# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 522f735b-ea89-5664-955e-3c38d56b2a5d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2024 IV 2023/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-139_2024-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/139

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2024

Entscheiddatum: 17.04.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2024
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären 
Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 17. April 2024, IV 2023/139). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_318/2024.

Entscheid vom 17. April 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2023/139

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Michael Walder, Studer Zahner Anwälte AG, 

Neugasse 40, Postfach 2020, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juni 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine 

gymnasiale und universitäre Ausbildung absolviert. Im Jahr 1998 sei er in die Schweiz 

eingereist. Im Juli 2008 berichtete die Psychiaterin Dr. med. B.___ von der 

psychiatrischen Klinik C.___ (IV-act. 17), der Versicherte leide an einer seit der 

Adoleszenz bestehenden kombinierten Persönlichkeitsstörung sowie an einer Reaktion 

auf schwere Belastungen mit einer längeren depressiven Reaktion. Er habe sich von 

Juli 2002 bis März 2003 in einer ambulanten psychiatrischen Behandlung befunden. 

Damals sei eine schwere depressive Episode mit gelegentlich auftretenden 

psychotischen Symptomen diagnostiziert und der Verdacht auf eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und narzisstischen Zügen geäussert worden. 

Der Versicherte habe nicht in einen normalen Alltagsablauf integriert werden können. 

Aktuell beschreibe er sich als körperlich und psychisch „fertig“. Aus psychiatrischer 

Sicht sei er bereits seit Jahren und bis auf Weiteres vollständig arbeitsunfähig. Mit einer 

Verfügung vom 9. Februar 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 55). 

Zur Begründung führte sie an, der Versicherte habe beim Eintritt des 

Versicherungsfalles noch nicht während mindestens zwölf Monaten Beiträge geleistet, 

weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Eine gegen 

diese Verfügung erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit einem Entscheid vom 24. Juni 2009 abgewiesen (IV 2009/89; vgl. IV-

act. 69).

A.a. 

Im September 2020 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 75). Er gab an, er habe von Dezember 

A.b. 

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2006 bis und mit April 2019 im Vollpensum als Nachtportier gearbeitet. Per 1. Mai 2019 

sei das Pensum auf 80 Prozent reduziert worden. Die IV-Stelle forderte ihn am 10. 

September 2020 auf (IV-act. 79), eine relevante Sachverhaltsveränderung seit der 

Abweisung des ersten Leistungsbegehrens glaubhaft zu machen. Sie drohte ihm an, 

dass sie andernfalls nicht auf seine Wiederanmeldung eintreten werde. Der Versicherte 

reichte in der Folge unter anderem einen Austrittsbericht der Kriseninterventionsstation 

D.___ vom 30. April 2019 betreffend eine stationäre Behandlung in der Zeit vom 8. 

März 2019 bis zum 18. April 2019 ein (IV-act. 80–1 ff.). Im Oktober 2020 notierte Dr. 

med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), im Längsschnitt sei die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in den vergangenen Jahren wohl immer wieder 

beeinträchtigt gewesen; mit dem Hinweis auf eine stationäre Behandlung im März/April 

2019 und einer anschliessenden Reduktion des Arbeitspensums sei eine relevante 

Verschlechterung glaubhaft gemacht (IV-act. 95). Im März 2021 berichtete das 

Ambulatorium der Psychiatrie F.___ (IV-act. 108), der Versicherte sei vollständig 

arbeitsunfähig. Er leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig schweren Episode und psychotischen Symptomen. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung. Am 26. Januar 2021 hatte das Ambulatorium 

eine psychodiagnostische Untersuchung hinsichtlich des Verdachts auf eine 

Persönlichkeitsstörung durchgeführt. Diese hatte allerdings nach eineinhalb Stunden 

aufgrund einer mangelnden Motivation und aufgrund der vom Versicherten als zu hoch 

empfundenen Anforderungen vorzeitig abgebrochen werden müssen. Die Untersucher 

hatten in ihrem Bericht vom 10. Februar 2021 festgehalten, das Verhalten und die 

Angaben des Versicherten hätten auffällige Persönlichkeitsanteile indiziert. Im 

explorativen Gespräch sei ein theatralisches, manieriertes und betont schwermütiges 

Auftreten aufgefallen. Bezüglich des geschilderten Lebenslaufs sei der Eindruck von 

Übertreibungen entstanden. Sowohl im Verhalten als auch beim Ausfüllen der 

Fragebögen habe der Versicherte eine gewisse Rigidität gezeigt. Trotz wiederholter 

gegenteiliger Anweisungen habe er die Fragebögen nach seinen eigenen Massstäben 

und Regeln bearbeitet. Bei der Schilderung einer Situation aus der Vergangenheit habe 

sich der Versicherte enerviert. Er sei laut geworden und habe anschliessend die Angst 

geäussert, die Testleiterin bedroht zu haben. Mit einer Mitteilung vom 26. März 2021 

wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der 

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Begründung ab, aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes des Versicherten seien 

keine beruflichen Massnahmen möglich (IV-act. 112).

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

am 20. Juni 2022 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 166). Der fallführende 

internistische Sachverständige hielt fest, zu Beginn der Exploration sei der Versicherte 

sehr aufgebracht gewesen, als er über die psychiatrische Exploration vom Vortag 

berichtet habe. Im Laufe der Untersuchung habe er sich dann aber wieder beruhigt. Die 

Untersuchungsbefunde seien unauffällig gewesen. Aus allgemein-internistischer Sicht 

könne keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. 

Gegenüber dem psychiatrischen Sachverständigen gab der Versicherte an, er habe 

sich in seinem Herkunftsland einmal in einem Arbeits- und zwei- oder dreimal in einem 

Erziehungslager befunden. Die Insassen in diesen Lagern seien weder gefoltert noch 

getötet worden. Man habe offenbar versucht, die in diesen Lagern internierten 

Intellektuellen und Beamten durch körperliche Arbeit einer „Gehirnwäsche“ zu 

unterziehen. Das Asylverfahren in der Schweiz sei viel einschneidender für ihn 

gewesen. Er habe „ein furchtbares Interview“ über sich ergehen lassen müssen, in dem 

er sich gefühlt haben, als würde man ihn für einen Scheinflüchtling halten. Bis zum 

Asylverfahren sei er immer kerngesund gewesen. Erst im Verlauf des Asylverfahrens sei 

er krank geworden. Die aktuelle Exploration erinnere ihn an die Situation der 

Befragungen durch das Bundesamt für Flüchtlinge. Bislang habe er sich dreimal in 

einer stationären psychiatrischen Behandlung befunden. Der Auslöser dafür sei jeweils 

eine exacerbierte depressive Symptomatik aufgrund von äusseren Belastungsfaktoren 

gewesen. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, der Versicherte habe im 

Gespräch mehrfach mit einem angestrengten Blick die Augen geschlossen, sich zum 

Untersucher geneigt und darum gebeten, die Frage zu wiederholen. Zur Begründung 

habe er angegeben, wenn er unter Druck stehe, höre er schlecht. Das habe sich 

allerdings im Verlauf des Gesprächs erheblich verbessert. Streckenweise habe sich der 

Versicherte angespannt und ärgerlich gezeigt. Er habe angegeben, misstrauisch zu 

sein und das Vertrauen verloren zu haben. Klinisch relevante Beeinträchtigungen der 

Konzentration, der Aufmerksamkeit oder des Gedächtnisses hätten nicht festgestellt 

werden können. Die Stimmungslage sei ausgeglichen gewesen. Der Antrieb sei normal, 

die affektive Modulationsfähigkeit gut gewesen. Angesprochen auf das Asylverfahren 

A.c. 

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sei der Versicherte lauter geworden. Er habe ärgerlich und gereizt gewirkt. Mehrfach 

habe er betont, dass es ihm bis zu seiner Einreise in die Schweiz „psychisch blendend“ 

gegangen sei. Insgesamt seien die Gedanken des Versicherten immer wieder auf das 

Asylverfahren fokussiert gewesen. Formalgedanklich hätten sich aber keine 

Auffälligkeiten gezeigt. Albträume und „flash backs“ habe der Versicherte verneint. Im 

Übrigen sei der objektive klinische Befund unauffällig gewesen. In verschiedenen 

medizinischen Berichten seien ausgeprägte depressive Episoden beschrieben worden, 

was grösstenteils den in jenen Berichten geschilderten Befunden entspreche. In der 

aktuellen Untersuchung hätten sich jedoch keine Hinweise auf eine depressive 

Symptomatik ergeben. Folglich sei eine rezidivierende depressive Störung, die 

gegenwärtig remittiert sei, zu diagnostizieren. Bezüglich der wiederholten Hinweise auf 

eine Persönlichkeitsstörung in den Berichten der behandelnden Ärzte sei zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer eine unauffällige Kindheit und Jugend 

ohne irgendwelche Verhaltensauffälligkeiten durchlaufen habe. Auf eine explizite 

Nachfrage hin habe er angegeben, dass er sozial immer sehr gut integriert gewesen sei 

und keine Schwierigkeiten mit anderen Leuten gehabt habe. Er sei „ein Sozialmensch“ 

gewesen. Hinweise auf dysfunktionale Verhaltens- und Wahrnehmungsmuster in der 

Kindheit oder Jugend lägen nicht vor. Ein vermindertes psychosoziales 

Funktionsniveau sei retrospektiv nicht auszumachen. Der Versicherte habe selbst 

angegeben, dass es ihm bis zum Asylverfahren „psychisch blendend“ gegangen sei. 

Damit seien bereits die Eingangskriterien für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

nicht erfüllt. Das vom Versicherten im Zusammenhang mit dem Asylverfahren gezeigte 

auffällige Verhalten sei als eine posttraumatische Verbitterungsstörung zu qualifizieren. 

Dem Versicherten seien deswegen nur Tätigkeiten zumutbar, die nicht von der 

Notwendigkeit eines sozialen Interagierens mit Dritten geprägt seien. Da der 

Versicherte jeden Tag Stunden in einer Bibliothek verbringe und da er ein Studium der 

Geisteswissenschaften absolviert habe, seien Tätigkeiten denkbar, in deren Rahmen 

sich der Versicherte mit Literatur beschäftige. Möglich seien auch administrative 

Tätigkeiten. Dabei bestehe eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 30 Prozent. 

Diese ergebe sich einerseits aus einer verminderten psychischen Gesamtbelastbarkeit 

bei immer wieder auftretenden depressiven Phasen und andererseits aus dem 

Umstand, dass es dem Versicherten streckenweise kaum gelinge, sich von seinen 

Gedanken bezüglich des vermeintlich erlittenen Unrechts zu lösen. Der 

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rheumatologische Sachverständige hielt fest, der (im Gutachten detailliert 

beschriebene) objektive klinische Befund sei völlig unauffällig gewesen. Eine Diagnose 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne deshalb nicht gestellt werden. Nach der 

Konsensbesprechung führten die Sachverständigen aus, der Versicherte leide an einer 

gegenwärtig remittierten rezidivierenden depressiven Störung sowie an einer 

posttraumatischen Verbitterungsstörung. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien ihm zu 70 

Prozent zumutbar. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab Dezember 2019 (Aufgabe 

der Tätigkeit als Nachtportier). Der RAD-Arzt Dr. med. G.___ qualifizierte das Gutachten 

als überzeugend (IV-act. 175 und 183).

In einem Verlaufsbericht vom 2. März 2023 teilte das Ambulatorium der Psychiatrie 

F.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 191), dass der Versicherte an einer gegenwärtig 

mittelgradig ausgeprägten depressiven Episode sowie an einer Persönlichkeitsstörung 

leide. Der Krankheitsverlauf sei insgesamt stationär. Eine ideal leidensadaptierte 

Tätigkeit sei ihm maximal in einem Pensum von 20 Prozent zumutbar. Die Augenklinik 

des Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 17. März 2023 (IV-act. 193), der 

Versicherte leide an einer Keratopathia sicca, an einer leichten Myopie und an einer 

Unterlid-Dermatochalasis an beiden Augen, an einem Status nach einem Linsentausch 

im Jahr 2020 am rechten Auge sowie an einer Cataracta incipiens am linken Auge. Die 

RAD-Ärztin Dr. med. H.___ notierte im April 2023, aus versicherungsmedizinischer 

Sicht sei nach wie vor auf das Gutachten der ABI GmbH abzustellen (IV-act. 195).

A.d. 

Mit einem Vorbescheid vom 18. April 2023 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 198). Dagegen wandte der 

Versicherte am 17. Mai 2023 ein (IV-act. 203), aufgrund seiner psychischen Erkrankung 

sei er nicht in der Lage, sich in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Insofern sei er 

mit dem Gutachten der ABI GmbH nicht einverstanden. Sein behandelnder Arzt werde 

dazu noch Stellung nehmen. Zudem müsse ein Abzug gewährt werden, da er 

gegenüber anderen Arbeitnehmern benachteiligt und folglich nicht in der Lage sei, ein 

so hohes Erwerbseinkommen zu erzielen, wie die IV-Stelle angenommen habe. Am 24. 

Juni 2023 nahm Dr. B.___ Stellung zum Gutachten der ABI GmbH (IV-act. 206). Sie 

hielt fest, die Diagnosestellung im Gutachten der ABI GmbH sei unter Berücksichtigung 

der langjährigen Behandlungsgeschichte seit dem Jahr 2002 unvollständig und deshalb 

A.e. 

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B.  

im Wesentlichen unzutreffend. Die ausgeprägte Persönlichkeitsstörung des 

Versicherten müsse als die Hauptursache für eine chronische, invalidisierende 

psychische und soziale Dekompensation berücksichtigt werden. Die Tatsache, dass 

der Versicherte seine Vorgeschichte bis zur Einreise in die Schweiz stets nur sehr 

knapp wiedergegeben habe, sei als ein Symptom seiner Persönlichkeitsstörung zu 

werten. Das gereiche ihm nun aber zum Nachteil, indem auf eine unauffällige Kindheit 

und Jugend geschlossen werde. Aufgrund der nach wie vor bestehenden 

Persönlichkeitsstörung sei es dem Versicherten nicht gelungen, eine Arbeitsstelle über 

längere Zeit zu behalten. Er habe sich auch aufgrund seiner problematischen 

Persönlichkeitsstruktur mit den Therapiepersonen der Psychiatrie St. Gallen, der 

Aufnahmestation und des Ambulatoriums überworfen. Aus unverständlichen Gründen 

habe er sich auch von einer pensionierten Sozialarbeiterin, die ihn lange auf freiwilliger 

Basis professionell unterstützt habe, getrennt. Die RAD-Ärztin Dr. H.___ notierte im Juni 

2023, die Stellungnahme von Dr. B.___ enthalte keine Hinweise auf bislang unbekannte 

medizinische Tatsachen, sondern nur eine andere Beurteilung des bekannten 

Sachverhaltes (IV-act. 208). Mit einer Verfügung vom 28. Juni 2023 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren des Versicherten mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 209).

Am 24. Juli 2023 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Juni 2023 (act. G 1). Er beantragte die 

Überprüfung der angefochtenen Verfügung. Zur Begründung führte er aus, sein 

Anspruch auf eine volle (gemeint wohl: ganze) Invalidenrente sei zu Unrecht 

abgewiesen worden. Das Gutachten der ABI GmbH überzeuge nicht. Die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe sich mit der Stellungnahme von Dr. B.___ 

gar nicht befasst.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Oktober 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der ABI GmbH 

überzeuge in jeder Hinsicht. Sie habe sich zu Recht darauf gestützt. Weitere 

Abklärungen seien nicht notwendig.

B.b. 

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Der Beschwerdeführer reichte am 2. Januar 2024 einen Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik C.___ vom 13. November 2023 ein (act. G 12 und G 12.2). Dem 

Bericht liess sich entnehmen, dass er vom 24. August 2023 bis zum 15. September 

2023 stationär psychiatrisch behandelt worden war. Die Ärzte hatten eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung und eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. 

Der Beschwerdeführer hatte als Grund für den Eintritt angeführt, er leide unter dem 

Gedanken, Amok laufen zu müssen. Vor einigen Tagen habe jemand im Bus 

rassistische und beleidigende Kommentare über ihn gemacht. Er wolle solche 

Kommentare nicht mehr länger hinnehmen, sondern sich wehren können, weshalb er 

stets ein Küchenmesser auf sich trage und bereit sei, sich damit zu wehren. Er sei 

explosiv und impulsiv. Im Juli 2023 habe er von einer Brücke springen wollen, aber jetzt 

wolle er leben. Die Ärzte hatten festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich während 

des Aufenthaltes mehrheitlich angepasst und freundlich gezeigt. Er sei viel in Kontakt 

mit Mitpatienten gewesen und habe sich hilfsbereit sowie humorvoll gezeigt. Er habe 

Wohlbefinden geäussert und auch objektiv gesehen euthym gewirkt. Nur vereinzelt 

habe er über ein Anspannungsgefühl und über eine innere Unruhe geklagt.

B.c. 

Am 1. Februar 2024 liess der nun anwaltlich vertretene Beschwerdeführer die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Einholung eines Gerichtsgutachtens, 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Einholung 

eines neuen Administrativgutachtens sowie subeventualiter die Rückweisung zur 

Prüfung und Durchführung von beruflichen Massnahmen beantragen (act. G 16). Er 

liess einen Austrittsbericht der Klinik I.___ vom 3. Januar 2024 betreffend eine 

stationäre Behandlung in der Zeit vom 27. Oktober 2023 bis zum 6. Dezember 2023 

einreichen (act. G 16.5). Die Ärzte hatten eine kombinierte Persönlichkeitsstörung sowie 

eine rezidivierende depressive Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode 

diagnostiziert und den Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung 

geäussert. Sie hatten festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich gut in den 

Stationsalltag eingefügt und regelmässig sowie motiviert am multimodalen 

Behandlungsprogramm teilgenommen. Durch den Abstand vom Alltag sei es rasch zu 

einer Abnahme der starken Wut- und Hassgefühle gekommen. Der Beschwerdeführer 

sei interessiert und hilfsbereit gewesen. Seine anfängliche Distanziertheit habe im 

Verlauf der Behandlung abgenommen. In einer Stellungnahme vom 29. Januar 2024 

B.d. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht 

weiter als jener des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens sein kann. Dieses hat 

sich nach der Abweisung des Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen 

am 26. März 2021 auf die Prüfung des im September 2020 eingereichten 

Rentenbegehrens beschränkt. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf jenes 

Begehren eingetreten, denn das erste Rentenbegehren war im Februar 2009 nicht 

wegen eines zu tiefen Invaliditätsgrades, sondern wegen Nichterfüllens der 

versicherungsmässigen Voraussetzungen abgewiesen worden, weshalb der 

Beschwerdeführer bei der Neuanmeldung im September 2020 gemäss dem klaren und 

eindeutigen Wortlaut des Art. 87 Abs. 3 IVV keine relevante Sachverhaltsveränderung 

hat glaubhaft machen müssen. Den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet 

also die Frage nach einem Rentenanspruch des Beschwerdeführers in der Zeit ab dem 

1. März 2021 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Auf den „Subeventualantrag“ um Prüfung und 

Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen, der bei richtiger 

Interpretation weder ein Eventual- noch ein Subeventualantrag ist, weil er keinen 

sachlogischen Zusammenhang zum Haupt- und Eventualantrag aufweist, kann folglich 

zum Vorneherein nicht eingetreten werden.

zum Gutachten der ABI GmbH hatte Dr. B.___ ausgeführt (act. G 16.1), die 

Sachverständigen hätten die Anamnese unvollständig und unpräzis dargestellt. Sie 

hätten zahlreiche Arbeitsfähigkeitszeugnisse ignoriert und auch nicht berücksichtigt, 

dass der Beschwerdeführer jeweils nur an Nischenarbeitsplätzen tätig gewesen sei. 

Zudem habe er seine letzte Tätigkeit bereits im Oktober 2019 krankheitsbedingt 

aufgeben müssen, nachdem er bereits im März und April 2019 stationär behandelt 

worden sei. Die Sachverständigen hätten sich auf einen im Untersuchungszeitpunkt 

instabilen Gesundheitszustand konzentriert und die Arbeitsfähigkeit viel zu hoch 

eingeschätzt. Seit Mai 2022 habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

weiter verschlechtert. Der Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Februar 2024 lag 

eine Honorarnote über 4’418.45 Franken bei (act. G 16.6).

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 18).B.e. 

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2.  

Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert 

werden kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Erwerbstätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.1. 

Der Beschwerdeführer verfügt über keinen in der Schweiz anerkannten 

Berufsabschluss, weshalb er nach seiner Einreise in die Schweiz typische Hilfsarbeiten 

hat verrichten müssen. Das Valideneinkommen entspricht folglich dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne.

2.2. 

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang zugemutet werden können. Zur Beantwortung dieser Frage hat die 

Beschwerdegegnerin die Berichte der behandelnden Ärzte eingeholt und die ABI 

GmbH mit einer polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers beauftragt. 

Die Sachverständigen der ABI GmbH haben den Beschwerdeführer umfassend 

persönlich untersucht und sie haben die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. 

Die Psychiaterin Dr. B.___, die den Beschwerdeführer seit rund 20 Jahren behandelt, 

hat zwar geltend gemacht, die Sachverständigen hätten die Anamnese unsorgfältig 

erhoben, aber sie hat in ihren Stellungnahmen keine relevanten Tatsachen angeführt, 

von denen angenommen werden müsste, dass sie den Sachverständigen der ABI 

GmbH nicht bewusst gewesen seien. Es mag zutreffen, dass der Beschwerdeführer 

ausschliesslich an Nischenarbeitsplätzen erwerbstätig gewesen ist, aber das bedeutet 

nicht, dass er nur in einem geschützten Rahmen gearbeitet hätte, denn bei sämtlichen 

Arbeitsplätzen hat es sich um Arbeitsstellen in der freien Wirtschaft gehandelt, für die 

der Beschwerdeführer auch eine marktübliche Entlöhnung erhalten hat. Für den von Dr. 

B.___ geäusserten Verdacht, der Beschwerdeführer habe relevante Tatsachen aus 

seiner Kindheit und Jugend verschwiegen, bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Aus dem 

Gutachten der ABI GmbH geht klar hervor, dass insbesondere der psychiatrische 

2.3. 

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Sachverständige darauf bedacht gewesen ist, die Anamnese sorgfältig zu erheben. Er 

ist offenkundig darum bemüht gewesen, die für die zur Diskussion stehenden 

Diagnosen einer Persönlichkeitsstörung und einer posttraumatischen 

Belastungsstörung ausschlaggebenden Kriterien zu erfragen, wobei er teilweise 

mehrfach nachgefragt hat. Von einer unsorgfältigen Anamneseerhebung oder 

Aktenwürdigung kann deshalb nicht die Rede sein. Unter Berücksichtigung der 

gesamten Aktenlage und insbesondere der ausführlichen Stellungnahmen von Dr. 

B.___ deutet nichts darauf hin, dass die Sachverständigen der ABI GmbH eine 

wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Der psychiatrische 

Sachverständige hat seine Diagnosestellung überzeugend hergeleitet und begründet. 

Er hat anschaulich aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer das von ihm als überaus 

belastend empfundene Asylverfahren in der Schweiz nicht richtig verarbeitet und 

deshalb eine Verbitterungsstörung entwickelt hat, die sich klinisch massgeblich durch 

ein ständig wieder auftretendes Gedankenkreisen um die damaligen Ereignisse äussert. 

Die vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen 

Berichte zeichnen (notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien) ein zu 

dieser Diagnosestellung passendes Bild mit objektiv kaum nachvollziehbaren 

Reaktionen auf Belanglosigkeiten, die aber jeweils nur von kurzer Dauer gewesen sind. 

Im Rahmen der stationären Behandlungen hat der Beschwerdeführer nämlich rasch 

wieder ein unauffälliges, angepasstes und sogar angenehmes Verhalten gezeigt. Damit 

bestätigen diese Berichte die Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen der 

ABI GmbH, worauf auch die RAD-Ärztin Dr. H.___ hingewiesen hat. Das 

Arbeitsunfähigkeitsattest des psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH 

erscheint als zu grosszügig, denn die durch die immer wieder auftretenden depressiven 

Episoden phasenweise auftretende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit kann keine 

dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um insgesamt fast einen Drittel erklären. 

Die „Absorption“ des Beschwerdeführers durch ein sich immer wieder aufdrängendes 

Gedankenkreisen im Rahmen der Verbitterungsstörung, dem er sich nicht entziehen 

kann, schränkt die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zwar zusätzlich ein, aber 

auch unter Berücksichtigung dieser Einschränkung erscheint das Attest einer um fast 

einen Drittel aufgehobenen Arbeitsfähigkeit als zu hoch gegriffen. Allerdings belegt das 

im Übrigen sorgfältig und überzeugend begründete Teilgutachten immerhin, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers überwiegend wahrscheinlich nicht zu mehr als 

30 Prozent eingeschränkt ist. Aus den übrigen Teilgutachten geht klar hervor, dass der 

Beschwerdeführer nicht an einer somatischen Erkrankung gelitten hat, die seine 

Arbeitsfähigkeit relevant beeinträchtigt hätte. Gestützt auf das Gutachten der ABI 

GmbH steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer für leidensadaptierte Tätigkeiten 

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zu mindestens 70 Prozent arbeitsfähig gewesen ist. Weitere medizinische Abklärungen 

sind deshalb nicht erforderlich, weshalb der Hauptantrag und der in der Replik gestellte 

Eventualantrag abzuweisen sind.

Da dem Beschwerdeführer leidensadaptierte Hilfsarbeiten zumutbar sind, 

entspricht der Ausgangswert des Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert 

der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem Valideneinkommen. Der Betrag kann deshalb bei 

der Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen. Der 

Invaliditätsgrad entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen 

allfälligen dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzug (sog. 

Prozentvergleich). Ein solcher Abzug ist vorzunehmen, wenn eine versicherte Person 

mit einer Gesundheitsbeeinträchtigung die ihr aus medizinischer Sicht zumutbare 

Restarbeitsfähigkeit wegen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mit demselben 

betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person verwerten kann, 

die dieselbe Tätigkeit im selben Pensum ausübt. Das ist auf die Tatsache 

zurückzuführen, dass jeder sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltende Arbeitgeber 

aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen möglichst hohen „Gewinn“ erzielen will. 

Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem ökonomischen Mehrwert, den 

der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber generiert, und den Kosten, die dem Arbeitgeber 

durch die Anstellung des Arbeitnehmers entstehen, nämlich den Lohnkosten und den 

zusätzlichen Kosten. Diese zusätzlichen Kosten umfassen unter anderem die Kosten 

für die Einarbeitung und die Überwachung des Arbeitnehmers, aber auch jene 

betriebswirtschaftlichen Kosten, die anfallen, wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt 

nicht zur Arbeit erscheint oder wenn er seine Arbeit nicht konstant zuverlässig 

verrichtet. Bei krankheitsbedingten Absenzen muss der Arbeitgeber nämlich kurzfristig 

für einen Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf möglichst ungestört bleibt. Eine 

unzuverlässige oder schwankende Arbeitsleistung mindert den Mehrwert der 

Arbeitsleistung, was betriebswirtschaftlich-ökonomisch zu einer Reduktion des aus der 

Anstellung resultierenden „Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein sich strikt 

betriebswirtschaftlich verhaltender und keinen Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber 

wird nur Arbeitnehmer anstellen, die (mindestens) einen durchschnittlichen „Gewinn“ 

für ihn erzielen. Ist der von einem Arbeitnehmer geschaffene ökonomische Mehrwert 

unterdurchschnittlich oder sind die Lohnnebenkosten eines Arbeitnehmers 

überdurchschnittlich hoch, wird die Anstellung dieses Arbeitnehmers für einen sich 

strikt betriebswirtschaftlich verhaltenden Arbeitgeber nur in Frage kommen, wenn diese 

„Gewinneinbusse“ durch einen tieferen Lohn wettgemacht werden kann, wenn also der 

Arbeitnehmer bereit ist, seine Arbeitsleistung für einen unterdurchschnittlichen Lohn zu 

erbringen. Genau diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/14

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten 

wären an sich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist der Beschwerdeführer aber 

vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, befreit. Da ihm auch die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat seinem 

Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen 

Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, da der 

Rechtsvertreter erst nach der Beschwerdeerhebung beigezogen worden und deshalb 

nur am zweiten Schriftenwechsel beteiligt gewesen ist. Die Entschädigung wird 

deshalb auf 80 Prozent von 3’000 Franken, also auf 2’400 Franken, festgesetzt. Sollten 

es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer 

zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

„Tabellenlohnabzug“ Rechnung. Würde den betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

Nachteilen, mit denen sich eine versicherte Person gesundheitsbedingt bei der 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall konfrontiert sieht, nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

rechtswidrigerweise ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt 

ökonomische, sondern teilweise willkürliche Bemessung des Invaliditätsgrades zur 

Folge hätte. In Bezug auf den Beschwerdeführer sind diese Nachteile nur in einem 

geringen Umfang gegeben. Relevant sind nämlich lediglich die vermehrten 

Schwankungen der Arbeitsleistung, die eingeschränkte Flexibilität sowie der erhöhte 

Bedarf nach Rücksichtnahme und Verständnis. Nach der ständigen Praxis der 

Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes kann deshalb bei der 

Invaliditätsbemessung kein „Tabellenlohnabzug“ von mehr als zehn Prozent 

berücksichtigt werden. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich maximal 37 Prozent 

(= 100% – 90% × 70%). Damit erweist sich die Abweisung des Rentenbegehrens im 

Ergebnis als rechtmässig, denn ein Rentenanspruch besteht erst ab einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent.

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/14

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf das Begehren um berufliche Massnahmen wird nicht eingetreten.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.

Der Beschwerdeführer ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken 

zu bezahlen, befreit.

4.

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird vom Gericht mit 2’400 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2024
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2024, IV 2023/139). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_318/2024.

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		2026-01-28T05:24:32+0100
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