# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6af3ac31-8fd5-515c-b024-29bac89e8c29
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2018 D-3805/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3805-2016_2018-11-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3805/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch ass. iur. Urs Jehle, Caritas Schweiz,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3805/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger mit letztem 

Wohnsitz in B._______, verliess sein Heimatland eigenen Angaben ge-

mäss im Mai 2014 und gelangte am 25. April 2015 in die Schweiz, wo er 

am 28. April 2015 um Asyl nachsuchte.  

A.b Bei der Befragung zur Person (BzP), die am 22. Mai 2015 im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen durchgeführt wurde, sagte der 

Beschwerdeführer aus, er und sein Vater seien Soldaten gewesen, wes-

halb niemand da gewesen sei, der die Familie habe ernähren können. Im 

Jahr 2013 sei er einmal für drei Monate in C._______ inhaftiert gewesen, 

weil er bei einem Fluchtversuch erwischt worden sei. Bei einer Rückkehr 

in seine Heimat werde man ihn inhaftieren. 

A.c Das SEM hörte den Beschwerdeführer am 15. April 2016 zu seinen 

Asylgründen an. Er machte im Wesentlichen geltend, er habe während sei-

ner Schulzeit einmal versucht, Eritrea illegal zu verlassen, weil in seinem 

Dorf Razzien durchgeführt worden seien. Er sei mit einem Kollegen unter-

wegs gewesen und habe sich im Wald versteckt. Als es dunkel geworden 

sei, hätten sie versucht, das Land zu verlassen, wobei sie festgenommen 

worden seien; dies habe sich im März 2013 zugetragen. Man habe ihn 

nach C._______ ins Gefängnis gebracht, wo er militärisch ausgebildet wor-

den sei. Man habe ihn im Gefängnis sechs Monate lang festgehalten und 

er sei auch misshandelt worden. Auf Nachfrage erklärte er, man habe ihn 

zuerst ins Gefängnis von D._______ gebracht, wo er eine Woche festge-

halten worden sei; anschliessend sei er nach C._______ verlegt worden. 

Im weiteren Verlauf der Befragung schilderte er, sie seien von den Wäch-

tern frühmorgens angehalten worden, als sie Eritrea hätten verlassen wol-

len. Das Grenzgebiet werde bewacht und die Wächter hätten vermutet, 

dass sie das Land hätten verlassen wollen. Sie seien geschlagen und nach 

E._______ gebracht worden, wo man sie zwei Nächte festgehalten und 

befragt habe. Sie hätten zugegeben, dass sie Eritrea hätten verlassen wol-

len, und hätten ein vorbereitetes Schreiben unterzeichnen müssen. Der 

Befrager wies den Beschwerdeführer darauf hin, dass er bei der BzP ge-

sagt habe, er sei drei Monate inhaftiert worden, während er bei der Anhö-

rung von sechs Monaten spreche. Er antwortete, er sei insgesamt sechs 

Monate in C._______ gewesen, von denen er vier Monate im Militärdienst 

gewesen sei. Auf erneute Nachfrage gab er an, er sei sechs Monate im 

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Gefängnis und anschliessend vier Monate im Militärdienst gewesen. Im Ja-

nuar 2014 sei er als Soldat in F._______ stationiert worden. Im Mai 2014 

hätten sie – sie seien zu viert gewesen – diesen Ort verlassen. Sie hätten 

die Grenze zu Äthiopien überschritten, indem sie einen Zaun geöffnet hät-

ten. Man habe hinter ihnen her geschossen. Als sie ein Dorf erreicht hätten, 

seien sie äthiopischen Soldaten übergeben worden.   

B.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 20. Mai 2016 – eröffnet am 24. Mai 

2016 – fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es seine Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit durch seinen Vertreter eingereichter Eingabe an das Bundesverwal-

tungsgericht vom 17. Juni 2016 beantragte der Beschwerdeführer die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung. Es sei seine Flüchtlingseigenschaft 

festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei seine Flüchtlings-

eigenschaft festzustellen und als Folge davon die vorläufige Aufnahme an-

zuordnen. Subeventualiter sei die Undurchführbarkeit des Vollzugs festzu-

stellen und als Folge davon die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Es sei 

ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnete 

sei ihm als amtlicher Rechtsvertreter gemäss Art. 110a Abs. 1 und 3 AsylG 

beizuordnen. Der Eingabe lagen ein Bericht der Hilfswerkvertretung vom 

10. Juni 2016, die Kopie des Niederländischen Flüchtlingsausweises des 

Bruders des Beschwerdeführers, Fotografien des Beschwerdeführers, eine 

Registrierungs-Bestätigung des UNHCR vom 15. Juni 2016 und eine Für-

sorgebestätigung vom 17. Juni 2016 bei.  

D.  

Der Instruktionsrichter entsprach dem Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 27. Juni 2016. Er ord-

nete dem Beschwerdeführer ass. iur. Urs Jehle als amtlichen Anwalt bei. 

Die Akten überwies er zur Vernehmlassung an das SEM.  

E.  

Das SEM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 11. Juli 2016 die Ab-

weisung der Beschwerde. Dieser lagen Ausdrucke aus dem Facebook-Ac-

count des Beschwerdeführers bei. 

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Seite 4 

F.  

