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**Case Identifier:** 8e014f88-7506-5ff5-9e48-e9ee6ee43ee6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.04.2015 IV 2012/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-62_2015-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 13.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. Rückweisung der Sache 
zur weiteren medizinischen Abklärung, namentlich zur Stellungnahme zum 
Observationsmaterial durch das Begutachtungsinstitut. Die IV-Stelle hat das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren 
zurecht abgelehnt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. April 2015, IV 2012/62).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 13. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marisa Graf, Schwager Mätzler Schneider,

Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente / unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 12. Dezember 2006 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von IV-Leistungen, namentlich zur Berufsberatung, Umschulung, 

Arbeitsvermittlung und besonderen medizinischen Eingliederungsmassnahmen, an (IV-

act. 3). Die Versicherte gab an, seit dem 24. Januar 2006 an einer Knieinnenläsion links, 

einer Unterschenkelfraktur und einer Lumboischialgie zu leiden. Sie habe in B.___ eine 

vierjährige Ausbildung zur Serviceangestellten absolviert. Von 1991 bis September 

2006 habe sie in der Schweiz als Serviceangestellte gearbeitet und monatlich 

Fr. 3'600.-- verdient. Das Hotel C.___ berichtete am 24. Dezember 2006, dass es die 

Versicherte von Dezember 2001 bis Ende September 2006 als Servicefachangestellte 

beschäftigt habe (Arbeitgeberfragebogen, IV-act. 15). Es habe das Arbeitsverhältnis 

wegen Krankheit aufgelöst. Der effektiv letzte Arbeitstag sei der 22. Januar 2006 

gewesen. Die Versicherte habe 42-55 Stunden pro Woche gearbeitet und monatlich Fr. 

3'800.-- bis 4'000.-- verdient. Als Servicefachangestellte habe sie häufig Gewichte bis 

5 kg, teilweise Gewichte bis 10 kg und selten Gewichte bis/über 25 kg heben, tragen, 

ziehen und stossen müssen. Die Arbeit habe häufiges Stehen und Gehen beinhaltet.

A.b  Dr. D.___, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, berichtete am 1. Februar 2007, 

dass die Versicherte an einem zervikalen Diskusprolaps C6/C7 ohne Wurzelirritation 

(seit ca. 2004?), einem Diskusprolaps L5/S1 links mit möglicher Wurzelirritation S 1 

(seit ca. 2004?), einer Migräne ohne Aura und einem zervikogenen Kopfschmerz links 

(seit der Jugend) leide (IV-act. 17). Er habe die Versicherte nur zweimal gesehen und 

könne daher die Arbeitsfähigkeit nicht einschätzen. Dr. med. E.___, Allgemeinmedizin, 

gab am 15. Februar 2007 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 18): Discusprolaps L5/L1 mit Nervenwurzelirritation S1, 

Discusprolaps C5/C6 ohne Wurzelirritation S1, Gonarthrose links mit Innen- und 

Aussenmeniskusläsion, sec. OSG-Arthrose links, Varikosis und Migräne ohne Aura. Die 

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Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit vom 17. Mai 2005 bis 29. Februar 

2007 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Es seien medizinische und berufliche 

Massnahmen angezeigt. Die Leistungsfähigkeit sei in einer ausschliesslich stehenden 

Tätigkeit zu 75 % vermindert. In einer überwiegend sitzenden, wechselbelastenden 

Tätigkeit sei die Versicherte nach einer Eingliederungsphase von ca. einem Monat 

eventuell zu 50 bis 100 % arbeitsfähig.

A.c  Dr. med. F.___, Orthopädische Chirurgie FMH, berichtete am 29. Mai 2007, dass 

die Versicherte an den folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

leide (IV-act. 24):

-     Nervus ulnaris beidseits linksbetont;

-     Carpaltunnelsyndrom links (ohne Beschwerden);

-     Unterschenkelfraktur links (1990);

-     Migräne ohne Aura;

-     zervikogener Kopfschmerz links;

-     Lumboischialgie links Dermatom L5/S1 betreffend bei BS;

-     Zervikobrachialgie links mit/bei kleiner medianer Discushernie C5/6 ohne Hinweis 

auf eine Wurzelkompression;

-     Peritendinitis der langen Bicepssehne Schulter links;

-     mediale Meniskusläsion Knie links OP Feb. 2007;

-     zwei benigne Hautläsionen.

Die Versicherte sei ‒ hauptsächlich wegen der Beinsymptomatik links ‒ seit dem 

22. November 2006 bis heute in der Tätigkeit als Serviceangestellte zu 100 % 

arbeitsunfähig. Es seien medizinische und berufliche Massnahmen angezeigt. Zurzeit 

sei sie auf Gehstöcke angewiesen. Als adaptierte Tätigkeit falle eine Bürotätigkeit in 

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Betracht. Je nach Belastung sei die Leistungsfähigkeit auch in einer solchen Tätigkeit 

um 20-50 % reduziert.

A.d  Am 22. Oktober 2007 wurde die Versicherte vom RAD-Arzt G.___, Facharzt für 

Orthopädie, untersucht (IV-act. 33). Die Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits­

fähigkeit lauteten wie folgt:

-     Chronisches lumbo-radikuläres Schmerzsyndrom bei Diskusprolaps L5/S1 mit

Irritation der Wurzel S1 links;

-     zervikogener Kopfschmerz (DD: Spannungskopfschmerz, Migräne ohne Aura);

-     chronisches zerviko-brachiales Syndrom bei Diskusprolaps C6/C7 ohne Wurzel­

irritation;

-     sekundäre OSG-Arthrose links bei Status nach Osteosynthese einer 

Pilontibialfraktur (1990);

-     Hallux rigidus links;

-     Impingement-Symptomatik der linken Schulter;

-     Stammvarikosis der Vena saphena magna mit Konvoluten und 

Perforansinsuffizienz links.

Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten eine beginnende Gonarthrose links 

(bei Status nach partieller Meniskektomie medial und lateral sowie Resektion einer 

Plica medialis) und ein elektrophysiologisch nachgewiesenes Karpaltunnelsyndrom 

links. Der RAD-Arzt erklärte, die Versicherte leide an diffusen Beschwerden seitens des 

Bewegungsapparates und des Kopfes. Im Vordergrund stehe das lumbo-radikuläre 

linksseitige Schmerzsyndrom bei nachgewiesener Diskushernie L5/S1. Daneben leide 

die Versicherte an einer posttraumatische Arthrose des linken oberen Sprunggelenks 

mit entsprechenden Schmerzen und eingeschränkter Beweglichkeit. Die ausgeprägte 

Stammvarikosis mit den Varizenkonvoluten und den insuffizienten Perforansvenen 

trage ebenfalls zur Beschwerdesymptomatik an der linken unteren Extremität bei. Nicht 

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vergessen werden dürfe auch ein schmerzhafter Hallux rigidus links. Die Versicherte sei 

in ihrem angestammten Beruf seit Januar 2006 vollständig und dauernd arbeitsunfähig, 

da diese Tätigkeit körperlich anspruchsvoll sei und längere Gehstrecken beinhalte. In 

einer adaptierten Tätigkeit schätzte der RAD-Arzt die Arbeitsfähigkeit auf etwa 70 %. 

Es müsse sich um eine vorwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit eines 

Stellungswechsels handeln. Ausgeschlossen seien Tätigkeiten, die das Heben und 

Tragen von Lasten über 10 kg, Zwangshaltungspositionen, Überkopftätigkeiten und 

repetitive Bewegungen der linken oberen Extremität beinhalteten. Wegen der 

Kopfschmerzen seien keine Arbeiten an gefährlichen Maschinen oder Arbeiten, die eine 

längere dauernde Konzentration erforderten, möglich. Die Versicherte bedürfe 

eindeutig längerer und betriebsunüblicher Pausen.

