# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 312bed1e-eca6-5418-88c2-ed3acfbb7902
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-15
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 15.12.2022 STBER.2022.23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2022-23_2022-12-15.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer 

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 15. Dezember 2022

Es wirken mit:

Präsident von Felten 

Oberrichter Marti

Oberrichter Müller

Gerichtsschreiber Wiedmer

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502
Solothurn

 

Anklägerin

 

gegen

 

A.___,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
Fabian Brunner,

Beschuldigter
und Berufungskläger 

 

betreffend     versuchte
schwere Körperverletzung, mehrfache einfache Körperverletzung, Angriff, evtl.
Raufhandel, Beschimpfung, Drohung

 

Es erscheinen zur Hauptverhandlung
vor Obergericht vom 15. Dezember 2022:

1.     
Staatsanwalt C.___,
für die Staatsanwaltschaft als Anklägerin;

2.     
A.___, Beschuldigter
und Berufungskläger;

3.      Rechtsanwalt Fabian Brunner, amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten.

 

Der Vorsitzende eröffnet um 08:55 Uhr
die Verhandlung, stellt die Anwesenden fest und gibt die Besetzung des
Berufungsgerichts bekannt.

 

Er weist darauf hin, dass Rechtsanwalt
Samuel Neuhaus als Vertreter der Privatkläger D.___ und E.___ mit Verfügung vom
7. November 2022 vom persönlichen Erscheinen an der
Berufungsverhandlung dispensiert worden sei.

 

In der Folge weist der Vorsitzende auf
das angefochtene Urteil des Amtsgerichts von Solothurn-Lebern vom
21. September 2021 hin und fasst dieses zusammen. Er nennt die von
den Parteien angefochtenen Urteilspunkte. Er stellt fest, dass das
erstinstanzliche Urteil in Bezug auf den Beschuldigten B.___ vollumfänglich
rechtskräftig geworden sei. In Bezug auf den Beschuldigten und Berufungskläger A.___
sei es wie folgt in Rechtskraft erwachsen:

 

-           
Ziffer I.1.:
Freisprüche;

-           
Ziffer I.2.
(teilweise): Schuldspruch wegen Raufhandels;

-           
Ziffer III.:
Einziehung der Sportschuhe;

-           
Ziffern IV.4 und 5:
Abweisung von Zivilforderungen;

-           
Ziffer V.4.
(teilweise): Höhe der dem amtlichen Verteidiger des Beschuldigten
zugesprochenen Entschädigung.

 

Der Vorsitzende skizziert den
vorgesehenen weiteren Verhandlungsablauf wie folgt: 

 

1.     
Vorfragen, Vorbemerkungen
und Anträge der Parteivertreter;

2.     
Befragung des
Beschuldigten;

3.     
weitere
Beweisanträge und Abschluss des Beweisverfahrens;

4.     
Parteivorträge;

5.     
letztes Wort des
Beschuldigten;

6.     
geheime
Urteilsberatung;

7.      Urteilseröffnung, vorgesehen
gleichentags um 17:00 Uhr.

 

Der amtliche Verteidiger
legt seine Honorarnote dem Staatsanwalt und dem Gericht zur Einsicht vor.

 

 

Vorfragen

 

Keine Vorfragen seitens
der Parteien.

 

 

Beweisabnahme

 

Der Beschuldigte wird,
nachdem er von Oberrichter Marti auf sein Recht, sich nicht selbst belasten zu
müssen sowie die Aussage und Mitwirkung verweigern zu dürfen, hingewiesen
worden ist, zur Sache und zur Person befragt.

 

Die Parteivertreter
stellen keine weiteren Beweisanträge, so dass das Beweisverfahren vom
Vorsitzenden geschlossen wird. 

 

 

Parteivorträge

 

Staatsanwalt C.___ stellt
und begründet (ASB 167 ff.) für die Anklägerin die folgenden Anträge:

 

1.     
Es sei Ziffer 3 des
erstinstanzlichen Urteils vom 21. September 2021 aufzuheben und A.___
sei zu einer Freiheitsstrafe von 31 Monaten zu verurteilen, unter Gewährung des
bedingten Vollzuges von 19 Monaten bei einer Probezeit von 3 Jahren.

2.     
Es sei Ziffer 6 des
erstinstanzlichen Urteils vom 21. September 2021 aufzuheben und es sei von
einer Landesverweisung abzusehen.

3.      Im Übrigen sei das erstinstanzliche
Urteil vom 21. September 2021 zu bestätigen.

 

Rechtsanwalt Samuel
Neuhaus stellte und begründete (ASB 44 ff.) im Namen und Auftrag der
Privatklägerschaft mit Eingabe vom 24. November 2022 schriftlich die
folgenden Anträge:

 

1.     
Die Berufung sei
abzuweisen.

2.      Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten des Beschuldigten.

 

Der amtliche Verteidiger
Fabian Brunner stellt und begründet (ASB 176 ff.) im Namen und Auftrag des
Beschuldigten und Berufungsklägers die folgenden Anträge:

 

1.     
Der Beschuldigte sei
in Abänderung der Dispositivziffer 1.2. des Urteils vom
21. September 2021 vom Vorhalt der versuchten schweren
Körperverletzung freizusprechen.

2.     
Der Beschuldigte sei
in Abänderung der Dispositivziffern 1.3. und 1.4. des Urteils vom
21. September 2021 zu einer bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen
zu je CHF 30.00 mit einer Probezeit von 2 Jahren zu verurteilen. Im
Erstehungsfalle sei die ausgestandene Haft von einem Tag anzurechnen.

3.     
In Abänderung der
Dispositivziffer 1.5. des Urteils vom 21. September 2021 sei vom
Widerruf des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn am
19. Mai 2016 bedingt gewährten Vollzugs für eine Geldstrafe von 120
Tagessätzen zu je CHF 40.00 abzusehen.

4.     
In Abänderung der
Dispositivziffern 1.6. und 1.7. des Urteils vom 21. September 2021
sei von einer Landesverweisung abzusehen.

5.     
Die
Dispositivziffern IV.1. bis IV.4. des Urteils vom 21. September 2021
seien aufzuheben und die Zivilforderungen der Parteikläger seien abzuweisen
eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen.

6.     
Die
Dispositivziffern V.1., V.3. und V.6. des Urteils vom
21. September 2021 seien aufzuheben und die Verfahrenskosten –
ausgenommen der amtlichen Verteidigung – seien ausgangsgemäss zu 1/5 dem
Beschuldigten aufzuerlegen und zu 4/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen.

7.     
Die Kosten der
amtlichen Verteidigung seien gemäss der noch einzureichenden Honorar- und
Spesennote festzulegen.

8.      Die Kosten des Verfahrens seien vom
Staat zu tragen.

 

Hierauf halten der
Staatsanwalt und der amtliche Verteidiger einen zweiten Parteivortrag. 

 

 

Letztes Wort des
Beschuldigten

 

Der Beschuldigte macht von
seinem Recht auf das letzte Wort Gebrauch und führt zusammengefasst aus,
er arbeite sechs Tage in der Woche und habe Herzblut in die Firma gesteckt. Er
habe immer pünktlich seine Steuern bezahlt und keine Schulden. Es sei an jenem
Abend zu keinem Kick gekommen. Es sei wahr, dass es eine Schlägerei gegeben
habe. Er habe nicht nichts gemacht. Aber es sei von beiden Seiten ausgegangen.
Sein Leben hänge von diesem Verfahren ab. Er könne alles verlieren. Wenn er
gehen müsste, wüsste er nicht, was er im Kosovo machen sollte. Er würde seine
Familie und sein Geschäft verlieren. 

 

Damit endet der
öffentliche Teil der Hauptverhandlung um 10:30 Uhr und das Gericht zieht sich
zur geheimen Urteilsberatung zurück. 

 

 

Es erscheinen zur
mündlichen Urteilseröffnung, gleichentags um 17:00 Uhr:

 

1.     
Staatsanwalt C.___,
für die Staatsanwaltschaft als Anklägerin;

2.     
A.___, Beschuldigter
und Berufungskläger;

3.      Rechtsanwalt Fabian Brunner, amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten.

 

Der Vorsitzende weist
vorab darauf hin, dass das Urteil des Berufungsgerichts im Rahmen der
mündlichen Eröffnung nur summarisch begründet werde. Massgeblich sei die
schriftliche Begründung des Urteils, welche den Parteien später eröffnet werde
und ab deren Zustellung auch die Rechtsmittelfrist zu laufen beginne. 

 

Anschliessend verliest
Oberrichter Marti den Urteilsspruch. Er fasst die Beweiswürdigung zusammen,
nimmt die rechtliche Würdigung vor und äussert sich zur Strafzumessung. Anschliessend
erläutert er die Überlegungen des Berufungsgerichts hinsichtlich der
ausgesprochenen Landesverweisung. Mit den Angaben zur Kostenverteilung
schliesst der Referent die summarische Urteilsbegründung.

 

Um 17:15 Uhr erklärt der Vorsitzende
die mündliche Urteilseröffnung für geschlossen. 

 

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. 

1.1 Anlässlich des «Märetfeschts» in
Solothurn setzte der polizeiliche Einsatzleiter am Sonntag, 24. Juni 2018, um
02.17 Uhr die Funkmeldung ab, es sei vor der Liegenschaft Hauptgasse 15 zu
einer Schlägerei gekommen.  Um 02.21 Uhr wurde via Alarmzentrale der Polizei
Kanton Solothurn eine Ambulanz für den verletzten und nicht ansprechbaren D.___
(nachfolgend: der Privatkläger) aufgeboten. Gemäss den damals gewonnenen
Erkenntnissen sei der Privatkläger von den beiden Beschuldigten A.___ und B.___
stehend mittels Schlag ins Gesicht und am Boden liegend noch mittels Fusstritt
attackiert worden. Die Begleiterinnen des Privatklägers, E.___ (heute […] mit
dem Privatkläger verheiratet, nachfolgend: die Privatklägerin) und G.___ hätten
sich schützend dazwischen begeben und hätten folglich von den Beschuldigten
auch Schläge abbekommen. Nach Erläuterung der rechtlichen Möglichkeiten seien
sämtliche Personen aus der Polizeikontrolle entlassen worden (vgl. dazu und zum
nachfolgenden die polizeiliche Strafanzeige vom 3. August 2018, Akten der
Staatsanwaltschaft Seiten 006 ff., nachfolgend: AS 006 ff.).

 

1.2 Später am frühen Morgen sei eine Polizeipatrouille,
die sich in einer anderen Angelegenheit im Bürgerspital Solothurn befunden
habe, von der Notfallärztin angesprochen worden mit dem Hinweis, dass der
Privatkläger unter heftigem Schock stehe, nach wie vor nicht sprechen könne und
insbesondere eine mögliche Trittmarke im Gesicht habe. Der diensthabende
Pikett-Fahnder der Polizei sei um 04.49 Uhr via Alarmzentrale orientiert
worden. In der Folge sei mit der im Spital anwesenden Lebenspartnerin des Privatklägers,
der Privatklägerin, eine Erstbefragung durchgeführt worden. Gleichzeitig seien
der Polizeiarzt und ein Kriminaltechniker ins Spital aufgeboten worden. Diese
hätten den Privatkläger um 06.00 Uhr untersucht und Fotos von der mutmasslichen
Trittmarke in dessen Gesicht erstellt. Beim Privatkläger seien vorsorglich
Blut- und Urinproben entnommen worden. Nebst einer geringen
Alkoholkonzentration im Blut seien die Ergebnisse hinsichtlich Drogen oder dergleichen
allesamt negativ ausgefallen. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft habe Dr. M.___,
Rechtsmedizinischer Dienst des Bürgerspitals, zusätzlich einen Bericht hinsichtlich
der Verletzungen des Privatklägers in Bezug auf strafrechtlich relevante
Fragestellungen erstellt.

 

1.3 Nach den gewonnen Erkenntnissen,
habe der Gruppe mit dem Privatkläger und den beiden erwähnten Frauen auch noch F.___
angehört. Dieser sei zufolge einer Sportverletzung an Krücken gegangen und habe
dementsprechend nicht richtig in das Geschehen eingreifen können. Er wurde am
Morgen des 24. Juni 2018 polizeilich als Auskunftsperson befragt. In der Folge
ordnete der zuständige Staatsanwalt an, die beiden Beschuldigten anzuhalten,
was gleichentags um 12.30 Uhr an deren jeweiligem Domizil erfolgte. Nach Vornahme
der Befragungen wurden die beiden Beschuldigten am Abend des Folgetages aus der
Polizeihaft entlassen.

 

1.4 Am Tatort wurden am Abend des 24.
Juni 2018 von der Polizei Fotos erstellt. Bei der Kontrolle des Bodens habe
ausgeschlossen werden können, dass die Marke im Gesicht des Privatklägers auf
die dortigen Pflastersteine zurückzuführen sei. Anlässlich der Hausdurchsuchung
beim Beschuldigten A.___ wurde ein Paar schwarze Turnschuhe der Marke Nike
sichergestellt. Ein Abgleich der Schuhe mit der mutmasslichen Trittmarke im
Gesicht des Privatklägers sei negativ verlaufen.

 

2.

In der Folge wurde vom Kanton Solothurn
ein Verfahren des Kantons Zürich gegen den Beschuldigten A.___ wegen einfacher
Körperverletzung, Drohung und Beschimpfung, angeblich begangen am 14. April
2019 frühmorgens in Zürich (Auseinandersetzung mit den Sicherheitsangestellten
eines Clubs) übernommen (AS 177 ff. und 403 ff.).

 

3.

Mit Anklageschrift vom 19. Oktober 2020
wurden die Akten dem Amtsgericht von Solothurn-Lebern überwiesen zur
Beurteilung der den beiden Beschuldigten gemachten Vorhalte.

 

4.

Am 21. September 2021 fällte das
Amtsgericht von Solothurn-Lebern folgendes Strafurteil:

 

I.

 

1.     
A.___ wird von
folgenden Vorwürfen freigesprochen:

-       
der einfachen
Körperverletzung,

-       
der Drohung,

-       
der Beschimpfung,

alles
angeblich begangen am 14. April 2019.

 

2.     
A.___ hat sich
schuldig gemacht:

-       
der versuchten schweren
Körperverletzung,

-       
des Raufhandels,

beides begangen am
24. Juni 2018.

