# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1ce88ec-0042-5371-b581-0aaf78e8ed3c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.01.2015 E-885/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-885-2014_2015-01-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-885/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  J a n u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;   

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, (…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 29. Januar 2014 / N (…). 

 

 

 

E-885/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge am 8. Februar 

2008 ihren Heimatstaat verliess und – nach einem dreijährigen Aufenthalt 

im Sudan – am 25. Juli 2011 in die Schweiz einreiste, wo sie am gleichen 

Tag um Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum (EVZ) B._______ vom 10. August 2011 sowie der Anhörung zu den 

Asylgründen vom 19. Februar 2013 zur Begründung des Asylgesuchs im 

Wesentlichen geltend machte, sie sei eritreische Staatsangehörige und 

stamme aus Addis Abeba (Äthiopien),  

dass sie nach dem Wegzug ihrer Mutter – sie sei erst zwei Jahre alt gewe-

sen – bei ihrem Vater aufgewachsen sei respektive seit der Deportation 

ihres Vaters nach Eritrea – im Jahre 1998 – bei ihrer Grossmutter in 

C._______ (Äthiopien) gelebt habe, 

dass sie im Jahre 2001 religiös geheiratet – dies hätten ihre Grossmutter 

und ihr Zukünftiger arrangiert – und seither mit ihrem Ehemann in einer 

Mietwohnung in Addis Abeba gelebt habe, 

dass sie, da sie von ihrem Ehemann dauernd geschlagen worden sei, 

wenn er betrunken gewesen sei, zweimal zusammen mit ihrem Sohn habe 

flüchten wollen, es ihr jedoch erst beim dritten Versuch Anfang Februar 

2008 indes ohne ihren Sohn gelungen sei und sie in den Sudan gereist sei, 

dass sie dort während dreier Jahre bei einer Person namens D._______ 

und dessen Frau als Hausdienerin gearbeitet habe und in dieser Zeit von 

D._______ sexuell missbraucht worden sei,  

dass sie deshalb – mit der finanziellen Unterstützung ihrer in den USA 

wohnhaften Cousine – den Sudan verlassen habe, 

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten verwiesen wird, 

dass die Beschwerdeführerin als Beweismittel eine Kopie der Identitäts-

karte ihrer Mutter einreichte, 

dass das BFM mit Verfügung vom 29. Januar 2014 – eröffnet am 30. Ja-

nuar 2014 – das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 25. Juli 2011 

E-885/2014 

Seite 3 

abwies und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Weg-

weisung anordnete, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin seien unglaubhaft ausgefallen, 

dass ihre Angaben hinsichtlich ihres Alltags seit ihrer Heirat vor acht Jahren 

und der geltend gemachten Fluchtversuche nicht nachvollziehbar, unlo-

gisch und nicht überzeugend ausgefallen seien, 

dass auch die geltend gemachte Vergewaltigung durch D._______ im Su-

dan anzuzweifeln sei,  

dass es ihr auf der Reise und in der Schweiz zudem gelungen sein soll, mit 

ihrer Cousine und ihrer Mutter zwar nur für bestimmte, aber nicht einfache 

Zwecke Kontakt aufzunehmen, obwohl sie zuvor angegeben habe, zu ihrer 

Familie keinen Kontakt gehabt zu haben,  

dass im Weiteren aufgrund ihrer Sprachkenntnisse sowie den Angaben 

über die sprachliche Verständigung mit ihrer Entourage Zweifel an ihrer 

eritreischen Herkunft bestünden,  

dass ebenfalls die Aussage, wonach sie nicht danach gefragt habe, wann 

ihre Familie Eritrea verlassen habe, gegen ihre eritreische Herkunft spre-

che, 

dass überdies wegen fehlender und unsubstanziierter Angaben zu ihrem 

eigenen sowie dem aktuellen Wohnort ihres Sohnes, ihres Ehemannes und 

ihrer Grossmutter ihre Vorbringen bezüglich Herkunft und Wohnorte nicht 

glaubhaft seien, 

dass auch an der geltend gemachten Arbeit als Hausangestellte im Sudan 

– immerhin drei Jahre lang – Zweifel bestünden, da sie weder den korrek-

ten Familiennahmen noch die Adresse oder Telefonnummer von 

D._______ gekannt habe, 

dass ferner aufgrund der Angaben zu den Reiseumständen nach Frank-

reich der Eindruck entstehe, dass sich diese Reise nicht so zugetragen 

habe, 

dass die Beschwerdeführerin schliesslich widersprüchliche Angaben zur 

Ethnie ihrer Eltern sowie zum Wohnort ihrer Mutter gemacht habe, 

E-885/2014 

Seite 4 

dass im Weiteren der eingereichten Identitätskarte ihrer Mutter kein Be-

weiswert zukomme, da diese bloss in Kopie eingereicht worden sei, 

dass die Vorinstanz weiter festhielt, es sei davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin aus Äthiopien stamme,  

dass indessen eine grobe Verletzung der Mitwirkungspflicht den Vollzug 

einer Wegweisung nicht verhindern könne, wenn der Gesuchsteller eine 

sinnvolle Prüfung, ob ihm im Heimat- oder Herkunftsstaat Gefahr drohe, 

verunmögliche, 

dass Wegweisungsvollzugshindernisse grundsätzlich von Amtes wegen zu 

prüfen seien, diese Untersuchungspflicht jedoch ihre Grenzen an der Mit-

wirkungspflicht der asylsuchenden Person finde, 

dass die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

18. Februar 2014 (Poststempel: 20. Februar 2014) beim Bundesverwal-

tungsgericht dagegen Beschwerde erhob und beantragte, es sei die 

Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festzustellen und ihr sei 

Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit, die Unzumutbarkeit 

und die Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und der 

Beschwerdeführerin die vorläufige Aufnahme zu gewähren, subeventuali-

ter sei die Staatenlosigkeit der Beschwerdeführerin festzustellen, 

dass sie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

beantragte, 

dass die zuständige Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 

28. Februar 2014 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wegen Aussichtslosigkeit 

der Beschwerdebegehren abwies und die Beschwerdeführerin aufforderte, 

bis zum 14. März 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen, wobei bei Nichtbezahlung des Kosten-

vorschusses innert der angesetzten Frist auf die Beschwerde nicht einge-

treten werde, 

dass der Kostenvorschuss am 14. März 2014 fristgerecht geleistet wurde, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. März 2014 unter Hin-

weis auf das Grundsatzurteil BVGE 2011/25 geltend machte, der Vollzug 

E-885/2014 

Seite 5 

der Wegweisung nach Äthiopien sei für sie als alleinstehende Frau unzu-

mutbar, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs.  1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde,  

E-885/2014 

Seite 6 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass entgegen der in der Beschwerdeschrift pauschal formulierten formel-

len Rüge die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt hat, 

sondern vielmehr eine sorgfältige Abklärung des rechtserheblichen Sach-

verhalts vorgenommen und unter Angabe entsprechender Belegstellen in 

den Protokollen auf die zahlreichen Ungereimtheiten in den Aussagen der 

Beschwerdeführerin hingewiesen hat, 

dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen als zutreffend erweisen und 

auch das Bundesverwaltungsgericht nach Durchsicht der Akten zahlreiche 

Ungereimtheiten in den Vorbringen der Beschwerdeführerin feststellt, 

dass die Beschwerdeführerin – wie bereits in der Instruktionsverfügung 

vom 28. Februar 2014 dargelegt – unlogische, unsubstanziierte und wider-

sprüchliche Angaben gemacht hat, 

dass insbesondere auffällt, dass die Beschwerdeführerin auf eine Vielzahl 

von Fragen zu Namen und Adressen ihrer Arbeitgeber im Sudan und von 

Verwandten, zur Arbeit ihres Ehemannes und zu den Ausreiseumständen 

keine Angaben machen konnte, obwohl dies von ihr hätte erwartet werden 

dürfen,  

E-885/2014 

Seite 7 

dass überdies angesichts der zahlreichen Wissenslücken auch die geschil-

derten Reiseumstände der Beschwerdeführerin nicht den Eindruck hinter-

lassen, dass sich diese Reise so zugetragen hat (vgl. Akte A4 S. 12), in-

dessen die Vermutung nahe liegt, sie wolle ihre tatsächliche Identität ver-

heimlichen, 

dass die Beschwerdeführerin den Erwägungen des BFM in der Beschwer-

deeingabe nichts Substanzielles entgegenzusetzen vermag, 

dass namentlich der Erklärungsversuch der Beschwerdeführerin, wonach 

sie hinsichtlich der Ethnie ihrer Eltern keine unterschiedlichen Angaben ge-

macht habe, da sich die Bezeichnung betreffend ihre Mutter ("Jeberti") auf 

deren Glaubensgemeinschaft bezogen habe, nicht zu überzeugen vermag, 

gab sie doch anlässlich der Anhörung auf entsprechende Fragen nach der 

Ethnie ihrer Eltern an, ihr Vater sei Tigriner, während ihre Mutter der Ethnie 

der Jeberti angehöre (A11 S. 17), 

dass ferner entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift die Vo-

rinstanz der eingereichten Kopie der Identitätskarte der Mutter der Be-

schwerdeführerin nur einen geringen Beweiswert zugesprochen hat, zumal 

Kopien nicht fälschungssicher sind und ihr Echtheitsgrad nicht überprüfbar 

ist,  

dass abgesehen davon dieses Dokument, da es nicht der Beschwerdefüh-

rerin gehört, keine verlässlichen Rückschlüsse auf ihre Herkunft bezie-

hungsweise Staatsangehörigkeit zuzulassen vermag, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, ihre Herkunft und ihre 

Fluchtgründe glaubhaft darzutun, weshalb das Bundesamt zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat, 

dass selbst bei Annahme der Glaubhaftigkeit ihrer Behelligungen durch 

den Ehemann diese im Übrigen nicht asylrelevant wären, da davon ausge-

gangen werden kann, der äthiopische Staat sei bezüglich häuslicher Ge-

walt schutzwillig und schutzfähig beziehungsweise sich die Beschwerde-

führerin dieser Gewalt durch einen Umzug an einen anderen Ort in Äthio-

pien hätte entziehen können, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

E-885/2014 

Seite 8 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.),  

dass damit die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 

Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass Wegweisungsvollzugshindernisse – wie das BFM zutreffend ausge-

führt hat – grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, wobei diese Ab-

klärungspflicht ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden 

Person findet (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9; Art. 8 AsylG),  

dass es nicht die Aufgabe der Asylbehörden ist, nach allfälligen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen zu forschen, wenn die asylsuchende Person  

– wie vorliegend – ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht im Rahmen der 

Sachverhaltsermittlung nicht nachkommt und die Asylbehörden zu täu-

schen versucht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2.), 

dass die Beschwerdeführerin die Folgen ihrer fehlenden Mitwirkung inso-

fern zu tragen hat, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen wer-

den muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Auf-

enthaltsort (vgl. BVGE 2014/12 E. 6), 

dass es der Beschwerdeführerin angesichts der unsubstanziierten Aussa-

gen über ihre Familienangehörigen und Aufenthalte in Äthiopien und im 

Sudan nicht gelungen ist, ihre Herkunft sowie allfällige Wegweisungsvoll-

zugshindernisse, die gegen eine entsprechende Rückkehr sprechen wür-

den, glaubhaft darzulegen,  

E-885/2014 

Seite 9 

dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten allfälligen genaueren Ab-

klärungen die erforderliche Grundlage entzieht,  

dass demnach vermutungsweise davon auszugehen ist, es stünden einer 

Wegweisung keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen, 

dass der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung nach dem Ge-

sagten zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

ausser Betracht fällt, 

dass im Übrigen auf das Eventualbegehren, es sei die Staatenlosigkeit der 

Beschwerdeführerin festzustellen, nicht einzutreten ist, da diese Rechts-

frage nicht Gegenstand des erstinstanzlichen Asylverfahrens und der ent-

sprechenden Verfügung des BFM ist, und somit auch nicht Verfahrensge-

genstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein kann, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der am 

14. März 2014 in der gleichen Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-885/2014 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener 

 

 

Versand: