# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea03d649-d1f4-5d0d-88e5-cf7be23a036b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 12.11.2010 A 2010 41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2010-41_2010-11-12.pdf

## Full Text

A 10 41
4. Kammer 

URTEIL
vom 12. Oktober 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer

1. …, wohnhaft in …, betreuen als Pflegeeltern drei Pflegekinder, für welche sie 

eine jährliche Entschädigung von insgesamt Fr. 44'640.-- erhalten. In der 

Steuererklärung 2008 wurde dieser Betrag nicht als Einkommen deklariert. 

Die definitive Veranlagung für Bund, Kanton und Gemeinde erfolgte am 11. 

August 2009. Dabei wurde das Einkommen aus der Betreuung der drei 

Pflegekinder aufgerechnet. Zur Begründung wurde festgehalten, dass 

Personen, welche Kinder in selbständiger Erwerbstätigkeit betreuen, ihre 

Einnahmen, die Ausgaben, das Vermögen und die Schulden vollständig 

aufzuzeichnen hätten, was die Steuerpflichtigen trotz Aufforderung nicht 

getan hätten. Bei einer selbständigen Tätigkeit in Form einer Betreuung von 

bis zu drei Kindern könnten die Ausgaben mittels einer Pauschale in der Höhe 

von 50% der Einnahmen zum Abzug gebracht werden, wobei diesfalls die 

Aufzeichnungspflicht entfalle.

Gegen die Veranlagungsverfügungen reichten die Steuerpflichtigen am 28. 

August 2009 Einsprache ein. Sie stellten sich auf den Standpunkt, dass die 

Einkünfte der Ehefrau nicht berücksichtigt werden dürften. Einnahmen aus der 

Betreuung von Pflegekindern seien zudem als Einkommen aus 

unselbständiger, und nicht aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren. 

Ferner dürften die betreffenden Einnahmen solange nicht als Einkommen 

qualifiziert werden, als der Arbeitgeber keinen Lohnausweis ausfülle und 

keine Beiträge an die Vorsorgeeinrichtungen tätige.

Mit Abschreibungsverfügung vom 30. Oktober 2009 wurde die Einsprache 

abgewiesen. Zur Begründung wurde ausgeführt, Erwerbseinkünfte seien 

unabhängig davon, ob sie aus selbständiger oder unselbständiger 

Erwerbstätigkeit stammen würden, steuerbar. Nicht relevant sei sodann, wer 

die Beiträge mit der AHV abrechne. Entscheidend sei lediglich, ob der 

Vermögenszufluss zu einer Zunahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 

geführt habe.

Nachdem die Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 26. November 2009 an 

ihrer Einsprache und der dort aufgeführten Argumentation festgehalten 

hatten, stellte ihnen die Veranlagungsbehörde am 7. Mai 2010 unter teilweiser 

Gutheissung zwei Einspracheentscheide zu (zum einen betreffend Kantons-, 

Gemeinde- und Kirchensteuer 2008, zum andern betreffend direkte 

Bundessteuer 2008). Sie führte aus, dass Pflegegelder aus der Betreuung 

fremder Kinder in dem Umfang steuerbares Einkommen darstellen würden, 

als sie die Aufwendungen für den Unterhalt der Pflegekinder übersteigen 

würden. Ein blosser Ersatz der Unkosten stelle mithin kein steuerbares 

Einkommen dar. Vergütungen über Fr. 1'200.-- pro Jahr müssten mittels 

Lohnausweis deklariert werden. Ein solcher sei vorliegend nicht ausgestellt 

worden. Vorliegend rechtfertige es sich in Gutheissung der Einsprache in 

diesem Punkt, die Erwerbstätigkeit als unselbständig zu qualifizieren; die 

selbe Qualifikation habe auch die Sozialversicherungsanstalt Graubünden 

vorgenommen. Die Kosten zur Deckung der Aufwendungen, die bei der 

Kinderbetreuung im eigenen Haus anfallen würden, könnten effektiv zum 

Abzug gebracht werden, wobei deren Höhe mittels Buchhaltung 

nachzuweisen sei. Anstelle derselben könne auch eine 

Berufskostenpauschale geltend gemacht werden. Weil die Steuerpflichtigen 

noch nie Sozialversicherungsbeiträge abgerechnet hätten, könnten diese 

auch nicht als Abzug berücksichtigt werden. 

2. Dagegen reichten … am 31. Mai 2010 beim Verwaltungsgericht Beschwerde 

ein mit dem sinngemässen Antrag um Aufhebung des Einspracheentscheides 

betreffend Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern 2008. Ferner verlangten 

sie eine Anpassung der Praxisfestlegung zu Art. 17 StG sowie eine 

einheitliche Regelung betreffend Besteuerung der „kleinen Anerkennung“. 

Seit 2002 würden sie Pflegekinder betreuen. Zu jenem Zeitpunkt sei die dafür 

ausgerichtete symbolische Entschädigung noch als steuerlich nicht relevant 

qualifiziert und bis ins 2006 auch nicht besteuert worden. Erst im Steuerjahr 

2006 seien 50% der Pflegeentschädigungen als Einkommen der Ehefrau 

veranschlagt worden. Einspracheweise sei dieser Betrag dann von Fr. 

22'000.-- auf Fr. 11'000.-- reduziert und von ihnen akzeptiert worden. Einen 

Lohnausweis dafür hätten sie aber nie erhalten. Erst in der Praxisfestlegung 

zu Art. 17 StG sei nun festgelegt worden, dass Einkünfte aus Kinderbetreuung 

über Fr. 1'200.-- mittels Lohnausweis zu deklarieren seien. Mit der 

Überlegung, dass ihnen zum Zeitpunkt als die Steuererklärungen 2006 - 2010 

eingereicht hätten werden müssen, seitens des Kantons keine Lohnausweise 

ausgestellt worden seien, weiteten sie ihre Rechtsbegehren insofern aus, als 

sie generell den Verzicht auf eine steuerliche Belastung der kleinen 

Anerkennung (= Entschädigung für die Pflege der Pflegekinder) für die 

Steuerperioden 2006 - 2009 verlangten. Sodann sei der Kanton durch das 

Gericht ab 1. Januar 2010 zur Ausstellung von Lohnausweisen für 

Pflegeeltern, zur Anmeldung derselben bei der Sozialversicherungsanstalt 

Graubünden sowie zur Bezahlung der Arbeitgeberbeiträge zu verpflichten.

3. Die kantonale Steuerverwaltung beantragte unter ausführlicher Darstellung 

der bereits dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden 

Überlegungen die Abweisung der Beschwerde. 

4. Replicando wiesen die Beschwerdeführer darauf hin, dass sie im Vergleich zu 

den von der Regierung festgelegten Maximalansätzen für professionelle 

Tages-, Familien- und Heimpflege lediglich mit Minimalansätzen entschädigt 

würden. Mit einer detaillierten Auflistung untermauerten sie ihre Darstellung, 

dass sie als Pflegeeltern direkt und für die Pflegekinder indirekt Ausgaben für 

alles Mögliche gehabt hätten. Eine detaillierte Aufzeichnung mit Belegen sei 

aber unzumutbar. Ferner wiesen sie darauf hin, dass für zwei der drei 

Pflegeverhältnisse zwischenzeitlich Lohnausweise für die Jahre 2004 - 2009 

ausgestellt und AHV/IV/EO/ALV-Arbeitnehmerbeiträge in Rechnung (2004 - 

2007: je Fr. 860.30; 2008: Fr. 906.05 sowie 2009: Fr. 919.10) gestellt worden 

seien, welche in der Steuerveranlagung berücksichtigt werden müssten. Die 

von der Steuerverwaltung angewandte Pauschallösung sei ihres Erachtens 

alles andere als grosszügig und die steuerliche Praxis betreffend Pflegegelder 

müsse sofort angepasst werden, da Pflegeeltern nicht als selbständig 

Erwerbende zu qualifizieren seien.

5. In ihrer Duplik hielt die kantonale Steuerverwaltung an ihren Anträgen und 

Begründungen fest. Mit Blick auf die nachträglich in Rechnung gestellten 

Arbeitnehmerbeiträge anerkannte sie den für das Steuerjahr 2008 bezahlten 

Beitrag von Fr. 906.05, so dass gerundet ein steuerbares Nettoeinkommen 

von Fr. 19'000.-- resultierte. 

6. In ihrer Triplik errechneten die Beschwerdeführer unter Abzug diverser 

Spesen ein steuerbares Einkommen von Fr. 3'000.--. Die Steuerverwaltung 

verzichtete unter Verweis auf ihre ausführlichen Darlegungen in der 

Vernehmlassung und der Duplik sowie auf die dort gestellten Rechtsbegehren 

auf das Einreichen einer ausführlichen Quadruplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bilden die Einspracheentscheide betreffend „Kantons-, 

Gemeinde- und Kirchensteuern 2008“ sowie betreffend „Direkte 

Bundessteuer 2008“, beide vom 7. Mai 2010, mit welchen den 

Beschwerdeführern für die Betreuung der drei bei ihnen platzierten 

Pflegekinder für das Steuerjahr 2008 ein steuerbares Einkommen aus 
unselbständiger Tätigkeit von Fr. 20'000.-- angerechnet worden ist. Streitig 
und zu prüfen ist, ob die umschriebene Veranlagung der Pflegeeinkünfte als 

steuerbares Einkommen im Steuerjahr 2008 korrekt erfolgt ist.

