# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ef4b517-fb0d-5c9b-82b4-349e23f0fec7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.12.2018 LE180051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180051_2018-12-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE180051-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli 

Beschluss und Urteil vom 10. Dezember 2018 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 
 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X1._____,  
 

gegen 
 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 
 

vertreten durch Rechtsanwalt ass. iur. Y._____,  
 

betreffend Eheschutz  
 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dietikon vom 20. August 2018 (EE180035-M)

- 2 - 

Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: 
(Urk. 1 S. 2 i.V.m. Urk. 16 S. 1 f. sinngemäss) 

 1. Den Eheleuten sei das Getrenntleben zu bewilligen. 
 2. Der Gesuchstellerin sei für die Dauer des Getrenntlebens die 

eheliche Wohnung nebst Hausrat und Mobiliar zur Nutzung mit 
den gemeinsamen Töchtern zuzuteilen.  

 3. Die Obhut der beiden gemeinsamen Töchter sei der Kindsmutter 
zuzuteilen. 

 4. Der Gesuchstellerin sei das Kraftfahrzeug der Eheleute zur allei-
nigen Nutzung zuzuteilen. 

 5. Für den persönlichen Verkehr des Gesuchsgegners mit den 
Töchtern sei eine angemessene Regelung zu finden. 

 6. Der Gesuchsgegner sei rückwirkend per 1. Januar 2018 zur Zah-
lung eines angemessenen Kinderunterhalts für die gemeinsamen 
Töchter zzgl. Kinderzulagen zu verpflichten. 

 7. Der Gesuchsgegner sei rückwirkend per 1. Januar 2018 zur Zah-
lung eines angemessenen persönlichen Unterhalts an die Ge-
suchstellerin zu verpflichten. 

 8. Der Gesuchsgegner sei zur Zahlung eines Prozesskostenvor-
schusses in Höhe von Fr.  5'000.– an die Gesuchstellerin zu ver-
pflichten. 

 9. Eventualiter sei der Gesuchstellerin die unentgeltliche Rechts-
pflege zu gewähren und in der Person von Rechtsanwalt ass. iur. 
Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Auslagen und 
Mehrwertsteuer zu Lasten des Gesuchsgegners. 

Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: 
(Urk. 12 S. 2 i.V.m. Prot. I S. 5 f. sinngemäss) 

 1. Es sei das Getrenntleben anzuordnen. 
 2. Mit der Zuteilung der ehelichen Wohnung mitsamt des Hausrates 

an die Gesuchstellerin ist der Gesuchsgegner einverstanden; es 
seien ihm seine persönlichen Effekten (Kleider, Uhren, etc.) her-
auszugeben. 

 3. Mit der Zuteilung der Obhut über die Mädchen an die Mutter ist 
der Gesuchsgegner einverstanden. 

- 3 - 

 4. Der persönliche Verkehr zwischen dem Vater und seinen Mäd-
chen sei gerichtsüblich zu regeln. 

 5. Das Fahrzeug der Marke BMW 320 sei dem Gesuchsgegner zu-
zuteilen. 

 6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich zur Leistung eines ange-
messenen Kinderunterhaltsbeitrages an die beiden Mädchen, 
zzgl. allfällige vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen. Der 
Gesuchsgegner sei zu berechtigen, bereits bezahlte Unterhalts-
beiträge seit Februar 2018, sowohl in Geld als auch in Naturalleis-
tungen, mit der Unterhaltspflicht zu verrechnen. 

 7. Der Antrag auf persönliche Unterhaltsbeiträge an die Gesuchstel-
lerin sei abzuweisen. 

 8. Der Antrag auf Prozesskostenbevorschussung sei abzuweisen. 
 9. Dem Gesuchsgegner sei die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen und in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 

10. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuch-
stellerin.  

 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 20. August 2018: 
(Urk. 25) 

 1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 24. Januar 
2018 getrennt leben und auch weiterhin getrennt leben werden. 

 2. Die elterliche Sorge über die beiden gemeinsamen Töchter  
- C._____, geboren am tt.mm.2004,  
- D._____, geboren am tt.mm.2010, 
verbleibt für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden Elternteilen.  

 3. Die Obhut über die gemeinsamen Töchter C._____ und D._____ wird der 
Gesuchstellerin zugeteilt.  

 4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, D._____  
- jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 17.30 Uhr, bis Sonntag-

abend, 17.00 Uhr,  
- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Oster-

montag, 17.00 Uhr, sowie am 25. und 31. Dezember, jeweils von 12.00 
Uhr bis am Folgetag um 18.00 Uhr;  

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- in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis 
Pfingstmontag, 17.00 Uhr, sowie am 24. Dezember und 1. Januar des 
Folgejahrs, jeweils von 12.00 Uhr bis am Folgetag um 18.00 Uhr. 

 auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

 Zudem wird der Gesuchsgegner für berechtigt und verpflichtet erklärt, 
D._____ für die Dauer von drei Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Ausübung des Ferienbesuchs-
rechts hat der Gesuchsgegner mindestens drei Monate im Voraus mit der 
Gesuchstellerin abzusprechen. 

 Die Parteien bleiben berechtigt, im gegenseitigen Einverständnis von dieser 
Besuchsrechtsregelung abzuweichen. 

 Für die ältere Tochter C._____ wird angesichts ihres Alters auf eine aus-
drückliche Regelung des Besuchs- und Ferienbesuchsrechts verzichtet.  

 5. Die eheliche Wohnung an der E._____-strasse …, F._____, wird, inkl. Haus-
rat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und 
den beiden Töchtern zur alleinigen Benützung zugewiesen. Der Gesuchs-
gegner ist jedoch berechtigt, seine persönlichen Effekten (Kleider, Uhren, 
etc.) mitzunehmen.  

