# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a01272be-419f-50b8-8002-4982d6926e68
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Sozialversicherungsgericht 17.09.2015 AL.2014.00245
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Sozialversicherungsgericht/ZH_SVG_001_AL-2014-00245_2015-09-17.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
	

	

	AL.2014.00245

IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil vom 17. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin

Sachverhalt:
1.    X.___, geboren 1970, meldete sich am 3. Juli 2014 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Y.___ zur Arbeitsvermittlung (Anmeldebestätigung vom 3. Juli 2014, Urk. 7/1) und stellte gleichentags Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. Juli 2014 (Antrag vom 3. Juli 2014, Urk. 7/3). Mit Verfügung vom 20. August 2014 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) eine Anspruchsberechtigung der Versicherten ab dem 3. Juli 2014, da die Rahmenfrist für die Beitragszeit nicht erfüllt sei und auch kein Befreiungsgrund von der Erfüllung der Beitragszeit ersichtlich sei (Urk. 7/31). Die dagegen von der Versicherten am 15. September 2014 erhobene Einsprache (Urk. 7/33) wies die ALK mit Entscheid vom 19. November 2014 (Urk. 2) ab.

2.    Dagegen erhob die Versicherte am 20. Dezember 2014 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihr Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. Juli 2014 sei zu bejahen (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2015 angezeigt wurde (Urk. 9). 

3.    Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.    
1.1    Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten (BGE 113 V 352). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444).
1.2    Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist. 
    Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses im Laufe des Monats) kommt Art. 11 Abs. 2 AVIV zur Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten. Da für die Ermittlung der Beitragszeit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen die Beitragstage in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss ein Umrechnungsfaktor von 1,4 verwendet wird (BGE 122 V 256 E. 2a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_430/2009 vom 1. Juli 2009 E. 3.1).
1.3    Werden unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbeitsvertrages geleistet (zum Beispiel Abrufsarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in denen gearbeitet wurde, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn wenige oder sogar nur ein Tag und im vorangegangenen bzw. nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde. Lediglich Monate, in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten nicht als Beitragsmonate (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_836/2008 vom 29. Januar 2009 E. 2.2 und 8C_20/2008 vom 26. August 2008 E. 4.1, je mit Hinweisen; Kreisschreiben des Staatssekretariats für Wirtschaft über die Arbeitslosenentschädigung, AVIG-Praxis ALE, gültig ab 1. Januar 2015, Ziff. B150a).
    Wenn das Arbeitsverhältnis jedoch im Verlauf eines Monats aufgenommen bzw. beendet wurde, berechnet sich die Beitragszeit erst ab dem Zeitpunkt der Aufnahme bzw. bis zur Beendigung der Arbeit nach Art. 11 Abs. 2 AVIV (Proratisierung; AVIG-Praxis ALE, Ziff. B150a). 

2.    
2.1    Gemäss der Darstellung der Beschwerdegegnerin sind in der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3. Juli 2012 bis zum 2. Juli 2014 folgende beitragspflichtigen Beschäftigungen der Beschwerdeführerin nachgewiesen (Urk. 7/31 und Urk. 2):
Z.___ 05.07.2012 bis 17.08.20121,494 Monate
Z.___ 17.09.2012 bis 05.10.20120,700 Monate
A.___10.04.2013 bis 31.08.20134,700 Monate
B.___03.02.2014 bis 16.05.20143,446 + 0,047 Monate
A.___05.02.2014 bis 30.06.20144,840 Monate
    Gestützt darauf ermittelte die Beschwerdegegnerin eine Beitragszeit von total 11,827 Monaten (Beitragszeiten, die sich zeitlich überschneiden, können nur einmal berücksichtigt werden, vgl. Art. 11 Abs. 4 AVIV).
2.2    Diese von der Beschwerdegegnerin anerkannte Beitragszeit ist ausgewiesen (vgl. Urk. 7/6-30).

