# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 958e7949-e693-54af-89b0-68b8ca01cf9f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Verwaltungsgericht 31.05.2007  VB.2007.00144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2007-00144_2007-05-31.html

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				Geschäftsnummer: 	VB.2007.00144	 
	Entscheidart und -datum: 	Endentscheid vom 31.05.2007
	Spruchkörper: 	3. Abteilung/3. Kammer
	Weiterzug: 	Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
	Rechtsgebiet: 	Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht
	Betreff: 

	Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG

	
Bau- und Ausnahmebewilligung für Richtstrahl-Antennenanlage.

Zu beurteilen ist in erster Linie, ob dem Bauvorhaben die Bewilligung zu verweigern ist, weil es nach Ansicht der Beschwerdeführerin ausserhalb der Bauzone nicht standortgebunden im Sinn von Art. 24 lit. a sei (E. 2.2). Eine relative Standortgebundenheit genügt (E. 2.3). Die Anzahl der Antennenstandorte ausserhalb der Bauzone ist möglichst niedrig zu halten, und die Anlagen sind optimal in die Landschaft einzupassen (E. 2.4). 
Der Mast, welchen die Beschwerdegegnerin 2 bisher mitbenützen konnte, kann nicht weiter mit Antennen bestückt werden, die zur Schliessung bestehender Lücken benötigt würden. Ein ungenügend abgeklärter Sachverhalt liegt nicht vor (E. 3.1.2). Zur vorgesehenen Platzierung gibt es keinen Alternativstandort (E. 3.2.2). Selbst wenn die Erschliessung mit Internet noch nicht zur Grundversorgung gehören sollte, vermöchten die übrigen Interessen an der geplanten Antennenanlage (insbesondere die Versorgung mit Telefonie) deren Standort zu rechtfertigen (E. 3.3.3). Der Standort erweist sich auch in Hinblick auf die Einordnung als vorteilhafter als ein Standort in der Bauzone (E. 3.3.4).
Abweisung der Beschwerde.

			 	
				Stichworte:
	
						ANTENNE
AUSNAHMEBEWILLIGUNGEN
BAUEN AUSSERHALB DER BAUZONEN
BAUZONE
EINORDNUNG
GRUNDVERSORGUNG
INTERNET
LANDWIRTSCHAFTSZONE
MOBILFUNKANTENNE
RICHTSTRAHL
SACHVERHALTSFESTSTELLUNG
STANDORTGEBUNDENHEIT
UNTERSUCHUNGSMAXIME
VERSORGUNG

					
	
	Rechtsnormen:
	
						Art. 22 Abs. II lit. b RPG
Art. 24 lit. a RPG
Art. 24 lit. b RPG
§ 51 VRG

					
	
	Publikationen:
	
						- keine -
					
	Gewichtung:

					(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
	
						Gewichtung: 3
					

			 

	 	
			

			

	
  Verwaltungsgericht

  des Kantons Zürich

  3. Abteilung

  	
   

  	
  

  

 

VB.2007.00144

 

 

 

Entscheid

 

 

 

der 3. Kammer

 

 

 

vom 31. Mai 2007

 

 

 

 

Mitwirkend: Abteilungspräsident Jürg Bosshart (Vorsitz), Verwaltungsrichterin Elisabeth Trachsel, Verwaltungsrichter
Rudolf Bodmer, Gerichtssekretär
Markus Heer.   

 

 

 

In Sachen

 

 

Pro Natura Zürich,

Beschwerdeführerin, 

 

 

gegen

 

 

1.    Baudirektion Kanton
Zürich, 

 

2.    A,

Beschwerdegegnerinnen, 

 

 

betreffend Ausnahmebewilligung
nach Art. 24 RPG,

hat
sich ergeben: 

I.  

Die A betreibt in der Nordostschweiz ein Funknetz für
private Betriebe und öffentliche Dienste (Feuerwehr, Verkehrsbetriebe etc.)
sowie ein Richtfunknetz, auf dem Internetdienste angeboten werden. Mit Beschluss
vom 11. Juli 2006 bewilligte der Gemeinderat Oberembrach der A die Erstellung
einer 25 m hohen Richtstrahl-Antennenanlage mit zwei Technikschränken und einem
Notstromgenerator auf dem in der Landwirtschaftszone liegenden Grundstück
Kat.-Nr. 01 im Weiler L in Oberembrach. Die Antennenanlage käme neben das im
Gebiet "M" liegende Reservoir zu stehen. Bereits mit Verfügung vom
31. Mai 2006 hatte die Baudirektion des Kantons Zürich für das ausserhalb
der Bauzone projektierte Vorhaben eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24
des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG) erteilt.
Diese wurde der A zusammen mit dem Beschluss vom 11. Juli 2006 eröffnet. 