In seiner Stellungnahme vom 26. Juli 2016 hielt der Beschwerdeführer an 

seinen Anträgen fest. Dieser lagen diverse Beweismittel bei (vgl. Seite 2 

der Stellungnahme). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung der Flücht-

linge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

3.3 Wer sich darauf beruft, durch sein Verhalten nach der Ausreise aus 

dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder durch die Ausreise selber eine Ge-

fährdungssituation erst geschaffen zu haben, macht subjektive Nachflucht-

gründe geltend (Art. 54 AsylG). Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein 

Asyl gewählt, wenn sie erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Her-

kunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im 

Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

3.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen Entscheid damit, dass der Beschwerde-

führer, mit dem Widerspruch bezüglich der Haftdauer konfrontiert, keine 

überzeugende Erklärung dafür gehabt habe. Er habe darauf beharrt, be-

reits bei der BzP von sechs Monaten Haft und vier Monaten militärischer 

Ausbildung in C._______ gesprochen zu haben. Dem sei entgegenzuhal-

ten, dass ihm das Protokoll der BzP Wort für Wort zurückübersetzt worden 

sei. Er habe unterschriftlich sein Einverständnis mit dem Wortlaut gegeben, 

worauf er zu behaften sei. Auch unter Berücksichtigung des Vergessens-

Prozesses sei nicht nachvollziehbar, weshalb er zum zentralsten Element 

seiner Asylbegründung derart unterschiedliche Angaben gemacht habe. 

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Die Konstanz einer Aussage sei bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit eine 

Mindestanforderung, was besonders bei Aussagen zum Kerngeschehen 

gelte. Die unterschiedlichen Angaben erstaunten auch deshalb, weil dem 

Beschwerdeführer bei der BzP mehrere ergänzende Fragen dazu gestellt 

worden sein. Auf die Frage, weshalb er die Heimat verlassen habe, habe 

er geantwortet, er sei geflohen, weil er und sein Vater Soldaten gewesen 

seien und niemand die Familie habe ernähren können. Die Frage, ob er 

alle Asylgründe genannt habe, habe er bejaht. Erstaunlicherweise habe er 

weder die Inhaftierung noch die militärische Ausbildung genannt. Die 

Frage, ob er jemals konkrete Probleme mit Behörden gehabt habe, habe 

er verneint. Erst auf die Frage, ob er jemals in Haft oder vor Gericht gewe-

sen sei, habe er angegeben, er sei 2013 einmal für drei Monate in 

C._______ inhaftiert gewesen. Die Diskrepanzen zu den bei der BzP ge-

machten Vorbringen liessen darauf schliessen, dass er anlässlich der An-

hörung suggerierte und damit nicht selbst erlebte Erinnerungen betreffend 

seines Aufenthalts in C._______ zu Protokoll gegeben habe. Suggerierte 

Aussagen wiesen nicht zwingend eine verminderte Aussagequalität auf 

und könnten Realkennzeichen aufweisen. Sie könnten von der erzählen-

den Person erlernt worden sein und seien für sich allein genommen kein 

ausreichendes Indiz für die Glaubhaftigkeit einer Aussage. Vorliegend ent-

stehe der Eindruck, er habe sich bei der Darstellung seiner Geschichte von 

Erzählungen anderer inspirieren lassen. 

Die Schilderung des Gefängnisaufenthalts in C._______ enthalte zwar Re-

alkennzeichen, es falle aber auf, dass der Beschwerdeführer im freien Be-

richt allgemein gehaltene, schematische, sich wiederholende und zusam-

menfassende Aussagen mache. Subjektive Aspekte fehlten weitgehend. 

Die anfänglich genannte Folter habe er im späteren Erzählablauf wie eine 

Nebensächlichkeit behandelt und er sei nicht konkret darauf eingegangen. 

Auf explizite Nachfrage habe er sich in Allgemeinplätzen verloren, indem 

er Erwähntes wiederholt habe. Er habe angegeben, sechs Monate lang 

während 24 Stunden am Tag in einem Raum eingesperrt gewesen zu sein 

und nicht wahrgenommen zu haben, was draussen vor sich gegangen sei. 

Gleichzeitig habe er von sonntäglichen Besuchen der Eltern und von Lö-

chern auf dem Gelände berichtet sowie eine Skizze angefertigt, auf der er 

auch Örtlichkeiten ausserhalb des Geländes aufgezeichnet habe. Andere 

Aspekte der Vorbringen wie die Razzia, der er entkommen sei, und die 

militärische Ausbildung wiesen eine sehr dünne Aussagequalität auf und 

fielen im Strukturvergleich ab. Es sei ihm nicht gelungen, den Ablauf des 

Geschehens am Tag der Razzia bildhaft wiederzugeben. Hinsichtlich der 

militärischen Ausbildung habe er weder detailliert über den Trainingsablauf 

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und das Gelernte noch über persönlich gefärbte Erinnerungen berichtet. 

Auch sein Vorbringen, er habe bis im Mai 2014 als Soldat in F._______ 

gedient, sei zu bezweifeln. Gefragt nach der Einheitsbezeichnung, schien 

er nicht vertraut mit den gängigen Einheitsbezeichnungen gewesen zu 

sein. Auf Nachfrage habe er diese plötzlich gewusst. 

4.2 In der Beschwerde wird einleitend der Sachverhalt dargelegt und gel-

tend gemacht, das SEM habe die Beweisregel zur Glaubhaftmachung ei-

nes Sachverhalts von Art. 7 AsylG zu restriktiv gehandhabt. Der Beschwer-

deführer könne sich den Widerspruch zur Haftdauer in C._______ nur 

schwer erklären. Entweder habe er die fehlerhafte Protokollierung bei der 

BzP übersehen oder es sei falsch rückübersetzt worden. Er könne dies 

zwar nicht beweisen, Fehler bei der Protokollierung könnten aber nicht aus-

geschlossen werden. Bei der Anhörung habe er eine ähnliche Zusammen-

fassung der Ausreisegründe wie bei der BzP gemacht und erst auf Nach-

frage seine ganze Lebensgeschichte mit Verhaftung und militärischer Aus-

bildung erwähnt. Wäre bei der BzP nachgefragt worden, hätte er auch dort 

alle Vorkommnisse darstellen können. Für eritreische Staatsangehörige, 

die aus einem Land kämen, in dem es ein grosses Spitzelwesen gebe, sei 

es schwierig, Vertrauen zu fassen und gegenüber einer fremden Behörde 

frei zu erzählen. Erst wenn eine Vertrauensbasis da sei, könnten sie sich 

öffnen und detailliert sprechen. Es könne ihm nicht vorgeworfen werden, 

er habe nicht sofort alle Gründe genannt. Dass er die Not seiner Familie, 

der er nicht habe helfen können, subjektiv als Hauptausreisegrund emp-

funden habe, spreche nicht gegen die Glaubhaftigkeit einer Inhaftierung. 