 6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, während der Dauer des Getrenntle-
bens zur Deckung des Barbedarfs der beiden Töchter monatliche Unter-
haltsbeiträge (zuzüglich allfällige Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:  
- C._____:  Fr. 1'500.00 
- D._____:   Fr. 1'300.00 

Die Unterhaltsbeiträge sind an die Gesuchstellerin zahlbar monatlich im Vo-
raus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend ab 1. Februar 
2018. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die seit 1. Februar 2018 von ihm 
für die Zeit des Getrenntlebens bezahlten Kinderunterhaltsbeiträge davon in 
Abzug zu bringen.  

 7. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen: 
Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen 
separat: 
Gesuchstellerin: ca. Fr. 4'500.00 (100%-Pensum) 
Gesuchsgegner: ca. Fr. 6'500.00 (100%-Pensum) 
Kinder:   Die jeweiligen Familienzulagen 

Vermögen: 
Die Parteien verfügen über kein nennenswertes Vermögen, abgesehen von 
einem Haus in Portugal (aktueller Wert unbekannt; Kaufpreis ca. 
€ 175'000.00). Die Kinder verfügen über kein Vermögen. 

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 8. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Zusprechung von Ehegattenunterhalts-
beiträgen wird abgewiesen.  

 9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
Fr. 4'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 412.50   Dolmetscherkosten 

Fr. 4'912.50   Total 
 

10. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu 60% und dem Gesuchsgegner zu 
40% auferlegt. 

11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

12. [Mitteilung]  

13. [Berufung bzw. Beschwerde]  
 
 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (Urk. 24 S. 2): 
 

"1. Die Dispos[i]tivziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Dietikon 
vom 20. August 2018 (EE180035-M/U) sei hinsichtlich der Höhe 
des Unterhalts aufzuheben. 

 2. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, während des Getrenntle-
bens zur Deckung des Barbedarfs der beiden gemeinsamen 
Töchter monatliche Unterhaltsbeiträge (zzgl. allfällige Familienzu-
lagen) wie folgt zu bezahlen: 
 • für C._____, geb. tt.mm.2004: Fr. 1'090.00 
 • für D._____, geb. tt.mm.2010: Fr. 900.00 

 3. Unter vollumfängliche[n] Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 
MWst zu Lasten der Berufungsbeklagten."  

 
 
des Berufungsbeklagten (Urk. 37 S. 2): 
 

"1. Die Berufung sei abzuweisen. 
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten 

des Berufungsklägers. 

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 3. Der Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und der Unterzeichner als unentgeltlicher Rechtsbei-
stand zu bestellen."  

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind verheiratet und Eltern der Töchter C._____, geboren 

am tt.mm.2004, und D._____, geboren am tt.mm.2010. Mit Eingabe vom 24. April 

2018 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan: Gesuchstelle-

rin) an das Bezirksgericht Dietikon (Urk. 1) und stellte in der Folge die eingangs 

wiedergegebenen Rechtsbegehren. Betreffend den Verlauf des erstinstanzlichen 

Verfahrens kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 25 

S. 4). Die Vorinstanz fällte am 20. August 2018 den eingangs wiedergegebenen 

Entscheid (Urk. 25). 

 2. Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner und Berufungsklä-

ger (fortan: Gesuchsgegner) am 7. September 2018 innert Frist Berufung, wobei 

er die oben angeführten Anträge stellte (Urk. 24 S. 2). Mit Verfügung vom 

26. September 2018 wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung eines Kosten-

vorschusses angesetzt (Urk. 29), welcher fristgerecht einging (Urk. 35). Mit Verfü-

gung vom 23. Oktober 2018 wurde der Gesuchstellerin Frist zur Beantwortung der 

Berufung angesetzt (Urk. 36). Die Berufungsantwort datiert vom 8. November 

2018 (Urk. 37). Mit Verfügung vom 12. November 2018 wurde sie der Gegenpar-

tei zur Kenntnisnahme zugesandt (Urk. 38). Es sind keine weiteren Eingaben der 

Parteien erfolgt. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. 

 Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1 bis 5 sowie 8 

bis 11 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In diesem Umfang ist 

das vorinstanzliche Urteil am 8. September 2018 in Rechtskraft erwachsen (vgl. 

Urk. 22). Dies ist vorzumerken. Den Grundlagen für die Unterhaltsberechnung 

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kommt hingegen keine selbständige Bedeutung zu, weshalb Dispositiv-Ziffer 7 

des erstinstanzlichen Urteils auch dann nicht für sich alleine in Rechtskraft er-

wächst, wenn sie – wie vorliegend – unangefochten blieb. 

III. 

 1. Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen lediglich beschränkt zu-

lässig. Zulässig sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn 

sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden 

konnten (und ohne Verzug vorgebracht werden; Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies gilt 

nicht für Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unterstehen, 

wie das vorliegende Verfahren zum Kinderunterhalt. Hier können die Parteien 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Noven vorbringen, selbst wenn die 

Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 

E. 4.2.1). 

 2. Die Vorinstanz rechnete der Gesuchstellerin ein monatliches Nettoein-

kommen von ca. Fr. 4'500.– an. Beim Gesuchsgegner wurde von einem Nettoein-

kommen von ca. Fr. 6'500.– und bei den Töchtern C._____ und D._____ von Fa-

milienzulagen in der Höhe von Fr. 250.– bzw. Fr. 200.– ausgegangen (Urk. 25 

S. 17). Der Barbedarf der Parteien und ihrer Kinder präsentiert sich gemäss Vor-

instanz wie folgt: Gesuchstellerin Fr. 3'702.60, Gesuchsgegner Fr. 3'078.–, 

C._____ Fr. 1'524.– und D._____ Fr. 1'301.– (Urk. 25 S. 18). Gestützt auf diese 

Parameter kam die Vorinstanz zum Schluss, dass die Gesuchstellerin ihren ge-

bührenden Bedarf selber decken könne, und verpflichtete den Gesuchsgegner, 

für C._____ Fr. 1'500.– und für D._____ Fr. 1'300.– Unterhalt zuzüglich allfällige 

Familienzulagen rückwirkend ab 1. Februar 2018 zu bezahlen (Urk. 25 S. 25). 

