# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a40ca7ce-900f-50a1-8796-5adaa030569e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.09.2018 D-792/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-792-2017_2018-09-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-792/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richter Hans Schürch;    

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A.________, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Roman Schuler, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse,  

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 3. Januar 2017 / N (…) 

 

 

 

D-792/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 17. Juni 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. 

Im Rahmen der summarischen Befragung zu den Asylgründen (Befragung 

zur Person [BzP]) führte er im Wesentlichen aus, er habe in der eritreisch-

orthodoxen Kirche als Diakon gedient. Nachdem er einer Aufforderung zum 

Militärdienst nicht Folge geleistet habe, hätten Soldaten ihn während den 

Flitterwochen zuhause festnehmen wollen. Sein Vater habe diesen mitge-

teilt, dass sein Sohn erst nach den Flitterwochen der Aufforderung Folge 

leisten könne. Aufgrund des Vorkommnisses habe er, der Beschwerdefüh-

rer, versucht, die Grenze zu überschreiten, sei dabei aber festgenommen 

und im Juni 2014 nach B._______ gebracht worden, wo er die militärische 

Ausbildung absolviert habe. Bei der Verlegung von B.______ nach 

C._______ sei ihm bei einem Zwischenhalt die Flucht in den Sudan gelun-

gen (vgl. SEM-Protokoll A4 S. 7).  

Anlässlich der Anhörung vom 8. Dezember 2016 machte der Beschwerde-

führer geltend, nach Beendigung der Schule habe er in D._______ von 

2010 bis Oktober 2013 eine Ausbildung als Religionslehrer bei der eritre-

isch-orthodoxen Kirche absolviert, wobei er einer Aufforderung zum Militär-

dienst Ende 2010 keine Folge geleistet habe. Die Militärbehörden hätten 

mehrmals in seinem Elternhaus nach ihm gesucht und die Eltern hätten 

jeweils angegeben, er gehe noch zur Schule und sie wüssten nicht, um 

welche Schule es sich handle. Sein Vater sei mehrmals für zwei bis drei 

Tage inhaftiert worden. Nachdem er anlässlich seiner Hochzeitsfreier vom 

4. Mai 2014 in sein Heimatdorf zurückgekehrt sei, habe die Polizei ihn fest-

nehmen wollen, wobei sein Vater für ihn gebürgt und versprochen habe, 

seinen Sohn in einem Monat nach der Hochzeit zum Polizeiposten zu brin-

gen, was er in der Folge auch getan habe. Er, der Beschwerdeführer, sei 

sofort festgenommen worden. Nach zwei Wochen Haft sei ihm die Flucht 

aus dem Gefängnis gelungen, indessen sei er bei einer Kontrolle wieder 

festgenommen und zuerst in ein Gefängnis des Sicherheitsdienstes, da-

nach in ein unterirdisches Gefängnis gebracht worden. Nach Absolvierung 

der militärischen Ausbildung in B.______ sei ihm bei der Verlegung nach 

C._______ die Flucht gelungen. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer unter ande-

rem Zertifikate der eritreisch-orthodoxen Priesterkirche und der E.______, 

ein Schulzeugnis und eine Prüfungszulassung, alle in Kopie, ein.  

D-792/2017 

Seite 3 

B.  

Mit Entscheid vom 3. Januar 2017 (Eröffnung am 5. Januar 2017) stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie deren Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 2. Februar 2017 (Poststempel 

6. Februar 2017) erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungs-

gericht Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Ver-

fügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewäh-

rung, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzu-

lässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. In 

prozessualer Hinsicht wurde unter Verzicht auf das Erheben eines Kosten-

vorschusses um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 110a Abs. 1 AsylG (SR 

142.31) ersucht.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Februar 2017 wurden die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen und antrags-

gemäss der Rechtsvertreter dem Beschwerdeführer als amtlicher Rechts-

beistand beigeordnet.  

