# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a8948d5-0251-51e3-89d7-f523519f2d9e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2008 C-2562/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2562-2008_2008-09-11.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2562/2008

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

Z. _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf 
A._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2562/2008

Sachverhalt:

A.
Am  25.  Februar  2008  beantragte  der  aus  dem  Kosovo  stammende 
A._______ (geboren [...], nachfolgend: Gesuchsteller) bei der Schwei-
zerischen Vertretung in Pristina ein Visum für einen einmonatigen Be-
suchsaufenthalt  bei  seinem Vater Z._______ (im Folgenden: Gastge-
ber bzw. Beschwerdeführer) in B._______(ZH). Nach formloser Verwei-
gerung  übermittelte  die  Auslandvertretung  das  Gesuch  zur  Prüfung 
und zum Entscheid an die Vorinstanz.

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Zürich beim Gastgeber und 
dessen Ehefrau weitere Abklärungen getroffen hatte, wies die Vorin-
stanz das Einreisegesuch am 10. April  2008 mit der Begründung ab, 
der Gesuchsteller stamme aus einer Region, aus welcher der Zuwan-
derungsdruck als Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen und so-
ziokulturellen Verhältnisse offenkundig nach wie vor stark anhalte. Vie-
le seiner Landsleute versuchten – einmal in der Schweiz – ihren Auf-
enthalt  durch  Ausschöpfung  sämtlicher  rechtlicher  Mittel  zu  verlän-
gern, um sich so in Umgehung der ausländerrechtlichen Zulassungs-
vorschriften eine vermeintlich bessere Zukunft aufzubauen. Staatsan-
gehörige aus dem Kosovo bildeten zudem eine der Hauptgruppen von 
neu einreisenden Asylsuchenden. Dem Gesuchsteller oblägen im Hei-
matland im Übrigen weder zwingende berufliche oder gesellschaftliche 
Verpflichtungen noch familiäre Verantwortlichkeiten. Es könne deshalb 
nicht von einer anstandslosen und fristgerechten Wiederausreise aus-
gegangen werden. Auch lägen keine Gründe vor, welche eine Einreise 
trotzdem als zwingend erscheinen liesse.

C.
Mit undatierter und vom Bruder mitunterzeichneter Beschwerde (Post-
stempel: 21. April  2008) ersucht der Beschwerdeführer (sinngemäss) 
um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und um die Erteilung 
des gewünschten Besuchervisums. Zur Begründung bringt  er  vor, er 
und seine Frau könnten nicht so oft wie sie wollten in den Kosovo rei-
sen,  um ihren Sohn zu treffen. Mit  ihrer  Einladung möchten sie ihm 
nun  ermöglichen,  einmal  seine  Eltern  hier  in  der  Schweiz  zu  besu-
chen. Dies geschehe ohne Hintergedanken. Der Gastgeber und sein in 
D._______ ansässiger Bruder garantierten persönlich für die rechzeiti-
ge Rückkehr des Gastes in den Kosovo.

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D.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juni 2008 spricht sich die Vorinstanz 
unter Erläuterung der bisher genannten Gründe für die Abweisung der 
Beschwerde aus.

E.
Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik.

F.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungericht  nach  dem  Bundesgesetz  vom  20.  Dezember  1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. Das Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts ist endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Anfechtung 
der Beschwerde legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts  sowie,  wenn nicht  eine kantonale  Behörde 
als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt wer-
den  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im  Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-

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mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides  (vgl.  E.  1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publ.  Urteils 
2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
3.1 Die Schweiz ist – wie alle anderen Staaten – grundsätzlich nicht 
gehalten,  Ausländerinnen und Ausländern  die  Einreise  zu gestatten. 
Vorbehältlich der völkerrechtlichen Verpflichtungen handelt es sich da-
bei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz 
über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom  8.  März  2008,  BBl  2002 
3774; BGE 133 I 185 E. 2.3). Dies bedeutet, dass die schweizerische 
Rechtsordnung weder ein allgemeines Recht auf Einreise kennt noch 
einen besonderen Anspruch auf  Erteilung eines Visums gewährt. Im 
Falle einer Einreisebewilligung kommt hinzu,  dass der Spielraum für 
das  behördliche Ermessen (vgl. Art. 96 Abs. 1  des  Bundesgesetzes 
vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
[AuG, SR 142.20]) umfangreicher ist, als beispielsweise bei der Verlän-
gerung  einer  Anwesenheitserlaubnis. Während  es  im  letztgenannten 
Fall zu bedenken gilt, dass ein bereits anwesender Ausländer auf sein 
Bleiberecht  vertraut  und  insoweit  einen  gewissen  Schutz  geniesst, 
kann  im  Falle  einer  Einreisebewilligung  jedes  gegen  den  Aufenthalt 
sprechende öffentliche Interesse entscheiderheblich sein. Dies gilt na-
mentlich für die Beurteilung von Einreisegesuchen für touristische Auf-
enthalte von bis zu drei Monaten, die bewilligungsfrei sind, aber der Vi-
sumpflicht unterliegen.

3.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz ein für den Grenzübertritt anerkanntes Ausweispapier und ein 
Visum,  sofern  sie  nicht  von der  Visumpflicht  befreit  sind  (vgl. Art. 5 
Abs. 1 Bst. a AuG i.V.m. Art. 3 ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 
über das Einreise- und Visumverfahren [VEV, SR 142.204]). Sie müs-
sen ferner die für den Aufenthalt notwendigen finanziellen Mittel besit-
zen (Art. 5 Abs. 1 Bst b AuG), dürfen keine Gefahr für die öffentliche 
Sicherheit  und  Ordnung  sowie  die  internationalen  Beziehungen  der 
Schweiz darstellen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG) und dürfen nicht von ei-
ner  Fernhaltemassnahme betroffen  sein  (Art.  5  Abs. 1  Bst. d  AuG). 
Schliesslich  müssen  sie  für  die  gesicherte  Wiederausreise  Gewähr 
bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen ist (Art. 5 

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Abs. 2 AuG). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird das Visum 
verweigert (vgl. Art 16 Abs. 1 Bst. a VEV). Für die Visumerteilung ist – 
unter  Vorbehalt  der  Zuständigkeiten  des  Eidgenössischen  Departe-
ments  für  auswärtige  Angelegenheiten  (EDA)  sowie  der  kantonalen 
Ausländerbehörden – das BFM zuständig (vgl. Art. 23 Abs. 1 VEV). 

4.
4.1 Um in die Schweiz einreisen zu dürfen,  muss der Gesuchsteller 
nebst dem Pass im Besitze eines Visums sein. Die Vorinstanz verwei-
gerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die an-
standslose und fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hinrei-
chend gesichert.

4.2 Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wie-
derausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. 
Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich 
Prognosen  machen.  Dabei  rechtfertigt  es  sich  durchaus,  Einreise-
gesuchen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten beziehungsweise 
Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen 
Verhältnissen von vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die 
persönliche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel 
und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in  Einklang 
steht. 

4.3 Der Gesuchsteller lebt im inzwischen unabhängigen und von der 
Schweiz als Staat anerkannten Kosovo. Die Sicherheitslage in dieser 
Region konnte zwar im Verlaufe der letzten Jahre weitgehend stabili-
siert werden und der Wiederaufbau von Administration und Infrastruk-
tur ist unter Beteiligung internationaler Organisationen und Staatenge-
meinschaften  in  Gang  gekommen.  Aus  wirtschaftlicher  Sicht  ist  es 
aber trotz grosser internationaler Unterstützung bisher nicht gelungen, 
eine Wachstumsdynamik im Kosovo einzuleiten; es herrscht wirtschaft-
liche  Stagnation  und  die  Arbeitslosigkeit  bleibt  hartnäckig  hoch.  So 
sind  mehr  als  die  Hälfte  der  Erwerbsfähigen  ohne  oder  zumindest 
ohne regelmässiges Einkommen. Gemäss World Bank Brief lag der Ar-
mutsanteil der Bevölkerung im Kosovo im Jahr 2005 bereits bei 37 % 
(Tendenz  steigend).  Der  Zuwanderungsdruck  aus  dieser  Region  ist 
dementsprechend hoch, was sich auch in der schweizerischen Asyl-
statistik widerspiegelt. So stammten im Jahre 2007 9.2 % der Asylsu-
chenden aus Serbien (inklusive Kosovo); diese Region steht damit in 
der Statistik der Asylgesuche nach Nationen an zweiter Stelle.

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4.4 In Anbetracht der schwierigen Lage im Kosovo und unter Berück-
sichtigung, dass die Bereitschaft, das Heimatland zu verlassen, erfah-
rungsgemäss dort begünstigt wird, wo bereits Verwandte oder Bekann-
te im Ausland leben, ist die Beurteilung der Vorinstanz, die das Risiko 
einer nicht fristgerechten Wiederausreise als relativ hoch einschätzte, 
nicht zu beanstanden. Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur 
solch allgemeine Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche 
Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt 
einer  Gesuchstellerin  oder  einem  Gesuchsteller  beispielsweise  eine 
besondere berufliche,  gesellschaftliche oder  familiäre Verantwortung, 
so kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellerinnen 
und Gesuchstellern, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtun-
gen haben, das Risiko, dass sie sich nach einer bewilligten Einreise 
nicht  gemäss  den  fremdenpolizeilichen  Regeln  verhalten,  als  ver-
gleichsweise hoch eingestuft werden.

5.
5.1 Beim Eingeladenen handelt es sich um einen 25-jährigen, ledigen 
Mann. Über seine persönliche Situation im Heimatland ist nur gerade 
bekannt, dass er zur Zeit als Student in Pristina weilt. Besondere fami-
liäre oder gesellschaftliche Verpflichtungen, die ihn ernsthaft von einer 
Emigration abzuhalten vermöchten, sind keine ersichtlich. Demgegen-
über halten sich mit dem Vater (Gastgeber) und der Mutter die engsten 
Familienangehörigen des Gesuchstellers in der Schweiz auf. Weitere 
Verwandte haben sich ebenfalls hierzulande niedergelassen (siehe die 
Beschwerdeschrift sowie die Antworten des Gastgebers auf dem Fra-
genkatalog  des  Migrationsamtes  des  Kantons  Zürich).  Diesem  Ge-
sichtspunkt gilt es bei der Beurteilung des vorliegenden Einreisegesu-
ches Rechnung zu tragen, ist doch das Risiko, dass der im Heimatland 
verbliebene Gesuchsteller einen dauerhaften Aufenthalt in der Schweiz 
anstreben könnte,  unter  den dargelegten  Begebenheiten  nicht  bloss 
als gering einzustufen. Kommt hinzu, dass er sich in einem Alter befin-
det, in dem Wünsche nach einer Lebenspartnerin und nach Familien-
gründung allmählich aktuell  werden. Es wäre nicht unwahrscheinlich, 
wenn er versuchen würde, der Realisierung derartiger Wünsche bei ei-
nem  hiesigen  Besuchsaufenthalt  näher  zu  kommen.  Die  Tatsache, 
dass gleich mehrere wichtige Bezugspersonen im Kanton Zürich an-
sässig sind, würde dies mit Sicherheit erleichtern.

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5.2 Der Gesuchsteller  geht  keiner Erwerbstätigkeit  nach,  sondern er 
befindet sich gemäss eigener Darstellung noch in Ausbildung. Nach ei-
ner zusammen mit dem Gesuch eingereichten Bestätigung der Univer-
sität von Pristina vom 30. Januar 2008 wurde er am 21. August 2001 
erstmals  an  der  dortigen  Fakultät  der  Mathematik  und  Naturwissen-
schaften registriert. Im „akademischen Jahr 2006/2007“ sei er im Fach-
bereich  Computerwissenschaften  im  vierten  Semester  registriert. 
Demnach  lässt  sich  nicht  abschätzen,  welche  beruflichen  und  wirt-
schaftlichen Aussichten der Gesuchsteller hat. Würdigt man diese Um-
stände vor dem Hintergrund der angespannten Wirtschaftslage in sei-
nem Heimatland, so versteht es sich von selbst, dass allein die Tatsa-
che eines laufenden Studiums nicht schon den Schluss auf intakte Zu-
kunftsperspektiven  im  Kosovo  und  damit  auf  fehlenden  Migrations-
druck zulässt. Angesichts dieser Sachlage sind die Zweifel der Vorin-
stanz an einer fristgerechten Rückkehr berechtigt. Sie werden im Übri-
gen von der schweizerischen Vertretung vor Ort geteilt.

5.3 Unter den gegebenen Umständen durfte die Vorinstanz zu Recht 
davon ausgehen, es bestehe zu wenig Gewähr für eine fristgerechte 
Wiederausreise. An der Richtigkeit dieser Einschätzung vermag auch 
die Tatsache nichts zu ändern,  dass der Beschwerdeführer und sein 
Bruder die rechtzeitige Rückkehr der eingeladenen Person zusichern; 
denn solche Garantien sind trotz bester und ehrlicher Absichten nicht 
möglich bzw. rechtlich nicht durchsetzbar. Gastgeber und allfällige Ga-
ranten können zwar für gewisse finanzielle Risiken im Zusammenhang 
mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes Verhalten ih-
rer  Gäste  garantieren  (vgl.  anstelle  vieler:  Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts C-2341/2006 vom 7. August 2007 E. 6). Der Wunsch des 
Beschwerdeführers, seinem Sohn einen Besuch in der Schweiz zu er-
möglichen und ihm sein Lebensumfeld zu zeigen, ist verständlich. Auf-
grund ihres  Status  hierzulande haben er  und  seine Frau jedoch die 
Möglichkeit,  ihn  vorderhand  in  der  gemeinsamen  Heimat  zu  treffen. 
Die Visumsverweigerung erscheint unter diesem Gesichtspunkt daher 
auch nicht als unverhältnismässig.

6.
Aus den dargelegten Gründen ist nicht zu beanstanden, dass die Vor-
instanz das öffentliche Interesse sowie die Beachtung der geltenden 
Bestimmungen  entsprechend  gewichtete  und  dem Gesuchsteller  die 
Einreise  verweigerte. Die  angefochtene Verfügung verletzt  kein  Bun-
desrecht. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und vollstän-

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dig festgestellt,  und die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen 
pflichtgemäss  und  zutreffend  gehandhabt  (Art.  49  VwVG).  Die  Be-
schwerde ist demzufolge abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 
3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr. [...])

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

Versand: 

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