 3. Der Gesuchsgegner rügt mit seiner Berufung einige Bedarfspositionen 

und beantragt gestützt darauf, die Unterhaltsbeiträge für C._____ auf Fr. 1'090.– 

sowie für D._____ auf Fr. 900.– festzusetzen (Urk. 24 S. 7): 

 3.1. Erstens beanstandet der Gesuchsgegner, dass ihm die Vorinstanz le-

diglich den hälftigen Ehegattengrundbetrag anrechnete. Er macht geltend, seine 

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Partnerschaft sei zwar stabil, allerdings erst sehr frisch und es könne jederzeit zu 

einer Änderung kommen. Die wirtschaftlichen Vorteile würden sich wie bei WG-

Partnern lediglich auf die Wohnkosten beziehen. Er bezahle seine eigenen Rech-

nungen und Ausgaben des Grundbetrages allein, weshalb er diesbezüglich keine 

Einsparungen habe. Es sei ihm deshalb ein Grundbetrag von Fr. 1'100.– anzu-

rechnen (Urk. 24 S. 3 f.).  

 Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen der einfachen Wohn- und Le-

bensgemeinschaft und dem sog. qualifizierten oder gefestigten Konkubinat. Er-

folgt keine finanzielle Unterstützung oder sind entsprechende Leistungen des 

neuen Partners nicht nachweisbar, kann immerhin eine sog. (einfache) Wohn- 

und Lebensgemeinschaft vorliegen, die Einsparungen in den Lebenshaltungskos-

ten mit sich bringt. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist dabei nicht die 

Dauer der Partnerschaft entscheidend, sondern der wirtschaftliche Vorteil, der da-

raus gezogen wird. In Anlehnung an die betreibungsrechtlichen Richtlinien tragen 

die Partner die gemeinschaftlichen Kosten (Grundbetrag, Miete usw.) anteilsmäs-

sig, selbst wenn die tatsächliche Beteiligung geringer sein sollte. Diese Kostener-

sparnis ist im Bedarf des unterhaltsberechtigten wie im Übrigen auch des unter-

haltspflichtigen Ehegatten zu berücksichtigen (vgl. BGE 138 III 97 E. 2.3.2. m.H.; 

OGer ZH LE150053 vom 16. Juni 2016, E. II/B/6.3.c; FamKomm Scheidung-

Vetterli, Art. 176 ZGB N 36 m.H.). Der Gesuchsgegner und seine Freundin leben 

zwar noch nicht lange zusammen. Es besteht zwischen ihnen keine Unterstüt-

zungspflicht und eine gewisse wirtschaftliche Eigenständigkeit. Der Gesuchsgeg-

ner räumte vor Vorinstanz jedoch ein, mit seiner Partnerin faktisch wie ein Ehe-

paar zusammenzuleben (Prot. I S. 20 f.). Die damit verbundenen wirtschaftlichen 

Einsparungen sind zu berücksichtigen. Im Lichte der soeben zitierten Rechtspre-

chung ist von einer einfachen Wohn- und Lebensgemeinschaft des Gesuchsgeg-

ners mit seiner neuen Partnerin auszugehen, weshalb in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz in seinem Bedarf der halbe Ehegattengrundbetrag von Fr. 850.– 

einzusetzen ist. 

 3.2. Weiter rügt der Gesuchsgegner, dass die Vorinstanz den Grundbetrag 

der beiden Töchter ohne konkrete Anhaltspunkte und entgegen den Ausführun-

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gen der Parteien erhöht habe. Weder C._____ noch D._____ gingen einem Hob-

by nach, das mit Kosten verbunden sei. Auch hätten sie keine Aufwendungen für 

auswärtige Verpflegung, da sie gemäss Aussagen der Gesuchstellerin zu Hause 

zu Mittag essen würden. Zudem würden keinerlei Mobilitätskosten anfallen, da 

sich die Schulen in Fussdistanz zum Wohnort befänden. Ausserdem stehe der 

Gesuchstellerin ein Auto (auch für Familienaktivitäten) zur Verfügung, dessen 

Kosten bereits in deren Bedarf berücksichtigt worden sei. Für die voraussichtliche 

Dauer der Eheschutzmassnahmen seien keine zusätzlichen Kosten absehbar. 

Sollte C._____ allenfalls während des Getrenntlebens mit einer Lehre beginnen, 

werde sie mit ihrem Lehrlingslohn allfällige zusätzliche Kosten übernehmen kön-

nen (Urk. 24 S. 4).  

 Die Gesuchstellerin erwidert, mit seinem Auszug habe der Gesuchsgegner 

nicht in einem einzigen Monat mit den geleisteten Teilzahlungen auch nur den 

Barbedarf der Kinder gedeckt, seit Juli habe er gar keinen Unterhalt mehr geleis-

tet. Sie sei als alleinerziehende Mutter daher vorübergehend gezwungen, alle 

Kosten auf das absolute Minimum zu reduzieren und ihren Kindern manches, was 

ihnen zustünde, vorzuenthalten. Dazu gehörten u.a. Kosten für die auswärtige 

Verpflegung und Kommunikation. Diese dürften und würden anfallen, wenn der 

Gesuchsgegner nach Ablauf bald eines ganzen Jahres endlich seinen Verpflich-

tungen nachkommen würde. Die Berücksichtigung dieser Kosten in einem erhöh-

ten Grundbedarf sei daher erforderlich, sachgerecht und angemessen (Urk. 37 

S. 4).  

 Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, den Grundbetrag pauschal zu er-