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 24. Februar 2017 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde.  

F.  

Mit Replik vom 16. März 2017 nahm der Rechtsvertreter Stellung zur Argu-

mentation der Vorinstanz und reichte eine Honorarnote ein.  

G.  

In seiner Eingabe vom 6. März 2018 erkundigte sich der Beschwerdeführer 

nach dem Stand des Beschwerdeverfahrens und dem voraussichtlichen 

Urteilszeitpunkt. Hierzu nahm der damals zuständige Instruktionsrichter mit 

Schreiben vom 21. März 2018 Stellung. 

 

 

D-792/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer 

ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition im Bereich des 

Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen des Beschwerdeführers, we-

gen der Nichtbefolgung eines militärischen Aufgebots verhaftet und inhaf-

tiert worden zu sein und sich nach der militärischen Ausbildung unerlaubt 

von der Truppe entfernt zu haben, als nicht glaubhaft. 

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Seite 5 

So habe der Beschwerdeführer im Rahmen der BzP die in der Anhörung 

geltend gemachten Gefängnisaufenthalte nicht einmal ansatzweise er-

wähnt. Bezeichnenderweise sei der Beschwerdeführer im Rahmen der An-

hörung nicht in der Lage gewesen, die Haftumstände anschaulich und le-

bensnah zu schildern (vgl. A12 S. 9). Nach besonderen Vorkommnissen 

während der Haftzeit befragt, habe der Beschwerdeführer lediglich er-

wähnt, von Wächtern am äthiopischen Neujahrstag brutal zusammenge-

schlagen worden zu sein und auf Nachfrage diesen tatsachenwidrig nach 

dem äthiopischen Kalender auf den 16. Dezember 2006 (22. August 2014) 

datiert. Auch die Beschreibung des Gefängnisses in B.______ sei vage 

ausgefallen (vgl. A12 S. 10). Daher seien die geltend gemachten Gefäng-

nisaufenthalte als nachgeschoben zu erachten.  

Im Weiteren habe der Beschwerdeführer abweichend von der Angabe an 

der BzP, wonach sein Vater den Soldaten mitgeteilt habe, sein Sohn könne 

erst nach den Flitterwochen in den Militärdienst einrücken, worauf er sich 

sofort über die Grenze begeben habe und dabei erwischt worden sei (vgl. 

A4 S. 6), anlässlich der Anhörung geltend gemacht, dass Polizisten ihn an 

seinem Hochzeitsfest hätten verhaften wollen und sein Vater für ihn ge-

bürgt habe, worauf er erst einen Monat später verhaftet worden sei (vgl.  

A12 S. 5).  Es sei realitätsfremd, dass sich der Beschwerdeführer trotz be-

hördlicher Suche in seinen Heimatort begeben habe, um dort seine Hoch-

zeit zu feiern. Ebenso realitätsfremd sei, dass der Beschwerdeführer nur 

wenige Kilometer von seinem Heimatdorf entfernt in D._______ mehrere 

Jahre lang unbehelligt seine Ausbildung als Religionslehrer habe absolvie-

ren können, obwohl er in diesem Zeitraum von den Militärbehörden ge-

sucht worden sei. Es könne davon ausgegangen werden, dass es für die 

Behörden ein Leichtes gewesen wäre, seinen Aufenthaltsort ausfindig zu 

machen, zumal er im College in D._______ registriert gewesen sei (vgl. 

A12 S. 6). Die Erklärung des Beschwerdeführers, er habe sich jedes Mal 

versteckt, wenn es irgendwo Razzien gegeben habe, vermöge nicht zu 

überzeugen. Schliesslich sei die Schilderung der militärischen Ausbildung 

und der anschliessenden Flucht und der illegalen Ausreise stereotyp und 

vage ausgefallen.  

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, entgegen der Einschätzung 

der Vorinstanz seien die erstmals anlässlich der Anhörungen ausdrücklich 

erwähnten Gefängnisaufenthalte nicht als nachgeschoben zu erachten. 

Zwar habe der Beschwerdeführer die Frage, ob er in Eritrea jemals in Haft 

gewesen sei, verneint (vgl. A4 S. 6), sei indessen davon ausgegangen, 

dass sich diese Frage auf die Zeit nach seiner von ihm zuvor erwähnten 

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Inhaftierung nach seiner Hochzeit in B._______ beziehe. Zudem habe der 

Beschwerdeführer aufgrund des summarischen Charakters der BzP und 

des engen zeitlichen Rahmens (die Befragung habe lediglich 35 Minuten 

gedauert) wenig Gelegenheit zu Ausführungen gehabt. Im Weiteren habe 

der Beschwerdeführer die Haftumstände durchaus substanziiert geschil-

dert; die Angabe, wonach er am Neujahrsfest geschlagen worden sei, habe 

er versehentlich gemacht (nicht am Fest des Johannes wie angegeben, 

sondern am Fest von Marjam sei er geschlagen worden). Dieses Versehen 

habe er noch während der Anhörung bemerkt und die Korrektur bei der 

Rückübersetzung geltend gemacht, indessen sei diese nicht protokolliert 

worden. Auch dem beigelegten Kurzbericht des anwesenden Hilfswerkver-

treters sei zu entnehmen, dass es Mängel bei der Protokollführung und 

darüber hinaus gar Streit zwischen der Befragerin und dem Protokollführer 

gegeben habe und die Befragerin bei der Rückübersetzung nicht anwe-

send gewesen sei. Daher sei es durchaus möglich, dass die Anmerkung 

des Beschwerdeführers nicht protokolliert worden sei. 

Aufgrund des summarischen Charakters der BzP habe sich der Beschwer-

deführer bei der Darstellung seiner Vorbringen auf die Aufzählung der Eck-

punkte beschränkt, weshalb nicht alle Vorkommisse in chronologischer 

Reihenfolge genannt worden seien. Somit sei erklärbar, dass die Erzäh-

lung des Beschwerdeführers Zeitsprünge enthalte. Aus diesem Grund 

habe der Beschwerdeführer an der BzP nicht erwähnt, dass er sich freiwil-

lig auf dem Polizeiposten gemeldet habe, inhaftiert worden sei und erst 

danach die Grenze zu passieren versucht habe. Auch sei nicht auszu-

schliessen, dass nicht wortgetreu übersetzt worden sei. Im Weiteren habe 

der Beschwerdeführer durchaus glaubhaft darlegen können, dass er sich 

von Razzien habe fernhalten können. Es sei davon auszugehen, dass es 

dem Militär nicht erlaubt gewesen sei, Razzien in der religiösen Schule 

durchzuführen und deren Schüler für den Militärdienst zu rekrutieren be-

ziehungsweise sich das Militär bei der Rekrutierung von Religionsschülern 

Zurückhaltung auferlegt habe. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass 

zwei der drei Geschwister des Beschwerdeführers Eritrea illegal verlassen 

hätten und in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt worden seien. Auf-

grund der illegalen Ausreise seiner Geschwister werde der Beschwerde-

führer aus Sicht des Regimes als Mitglied einer regimekritischen Familie 

wahrgenommen und sei deswegen drohender Reflexverfolgung ausge-

setzt, was von der Vorinstanz nicht gewürdigt worden sei. Im Weiteren 

habe der Beschwerdeführer glaubhaft machen können, aus dem Militär-

dienst desertiert zu sein. Folglich drohe ihm bei einer Rückkehr eine Inhaf-

tierung mit anschliessendem Militärdienst. Der Vollzug der Wegweisung sei 

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unzulässig, da ihm bei einer Rückkehr nach Eritrea eine Haft unter un-

menschlichen Bedingungen oder lebenslange Zwangsarbeit drohe, was 

ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstelle. 

