafe sind 500 Tage bis und mit heute er-

standener Freiheitsentzug anzurechnen (Art. 51 StGB).  

- 13 - 

IV. Vollzug 

Da eine Strafe von mehr als 24 Monaten Freiheitsstrafe ausgefällt wird, fällt die 

Gewährung des vollbedingten Vollzuges von Vornherein ausser Betracht. Die  

Vorinstanz gewährte der Beschuldigten den teilbedingten Vollzug, wobei auf de-

ren zutreffende theoretischen Ausführungen sowie ihre sorgfältige und zutreffen-

de Würdigung der formellen Voraussetzungen und insbesondere der Legal-

prognose verwiesen werden kann (Urk. 68 S. 31 ff.). Hervorzuheben ist dabei, 

dass – anders als bei der Strafzumessung – der Umstand, dass die besondere  

Situation der Beschuldigten als Mutter einer noch minderjährigen Tochter ent-

gegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft (Urk. 70 S. 4; Urk. 91 S. 6) durchaus 

geeignet ist, ihre Legalprognose nach Verbüssung des unbedingten Strafteils als 

günstig zu wertender Umstand erscheinen zu lassen. 

Die Gewährung des teilbedingten Vollzuges der festgelegten Freiheitsstrafe er-

scheint daher unter Würdigung sämtlicher Kriterien als angemessen. Insbesonde-

re fällt die Legalprognose der Beschuldigten nach Vollzug des unbedingten Teils 

der Strafe günstig aus, welcher Umstand gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung in die Prognosestellung einzubeziehen ist (BGE 144 IV 277 E. 3.2). 

Sie hat im Hinblick auf den Enkeltrickbetrug trotz der mehrfachen Tatbegehung 

als Ersttäterin zu gelten. Deshalb ist der unbedingt zu vollziehende Teil der Strafe 

auf 12 Monate, unter Anrechnung der bereits erstanden Haft beziehungsweise 

des vorzeitigen Strafvollzuges (500 Tage bis heute), anzusetzen. Für die rest-

lichen 24 Monate ist der bedingte Vollzug zu gewähren unter Ansetzung einer mi-

nimalen Probezeit von 2 Jahren. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind den Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob be-

ziehungsweise inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder 

unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz ge-

stellten Anträge gutgeheissen werden (Urteil des Bundesgerichtes 6B_1025/2014 

- 14 - 

vom 9. Februar 2015 E. 2.4.1. mit Hinweisen; bestätigt in 6B_10/2015 vom 

24. März 2015 E. 4.2.1).  

2. Die Staatsanwaltschaft, welche als einzige ein Rechtsmittel erhoben hat, 

obsiegt grösstenteils betreffend die Strafhöhe, während sie bezüglich der Frage 

des Vollzuges unterliegt. Es erscheint damit als angemessen, die Kosten des Be-

rufungsverfahrens zu einem Drittel der Beschuldigten aufzuerlegen und sie im  

Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen.   

3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

Art. 424 Abs. 1 StPO i. V. m. §§ 16, 2 Abs. 1 lit. b, c und d sowie 14 GebV OG un-

ter Berücksichtigung der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles sowie des Zeit-

aufwands des Gerichtes für dieses Verfahren auf Fr. 2'500.– festzusetzen.  

4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind im Umfang von zwei Dritteln de-

finitiv und im Übrigen einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei dies-

bezüglich die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO vorbehalten bleibt. 

5. Die amtliche Verteidigerin der Beschuldigten beantragt für das Berufungs-

verfahren eine Entschädigung von Fr. 8'099.90 inklusive Mehrwertsteuer und 

Barauslagen (Urk. 88). Geltend gemacht werden für die Position "Nachbearbei-

tung/Studium Urteilsbegründung/Besprechung" ein Aufwand von zwei Stunden. 

Dieser erscheint zu lang und damit nicht mehr angemessen, vielmehr ist hierfür 

eine halbe Stunde zu veranschlagen. Die amtliche Verteidigerin ist dement-

sprechend für das Berufungsverfahren mit pauschal Fr. 7'800.– (inkl. MwSt.) aus 

der Gerichtskasse zu entschädigen.  

 

 

- 15 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Ab-

teilung, vom 27. November 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von 

Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2.-3. (…) 

4. Die Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66abis StGB für 10 Jahre des Landes ver-

wiesen. 

5. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 13. September 2018 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, lagernden 

Gegenstände: 

− Couvert mit Papierschnippseln (Asservate-Nr. A011'177'858); 

− zwei Seiten aus Notizbuch (Asservate-Nr. A011'121'974 und Asservate-

Nr. A011'122'013); 

− Notizbuch (Asservate-Nr. A011'357'258); 

− Mobiltelefon Logicom (Asservate-Nr. A011'177'847); 

− Mobiltelefon iPhone (Asservate-Nr. A011'177'870) 

 werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung über-

lassen. 