Er habe bei der Anhörung seine Lebensgeschichte deckungsgleich darge-

stellt. Es sei nicht ersichtlich, weshalb das SEM davon ausgehe, die Dar-

stellungen seien suggeriert gewesen. Hätte er auswendig gelernt, hätte er 

wohl einfacher zusammengefasst und ausgesagt. Gerade dass er vieles 

erlebt habe und selbst erst beim Erzählen seiner Asylgründe einordnen 

könne, spreche gegen ein Auswendiglernen. Das SEM habe übersehen, 

dass er während seiner militärischen Ausbildung vier Monate im gleichen 

Camp gewesen sei, weshalb er über Detailkenntnisse der Örtlichkeiten ver-

füge. Es wäre stossend, die Skizze als Indiz für auswendig gelernte Infor-

mationen zu bewerten, da er von der Befragerin aufgefordert worden sei, 

alles aufzuzeichnen. Wäre ihm dies nicht gelungen, hätte man es wohl 

nicht als für seine Glaubwürdigkeit sprechend ausgelegt. Der Beschwerde-

führer habe entgegen der Behauptung der Befragerin sehr wohl Angaben 

zu seiner Trainingswaffe und weiteren militärischen Gegebenheiten ma-

chen können und die Fragen offensichtlich auch zur Zufriedenheit der an-

hörenden Person beantwortet. Es werde gegen ihn gewertet, dass er seine 

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Aussagen habe präzisieren können, wenn nachgefragt worden sei. Dies 

zeige auf, dass er über fundiertes Wissen verfüge, auf das er zugreifen 

könne, falls er wisse, welche Informationen verlangt würden. Die bei der 

Anhörung anwesende Hilfswerkvertretung habe seine Aussagen als gänz-

lich glaubwürdig eingeschätzt. Sie sei auch der Meinung gewesen, dass er 

die bestehenden Widersprüche ausreichend habe klären können.  

In den Aussagen des Beschwerdeführers seien zahlreiche Realitätskenn-

zeichen zu finden, die vom SEM nicht gewürdigt worden seien. Der Hilfs-

werkvertreter habe notiert, dass er sehr leise gesprochen habe, obwohl er 

nicht eingeschüchtert gewirkt habe. Dieses Sprechverhalten scheine er 

während seiner Haftzeit verinnerlicht zu haben, da die Insassen des Ge-

fängnisses geschlagen worden seien, wenn sie zu laut gesprochen hätten. 

Er habe nebensächliche und sehr persönliche Erinnerungen an zwei Mit-

häftlinge gehabt. Ein weiteres Detail sei, dass die Soldaten die Minderjäh-

rigkeit seines ersten Fluchtgefährten geglaubt hätten. Dieses Element sei 

für ihn zuerst nachteilig, da er ja auch im Asylverfahren seine Identität be-

weisen müsse. Er habe an einigen Stellen zugegeben, genaue Orte nicht 

zu kennen. So habe er den Ort, an dem sie aufgegriffen worden seien, nicht 

nennen können, aber Details genannt wie die Zimmer aus Metall und die 

Fesselung nach „Fero-Art“. Er gebe Wissenslücken zu, die nicht bestehen 

würden, falls er alles auswendig gelernt hätte. Zudem sei das Fehlen von 

Realkennzeichen kein Beleg für einen erfundenen Sachverhalt. Die Wer-

tung des SEM, er habe bezüglich seiner Haftzeit keine subjektiven Eindrü-

cke geschildert, sondern „gleich wiederholend und stark zusammenge-

fasst“ geschildert, sei fehlerhaft. Bei traumatisierenden Erlebnissen sei es 

nicht unüblich, dass die Betroffenen sich auf eine sachliche Ebene zurück-

zögen, um über das Erlittene zu berichten. Er habe sachlich und detailliert 

von den Ereignissen in der Haft gesprochen. Es werde vom SEM ange-

merkt, er habe die Schläge, welche die Insassen erhalten hätten, später 

nicht weiter ausgeführt. Mit Folter seien die Schläge gemeint gewesen, die 

die zu laut sprechenden Insassen erhalten hätten. Auch er sei geschlagen 

worden, was nur ein Element der menschenunwürdigen Bedingungen ge-

wesen sei. Auf Nachfrage habe er am Ende der Anhörung die Schläge 

nochmals erwähnt.  

Im Asylentscheid seien keine Angaben zugunsten der Glaubwürdigkeit des 

Beschwerdeführers gemacht worden, womit das SEM die ihm gebotene 

staatliche Neutralität verletzt habe. Bei einer Gesamtwürdigung überwögen 

die Elemente, die für die Glaubhaftigkeit der geschilderten Ereignisse sprä-

chen. 

