# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa4edc9c-75fd-554e-91fe-271b4c8ed40f
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-25
**Language:** de
**Title:** Lärmschutz. Kinderspielplatz in Arealüberbauung (Kasuistik).
**Docket/Reference:** BRGE II Nrn. 0004-0005/2011
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRGE_II_0004-0005_2011_130.pdf

## Full Text

BRGE II Nrn. 0004 und 0005/2011 vom 25. Januar 2011 in BEZ 2011 Nr. 48 

9.1 Für den Fall, dass der im Hauptstandpunkt beantragten Aufhebung des 
angefochtenen  Beschlusses  nicht  entsprochen  werden  sollte,  beantragen  die 
Rekurrierenden,  dass  der  Bewilligungsbeschluss  durch  zwei  Nebenbe-
stimmungen  zu  ergänzen  sei.  Mit  der  einen  soll  die  Bauherrschaft  verpflichtet 
werden,  die  am  südöstlichen  Rand  des  Bauareals  vorgesehene  Spiel-  und 
Ruhefläche in der Mitte der Überbauung zu realisieren. Gleiches soll, damit für 
die  Rekurrierenden  keine 
Immissionen  entstehen,  mit  Bezug  auf  die 
Kompostierungsanlage angeordnet werden. (…) 

9.3.1  Im  Entscheid  BGE  123  II  74  (vgl.  hierzu  auch  PR  86  Nr.  103  und 
URP  1997  Nr.  10)  war  ein  zu  einem  einzelnen  Wohnblock  gehörender 
Spielplatz  zu  beurteilen.  Das  Bundesgericht  hielt  damals  fest,  dass  dieser 
Spielplatz  grundsätzlich  dem  Bundesumweltrecht  unterliegt,  Belastungs-
grenzwerte  für  eine  solche  Anlage  indessen  fehlen.  Die  Beurteilung  der 
Lärmeinwirkungen  hat  nach  Art.  40  Abs.  3  der  Lärmschutzverordnung  (LSV) 
daher anhand der Kriterien von Art. 15 des Umweltschutzgesetzes (USG) und 
unter Berücksichtigung von Art. 23 USG zu erfolgen. Nach Art. 15 USG dürfen 
Lärmeinwirkungen  die  Bevölkerung  in  ihrem  Wohlbefinden  nicht  erheblich 
stören.  Ein  noch  geringeres  Einwirkungspotential  ist  bei  neuen  lärmigen 
ortsfesten  Anlagen  erlaubt  (vgl.  Art.  23  USG).  Unter  Berücksichtigung  dieser 
Kriterien  gelangte  das  Bundesgericht  zum  Schluss,  dass  der  Lärm,  der  von 
rund  einem  Dutzend  Kindern  verursacht  wird,  nicht  geeignet 
ist,  die 
Bevölkerung im Sinne von Art. 15 USG in ihrem Empfinden erheblich zu stören. 

9.3.2  Vorliegend  ist  insofern  ein  nur  teilweise  vergleichbarer  Sachverhalt 
gegeben,  als  ein  450  m2  grosser  Kinderspielplatz  in  Frage  steht,  der  zu  einer 
Arealüberbauung  mit  39  Wohneinheiten  gehört.  Es  ist  daher  zumindest 
zeitweise  mit  einer  ein  Dutzend  übersteigenden  Zahl  spielender  Kinder  zu 
rechnen. Gleichwohl sind übermässige Immissionen, von denen im Übrigen nur 
die Bewohner des im Eigentum der Rekurrentin stehenden Gebäudes betroffen 
wären, nicht zu erwarten. Die Ausstattung der fraglichen Spiel- und Ruhefläche 
(Schaukel,  Wippe,  Wipptiere  und  Sandkasten)  ist  offenkundig  auf  eine  vorab 
während des Tages erfolgende Benützung durch Kleinkinder ausgelegt. Für mit 
Kindergeschrei verbundene, allenfalls auch abends erfolgende Ballspiele durch 
ältere Kinder ist die fragliche Spielfläche nicht geeignet. Nicht zu übersehen ist 
überdies, dass sich die Spielfläche aus Sicht der im Südwesten angrenzenden 
Nachbargrundstücke  im  Gegensatz  zu  einzelnen  Gebäuden  der  strittigen 
Überbauung  auf  der  von  der  Hauptwohnseite  abgewandten  Gebäudeseite 
befindet. Insgesamt ist für die benachbarten Grundstücke nur mit beschränkten 
und damit zu tolerierenden Lärmeinwirkungen durch Kinder zu rechnen. 

Entgegen  der  von  den  Rekurrierenden  vertretenen  Auffassung  besteht 
daher  keine  Veranlassung,  nebenbestimmungsweise  eine  Verlegung  der 
fraglichen Spiel- und Ruhefläche anzuordnen.