II.  

Gegen die erteilte Bau- und Ausnahmebewilligung
rekurrierte die Pro Natura Zürich mit Eingabe vom 17. August 2006 an die
Baurekurskommission IV des Kantons Zürich. Sie machte geltend, die
Standortgebundenheit sei nicht gegeben. Ausserdem bestehe kein Versorgungsauftrag
für die Erschliessung mit Internet. Zudem sei der Sachverhalt nicht rechtsgenügend
abgeklärt worden. Die Baurekurskommission IV führte am 22. No­vember 2006
einen Augenschein vor Ort durch. Mit Entscheid vom 22. Februar 2007 wies sie
den Rekurs ab. 

III.  

Dagegen erhob die Pro Natura am 26. März 2007 Beschwerde
beim Verwaltungsgericht und bestritt wiederum die Notwendigkeit und die
Standortgebundenheit der geplanten Antennenanlage. Die A hielt in der Beschwerdeantwort
vom 13. April 2007 an ihrem Projekt fest. Die Baudirektion und die
Baurekurskommission beantragten in ihren Vernehmlassungen je die Abweisung der
Beschwerde.

 

Die Kammer zieht in Erwägung:

 

1.  

Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde nach § 41 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom
24. Mai 1959 (VRG) zuständig. Da auch die übrigen
Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.  

2.1 Beim
Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin 2 handelt es sich um eine
Richtstrahl-Antennenanlage, die im Wesentlichen der lückenlosen Anbindung mit
Richtfunk an die nächsten Standorte in Dielsdorf, Schaffhausen und Frauenfeld dient.
Sie wird für die Weiterleitung von Breitband-Internet-Anbindungen zu
Business-Kunden der Beschwerdegegnerin 2 sowie als Betriebsfunk-Relais-Standort
benötigt. Primär sollen die Gemeinde Ossingen und der Weiler Obermettmenstetten
mit Internet und Telefonie versorgt werden. Möglich wäre auch die Anbindung der
umliegenden 12 Weiler und 13 Siedlungen mit Internet und Telefonie. Auch wenn
es sich beim konkreten Bauvorhaben nicht um eine Mobilfunk-Antennenanlage
handelt, sind dafür – mindestens soweit es um die Erteilung einer
Ausnahmebewilligung geht – dieselben Voraussetzungen wie für eine Mobilfunkantenne
zu erfüllen (vgl. dazu BGE 115 Ib 131 E. 4). 

2.2 Zu
beurteilen ist in erster Linie, ob dem Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin 2 die
Bewilligung zu verweigern ist, weil es nach Ansicht der Beschwerdeführerin ausserhalb
der Bauzone nicht standortgebunden im Sinn von Art. 24 lit. a RPG sei.
Nach dieser Bestimmung können abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a
RPG Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren
Zweck zu ändern, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb
der Bauzonen erfordert. Darüber hinaus dürfen gemäss Art. 24 lit. b
RPG einer solchen Ausnahmebewilligung keine überwiegenden Interessen
entgegenstehen. 

2.3 Die
Standortgebundenheit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu bejahen,
wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen
der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen
ist (positive Standortgebundenheit), oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen
in einer Bauzone ausgeschlossen ist (negative Standortgebundenheit). Dabei
beurteilen sich die Voraussetzungen nach objektiven Massstäben, und es kann
weder auf die subjektiven Wünsche und Vorstellungen des Einzelnen noch auf die
persönliche Zweckmässigkeit oder Bequemlichkeit ankommen. Generell ist bei der
Beurteilung der Voraussetzungen ein strenger Massstab anzulegen (vgl. z.B. BGE 129
II 63 E. 3.1, 124 II 252 E. 4a, 123 II 256 E. 5a). Allerdings
genügt eine relative Standortgebundenheit: Es ist nicht erforderlich, dass überhaupt
kein anderer Standort in Betracht fällt; es müssen jedoch besonders wichtige
und objektive Gründe vorliegen, die den vorgesehenen Standort als erheblich
vorteilhafter erscheinen lassen (Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes
Umweltschutzrecht, 4. A., Bern 2002, S. 209; Walter Haller/Peter
Karlen, Raumplanung-, Bau- und Umweltrecht, 3. A., Zürich 1999, Band I, Rz. 711,
je mit weiteren Hinweisen auf die Praxis).

