# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae748012-6aab-5138-97df-5717d5b0f07b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.04.2014 D-6374/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6374-2013_2014-04-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6374/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   Parteien 
 

A._______, 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung); 

Verfügung des BFM vom 15. Oktober 2013 / N (…). 

 

 

D-6374/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess gemäss eigenen Angaben seinen Heimat-

staat (…) 2012 auf dem (…) in Richtung B._______, wo er sich während 

(…) in einem Flüchtlingslager aufhielt. Als er dieses verliess, wurde er in 

C._______ verschleppt, wo es ihm nach der Ankunft gelang, den Entfüh-

rern zu entkommen. Mit Eingabe vom (…) 2012 (…) suchte sein in der 

Schweiz wohnhafter D._______ beim BFM um Asyl nach. Mit Verfügung 

vom (…) 2012 erteilte ihm das BFM die Einreisebewilligung zwecks 

Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens. Am (…) 2012 wurde ihm 

durch die Schweizer Botschaft in E._______ ein Laissez-Passer mit ei-

nem Einreisevisum ausgestellt, nachdem er dort gleichentags persönlich 

um Asyl nachgesucht hatte. Am (…) 2012 reiste er auf dem (…) von 

E._______ legal in die Schweiz ein. Am (…) 2012 suchte er in F._______ 

um Asyl nach. Am (…) 2012 fand im dortigen Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) eine erste Befragung statt. Am 3. Oktober 2013 wurde er 

durch das Bundesamt in Bern-Wabern in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 

Asylgesetz (AsylG, SR 142.31) zu den Asylgründen angehört. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei – geboren 

in der Provinz G._______ im heutigen B._______ – eritreischer Staats-

angehöriger katholischen Glaubens und gehöre der tigrinischen Ethnie 

an. Im Jahr 1992 sei er zusammen mit seinen Eltern nach H._______ ge-

zogen. Am (…) 1995 sei er in den Militärdienst eingezogen, der Luftwaffe 

zugeteilt und in der Folge zum (…) ausgebildet worden. Nach Abschluss 

seiner Ausbildung sei er im Jahr 1999 inhaftiert worden, weil man ihn des 

Kontakts mit der (…) Regierung bezichtigt habe. Er sei während (…) Jah-

re unter schwierigen Bedingungen festgehalten und dabei auch geschla-

gen worden. Nach seiner Haftentlassung habe man ihm den Sold gestri-

chen. Am (…) 2002 habe er nach religiösem Brauch geheiratet. Seine 

(…) Kinder seien in den Jahren (…) geboren. Als im Jahr 2004 (…) erit-

reische I._______ nach J.  geflüchtet seien, sei ihm Kontakt mit diesen 

unterstellt worden. Deshalb habe man ihm jegliche Verantwortung entzo-

gen und ihn kaum mehr arbeiten lassen. Am (…) 2011, dem Tag des (…), 

sei er ohne Erlaubnis nach Hause gegangen, um seine Familie zu besu-

chen. Am selben Abend sei er von Soldaten abgeholt und inhaftiert wor-

den. Als es ihm gesundheitlich sehr schlecht gegangen sei, habe man ihn 

ins Spital (…) in H._______ eingeliefert. (…) 2012 sei ihm mithilfe eines 

K._______ die Flucht aus dem Spital gelungen. Im Anschluss daran habe 

D-6374/2013 

Seite 3 

er sich während (…) Wochen in L._______ aufgehalten, bevor er sich (…) 

illegal nach B._______ begeben habe.  

Zum Nachweis seiner Identität und zur Stützung seiner Vorbringen reichte 

der Beschwerdeführer eine eritreische Identitätskarte, einen (…) zu den 

Akten. 

Für die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen. 

B.  

Mit Verfügung vom 15. Oktober 2013 – eröffnet am (…) 2013 – stellte das 

BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft auf-

grund subjektiver Nachfluchtgründe und lehnte das Asylgesuch ab. 

Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der 

Schweiz an, nahm ihn indes wegen Unzulässigkeit des Wegweisungs-

vollzugs vorläufig auf. 

