# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2559deac-f5d7-5227-971f-c4e8a6f834b3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-01
**Language:** de
**Title:** Standardindikatoren können gestützt auf das vorliegende Gutachten nicht geprüft werden; vor Vorliegen der entscheidrelevanten Grundlagen erscheint Durchführung einer öffentlichen Verhandlung nicht sinnvoll; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01103
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01103.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01103
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
1. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971,
bezieht seit November 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (
Verfügung vom 19. September 2007,
Urk. 11/41).
1.2
Im Januar 2008 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle,
eine Rentenrevision ein (Urk. 11/44), wo
rauf
sie dem Versicherten mit Mitteilung vom 26. Juni 2008 weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente bescheinigte (Urk. 11/51).
1.3
Nach einem im November 2009 gescheiterten Arbeitsversuch (Urk. 11/52) bat der Versicherte die IV-Stelle um Unterstützung bei der Suche einer leichten Tätigkeit für einen weiteren Arbeitsversuch (Urk. 11/54). Die IV-Stelle gewährte ihm
daraufhin Arbeitsvermittlung (Mitteilung vom 7. Dezember 2010,
Urk. 11
/60) und Integrationsmassnahmen (Mitteilung vom 4. März 2011, Urk.
11
/73) durch die
Y.___
.
1.4
Im Juni 2011 leitete die IV-Stelle erneut eine Rentenrevision ein (Urk. 11/78) und
holte Arztbe
richte (Urk. 11
/80-81) sowie einen Bericht des
Y.___
-Beraters (Urk.
11
/82) ein.
Mit
Verfügung vom 20. August 2012 hob sie die bisherige Rente gestützt auf die Schlussbestimmung
lit
. a der Änderung des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011 auf (Urk. 11/102). Die dagegen am hiesigen Gericht erhobene Beschwerde (Urk. 11/109/3-9) wurde mit Urteil vom 8. Januar 2013 gutgeheissen und es wurde festgestellt, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat (Prozess IV.2012.00942; Urk. 11/127/1-10).
1.5
Zwischenzeitlich verfügte die IV-Stelle am 16. Oktober 2012 die
Weiterausrich
tung
der Invalidenrente während der Durchführung der
Wiedereingliederungs
massnahmen
(Urk. 11/112). Die dagegen ebenfalls beim hiesigen Gericht erho
bene Beschwerde zog der Versicherte wieder zurück, weshalb der Prozess IV.2012.01194 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben wurde (Verfügung vom 23. März 2013, Urk. 11/139/1-3).
1.6
Nach Eingang eines am
20. September 2014
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
11/144/1-3
) holte die IV-Stelle unter anderem bei
m
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
5. Mai 2015
erstattet wurde (Urk.
11/170
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 11/174-176,
Urk.
11/179-180
)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
25. September 2015
die bisher ausgerichtete
ganze
Rente auf (Urk.
11/182
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
22. Oktober 2015
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
25. September 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm weiterhin die bisherige Rente auszurichten, eventuell sei eine neue polydisziplinäre Abklärung in Auftrag zu geben
(
Urk.
1 S. 2
Ziff. I.1 f.
).
In pro
zessualer Hinsicht beantragte er die Wiederherstel
lung der aufschiebenden Wir
kung sowie
die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung mit Zeugenbe
fragung und
er
ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Ziff. I.3 ff.).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
26. November 2015
(Urk.
10
) die
vollumfängliche
Abweisung der Beschwerde.
Am 2. Dezember 2015 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe mit Beilagen ein (Urk. 12-13/1-2). Mit Verfügung vom 11. Januar 2016 wurden die Eingaben der Gegenpartei jeweils zugestellt (Urk. 14).
Mit Eingabe vom 29. Januar 2016 beantragte der Beschwerdeführer die Durchführung eines zweiten
Schriften
wechsels
, sollte wider Erwarten keine öffentliche Verhandlung durchgeführt werden (Urk. 15). Gleichzeitig reichte der Rechtsvertreter seine Honorarnote vom 1. Februar 2016 ein (Urk. 16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grund
la
gen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sowie die Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente (Art. 88a Abs. 1 und Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, sowie Art. 31 IVG) sind im angefochtenen Ent
scheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1 f.). Darauf kann, mit den nachfol
genden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
Be
i
ungenügenden Abklärungen
durch den Versicherungsträger holt
die Be
schwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein
, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine
Administrativ
expertise
in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der
–
anschliessend
reformatorisch entscheidenden
–
Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger
bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten
Frage begründet
ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE
137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013 E.