2.4 Mobilfunkantennen
sind Teil eines Netzes, welches der Versorgung mit Mobiltelefonie dient; neue
Antennen bezwecken in der Regel die Beseitigung einer Abdeckungslücke des
Netzes oder eine Verbesserung von dessen Kapazität. Die Versorgung mit Mobilfunkdiensten
kann in den meisten Fällen mittels Mobilfunkanlagen innerhalb des Siedlungsgebietes
hergestellt werden. Für eine vollständige Abdeckung oder zur Beseitigung von Kapazitätsengpässen
benötigt das Netz aber auch Standorte ausserhalb der Bauzonen (Peter K. Geiger,
Standortwahl für Mobilfunkanlagen, URP 2003, S. 141 ff.; Benjamin
Wittwer, Bewilligung von Mobilfunkanlagen, Diss. Zürich 2006,
S. 101 f.). 

Anhand ihres Zwecks ist zu prüfen, ob eine bestimmte Antenne
auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist. Dies ist
grundsätzlich zu bejahen, wenn eine Versorgungslücke aus funktechnischen
Gründen mit einem oder mehreren Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender
Weise beseitigt werden kann oder es bei einem Standort innerhalb der Bauzone zu
einer nicht vertretbaren Störung der in anderen Funkzellen des Netzes
verwendeten Frequenzen kommen würde. Der ausserhalb der Bauzonen erzielbare
Abdeckungsvorteil muss derart wichtig sein, dass er den vorgesehenen Standort
gegenüber Standorten innerhalb der Bauzonen als viel vorteilhafter erscheinen
lässt (BGr, 23. Mai 2003, 1A.186+187/2002, E. 3.4, in: ZBl 2004,
S. 103 ff.; Wittwer, S. 102). Vorliegend ist insbesondere zu
berücksichtigen, dass der von einer Antennenanlage ausgehende Richtstrahl die benachbarte
oder "Partner"-Antenne treffen muss, um seinen Zweck zu erfüllen. Die
Anzahl der Antennenstandorte ausserhalb der Bauzonen ist aber möglichst niedrig
zu halten, und die Anlagen sind optimal in die Landschaft einzupassen (Wittwer,
S. 103; BGr, 18. März 2004, 1A.140/2003, E. 3.2, www.bger.ch). 

3.  

3.1 Die
Beschwerdegegnerin 2 kann heute den nicht in ihrem Eigentum stehenden Antennenmast
in Brütten mitbenützen. Allerdings macht sie geltend, dass dieser 56 m
hohe Mast bei Wind zu stark wanke, so dass die Richtfunkverbindungen der
Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) beeinträchtigt seien. Der Mast in Brütten sei
zudem nicht weiter belastbar. Die Beschwerdeführerin macht hierzu geltend, es
sei bis anhin nicht objektiv geprüft worden, wie häufig Funkunterbrechungen wegen
der angeführten mangelnden Stabilität des Mastes in Brütten stattgefunden
hätten. Blosse Parteibehauptungen dürften aber nicht ungeprüft übernommen
werden. Damit macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine ungenügende Sachverhaltsabklärung
geltend.

3.1.1
Nach § 51 VRG kann mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht jede für
den Entscheid erhebliche unrichtige oder ungenügende Feststellung des
Sachverhalts angefochten werden. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung,
wenn der Verfügung falsche, aktenwidrige Annahmen zugrunde gelegt, über
rechtserhebliche Umstände keine Beweise erhoben oder solche unzutreffend
gewürdigt werden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht
alle entscheidungswesentlichen Tatsachen berücksichtigt werden (Alfred Kölz/Jürg
Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons
Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 51 N. 2). 

3.1.2
Nach Ansicht der Rekursinstanz hatte die Beschwerdegegnerin 2 überzeugend
dargelegt, dass die bestehende Richtfunkanlage in Brütten aus bau- und
sendetechnischen Gründen nicht weiter belastet werden könne. Das trifft
zu, wie aus der Korrespondenz der Beschwerdeführerin mit der B AG, welche
Antennenmasten baut, hervorgeht. Danach konnte ein zusätzlicher Parabolspiegel
nur bis auf 34 m Höhe montiert werden, damit die Auslenkung der obersten
Spiegel nicht den maximal zulässigen Wert überschritt. Entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin liegt deshalb das Problem primär nicht in der Frage, ob und
allenfalls wie häufig der über den Mast in Brütten abgewickelte Funkverkehr gestört
war, sondern darin, dass dieser Mast nicht weiter mit Antennen bestückt werden
kann, die zur Schliessung bestehender Lücken benötigt würden. Dies hat die
Beschwerdegegnerin 2 aber dargetan. Die Beschwerdeführerin äussert sich dagegen
nicht substanziiert dazu, in welcher Weise der bestehende Antennenmast in Brütten
weiter mit Antennen bestückt werden könnte, ohne die Auslenkung der obersten
Anlagen nachteilig zu beeinflussen. Die Untersuchungsmaxime entbindet die
Parteien dabei nicht von der Obliegenheit, den massgebenden Sachverhalt in den
Rechtsschriften darzustellen und die ihnen nützlich scheinenden Behauptungen so
aufzustellen, dass darüber Beweis abgenommen werden könnte (dazu
Kölz/Bosshart/Röhl, § 60 N. 1). Daran lässt es die Beschwerdeführerin fehlen.
Ein ungenügend abgeklärter Sachverhalt liegt nicht vor. 

