# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 30ca8a91-eead-58e5-b28a-150aaf3ae857
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.07.2018 PS170277
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170277_2018-07-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS170277-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 10. Juli 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Beschwerdegegner, 

 

1 und 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 

betreffend Arrest Nr. … 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 1) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 5. Dezember 2017 (CB170101) 

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Erwägungen: 

1. Gestützt auf das Arrestbegehren von B._____ und C._____ (Arrestgläubiger 

und Beschwerdegegner, nachfolgend Beschwerdegegner) erliess der Arrest-

richter am Bezirksgericht Zürich am 11. Januar 2017 einen Arrestbefehl an 

das Betreibungsamt Zürich 1 über sämtliches Vermögen von A._____ (Ar-

restschuldner und Beschwerdeführer, nachfolgend Beschwerdeführer) bei 

der D._____ AG [Bank] (Arrest Nr. …, act. 3/8). Am 13. Januar 2017, 09:00 

Uhr, vollzog das Betreibungsamt den Arrestbefehl und verarrestierte sämtli-

che Guthaben des Beschwerdeführers bei der D._____ AG [Bank] bis zur 

Sperrlimite von CHF 640'000.00 (act. 3/9). Die am 16. Januar 2017 ausge-

stellte Arresturkunde (act. 3/9) konnte dem Vertreter des Beschwerdeführers 

am 19. Januar 2017 rechtshilfeweise über das Betreibungsamt Zug zuge-

stellt werden (act. 7). Die Arresteinsprache des Beschwerdeführers wurde 

vom Obergericht mit Urteil vom 7. August 2017 in der Sache abgewiesen 

(act. 3/11). Mit Eingabe vom 5. September 2017 (Poststempel) erhob der Ar-

restschuldner bei der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde SchKG des Be-

zirksgerichtes Zürich Beschwerde gegen die Arresturkunde vom 16. Januar 

2017 mit folgenden Anträgen (act. 1 S. 2): 

 "1. Der Arrestvollzug vom 13.01.2017 um 09.00 Uhr bzw. die Arresturkunde 

vom 16.01.2017 des Betreibungsamtes Zürich 1 seien aufzuheben und der 

Beschlag des Arrestobjekts sei zu widerrufen. 

  2. Das Betreibungsamt Zürich 1 sei anzuweisen, unverzüglich im Sinne der 

Erwägungen eine Verfügung an die D._____ AG [Bank], Hauptsitz Zürich, … 

[Adresse] zu erlassen, dass das Konto … [Konto-Nr.] nicht länger mit Arrest 

belegt sei." 

 Mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Dezember 2017 hiess das Bezirksgericht 

Zürich, 1. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betrei-

bungsämter die Beschwerde gegen den Arrestvollzug des Betreibungsamtes 

Zürich 1 vom 13. Januar 2017 (Arrest Nr. …) teilweise gut und stellte fest, 

dass die Arrestierung des D._____-Kontos … [Konto-Nr.] im Umfang von 

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CHF 1'763.00 nichtig sei. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen, 

soweit darauf eingetreten werden konnte (act. 27 S. 10 Dispositiv Ziffer 1). 

Dieser Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 11. Dezember 2017 zu-

gestellt (act. 25/3), und mit Eingabe vom 21. Dezember 2017 (Poststempel) 

erhob er dagegen rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht und beantragte 

(act. 28 S. 2): 

 "1. Der Zirkulationsbeschluss der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde vom 

05.12.2017 (CB170101) sei aufzuheben. Folglich seien der Arrestvollzug 

vom 13.01.2017 um 09.00 Uhr bzw. die Arresturkunde vom 16.01.2017 des 

Betreibungsamts Zürich 1 aufzuheben und der Beschlag des Arrestobjekts 

sei zu widerrufen. 

  Eventualiter sei der Zirkularbeschluss der unteren kantonalen Aufsichtsbe-

hörde vom 05.12.2017 (CB170101) aufzuheben und im Sinne der Erwägun-

gen an die Vorinstanz zurück zu weisen. 

  2. Das Betreibungsamt Zürich 1 sei anzuweisen, unverzüglich im Sinne der 

Erwägungen eine Verfügung an die D._____ AG [Bank], Hauptsitz Zürich, 

…[Adresse] zu erlassen, dass das Konto … [Konto-Nr.] nicht länger mit Ar-

rest belegt sei." 

2. a) Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 

SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG jedoch keine Bestimmungen enthält, 

regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-

COMETTA/MÖCKLI, 2. Auflage, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet es sich 

gemäss Art. 18 EG SchKG i.V.m. § 83 f. GOG nach den Bestimmungen der 

ZPO über das Beschwerdeverfahren. Im Verfahren vor der II. Zivilkammer 

als oberer Aufsichtsbehörde sind daher die Bestimmungen von Art. 319 ff. 

ZPO anwendbar (§ 84 GOG). Das bedeutet, dass im Verfahren der oberen 

Aufsichtsbehörde der Sachverhalt nicht mehr von Amtes wegen festgestellt 

wird und neue Behauptungen unzulässig sind (OGerZH PS110019 vom 21. 

Februar 2011; BGer 5A_605/2011 vom 8. November 2011 E. 3.2).  

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 b) Gemäss Art. 322 Abs. 1 ZPO ist auf die Einholung einer Beschwerdeant-

wort zu verzichten, wenn die Beschwerde u.a. offensichtlich unbegründet ist. 

Das ist hier der Fall. Eine Beschwerdeantwort ist deshalb nicht einzuholen. 

3. a) Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer verlange die Aufhebung des 

Arrestbeschlags mit der Begründung, dass das mit Arrest belegte Objekt 

(D._____-Konto … [Konto-Nr.]) nicht pfändbar sei. Eine solche Rüge sei in 

erster Linie mit Beschwerde gegen den Arrestvollzug vorzubringen, und 

zwar innert der dafür vorgesehenen gesetzlichen Frist (zehn Tage gemäss 

Art. 17 Abs. 2 SchKG). Dass diese Beschwerdefrist im vorliegenden Fall 

verstrichen sei, werde vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Abrede ge-

stellt. Die Aufsichtsbehörde könne im konkreten Fall daher lediglich noch 

prüfen, ob mit dem Arrestvollzug gegen Vorschriften verstossen worden sei, 

welche im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht 

beteiligten Dritten erlassen worden seien, und gegebenenfalls von Amtes 

wegen die Nichtigkeit des Arrestvollzugs feststellen (vgl. Art. 22 Abs. 1 

SchKG). Soweit mit den Anträgen des Beschwerdeführers etwas anderes 

verlangt werden sollte, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten (act. 27 

Erw. 3). Es sei fraglich, so die Vorinstanz, in welchem Umfang eine Verlet-

zung der in Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG statuierten Unpfändbarkeit unter 

dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit noch berücksichtigt werden könne. Der 

Rentenanspruch der AHV sei von Gesetzes wegen der Zwangsvollstreckung 

entzogen (Art. 20 Abs. 1 AHVG); er sei mit Rücksicht auf die Rechtsnatur 

sowie vor allem auf seine soziale Bestimmung absolut unpfändbar und seine 

Pfändung habe Nichtigkeit im Sinne von Art. 22 SchKG zur Folge. Sei die 

Rente hingegen ausgerichtet, könne bei einer Pfändung nicht mehr ohne 

Weiteres von einer jederzeit von Amtes wegen festzustellenden Nichtigkeit 

ausgegangen werden. Mit der Ausbezahlung gelange die Rente zur freien 

Verfügbarkeit des Schuldners. Es sei ihm damit grundsätzlich unbenommen, 

sie statt zur Deckung seines Lebensunterhaltes ganz oder teilweise zur Ab-

tragung bestehender Schulden heranzuziehen. Werde ein aus AHV-Renten 

gebildetes Bankguthaben gepfändet, so müsse es folgerichtig grundsätzlich 

auch am Schuldner sein, auf dem Beschwerdeweg geltend zu machen, die 

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betreffenden Vermögenswerte seien der Bestreitung eines angemessenen 

Existenzbedarfs vorbehalten und hätten deshalb an der fortgesetzten Un-

pfändbarkeit nach Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG teil, oder eben auf den in 

Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a eingeräumten Sozialschutz zu verzichten. Nichtigkeit 

sei hier nur anzunehmen, wenn der Schuldner durch den Pfandbeschlag in 

eine völlig unhaltbare Lage gerate, was in der Regel nur bei Pfändung der 

aktuellen Monatsrente der Fall sei. Den hiermit werde dem Schuldner die 

Grundlage zur Deckung seiner laufenden Bedürfnisse entzogen und er sehe 

sich damit regelmässig einer dringenden Notlage ausgesetzt. Seien hinge-

gen aus Vormonaten aufgelaufene Ratenzahlungen ausnahmsweise nicht 

als vermögensbildendes Sparguthaben zu qualifizieren und darum unpfänd-

bar, weil etwa noch eine in dieselbe Periode fallende Gegenforderung offen 

sei, die auf einer Vorleistung oder Bevorschussung einer für den Existenz-

bedarf erforderlichen Leistung gründe, so liege bei einer Pfändung weder ein 

leicht erkennbarer Gesetzesverstoss vor noch sei mangels einer existenziel-

len Gefährdung des Schuldners ein hinreichendes öffentliches Interesse an 

einer jederzeit zu berücksichtigenden Nichtigkeit ersichtlich. Demnach habe 

die Kompetenz-Ausscheidung von Beträgen, welche zur Begleichung von 

Ausständen aus Vorperioden zurück gelegt worden seien, nicht unter dem 

Titel der Nichtigkeit nach Art. 22 SchKG, sondern nur bei rechtzeitiger Be-

schwerdeführung zu erfolgen (Erw. 4.3). Unter Berücksichtigung des Saldos 

des vom Arrest betroffenen Kontos per Stichtag der Arrestanzeige, 13. Ja-

nuar 2017, in der Höhe von CHF 20'226.39 und der Vorgabe im Sozialversi-

cherungsrecht, dass Renten im Voraus, zu Beginn des Monats für den sie 

geschuldet sind, auszurichten sind (Art. 19 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 44 

AHVG und Art. 72 AHVV), gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Zah-

lungseingang der AHV-Rente in der Höhe von CHF 1'763.00 am 9.Januar 

2017 sei für die Periode Januar 2017 zur Deckung der laufenden Bedürfnis-

se bestimmt gewesen. Diesem Betrag komme folglich – so die Vorinstanz – 

offensichtlich nicht der Charakter eines pfändbaren Sparguthabens zu. So-

mit habe das Betreibungsamt einen absolut unpfändbaren Vermögenswert 

mit Arrest belegt, der für den Schuldner von existentieller Bedeutung sein 

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könne, was eine jederzeit zu beachtende Nichtigkeit rechtfertige. Im Umfang 

von CHF 1'763.00 sei daher die Nichtigkeit des Arrestvollzugs festzustellen. 

Im Restbetrag müsse die Arrestlegung dahingegen Bestand haben, da auf 

Vorperioden entfallende Rückstände aus der Bevorschussung der Existenz-

deckung nicht zur Nichtigkeit, sondern bloss zur Anfechtbarkeit des Arrest-

beschlags führen könnten. Im CHF 1'763.00 übersteigenden Umfang sei der 

Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit demgemäss als verspätet abzuwei-

sen (Erw. 4.4).  

 In einer Eventualbegründung führte die Vorinstanz aus, selbst wenn man 

den beanstandeten Arrestvollzug nicht unter dem beschränkten Blickwinkel 

der Nichtigkeit prüfe, gelange man vorliegend nicht zu einen anderen Ergeb-

nis. Der Beschwerdeführer lege nämlich nicht einsichtig und schlüssig dar, 

welche Kosten zur Sicherung eines angemessenen Existenzbedarfs in den-

jenigen Monaten, auf welche die thesaurierten Renten entfielen, noch offen 

geblieben seien. Nach der Rechnung des Schuldners schulde dieser seiner 

Frau monatliche Rückzahlungen von CHF 2'500.00 für die Lebenskosten, 

was unter Berücksichtigung der geleisteten Abschlagszahlungen (CHF 

10'500.00) für die Monate Mai bis und mit Dezember 2016 ein Manko von 

insgesamt CHF 9'500.00 (8 x CHF 2'500.00 – CHF 10'500.00) ergebe. 

Selbst nach der Berechnung des Beschwerdeführers läge beim fraglichen 

Konto somit in erheblichem Umfang verarrestierbares Sparguthaben vor. 

Unerfindlich sei allerdings, weshalb er mit monatlichen Lebenshaltungskos-

ten von CHF 2'500.00 kalkuliere, wo sich seine AHV-Rente doch nachweis-

lich auf lediglich CHF 1'763.00 belaufe, womit zum Vornherein von einem 

erheblich geringeren Ausstand (8 x 1'763.00 – CHF 10'500.00 = CHF 

3'604.00) auszugehen wäre. Jedenfalls lege die Kalkulation mit einem die 

AHV-Rente wesentlich übersteigenden monatlichen Bedarf nahe, dass der 

Schuldner darüber hinaus in substantiellem Umfange über hier nicht offen 

gelegte Mittelzuflüsse verfügen müsse, was die Glaubhaftigkeit seiner Sach-

darstellung erschüttere. Keinen Eingang in die Rechnung und Begründung 

der Beschwerde des Beschwerdeführers hätten zudem weitere Einkünfte 

und Ausgaben in der massgeblichen Periode gefunden (vgl. etwa Gutschrift 

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der E._____ Holding AG von CHF 204.00 vom 2. Mai 2016; Gutschrift CHF 