3.4
,
publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S.
3)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, bei der
Rentenzusprache
sei die schwere Depression im Vordergrund gestanden, welche die Arbeitsunfähigkeit begründet hatte. Im aktuellen Gut
achten sei festgehalten worden, dass diverse somatische Unzulänglichkeiten von diffusen Schmerzen im Vordergrund stehen würden. Eine hochgradige Beein
trächtigung in allen Bereichen des Lebens müsse jedoch verneint werden. Der Beschwerdeführer nehme jeden Tag den Weg von
A.___
zum
B.___
auf sich, um dort von 8 bis 12 Uhr einer Tätigkeit in geschütztem Rahmen in der Sor
tierung und Verpackung nachzugehen. Teils komme es auch zu
Wochenend
einsätzen
. Dieses Verhalten sei mit einer schweren depressiven Störung nicht vereinbar. Der Beschwerdeführer verfüge über erheblich mehr Ressourcen, was auf einen Revisionsgrund hinweise (S. 2 Mitte). Zudem hätten die
Z.___
-Gut
achter ausgeführt, es sei nicht nachvollziehbar, dass die behandelnden Ärzte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestieren würden (S. 2 oben). Beim Beschwer
deführer sei nun von einem
pathogenetisch
unklaren Beschwerdebild auszugehen (S. 3). Die Renteneinstellung halte auch unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung zu diesen Beschwerdebildern stand (S. 4 Mitte).
Daran hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort fest (vgl. Urk. 10).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1),
g
estützt auf das
Z.___
-
Gutachten sei von einem stationären Gesundheitszustand auszugehen, womit die Grundlage für eine Rentenrevision fehle (S. 4 f.
Ziff.
III.1 f.). Die Gutachter hätten weiter festgehalten, dass
ihm
die Überwindung der Schmerzproblematik nicht möglich und zumutbar sei. Die
Beschwerdegegnerin
missbrauche ihr Ermessen, indem sie diese medizinischen Angaben uminterpre
tiert habe
,
um die Rente im politischen Mainstream aufheben zu können (S. 5
Ziff.
III.3).
Er
habe weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente mindestens im Umfang von einer halben Rente (S. 5
Ziff.
III.4). Das Gericht solle sich anlässlich
einer durchzuführenden
Verhandlung vom Zustand des
Beschwerdeführer
s
überzeugen. Zudem sei seine Vorgesetzte als Zeugin zu befragen. Allenfalls werde ein zweiter Schriftenwechsel beantragt (S. 6).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze Rente zu Recht aufhob.
3.
Im Rahmen des mit Urteil vom 8. Januar 2013 abgeschlossenen Prozesses (IV.2012.00942
, Urk. 11/127/1-10
) erfolgte die letzte materielle Beurteilung.
Im genannten Urteil
wurde unter anderem festgehalten
,
dass die
Rentenzu
sprache
in erster Linie aufgrund einer
von den Ärzten des
C.___
diagnostizierten
depressiven Störung mit gegen
wärtig schwerer Episode erfolgt sei. Der Beschwerdeführer
habe zwar
bereits
damals an organisch nicht erklärbaren Schmerzen gelitten. Wie aber der Bericht vom 5. Oktober 2005 der
D.___
zeige, sei beim erhobenen Befund und bei den therapeutischen
Massnahmen die depres
sive Problematik im Vordergrund gestanden
. Eine Rentenaufhebung unter Anwendung der Schlussbestimmung
lit
. a der Änderung des IVG vom 18. März 2011 - wie es durch die damals angefochtene Verfügung vom 20. August 2012 beabsichtigt war - falle daher ausser Betracht (Erwägung 5.1)
.
Weiter wurde im genannten Urteil erwogen, dass
ein
Revisionsgrund gemäss Art. 1
7.
Abs. 1 ATSG
weder von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht wor
den, noch ein solcher gestützt auf die Akten ersichtlich sei
.
Einerseits liege keine erhebliche Änderung der gestellten Diagnosen vor und andererseits sei dem Beschwerdeführer
weiterhin von allen Ärzten
eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit attestiert worden
. Sodann habe sich die ärztliche Einschätzung auch anlässlich der durchgeführten Eingliederungsmassnahmen bestätigt, im Rahmen derer bisher lediglich Arbeiten im geschützten Rahmen möglich gewesen seien
(Erwägung 5.2).