höhen. Die Gesuchstellerin selber machte vor Vorinstanz für ihre Töchter neben 

einem Wohnkostenanteil lediglich den Grundbetrag gemäss den Richtlinien des 

Obergerichtes des Kantons Zürich für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums vom 16. September 2009 (fortan: Kreisschreiben), Kranken-

kassenkosten, bei C._____ Fr. 50.– für die Kommunikation sowie bei beiden 

Töchtern je Fr. 50.– für Freizeit und Hobbies geltend (Urk. 4/7; auf letzteres wird 

unter E. 3.3 zurückzukommen sein). Angesichts dessen rechtfertigt sich eine pau-

schale Erhöhung des Grundbetrags für beide Töchter zwar nicht; jedoch sind bei 

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der 14-jährigen C._____ die bereits vor Vorinstanz geforderten Kommunikations-

kosten von Fr. 50.– im Bedarf aufzunehmen. Kosten für auswärtige Verpflegung 

fallen keine an, nachdem die Gesuchstellerin vor Vorinstanz ausführte, die Töch-

ter würden beide am Mittag das Essen zu Hause einnehmen (Prot. I S. 18). Sollte 

die Gesuchstellerin mit ihren Ausführungen auswärtige Verpflegung im Rahmen 

der Freizeit gemeint haben, so ist darauf sogleich zurückzukommen (E. 3.3). 

 3.3. Der Gesuchsgegner moniert zudem, dass die Vorinstanz in den Bedarf 

der beiden Töchter je einen Betrag von Fr. 50.– für Auslagen im Zusammenhang 

mit Hobbies und Freizeit eingesetzt habe. Diese Auslagen seien von keiner der 

Parteien geltend gemacht worden. Beide Töchter gingen keinerlei Hobbies nach, 

noch würden sonstige höhere Ausgaben für die Freizeit anfallen. Im Grundbetrag 

seien bereits Auslagen für Hobbies und Freizeit berücksichtigt. Ausserdem könn-

ten allfällige zusätzliche Auslagen in diesem Zusammenhang vom Anteil des 

Überschusses bezahlt werden, weshalb sie nicht im Barbedarf der Kinder zu be-

rücksichtigen seien (Urk. 24 S. 4 f.). 

 Auch hier macht die Gesuchstellerin geltend, die Töchter seien letztlich nur 

vorübergehend aufgrund der Zahlungsversäumnisse des Gesuchsgegners einge-

schränkt (Urk. 37 S. 4). 

 Wie bereits erwähnt, machte die Gesuchstellerin vor Vorinstanz entgegen 

der Darstellung des Gesuchsgegners je Fr. 50.– für Freizeit und Hobbies der bei-

den Töchter geltend (Urk. 1 S. 5 in Verbindung mit Urk. 4/7). Angesichts des 

sonst tiefen Barbedarfs der Töchter und der finanziellen Situation ihrer Eltern – 

die keine absolute Notbedarfsrechnung erheischt, bei der die Hobbies aus dem 

Grundbetrag zu zahlen wären – ist gegen die vorinstanzliche Hinzurechnung von 

je Fr. 50.– unter dem Titel "Hobbies & Freizeit" nichts einzuwenden. Auch wenn 

die Kinder keinen kostspieligen Hobbies wie Instrumentalunterricht oder einer 

ausserschulischen sportlichen Betätigung nachgehen, fallen auch bei ihnen Kos-

ten im Zusammenhang mit ihrer Freizeitgestaltung (z.B. Kino, auswärtiges Essen 

etc.) an. 

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 3.4. Der Gesuchsgegner beruft sich darauf, als Bauarbeiter tätig zu sein. 

Von seinem Arbeitgeber erhalte er einen Pauschalbetrag von Fr. 300.– als Mit-

tagsentschädigung. Diese Entschädigung sei im Einkommen von Fr. 6'500.– be-

rücksichtigt. Bauarbeiter hätten gemäss Kreisschreiben einen erhöhten Nah-

rungsbedarf. Gehe man von 21 Arbeitstagen monatlich aus, ergebe sich für die 

auswärtige Verpflegung mindestens ein Betrag von Fr. 315.– (21 x Fr. 15.–). Die-

ser entspreche praktisch der Pauschalentschädigung, welche er vom Arbeitgeber 

erhalte. Daher seien in seinem Bedarf für die auswärtige Verpflegung Fr. 300.– zu 

berücksichtigen (Urk. 24 S. 5).  

 Spesen gehören dann nicht zum Einkommen, wenn mit ihnen reale Ausla-

gen ersetzt werden, die dem Arbeitnehmer-Ehegatten entstehen. Ist das nicht der 

Fall, so muss der Spesenersatz unabhängig von der arbeitsvertraglichen Rege-

lung wie ein Lohnbestandteil behandelt werden (ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 163 

N 72). Bei Pauschalspesenvergütungen kann es sich auch um verdeckte Lohn-

zahlungen handeln. Auf jeden Fall muss substantiiert und hinreichend glaubhaft 

gemacht werden, was für Auslagen tatsächlich anfallen. In Anwendung der ein-

gangs zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Novenrecht in den der 

Untersuchungsmaxime unterstehenden Kinderbelangen muss die neue Behaup-

tung des Gesuchsgegners, er habe einen erhöhten Nahrungsbedarf, entgegen 

der Gesuchstellerin (Urk. 37 S. 3) berücksichtigt werden. Abgesehen davon berief 

sich der Gesuchsgegner vor Vorinstanz auf einen Nettolohn von monatlich 

Fr. 6'202.– (d.h. ohne Anrechnung der Mittagsentschädigung) und machte konse-

quenterweise keine Verpflegungskosten geltend (Urk. 12 S. 4). Es ist ohne Weite-

res glaubhaft, dass der zu 100 % als Bauarbeiter tätige Gesuchsgegner einen er-

höhten Nahrungsbedarf hat, weshalb ihm (im Gegenzug zur Anrechnung der Mit-

tagszulagen beim Einkommen) Fr. 300.– pro Monat für die auswärtige Verpfle-

gung in seinem Bedarf anzurechnen sind. 

