# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cf41c4f-f29a-5dad-ac92-c2b977883005
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 16.11.2023 VBE.2023.269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-269_2023-11-16.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

VBE.2023.269 / dr / sc 
 

Art. 129 

 

 

Urteil vom 16. November 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin 

Oberrichterin Fischer 

Oberrichterin Merkofer 

Gerichtsschreiberin i.V. Reisinger 

 

 
   

Beschwerde- 

führer 

 A._____ 

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner,  

Rechtsanwältin, Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick 

 

 
   

Beschwerde-

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
   

Beigeladene  Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Rechtsdienst, 

Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 28. April 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der 1963 geborene Beschwerdeführer meldete sich im November 2002 un-

ter Hinweis auf Bein- und Rückenschmerzen sowie Sehprobleme mit dem 

rechten Auge bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen 

(Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Rente) der Eidgenössischen Invali-

denversicherung (IV) an. Mit Verfügung vom 29. September 2005 wies die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers ab; auf 

dessen dagegen erhobene Einsprache trat sie am 8. November 2005 nicht 

ein. 

 

1.2. 

Nachdem der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin sinngemäss um 

Wiedererwägung der Verfügung vom 29. September 2005 ersucht hatte, 

traf diese weitere Abklärungen, in deren Rahmen sie ihn psychiatrisch be-

gutachten liess, und sprach ihm daraufhin gestützt auf das Gutachten von 

Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

1. November 2007 mit Verfügungen vom 31. März und 15. Mai 2008 eine 

halbe Rente ab Januar 2007 zu. 

 

1.3. 

Bei der Durchführung einer im Jahr 2013 initiierten revisionsweisen Über-

prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers liess die Beschwer-

degegnerin diesen durch die MEDAS Zentralschweiz polydisziplinär begut-

achten (Gutachten vom 4. Juli 2014); in der Folge hob sie die Rente mit 

Verfügung vom 9. Juni 2015 wiedererwägungsweise auf. Die dagegen er-

hobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Urteil 

VBE.2015.421 vom 7. Januar 2016 ab. Diesen Entscheid bestätigte das 

Bundesgericht auf dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde 

hin mit Urteil 8C_119/2016 vom 20. Mai 2016. 

 

1.4. 

Am 4. März 2021 meldete sich der Beschwerdeführer unter Hinweis auf 

"Depressionen und Ängste seit längerem" erneut bei der Beschwerdegeg-

nerin zum Bezug von Leistungen der IV an. Im Rahmen der daraufhin ge-

tätigten Abklärungen holte die Beschwerdegegnerin eine Beurteilung ihres 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) ein und liess den Beschwerdeführer 

durch Dr. med. C._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für 

Rheumatologie, und Dr. med. D._____, Facharzt für Psychiatrie und Psy-

chotherapie, bidisziplinär begutachten (Gutachten vom 23. September 

2022). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens holte die Beschwerdegeg-

nerin eine Stellungnahme der Gutachter und daraufhin eine solche ihres 

 - 3 - 

 

 

RAD-Arztes Dr. med. E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-

pie, ein. Das Rentenbegehren des Beschwerdeführers wies sie in der Folge 

mit Verfügung vom 28. April 2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Am 1. Juni 2023 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde ge-

gen die Verfügung vom 28. April 2023 und stellte folgende Rechtsbegeh-

ren: 

 

" 
 1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau 

vom 28. April 2023 aufzuheben und es seien die gesetzlichen Leistun-
gen zuzusprechen. 

 
 2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau vom 28. April 2023 

aufzuheben und zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 
 3. Dem Beschwerdeführer sei die ungeteilte unentgeltliche Rechtspflege 

zu gewähren und es sei die unterzeichnende Anwältin als unentgeltli-
che Rechtsvertreterin einzusetzen. 

 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt)." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 19. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 22. Juni 2023 wurde die beruf-

liche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers zum Verfahren beigela-

den und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, worauf diese mit 

Eingabe vom 29. Juni 2023 verzichtete. 

 

2.4. 

Mit Verfügung vom 23. Juni 2023 wurde dem Beschwerdeführer die unent-

geltliche Rechtspflege bewilligt und zu seiner unentgeltlichen Vertreterin 

lic. iur. Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin, Frick, ernannt. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Rentenbegeh-

rens damit, dass gestützt auf die interdisziplinäre Konsensbeurteilung der 

 - 4 - 

 

 

Gutachter Dres. med. C._____ und D._____ vom 23. September 2022 da-

von auszugehen sei, dass weder aus rheumatologischer noch aus psychi-

atrischer Sicht eine gesundheitliche Beeinträchtigung vorliege, die die Ar-

beitsfähigkeit dauerhaft einschränken würde (Verfügung vom 28. April 

2023 in Vernehmlassungsbeilage [VB] 212). Der Beschwerdeführer stellt 

sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, das psychiatri-

sche Gutachten sei widersprüchlich und nicht alle darin gezogenen 

Schlussfolgerungen seien nachvollziehbar (Beschwerde S. 4 ff.), weshalb 

diesem kein Beweiswert zukomme (Beschwerde S. 6 f.). Es sei auf die Ein-

schätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit durch den behandelnden 

Fachpsychiater abzustellen und ihm dementsprechend eine ganze Rente 

zuzusprechen (Beschwerde S. 9). 

 

1.2. 

Streitig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin das Renten-

begehren des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 28. April 2023 

(VB 212) zu Recht abgewiesen hat. 

 

2. 

Beim vom Beschwerdeführer am 4. März 2021 gestellten Gesuch um eine 

Rente und berufliche Massnahmen (VB 162) handelt es sich um eine Neu-

anmeldung. Dementsprechend wäre zunächst zu prüfen, ob es seit der am 

9. Juni 2015 verfügten Rentenaufhebung zu einer wesentlichen Änderung 

in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 

und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit 

Hinweisen), gekommen ist (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 

117 V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesge-

richts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Wie es 

sich damit verhält, kann indes, wie sich im Folgenden ergibt, offen gelassen 

werden. 

 

3. 

Die angefochtene Verfügung vom 28. April 2023 (VB 212) beruht in medi-

zinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem bidisziplinären Gutachten der 

Dres. med. C._____ und D._____ vom 23. September 2022 (VB 192) und 

der Stellungnahme der Gutachter vom 11. April 2023 (VB 210). Die Gut-

achter stellten keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Es be-

stünden folgende, die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkenden Diagnosen 

(VB 192.4 S. 7 f.): 

 

"- Chronisches zervikal und lumbalbetontes Panvertebral-Syndrom 
mit/bei […] 

- Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursache. 
- Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak-

toren (ICD-10 F45.41) 
- Arterielle Hypertonie, ED 08/2022 

 - 5 - 

 

 

- St. n. rezidivierenden Hypo-und Parästhesien der linken Körperseite 
mit Gesichtsbeteiligung […]" 
 

Sowohl aus rheumatologischer wie auch aus psychiatrischer Sicht sei der 

Beschwerdeführer in der bisherigen und auch in jeder angepassten, alters-

entsprechenden, in der Schweiz zu leistenden, seinen Fähigkeiten und Nei-

gungen entsprechenden Männerarbeit seit Jahren zu 100 % arbeitsfähig 

(VB 192.4 S. 8 ff.). 

 

4. 

Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens reichte der Beschwerdeführer eine 

Stellungnahme seines behandelnden Psychiaters Dr. med. F._____, Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Januar 2023 (VB 200) 

zum Gutachten vom 23. September 2022 ein. Darin äusserte dieser Kritik 

am psychiatrischen Teilgutachten und attestierte dem Beschwerdeführer 

aufgrund einer chronifizierten Depression eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Die Beschwerdegegnerin legte dieses Schreiben dem RAD-Psychiater 

Dr. med. E._____ vor. Dieser empfahl, die Gutachter zum Schreiben von 

Dr. med. F._____ und zum Einwand des Beschwerdeführers gegen den 

Vorbescheid vom 2. Dezember 2022 (VB 194) Stellung nehmen zu lassen 

(VB 202). Die Gutachter äusserten sich in der Folge mit Stellungnahme 

vom 11. April 2023 im Wesentlichen wie folgt zum Schreiben von Dr. med. 