 

3.      A.___ wird verurteilt zu einer
Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter Gewährung des bedingten Vollzugs für 24
Monate, bei einer Probezeit von 3 Jahren.

 

4.      A.___ ist ein Tag Untersuchungshaft an
den unbedingt vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe angerechnet. 

 

5.      Der A.___ mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn am 19. Mai 2016 bedingt gewährte
Vollzug für eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 40.00 ist
widerrufen und die Geldstrafe wird als vollstreckbar erklärt. 

 

6.      A.___ wird für die Dauer von 5 Jahren
des Landes verwiesen.

 

7.      Die Landesverweisung wird im Schengener
Informationssystem (SIS) ausgeschrieben.

 

 

II.

 

1.      B.___ hat sich des Raufhandels, begangen
am 24. Juni 2018, schuldig gemacht.

 

2.      B.___ wird verurteilt zu einer
Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 120.00, unter Gewährung des
bedingten Vollzugs, bei einer Probezeit von 2 Jahren.

 

3.      B.___ ist im Erstehungsfall ein Tag
Untersuchungshaft an die Geldstrafe angerechnet, womit sich diese auf 89
Tagessätze zu je CHF 120.00 reduziert. 

 

4.      Der B.___ mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt am 7. März 2018 bedingt
gewährte Vollzug für eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 30.00
wird nicht widerrufen. Stattdessen wird die Probezeit um 1 Jahr verlängert. 

 

 

III.

 

Die bei A.___ sichergestellten Nike
Sportschuhe, schwarz, Aufbewahrungsort: Kantonspolizei Solothurn, Asservate,
werden eingezogen und sind, soweit noch nicht geschehen, durch die Polizei zu
vernichten.  

 

 

IV.

 

1.      A.___ wird verurteilt, D.___, vertreten
durch Rechtsanwalt Samuel Neuhaus, CHF 161.65 als Schadenersatz zu
bezahlen, zuzüglich 5% Zins seit dem 24. Juni 2018.

 

2.      A.___ wird verurteilt, D.___, vertreten
durch Rechtsanwalt Samuel Neuhaus, CHF 2'000.00 als Genugtuung zu
bezahlen, zuzüglich 5% Zins seit dem 24. Juni 2018.

 

3.      A.___ und B.___ werden unter
solidarischer Haftung verurteilt, D.___, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel
Neuhaus, CHF 1'000.00 als Genugtuung zu bezahlen, zuzüglich 5% Zins seit
dem 24. Juni 2018. 

 

4.      A.___ und B.___ werden unter
solidarischer Haftung verurteilt, E.___, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel
Neuhaus, CHF 600.00 als Genugtuung zu bezahlen, zuzüglich 5% Zins seit dem
24. Juni 2018. 

 

5.      Das Begehren von H.___, […], um
Zusprechung von CHF 5'000.00 als Genugtuung ist abgewiesen.

 

6.      Das Begehren der Allianz Suisse
Schadenservice Center, 8048 Zürich, um Zusprechung von CHF 6'474.15 als
Schadenersatz ist abgewiesen. 

 

 

V.

 

1.      A.___ hat dem Privatkläger D.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Neuhaus, eine Parteientschädigung im Umfang
von 2/3 der eingereichten Kostennote (Honorar CHF 3'700.00, Auslagen
CHF 148.70, 7.7% Mehrwertsteuer CHF 296.35), ausmachend
CHF 2'763.35, zu bezahlen.

 

2.      B.___ hat dem Privatkläger D.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Neuhaus, eine Parteientschädigung im Umfang
von 1/3 der eingereichten Kostennote (Honorar CHF 3'700.00, Auslagen
CHF 148.70, 7.7% Mehrwertsteuer CHF 296.35), ausmachend
CHF 1'381.70, zu bezahlen.

 

3.      A.___ und B.___ haben der Privatklägerin
E.___, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Neuhaus, in solidarischer Haftung
eine Parteientschädigung von CHF 5'501.50 (Honorar CHF 4'850.00,
Auslagen CHF 258.20, 7.7% Mehrwertsteuer CHF 393.30) zu bezahlen. 

 

4.      Die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Fabian Brunner, wird auf CHF 9'985.75
(Honorar CHF 9'000.00, Auslagen CHF 271.80, 7.7 % Mehrwertsteuer
CHF 713.95) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat
zu zahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates im Umfang
von 74%, somit CHF 7'389.45, während 10 Jahren sowie der
Nachzahlungsanspruch des amtlichen Verteidigers im Umfang 74%, somit
CHF 1'992.45 (Differenz zum vollen Honorar à CHF 230.00 pro Stunde),
sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___ erlauben.

 

5.      B.___, vertreten durch Rechtsanwalt
Ronny Scruzzi, ist eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 5'977.45
zugesprochen, zahlbar durch den Staat Solothurn, vertreten durch die Zentrale
Gerichtskasse. Dieser Betrag ist mit dem von B.___ zu bezahlenden Anteil an den
Verfahrenskosten zu verrechnen, so dass die Zentrale Gerichtskasse B.___ noch
CHF 4'022.45 auszubezahlen hat. 

 

6.     
Die Kosten des
Verfahrens mit einer Staatsgebühr von CHF 10'800.00, total
CHF 14'730.00, sind wie folgt durch die Beschuldigten bzw. den Staat zu
bezahlen:

	
  -           
  A.___:

  
	
  Anteil allgemeine
  Auslagen

  	
  CHF

  	
  1'965.00

  	
   

  
	
  Anteil Staatsgebühr

  	
  CHF

  	
  4‘000.00

  	
   

  
	
         Total

  	
  CHF

  	
  5'965.00

  	
   

  
	
  -           
  B.___:

  	 

	
  Anteil allgemeine
  Auslagen

  	
  CHF

  	
  655.00

  	
   

  	 

	
  Anteil Staatsgebühr

  	
  CHF

  	
  1'300.00

  	
   

  	 

	
         Total

  	
  CHF

  	
  1'955.00

  	
   

  	 

	
  -           
  Staat:

  	 

	
  Anteil allgemeine
  Auslagen

  	
  CHF

  	
  1'310.00

  	
   

  	 

	
  Anteil Staatsgebühr

  	
  CHF

  	
  5'500.00

  	
   

  	 

	
         Total

  	
  CHF

  	
  6'810.00

  	
   

  	 

								

 

5.

Gegen das Urteil liess der Beschuldigte A.___
am 27. September 2021 die Berufung anmelden (Akten Richteramt Solothurn-Lebern
Seiten 171 f., nachfolgend SL AS 171 f.). Mit der Berufungserklärung vom 16.
März 2022 wurde ein Freispruch vom Vorhalt der versuchten schweren
Körperverletzung beantragt. Für den Raufhandel sei eine bedingte Geldstrafe von
70 Tagessätzen zu je CHF 30.00 auszufällen. Vom Widerruf des mit Strafbefehl
der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 21. September 2016 gewährten
bedingten Strafvollzugs für eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 40.00
und von einer Landesverweisung sei abzusehen. Die Zivilforderungen seien
abzuweisen, ev. auf den Zivilweg zu verweisen. Schliesslich seien die
Dispositivziffern V.1./3. und 6. des Urteils aufzuheben und die
Verfahrenskosten – ausgenommen die Kosten der amtlichen Verteidigung – seien
ausgangsgemäss zu 1/5 dem Beschuldigten und zu 4/5 dem Staat aufzuerlegen. 

 

6.

Damit kann festgestellt werden, dass das
erstinstanzliche Urteil in Bezug auf den Beschuldigten B.___ vollumfänglich
rechtskräftig geworden ist. In Bezug auf den Beschuldigten und Berufungskläger A.___
ist es wie folgt in Rechtskraft getreten:

 

-         
Ziffer I.1.:
Freisprüche;

-         
Ziffer I.2.
(teilweise): Schuldspruch wegen Raufhandels;

-         
Ziffer III.: Einziehung
der Sportschuhe;

-         
Ziffern IV.4 und 5:
Abweisung von Zivilforderungen;

-         
Ziffer V.4.
(teilweise): Höhe der dem amtlichen Verteidiger des Beschuldigten
zugesprochenen Entschädigung.

 

7.

Mit Verfügung vom 21. Juni 2022 wurden
der zuständige Staatsanwalt, der Beschuldigte und dessen amtlicher Verteidiger
sowie der Vertreter der Privatkläger zur Hauptverhandlung vor das
Berufungsgericht auf den 15. Dezember 2022 vorgeladen.

 

8.

Mit Eingabe vom 24. November 2022 lassen
die Privatkläger die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils beantragen. Auf
eine persönliche Teilnahme an der Hauptverhandlung vor dem Berufungsgericht werde
verzichtet.

 

 

II. Sachverhalt

 

1. Der Vorhalt

 

Ziffer 1.1 der Anklageschrift vom 19.
Oktober 2020 lautet wie folgt:

 

«Versuchte schwere Körperverletzung
(Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB),

begangen am 24. Juni 2018, ca. 02:25 Uhr
in Solothurn, Hauptgasse, am "Märetfescht", zum Nachteil von D.___,
indem die Beschuldigten gemeinsam einen Angriff verübten und mit massiver
Gewalt auf den Geschädigten einwirkten, wodurch sie diesen vorsätzlich an
Körper und Gesundheit schädigten.

 

Die Beschuldigten schlugen dem
Geschädigten nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung mehrmals mit der
Faust ins Gesicht, sodass dieser zu Boden ging. Die Beschuldigten versuchten
daraufhin, den Geschädigten weiter zu traktieren, wobei der Beschuldigte A.___
dem auf dem Boden liegenden Geschädigten mindestens einmal wuchtig gegen den
Kopf trat. Mit ihren Schlägen und Tritten trafen und verletzten sie auch G.___
und E.___, die sich über den Geschädigten beugten, um diesen vor weiteren
Schlägen zu schützen. 

 

Die Beschuldigten wussten aufgrund ihres
gewalttätigen Vorgehens um die Möglichkeit, den Geschädigten schwer zu
verletzen, sei es, ihm lebensgefährliche Verletzungen, insbesondere schwere
lebensbedrohliche Kopf- oder Gehirnverletzungen, oder bleibende Schäden an
Körper und Gesundheit zuzufügen und wollten diese bzw. nahmen dies trotz des
hohen Risikos für den Fall des Eintritts zumindest in Kauf. 

 

Die beiden Beschuldigten fassten zu
Beginn der Begebenheiten spontan den Entschluss, den Geschädigten massiv
zusammenzuschlagen. Sie wirkten an dem Angriff in gleicher Weise massgeblich
mit und billigten dabei die Handlungen des jeweils anderen und machten sich so
dessen Verletzungsvorsatz zu eigen, handelten demzufolge mittäterschaftlich.

 

Der Geschädigte wurde durch den
Fusstritt in einen Zustand psychischen Schocks versetzt und befand sich
kurzzeitig in einem komaähnlichen Zustand. Weiter zog er sich Prellungen über
dem linken Jochbogen und am linken Oberlid, eine intrakutane Blutung im Bereich
des Schlüsselbeins sowie eine Schürfwunde über der linken Kniescheibe zu. Da
die schwere Verletzung nicht eintrat, blieb es beim Versuch.»

 

 

2. Allgemeines zur Beweiswürdigung

 

2.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime „in dubio pro
reo“ ist bis zum Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer Straftat
angeklagte Person unschuldig ist: es gilt demnach die Unschuldsvermutung. Nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 120 Ia 36 ff, 127 I 40 f) betrifft
der Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als
auch die Würdigung der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es
Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen und nicht dieser
seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der Grundsatz „in
dubio pro reo“ verletzt, wenn sich der Strafrichter von der Existenz eines für
den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklärt, obschon bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die Urteilsfindung die
materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit
nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei ihrer
Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb nicht die
entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind vielmehr
erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen Sachverhaltsversionen
hat der Richter auf die für den Beschuldigten günstigste abzustellen.

 

Eine Verurteilung darf somit nur
erfolgen, wenn die Schuld des Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit
erwiesen ist, d.h. wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem
Verhalten objektiv und subjektiv den ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht
hat. Voraussetzung dafür ist, dass der Richter einerseits persönlich von der
Tatschuld überzeugt ist und andererseits die Beweise die Schuld des
Verdächtigen in einer vernünftige Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Der
Richter hat demzufolge nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob er
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (BGE 115 IV 286).

 

2.2 Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO):
es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von ihnen wahrgenommenen
Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und
Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein und Beweisobjekte wie
Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht.

 

2.3 Je nach der Art des Beweismittels
lassen sich diese grundsätzlich in persönliche (Personen, welche die von ihnen
wahrgenommenen Tatsachen bekannt geben, namentlich Aussagen von Zeugen,
Auskunftspersonen, Angeschuldigten in Einvernahmen) und sachliche (Augenschein
und Beweisobjekte, namentlich Urkunden) unterteilen. Zu den verschiedenen
Beweismitteln ist anzuführen, dass der Grundsatz der freien Beweiswürdigung
eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die Aussagen von Zeugen und
Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Bei der
Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern vielmehr der
Gesamteindruck, d.h. die Art und Weise der Bekundung sowie die
Überzeugungskraft massgebend (Schmid, a.a.O., N 598).

 

2.4 Bei der Wertung von Aussagen –
unabhängig davon, ob bei polizeilichen, staatsanwaltschaftlichen oder
gerichtlichen Einvernahmen erfolgt – ist stets zu prüfen, ob sie einem
tatsächlichen Erleben entspringen. Mit Hilfe der methodischen Aussagenanalyse
ist demnach auszuscheiden, inwieweit Schilderungen der Realität entsprechen
oder aber auf einem Phantasie- oder Lügenkonstrukt basieren. In seinem
Entscheid BGE 129 I 49 vom 7. November 2002 hält das Bundesgericht fest, dass wahre und falsche Schilderungen
unterschiedliche geistige Leistungen erfordern würden. Mit der Aussagenanalyse
soll überprüft werden, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der
Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche
Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. 

 

Im Gegensatz zu Zeugenaussagen sind die
Realkennzeichen im Regelfall bei beschuldigten Personen kein taugliches Mittel,
da diese keine Aussage produzieren, also keine Geschichte erzählen, sondern
bestehende Geschichten bestätigen oder abstreiten. Der mutmassliche Täter tut
also gut daran, einfach alles zu bestreiten und nur so viel wie nötig zu
erzählen. Vermeintlich unschuldige Personen sind gesprächig, kooperativ und
bleiben beim Thema, weil sie die Wahrheit ans Licht bringen wollen. Sie
beteuern ihre Unschuld ohne Aufforderung und spontan. Vermeintliche Täter
hingegen wollen die Wahrheit verheimlichen, weshalb sie zurückhaltend oder
unkooperativ sind und auf irrelevante Nebensächlichkeiten abschweifen, um einer
Lüge aus dem Weg zu gehen (vgl. Daphne Tavor: Aussagenpsychologie zur
Beurteilung der Aussagen von Angeklagten; Befragungstechniken bei
Beschuldigten, Referat anlässlich des Seminars «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
16.-17. Mai 2011, durchgeführt vom Institut für Rechtswissenschaft und
Rechtspraxis sowie vom Kompetenzzentrum für Rechtspsychologie der Universität
St. Gallen). 

 

2.5 Indizien (Anzeichen) sind
Hilfstatsachen, die, wenn selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar
rechtserhebliche Tatsache schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis
begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung, dass die nicht bewiesene
Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet deuten Indizien jeweils nur
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin.
Gemeinsam – einander ergänzend und verstärkend – können Indizien aber zum
Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis
gleichgestellt.

 

Hinsichtlich des Grundsatzes «in dubio
pro reo» im Indizienprozess hat das Bundesgericht in BGE 144 IV 345 erwogen:

 

«2.2.3.2 Der In-dubio-Grundsatz
wird erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts
notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind (Urteile 6B_288/2015
vom 12. Oktober 2015 E. 1.5.3 mit Hinweisen und 6B_690/2015 vom 25. November
2015 E. 3.4). Insoweit stellt er gerade keine Beweiswürdigungsregel dar
(VERNIORY, ZStrR 2000 S. 401; MÜLLER, a.a.O., S. 99; GIUSEP NAY, Freie
Beweiswürdigung und in dubio pro reo, ZStrR 1996 S. 94; CHRISTOPH METTLER, In
dubio pro reo - ein Grundsatz im Zweifel, AJP 1999 S. 1110). Im Falle einer
uneinheitlichen, widersprüchlichen Beweislage muss das Gericht die einzelnen
Gesichtspunkte gegeneinander abwägen und als Resultat dieses Vorgangs das
Beweisergebnis feststellen (vgl. HOFER, a.a.O., N. 62 zu Art. 10 StPO). Dieses
kann je nach Würdigung als gesichert erscheinen - sofern die Widersprüche
bereinigt werden konnten - oder aber mit Unsicherheiten behaftet bleiben
(ESTHER TOPHINKE, in: Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung [nachfolgend: Basler Kommentar], 2. Aufl. 2014, N. 78 zu
Art. 10 StPO). Das Beweisergebnis kann aber auch deswegen zweifelhaft sein,
weil es im Kontext der feststehenden Tatsachen verschiedene Deutungen zulässt
und damit verschiedene Sachverhaltsalternativen in den Raum stellt (VERNIORY,
ZStrR 2000 S. 394). Zum Tragen kommt die In-dubio-Regel jetzt erst bei
der Beurteilung des Resultats der Beweisauswertung, das heisst beim auf
die freie Würdigung der Beweismittel folgenden Schritt vom Beweisergebnis zur
Feststellung derjenigen Tatsachen, aus denen sich das Tatsachenfundament eines
Schuldspruchs zusammensetzt (vgl. BGE 137 IV 219 E. 7.3 S. 227; TOPHINKE,
Basler Kommentar, a.a.O., N. 81 zu Art. 10 StPO; VERNIORY, ZStrR 2000 S. 400;
BERNARD CORBOZ, In dubio pro reo, ZBJV 1993 S. 419, 423).

 

[…]

 

2.2.3.4  Indizien (Anzeichen) sind
Hilfstatsachen, die, wenn selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar
rechtserhebliche Tatsache schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis
begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung, dass die nicht
bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet deuten Indizien
jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin. Auf das einzelne Indiz ist der In-dubio-Grundsatz
denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam - einander ergänzend und verstärkend -
können Indizien aber zum Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache
nach der allgemeinen Lebenserfahrung gegeben sein muss. Der Indizienbeweis ist
dem direkten Beweis gleichgestellt (vgl. Urteile 6B_360/2016 vom 1. Juni 2017
E. 2.4, nicht publ. in: BGE 143 IV 361 sowie 6B_332/2009 vom 4.
August 2009 E. 2.3; je mit Hinweisen»

 

 

3. Die Sachverhaltsfeststellung der
Vorinstanz zum Raufhandel

 

Die Schuldsprüche der Vorinstanz wegen
Raufhandels sind hinsichtlich beider Beschuldigter rechtskräftig. Die
Vorinstanz ist dabei auf US 20 ff. von folgendem Sachverhalt ausgegangen:

 

«A.___ und B.___ stiessen in der Nacht
des "Märitfeschts" auf D.___ und seine drei Begleitpersonen. Dabei
liefen die beiden Herren F.___ und D.___ mit etwas Distanz hinter den zwei
Frauen. F.___ ging an Krücken und D.___ trug seinen Arm im Gips. Sodann wurden
die beiden Frauen vom Beschuldigten A.___ angesprochen. Hierauf wies D.___ den
Beschuldigten darauf hin, dass E.___ seine Freundin sei. Daraus resultierte ein
kurzer verbaler Disput, der bald in eine physische Auseinandersetzung überging,
in deren Folge D.___ zumindest einen Schlag ins Gesicht erhielt. Unklar bleibt,
von welchem Täter der erste Schlag ausgeführt wurde, da die Aussagen der
Befragten diesbezüglich auseinandergehen. Fest steht einzig, dass nicht D.___
zuerst zuschlug. Die Aussagen der Beschuldigten dazu erweisen sich als
unglaubhaft. Hingegen ist als erwiesen zu erachten, dass sich auch B.___ an
dieser tätlichen Auseinandersetzung beteiligte. Einerseits wurde von E.___ und G.___
übereinstimmend geschildert, wie letztere B.___ zunächst noch erfolgreich
zurückhalten konnte, bevor sie von diesem zu Boden gestossen wurde. Zum andere
konnten die vier Auskunftspersonen, welche die Tat immerhin am nächsten
mitverfolgten, bestätigen, dass beide Beschuldigte gegen D.___ tätlich wurden.
Die Aussagen der Zeugen stehen dem nicht entgegen. Diese führten zwar aus, B.___
habe dem Opfer nichts gemacht (AS 143) bzw. keine Gewalt gegenüber diesem
ausgeübt (AS 153). Da jedoch selbst B.___ bestätigte, am
"Gerangel" beteiligt gewesen zu sein und beim
"Herumfuchteln" eventuell jemanden getroffen zu haben, ist davon
auszugehen, dass sich die Aussagen der Zeugen auf einen späteren Zeitpunkt in
der Auseinandersetzung beziehen. So führte I.___ auch aus, der mit dem hellen
Pullover habe auf das Paar loswollen. Sie wisse aber nicht, was vorher
geschehen sei. Sie vermute, dass er auch auf das Paar loswollte (AS 152). 

 

Was die Beteiligung von D.___ an dieser
tätlichen Auseinandersetzung anbelangt, so gehen auch hier die Aussagen
auseinander. Die Zeugen J.___ und K.___ sagten aus, das Opfer bzw. das Paar
habe keinen einzigen Schlag ausgeteilt (AS 144 und 159), wobei auch hier
nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie aus einer gewissen Distanz den
Beginn der Auseinandersetzung nicht richtig mitbekommen haben. D.___ sprach
selber nur davon, versucht zu haben, sich zu wehren und den anderen
wegzustossen bzw. ihm eins zu "chlöpfen". Es sei ihm jedoch nicht
gelungen (AS 117). Demgegenüber führten E.___ und G.___ klar aus, dass D.___
einen der Täter weggestossen habe (AS 95 und 123). F.___ bestätigte
immerhin, dass es ein "Gerangel" gegeben habe, was auf eine
wechselseitige Auseinandersetzung hindeutet. Da der Beitrag von D.___ damit
ungewiss bleibt, ist bei der rechtlichen Würdigung von dem für die
Beschuldigten günstigeren Sachverhalt auszugehen. Entsprechend ist als erstellt
zu erachten, dass D.___ zumindest einen der Täter gestossen hatte. 

 

Aufgrund der übereinstimmenden Aussagen
der Auskunftspersonen und Zeugen ist des Weiteren erstellt, dass D.___ sowie G.___
im Laufe des Geschehens unabhängig voneinander zu Boden fielen. Wie D.___ zu
Boden fiel, kann dabei nicht erstellt werden, da auch hierzu unterschiedliche
Angaben vorliegen bzw. die Mehrheit der Beteiligten angab, nicht gesehen zu
haben, wie dieser zu Boden fiel. Erstellt ist hingegen aufgrund der
übereinstimmenden Angaben von E.___ und G.___, dass letztere von B.___ zu Boden
gestossen wurde, da sie diesen zuvor festhielt. 

 

Zu klären ist sodann, wie sich E.___ und
G.___ ihre Verletzungen zugezogen haben. Gemäss den Angaben von E.___ hätten
beide Männer auf sie eingeschlagen und eingetreten, als sie sich schützend über
D.___ gebeugt hätten. Dabei sei sie selber am Kopf und am rechten Arm getroffen
worden. G.___ führte aus, als sie sich schützend auf D.___ gelegt habe, habe
ihr einer der beiden Männer zweimal gegen ihr linkes Handgelenk getreten. Auch F.___
konnte bestätigen, wie die beiden Frauen schützend auf D.___ lagen, während die
beiden "Typen" noch ein- bis zweimal auf diesen eintraten, jedoch
mehrheitlich die Frauen trafen. J.___ führte hingegen aus, die Frauen seien mit
dem Opfer (D.___) umgefallen, als dieses wegen des Schlages zu Boden gegangen
sei. Dies, weil sie das Opfer festgehalten hätten. Gemäss den Angaben von E.___
stürzte sie sich sogleich auf ihren Freund, nachdem dieser zu Boden gefallen
war, und auch G.___ fiel gemäss eigenen Angaben fast zeitgleich mit D.___ zu
Boden, wobei sie direkt neben diesem zu liegen kam. Da J.___ das Geschehen aus
einer gewissen Distanz beobachtete und alles – wie von den Befragten mehrfach
ausgeführt – sehr schnell ging, lassen sich diese abweichenden Angaben des
Zeugen ohne Weiteres erklären. Zumindest konnte auch er bestätigen, dass
"alle kreuz und quer" lagen, also auch die Frauen, welche versuchten,
D.___ zu schützen (AS 141). Allerdings konnte er nicht beobachten, ob die
Frauen Schläge abbekommen haben (AS 144). Auch I.___ konnte lediglich
bestätigen, dass sich die beiden Frauen schützend auf D.___ legten
(AS 151). Hingegen beschrieb auch sie keine Schläge gegen E.___ und G.___,
sondern lediglich, wie der dunkel gekleidete Beschuldigte über die Frauen
hinüber gegangen sei und D.___ eine Faust verpasst habe (AS 152). Gestützt
auf die Angaben der Auskunftspersonen, welche vom Geschehen immerhin direkt
betroffen waren, kann jedoch als erstellt erachtet werden, dass E.___ und G.___
von Schlägen und Tritten getroffen wurden, als sie sich schützend auf D.___
legten. Klar ist jedoch aufgrund der übereinstimmenden Angaben, dass sich die
Aggressivität dabei gegen D.___ richtete. Nicht erwiesen ist dagegen, welcher
der Beschuldigten wem welche Verletzungen zufügte. Gestützt auf die Aussagen
der Zeugen J.___ und I.___ erfolgte in diesem Stadium der Auseinandersetzung
keinerlei Gewaltausübung durch B.___, wobei jedoch auch I.___ ausführte
"die Täter" seien immer wieder "vorgeprescht" und hätten es
wieder und wieder versucht (AS 154). Demgegenüber sollen gemäss F.___
beide Täter tätlich gewesen sein, als D.___ am Boden gelegen habe und sich die
Frauen über diesen gebeugt hätten (AS 109). Dass sich E.___ und G.___ im
Rahmen der Auseinandersetzungen Verletzungen zuzogen, ist aufgrund der
Arztberichte und der glaubhaften Aussagen der Geschädigten als erstellt zu
erachten (AS 79 ff., 122 und 124). Allerdings kann insbesondere bei G.___
nicht abschliessend beurteilt werden, ob sie sich ihre Verletzungen durch den
Sturz oder durch die späteren Schläge und Tritte zuzog, wusste sie auf diese
Frage doch selber keine konkrete Antwort (AS 124). Doch auch bei E.___
muss offen bleiben, wer von den beiden Beschuldigten ihr letztlich die
Verletzungen zufügte.»

 

Diese Sachverhaltsfeststellung der
Vorinstanz ist korrekt und gut begründet, dazu kann vollumfänglich auf die
entsprechenden ausführlichen Erwägungen des Amtsgerichts auf US 10 bis 22
verwiesen werden. 

 

 

4. Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich
des Vorhalts der versuchten schweren Körperverletzung

 

4.1 Zur Frage der versuchten schweren
Körperverletzung enthalten die Akten folgende objektive Beweismittel:

 

4.1.1 Bericht von Dr. med. L.___,
Amtsarzt, vom 24. Juni 2018, 06.00 Uhr (AS 075): Der Privatkläger sei tief
somnolent bis komatös. Er reagiere weder auf Ansprechen noch auf Berührung oder
Schmerz. Der Kreislauf sei stabil, die Pupillen seien eng und reagierten kaum
auf Lichtreiz. Die Ursache des komatösen Zustandes sei bisher nicht bekannt, da
die computertomographischen Untersuchungen weder ein Schädel-Hirntrauma noch
eine Hirnblutung zeigten. Es handle sich entweder um eine sehr starke
Hirnerschütterung oder der psychische Schock habe den Verletzten in diesen
Zustand fallen lassen. Die Druckmarke auf der linken Wange könnte von einem
Sohlenprofil stammen. 

 

4.1.2 Bericht von Dr. M.___, Rechtsmedizinischer
Dienst der Solothurner Spitäler, vom 25. Juni 2018 (AS 076 ff.): Die Diagnosen
seien:

 

-       
eine Kopfprellung, klinisch
ohne Bewusstlosigkeit; im Schädel-CT keine Hinweise für eine intrakranielle
Blutung oder Fraktur im Bereich von Schädelkalotte, Schädelbasis oder
Halswirbelsäule;

-       
Hautabschürfung am linken
Knie;

-       
Der Verletzte habe sich im
Zustand eines psychischen Schocks ohne Fähigkeit zu sprechen und in einem
Zustand nach Stuhl- und Urinabgang befunden.

 

In der eigenen Untersuchung vom 25. Juni
2018 habe er festgestellt: eine geformte Hautunterblutung über dem Bereich des
Jochbeins links, eine diskrete Hautunterblutung mit Druckschmerzhaftigkeit am
linken Oberlid, unterblutungsfreie Bindehäute; eine fragliche Sehstörung
(«Scharfsehen») des prüfenden Fingers auf kurze Distanz; eine intrakutane,
nicht geformte Blutung im Bereich des linken Schlüsselbeins. Die Verletzungen
(geformte Hautunterblutung und Unterblutung am linken Oberlid) stellten den
Folgezustand einer stumpfen Gewalteinwirkung dar. Der geformte Abdruck sei vom
KTD bereits dokumentiert worden; in der Form könne es sich bspw. um eine
Schuhsohle handeln. Eine Selbstbeibringung sei prinzipiell denkbar,
insbesondere in einem Stolpersturz gegen eine geformte Fläche. Eine
absichtliche Selbstbeibringung sei zwar prinzipiell nicht ausschliessbar, wäre
aber angesichts der Gesamtumstände erstaunlich. Von einer akuten Lebensgefahr
sei nicht auszugehen. Gefährdet durch die stumpfe Gewalteinwirkung gegen den
Kopf sei vor allem das Gehirn (Hirnblutung, Zerreissen von Hirngefässen). 

 

4.1.3 Arztbericht des Bürgerspitals
Solothurn vom 25. Juni 2018 (AS 087 ff.): Diagnostiziert würden beim
Privatkläger eine contusio capitis nach körperlicher Auseinandersetzung mit/bei
Verdacht auf psychischen Schock, Exkoriation Knie links und pectoral links,
Kontusion Schulter rechts sowie eine Hypokaliämie am ehesten stressbedingt im
Rahmen von Diagnose 1. Der Patient habe im Rahmen der Auseinandersetzung
eingenässt und eingestuhlt gehabt. 

 

4.1.4 Fotos der geformten
Hautunterblutung über dem linken Jochbein: AS 56 f.) und vom Tatort (AS 059
f.).

 

4.1.5 Bericht des KTD vom 28. Juni 2018
betreffend die sichergestellten Schuhe (AS 047 f.): Das Schuhmuster der beim
Beschuldigten sicher gestellten Freizeitschuhe Nike sei mit der geformten
Verletzung auf der linken Backe des Opfers nicht in Verbindung zu bringen. 

 

4.2 Die Aussagen zum massgeblichen,
angeklagten Tatgeschehen – Fusstritte gegen den Kopf des am Boden liegenden
Privatklägers – können wie folgt zusammengefasst werden (Hinweis: Wenn vom
«grösseren Mann» die Rede ist, ist der 1,73 Meter grosse Beschuldigte A.___
gemeint (so auch der Verteidiger: SL AS 127), dieser trug damals schwarze
Kleidung; der «kleinere Mann» ist der 1,61 Meter grosse Beschuldigte B.___):

 

 

4.2.1 Aussagen des Beschuldigten A.___:

 

24. Juni 2018, 12.35 Uhr: 

Zur Auseinandersetzung könne er sagen,
dass es ein Gedränge gewesen sei. Viel mehr könne er nicht mehr sagen, da er es
selber nicht «getscheggt» habe. Dort, wo er gelaufen sei, sei er attackiert
worden, es seien mehrere Personen auf ihn losgegangen. Dies, weil er eine Frau
angemacht gehabt habe. Von da an seien überall Leute um ihn herum gewesen. Er
habe nichts mehr «getscheggt». Im Moment, als er zu einer Frau gesagt habe, sie
sei eine Hübsche, habe er eine Faust kassiert. Der Arm dieses Mannes sei
bedeckt gewesen, der habe also einen Handschuh oder eine Bandage getragen. Da
habe er sich nur noch schützen wollen. Er sei «zu gewesen», d.h. er habe viel
getrunken gehabt. Es seien schon 10 bis 15 Biere zu 3 dl gewesen. Er habe schon
geschwankt beim Gehen und könne aus diesem Grund auch nicht erklären, wie das
Ganze abgelaufen sei. Er sehe sich als Opfer, deshalb sei er wütend, dass er da
sein müsse. Er habe einfach geschaut, dass er keine Faust mehr kassiere. Er sei
mit einem Kollegen unterwegs gewesen, zu diesem wolle er nichts sagen. Er
selbst sei in der Nacht mit schwarzen kurzen Hosen und einem schwarzen
Kapuzenpullover unterwegs gewesen. Getragen habe er die weissen Nike-Schuhe,
die er gerade anhabe. Er habe bei der Auseinandersetzung einfach Leute
weggestossen, damit er keine Schläge mehr kassiere. Obwohl er vorher schon
Schläge einkassiert gehabt habe, aber nicht ins Gesicht. (aF, ob er mitbekommen
habe, dass jemand am Boden gelegen sei?) Ja, es seien viele gewesen, er selbst
sei auch zu Boden gefallen, ein-/zweimal. Aber bewusst gesehen, dass jemand am
Boden gelegen sei, habe er nicht. Einer sei einfach immer wieder auf ihn
losgekommen, glaublich derjenige, der ihm die Faust gegeben gehabt habe. Auf
den Vorhalt, andere Personen schilderten einen anderen Ablauf, er oder sein
Kollege seien zuerst gegen andere tätlich geworden, lachte der Beschuldigte:
das stimme nicht. Er sei der erste gewesen, der geschlagen worden sei. (auf
Vorhalt, nach andern Aussagen, dass ein Mann ihn nach dem Anmachen der Frau
zurecht gewiesen habe und er oder sein Kollege diesen Mann dann mit Ohrfeigen
oder Faustschlägen angegriffen hätten) Das sei eine Unverschämtheit, so zu
lügen. Er wolle diese Person anzeigen. (auf Nachfrage, der andere Mann solle
später am Boden gelegen sein, wobei er oder sein Kollege diesen noch mit
Fusstritten angegriffen habe) Dazu wolle er gar keine Aussagen machen, weil
alles, was er hier sage, gegen ihn verwendet werde. Es könne nicht sein, dass
der Spiess hier umgedreht werde. Den Rest werde sein Anwalt regeln. (Nach Rücksprache
mit dem Verteidiger) Er wolle eine Gegenanzeige machen.

 

25. Juni 2018, Einvernahme nach
vorläufiger Festnahme (AS 325 ff.):

Er sei etwas besoffen gewesen und habe
eine Frau angemacht. Da sei einer der Typen gekommen, habe die Frau
weggestossen und ihm (dem Beschuldigten) in die rechte Gesichtshälfte
geschlagen. Er möchte das ärztlich untersuchen lassen. Als er geschlagen worden
sei, habe er kurz sein Bewusstsein verloren. Er sei dann mitten in der Gruppe
gewesen, es sei ein Gedränge gewesen. Was genau gewesen sei, wisse er nicht
mehr. Es seien Menschen dazu gekommen und die Security. Er habe nicht gewusst,
wer mit wem sei und wer auf ihn zukomme. Er sei wie in einem Schock gewesen.
Dann sei die Security gekommen und er habe seinen Kollegen gepackt. Als sie
bereits sechs Meter entfernt gewesen seien, sei die Security gekommen und
danach noch die Polizei. Diese habe die Personalien aufgenommen. Sie seien dann
Richtung Bahnhof gegangen. (aF) Nein, er habe nie eine Frau getreten oder
geschlagen. Er habe nur sich selbst schützen wollen. Er habe sich von den
vielen auf ihn zukommenden Menschen weggestossen. Was sein Kollege B.___
gemacht habe, wisse er nicht, er habe diesen erst gesehen, als er diesem
zugerufen habe, um zu gehen. Im Gedränge habe er nur für seinen eigenen Schutz
geschaut. Von einem Schlagen und Treten gegen das Opfer und die Frauen wisse er
nichts. (auf Vorhalt der Kopfverletzungen des Privatklägers) Das wisse er
nicht, vielleicht sei dies von der Menge gewesen. Er könne sich nicht mehr an
alles erinnern. Sie hätten viel getrunken. Von seiner Seite sei niemand
geschlagen worden. Er könne sich vorstellen, dass der Privatkläger von jemandem
geschlagen worden sei. Das könne sein in diesem Gedränge bei so vielen Leuten. 

 

12. September 2018, staatsanwaltschaftliche
Schlusseinvernahme (AS 168 ff.):

(auf Vorlesen des Vorhalts) Dass er
gezielt mit Schlägen gegen den Kopf geschlagen habe, stimme nicht. Er habe auch
keine Frauen geschlagen, das würde er nie tun. Er sei ja selbst umgefallen und wisse
nicht, ob der Andere auch einmal am Boden gewesen sei. Er habe die Frau
angemacht und sei dann vom Opfer zuerst angegriffen worden. Dieser, der Freund
der Frau, habe zuerst geschlagen. (aF, was er selbst gemacht habe) Er habe
nichts begriffen, weil er besoffen gewesen sei. Er sei dann auf den Boden
gefallen. Er sei in einer Art Schockzustand gewesen, weil er nicht gewusst
habe, was laufe. Der von den Zeugen/Auskunftspersonen geschilderte Sachverhalt
stimme nicht. Krücken habe er keine gesehen. Er selbst habe sicher nicht
geschlagen, auf seinen Freund habe er nicht geschaut. Er habe schauen müssen,
dass er selbst nicht geschlagen werde. (aF) Dass sie zuerst geschlagen hätten,
stimme nicht. Der Andere sei zuerst auf ihn losgegangen. Was danach gewesen
sei, wisse er nicht. Er habe sich fast nicht mehr auf den Beinen halten können
und habe versucht aufzustehen. Dann sei er gegen eine Wand gestossen worden. Er
habe nicht gesehen, was passiert sei. Dass die Schläge von ihnen aus gekommen
sein sollten, stimme nicht. Es sei ein Gerangel gewesen, keine Schlägerei. Er
sei selbst verletzt worden, habe aber niemanden verletzt. (auf Vorhalt, gemäss
unbeteiligten Zeugen habe er zuerst zugeschlagen) Das stimme nicht. Er habe gar
nicht geschlagen. Er sei im Schock gewesen. (auf Vorhalt, gemäss
übereinstimmenden Aussagen sei er ziemlich aggressiv gewesen) Das möchte er
nicht beantworten. Er wisse es nicht, er sei besoffen gewesen. (Auf Vorhalt, er
habe eine ähnliche Vorstrafe: alkoholisiert, ausgetickt und dreingeschlagen) Er
verweigere die Aussage. (auf Vorhalt, der Privatkläger habe eine
Handgelenksbandage gehabt am rechten Arm) Er wisse das nicht. Er selbst sei
geschlagen worden von der rechten Seite. Er habe den Anderen nicht als Erster
geschlagen. Einen Mann mit Krücken habe er nicht gesehen. (aF) Die Aussagen mit
dem Tritt gegen den am Boden liegenden Privatkläger stimmten nicht. Von ihm sei
niemand geschlagen worden. (auf Vorhalt es sei erstaunlich, dass er sich
erinnern könne, zuerst geschlagen worden zu sein, danach aber die Erinnerung
nachlasse) Er sei ja in einem Schock gewesen. Er habe nur die Frau angemacht.
Es sei passiert und er habe nur weg gewollt. (aF) Er sei 1,73 cm gross und 90
kg schwer.

 

Vor Amtsgericht am 20. September 2021
(SL AS 080 ff.):

Er könne sich nicht mehr so recht
erinnern an den Abend, so flüchtig. Als er die Dame angemacht gehabt habe, sei
er von hinten gestossen worden. Also weg von der Frau. Dann sei er geschlagen
worden. Dann habe der Mann gesagt, es sei seine Frau. (aF) Ja, zuerst habe man
ihn von der Frau weggestossen, weil er so nahe an ihr gewesen sei. (aF) Wie es
dann weiter gegangen sei, erinnere er sich nicht richtig. Wie viele Leute es
gewesen seien, könne er nicht sagen. Es sei schnell gegangen und er habe auf
sich geschaut. (aF) Er sei auf die rechte Seite geschlagen worden: er habe zur
Frau geschaut und sei von rechts geschlagen worden. Ob es ein Faustschlag oder
ein Schlag gewesen sei, wisse er nicht mehr. Dann habe eine Diskussion
angefangen. (aF) Ja, die Person, die ihn geschlagen habe, sei hinter ihm
gewesen. Wie der Schlag passiert sei, wisse er nicht genau. Es sei sehr schnell
gegangen. (aF, er erinnere sich, auf der rechten Seite am Kopf getroffen worden
zu sein). Nicht richtig. So Bruchteile halt. Wie es genau entstanden sei, wisse
er nicht. Am Morgen habe er auch nicht viel gewusst, weil sie alkoholisiert
gewesen seien. (auf Vorhalt, bei der ersten Einvernahme habe er noch gesagt, er
sei nicht ins Gesicht geschlagen worden) Dazu wolle er keine Aussage machen.
(aF) Er habe Schürfungen und Prellungen davon getragen. Wo, wisse er nicht mehr.
(aF, wie er sich die Verletzungen des Privatklägers erklären könne) Die müssten
passiert sein, als sie die Auseinandersetzung gehabt hätten. Aber wie genau,
das könne er nicht sagen. (auf Vorhalt der Trittmarke im Gesicht) Er könne sich
nicht an einen Fusstritt erinnern. Von ihm sicher nicht. (auf Vorhalt der
Zeugenaussagen) Dazu wolle er keine Aussage machen. (aF, wie die Auseinandersetzung
aus seiner Sicht abgelaufen sei) Es sei eine Frau von ihm angemacht worden.
Dann sei halt der Streit zwischen ihnen, den Männern, entstanden. Mehr könne er
nicht erklären, weil er sich nicht erinnern könne. Er wolle nichts Falsches
sagen. Am Anfang sei der Privatkläger auf ihn losgegangen, dann habe die
Diskussion angefangen. Weiter könne er sich nicht erinnern. (aF) Die
Verletzungen der beiden Frauen könne er sich nicht erklären. Was sein Freund
gemacht habe, könne er nicht sagen. Er könne sich wirklich nicht richtig
erinnern, weil sie so besoffen gewesen seien. Es sei ein Streit zwischen zwei
Gruppen gewesen. Dass der Privatkläger einen Gips getragen habe, habe er nicht
gesehen. (aF, ob er in der Auseinandersetzung zugeschlagen habe) «Also
zugeschlagen …» Er habe sich gewehrt, es sei ein Gerangel gewesen von beiden
Parteien aus. Wer dem Privatkläger die Verletzungen zugefügt habe, könne er nicht
sagen. (aF) Der Privatkläger habe erst nach dem Schlag gesagt, dies sei seine
Frau. Damit sei es für ihn eigentlich erledigt gewesen. Aber die anderen hätten
nicht aufhören wollen. Der Freund von ihr sei erst im Nachhinein direkt und auf
eine aggressive Art gekommen. Dann sei es so schnell passiert. (aF, was) Der
Streit zwischen ihnen. Er habe mit ihm diskutiert. Dann habe es nach seiner
Erinnerung immer mehr angefangen. Der Privatkläger habe auf eine aggressive Art
mit Schlagen angefangen. (auf Vorhalt, es sei schwierig vorstellbar, dass ein Mann
mit einem Gips und der Andere mit Krücken kämen und diese zwei gesunde junge
Männer angriffen) Er könne sich das auch nicht vorstellen. Er könne sich nicht
richtig erinnern. Es sei eine Dummheit gewesen, was da passiert sei. (Auf Nachfrage,
ob er geschlagen habe) Es habe eine schnelle Schlägerei gegeben. Dass er spezifisch
auf jemanden eingeschlagen habe, nein. Er habe um sich geschlagen im Schock.
(auf Nachfrage, ob er nicht dreingeschlagen habe) Ob er die Aussage verweigern
könne? (auf Hinweis, er könne die Aussage verweigern) Ja, er habe um sich
geschlagen, er habe sich schützen wollen. (aF) Nach seiner Erinnerung sei er
einmal auf dem Boden gelegen.  Weshalb, wisse er nicht. (aF) Nein, ein Kick habe
nicht existiert.

 

Vor Obergericht am
15. Dezember 2022 (ASB 161 ff.):

Er erinnere sich zwar noch an den
Vorfall, die Details wisse er aber nicht mehr. Er sei sich im Klaren darüber,
dass der Tritt nicht existiert habe. Er könne mit gutem Gewissen sagen, dass
der Tritt nicht passiert sei. (aF, warum er sicher wisse, dass der Fusstritt
nicht stattgefunden habe?) Wie und was genau passiert sei, wie sich beispielsweise
Herr Frühauf seine Prellungen zugezogen habe, wisse er nicht. Er wisse aber,
dass er keinen Kick gegeben habe. Er werde zu Unrecht beschuldigt.

 

 

4.2.2 Aussagen des Beschuldigten B.___:

 

24. Juni 2018, 12.45 Uhr (AS 135 ff.):

Er mache keine Aussagen zu diesem
Vorfall. Er werde einen Anwalt einschalten und bis dahin nichts sagen. Wenn es
soweit sei, werde er dann schon reden. D.___ und sein Kollege hätten
angefangen. Er lasse sich sowas nicht gefallen. (aF, was) Dass ihm die Schuld
gegeben werde für den Vorfall von letzter Nacht. Die beiden anderen hätten
angefangen. Auf die weiteren Fragen verweigerte der Beschuldigte die Aussage.

 

25. Juni 2018 Einvernahme nach
vorläufiger Festnahme (AS 333 ff.):

Er könne sich nun dazu äussern. Er sei selbst
Opfer, er sei selber geschlagen worden. Er habe eine Faust bekommen. Ihm sei in
den Rücken und auf das linke Auge geschlagen worden. An den Schultern habe er
starke Schmerzen, an der Hand habe er Schürfungen. (aF, was passiert sei) Er
wisse es nicht mehr genau, er sei besoffen gewesen. Sie hätten zwei Frauen
angesprochen. Dann sei der Freund gekommen und habe sie angeschrien. Sie hätten
sich entschuldigt. Jemand sei auf ihn losgegangen und er sei am Boden gelandet.
Dass der Andere so zugerichtet worden sei, habe er nicht gewusst. Das habe er
erst am nächsten Morgen erfahren. Er wisse nicht, wer auf ihn losgegangen sei.
Er habe die Beiden trennen wollen. (aF) Am Boden habe er Schläge kassiert. Es
seien so viele Leute dort gewesen. Er sei dann weggegangen, davongerannt. (aF)
Was A.___ gemacht habe, wisse er nicht. Er habe erst am nächsten Tag erfahren,
was passiert sei. Er könne nicht bestätigen, was passiert sei. Jeder spreche
für sich. (aF) Ob jemand auf das Opfer geschlagen habe, wisse er nicht. (aF) Es
sei möglich, dass das Opfer seinen Kollegen A.___ geschlagen habe. «Er» sei
sehr aggressiv gewesen. Er selbst sei am Boden gewesen. Sie hätten sich auch
entschuldigt. (aF) Er wisse nicht, woher das Opfer die Verletzungen im Gesicht
habe. (aF) Es sei möglich, dass A.___ eine Faust kassiert habe. Er habe aber
nichts gesehen, weil er am Boden gewesen sei. (aF) Die Verletzungen des Opfers
seien sicher nicht von ihm. Das Opfer habe das gesucht. Er selbst sei besoffen
gewesen und sei selbst geschlagen worden. Er wisse nicht, was passiert sei. Es
sei doch normal, dass man Frauen ansprechen könne. (aF) Wenn er das Opfer
getreten hätte, würde er es zugeben. Sie seien ziemlich betrunken gewesen und
er wisse fast nichts mehr. (aF) Ja, er habe niemanden geschlagen und sei selbst
geschlagen worden. Er wisse fast nichts mehr. Sogar die Polizei habe
Verständnis gehabt mit ihnen.

 

12. September 2018, Schlusseinvernahme
(AS 162 ff.):

(auf Vorlesen der Vorhalte): Er habe
alles schon gesagt und habe nichts mehr zu sagen dazu. Man könne die Fragen an
seinen Anwalt richten. Er bestreite die Vorhalte.

 

20. September 2021, vor Amtsgericht (SL
AS 096 ff.):

Er könne sich grundsätzlich nicht stark erinnern,
sie seien recht betrunken gewesen. Der Kollege habe eine der beiden Frauen
angesprochen, dann seien «sie» schreiend gekommen. Es sei sehr, sehr schnell
gegangen. Er erinnere sich nicht genau. Er sei dagestanden und plötzlich am
Boden gewesen. Am Boden habe er einen Schlag erhalten. Dann sei einer der Security
gekommen und er sei beim Security gewesen. Er sei geschlagen worden, genau.
Daran vermöge er sich eigentlich wirklich zu erinnern. Dies aus einem Grund: er
habe ein Foto gemacht an diesem Abend, dieses aber am Abend wieder gelöscht,
weil er kein so negatives Bild auf dem Handy habe haben wollen. Es sei eine
Polizistin da gewesen. (aF) Als er am Boden gewesen sei, habe er sich
aufstützen wollen und sei auf die linke Seite geschlagen worden. Als er
aufgestanden sei, sei die Security da gewesen. Es seien nach seiner Erinnerung
nicht Sanitäter gewesen. So habe sich das Ganze dann aufgelöst. (aF) Er wisse nicht,
wer ihn geschlagen habe. (aF) Er wisse nicht, warum er zu Boden gefallen sei.
Es habe extrem viele Leute gehabt. Es habe ein Gerangel gegeben und plötzlich
sei er am Boden gewesen. Er wisse nicht ob er gestossen worden sei oder ob er
gestolpert sei. (aF, wie sich das Opfer die Verletzungen zugezogen habe) Er
habe lange studiert, wie das habe passieren können. Ihm sei es erst klar
gewesen, als er das Foto gesehen habe. Man sehe auf dem Foto eindeutig, dass
die Verletzung eckig sei. Auf der Welt gebe es keine eckigen Schuhe. Er nehme
an, das Opfer sei umgefallen und sei auf die Pflastersteine gefallen. Wie das
Opfer zu Boden gefallen sei, wisse er nicht. Er habe weder links noch rechts
geschaut. Er sei selbst geschlagen worden. Es habe links und rechts Leute
gehabt. Es habe extrem viele Leute gehabt dort. Es sei ein Gerangel und sehr
eng gewesen. (auf Vorhalt der klaren und übereinstimmenden Zeugenaussagen) Das
könne er sich nicht gross vorstellen. Man dürfe nicht vergessen, dass sie ziemlich
betrunken gewesen seien. Er wisse nur, dass er am anderen Morgen aufgewacht sei
und gedacht habe: «Oh Gott, ich weiss, dass etwas passiert ist.» Was genau
passiert sei, daran könne er sich nicht erinnern. Er habe gewusst, dass er am Boden
einen Schlag erhalten habe. Nach dreieinhalb Jahren sei es nun schwierig,
Antworten zu geben. (aF, wie die Verletzungen der Frauen entstanden seien) Das
habe er auch studiert. Er habe in seinem ganzen Leben noch nie eine Frau geschlagen.
Es seien so extrem viele Leute da gewesen und er frage sich, weshalb niemand
dazwischen gegangen sei. Bspw. die Sanitäter hätten der Polizei doch sagen
können, dass die Männer die Frauen geschlagen hätten. Wenn man eine Frau
schlage, werde man gleich mitgenommen. Er könne sich überhaupt nicht
vorstellen, wie sie zu den Verletzungen gekommen seien. Vielleicht seien sie
durch das Gerangel auch einfach umgefallen. Er wisse es nicht. Eine Frau zu
schlagen, gebe es in seiner Welt nicht. (aF) Ob er auch geschlagen habe, könne
er heute nicht mehr sagen, er wisse es nicht. Es könne sein, dass er im
Gerangel herumgefuchtelt habe und jemanden getroffen habe oder sonst
irgendetwas. Er könne sich nicht mehr daran erinnern. Sie seien betrunken
gewesen. Er wisse, dass er am Boden gelegen sei und einen Schlag erhalten habe.
Wie das Ganze entstanden sei, wisse er nicht mehr.

 

 

4.2.3 Aussagen des Privatklägers:

 

26. Juni 2018 (AS 114 ff.): 

Er sei nun aus dem Spital entlassen
worden und habe noch Schmerzen in der linken Gesichtshälfte und an der rechten
Schulter. Letzteres wohl vom Sturz. Und ein aufgeschürftes Knie. Dazu sei ihm
ab und zu etwas schwindlig. Er müsse nur noch Schmerzmittel einnehmen. (aF nach
dem Ablauf) Einer habe seine Freundin angebaggert. Auf seinen Einwand, das sei
seine Freundin und das mache man nicht, habe der Andere gesagt, wer er sei und
was passieren könne. Der Mann habe auch von einem Messer gesprochen oder so,
daran könne er sich aber nicht erinnern. Der Mann habe ihm dann «eins
abgedrückt». Er habe sich logischerweise noch wehren wollen. Danach wisse er
nur noch, dass er am Boden gelegen sei und einen grossen «Chlapf» erhalten
habe. Danach erinnere er sich an nichts mehr. (aF nach dem Auslöser für die
Auseinandersetzung) Er habe das wegen dem Anbaggern eigentlich anständig
gesagt, aber die hätten vermutlich nur auf so etwas gewartet. (aF, ob er das
Bewusstsein verloren habe bei der Auseinandersetzung) Er habe seine Augen schon
offen gehabt, sei aber irgendwie nicht dort gewesen. So etwas habe er noch nie
erlebt gehabt. (aF) Wie er am Boden gelegen sei, könne er nicht sagen, das
wisse wohl seine Freundin besser. (aF nach dem Abdruck an der linken
Gesichtshälfte) Er wisse nicht, woher er diesen habe. Am Anfang, als er mit
diesem Typen geredet habe, habe er einen Schlag, wohl einen Faustschlag, in
seine linke Gesichtshälfte erhalten. (aF) Die beiden anderen Typen hätten
angefangen. Er habe nur versucht, sich zu wehren. Es sei aber sehr schnell
gegangen: Die anderen seien zu zweit gewesen und sein Kollege sei an den
Krücken gegangen und habe nichts machen können. (aF, wie er versucht habe, sich
zu wehren) Er habe versucht, denjenigen, der gerade bei ihm gewesen sei,
wegzustossen. Zudem habe er glaublich versucht, einem eins zu «klöpfen». Das sei
ihm aber nicht gelungen. (aF, ob er am Boden auch noch weitere Angriffe
kassiert habe) Das wisse er nicht. Er könne sich einfach noch an dieses riesige
«Chlöpfen» erinnern, als er am Boden gelegen sei. Da habe es «geklepft» und er
sei «weg gewesen». Er habe keine Ahnung, ob das ein Tritt oder ein Schlag
gewesen sei. Von wem die Angriffe konkret gekommen seien, könne er nicht sagen,
aber seiner Meinung nach seien beide aktiv gewesen. Beide seien gegen ihn
tätlich geworden. (aF) Er sei nicht einer, der sich provozieren lasse oder
grundlos dreinschlage. So oder so sei der erste Schlag von den Beiden gekommen.
Er habe auch getrunken gehabt und habe sich wehren wollen. (aF) Er empfinde den
Angriff als Frechheit, schon wenn man schaue, dass er wegen der rechten Hand angeschlagen
gewesen sei, sein Freund an Krücken gegangen sei und es noch zwei Frauen
gewesen seien. Und nun solle er beide verklopft haben. Das stimme auf keinen
Fall.

 

 

4.2.4 E.___ (Privatklägerin):

 

24. Juni 2018, 05.20 Uhr als
Auskunftsperson (AS 095 ff.):

Sie und G.___ seien etwas vor D.___ und F.___
gelaufen. Zwei Männer seien ganz nahe bei ihnen gegangen und hätten sie
angesprochen mit Sprüchen wie: «Ihr seid zwei geile Frauen». F.___ habe dann
gesagt, sie gehörten zusammen und die Männer sollten sie (die Frauen) in Ruhe
lassen. D.___ habe gesagt: «Wie sprichst Du mit meiner Freundin?». Die beiden
Männer, einer kleiner und ein grösserer, hätten dann zurückgesagt: «Wie
sprichst Du mit meiner Freundin. Ich ficke Dich!». D.___ sei dann nahe beim
grösseren Mann gestanden und G.___ habe noch erfolgreich versucht, den
kleineren Mann zurückzuhalten. Sie habe dann einen Schlag gegen D.___ gehört,
könne aber nicht sagen, wie dieser geschlagen worden sei. D.___ habe den
grossen Mann aber noch zurückstossen können. Sie sei dazwischen und habe
versucht, den grossen Mann aufzuhalten. Sie habe diesen angeschrien, er solle
sie in Ruhe lassen. Der grosse Mann habe aber D.___ die ganze Zeit angestarrt und
sei total aggressiv gewesen. Sie sei dann von einem der Beiden zur Seite gestossen
worden und D.___ sei plötzlich am Boden gelegen. Wie dieser zu Boden gegangen
sei, habe sie nicht gesehen. Sie habe sich auf D.___ gestürzt, um diesen zu
schützen. Zur gleichen Zeit sei G.___ vom kleineren Mann auch zu Boden
gestossen worden und habe sich auch schützend auf D.___ gelegt. Die beiden Männer
hätten auf sie eingeschlagen und eingetreten, da diese auf D.___ los gewollt
hätten. Sie selbst habe Schläge und Tritte an den Kopf und an den rechten Arm
erhalten. G.___ sei am Rücken und an der linken Hand getroffen worden. Es seien
dann andere Passanten und Securitas dazu gekommen und die Schläge hätten so
aufgehört. D.___ habe einen ganz leeren Blick gehabt und auf nichts reagiert.

 

17. Juli 2018 als Auskunftsperson mit
Gewährung der Teilnahmerechte (AS 099 ff.):

Es sei aus dem Nichts gekommen, dass die
beiden Männer sie damals gepackt, in den Arm genommen und gesagt hätten: «He,
die zwöi geili Froue.». Da sei D.___ nach vorne gekommen und habe gefragt, wie
sie eigentlich mit seiner Freundin redeten. Und danach habe es schon
«geklepft». Einer der Beiden habe noch gesagt, das sei ihm scheissegal. Sie
wisse noch, dass sich einer der Beiden etwas mehr zurückgehalten habe. Dieser
habe D.___ zwar auch geschlagen, der Andere sei aber permanent auf D.___ los
gegangen. G.___ habe einen zurückgehalten und dieser habe sich etwas mehr
zurückgehalten. Sie hätten glaublich noch diskutiert, bevor es «geklepft» habe.
Sie wisse noch, wie der eine D.___ mit seinem Blick fixiert habe, wie es
Aggressive halt so täten. Dann habe dieser etwas von einem Messer gesagt. D.___
habe mit seiner kaputten Hand ja nichts machen können. Und sie habe ja eh nichts
machen können. Derjenige, der D.___ zuerst geschlagen habe, sei auch einmal am
Boden gesessen; warum, wisse sie nicht. Der Andere habe sich dann von G.___
losgerissen und habe den entscheidenden Schlag gegeben, dass D.___ zu Boden
gegangen sei. Sie und G.___ hätten sich dann schützend über D.___ gebeugt. Sie
hätten dann auf sie eingeschlagen und getreten. Sie selbst sei auch am Kopf
getroffen worden. Sie wisse aber nicht, wer der Beiden genau was gemacht habe.
Sie wisse auch nicht, welcher D.___ ins Gesicht getreten habe. (aF) Es seien
zwei Albanertypen gewesen, einer kleiner und der andere grösser. Sie glaube, der
Kleine sei von G.___ zurückgehalten worden. Sie könne auch nicht genau sagen,
wie D.___ zu Boden gegangen sei, da sie dazwischen gestanden sei. Sie habe
wirklich versucht, D.___ zu schützen, aber das sei für sie schwierig gewesen. D.___
habe keine Beleidigung oder so geäussert, die Beiden hätten keinen Grund gehabt,
ihn zu schlagen. Zu Kleidern und Schuhen der Täter könne sie nichts sagen. (aF)
Der Grössere habe den ersten Schlag gegen D.___ ausgeteilt, mit dem habe D.___
auch diskutiert. Der Kleinere, der von G.___ gehalten worden sei, habe dann D.___
von der Seite angegriffen, worauf D.___ zu Boden gegangen sei. Wer dann am
Boden was gemacht habe, könne sie nicht sagen, da sie selber am Boden gewesen
sei. Am Boden sei D.___ kurz bewusstlos gewesen. (aF nach dem aktiveren Täter)
Der Grössere, der D.___ so mit dem Blick fixiert habe, sei schon etwas schlimmer
gewesen. Der habe auch mehrmals geschlagen, aber D.___s sei nicht gleich zu
Boden gefallen. Der Kleinere habe ihn dann zu Boden geschlagen mit einer Faust
ins Gesicht. Sie habe noch die Samariter angefleht, sie sollten helfen, diese
hätten aber nichts gemacht. Sie selbst sei am Boden direkt zu seinem Kopf gegangen,
habe diesen auf ihre Beine gelegt und sich schützend darüber gebeugt. G.___ sei
auch dazu gekommen. D.___ selbst sei aber danach weggetreten. Die Beiden hätten
auf sie eingeschlagen, weil sie an D.___ heran gewollt hätten. Und so etwas
mache man einfach nicht, wenn jemand schon bewusstlos am Boden liege. Sie
glaube nicht, dass die Beiden so dumm seien und nicht wüssten, dass man so
jemanden töten könne. Sie habe den Eindruck gehabt, die Tat sei ihnen bewusst
gewesen. (aF) F.___ habe nichts machen können, der habe ohne Krücken nicht
einmal stehen können. (aF) Nach ihrer Meinung seien die Täter nicht unter dem
Einfluss von Drogen oder Alkohol gestanden; so wie die geredet hätten und gestanden
seien. Die Beiden hätten einfach Stress gesucht. Sie hätten einfach Glück
gehabt, D.___ hätte auch sterben oder eine Behinderung davon tragen können. 

 

 

4.2.5 F.___:

 

24. Juni 2018, 08.13 Uhr als
Auskunftsperson (AS 107 ff.):

Ihm gehe es gut. Er habe aber ein schlechtes
Gewissen, weil er wegen den Krücken nicht mehr habe machen können. Zwei Männer
hätten zu den vor ihnen gehenden beiden Frauen gesagt: «Wüsset dir, wie geil
dass dir sit?». Er habe das mitbekommen und habe den Beiden gesagt, sie sollten
ihre Frauen in Ruhe lassen. Das habe dann auch D.___ klar gesagt. Die Beiden
hätten gesagt, dass sie das nicht hätten wissen können. Dann habe es angefangen,
mit einem Gerangel und dann habe es «geklepft». Das heisse, Fäuste oder
zumindest mehrere «Chläpfe» seien ins Gesicht von D.___ geflogen. Als D.___
dann am Boden gelegen sei, hätten die Frauen versucht, sein Gesicht zu
schützen. Die beiden Typen hätten noch ein-/zweimal auf D.___ eingetreten, da
sei er sich ganz sicher. Sie hätten aber mehr die Frauen getroffen. Die Frauen
seien danach unter Schock gewesen und D.___ habe die Augen geöffnet gehabt,
aber nichts gesprochen. Die Täter kenne er nicht. Es seien beide aktiv gewesen.
Er habe den Grösseren glaublich einmal etwas zurückgehalten. (aF) Irgendeinmal
sei D.___ am Boden gelegen und da hätten die Beiden nicht aufgehört und noch
ein-/zweimal auf ihn eingetreten. D.___ habe am Boden die Augen geöffnet
gehabt, sei aber reglos gewesen und habe nicht mehr gesprochen. Ob die
Fusstritte das Gesicht von D.___ getroffen hätten, könne er nicht sagen. (aF)
Die Fusstritte seien so gewesen, wie man nach einem Ball trete, also mit der
Oberseite der Schuhe. Da sei er sich sicher. (aF nach dem Abdruck im Gesicht
von D.___) Das werde vermutlich auch von einem Kick sein. Er habe einen Kick
sicher gesehen und dieser sei wie von einem Fussballer gewesen, das sehe er
noch vor sich. Es sei aber nicht auszuschliessen, dass D.___ noch weitere
Tritte kassiert habe. Ob die Täter alkoholisiert gewesen seien, könne er nicht
sagen. Er habe das Gefühl gehabt, eher nicht oder zumindest nicht sehr. Auf
jeden Fall seien sie sehr aggressiv gewesen. Sie hätten es nach seiner Ansicht
gesucht, es sei so unnötig gewesen. (aF) Die Samariter seien erst gekommen, als
es fertig gewesen sei. Sie hätten gesagt, dass sie nicht hätten eingreifen und
helfen dürfen. Das finde er nicht gut.

 

 

4.2.6 G.___:

 

11. Juli 2018 als Auskunftsperson (mit
Gewährung der Teilnahmerechte):

Sie habe eine verletzte Hand vom Vorfall
(angerissenes Band). Einer der beiden Männer habe zu ihnen gesagt: «Wüsset dir
eigentlich, wie geil dass dir sit?». D.___ habe dann gesagt, er solle aufhören,
das sei seine Freundin. Der Mann sei dann auf D.___ zu gegangen und habe
relativ schnell und aggressiv gesagt, ob er riechen könne, dass sie seine Freundin
sei. D.___ habe diesem dann noch einmal gesagt, er solle es lassen. Darauf habe
ihm der Andere einen «Chlapf» gegeben. Danach habe ihn D.___ weggestossen. Der
zweite, der bis dahin noch nichts gemacht gehabt habe, habe sich dann auch beteiligt
und sie seien zu zweit auf D.___ losgegangen. Sie habe dann einen am T-Shirt
gepackt und versucht, diesen so lange wie möglich von D.___ fern zu halten.
Dieser habe ihr immer wieder gesagt, sie solle ihn los lassen, sie sei eine
Frau und er wolle sie nicht schlagen. Dann habe er sie zu Boden gestossen. Da
sei D.___ auch schon am Boden gelegen. Wie das gegangen sei, habe sie nicht
mitbekommen, da sie mit den anderen Typen beschäftigt gewesen sei. Als sie am
Boden gelegen sei, habe der Andere - da sei sie sich aber nicht ganz sicher –
dem D.___ mit dem Fuss ins Gesicht getreten. Da sie neben D.___ gelegen sei, habe
sie sich schützend auf ihn gelegt. Darauf habe sie einer der Beiden zwei Mal
gegen ihr linkes Handgelenk getreten. Danach sei es eigentlich fertig gewesen,
es sei megaschnell gegangen. Sie vermute, dass Alkohol im Spiel gewesen sei, so
aggressiv wie die Beiden aufgetreten seien. Sie habe den etwas Kleineren
gepackt, der andere sei etwas grösser gewesen. (aF) Es seien sicher beide
handgreiflich geworden. (aF Nach dem Fusstritt gegen das Gesicht von D.___) Er
habe zugetreten, wie wenn man einen Fussball wegkicken würde. (das heisse also
mit der Oberseite des Schuhs?) Mehr mit der Innenseite. Wie gesagt, sei D.___ bereits
am Boden gelegen, als sie zu Boden gegangen sei. Wie D.___ vorher attackiert
worden sei, habe sie nicht gesehen. (aF) Der Fusstritt sei auf die Wange von D.___
gegangen. Sie glaube, links, sei aber nicht hundertprozentig sicher. Sie habe
sich dann mit dem Bauch vorn auf ihn geworfen, um ihn zu schützen. Nebst der
Handgelenksverletzung habe sie Prellungen am Rücken. (aF) Als sie die
Fusstritte erhalten habe, habe sie glaublich die Hände im Bereich des Kopfes von
D.___ gehabt, sie könne es aber nicht genau sagen. (aF) Die Fusstritte hätten D.___
gegolten. (aF) D.___ habe wegen einer Operation am rechten Handgelenk einen
Gips getragen. Angefangen habe sicher derjenige, den sie gepackt habe, der
kleinere, festere. Sie habe nicht verstanden, warum die Samariter gleich daneben,
nicht eingegriffen und geholfen hätten.

 

 

4.2.7     J.___:

 

Am 5. Juli 2018 als Zeuge (mit Gewährung
der Teilnahmerechte):

Er sei Einsatzleiter der Sanität gewesen
und sei auf lautes «Geschwätz», also eine Auseinandersetzung, aufmerksam geworden.
Sie seien von anderen Leuten aufgefordert worden, einzugreifen um zu
schlichten. Er habe seine Leute zurückgehalten, da dies nicht ihre Aufgabe sei,
und habe die VIP-Security angefunkt, dass sie Hilfe benötigten. Zudem habe er
die Polizei aufgeboten. Er sei nach vorne gegangen in die Nähe des Geschehens
und habe auf die Security gewartet. Der Täter sei auf das Opfer losgegangen.
Das Opfer sei mehrmals zurückgegangen. Der Täter sei immer wieder auf das Opfer
losgegangen und habe dieses tätlich angegangen. Also er habe diesem eine Faust
gegeben und, als dieses am Boden gelegen sei, noch einen Fusstritt gegeben. Und
dann noch einmal eine Faust. Dann seien alle kreuz und quer gelegen. Also die
Frauen, die hätten ja versucht, das Opfer zu schützen. Die Zwei, welche den
Streit angefangen hätten, seien danach zum Theater runter gegangen und hätten
sich entfernt. Als der andere am Boden gelegen sei und die Frauen versucht
hätten, ihn zu schützen, sei dieser einfach darüber gelaufen, das habe ihn
nicht interessiert. Er habe die Security und die Polizei zu den Beiden
geschickt. Den Anfang habe er nicht genau gesehen. Derjenige, der zugeschlagen
habe, habe so ein Bärtli gehabt.  Einer sei schwarz angezogen gewesen. Das
Opfer habe einen Gips getragen. Seine beiden Kollegen hätten das Opfer dann
weggeholt. Dieser habe nicht mehr reden können und nur noch Handzeichen gegeben.
Bei den Tätern habe einer ein helles T-Shirt gehabt und einer ein dunkles. Der
mit dem hellen T-Shirt sei nicht so beteiligt gewesen und habe den anderen
festgehalten. Der im dunklen Shirt habe einen Schnauz gehabt. Von der Grösse
her könne er wenig Aussagen machen. (aF) Der mit dem dunklen Shirt und dem
Schnauz habe zugelangt und dem Opfer die Verletzungen zugefügt, die danach behandelt
worden seien. (aF) Der mit dem helleren Shirt sei eher im Hintergrund geblieben
und habe dem Opfer nichts gemacht. Dieser sei für ihn nicht im Fokus gewesen,
da er nicht auf das Opfer zugegangen sei. (aF nach dem Fusstritt) Es sei ein
seitlicher Tritt gewesen, als er gegangen sei. Zuerst habe er ihn mit der Faust
geschlagen, dann sei er auf die Seite gegangen und habe ihn von der Seite an
den Kopf getreten. Wenn er es von oben gemacht hätte, wären die Verletzungen
viel schlimmer gewesen. (aF) Er habe den Tritt mit der Sohle gemacht. (aF
wohin) In den Kopfbereich. Irgendwo auf der Seite im Gesicht im Wangenbereich. (AF)
Den ersten Schlag habe der Dunkle mit dem Bart gemacht. Der andere sei
zurückgegangen, wie die Frauen auch, und diese hätten versucht, ihn zu
schützen. Das Opfer habe keinen einzigen Schlag ausgeteilt. Einer der Täter sei
auf das Opfer los, der andere sei Mitläufer gewesen. Die Frauen seien dann zum
Opfer gegangen und hätten dieses beschützt. Sie hätten sich auf das Opfer
gelegt. (aF) Während dem Fusstritt seien die Frauen auf dem Boden gelegen. Sie
seien mit dem Opfer umgefallen, als dieses wegen des Schlages zu Boden gegangen
sei. Sie hätten das Opfer gehalten. (aF) Ob die Frauen auch Schläge abbekommen
hätten, könne er nicht genau sagen. Sie hätten im Sanitätszelt jedenfalls
Schmerzen beklagt. (aF) Der Mann mit den Krücken habe ja nichts machen können
und sei etwas zurückgegangen. (aF) Der Vorfall sei sehr schnell abgelaufen, er
tippe auf etwa eine Minute. (aF nach dem Zustand der Täter) Das sei schwer zu
sagen. Sie seien gerade gelaufen und nicht getorkelt oder so. Die Anderen seien
normale Besucher gewesen und überhaupt nicht aggressiv. (aF) Die Aggressivität
der Täter sei einseitig gewesen. Das Ganze sei von einer Seite ausgekommen.
(aF, ob beide Täter aggressiv gewesen seien) Also derjenige, der zugeschlagen
habe, sei sehr aggressiv gewesen, der andere sei ein Mitläufer gewesen. (aF) Er
habe den Anfang aus dem Zelt heraus mitbekommen.

 

 

4.2.8     I.___:

 

Am 19. Juli 2018 als Zeugin (mit
Gewährung der Teilnahmerechte, AS 149 ff.):

Sie hätten aus dem Samariter-Zelt
draussen einen Lärm gehört und gesehen, wie eine Schlägerei angefangen habe.
Herr J.___ habe dann den Sicherheitsdienst angefunkt und sie seien
rausgegangen. Sie hätten gesehen, wie ein Paar in die Ecke gedrängt worden sei.
Einer der beiden habe Stöcke gehabt und mit diesen versucht, die anderen
abzuwehren. Sie habe das Paar dann zu ihnen hin ziehen wollen, um die Situation
aufzulockern. Der Andere sei aber schneller gewesen und habe sie auf die Seite
geschoben. Dann habe dieser den anderen nehmen können. Es sei alles sehr
schnell gegangen. Sie habe sich wieder umgedreht und da sei das Hauptopfer
schon am Boden gewesen. Die beiden Frauen hätten sich als Schutz neben und auf
das Opfer gelegt. Frau K.___ neben ihr habe versucht, die anderen wie
abzudrängen. Den einen mit dem schwarzen Pullover habe das aber nicht interessiert:
er sei gekommen und habe ihm von oben, über die Frauen, die Faust gegeben. Ob
und wie er das Opfer getroffen habe, könne sie nicht sagen, es sei alles sehr
schnell gegangen. Der mit den Stöcken habe versucht, den mit dem helleren
Pullover abzuhalten. Das Paar, D.___ und E.___, seien die Opfer gewesen. Der
mit dem schwarzen Pullover sei so aggressiv gewesen. (aF, welche Rolle derjenige
mit dem helleren Pullover gehabt habe) Sie habe gesehen, dass der auch auf das
Paar los wollte. Den mit dem helleren Pulli könne sie nicht näher beschreiben.
Der schwarze sei eher ein Kapuzenpulli gewesen. Und der habe dunkle Hosen getragen,
habe Schnauz und Bart gehabt. (aF) Sie habe nicht gesehen, dass der mit dem
helleren Pullover Gewalt ausgeübt habe. Der Dunkle habe, als die Mädchen über
dem Opfer gelegen hätten, die Faust aufgezogen. (aF) Nein, Fusstritte habe sie keine
gesehen. Die Opfer hätten sich einfach zu wehren versucht: Abzuwehren oder wegzuschupsen.
(aF, ob sie den Eindruck gehabt habe, die Täter seien alkoholisiert) Sie
vermute, nicht gross. So wie der mit dem dunklen Pullover vorgeprescht sei, das
würde sie einem Besoffenen nicht geben. (aF) Sie haben nur konkret gesehen, wie
der mit dem dunklen Pullover über die Mädchen drüber sei und von oben nach
unten geschlagen habe. Dies sei der einzige Schlag gewesen, den sie gesehen
habe.

 

 

4.2.9     K.___

 

Am 19. Juli 2018 als Zeugin (mit
Gewährung der Teilnahmerechte, AS 156 ff.):

Sie sei damals im Sanitätszelt gewesen
und habe Leute betreut, denen es nicht so gut gegangen sei. Sie habe dann
mitbekommen, dass draussen «die Post abgegangen sei» und sei nachschauen
gegangen. Dort sei eine Schlägerei im Gang gewesen. Sie habe dann einerseits
auf die Schlägerei und anderseits auf ihre Patienten geschaut. I.___ sei schon
dazu gegangen gewesen und sie habe dieser helfen gehen wollen. Man habe sie
dann weggeschickt und die Beschuldigten seien dann auch gegangen. (aF nach dem
Verlauf der Schlägerei) Sie habe mitbekommen, dass einer gekommen sei und mit der
Faust geschlagen habe. Es sei dann einer auf dem Boden gelegen und dessen
Freundin habe sich panisch über ihn gelegt. Die Freundin habe immer gesagt, «Mi
Fründ» und «hälfet ihm». Sie sei panisch gewesen. So detailliert wisse sie den
Ablauf nicht mehr. Sie wisse nur, dass einer eine oder zwei Fäuste ausgeteilt
habe. Sie wisse nicht, wer. Und sie wisse, dass der Herr, der am Boden gelegen
sei, noch «e Schutt kassiert» habe. Sie wisse aber nicht mehr, wer das getan
habe. Sie habe sich um die Frau gekümmert. Sie wisse auch nicht mehr, von
welchem der beiden Herren der Faustschlag gekommen sei. Sicher nicht vom Paar,
das auf dem Boden gelegen sei. Es sei alles so schnell gegangen. Die beiden,
welche die Schlägerei begonnen hätten, seien dann weggelaufen. (aF) Der Herr sei
am Boden gelegen und der andere habe ihm «eis tschuttet». Das obwohl der andere
auf dem Boden gelegen sei und gar nichts mehr gemacht habe. (aF, wie der
Fusstritt erfolgt sein) Er habe dem anderen mit Anlauf «eis tschuttet». Von ihr
aus gesehen, sei das absichtlich gewesen. Er sei also nicht gestolpert, sondern
habe den anderen wirklich absichtlich «getschuttet». (aF, wo er den Anderen
getroffen habe) Im Gesicht. Sie habe es gedünkt, er habe ihn im Gesicht
getroffen, so wie sie es gesehen habe. (aF, wie er getreten habe) Mit dem Fuss.
Aufgezogen und «gschuttet»: Wie wenn man einen Fussball treten würde. (aF nach
dem Eindruck, den die beiden Männer gemacht hätten) Sie habe es nicht gedünkt,
dass diese besoffen gewesen seien, vielleicht angetrunken. Sie seien glaublich
noch gerade gelaufen. Sie habe aber keinen direkten Kontakt mit ihnen gehabt.
Auf Unterschiede zwischen den Beiden habe sie nicht geachtet. (aF) Sie habe
zwei Faustschläge und einen Tritt gesehen. (aF) Der Mann mit den Stöcken habe keine
Schläge verteilt.

 

4.3.1 Bei der Würdigung der Beweise und
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sind die in den Akten liegenden
Aussagen zu würdigen, dies auch unter Berücksichtigung der objektiven
Beweismittel. Dabei ist vorweg darauf hinzuweisen, dass angesichts des hektischen
und dynamischen Geschehens zu erwarten ist, dass die Darstellungen namentlich
der an der Auseinandersetzung direkt Beteiligten nicht in allen Details übereinstimmend
sind und einzelne Beteiligte sich in ihren Aussagen auch widersprechen können.
Dies ist auch vorliegend der Fall, wobei hinsichtlich des Kerngeschehens an
sich – die Gewaltausübung gegen den am Boden liegenden Privatkläger –
übereinstimmende Aussagen vorliegen. Die nicht am Geschehen direkt beteiligten
Samariter, die als Zeugen ausgesagt haben, haben teilweise nicht den ganzen
Ablauf mitverfolgt. Generell kann festgehalten werden, dass alle Aussagenden
mit Belastungen zurückhaltend waren und auf bestehende Unsicherheiten immer
ausdrücklich hinwiesen und dass aus den Aussagen keinerlei Hinweise auf Absprachen
oder auf Gespräche bspw. im Samariterzelt erkennbar sind, wären die Aussagen
doch sonst deckungsgleicher und weniger differenziert ausgefallen. Zu beachten
ist auch, dass die Mitarbeitenden der Sanität keine Beziehung zu den beiden
Gruppierungen haben und ihre Aussagen damit grossen Beweiswert beanspruchen
können. Sie konnten das Geschehen unbeteiligt aus der Nähe beobachten. Ihre
Aussagen haben entsprechend einen hohen Beweiswert. Hinsichtlich des von der Anklage
geschilderten Kerngeschehens sind drei Fragen zu beantworten:

 

-      
Wurde dem Privatkläger am
Boden ein Fusstritt (oder gar mehrere Fusstritte) versetzt (nachfolgende Ziffer
4.3.2)?

-      
Kann ein allfälliger
Fusstritt rechtsgenüglich wie angeklagt dem Beschuldigten A.___ zugeordnet
werden (nachfolgende Ziffer 4.3.3)?

-      
Wie wurde ein allfälliger
Fusstritt ausgeführt (nachfolgende Ziffer 4.3.4)?

 

4.3.2.1 Bezüglich des/der Fusstritt/e
ist auf die mehreren Aussagen hinzuweisen, welche übereinstimmend ausgesagt
haben, auf den reglos am Boden liegenden Privatkläger sei ein oder zweimal
eingetreten worden:

 

Auskunftsperson F.___ war sich ganz
sicher, dass noch ein-/zweimal auf den Privatkläger eingetreten worden sei. Auskunftsperson
G.___ hat einen Fusstritt gegen die Wange des Privatklägers gesehen, sie
glaube, auf die linke Wange. Zeuge J.___ hat einen Fusstritt auf den am Boden
liegenden Privatkläger gesehen, irgendwo auf der Seite ins Gesicht im
Wangenbereich. Zeugin K.___ hat gesehen, dass der Herr am Boden «e Schutt
kassiert» habe, der Tritt habe ihn glaublich im Gesicht getroffen. Wenn die
Privatklägerin keinen Tritt schildert, dann ist das angesichts ihrer
Schilderung, sie habe sich zum Schutz des Privatklägers auf diesen gelegt,
nachvollziehbar und spricht für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussage. Die Zeugin I.___
sah zwar keinen Fusstritt gegen den Privatkläger, hatte aber nach ihren Angaben
einen Teil des Vorfalles nicht mitbekommen. Auch der Privatkläger selbst hat
keinen Fusstritt gegen sein Gesicht geschildert, seine wiederholte Aussage, er
habe am Boden liegend einen grossen «Chlapf» erhalten, «ein riesiges Chlöpfen»,
und dann sei er «weg gewesen», ist aber eine indirekte Bestätigung des von den
anderen Aussagenden beschriebenen Fusstritts. Auch diese Aussage des
Privatklägers spricht gegen eine Absprache bzw. ein Nachreden gehörter Vorwürfe.

 

4.3.2.2 Die geformte Blutunterlaufung im
Gesicht des Privatklägers kann – entgegen den Spekulationen der Verteidigung –
weder von einem Faustschlag noch vom Aufprall am Boden (während der Abdruck im
Gesicht des Privatklägers ein rautenförmiges Muster aufwies, sind die
Pflastersteine rechteckig geformt) stammen. Dagegen spricht auch die
wiederholte Aussage des Privatklägers, er habe den «grossen Chlapf» erhalten,
als er am Boden gelegen sei. 

 

4.3.2.3 Die Aussagen der Zeugen und
Beteiligten werden erhärtet durch das Verletzungsbild beim Privatkläger: er
erlitt eine contusio capitis (Kopf- oder Schädelprellung) und einen psychischen
Schock mit komaähnlichem Zustand und mit Urin- und Stuhlabgang, was eine
heftige Einwirkung voraussetzt. Es bestehen damit keine vernünftigen Zweifel,
dass dem am Boden liegenden Privatkläger zumindest ein Fusstritt beigebracht
wurde. Die Notfallärztin beurteilte die Verletzung über dem Jochbein denn auch als
«Trittmarke» (AS 010).

 

4.3.3 Als Täter des Fusstrittes kommen
einzig die beiden Beschuldigten B.___ und A.___ in Frage. Soweit die beiden von
den aussagenden Personen unterschieden wurden, wurde wie bereits erwähnt vom
grösseren Täter, bzw. dem schwarz gekleideten Täter gesprochen, wenn vom
Beschuldigten A.___ die Rede war. Zum konkreten Täter des Fusstritts liegen
folgende Aussagen vor:

 

Die Auskunftsperson K.___ gab an, sie
habe den Kleineren der beiden Täter eine Zeit lang zurückhalten können. Den
Fusstritt an die Wange des Privatklägers habe glaublich der andere Täter
gemacht. Der Zeuge J.___ gab an, einer der Beiden sei immer wieder auf den
Privatkläger los gegangen und habe diesem, als der Privatkläger am Boden
gelegen sei, noch einen Fusstritt gegeben. Dies sei der mit dem dunklen T-Shirt
gewesen, der mit dem hellen Shirt habe sich nicht so beteiligt, sei im
Hintergrund geblieben und habe dem Opfer nichts gemacht. Die Zeugin I.___
schilderte, der mit dem schwarzen Pullover (eher ein «Kapuzenpulli», was
zutraf) habe von oben auf das ab Boden liegende Opfer und die darauf liegenden
Mädchen eingeschlagen. Der mit dem schwarzen Pulli sei so aggressiv gewesen. Die
Zeugin K.___ konnte keine näheren Angaben zum Täter mit dem Fusstritt machen. Dass
die beiden Privatkläger angaben, die Schläge bzw. den Tritt nicht zuordnen zu
können, spricht für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen.

 

Aufgrund dieser Aussagen, namentlich der
detaillierten Angaben des Zeugen J.___ und der Beschreibung der Zeugin I.___
hinsichtlich des schwarzen Kapuzenpullis ist rechtsgenüglich erstellt, dass der
Beschuldigte A.___ mit dem Fuss gegen Kopf des am Boden liegenden Privatklägers
getreten hat. An diesem eindeutigen Beweisergebnis vermag die Tatsache, dass
das Verletzungsbild nicht mit dem untersuchten Schuhsohlenmuster des
Beschuldigten A.___ in Verbindung gebracht werden konnte, keine vernünftigen
Zweifel zu erwecken: der Abdruck über dem Jochbein des Privatklägers muss nicht
zwingend von der Schuhsohle stammen (mehrere Personen haben angegeben, der
Täter habe gegen den Kopf getreten wie gegen einen Ball, also nicht mit der
Schuhsohle voran, was auch der Lebenserfahrung entspricht) und die Polizei hat
überdies nur das Schuhpaar mitgenommen, das vom Beschuldigten A.___ bezeichnet
wurde, und hat darauf verzichtet, bei der Hausdurchsuchung weitere Schuhe
sicher zu stellen. 

 

4.3.4 Zur Wucht des Fusstrittes liegen
folgende Angaben vor:

 

Privatkläger: Er habe einen «riesigen
Chlapf» erhalten. AP F.___: Der Kick an den Kopf des Privatklägers sei «wie von
einem Fussballer» gewesen. AP G.___: Der Täter habe zugetreten, «wie wenn man einen
Fussball wegkicken» würde. Zeuge J.___: Der Tritt sei seitlich mit der Sohle
ausgeführt in den Kopfbereich ausgeführt worden, bei einem Tritt von oben wären
die Verletzungen viel schlimmer gewesen.

Zeugin K.___: Der Täter habe dem anderen
«mit Anlauf eis tschuttet». Das, obwohl der Andere am Boden gelegen sei und
nichts mehr gemacht habe. Er habe aufgezogen und «getschuttet», wie wenn man
einen Fussball treten würde. Es ist somit von einem wuchtigen Tritt seitlich an
den Kopf des am Boden liegenden Privatklägers auszugehen, was auch von den
Verletzungsfolgen gestützt wird. Dies zeigt auch, dass der Täter vorsätzlich
gehandelt hat, was sich auch aus der Aussage der Zeugin K.___ ergibt. Es war
nicht die Folge unglücklicher Umstände oder eines Stolperns.

 

4.3.5 Zweifel an diesem
Sachverhaltsablauf ergeben sich auch nicht aus den Aussagen der beiden
Beschuldigten: Ihre Angaben, sie hätten die anderen nicht geschlagen und seien
die Opfer des Geschehens, sind vor dem Hintergrund aller anderen Aussagen,
namentlich der unbeteiligten Zeugen, und – vor allem – der Verletzungen des
Privatklägers und der beiden Frauen, haltlos. Dem begegneten die beiden
Beschuldigten dann mit dem Zugeständnis, sie hätten wohl um sich geschlagen, um
sich zu wehren. Verletzungen der beiden Beschuldigten, die sich als Opfer der
Auseinandersetzung ausgaben, sind demgegenüber keine dokumentiert. Generell
beriefen sich die beiden Beschuldigten mehrheitlich auf ein stark
eingeschränktes Erinnerungsvermögen (Beschuldigter A.___: Er habe nichts «getschegget»,
er sei wie in einem Schock gewesen; Beschuldigter B.___: Er wisse nur, dass er
am Morgen aufgewacht sei und gedacht habe: «Oh Gott, ich weiss, dass etwas
passiert ist». Was genau passiert sei, daran könne er sich nicht erinnern.),
namentlich weil sie stark betrunken gewesen seien (dem wird von allen übrigen
Aussagenden widersprochen) oder auch weil das Ganze sehr schnell gegangen sei. Der
Beschuldigte A.___ offenbart allerdings ein selektives Erinnerungsvermögen,
wenn er sich sicher sein will, dass er zuerst geschlagen worden sein soll. Die
Aussagen der beiden Beschuldigten sind als Schutzbehauptungen zu qualifizieren.

 

4.3.6 Der unter Ziffer 1.1 der
Anklageschrift vom 19. Oktober 2020 angeklagte Sachverhalt ist somit rechtsgenüglich
erstellt.

 

 

III. Rechtliche Würdigung

 

1. Allgemeine Ausführungen

 

1.1 Gemäss Art. 122 StGB wird mit
Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft, wer vorsätzlich 

 

-       einen Menschen lebensgefährlich verletzt
(Absatz 1);

-       den Körper, ein wichtiges Organ oder
Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied
unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder
geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt
(Absatz 2);

-      
eine andere schwere
Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines
Menschen verursacht (Absatz 3). 

 

Mit der Generalklausel gemäss Abs. 3 von
Art. 122 StGB sollen Fälle erfasst werden, welche den unter Abs. 2 beispielhaft
aufgezählten Beeinträchtigungen hinsichtlich ihrer Qualität und ihrer
Auswirkungen ähnlich sind und etwa mit einer langen Bewusstlosigkeit, einem
schweren und lang dauernden Krankenlager, einem ausserordentlich langen
Heilungsprozess oder einer Arbeitsunfähigkeit während eines grossen Zeitraumes
verbunden sind (BGE 124 IV 53 E. 2 S. 57). Unter die Generalklausel fällt nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung angesichts der tiefgreifenden und
lebenslangen Beeinträchtigung der körperlichen und psychischen Gesundheit
beispielsweise auch die Infizierung mit dem HI-Virus (BGE 144 IV 92 E. 2.4).

 

1.2 Die schwere Körperverletzung gemäss
Art. 122 StGB unterscheidet sich von der einfachen gemäss Art. 123 StGB durch
den Erfolg. Das Tatmittel wird nicht näher bezeichnet und ist daher auch
unerheblich. Das Gleiche gilt für das Tatvorgehen. Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
erfasst alle Körperverletzungen, welche noch nicht als schwer i.S. von Art. 122
StGB (vgl. den Wortlaut «Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise
an Körper oder Gesundheit schädigt, …»), aber auch nicht mehr als blosse
Tätlichkeiten i.S. von Art. 126 StGB zu qualifizieren sind. Unter den
letztgenannten Begriff werden Störungen des Wohlbefindens, beispielsweise
Schürfungen, Kratzwunden, harmlosen Quetschungen, die in kürzester Zeit
vorübergehen und ausheilen, subsumiert. 

 

1.3 In subjektiver Hinsicht ist sowohl
bei der schweren als auch bei der einfachen Körperverletzung (Eventual-)Vorsatz
erforderlich, der sich auf die Schwere der Verletzung beziehen muss. 

 

1.3.1 Direkter Vorsatz ist gegeben, wenn
der Täter um die Tatumstände weiss und er den Willen hat, den Tatbestand zu
verwirklichen. Der Täter muss sich gegen das rechtlich geschützte Gut
entscheiden, die Verwirklichung des Tatbestandes muss das eigentliche
Handlungsziel des Täters sein oder ihm als eine notwendige Voraussetzung zur
Erreichung seines Ziels erscheinen. 

 

1.3.2 Ein eventualvorsätzliches
Verhalten ist gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des
tatbestandsmässigen Erfolges als Folge seines Verhaltens für möglich hält, aber
dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt
bzw. sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 125 IV 242 E.
3c S. 251). 

 

Was der Täter wusste, wollte und in Kauf
nahm, betrifft innere Tatsachen. Bei einem fehlenden Geständnis des Täters muss
aus äusseren Umständen auf diese inneren Tatsachen geschlossen werden. In der
Praxis stützt sich das Gericht beim Nachweis des Eventualvorsatzes somit auf
äusserlich feststellbare Indizien, die es erlauben, Rückschlüsse auf die innere
Einstellung des Täters zu ziehen. Zu den relevanten Umständen für die
Entscheidung der Frage, ob ein Täter eventualvorsätzlich handelte, gehören die
Grösse des dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die
Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art
der Tathandlung. Je grösser das Risiko des Erfolgseintritts ist und je schwerer
die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die tatsächliche
Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen
und damit eventualvorsätzlich gehandelt.
Dahinter steckt der
Gedanke, dass in der Missachtung elementarer Sorgfaltsregeln eine Gleichgültigkeit
gegenüber Integritätsinteressen Dritter zum Ausdruck kommt, welche – in
besonders krassen Fällen – auch den Schluss auf die Inkaufnahme des
Verletzungserfolgs zulässt (BGE 135 IV 12 S. 17 E. 2.3.2). Eventualvorsatz
kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs
nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss möglich war. Doch darf
nicht allein aus dem Wissen des Täters um die Möglichkeit des Erfolgseintritts
auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr müssen weitere Umstände
hinzukommen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17; 133 IV 1 E. 4.5 S. 6 f.; je mit
Hinweisen). Solche Umstände liegen namentlich vor, wenn der Täter das ihm
bekannte Risiko nicht kalkulieren und dosieren kann und das Opfer keine Abwehrchancen
hat (BGE 133 IV 1 E. 4.5 S. 7; 131 IV 1 E. 2.2 S. 5).

 

1.4 Versuch liegt vor, wenn der Täter
sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit
manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht
sind (Stefan Trechsel/Christopher Geth in: Stefan Trechsel/Mark Pieth [Hrsg.],
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St.
Gallen 2018, Vor Art. 22 StGB N 1). 

 

 

2.  Subsumption

 

2.1 Der objektive Tatbestand von Art.
122 StGB ist vorliegend nicht erfüllt: Der Privatkläger wurde nicht im Sinne
von Abs. 1 vom Beschuldigten in unmittelbare Lebensgefahr gebracht. Es ist auch
keine der eingetretenen Verletzungen unter Abs. 2 von Art. 122 StGB zu
subsumieren. Ebenso wenig findet die Generalklausel gemäss Abs. 3 von Art. 122
StGB vorliegend Anwendung. 

 

2.2 In objektiver Hinsicht handelt es
sich bei den durch den Beschuldigten verursachten und in der Anklageschrift
genannten Schädigungen um eine einfache Körperverletzung. 

 

2.3 Zu prüfen bleibt, was der
Beschuldigte in subjektiver Hinsicht wollte bzw. eventualvorsätzlich in Kauf
nahm. Die Anklageschrift wirft dem Beschuldigten vor, eine schwere
Körperverletzung (schwere lebensbedrohliche Kopf- oder Gehirnverletzungen oder
bleibende Schäden an Körper und Gesundheit) billigend in Kauf genommen zu
haben. 

 

2.3.1 Das Bundesgericht hat sich in
seiner jüngeren Rechtsprechung verschiedentlich mit Körperverletzungen in Folge
von Fusstritten gegen den Kopf des Opfers befasst, wobei teils die Abgrenzung
der einfachen zur versuchten schweren Körperverletzung, teils die Abgrenzung
der Körperverletzungsdelikte zur versuchten eventualvorsätzlichen Tötung zur
Beurteilung stand (vgl. Urteile 6B_756/2020 vom 24. Juni 2021; 6B_529/2020 vom
14. September 2020; 6B_651/2018 vom 17. Oktober 2018; 6B_1024/2016 vom 26.
April 2018; 6B_181/2015 vom 23.6.2015; 6B_760/2017 vom 23. März 2018: 6B_1250/2013
vom 24.4.2015; 6B_839/2014 vom 21.4.2015; 6B_901/2014 vom 27. Februar 2015;
6B_222/2014 vom 15. Juli 2014; 6B_370/2013 vom 16.1.2014; 6B_45/3013 vom 18.
Juli 2013).

 

Als instruktiv in Bezug auf die
Abgrenzungsproblematik erweist sich das Urteil des Bundesgerichts 6B_1180/2015
vom 13. Mai 2016, dem folgender Sachverhalt zu Grunde lag: 

 

„X. rannte am Donnerstag, 4. Oktober
2012, gegen 21.00 Uhr, in Turbenthal von hinten auf die auf dem Trottoir
dorfauswärts gehende A. zu und griff sie an, indem er ihr mit beiden Händen von
hinten auf den Kopf presste und sie in seitlicher Drehung zu Boden drückte. Als
sie auf dem Rücken auf dem Boden lag, zerrte er sie am Handgelenk zwei bis vier
Meter zum neben der Strasse gelegenen Holzhäuschen, warf sich im Bereich der
Hausecke auf sie, zerrte zwei bis drei Mal heftig an ihrer Gurtschnalle und
hielt ihr den Mund zu, als sie zu schreien begann. A. setzte sich durch die
Annahme, er wolle den Gurt öffnen und sie vergewaltigen, in Panik versetzt, mit
Händen und Füssen zur Wehr und biss X. in die Hand, mit welcher er ihr den Mund
zuhielt. X. stellte sich daraufhin auf der Höhe ihres Kopfes neben die am Boden
liegende Frau und trat ihr mit dem Fuss mindestens zwei Mal sowie mehrfach,
mindestens zwei Mal, mit dem Knie gegen den Kopf, insbesondere auch gegen das
Gesicht. Ehe er von A. abliess, presste er sie mit beiden Händen auf Brusthöhe
kräftig gegen den Oberkörper zu Boden. A. erlitt durch die Gewalteinwirkung
eine leichte Gehirnerschütterung mit starken Kopfschmerzen, mehrere Blutergüsse
an der linken Schläfe, an der linken Wange, an der Oberlippe sowie an der
Bindehaut des linken Auges sowie am Hinterkopf, am linken Unterarm und am
linken Knie. Sie war während einer Woche arbeitsunfähig.“

 

Auf Berufung des Beurteilten und