# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14482ad4-fd50-572a-94de-de5b08672157
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-15
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung. Auf Gutachten kann abgestellt werden, wesentliche Verbesserung ausgewiesen. Aufhebung der ganzen Rente rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2023.00249
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00249.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00249
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichter Boller
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
15. Mai 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1985 geborene
X.___
, welche über keine abgeschlossene Berufsausbildung verfügt, reiste im Jahr 2004 in die Schweiz ein und war ab März 2006 erwerbstätig
,
zuletzt
als Kassierin in einer 100 %-Anstellung (Urk. 9/1 Ziff. 1.6, Ziff. 5.2-5.3 und Urk. 9/9
, Urk. 9/15
). A
m 6. August 2014 (Eingangs
datum)
meldete sie sich
unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog die Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 9/7
,
Urk. 9/44
, Urk. 9/50
und
Urk. 9/56
)
,
führte mit der Versicherten ein Standortgespräch (Urk. 9/8)
und
erteilte Kostengutsprache
für Frühinterventionsmassnahmen (Urk. 9/20-
23
,
Urk.
9/27
ff.
). Nachdem sich die gesundheitliche Situation der Versicherten verschlechtert hatte und die beruf
lichen Massnahmen abgebrochen werden mussten (vgl. Urk. 9/34
, Urk. 9/35 und Urk. 9/38
), wurden weitere medizinische Abklärungen getätigt (Urk.
9/41,
Urk.
9/48,
Urk.
9/5
7,
Urk.
9/66
und Urk.
9/69
) und der Versicherten schliesslich mit Verfügung vom
7. Juni
2017 ab dem 1. Oktober 2015 eine ganze Invaliden
rente zugesprochen (Urk. 9/7
4 f. und Urk. 9/77
).
1.2
Im Juni 2018 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 9/82, vgl. auch
den
Fragebogen: Revision der Invalidenrente, Urk. 9/86), nahm medi
zinische Abklärungen vor (Urk. 9/90
und Urk.
9/94
)
und
erteilte
ab dem 12. Juni 2019 Kosten
gutsprache
für ein Belastbarkeits
- und Aufbau
training (Urk. 9/95
und Urk.
9/98
).
Nach einer
geltend gemachten
Verschlechterung des gesundheit
lichen Zustandes der Versicherten (vgl. Urk. 9/10
3-105
)
brach
die IV-Stelle
die Integrationsmassnahmen mit Mitteilung vom 4. Dezember 2019
per 26. Novem
ber 2019 ab (Urk. 9/106)
und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten in den Fachdisziplinen der Allgemeinen/Inneren Medizin, Rheuma
tologie, Psychiatrie
und
Neuropsychologie (Mitteilung vom 22. Juni 2021 [
Urk. 9/122
] und vom 31. März 2022 [Urk. 9/130]
). Am 16. Mai 2022 erstattete die
Y.___
AG
das
polydisziplinäre Gutachten (Urk. 9/133).
Nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 21. September 2022 [Urk. 9/137]; Einwand vom
7. Oktober 2022
[
Urk. 9/142
] und
ergänzende Begründung
en
des Einwands vom 30.
November 2022
[Urk. 9/149]
und 20. Januar 2023
[
Urk. 9/159
]
)
hob die IV-Stelle
die bisherige ganze Rente
mit Verfügung vom 22. März 2023
auf Ende des folgenden
Monats auf (Urk. 2 [=
Urk. 9/160])
.
2.
Dagegen
erhob
die Versicherte am 9. Mai 2023 Beschwerde
und beantragte
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr weiterhin Leistungen nach IVG, namentlich eine ganze Rente, zu gewähren. Eventualiter sei ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten in den Fach
disziplinen Allgemeine/Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und Neuropsychologie durchzuführen.
Subeventualiter
sei die Sache zwecks Vornahme eines polydisziplinären Gutachtens
in den genannten Fachdisziplinen
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
der unent
geltlichen
Rechtsvertretung
durch
Rechtsanwältin
Stephanie C. Elms (Urk. 1 S. 3). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), worüber die Beschwerdeführerin mit Verfü
gung vom 20. Juni 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
Mit dieser sogenannten Weiterentwicklung der IV wurden namentlich neue Vorschriften zur Festlegung der Invalidenrente und zur Invaliditätsbemessung erlassen.
In zeitlicher Hinsicht sind
–
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
–
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung erging
am 22. März 2023 und damit
nach dem 1. Ja
nuar 2022
.
Streitgegenstand ist die Renteneinstellung per Ende April 2023.
Gemäss
lit
.
b Ziff.
1 der
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV)
bleibt der bisherige Rentenanspruch für
Renten
bezügerinnen und -bezüger, deren Rentenanspruch vor dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen entstanden ist und die bei deren Inkrafttreten das 55.
Altersjahr noch nicht vollendet haben, solange bestehen, bis sich der Invali
ditätsgrad nach Art
.
17 Ab
s.
1 ATSG ändert.
Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin entstand am
1.
Oktober 2015
und damit vor Inkrafttreten der neuen Bestimmungen. Sie war zudem am 1. Januar 2022 noch nicht 55 Jahre alt (hatte das 30. Altersjahr aber bereits vollendet, was die Anwendung von
lit
. b
Zif
. 3
der
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020 ausschliesst). Demgemäss setzt eine Revision der Invalidenrente eine Änderung gemäss
Art
.
17 Ab
s.
1 ATSG
voraus.
Der bisherige Rentenanspruch bleibt
jedoch
auch nach einer Änderung des Invaliditätsgrades nach
Art
.