A.e  Die Y.___ berichtete am 5. Juni 2008 über die berufliche Abklärung vom 25. März 

bis 21. April 2008 (IV-act. 55), die Versicherte habe die reguläre Arbeitszeit von 7.5 

Stunden in den ersten zwei Tagen eingehalten, allerdings mit häufigen Pausen und 

deutlich sichtbaren Anzeichen der Erschöpfung. Dies habe sich nach der Verkürzung 

der täglichen Arbeitszeit auf 6 Stunden nicht geändert. Nach der ersten Arbeitswoche 

habe die Versicherte den Eindruck gemacht, dass ihre "Batterien" leer seien. Dennoch 

habe sie sich bei allen Tätigkeiten sichtlich Mühe gegeben und auf die Zähne gebissen. 

Die Fähigkeitstests und die Arbeitsproben seien mager ausgefallen. In der zweiten 

Woche habe sie sich etwas kräftiger und weniger auf ihre Schmerzen fixiert gezeigt. Sie 

habe sichtlich Freude an einigen Tätigkeiten gehabt. Neben der allgemeinen 

Erschöpfung habe die Versicherte immer wieder über Kopfschmerzen geklagt, die 

teilweise so stark seien, dass sie erbrechen müsse. Die Probewoche im H.___ habe 

aufgrund des körperlichen, v.a. aber auch aufgrund des seelischen Zustandes der 

Versicherten abgebrochen werden müssen, obwohl sie sich sehr willig gezeigt habe. 

Dr. med. I.___, FMH für physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumatologie, 

gab an, dass der Rücken, die linke Schulter und das linke Bein vermindert belastbar 

seien. Nach einer Einarbeitungszeit werde die Versicherte zu 70 % arbeitsfähig sein. 

Geeignet seien leichtere und vorwiegend ebenerdige, sitzende bzw. beimanuellen 

Verrichtungen überwiegend auf Tischhöhe auszuübende Tätigkeiten, die das 

Einnehmen von Wechselpositionen erlaubten. Überwiegend stehende und gehende 

Tätigkeiten seien wegen der Minderbelastbarkeit des linken Beines zu vermeiden. Die 

reduzierte Arbeitsfähigkeit erscheine angezeigt, um allfällig drohenden, arbeitsabhängig 

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im Tagesverlauf zunehmenden Schmerzexacerbationen vorbeugend entgegen zu 

wirken. Die Versicherte selber sei der Ansicht, dass sie nach einer Einführungsphase in 

einer adaptierten Tätigkeit sechs Stunden pro Tag arbeitsfähig wäre.

A.f   Anlässlich eines Gesprächs mit dem Berufsberater der IV-Stelle gab die 

Versicherte an, dass es ihr jetzt noch schlechter gehe (Protokoll vom 21. Juli 2008; IV-

act. 57). Sie habe dauernd Nacken- und Kopfschmerzen. Neu habe sie 

Schulterprobleme und Schmerzen im unteren Rücken mit Ausstrahlungen ins rechte 

Bein. Sie schätze ihre Arbeitsfähigkeit auf 3 bis 3 ½ Stunden pro Tag, wobei eine 

zusätzliche Leistungsverminderung bestehe. Weil für August 2008 eine 

Gebärmutteroperation geplant war, teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung 

vom 26. September 2008 mit, dass zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich 

seien (IV-act. 58 und 66). Mit Schreiben vom 26. November 2008 informierte 

Rechtsanwalt Fiechter die Beschwerdegegnerin, dass er mit der Interessenvertreterin 

der Versicherten beauftragt worden sei (IV-act. 69; Vollmacht: IV-act. 70).

A.g  Dr. F.___ berichtete am 18. Dezember 2008, dass die Versicherte zurzeit keine 

Kniebeschwerden mehr habe (IV-act. 71). In Anbetracht der zunehmenden 

Symptomerweiterung stufe er die Prognose als ungünstig ein. Die Versicherte benötige 

unbedingt eine psychologische Betreuung. Sie sei durch das Nacken- und 

Rückenleiden schwerstens eingeschränkt. Am 24. Juli 2009 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie sich vom 24. August bis 23. Oktober 2009 an einer 

beruflichen Abklärung durch die J.___ unterziehen müsse (IV-act. 80). Die Abklärung 

wurde bis 18. Dezember 2009 verlängert (IV-act. 86). Die J.___ berichtete am 19. 

Oktober 2009, dass die Versicherte in Tätigkeiten, die sie ohne Druck habe ausführen 

können und bei denen ein Positionswechsel oder eine kurze Pause möglich gewesen 

seien, sehr gut belastbar gewesen sei (Abschlussbericht Verzahnungsprogramm, IV-

act. 90). Durch ihr Pflichtbewusstsein vergesse die Versicherte, auf ihren Körper zu 

achten und gehe über ihre Schmerzgrenze hinaus. Die Versicherte sei in einer leichten 

Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Positionswechseln bei einem Pensum von 70 % zu 50 

% leistungsfähig. Anlässlich eines Gesprächs mit der Eingliederungsverantwortlichen 

vom 6. April 2010 erklärte die Versicherte, dass die J.___ ihre Leistungsfähigkeit viel zu 

hoch eingeschätzt habe (IV-act. 95-3). Sie fühle sich momentan nicht arbeitsfähig. Im 

Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 19. April 2010 hielt die 

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Eingliederungsverantwortliche fest, die Versicherte befürchte, dass sie bei der 

Ausübung einer regelmässigen Arbeitstätigkeit ihren Sohn nicht mehr richtig würde 

betreuen können. Zudem fühle sie sich gesundheitsbedingt zurzeit nicht arbeitsfähig 

(IV-act. 96). Am 26. April 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde (IV-act. 98).

A.h  Dr. F.___ gab im Verlaufsbericht vom 5. Mai 2010 die folgenden Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 100-31 ff.):

-     Chronisches cervico-cephales und cervico-vertebrales Syndrom;

-     Diskushernie C5/C6 mit leichter Myelonimpression;

-     chronisches lumbovertebrales/spondylogenes Syndrom;

-     degenerative Veränderungen der unteren Wirbelsäule;

-     Fehlhaltung der Wirbelsäule;

-     muskuläre Dysbalance.

Die Versicherte leide zurzeit an einem chronischen Erschöpfungszustand, welcher 

jedoch keinen Einfluss auf ihre Arbeitsfähigkeit habe. Die psychische Komponente 

stehe zurzeit im Vordergrund. In ihrer bisherigen Tätigkeit sei die Versicherte wegen der 

Polyarthropatie, der Cervicobrachialgie und der Lumboischialgie zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die Versicherte sei in ihrem Konzentrations- und Auffassungsvermögen, 

ihrer Anpassungsfähigkeit und ihrer Belastbarkeit eingeschränkt.

A.i   Mit Schreiben vom 2. Juni 2010 fragte der Rechtsvertreter der Versicherten bei der 

IV-Stelle nach, ob eine Observierung in Auftrag gegeben worden sei (IV-act. 105). 

Zudem stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung, welches die IV-

Stelle am 10. Juni 2010 abwies (IV-act. 108). Im gleichen Schreiben wies sie den 

Rechtsvertreter darauf hin, dass sie aus grundsätzlichen Überlegungen keine Auskunft 

darüber erteile, ob eine Observierung in Auftrag gegeben worden sei.