4.
4.1
Im Rahmen der im September 2014 eingeleiteten Rentenrevision sind den Akten die folgenden Arztberichte zu entnehmen:
PD
Dr.
med.
E.___
, Facharzt
für Allgemeine Innere Medizin,
hielt in einem undatierten Bericht
(Urk. 11/148
; letzte Kontrolle am 13. Oktober 2014, vgl. Ziff. 3.1
)
einen stationären Gesundheitszustand fest (Ziff. 1.3
; vgl. auch Beiblatt Urk. 11/148/5
). Als Diagnose nannte er ein posttraumatisches Syndrom bei Status nach Autounfall
im Jahr 2003 und bei einer depressiven Entwicklung (Ziff. 1.2).
Der Beschwerdeführer könne in der bisherigen sowie
in einer ange
passten Tätigkeit vier
Stunden täglich arbeiten (Ziff. 2.1).
4.2
Nach Angaben von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medi
zin und Gastroenterologie, besteh
t
aufgrund der chronischen Hepatitis B
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (undatierter Bericht, Urk.
11/158
/1-
4). Aus
seinem
Bericht vom 21. Mai 2014 geht hervor, dass das Schmerzsyndrom im Vordergrund stehen würde (Urk. 11/158/5-6).
4.3
Med.
pract
. G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
H.___
, gab im Bericht vom 11. November 2014 (Urk.
11/159
) an, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär (Ziff. 1.1). Er nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.2):
-
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) mit sich wiederholenden Schwankungen in den schwer depressiven Bereich
-
zervikospondylogenes
Syndrom links und
lumbospondylogenes
Syn
drom rechts (
Somatik
)
Med.
pract
.
G.___
führte aus, es handle
sich um ein chronisches, weitgehend unbeeinflussbares Krankheitsbild. Nach dem bisherigen Verlauf sei nicht davon auszugehen, dass sich deutliche Verbesserungen erreichen lassen würden. Mit den aktuellen Anforderungen am geschützten Arbeitsplatz sei der Beschwerde
führer an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit (Ziff. 3.3).
Seines Wissens
könne der Beschwerdeführer in sehr langsamem Tempo e
infache Gegenstände sor
tieren. D
ie Arbeitsleistung
sei sehr langsam und er
müsse
die Arbeit
immer wieder unterbr
echen
. Auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.1).
Zur gegenwärtigen Therapie fügte med.
pract
.
G.___
an, es würden regel
mässig Gespräche stattfinden. Im Jahr 2013 habe es acht vereinbarte Termine gegeben und im Jahr 2014 seien bisher sieben vereinbart worden (Ziff. 3.1). Aufgrund der schweren Lebererkrankung würden keine Medikamente abgege
ben (Ziff. 3.2).
4.4
Dem am 5. Mai 2015 erstatteten
Z.___
-Gutachten (Urk. 11/170) sind folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (S. 78 Ziff. 6.1):
-
mittelgradige depressive Störung im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.1)
-
kombinierte akzentuierte Persönlichkeitszüge mit selbstunsicheren, emotio
nal instabilen, narzisstischen und
histrionischen
Zügen (ICD-10 Z73.1)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden genannt (Ziff. 6.2):
-
nicht näher spezifizierbare rezidivierend-
chronifizierte
zervikovertebrale
und
lumbovertebrale
Missempfindungen ohne klinisches oder radiolo
gisches Korrelat
-
differentialdiagnostisch: im Rahmen einer
Somatisierungsstörung
mit Schmerzverarbeitungsstörung, unauffällige Untersuchung des Bewe
gungsapparates
-
undifferenzierte
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.1)
-
differentialdiagnostisch: chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
Der psychiatrische Gutachter führte aus, beim Beschwerdeführer würde
-
nebs
t
einer rezidivierenden depressiven Störung und den akzentuierten
Persönlich
keitszügen
-
seit Jahren ein
chronifiziertes
subjektives Schmerzsyndrom im Vordergrund stehen. Aufgrund der vom Beschwerdeführer angegebenen körper
lichen Schmerzen und Missempfindungen und der nicht ausreichenden
Erklärbarkeit durch ein somatisches Korrelat sei gemäss den ICD-10-Kriterien am ehesten von einer undifferenzierten
Somatisierungsstörung
auszugehen. Differentialdiagnostisch könne eine chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren erwogen werden. Beide Diagnosen würden gemäss dem ICD-10-Katalog zu den sogenannten
somatoformen
Störungen gehören und würden im Hinblick auf die versicherungsmedizinische Beurteilung und aufgrund der aktuellen Rechtsprechung keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit begründen. Es handle sich somit um einen rein akademischen Diskurs (S. 70 unten).
Im Fall
e
des Beschwerdeführers seien aus psychiatrischer Sicht insbesondere aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung und der akzentuierten Persönlichkeitszüge mit fremdaggressivem Verhalten besondere Hinweise vor
handen, die schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung begründen, insbesondere durch fehlende krankheitsbedingte Ressourcen und durch eine fehlende Kapazität zur Verarbeitung interpsychischer Konflikte. Die Ausprägung der Störung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv mit
telgradig einzustufen. Es könne von einer verminderten tatsächlichen
Über
windbarkeit
der subjektiv erlebten Defizite aus rein medizinischer Sicht ausge
gangen werden
(S. 71 f.)
.
Die Untersuchung habe aber auch bestehende Diskre
panzen zwischen der subjektiv geschilderten Intensität und der Vagheit der Beschwerden sowie Diskrepanzen zwischen massiven subjektiven Beschwerden und der erkennbaren körperlich-psychischen Beeinträchtigung in der
Untersu
chungssituation
gezeigt
(S. 72 unten).
Aus gesamtgutachterlicher Sicht sei der Gesundheitszustand seit der
Rentenzu
sprache
im Jahr 2004 stationär.
Die Behandler würden dem Beschwerdeführer seit der
Rentenzusprache
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestieren. Dies sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht nachvollziehbar. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts (S. 88 oben).
Aus Sicht der Gutachter sei dem Beschwerdeführer sowohl in seiner bisherigen Tätigkeit als Gipser sowie in einer angepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. Die 50%ige Einschränkung sei auf das psychiatrische Leiden zurück
zuführen (S. 88 Ziff. 7.6 f.).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf das
Z.___
-Gutachten davon aus, beim Beschwerdeführer
stehe
nun nicht mehr die depressive Problematik sondern die Schmerzstörung im Vordergrund. Diese sei überwindbar -
respektive auch nach der neuen Rechtsprechung nicht invalidisierend - weshalb der Beschwerdeführer als zu 100 % arbeitsfähig zu qualifizieren sei (vgl. vorstehend E. 2.1).
Gestützt auf das
Z.___
-Gutachten sowie die Aktenlage ist ein veränderter Gesund
heitszustand ausgewiesen: Einerseits ist die depressive Problematik nicht mehr in schwerem Ausmass vorhanden
(vgl.
vorstehend
E. 3)
. Sowohl die Gut
achter (vorstehend E. 4.4) als auch med.
pract
.
G.___
(vorstehend E. 4.3) diagnostizierten eine mittelgradige depressive Problematik. Eine Besserung der depressiven Erkrankung ergibt sich schliesslich auch aus der Tagesgestaltung des Beschwerdeführers: Dieser geht täglich halbtags und jedes zweite Wochen
ende einer Tätigkeit im geschützten Rahmen nach (vgl. Urk. 11/170/44 Ziff. 3.1.4
)
.
Andererseits steht nun nicht mehr die depressive Erkrankung, son
dern die Schmerzproblematik im Vordergrund
(vgl. vorstehend E. 4.2 und E. 4.4).
5.2
Gemäss
BGE 141 V 281
ist die Überwindbarkeitsp
raxis in Änderung der Recht
spre
chung aufzugeben (E. 3.5). In
methodischer Hinsicht ergibt sich Folgendes: Die Frage, ob die diagnostizierte Schmerzstörung zu einer ganzen oder teilwei
sen Arbeitsunfähigkeit führe, stellt sich nicht mehr im Hinblick auf die Widerle
gung einer Ausgangsvermutung. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch
einen strukturierten, normativen
Prüfungsraster ersetzt. Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine
ergebnisoffene
symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äu
sserer Belastungsfaktoren einer
seits und Kompensationspotentialen (Ressourc
en) anderseits – tatsächlich er
reichbaren Leistungsvermögens (E. 3.6). Betont wird, dass die Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung an den Regeln betreffend die Zumutbarkeit nichts ändert, namentlich nicht am Erfordernis ei
ner objektivierten
Beurteilungs
grundlage
. Nach Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG liegt eine Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Medizinisch-psy
chiatrisch nicht begründbare Selbsteinschätzungen und -limitierungen, wie sie gerichtsnotorisch ärztlicherseits sehr oft unterstützt werden – wobei erst noch häufig gar keine konsequente Behandlung stattfindet –, sind auch künftig nicht als invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung anzuerkennen (E. 3.7.1).