 3.5. Schliesslich macht der Gesuchsgegner geltend, beide Parteien hätten 

vor Vorinstanz übereinstimmend ausgesagt, dass sie Miteigentümer eines Hau-

ses in Portugal seien, welches mit einer Hypothek von der G._____ von zurzeit 

noch EUR 133'141.– belastet sei. Die monatlichen Raten würden EUR 516.57 be-

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tragen. Die Vorinstanz habe den Parteien die unentgeltliche Rechtspflege mit der 

Begründung verweigert, dass die eheliche Liegenschaft weiter belastet werden 

könne. Dabei lasse sie aber die laufenden Hypothekarzinsen im Bedarf des Ge-

suchsgegners ausser Betracht. Eine weitere Belastung sei allerdings nur möglich, 

wenn die laufende Hypothek bezahlt werde. Sollten die Raten nicht bezahlt wer-

den (können), verlören die Parteien das Haus an die Bank. Daher sei bei ihm ein 

Betrag von Fr. 600.– (Monatsmittelkurs August 2018 EUR 1 = CHF 1.1724, ge-

mäss ESTV) für die Bezahlung der Hypothekarraten des Kredits (crédito ha-

bitaçao) bei der Bank G._____ anzurechnen (Urk. 24 S. 5).  

 Die Gesuchstellerin erwidert, Hypothekarzinsen seien, soweit die Eigentü-

mer der Liegenschaft an einem anderen Ort zur Miete wohnten, nicht im Bedarf 

zu berücksichtigen, sondern aus dem Überschuss zu finanzieren (Urk. 37 S. 3). 

 Gemäss Urk. 28/4 muss der Gesuchsgegner monatlich EUR 516.57 an die 

Millenniumbank bezahlen, wovon EUR 207.56 der Amortisation dienen. Die Amor-

tisation von Grundpfandschulden bewirkt Vermögensbildung und ist daher in der 

Regel bei der Berechnung der Unterhaltsbeiträge nicht zu berücksichtigen. Deren 

Berücksichtigung kommt ausnahmsweise dann in Betracht, wenn der Schuldner 

gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet ist, die finanziellen Verhältnisse es 

zulassen und die Darlehensverpflichtung gleichermassen den Interessen beider 

Ehegatten dient (vgl. ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 163 ZGB N 118A; BGE 127 III 

289 E. 2a). Da die finanziellen Verhältnisse vorliegend den monatlichen Zinsen-

dienst sowie die Amortisation erlauben und beides ebenso im Interesse der Ge-

suchstellerin als hälftige Miteigentümerin der Liegenschaft (Prot. I S. 10) sein dürf-

te, sind die monatlichen Raten im Betrag von Fr. 600.– im Bedarf des Gesuchs-

gegners zu berücksichtigen. 

 3.6 Damit präsentiert sich der Bedarf der Parteien wie folgt: 
 

 Gesuchstellerin C._____ D._____ Gesuchsgegner 

1) Grundbetrag Fr. 1'350.00 Fr. 600.00 Fr. 400.00 Fr. 850.00 

2) Wohnkosten, 
inkl. Nebenkosten Fr. 995.00 Fr. 497.50 Fr. 497.50 Fr. 1'127.00 

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3a) Krankenkasse 
(KVG) Fr. 370.70 Fr. 102.10 Fr. 102.10 Fr. 316.80 

3b) Krankenkasse 
(VVG) Fr. 71.90 Fr. 74.40 Fr. 51.40 Fr. 29.20 

4) Kommunikation Fr. 120.00 Fr. 50.00 – Fr. 120.00 

5) Radio-/TV-
Gebühren Fr. 38.00 – – Fr. 19.00 

6) Hausratversi-
cherung Fr. 40.00 – – Fr. 20.00 

7) Mobilität  Fr. 417.00 – – Fr. 96.00 

8) Auswärtige 
Verpflegung Fr. 200.00 – – Fr. 300.00 

9) Hobbies & 
Freizeit – Fr. 50.00 Fr. 50.00 – 

10) Steuern Fr. 100.00 – – Fr. 300.00 

11) Hypothek    Fr. 600.00 

Total Fr. 3'702.60 Fr. 1'374.00 Fr. 1'101.00 Fr. 3'778.00 

 

 4. Unterhaltsberechnung 

 4.1. Dem Gesamteinkommen der Parteien sowie der Kinder von 

Fr. 11'450.– steht ein Gesamtbedarf von Fr. 9'955.60 gegenüber. Es resultiert ein 

Überschuss von Fr. 1'494.40. 

 Die Gesuchstellerin vermag ihre Lebenshaltungskosten mit ihrem eigenen 

Einkommen vollumfänglich zu decken, weshalb vorliegend kein Betreuungsunter-

halt geschuldet ist. 

 Abzüglich der Kinderzulagen ergibt sich bei C._____ ein Barbedarf von 

Fr. 1'124.– und bei D._____ von Fr. 901.–.  

 4.2. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz rechtfertigt sich eine Über-

schussaufteilung von je einem Drittel für die Parteien (Fr. 498.15) und je einem 

Sechstel (Fr. 249.05) für jedes Kind. 

- 14 - 

 Die Berechnung zeigt, dass die Gesuchstellerin ihren Anteil am Überschuss 

vollumfänglich selber zu decken vermag. Ihr verbleiben nach Abzug ihres Über-

schussanteils noch Fr. 299.25 (Fr. 797.40 ./. Fr. 498.15). Dieser Betrag ist je hälf-

tig (Fr. 149.60) an die jeweiligen Überschussansprüche der beiden Töchter anzu-

rechnen. Daraus folgt, dass sich der Gesuchsgegner an den Überschussansprü-

chen der Töchter mit je Fr. 99.45 (Fr. 249.05 ./. 149.60) zu beteiligen hat.  

