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**Case Identifier:** 5b4549e5-ddb7-56ef-804f-1c6056cf6892
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.09.2020 EL 2018/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2018-38_2020-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 05.05.2021

Entscheiddatum: 23.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 23.09.2020
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Leistungsbezügers. Da die Ehefrau 
sich subjektiv voll arbeitsunfähig fühlt und ihr vom Hausarzt eine volle 
Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden ist, hat sie ihre 
Schadenminderungspflicht (Ausübung einer Erwerbstätigkeit) nicht 
schuldhaft verletzt, indem sie keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt hat. 
Der Ehefrau des EL-Bezügers hätte ab 1. Oktober 2015 somit kein 
hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen. 
Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 23. September 2020, EL 2018/38). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020.

Entscheid vom 23. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2018/38

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___, Bezüger einer halben IV-Rente und von Ergänzungsleistungen (EL-act. 

172-7, 171-4, Dossier 1), zog per 1. Oktober 2006 in den Kanton St. Gallen und 

meldete sich dort zum EL-Bezug an (EL-act. 172-1, D. 1). Mit drei Verfügungen vom 5. 

März 2008 sprach ihm die EL-Durchführungsstelle ab 1. Oktober 2006 eine jährliche 

Ergänzungsleistung zu (EL-act. 161, D. 1). In der EL-Berechnung hatte sie ab 

Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Versicherten selbst 

angerechnet (vgl. EL-act. 171-3, D. 1). Auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für die Ehefrau hatte sie verzichtet. Sie hatte auch die jüngste 

Tochter des Versicherten in die Anspruchsberechnung einbezogen. Mit Verfügung vom 

17. März 2008 rechnete die EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab 1. Oktober 2006 

die Rentenleistungen der Stiftung Auffangeinrichtung BVG als Einnahme an (EL-act. 

154, D. 1).

A.a. 

Am 18. März 2011 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 132, D. 1). Am 16. Dezember 2011 

teilte sie dem Versicherten mit, dass seiner Ehefrau zukünftig ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werde, wenn diese keine genügenden 

Arbeitsbemühungen vorweisen könne (EL-act. 122, D. 1). Im Begründungsteil der 

Revisionsverfügung vom 6. Januar 2012 (EL-act. 112, D. 1), mit welcher der EL-

Anspruch ab 1. Januar 2010 neu festgelegt worden war, wies die EL-

A.b. 

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Durchführungsstelle den Versicherten darauf hin, dass die Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau im April 2012 überprüft würden. Falls diese nicht den Anforderungen 

entsprächen, müsse ab Mai 2012 ein hypothetisches Erwerbseinkommen für die 

Ehefrau angerechnet werden. Nachdem innert der angesetzten Frist keine Belege für 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Versicherten eingegangen waren, berücksichtigte 

die EL-Durchführungsstelle in der Anspruchsberechnung ab 1. Mai 2012 ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen für die Ehefrau von Fr. 24'585.-- pro Jahr 

(Verfügung vom 30. April 2012, EL-act. 107, D. 1). Da der Versicherte jedoch 

nachträglich Nachweise für ausreichende Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau ab April 

2012 einreichte (vgl. EL-act. 87/106 D. 1), nahm die EL-Durchführungsstelle mit 

Verfügung vom 8. Februar 2013 das hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau 

rückwirkend ab 1. Mai 2012 wieder aus der Anspruchsberechnung (EL-act. 74, D. 1).

Am 20. Mai 2014 leitete die EL-Durchführungsstelle die nächste periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 42, D. 1). Mit Verfügung vom 14. 

Dezember 2014 (EL-act. 25, D. 1) setzte sie die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 

1. September 2014 neu fest.

A.c. 

Am 31. Dezember 2014 leitete die AHV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle ein 

Arztzeugnis von Dr. med. B.___ vom 23. Dezember 2014 weiter (EL-act. 21, D. 1). Der 

Hausarzt hatte festgehalten, die Ehefrau des Versicherten könne krankheitsbedingt nur 

im Haushalt arbeiten; in der Arbeitswelt könne sie nicht eingesetzt werden. Am 

23. Februar 2015 übermittelte die AHV-Zweigstelle ein weiteres Arztzeugnis vom 17. 

Februar 2015 (EL-act. 18, D. 1), in welchem der Hausarzt der Ehefrau ab dem 

17. Februar 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte. Am 16. März 2015 

forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, ein detailliertes Arztzeugnis 

für seine Ehefrau einzureichen (EL-act. 16, D. 1). Am 4. Juni 2015 ging ein weiteres 

einfaches Zeugnis des Hausarztes vom 1. Juni 2015 ein, wonach die Ehefrau ab 1. Juni 

2015 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei (EL-act. 14, D. 1). Am 14. Juli 2015 

forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten erneut auf, ein detailliertes 

Arztzeugnis für seine Ehefrau einzureichen (EL-act. 13, D. 1). Die angeforderten 

Unterlagen gingen innert der angesetzten Frist nicht ein, worauf die EL-

Durchführungsstelle ab 1. Oktober 2015 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

der Ehefrau des Versicherten von Fr. 34'582.-- anrechnete. Mit einer Verfügung vom 

A.d. 