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (betref
fend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
gebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes
Abstellen auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die beigezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
E. 8).
5.3
Die
Z.___
-Gutachter führte
n
aus, die Ausprägung der Schmerzstörung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv mit
telgradig einzustufen. Es könne von einer verminderten tatsächlichen
Über
windbarkeit
der subjektiv erlebten Defizite aus rein medizinischer Sicht ausge
gangen werden. Es seien insbesondere aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung und der akzentuierten Persönlichkeitszüge mit fremdaggressivem Ver
halten besondere Hinweise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung begrün
den
würden
. Dies durch fehlende krankheitsbedingte Ressourcen und durch eine fehlende Kapazität zur Verarbeitung interpsychischer Konflikte (vorstehend E. 4.4).
Der psychiatrische Gutachter prüfte die Förster-Kriterien und bejahte diese teilweise (vgl. Urk. 11/170/72).
In Widerspruch dazu wurden die Kriterien a
us gesamtgutachterlicher Sicht
jedoch als
„nicht erfüllt“ beurteilt (vgl. Urk. 11/170/89 Ziff.
8.
3).
5.4
Die Gutachter qualifizierten die Schmerzproblematik aus medizinischer Sicht als nicht überwindbar, stuften sie jedoch als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein, da diese aufgrund der aktuellen Rechtsprechung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen würde
(vorstehend E. 4.4)
.
Die im genannten Gutachten dargelegten Überlegungen tragen dem Umstand nicht Rechnung, dass die Prüfung der entsprechenden Kriterien - die zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt worden waren (BGE 139 V 547 E. 3.2.3) - Sache der Rechtsanwendung, nicht der medizinischen Begutachtung gewese
n wäre. Somit wäre gemäss der damaligen Praxis zu entscheiden gewe
sen,
ob aus der Sicht der Rechtsanwendung die Prüfung der massgebenden Kri
terien zum gleichen Schluss führe wie im Gutachten,
wonach die
Schmerzprob
lematik
als nicht überwindbar zu qualifizieren gewesen wäre.
Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben, weil die entsprechende Praxis mit BGE 141 V 281 aufge
geben worden ist (vorstehend E. 5.
2).
5.5
Die Beschwerdegegnerin führte im Hinblick auf die mit BGE 141 V 281 geän
derte Rechtsprechung und unter Bezugnahme auf im
Z.___
-Gutachten enthaltene Informationen
Folgendes aus (Urk. 10 S. 3 f.):
„Der Beschwerdeführer liess sich 2012 scheiden und heiratete seine aktuelle Ehegattin im selben Jahr. Mit ihr lebt er im gemeinsamen Haushalt in einer 2-Zimmer Miet
wohnung in
A.___
.
Seine Kinder aus erster Ehe besuchen ihn alle 3-4 Wochen und er unterhält am meisten Kontakt zu seinem ebenfalls in
A.___
lebenden Bruder. Die restli
chen Geschwister sehe er lediglich ein paar Mal pro Jahr. Zuletzt ist er 2014 für 3 Wo
chen in den
I.___
gereist (…).
Seit drei Jahren arbeitet der Beschwerdeführer im Rahmen eines geschützten Arbeits
platzes täglich von 8.00 bis 12.00 Uhr am
B.___
(…). Sein Tagesablauf ist st
r
ukturiert und ausgefüllt. Seit einiger Zeit studiert er den Koran, was ihm seelische Erleichterung brachte und von Interesse zeugt (…).
Die aktuelle psychiatrische Therapie erfolgt in einer
Settingfrequenz
von 6 Wochen. Eine Intensivierung der psychiatrisch-psychotherapeutischen und
psychopharmakolo
gischen
Behandlung mit regelmässigen Serumspiegelkontrollen wird von den Gutach
tern des
Z.___
empfohlen (…).
Unter Berücksichtigung der sozialen Einbettung, des Tagesablaufes, der bereits mehr
jährig ausgeführten Tätigkeit im geschützten Rahmen, der noch möglichen Intensi
vierung der aktuellen Therapie und des verbesserten Gesundheitszustandes (vermin
derter Schweregrad der depressiven Symptomatik) besteht in der Gesamtschau kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr.“
Die Beschwerdegegnerin stellte sich somit auf den Standpunkt, die dem Gutach
ten entnommenen Ausführungen würden eine genügende Grundlage darstellen, um eine Beurteilung entsprechend dem - nunmehr erforderlichen - strukturier
ten Beweisverfahren zuzulassen.
Dem kann nicht gefolgt werden. Aufgrund des im Gutachten Ausgeführten ist nicht auszuschliessen, dass aus medizinischer Sicht eine Einschränkung als gegeben erachtet wurde (vorstehend E. 5.3). Die Einschränkung wurde jedoch aufgrund
zu Unrecht
miteinbezogenen
- und zwischenzeitlich überholten -
juristische
n
Aspekte
n
bei der Arbeitsfähigkeit
sbeurteilung
nicht
beachtet
.
Die im Gutachten gemachten Ausführungen zur Schmerzproblematik sind so nachhal
tig von der damaligen Beurteilungspraxis geprägt, dass s
ie nicht aus sich heraus mit den
nunmehr massgebenden Indikatoren in Beziehung gesetzt und gleich
sam übersetzt werden können.
Abgesehen davon, ginge es im Fall, dass das Gutachten als mit der neuen Praxis vereinbar taxiert würde, entgegen der Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin
gerade nicht (mehr) an, die darin attestierte Arbeitsunfähigkeit
von 50 %
im Zuge der Rechtsanwendung abermals zu hinterfragen (vgl. BGE 141 V 281 E.
5.2.2 und 5.2.3), es sei denn, es lägen allfällige Ausschlussgründe vor (BGE
141 V 281 E. 2.2.1).
Vorliegen
d
bleibt weiter zu berücksichtigen, dass beim Beschwerdeführe
r nicht nur eine Schmerzstörung
, sondern insbesondere auch eine depressive Störung
besteht
, welche nicht Gegenstand der
bei psy
chosomatischen Leiden durchzuführenden
Indikatoren-Prüfung ist.
5.6
Nach dem Gesagten ist eine abschliessende Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
gestützt auf die aktuelle Aktenlage
nicht möglich. Es
sind
die
nach Massgabe von BGE 141 V 281
geforderten Standardindikatoren noch vollständig zu erheben und anhand von diesen die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage festzulegen.
Die Sache ist daher zwecks weiterer medizinischer Abklärung an die
Beschwer
de
gegnerin
zurückzuweisen, damit diese den Sachverhalt vervollstän
dige. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben.
Vor Vorliegen der
entscheidrelevanten
Grundlagen erscheint die Durchführung einer Verhandlung mit Befragung des Beschwerdeführers sowie der
Vorge
setzten
(Urk. 1 S. 2 Ziff. 4)
prozessökonomisch nicht sinnvoll. Insbesondere für die Abgrenzung, welche Arbeiten und Leistungen vom Beschwerdeführer auf
grund seines Leistungsvermögens verlangt werden können, ist die Einschätzung einer medizinischen Fachperson erforderlich. Eine solche kann nicht anhand einer Befragung durch einen medizinischen Laien ersetzt werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist deshalb darauf zu verzichten.
Aus demselben Grund ist auf die Durchführung eines - alternativ verlangten
(vgl. Ur. 1 S. 6 Ziff. 6)
- zweiten Schriftenwechsels zu verzichten.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der beschwerdeweise gestellte Antrag auf
Wiederherstellung
der aufschiebenden Wirkung der vorliegenden Beschwerde (Urk
. 1 S. 2 Ziff. 3
) hinfällig.
7.
7.1
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend erweist sich der Antrag des Beschwer
deführers auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 5) als gegenstandlos.
7.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
7.3
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts U 199/02 vom 10.
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3
)
.
In Anwendung
obiger
Kriterien
und im Hinblick auf die eingereichte
Honorar
note
vom 1. Februar 2016 (vgl. Urk. 16)
ist die Parteientschädigung vorliegen
d
auf Fr.
2‘315.35
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und
aus
gangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in
dem Sinne gutgeheissen, dass die
angefochtene
Verfügung
vom
2
5.
September 2015
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozess
ent
schä
digung
von
Fr.
2'315.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
15
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti