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**Case Identifier:** 9770ee3f-7d6b-5f31-b73e-48cb5ac0c793
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.08.2018 PS180134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180134_2018-08-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS180134-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Urteil vom 20. August 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 10. Juli 2018 (EK180836) 
 

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Erwägungen: 
 

 1. Am 10. Juli 2018 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Zürich für eine Forderung von Fr. 226.65 nebst Zins zu 5 % seit 5. März 2018 zu-

züglich Fr. 150.– administrative Kosten, Fr. 3.90 fällige Zinsen und Fr. 75.60 Be-

treibungskosten den Konkurs über den Schuldner (act. 5). Mit rechtzeitig erhobe-

ner Beschwerde beantragte dieser die Aufhebung des Konkursdekretes sowie die 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Sodann reichte er zahlreiche Unterlagen 

zur Darlegung seiner Zahlungsfähigkeit ein (act. 2, act. 4/2-9).  

 2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen als auch ei-

nen der drei Konkurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist durch Urkun-

den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-

kurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind 

hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294). 

 3. Mit Einreichung der Beschwerde belegte der Schuldner, dass er am 

18. Juli 2018 und damit innert Beschwerdefrist die Konkursforderung samt Zinsen 

und Betreibungskosten in der Höhe von total Fr. 460.35 bei der Obergerichtskas-

se hinterlegt hatte (act. 2 S. 1 f., act. 4/2). Damit liegt der Konkurshinderungs-

grund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG vor. Zudem 

stellte der Schuldner rechtzeitig die Kosten des Konkursamtes und der Vorinstanz 

sicher, weshalb der Beschwerde mit Verfügung vom 20. Juli 2018 die aufschie-

bende Wirkung zuerkannt wurde (act. 4/3, act. 8). Schliesslich leistete er den Vor-

schuss von Fr. 750.– für das zweitinstanzliche Verfahren (act. 4/4). 

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 4. Nebst einem Konkurshinderungsgrund hat der Schuldner seine Zah-

lungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausrei-

chend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer 

Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, 

dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in 

absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabseh-

bare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung 

seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese 

müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die ge-

genwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien bloss vorübergehender Natur. Der 

Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein 

Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. 

5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der 

Auskunft aus dem Register des Betreibungsamtes Zürich 10 (act. 4/5) wurden in 

den letzten fünf Jahren bis zum 11. Juli 2018 nicht weniger als 113 Betreibungen 

eingeleitet, wovon 38 erloschen bzw. durch Zahlung erledigt sind. In 36 Betrei-

bungen ergab die Verwertung volle Befriedigung, während in 11 Betreibungen ein 

Verlustschein nach Art. 149 SchKG resultierte. In acht weiteren Betreibungen ist 

die Verwertung noch im Gang. Die Anzahl der Betreibungen sowie der Umstand, 

dass es in 55 Fällen zur Verwertung kam, lässt auf erhebliche Zahlungsschwierig-

keiten schliessen. Wie dargelegt wurde die dem Konkursbegehren zugrunde lie-

gende Betreibung Nr. 1 inzwischen bei der Gerichtskasse hinterlegt. Damit sind 

noch 27 Betreibungen von total rund Fr. 67'240.– offen. Anders als der Schuldner 

anzunehmen scheint (act. 2 S. 2), zählen dazu auch die laufenden Pfändungen 

und die erwähnten acht Betreibungen mit noch nicht bekanntem Verwertungser-

gebnis. 

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Hinsichtlich der Betreibung Nr. 2 verweist der Schuldner auf eine mündliche 

Abzahlungsvereinbarung und eine bereits erbrachte Zahlung von Fr. 1'000.–. 

Auch hinsichtlich der Betreibung Nr. 3 würden Gespräche betreffend Ratenzah-

lungen geführt. Hier seien Fr. 5'000.– bezahlt (act. 2 S. 2). Der Schuldner unter-

liess es, diese Behauptungen mit sachdienlichen Belegen zu untermauern, wes-

halb auch diese Betreibungen als offen zu betrachten sind. In den übrigen Betrei-

bungen wurden anerkanntermassen noch keine Zahlungen geleistet. Damit ver-

bleiben gegenwärtig offene, in Betreibung gesetzte Forderungen von rund 

Fr. 67'240.–. Hinzu kommen die 11 Verlustscheine im Betrag von Fr. 6'706.85. 

Das sind ebenfalls Verpflichtungen des Schuldners.  

b) Der Schuldner betreibt eine Goldschmiede- und Uhrmacherwerkstatt. 

Soweit ersichtlich beschäftigt er keine Mitarbeiter (act. 2 S. 2 f., act. 4/6, act. 7). Er 

reichte weder eine Debitoren- noch eine Kreditorenliste ein. Dem Jahresab-

schluss per 31. Dezember 2016 kommt mangels Aktualität nur beschränkte Aus-

sagekraft zu (act. 4/6). Die Ende 2016 aufgeführten kurzfristigen Kreditoren von 

Fr. 45'003.– dürften aufgrund der unterschiedlichen Stichtage von Betreibungsre-

gisterauszug und Bilanz nicht zusätzlich zu den bereits erwähnten Ausständen 

anfallen; dies umso mehr, als die 2015 und 2016 angehobenen Betreibungen 

grösstenteils erledigt sind. In Anbetracht der fehlenden Zeitnähe der Bilanz kann 

jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass nebst den betriebenen noch andere 

Verbindlichkeiten vorliegen. Die im Abschluss erscheinenden Darlehen und Kon-

tokorrentschulden sind hingegen kaum kurzfristig zurückzuzahlen, bestanden sie 

doch bereits im Vorjahr in ähnlicher Höhe. Eine Ausnahme könnten die Positionen 

"C._____", "Darlehen D._____" und "Darlehen D._____ Umbau 2015" bilden. 

Gemäss Angaben des Schuldners haben er und sein damaliger Geschäftspartner 

das gemeinsame Ladenlokal im März 2015 umgebaut. Die daraus entstandenen 

finanziellen Schwierigkeiten hätten ihn dazu bewogen, sich Ende April räumlich 

von seinem Geschäftspartner zu trennen. Seit dem 1. Mai 2018 habe er eine ei-

gene Lokalität mit einem monatlichen Mietzins von Fr. 400.– (act. 2 S. 3). Sollte 

es sich bei D._____ um den früheren Geschäftspartner des Schuldners handeln, 

stellt sich die Frage, ob sich diese Schulden mit der Auflösung der Partnerschaft 

nicht in ebenfalls zu berücksichtigende kurzfristige Verpflichtungen gewandelt ha-

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ben. Somit hat der Schuldner offene Verbindlichkeiten von mindestens ca. 

Fr. 74'000.–.  

Demgegenüber macht der Schuldner keine Debitoren geltend. Auf die Ende 

2016 bilanzierten flüssigen Mittel von Fr. 10'192.– ist nicht mehr abzustellen. Da 

der Schuldner keinen aktuellen Kontoauszug einreichte, ist auch über die vorhan-

denen Barmittel nichts bekannt. Der Schuldner verweist auf sein Warenlager, be-

stehend aus Schmuckstücken, Uhren, Perlen und Edelsteinen, mit einem Ver-

kaufswert von insgesamt Fr. 154'000.–. Zudem habe das Konkursamt Waren im 

Wert von Fr. 60'000.– beschlagnahmt (act. 2 S. 3, act. 4/7-8). Unklar bleibt, ob die 

sichergestellten Gegenstände im Betrag von Fr. 154'000.– bereits enthalten sind 

oder noch dazu kommen. So oder anders fällt auf, dass das Warenlager per Ende 

2016 lediglich mit Fr. 29'000.–, also mit rund einem Fünftel bzw. einem Siebtel 

des nunmehr angeführten Wertes bilanziert war. Im Rahmen der Liquiditätsprü-

fung ist das Warenlager indes unbeachtlich, da es für den Betrieb wohl grössten-

teils erforderlich ist. So erklärt der Schuldner selbst, er erziele daraus durch Ver-

käufe regelmässig Erlöse (act. 2 S. 3). Im Übrigen könnte bei einer Veräusserung 

unter Zeitdruck kaum der genannte Verkaufspreis erzielt werden. Angaben zum 

aktuellen Zeitwert der einzelnen Positionen liegen keine vor. Andere rasch ver-

fügbaren Mittel macht der Schuldner ferner nicht glaubhaft. Damit sind die kurz-

fristigen Verbindlichkeiten in keiner Weise gedeckt. Stellt man gestützt auf den 

Abschluss 2016 dem Fremdkapital (Fr. 226'477.65) die Aktiven (Fr. 110'784.59) 

gegenüber, so ergibt dies ebenfalls keine Deckung. Es lag somit zumindest da-

mals eine Überschuldung vor. Anzumerken ist an dieser Stelle, dass der erwähnte 

Umbau 2015 mit Fr. 67'700.– den grössten Aktivposten darstellt. Als Folge der 

räumlichen Trennung des Schuldners von seinem Geschäftspartner dürfte sich 

das Anlagevermögen entsprechend verringert haben. Welche Regelung die ehe-

maligen Partner hinsichtlich der Umbaukosten getroffen haben, bleibt wie darge-

legt offen. Sollte der Schuldner mindestens teilweise zur Rückzahlung verpflichtet 

bleiben, dürfte die Überschuldung noch deutlicher ausfallen (act. 4/6).  

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 Entgegen dessen Ausführungen scheint die Möglichkeit des Schuldners 

aufgrund der dargelegten Verhältnisse, in Zukunft seinen laufenden Verpflichtun-

gen nachzukommen sowie seine Schulden wie geplant in 12 bis 18 Monaten ab-

zutragen, als nicht glaubhaft (act. 2 S. 2 f.). So erzielte er 2016 bei einem Umsatz 

von knapp Fr. 80'000.– einen Gewinn von rund Fr. 19'000.– (act. 4/6). Wie er da-

mit nebst der Bestreitung seines Lebensunterhalts innert der nächsten Monate 

seine Altlasten bereinigen will, bleibt unklar. Zwar erachtet er bei 1'160 verre-

chenbaren Arbeitsstunden einen künftigen Umsatz von Fr. 140'000.– als realis-

tisch (act. 2 S. 3). Dabei handelt es sich indes um eine reine Behauptung. Er legt 

– abgesehen von den gesenkten Infrastrukturkosten – nicht plausibel dar, wie er 

die prognostizierte Umsatzsteigerung realisieren will und ob bzw. wie sich diese 

allenfalls auf die Kostenseite auswirken wird. Die pauschalen Hinweise auf seine 

gute Auslastung während der nächsten zwei bis drei Monate und auf seinen treu-

en Kundenstamm von 400 bis 500 Personen, die ihm immer wieder kleinere und 

grössere Aufträge einbringen würden (act. 2 S. 3), sind ungenügend. Die von ihm 

erwartete Zunahme des Umsatzes bedarf entweder einer Erweiterung des Kun-

denbestandes oder einer Ausweitung des Auftragsvolumens. Massgebliche An-

haltspunkte hierfür bzw. entsprechende konkrete Anstrengungen seinerseits 

macht der Schuldner nicht glaubhaft. Selbst wenn die Zahlungsschwierigkeiten 

wohl massgeblich auf seine familiäre Belastung und die Probleme mit seinem Ge-

schäftspartner zurückzuführen sind (act. 2 S. 3), kann demnach in Gesamtwürdi-

gung seiner finanziellen Lage nicht davon ausgegangen werden, der Schuldner 

befinde sich bloss in einem vorübergehenden Liquiditätsengpass. Daran vermö-

gen auch seine regelmässigen Zahlungen an das Betreibungsamt nichts zu än-

dern (act. 2 S. 3, act. 4/9). Setzt der Schuldner die Zahlungen in gleichem Masse 

fort (durchschnittlich Fr. 15'000.– pro Jahr), benötigte er knapp fünf Jahre zur Til-

gung seiner kurzfristigen Verbindlichkeiten von Fr. 74'000.–.  

 Der Schuldner vermochte seine Zahlungsfähigkeit somit nicht glaubhaft dar-

zutun, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Da der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung zuerkannt worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen.  

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 6. Ausgangsgemäss sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen dem 

Schuldner aufzuerlegen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung 

ab Montag, 20. August 2018, 14.30 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses 

beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von 

Fr. 460.35 dem Konkursamt Höngg-Zürich zuhanden der Konkursmasse des 

Schuldners zu überweisen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonde-

rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-

treibungsamt Zürich 10, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
21. August 2018 
 
 

	Urteil vom 20. August 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung ab Montag, 20. August 2018, 14.30 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 460.35 dem Konkursamt Höngg-Zürich zuhanden der Konkursmasse des Schuldners zu überweisen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsr...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...