17 Ab
s.
1 ATSG
bestehen, sofern die Anwendung von Artikel 28b
IVG
zur Folge hat, dass der bisherige Rentenanspruch bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades sinkt oder bei einem Sinken des Invaliditäts
grades ansteigt
(
lit
.
b Ziff.
2
der
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020)
.
Es gelangen
die ab
1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften
zur Anwendung
.
1.2
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei
einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.
3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10.
Juni 2021 E.
3.2, je
m.w.H
.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
erwog in der angefochtenen Verfügung, mit Wirkung ab Oktober 2015 sei der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. Im Mai 2018 sei eine Revision eingeleitet worden, um den Anspruch zu überprüfen. Gestützt auf die medizini
sche Beurteilung
sei erstellt, dass sich
der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin deutlich verbessert
habe
. Es habe keine Diagnose mehr festgestellt werden können, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.
Sowohl in ihrer ehemaligen Tätigkeit als Kassiererin als auch in jeder anderen Tätigkeit sei
sie
vollumfänglich arbeitsfähig. Eine Erwerbseinbusse liege nicht mehr vor (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor,
das Gutach
t
en der
Y.___
AG vom 2. August 2
0
22
sei nicht beweiskräftig
. Die
begutachtende Psychiaterin verneine sowohl das Vorliegen einer depressiven Episode als auch einer posttraumatischen Belastungsstörung
,
z
ur Begründung führe sie verschiedene Inkonsistenzen in den Ang
aben der Beschwerdeführerin an. Dabei handle es sich um eine falsche Sachverhaltsfeststellung.
Es bestünden erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der gutachterlichen Feststellungen. Sofern trotzdem auf das Gutachten
abgestellt werde, sei zu beachten, dass kein Revi
sionsgrund vorliege
, denn eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts sei im revisionsrechtlichen Kontext nicht massgeblich. D
emzufolge habe
die Beschwerdeführerin
weiterhin Anspruch auf eine
ganze
Rente (Urk. 1 S. 20).
3.
3.1
Die mit Verfügung vom
7. Juni
2017 erfolgte Zusprache
einer
ganzen Invaliden
rente
ab dem 1. Oktober 2015 (Urk. 9/7
7
)
erging im Wesentlichen gestützt auf
die Stellungnahme von Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie und Arzt des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD), vom
19. Oktober 2016
(Urk. 9/71/5 f.). Dieser hielt fest, gemäss Arztbericht von Dr. med.
A.___
(Vertrauens
psychiater des Unfallversicherers)
vom 14. August 2016
(vgl. Urk. 9/66, welchem Bericht die vertrauensärztlichen Berichte von Dr.
A.___
vom 18. Mai 2014, 21. Dezember 2014 und 7. August 2015 beigelegt wurden und auf welche verwiesen wurde) könne der folgende medizinische Sachverhalt festgestellt werden:
Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
seien die folgen
den
:
-
Schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (Verfolgungs
wahn; ICD-10 F32.3)
-
Posttraumatische Belastungsstörung nach häuslicher und sexueller Gewalt (ICD-10 F43.1)
-
Panikstörung mit Agoraphobie (ICD-
10
F41.0)
-
Chronisches lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
bei Fehlhaltung und Fehlbelastung der Wirbelsäule
Als Diagnosen ohne dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende
genannt
:
-
Adipositas
-
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
-
Chronisch rezidivierende
Urticaria
mit
Angioödem
-Komponente unklarer Genese
-
Chronische Bronchitis bei bronchialer Hyperreagibilität
Dr.
Z.___
führte
aus, es bestehe eine Antriebsstörung mit deutlichen Hemmungen sowie eine psychophysische Belastbarkeitsminderung mit vorzeiti
ger Erschöpfung und Minderung der konzentrativen Ausdauerbelastbarkeit.
Sowohl in der bisherigen
als
auch in einer angepassten Tätigkeit sei die Beschwer
deführerin seit dem 23. Dezember 2013 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.
Dem
Belastungsprofil
entsprächen
zeitlich flexible Tätigkeit
en
ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen in einer wohl
wollenden und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre
. Es werde eine medizinische Neubeurteilung in 12 Monaten bei unstabilem besserungsfähigem Gesundheits
zustand empfohlen
(Urk. 9/71/5-6).
3.
2
3.2.1
Das im
Revisionsverfahren
eingeholte polydisziplinäre Gutachten
der
Y.___
AG
vom
2. August
2022
(Urk. 9/133/25-138)
basiert auf internistischen, rheumato
logischen, psychiatrischen und neuropsychologischen Abklärungen. In der Konsensbeurteilung wurde das Vorliegen von Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint (Urk. 9/133/35).
Ohne Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit seien folgende Diagnosen (Urk. 9/133/35):
-
Asthma bronchiale seit Kindheit
(ICD-10 J45.9)
-
Hyperurikämie (ICD-10 E79.0)
-
Status nach COVID-19-Infektion 04/2022 (ICD-10 U08.9)
-
Myalgien paravertebral BWS (ICD-10 M79.18)
-
Psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1)
-
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
Aktenanamnestisch Panikstörung mit Agoraphobie (ICD-10 F41.0)
-
Aktenanamnestisch
D
epressive Episode
n
(ICD-10 F32)
Die Gutachter hielten sodann
hinsichtlich Diskrepanzen bzw. Inkonsistenzen bei den durchgeführten Begutachtungen fest
, e
s f
ä
nden sich viele Widersprüche und teilweise Hinweise auf nicht ganz der Realität entsprechende Angaben. Die beklagten Ängste
führ
t
en zu einem ausgedehnten Vermeidungsverhalten überall da, wo etwas von der
Beschwerdeführerin
verlangt w
erde
(z.