- 16 - 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'000.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 1'000.00   Gebühr Beschwerdeverfahren G.Nr.: UB180108 

Fr. 280.00   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 5'310.00   Telefonkontrolle 

Fr. 25.00   Auslagen 

Fr.  2'120.00   Auslagen Polizei 

Fr. 545.00   Entschädigung Zeuge 

Fr. 225.00   Entschädigung Dolmetscher 

7. Rechtsanwältin lic. iur.  X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidige-

rin der Beschuldigten mit Fr. 32'300.– (inkl. 7.7% MwSt.) aus der Gerichtskasse ent-

schädigt. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der-

jenigen des Beschwerdeverfahrens (Geschäfts-Nr.: UB180108-O) im Betrag von 

Fr. 1'000.–, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Be-

schuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Ge-

richtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 

500 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen 

Strafvollzug erstanden sind. 

2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufge-

schoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, 

abzüglich 500 Tage, welche durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft so-

wie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe voll-

zogen. 

- 17 - 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7'800.–   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung, werden der Beschuldigten zu 1/3 auferlegt und im Übri-

gen auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Vertei-

digung werden im Umfang von 2/3 definitiv und im Übrigen einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen, wobei diesbezüglich die Rückzahlungspflicht 

der Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.  

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (übergeben) 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung; 
versandt)  

− das Migrationsamt des Kantons Zürich (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Ver-

nichtung des ED-Materials". 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

- 18 - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 13. Juni 2019 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-

finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 13. Juni 2019
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 68 S. 36 ff.)
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 303 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 18 Monaten aufgeschoben und die  Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, abzüglich 303 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Die Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66abis StGB für 10 Jahre des Landes verwiesen.
	5. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 13. September 2018 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, lagernden Gegenstände:
	 Couvert mit Papierschnippseln (Asservate-Nr. A011'177'858);
	 zwei Seiten aus Notizbuch (Asservate-Nr. A011'121'974 und   Asservate-Nr. A011'122'013);
	 Notizbuch (Asservate-Nr. A011'357'258);
	 Mobiltelefon Logicom (Asservate-Nr. A011'177'847);
	 Mobiltelefon iPhone (Asservate-Nr. A011'177'870)
	werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen.

	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Rechtsanwältin lic. iur.  X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin der Beschuldigten mit Fr. 32'300.– (inkl. 7.7% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen des Beschwerdeverfahrens (Geschäfts-Nr.: UB180108-O) im Betrag von Fr. 1'000.–, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auf...
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 3 f.)
	1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 40 Monaten zu bestrafen.
	2. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.
	3. Alles unter Kostenauflage an die Beschuldigte.
	1. Es sei die Berufung abzuweisen;
	2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulasten der Berufungsklägerin bzw. der Staatskasse.
	Erwägungen:
	I.  Einleitung und Verfahrensgang
	II.  Prozessuales
	3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.
	3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 139 IV ...
	III.  Strafzumessung
	1.1. Die Vorinstanz hat zutreffend erläutert, welche Grundsätze im Rahmen der Strafzumessung zu beachten sind (Urk. 68 S. 26 ff.), und sodann den anwendbaren Strafrahmen korrekt abgesteckt, beziehungsweise ausgeführt, weshalb im vorliegenden Fall kei...
	IV.  Vollzug
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 27. November 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2.-3. (…)
	4. Die Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66abis StGB für 10 Jahre des Landes verwiesen.
	5. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 13. September 2018 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, lagernden Gegenstände:
	 Couvert mit Papierschnippseln (Asservate-Nr. A011'177'858);
	 zwei Seiten aus Notizbuch (Asservate-Nr. A011'121'974 und Asservate-Nr. A011'122'013);
	 Notizbuch (Asservate-Nr. A011'357'258);
	 Mobiltelefon Logicom (Asservate-Nr. A011'177'847);
	 Mobiltelefon iPhone (Asservate-Nr. A011'177'870)

	werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen.
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Rechtsanwältin lic. iur.  X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin der Beschuldigten mit Fr. 32'300.– (inkl. 7.7% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen des Beschwerdeverfahrens (Geschäfts-Nr.: UB180108-O) im Betrag von Fr. 1'000.–, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auf...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 500 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, abzüglich 500 Tage, welche durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstand...
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten zu 1/3 auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 2/3 defini...
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (übergeben)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung; versandt)
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials".

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.