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Seite 9 

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, die Glaubhaftigkeit der 

Aussagen des Beschwerdeführers sei nicht vorderhand aufgrund fehlender 

Realkennzeichen bestritten worden. Vielmehr sei unter Hinweis auf Fach-

literatur dargelegt worden, weshalb Realkennzeichen allein nicht als Indiz 

für die Glaubhaftigkeit der Aussagen betrachtet werden könnten. Der Be-

schwerdeführer habe klar widersprüchliche Angaben zum Aufenthalt in 

C._______ gemacht. Zudem seien seine Aussagen gerade an jenen Stel-

len wiederholt gleichlautend und stereotypisiert ausgefallen, wo erlebnis-

basierte Aussagen zu Kernelementen der Asylbegründung erfragt worden 

seien. Dies habe die Razzia und den Aufenthalt im Gefängnis sowie die 

Lerninhalte während der militärischen Ausbildung betroffen. Eine Kurz-

recherche des SEM auf Facebook habe ergeben, dass der Beschwerde-

führer im Zeitraum, in dem er in C._______ inhaftiert gewesen sein wolle, 

mehrmals aktiv auf Facebook gewesen sei. Dem Vernehmungsprotokoll 

der G._______ könne entnommen werden, dass er einen Account auf den 

Namen „H._______“ habe. Auf dem Profil sei er mittels Profilfoto erkenn-

bar. Seiner Chronik seien mehrere Posts zu entnehmen, die in jenem Zeit-

raum gemacht worden seien, in dem er in C._______ inhaftiert gewesen 

sei. Vor dem Hintergrund der geltend gemachten Haftbedingungen sei aus-

geschlossen, dass er Zugang zum Internet gehabt habe. Es entspreche 

den Erkenntnissen des SEM, dass Häftlinge und Militärdienstleistende in 

Eritrea keinen Zugang zum Internet hätten. Der Eindruck, der Beschwer-

deführer habe Eritrea bereits vor den geltend gemachten Ereignissen und 

vor Erreichen der Militärdienstpflicht verlassen, werde verstärkt.  

4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, auch der Bruder des Beschwer-

deführers habe Zugang zu seinem Facebook-Profil. Die vom SEM aufge-

zeigten Bilder seien von diesem online gestellt worden. Internetcafés seien 

in Eritrea teuer und Facebook werde nur von wenigen Leuten genutzt. Es 

komme vor, dass bestehende Profile auch von anderen Familienmitglie-

dern gebraucht würden. Die Bilder aus dem Zeitraum Juli bis September 

2013 zeigten nicht den Beschwerdeführer, sondern dessen Bruder und ei-

nen Freund beziehungsweise einen Onkel mit dessen Frau und Kind. 

Selbst wenn man die Glaubhaftigkeit der Angaben zur Razzia und der Haft 

in C._______ nicht für gegeben halte, sei die illegale Ausreise durch die 

eingereichte Bestätigung des UNHCR belegt. Diese führe nach geltender 

Rechtsprechung zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund 

subjektiver Nachfluchtgründe.  

 

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Seite 10 

5.  

5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 

dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 

S. 826 f.). 

5.2  

5.2.1 Bei der BzP wurde der Beschwerdeführer nach den Gründen für das 

Verlassen seiner Heimat und die Asylgesuchstellung gefragt. Er antwor-

tete, sein Vater und er seien Soldaten gewesen und es sei niemand da 

gewesen, der die Familie habe ernähren können. Aus diesem Grund sei er 

geflüchtet. Auf Nachfrage bestätigte er, alle Gründe für das Verlassen der 

Heimat genannt zu haben. Die Frage, ob er je Probleme oder Konflikte mit 

Behörden, einer Organisation oder einer Privatperson gehabt habe, ver-

neinte er. Als er gefragt wurde, ob er je in Haft oder vor Gericht gewesen 

sei, gab er an, er sei im Jahr 2013 drei Monate in C._______ in Haft gewe-

sen, weil er bei einem Fluchtversuch erwischt worden sei (act. A7/11).  

5.2.2 Im Rahmen der Anhörung sagte der Beschwerdeführer, er sei beim 

Versuch, illegal seine Heimat zu verlassen festgenommen und nach 

C._______ ins Gefängnis gebracht worden, wo er sechs Monate lang ge-

fangen gehalten und gleichzeitig militärisch ausgebildet worden sei. Im wei-

teren Verlauf der Anhörung gab er an, er sei sechs Monate lang in Haft und 

anschliessend vier Monate lang militärisch ausgebildet worden. Anschlies-

send sei er in F._______ stationiert worden und habe die Flucht ergriffen. 

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Seite 11 

5.3  

5.3.1 Im Rahmen der Anhörung sagte der Beschwerdeführer aus, seine 

Familie verdiene den Lebensunterhalt mit (…); zudem sei sein Vater Sol-

dat, der ab und zu nach Hause komme. Seiner Familie gehe es gut (act. 

A17/21 S. 4). Da seinen Angaben nicht zu entnehmen ist, dass seine Fa-

milie Not leiden musste, ist nicht nachvollziehbar, dass er bei der BzP als 

hauptsächlichen Ausreisegrund das Fehlen eines Ernährers der Familie 

nannte (act. A7/11 S. 7). Ebenso erstaunt, dass er bei der BzP die Frage 

nach persönlichen Problemen mit den heimatlichen Behörden verneinte, 

führte er bei der Anhörung doch aus, er sei von Soldaten festgenommen 

worden, als er wegen einer in seinem Dorf durchgeführten Razzia versucht 

habe, sein Heimatland zu verlassen. Er sei geschlagen und unter prekären 

Bedingungen sechs Monate lang im Gefängnis von C._______ festgehal-

ten worden. Nach den Ausreisegründen gefragt, gab er einleitend an, er 

sei festgenommen worden, als er versucht habe, Eritrea zu verlassen. Er 

sei nach C._______ gebracht worden, wo er sechs Monate lang gefangen 

gehalten und gleichzeitig militärisch ausgebildet worden sei (act. A17/21 S. 