4.3 In der Vernehmlassung wies das SEM den Vorwurf in der Beschwerde, 

dass die Befragerin während der Rückübersetzung nicht anwesend gewe-

sen sei, als tatsachenwidrig zurück. Es habe sich lediglich um kurze Abwe-

senheiten der Befragerin während der Rückübersetzung gehandelt (telefo-

nische Benachrichtigung der Familie, da die Anhörung bis 19 Uhr gedauert 

habe; kurze, fachbezogene Rückfrage bei Kollegin). Es sei davon auszu-

gehen, dass die Hilfswerkvertreterin einen entsprechenden Vermerk im 

Unterschriftenblatt nach der Anhörung gemacht hätte, wäre die Befragerin 

bei der Rückübersetzung längere Zeit abwesend gewesen. Ebensowenig 

entspreche es den Tatsachen, dass sich die Befragerin und der Protokoll-

führer gestritten hätten, vielmehr seien dem Protokollführer lediglich Hin-

weise zur Korrektur des Protokolls gegeben worden. Es treffe auch nicht 

zu, dass der Beschwerdeführer in der Rückübersetzung eine Korrektur zu 

seinen Angaben betreffend das Neujahresfest gemacht habe und diese 

nicht ins Protokoll aufgenommen worden sei (vgl. A12 S. 9). Selbst wenn 

der Beschwerdeführer eine Korrektur hätte anbringen wollen und die Be-

fragerin zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend gewesen wäre, sei davon 

auszugehen, dass die Hilfswerkvertreterin darauf aufmerksam gemacht 

und dies auf dem Unterschriftenblatt entsprechend vermerkt hätte. Aus 

dem Unterschriftenblatt der Hilfswerkvertreterin gehe indessen hervor, 

dass bei der Rückübersetzung eine Unstimmigkeit bezüglich der Frage 129 

angemerkt worden sei. Die entsprechende Aussage des Beschwerdefüh-

rers sei allerdings in den Endentscheid nicht eingeflossen. Was die auf Be-

schwerdeebene geltend gemachte Reflexverfolgung betreffe, so sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer diese bei Vorliegen begründeter 

Furcht vor Verfolgung bereits im erstinstanzlichen Verfahren erwähnt hätte. 

4.4 In der Replik wird unter anderem darauf hingewiesen, dass es aufgrund 

von Verständigungsschwierigkeiten mit dem Dolmetscher Streit zwischen 

dem Beschwerdeführer und der Befragerin gegeben habe. Bei der Rück-

übersetzung sei dem Beschwerdeführer aufgefallen, dass nicht alles kor-

rekt übersetzt worden sei. Die Befragerin habe ihm mitgeteilt, dass er seine 

Einwände anbringen könne und diese vermerkt würden. Der Beschwerde-

führer habe zwei Einwände vorgebracht, jenen bezüglich des Namen des 

Festes (vgl. A12 S. 9) und jenen bezüglich der Organisation der Flucht (vgl. 

A12 S. 13), indessen sei der erstere in der Folge nicht ins Protokoll aufge-

nommen worden. Die Anhörung habe lange gedauert und es habe eine 

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nervöse Stimmung geherrscht. Hinsichtlich der Reflexverfolgung sei fest-

zuhalten, dass der Beschwerdeführer an der BzP sämtliche Familienange-

hörige genannt habe und auch die Situation der Familie geschildert habe 

(vgl. A4 S. 5). Die Vorinstanz habe keine Frage zu den Problemen des Be-

schwerdeführers aufgrund des Verhaltens seiner Geschwister gestellt. 

5.  

5.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in 

Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

5.2  

Die Vorinstanz hat zu Recht die geltend gemachten Vorbringen des Be-

schwerdeführers (mehrere Inhaftierungen, Desertion) als nicht glaubhaft 

erachtet. 