 4.3. Damit hat der Gesuchsgegner folgende Kinderunterhaltsbeiträge zu 

bezahlen: 

 C._____ 

Anspruch Barbedarf Fr. 1'124.– 

Überschussanspruch  Fr. 99.45 

Unterhaltsverpflichtung Fr. 1'223.45 
Unterhaltsverpflichtung gerundet Fr. 1'225.– 

 D._____ 

Anspruch Barbedarf Fr. 901.– 

Überschussanspruch  Fr. 99.45 

Unterhaltsverpflichtung Fr. 1'000.45 
Unterhaltsverpflichtung gerundet Fr. 1'000.– 

 Entsprechend ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 

die beiden Töchter je rückwirkend ab 1. Februar 2018 monatliche, im Voraus auf 

den Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'225.– für C._____ 

und Fr. 1'000.– für D._____, zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder vertragli-

cher Familienzulage, zu bezahlen. 

 4.4. Die Vorinstanz berechtigte den Gesuchsgegner, die seit 1. Februar 

2018 von ihm bezahlten Beiträge von seinen Unterhaltsschulden in Abzug zu 

bringen. Zur Begründung führte der Vorderrichter an, die genaue Höhe der bereits 

geleisteten Unterhaltsbeiträge sei nicht unbestritten und stehe auf Grund der ein-

gereichten Belege nicht zweifelsfrei fest (Urk. 25 S. 25). Bei einer rückwirkenden 

Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen sind schon tatsächlich er-

- 15 - 

brachte Unterhaltsleistungen zu berücksichtigen bzw. anzurechnen (ZK-

Bräm/Hasenböhler, Art. 163 ZGB N 150; ZR 107/2008 Nr. 60; BGE 135 III 315 

E. 2). Das Gericht hat Behauptungen des Unterhaltsschuldners zu prüfen, die Un-

terhaltspflicht bereits (zum Teil) durch Unterhaltszahlungen getilgt zu haben, und 

darf diesen nur zur Leistung solcher Unterhaltsbeiträge verpflichten, welche die-

ser nach Abzug sämtlicher geltend gemachten, geprüften und als begründet er-

kannten daran anrechenbaren Leistungen im Zeitpunkt des Urteils noch schuldet 

(vgl. ZR 107/2008 Nr. 60). Gemäss den vom Gesuchsgegner eingereichten 

Bankbelegen der H._____ überwies er am 2. Februar 2018 Fr. 700.– "FUER 

KINDER" (Urk. 18/7), am 28. Februar 2018 Fr. 1'300.– "KINDERGELD" 

(Urk. 18/8), am 4. April 2018 Fr. 1'200.– "KINDERGELD" (Urk. 18/9), am 9. Mai 

2018 erfolgte eine Gutschrift über Fr. 1'000.– ohne Betreff (Urk. 18/10) sowie am 

4. Juni 2018 eine Transaktion über Fr. 1'000.– mit dem Vermerk "KINDERGELD" 

(Urk. 18/11). Aufgrund der Überweisung vom 4. Juni 2018 in gleicher Höhe ist 

auch bei der Gutschrift vom 9. Mai 2018 über Fr. 1'000.– entgegen der unsub-

stantiierten Bestreitung der Gesuchstellerin (Prot. I S. 11) davon auszugehen, 

dass es sich um eine Überweisung an den Kinderunterhalt handelte. Damit ist der 

Gesuchsgegner berechtigt zu erklären, von den gemäss E. 4.3 zuzusprechenden 

Unterhaltsbeiträgen den Totalbetrag von Fr. 5'200.– in Abzug zu bringen. Für wei-

tere belegte Zahlungen im Betrag von Fr. 3'990.– (Urk. 18/7+8) sind die Parteibe-

hauptungen betreffend Zahlungszweck widersprüchlich (Prot. I S. 8 und S. 10 f.). 

Der Gesuchsgegner überwies sie mit den Vermerken "FUER ZAHLUNG RECH-

NUNGEN" (Urk. 18/7), "STEUER" und "KREDIT" (Urk. 18/8). Damit handelt es 

sich mindestens zum Teil um Zahlungen, die nicht den Kinderunterhalt betreffen. 

Der Vater, der seinem Kind Unterhaltsbeiträge schuldet, kann diese Schuld jeden-

falls nicht mit einer Forderung gegen die Kindsmutter verrechnen (ZK-Aepli, 

Art. 120 OR N 39; BGer 5C.314/2001 vom 20. Juni 2002, E. 9). Da es vorliegend 

um Kinderunterhaltsbeiträge geht, ist eine teilweise Tilgung der Schuld nicht 

leichthin anzunehmen. Es hätte am Gesuchsgegner gelegen, genau darzulegen, 

dass auch seine weiteren Zahlungen für den Kinderunterhalt geleistet wurden. 

Dies unterliess er bzw. der Nachweis gelingt ihm nicht. Er ist deshalb zu berechti-

gen, von den gemäss E. 4.3 festzusetzenden Unterhaltsbeiträgen den Totalbetrag 

- 16 - 

von Fr. 5'200.– für seine Unterhaltszahlungen bis und mit Juni 2018 in Abzug zu 

bringen. 

IV. 