1'000.00 D._____ Bern am 2. Dezember 2017 (recte: 2016); Zahlung Maest-

ro an … [Einkaufsladen] von CHF 270.00 am 19. Dezember 2017 (recte: 

2016) (act. 3/2 und 15/2). Nicht näher aufgezeigt und belegt werde auch, 

welchen Kosten die Ehefrau des Beschwerdeführers vorfinanziert haben sol-

le bzw. ob diese für die Sicherung einer angemessenen Existenz unabding-

bar gewesen seien. Die pauschale Behauptung in der Vereinbarung betref-

fend Lebenshaltungskosten, seit dem Umzug nach Kroatien die gemeinsa-

men Lebenshaltungskosten zu finanzieren, genüge - namentlich in Anbe-

tracht der notorisch tieferen Lebenshaltungskosten in Kroatien - in dieser 

Hinsicht nicht. Schliesslich entspreche der vereinbarungsgemäss monatlich 

zu zahlende Betrag (CHF 2'500.00) nicht den bisher durchschnittlich monat-

lich geleisteten Zahlungen. Immerhin ungefähr stimmten die quittierten Zah-

lungen (CHF 3'000.00 am 25. April 2016; CHF 1'000.00 am 4. August 2016; 

CHF 6'500.00 9. September 2016, act. 3/3) genau mit den auf den Konto-

auszügen geführten Barbezügen (CHF 3'000.00 am 21. April 2016; CHF 

1'000.00 am 3. August 2016; CHF 1'000.00 5. September 2016; EUR [!] 

5'000.00 am 7. September 2016; act. 3/2) überein. Jedoch scheine es wi-

dersinnig, dass der Beschwerdeführer den Barbetrag für die letzte Zahlung 

zunächst in Euro abgehoben haben solle, um ihn seiner – in Kroatien leben-

den – Ehefrau sodann in Schweizer Franken zu übergeben. Damit stehe es 

im Ergebnis auch dahin, in welcher Weise der Beschwerdeführer der ins 

Recht gelegten Zahlungsvereinbarung in der Vergangenheit tatsächlich 

nachgelebt habe, sodass ebenfalls fraglich scheine, ob er die angesparten 

Ratenzahlungen effektiv seiner Ehefrau zuwenden würde bzw. er dies auch 

dann getan hätte, wenn das fragliche Konto nicht mit Arrest belegt worden 

wäre. Zusammengefasst sei es damit mangels einer korrekten, vollständigen 

und glaubhaften Rechnungsaufstellung in verschiedener Hinsicht nicht 

rechtsgenüglich erstellt, dass der Vermögensbildung entgegenstehende 

Ausstände gegenüber der Ehefrau vorhanden seien. Damit wäre die Be-

schwerde im übrigen Umfang auch unter materiellen Gesichtspunkten ab-

zuweisen gewesen (act. 27 Erw. 4.5). 

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 b) In formeller Hinsicht brachte der Beschwerdeführer vor Obergericht u.a. 

vor, die Vorinstanz verkenne in ihrer Argumentation, dass die Unpfändbar-

keit i.S.v. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG und damit die Nichtigkeit absolut sei. 

Sobald ein Betrag unter Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG subsumiert werden 

könne, sei das öffentliche Interesse an der Nichtigkeit und der Verstoss ge-

gen eine gesetzliche Grundlage begründet. Es sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb einige Beträge zwar darunter fallen, ihre Pfändung jedoch nur an-

fechtbar und nicht nichtig sein solle (act. 28 Ziff. 17). Selbst wenn die An-

fechtung innert der zehntägigen Beschwerdefrist erklärt werde, könne die 

entscheidende Behörde nur feststellen, ob der verarrestierte Betrag pfänd-

bar oder unpfändbar gewesen sei. Die unabdingbare Folge einer Unpfänd-

barkeit i.S.v. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG sei nun einmal die Nichtigkeit. 

Folglich wäre auch bei einer "rechtzeitigen" Anfechtung die Nichtigkeit fest-

zustellen. Sofern eine Pfändung bzw. Verarrestierung nichtig sei, könne dies 

jederzeit festgestellt werden. Es sei gerade Sinn und Zweck von Art. 22 

SchKG, dass die Nichtigkeit auch in einem späteren Zeitpunkt festgestellt 

werden könne. Dies gelte auch für Verfügungen, die seitens des Betrei-

bungsamtes vorerst noch nicht als nichtig betrachtet würden, weil sie bei-

spielsweise die Beträge als Sparguthaben qualifizierten. Sobald aber fest-

stehe, dass die Beiträge unter Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG fielen, sei die 

Nichtigkeit festzustellen. Die Feststellung der Vorinstanz sei dahingehend 

falsch, dass nur für die Rentenzahlung vom Januar 2017 eine jederzeitige 

Nichtigkeit gegeben sei, für den Restbetrag jedoch nur Anfechtbarkeit. Sie 

hätte aus formellen Gründen auf die ganze Beschwerde eintreten müssen 

(act. 28 Ziff. 18-20).  

 Hinsichtlich der Eventualbegründung berief sich der Beschwerdeführer auf 

eine willkürliche Würdigung der Sachverhaltselemente (act. 28 Ziff. 21-27) 

und folglich auf deren falsche Subsumption (act. 28 Ziff. 28-30). So führte er 

u.a. aus, die Vorinstanz rüge, dass er nicht aufgezeigt habe, welche Kosten 

seine Ehefrau vorfinanziert haben soll bzw. ob diese Kosten für die Siche-

rung einer angemessenen Existenz unabdingbar gewesen seien. Die pau-

schale Behauptung, die von der Ehefrau vorfinanzierten Kosten beträfen die 

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gemeinsamen Lebenshaltungskosten, sei ungenügend, vor allem, da ge-

richtsnotorisch sei, dass die Lebenshaltungskosten in Kroatien tiefer ausfal-

len würden. Insbesondere, da die Vorinstanz – so der Beschwerdeführer – 

als untere kantonale Beschwerdeinstanz den Sachverhalt gestützt auf Art. 