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23. September 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende 

Ergänzungsleistung im entsprechenden Umfang herab (EL-act. 8, D. 1). Gegen diese 

Verfügung erhob der Versicherte am 23. Oktober 2015 Einsprache (EL-act. 17, Dossier 

2).

Mit Verfügung vom 25. Oktober 2015 berechnete die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. April 2015 neu, da sie es versäumt hatte, die 

rechtzeitig gemeldete Mietzinserhöhung in der Anspruchsberechnung zu 

berücksichtigen (EL-act. 3 und 17, D. 1).

A.e. 

Am 30. Oktober 2015 reichte die AHV-Zweigstelle einen Bericht des Hausarztes 

vom 28. Oktober 2015 ein (EL-act. 16, D. 2). Laut diesem Bericht litt die Ehefrau des 

Versicherten an einer Hypertonie, an einer latenten Hypothyreose, an einer 

Impingementsymptomatik Schulter rechts, an chronisch rezidivierenden Hüft- und 

Beinschmerzen, an einem Status nach laparoskopischer Cholezystektomie 2010 und 

an einer Hyperlipidämie. Der Versicherte liess in der Einsprachebegründung vom 28. 

Januar 2016 gegen die Verfügung vom 23. September 2015 geltend machen (EL-act. 6, 

D. 2), dass mit dem nun eingereichten Arztzeugnis (vom 20. Januar 2016) der 

Aufforderung der EL-Durchführungsstelle nachgekommen worden sei. Bei der 

Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit sei rechtsprechungsgemäss auf das Alter, 

den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige 

Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen. Da die Ehefrau des Versicherten nie erwerbstätig gewesen 

sei, stellten sich ihre Erwerbschancen nach jedem dieser Kriterien als vermindert dar, 

was in der Summe die Aussichtslosigkeit bedeute. Zudem habe die Ehefrau des 

Versicherten den Nachweis ernsthafter, aber erfolgloser Stellensuchbemühungen 

erbracht. Der Hausarzt hatte im Zeugnis vom 20. Januar 2016 festgehalten (EL-act. 7, 

D. 2), dass die Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Juli 2015 vor allem wegen der 

Schulter-, Hüft- und Beinschmerzen gegeben gewesen sei. Da sich die Ehefrau des 

Versicherten am 11. November 2015 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet hatte, 

sistierte die EL-Durchführungsstelle das Einspracheverfahren am 18. März 2016 bis 

zum rechtskräftigen Abschluss des IV-Verfahrens der Ehefrau (EL-act. 3, D. 2). Die 

gegen diese Sistierung erhobene Beschwerde (EL-act. 1, D. 2) wurde vom 

A.f. 

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Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 14. Juli 2016 abgewiesen (EL-act. 69, 

D. 3; EL 2016/24).

Am 8. Juni 2016 wurde die EL-Durchführungsstelle von der KESB darüber 

informiert, dass sich die jüngste Tochter des Versicherten seit Oktober 2015 in einer 

Pflegefamilie befinde (EL-act. 74, D. 3). Mit Verfügung vom 7. September 2016 (EL-act. 

65, D. 3) berechnete die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen unter 

Ausschluss der Tochter rückwirkend ab 1. Oktober 2015 neu und forderte vom 

Versicherten einen Betrag von insgesamt Fr. 1'956.-- zurück. Der Versicherte zog die 

gegen diese Verfügung erhobene Einsprache am 10. Februar 2017 zurück (EL-act. 39, 

57, D. 3).

A.g. 

Am 24. November 2017 liess der Versicherte die EL-Durchführungsstelle 

auffordern, die Sistierung des die Verfügung vom 23. September 2015 betreffenden 

Einspracheverfahrens aufzuheben, da das IV-Verfahren der Ehefrau mit einer 

inzwischen rechtskräftigen Verfügung der IV-Stelle vom 2. Oktober 2017 

abgeschlossen worden sei (EL-act. 26, D. 3). Die EL-Durchführungsstelle hob die 

Sistierung des Einspracheverfahrens am 8. Dezember 2017 auf (EL-act. 24, D. 3). Am 

18. Januar 2018 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass aufgrund 

der Feststellungen der IV-Stelle ein tieferes hypothetisches Erwerbseinkommen für die 

Ehefrau in der EL-Berechnung berücksichtigt werden könne (EL-act. 20, D. 3). Gemäss 

der IV-Verfügung vom 2. Oktober 2017 wäre es der Ehefrau möglich, ein Einkommen 

von Fr. 21'517.-- pro Jahr zu erzielen. Die EL-Durchführungsstelle forderte den 

Versicherten auf, ihr mitzuteilen, ob er mit der Anpassung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens einverstanden sei. Der Versicherte hielt an der Einsprache fest 

(EL-act. 19, D. 3).

