# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db646fb5-f3ed-5ae0-b6db-a7e99fb2e4cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.07.2023 PS230112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230112_2023-07-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer   
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230112-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 24. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Gläubiger, Gesuchs- und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, 

 

betreffend Bewilligung Rechtsvorschlag / Feststellung neuen Vermögens 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 31. Mai 2023 (EB220791) 
 
 

 

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Erwägungen: 

1.  

1.1. Der Gläubiger, Gesuchs- und Beschwerdegegner (nachfolgend: Be-

schwerdegegner) betrieb die Schuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführe-

rin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Zahlungsbefehl vom 28. Oktober 2022 

für folgende Forderungen: Fr. 9'995.25 (zzgl. Zins von 4 ½ % seit 21. Oktober 

2022), Fr. 217.20 (zzgl. Zins von 4 ½ % seit 21. Oktober 2022) und Fr. 700.85 

(act. 2; Betreibung Nr. …). Die Beschwerdeführerin erhob am 29. November 2022 

einerseits Rechtsvorschlag gegen die Forderungen und andererseits mit der Be-

gründung, sie sei nicht zu neuem Vermögen gekommen (Art. 265a SchKG; 

act. 2). Nachdem dem Beschwerdegegner der Rechtsvorschlag vom Betrei-

bungsamt Opfikon (nachfolgend: Betreibungsamt) mitgeteilt worden war und er 

die Betreibung nicht innert zehn Tagen zurückgezogen hatte, überwies das Be-

treibungsamt den Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens mit Eingabe vom 

12. Dezember 2022 dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach (nachfolgend: 

Vorinstanz; act. 1; Art. 265a Abs. 1 SchKG).  

1.2. Die Vorinstanz setzte der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

16. Dezember 2022 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses (act. 3). Diese 

Verfügung wurde der Beschwerdeführerin nach erfolglosem Zustellversuch durch 

die Post am 19. Januar 2023 durch das Stadtammannamt Opfikon zugestellt 

(act. 5 bis act. 8). Mit Eingabe vom 26. Januar 2023 (Datum Poststempel) bean-

tragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(act. 9), woraufhin ihr die Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses mit Verfü-

gung vom 31. Januar 2023 einstweilen abgenommen wurde. Zudem wurden die 

Parteien darauf hingewiesen, dass sie mit separatem Schreiben zur Hauptver-

handlung vorgeladen werden (act. 11; Zustellnachweis an die Beschwerdeführerin 

act. 12). Die mit Schreiben vom 4. Mai 2023 erfolgte Vorladung auf den 24. Mai 

2023 (act. 13) konnte der Beschwerdeführerin wiederum nicht zugestellt werden 

(act. 14). Zur Hauptverhandlung vom 24. Mai 2023 erschienen die Parteien nicht 

(Prot. Vi. S. 5). Die Vorinstanz entschied daraufhin mit Verfügung und Urteil vom 

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31. Mai 2023 der Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens werde nicht bewil-

ligt, soweit auf das Begehren eingetreten werde. Demgemäss werde festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes 

(Zahlungsbefehl vom 28. Oktober 2022) im Umfang der betriebenen Forderungen 

zu neuem Vermögen gekommen sei. Im Weiteren wurde der Antrag der Be-

schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen 

(act. 15 = act. 21 [Aktenexemplar]).  

1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführern mit Eingabe vom 19. Juni 2023 

(Datum Poststempel) innert zehn Tagen seit Zustellung des vorinstanzlichen Ent-

scheides ein als "Einsprache" bezeichnetes Rechtsmittel (act. 22). Diese Eingabe 

wird als Beschwerde entgegengenommen. Auf die Einholung einer Beschwerde-

antwort wird in Anwendung von Art. 322 Abs. 1 ZPO verzichtet. Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif.  

2.  

2.1. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Art. 319 ff. ZPO. Mit der 

Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrich-

tige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die 

Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ist 

innerhalb der zehntägigen Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rechts-

mittelanträgen versehen einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Bei Rechts-

mitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit 

gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Be-

gründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an 

welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet respektive weshalb der an-

gefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrich-

tig sein soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, wird auf eine Be-

schwerde nicht eingetreten (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO; vgl. OGer ZH PF130050 

vom 25. Oktober 2013 E. II.2.1; vgl. STERCHI, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner 

Kommentar ZPO, Band II, 2012 , Art. 321 N 18 und 22). Neue Tatsachenbehaup-

tungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren grundsätzlich aus-

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geschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO), es sei denn, erst der Entscheid der Vor-

instanz gibt dazu Anlass (BGE 139 III 466 E. 3.4). 

2.2. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin beantragt in der Be-

schwerdeschrift sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und 

damit die Bewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens 

(act. 22). Wie nachtstehend erwähnt (vgl. E. 4.3) sind ihre Ausführungen weiter so 

zu verstehen, dass sie sich auch gegen die Verweigerung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zur Wehr setzt. 

3.  

3.1. In der Beschwerdeschrift macht die Beschwerdeführerin einerseits geltend, 

sie habe nie eine Vorladung für die Hauptverhandlung der Vorinstanz erhalten. 

Sie hole die Post in ihrem Postfach zwei- bis dreimal pro Woche ab. Seit einiger 

Zeit habe sie aber keine Abholungseinladung für einen eingeschriebenen Brief 

mehr erhalten. Solange sie keine Abholungseinladung erhalte, frage sie auch 

nicht nach. Sie könne nicht beurteilen, ob bei der Post etwas schiefgelaufen sei. 

Damit bestreitet die Beschwerdeführerin, dass ihr die Abholungseinladung für die 

Vorladung zur Hauptverhandlung ordnungsgemäss in das Postfach gelegt wurde. 

Sinngemäss macht sie damit geltend, sie habe keine Kenntnis von der Vorladung 

der Vorinstanz erhalten (act. 22).  

 Andererseits macht die Beschwerdeführerin Ausführungen zu ihren finanzi-

ellen Verhältnissen. Zusammengefasst erläutert sie hierzu, sie befinde sich in ei-

ner stillschweigenden Lohnpfändung. Es könne deshalb davon ausgegangen 

werden, dass sie über kein Vermögen verfüge. Ihren Haushalt – in welchem sie 

mit ihrem Mann, ihrer einjährigen Tochter und ihrem alten Hund wohne – finanzie-

re sie alleine mit ihrem Einkommen. Das Existenzminimum reiche kaum für sie al-

le aus (act. 22). 

3.2. Erhebt die Schuldnerin Rechtsvorschlag mit der Begründung, sie sei nicht 

zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvor-

schlag dem Gericht des Betreibungsortes vor (Art. 265a Abs. 1 SchKG). Das Ge-

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richt hat den Rechtsvorschlag im summarischen Verfahren zu prüfen (Art. 251 

lit. d ZPO). Es hört die Parteien an und entscheidet; gegen diesen Entscheid ist 

grundsätzlich kein Rechtsmittel zulässig (Art. 265a Abs. 1 SchKG; vgl. auch BGE 

134 III 524 E. 1.3 und BGer 5D_69/2020 vom 28. April 2020 E. 1). Dass kein 

Rechtsmittel gegen die inhaltliche Überprüfung des Entscheides erhoben werden 

kann, ist damit gerechtfertigt, dass der ordentliche Prozess nach Art. 265a Abs. 4 

SchKG denselben Prozessgegenstand hat. Zur Klärung, ob die Einrede begrün-

det ist, dient somit der ordentliche Prozess (HUBER/SOGO, in: Staehe-

lin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetrei-

bung und Konkurs, 3. Auflage, 2021, Art. 265a N 31 m.w.H.). Die Schuldnerin und 

der Gläubiger können innert zwanzig Tagen nach der Eröffnung des Entscheids 

Klage auf Bestreitung oder Feststellung des neuen Vermögens erheben (Art. 265 

Abs. 4 SchKG). Die Vorinstanz hat vorliegend den Rechtsvorschlag nicht bewilligt, 

soweit sie überhaupt auf das Begehren eingetreten ist (act. 21). Die Beschwerde-

führerin hätte gemäss der vorstehend erläuterten gesetzlichen Regelung die Mög-

lichkeit, beim zuständigen Gericht Klage auf Bestreitung des neuen Vermögens 

zu erheben (Art. 265a Abs. 4 SchKG).  

 Auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihren Einkommens- 

und Vermögensverhältnissen, d.h. zur inhaltlichen Überprüfung des vor-

instanzlichen Entscheides, ist wegen des Ausschlusses der Weiterzugsmöglich-

keit nicht einzutreten. Aus den vorinstanzlichen Akten geht hervor, dass die Be-

schwerdeführerin dieselbe Eingabe, welche vorliegend als Beschwerde entge-

gengenommen wurde (act. 22), zeitgleich auch der Vorinstanz einreichte (act. 17). 

In den Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren Einkommens- und Vermö-

gensverhältnissen könnte sinngemäss auch eine entsprechende Klage auf Be-

streitung neuen Vermögens gesehen werden. Ob die erwähnte Eingabe als Klage 

auf Bestreitung neuen Vermögens entgegenzunehmen ist, ist vom zuständigen 

erstinstanzlichen Gericht zu prüfen. 

3.3. Im Gegensatz dazu lassen sich im Summarverfahren begangene Verfah-

rensfehler im ordentlichen Prozess nicht korrigieren. In der Darstellung, ihr sei die 

Abholungseinladung der Post für die Vorladung der Vorinstanz nicht zugestellt 

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worden (act. 22), kann eine sinngemäss geltend gemachte Verletzung des rechtli-

chen Gehörs gesehen werden. Liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-

ches Gehör vor, lässt das Bundesgericht in konstanter Praxis die Beschwerde ans 

Bundesgericht zu, und zwar direkt gegen den erstinstanzlichen Entscheid. Eine 

mögliche Gehörsverletzung wäre somit direkt beim Bundesgericht zu rügen (HU-

BER/SOGO, a.a.O., Art. 265a N 31 f.). Im Übrigen wird im Rahmen der Überprüfung 

der vorinstanzlichen Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege auf die Ge-

hörsverletzung einzugehen sein (vgl. E. 4.4).  

3.4. Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass gegen die Nichtbewilligung des 

Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens und die Feststellung neuen Ver-

mögens kein Rechtsmittel an die obere kantonale Instanz zulässig ist. Auf die 

sinngemässe Beschwerde ist in diesem Punkt somit nicht einzutreten.  

4.  

4.1. Gegen die Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege steht demgegenüber ein Rechtsmittel an die obere kantonale In-

stanz gemäss ZPO offen (Art. 121 ZPO; HUBER/ SOGO, a.a.O., Art. 265a N 31b).  

4.2. Zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erwog die Vorinstanz, die 

Beschwerdeführerin sei der Verhandlung unentschuldigt fern geblieben und habe 

ihren Standpunkt deshalb nicht weiter ausgeführt. Das Gesuch sei wegen dieses 

prozessualen Verhaltens entsprechend infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen 

(act. 21 E. 4.2).  

4.3. Da die Beschwerdeführerin – wie in E. 3.1 erwogen – die Zustellung der 

Vorladung, welche daraufhin zur Säumnis an der Hauptverhandlung geführt hat, 

bestreitet, ist sinngemäss auch von einer Beschwerde gegen die Verweigerung 

der unentgeltlichen Rechtspflege auszugehen. Auf ihre Vorbringen ist somit näher 

einzugehen.  

4.4. Wie die Vorinstanz richtig erwog (act. 21 E. 4), hat eine Person Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel ver-

fügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Vorlie-

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gend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz von der Aussichtslosigkeit des Begehrens 

ausgehen durfte. Dabei ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die Vorladung 

zur Hauptverhandlung zugestellt wurde und ob sie an der Hauptverhandlung 

säumig war. Bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt wurde, 

gilt die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als er-

folgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a 

ZPO). Bei der Hinterlegung der Abholungseinladung im Postfach oder Briefkasten 

ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung von einer natürlichen Vermutung 

auszugehen, wonach die Post diese Abholungseinladung ordnungsgemäss im 

Briefkasten oder Postfach der Empfängerin hinterlegte und das Datum korrekt re-

gistrierte. Die natürliche Vermutung dient der Beweiserleichterung, hat aber keine 

Umkehr der Beweislast zur Folge. Sie kann durch den Gegenbeweis umgestos-

sen werden. Für das Gelingen des Gegenbeweises ist bloss erforderlich, dass der 

Hauptbeweis erschüttert wird bzw. Zweifel an dessen Richtigkeit begründet wer-

den, nicht aber auch, dass das Gericht von der Schlüssigkeit der Gegendarstel-

lung überzeugt wird (BGer 5A_98/2011 vom 3. März 2011, E. 2.3 m.w.H.). Die 

Beschwerdeführerin legt hierzu lediglich pauschal dar, dass sie die Abholungsein-

ladung nicht erhalten habe. Konkrete Umstände, welche die Vermutung der or-

dentlichen Hinterlegung umstossen könnten, bringt sie keine vor. Ausserdem wä-

re zu erwarten, dass sich die Beschwerdeführerin, nachdem sie vom angefochte-

nen Entscheid der Vorinstanz erfahren hat, bei der Post erkundigt oder beschwert 

hätte, falls ihr keine Abholeinladung für die Vorladung zur Hauptverhandlung ins 

Postfach gelegt worden wäre. Solches macht die Beschwerdeführerin aber nicht 

geltend noch legt sie ein entsprechendes Schreiben an die Post ins Recht. Zudem 

ist hinsichtlich ihrer Behauptung, sie hole ihre Post zwei- bis dreimal in der Woche 

ab, festzuhalten, dass ihr bereits die Verfügung vom 16. Dezember 2022 nicht per 

Post hatte zugestellt werden können, weshalb die Zustellung über das Stadtam-

mannamt Opfikon erfolgen musste (act. 5). Mit diesen pauschalen Behauptungen 

gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, Zweifel an der ordnungsgemässen Hin-

terlegung der Abholungseinladung zu erwecken. Entsprechend durfte die Vo-

rinstanz davon ausgehen, dass die Zustellung der Vorladung am siebten Tag 

nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. b 

- 8 - 

ZPO). Da die Beschwerdeführerin anschliessend unentschuldigt nicht zur vo-

rinstanzlichen Hauptverhandlung erschien und es damit unterliess, sich zu ihren 

Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu äussern (Prot. Vi. S. 5), sind die 

Erwägungen der Vorinstanz, das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche 

Rechtspflege sei aussichtlos, und die daraus folgende Verweigerung der unent-

geltlichen Rechtspflege nicht zu beanstanden (vgl. act. 21 E. 4). Die diesbezügli-

che Beschwerde ist somit abzuweisen.  

5. Kosten 

Für das vorliegende Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdeführerin kein Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Ein solches hätte 

sie im Rechtsmittelverfahren neu stellen müssen (Art. 119 Abs. 5 ZPO). Aus-

gangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Unter Berücksichtigung des Streitwerts, des Zeit-

aufwandes und der Schwierigkeit des Falles ist die zweitinstanzliche Entscheid-

gebühr auf Fr. 100.– festzusetzen (Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 GebV 

SchKG). Eine Partei- oder Umtriebsentschädigung ist keine zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter 

Beilage eines Doppels von act. 22, sowie an das Bezirksgericht Bülach, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 10'913.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 24. Juli 2023
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Der Gläubiger, Gesuchs- und Beschwerdegegner (nachfolgend: Beschwerdegegner) betrieb die Schuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Zahlungsbefehl vom 28. Oktober 2022 für folgende Forderungen: Fr. 9...
	1.2. Die Vorinstanz setzte der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. Dezember 2022 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses (act. 3). Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführerin nach erfolglosem Zustellversuch durch die Post am 19. Januar 2023 d...
	1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführern mit Eingabe vom 19. Juni 2023 (Datum Poststempel) innert zehn Tagen seit Zustellung des vorinstanzlichen Entscheides ein als "Einsprache" bezeichnetes Rechtsmittel (act. 22). Diese Eingabe wird als Beschwerde e...

	2.
	2.1. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Art. 319 ff. ZPO. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde gegen ei...
	2.2. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin beantragt in der Beschwerdeschrift sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und damit die Bewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens (act. 22). Wie nachtstehend er...

	3.
	3.1. In der Beschwerdeschrift macht die Beschwerdeführerin einerseits geltend, sie habe nie eine Vorladung für die Hauptverhandlung der Vorinstanz erhalten. Sie hole die Post in ihrem Postfach zwei- bis dreimal pro Woche ab. Seit einiger Zeit habe sie...
	Andererseits macht die Beschwerdeführerin Ausführungen zu ihren finanziellen Verhältnissen. Zusammengefasst erläutert sie hierzu, sie befinde sich in einer stillschweigenden Lohnpfändung. Es könne deshalb davon ausgegangen werden, dass sie über kein ...
	3.2. Erhebt die Schuldnerin Rechtsvorschlag mit der Begründung, sie sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Gericht des Betreibungsortes vor (Art. 265a Abs. 1 SchKG). Das Gericht hat den Rechtsvorschlag...
	Auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen, d.h. zur inhaltlichen Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides, ist wegen des Ausschlusses der Weiterzugsmöglichkeit nicht einzutreten. Aus den ...
	3.3. Im Gegensatz dazu lassen sich im Summarverfahren begangene Verfahrensfehler im ordentlichen Prozess nicht korrigieren. In der Darstellung, ihr sei die Abholungseinladung der Post für die Vorladung der Vorinstanz nicht zugestellt worden (act. 22)...
	3.4. Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass gegen die Nichtbewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens und die Feststellung neuen Vermögens kein Rechtsmittel an die obere kantonale Instanz zulässig ist. Auf die sinngemässe Beschwerde i...

	4.
	4.1. Gegen die Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege steht demgegenüber ein Rechtsmittel an die obere kantonale Instanz gemäss ZPO offen (Art. 121 ZPO; Huber/ Sogo, a.a.O., Art. 265a N 31b).
	4.2. Zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin sei der Verhandlung unentschuldigt fern geblieben und habe ihren Standpunkt deshalb nicht weiter ausgeführt. Das Gesuch sei wegen dieses prozessualen Ver...
	4.3. Da die Beschwerdeführerin – wie in E. 3.1 erwogen – die Zustellung der Vorladung, welche daraufhin zur Säumnis an der Hauptverhandlung geführt hat, bestreitet, ist sinngemäss auch von einer Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Re...
	4.4. Wie die Vorinstanz richtig erwog (act. 21 E. 4), hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Vorliegend ist zu...

	5. Kosten
	Für das vorliegende Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdeführerin kein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Ein solches hätte sie im Rechtsmittelverfahren neu stellen müssen (Art. 119 Abs. 5 ZPO). Ausgangsgemäss wird die Bes...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 22, sowie an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...