5). Zu einem späteren Zeitpunkt führte er indessen aus, er sei insgesamt 

sechs Monate im Gefängnis gewesen und habe danach vier Monate lang 

zusätzlich militärische Ausbildung erhalten (act. A17/21 S. 12). In Abwei-

chung zu dieser Angabe sagte er bei der BzP, er sei in C._______ drei 

Monate lang inhaftiert worden. Seine Erklärung, er habe auch bei der BzP 

gesagt, er sei in C._______ sechs Monate lang im Gefängnis gewesen, 

vermag nicht zu überzeugen, denn das Protokoll der BzP wurde ihm zu-

rückübersetzt und er befand dessen Inhalt als korrekt – zudem sagte er, er 

habe den Dolmetscher gut verstanden (act. A7/11 S. 8). Die vorstehend 

aufgezeigten Ungereimtheiten und Widersprüche in den Aussagen des Be-

schwerdeführers lassen Zweifel an den von ihm genannten Gründen für 

das Verlassen Eritreas aufkommen. 

5.3.2 Ursache der Probleme, die der Beschwerdeführer mit den heimatli-

chen Behörden gehabt habe, soll eine in seinem Heimatdorf durchgeführte 

Razzia gewesen sein. Auf eine entsprechende Frage sagte er, es habe 

Razzien gegeben, weshalb er versucht habe, das Land zu verlassen – in 

seinem Dorf habe es Razzien gegeben, als er am Wochenende nach 

Hause gekommen sei. Die Frage, ob man versucht habe, ihn bei einer Raz-

zia mitzunehmen, bejahte er. Aufgefordert, darüber zu erzählen, wie diese 

Razzien stattgefunden hätten und weshalb man nicht versucht habe, ihn 

schon damals mitzunehmen, antwortete er, er sei dann weggegangen und 

habe versucht, das Land zu verlassen. Erst als er aufgefordert wurde, ge-

nau zu schildern, was an diesem Tag geschehen sei, schilderte er, er sei 

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Seite 12 

um 10 Uhr vormittags unterwegs gewesen, als die Razzia stattgefunden 

habe. Als er das gesehen habe, sei er weggerannt und habe sich im Wald 

versteckt, von wo aus er sich nachts auf den Weg gemacht habe, um aus-

zureisen (act. A17/21 S. 6 f.). In I._______ sei er festgenommen und von 

dort aus nach E._______ gebracht worden. Drei Tage später sei er nach 

D._______ überstellt worden (act. A17/21 S. 9), wo man ihn eine Woche 

lang festgehalten habe (act. A17/21 S. 7 f.). Als sein Vater versucht habe, 

seine Minderjährigkeit zu beweisen, habe er das Schulzeugnis verloren. 

Seine Eltern seien immer wieder nach D._______ gereist, weshalb er ihnen 

eine Nachricht habe zukommen lassen können. Seine Eltern hätten im Ge-

fängnis von D._______ nachgefragt. Er habe Leuten, die D._______ hät-

ten verlassen dürfen, die Telefonnummer von seinen Eltern mitgegeben; 

so hätten diese informiert werden können.  

Diese Aussagen des Beschwerdeführers sind nicht konsistent und teil-

weise nicht nachvollziehbar. Einerseits war er nicht in der Lage plausibel 

zu erklären, weshalb er aufgrund in seinem Heimatdorf durchgeführter 

Razzien überstürzt den weitreichenden Entscheid fasste, seine Heimat zu 

verlassen. Zwar werden im Rahmen solcher ungezielter Razzien bisweilen 

auch Minderjährige mitgenommen, die indessen in der Regel wieder frei-

gelassen werden, wenn sie – wie der Beschwerdeführer – noch die Schule 

besuchen. Dies dürfte ihm bekannt gewesen sein. Zudem bejahte er die 

Frage, ob man ihn habe mitnehmen wollen, um kurz darauf anzugeben, er 

sei weggegangen, als er gesehen habe, dass eine Razzia stattfinde. An-

derseits machte er ungereimte Angaben zum weiteren Verlauf der Dinge. 

So soll er drei Tage nach dem missglückten Ausreiseversuch nach 

D._______ gebracht worden sein, wo man ihn eine Woche lang festgehal-

ten habe. Da seine Eltern nicht gewusst hätten, was mit ihm geschehen ist, 

ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie immer wieder nach D._______ hätten 

reisen sollen, wo er ihnen eine Nachricht habe zukommen lassen können. 

Sein Vater leistete gemäss seinen Angaben Nationaldienst und konnte die 

Familie nur ab und zu besuchen, so dass schon dieser Umstand es als 

unwahrscheinlich erscheinen lässt, dass er immer wieder nach D._______ 

hätte reisen können. Erstaunlich erscheint auch die Angabe, seine Eltern 

hätten sich im Gefängnis von D._______ nach ihm erkundigt, wussten sie 

doch nicht, dass er festgenommen worden und wohin er gebracht worden 

sei. Seinen weiteren Angaben gemäss habe er zuerst Leute suchen müs-

sen, die D._______ hätten verlassen dürfen – er habe ihnen die Telefon-

nummer seiner Eltern gegeben und so hätten seine Eltern erfahren, wo er 

sich aufhalte. Angesichts seiner Aussage, er sei eine Woche lang in 

D._______ gewesen, wäre es kaum möglich gewesen, dass seine Eltern 

D-3805/2016 

Seite 13 

in dem noch verbleibenden kurzen Zeitraum mehrmals dorthin hätten rei-

sen können. Die Zweifel an den vom Beschwerdeführer genannten Ausrei-

segründen werden bestätigt. 

5.3.3 Der Beschwerdeführer schilderte seinen Aufenthalt in C._______ an-

schaulich und war in der Lage, eine Skizze des Gefängnisses anzufertigen. 

Unter Hinweis auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung ver-

mag diese Tatsache für sich allein gesehen sein Vorbringen, er sei dort 

inhaftiert gewesen, nicht als glaubhaft erscheinen zu lassen, da er sich das 

Wissen über das Gefängnis auch anderweitig als durch einen dortigen Auf-

enthalt erworben haben kann. Obwohl er nach der Haft in C._______ eben-

dort vier Monate lang militärisch ausgebildet worden sein soll, war er nicht 

in der Lage, die Fragen zu dieser Ausbildung anschaulich zu beantworten. 

Eine erste Frage dazu beantwortete er einzig damit, dass er vier Monate 

lang ausgebildet worden sei (act. A17/21 S. 12). Auf Nachfrage, was er 

während seiner Ausbildungszeit gemacht habe, gab er an, es habe Ganfit 

gegeben und am Schluss der Ausbildung habe man ihnen das Schiessen 

beigebracht (act. A17/21 S. 13). Danach führte er aus, er habe eine Ka-

lashnikov erhalten, von der er einzelne Bestandteile aufzählen konnte. An-

gesichts der verhältnismässig kurzen Ausbildungszeit müsste das Ausbil-

dungsprogramm einigermassen dicht gedrängt gewesen sein, weshalb er-

staunt, dass der Beschwerdeführer dazu nur rudimentäre Angaben ma-

chen konnte. In der Beschwerde wird darauf hingewiesen, der Beschwer-

deführer habe während der Anhörung zu den Asylgründen mehrmals er-

mahnt werden müssen, lauter zu sprechen. Er habe sich während der Haft 

in C._______ angewöhnen müssen, leise zu sprechen, weil die Häftlinge 

geschlagen worden seien, wenn sie laut gesprochen hätten, was er offen-

bar verinnerlicht habe. Hätte der Beschwerdeführer im Anschluss an eine 

Haft eine viermonatige militärische Ausbildung absolviert und wäre danach 

während mehrerer Monate in einer militärischen Einheit stationiert gewe-

sen, hätte er sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ange-

wöhnen müssen, laut und deutlich zu sprechen, da dies zu den militäri-

schen Gepflogenheiten gehört. Somit vermag der Schluss, die Sprech-

weise des Beschwerdeführers sei ein Hinweis dafür, dass er tatsächlich in 

Haft gewesen sei, nicht zu überzeugen. 

5.3.4 Bei der BzP gab der Beschwerdeführer an, er habe Eritrea im Mai 

2014 alleine verlassen. Aufgebrochen sei er zirka um 22 Uhr, die Grenze 

zu Äthiopien habe er etwa um Mitternacht passiert. Gegen acht Uhr mor-

gens sei er in J._______ (Äthiopien) angelangt (act. A7/11 S. 5 f.). Bei der 

D-3805/2016 

Seite 14 

Anhörung hingegen sagte er, sie seien zu viert vom Ort, an dem sie statio-

niert gewesen seien, aufgebrochen. Am Abend seien sie unterwegs gewe-

sen und ungefähr frühmorgens hätten sie die Grenze überquert. Die Anga-

ben des Beschwerdeführers lassen sich weder in Bezug auf die Frage, ob 

er seine Heimat alleine oder zusammen mit anderen Personen verlassen 

habe, noch in zeitlicher Hinsicht miteinander vereinbaren. Auch diese Um-

stände bekräftigen die Zweifel an den vom Beschwerdeführer vorgebrach-

ten Ausreisegründen. Die Erklärung in der Beschwerde, der Beschwerde-

führer könnte mit der Aussage bei der BzP auch gemeint haben, er sei nicht 

mit einem Schlepper und in diesem Sinne alleine ausgereist, ist nicht nahe 

liegend und vermag die widersprüchlichen Angaben zur Ausreise nicht zu 

erklären.  

5.3.5 Das SEM wies in der Vernehmlassung darauf hin, dass während der 

Zeit, als der Beschwerdeführer sich in C._______ in Haft befunden haben 

solle, auf seinem Facebook-Account mehrere Einträge gemacht wurden. 

Das SEM stellte sich berechtigterweise auf den Standpunkt, angesichts der 

Schilderungen des Beschwerdeführers der angeblichen Haftumstände und 

der allgemeinen Erkenntnisse könne ausgeschlossen werden, dass er Zu-

gang zu Internet und Facebook gehabt hätte, falls er im interessierenden 

Zeitraum tatsächlich in C._______ inhaftiert gewesen wäre. Die Erklärung 

in der Stellungnahme, der Bruder des Beschwerdeführers habe seinen Fa-

cebook-Account ebenfalls benutzt, vermag nicht zu überzeugen. Es mag 

zwar zutreffen, dass Internetcafés in Eritrea teuer sind, was indessen nicht 

zu erklären vermag, weshalb der Bruder des Beschwerdeführers für sich 

nicht einen eigenen Facebook-Account erstellte, da dies kostenfrei ist und 

beim Aufsuchen eines Internetcafés keine Kostenersparnis resultiert, wenn 

man den Account einer anderen Person benutzt. Die Tatsache, dass der 

Facebook-Account des Beschwerdeführers zwischen Juli und September 

2013 mehrmals benutzt wurde, ohne dass erkennbar ist, dass dies von ei-

ner anderen Person gemacht worden wäre, ist ein weiteres Indiz für die 

Unglaubhaftigkeit der von ihm geltend gemachten Verfolgungsvorbringen. 

5.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass er wegen eines Versuchs 

der illegalen Ausreise aus Eritrea mehrere Monate lang inhaftiert und an-

schliessend militärisch ausgebildet wurde. Damit ist auch die geltend ge-

machte Desertion aus der eritreischen Armee nicht glaubhaft. Mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit glaubhaft ist indessen das Vorbringen des Be-

schwerdeführers, er habe seine Heimat illegal verlassen. Gemäss einer 

Bestätigung des UNHCR vom 15. Juni 2016 wurde er am 2. Juni 2014 im 

D-3805/2016 

Seite 15 

Flüchtlingscamp von K._______ (Äthiopien) registriert, was darauf schlies-

sen lässt, dass er Eritrea nicht mit einer behördlichen Bewilligung verlassen 

hatte.  

6.  

6.1 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, die von ihm vorge-

brachten Gründe für das Verlassen seiner Heimat glaubhaft zu machen, 

kann ihm für den Zeitpunkt seiner Ausreise keine begründete Furcht vor 

zukünftiger Verfolgung zuerkannt werden. 

6.2  

6.2.1 Gemäss langjähriger Praxis der schweizerischen Asylbehörden be-

gründete bereits eine (glaubhaft gemachte) illegale Ausreise aus Eritrea 

die Flüchtlingseigenschaft. Das SEM verschärfte diese Praxis im Sommer 

2016. Diese Praxisänderung hat das Bundesverwaltungsgericht im Rah-

men des (in den beiden Asylabteilungen koordiniert behandelten) Urteils 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) bestätigt.  

6.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellte unter Bezugnahme auf die 

konsultierten Quellen fest, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale 

Ausreise per se zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft führe, nicht 

mehr aufrechterhalten werden könne. Zahlreiche Personen, die illegal aus 

Eritrea ausgereist seien, hätten relativ problemlos in ihre Heimat zurück-

kehren können. Daher sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit da-

von auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Aus-

reise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Eine geltend ge-

machte Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG er-

scheine deshalb alleine aufgrund einer illegalen Ausreise nicht mehr als 

objektiv begründet. Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass je-

mand nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen werde, da es 

sich dabei nicht um eine Massnahme handle, die aus asylrechtlich relevan-

ten Motiven erfolge. Ob eine drohende Einziehung in den Nationaldienst 

unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs. Ein erhebliches Risiko einer Bestrafung bei ei-

ner Rückkehr gestützt auf flüchtlingsrechtlich relevante Motive sei nur dann 

anzunehmen, wenn neben der illegalen Ausreise weitere Faktoren zu be-

jahen seien, die die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen 

Behörden als missliebige Person erscheinen lassen würden (vgl. ebd. 

E. 5.1). 

D-3805/2016 

Seite 16 

6.3 Vorliegend sind keine zusätzlichen Faktoren im Sinne der geschilder-

ten Rechtsprechung ersichtlich, die darauf schliessen lassen würden, der 

Beschwerdeführer könnte in den Augen der eritreischen Behörden mit hin-

reichender Wahrscheinlichkeit als missliebige Person wahrgenommen 

werden. Das SEM hat den geltend gemachten Militärdienst beziehungs-

weise die vorgebrachte Desertion berechtigterweise als nicht glaubhaft 

qualifiziert. Auch sonst ergeben sich weder aus den Vorbringen des Be-

schwerdeführers noch aus den Akten – nebst der illegalen Ausreise – an-

dere Anknüpfungspunkte im Sinne des genannten Referenzurteils. Die 

Möglichkeit einer künftigen Rekrutierung für den Nationaldienst, die auf-

grund des Alters des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen werden 

kann (vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch das Referenzurteil  

D-2311/2016 vom 17. August 2017, E. 13.2–13.4), ist flüchtlingsrechtlich 

nicht relevant.  

6.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, Vorflucht- oder subjektive Nachfluchtgründe glaubhaft 

darzutun. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der Be-

schwerde und die eingereichten Beweismittel im Einzelnen einzugehen, da 

sie an der Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Das 

SEM hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers demzufolge zu 

Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

D-3805/2016 

Seite 17 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.  

9.1  

9.1.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018 (zur Publikation vorgesehen) die Frage geklärt, ob der Vollzug 

der Wegweisung angesichts einer drohenden Einziehung in den National-

dienst als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) 

betrachtet werden kann. Es hat dabei aufgrund der verfügbaren Quellen 

(vgl. a.a.O. E. 4) den Zweck, die Dienstzweige, den Kreis der Dienstpflich-

tigen und das Rekrutierungssystem des Nationaldienstes beleuchtet (vgl. 

a.a.O. E. 5.1) und untersucht, welche Bedingungen im eritreischen Natio-

naldienst herrschen, wobei die Verhältnisse in der Grundausbildung bezie-

hungsweise jene im militärischen und im zivilen Nationaldienst sowie die 

Frage der Dauer der Nationaldienstleistung gesondert in Augenschein ge-

nommen wurden. Das Gericht hat festgestellt, es werde berichtet, in der 

Grundausbildung seien die Rekrutinnen und Rekruten systematisch der 

Willkür ihrer Vorgesetzten ausgeliefert und abweichende Meinungen, 

Fluchtversuche und Ungehorsam von diesen würden bisweilen drakonisch 

D-3805/2016 

Seite 18 

bestraft und auch sexuelle Übergriffe, denen dienstleistende Frauen insbe-

sondere durch ihre militärischen Vorgesetzten ausgesetzt seien, seien weit 

verbreitet. Gleichzeitig werde von anderer Seite in Frage gestellt, dass sol-

che Misshandlungen und sexuelle Übergriffe systematisch stattfänden (vgl. 

a.a.O. E. 5.2.1). Festgestellt wurde ferner, dass für die Dienstleistung im 

militärischen Nationaldienst die kaum beschränkte Entscheidungsmacht 

der Vorgesetzten prägend sei, der die Soldatinnen und Soldaten auch auf-

grund des Fehlens einer funktionierenden Militärjustiz fast schutzlos aus-

gesetzt seien, und auch von drakonischen Bestrafungen und sexuellen 

Übergriffen im militärischen Nationaldienst berichtet werde, wobei von an-

derer Seite auch diesbezüglich der flächendeckende Charakter solcher 

Übergriffe bezweifelt werde (vgl. a.a.O. E. 5.2.2). Schliesslich sei im zivilen 

Nationaldienst vor allem tiefe Entlohnung für die Dienstleistung problema-

tisch, da viele Dienstleistende allein mit der Entschädigung für ihre Natio-

naldiensttätigkeit ihren Grundbedarf kaum decken könnten (vgl. a.a.O. 

E. 5.2.2). 

9.1.2 Gestützt auf diese Analyse ist das Bundesverwaltungsgericht in sei-

nem Urteil zur Erkenntnis gelangt, dass es sich beim eritreischen National-

dienst zwar nicht um Sklaverei oder um Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 

Abs. 1 EMRK handelt. Da die Dienstzeit nicht vorhersehbar sei und für den 

Staat bei schlechter Entlohnung im Durchschnitt mindestens fünf bis zehn 

Jahre Dienst geleistet werden müsse, stelle der Nationaldienst für die Be-

troffenen jedoch eine unverhältnismässige Last dar, weshalb dieser als 

Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren sei. Nicht 

erstellt sei jedoch ein derart flächendeckendes Ausmass an Misshandlun-

gen und sexuellen Übergriffen während des Nationaldienstes, dass die An-

nahme gerechtfertigt wäre, jede Nationaldienstleistende und jeder Natio-

naldienstleistende sei dem ernsthaften Risiko ausgesetzt, selbst solche 

Übergriffe zu erleiden. Es könne deshalb nicht davon ausgegangen wer-

den, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer krassen Verletzung 

des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK 

während des Nationaldienstes und auch eine Verletzung von Art. 3 EMRK 

könne deshalb nicht angenommen werden. Die drohende Einziehung in 

den eritreischen Nationaldienst führe deshalb nicht zur Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG (vgl. a.a.O. E. 6.1). 

Vor diesem Hintergrund sei auch nicht davon auszugehen, Nationaldienst-

leistende seien generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG konkret gefährdet. 

Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führe mithin 

auch nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. a.a.O. 

E. 6.2). 

D-3805/2016 

Seite 19 

9.1.3 Angesichts der vorstehenden Erwägungen kann nicht davon ausge-

gangen werden, für den Beschwerdeführer bestehe aufgrund der im Falle 

der Rückkehr nicht auszuschliessenden Einberufung in den Nationaldienst 

ein tatsächliches und unmittelbares Risiko einer zukünftigen Verletzung 

von Art. 3 und 4 Abs. 2 EMRK. Es erübrigt sich unter diesen Umständen, 

auf weitere Einzelheiten in der Beschwerdebegründung einzugehen und 

es kann diesbezüglich vollumfänglich auf das Urteil E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018 verwiesen werden. 

9.2 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 kam das Bundesverwal-

tungsgericht bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

zum Schluss, angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nah-

rungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesund-

heitssystem Eritreas könne die bisherige Praxis, dass eine Rückkehr nur 

bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entschei-

dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission  

[EMARK] 2005 Nr. 12), nicht mehr aufrechterhalten werden (a.a.O., 

E. 17.2). Angesichts der schwierigen allgemeinen – und insbesondere wirt-

schaftlichen – Lage des Landes müsse bei Vorliegen besonderer Um-

stände aber nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen wer-

den. Die Frage der Zumutbarkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen 

(a.a.O., E. 17.2). Vorliegend kann nicht auf die Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs aufgrund in der Person des Beschwerdeführers liegen-

der Gründe geschlossen werden. Er hat eigenen Angaben gemäss die 

Schule bis zur 8. Klasse besucht und an den Wochenenden bei seinen 

Eltern geweilt. Seine Eltern und mehrere Geschwister sowie weitere Ver-

wandte leben nach wie vor in Eritrea; sie werden ihn nach einer Rückkehr 

dabei unterstützen, sich in der Heimat wieder zurechtzufinden. Aktuelle ge-

sundheitliche Probleme macht der Beschwerdeführer keine geltend, wes-

halb der Vollzug der Wegweisung in Anbetracht aller vorliegender Um-

stände als zumutbar zu bezeichnen ist. 

9.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

9.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

D-3805/2016 

Seite 20 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwi-

schenverfügung vom 27. Juni 2016 die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt wurde und sich an den Voraussetzungen dazu nichts geändert hat, 

sind indessen keine Verfahrenskosten zu erheben. 

12.  

12.1 Nachdem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung gewährt und ass. iur. Urs Jehle als amtlicher Rechtsbeistand ein-

gesetzt wurde, ist jenem ein amtliches Honorar auszurichten.  

12.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der 

Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältin-

nen und Anwälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertrete-

rinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Es wird nur der notwendige 

Aufwand entschädigt.  

12.3 Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote eingereicht, in der ein zeitli-

cher Aufwand von 705 Minuten (11 Std. 45 Min.) und eine Unkostenpau-

schale von Fr. 54.– aufgeführt werden. Der ausgewiesene zeitliche Auf-

wand erscheint angemessen, der Stundenansatz ist entsprechend der vor-

stehenden Ziffer 12.2 auf Fr. 150.– festzulegen. Spesen sind gemäss 

Art. 11 Abs. 1 VGKE aufgrund der tatsächlichen Kosten auszuzahlen. Die 

geltend gemachte Spesenpauschale ist somit nicht zu vergüten, zumal 

keine besonderen Verhältnisse vorliegen, welche die Auszahlung eines 

Pauschalbetrags rechtfertigen würden (vgl. Art. 11 Abs. 3 VGKE). Dem 

Rechtsbeistand ist durch das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die in 

Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE ) somit ein 

amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 1763.– (inkl. Mehrwertsteueranteil) 

auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)   

D-3805/2016 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Ass. iur. Urs Jehle wird zulasten des Gerichts ein amtliches Honorar von 

Fr. 1763.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

 

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