 1.1. Die Gesuchstellerin beantragt die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung (für das Berufungsverfahren). Sie habe Prozesskosten in 

Höhe von wenigstens Fr. 10'000.– zu tragen. Mit dem ihr zur Verfügung stehen-

den Überschuss, sei es auf Basis des erstinstanzlichen Urteils oder den vom Ge-

suchsgegner geltend gemachten Zahlen, wäre die Gesuchstellerin nicht in der 

Lage, die Prozesskosten innerhalb eines Jahres zu bezahlen, im Unterliegensfalle 

einschliesslich der Kosten für die Berufung auch über einen Zeitraum von zwei 

Jahren nicht. Nach Einstellung aller Zahlungen des Gesuchsgegners ab Juli 2018 

habe sich ihr Manko vergrössert, welches sie mangels Rücklagen durch Privat-

darlehen ihrer Eltern zumindest teilweise habe abdecken können, die aber zu-

rückzuzahlen sein würden (Urk. 37 S. 4). Der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege stehe die Liegenschaft in Portugal nicht entgegen. Angesichts eines 

Kaufpreises von EUR 175'000.– und einer Belastung von derzeit noch 

EUR 133'000.–, also über 75 % der ursprünglichen Summe, sei eine Erhöhung 

oder Aufnahme einer zusätzlichen Hypothek illusorisch. Dies gelte umso mehr vor 

dem Hintergrund der Trennung der Eheleute und den damit verbundenen höheren 

Lebenshaltungskosten. Schon heute reichten die Überschüsse gerade aus, um 

die laufende Hypothek zu bedienen. Angesichts des Zustands des portugiesi-

schen Immobilienmarktes sowie der noch anhaltenden Bankenkrise mit daraus 

folgenden eingeschränkten Finanzierungsmöglichkeiten dürfte auch ein kurzfristi-

ger Verkauf des Hauses scheitern (Urk. 37 S. 5). 

 1.2. Eine gesuchstellende Partei hat dann Anspruch auf Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt 

und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Die aus der 

ehelichen Beistandspflicht fliessende Pflicht zur Bevorschussung der Prozesskos-

ten des anderen Ehegatten geht der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch vor; so-

wohl in eherechtlichen Verfahren (BGE 119 Ia 11 E. 3a) als auch in Prozessen mit 

- 17 - 

Dritten (BGE 85 I 1 E. 3; BK ZPO I-Bühler, Vorbemerkungen zu Art. 117 bis 123 

N 49 mit weiteren Hinweisen). Mit Blick auf die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege handelt es sich bei der Geltendmachung des Anspruchs auf Pro-

zesskostenbevorschussung gegenüber dem anderen Ehegatten um eine Oblie-

genheit, deren Verletzung dazu führen kann, dass die unentgeltliche Rechtspflege 

verweigert wird (BGer 4A_412/2008 vom 27. Oktober 2008, E. 4.1 mit weiteren 

Hinweisen). Mit anderen Worten kann einem Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege nur entsprochen werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass ein verheira-

teter Gesuchsteller vom anderen Ehegatten keinen Prozesskostenvorschuss ver-

langen kann. Solange hierüber Ungewissheit besteht, gilt er nicht als mittellos (BK 

ZPO I-Bühler, Art. 117 N 38). Die anwaltlich vertretene Gesuchstellerin hat ihre 

Prozessarmut nicht belegt, obwohl sie ihren Antrag vor Berufungsinstanz umfas-

send begründen müsste (vgl. dazu BGer 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013, 

E. 4.3.1 und 4.3.2). Die Gesuchstellerin macht nämlich keine Ausführungen dazu, 

weshalb sie vom Gesuchsgegner keinen Prozesskostenvorschuss beanspruchen 

kann. Immerhin kam die Vorinstanz zum Schluss, die Parteien seien zwar nicht in 

der Lage, das Eheschutzverfahren aus ihrem Einkommen zu finanzieren. Jedoch 

hätten sie nicht in rechtsgenügender Weise dartun können, dass etwa die Liegen-

schaft in Portugal nicht mit einer weiteren Hypothek belastet werden könne oder 

dass deren Vermietung oder Verkauf nicht möglich sei. Auch hätten es die 

Rechtsvertreter der Parteien versäumt, allfällige in diesem Zusammenhang rele-

vante Unterlagen (wie etwa Darlehensverträge, Veräusserungsbeschränkungen, 

vergebliche Verkaufsversuche o.ä.) ins Recht zu legen. So habe der Rechtsver-

treter der Gesuchstellerin seine Ausführungen zum portugiesischen Immobilien-

markt in keiner Weise belegt. Es sei deshalb davon auszugehen, dass sich bin-

nen nützlicher Frist Mittel zur Prozessfinanzierung aus der Liegenschaft in Portu-

gal beschaffen liessen (Urk. 25 S. 26 ff.). Nachdem der Gesuchsgegner vor Beru-

fungsinstanz kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mehr stellt und die 

Gesuchstellerin behauptet, er leiste sich (zusammen mit der neuen Freundin und 

deren Kind) einen aufwendigen Lebensstil (Urk. 37 S. 4), ist durchaus denkbar, 

dass die Gesuchstellerin vom Gesuchsgegner für das Berufungsverfahren einen 

Prozesskostenbeitrag erhältlich machen könnte. Die Gesuchstellerin durfte somit 

- 18 - 

vor Berufungsinstanz nicht einfach darauf verzichten, vom Gesuchsgegner keinen 

Prozesskostenbeitrag zu verlangen. Anders wäre die Situation nur zu beurteilen, 

wenn klar wäre, dass der Gesuchsgegner mittellos ist. Ihr Gesuch, es sei ihr (für 

das Berufungsverfahren) die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 

Rechtsanwalt ass. iur. Y._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen, 

ist somit abzuweisen.  

 2.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr richtet sich für das Berufungsverfahren 

nach § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b sowie 

§ 8 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 

(GebV OG). Unter Berücksichtigung des tatsächlichen Streitinteresses, des Zeit-

aufwands des Gerichts und der Schwierigkeit des Falles erscheint eine Gerichts-

gebühr von Fr. 3'000.– angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beru-

fungsverfahrens der Gesuchstellerin zu zwei Drittel und dem Gesuchsgegner zu 

einem Drittel aufzuerlegen.  