Zur Begründung führte das Bundesamt im Wesentlichen aus, die geltend 

gemachten Verfolgungsvorbringen, welche der Beschwerdeführer in  Erit-

rea erlebt habe, genügten weder den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft. Zwischen der 

geltend gemachten Inhaftierung im Jahr 1999, den schwierigen Haftbe-

dingungen, der Streichung des Soldes, dem im Jahr 2004 erhobenen 

Vorwurf der Verbindung zu den (…) desertierten I._______ und dem dies-

bezüglichen Entzug der Verantwortung einerseits und der Ausreise des 

Beschwerdeführers aus seinem Heimatstaat andererseits fehle der in 

zeitlicher und sachlicher Hinsicht erforderliche genügend enge Kausalzu-

sammenhang. Da der Beschwerdeführer nach (…) Haft freigelassen und 

infolge des besagten Vorwurfs aus dem Jahr 2004 – abgesehen vom er-

wähnten Verantwortungsentzug – keinen weiteren Nachteilen ausgesetzt 

worden sei, bestehe kein begründeter Anlass zur Annahme, dass er auf-

grund dieser Ereignisse weitere staatliche Verfolgungsmassnahmen zu 

befürchten gehabt hätte. Diese Vorbringen stellten deshalb keine Verfol-

gung im Sinne des Asylgesetzes dar. Sodann habe er den Vorfall vom 

(…) 2011 und die nachfolgenden Vorbringen äusserst unsubstanziiert, wi-

dersprüchlich und realitätsfremd geschildert. Deshalb würden bereits be-

züglich der angeblichen Verhaftung an jenem Tag erhebliche Zweifel be-

stehen. Die Erfahrung zeige, dass eritreische Deserteure oft erst Wochen 

oder sogar Monate nach ihrer Desertion bei ihren Familien gesucht wür-

den. Auch die Schilderung des Vorbringens, wonach er während der Haft 

D-6374/2013 

Seite 4 

immer schwächer geworden, eines Tages gestürzt und deshalb ins Spital 

eingeliefert worden sei, sei sehr undifferenziert ausgefallen und vermöge 

nicht zu überzeugen. Krass unglaubhaft sei insbesondere die Schilderung 

der angeblichen Flucht aus dem Spital. Trotz mehrmaligen Nachfragens 

sei es ihm nicht gelungen darzulegen, wie K._______, welcher offenbar 

die Flucht von aussen organisiert habe, ihn in seine Fluchtpläne habe 

einweihen können. Nach mehreren ausweichenden Antworten habe der 

Beschwerdeführer schliesslich zu Protokoll gegeben, dass man ihn – trotz 

sehr strenger Sicherheitsvorkehrungen in der Spitalabteilung für Militär-

personen – in einem (…) nach draussen zum bereitstehenden Fahrzeug 

gebracht habe, wo er vom besagten K._______ erwartet worden sei. Ob-

wohl er gemäss eigenen Angaben alle Umstände der Flucht mitbekom-

men habe, sei er zur Angabe, wer den (…) nach draussen gebracht habe, 

nicht in der Lage gewesen: Es hätte der Arzt, aber auch der bewachende 

Polizist sein können. Nur wenig später habe er erklärt, es habe sich um 

mehrere Personen gehandelt. Dies habe er in der Folge wieder verneint, 

um bei der Version einer Einzelperson zu bleiben. Auf die erneute Nach-

frage hin, wo sich während der Flucht der für seine Bewachung zuständi-

ge Polizist befunden habe, habe er erklärt, diesen nicht gesehen zu ha-

ben. Dies widerspreche in krasser Weise seiner ersten Aussage, wonach 

möglicherweise dieser Polizist den (…) nach draussen geschoben habe.  

 

Demgegenüber – so das Bundesamt weiter – sei aus den Akten ersicht-

lich, dass der Beschwerdeführer Eritrea illegal und im militärdienstpflichti-

gen Alter verlassen habe, weshalb er begründete Furcht habe, bei einer 

Rückkehr dorthin ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG aus-

gesetzt zu werden, womit er aus diesem Grund (sog. Nachflucht) die 

Flüchtlingseigenschaft erfülle. Da die flüchtlingsrelevanten Elemente mit-

hin erst mit der Ausreise aus Eritrea entstanden seien, sei er gemäss den 

gesetzlichen Bestimmungen (Art. 54 AsylG) praxisgemäss von der Asyl-

gewährung auszuschliessen, jedoch als Flüchtling in der Schweiz vorläu-

fig aufzunehmen. 

C.  