B. therapeutische Schritte, Arbeitsintegration). In Bereichen,
in denen
sie
etwas
w
olle
,
könne
sie diese Ängste dann
aber
doch überwinden. So
seien
zum Beispiel Partybesuche, in den Ausgang gehen,
sich die
Nägel machen lassen und Ferienreisen in die Türkei durchaus möglich.
Die Beschwerdeführerin gebe
d
e
nn auch an, wenn es
sein
müsse, dann gehe es schon. Die An
g
abe, es würde immer noch eine reale Bedrohung durch den Ex-Mann bestehen und das sei
kulturell so bedingt,
sei
nicht ganz nachvollziehbar. Einerseits ha
be
der Ex-Mann offensichtlich
die ganze Sache gut hinter sich gebracht und eine neue Familie
gegründet
, andererseits befürchte
die Beschwerdeführerin aber
vor allem
, dem Ex-Mann
beim Arbeiten begegnen
zu können
, ha
be
aber
scheinbar keine Angst, in die Türkei zu den Eltern zu gehen, obwohl der Ex-Mann im gleichen Dorf Familie habe. Zudem fänden sich Inkonsistenzen zwischen gemachten Angaben bzgl. der Medikamente und den nicht nachweisbaren Medikamentenspiegeln.
Aus interdisziplinärer Sicht ergebe sich eine vollständige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
(Urk. 9/133/36 f.).
Hinsichtlich der Frage nach einer Veränderung seit der
Rentenzusprache
führten die Gutachter aus, anhand der Akten sei es nicht ganz einfach, den genauen psychischen Gesundheitszustand Ende 2016/Anfang 2017 zu eruieren. Im Bericht von Dr. med.
B.___
vom 10. Oktober 2016 werde die Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung gestellt. Als Befunde würden die Zunahme von Ängsten und daraus folgend ein sozialer Rückzug angegeben. Dies beruhe aber ausschliesslich auf den subjektiven Angaben der
Beschwerde
führerin
, welche bis heute dieselben seien, was sich aber nicht objektivieren lasse. Im Gegenteil fänden sich gute Fähigkeiten, am sozialen Leben teilzunehmen (gute Kontaktaufnahme in den Integrationsversuchen, vorhandene Kontakte zu Nach
barn, regelmässiger Ausgang, Teilnahme an Partys, Flugreisen in die Türkei). Die Beschwerdeführerin gebe dazu an, es gehe, wenn es sein müsse. Es erscheine fraglich, ob alleine anhand der subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert werden könne. Im Bericht vom 26. September 2018 werde nun eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert (nicht mehr Verdacht auf...), die Befunde seien aber dieselben wie im Bericht vom 10. Oktober 2016. Im letzten Bericht
(vom 8. Januar 2021)
von
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
werde weiterhin eine PTSD angeführt und im Psychostatus werde angegeben, die post
traumatischen Symptome hätten zugenommen. Um welche Symptome es sich handle, werde nicht angegeben. Es lasse sich daher kein Vergleich mit dem aktuellen Befundstatus herleiten. Eine posttraumatische Belastungsstörung sei eine behandelbare Krankheit und es falle auf, dass die Beschwerdeführerin seit Beginn der psychiatrischen Behandlung Anfang 2014 solche Therapien immer wieder vermieden habe. In der aktuellen Untersuchung habe keine posttrauma
tische Belastungsstörung mehr diagnostiziert werden können. Von der Beschwer
deführerin selber und gestützt durch Dr.
C.___
werde immer wieder geltend gemacht, dass vom Ex-Ehemann weiterhin eine Bedrohung ausgehe und dass dies immer wieder zu Retraumatisierungen führe.
Angesprochen auf wirkliche Kontakte zum
Ex-
Ehemann
gebe
die
Beschwerde
führerin
nun aber zu, sie
habe keinen Kontakt mehr zu ihm
,
d
ies sicher seit mehreren Jahren. Eine weitere Bedrohung erschein
e
deshalb sehr fraglich und eine Retraumatisierung
sei
mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit auszuschlies
sen (auch da der
Beschwerdeführerin
zugetragen w
orden sei
, der
Ex-
Mann
sei
wieder verheiratet
, habe Kinder und arbeite). Auch k
önne
dazu nicht wirklich ein konkretes
Ereignis angegeben werden.
Im Bericht des behandelnden Psychiaters Dr.
C.___
vom 10.
Oktober
2016 w
erde
eine
mittelgradige depressive Episode diagnostiziert, welche auf eine medikamentöse Therapie
mit Sertralin und Mirtazapin gut angesprochen
habe
. Sertralin
sei
inzwischen abgesetzt
und Mirtazapin soweit reduziert
worden
, dass es nicht mehr wirklich einer antidepres
siven Behandlung entspr
eche
. Auch unter sistierter medikamentöser Therapie
sei
nun keine depressive Erkrankung mehr feststellbar.
Im Bericht vom 26.
Septem
ber
2018
werde
noch eine leichte depressive Episode
aufgeführt
und
von einer weiteren Verbesserung gesprochen. Die
Beschwerdeführerin
sei
damals aber
noch mit Sertralin und Mirtazapin
behandelt worden
.
Im Bericht vom 8.
Januar
2021 w
erde
eine Zunahme der depressiven Symptomatik beschrieben,
Befunde w
ü
rden aber nicht konkret angegeben
,
sodass diese Diagnose nicht überprüfbar
sei
.