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A.j   Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 

21. Juni 2010, dass die Versicherte seit dem 17. Februar 2010 bei ihm in Behandlung 

sei (IV-act. 109). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.42)

und eine somatisierte (larvierte) Depression (F32.8) an. Die Kardinalsymptome seien 

Schmerzen, übermässige Erschöpfung und Schlafstörungen. In der expliziten 

Symptompräsentation der Depression sei die Versicherte - bedingt durch übermässige 

Scham - dissimulierend und keineswegs klagsam. Hintergründig sei aber ein deutlich 

spürbarer Leidensdruck mit den Zeichen der blockierten Trauer vorhanden. Es finde 

eine psychopharmakologische Medikation statt. Die Versicherte sei auch in einer 

körperlich optimal adaptierten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. Sie könne zwar 

punktuell ein gewisses Leistungsvermögen mobilisieren (leichte Arbeit für kurze Zeit); 

aber ihr fehlten die Konstanz und das Durchhaltevermögen, die nötig seien, um auf 

dem ersten Arbeitsmarkt bestehen zu können. Am 3. September 2010 bewilligte die IV-

Stellenleitung einen Antrag zur Personenobservation (Vorermittlung ohne 

Bildaufzeichnung mangels starken Anfangsverdachts, IV-act. 112).

A.k  Am 30. August und am 1. und 2. September 2010 wurde die Versicherte von der 

MEDAS Ostschweiz internistisch, rheumatologisch neurologisch und psychiatrisch

untersucht (Gutachten vom 23. November 2010, IV-act. 115; vollständige Version: IV-

act. 134). Anlässlich der Untersuchung gab die Versicherte an, seit etwa 2004 unter 

Kreuzschmerzen zu leiden. Bald darauf habe sie fast mehr unter druckartigen Nacken- 

und Halsschmerzen gelitten mit Ausstrahlungen zum Hinterkopf bis zur Stirn- und 

Schläfenregion. Daneben habe sie etwa zweimal wöchentlich Kopfschmerzen mit 

Übelkeitserscheinungen. Die Schmerzintensität liege bei einer Skala von 1-10 

momentan und oft bei 8. Lumbale Schmerzen habe sie alle paar Tage, zum Teil mit 

Ausstrahlungen vorwiegend zum linken Unterschenkel. Wenn sie länger als 30 Minuten 

gehe, verstärkten sich die Schmerzen und breiteten sich auch oft ins rechte Bein aus. 

Psychisch fühle sie sich rasch erschöpft, allgemein energielos, häufig in seelischen 

Tiefs mit Ängsten und raschem Überforderungsgefühl. Die Sachverständigen gaben die 

folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an:

-     Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode 

mit Somatisierungstendenzen;

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-     akzentuierte Persönlichkeitszüge mit ängstlich-vermeidenden und zwanghaften 

Anteilen;

-     chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren;

-     Mischkopfschmerz mit chronischem cervikocephalem Syndrom und Migräne­

symptomen, im MRI bekannte Discopathie C5/6;

-     chronisch rezidivierendes lumbospondylogenes Syndrom.

Als Nebendiagnosen gaben die Sachverständigen einen Status nach osteosynthetisch 

versorgter Tibiafraktur 1990 mit Schwellungsneigung des linken Unterschenkels, eine 

beginnende Grosszehengrundgelenksarthrose, eine arterielle Hypertonie sowie eine 

Adipositas an. Die Sachverständigen erklärten, dass die bildgebend nachgewiesenen 

degenerativen Veränderungen an der unteren HWS und der LWS altersentsprechend 

seien. Die episodischen ulnaren Handparästhesien seien am ehesten auf eine reine 

Irritation des N. ulnaris im Sulcus olecrani zurückzuführen. Die Ursache der 

gelegentlich auftretenden nächtlichen Parästhesien der ganzen linken oberen 

Extremität in Rechtsseitenlage bleibe mangels näherer Abgrenzbarkeit und 

weiterführender Befunde unklar. Der psychiatrische Sachverständige Dr. L.___ gab in 

seinem Konsiliargutachten an, dass die Motivation der Versicherten in Bezug auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen bei Hinweisen auf Verdeutlichungstendenzen 

und auf eine Aggravation bei einem hohen sekundären Krankheitsgewinn deutlich 

ambivalent erschienen sei. Der von der Versicherten geschilderte Schmerz und ihre 

subjektiv gefühlten Einschränkungen in der Lebensführung durch diesen Schmerz 

seien durch den Nachweis eines physiologischen Prozesses oder einer körperlichen 

Störung zum Teil, aber nicht vollständig erklärt. Eine erhebliche chronische 

psychiatrische Begleiterkrankung zur Schmerzstörung liege nicht vor. Zu den Foerster-

Kriterien nahm der psychiatrische Sachverständige wie folgt Stellung: Eine 

schwerwiegende körperliche Erkrankung, die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bedinge, liege wohl vor. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des 

Lebens liege sicher nicht vor. Es bestehe auch kein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung. In Bezug auf die Psychotherapiemotivation liege eine 

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Ambivalenz vor, was zum Teil mit einer etwas eingeschränkten Krankheitseinsicht und 

zum Teil auch mit laienhaften und etwas bizarren Vorstellungen der Funktionen des 

menschlichen Körpers und der psychosomatischen Aspekte in Zusammenhang stehe. 

Durch die Schmerzsymptomatik bestehe ein hoher sekundärer Krankheitsgewinn. Die 

Versicherte habe insbesondere die Möglichkeit, sich intensiv um ihren Sohn, ihr ein und 

alles, zu kümmern. Zudem sei der Ehemann schon einige Jahre voll IV-berentet. Die 

Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht als Serviceangestellte und in adaptierten 

Tätigkeiten (einfache Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an Stress- oder 

Frustrationstoleranz oder Konzentrationsfähigkeit) zu 40-50 % arbeitsunfähig. Die 

Sachverständigen schätzten die Arbeitsfähigkeit in polydisziplinärer Hinsicht auf 50 %. 

Ideal wäre eine Tätigkeit während 6 Stunden täglich mit einem um ca. 1/3 reduzierten 

Rendement. Insbesondere die Arbeitsprognose müsse als schlecht bezeichnet werden, 

wofür auch viele soziale IV-fremde Gründe verantwortlich seien: 

Emigrationsproblematik, langjährige Erwerbsabstinenz, Selbstlimitierung, schwierige 

familiäre Situation und die subjektiven Krankheitsüberzeugungen. Dr. K.___ habe eine 

somatisierte (larvierte) Depression diagnostiziert, ohne den Schweregrad der Störung 

anzugeben. Aufgrund der sehr niedrigen Dosis der antidepressiven Medikation müsse 

davon ausgegangen werden, dass er die depressive Symptomatik als nicht 

schwerwiegend eingeschätzt habe. Die Einschätzung von Dr. K.___, dass die 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig sei, sei aufgrund der gestellten Diagnosen und 

beschriebenen Symptomatik nicht nachvollziehbar. Es müsse davon ausgegangen 

werden, dass der behandelnde Psychiater von einem biopsychosozialen 

Krankheitsmodell ausgegangen sei und die psychosozialen Belastungsfaktoren in seine 

Beurteilung miteinbezogen habe. Zudem habe er stark auf die subjektiven 

Beschwerden der Versicherten abgestellt.

A.l   Vom 24. September bis 10. November 2010 wurde die Versicherte observiert 

(act. G 5.1, DVD). Sie wurde beim Gehen, beim Bücken, beim Einsteigen ins Auto, beim 

Treppensteigen, beim Tragen von Gegenständen (Taschen, kleine Zainen, grössere 

Bretter) und beim Öffnen und Schliessen des Garagentores beobachtet.

A.m Mit Schreiben vom 10. Dezember 2010 bat die IV-Stelle die MEDAS, je eine 

separate Einschätzung der angestammten und adaptierten Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer und psychiatrischer Sicht abzugeben (IV-act. 117). Zudem forderte sie die 

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MEDAS auf, Stellung dazu zu nehmen, was sich in rheumatologischer Hinsicht 

gegenüber der RAD-Untersuchung vom 22. Oktober 2007 verändert habe. Am 

11. Januar 2011 antwortete die MEDAS, dass somatischerseits weiterhin auf die 

Beurteilung des RAD-Arztes vom 22. Oktober 2007 abgestützt werden könne (IV-

act. 120). Es habe sich seither keine wesentliche dokumentierte Veränderung ergeben. 

Aktuell hätten keine radikulären Ausfälle objektiviert werden können, auch wenn eine 

Irritation von S1 links weiter möglich sei. Das chronische cervicobrachiale Syndrom 

werde in der neurologischen Beurteilung als möglicher Ausdruck einer Brachialplexus-

Irritation in einem der physiologischen Engpässe angesehen, was sich aber 

andererseits, wie auch ein Carpaltunnelsyndrom links, aktuell nicht habe bestätigen 

lassen. Bei der klinischen Untersuchung habe sich keine sichere 

Impingementsymptomatik der linken Schulter gezeigt und das linke Sprunggelenk sei 

in der Beweglichkeit nicht schmerzhaft eingeschränkt gewesen, weshalb diese 

Diagnosen nicht in die Beurteilung aufgenommen worden seien. Die Versicherte sei 

aufgrund der somatischen Diagnosen in ihrer angestammten Tätigkeit als 

Serviceangestellte seit Januar 2006 voll arbeitsunfähig. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Diese Angabe decke sich auch mit der 

Beurteilung der Y.___.

A.n  Am selben Tag nahm Dr. med. M.___ vom RAD Stellung zum Observationsmaterial 

(IV-act. 118). Die Versicherte habe dabei beobachtet werden können, wie sie die 

oberen Extremitäten ‒ insbesondere die linke ‒ in extremen Stellungen kraftvoll 

eingesetzt habe. Dort habe sie aktuell erhebliche Beschwerden moniert. Diese 

beobachteten Funktionen seien nicht mit einem relevanten degenerativen Schaden im 

engeren Schulterbereich und wahrscheinlich auch nicht mit den vor kurzem vom 

Neurologen beurteilten (und aus dessen Sicht nicht erklärbaren) "Beschwerden der 

oberen linken Extremität" vereinbar. Es habe sich gezeigt, dass die Versicherte in meist 

leichten Alltagstätigkeiten nicht eingeschränkt sei. Sie sei sogar jederzeit in der Lage, 

die im Alltag erforderlichen verstärkten körperlichen Einsätze (zügeln, Wäsche 

besorgen) uneingeschränkt zu leisten. Ein tiefes, körperliches Funktionsvermögen habe 

durch das Filmmaterial widerlegt werden können. Die Versicherte habe nicht den 

Eindruck hinterlassen, unter Schmerzen zu leiden. Im Allgemeinen seien bei einem 

mittelgradig ausgeprägten Depressionsgrad die alltäglichen Verrichtungen nur mit 

grosser innerlicher Überwindung zu bewältigen. Man habe jedoch nicht den Eindruck, 

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dass die Versicherte im Alltag irgendwie durch depressive Symptome behindert sei. Ein 

Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

widerlegt. Am 14. Februar 2011 (IV-act. 122) nahm Dr. M.___ zum ergänzten 

Observationsmaterial Stellung und bestätigte seine Schlussfolgerungen vom 11. Januar 

2011 vollumfänglich. Die Versicherte habe völlig falsche Angaben zu ihren körperlichen 

Behinderungen gemacht. Diese Angaben seien dermassen grotesk übertrieben, dass 

gegenüber den Gutachtern von einer Täuschung und nicht von einer normalen 

Verdeutlichung ausgegangen werden müsse. Die gutachterlich monierte leicht- bis 

mittelgradige Depression könne aufgrund des Filmmaterials nicht mehr aufrecht 

erhalten werden.

B.    

B.a  Mit Vorbescheid vom 21. April 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

die Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 129). Als Begründung gab 

sie an, dass die in der Vergangenheit gestellten Diagnosen aufgrund der Unter­

suchungs- und Observationsergebnisse nicht mehr haltbar seien. Alle von den Ärzten 

monierten invalidisierenden Diagnosen hätten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

entkräftet werden können. Durch die Observation sei erwiesen, dass die Versicherte die 

ärztlichen Untersucher in die Irre geführt habe.

B.b  Dagegen liess die Versicherte am 16. Juni 2011 durch ihre Rechtsvertreterin 

einwenden, dass der Versicherten ab 25. März 2008 eine ganze Rente zustehe (IV-

act. 138). Zudem beantragte sie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Zur 

Begründung führte sie an, dass das Observationsmaterial nicht verwertet werden dürfe, 

da kein konkreter Anfangsverdacht bestanden habe, eine Observation nicht erforderlich 

gewesen sei und der Privatdetektiv durch die Aufnahmen von der Terrasse bzw. vom 

Garagenplatz Art. 179  StGB verletzt habe. Weder in den Berichten der beruflichen 

Abklärungen noch im MEDAS-Gutachten fänden sich Anhaltspunkte für eine 

Selbstlimitierung, Aggravation oder Inkonsistenzen. Selbst wenn die Versicherte 

aggraviert, sich selbst limitiert oder inkonsistent verhalten hätte, wäre dies kein 

genügend konkreter Anfangsverdacht für die Anordnung einer Observation gewesen. 

Sollten die Überwachungsergebnisse berücksichtigt werden, könnte die IV-Stelle aus 

diesen aber ohnehin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn die Kopf- und 

quater

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Rückenschmerzen verunmöglichten das Tragen von Taschen, das Öffnen und 

Schliessen eines Garagentores, das Abfüllen eines Abfallsackes etc. nicht. Mit dem 

Bildmaterial aus der Observation könnten die Diagnosen der behandelnden und 

begutachtenden Ärzte nicht entkräftet werden. Dasselbe gelte für die depressive 

Erkrankung. Weiter würden Depressionen nicht selten übersehen bzw. häufig nicht als 

solche identifiziert. Die Videoaufzeichnungen seien ohnehin nicht aussagekräftig, da die 

Versicherte an jenen Tagen, die sie im Bett verbracht habe, nicht gefilmt worden sei. 

Allerdings könne auch auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS nicht abgestellt 

werden, da das Gutachten Mängel aufweise. Der psychiatrische Sachverständige habe 

sich zu wenig mit den vorhandenen medizinischen Akten, insbesondere dem 

Arztbericht von Dr. K.___, auseinandergesetzt. Die Versicherte habe drei Anläufe 

genommen, sich in den Arbeitsprozess zu integrieren. Alle drei Arbeitsversuche hätten 

ihre Unfähigkeit, eine konstante Arbeitsleistung zu erbringen, veranschaulicht. Der 

psychiatrische Sachverständige habe nicht begründet, wieso die Arbeitsunfähigkeit 

40-50 % betragen solle. Im Gegensatz zur MEDAS habe Dr. K.___ in seiner 

Stellungnahme vom 13. Juni 2011 fundiert und ausführlich begründet, weshalb die 

Versicherte in der angestammten sowie in einer adaptierten Tätigkeit vollständig 

arbeitsunfähig sei. Da alleine zufolge der psychischen Beschwerden eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, werde auf die körperlichen Beschwerden nicht 

näher eingegangen. Die Versicherte sei spätestens seit dem Eintritt in die Y.___ (März 

2008) zu 100 % arbeitsunfähig. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die 

Arbeitsunfähigkeit bereits im Jahr vor dem 25. März 2008 durchschnittlich mindestens 

40 % betragen habe. Die IV-Leistungen seien somit rückwirkend ab 25. März 2008 

auszurichten. Dem Einwand lag eine Stellungnahme von Dr. K.___ vom 13. Juni 2011 

zum MEDAS-Gutachten bei (IV-act. 138-27 ff.). Er gab an, dass die eigene Diagnostik 

mit jener von Dr. L.___ in den wesentlichen Punkten übereinstimme. Seine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit knüpfe an die konkreten Ergebnisse der 

Arbeitsabklärung in der J.___: Obschon die Versicherte dank Bereitwilligkeit und 

Lernfähigkeit, Geschicklichkeit und reichlicher beruflicher Routine kurzzeitig gute 

Leistungen habe mobilisieren können, habe sie wegen ihres labilen 

Gesundheitszustandes diese Leistung nicht aufrechterhalten können. Ihr fehle das 

Durchhaltevermögen. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung sei daher objektiv und beruhe 

nicht auf den subjektiven Beschwerdeangaben der Versicherten. Weiter deute nichts 

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auf einen sekundären Krankheitsgewinn hin, insbesondere habe sich die Versicherte in 

der Schweiz bestens adaptiert. Sodann seien weder während den beruflichen 

Abklärungen noch bei der Begutachtung eine Selbstlimitierung, eine Aggravation oder 

Inkonsistenzen festgestellt worden. Es bestehe keine Diskrepanz zwischen den 

ärztlicherseits festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen und den auf den 

Videoaufnahmen ersichtlichen Alltagsaktivitäten. Zudem könne eine 

Videoüberwachung eine psychiatrische Diagnostik nicht ersetzen.

B.c  RAD-Arzt M.___ äusserte sich am 20. Juli 2011 wie folgt zur Stellungnahme von 

Dr. K.___ (IV-act. 141): Dr. K.___ sei nicht konkret auf das Observationsmaterial 

eingegangen. Beizupflichten sei ihm darin, dass eine Videoüberwachung eine 

medizinische Diagnostik nicht zu ersetzen vermöge. Wenn man die Möglichkeit einer 

Täuschung im Rahmen der medizinischen Begutachtung jedoch nicht prinzipiell 

ausschliessen könne, komme man auf Ergänzungen aus anderer Optik nicht herum. 

Neben der klassischen Fremdanamnese sei die Observation dabei ein geeignetes und 

legales Mittel. Quantitative versicherungsmedizinische Beurteilungen psychischer 

Leiden seien bekanntlich weitgehend Ermessenssache und mit einer grösseren 

Streubreite behaftet. In gewissen Fällen könne eine Observation durchaus auch bei 

solchen Leiden schlagartig Evidenz erzeugen und seitenlange medizinisch-theoretische 

Ausführungen Makulatur werden lassen.

B.d  Am 25. Juli 2011 informierte die IV-Stelle die Rechtsvertreterin der Versicherten, 

dass sie an ihrer bisherigen Entscheidung festhalte (IV-act. 142). Im Rahmen einer 

zweiten Anhörung räumte sie der Rechtsvertreterin Gelegenheit ein, zum neuen Bericht 

des RAD vom 20. Juli 2011 Stellung zu nehmen. Am 19. August 2011 antwortete die 

Rechtsvertreterin, der RAD-Arzt habe nicht erklärt, weshalb die Beurteilung von 

Dr. K.___ nicht einleuchte (IV-act. 143). Auch sei Dr. K.___ genügend auf das 

Observationsmaterial eingegangen. Es liege eine Gehörsverletzung vor.

B.e  Mit Verfügung vom 5. Januar 2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den 

im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 146). Zum Einwand nahm sie wie 

folgt Stellung: Eine Observation erfordere keinen Anfangsverdacht, sondern müsse 

objektiv geboten sein. In den medizinischen Akten seien bereits vor der Begutachtung 

Inkonsistenzen beschrieben worden. Auch habe zwischen der ermittelten medizinisch-

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theoretischen Arbeitsfähigkeit und den Ergebnissen der beruflichen Abklärungen eine 

Diskrepanz bestanden. Zwar habe die Versicherte vordergründig einen guten 

Eingliederungswillen gezeigt; dennoch habe sie mit Entschiedenheit die Auffassung 

vertreten, nicht mehr arbeiten zu können. Von Relevanz sei auch die Entwicklung der 

gesundheitlichen Situation: Während anfänglich ein somatisches Geschehen bei einer 

diffusen Schmerzsituation beschrieben worden sei, habe Dr. K.___ am 21. Juni 2010 

schliesslich von einem Mischbild einer chronischen Schmerz- und Affektstörung 

berichtet. Das Krankheitsgeschehen sei im Verlauf immer weniger greifbar geworden. 

Auffällig sei auch gewesen, dass zum gleichen Zeitpunkt ein Rentengesuch des 

Ehemannes geprüft worden sei. Und schliesslich sei der Wunsch der Versicherten, sich 

dem Sohn widmen zu können, offenkundig gewesen. Damit habe auch ein nicht 

gesundheitliches Motiv im Raum gestanden, um nicht mehr arbeiten gehen zu müssen. 

Die IV-Stelle sei damit befasst gewesen, eine Observation des Ehemannes in die Wege 

zu leiten. Es sei zu erwarten gewesen, dass man die Versicherte bei dieser Observation 

ebenfalls sehen würde. Es hätte die gesetzliche Abklärungspflicht der IV verletzt, wenn 

allfällige die Versicherte betreffende Wahrnehmungen negiert worden wären. Den 

Observanten sei daher die Kompetenz erteilt worden, in einem gestuften Verfahren ihre 

Wahrnehmungen festzuhalten. Eine Verletzung von Art. 179  StGB liege nicht vor, 

da auf dem Bildmaterial Situationen erfasst seien, die von jedem, der sich auf der 

Hauptstrasse bewege, eingesehen werden könnten. Dr. L.___ habe sich bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zentral auf das Vorliegen eines intensiven Schmerzerlebens 

abgestützt. Durch die Observation könne ein solches mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Schon unter diesem Gesichtswinkel könne 

eine rentenbegründende Invalidität ausgeschlossen werden. Es bestehe auch kein 

Grund mehr für die Annahme, dass die Versicherte an einer relevanten psychischen 

Erkrankung leide. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30 % aus somatischer 

Sicht erscheine angesichts des bei der Observation beobachteten Funktionsniveaus als 

nicht mehr plausibel. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass die 

Versicherte in einer dem körperlichen Leiden angepassten Tätigkeit eine volle 

Arbeitsleistung erbringen könne. Die Diagnose einer "larvierten" Depression von Dr. 

K.___ könne durchaus als Verlegenheitsdiagnose verstanden werden, zumal die sonst 

bei Depressiven oft feststellbaren äusseren Symptome nicht in Erscheinung getreten 

seien. Da sich Dr. K.___ in wenig überzeugender Weise mit dem Bildmaterial der 

quater

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Observation auseinandergesetzt habe, vermöge seine Würdigung nicht zu überzeugen. 

Ohnehin bestünden betreffend seine Person Anzeichen einer erheblichen Befangenheit.

B.f   Mit einer Verfügung desselben Datums lehnte die IV-Stelle das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab (IV-act. 147). Die Versicherte habe im 

laufenden Verfahren nachweisbar falsche Angaben gemacht, um die Zusprache einer 

IV-Rente zu erwirken. Dieses Vorgehen rücke zumindest in die Nähe eines 

strafrechtlich relevanten Verhaltens. Sinn und Zweck der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung könne es nicht sein, ein verpöntes Verhalten zu unterstützen. 

Die Berufung auf Verfahrensgarantien sei unter diesen Umständen 

rechtsmissbräuchlich. Somit sei die Notwendigkeit der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu verneinen. Bei der aktuellen Beweislage müsse auch die 

Aussichtslosigkeit des Verfahrens angenommen werden.

C.    