Mit Eingabe vom 11. November 2013 (…) an das BVGer beantragte der 

Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter unter Kosten und Ent-

schädigungsfolge, es sei ihm Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht 

wurden unter Beilage einer Fürsorgebestätigung die Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und der 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt. Gleichzei-

tig wurden ein ärztlicher Bericht eines eritreischen Militärarztes vom (…) 

D-6374/2013 

Seite 5 

2010 samt deutscher Übersetzung, ein Bestätigungsschreiben eines Mili-

tärkameraden vom (…) 2013 und (…) Fotos im Original sowie ein Bericht 

von Amnesty International bezüglich Folter in Eritrea vom (…) 2013 und 

ein Internetausdruck der M._______ betreffend den eritreischen 

N._______ vom (…) 2003 in Kopie zu den Akten gereicht. Darauf sowie 

auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Er-

wägungen eingegangen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. November 2013 teilte das BVGer dem 

Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten könne, verschob den Entscheid über das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeit-

punkt und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E.  

E.a Mit Vernehmlassung vom 25. November 2013 beantragte das BFM 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte das Bundesamt 

aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen 

oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunkts rechtfertig-

ten, und verwies auf seine Erwägungen, an welchen es festhielt. Der 

Arztbericht, das Bestätigungsschreiben, die (…) Fotos und der Internet-

ausdruck betreffend N._______ vermöchten – unabhängig vom äusserst 

geringen Beweiswert dieser Dokumente – nichts zur Glaubhaftigkeit der 

geltend gemachten Vorbringen beizutragen. Das BFM habe in seinem 

Entscheid vom 15. Oktober 2013 nicht daran gezweifelt, dass der Be-

schwerdeführer in Eritrea Militärdienst geleistet habe, sondern lediglich 

festgestellt, dass die angebliche Desertion nicht glaubhaft sei. Im Übrigen 

verwies es auf seine Erwägungen, an denen vollumfänglich festgehalten 

wurde. 

E.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 26. Novem-

ber 2013 zur Kenntnis gebracht und ihm eine Frist bis zum 11. Dezember 

2013 zur Replik angesetzt. 

E.c  

In seiner Replik vom 2. Dezember 2013 nahm der Beschwerdeführer 

Stellung zum Inhalt der Vernehmlassung, worin er grundsätzlich an sei-

nen bisherigen Vorbringen festhielt. So habe er in der Beschwerde aus-

führlich dargelegt und glaubhaft gemacht, dass er in einem konkreten 

Kontakt zu den Militärbehörden gestanden habe (was von der Vorinstanz 

D-6374/2013 

Seite 6 

nicht bestritten worden sei) und sich diesen nur durch Desertion habe 

entziehen können. Er sei nach wie vor im wehrdienstpflichtigen Alter, 

nicht behindert und nicht schwanger (!), gehöre nicht zum Personenkreis, 

welcher den Militärdienst abgeschlossen habe, bevor im (…) 1995 das 

Nationaldienstgesetz in Kraft getreten sei, und habe nicht am Befreiungs-

krieg von 1962 bis 1991 teilgenommen. Damit sei keine der abschlies-

senden Voraussetzungen für die Freistellung vom Nationaldienst gege-

ben, weshalb ihm keine andere Möglichkeit als die Desertion geblieben 

sei. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das BVGer Beschwerden gegen Verfü-

gungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach 

Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des BVGer. Eine das Sachge-

biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 

BVGer ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – 

was in casu nicht zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens 

des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Das vorliegende Verfahren war im Zeitpunkt des Inkrafttretens der 

Änderung des AsylG vom 14. Dezember 2012 – mithin am 1. Februar 

2014 – hängig, weshalb vorliegend das neue Recht gilt (vgl. Abs. 1 der 

entsprechenden Übergangsbestimmungen). 

2.  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerde-

führer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

Mithin ist auf die Beschwerde einzutreten. 

D-6374/2013 

Seite 7 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

bestimmen sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 

wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, we-

gen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten 

sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften 

Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen un-

erträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer rügt in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst 

(in formeller Hinsicht) eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, da 

die Vorinstanz keine Abwägung der für und gegen ihn sprechenden 

Sachverhaltselemente vorgenommen, sondern im Gegenteil, auf unwe-

sentliche Nebenpunkte abstellend, nur die angeblich gegen ihn spre-

chenden Elemente erwähnt habe. Von ihm geschilderte Glaubhaftigkeits-

elemente und eingereichte Beweismittel seien unzulässigerweise gänz-

lich ausgeklammert beziehungsweise willkürlich gewürdigt worden. Damit 

habe die Vorinstanz auch den Anspruch auf rechtliches Gehör bezie-

hungsweise die darin enthaltene Begründungspflicht verletzt. Die Ge-

samtheit der Vorbringen des Beschwerdeführers sei entgegen den Aus-

führungen der Vorinstanz nicht unglaubhaft. Er habe auf alle gestellten 

Fragen in einer Genauigkeit und Ausführlichkeit geantwortet, die dem, 

was er erlebt habe, entspreche. Dazu wird nebst den Beweismitteln, wel-

che seine Militärdienstpflicht belegen, auf seine überaus genauen und 

schlüssigen Angaben verwiesen. Sodann handle es sich bei der Ein-

schätzung der Vorinstanz, wonach eritreische Deserteure oft erst Wochen 

D-6374/2013 

Seite 8 

oder sogar Monate nach ihrer Desertion bei ihren Familien gesucht wür-

den, um eine durch nichts belegte Mutmassung. Zudem habe die Vorin-

stanz in Verletzung der Begründungspflicht nicht ausgeführt, weshalb sie 

das Vorbringen, wonach der Beschwerdeführer immer schwächer gewor-

den, eines Tages umgefallen und deshalb ins Spital eingeliefert worden 

sei, als unglaubhaft qualifiziert habe. In diesem Zusammenhang wird auf 

den zu den Akten gereichten Bericht von Amnesty International verwie-

sen, in welchem die Situation in eritreischen Gefängnissen eindrücklich 

beschrieben werde. Die diesbezüglichen Schilderungen des Beschwerde-

führers deckten sich damit sowie mit anderen Berichten von anerkannten 

Menschenrechtsorganisationen und würden mithin seine Glaubwürdigkeit 

unterstreichen. Der Beschwerdeführer habe klare und schlüssige Anga-

ben zu den Umständen seiner Haft gemacht. Falls die Vorinstanz der 

Meinung sei, er habe diesbezüglich zu wenig Angaben gemacht, hätte sie 

weitergehende Fragen stellen können. Dies habe sie jedoch in Verletzung 

des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen. 

5.2 Weiter wird in der Beschwerde bestritten, dass sich der Beschwerde-

führer bezüglich der Flucht aus dem Spital widersprochen habe. Zwar 

habe es Missverständnisse darüber gegeben, ob er von einer oder meh-

reren Personen (…) nach draussen geschoben worden sei, und um wel-

che Personen es sich dabei gehandelt habe. Er habe, was von der Vorin-

stanz nicht erwähnt worden sei, erklärt, dass die betreffende Person nor-

male Kleider getragen habe. Insofern wisse er auch heute nicht, um wen 

es sich dabei gehandelt habe. Jedenfalls habe er anlässlich der Befra-

gung klargestellt, dass der (…) von lediglich einer Person nach draussen 

gebracht worden sei. 

5.3 Schliesslich wird der fehlende genügend enge Kausalzusammenhang 

zwischen der Inhaftierung im Jahr 1999 und der Flucht ins Ausland nicht 

bestritten. Der Hauptasylgrund sei die Desertion aus dem Militärdienst 

und die damit einhergehende unverhältnismässige Bestrafung, welcher 

von der Vorinstanz mit keinem Wort gewürdigt worden sei. In diesem Zu-

sammenhang wird in der Beschwerde auf Entscheidungen und Mitteilun-

gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 

verwiesen und ausgeführt, der Beschwerdeführer habe sich im militär-

dienstpflichtigen Alter befunden, als er seinen Heimatstaat verlassen ha-

be, wobei aufgrund der eingereichten Beweismittel und seinen präzisen 

Angaben zum Militärdienst davon ausgegangen werden könne, dass er 

wie jeder Dienstpflichtige in Eritrea dem Militärdienst unterstanden habe. 