Dafür
sei
die antidepressive Medikation abgesetzt
worden;
da die
Beschwerdeführerin
eine Laktoseintoleranz habe, sei eine Medikation schwierig. Dazu
sei
zu sagen, dass sowohl Sertralin als auch
Mirtazapin in galenischen Formen vorl
ägen
, welche keine Laktose enth
ie
lten (z.B. Sertralin
flüssig, Mirtazapin sublingual) und die
Beschwerdeführerin
keine Laktoseintoleranz ha
be
. In der jetzigen Untersu
chung f
änden
sich keine depressiven Symptome. Vorausgesetzt
,
die subjektiven
Angaben der
Beschwerdeführerin seien
verlässlich, so ha
be
sich der psychiatri
sche Zustand sicher seit
Januar 2021 deutlich verbessert
(Urk. 9/133/38 f.)
.
3.2.2
Im psychiatrischen Teilgutachten
wurde
aus
geführt
,
die Beschwerdeführerin habe spontan angegeben
,
es gehe ihr eigentlich gut, sie leide aber unter Schlafstö
rungen und ihre Konzentration sei nicht gut.
Weitere konkrete Beschwerden
habe sie nicht
angeben können (Urk. 9/133/9
5
).
Die Beschwerdeführerin habe
erklärt
,
sie könne nicht arbeiten, weil sie zu viel Angst habe. Sie habe Schlafstörungen und sei dann müde (Urk. 9/133/97).
Die
Beschwerdeführerin habe sich
während der Untersuchung
gut konzentrieren können, sei aber nach circa drei Stunden leicht ermüdet gewesen
. D
ie Exploration
habe jedoch
gut beende
t werden
können. In der Beziehungsaufnahme sei die Beschwerdeführerin offen und freundlich gewesen. Sie habe sich gut aufmuntern und unterstützen lassen.
Teilweise seien ihr Angaben herausgerutscht, welche sie dann sofort wieder zurückgenommen habe, wenn sie gemerkt habe, die Gutachterin reagiere erstaunt (z.B. die Angabe, sie gehe an Partys, nachdem sie ausführlich erzählt habe, sie habe Angst vor dem Dunkeln und könne kaum in die Waschküche gehen).
Die Stimmung sei gut moduliert und neutral
gewesen
. Die Beschwerdeführerin könne auch lustige Seiten sehen und lachen. Trauer und
W
einen seien
von der Beschwerdeführerin zwar
angegeben worden, es sei
en
aber
keine tiefe Traurigkeit oder
eine
tiefe depressive Verstimmung nachweisbar gewesen (Urk. 9/133/101).
Es seien keine wirklichen Wahngefüge, Fehlwahrnehmungen oder Halluzinationen festgestellt worden, das formale Denken sei intakt. Die Beschwerdeführerin habe angegeben Alkohol zu konsumieren (Urk. 9/133/102).
Die Laboruntersuchung habe zudem deutlich erhöhte Werte für
Ethylglucuronid
und Ethylsulfat im Urin
sowie einen erhöhten Wert für Gamma GT
gezeigt
. Der Blutspiegel für
Mirtrazapin
sei unter der therapeutischen Breite gewesen (Urk. 9/133/10
5
).
In der aktuellen psychiatri
schen Untersuchung seien einige Restsymptome einer posttraumatischen Belastungsstörung feststellbar gewesen, die Diagnosekriterien nach DSM-5 seien
aber
nicht erfüllt. Auch eine depressive Erkrankung habe nicht nachgewiesen werden können. Es seinen unspezifische Angstsymptome objektivierbar gewesen, die Diagnosekriterien für eine Panikstörung oder eine Agoraphobie seien
daher
nicht erfüllt. Die beklagten Ängste würden zu einem ausgedehnten Vermeidungs
verhalten überall dort führen, wo von der Beschwerdeführerin etwas verlangt werde. In Bere
i
chen, in denen die Beschwerdeführerin etwas
selbst wolle
, könne sie diese Ängste aber überwinden. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, wenn sie müsse, dann gehe es schon (Urk. 9/133/107).
Bezüglich der gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung und einer mittelgradig depressiven Episode durch den behandelnden Psychiater im Januar 2021 erläuterte
die begutachtende Psychiaterin
, im Bericht seien keine wirklichen Befunde erhoben worden, die Diagnose
n schienen
sich lediglich auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zu stützen. Die Angaben zu den sozialen Verhältnissen würden zudem im Widerspruch zu den Angaben in der Exploration stehen. Es bleibe unklar
,
wie die Diagnosen wirklich begründet worden seien
. Mit der jetzigen Untersuchung könne keine psychiatrische Erkran
kung festgestellt werden, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe
(Urk. 9/133/110).
Der psychiatrische Zustand habe sich sicher seit Januar 2021 deutlich verbessert (Urk. 9/133/114).
3.2.3
Betreffend die
neuropsychologische Untersuchung wurde festgehalten, die voll
ständig orientierte und im Untersuchungsverhalten adäquate Beschwerdeführerin zeige keine neuropsychologische Störung. Sie zeige einzig eine ungenügende verbale Lernleistung. Die zeitlich verzögerte freie Abrufleistung und auch die Wiedererkennungsleistung würden unauffällig ausfallen. Somit sei die mangelnde Lernleistung überwiegend wahrscheinlich als Ausreisser oder im Sinne mangelnder Anstrengungsbereitschaft zu interpretieren. Dafür spreche, dass sich im klinischen Eindruck, im Verhalten in der Anamnese und in der Testuntersuchung keine Hinweise auf eine vorhandene Gedächtnisstörung ergäben.
Negative Antwortverzerrungen hätten zudem klar nachgewiesen werden können, und es seien substantielle Zweifel an der Gültigkeit der gelieferten Beschwerdeschilderung begründet (Urk. 9/133/81).
4.
4.1
Das Gutachten der
Y.___
AG beruht auf umfassenden Untersuchungen in den Fachrichtungen Innere Medizin, Rheumatologie, Neuropsychologie und Psychiatrie und wurde in Kenntnis und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(vgl. insbesondere Urk. 9/133/1-23) erstattet. Neben einem ausführlichen Befund (Urk. 9/133
/61 f., Urk. 9/133/79 ff.
,
Urk. 9/133/100 ff.
und Urk. 9/133/130 ff.
),
einschliesslich der Auswertung der Zusatzuntersuchungen (vor allem neuro
psychologische Testergebnisse
[
vgl. Urk.
9/133/79
ff.
] sowie Laboruntersu
chungen [vgl. Urk. 9/133/45-48]
), erhoben die Gutachter eine umfassende Eigen
anamnese (vgl. Urk.
9/133/55 ff., Urk. 9/133/75 ff., Urk. 9/133/95 ff.
und Urk. 9/133/127 ff.
).
In der Konsens
beurteilung
gelangten
sie
zu einem gemeinsa
men
, nachvollziehbaren
Ergebnis (vgl. Urk. 9/133/34 ff.). Materielle Widersprü
che zwischen
den einzelnen Beurteilungen
wurden von der Beschwerdeführerin nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich.
Die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten sind
plausibel
begründet
.
Insbesondere
legten sie überzeugend und im Einklang mit der Aktenlage dar, weshalb keine somatisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, was von der Beschwerde
führerin
auch
nicht bestritten wurde. Sodann
haben
sie
plausibel aufgezeigt, weshalb
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten psychischen Einschränkungen nicht
mehr
nachvollziehbar
s
ind
und weshalb keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden
kann
(
insbesondere Urk. 9/133/82 ff. und
Urk.
9/133/105 ff.
).
Das
Gutachten
erfüllt
damit
die von der Rechtsprechung an eine beweiskräftige Expertise gestellten Anforderungen (E.
1.4). Entgegen der Auffassung de
r
Beschwerdeführer
in
besteht kein Anlass, der Expertise ihre Zuverlässigkeit abzu
sprechen
.
4.2
Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, das Gutachten sei nicht beweiswertig, da die darin aufgezeigten Widersprüche insbesondere auf das mangelhafte psychiatrische Gutachten zurückzuführen seien und ihr damit nicht zur Last gelegt werden könnten (Urk. 1 S. 9), ist unbegründet.
Die begutachtende Psychiaterin hat einen ausführlichen Befund erhoben, sich mit der Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr.
C.___
eingehend aus
einandergesetzt und unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (BGE 145 V 362) plausibel aufgezeigt, weshalb aktuell weder eine posttraumatische Belas
tungsstörung, noch eine depressive Erkrankung oder Angststörung, die eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zeitigen könnten, zu diagnostizieren sind (Urk. 9/133/100-110). Ein Mangel, wie ihn die Beschwer
deführerin glauben machen will, ist nicht erkennbar. Hervorzuheben ist, dass wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen – gegebenenfalls neben standardisierten Tests – die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung bildet (Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.2.2 mit Hinweisen). Die im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung getätigte Befunderhebung liess zwar auf Rest
symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie auf unspezifische Angstsymptome schliessen, welche der Gutachterin zufolge indessen nicht genü
gen, um die entsprechenden Diagnosekriterien zu erfüllen. Hierzu hielt die Gutachterin insbesondere fest, die Beschwerdeführerin wirke nicht wirklich leidend, sondern vielmehr schicksalsergeben und habe sich mit ihrer psychischen Störung eingerichtet. Entgegen der wiederholten Angaben der Beschwerde
führerin, sie könne kaum aus dem Haus gehen und lebe sozial zurückgezogen, seien ihr regelmässige Besuche, Ausgang und Partybesuche durchaus möglich. Sodann habe sie sich während der Eingliederungsmassnahmen ohne Probleme in eine Gruppe integrieren und rasch Kontakt finden können (Urk. 9/133/107). Zur Frage der Gutachterin, wie es sich mit dem Flug nach
D.___ (Türkei)
verhalte, da ihr das Benutzen von Zug und Bus wegen der Panikanfälle nicht möglich sei, gab die Beschwerdeführerin an, «es gehe, weil es ja gehen müsse» (Urk. 9/133/99). Während sodann die neuropsychologische Untersuchung weitgehend normale Befunden lieferte (E. 3.2.3), war mittels Selbstbeurteilungsfragebogen zur Symp
tomerfassung eine negative Antwortverzerrung klar nachzuweisen, weshalb jene Gutachterin substantielle Zweifel an der Gültigkeit der gelieferten
Beschwerden
schilderung
für begründet erachtete (Urk. 9/133/81). Nachdem
der Aspekt in der Kategorie
«
Konsistenz
»
, insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleich
mässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebens
bereichen
beweisrechtlich entscheidend
(vgl.
BGE 142 V 106
E. 4.5 S. 11)
und vorliegend zielführend ist, vermag die Einschätzung der psychiatrischen Gutach
terin, wonach sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erheblich verbessert habe und nunmehr keine psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr festzustellen sei (E. 3.2.2), zu überzeugen.