3.1.3
Kommt demnach der Standort Brütten für einen Ausbau nicht in Frage, erweist
sich der ins Auge gefasste Standort schon aus technischen Gründen als notwendig
und zusätzlich vorteilhafter, als er die Funk- und Telefonverbindungen auf anderem
Weg als über Leitungen sicherzustellen vermag. 

3.2 Die
Beschwerdeführerin macht weiter geltend, wenn schon ein Alternativstandort gewünscht
werde, so hätte dieser in der Bauzone in Brütten gesucht werden müssen. Das sei
offensichtlich nicht geschehen. Demgegenüber erklärt die Beschwerdegegnerin 2,
es sei über ein Jahr lang ein anderer Standort gesucht worden. Ein in der Nähe
eines Weilers gelegener Punkt sei aber ungünstig, weil die Bäume der
umliegenden Wälder keine direkte Sichtverbindung zu den Gegenstationen zulasse,
auf die ein Richtstrahl angewiesen sei.

3.2.1
Die Beschwerdegegnerin 2 hatte im Rekurs geltend gemacht, sie dürfe die
Masten der NOK nur bis zu einer Höhe von ca. 8 m benutzen, was völlig
ungenügend sei. Andere Sendemasten habe sie nicht benützen können. Zudem sei
sehr entscheidend, wo der Antennenmast stehe, weil eine Sichtverbindung zu
allen Orten, an welche die Richtfunkverbindungen gehen sollten, bestehen müsse.
In der Kernzone in einem Weiler wäre aber ein nur etwas höherer Mast nicht
ausreichend. Die Rekursinstanz hielt fest, der Weiler L liege rund 12
Höhenmeter unterhalb des projektierten Standortes. Ein im Weiler stehender Antennenmast
müsste daher statt 25 m mindestens 37 m hoch sein und aus statischen Gründen
einen grösseren Querschnitt aufweisen. Im Lichte des Ortsbildschutzes wäre ein
solches Vorhaben nicht bewilligungsfähig. Dazu äussert sich die Beschwerdeführerin
nicht. 

3.2.2
Die Beschwerdeführerin weist sodann auf einen möglichen Alternativstandort
in Brütten hin. Sie belässt es allerdings beim Hinweis darauf, dass ein solcher
in der Bauzone in Brütten "offensichtlich" nicht gesucht worden sei.
Indessen ist zu berücksichtigen, dass der Antennenmast in Brütten eine Höhe von
56 m aufweist. Ein im Dorf bzw. in der Bauzone von Brütten gelegener
Antennenmast müsste dabei mindestens dieselbe Höhe wie der bestehende Mast
aufweisen, wobei zu bedenken ist, dass sich das Dorf an einem ansteigenden Hang
befindet und teilweise von Wald umgeben ist. Ein Antennenmast dieses Ausmasses
in einem Dorf ländlichen Charakters, wie es Brütten darstellt, wäre aber ebenfalls
kaum bewilligungsfähig. Zu Recht hielt die Vorinstanz fest, dass es keinen
Alternativstandort zur vorgesehenen Platzierung am hoch gelegenen Reservoir L
gebe. 

3.3 Die
Beschwerdeführerin verweist sodann auf ihre Rekursschrift und ihre Eingabe vom
12. Dezember 2006 zur Frage der Standortgebundenheit und des öffentlichen Versorgungsauftrags.
Darin hatte sie geltend gemacht, es bestehe für die Erschliessung mit Internet
kein Versorgungsauftrag wie beim Mobilfunk, und sie hatte bestritten, dass der
Antennenmast in Brütten nicht weiter belastet werden könne (vorn E. 3.1). 