F._____ vom 24. Januar 2023 und zum Einwand: 

 

Die Untersuchung habe sich, nachdem der Beschwerdeführer zu Beginn 

"etwas abwesend" gewesen sei, problemlos gestaltet. Das Gespräch sei 

flüssig verlaufen und es hätten die aktuellen Lebensumstände, die Lebens-

geschichte und das Erleben des Beschwerdeführers ohne Weiteres be-

sprochen werden können. Dieser sei gelegentlich leichtgradig depressiv 

gewesen und würde aufgrund seiner finanziellen Situation gelegentlich un-

ter Suizidgedanken leiden. Konkrete Suizidphantasien und Suizidimpulse 

seien aber verneint worden. Bei der Angst betreffend die drohende Auswei-

sung würde es sich um eine nachvollziehbare, jedoch keine pathologische 

Angst, die eine psychiatrische Diagnose begründete, handeln. Diese Angst 

hätte nichts Krankhaftes an sich, sondern sei eine normale psychologische 

Reaktion. Zudem seien die geschilderten Aktivitäten des Beschwerdefüh-

rers (Schauen von Fussballspielen mit Freunden, Autofahrten, regelmäs-

sige Spaziergänge, regelmässige kleinere Einkäufe) nicht mit einer mittel-

gradigen oder schweren depressiven Episode vereinbar. Die beklagten 

leichten depressiven Verstimmungen würden nicht die Diagnose einer de-

pressiven Störung begründen, sondern seien im Rahmen der Schmerzstö-

rung einzuordnen. Das Ausmass der beklagten Schmerzen und die damit 

verbundene subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht arbeiten zu können, 

liessen sich durch die somatischen Befunde nicht objektivieren. Es werde 

auch unter Berücksichtigung der in der Zwischenzeit ergangenen Befunde 

 - 6 - 

 

 

an den im Gutachten gezogenen Schlussfolgerungen festgehalten. Es be-

stehe in jeder beruflichen Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit in der Höhe von 

100 % (VB 210). 

 

5. 

5.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

5.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

 

5.3. 

Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des Gutachtens fachärztlich 

umfassend untersucht. Die Gutachter beurteilten die medizinischen Zu-

sammenhänge sowie die medizinische Situation in Kenntnis der Vorakten 

(vgl. VB 192.3 S. 6 ff.) und unter Berücksichtigung der geklagten Be-

schwerden einleuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar begrün-

deten Schlussfolgerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätzlich Be-

weiswert im Sinne vorstehender Kriterien zu. Hinsichtlich der Beurteilung, 

dass er in somatischer Hinsicht keinen sich auf die Arbeitsfähigkeit auswir-

kenden Gesundheitsschaden aufweise, stellt der Beschwerdeführer die 

Beweiskraft des Gutachtens denn – nach Lage der Akten zu Recht – auch 

nicht in Frage. 

 

6. 

6.1. 

Der Beschwerdeführer stellt sich indes auf den Standpunkt, dass auf den 

psychiatrischen Teil des Gutachtens nicht abgestellt werden könne, und 

macht im Wesentlichen geltend, namentlich die kurze Dauer der psychiat-

rischen Untersuchung erwecke den Anschein der Befangenheit des Gut-

achters. Zudem sei das psychiatrische Gutachten widersprüchlich und nicht 

in allen Schlussfolgerungen nachvollziehbar (Beschwerde S. 4 ff.). So 

gehe aus dem psychiatrischen Gutachten insbesondere nicht hervor, wo-

 - 7 - 

 

 

ran der Gutachter festmache, dass sich die depressive Verstimmung weit-

gehend zurückgebildet habe, und wie diesbezüglich der zeitliche Verlauf 

sei (Beschwerde S. 7). 

 

6.2. 

Hinsichtlich des Vorbringens des Beschwerdeführers, wonach der Um-

stand, dass die unter Beizug eines Dolmetschers durchgeführte psychiatri-

sche Untersuchung lediglich eine Stunde gedauert habe, auf eine Befan-

genheit des Gutachters hindeute (Beschwerde S. 4 f.), ist zu erwähnen, 

dass das Bundesgericht die Dauer der Untersuchung für den Aussagegeh-

alt einer medizinischen Beurteilung nicht als entscheidend wertet (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 8C_715/2022 vom 8. März 2023 E. 5.1 und 5.3.2, wo-

bei es im konkreten Fall um ein psychiatrisches Explorationsgespräch ging, 

welches eine Stunde und 25 Minuten gedauert hatte und wobei ebenfalls 

ein Dolmetscher eingesetzt worden war). Daran ändert auch die Tatsache 

nichts, dass der behandelnde Arzt Dr. med. F._____ ausführte, eine ein-

stündige psychiatrische Untersuchung im Beisein eines Dolmetschers sei 

sehr wenig, um etwas über die Psychopathologie und psychiatrische Vor-

geschichte des Patienten zu erfahren (VB 200 S. 2 f.). Die Dauer der Un-

tersuchung von einer Stunde vermag somit per se weder den Anschein der 

Befangenheit des Gutachters noch konkrete Indizien gegen die Zuverläs-

sigkeit des Gutachtens zu schaffen. Der für eine psychiatrische Untersu-

chung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von der Fragestellung 

und der zu beurteilenden Psychopathologie ab. Wichtigste Grundlage gut-

achterlicher Schlussfolgerungen bildet – gegebenenfalls neben standardi-

sierten Tests – die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symp-

tomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 

8C_715/2022 vom 8. März 2023 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Anhaltspunkte 

dafür, dass eine Stunde nicht genügt hätte, um die für eine zuverlässige 

Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh-

rers erforderlichen Erhebungen zu machen, gibt es keine. 

 

6.3. 

6.3.1. 

Soweit der Beschwerdeführer dem psychiatrischen Teilgutachten die ab-

weichende Beurteilung seines behandelnden Psychiaters Dr. med. 

F._____ gegenüberstellt (Beschwerde S. 5 ff.), ist darauf hinzuweisen, 

dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-

tisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-

lich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits (BGE 124 I 170 

E. 4 S. 175) nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets 

in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn 

die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. 

Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf-

drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind 

 - 8 - 

 

 

(vgl. statt vieler: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_425/2019 vom 10. September 2019 E. 3.4 mit Hinwei-

sen). So gilt es auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach 

behandelnde Ärztinnen und Ärzte nicht nur in der Funktion als Hausärzte 

(BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3a/cc), sondern auch als spezialärzt-

lich behandelnde Medizinalpersonen sowie auch behandelnde Therapie-

kräfte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels-

fällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (Urteile des Bun-

desgerichts 8C_515/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 4.2.3; 8C_295/2017 

vom 27. September 2017 E. 6.4.2, je mit Hinweisen sowie Urteil des Bun-

desgerichts 8C_95/2019 vom 3. Juni 2019 E. 6.3.3). 

 

6.3.2. 

Dem Schreiben von Dr. med. F._____ vom 24. Januar 2023 (VB 200) sind 

keine wesentlichen Aspekte zu entnehmen, die im Rahmen der Begutach-

tung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären (vgl. E. 5.1. hiervor). So 

nannte dieser darin im Vergleich zu seinen aktenkundigen Berichten aus 

dem Jahr 2021 keine neuen Befunde oder Diagnosen. Dem Gutachter 

Dr. med. D._____ sind sowohl der Arztbericht von Dr. med. F._____ vom 

30. April 2015 (VB 134), als auch dessen Berichte vom 26. April 2021 

(VB 167 S. 2), vom 25. Mai 2021 (VB 168) und vom 4. Oktober 2021 

(VB 178) vorgelegen (vgl. VB 192.3 S. 22 ff.) und diese sind von ihm be-

rücksichtigt worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_616/2017 vom 

14. Dezember 2017 E. 6.2.2). 

 

6.4. 

6.4.1. 

Dr. med. D._____ führte im Teilgutachten vom 23. September 2022 und in 

der Stellungnahme vom 11. April 2023 sodann nachvollziehbar aus, es 

würden sich beim Beschwerdeführer keine Hinweise auf mittelgradige oder 

schwere depressive Verstimmungen finden. Die in den Akten erwähnten 

depressiven Verstimmungen hätten sich weitestgehend zurückgebildet 

(VB 192.3 S. 31 f.). In der Stellungnahme vom 11. April 2023 führte 

Dr. med. D._____ diesbezüglich aus, die geschilderten Aktivitäten des – 

über eine sehr gute Beziehung zu seinen Familienmitgliedern verfügenden 

– Beschwerdeführers (Schauen von Fussballspielen am Fernseher mit 

Freunden, Autofahrten, regelmässige Spaziergänge, regelmässige klei-

nere Einkäufe) seien nicht mit einer mittelgradigen oder schweren depres-

siven Episode vereinbar. Die beklagten leichten depressiven Verstimmun-

gen würden nicht die Diagnose einer depressiven Störung begründen, son-

dern seien im Rahmen der Schmerzstörung einzuordnen. Auch liessen sich 

das Ausmass der beklagten Schmerzen und die damit verbundene subjek-

tive Krankheitsüberzeugung, nicht arbeiten zu können, durch die somati-

schen Befunde nicht objektivieren (VB 210). Betreffend die von ihm 

diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi-

schen Faktoren (ICD-10 F45.41) bzw. den Umstand, dass er dieser 

 - 9 - 

 

 

Diagnose keine Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit zumass, führte Dr. med. 

D._____ in seinem Teilgutachten vom 22. September 2023 weiter aus, der 

Beschwerdeführer habe kaum davon berichtet, durch die körperlichen Be-

schwerden wesentlich eingeschränkt zu sein (VB 192.3 S. 30). Auch sei 

dessen Schmerzschilderung vage gewesen (VB 192.3 S. 29). Der Be-

schwerdeführer habe zudem immer wieder seine finanzielle Situation, die 

fehlende Perspektive und die drohende Ausweisung angesprochen. Er 

würde vor allem unter diesen psychosozialen Belastungen leiden 

(VB 192.3 S. 29 ff.). 

 

Diese Einschätzung vermag durchaus einzuleuchten und wurde im Übrigen 

auch von RAD-Arzt Dr. med. E._____ bestätigt. Dieser führte in seiner Be-

urteilung vom 25. April 2023 aus, es sei aus versicherungsmedizinischer 

Sicht kein IV-relevanter Gesundheitsschaden mit Krankheitswert vorhan-

den, der eine länger dauernde und bleibende Einschränkung der Arbeits-

fähigkeit in der angestammten und angepassten Tätigkeit begründen 

würde. Es würden keine IV-relevanten Diagnosen oder funktionellen Ein-

schränkungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Die 

Feststellungen der Gutachter seien aus versicherungsmedizinischer Sicht 

sachlich fundiert und nachvollziehbar. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

erscheine auf dieser Grundlage einleuchtend. Das Gutachten erfülle die 

versicherungsmedizinischen Vorgaben (VB 211). 

 

6.4.2. 

Was die Rügen des Beschwerdeführers betrifft, der Gutachter habe nicht 

ausgeführt, wie sich der zeitliche Verlauf der depressiven Verstimmung ge-

staltet habe (Beschwerde S. 7 f.; vgl. auch Ausführungen von Dr. med. 

F._____ in VB 200 S. 3), welches die bisherige Tätigkeit gewesen sei und 

welches Tätigkeitsprofil eine angepasste Tätigkeit aufweisen müsste 

(VB 200 S. 4), stellte das hiesige Versicherungsgericht im – in der Folge 

mit Urteil des Bundesgerichts 8C_119/2016 vom 20. Mai 2016 (VB 151) 

bestätigten – Urteil VBE.2015.421 vom 7. Januar 2016 gestützt auf die da-

mals vorhandenen medizinischen Akten fest, dass der Beschwerdeführer 

an keiner Depression leide (vgl. VB 149 S. 9). Es ist damit nachvollziehbar, 

dass der Gutachter davon ausging, die Depression habe sich schon vor 

Jahren zurückgebildet (VB 192.3 S. 33). Der psychiatrische Gutachter ging 

sodann davon aus, dass der Beschwerdeführer zuletzt als Gipser gearbei-

tet habe (VB 192.3 S. 30). Da der Gutachter – nach dem Gesagten mit 

überzeugender Begründung – zum Schluss gelangte, dass der Beschwer-

deführer in jeder beruflichen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei (VB 210 

S. 3), bestand kein Anlass, ein Tätigkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit 

zu definieren. Das Gutachten vom 23. September 2022 ist somit auch in 

dieser Hinsicht nicht zu beanstanden. 

 

 - 10 - 

 

 

6.5. 

Zur Beurteilung von Dr. med. F._____ bleibt festzuhalten, dass dieser zur 

von ihm diagnostizierten chronifizierten Depression ausführte, psychosozi-

ale Umstände, wie die angespannte finanzielle Situation, die Sozialhilfeab-

hängigkeit und die drohende Ausweisung, hätten die bestehende Depres-

sion chronifiziert und erschwert (VB 200). Dr. med. D._____ erkannte in 

seinem Teilgutachten zwar ebenfalls, dass der Beschwerdeführer (vor al-

lem) unter psychosozialen Belastungen leide, diese führen gemäss seiner 

einleuchtenden Einschätzung indes (immer wieder) lediglich zu leichten de-

pressiven Verstimmungen (VB 192.3 S. 31 f.) und vermögen rechtspre-

chungsgemäss ohnehin keinen Anspruch auf Leistungen der IV zu begrün-

den. Wo nämlich im Wesentlichen Befunde erhoben werden, die in psycho-

sozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung fin-

den, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben 

(BGE 127 V 294 E. 5a mit Hinweisen). 

 

6.6. 

Zusammenfassend sind somit keine konkreten Indizien ersichtlich, die ge-

gen die Zuverlässigkeit des Gutachtens vom 23. September 2022 sowie 

die Stellungnahme der Gutachter vom 11. April 2023 sprechen, sodass auf 

diese abzustellen ist (Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, 

vgl. BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 mit Hinweis auf BGE 129 V 177 E. 3.1 

S. 181). Der medizinische Sachverhalt erweist sich vor diesem Hintergrund 

als vollständig abgeklärt, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung auf wei-

tere Abklärungen (vgl. Eventualantrag des Beschwerdeführers in Rechts-

begehren Ziff. 2; Beschwerde S. 2) zu verzichten ist (vgl. BGE 137 V 64 

E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.). Gestützt auf das beweiskräftige 

Gutachten vom 23. September 2022 ist davon auszugehen, dass der Be-

schwerdeführer in der bisherigen und jeder angepassten, seinen Fähigkei-

ten und Neigungen entsprechenden Tätigkeit seit Jahren zu 100 % arbeits-

fähig ist (VB 192.4 S. 8 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat das Rentenbe-

gehren somit mit Verfügung vom 28. April 2023 (VB 212) zu Recht abge-

wiesen (vgl. E. 1.2.). 

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da diesem die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken. 

 - 11 - 

 

 

 

7.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens 

(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung 

als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-

spruch auf Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin 

wird das angemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versiche-

rungsgerichtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein 

(Art. 11 Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

7.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie dem Rechtsvertreter ausgerichteten Ent-

schädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf 

Fr. 3'300.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der 

unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, lic. iur. Ale-

xandra Meichssner, Rechtsanwältin, Frick, nach Eintritt der Rechtskraft das 

Honorar von Fr. 3'300.00 auszurichten. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

 - 12 - 

 

 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 16. November 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin:    Die Gerichtsschreiberin i.V.: 

 

 

 

Peterhans    Reisinger