A.h. 

Mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 (EL-act. 8, D. 1) setzte die EL-

Durchführungsstelle den EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015 bis 31. Dezember 2015 auf 

monatlich Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 798.-- (inkl. Prämienpauschale), 

ab 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 auf monatlich Fr. 50.-- (exkl. 

Prämienpauschale) bzw. Fr. 828.-- (inkl. Prämienpauschale), ab 1. Januar 2017 bis 31. 

Mai 2017 auf monatlich Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 862.-- (inkl. 

Prämienpauschale), ab 1. Juni 2017 bis 31. Dezember 2017 auf monatlich Fr. 0.-- (exkl. 

A.i. 

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Prämienpauschale) bzw. Fr. 812.-- (inkl. Prämienpauschale) und ab 1. Januar 2018 auf 

monatlich Fr. 0.-- (exkl. Prämienpauschale) bzw. Fr. 836.-- (inkl. Prämienpauschale) 

fest; im Übrigen wies sie die Einsprache ab. Zur Begründung hielt sie fest, dass die 

Ehefrau des Versicherten selbst ohne Deutschkenntnisse auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt eine Stelle als Hilfsarbeiterin hätte finden können, da für Hilfsarbeiten 

erfahrungsgemäss wenige bis gar keine sprachlichen Fähigkeiten erforderlich seien. 

Die jüngste Tochter sei bei Beginn der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau bereits 11 Jahre alt und schulpflichtig gewesen. 

Zudem hätte der Versicherte die Erziehung der Kinder wahrnehmen können. Der 

Ehefrau wäre es somit − unter Berücksichtigung der (im IV-Verfahren festgestellten) 

Leistungseinbusse von 25 % − grundsätzlich möglich gewesen, in einer adaptierten 

Hilfstätigkeit ein Vollzeitpensum auszuüben. Das fortgeschrittene Alter rechtfertige 

keinen Abzug vom hypothetischen Erwerbseinkommen, denn bei Hilfsarbeiterinnen 

führe das Alter ökonomisch betrachtet nur zu höheren Sozialversicherungsabzügen, 

nicht aber zu einer Leistungseinbusse, der mit einem tieferen Lohn Rechnung getragen 

werden müsste. Die Ehefrau habe sich ab Dezember 2014 nicht mehr in der Lage 

gefühlt, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, weshalb sie auch keine 

Arbeitsbemühungen mehr erbracht habe. Dies müsse als mangelnde Bereitschaft 

gewertet werden, einer Arbeit nachzugehen, weshalb zu Recht ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen der Ehefrau angerechnet worden sei. Der Medianlohn einer 

Hilfsarbeiterin habe im Jahr 2015 Fr. 54'055.-- betragen (Anhang 2 der IVG-Ausgabe 

der Informationsstelle AHV/IV). Unter Berücksichtigung eines Abzugs von 10 % für die 

Region Ostschweiz und der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer von 6.225 % 

(ab 1. Januar 2016, vorher 6.25 %) resultiere − unter Berücksichtigung der 

Leistungseinbusse von 25 % − ab 1. Oktober 2015 bis 31. Dezember 2015 ein 

hypothetisches Einkommen von Fr. 34'206.67 und ab 1. Januar 2016 ein solches von 

Fr. 34'215.80.--; bisher sei ein hypothetisches Einkommen von Fr. 34'582.-- 

angerechnet worden. Zusammen mit der unangefochtenen Korrektur des Mietzinses 

sowie der unangefochtenen Korrektur der Kinderrente betrage der EL-Anspruch ab 

1. Oktober 2015 neu Fr. 50.-- (exkl. Prämienpauschale). Für die weiteren Entwicklungen 

verwies die EL-Durchführungsstelle auf die dem Einspracheentscheid beigelegten 

undatierten Berechnungsblätter.

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B.  

Gegen diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 6. Juli 2018 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des Entscheides und die Anweisung an die 

EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), die Ergänzungsleistungen 

ohne die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau zu 

berechnen. Zur Begründung machte er geltend, dass die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau 

einerseits aus somatischen und andererseits aus psychischen Gründen eingeschränkt 

sei. Die Ehefrau sei erst mit 41 Jahren in die Schweiz eingereist. Sie habe lediglich die 

Grundschule besucht und sie sei nie erwerbstätig gewesen. In der Schweiz habe sie 

sich ausschliesslich um den Haushalt und die vier Kinder gekümmert. Mangels 

Kontakten ausser Haus habe sie nie Deutsch gelernt. Nur schon wegen der fehlenden 