 2.2. Entsprechend der Kostenverteilung ist die Gesuchstellerin zu verpflich-

ten, dem Gesuchsgegner eine auf einen Drittel reduzierte Parteientschädigung zu 

bezahlen. Die volle Parteientschädigung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 

Abs. 3, § 11 und § 13 der Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 

(AnwGebV) auf Fr. 3'231.– (Fr. 3'000.– zzgl. 7,7 % MwSt.) festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 20. August 2018 hinsichtlich der 

Dispositiv-Ziffern 1 bis 5 sowie 8 bis 11 am 8. September 2018 in Rechts-

kraft erwachsen ist. 

2. Das Gesuch der Gesuchstellerin, es sei ihr (für das Berufungsverfahren) die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwalt ass. iur. 

Y._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen, wird abgewiesen. 

- 19 - 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit dem nachfolgenden 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab dem 1. Februar 

2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens an den Unterhalt der Töchter 

monatliche, im Voraus je auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Un-

terhaltsbeiträge zuzüglich gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen wie 

folgt zu bezahlen: 

- C._____:  Fr. 1'225.– 

- D._____:  Fr. 1'000.– 

Der Gesuchsgegner ist berechtigt, von diesen Unterhaltsbeiträgen die bis 

und mit Juni 2018 nachweislich bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge im To-

tal von Fr. 5'200.– in Abzug bringen. 

2. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen: 

Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen 
separat: 
Gesuchstellerin: ca. Fr. 4'500.00 (100%-Pensum) 
Gesuchsgegner: ca. Fr. 6'500.00 (100%-Pensum) 
Kinder:   Die jeweiligen Familienzulagen 

Vermögen: 
Die Parteien verfügen über kein nennenswertes Vermögen, abgesehen von 
einem Haus in Portugal (aktueller Wert unbekannt; Kaufpreis ca. 
€ 175'000.00). Die Kinder verfügen über kein Vermögen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuch-

stellerin im Umfang von zwei Dritteln und dem Gesuchsgegner im Umfang 

von einem Drittel auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Ge-

- 20 - 

suchsgegner den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 2'000.– zu er-

setzen. 

5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'077.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und Art. 
98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 10. Dezember 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss und Urteil vom 10. Dezember 2018
	Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: (Urk. 1 S. 2 i.V.m. Urk. 16 S. 1 f. sinngemäss)
	Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: (Urk. 12 S. 2 i.V.m. Prot. I S. 5 f. sinngemäss)
	Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 20. August 2018: (Urk. 25)
	1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 24. Januar 2018 getrennt leben und auch weiterhin getrennt leben werden.
	2. Die elterliche Sorge über die beiden gemeinsamen Töchter
	- C._____, geboren am tt.mm.2004,
	- D._____, geboren am tt.mm.2010,
	verbleibt für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden Elternteilen.

	3. Die Obhut über die gemeinsamen Töchter C._____ und D._____ wird der Gesuchstellerin zugeteilt.
	4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, D._____
	- jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 17.30 Uhr, bis Sonntagabend, 17.00 Uhr,
	- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 17.00 Uhr, sowie am 25. und 31. Dezember, jeweils von 12.00 Uhr bis am Folgetag um 18.00 Uhr;
	- in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 17.00 Uhr, sowie am 24. Dezember und 1. Januar des Folgejahrs, jeweils von 12.00 Uhr bis am Folgetag um 18.00 Uhr.

	5. Die eheliche Wohnung an der E._____-strasse …, F._____, wird, inkl. Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und den beiden Töchtern zur alleinigen Benützung zugewiesen. Der Gesuchsgegner ist jedoch berechtigt, se...
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, während der Dauer des Getrenntlebens zur Deckung des Barbedarfs der beiden Töchter monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfällige Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:
	- C._____:  Fr. 1'500.00
	- D._____:   Fr. 1'300.00
	Die Unterhaltsbeiträge sind an die Gesuchstellerin zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend ab 1. Februar 2018. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die seit 1. Februar 2018 von ihm für die Zeit des Getrenntleben...

	7. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen:
	Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat:
	Gesuchstellerin: ca. Fr. 4'500.00 (100%-Pensum)
	Gesuchsgegner: ca. Fr. 6'500.00 (100%-Pensum)
	Kinder:   Die jeweiligen Familienzulagen
	Vermögen: Die Parteien verfügen über kein nennenswertes Vermögen, abgesehen von einem Haus in Portugal (aktueller Wert unbekannt; Kaufpreis ca. € 175'000.00). Die Kinder verfügen über kein Vermögen.

	8. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Zusprechung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen.
	9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu 60% und dem Gesuchsgegner zu 40% auferlegt.
	11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	12. [Mitteilung]
	13. [Berufung bzw. Beschwerde]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 20. August 2018 hinsichtlich der Dispositiv-Ziffern 1 bis 5 sowie 8 bis 11 am 8. September 2018 in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Das Gesuch der Gesuchstellerin, es sei ihr (für das Berufungsverfahren) die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwalt ass. iur. Y._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen, wird abgewiesen.
	3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab dem 1. Februar 2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens an den Unterhalt der Töchter monatliche, im Voraus je auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge zuzüglich g...
	- C._____:  Fr. 1'225.– - D._____:  Fr. 1'000.–
	Der Gesuchsgegner ist berechtigt, von diesen Unterhaltsbeiträgen die bis und mit Juni 2018 nachweislich bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge im Total von Fr. 5'200.– in Abzug bringen.
	2. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen:
	Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat:
	Gesuchstellerin: ca. Fr. 4'500.00 (100%-Pensum)
	Gesuchsgegner: ca. Fr. 6'500.00 (100%-Pensum)
	Kinder:   Die jeweiligen Familienzulagen
	Vermögen: Die Parteien verfügen über kein nennenswertes Vermögen, abgesehen von einem Haus in Portugal (aktueller Wert unbekannt; Kaufpreis ca. € 175'000.00). Die Kinder verfügen über kein Vermögen.

	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin im Umfang von zwei Dritteln und dem Gesuchsgegner im Umfang von einem Drittel auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesu...
	5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'077.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...