# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74cc0783-374c-55dc-8878-786ef818cec1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.08.2009 D-3936/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3936-2009_2009-08-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3936/2009/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richter Bendicht Tellenbach; 
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______, Afghanistan,
wohnhaft _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 2. Juni 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3936/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  am 31. Juli  2008  in  der  Schweiz  durch 
eine kantonale Polizeidienststelle festgenommen wurde und anlässlich 
der Einvernahme um Asyl nachsuchte, 

dass  er  nach  der  Haftentlassung  am  13.  August  2008  in  _______ 
summarisch befragt wurde, 

dass er dabei unter anderem geltend machte, aus _______ (Provinz 
_______) zu stammen, der Volksgemeinschaft der Hazara anzugehö-
ren und schiitischen Glaubens zu sein, 

dass  er  im  Jahre  1992  geboren  worden  beziehungsweise  aktuell 
17jährig sei, 

dass er indes sein genaues Geburtsdatum nicht kenne, 

dass  am  14.  August  2008  beim  Beschwerdeführer  eine  Knochenal-
tersanalyse durchgeführt und im entsprechenden Bericht ein Skelettal-
ter von 19 Jahren festgehalten wurde, 

dass der Beschwerdeführer im Anschluss daran am 19. August 2008 
hinsichtlich seiner Gesundheit kurz befragt wurde, 

dass das BFM gleichentags eine erneute Befragung durchführte und 
dabei insbesondere auf das soziale Umfeld des Beschwerdeführers im 
Iran,  seinen  dortigen  Aufenthaltsstatus  und  sein  angegebenes  Alter 
einging, 

dass ihm ferner  das rechtliche Gehör  zum Analyseergebnis  gewährt 
wurde und er an seiner Minderjährigkeit grundsätzlich festhielt, 

dass  die  Vorinstanz  demgegenüber  von  der  Volljährigkeit  des  Be-
schwerdeführers ausging, 

dass das BFM am 10. Oktober 2008 eine Anhörung durchführte, 

dass  das  BFM das Asylgesuch mit  Verfügung vom 12. Januar  2009 
ablehnte  und  die  Wegweisung des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

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dass es betreffend Alter  des  Beschwerdeführers  darlegte,  seine an-
gebliche Minderjährigkeit wirke aufgrund der Aktenlage nicht als glaub-
haft, weshalb er im Verfahren als volljährig angesehen worden sei, 

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 3. Feb-
ruar  2009  beim  Bundesverwaltungsgericht  anfocht  und  zur  Begrün-
dung  unter  anderem  erneut  geltend  machte,  noch  minderjährig  zu 
sein,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Beschwerde  mit  Urteil  vom 
20. Februar 2009 guthiess, die angefochtene Verfügung vom 12. Janu-
ar 2009 aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückwies, 

dass es dabei gestützt auf die Aktenlage zum Schluss kam, das BFM 
habe Bundesrecht verletzt, indem es zu Unrecht von der Volljährigkeit 
des Beschwerdeführers ausgegangen und ihm für die einlässliche An-
hörung keine Vertrauensperson beigeordnet worden sei, 

dass der Beschwerdeführer auch im aktuellen Zeitpunkt noch als min-
derjährig anzusehen sei, 

dass das BFM in der  Folge das Verfahren wieder  aufnahm und den 
Beschwerdeführer am 28. Mai 2009 erneut anhörte, 

dass  der  Beschwerdeführer  darlegte,  gemäss  dem  eingereichten 
Schulzeugnis am _______ geboren worden und mittlerweile volljährig 
zu sein, 

dass er Afghanistan im Alter von fünf Jahren zusammen mit seiner Fa-
milie aufgrund des Krieges verlassen habe und seither nie dorthin zu-
rückgekehrt sei, 

dass er sich fortan in _______ im Iran aufgehalten, eine provisorische 
Aufenthaltsbewilligung im Jahr 2003 nicht verlängert und entsprechend 
in der Folge wieder ohne rechtlich gültigen Aufenthaltsstatus vor Ort 
gelebt habe, 

dass sich seine Eltern getrennt hätten, 

dass sein Vater und seine Brüder drogenabhängig seien, 

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dass er im Iran nebst familiären auch wirtschaftliche Probleme gehabt 
habe  und als  Schwarzarbeiter  durch  die  Behörden  zweimal  gebüsst 
worden sei, 

dass er befürchtet habe, erneut in den Fokus der Behörden zu gera-
ten, 

dass  in  Afghanistan  ein  Onkel  im  Herkunftsort  und  ein  weiterer  in 
_______ lebe, 

dass eine Wohnsitznahme bei einem dieser Onkel für ihn nicht in Fra-
ge gekommen sei,

dass er den Iran aus den genannten Gründen im Sommer 2007 verlas-
sen habe und nach wiederholten (Kurz)Aufenthalten in  Griechenland 
Ende Juli 2008 von Italien her kommend in die Schweiz gelangt sei,

dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 2. Juni 2009 –  er-
öffnet am 9. Juni 2009 – erneut ablehnte und die Wegweisung des Be-
schwerdeführers aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an-
ordnete,

dass  die  Vorinstanz  zur  Begründung im Asylpunkt  festhielt,  die  vom 
Beschwerdeführer  geltend  gemachten  wirtschaftlichen  sowie  familiä-
ren Probleme im Iran und die Angst, wegen des dortigen illegalen Auf-
enthalts festgenommen zu werden, stellten keine Asylgründe dar, 

dass auch sein Vorbringen, in Afghanistan gebe es für  ihn keine Si-
cherheit und Arbeit, keinen ernsthaften Nachteil im Sinne des Asylge-
setzes ausmache, 

dass das BFM bei der Prüfung des Vollzugs darlegte, die allgemeine 
Sicherheitslage in Afghanistan habe sich verschlechtert und bleibe an-
gespannt, 

dass  der  Beschwerdeführer  indes  geltend  mache,  aus  der  Provinz 
_______  zu  stammen  und  gemäss  seinen  Aussagen  dort  über  ein 
Beziehungsnetz verfüge, 

dass diese Provinz als sicher gelte,

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dass er  ferner  ausgesagt  habe,  einer  seiner  Onkel  lebe in  _______ 
und arbeite für die Armee, weshalb ihm zuzumuten sei, sich auch dort-
hin zu begeben, 

dass seine Behauptung, die Onkel seien nicht in der Lage, sich um ihn 
zu kümmern, nicht überzeuge, 

dass das BFM hinsichtlich des Alters des Beschwerdeführers erwog, 
gemäss seinen eigenen Angaben anlässlich der am 28. Mai 2009 er-
folgten Anhörung sei er mittlerweile volljährig, 

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 18. Juni 
2009 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht und die Aufhebung des 
vorinstanzlichen  Entscheids  im  Wegweisungspunkt,  die  Feststellung 
der Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs und entsprechend die 
vorläufige Aufnahme in der Schweiz sowie in prozessualer Hinsicht die 
unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsver-
fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) samt 
Entbindung von der Vorschusspflicht beantragte, 

dass er zur Begründung geltend machte, der Vollzug der Wegweisung 
nach Afghanistan sei vorliegend unzumutbar, 

dass er zu den beiden erwähnten Onkeln keine Kontakte pflege und 
diese ohnehin kaum in der Lage oder auch nicht willens wären, ihn zu 
unterstützen, 

dass  sich  für  ihn  bereits  die  Kontaktaufnahme  zu  den  Onkeln  sehr 
schwierig gestalten würde, 

dass  es  nach  dem  Gesagten  in  Afghanistan  kein  Beziehungsnetz 
gebe,  weshalb  er  dort  in  eine  existenzbedrohende Situation geraten 
würde, zumal er eine bescheidene Schulbildung aufweise und bisher 
lediglich als Hilfskraft auf dem Bau gearbeitet habe, 

dass  sich  die  Lage  im  Heimatland  überdies  noch  weiter  verschärft 
habe, 

dass  er  am  19.  Juni  2009  eine  Bestätigung  für  seine  Bedürftigkeit 
nachreichte, 

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  am 22.  Juni  2009  den  Eingang 
der Beschwerde bestätigte, 

dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2009 
auf die Erhebung eines Kostensvorschusses verzichtete, das Gesuch 
gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG guthiess und dasjenige gemäss Art. 65 
Abs. 2 VwVG abwies, 

dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 3. Juli 2009 die Abwei-
sung der Beschwerde beantragte, 

dass  die  vorinstanzliche  Stellungnahme  dem  Beschwerdeführer  am 
7. Juli 2009 zur Kenntnis gebracht wurde, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM entscheidet  (Art. 105  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 - 34 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungs-
gericht [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat, 

dass er  daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert  ist  (Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 28. Mai 2009 
seine Volljährigkeit bejahte und entsprechend die für Minderjährige be-
sonderen verfahrensrechtlichen Bestimmungen nicht mehr anwendbar 
waren (Art. 17 Abs. 2 und 3 Bst. c AsylG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 der Asyl-
verordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1, 

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SR 142.311]; Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 1998 Nr. 13, S. 84 ff.), 

dass der Beschwerdeführer lediglich die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung in Bezug auf die Wegweisung und die Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme in der Schweiz beantragt,

dass die Verfügung des BFM vom 2. Juni 2009 demnach insoweit un-
angefochten geblieben ist, als sie die Verneinung der Flüchtlingseigen-
schaft und die Ablehnung des Asylgesuches als solche betrifft (Dispo-
sitivziffern 1 und 2),

dass die Wegweisung (Dispositivziffern 3) eine gesetzliche Folge des 
abgewiesenen Asyls und als solche zu bestätigen ist, sich vorliegend 
jedoch die Frage von allfälligen Vollzugshindernissen stellt,

dass  das  BFM bei  unzulässigem,  unzumutbarem oder  unmöglichem 
Wegweisungsvollzug  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG, 
SR 142.20]), 

dass die vorerwähnten Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug 
der  Wegweisung (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit,  Unmöglichkeit)  al-
ternativer Natur sind, 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  somit  als  undurchführbar  zu  be-
trachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Be-
stimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist, sobald eines 
der genannten Vollzugshindernisse besteht, 

dass gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind, 

dass sich bereits die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) in 
den Entscheiden EMARK 2003 Nr. 10 und 30 eingehend zur Lage in 
Kabul äusserte, dabei die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und 
anderen Regionen Afghanistans darstellte und infolge der vergleichs-
weise günstigeren Situation den Wegweisungsvollzug nach Kabul un-

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ter bestimmten strengen Voraussetzungen, insbesondere einem trag-
fähigen Beziehungsnetz und einer gesicherten Wohnsituation, als zu-
mutbar erachtete, 

dass die ARK in ihrem Urteil EMARK 2006 Nr. 9 die bisherige Recht-
sprechung bestätigte und ergänzte und zusätzlich zu Kabul den Weg-
weisungsvollzug in  die Provinzen Parwan,  Baghlan,  Takhar,  Badakh-
shan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und in die Gegend von Saman-
gan, die nicht zum Hazarajat zu zählen ist, für grundsätzlich zumutbar 
erachtete,  wobei  im Sinne einer  Einschränkung die in  EMARK 2003 
Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen beachtet werden müssten, 

dass die neuesten Entwicklungen vor Ort jedenfalls nicht dazu geeig-
net sind, eine günstigere Beurteilung der Lage im Heimatland des Be-
schwerdeführers vorzunehmen (vgl. NZZ vom 4. August 2009),

dass der Beschwerdeführer angab, aus _______ (Provinz _______) zu 
stammen, das BFM diese Angaben im angefochtenen Entscheid nicht 
in  Zweifel  gezogen  hat  und  sich  aus  den  Akten  auch  keine  dies-
bezüglichen Zweifel ergeben, 

dass diese Region beziehungsweise diese Provinz indes nicht zu den 
von der ARK abschliessend genannten Gebieten, in welche ein Vollzug 
allenfalls als zumutbar erscheint, gehört, 

dass die  Erwägungen der  Vorinstanz,  welche offenbar  ohne Berück-
sichtigung der Rechtsprechung der Beschwerdeinstanz formuliert wur-
den, mithin schon insofern nicht nachvollziehbar sind, als allfällige dor-
tige Verwandte (aufgeführt  wird ein Onkel  samt Familie)  selbst  dann 
die allfällige Zumutbarkeit  des Vollzugs in die Provinz _______ nicht 
begründen würden, wenn sie tatsächlich noch dort  leben sollten und 
den Beschwerdeführer bei sich aufnehmen würden, 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  die  Herkunftsregion  des  Be-
schwerdeführers  nach  dem  Gesagten  als  generell  unzumutbar  er-
scheint, 

dass sodann die Bejahung  einer zumutbaren innerstaatlichen Aufent-
haltsalternative praxisgemäss insbesondere die Existenz eines tragfä-
higen Familien- oder Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsi-
tuation in dieser Region voraussetzt, 

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dass der Beschwerdeführer noch jung ist  und offenbar über gewisse 
Erfahrungen als Hilfsarbeiter auf Baustellen im Iran verfügt, 

dass gemäss seinen Angaben ein Onkel in _______ lebt und dort für 
ihn grundsätzlich eine Aufenthaltsalternative in Frage käme, 

dass die Erwägung des BFM, es sei dem Beschwerdeführer unbenom-
men, sich dort  niederzulassen, jedoch ausgesprochen spekulativ an-
mutet, zumal offenbar auch das BFM den langjährigen Iranaufenthalt 
des  Beschwerdeführers  seit  seinem  5.  Lebensjahr  nicht  in  Zweifel 
zieht, 

dass allein mit  dem Hinweis auf durchaus vorhandene Solidarität  in-
nerhalb  der  afghanischen  Familienstruktur  die  genannten  strengen 
Voraussetzungen  für  _______  als  innerstaatliche  Fluchtalternative 
indes  offensichtlich  nicht  als  hinreichend  erfüllt  qualifiziert  werden 
können, 

dass dies vorliegend umso evidenter  erscheint,  als der Beschwerde-
führer – wie erwähnt – glaubhaft machen konnte, sich schon seit vie-
len Jahren im Drittstaat Iran als Vertriebener aufgehalten zu haben, 

dass  ferner  ein  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in 
den Iran zum Vornherein nicht in Betracht kommt, 

dass zwar unter Umständen ein entgegen seinen Darlegungen länge-
rer legaler  Aufenthalt  vor Ort  (als Flüchtling)  nicht als völlig unwahr-
scheinlich zu erachten ist, 

dass  aber  die  Annahme,  er  respektive  seine Eltern  als  afghanische 
Staatsbürger  hätten  die  iranische  Staatsbürgerschaft  erwerben  kön-
nen,  unbesehen  der  geltend  gemachten  schwierigen  familiären  Ver-
hältnisse als nahezu ausgeschlossen erscheint, 

dass der Vollzug der Wegweisung in den Iran nur dann erfolgen könn-
te, wenn die Möglichkeit  einer legalen Wiedereinreise bestünde (vgl. 
dazu EMARK 1997 Nr. 24 und 1995 Nr. 22),

dass die Vorinstanz diese Möglichkeit aber zu recht nicht in Betracht 
zog,  zumal  der  nunmehr  volljährige  Beschwerdeführer  als  afghani-
scher Staatsbürger einen allfälligen Duldungsanspruch in diesem Dritt-

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staat aufgrund seiner langen Landesabwesenheit ohnehin verwirkt ha-
ben dürfte, 

dass angesichts der gesamten Umstände der Vollzug der Wegweisung 
– der bisherigen Praxis entsprechend – mithin als unzumutbar zu be-
zeichnen ist und die Voraussetzungen für die Gewährung der vorläufi-
gen Aufnahme erfüllt sind, 

dass einer vorläufigen Aufnahme im Übrigen keine einschränkenden 
gesetzlichen Tatbestände (Art. 83 Abs. 7 AuG) entgegenstehen, 

dass die Beschwerde entsprechend gutzuheissen und das BFM anzu-
weisen ist, den Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzuneh-
men, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG),

dass obsiegende Parteien Anspruch auf eine Parteientschädigung für 
die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten haben (Art. 7 Abs. 1 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass der  Beschwerdeführer nicht  geltend macht,  für  die Einreichung 
der  Beschwerde eine mandatierte  Rechtsvertretung in  Anspruch ge-
nommen zu haben, weshalb ihm keine solchen Kosten erwachsen sein 
dürften und entsprechend keine Parteientschädigung zu entrichten ist. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und das BFM angewie-
sen, den Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung entrichtet. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- _______

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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