Mit dem SEM ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der 

BzP die in der Anhörung geltend gemachten Gefängnisaufenthalte ohne 

plausiblen Grund nicht erwähnt hat (sondern vielmehr die Frage, in Eritrea 

jemals verhaftet worden zu sein, ausdrücklich verneinte), weshalb diese 

als nachgeschoben zu erachten sind, zumal die Schilderung der Haftum-

stände im Rahmen der Anhörung wenig anschaulich und lebensnah aus-

fiel. Die Entgegnung in der Beschwerde, wonach der Beschwerdeführer 

davon ausgegangen sei, dass sich die Frage, ob er jemals in Eritrea in Haft 

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gewesen sei, auf die Zeit nach seiner von ihm zuvor erwähnten Inhaftie-

rung nach seiner Hochzeit in B._______ beziehe, weshalb er diese ver-

neint habe, vermag nicht zu überzeugen. Auch der Hinweis auf den sum-

marischen Charakter der BzP erweist sich als unbehelflich, handelt es sich 

doch bei den erst an der Anhörung geltend gemachten Inhaftierungen klar-

erweise um zentrale Vorbringen.  

Im Weiteren wird in der Beschwerde geltend gemacht, der Beschwerde-

führer habe versehentlich angegeben, am Neujahrsfest geschlagen wor-

den zu sein (nicht am Fest des Johannes wie angegeben, sondern am Fest 

von Marjam sei er geschlagen worden), indessen sei dessen Korrektur bei 

der Rückübersetzung nicht protokolliert worden, was aufgrund der fragli-

chen Befragungsweise (Streit der Befragerin mit dem Protokollführer, Ab-

wesenheit der Befragerin bei der Rückübersetzung) durchaus möglich er-

scheine. Die Vorinstanz hat in ihrer Vernehmlassung festgehalten, dass 

sich ein Streit zwischen der Befragerin und dem Protokollführer nicht er-

eignet habe, sondern es seien dem Protokollführer lediglich Hinweise zur 

Korrektur des Protokolls gegeben worden. Die Befragerin sei bei der Rück-

übersetzung nur kurz abwesend gewesen. Hierzu ist festzuhalten, dass es 

sich bei dem Vorbringen des Beschwerdeführers, seine angebrachte Kor-

rektur sei nicht protokolliert worden, um eine blosse Behauptung handelt, 

die in den Akten keine Stütze findet und aufgrund der Aktenlage wenig 

wahrscheinlich erscheint. Es ist davon auszugehen, dass die Hilfswerkver-

treterin, wäre die Korrektur während der Abwesenheit der Befragerin tat-

sächlich nicht protokolliert worden, im Unterschriftenblatt einen entspre-

chenden Vermerk angebracht hätte. Somit bleibt die vom SEM festgestellte 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer als Datum des äthiopischen Neu-

jahrstages unzutreffend den 16. Dezember 2006 (nach äthiopischem Ka-

lender) angab, bestehen. Indessen ist festzuhalten, dass es sich hierbei für 

sich alleine nicht um ein ausschlaggebendes Unglaubhaftigkeitselement 

handelt. Hinsichtlich der Vorbehalte auf Beschwerdeebene, wonach die 

Anhörung lange gedauert und eine nervöse Stimmung geherrscht habe, 

wobei Verständigungsschwierigkeiten aufgetreten seien, ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer jeweils angab, den Dolmetscher gut zu verste-

hen (vgl. A4 S. 7, A12  S. 1) und die Richtigkeit und Vollständigkeit der 

Protokolle unterschriftlich bestätigte (vgl. A4 S. 7, A12 S. 24). Auch ist die 

Befragungsweise, soweit aus den Protokollen ersichtlich, nicht zu bean-

standen; dem Beschwerdeführer wurde hinreichend Gelegenheit zur Schil-

derung seiner Vorbringen gegeben und es wurden, wo notwendig, zur Klar-

stellung entsprechende Nachfragen gestellt.  

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Seite 10 

Im Weiteren ist mit dem SEM festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

abweichend von der Angabe an der BzP, wonach sein Vater den 

Soldaten mitgeteilt habe, sein Sohn könne erst nach den Flitterwochen 

in den Militärdienst einrücken, worauf er sich sofort über die Grenze 

begeben habe und dabei erwischt worden sei (vgl. A4 S. 6), anlässlich 

der Anhörung geltend gemacht hat, dass Polizisten ihn an seinem 

Hochzeitsfest hätten verhaften wollen und sein Vater für ihn gebürgt 

habe, worauf er erst einen Monat später verhaftet worden sei (vgl.  A12 

S. 5). Dieser Widerspruch vermag mit den Entgegnungen in der 

Beschwerde, wonach sich der Beschwerdeführer aufgrund des 

summarischen Charakters der BzP bei der Darstellung seiner 

Vorbringen auf die Aufzählung der Eckdaten beschränkt habe, weshalb 

nicht alle Vorkommnisse in chronologischer Reihenfolge genannt 

worden seien und die Erzählung des Beschwerdeführers folglich 

Zeitsprünge enthalte, nicht plausibel erklärt werden, weichen die 

Darstellungen doch in zentralen Punkten der Vorbringen (Zeitpunkt und 

Ort der Verhaftung) deutlich voneinander ab. Im Weiteren erscheint 

realitätsfremd, dass der Beschwerdeführer trotz behördlicher Suche 

zwischen 2010 und 2013 unbehelligt seine Ausbildung als 

Religionslehrer absolvieren konnte und sich in seinen Heimatort begab, 

um dort seine Hochzeit zu feiern. Die Behauptung in der Beschwerde, 

wonach davon auszugehen sei, dass es dem Militär nicht erlaubt 

gewesen sei, Razzien in der religiösen Schule durchzuführen und deren 

Schüler für den Militärdienst zu rekrutieren beziehungsweise sich das 

Militär bei der Rekrutierung von Religionsschülern Zurückhaltung 

auferlegt habe, lässt die Situation des Beschwerdeführers, selbst wenn 

die Behauptung den Tatsachen entsprechen sollte, nicht realitätsnaher 

erscheinen. So ist davon auszugehen, dass das Militär den 

Beschwerdeführer ausserhalb der religiösen Schule im Rahmen der 

zahlreichen Razzien hätte festnehmen und zwangsrekrutieren können. 

Im Weiteren ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass die Schilderung 

der militärischen Ausbildung und der anschliessenden Flucht und der 

illegalen Ausreise stereotyp und vage ausgefallen ist.  

Schliesslich wird in der Beschwerde geltend gemacht, dass sich die 

Vorinstanz mit der Tatsache, dass zwei der drei Geschwister des 

Beschwerdeführers Eritrea illegal verlassen hätten und in der Schweiz 

als Flüchtlinge anerkannt worden seien, nicht auseinandergesetzt habe. 

Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen 

der Anhörung die Frage, ob er alles gesagt habe, was er im 

Zusammenhang seines Asylgesuches als wesentlich erachte, bejahte 

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Seite 11 

(vgl. A12 S. 13) und keine näheren Angaben zu seinen ausgereisten 

Geschwistern machte, geschweige denn angab, wegen diesen 

behördlichen Behelligungen ausgesetzt gewesen zu sein. Somit 

bestand für das SEM kein Anlass, nach weiteren hypothetischen 

Verfolgungsgründen zu forschen, zumal sich allein aufgrund der 

illegalen Ausreise der Geschwister keine hinreichenden Anhaltspunkte 

für eine begründete Furcht vor künftiger Reflexverfolgung ergeben. 

Demnach ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die geltend ge-

machte Desertion glaubhaft zu machen. Folglich bestehen keine konkreten 

Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer von den eritreischen Be-

hörden als Dienstverweigerer angesehen wird. 

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. 

Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese Recht-

sprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im Referenzurteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht 

nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum 

Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se 

zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant 

sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im 

eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher 

Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils und 

dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten (E. 5.2). 