Deutschkenntnisse sei sie nicht in der Lage gewesen, einen Bewerbungsprozess zu 

bestehen. Sie sei aber auch aus weiteren Gründen bei der Stellensuche behindert 

gewesen: Sie sei in ihrer heimatlichen Kultur mit der entsprechenden Erscheinung und 

dem entsprechenden Auftreten verhaftet; der Eindruck, den ein potentieller Arbeitgeber 

von ihr gewinnen könne, sei durch ihre Depressivität beeinträchtigt; sie sei im 

massgeblichen Zeitpunkt 56 Jahre alt gewesen, weshalb auch ein sozial denkender 

Arbeitgeber einer jüngeren Person den Vorzug gegeben hätte, und dem Arbeitgeber 

wären höhere Kosten (BVG-Beiträge) angefallen. Die Ehefrau habe sich im Rahmen des 

ihr Möglichen durchaus um eine Stelle bemüht. Dass dies nicht genügt habe, um zum 

Erfolg zu kommen, sei ihr nicht anzulasten. Für den Fall, dass wider Erwarten eine 

erfolgreiche Stellensuche zu fingieren sei, stelle sich die Frage, ob der Ehefrau wirklich 

ein vollzeitliches Pensum zumutbar sei. Der Beschwerdeführer sei wegen seiner 

psychischen Behinderung zu 50 % arbeitsunfähig. Er könne den Haushalt nicht allein 

erledigen. Ausserdem sei die bundesgerichtliche Rechtsprechung (zum ehelichen 

Unterhaltsrecht) zu berücksichtigen, laut der nach einer langen Abwesenheit vom 

Berufsleben ab einem gewissen Alter keine volle Integration in den Arbeitsmarkt mehr 

möglich sei.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. August 2018 unter Verweis auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.b. 

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Am 19. November 2018 teilte der Rechtsvertreter dem Gericht mit, dass er den 

Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (act. G 7).

B.c. 

Am 20. Mai 2020 forderte das Gericht die IV-Akten der Ehefrau des 

Beschwerdeführers an (act. G 13). Die Akten gingen am 28. Mai 2020 beim Gericht ein 

(act. G 14). Der Hausarzt Dr. B.___ hatte in seinem Bericht vom 7. Juli 2016 an die IV-

Stelle als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

Impingementsymptomatik Schulter rechts, chronisch rezidivierende Hüft- und 

Beinschmerzen und eine depressive Symptomatik angegeben (IV-act. 23). Er hatte 

weiter ausgeführt, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei seit 2014 wegen einer 

Hypertonie in Behandlung gewesen. In der Folge habe sich eine latente Hypothyreose 

gezeigt. Die Ehefrau habe zunehmend über Erschöpfungszustände und einen 

Motivationsverlust geklagt. Wegen der Erkrankung des Beschwerdeführers bestehe 

auch eine psychosoziale Belastung. Im Frühjahr 2016 sei ein Sohn des Ehepaares 

unerwartet verstorben. In der Folge sei eine zunehmende depressive Symptomatik mit 

Schlafstörungen aufgetreten, weshalb eine antidepressive Therapie eingeleitet worden 

sei. Seit dem 1. Juni 2015 bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers sei vor allem durch die Bein- und Hüftschmerzen, aktuell aber auch 

durch die psychische Belastung (depressive Symptome), eingeschränkt. Die Arbeit im 

Haushalt sei noch möglich, jedoch bestehe keine volle Belastbarkeit. Der RAD-Arzt Dr. 

med. C.___ hatte am 20. Juli 2016 notiert (IV-act. 24), bei der Ehefrau des 

Beschwerdeführers lägen multiple Gesundheitsschäden vor, die aber die 

Leistungsfähigkeit in der Haushaltsführung nicht wesentlich einschränken sollten. Der 

Gesundheitsschaden im Bereich des rechten Schultergelenks könne Einschränkungen 

bei Arbeiten über Schulterhöhe und bei Über-Kopf-Arbeiten, die depressive Störung 

(sofern nicht gebessert unter Antidepressivum) eine allgemeine Verlangsamung 

bedingen. Bei einer Qualifikation als Erwerbstätige könne in einem zeitlich 

uneingeschränkten Pensum eine Leistungsminderung von etwa 25 % angenommen 

werden. Der Hausarzt hatte im Verlaufsbericht vom 2. Juni 2017 festgehalten (IV-act. 

55), dass die Ehefrau des Beschwerdeführers weiterhin im Haushalt arbeite. Bezüglich 

der Arbeitsfähigkeit in einer Erwerbstätigkeit verwies er auf seinen Bericht vom 7. Juli 

2016. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die Bein- und Hüftschmerzen sowie die depressive 

Symptomatik mit Unruhezuständen und Schlaflosigkeit (wahrscheinlich Belastung 

B.d. 

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durch den Ehemann) eingeschränkt. Der RAD-Arzt Dr. C.___ hatte in seiner 

Stellungnahme vom 17. Juli 2017 (IV-act. 56) an seiner bisherigen Einschätzung, dass 

medizinisch-theoretisch eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungsminderung 

von etwa 25 % gegeben sei, festgehalten. In Frage kämen leichte bis mittelschwere 

körperliche Arbeiten in Wechselbelastung bis Schulterhöhe, ohne Über-Kopf-Arbeiten 

und ohne Heben/Tragen schwerer Lasten. Die vorliegenden Unterlagen seien aus der 

Sicht des RAD ausreichend, um die Leistungsfähigkeit der Ehefrau zu beurteilen. Mit 

Verfügung vom 2. Oktober 2017 hatte die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-

Grad von 0 % abgewiesen (IV-act. 60). Sie hatte die Ehefrau als zu 40 % erwerbstätig 

und als zu 60 % im Haushalt tätig eingestuft. Ideal adaptierte Tätigkeiten hatte sie mit 

einer allfälligen Leistungseinbusse von 25 % als ganztägig zumutbar erachtet. Sie war 

davon ausgegangen, dass die Ehefrau in der Lage sei, in einem Arbeitspensum von 40 

% ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr. 21'517.-- zu erzielen. Dabei hatte sich die 

IV-Stelle auf den Durchschnittsverdienst der Hilfsarbeiterinnen in der Schweiz gemäss 

der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik gestützt. Im Haushalt hatte 

sie keine relevante Einschränkung anerkannt.

Am 16. Juni 2020 reichte der Beschwerdeführer ein Arztzeugnis vom 15. Juni 2020 

für seine Ehefrau ein (act. G 16). Dr. med. D.___, Allgemeine Innere Medizin, hatte darin 

festgehalten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit langem unter einer 

Dauermüdigkeit leide und "bis jetzt" nicht arbeitsfähig gewesen sei. Als Diagnosen 

hatte er eine art. Hypertonie (ED 2015, hypertensive Krise 24. Januar 2018), eine 

Schilddrüsen-Unterfunktion und ein Impingement-Syndrom Schulter rechts angegeben.

B.e. 

Am 29. Juni 2020 teilte das Gericht dem Beschwerdeführer mit (act. G 18), nach 

einer ersten Durchsicht der Akten erscheine es als möglich, dass es die Abklärungen 

der IV-Stelle hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit seiner Ehefrau als ungenügend erachten 

und die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückweisen könnte. Ob allfällige weitere medizinische Abklärungen zu seinen 

Gunsten oder zu seinen Ungunsten ausfallen würden, sei offen. Der Entscheid des 

Gerichts könnte folglich zu einer Schlechterstellung führen, weshalb ihm die 

Gelegenheit gegeben werde, die Beschwerde zurückzuziehen. Der Beschwerdeführer 

hielt an seiner Beschwerde fest (act. G 19). Zudem wies er darauf hin, dass seine 

Ehefrau und er gehbehindert seien.

B.f. 

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Erwägungen

1.  

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

vom 6. Juni 2018. Diesem liegt die Verfügung vom 23. September 2015 zugrunde, mit 

welcher der EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015 aufgrund der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau von Fr. 34'582.-- pro Jahr neu 

festgesetzt worden ist. Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid hat die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache teilweise gutgeheissen und das hypothetische 

Erwerbseinkommen der Ehefrau auf Fr. 34'206.-- pro Jahr reduziert.

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid nicht nur den 

EL-Anspruch ab 1. Oktober 2015, sondern auch den EL-Anspruch ab 1. Januar 2016, 

ab 1. Januar 2017, ab 1. Juni 2017 und ab 1. Januar 2018 neu festgesetzt. Dieses 

Vorgehen entspricht der bundesgerichtlichen Auffassung, laut der bei der Erhebung 

einer Einsprache das Verwaltungsverfahren erst durch den Einspracheentscheid 

abgeschlossen wird, welcher die ursprüngliche Verfügung ersetzt. Für eine spätere 

richterliche Beurteilung sollen demnach die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des 

Erlasses des Einspracheentscheides massgebend sein (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 mit 

Hinweisen). Diese bundesgerichtliche Auffassung kann jedoch nicht richtig sein. Bei 

der Einsprache handelt es sich nämlich um ein förmliches Rechtsmittel, mit dem eine 

Verfügung bei der verfügenden Verwaltungsbehörde zwecks Neuüberprüfung 

angefochten werden kann (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. 

Auflage, Zürich 2010, N 1815; BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1. mit Hinweisen). Mit einem 

Rechtsmittel kann ein gerichtlicher oder behördlicher Entscheid auf seine 

Rechtmässigkeit hin überprüft werden. Der Streitgegenstand wird somit durch den 

Inhalt des angefochtenen Entscheides definiert. Mit der Einsprache kann folglich nur 

angefochten werden, was Gegenstand der angefochtenen Verfügung gewesen ist (vgl. 