20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG von Ames wegen festzustellen habe und damit erst 

auf eine ungenügende Beweislage verweisen könne, wenn die Partei die 

Mitwirkung nach Aufforderung hierzu verweigere, sei diese Würdigung will-

kürlich und verstosse gegen Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG. Entweder hätte 

ihn die Vorinstanz auffordern müssen, die effektiven Kosten zu belegen oder 

sie hätte die vereinbarten Lebenshaltungskosten, wie sie die Eheleute ver-

einbart hatten, akzeptieren und entsprechend würdigen müssen. Mit der vor-

liegenden Würdigung gehe die Vorinstanz willkürlich davon aus, dass er gar 

keine Lebenshaltungskosten finanzieren müsse. Selbst wenn die Vorinstanz 

seinen Lebenshaltungskostenbetrag in der Höhe von Fr. 2'500.– nicht ak-

zeptiere, hätte die Vorinstanz einen für sie realistischen Betrag einsetzen 

müssen. Denn es sei notorisch, dass man – auch in Kroatien – gewisse Le-

benshaltungskosten für eine angemessene Existenz zu bezahlen habe. Mit 

der nun vorliegenden Würdigung gehe die Vorinstanz davon aus, dass ihm 

überhaupt keine Lebenshaltungskosten anfielen, was schlicht unrealistisch 

sei. Im Übrigen sei ein Betrag von Fr. 2'500.– als monatliche Lebenshal-

tungskosten für einen Ehegatten nicht übermässig hoch beziffert, auch wenn 

der Beschwerdeführer in Kroatien lebe. Bezüglich der Euro-Abhebung rügte 

er, die Vorinstanz übersehe in ihrer Begründung die Möglichkeit, dass er den 

Betrag effektiv in Euro an seine Ehefrau übergeben habe, aber dieser so-

dann durch die Anrechnung aufgrund des damals geltenden Wechselkurses 

in Schweizer Franken angerechnet worden sei. Aus diesem Umstand könne 

noch nicht abgeleitet werden, dass er keinerlei Rückzahlungen an seine 

Ehefrau geleistet habe und die Bestätigung der Ehefrau auf der aufgelegten 

Vereinbarung, dass sie die notierten Zahlungen erhalten habe, falsch sei. 

Eine solche Betrachtung sei schlichtweg willkürlich und werde ausdrücklich 

gerügt (act. 28 Ziff. 21-23). Im Übrigen lasse die Vorinstanz bei ihren Aus-

führungen – dass der zu bezahlende Betrag von Fr. 2'500.–, wie ihn die 

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Ehepartner vereinbart hätten, nicht den bisher durchschnittlichen monatlich 

geleisteten Zahlungen entspreche – ohne Begründung völlig ausser Acht, 

dass die Ehegatten vereinbart hätten, jeweils per Ende Jahr abzurechnen. 

Hätte die Vorinstanz die eingereichte Vereinbarung der Ehegatten entspre-

chend berücksichtigt, hätte sie durch die geleisteten Zahlungen auf den ver-

einbarten Betrag zur Finanzierung der Lebenshaltungskosten schliessen 

können. Indem die Vorinstanz jedoch ihm keinerlei Lebenshaltungskosten 

angerechnet habe, habe sie den Sachverhalt willkürlich gewürdigt. Die Wür-

digung der Vorinstanz, es scheine fraglich, ob er die angesparten Renten-

zahlungen effektiv seiner Ehefrau zuwende bzw. ob er dies auch dann getan 

hätte, wenn das betroffene Konto nicht mit Arrest belegt worden wäre, stelle 

eine unzulässige Feststellung einer hypothetischen Sachverhaltserweiterung 

dar. Eine solche "was wäre-wenn-Betrachtung" sei willkürlich (act. 28 Ziff. 

24-25). Er halte im Übrigen vollumfänglich an den Ausführungen der Be-

schwerde vom 05.09.2017 fest, dass aufgrund des Umstands, dass er im 

Ausland wohne und die Rentenzahlungen nur gelegentlich abhebe, nicht 

abgeleitet werden könne, dass die Rentengelder nicht zur Bestreitung des 

Lebensunterhaltes genutzt würden und es sich damit um thesauriertes Ver-

mögen handle, welches der Pfändung bzw. dem Arrest zugänglich wäre. 

Vielmehr habe er seinen Anteil an den Lebenshaltungskosten der Ehegatten 

zu tragen. Dies auch wenn seine Ehefrau die Kosten des gemeinsamen Le-

bensunterhalts jeweils zwischenzeitlich vorschiesse, ihm aber per Ende Jahr 

Rechnung stelle. Obwohl dies durch eine schriftliche Erklärung der Ehefrau 

habe belegt werden können, habe die Vorinstanz in willkürlicher Wiese an-

genommen, er habe überhaupt keine Lebenshaltungskosten zu bezahlen. 

Diesfalls sei auch keine Gegenforderung offen, welche sich auf dieselbe 

Zeitperiode beziehe und durch die betreffende Rente gedeckt sein sollte. 

Diese Würdigung der Vorinstanz werde hiermit ausdrücklich als Willkür ge-

rügt und sei durch die vorliegende Instanz zu korrigieren (act. 28 Ziff. 26). 

Bei einer korrekten Feststellung und Würdigung des Sachverhalts hätte die 

Vorinstanz feststellen müssen, dass ihm Lebenshaltungskosten anfielen, 

welche durch seine Ehepartnerin vorgeschossen würden. Somit bestehe ei-

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ne Rückforderung für die relevante Zeitperiode. Sofern die Vorinstanz die 

Höhe der Lebenshaltungskosten von Fr. 2'500.– als unrealistisch beurteile, 

hätte sei einen für sie realistischen Betrag einsetzen müssen (act. 28 Ziff. 

27).  

 Die Vorinstanz nehme – so der Beschwerdeführer – fälschlicherweise an, 

dass die Rentenzahlungen nicht zur Deckung der laufenden Bedürfnisse der 

Ehegatten bzw. zur Rückzahlung an die Ehefrau benutzt würden, und somit 

angespartes Vermögen bilde, das pfändbar bzw. verarrestierbar sei. Hätte 

die Vorinstanz gestützt auf die Vereinbarung aber korrekt festgestellt, dass 

Rückstände gegenüber der Ehefrau beständen, dann wäre sie zum folge-

richtigen Schluss gekommen, dass es sich beim Vermögen auf dem besag-

ten Konto nicht um Erspartes handle und dieses somit unpfändbar i.S.v. Art. 

92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG sei. Daher hätte die Vorinstanz klar feststellen 

müssen, dass die Verarrestierung der Rentenzahlungen nichtig sei (act. 28 

Ziff. 30). Aufgrund des Fehlens eines Arrestgegenstandes sei der vorliegen-

de Arrestvollzug vollumfänglich aufzuheben (act. 28 Ziff. 32).  

4. a) Gesetzesverletzende oder unangemessene Verfügungen eines Betrei-

bungsamtes sind bei der Aufsichtsbehörde mit Beschwerde anfechtbar. Die 

Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist grundsätzlich innert 10 Tagen ab dem 

Tag zu erheben, an welchem die Beschwerde führende Partei Kenntnis von 

der angefochtenen Verfügung erhalten hat (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Nichtig-

keit nach Art. 22 SchKG kann indes jederzeit geltend gemacht werden (BSK 

SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Auflage 2010, Art. 22 N 16; BGE 120 III 106 ff. 

Erw. 1). Es besteht jedoch keine Möglichkeit mehr, sich auf die Nichtigkeit 

einzelner Betreibungshandlungen zu berufen, wenn eine Betreibung abge-

schlossen und ihr Verwertungserlös verteilt ist (vgl. statt vieler OGer ZH 

PS110016 E. 5).  

 b) Vorliegend wurde die Arresturkunde dem Beschwerdeführer am 19. Ja-

nuar 2017 zugestellt (act. 7) und die Beschwerdefrist lief, unter Berücksichti-

gung des Fristenlaufs am Wochenende (Art. 142 Abs. 3 ZPO), am 30. Janu-

ar 2017 ab. Der Arrestvollzug des Guthabens bei der D._____ kann dem-

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nach nur unter dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit angefochten werden. Dies 

setzt voraus, dass der Arrestvollzug gegen Vorschriften verstösst, die im öf-

fentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten 

Personen erlassen worden sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG). 

 Zunächst ist abzuklären, was der Beschwerdeführer im Rahmen der Nichtig-

keitsrüge alles vorbringen kann.  

5. a) Für den Arrestvollzug gelten kraft Verweisung in Art. 275 SchKG die Re-

geln des Pfändungsvollzugs sinngemäss (Art. 91-109 SchKG). Bestimmte 

Werte sind der Pfändung entzogen oder nur beschränkt pfändbar (Art. 92 f. 

SchKG). In Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1-11 SchKG werden die Vermögenswerte 

aufgezählt, welche unpfändbar sind. Massgebender Zeitpunkt für die Be-

stimmung der Kompetenzqualität ist der Pfändungs-, Arrest- oder Retenti-

onsvollzug (BSK SchKG I-VONDER MÜHLL 2. Auflage, Art. 92 N 60). Gemäss 

Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG sind namentlich Renten im Sinne von Art. 20 

AHVG unpfändbar. 

 Ist ein Schuldner der Auffassung, es seien unpfändbare Gegenstände im 

Bereich von Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1-5 gepfändet worden, muss er dies inner-

halb der 10tägigen Anfechtungsfrist rügen. Führt er keine Beschwerde, gilt 

dies als Verzicht auf die Geltendmachung der Unpfändbarkeit. Ausnahms-

weise kann die Pfändung trotz Versäumnis der Beschwerdefrist von Amtes 

wegen aufgehoben werden, wenn und soweit sie gegen öffentliche Interes-

sen verstösst und sich damit als nichtig erweist, oder wenn die Persönlich-

keitsrechte des Schuldners übermässig beschnitten werden. Dies trifft dann 

zu, wenn die Pfändung augenscheinlich und beträchtlich in das zum Leben 

Notwendige eingreift und den Schuldner in eine völlig unhaltbare Lage zu 

bringen droht. Dagegen ist die Pfändung von Gegenständen und Rechtsan-

sprüchen des Schuldners gemäss Art. 92 Abs. 1 Ziff. 6-11 schlechthin nich-

tig, weil diese durch das Gesetz wegen ihrer besonderen, vor allem sozialen 

Zweckbestimmung im öffentlichen Interesse für absolut unpfändbar erklärt 

werden (BSK SchKG I-VONDER MÜHLL, 2. Auflage, Art. 92 N 37 und 67 unter 

Hinweis auf BGE 130 III 400, 403). Zweck der Unpfändbarkeitsregel ist, die 

- 13 - 

wirtschaftliche Existenz des Schuldners zu schützen (BSK SchKG I-VONDER 

MÜHLL, 2. Auflage, Art. 92 N 3). Geschützt ist nicht nur die Leistung an sich, 

sondern auch das Bankkonto, auf welchem die ausgerichteten Gelder anfal-

len (SK SchKG-WINKLER, 4. Auflage, Art. 92 N 63). Dies gilt zumindest so 

lange, als das Bankkonto des Schuldners ein reines Durchgangskonto dar-

stellt, auf welchem die Renten eingehen und laufend wieder abgehoben 

werden (SK SchKG-WINKLER, 4. Auflage, Art. 92 N 63; BSK SchKG I-

VONDER MÜHLL, 2. Auflage, Art. 92 N 38; KUKO SchKG-KOSTKIEWICZ, 2. Auf-

lage, Art. 92 N 70). Die absolute Unpfändbarkeit von AHV-Renten führt da-

zu, dass ein Schuldner, entgegen der Annahme der Vorinstanz, auf die Un-

pfändbarkeit nicht verzichten kann und das Betreibungsamt bzw. die Auf-

sichtsbehörde die Nichtigkeit von Amtes wegen zu beachten hat (BSK 

SchKG I-VONDER MÜHLL, 2. Auflage, Art. 92 N 56 und 67 a.E.). Vorliegend 

wurde ein mehrheitlich aus AHV-Renten gebildetes Bankguthaben verar-

restiert. Es gab somit Hinweise für die Vorinstanz, dass allenfalls unpfändba-

re Vermögenswerte mit Beschlag belegt worden waren. Unabhängig davon, 

ob die Beschwerdefrist bereits abgelaufen war, hätte deshalb die Vorinstanz 

die Frage der Nichtigkeit der Verarrestierung in Bezug auf das ganze verar-

restierte Bankguthaben prüfen müssen. Die Vorinstanz hat diese Problema-

tik in ihrer Eventualbegründung abgehandelt (act. 27 Erw. 4.5). 

 b) Der Saldo des vom Arrest betroffenen Kontos betrug am Stichtag der Ar-

restanzeige, 13. Januar 2017, Fr. 20'226.39 (act. 13). Am 9. Januar 2017 er-

folgte die Verbuchung des Renteneingangs von der AHV-Ausgleichskasse 

im Betrag von Fr. 1'763.– (act. 15/12 S. 2). Die Vorinstanz hat diese Renten-

zahlung, welche zur Deckung der laufenden Bedürfnisse für die Periode Ja-

nuar 2017 bestimmt war (Art. 19 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 44 AHVG und Art. 

72 AHVV), der Arrestlegung entzogen und im Umfang von Fr. 1'763.– die 

Nichtigkeit des Arrestvollzugs festgestellt. Ob auch das restliche Guthaben, 

Fr. 18'463.39 (Fr. 20'226.39 – Fr. 1'763.–), auf dem verarrestierten Konto 

unpfändbar und der Arrestvollzug als Ganzes nichtig ist, ist nachfolgend zu 

prüfen.  

- 14 - 

6. a) Der Kompetenzanspruch ist grundsätzlich nicht übertragbar auf Geldsur-

rogate oder andere Ersatzobjekte. So unterliegt ein Sparguthaben, welches 

aus zum laufenden Verbrauch bestimmten unpfändbaren Altersrenten ge-

äufnet wurde, der Pfändung (SJZ 96/2000 S. 540; BSK I-VONDER MÜHLL, 2. 

Auflage, Art. 92 N 59; KUKO SchKG-KREN KOSTKIEWICZ, 2. Auflage, Art. 92 

N 70). Das geäufnete Sparguthaben ist allerdings nur pfändbar, soweit es 

sich nicht um einen Saldo ohne Vermögenscharakter auf dem Durchgangs-

konto handelt, auf welchem die Renten eingehen und laufend wieder abge-

hoben werden (BSK SchKG I-VONDER MÜHLL, 2. Auflage, Art. 92 N 38) bzw. 

wenn die unumgänglichen Ausgaben des betreffenden Monats, für welchen 

die Rente bestimmt ist, bezahlt sind (BSK SchKG EB-STAEHELIN, Art. 92 ad 

N 37; OGer ZH PS170094 vom 7. August 2017 Erw. 3.5).  

  b) Am 1. Januar 2016 wies das Konto einen Anfangssaldo von Fr. 7'047.59 

aus und am 31. März 2016 einen Saldo von Fr. 12'277.59 (act. 3/2 Blatt 1 

und 2, je Vorderseite). Von Januar 2016 bis Dezember 2016 wurde auf die-

ses Konto dem Beschwerdeführer jeden Monat eine AHV-Rente von Fr. 

1'763.– überwiesen (act. 3/2 und act. 15/12 S. 1). Von Januar bis März 2016 

wurden lediglich Kontoführungsgebühren von Fr. 7.– bzw. Fr. 5.– und zu-

sätzlich im Februar die Jahresgebühr für die Debit Card (Fr. 40.–) seitens 

der Bank erhoben. Andere Belastungen gab es in diesem Zeitraum nicht 

(act. 3/2 Blatt 1 Vorder- und Rückseite sowie Blatt 2 Vorderseite). Da das 

Konto bereits anfangs Jahr einen positiven Saldo aufwies und von Januar 

bis März 2016 keine Belastungen des Kontos durch den Kläger erfolgten, 

ergibt sich, dass das Konto mindestens bis Ende März 2016 nicht als reines 

Durchlaufkonto verwendet wurde. Die Lebenshaltungskosten wurden offen-

kundig mit anderen finanziellen Mitteln und nicht mit der AHV-Rente des Be-

schwerdeführers gedeckt. Im Zeitraum April bis Ende Dezember 2016 gin-

gen auf diesem Konto nebst der AHV-Rente weitere Gutschriften ein, näm-

lich von der E._____ Holding (am 2.5.2016 Fr. 204.– für 24 Namenaktien, 

act. 3/2 Blatt 3 Vorderseite), vom … AG (am 8.7.2016 Fr. 32.50, act. 3/2 

Blatt 6) und eine mit der D._____ Karte des Beschwerdeführers getätigte 

Einzahlung (am 2.12.2016 Fr. 1'000.–, act. 15/12 S. 1 i.V.m. act. 3/2 Blatt 1 

- 15 - 

Rückseite). Nebst den vorerwähnten Kontoführungsgebühren und weiteren 

Bankspesen erfolgten folgende Belastungen: 

 - am 21.04.2016 Barbezug von Fr. 3'000.– (act. 3/2 Blatt 2 Rückseite) 
 - am 03.08.2016 Barbezug von Fr. 1'000.– (act. 3/2 Blatt 5 Rückseite) 
 - am 05.09.2016 Barbezug von Fr. 1'000.– (act. 3/2 Blatt 5 Vorderseite) 

 - am 07.09.2016 Barbezug von € 5'000.– = Fr. 5'592.50 (act. 3/2 Blatt 5 Vor-
derseite) 
- am 19.12.2016 Belastung D._____ Debit Karte (MAESTRO) des Be-
schwerdeführers mit Betreff … [Einkaufsladen] Fr. 270.– (act. 15/12 S. 1) 

 Der Beschwerdeführer behauptet, mit diesen Barbezügen seiner Frau die 

Kosten für die Lebensführung in Kroatien zurückerstattet zu haben. Er beruft 

sich dabei auf ein von F._____ am 30. September 2016 unterzeichnetes Do-

kument mit dem Titel "Vereinbarung betreffend Lebenshaltungskosten zwi-

schen F._____ … und A._____…". Darin wird Folgendes festgehalten (act. 

3/3): 

 
"Ich, F._____, finanziere seit Umzug nach Kroatien (ab 21.04.2016) unsere 
Lebenshaltungskosten (inkl. Umzugskosten) ab meinem Konto. Mein Ehe-
mann, A._____, ersetzt mir dafür monatlich den Betrag von CHF 2'500.00. 

  
Bisher geleistete Zahlungen: 
 
CHF 3'000.00 per 25.04.2016 
CHF 1'000 per 4.8.16 
CHF 6'500 per 9.9.16 

  ------------------------------ 
 -------------------------------  
  

Ein allfälliger Restbetrag ist jeweils per Ende Jahr auszugleichen." 

 b) Das Dokument ist vom Beschwerdeführer nicht unterzeichnet. Der Be-

schwerdeführer bezeichnet es als eine Bestätigung der Ehefrau, die gewis-

sen Beträge erhalten zu haben, und schliesst damit die Notwendigkeit seiner 

Unterschrift aus (act. 14 S. 4). Das Dokument datiert vom 30. September 

2016, und die Zahlungen vom 4.8.16 und 9.916 wurden handschriftlich ein-

gefügt. Dies erstaunt, waren doch auch diese Zahlungen bei Unterzeichnung 

des Dokumentes (30.9.2016) bereits bekannt. Ausserdem entsprechen die 

CHF 6'500.– nicht den exakten Abhebungen am 5.9. und 7.9.2016 (vgl. Um-

rechnungskurs für den Eurobetrag, act. 3/2 Blatt 5 Vorderseite). Es lässt sich 

- 16 - 

auch nicht nachvollziehen, weshalb der Beschwerdeführer bei seinen Abhe-

bungen im August und September 2016 nicht den offenen Betrag ausgegli-

chen hat. Im April soll eine Zahlung von Fr. 3'000.– erfolgt sein, geschuldet 

waren die Zahlungen ab Mai 2015 (recte: 2016, vgl. act. 1 S. 9 Ziff. 19). 

Demnach bestand Ende Mai ein Guthaben von Fr. 500.– und Ende Juni ein 

Negativsaldo von Fr. 2'000.– (Fr. 500.– – Fr. 2'500.–). Bis Ende August wa-
ren zusätzlich Fr. 4'000.– (2 x Fr. 2'500.– abzüglich der am 4.8.2016 geleis-

teten Zahlung von Fr. 1'000.–) geschuldet. Per Ende August resultiert somit 

ein Ausstand von Fr. 6'000.–. Am 9.9.2016 erfolgte eine Zahlung von Fr. 

6'500.–, was nach Abzug der Monatsrate von Fr. 2'500.– und des Ausstan-

des von Fr. 6'000.– einen Fehlbetrag von Fr. 2'000.– ergibt. Bis Ende Jahr 

wären nochmals drei Monatsraten zu je Fr. 2'500.–, insgesamt Fr. 7'500.– 

auszugleichen gewesen. D.h. Ende 2016 bestand gemäss Darstellung des 

Beschwerdeführers eine Schuld gegenüber seiner Ehefrau zur Deckung der 

Lebenshaltungskosten von Fr. 9'500.– (Fr. 7'500.– + Fr. 2'000.–). Auch nach 

der Berechnung des Beschwerdeführers läge demnach beim betreffenden 

Konto ein in erheblichem Umfang verarrestierbares Sparguthaben, nämlich 

Fr. 15'277.09 (Fr. 14'040.59 [Vermögensstand per 5.4.16, act. 3/2 Blatt 2 

Rückseite] + Fr. 204.– [Ausschüttung E._____ Holding per 2.9.16] + Fr. 

32.50 [Gutschrift … per 8.7.16] + Fr. 1'000.– [Privateinlage 2.12.16]) vor. 

Selbst wenn der Beschwerdeführer nur seine monatliche AHV-Rente von Fr. 

1'763.– seiner Ehepartnerin hätte abliefern müssen, hätte sich der Ausstand 

Ende 2016 auf Fr. 3'604.– belaufen (Fr. 14'104 [8x 1'763.–] – Fr. 10'500.– 

[bisher geleistete Zahlungen gemäss "Vereinbarung"]). Per 31.12. 2016 

wurde auf dem verarrestierten Konto ein Guthaben von Fr. 18'463.39 aus-

gewiesen (act. 15/12). Auch wenn ein Ausgleich des Restbetrages per Ende 

Jahr, wie in der "Vereinbarung" vorgesehen (vgl. act. 3/3), wegen der am 

13.12.2016 erfolgten Konkurseröffnung nicht mehr möglich war, ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer trotz vorhandenem Kapital 

die Zahlungen nicht früher geleistet hat, zumal er ja jeweils nur Fr. 5'000.– 

Bargeld an einem Tag von seinem Konto abheben konnte (vgl. z.Bsp. act. 

2/3 Blatt 5 Vorderseite). Es leuchtet auch nicht ein, weshalb der Beschwer-

- 17 - 

deführer am 2. Dezember 2016 noch eine Einzahlung von  

Fr. 1'000.– auf dieses Konto machte (act. 15/12 S. 1), wenn er doch das 

Geld seiner Ehefrau nach Kroatien bringen musste. Ausserdem wird am 

30.9.2016 in der "Vereinbarung" festgehalten, ein "allfälliger" Restbetrag sei 

jeweils per Ende Jahr auszugleichen (act. 3/3). Es wird von einem "allfälli-

gen" Restbetrag gesprochen, obwohl gestützt auf die Darstellung des Be-

schwerdeführers zu jenem Zeitpunkt bereits eine Schuld von Fr. 2'833.35 

bestand (vgl. vorstehend S. 17). Der Beschwerdeführer geht in seiner Be-

rechnung davon aus, dass erst ab Mai 2016 Zahlungen geschuldet sind (vgl. 

act. 1 S. 9 Ziff. 19). Damit erscheinen die erfolgten Zahlungen zu den Aus-

ständen in einem anderen Licht, nach der "Vereinbarung" waren aber bereits 

die Kosten ab Umzug, d.h. ab 21. April 2016 geschuldet (vgl. act. 3/3). Es 

fielen also zusätzlich Kosten von Fr. 833.35 (1/3 von Fr. 2'500.–) bzw.  

Fr. 587.70 (1/3 von Fr. 1'763.–) an. All dies lässt erhebliche sachlich be-

gründete Zweifel aufkommen, dass es sich beim besagten Konto um ein 

Durchlaufkonto handelt. Ob sich der Beschwerdeführer an den Lebenshal-

tungskosten in Kroatien beteiligt und in welchem Umfang, musste von der 

Vorinstanz nicht geprüft werden. Daher hatte sie – entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers – auch keine Veranlassung, einen Betrag für die Le-

benshaltungskosten in Kroatien festzusetzen. Zudem ergibt sich aus der 

"Vereinbarung" nicht, wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, welche Kos-

ten die Ehefrau des Beschwerdeführers vorfinanziert hat. Zu prüfen war nur, 

ob es sich beim verarrestierten Konto um ein Durchlaufkonto handelt, d.h. ob 

die laufenden Lebenshaltungskosten mit der AHV-Rente bezahlt wurden. 

Dies kann mit der "Vereinbarung" und der darin festgehaltenen Zahlungen 

im Zusammenhang mit den getätigten Bankabhebungen nicht nachgewiesen 

werden. Der Beschwerdeführer will seiner Ehefrau Fr. 2'500.– monatlich be-

zahlen müssen. Seine AHV-Rente, die einzigen regelmässigen Einkünfte auf 

diesem Konto, beläuft sich monatlich auf Fr. 1'763.–. Dieser Betrag reicht 

nicht aus, um sich an den Lebenshaltungskosten im Umfang von Fr. 2'500.– 

zu beteiligen. Der Beschwerdeführer muss folglich über weiter flüssige Mittel 

verfügen, wenn er diese "Vereinbarung" einhalten will. All dies macht die 

- 18 - 

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers unglaubhaft, zumal er vor 

dem Umzug seine AHV-Rente, wie sich aus den Bankauszügen ergibt, an-

sparte und sie nicht zur Deckung seiner Lebenshaltungskosten brauchte. 

Die ganze Argumentation des Beschwerdeführers dreht sich um seine Be-

hauptung, dass er Lebenshaltungskosten habe und diese seiner Ehefrau zu-

rückzahlen müsse. Die Vorinstanz geht, entgegen seinen Ausführungen, 

nicht davon aus, dass dem Beschwerdeführer im relevanten Zeitraum keine 

Lebenshaltungskosten anfallen. Die Höhe der Lebenshaltungskosten war 

aber nicht Gegenstand des Verfahrens. Es stellte sich einzig die Frage, ob 

der Beschwerdeführer vom arrestierten Konto regelmässig Geld zur Bestrei-

tung der Lebenshaltungskosten abgehoben hat und deshalb eine Thesaurie-

rung der AHV-Renten nicht möglich war. Die Aktenlage spricht dafür, dass 

der Beschwerdeführer seine Lebenshaltungskosten, wenn überhaupt welche 

bezahlt wurden, nicht von diesem Konto bezahlt hat, sondern eben über wei-

tere flüssige Mittel verfügt. All dies lässt in Würdigung der vorgelegten Be-

weismittel den Schluss zu, dass es sich beim verarrestierten Konto nicht um 

ein Durchlauf- sondern um ein Sparkonto, gebildet aus AHV-Renten und 

weiteren Einnahmen, handelt. Die Verarrestierung in dem Umfang, als der 

Saldo die Rente des laufenden Monats überstieg, war darum nicht nichtig. 

Das Resultat wäre im Übrigen das selbe, wenn der Beschwerdeführer tat-

sächlich seine Frau die ganzen gemeinsamen Lebenskosten hätte vorfinan-

zieren lassen und ihr dafür monatlich Fr. 2'500.00 schuldete. Auch dann 

bliebe es dabei, dass er die Zahlungen der AHV nicht laufend verbrauchte, 

sondern damit sein Konto äufnete. Für eine absolute Unpfändbarkeit resp. 

eine Nichtigkeit des erfolgten Beschlages bestand auch dann keine Recht-

fertigung. Die Ehefrau könnte sich nebenbei erwähnt einer Pfändung privile-

giert anschliessen (Art. 111 SchKG).  

7. a) Im Beschwerdeverfahren gilt der beschränkte Untersuchungsgrundsatz 

nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 Satz 1 SchKG. Die Aufsichtsbehörde hat daher 

den rechtsrelevanten Sachverhalt von sich aus, d.h. unabhängig von den 

konkreten Parteivorbringen festzustellen. Da die Nichtigkeit der Pfändung im 

Raume stand, war die Vorinstanz als Aufsichtsbehörde auch nicht an die 

- 19 - 

Beschwerdeanträge und somit nicht an das von diesen umschriebene Be-

schwerdethema gebunden (KUKO SchKG-DIETH/WOHL, 2. Auflage, Art. 20a 

N 3 ff.). Das Betreibungsamt und die kantonalen Aufsichtsbehörden haben 

nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes von Amtes wegen die tat-

sächlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Beschränkungen der Pfänd-

barkeit gemäss den art. 92 und 93 SchKG massgeblich sind. Dies bedeutet 

jedoch nicht, dass die Parteien von ihren Mitwirkungspflichten befreit sind. 

Es obliegt ihnen im Gegenteil, den Richter über die wesentlichen Tatsachen 

zu unterrichten und die ihnen zugänglichen Beweismittel anzugeben. Der 

Richter, der von Amtes wegen den Sachverhalt feststellen muss, hat nur 

dann zu eigenen Abklärungen zu schreiten, wenn aus objektiven Gründen 

zu bezweifeln ist, dass die Parteien den Sachverhalt vollständig dargelegt 

haben (vgl. BGer 5A_162/2015 vom 27.7.2015 Erw. 5.3; BGE 112 III 79 Erw. 

2). Bei Verletzung der Mitwirkungspflicht ist die Aufsichtsbehörde nicht ver-

pflichtet, Umstände abzuklären, die sich nicht aus den Akten ergeben (BSK 

SchKG, EB-STAEHELIN, Art. 20a ad N 6, ad N 7, ad N 10). 

 Mit der Auszahlung steht die Rente zur freien Verfügbarkeit des Schuldners. 

Es steht dem Schuldner frei, diese statt zur Deckung seines Lebensunter-

halts ganz oder teilweise zur Abtragung bestehender Schulden heranzuzie-

hen oder eben anzusparen. Wird, wie vorliegend, ein mehrheitlich aus AHV-

Renten gebildetes Bankguthaben gepfändet, so liegt es am Schuldner gel-

tend zu machen, die betreffenden Vermögenswerte dienten zur Finanzierung 

seines Lebensunterhalts, und es handle sich daher um einen Saldo ohne 

Vermögenscharakter auf einem Durchgangskonto. Der Schuldner muss also 

die Tatsachen vorbringen, aus denen sich Unpfändbarkeit des Guthabens 

folgern lässt (Art. 92 Abs. 1 ZIff. 9a SchKG).  

 

 Ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer, wie heute vorgebracht, Gelegen-

heit hätte geben müssen, fehlende Beweismittel beizubringen, ist nachfol-

gend zu prüfen.  

- 20 - 

 b) Der Beschwerdeführer reichte mit seiner Beschwerde vor Vorinstanz als 

Beweismittel einen Kontoauszug vom 1.1.2016 bis 30.11.2016 (act. 3/2) ein 

sowie eine Vereinbarung vom 30.9.2016 (act. 3/3), eine Information der 

D._____ zum Privatkonto … (act. 3/4) und diverse Unterlagen zum Konkurs-

verfahren (act. 3/5-7) und zum Arrestverfahren (act. 3/8-11) ein. In der Folge 

setzte die Vorinstanz dem Betreibungsamt Frist zur Vernehmlassung und 

den Beschwerdegegnern Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort an 

(act. 4). Die gestützt darauf erfolgten Eingaben wurden dem Beschwerdefüh-

rer zugestellt; die Beschwerdeantwort lediglich zur Kenntnisnahme und die 

Vernehmlassung des Betreibungsamtes mit Fristansetzung zu einer allfälli-

gen Stellungnahme unter Beilage allfälliger Beweismittel (act. 9). Ausserdem 

wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, die Kontoauszüge der Monate 

Dezember 2016 und Januar 2017 nachzureichen und den Kontosaldo per 

Arrestvollzug urkundlich nachzuweisen (act. 9). In der Folge reichte der Be-

schwerdeführer die verlangten Kontoauszüge ein (act. 15/12) und nahm zur 

Beschwerdeantwort und zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes Stel-

lung (act. 14). Allerdings unterliess er es, weitere Beweismittel für seine Be-

hauptungen bzw. Bestreitungen einzureichen. Im Rahmen seiner Mitwir-

kungspflicht hätte er dies tun müssen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Wie 

bereits erwähnt, ist es Sache des Schuldners Tatsachen vorzubringen, aus 

denen sich Unpfändbarkeit des Guthabens folgern lässt. In seiner ersten 

Rechtsschrift versuchte er der Vorinstanz darzulegen, dass nur AHV-

Beiträge auf das Konto geflossen waren (act. 1 Ziff. 9), obwohl sich aus den 

eingereichten Kontoauszügen auch andere Mittelzuflüsse ergaben. Aufgrund 

der Akten war klar, dass der Schuldner die AHV-Rente während einer be-

stimmten Zeit nicht zum Leben brauchte. Bekannt war auch, dass die AHV-

Rente lediglich Fr. 1'763.– betrug und angeblich Fr. 2'500.– geschuldet wa-

ren. Es war somit Sache des Beschwerdeführer darzulegen, wie sich die Un-

terhaltskosten zusammensetzten, zumal ja nur die AHV-Rente unpfändbar 

ist. Die Vorinstanz hatte unter den gegebenen Umständen keine Veranlas-

sung, den Beschwerdeführer auf seine Mitwirkungspflicht hinzuweisen bzw. 

weitere Beweismittel einzufordern. 

- 21 - 

8. Die Vorinstanz hat somit zu Recht ein pfändbares Sparguthaben auf dem 

verarrestierten Konto von Fr. 18'463.39 bejaht. Demnach erweist sich der 

Arrestvollzug als Ganzes nicht als nichtig. Die Beschwerde ist daher abzu-

weisen.  

9. In SchK-Beschwerdeverfahren erster und zweiter Instanz werden keine Kos-

ten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 20a Abs. 

2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner je unter 

Beilage eines Doppels von act. 28, unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

- 22 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 10. Juli 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner je unter Beilage eines Doppels von act. 28, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...