 

Wie obenstehend erwähnt, vermochte der Beschwerdeführer die geltend 

gemachte Desertion nicht glaubhaft zu machen. Es bestehen auch keine 

Hinweise darauf, dass zusätzliche Anknüpfungspunkte existieren, welche 

ihn in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erschei-

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Seite 12 

nen lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts erfüllt er – unabhängig von der Frage der Glaubhaf-

tigkeit der illegalen Ausreise – die Flüchtlingseigenschaft deshalb auch un-

ter diesem Gesichtspunkt nicht. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2  

7.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlings-

eigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwend-

bar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allge-

meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

7.2.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK und Art. 3 EMRK darf niemand 

der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behand-

lung unterworfen werden.  

7.2.3 In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, der Wegweisungs-

vollzug sei angesichts der drohenden Einziehung in den eritreischen Nati-

onaldienst und einer damit verbundenen Verletzung von Art. 3 und Art. 4 

Abs. 2 EMRK als unzulässig zu betrachten. Aufgrund des Alters des Be-

schwerdeführers erscheint seine Befürchtung, bei einer Rückkehr in den 

D-792/2017 

Seite 13 

Nationaldienst eingezogen zu werden, als plausibel (vgl. zur eritreischen 

Musterungspraxis auch das Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 

2017 E. 13.2–13.4). 

7.2.4 Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im ge-

nannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots 

(Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der 

unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft 

und bejaht (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1). Es kann auf die Ausführungen 

im genannten Urteil verwiesen werden. 

7.2.5 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Der Wegweisungsvollzug 

ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.  

8.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

8.2 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt man-

gels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Feststel-

lung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 

AuG (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.2).  

8.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

D-792/2017 

Seite 14 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des 

BVGer D- 2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.4 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, gesunden 

Mann mit einem breiten Netz an verwandtschaftlichen Beziehungen (Ehe-

frau, Eltern, Geschwister) und einer Ausbildung als Religionslehrer. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rück-

kehr mit Unterstützung seiner Familie eine gesicherte Wohnsituation und 

Möglichkeiten zur Wiedereingliederung vorfinden wird. Seit Einreichung 

der Beschwerde haben sich überdies weitere Verbesserungen ergeben; 

namentlich haben Äthiopien und Eritrea jüngst ein Friedensabkommen ge-

schlossen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedensabkommen in Eritrea 

– Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 11. Juli 2018). 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.5 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

D-792/2017 

Seite 15 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit Zwischen-

verfügung vom 21. Februar 2017 das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Dem-

gemäss sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

Ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 21. Februar 2017 wurde dem Be-

schwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG zugesprochen und der bezeichnete Rechts-

vertreter eingesetzt.  

Der in der Kostennote vom 16. März 2017 aufgeführte Stundenansatz von 

Fr. 300.– ist als zu hoch zu betrachten, beträgt der Stundenansatz für an-

waltliche Vertreterinnen und Vertreter vielmehr, wie bereits in der Zwi-

schenverfügung vom 21. Februar 2017 mit Hinweis auf ein allfälliges Un-

terliegen festgehalten, in der Regel Fr. 200.– bis Fr. 220.–. 

Somit ist dem Rechtsvertreter, von einem Zeitaufwand von rund 10 Stun-

den und einem Stundenansatz von Fr. 220.– ausgehend, aufgerundet ein 

Honorar von insgesamt Fr. 2‘400.– (inkl. Auslagen und MwSt.) aus der Ge-

richtskasse zu entrichten (vgl. Art. 12 und Art. 14 Abs. 2 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

  

D-792/2017 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse eine Ent-

schädigung von Fr. 2‘400.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Migrationsbehörde. 

 

 

Der vorsitzende Richter: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gerichtsschreiber: 

 

Jürg Marcel Tiefenthal 

 

Daniel Merkli 

 

 

 

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