H. Seiler, Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 

ATSG], in/Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 80). 

Würde die zukünftige Sachverhaltsentwicklung (d.h. die Zeit zwischen der Eröffnung 

der Verfügung und der Eröffnung des Einspracheentscheides) zum Streitgegenstand 

gehören, könnte die Beschwerdegegnerin den Streitgegenstand beliebig vergrössern, 

indem sie mit dem Erlass des Einspracheentscheides möglichst lange zuwarten würde. 

Zudem würde der eine Einsprache erhebenden Person die Möglichkeit genommen, 

gegen die Würdigung des Sachverhalts im Zeitraum zwischen dem Verfügungserlass 

und dem Einspracheentscheid Einsprache zu erheben (zum Ganzen vgl. Entscheid des 

1.2. 

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2.  

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37 E. 2). Ausserdem 

wären alle Verfügungen, die seit der Eröffnung der einspracheweise angefochtenen 

Verfügung ergangen wären und die den Sachverhalt während des laufenden 

Einspracheverfahrens betreffen würden, nichtig. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass die bundesgerichtliche Auffassung, wonach im Einspracheentscheid die 

Verhältnisse bis zu dessen Eröffnung zu berücksichtigen sein sollen, zwar in einzelnen 

Fällen effizient sein mag. Es ist jedoch offensichtlich unzulässig, aus rein 

verfahrensökonomischen Überlegungen den EL-beziehenden Personen den 

Rechtsmittelweg zu beschneiden. Daher ist hier nur die Sachverhaltsentwicklung bis 

zur Eröffnung der einspracheweise angefochtenen Verfügung, d.h. bis zum 23. 

September 2015, zu beurteilen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit 

bereits deshalb aufzuheben, weil die Beschwerdegegnerin darin nicht nur über den EL-

Anspruch ab 1. Oktober 2015, sondern auch über den EL-Anspruch ab 1. Januar 2016, 

1. Januar 2017, 1. Juni 2017 und 1. Januar 2018 entschieden hat.

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen werden nach den Art. 10 und 11 ELG sowie den Art. 11 bis 

18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ermittelt.

2.1. 

Als Einnahmen anzurechnen sind gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch Einkünfte, 

auf die verzichtet worden ist. Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen des in die Anspruchsberechnung 

einzubeziehenden Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf eine zumutbare 

Erwerbstätigkeit verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit des 

Ehepartners ist praxisgemäss auf das Alter, den Gesundheitszustand, die 

Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 

Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2015, 

9C_103/2015 mit Hinweisen). Auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ist zu verzichten, wenn der Ehepartner trotz ausreichender 

Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung ist unter anderem dann 

erfüllt, wenn der Ehepartner beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie 

qualitativ und quantitativ ausreichende, aber erfolglose Stellenbemühungen nachweist 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

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(vgl. Rz. 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 

2018).

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass seiner Ehefrau kein vollzeitliches 

Arbeitspensum zumutbar sei, weil er den Haushalt wegen seiner psychischen 

Behinderung nicht allein erledigen könne. Nachdem die jüngste Tochter im Oktober 

2015 ausgezogen war, haben nur noch der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im 

selben Haushalt gelebt. Auch wenn die Ehefrau des Beschwerdeführers einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde und der Beschwerdeführer selbst zu 

50 % erwerbstätig wäre, wäre es den beiden möglich und zumutbar gewesen, den 

Haushalt gemeinsam zu bewältigen. Ausserdem gibt es keinen Hinweis darauf, dass 

der Beschwerdeführer ab Oktober 2015 aufgrund seines Gesundheitszustandes auf 

Pflege und Betreuung durch seine Ehefrau angewiesen gewesen wäre. Weder die 

Erledigung des Haushalts noch der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

hätten die Ehefrau des Beschwerdeführers also daran gehindert, ab Oktober 2015 einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen.

2.3. 

Der Beschwerdeführer hat geltend machen lassen, seine Ehefrau sei im Juli 2015 

von ihrem Arzt zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden. Sie habe sich weiteren 

Stellenbemühungen gesundheitsbedingt nicht mehr gewachsen gefühlt.

2.4. 

Die eigentliche Schadenminderungspflicht der − als in die EL-

Anspruchsberechnung miteinbezogenen Person von der Ergänzungsleistung 

profitierenden − Ehefrau des Beschwerdeführers hat darin bestanden, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen. 

Die Suche nach einer geeigneten offenen Arbeitsstelle ist deshalb nichts anderes als 

die notwendige Vorstufe zur Erfüllung der Schadenminderungspflicht in der Form der 

Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47 E. 2.1 f.).

2.4.1. 

Die Erfüllung dieser Schadenminderungspflicht kann unmöglich oder unzumutbar 

sein. Ersteres wäre hier der Fall gewesen, wenn die Ehefrau des Beschwerdeführers im 

Zeitpunkt der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens (1. Oktober 2015) 

− respektive bereits in den Monaten davor, da der Stellenantritt nach einer 

erfolgreichen Bewerbung in der Regel nicht sofort erfolgt − objektiv betrachtet für 

jegliche Tätigkeiten voll arbeitsunfähig gewesen wäre. Allerdings steht die 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers im hier massgebenden Zeitraum 

nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden 

2.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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Wahrscheinlichkeit fest: Die Beschwerdegegnerin hat bezüglich der gesundheitlichen 

Situation resp. bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers auf 

die Ergebnisse des IV-Verfahrens abgestellt. Die IV-Stelle war zum Schluss gekommen, 

dass der Ehefrau eine adaptierte Hilfsarbeit in einem Vollpensum zumutbar sei, wobei 

jedoch eine Leistungsminderung von 25 % bestehe. Hierbei hatte sie sich 

ausschliesslich auf eine Arbeitsfähigkeitsschätzung des zuständigen RAD-Arztes 

gestützt. Dieser hatte die Ehefrau des Beschwerdeführers nie untersucht. Wie er allein 

anhand der (spärlichen) medizinischen Akten zum Schluss hatte kommen können, dass 

für adaptierte Tätigkeiten eine Leistungsminderung von etwa 25 % bestehe, ist nicht 

nachvollziehbar. Der RAD-Arzt hatte die Leistungsverminderung von etwa 25 % auch 

nicht begründet. Zwar hatte er darauf hingewiesen, dass die depressive Störung eine 

allgemeine Verlangsamung bedingen könne. Er hatte jedoch angemerkt, dass dies nur 

der Fall sei, sofern die depressive Störung unter der antidepressiven Medikation nicht 

gebessert habe. Hierzu war der Hausarzt jedoch nie befragt worden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes überzeugt somit nicht. Hinzu kommt, dass 

sie in einem eklatanten Widerspruch zu den Einschätzungen der Hausärzte der Ehefrau 

des Beschwerdeführers steht. Dr. B.___ hatte die Arbeitsunfähigkeit ab 1. Juni 2015 

wegen der Bein- und Hüftschmerzen und der depressiven Symptomatik auf 100 % 

geschätzt. Auch der neue Hausarzt, Dr. D.___, hatte am 15. Juni 2020 bestätigt, dass 

die Ehefrau des Beschwerdeführers wegen einer Dauermüdigkeit "bis jetzt" nicht 

arbeitsfähig gewesen sei. Allerdings können auch die Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte die beweisrechtlichen Anforderungen nicht erfüllen, weil diese 

weder die Diagnosen noch ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen ausreichend begründet 

hatten und weil diese aufgrund ihres Therapieauftrages zumindest den objektiven 

Anschein erweckt hatten, befangen zu sein. Selbst wenn die Auffassung des 

Bundesgerichts (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 26. Juli 2019, 

9C_653/2018 E. 5.1), die EL-Durchführungsstellen hätten sich grundsätzlich an das 

Ergebnis der Beweiswürdigung durch die jeweilige IV-Stelle zu halten (wofür 

offensichtlich jede gesetzliche bzw. beweisrechtliche gesetzliche Grundlage fehlt), 

richtig wäre, bestünde hier also ein Anlass, davon abzuweichen und das Ergebnis der 

Beweiswürdigung durch die IV-Stelle nicht zu übernehmen. Demnach ist ungeklärt, ob 

und gegebenenfalls in welchem Umfang es der Ehefrau des Beschwerdeführers 

objektiv möglich und zumutbar gewesen wäre, spätestens ab dem 1. Oktober 2015 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

Selbst wenn eine medizinische Abklärung ergeben würde, dass es der Ehefrau 

des Beschwerdeführers objektiv betrachtet möglich und zumutbar gewesen wäre, 

2.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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spätestens ab dem Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wäre nur dann von einer 

rechtlich relevanten Verletzung der Schadenminderungspflicht auszugehen, wenn diese 

Pflicht schuldhaft missachtet worden wäre. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat 

bereits ab Dezember 2014 keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt. Ihr Hausarzt hat in 

einem Zeugnis vom 23. Dezember 2014 festgehalten, dass die Ehefrau 

krankheitsbedingt nur noch im Haushalt arbeiten könne; in der Arbeitswelt könne sie 

nicht eingesetzt werden. In den Zeugnissen vom 23. Februar 2015 und 4. Juni 2015 hat 

der Hausarzt der Ehefrau weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit (im Erwerbsbereich) 

bestätigt. Im November 2015 hat sich die Ehefrau dann zum Leistungsbezug bei der IV-

Stelle angemeldet. Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist also ab Dezember 2014 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit überzeugt gewesen, nicht mehr arbeitsfähig zu sein. 