3.
3.1    Umstritten ist zunächst, ob das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin bei der A.___/beim C.___ ab dem 3. oder erst ab dem 10. April 2013 als beitragspflichtige Beschäftigung zu berücksichtigen ist. 
3.2    Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin mit der A.___/ dem C.___ am 3. April 2013 einen Arbeitsvertrag abschloss, wonach sie ab diesem Datum als Lehrperson für Förder- und Nachhilfeunterricht angestellt war. Vereinbart wurde, dass ihre tatsächlich abgehaltenen Lektionen vergütet werden (Urk. 7/27). Aus der Arbeitgeberbescheinigung der A.___ vom 7. August 2014 geht sodann hervor, dass die Beschwerdeführerin seit dem 3. April 2013 in einem ungekündigten Teilzeitarbeitsverhältnis als Lehrperson auf Abruf stand (Urk. 7/18). Weiter liegen Lohnabrechnungen der A.___ der Monate April bis August 2013 (Urk. 7/9) und Lektionen- und Honorarblätter des C.___ der Monate April bis August 2013 (Urk. 7/29) vor, aus denen ersichtlich ist, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten April bis August 2013 jeweils an einzelnen Tagen unterrichtet hat. Gemäss dem Lektionen- und Honorarblatt des C.___ Stand Ende April 2013 leistete sie ihre ersten Einsätze am 10., 17. und 24. April 2013 (Urk. 7/29/5). 
3.3    Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, es gehe zwar sowohl aus dem Arbeitsvertrag als auch der Arbeitgeberbescheinigung der A.___ hervor, dass die Beschwerdeführerin ab dem 3. April 2013 angestellt gewesen sei. Dem Lektionen- und Honorarblatt Stand Ende April 2013 sei aber zu entnehmen, dass sie erst am 10. April 2013 erstmals effektiv als Nachhilfelehrerin für den C.___ tätig geworden sei und auch nur hierfür einen Lohn erhalten habe. Da jedoch lediglich Zeiten, während denen eine beitragspflichtige Tätigkeit ausgeübt werde, Beitragszeit generieren könnten, könne die Zeit vom 3. bis zum 9. April 2013 nicht berücksichtigt werden (Urk. 2 S. 3). 
3.4    Diese Argumentation ist überzeugend. Die Beschwerdeführerin hat das Arbeitsverhältnis mit der A.___ nachweislich erst im Laufe des Monats April 2013 aufgenommen. Damit findet Art. 11 Abs. 2 AVIV Anwendung, und die Beitragszeit berechnet sich erst ab dem Zeitpunkt der Aufnahme der Arbeit (vgl. E. 1.3). Dies war vorliegend der 10. April 2013, als die Beschwerdeführerin ihren ersten Einsatz als Nachhilfelehrerin leistete. Dass die Beschwerdegegnerin den Zeitraum vom 3. bis zum 9. April 2013 nicht als Beitragszeit angerechnet hat, ist deshalb nicht zu beanstanden. 

4.
4.1    Weiter ist umstritten, ob die Beschwerdeführerin über die Z.___ bis zum 5. oder bis zum 10. Oktober 2012 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.
4.2    Wie es sich damit verhält, kann indes offen bleiben. Denn der umstrittene Zeitraum vom 6. bis zum 10. Oktober 2012 umfasst drei Werktage und umgerechnet mit dem Faktor 1,4 4,2 Kalendertage bzw. 0,14 Monate. Selbst wenn man diese 0,14 Beitragsmonate zur ausgewiesenen Beitragszeit von 11,827 Monaten hinzurechnen würde, würde daher lediglich eine Beitragszeit von 11,967 Monaten resultieren. Die Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten wäre diesfalls auch dann nicht erfüllt, wenn die Umrechnung von Beschäftigungstagen in Kalendertage mittels des für die jeweils in Frage stehenden Monats präzis, das heisst durch Division von 30 Kalendertagen durch die effektiv möglichen Beschäftigungstage (BGE 122 V 256 E. 5a) und nicht nach dem vereinfachten Umrechnungsfaktor 1,4 berechnet würde.
    Hinsichtlich der Berechnung der Beitragszeit besteht im Übrigen kein Ermessenspielraum. Vielmehr ist die Beitragszeit exakt zu berechnen, so dass selbst dann eine Aufrundung auf die gesetzliche Mindestbeitragszeit entfällt, wenn diese nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht wird (BGE 122 V 256 E. 3c). Anhaltspunkte für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 AVIG sind in den Akten schliesslich nicht ersichtlich und wurden von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht.
4.3    Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin vorliegend keine Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten nachweisen kann. 

5.    Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. Juli 2014 somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.  

Das Gericht erkennt:
1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.    Das Verfahren ist kostenlos.
3.    Zustellung gegen Empfangsschein an:
- X.___
- Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- seco - Direktion für Arbeit
- Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.    Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber

HurstKreyenbühl