3.3.1
Der Hinweis auf Eingaben, die der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen
Verfahren gemacht hat, kann die Beschwerdebegründung dann ersetzen, wenn der
angefochtene Rekursentscheid inhaltlich dem andern Entscheid gleich ist, mit
dem sich jene frühere Eingabe des Beschwerdeführers befasste. Hat aber die
Vorinstanz ihren Rekursentscheid neu begründet, kann der Beschwerdeführer nicht
eine frühere Eingabe, die sich gegen einen abweichend begründeten Beschluss
richtete, zum Bestandteil der Beschwerdebegründung erklären
(Kölz/Bosshart/Röhl, § 54 N. 7). 

3.3.2
Die Vorinstanz hatte sich im Rekursverfahren mit den erstmals erhobenen
Einwendungen der Beschwerdeführerin zur Frage des Versorgungsauftrags zu
befassen. Zum Vorwurf, es bestehe kein Versorgungsauftrag, führte sie aus, die
Beschwerdegegnerin 2 sei eine konzessionierte gewinnorientierte Unternehmung.
Das stehe der Annahme der Standortgebundenheit jedoch nicht entgegen. Zudem
gebe es nur Richtfunkverbindungen, die entweder funktionierten oder mangels
direkter Sichtverbindung oder wegen zu grosser Abweichungen nicht funktionierten.
Damit ging die Vorinstanz davon aus, dass die geplante Antennenanlage auf den
Standort beim Reservoir L angewiesen sei. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt,
ist nicht geeignet, davon abzuweichen, wiederholt sie mit dem Verweis auf die
Rekurseingabe und diejenige vom 12. Dezember 2006 bloss ihren im
Rekursverfahren eingenommenen Standpunkt, ohne auf die Ausführungen im
angefochtenen Entscheid einzugehen. 

3.3.3
Der Vollständigkeit wegen sei immerhin erwähnt, dass mit der geplanten
Antennenanlage die Gemeinde Ossingen und der Weiler Obermettmenstetten mit
Telefonie und Internet versorgt würden, ebenso die restlichen 12 Weiler und 13
Siedlungen von Oberembrach, was mit Bezug auf die Telefonie zweifellos einem
Grundbedürfnis entspricht. Zwar lässt sich im heutigen Zeitpunkt durchaus
fragen, ob dies auch für die Erschliessung mit Internet gilt. Immerhin
erkundigte sich die Gemeinde Oberembrach bei der C AG danach, ob ADSL
(Internet-Schnellverbindung) in den Weilern von Oberembrach verfügbar gemacht
werden könnte, was nicht ohne weiteres möglich war. Demnach besteht offenkundig
ein öffentliches Interesse an der Anbindung des Gemeindegebietes Oberembrach
ans Internet. Ausserdem stellt der geplante Antennenmast unter anderem den
Funkverkehr für die Feuerwehr Embrachertal sicher. Selbst wenn die
Erschliessung mit Internet noch nicht zur Grundversorgung gehören sollte,
worüber hier nicht abschliessend zu befinden ist, vermöchten die übrigen
Interessen an der geplanten Antennenanlage deren Standort demnach zu
rechtfertigen. 

3.3.4
Was schliesslich die Einordnung anbelangt, zeigte sich am vorgenommenen
Augenschein, dass die auf Höhe des Reservoirs L bestehende Ebene mit
verschiedenen Leitungsmasten (Hochspannung, Telefon) durchsetzt ist, so dass
die geplante Antenne trotz ihrer Höhe nicht markant auffallen wird. Dies umso
weniger, als sie vom etwa 12 m tiefer gelegenen Weiler L ohnehin kaum
eingesehen wird. Auch insofern erweist sich der ins Auge gefasste Standort
gegenüber einem solchen in der Bauzone mit notwendigerweise weit höherer
Antenne (vorn E. 3.2.2) vorteilhafter.

Demnach vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Vorbringen
gegen den geplanten Antennenstandort nicht durchzudringen. Die Beschwerde ist
abzuweisen.

4.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin
kostenpflichtig (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 VRG). Eine Entschädigung
haben die Beschwerdegegnerinnen nicht verlangt, so dass ihnen eine solche nicht
zugesprochen werden kann. 

 

Demgemäss entscheidet die Kammer:

 

1.    Die
Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Gerichtsgebühr
wird festgesetzt auf 

Fr. 2'000.--;    die übrigen Kosten betragen:

Fr.      90.--     Zustellungskosten,

Fr. 2'090.--     Total der Kosten.

3.    Die
Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4.    Gegen diesen
Entscheid kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.
82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,
von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.

5.    Mitteilung an …