C.a  Gegen die Verfügungen vom 5. Januar 2012 liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte 

die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 25. März 2008, eventualiter 

die Rückweisung der Sache zur Durchführung ergänzender Abklärungen. Zudem 

beantragte sie für das Verwaltungsverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

und für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung. Die Rechtsvertreterin ergänzte die bereits im Einwand geltend 

gemachten Vorbringen wie folgt: Eine Observation sei im vorliegenden Fall nicht 

objektiv geboten gewesen, denn die gutachterliche Feststellung betreffend 

Verdeutlichungstendenz und Aggravation sei völlig unbegründet und falsch gewesen. 

Von einem sekundären Krankheitsgewinn könne keine Rede sein: Der Ehemann helfe in 

der Kindererziehung und der Haushaltsführung praktisch nicht mit, die 

Beschwerdeführerin sei gut ausgebildet und in der Schweiz bestens adaptiert 

gewesen; der Verlust einer beruflichen Aufgabe und der finanziellen Unabhängigkeit sei 

für sie bis heute schmerzhaft und beschämend. Sodann habe die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) aus der Observation die falschen Schlüsse 

gezogen: Denn die Beschwerden der Beschwerdeführerin würden gewisse 

Alltagsaktivitäten nicht ausschliessen. Bei den Videoüberwachungen seien keine 

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Tätigkeiten zu sehen, welche den Schilderungen der Beschwerdeführerin anlässlich der 

MEDAS-Begutachtung widersprächen. Die Schranktüren, die sie ins Haus getragen 

habe, seien aus leichtem Holz und nicht schwer gewesen. Das Garagentor lasse sich 

äusserst einfach, d.h. ohne grossen Kraftaufwand, öffnen und schliessen. Die 

Beschwerdeführerin habe somit keine körperlichen Einschränkungen vorgetäuscht. Im 

Übrigen hätten die bildgebenden Abklärungen degenerative Veränderungen der 

unteren HWS und LWS gezeigt. Die körperlichen Beschwerden seien daher 

objektivierbar. Auch in Zusammenhang mit den psychischen Beschwerden könne eine 

Diskrepanz zwischen den geltend gemachten Einschränkungen und dem tatsächlichen 

Funktionsniveau im Alltag nicht bestätigt werden. So habe das Vorliegen eines 

Karpaltunnelsyndroms entgegen den Aussagen der Gutachter bestätigt werden 

können. Der Beschwerde lagen weitere medizinische Berichte bei. Dr. D.___ hatte am 

9. Januar 2012 die folgenden Diagnosen angegeben (act. G 1.1 Beilage 7): 

Cervikalkanalstenose, elektrophysiologisch minimale Zeichen beginnender 

Myelopathie, CTS beidseits, linksbetont und gemischter Kopfschmerz, teils migränoid, 

teils cervikogen, zusätzlich Verdacht auf Medikamentenübergebrauchskopfschmerz. Es 

habe sich gegenüber dem Vorbefund ein signifikant zugenommenes CTS beidseits in 

Linksbetonung gezeigt, welches für einen Teil der Beschwerden verantwortlich sein 

dürfte. Am 24. Januar 2012 hatte wiederum Dr. D.___ berichtet, dass zwischenzeitig ein 

MRI der LWS durchgeführt worden sei, welches als Hauptbefund eine linksseitige 

Spondylarthrose mit Hyperthrophie des Ligamentum flavum und geringer Einengung 

des Recessus, mögliche Wurzelirritation L4/L5 links, zeige (act. G 1.1 Beilage 8). 

Klinisch korrelierten damit die Schmerzen im Bereich der Hüfte und des lateralen 

Oberschenkels links.

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. April 2012 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung verwies sie hauptsächlich auf die 

Verfügungsbegründung. Das MEDAS-Gutachten sei erst nach Durchführung der 

Observation erstellt worden. Die neu ins Recht gelegten medizinischen Berichte 

würden keine neuen Aspekte aufzeigen.

C.c  Am 30. April 2012 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 6).

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C.d  In der Replik vom 30. Mai 2012 brachte die Rechtsvertreterin vor, es bestehe der 

Eindruck, dass die Beschwerdegegnerin die Observation deshalb angeordnet habe, 

weil gleichzeitig ihr Ehemann observiert worden sei (act. G 8). Es sei nicht zulässig, eine 

Observation gestützt auf eine solche Motivation durchzuführen. Selbst wenn auf das 

MEDAS-Gutachten abgestellt würde, müsste man von der Unzumutbarkeit der 

Überwindbarkeit ausgehen. Der psychiatrische Sachverständige sei nämlich zum 

Schluss gekommen, dass die Foerster-Kriterien zum Teil vorlägen. Dem widerspreche 

die Schlussfolgerung, die Beschwerdeführerin könne ihre Leiden überwinden. Zudem 

stelle eine leichte bis mittelgradige depressive Episode eine psychische Komorbidität 

dar, wenn nicht sogar von einem selbständigen psychischen Leiden ausgegangen 

werden müsse. Vorliegend machten weder psychosoziale noch soziokulturelle Faktoren 

das Beschwerdebild aus.

C.e  In der Duplik vom 2. Juli 2012 (act. G 10) erklärte die Beschwerdegegnerin, dass 

aufgrund der Observation des Ehemannes abzusehen gewesen sei, dass 

"Zufallsfunde" gemacht würden, d.h. auch die Beschwerdeführerin auf den Aufnahmen 

gesehen würde. Dass sich die Beschwerdegegnerin darauf vorbereitet habe, sei nicht 

zu beanstanden, sondern zeige, dass die notwendige Sorgfalt aufgewendet worden 

sei.

Erwägungen:

1.

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Renten­

anspruch der Beschwerdeführerin abgelehnt. Strittig ist demnach, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat oder nicht.

1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder ver­

bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

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Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.

2.1  Vorab ist zu prüfen, ob die Überwachung durch einen Privatdetektiv rechtmässig 

gewesen ist und somit die Observationsergebnisse als Beweismittel verwertbar sind. 

Die Erhebung und Aufbewahrung erkennungsdienstlicher Daten, worunter auch 

Videoaufnahmen fallen, berührt im öffentlich-rechtlichen Verhältnis den Schutzbereich 

der persönlichen Freiheit und den Schutz der Privatsphäre (Art. 10 Abs. 2 und Art. 13 

der Bundesverfassung, BV, SR 101). In einer privatdetektivlichen Beobachtung einer 

leistungsansprechenden Person ist eine Verletzung der Privatsphäre zu sehen. Eine 

Einschränkung des verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsschutzes bedarf einer 

gesetzlichen Grundlage, muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein 

und den Kerngehalt des Grundrechts wahren (Art. 36 BV). Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung handle es sich bei einer Observation jedenfalls 

dann um einen relativ geringfügigen Eingriff in die grundrechtlichen Positionen der 

überwachten Person, wenn sie sich auf den öffentlichen Raum beschränke. Dasselbe 

gelte für eine Observation im öffentlich einsehbaren, privaten Raum (namentlich 

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Balkon), soweit die überwachte Person einzig bei Verrichtungen des Alltags gefilmt 

werde. Durch eine solche Überwachung werde der Kerngehalt von Art. 13 BV nicht 

angetastet. In Bezug auf die Verhältnismässigkeit verlangt die bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung insbesondere, dass die Observation objektiv geboten gewesen sei, 

d.h. dass konkreten Anhaltspunkte vorgelegen hätten, die Zweifel an den geäusserten 

gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit hätten 

aufkommen lassen. Solche Anhaltspunkte könnten beispielsweise gegeben sein bei 

widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person oder wenn Zweifel an der 

Redlichkeit derselben bestünden (eventuell durch Angaben und Beobachtungen 

Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, Aggravation, 

Simulation oder Selbstschädigung (zum Ganzen vgl. BGE 137 I 327, E. 4 und 5 mit 

Hinweisen).