Insofern bestünde unabhängig von den zahlreichen ins Recht gelegten 

D-6374/2013 

Seite 9 

Beweismitteln bereits aufgrund seines Alters und der allgemein bekann-

ten Rekrutierungswelle in Eritrea eine natürliche Vermutung dafür, dass er 

militärdienstpflichtig gewesen sei. Er habe als Nachweis für seinen geleis-

teten Militärdienst seinen Militärausweis, sein (…)diplom, seinen Luftwaf-

fen-Ausweis und eine Kopie seines Wehrpflichtszeugnisses ins Recht ge-

legt, welche – zentralen, aber von der Vorinstanz mit keinem Wort gewür-

digten – Beweismittel rechtsgenüglich belegten, dass er im Sinne der 

asylrechtlichen Praxis in direktem Kontakt zu den Militärbehörden ge-

standen habe. Die Schweizerischen Flüchtlingshilfe schreibe in einem 

Bericht vom (…) 2006, dass seit (…) 2005 der Militärdienst häufig auf un-

bestimmte Zeit ausgedehnt werde, wobei auch demobilisierte Veteranen 

und Reservisten, einige nach zehnjähriger Dienstzeit, seit Juni 2005 wie-

der zum Dienst einberufen worden seien. Die Vorinstanz verkenne diese 

Situation in Eritrea in gravierender Weise. Gemäss einem Bericht von 

Amnesty International würden nur Veteranen (…) und behinderte Perso-

nen explizit von der Wehrpflicht befreit. Der Beschwerdeführer gehöre je-

doch nicht zu diesen Personenkategorien. Unter diesen Umständen wür-

de kein Zweifel daran bestehen, dass ein junger Mann wie der Be-

schwerdeführer in den Militärdienst eingezogen worden sei und sich die-

sem nur durch Flucht habe entziehen können. Zwecks weiterer Unter-

mauerung, dass er unter der Befehlsgewalt des Verteidigungsministeri-

ums und in direktem Kontakt mit den Militärbehörden gestanden habe, 

seien zusammen mit der Beschwerde weitere Beweismittel eingereicht 

worden. So könne dem Arztbericht entnommen werden, dass dieser vom 

Verteidigungsministerium ausgestellt worden sei. Dabei handle es sich 

um eine Art Kostengutsprache, die von den Militärbehörden beziehungs-

weise dem behandelnden Militärarzt ausgestellt werde, wenn die Weiter-

behandlung des Soldaten in einem zivilen Spital erfolge. Die (…) Fotos 

belegten die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kontakte mit 

N._______ und den (…) mit einem entführten (…) entflohenen I._______. 

Zusammenfassend könnten aufgrund der Aussagen des Beschwerdefüh-

rers, der allgemeinen Rekrutierungswelle und der zahlreichen eingereich-

ten Beweismittel keine Zweifel daran bestehen, dass er unter der Be-

fehlsgewalt und damit in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden 

in Eritrea gestanden habe. Durch seine Flucht habe er sich seiner 

Dienstpflicht entzogen, weshalb ihm eine unverhältnismässige Strafe im 

Sinne der diesbezüglichen Rechtsprechung drohe. 

5.4 Hinsichtlich der Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammen-

hang mit der angeblichen Verfolgung bis zum Zeitpunkt der Ausreise aus 

Eritrea kommt das BVGer zum Schluss, dass das BFM im Ergebnis zu 

D-6374/2013 

Seite 10 

Recht diese als den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht genügend erachtet beziehungsweise ihre asylrechtliche Re-

levanz verneint hat. Die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe, der 

Replik und die eingereichten Beweismittel vermögen an dieser Einschät-

zung nichts zu ändern. 

5.4.1 Der vorinstanzliche Entscheid kam entgegen den Beschwerdevor-

bringen nicht unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und von 

Bestimmungen des rechtlichen Gehörs zustande. Zwar war das BFM 

gehalten, bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen eine Abwä-

gung vorzunehmen. Eine Verletzung dieser Abwägungspflicht kann aber 

nicht schon im Umstand, dass das BFM in seinen Erwägungen lediglich 

die aus seiner Sicht zentralen Gründe für die Unglaubhaftigkeit der Dar-

legungen explizit auflistete, erblickt werden. Die Beschränkung auf die 

Auflistung lediglich entscheidwesentlicher Argumente erscheint vielmehr 

als zulässig und schliesst eine vorgängige Auseinandersetzung mit As-

pekten, welche allenfalls, wenn auch nicht ausschlaggebend, für die 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen sprechen, offensichtlich nicht aus. Die be-

hördliche Untersuchungsmaxime wird durch die Mitwirkungspflicht des 

Betroffenen begrenzt. In Anbetracht der untenstehend zu thematisieren-

den Unglaubhaftigkeit der angeblichen Verfolgung des Beschwerdefüh-

rers, weil dieser am (…) 2011 von seinem Arbeitsplatz ohne Erlaubnis 

nach Hause gegangen sei, waren weitere Massnahmen zur vollständigen 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, insbesondere das Stel-

len von weitergehenden Fragen, entgegen den Beschwerdevorbringen 

nicht geboten. Auch die Würdigung der eingereichten Dokumente ist im 

Ergebnis nicht zu beanstanden und dem Beschwerdeführer war es mög-

lich, den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten. Demnach 

ist weder eine Verletzung der Untersuchungsmaxime noch eine solche 

der Begründungspflicht seitens der Vorinstanz zu erkennen. Vielmehr er-

gibt sich nach einer Überprüfung der Akten, dass die Vorinstanz die er-

wähnten Vorbringen mit zutreffender Begründung als unglaubhaft ein-

schätzte (vgl. Sachverhalt Bst. B). Die Ausführungen in der Rechtsmit-

teleingabe sind nicht geeignet, an dieser Einschätzung etwas zu ändern. 

Vielmehr werden die erheblichen Zweifel an den erwähnten Verfolgungs-

vorbringen durch den auf Beschwerdeebene eingereichten ärztlichen Be-

richt eines Militärarztes noch verstärkt, zumal dieser Bericht vom (…) 

2010 datiert, indes der Beschwerdeführer im Rahmen des erstinstanzli-

chen Verfahrens für das Jahr 2010 keinerlei Behandlung in einem Spital 

geltend gemacht, sondern erklärte hatte, er sei nach der angeblichen 

Verhaftung vom (…) 2011 erst im (…) 2012 wegen einer medizinischen 

D-6374/2013 

Seite 11 

Behandlung ins Spital gebracht worden. Demnach kann dem Beschwer-

deführer die geltend gemachte Desertion aus dem Militärdienst nicht ge-

glaubt werden. 

5.4.2 Was die weiteren Vorbringen in der Beschwerde und die gleichzeitig 

eingereichten Beweismittel anbelangt, sind auch diese nicht geeignet, et-

was an der angefochtenen Verfügung zu ändern. Diesbezüglich kann ei-

nerseits auf die Ausführungen in der Vernehmlassung des BFM verwie-

sen werden, welche sich ebenfalls als zutreffend erweisen (vgl. Sachver-

halt Bst. E.a). Anderseits geht sowohl aus dem Militärausweis als auch 

aus der Kopie des Wehrpflichtszeugnisses hervor, dass der Beschwerde-

führer seinen obligatorischen nationalen Dienst in der (…) Runde vom 

(…) 1995 bis zum (…) 1996 absolviert hat: Am(…) 1999 erhielt er von der 

Luftwaffe ein Diplom für (…); sein Luftwaffen-Ausweis wurde am (…) 

2008 ausgestellt, wobei aus Letzterem und den (…) eingereichten Fotos 

– auf dem einen sei er in Uniform mit N._______ und auf dem anderen 

mit den (…) geflüchteten I._______ abgebildet – klarerweise darauf ge-

schlossen werden kann, dass die diesbezüglichen Vorfälle im Jahr 2004 

seine Anstellung bei der Luftwaffe offensichtlich nicht beeinträchtigt ha-

ben. Gegenteiliges kann jedenfalls weder dem Bericht von M._______ 

vom (…) 2003 zur erneuten Verhaftung von N._______ noch aus dem 

Bestätigungsschreiben des Militärkameraden O._______ des Beschwer-

deführers vom (…) 2013 entnommen werden. In Letzterem führt 

O._______ insbesondere aus, er sei zusammen mit dem Beschwerdefüh-

rer Soldat gewesen und habe mit ihm bei der Luftwaffe gedient; jedenfalls 

wisse er, dass der Beschwerdeführer bis zum Jahr 2008 bei der Luftwaffe 

gewesen sei, wobei O._______ in jenem Jahr aus Eritrea ausgereist sei, 

weshalb er über die darauffolgende Zeit kein Zeugnis ablegen könne. 

Darüber hinaus könne er noch bezeugen, dass der Beschwerdeführer 

immer wieder Probleme gehabt habe und auch verhaftet worden sei. 

Das BVGer geht mit der Vorinstanz darin einig, dass zwischen der Ver-

haftung des Beschwerdeführers im Jahr 1999 mit der anschliessenden 

(…) Haft und dessen Ausreise aus Eritrea im (…) 2012 weder in zeitlicher 

noch in sachlicher Hinsicht ein genügend enger Kausalzusammenhang 

besteht und diese Vorbringen mithin asylrechtlich nicht relevant sind. Zu-

dem lässt sich weder aus den vom Militärkameraden O._______ in pau-

schaler Weise geschilderten Verfolgungsvorbringen noch aus dem – im 

Zusammenhang mit den gegen den Beschwerdeführer im Jahr 2004 er-

hobenen Vorwürfen – geltend gemachten Verantwortungsentzug bei der 

Luftwaffe eine begründete Furcht vor weiteren staatlichen Verfolgungs-

D-6374/2013 

Seite 12 

massnahmen ableiten. Wie in der Beschwerde unter Bezugnahme auf 

EMARK 2006 Nr. 3 zutreffend ausgeführt wird, ist die Furcht vor einer Be-

strafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion dann begründet, 

wenn die betroffene Person in einem konkreten Kontakt zu den Militärbe-

hörden stand. Ein solcher Kontakt ist regelmässig dann anzunehmen, 

wenn die Person im aktiven Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus 

ist jeglicher Kontakt zu den Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, 

dass die betroffene Person rekrutiert werden sollte (vgl. a.a.O. E. 4.10). 

Aus den vorliegen Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nach der 

Rekrutierung seinen obligatorischen Nationaldienst ordnungsgemäss 

während 18 Monaten absolviert, eine Ausbildung zum (…) bei der Luft-

waffe abgeschlossen hat und bei dieser beruflich tätig war. Demgegen-

über bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass er erneut hätte rekrutiert 

oder in den Militärdienst einbezogen werden sollen. Demnach stand der 

Beschwerdeführer unmittelbar vor seiner Ausreise aus Eritrea in keinem 

konkreten Kontakt zu den Militärbehörden seines Heimatstaats. Daran 

vermag nichts zu ändern, dass er beruflich für die Luftwaffe tätig war. Zu-

dem hat sich die von ihm geltend gemachte Desertion als unglaubhaft 

erwiesen. Die begründete Furcht des Beschwerdeführers, bei einer 

Rückkehr nach Eritrea ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt zu werden, entstand erst durch seine illegale Ausreise aus 

seinem Heimatstaat im dienstpflichtigen Alter, welches für Männer und 

Frauen vom 18. bis zum 40. Lebensjahr dauert. Diesem Umstand wurde 

jedoch von der Vorinstanz dadurch in zutreffender Weise Rechnung ge-

tragen, dass sie den Beschwerdeführer im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 

AsylG als Flüchtling anerkannte, ihm indes wegen des Vorliegens subjek-

tiver Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG kein Asyl gewährte. 

5.5 In Würdigung der gesamten Umstände und Vorbringen des Be-

schwerdeführers ist zusammenfassend festzustellen, dass dieser in Be-

zug auf den Zeitraum bis zur Ausreise aus dem Heimatstaat keine Grün-

de nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen kann, weshalb 

die Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat. Es erübrigt sich, 

auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde, der Eingabe vom 

2. Dezember 2013 (Replik zur Vernehmlassung) und die eingereichten 

Beweismittel im Einzelnen einzugehen, da diese an der vorgenommenen 

Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Die Vorinstanz 

hat demnach das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abge-

lehnt. 

6.  

D-6374/2013 

Seite 13 

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 

6.3 Wegen des Vorliegens eines subjektiven Nachfluchtgrunds im Sinne 

von Art. 54 AsylG ordnete das BFM in der angefochtenen Verfügung vom 

15. Oktober 2013 die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers als 

Flüchtling an (vgl. EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a S. 141 f., mit weiteren Hin-

weisen). Somit erübrigen sich in casu weitere Ausführungen hinsichtlich 

der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem sich 

die Beschwerde jedoch zum Zeitpunkt ihrer Anhängigmachung nicht als 

aussichtslos erwiesen hat, und aufgrund der Aktenlage nach wie vor von 

der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist, 

ist in Gutheissung des entsprechenden Gesuchs auf die Auferlegung von 

Verfahrenskosten zu verzichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

D-6374/2013 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

In Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung werden dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten erlas-

sen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Daniel Widmer 

 

 

Versand: