# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ff4b797-88ee-5b2a-a15a-fa04e2603a3b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.11.2010 B 2010/90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-90_2010-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/90

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.11.2010

Entscheiddatum: 30.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2010
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 41 und Art. 34 Abs. 1 VöB (sGS 
841.11). Anforderungen an die Begründung einer Zuschlagsverfügung. 
Heilung einer mangelhaften Begründung; Kostenfolge. Die bessere 
Bewertung der Offerte der Beschwerdegegnerin bewegt sich insgesamt im 
Rahmen des Ermessensspielraums der Auftragsgeberin, auch wenn bei der 
Offerte der Beschwerdeführerin ein Unterkriterium zu tief bewertet wurde, 
weshalb die Beschwerde gegen den Zuschlag abgewiesen wurde 
(Verwaltungsgericht, B 2010/90).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungs-richter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

 

In Sachen

ARGE M.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W.,

gegen

 

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Politische Gemeinde Wil,vertreten durch den Stadtrat,

      9500 Wil,

Vorinstanz,

und

 

H. AG,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Kanalisations- und

Werkleitungserneuerung Lagerweg, Toggenburgerstrasse und

Strassensanierung Lagerweg

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Stadt Wil schrieb im Amtsblatt des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2010 

Bauarbeiten für die Kanalisationserneuerung Lagerweg/Toggenburger Strasse, 

Sanierung Lagerweg, Werkleitungsbau Lagerweg/Toggenburger Strasse im offenen 

Verfahren aus. Innerhalb der Ausschreibungsfrist bis 30. Januar 2010 gingen bei der 

Vergabestelle zehn Offerten ein, unter anderem jene der ARGE M. mit Gesamtkosten 

von Fr. 1'097'235.85 exklusiv MWSt. Der Stadtrat vergab den Auftrag mit Beschluss 

vom 17. März 2010 an die H. AG zum Preis von Fr. 1'105'609.-- exklusiv MWSt. Die 

Zuschlagsverfügung datiert vom 19. März 2010.

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B./ Mit Eingabe vom 31. März 2010 erhob die ARGE M. Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Zuschlagsverfügung vom 19. März 2010 sei 

aufzuheben und der Zuschlag sei ihr zu erteilen, eventuell sei die Sache zur neuen 

Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter beantragt sie, der Beschwerde 

sei aufschiebende Wirkung zu erteilen, subeventualiter sei bei Nichterteilung der 

aufschiebenden Wirkung und bei Vertragsschluss die Rechtswidrigkeit der 

Zuschlagsverfügung festzustellen und ihr einen Schadenersatz in der Höhe von 

Fr. 6'631.50 zuzusprechen, alles unter Kostenfolge. Zur Begründung bringt sie im 

wesentlichen vor, die Vorinstanz habe den Zuschlag an die Beschwerdegegnerin erteilt, 

ohne diesen zu begründen bzw. ihre Motive offen zu legen. Sie selbst habe mit ihrer 

Offerte belegt, dass sie die geforderte Qualität gewährleiste und das preislich 

günstigste Angebot eingereicht habe, weshalb sie den Zuschlag hätte erhalten müssen. 

Die Vorinstanz habe verkannt, dass sich die beiden Angebote bezüglich der Qualität 

nicht unterscheiden würden bzw. dass der angeblich verschiedenartige Wert des 

Widerstandsmoments lediglich in der Deklaration liege, qualitativ seien sie jedoch 

gleichwertig.

C./ Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 9. April 2010 auf eine Stellungnahme 

zum Gesuch um aufschiebende Wirkung, die Beschwerdegegnerin liess sich dazu nicht 

vernehmen. Der Präsident des Verwaltungsgerichts hiess das Begehren um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung deshalb mit Verfügung vom 14. April 2010 gut und gab 

der Beschwerdeführerin Gelegenheit, Einsicht in die Vorakten zu nehmen und sich 

dazu zu äussern.

D./ Die Beschwerdeführerin bestreitet mit Stellungnahme vom 30. April 2010, dass die 

Beschwerdegegnerin die Anforderungen an das Unterkriterium "Spriesssystem" besser 

erfüllt und deshalb bezüglich des Zuschlagskriteriums "Qualität" zu Recht fünfzehn 

Punkte mehr erhalten habe. Die von ihr eingereichten Unterlagen würden allen 

Anforderungen gemäss Ausschreibung und bezüglich der Zuschlagskriterien genügen, 

weshalb sie für die Qualität des Angebots die maximale Punktzahl hätte erhalten 

müssen. Nachdem sie auch am billigsten offeriert habe, hätte ihr der Zuschlag erteilt 

werden müssen.

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E./ Die Beschwerdegegnerin stellt mit Eingabe vom 14. Juni 2010 keinen Antrag, sie 

bestreitet aber die Ausführungen der Beschwerdeführerin. Der Ausschreibung könne 

entnommen werden, dass Kanaldielen mit einem hohen Widerstandsmoment und 

möglichst schmale Gräben gewünscht gewesen seien. Beide Anforderungen habe sie 

besser erfüllt als die Beschwerdeführerin, weshalb ihre Offerte in Bezug auf die Qualität 

zu Recht mit einer höheren Punktezahl bewertet worden sei. Das Angebot der 

Beschwerdeführerin habe nur die Mindestanforderungen erfüllt. Damit habe die 

Beschwerdeführerin lediglich die Voraussetzungen dafür erfüllt, dass ihr Angebot 

überhaupt habe bewertet werden können. Folgerichtig habe sie dafür auch bloss die 

minimale Punktezahl erhalten. Zusätzliche Punkte dürften nur für überdurchschnittliche 

Qualität vergeben werden, wie sie offeriert habe. Ihr Angebot halte sämtliche 

Sicherheitsbestimmungen für die Grabenbreite und die übrigen für die Grabenbauten 

geltenden Normen ein.

F./ Die Vorinstanz beantragt mit Eingabe vom 17. Juni 2010 die kostenpflichtige 

Abweisung der Beschwerde. Eine Bereinigung hinsichtlich der Grabenbreite, die das 

externe Bauingenieurbüro angeregt habe, sei unnötig, weil die Grabensohle im Plan 

Grabennormalprofile 1:20 (Plan Nr. 3586-13, Beilage Nr. 5 der 

Ausschreibungsunterlagen) vermasst sei. Eine unzulässige Preiskorrektur habe nicht 

stattgefunden. Sie bzw. das externe Ingenieurbüro hätten bei der Beschwerdegegnerin 

einzig nachgefragt, ob die Einheitspreise bei den Kontrollschächten und bei der 

Grabenauffüllung korrekt seien. Diese habe schriftlich bestätigt, dass die offerierten 

Preise richtig seien.

G./ Die Beschwerdeführerin nahm am 30. Juli 2010 nochmals Stellung zu den 

erwähnten Eingaben. Dabei hält sie unter anderem daran fest, dass die Vergabestelle 

die Angaben betreffend die unterschiedlichen Grabenbreiten, die sich nur um wenige 

Zentimeter unterscheiden würden, hätte überprüfen müssen, wie es das von der 

Vergabestelle beauftragte Bauingenieurbüro mit Nachdruck empfohlen habe. Dabei 

hätte man festgestellt, dass die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Offerte die 

Mindestbreite gemäss SIA-Norm 190 nicht einhalte und somit gegen die 

vertragsgemässen Sicherheitsbestimmungen verstosse. Demgegenüber würden ihre 

Kanaldielen über das gleiche Widerstandsmoment verfügen wie jene der 

Beschwerdegegnerin. Zwar habe sie den Wert selbst zu niedrig angegeben, die 

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Vergabestelle hätten die falschen Angaben aber im Sinne des 

Gleichbehandlungsgrundsatzes von sich aus berichtigen müssen, genauso wie sie den 

von der Beschwerdegegnerin zu hoch angegebenen Wert korrigiert habe.

H./ Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. a 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Die Beschwerdeführerin ist als 

unterlegene Anbieterin zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht und enthält ein Rechtsbegehren 

sowie eine Begründung, womit die zeitlichen, formalen und inhaltlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das 

öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Die Begehren um 

Feststellung der Rechtswidrigkeit der Zuschlagsverfügung und um Schadenersatz im 

Fall der Nichterteilung der aufschiebenden Wirkung sind mit der Erteilung derselben 

gegenstandslos geworden. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten, soweit diese 

nicht gegenstandslos geworden ist.

2. Nach Art. 41 Abs. 1 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen 

(sGS 841.11, abgekürzt VöB) sind Verfügungen des Auftraggebers kurz zu begründen. 

Nach Art. 41 Abs. 3 VöB wird in der Zuschlagsverfügung kurz dargelegt, weshalb das 

berücksichtigte Angebot mit Bezug auf die Zuschlagskriterien das wirtschaftlich 

günstigste ist. Die Begründung enthält insbesondere den Preis des berücksichtigten 

Angebots oder die tiefsten und höchsten Preise der in das Vergabeverfahren 

einbezogenen Angebote.

2.1. Das Verwaltungsgericht hat die Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung in zahlreichen Urteilen umschrieben und seine Praxis wiederholt 

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publiziert (vgl. statt vieler GVP 2000 Nr. 24, S. 70, und 2006 Nr. 59, S. 190). Eine 

Begründung ist demnach ungenügend, wenn sie einzig die Aussage umfasst, ein 

bestimmtes Angebot sei das wirtschaftlich günstigste. Die Auftraggeberin muss in der 

Begründung - zwar kurz, aber immerhin - darlegen, weshalb sie das Angebot einer 

bestimmten Unternehmung als das wirtschaftlich günstigste qualifiziert. Die Anbieter 

müssen auf Grund der Verfügung bzw. deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt 

werden, aus welchen Motiven die Vergabebehörde ein Angebot als das wirtschaftlich 

günstigste qualifiziert. Allein der Vermerk, ein bestimmtes Angebot habe sich auf Grund 

einer Prüfung der massgebenden Zuschlagskriterien als das wirtschaftlich günstigste 

erwiesen, ist jedoch inhaltsleer. Dass die Angebote nach Massgabe der 

Zuschlagskriterien geprüft werden, ist eine Selbstverständlichkeit und sagt nichts über 

die Gründe aus, die bei der Bewertung massgebend waren und zur Qualifikation eines 

bestimmten Angebots führten.

2.2. In der angefochtenen Zuschlagsverfügung wurden die gesetzlich geforderten 

Preise genannt, darüber hinaus aber lediglich festgehalten, das Angebot der 

Beschwerdegegnerin sei unter Berücksichtigung der Zuschlagskriterien und ihrer 

Gewichtung das wirtschaftlich günstigste. Insoweit enthält die Verfügung zwar in 

formaler Hinsicht eine Begründung. Diese erschöpft sich aber in der Mitteilung des 

Bewertungsergebnisses, wobei keine nachvollziehbaren Angaben über die Bewertung 

gemacht werden. Zudem fehlen Aussagen, auf welche Tatsachen sich die Bewertung 

stützte und wie die übrigen Angebote bewertet wurden. Somit konnte die 

Beschwerdeführerin erst im Beschwerdeverfahren von den Einzelheiten der Bewertung 

und den Gründen des Zuschlags Kenntnis erhalten. Daran ändert nichts, dass die 

Vorinstanz ihren Entscheid auf Wunsch der Beschwerdeführerin nachträglich mündlich 

erörtert hat. Die Zuschlagsverfügung ist somit mangels genügender Begründung 

formell fehlerhaft.

2.3. Von einer Aufhebung einer Zuschlagsverfügung und einer Rückweisung an die 

Vorinstanz wird in der Regel abgesehen, wenn der Mangel im Rahmen eines 

zweifachen Schriftenwechsels geheilt werden kann (Urteil des VerwGE B 2010/57 vom 

11. Mai 2010 E. 2.3., in: www.gerichte.sg.ch). Ob vorliegend eine Heilung möglich bzw. 

ob der angefochtene Zuschlag materiell rechtmässig ist, wird im folgenden zu prüfen 

sein. Auch wurde der Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die 

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verlangte Akteneinsicht gewährt. Die erlittene Verletzung des rechtlichen Gehörs ist 

ungeachtet des Verfahrensausgangs bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen 

(Art. 95 Abs. 2 VRP).

3. Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). 

Diese Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Verfügungen im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens wird somit nur geprüft, 

ob die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit 

rechtswidrig handelte. Solange die Behörde ihren Entscheid innerhalb des ihr 

zustehenden Ermessensspielraums getroffen hat, ist dem Verwaltungsgericht eine 

Korrektur hingegen verwehrt, selbst wenn es einen anderen Entscheid ebenfalls als 

zweckmässig oder sogar als angemessener erachtet. Die Behörde darf aber nicht 

willkürlich entscheiden, sondern ist an die in Verfassung und Gesetz enthaltenen 

Rechtsgrundsätze gebunden. Im Streitfall bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht 

den Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren hat, wenn diese beim 

Erlass der Zuschlagsverfügung von sachlichen und vernünftigen Überlegungen 

ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen (vgl. statt vieler GVP 

1999 Nr. 37, S. 108 mit Hinweisen; VerwGE B 2008/161 vom 19. Februar 2009 E. 2., in: 

www.gerichte.sg.ch).

Aus Art. 16 IVöB leitet das Verwaltungsgericht des weiteren in ständiger 

Rechtsprechung ab, dass die Beschwerdeinstanz nicht von Amtes wegen eine 

angefochtene Verfügung auf allfällige Sachverhaltsmängel oder Rechtswidrigkeiten 

überprüft, sondern vom Beschwerdeführer im einzelnen darzulegen ist, inwiefern die 

Verfügung mangelhaft sein soll. Ein Beschwerdeführer muss in seiner Eingabe dartun, 

in welchen Punkten der angefochtene Entscheid auf einem unrichtigen oder 

unvollständig festgestellten Sachverhalt beruht oder Rechtsnormen unrichtig oder in 

Überschreitung bzw. Missbrauch des Ermessens angewendet wurden (vgl. GVP 1999 

Nr. 37, S. 108 mit Hinweisen).

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4. Nach Art. 31 VöB prüft der Auftraggeber nach einheitlichen Kriterien. Er korrigiert 

offensichtliche Schreib- und Rechnungsfehler. Sind Angaben eines Angebots unklar, 

kann er vom Anbieter Erläuterungen mündlich oder schriftlich verlangen, deren 

Ergebnis aber schriftlich festzuhalten sind. Kalkulationsfehler können nachträglich nur 

korrigiert werden, wenn es sich dabei um einen offensichtlichen Rechnungsfehler 

handelt (Galli/Moser/Clerc, Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, 1. Band, 

Zürich/Basel/Genf 2007, Rz. 461). Dazu zählen insbesondere Additions-, Subtraktions-, 

Multiplikations- oder Divisionsfehler, grundsätzlich aber nicht Fehler bei den 

Einheitspreisen (Handbuch Öffentliches Beschaffungswesen im Kanton St. Gallen, 9. 

Kapitel Zuschlag, Ziff. 3, in: www.beschaffungswesen.sg.ch -> Vergabeverfahren -> 

Zuschlag -> Prüfung der Angebote; GVP 2001 Nr. 19, S. 63). Insofern war die 

Nachfrage der Vorinstanz bei der Beschwerdegegnerin nicht zulässig, ob die 

Einheitspreise bei den Kontrollschächten aus glasfaserverstärktem Kunststoff und bei 

der Grabenauffüllung nicht zu hoch seien. Diese bestätigte jedoch, dass die Offerte 

diesbezüglich korrekt sei. Es erfolgte deshalb keine einseitige Preiskorrektur bzw. 

unzulässige nachträgliche Offertbereinigung.

5. Nach Art. 34 Abs. 1 VöB erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot den Zuschlag.

5.1. Das wirtschaftlich günstigste Angebot ist nicht identisch mit dem preisgünstigsten 

bzw. preislich tiefsten Angebot. Bei der Wirtschaftlichkeit können neben dem Preis 

weitere Kriterien berücksichtigt werden (GVP 1999 Nr. 37, S. 108 mit Hinweis). Art. 34 

Abs. 2 VöB beinhaltet eine beispielhafte Aufzählung von Kriterien, darunter Preis, 

Qualität, Erfahrung sowie Sicherung des Ausbildungsstandes einer Berufsgattung. 

Gemäss Art. 34 Abs. 3 VöB sind die Kriterien und allfällige Unterkriterien im Rahmen 

der Ausschreibung in der Reihenfolge ihrer Bedeutung oder mit ihrer Gewichtung 

bekannt zu geben.

5.2. Dem Auftraggeber wird mit Art. 34 Abs. 2 VöB ein weiter Ermessensspielraum 

eingeräumt. Die Gewichtung der einzelnen Zuschlagskriterien ist einer Rechtskontrolle 

nur beschränkt zugänglich. Das Verwaltungsgericht kann nur eingreifen, wenn einzelne 

Kriterien in unzulässiger Weise ausser Acht gelassen oder fehlerhaft angewendet 

wurden (GVP 2006 Nr. 58, S. 187).

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5.3. In der vorliegenden Ausschreibung wurden zwei Zuschlagskriterien festgelegt, 

nämlich die "Wirtschaftlichkeit des Angebots" (Preis des Kanal-, Strassen- und 

Werkleitungsbaus) und die "Qualität des Angebots". Beide Kriterien wurden mit je 

50 Prozent gewichtet, wobei die Qualität in die vier Unterkriterien "Spriesssystem 

(maximal benötigte Grabenbreite und Widerstandsmoment)", "Bauzeit (optimiertes 

Bauprogramm)", "Referenzen (vorgesehenes Kaderpersonal des Anbieters)" und 

"technischer Bericht (über verlangte Angaben)" aufgeteilt wurde. Das Spriesssystem 

und die Bauzeit wurden mit fünfzehn Prozent gewichtet, die restlichen Unterkriterien 

mit zehn Prozent.

5.4. Während das Angebot der Beschwerdeführerin insgesamt 365 Punkte erzielt hat, 

erreichte jenes der Beschwerdegegnerin 378 Punkte bzw. dreizehn Punkte mehr. Dabei 

wurde der knapp acht Promille höhere Angebotspreis der Beschwerdegegnerin mit 

198,42 Punkten bzw. 1,58 tiefer als der von der Beschwerdeführerin angebotene 

Tiefstpreis bewertet, der 200 Punkte erhielt. In Bezug auf die Unterkriterien Bauzeit, 

Referenzen und technischer Bericht wurden beide Angebote gleich hoch bewertet. 

Bezüglich der offerierten Grabenbreite und des angegebenen Widerstandmoments 

erhielt das Angebot der Beschwerdegegnerin zehn bzw. fünf Punkte mehr.

5.5. Die Beschwerdeführerin beanstandet die schlechtere Bewertung bzw. die 

Punkteabzüge beim Unterkriterium Spriesssystem. Ihrer Meinung nach hätte sie die 

Maximalpunktezahl erhalten müssen, weil sie die verlangten Minimalanforderungen 

erfüllt habe. Zudem hätte die Vergabestelle die Angebote besser prüfen und dabei 

merken müssen, dass sie den Wert betreffend Widerstandsmoment falsch angegeben 

habe und dass die von der Beschwerdegegnerin offerierten Grabenbreiten gegen die 

Sicherheitsbestimmungen verstossen. Demzufolge hätte die Auftraggeberin das 

Angebot der Beschwerdeführerin von Amtes wegen korrigieren müssen, während sie 

jenem der Beschwerdegegnerin wegen der vertragswidrigen Grabenbreiten überhaupt 

keine Punkte hätte geben dürfen.

5.5.1. Gemäss Ausschreibungsunterlagen waren verbindliche Angaben zur exakten 

maximalen Grabenbreite pro Durchmesser und zum Widerstandsmoment der 

vorgesehenen Kanaldielen (Mindestanforderung gemäss Grabenprofil; 

Leistungsverzeichnis Position Nr. 252.110) verlangt. In Position Nr. 621.100 wurde 

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darauf aufmerksam gemacht, dass wegen des hohen Verkehrsaufkommens immer 

zwei Fahrspuren zur Verfügung stehen müssten, auch wenn der zu sanierende Kanal in 

der Mitte der Fahrbahn liege. Dies bedinge, dass die Grabarbeiten möglichst schmal 

ausgeführt würden. Auf Grund dieser Vorgaben war klar, dass die ausschreibende 

Behörde einen gewissen Mindeststandard für die Grabarbeiten verlangte und bei 

dessen Erfüllung die Eignung grundsätzlich bejahte. Sodann ist es nicht sachwidrig, 

wenn einzelne Eigenschaften eine höhere Einstufung zur Folge haben, die aber die 

Mindestvoraussetzungen ebenfalls erfüllen. Dagegen war es unnötig, in der 

Ausschreibung bei sämtlichen Kriterien darauf aufmerksam zu machen, dass eine 

bessere Qualifikation in einzelnen Bereichen zu einer höheren Bewertung führen werde. 

Andernfalls hätte die Vorinstanz ausdrücklich darauf hinweisen müssen, dass die 

Erfüllung gewisser Mindestanforderungen ohne weiteres eine maximale Bewertung zur 

Folge habe (vgl. dazu VerwGE B 2010/165 vom 9. November 2010, E. 4.6.5., in: 

www.gerichte.sg.ch). Ein solcher Hinweis fehlt hier. Mit Blick auf das 

Leistungsverzeichnis ist es daher grundsätzlich zulässig und sachgerecht, dass die 

Vergabebehörde bei der Prüfung des Zuschlagskriteriums Spriesssystem schmaler 

offerierte Gräben und Kanaldielen mit einem höheren Widerstandsmoment besser 

bewertet hat als breitere bzw. weniger steife, aber gleichwohl den Vorgaben 

entsprechende.

5.5.2. Die Vergabestelle verlangte in Ziff. 252.110 in Verbindung mit den 

dazugehörenden Grabennormalprofilen (Plan Nr. 3586-13) "Grabenspriessung 

vorgetrieben, gegenseitig abgestützt (d max. 10 cm) Typ KD 400-S' oder stärker". Die 

Beschwerdeführerin bot auf Grund ihres technischen Berichts Kanaldielen Typ HKD 

400S an, wobei sie selbst das Widerstandsmoment mit 95 cm /m Wand angab. 

Demgegenüber setzte die Beschwerdegegnerin in ihrer Offerte Kanaldielen des Typs 

KD 4 ein, deren Widerstandsmoment gemäss ihrem technischen Bericht 102 cm /m 

Wand beträgt. Die Beschwerdeführerin macht nun im Beschwerdeverfahren geltend, 

sie beziehe ihre Kanaldielen bei der Debrunner AG, deren Produkt HKD 400/6, das dem 

HKD 400S entspreche, ebenfalls ein Widerstandsmoment von 102 cm /m Wand 

aufweise.

5.5.2.1. Eine Bereinigung der Angebote durch den Auftraggeber, die über eine blosse 

Berichtigung von Schreib- und Rechnungsfehlern hinausgeht, ist auf Grund des 

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Gleichbehandlungsgrundsatzes ausserhalb von Verhandlungen nicht zulässig (Art. 33 

VöB; GVP 1999 Nr. 34, S. 99 ff.). Nachdem die Beschwerdeführerin den vorgegebenen 

Kanaldielentyp offeriert hat und das angegebene Widerstandsmoment nicht 

offensichtlich falsch war, bestand für die Vorinstanz keine Veranlassung, die Angaben 

der Beschwerdeführerin zu hinterfragen bzw. diesbezüglich eine Erläuterung zu 

verlangen oder darüber förmliche Verhandlungen mit sämtlichen Anbietern 

aufzunehmen. Die Beschwerdeführerin entnahm das Widerstandsmoment dem 

Diagramm des Taschenbuchs für Bauführer und Poliere des SBK. Weil für die 

angegebenen Werte keine Quellenangaben verlangt wurden, ist es unerheblich, dass 

es sich bei den Angaben im genannten Taschenbuch lediglich um Richtwerte handle, 

wie die Beschwerdeführerin geltend macht. Auch lässt sich der Offerte nichts darüber 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin statt der offerierten Kanaldielen typähnliche, 

aber steifere der Firma Debrunner AG verwenden wollte. Ebenfalls nicht von Belang ist, 

dass das Biegemoment in der Bewertung nicht erwähnt wurde, wie die 

Beschwerdeführerin rügt. Laut Ausschreibung war als Zuschlagskriterium ausdrücklich 

nur das Widerstandsmoment massgebend.

5.5.2.2. Eine Pflicht zur Anpassung der zweitplatzierten Offerte ergab sich auch nicht 

aus dem Umstand, dass die Vorinstanz bezüglich der Offertauswertung vom 12. Fe­

bruar 2010 beim für die Offertprüfung beauftragten Bauingenieurbüro eine interne 

Rückfrage gestellt hat. Diese wurde nur deshalb nötig, weil das Ingenieurbüro das 

Widerstandmoment, das die Beschwerdegegnerin im technischen Bericht korrekt mit 

102 cm /m Wand angegeben hatte, im Schreiben mit dem Widerstandmoment

125 cm /m Wand verwechselt hatte. Die Berichtigung des internen Irrtums hatte auf die 

Empfehlung des Bauingenieurbüros keinen Einfluss, weil der von der 

Beschwerdeführerin angegebene Wert ohnehin tiefer lag als jener, den die 

Beschwerdegegnerin für ihre Kanaldielen einsetzte.

5.5.2.3. Aus dem Gesagten folgt, dass die unterschiedliche Bewertung der beiden 

Offerten betreffend Steifheit der Kanaldielen nicht als Missbrauch oder Überschreitung 

des Ermessens qualifiziert werden kann. Auf die beantragte Expertise zur Frage, ob das 

Angebot der Beschwerdeführerin gleichwertig sei, kann folglich verzichtet werden.

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5.5.3. Die Vergabestelle hat weiter verlangt, dass die Gräben für die Kanalisations- und 

Werkleitungserneuerung möglichst schmal ausgeführt werden. Die Beschwerdeführerin 

hat die bei einem Rohr mit Nennwert 1000 mm vorgegebene Grabenbreite von 173 cm 

übernommen, während die Beschwerdegegnerin eine Grabenbreite von 170 cm 

offeriert hat. Dieser Unterschied hatte zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin beim 

Kriterium "Grabenbreite" einen Punkt bzw. auf Grund der Gewichtung zehn Punkte 

mehr erhalten hat.

5.5.3.1. Die Beschwerdeführerin schliesst aus der Stellungnahme der 

Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2010, wonach diese bis zu 10 cm schmalere 

Gräben offeriert haben will, dass in der erstplatzierten Offerte für die Rohrart GUP 800 

eine Grabenbreite von 142 cm bis maximal 145 cm eingesetzt worden sein müsse, 

womit die Offerte der Beschwerdegegnerin gegen die SIA-Norm 190 verstosse. Diese 

Norm verlange nämlich bei dieser Röhrenart eine Grabenbreite von mindestens 

147,50 cm. Da die SIA-Norm 190 nach Ziffer 720 des Leistungsverzeichnisses 

zwingend einzuhalten sei, hätte das vertragswidrige Angebot der Beschwerdegegnerin 

beim Kriterium Grabenbreite folglich keine Punkte erhalten dürfen.

5.5.3.2. Gemäss Ausschreibungsunterlagen ist für die Röhre NW 800 eine Grabenbreite 

von 152 cm und für die Röhre NW 1000 eine solche von 173 cm vorgegeben. Die 

Beschwerdeführerin machte folgendes Angebot:

"PE NW 160 mm Rohrdurchmesser             0,92 m Grabenbreite

 PE NW 200 mm                0,92 m

 GUP NW 500 mm                1,27 m

 GUP NW 800 mm                1,52 m

 GUP NW 900 mm                1,55 m

 GUP NW 1000 mm                1,73 m",

während die Beschwerdegegnerin folgendes offerierte:

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"1000 cm Rohrdurchmesser       1,70 m Grabenbreite

 900 cm                       1,60 m

 800 cm                       1,50 m".

Mit Blick auf die massgebende SIA-Norm folgt daraus, dass die Beschwerdegegnerin 

kein normwidriges Angebot eingereicht hat. Zwar hatte die Beschwerdeführerin 

gemäss ständiger Praxis keine Einsicht in das Angebot der konkurrenzierenden 

Anbieterin (VerwGE B 2010/165 vom 9. November 2010, E. 2.2., in: gerichte.sg.ch). Aus 

der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin konnte sie aber nicht zwingend ableiten, 

dass diese betreffend die Rohrart GUP 800 eine unzulässige Grabenbreite von maximal 

145 cm statt der erforderlichen 147,50 cm angeboten und damit gegen die SIA-Norm 

verstossen habe. "Grabenbreite bis 10 cm schmaler" ist vielmehr eine Bewertungsstufe 

der Beurteilungsmatrix.

5.5.3.3. Das mit der Angebotsprüfung beauftragte Bauingenieurbüro führte zur 

Grabenbreite aus, dass einzig das Angebot der Beschwerdegegnerin die Vorgabe des 

Normalprofils um wenige Zentimeter unterschreite, während alle anderen sich an die 

Vorgaben halten würden. Diese Angaben seien aber mit Vorsicht zu geniessen, da sie 

eine Definitionssache seien (Breite auf Rohrhöhe oder ok Belag). Dieser Punkt sei daher 

"vor der Vergabe unbedingt mit den zwei vordersten Anbietern zu bereinigen!" Die 

Vorinstanz verzichtete jedoch darauf. Die angeregten Erläuterungen waren ihrer 

Meinung nach unnötig, weil die Ausschreibungsunterlagen die Grabensohle genau 

vorgaben bzw. im Plan Grabennormalprofile 1:20 (Plan Nr. 3586-13) vermasst waren.

5.5.3.4. Der Einwand der Vorinstanz überzeugt insofern nicht, als es zum einen gerade 

erwünscht war, dass von den vorgegebenen Kanalbreiten (nach unten) abgewichen 

werde. Zum anderen konnte selbst das für die Offertprüfung beauftragte 

Bauingenieurbüro nicht nachvollziehen, auf welche Höhe des Grabens sich die 

offerierten - sich konkret nur um 3 cm unterscheidenden - Breiten beziehen würden. 

Daraus muss geschlossen werden, dass der Graben nicht zwingend in der gesamten 

Tiefe die gleiche Breite aufweisen muss. Für die Verkehrsführung ist insbesondere die 

Grabenbreite auf der Höhe ok Belag von Bedeutung. Ohne zusätzliche Erläuterungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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der Anbieter konnte die Vergabestelle demnach nicht feststellen, ob sich die 

angebotenen Grabenbreiten auf die entscheidende Höhe ok Belag oder auf die 

Rohrhöhe beziehen. Dementsprechend kann auch das Gericht nicht überprüfen, ob die 

Vergabestelle das Angebot der Beschwerdegegnerin in diesem Punkt zu Recht besser 

bewertet hat als jenes der Beschwerdeführerin.

Demgegenüber ist der Einwand der Beschwerdeführerin nicht massgebend, dass die 

von ihr angebotenen Grabenbreiten im Gegensatz zu jenen der Beschwerdegegnerin 

noch einen Sicherheitszuschlag enthalten würden. Einen solchen hat sie im 

technischen Bericht nicht ausgewiesen, obwohl das Leistungsverzeichnis ausdrücklich 

die exakte maximale Grabenbreite (verbindlich) verlangt hat. Es kann deshalb darauf 

verzichtet werden, darüber eine Expertise einzuholen.

5.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die geringere Bewertung des Angebots der 

Beschwerdeführerin bezüglich des Unterkriteriums "Widerstandsmoment" im Rahmen 

des Ermessensspielraums der Vorinstanz liegt. Der Unterschied gegenüber der 

Beschwerdegegnerin beträgt hier fünf Punkte. Demgegenüber kann nicht 

ausgeschlossen werden, dass die Vorinstanz das Angebot bezüglich des 

Unterkriteriums "maximal benötigte Grabenbreite" missbräuchlich bzw. 

ermessensüberschreitend höher bewertet hat als jenes der Beschwerdeführerin. 

Allerdings würde sich mit Blick auf den Vorsprung der Beschwerdegegnerin von 

dreizehn Punkten und dem Umstand, dass die Erst- und Zweitplatzierten beim 

Unterkriterium "maximal benötigte Grabenbreite" lediglich um zehn Punkte 

auseinanderliegen, am Ergebnis nichts ändern. Die Offerte der Beschwerdegegnerin 

würde sich insgesamt auch als das wirtschaftlich günstigste erweisen, selbst wenn die 

Erst- und Zweitplatzierten beim genannten Unterkriterium gleich bewertet worden 

wären. Die Beschwerdeführerin hat zwar das preislich billigste Angebot unterbreitet. 

Die Preisdifferenz beträgt jedoch lediglich wenige Promille, was sich in einem 

Unterschied von nur gerade zwei Punkten niederschlägt. Demgegenüber hat die 

Beschwerdegegnerin bei der Qualität mit einem besseren Widerstandsmoment fünf 

Punkte mehr erzielt.

6. Aus dem Gesagten folgt, dass sich die insgesamt bessere Bewertung der Offerte der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des Ermessensspielraums der Vorinstanz bewegt, 

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selbst wenn ihr Angebot beim Unterkriterium "maximal benötigte Grabenbreite" gleich 

wie die Offerte der Beschwerdeführerin der Bewertungsstufe "Grabenbreite gemäss 

Vorgabe" statt der Bewertungsstufe "Grabenbreite bis 10 cm schmaler" zugeteilt 

werden müsste. Die Beschwerde erweist sich somit insgesamt als unbegründet, 

weshalb sie abzuweisen ist, soweit sie durch die Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung nicht bereits schon gegenstandslos geworden ist.

7. Bei Abweisung der Beschwerde sind die amtlichen Kosten grundsätzlich der 

Beschwerdeführerin

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Auf Grund der mangelhaften Begründung der 

Zuschlagsverfügung rechtfertigt es sich aber, die amtlichen Kosten zur Hälfte der 

Vorinstanz aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 2 VRP; vgl. dazu R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 77 f.). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 6'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss ist mit dem 

Kostenanteil der Beschwerdeführerin zu verrechnen und der Rest von Fr. 3'000.-- der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Auf die Erhebung des Anteils der Vorinstanz ist 

nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Für das Zwischenverfahren betreffend aufschiebende Wirkung ist auf die Erhebung von 

Kosten zu verzichten, da Vorinstanz und Beschwerdegegnerin zur Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung keine Einwendungen erhoben bzw. keine Anträge gestellt 

haben.

Die Verletzung des rechtlichen Gehörs würde an sich die Zusprechung einer (vollen) 

ausseramtlichen Entschädigung zu Lasten der Vergabestelle rechtfertigen (Hirt, a.a.O., 

S. 186). Die Beschwerdeführerin hielt jedoch an der Beschwerde fest, obwohl die 

Vorinstanz die Begründung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nachgereicht hatte, 

und unterlag sodann in der Sache. Dies führte zu einer hälftigen Kostenauflage, was 

nach dem Erfolgsprinzip zur Folge hat, dass ihr keine ausseramtliche Entschädigung 

zuzusprechen ist (Art. 98bis VRP; Hirt, a.a.O., S. 183). Die Beschwerdegegnerin 

ihrerseits hat keinen Antrag auf Parteientschädigung gestellt (vgl. dazu Hirt, a.a.O., 

S. 149). Parteikosten sind daher keine zuzusprechen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 6'000.-- werden je zur Hälfte der Beschwerdeführerin 

und der Vorinstanz auferlegt. Der Kostenanteil der Beschwerdeführerin wird mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss verrechnet und der Rest von Fr. 3'000.-- der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils der 

Vorinstanz wird nicht verzichtet.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

 

Der Präsident:                           Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. W.)

-   die Vorinstanz

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-   die Beschwerdegegnerin

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Die Rechtsmittelberechtigung gegen diesen Entscheid richtet sich nach Art. 82 ff., 

insbesondere Art. 83 lit. f und Art. 113 ff. BGG. Das Rechtsmittel ist innert dreissig 

Tagen nach der Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht,

1000 Lausanne 14, einzureichen.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2010
	Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 41 und Art. 34 Abs. 1 VöB (sGS 841.11). Anforderungen an die Begründung einer Zuschlagsverfügung. Heilung einer mangelhaften Begründung; Kostenfolge. Die bessere Bewertung der Offerte der Beschwerdegegnerin bewegt sich insgesamt im Rahmen des Ermessensspielraums der Auftragsgeberin, auch wenn bei der Offerte der Beschwerdeführerin ein Unterkriterium zu tief bewertet wurde, weshalb die Beschwerde gegen den Zuschlag abgewiesen wurde (Verwaltungsgericht, B 2010/90).

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		2025-07-19T13:10:38+0200
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