2.2  Die gesetzliche Grundlage für eine Observation ist in Art. 43 i.V.m. Art. 28 Abs. 2 

ATSG und in Art. 59 Abs. 5 IVG zu erblicken. Das öffentliche Interesse an der 

Einschränkung des Schutzes der Privatsphäre liegt darin, die Gemeinschaft der 

Versicherten nicht zu schädigen, indem nicht geschuldete Leistungen erbracht werden 

(vgl. BGE 137 I 327, E. 5.3 mit Hinweisen). Vorliegend ist das öffentliche Interesse an 

einer Observation angesichts der zur Diskussion stehenden erheblichen Leistungen der 

Invalidenversicherung (ganze Rente für eine relativ junge Versicherte) ohne Weiteres zu 

bejahen. Auch die objektive Gebotenheit der Observation kann bejaht werden: Die 

Beschwerdeführerin leidet unter diffusen Beschwerden seitens des 

Bewegungsapparates (IV-act. 33) und hat im Verlauf des Verwaltungsverfahrens eine 

zunehmende Symptomausweitung gezeigt (IV-act. 71). Gerade in Fällen, in denen die 

subjektiv erlebten Schmerzen nicht vollständig durch die objektiv erhobenen Befunde 

erklärt werden können, stellen Aufnahmen des Verhaltens der versicherten Person in 

Alltagssituationen für medizinische Sachverständige ein wichtiges und geeignetes 

(Hilfs-) Mittel dar, die objektiv noch zumutbare Arbeitsfähigkeit möglichst wahrheitsnah 

einschätzen zu können. Daran ändert auch die Tatsache, dass die 

Beschwerdegegnerin es unterlassen hat, das Observationsmaterial den MEDAS-

Gutachtern vorzulegen, nichts. Die Aufnahmen vom Balkon sowie dem 

Garagenvorplatz dürfen im Übrigen verwertet werden, da diese Orte gemäss den 

unbestrittenen Angaben der Beschwerdegegnerin von der Hauptstrasse aus direkt 

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eingesehen werden können und die Beschwerdeführerin lediglich bei alltäglichen 

Verrichtungen gefilmt worden ist.

3.

3.1  Die Beschwerdeführerin ist Ende August/Anfang September 2010 von der MEDAS 

internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch abgeklärt worden. Die 

Sachverständigen haben die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht gleich eingeschätzt 

wie der RAD-Orthopäde, der die Beschwerdeführerin im Oktober 2007 in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Servicefachangestellte als vollständig arbeitsunfähig und in 

einer adaptierten Tätigkeit als zu etwa 70 % arbeitsfähig eingeschätzt hat. Der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS hat die psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit auf 40-50 % festgelegt. Polydisziplinär hat die MEDAS die 

Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf 50 % geschätzt. Zwischen dem 

24. September und dem 10. November 2010, d.h. wenige Wochen nach der MEDAS-

Begutachtung, hat die Observation stattgefunden. Das Gutachten datiert zwar erst vom 

23. November 2010; dem Gutachten sind jedoch keine Hinweise zu entnehmen, dass 

die Sachverständigen zum Zeitpunkt der Ausfertigung des Gutachtens Kenntnis der 

Observation bzw. der Observationsergebnisse gehabt hätten. Stattdessen hat die 

Beschwerdegegnerin die Observationsergebnisse dem RAD unterbreitet. RAD-Arzt 

M.___ hat im Dezember 2010 resp. im Februar 2011 erklärt, dass die von der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung geltend gemachten somatischen 

Beschwerden nicht mit den Filmaufnahmen vereinbar seien. Insbesondere sei das 

Einsetzen der linken oberen Extremität beim Schliessen des Garagentores nicht mit 

den geltend gemachten Beschwerden vereinbar. Die Beschwerdeführerin sei in leichten 

Alltagstätigkeiten nicht eingeschränkt. Sie könne auch die im Alltag erforderlichen 

verstärkten körperlichen Einsätze (Zügeln, Wäschebesorgung) uneingeschränkt leisten. 

Die Beschwerdeführerin habe völlig falsche Angaben zu ihrer körperlichen Behinderung 

gemacht. Die Angaben seien dermassen grotesk übertrieben gewesen, dass von einer 

Täuschung ausgegangen werden müsse. Trotzdem hat Dr. M.___ erklärt, dass an der 

gutachterlich festgestellten, somatisch bedingten Arbeitsfähigkeit festgehalten werden 

könne (30 %ige Arbeitsunfähigkeit adaptiert). Dr. M.___ hat weiter angegeben, die 

Filmaufnahmen zeigten, dass die depressive Störung mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

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habe. Die Einschätzung von Dr. M.___ überzeugt aus verschiedenen Gründen nicht: 

Erstens ist unverständlich, weshalb er an der vom RAD-Orthopäden und den MEDAS-

Sachverständigen geschätzten somatisch bedingten Arbeitsunfähigkeit festhält, 

obwohl er davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin die Sachverständigen 

getäuscht habe. Zweitens erscheint die Aussage, dass die Beschwerdeführerin völlig 

falsche, groteske Angaben zu ihren somatischen Einschränkungen gemacht habe, 

offensichtlich als übertrieben: So hat die Beschwerdeführerin anlässlich der 

Begutachtung angegeben, häufig eine Art Schulterschmerz links zu verspüren (IV-act. 

124-4). Gleiches gilt für die Rückenschmerzen: Die Beschwerdeführerin hat nicht 

geltend gemacht, dass sie ständig unter Rückenschmerzen (und damit verbundenen 

Beinschmerzen) leide, sondern dass diese Beschwerden nur alle paar Tage aufträten. 

Weiter ist einer Person äusserlich nicht anzusehen, ob sie unter Kopfschmerzen leidet 

oder nicht. Auch erscheint es schwierig, aufgrund der Videoaufnahmen zu beurteilen, 

ob die Beschwerdeführerin unter Nacken- und Halsschmerzen leidet bzw. ob die 

Bewegungen der HWS auf den Aufnahmen zu weniger als einem Viertel eingeschränkt 

sind, wie dies anlässlich der MEDAS-Untersuchung festgehalten worden ist (IV-act. 

134-8). Sodann hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Untersuchung ein hinkfreies 

und unauffälliges Gangbild gezeigt, ist wechselbeinig die Treppe hinaufgestiegen und 

hat sich ohne Schonhaltung an- und ausgezogen. Zudem hat die Beschwerdeführerin 

gegenüber den Sachverständigen angegeben, den Haushalt mit geringer Hilfe recht gut 

alleine bewältigen zu können und sich intensiv um den Sohn zu kümmern (IV-

act. 135-13). Das Gutachten vermittelt somit nicht das Bild einer Person, die so 

schmerzgeplagt ist, dass sie sich im Alltag kaum noch bewegen kann. Drittens sind die 

Filmaufnahmen ein untaugliches Mittel, um das Vorhandensein einer depressiven 

Störung zu bestätigen oder zu verneinen. Nur weil die Beschwerdeführerin auf frontalen 

Nahaufnahmen keinen deprimierten Gesichtsausdruck gezeigt, unauffällig gestikuliert 

und mitgeholfen hat, kann daraus nicht geschlossen werden, dass sie nicht an einer 

depressiven Störung leidet, die ihre Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Die Filmaufnahmen 

sind offensichtlich nicht geeignet, die vom psychiatrischen Sachverständigen 

angeführten depressiven Symptome wie Stimmungsschwankungen, innere Unruhe, 

Zukunftsängste und Schlafstörungen zu widerlegen. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass keine überzeugende medizinische Stellungnahme zum 

Observationsmaterial bei den Akten liegt. Eine solche ist jedoch notwendig, um den 

