# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c320990-0bde-5f2d-8cce-2ad2a4fe077e
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-08
**Language:** de
**Title:** Mobilfunk-Basisstation in Au-Wädenswil. Einordnung einer solchen Anlage in der Umgebung von Denkmal-, Natur- und Landschaftsschutzobjekten.
**Docket/Reference:** BRGE II Nr. 0045/2018
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_ii_nr._0045-2018_vom_8._mai_2018.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE II Nr. 

R2.2017.00112 
0045/2018 

Entscheid vom 8. Mai 2018 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident Peter Rütimann, Baurichter Stefano Terzi, Ersatzrichter 
Antoine Berger, Gerichtsschreiber Roland Blaser     

in Sachen 

Rekurrent 

D. U., [….]  

gegen 

Rekursgegnerinnen 

1.  Stadt Wädenswil Baukommission, Postfach, 8820 Wädenswil  
2.  Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach, 

8090 Zürich  

3.  Sunrise Communications AG, Binzmühlestrasse 130, 8050 Zürich  

betreffend 

Baukommissionsbeschluss vom 27. Juni 2017 und Verfügung Baudirektion 
Kanton Zürich BVV 17-0588 vom 15. Juni 2017; Baubewilligung bzw. stras-
senpolizeiliche Bewilligung für Mobilfunk-Antennnenanlage, Kat.-Nr. 12318, 
Seestrasse 300, Wädenswil 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A.  

Mit Beschluss vom 27. Juni 2017 bewilligte die Baukommission Wädenswil 

der  Sunrise  Communications  AG  die  Erstellung  einer  Mobilfunk-Basis-

station  auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr. 12318  an  der  Seestrasse 300  in  Au-

Wädenswil. Zusammen mit der kommunalen Baubewilligung wurde die Ge-

samtverfügung  Nr. BVV 17-0588  der  Baudirektion  Kanton  Zürich  vom 

15. Juni  2017  betreffend  Lage  des  Bauvorhabens  an  einer  Staatsstrasse 

eröffnet. 

B. 

Dagegen  rekurrierte  D.  U.  mit  Eingabe  vom  31. Juli  2017  fristgerecht  an 

das  Baurekursgericht  des  Kantons  Zürich  und  beantragte  zur  Hauptsache 

die  Aufhebung  der  angefochtenen  Baubewilligung  unter  Kosten-  und  Ent-

schädigungsfolgen zulasten der Rekursgegnerschaft. 

C. 

Mit  Verfügung  vom  3. August  2017  wurde  der  Eingang  des  Rekurses  vor-

gemerkt, diesem die aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Vernehm-

lassungsverfahren eröffnet.  

D.  

In  ihren  Rekursantworten  vom  14. August  und  4. September  2017  bean-

tragten sowohl die Vorinstanz als auch die private Rekursgegnerin die Ab-

weisung  des  Rekurses  unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen  zulasten 

des  Rekurrenten.  Die  Baudirektion  verzichtete  explizit  auf  eine  Vernehm-

lassung.  Die  rekurrentische  Replik  datiert  vom  27. September  2017;  die 

Dupliken  der  Vorinstanz  und  der  privaten  Rekursgegnerin  vom  10.  bzw. 

23. Oktober 2017. 

R2.2017.00112 

Seite 2 

 
 
E.  

Am  24. Oktober  2017  führte  eine  Delegation  der  2. Abteilung  des  Baure-

kursgerichts  im Beisein  der Parteien  einen Augenschein  vor Ort durch.  Im 

Anschluss  daran  wurde  das  Verfahren  zwecks  Abklärung  der  Denkmal-

schutzsituation  auf  der  Halbinsel  Au  informell  sistiert  (Prot.  S. 4).  Die  ent-

sprechenden  Informationen  liess  die  Vorinstanz  dem  Baurekursgericht  in 

der Folge zukommen. Eine einvernehmliche Lösung zwischen den Parteien 

kam nicht zustande. 

F.  