2. a) Soweit die Beschwerdeführer mit ihrer Beschwerde sinngemäss auch gerade 

noch eine Anpassung der Steuerveranlagungen für die Steuerjahre 2004 - 

2007 und 2009 verlangen, kann mangels Anfechtungsobjekt darauf  nicht 

eingetreten werden.

b) Ebenso nicht eingetreten werden kann sodann auf ihre diversen Anträge und 

Begehren, mit welchen sie gerichtliche Anweisungen an kantonale Stellen und 

Behörden (Verpflichtung des Kantons Graubünden zum Ausstellen von 

Lohnausweisen, zur Anmeldung der Beschwerdeführer bei der 

Sozialversicherungsanstalt sowie zur Bezahlung der Arbeitgeberbeiträge; 

Anpassung der Praxisfestlegung zu Art. 17 StG) verlangen, da das Gericht 

dafür nicht zuständig ist.

c) Nachdem die Beschwerdegegnerin bereits in den angefochtenen 

Einspracheentscheiden dem Anliegen der Beschwerdeführer, Pflegeeltern 

seien nicht als selbständig, sondern als unselbständig Erwerbende zu 

qualifizieren, entsprochen und ihre Tätigkeit im Steuerjahr 2008 entsprechend 

als unselbständig erwerbend qualifiziert hat, besteht im vorliegenden 

Verfahren mangels Beschwer kein Anlass mehr, auf die in der Replik erneut 

vorgebrachte Rüge einzutreten. 

d) Sodann ist im vorliegenden Verfahren davon Vormerk zu nehmen, dass die 

den Beschwerdeführern nachträglich in Rechnung gestellten 

AHV/IV/EO/ALV-Arbeitnehmerbeiträge für aus den Pflegeeinkünften von zwei 

der drei Pflegekinder, soweit diese das Steuerjahr 2008 beschlagen (Fr. 

906.05), seitens der Beschwerdegegnerin als abzugsfähig im Pauschalbetrag 

von Fr. 1'000.-- anerkannt worden sind. Das steuerbare Einkommen wurde 

entsprechend auf Fr. 19'000.-- reduziert. Insofern wird die Beschwerde 

zufolge Anerkennung gegenstandslos. 

3. a) Gemäss Art. 17 StG und Art. 17 DBG sind alle einem Steuerpflichtigen aus 
unselbständiger Erwerbstätigkeit zugeflossenen Einkünfte, mit Einschluss der 

Nebeneinkünfte für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- 

und Jubiläumsgeschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen und 

andere geldwerten Vorteile steuerbar. Vergütungen, die einer 

steuerpflichtigen Person für die Betreuung von Pflegekindern zufliessen, 

stellen in dem Umfang steuerbare Einkünfte dar, als sie die Aufwendungen 

für den Unterhalt der Pflegekinder (Unterkunft, Verpflegung, Nebenkosten) 

übersteigen; in diesem Umfang entsteht kein steuerbares Einkommen. In der 

von der Beschwerdegegnerin zu Art. 17 StG verfassten Praxisfestlegung wird 

sodann verlangt, dass Vergütungen über Fr. 1'200 pro Jahr mittels 

Lohnausweis zu deklarieren sind, wobei darin sämtliche Entschädigungen 

aufzuführen sind. Aufgrund des generell im Steuerrecht geltenden 

Nettoprinzips, das bezweckt, dass das Erwerbseinkommen nur soweit 

besteuert wird, als es für die Befriedigung persönlicher Bedürfnisse zur 

Verfügung steht (Reich, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der 

direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], Band I/1, 2. Aufl., 

Basel/Genf/München 2002, Art. 9 N 4 ff.), sind zur Ermittlung des 

Reineinkommens von den gesamten steuerbaren Einkünften die zusätzlichen 

aus der Pflegekinderbetreuung resultierenden Aufwendungen (bspw. 

Wohnkosten, Nahrungsmittel), sowie die in Art. 31 Abs. 1 lit. c StG und Art. 

26 Abs. 2 DBG aufgeführten übrigen Berufskosten abzuziehen. Sowohl der 

Bund als auch die Kantone haben diesbezüglich Pauschalansätze festgelegt. 

Macht der Steuerpflichtige Abzüge geltend, die über den Pauschalansätzen 

liegen, hat er bezüglich dieser Kosten einen Nachweis zu erbringen bzw. 

diese belegmässig auszuweisen (StR 50 [1995] 348). Anstelle eines 

belegmässigen Nachweises können die Berufskosten auch mittels Pauschale 

geltend gemacht werden. Diese wurde von der Steuerverwaltung auf 50% der 

Gesamtentschädigung festgelegt; d.h. die Hälfte der einer steuerpflichtigen 

Person aus der Pflegekinderbetreuung zugeflossenen Einkünfte gilt als 

steuerpflichtiger Lohnanteil; die andere Hälfte ist abzugsberechtigt, mithin 

steuerfrei. Abzugsberechtigt sind sodann noch die übrigen Berufsauslagen 

(Pauschale gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. c StG, Art. 26 Abs. 2 DBG). Abgesehen 

von den sodann allgemein abzugsfähigen Sozialversicherungsbeiträgen (Art. 

36 lit. d StG, Art. 33 lit. d DBG) und BVG-Beiträgen (Art. 36 lit. e StG, Art. 33 

lit. d DBG), welche nachzuweisen sind, gelten sämtliche anderen Kosten als 

mit der Pauschallösung abgegolten. 

b) Vorliegend ist unbestritten geblieben, dass den Beschwerdeführern im Jahr 

2008 aus den mittels Pflegevertrag geregelten Pflegeverhältnissen 

Entschädigungen in der Höhe von insgesamt Fr. 44'640.-- zugeflossen sind. 

Gemäss der erwähnten Praxisfestlegung der kantonalen Steuerverwaltung 

können von diesem Betrag entweder die vollständig und lückenlos 

nachgewiesenen Auslagen für die Pflegekinder, oder ein Pauschalbetrag 

(50% der Gesamtentschädigung) in Abzug gebracht werden. Diese 

Festlegungen (vollständiger Nachweis oder Pauschalabzug) entspricht im 

Lichte des oben Ausgeführten den üblichen beweisrechtlichen Regeln im 

Steuerrecht. Der ermessensweise festgesetzte Pauschalabzug von 50% trägt 

den Erfordernissen der Steuerpflichtigen hinreichend Rechnung und es sind 

denn auch keine sachlichen Gründe ersichtlich, welche eine Abänderung des 

Pauschalabzuges rechtfertigen würden. Dies umso weniger, als es die 

Steuerpflichtigen selbst in der Hand haben, mittels Belegen und lückenlosen 

Nachweisen im Einzelfall höhere Abzüge geltend zu machen. Was die 

Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang dagegen unter Hinweis auf 

ändernde einzelne kleinere und grössere Ausgabeposten und mittels 

Auflistung in ihren Eingaben vorbringen, vermag ihnen nicht weiterzuhelfen. 

Dies deshalb, weil es den entsprechenden Auslagen am Erfordernis des 

lückenlosen und vollständigen Nachweises mangelt, weshalb sie denn auch 

ohne weiteres als im Pauschalabzug enthalten zu gelten haben. 

Nachdem die von den Beschwerdeführern für’s 2008 bezahlten 

Sozialversicherungsbeiträge seitens der Beschwerdegegnerin mit Fr. 1’000.-

- im vorliegenden Verfahren nachträglich akzeptiert worden sind, zeigt die 

Steuerberechnung 2008 folgendes Bild:

Gesamtentschädigung Fr. 44'640.--

./. 50% Unkostenpauschale Fr. 22'320.--

Steuerpflichtiger Lohnanteil Fr. 22'320.--

./. Beiträge nach Art. 36 StG/33 DBG Fr.   1'000.--

Unter Berücksichtigung des sodann zu gewährenden allgemeinen 

Pauschalabzuges (Art. 31 Abs. 1 lit. c StG: Fr. 2'232.--; Art. 26 Abs. 1 lit. c 

DBG) resultiert diesbezüglich ein (gerundetes) steuerbares Nettoeinkommen 

von Fr. 19'000.-- (sowohl hinsichtlich der Kantons-, Gemeinde- und 

Kirchensteuern, als auch hinsichtlich der Direkten Bundessteuer). 

c) Die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen, soweit auf sie überhaupt 

eingetreten werden kann und sie nicht zufolge Anerkennung gegenstandslos 

geworden ist.

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung 

zulasten der Beschwerdeführer. Der Beschwerdegegnerin, welche in ihrem 

amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat, steht keine Parteientschädigung zu (Art. 

78 Abs. 2 VRG)

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann 

und sie nicht zufolge Anerkennung gegenstandslos geworden ist.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 284.--

zusammen Fr. 1'284.--

gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.