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Arbeitsfähigkeitsgrad mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen zu können. Denn auch wenn die Videoaufnahmen nicht geeignet sind, der 

Beschwerdeführerin ohne Weiteres eine Täuschungsabsicht zu unterstellen, so 

vermögen sie doch Zweifel an den Selbstangaben der Beschwerdeführerin zu den 

körperlichen Einschränkungen zu wecken: Auf den Videoaufnahmen ist ersichtlich, wie 

die Beschwerdeführerin alltägliche Verrichtungen ohne ersichtliche körperliche 

Einschränkung, ohne Schonverhalten und ohne sichtbare Schmerzempfindung ausübt, 

obwohl der anlässlich der MEDAS-Untersuchung durchgeführte PACT-Test eine sehr 

tiefe Selbsteinschätzung der körperlichen Fähigkeiten ergeben hat (16 von 200 

möglichen Punkten, IV-act. 134-9) und obwohl die Beschwerdeführerin dort erklärt hat, 

die Schmerzintensität betrage bei einer Skala von 1-10 oft 8. Insbesondere fällt bei der 

Betrachtung der Videoaufnahmen auf, dass die Beschwerdeführerin Gegenstände 

meist links trägt und sogar das Garagentor mit der linken Extremität öffnet und 

schliesst, obwohl sie anlässlich der Begutachtung doch über Schulterschmerzen links 

geklagt hat. Die MEDAS-Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin kurz vor 

dem Abschluss der Observation untersucht, so dass sie nicht über die Filmaufnahmen 

verfügt haben. Sie haben also nicht über das gesamte von der Beschwerdegegnerin 

erstellte bzw. gesammelte medizinische Aktenmaterial verfügt. Grundsätzlich besteht 

die Möglichkeit, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Sachverständigen 

anders ausgefallen wäre, wenn sie über die Filmaufnahmen verfügt hätten. Damit 

vermag die Arbeitsfähigkeitsschätzung im MEDAS-Gutachten nicht zu überzeugen. Die 

Beschwerdegegnerin wird die Observationsergebnisse den Sachverständigen der 

MEDAS noch vorzulegen haben, damit diese ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 

überprüfen können.

3.2  Die Rechtsvertreterin hat mit der Beschwerde neue Berichte von Dr. D.___ vom 

9. und 24. Januar 2012 (act. G 1.1 Beilage 7 f.) eingereicht, in welchen dieser neue 

Diagnosen, namentlich eine Cervikalkanalstenose mit Zeichen beginnender 

Myelopathie, ein signifikant zugenommenes CTS beidseits linksbetont, einen Verdacht 

auf Medikamentenübergebrauchskopfschmerz sowie eine linksseitige Spondylarthrose 

mit Hyperthrophie des Ligamentum flavum und geringer Einengung des Recessus, 

mögliche Wurzelirritation L4/L5 links, angegeben hat. Die Beschwerdegegnerin wird 

den Sachverständigen der MEDAS auch diese beiden neuen Berichte von Dr. D.___ 

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vorlegen und sie dazu zu befragen, ob und wenn ja, welchen zusätzlichen Einfluss 

diese Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben.

3.3  Der behandelnde Psychiater Dr. K.___ hat im Juni 2011 zum MEDAS-Gutachten 

Stellung genommen. Er hat erklärt, dass die gestellten Diagnosen in den wesentlichen 

Punkten mit seinen eigenen übereinstimmten. Während der psychiatrische 

Sachverständige die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit auf 40-50 % geschätzt hat, 

geht der behandelnde Psychiater von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher 

Tätigkeit aus. Der behandelnde Psychiater hat seine Einschätzung damit begründet, 

dass die Abklärung in der J.___ gezeigt habe, dass die Beschwerdeführerin wegen 

ihres labilen Gesundheitszustandes die Leistung nicht aufrechterhalten könne; es fehle 

ihr das Durchhaltevermögen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden 

Psychiaters überzeugt nicht: Bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geht es darum 

festzustellen, ob bzw. in welchem Ausmass einer versicherten Person eine 

Erwerbstätigkeit objektiv betrachtet noch zumutbar ist. Es kann daher nicht von der im 

Rahmen eines Arbeitsversuchs gezeigten Arbeitsleistung auf die medizinisch-

theoretisch mögliche und zumutbare Arbeitsleistung geschlossen werden. Da die 

Sache jedoch ohnehin zur ergänzenden Beurteilung an die MEDAS zurückzuweisen ist, 

bietet es sich an, dem psychiatrischen Sachverständigen die Stellungnahme von 

Dr. K.___ vom 13. Juni 2011 (IV-act. 138-27 ff.) ebenfalls zur Stellungnahme 

vorzulegen. Insbesondere wird sich der psychiatrische Sachverständige auch zum 

Vorwurf, er habe seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht näher begründet (IV-act. 

138-36), äussern können.

4.

4.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 2. Juni 2010 ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im sozialversicherungsrechtlichen 

Verwaltungsverfahren gestellt. Die Beschwerdegegnerin hat dieses Gesuch 

abgewiesen, wogegen die Beschwerdeführerin wiederum Beschwerde erheben liess. 

Nach Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bewilligt, wo es die Verhältnisse erfordern (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV). Der 

Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung setzt die Bedürftigkeit der 

gesuchstellenden Person, die fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren sowie 

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die sachliche Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts voraus (BGE 132 V 200, E. 4.1). 

Dabei ist das Erfordernis der sachlichen Gebotenheit einer Rechtsverbeiständung im 

sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwierige 

rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch 

Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer 

Institutionen ausser Betracht fallen (BGE 132 V 200, E. 4.1). Von Bedeutung ist auch 

die Fähigkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE 125 V 

32, E. 4b). Mit Blick darauf, dass das sozialversicherungsrechtliche 

Verwaltungsverfahren vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht werde und dass die 

Versicherungsträger und die Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

(damit auch die IV-Stellen) den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der 

Parteien zu ermitteln hätten (Art. 43 ATSG), dränge sich eine Rechtsverbeiständung nur 

ausnahmsweise auf (BGE 132 V 200 E. 4.1).

4.2  Vorliegend handelt es sich vom Schwierigkeitsgrad her um einen 

durchschnittlichen Rentenfall, in welchem sich weder besondere tatsächliche noch 

besondere rechtliche Fragen gestellt haben. Eine Observation macht nicht per se eine 

Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich, da es sich dabei nur um eine von 

mehreren Varianten des Augenscheins und damit um ein Beweismittel handelt, das 

sich in seiner Qualität nicht von anderen Beweismitteln (wie etwa der Abklärung durch 

einen medizinischen Sachverständigen, bei dem die zu explorierende Person ebenfalls 

beobachtet wird) unterscheidet. Die Beschwerdegegnerin hat daher das Gesuch um 

eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren zu Recht 

abgewiesen.

5.

5.1  Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache ist wegen der 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG an die Be­

schwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird die MEDAS-Sach­

verständigen auffordern müssen, Stellung zum Observationsmaterial, zu den Berichten 

von Dr. D.___ vom 9. und 24. Januar 2012 und zur Stellungnahme von Dr. K.___ vom 

13. Juni 2011 zu nehmen.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Die bewilligte unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren 

ist aufgrund des Obsiegens der Beschwerdeführerin gegenstandlos geworden.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem 

Fall mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine 

Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin entsprechend mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene 

Rentenverfügung vom 5. Januar 2012 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerde gegen die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechts­

verbeiständung im Verwaltungsverfahren wird abgewiesen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. Rückweisung der Sache zur weiteren medizinischen Abklärung, namentlich zur Stellungnahme zum Observationsmaterial durch das Begutachtungsinstitut. Die IV-Stelle hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren zurecht abgelehnt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2015, IV 2012/62).

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