Auf  die  Vorbringen  der  Parteien  und  die  Ergebnisse  des  Augenscheins 

wird,  soweit  entscheidrelevant,  in  den  nachstehenden  Erwägungen  Bezug 

genommen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Der Rekurrent wohnt an der X-Strasse, welche sich im gemäss bundesge-

richtlicher  Definition  rechtsmittelberechtigten  Umkreis  der  strittigen  Kom-

munikationsanlage  (Einsprecherradius)  –  der  hier  852 m  beträgt  (act.  9.8, 

S.  5)  –  befindet.  Er  ist  damit  mehr  als  irgendwelche  Dritte  oder  die  Allge-

meinheit in seinen eigenen Interessen betroffen sowie aufgrund seiner Rü-

gen im Sinne von § 338a des Planungs- und Baugesetzes (PBG) rechtsmit-

tellegitimiert.  Weil  die  übrigen  Prozessvoraussetzungen  ebenfalls  erfüllt 

sind, ist auf seinen Rekurs einzutreten. 

2.  

Die  Sunrise  will  eine  frei  stehende  Mobilfunk-Basisstation  mit  einer  Ge-

samtleistung von 7'400 WERP realisieren. Bei diesem Output handelt es sich 

leistungsmässig um eine vergleichsweise im oberen Durchschnitt liegende 

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Anlage.  Die  Masthöhe  (ohne  Blitzableiter)  beträgt  25 m;  der  maximale 

Mastdurchmesser 0,75 m. 

Die  beiden  vorgesehenen  Multiband-Antennen  des  Typs  Huawei 

AHP4517R0.v06  sollen  auf  unterschiedlichen  Frequenzbereichen  senden 

und  weisen  hinsichtlich  der  einzelnen  Antennenmodule folgende Hauptpa-

rameter auf:  

Name 

A_SRLO 

B_SRLO 

A_SRHI 

B_SRHI 

Frequenz 

800-900  MHz 

800-900  MHz 

1800-2600  MHz 

1800-2600  MHz 

Leistung  

1000 WERP 

1000 WERP 

2700 WERP 

2700 WERP 

Azimut  

140° 

260° 

140° 

260° 

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Zudem  sind  vier  Richtfunk-Rundantennen  zur  Datenübertragung  (MW01  – 

MW04) sowie neben dem Mastfuss ein Technikkasten mit der Anlagesteue-

rung  (in  den  Baugesuchsplänen  als  BTS  oder  Traccessbox  bezeichnet) 

vorgesehen.  Das  Baugrundstück  Kat.-Nr.  12318  befindet  sich  in  der  Indu-

striezone C.  

3.1. 

Der  Rekurrent  rügt  neben  immissionsrechtlichen  Einwänden  vorab,  die 

hässliche  und  überdimensionierte  Basisstation  ordne  sich  völlig  unzu-

reichend  in  die  vor  allem  landschaftlich  äusserst  empfindliche  Umgebung 

ein. Das angrenzende Naturschutzgebiet, die in der Nähe liegende Kernzo-

ne  und  zwei denkmalgeschützte  Gebäude auf  der Halbinsel Au würden  in 

ihrem  Erscheinungsbild  massiv  beeinträchtigt.  Aus  der  angefochtenen 

Baubewilligung  gehe  nicht  hervor,  ob  sich  die  Vorinstanz  überhaupt  mit 

dieser Thematik auseinandergesetzt habe. 

3.2. 

Im  Gegensatz  dazu  hält  die  Rekursgegnerschaft  kurz  zusammengefasst 

fest, die strittige Basisstation ordne sich, auch wenn sie nicht zu übersehen 

sei,  ohne  weiteres  in  die  landschaftliche  und  baulich  wenig  empfindliche 

Umgebung  ein,  was  die  Baukommission  in  ihrer  Rekursvernehmlassung 

rechtsgenügend  dargelegt  habe.  Mit  der  rekurrentischen  Argumentation 

könnten kaum mehr solche Anlagen realisiert werden. Deren Charakteristi-

kum sei u.a. ja gerade, dass Basisstationen aus netztechnischen Gründen 

oftmals an ziemlich exponierten Orten erstellt werden müssten.  

4.1. 

Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung für sich 

und  in  ihrem  Zusammenhang  mit  der  baulichen  und  landschaftlichen  Um-

gebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine 

befriedigende  Gesamtwirkung  erreicht  wird,  welche  Anforderung  auch  für 

Materialien und Farben gilt. Die genannte Bestimmung enthält eine Grund-

anforderung  an  Bauten,  Anlagen  und  Umschwung.  Verlangt  wird  sowohl 

eine gewisse Qualität der Gestaltung in sich als auch der Einordnung in die 

bauliche und landschaftliche Umgebung.  

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Die Frage, ob eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird, ist gestützt 

auf objektive, nachvollziehbare Kriterien zu beantworten. Subjektives Emp-

finden  rechtfertigt  keinen  Eingriff  in  das  Eigentum.  Im  Kontext  mit  Anten-

nen, die als standardisierte technische Anlagen im konkreten Einzelfall (mit 

Ausnahme  der  Farbgebung  oder  allenfalls  möglicher  Kaschierung)  kaum 

individuell gestaltet werden können, stellt sich vor allem die Frage, ob eine 

genügende Einordnung in die bauliche und  landschaftliche Umgebung be-

jaht werden kann.  

4.2. 

Gestützt  auf  § 238  Abs. 2  PBG  ist  auf  Objekte  des  Natur-  und  Heimat-

schutzes besondere Rücksicht zu nehmen. In der Rechtspraxis wird dabei 

nicht nur eine befriedigende, sondern eine gute Einordnung verlangt. 

In  einer Entfernung  von  rund 140 m  vom  geplanten Standort  des strittigen 

Bauvorhabens  befinden  sich  zwei  Denkmalschutzobjekte,  nämlich  einer-

seits das regionale Schutzobjekt Vers.-Nr. 1694, ein stattliches Bauernhaus 

aus  dem  Jahre  1838  im  klassizistischem  Stil.  Es  wurde  bereits  im  Jahre 

1984 inventarisiert (Objekt Nr. 130) und mit Verfügung der Baudirektion des 

Kantons  Zürich  vom  1. September  2000  unter  Schutz  gestellt  (act. 26.2). 

Ebenfalls seit 1984 inventarisiert ist andererseits auch die benachbarte Ge-

bäudegruppe  Vers.-Nr. 1695 mit Wohnhaus und Scheune  (Objekt Nr. 129; 

act. 26.3),  wo  das  "Weinbaumuseum  am  Zürichsee"  beheimatet 

ist 

(www.weinbaumuseum.ch). Diese Liegenschaft steht im Eigentum der Poli-

tischen  Gemeinde  Wädenswil  und  ist  daher  aufgrund  der  gesetzlichen 

Selbstbindung  gemäss  § 204  PBG  selbst  ohne  formellen  Unterschutzstel-

lungsbeschluss  ein  Denkmalschutzobjekt  (vgl.  dazu  im  Detail:  BRGE II 

Nr. 0029/2018 vom 20. März 2018, E. 6; www.baurekursgericht-zh.ch).  

Die in unmittelbarer Nähe des Antennenstandorts situierte Halbinsel Au ist 

als  Landschaftsschutzobjekt  von  regionaler  Bedeutung  inventarisiert.  Das 

kantonal  geschützte  Feuchtgebiet  Au  (Auried  und  Ausee)  ist,  getrennt 

durch  eine  Bahnlinie,  nur  knapp  50 m  entfernt.  Bezüglich  der  beiden  letz-

terwähnten Objekte ist im Weiteren auf die entsprechenden Karteneinträge 

im GIS-Browser zu verweisen (http://web.maps.zh.ch).  

Im  Zusammenhang  mit  den  genannten  Schutzobjekten  ist  folglich  Abs. 2 

der  Einordnungsbestimmung  massgebend.  Im  Übrigen  gilt  § 238  Abs. 1 

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PBG; so etwa bezüglich der heterogenen Überbauungsstruktur südlich des 

Antennenstandorts.  

4.3. 

Nach  § 10  Abs. 1  des  Verwaltungsrechtspflegegesetzes  (VRG)  sind  unter 

anderem schriftliche Anordnungen (Verfügungen) begründungspflichtig. Auf 

die  Begründung  einer  Anordnung  kann  verzichtet  werden,  wenn  den  Be-

gehren der Betroffenen vollständig entsprochen wird (§ 10a lit. a VRG). Die 

Baubewilligung stellt hierfür einen typischen Anwendungsfall dar, indem mit 

dieser  dem  Baugesuch  entsprochen  wird.  Grundsätzlich  sind  somit  nur  in 

der  Baubewilligung  statuierte  Nebenbestimmungen  begründungspflichtig, 

sofern  sie  nicht  selbsterklärend  sind.  Stets  begründungspflichtig  ist  ferner 

die Erteilung von Ausnahmebewilligungen (§ 320 Halbsatz 2 PBG). 

Baubewilligungen  sind  in  der  Regel  auch  unter  dem  Aspekt  der  Anfech-

tungsbefugnis Dritter nicht zu begründen. Der Inhalt der Bewilligung ergibt 

sich aus der im Bewilligungsverfahren von jedermann einsehbaren Bauein-

gabe. Vor allem in komplexeren Fällen würde es den Rahmen eines ange-

messenen  Aufwandes  sprengen,  wenn  in  der  Baubewilligung  darzulegen 

wäre,  weshalb  das  Bauvorhaben  sämtlichen  einschlägigen  öffentlich-

rechtlichen  Normen  entspricht  (BRKE III  Nr. 242/1992  vom  23. Dezember 

1992  in  BEZ 1993  Nr. 11;  www.baurekursgericht-zh.ch).  Gemäss  Recht-

sprechung  genügt  es  entgegen  rekurrentischer  Auffassung  also,  wenn  die 

kommunale  Baubehörde  die  Begründung  strittiger  Punkte  bei  von  Dritten 

angefochtenen  Baubewilligungen  im  Rahmen  des  Rechtsmittelverfahrens 

‒ wie im vorliegenden Fall die Baukommission mit ihrer Rekursantwort vom 

14. August  2017 ‒  nachreicht  (u.a.  VB.2012.00365  vom  21. November 

2012, E. 3.1). Dies ist vor allem auch dann von Bedeutung, wenn der kom-

munalen  Baubehörde  ein  Beurteilungsspielraum  zukommt  (vgl.  die  nach-

stehenden Ausführungen). 

4.4.  

Das Baurekursgericht ist bei der Anwendung von Bestimmungen des kan-

tonalen Rechts grundsätzlich nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflich-

tet,  seine  gesetzliche  Überprüfungsbefugnis  auszuschöpfen  (§ 20  Abs. 1 

VRG).  Soweit  solche  Bestimmungen  den  Gemeinden  als  Konsequenz  der 

Gemeindeautonomie  einen  gewissen  Beurteilungsspielraum  belassen,  ist 
allerdings  zwischen  der  Gemeindeautonomie  und  dem  verfassungsmässi-

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gen Anspruch auf Ausschöpfung der Überprüfungsbefugnis im Sinne eines 

Ausgleichs praktische Konkordanz herzustellen.  

In erster Linie ist die örtliche Baubewilligungsbehörde verpflichtet, die in der 

Norm verwendeten offenen Formulierungen ortsbezogen zu konkretisieren. 

Die  Rekursinstanz  hat  die  im  konkreten  Fall  angeführten  Entscheidgründe 

gebührend  zu  berücksichtigen  und  sich  mit  den  Kriterien  auseinanderzu-

setzen,  welche  von  der  Baubehörde  im  Rahmen  der  ortsbezogenen  Kon-

kretisierung der Vorschrift entwickelt worden sind. 

Es  steht  dem  Baurekursgericht  nicht  zu,  die  sich  stellenden  Fragen  so  zu 

beurteilen,  wie  dies  eine  rechtsanwendende  erstinstanzliche  Behörde  tun 

würde.  Abgesehen  von  der  insoweit  gebotenen  Rücksichtnahme  auf  die 

Gemeindeautonomie  rechtfertigt  sich  jedoch  keine  weitergehende  Ein-

schränkung  der  grundsätzlich  vollen  Kognition  des  Baurekursgerichts 

(VB.2013.00468  in  BEZ 2014  Nr. 3;  VB.2014.00232  und  VB.2014.00248 

vom 27. März 2015, E. 4.3.1 und dort zitierte Entscheide). Stets vorauszu-

setzen ist, dass die Baubewilligungsbehörde die genannte Konkretisierung 

rechtzeitig,  d.h.  spätestens  mit  der  Rekursantwort,  vorgenommen  hat 

(VB.2012.00365  vom  21. November  2012).  Dies  trifft  hier  wie  bereits  er-

wähnt zu. 

Ob  eine  Bestimmung  des  kantonalen  Rechts  den  Gemeinden  einen  auto-

nomen Entscheidungsspielraum einräumt, ist durch Auslegung zu ermitteln 

(Marco  Donatsch,  in:  Kommentar  VRG,  3. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf 2014, 

§ 20  Rz. 62).  Nach  ständiger  Praxis  der  kantonalen  Instanzen  gilt  solches 

u.a. für die Einordnungsbestimmung von § 238 PBG.  

4.5. 

Die Vorinstanz hat das strittige Bauvorhaben ausschliesslich im Lichte von 

§ 238  Abs. 1  PBG  beurteilt,  das  geht  u.a.  ohne  weiteres  aus  ihrer  Duplik 

vom  10. Oktober  2017  hervor,  wo  explizit  festgehalten  wird,  im  vorliegen-

den  Fall  reiche  eine  befriedigende  Gesamtwirkung  gemäss  § 238  Abs. 1 

PBG (act. 22). 

Die  bereits  geschilderte  Sach-  und  Rechtslage  macht  deutlich,  dass  dies 

gerade nicht zutrifft und eine Prüfung des strittigen Bauvorhabens auch im 

Lichte  von  § 238  Abs. 2  PBG  zwingend  notwendig  ist.  Der  Augenschein 
vom 24. Oktober 2017 hat eindrücklich gezeigt, dass die 25 m hohe Anten-

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nenanlage  auf  die  landschaftliche  Umgebung  sowie  auf  die  beiden  Denk-

malschutzobjekte  sehr  dominant  visuell  einwirken  würde.  Dazu  trägt  bei, 

dass der Mast aus statischen Gründen einen erheblichen Durchmesser ha-

ben  muss.  Dieser  misst  unten  beim  Mastfuss  0,75 m  und  auf  einer  Höhe 

von knapp 20 m noch immer beträchtliche 0,50 m (vgl. den Planausschnitt 

unter Ziffer 2 der voranstehenden Erwägungen). Die  Dominanz  dieser An-

lage, welche allenfalls mit einem deutlich weniger hohen und weniger mas-

siven Mast signifikant vermindert werden könnte, belegen auch die Augen-

scheinfotos  unmissverständlich  (Prot.  S. 5 – 14).  Der  angefochtene  Ent-

scheid erweist sich somit als rechtsfehlerhaft und ist antragsgemäss aufzu-

heben. Die Sache ist zur neuen Beurteilung und zum Neuentscheid an die 

Vorinstanz  zurückzuweisen  (BRKE II  Nr. 031/2011  vom  20. Dezember 

2011  in  BEZ 2012  Nr. 16;  www.baurekursgericht-zh.ch).  Die  Vorinstanz 

wird zu prüfen haben, ob sich die visuelle Einwirkung noch im gesetzlichen 

Rahmen hält oder nicht. 

5.  

Bei  diesem  Verfahrensausgang  erübrigt  sich  die  Prüfung  der  weiteren  re-

kurrentischen Rügen. 

6.  

Der  Rekurs  ist  im  Sinne  der  Erwägungen  teilweise  gutzuheissen  und  der 

angefochtene  Beschluss  ist  aufzuheben.  Die  Streitsache  ist  zur  weiteren 

Abklärung  und  zum  Neuentscheid  an  die  Baukommission  Wädenswil  zu-

rückzuweisen.  

[….] 

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