Der Hausarzt hat diese subjektive Einschätzung aus medizinischer Sicht − und damit 

für die Ehefrau notwendigerweise objektiv − bestätigt. In dieser Situation hätte sich die 

Ehefrau des Beschwerdeführers gar nicht ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemühen 

können. Sie hätte einem potentiellen Arbeitgeber − aus ihrer subjektiven Sicht − 

nämlich vorgaukeln müssen, sie sei arbeitsfähig bzw. sie hätte in ausreichender Zahl 

Bewerbungen machen müssen, von denen sie − aus ihrer subjektiven Sicht − gewusst 

hätte, dass sie keinen Erfolg würde erwarten können, weil sie an einer ihr angebotenen 

Stelle krankheitsbedingt gar nicht würde arbeiten können. Etwas Anderes könnte nur 

gelten, wenn die Ehefrau des Beschwerdeführers insgeheim gewusst hätte, dass sie 

gar nicht oder zumindest nicht erheblich arbeitsunfähig gewesen wäre, weil sie 

gegenüber den behandelnden Ärzten simuliert oder bewusst aggraviert hätte. Für ein 

solches Verhalten der Ehefrau fehlt jedoch jeder Hinweis. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers hat ihre Schadenminderungspflicht also nicht schuldhaft verletzt, 

indem sie sich im Zeitpunkt der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens 

(1. Oktober 2015) bzw. in den Monaten zuvor nicht um eine Arbeitsstelle bemüht hat. 

Folglich hätte die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des Beschwerdeführers jedenfalls 

ab dem 1. Oktober 2015 kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen dürfen. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss bei einem laufenden IV-Verfahren 

grundsätzlich damit gerechnet werden, dass weitere Abklärungen andere Erkenntnisse 

(bezüglich der Arbeitsfähigkeit) bringen (vgl. Urteil 9C_653/2018 E. 5.1). Ob die erste 

Stellungnahme des RAD, in welcher dieser der Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Hausarztes widersprochen hatte, der Ehefrau des Beschwerdeführers überhaupt zur 

Kenntnis gekommen ist, kann vorliegend offen bleiben, denn sie ist erst im Jahr 2016 

und damit nach dem hier massgebenden Zeitpunkt erstellt worden. Auch die IV-

Anmeldung der Ehefrau ist erst nach dem 1. Oktober 2015 erfolgt. Zudem ist nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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3.  

Entscheid

nachvollziehbar, weshalb bereits die IV-Anmeldung zu ernsthaften Zweifeln an der 

Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung zwingen soll, beruht sie doch gerade auf der 

Annahme, die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte seien richtig. 

Damit erübrigt sich eine medizinische Abklärung als Grundlage einer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit ab 1. Oktober 2015.

Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben, einerseits weil 

die Beschwerdegegnerin den Streitgegenstand unzulässigerweise auf den EL-

Anspruch ab 1. Januar 2016, 1. Januar 2017, 1. Juni 2017 und 1. Januar 2018 

ausgedehnt hat und andererseits weil die Beschwerdegegnerin zu Unrecht ab dem 1. 

Oktober 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers als Einnahme angerechnet hat. Da die Beschwerdegegnerin 

zwischenzeitlich weitere Revisionsverfügungen vom 25. Oktober 2015 (betreffend eine 

Mietzinserhöhung per 1. April 2015) und vom 7. September 2016 (betreffend den 

Ausschluss der Tochter aus der EL-Berechnung wegen deren Aufenthalts in einer 

Pflegefamilie) erlassen hat, ist die Sache zur Neufestsetzung der Ergänzungsleistungen 

ab 1. Oktober 2015 entsprechend dem oben Ausgeführten (Art. 56 Abs. 2 Satz 2 VPR/

SG, sGS 951.1) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.5. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).3.1. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Es hat 

nur ein einfacher Schriftenwechsel stattgefunden, da die Beschwerdegegnerin auf eine 

Beschwerdeantwort verzichtet hat. Dafür ist das zu studierende Aktendossier sehr 

umfangreich gewesen. Der Vertretungsaufwand ist deshalb als durchschnittlich zu 

werten, so dass die Parteientschädigung auf Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der Einspracheentscheid vom 6. Juni 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 1. Oktober 2015 im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.09.2020
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Leistungsbezügers. Da die Ehefrau sich subjektiv voll arbeitsunfähig fühlt und ihr vom Hausarzt eine volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden ist, hat sie ihre Schadenminderungspflicht (Ausübung einer Erwerbstätigkeit) nicht schuldhaft verletzt, indem sie keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt hat. Der Ehefrau des EL-Bezügers hätte ab 1. Oktober 2015 somit kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2020, EL 2018/38). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020.

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		2025-07-19T03:28:48+0200
	"9001 St.Gallen"
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