4.3
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lassen sich beim Abhören der Audio-Aufnahmen der psychiatrischen Untersuchung vom 4. Juli 2022 keine Widersprüche zum verschriftlichten psychiatrischen Teilgutachten finden, zumal die Audio-Aufnahmen bloss einen Teil der Untersuchung wiedergeben, während die dargebotene Körpersprache als auch andere non-verbale Aspekte (vgl. Urk. 9/133/55) dem Hörer verborgen bleiben. Insgesamt wird die gutachterliche Einschätzung durch den aus den Audio-Aufnahmen entstandenen Gesamt
eindruck nicht erschüttert, sondern vielmehr gefestigt, was nachfolgende Ausschnitte verdeutlichen:
4.
3
.1
Die
gutachterliche
Feststellun
g
, der Beschwerdeführerin würden teilweise Anga
ben herausrutschen, welche sie dann sofort wieder zurücknehme, wenn sie merke, dass dies von
ihr (
der Gutachterin
)
mit Erstaunen quittiert werde (Urk. 9/133/101),
lässt sich durchaus
verifizieren
(Aufnahme 2, ab 14:48)
und wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht in Frage gestellt (Urk.
1 S.
10). Soweit sie daraus jedoch schliessen will, die Tatsachenfeststellung, sie würde «regelmässig in den Ausgang und auf «
Parties
» gehen», sei falsch, vermag sie nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, fand doch nicht diese Gegebenheit Berücksichtigung
,
sondern vielmehr der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihre Aussagen teilweise sofort wieder relativierte (Urk.
9/133/101) und der Besuch einer Geburts
tagsfeier
–
selbst im Freundeskreis
–
und mit nachfolgender Fahrt im Taxi sich diskrepant zu ihrem sonstigen Vermeidungsverhalten mit fehlendem Sozialkon
takt ausnimmt (vgl. auch Urk.
9/133/104).
4.
3
.2
Diskrepanzen können
auch in Bezug auf
die
Angaben zur
konsumierte
n
Alkohol
menge
festgestellt werden.
Auf Nachfrage gab
die Beschwerdeführerin
an,
pro Woche vielleicht ein Glas
Alkohol zu trinken
. Sie trinke keine übermässigen Mengen, da sie ja Medikamente einnehmen müsse. Sie dürfe nicht viel trinken (Aufnahme 2, ab 17:22
und ab 20:20
).
Im Widerspruch
dazu
steht
jedoch
, dass
ihr
von ihrer
Kollegin a
n der Geburtstagsparty
deren
Mannes
unter Hinweis darauf
, sie
(die Beschwerdeführerin)
habe
ein bisschen viel getrunken,
angeboten wurde,
bei ihr
zu
übernachten. Das habe sie
(die Beschwerdeführerin)
aber nicht gewollt und sei mit dem Taxi nach Hause gefahren (Aufnahme 2, ab
26:45).
Des Weiteren lassen
die Laborwerte
, insbesondere die deutlich erhöhten
EtG
-Werte LC/MS mit 21 mg/L und
EtS
-Werte LC/MS mit 38 mg/L
(Urk.
9/133/45-47)
,
Zweifel an der Angabe
der
Beschwerdeführerin
, lediglich ein Glas Alkohol pro Woche zu trinken,
aufkommen
, zumal d
ie Probe-Entnahmen um 11:45 Uhr vormittags
erfolgten
(Urk. 9/133/45-47)
, die
internistische Begutachtung um 10:30 Uhr begann (Urk. 9/133/51) und die Beschwerdeführerin
zuvor
als Fahrerin eines Personenwagens angereist war (Urk. 9/133/59)
,
weshalb
nicht von einem morgendlichen Alkoholkonsum auszugehen
ist
, wovon
die Beschwerdeführerin
im Übrigen auch nicht berichtet hatte
.
Sie gab vielmehr a
uf die Nachfrage, wie
der Alkohol
wirke, an, wenn sie alleine sei und Alkohol trinke – das heisse, sie gehe dann nicht mehr raus –, dann habe sie weniger Angst. Sie trinke
(mengen
mässig)
aber nicht mehr, seit sie Probleme mit der Angst habe
. Wenn sie zu Hause etwas trinke, könne sie nicht besser, aber schneller einschlafen (Aufnahme 2, ab 17:22 und ab 20:20).
Kommt hinzu, dass auch der Gamma-GT-Wert
(Leberwert)
mit 51 U/L erhöht war, was auf einen übermässigen Alkoholkonsum hindeuten
k
ann
(isoliert betrachtet aber nicht muss)
.
Nach dem Gesagten lässt sich
gestützt auf die
gesamten
Laborwerte sowie das zögerliche Antwortverhalten der Beschwerdeführerin (vgl. insbesondere auch die Audio-Aufnahmen)
nachvollziehen, dass die
Gutachterin
davon ausging, der erhöhte Leberwert
sei
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit durch einen regel
mässigen, eher übermässigen Alkoholkonsum bedingt (Urk. 9/133/108)
.
Letztlich
führte die Gutachterin die Diagnose Psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1), aber
nicht als Grund dafür an, weshalb sie die vom behandelnden Psychiater gestellten Diagnosen nicht bestätigen
konnte. Auch mass sie der Diagnose keine Bedeutung betreffend die Arbeitsfähigkeit zu.
Vielmehr empfahl sie, den Alkoholkonsum zu reduzieren
(Urk. 9/133/113)
.
Die von der Beschwerdeführerin vorgetragene Kritik vermag den Beweiswert des Gutachtens somit nicht zu schmälern (Urk. 1 S. 10 ff.). Insbesondere verfängt auch die Kritik bezüglich Befunderhebung (Urk. 1 S. 12 f.) nicht.
Beim
Abhören der
Audio-A
ufnahme
ergibt sich
aus der Art und Weise der Reaktion der begutachtenden Psychiaterin unmissverständlich, dass sie die Beschwerdeführerin akustisch missverstanden haben muss
te
(
vgl. Aufnahme 2 ab Minute 20.32). Die Gutachterin erklärte, es gebe Menschen, welche nach einem Ereignis, wie es die Beschwerdeführerin erlebt habe, mehr tränken.
Die Frage der Beschwerdeführerin («Also
söll
ich
meh
trinke?»)
verstand die Gutachterin im Sinne einer Verständnisfrage/Rückfrage («
Also
dass ich
meh
trinke?»).
Ihre mehr
maligen Bestätigungen
beziehungsweise Füllwörter
(mmh, ja, mmh, mmh, ja) bezogen sich auf ihre eigene Aussage, dass es dazu komme
könne
, dass man mehr trinke, und war
en
keine Ermutigung an die
Adresse der
Beschwerdeführerin, mehr zu trinken. Dies ergibt sich auch aus dem Zusammenhang.
Entgegen der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 12 f. Ziff. 37) lässt sich aus dieser Passage keines
wegs auf eine ungenügende Befunderhebung schliessen.
4.
3
.3
Widersprüchlich
keiten
lassen sich auch
am
folgenden Beispiel festmachen: Die Beschwerdeführerin gab auf Nachfrage der begutachtenden Psychiaterin
an, sie besuche ihre Schwester vielleicht einmal pro Jahr
für ein paar Tage
in
D.___
in der Türkei (Aufnahme 1, ab 39:30 und ab 40.13)
;
ihre Eltern besuche sie hingegen nicht (Aufnahme
1, ab 1:28:00). Auf die Rückfrage, wann sie das letzte Mal in der Türkei gewesen sei, räumte die Beschwerdeführerin dann aber ein, sie habe ihre Mutter im letzten Jahr besucht (bei der Operation habe sie sie schon gesehen [Aufnahme 1, ab 1:28:40])
.
4.4
Der behandelnde Arzt Dr.
C.___
gab in seiner Stellungnahme zum Teilgut
achten Psychiatrie vom 6. Januar 2023 an, die Gutachterin postuliere, die Beschwerdeführerin unternehme regelmässig Flüge in ihr Heimatland Türkei. In Wirklichkeit sei es in dem gesamten Verlauf der Behandlung bei ihm zu einzelnen Besuchen im Heimatland gekommen; diese hätten jeweils einen konkreten und für die Beschwerdeführerin wichtigen und unaufschiebbaren Anlass gehabt, unter anderem zweimal eine akute Erkrankung der Mutter, einmal des Vaters, ansonsten eine eigene Zahnbehandlung, welche in der Schweiz für die Beschwerde
führerin nicht finanzierbar gewesen sei. Auf der anderen Seite habe die Beschwerdeführerin in demselben Zeitraum mehrere weitere Anlässe mit ihrer Familie in der Türkei wahrnehmen wollen und auch konkret entsprechende Reisen geplant, die sie dann aber aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation habe absagen müssen. Die Aussage, dass die Beschwerdeführerin Ferien in der Türkei mache, sei nicht richtig und müsse gegebenenfalls mit den Tonaufnahmen der gutachterlichen Untersuchung verglichen werden. Ferienreisen habe die Beschwerdeführerin in dem Zeitraum, in welchem sie von ihm betreut werde (insgesamt sieben Jahre) nicht unternehmen können (Urk. 9/158/3).
Es
dürfte
somit
kaum
zu
treffen
, dass die Beschwerdeführerin das Dorf der Familie, wo Mutter und Vater wohnen (
E.___
), nicht besucht (vgl. das Vorbringen in Urk. 1 S. 10).
Dass Ferienreisen
in den letzten sieben Jahren nicht unternommen worden seien,
wie dies Dr.
C.___
behauptet,
steht
überdies
im
klaren
Widerspruch zur
eigenen
Angabe der Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung
. S
ie besucht ihre Schwester in
D.___
regelmässig
,
weshalb sich die Vermutung aufdrängt,
dass sich die Beschwerdeführerin
dem behandelnden Psychiater
gegenüber eingeschränkter präsentiert, als
sie ist
.
Die Einschätzung der
Gutachterin
, der behandelnde Psychiater scheine keine Kenntnisse über soziale Aktivitäten der Explorandin zu haben, ist somit
nicht von der Hand zu weisen
(Urk. 9/133/110).
Berechtigt ist auch
deren
Feststellung, im Bericht von Dr.
C.___
vom 8. Januar 2021 (Urk. 9/117)
seien
keine wirklichen Befunde angegeben w
orden
und die Diagnose
n
schienen
sich lediglich auf die subjektiven Angaben
der Beschwerdeführerin
zu stützen (Urk. 9/133/110)
.
In diesem Zusammenhang ist
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen
, dass
behandelnden Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E.
4.5, 125 V 351 E.
3b/cc).
Demgegenüber ist es
Teil der gutachterlichen Aufgabe,
den erhobenen Befund anhand der Klinik kritisch zu überprüfen und dessen Auswirkungen bei der Untersuchung und im Alltag detailliert darzulegen. So darf der oder die medizinische Sachverständige die Angaben des Exploranden im Rahmen der klinischen Untersuchung nicht vorbehaltlos als richtig ansehen. Bestandteil einer stichhaltigen Begutachtung bilden unter anderem Angaben zum ärztlich beobachteten Verhalten, Fest
stellungen über die Konsistenz der gemachten Angaben wie auch Hinweise, welche zur Annahme von Aggravation führen können. Nichts anderes beinhalten die in der Beschwerde kritisierten Anmerkungen
der begutachtenden Psychia
terin.
Dabei ist
nicht
ersichtlich, inwieweit den geschilderten Einschränkungen nicht hinreichend und ernsthaft Rechnung getragen worden sein soll. Hinzu kommt, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater oder der begutachtenden Psychiaterin praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern bei der Begutachtung
–
wie hier
–
lege artis vorgegangen wird (
Urteil des Bundesgerichts 8C_149/2022 vom 19. Januar 2023 E. 6.1 mit Hinweisen
).
Kommt hinzu, dass nicht bloss die begut
achtende Psychiaterin Widersprüchlichkeiten in den Angaben der Beschwerde
führerin feststellen konnte,
sondern
auch bei der neuropsychologischen Untersuchung negative
Antwortverzerrungen nachgewiesen
wurden
(E. 3.2.3).
4.
5
Es zeigt sich somit, dass
die in der Beschwerde vorgetragenen Argumente der Beschwerdeführerin,
es fänden sich
keine Inkonsistenten
ihrerseits
und die begutachtende Psychiaterin
habe
den Sachverhalt falsch dargestellt, allesamt nicht
verfangen
.
Auch besteht kein Anhaltspunkt für eine Voreingenommenheit der begutachtenden Psychiaterin (vgl. Urk. 1 S. 2 unten).
4.
6
Eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen
Sachverhalts, wie dies die Beschwerdeführerin
im Sinne einer Eventualbegrün
dung
vorbringt
(Urk. 1 S. 17 ff.)
,
liegt sodann nicht vor. Die begutachtende Psychiaterin hielt explizit fest, dass 2014 bis Beginn 2015 eine posttraumatische Belastungsstörung bestanden habe (Urk. 9/133/109)
; sie
ging von einer mittler
weile veränderten Befundlage aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen), was – wie vorstehend gezeigt – nach
vollziehbar ist.
4.
7
Nach dem Gesagten ist
auf das beweiskräftige Gutachten der
Y.___
AG abzu
stellen. Damit ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass de
r
Beschwerdeführer
in sowohl die angestammte als auch
eine angepasste Tätigkeit zu 100
% zumutbar ist. Von weiterführenden Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb entgegen dem Antrag de
r
Beschwerdeführer
in
(Urk.
1 S.
2) darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweis
würdigung; BGE 144 V 361 E.
6.5, 136 I 229 E.
5.3).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin ersuchte
um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwältin Stephanie C. Elms (Urk. 1 S.
3 und S.
20 f.
).
Da die Voraus
setzungen für die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung gemäss § 16 Abs. 1 und 2
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
erfüllt sind (vgl. Urk. 4 und Urk.
7)
, ist der Beschwerdeführerin
antrags
gemäss die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwältin Stephanie C. Elms als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
5.2
Im vorliegenden
V
erfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.
--
anzusetzen. Die der Beschwerdeführerin ausgangsgemäss aufzuerlegenden Kosten sind infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts
kasse
zu nehmen.
5.3
Rechtsanwältin Stephanie C.
Elms
machte mit
Kostennote
vom 2
2
. August 2023 (Urk.
14 und 15
) einen Aufwand von insgesamt 1
1
.
6
Stunden
geltend
, was bei einem Stundenansatz von Fr.
220.-- einem Honorar von Fr. 2'552.-- entspricht.
Unter Berücksichtigung der massgeblichen Kriterien (§ 34 Abs. 3
GSVGer
und § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
) erscheint eine Entschädigung in dieser Höhe nicht mehr als angemessen. Unverhältnis
mässige Aufwände werden nicht
entschädigt (vgl. das Merkblatt Amtliche Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich vom 1. Januar 2016, Version 2.1, S. 49).
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine komplexen Rechtsfragen zu klären waren, erscheint der Aufwand für die Ausarbeitung der Beschwerdeschrift
und das Aktenstudium
mit
8
.5 Stunden als übersetzt. Der Aufwand für die Ausarbeitung der Beschwerdeschrift inklusive des Akten
studiums ist um zwei
einhalb
Stunden auf
6
Stunden zu kürzen, zumal die Akten noch aus dem Verwaltungsverfahren bekannt waren.
Entschädigt werden kann sodann eine Stunde für die Instruktion durch die Beschwerdeführerin sowie eine weitere Stunde für den Aufwand im Zusammenhang mit dem Gesuch um unent
geltliche Rechtspflege. Der Aufwand für Abklärungen betreffend die Freizügig
keitsleistungen steht nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren und ist daher nicht entschädigungspflichtig.
Die Nachbearbeitung sowie Bespre
chung des Urteils mit de
r
Mandant
in
ist mit einer weiteren Stunde zu veranschla
gen, was
insgesamt
9
Stunden und
unter Berücksichtigung
des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- ein
Honorar
von Fr.
1'980
.--
ergibt.
Zuzüglich
einer Pauschale für
Auslagen
und unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer
ist Rechtsanw
ä
lt
in Stephanie C. Elms
mit Fr.
2'
25
0.--
zu entschädigen.
5.4
Die
Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechtsanwältin Stephanie C. Elms verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 9. Mai 2023 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und in der Person von Rechtsanwältin Stephanie C.
Elms, Zug, eine unent
geltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt;
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug,
wird mit Fr.
2’
25
0
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippMuraro