# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17bb2e45-3de0-52e4-ab6c-0c2b4682b390
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-18
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 3. Kammer 18.12.2018 III 2018 121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_001_III-2018-121_2018-12-18.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer III

III 2018 121

Entscheid vom 18. Dezember 2018 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Ruth Mikšovic-Waldis, Richterin
Monica Huber-Landolt, Richterin
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw B.________

gegen

1. Gemeinderat Arth, Rathausplatz 6, Postfach 263, 6415 Arth,

2. Amt für Raumentwicklung ARE, Bahnhofstrasse 14, 
Postfach 1186, 6431 Schwyz,

3. Regierungsrat des Kantons Schwyz, Bahnhofstrasse 9, 
Postfach 1260, 6431 Schwyz,
Vorinstanzen,

4. C.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D.________,

5. E.________,
Beschwerdegegner,

Gegenstand Planungs- und Baurecht (Baubewilligung)

2

Sachverhalt:

A. A.________ reichte am 24. März 2015 beim Gemeinderat Arth das Bauge-
such für den Anbau einer Werkhalle an das bestehende Gewerbegebäude auf 
dem Grundstück KTN F.________, J.________strasse 1 (1721 m2) in der Ge-
werbezone G in Goldau ein. Das Bauvorhaben wurde im Amtsblatt 2015 (S. …) 
publiziert und öffentlich aufgelegt. Innert Frist erhob u.a. die C.________ AG (Ei-
gentümerin der südlich angrenzenden Liegenschaft KTN G.________ sowie der 
benachbarten Liegenschaften KTN H.________) öffentlich-rechtliche Einsprache.

Am 20. Oktober 2015 reichte A.________ ein Gesuch für eine partielle Rodung 
(723 m2) auf der sich ausserhalb der Bauzone befindenden Nachbarparzelle 
KTN I.________ (5461 m2; in Dritteigentum) ein. In der Folge wurde das Bauvor-
haben auf KTN F.________ ein zweites Mal im Amtsblatt 2015 (S. …) publiziert, 
unter Hinweis auf die gleichzeitige Publikation des Rodungsgesuches (S. ...). 
Dagegen erhoben neben Dritten auch die C.________ AG sowie E.________ 
fristgerecht öffentlich-rechtliche Einsprache.

B. Mit Gesamtentscheid B2015-0038 vom 28. Juli 2017 erteilte das Amt für 
Raumentwicklung (ARE) die kantonale Baubewilligung und die Rodungsbewilli-
gung, unter Auflagen und Nebenbestimmungen und wies die Einsprachen aus 
kantonaler Sicht ab. Mit Beschluss (GRB) vom 14. September 2017 erteilte der 
Gemeinderat Arth die Baubewilligung für das Bauvorhaben auf KTN F.________ 
unter Auflagen und Nebenbestimmungen. Die dagegen erhobenen Einsprachen 
wurden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Die kantonale Baubewilli-
gung des ARE wurde zum integrierenden Bestandteil der Baubewilligung erklärt.

C.1 Dagegen erhob E.________ am 3. Oktober 2017 beim Regierungsrat des 
Kantons Schwyz Beschwerde (Verfahren VB 297/2017) und beantragte: 

Die vom Gemeinderat Arth erteilte Baubewilligung vom 11. September 2017 sei 
unter Kostenfolge z.L. Beschwerdegegner aufzuheben. 

C.2 Am 5. Oktober 2017 liess auch die C.________ AG beim Regierungsrat 
Beschwerde gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 14. September 2017 erhe-
ben (Verfahren VB 299/2017) und folgende Anträge stellen:

1. Der Baubewilligungsbeschluss des Gemeinderates Arth vom 11. September 
2017 sei aufzuheben. 

2 Das am (…) im Abl publizierte Bauvorhaben an "Anbau einer Werkhalle" auf 
KTN F.________ Arth sowie das für die Waldparzelle KTN I.________ 
gestellte partielle Rodungsgesuch seien abzuweisen.

3 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

3

D. Mit Beschluss (RRB) Nr. 429/2018 vom 12. Juni 2018 (versandt am 
19.6.2017) vereinigte der Regierungsrat die beiden Verfahren VB 297/2017 (Be-
schwerde I) und VB 299/2017 (Beschwerde II) und entschied wie folgt:

1. Die Beschwerden I und II werden gutgeheissen und der Beschluss der Vor-
instanz 1 vom 11. September 2017 wird aufgehoben. Die Sache wird zur 
Vornahme der erforderlichen Sachverhaltsabklärungen und zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz 1 zurückgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 2'000.-- 
werden je zur Hälfte der Gemeinde Arth und dem Beschwerdegegner (je 
Fr. 1'000.--) auferlegt (…).

3. Der Beschwerdeführerin II wird eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- 
zugesprochen, welche je zur Hälfte (je Fr. 750.--) von der Gemeinde Arth und 
dem Beschwerdegegner zu bezahlen ist.

4.-6 (Rechtsmittelbelehrung/Zustellung). 

E. Gegen diesen RRB Nr. 429/2018 vom 12. Juni 2018 lässt A.________ mit 
Eingabe vom 11. Juli 2018 (Postaufgabe am selben Tag) fristgerecht Beschwer-
de beim Verwaltungsgericht erheben mit den folgenden Anträgen:

1. Der Beschluss Nr. 429/2018 des Regierungsrates Schwyz vom 12.06.2018 
sei aufzuheben und der Beschluss des Gemeinderates Arth vom 11.09.2017 
sei zu bestätigen.

2. Das beschwerdegegnerische Baugesuch sei abzuweisen. Eventualiter sei der 
Beschluss Nr. 429/2018 des Regierungsrates Schwyz vom 12.06.2018 
aufzuheben und die Baubewilligung sei zu erteilen mit der Auflage:

"Mit den Bauarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die Bauherrschaft 
der Baubewilligungsbehörde eine Bewilligung für die Zufahrt zur 
J.________strasse vorlegt."

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegner 
und der Vorinstanzen vor allen Instanzen.

F. Das instruierende Sicherheitsdepartement beantragt mit Vernehmlassung 
vom 16. Juli 2018 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten der 
Beschwerdeführer. Das ARE verzichtet mit Schreiben vom 16. Juli 2018 auf die 
Einreichung einer Vernehmlassung mit Antragstellung. Die Beschwerdegegnerin 
Ziff. 4 lässt mit Eingabe vom 31. August 2018 beantragen, auf die Beschwerde 
vom 12. Juni 2018 sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen; unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen für alle Instanzen. Der Beschwerdegegner Ziff. 5 
beantragt am 3. September 2018: "Der Entscheid des Regierungsrates des Kan-
tons Schwyz vom 12. Juni 2018 sei aufzuheben." Mit Replik vom 25. September 
2018 lässt der Beschwerdeführer an den Anträgen aus der Beschwerde vom 11. 
Juli 2018 festhalten. Das Sicherheitsdepartement verweist am 28. September auf 
seine Eingabe vom 16. Juli 2018. Die Beschwerdegegnerin Ziff. 4 lässt mit Duplik 
vom 17. Oktober 2018 Stellung zur Replik vom 25. September 2018 nehmen.

4

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gegenstand der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind primär Verfügungen 
und Entscheide, womit ein Verfahren durch eine Sach- oder Nichteintretensver-
fügung oder einen entsprechenden Entscheid abgeschlossen wird, sowie in be-
schränkter Weise Zwischenbescheide (§ 51 lit. a und b des Verwaltungsrechts-
pflegegesetzes [VRP; SRSZ 234.110] vom 6.6.1974). Selbständig anfechtbar 
sind allein die in § 36 Abs. 1 lit. b VRP abschliessend aufgezählten Zwischen-
bescheide. Die übrigen verfahrensleitenden Anordnungen können nur mit der 
Hauptsache angefochten werden (§ 36 Abs. 2 VRP). Im Weiteren sind jene ver-
fahrensleitenden Anordnungen selbständig anfechtbar, die für die Parteien "einen 
nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken" (§ 36 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 VRP), 
so namentlich die vorsorglichen Massnahmen oder der Entzug der Suspensiv-
wirkung (vgl. Josef Hensler, Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Kanton 
Schwyz, Diss. Zürich 1980 S. 56 f.; S. 76 f.; vgl. auch René Wiederkehr, All-
gemeines Verwaltungsrecht, Zürich 2017 Rz. 277; Kiener/Rütsch/Kuhn, Öffent-
liches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015 Rz. 1258).

1.2 Als "nicht wiedergutzumachend" gilt insbesondere der Nachteil, der sich 
selbst durch einen gutheissenden Endentscheid nicht mehr beseitigen liesse 
(Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2009, § 28 
Rz. 84). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 93 Abs. 1 lit. a 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) vom 17. Juni 
2005 liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil dann vor, wenn der Partei 
durch Zuwarten ein tatsächlicher (insbesondere wirtschaftlicher) oder rechtlicher 
Nachteil droht, der auch durch einen für die Partei günstigen Endentscheid 
nachträglich nicht mehr behoben werden kann. Dabei genügt indessen das blos-
se Interesse, eine Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens abzuwenden, 
nicht ohne Weiteres um eine Zwischenverfügung anfechten zu können (Kiener/ 
Rütsch/Kuhn, a.a.O., Rz. 1262, mit Hinweis auf BGE 135 I 261 Erw. 1.2 und 135 
II 30 Erw. 1.3.4). Allerdings muss sichergestellt werden, dass das Verfahren 
insgesamt dem verfassungsrechtlichen Gebot genügt, im Rahmen eines fairen 
Verfahrens innert angemessener Frist einen wirksamen Rechtsschutz zu 
gewähren (Art. 29 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Unter diesem Gesichtspunkt 
kann es ausnahmsweise verfassungsrechtlich geboten sein, bereits auf einen 
Zwischenentscheid einzutreten, wenn es rechtsstaatlich unzumutbar wäre, die 
Parteien auf die Anfechtung des Endentscheids zu verweisen (BGE 136 II 165 
Erw. 1.2.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 1C_43/2012 vom 1.2.2012 
Erw. 2.2).

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Das kantonale Recht setzt (wie auch das Verwaltungsverfahrensgesetz des 
Bundes) nicht voraus, dass der nicht wieder gutzumachende Nachteil rechtlicher 
Natur sein muss. Auch ein tatsächlicher Nachteil kann genügen. Das schutz-
würdige Interesse kann namentlich wirtschaftlich begründet sein, der Prozess-
ökonomie (bereits eingetretene oder drohende Rechtsverzögerung) oder der 
Rechtssicherheit entspringen (vgl. Martin Kayser, in: Auer/Müller/Schindler, 
Kommentar zum VwVG, 2008, Art. 46 Rz. 11 mit Hinweisen; Martin Bertschi, 
in: Griffel, Kommentar VRG, 3. Aufl. 2014, § 19a Rz. 48 mit Hinweisen; VGE 
III 2017 8 vom 28.4.2017 Erw. 1.2.3). Mit VGE 903/05 vom 28.9.2005 Erw. 4.1 
hat das Verwaltungsgericht in hohen Kosten verlangter Abklärungen ein 
wirtschaftliches Interesse erkannt, welches ein schutzwürdiges Interesse 
begründen kann. 

1.3 Eine Rückweisung kann auch dann angezeigt sein, wenn der Sachverhalt 
durch die Vorinstanz gar nicht oder mangelhaft erhoben wurde. Die Beschwerde-
instanz entscheidet in diesem Fall nur dann reformatorisch, wenn die Sache ohne 
aufwändige Zusatzabklärungen zur Entscheidreife gebracht werden kann. Lässt 
sich das Versäumte dagegen nicht ohne Weiteres nachholen, gebietet die Pro-
zessökonomie in der Regel eine Rückweisung, da die Vorinstanz aufgrund ihres 
Fachwissens und der ihr zur Verfügung stehenden Mittel oft besser in der Lage 
ist, die notwendigen Beweiserhebungen nachzuholen (vgl. Kiener/Rütsch/Kuhn, 
a.a.O., Rz. 1649). In der Regel ist eine fehlerhafte Sachverhaltsermittlung ge-
geben, wenn durch sie die Rechtsanwendung derart beeinflusst wird, dass ein 
dadurch bedingter Eintritt einer unrichtigen Rechtsfolge nicht ausgeschlossen 
werden kann (vgl. Hensler, a.a.O., S. 128).

1.4 Die Anfechtbarkeit von Rückweisungsentscheiden wird aufgrund der Viel-
falt möglicher Fallkonstellationen differenziert beurteilt. Sofern der Vorinstanz bei 
der Umsetzung des Rückweisungsentscheides einer Beschwerdeinstanz ein er-
heblicher Entscheidungsspielraum verbleibt, handelt es sich grundsätzlich um ei-
nen nicht selbständig anfechtbaren Zwischenentscheid (vgl. Kiener/Rütsch/Kuhn, 
a.a.O., Rz. 452). Rückweisungsentscheide, mit denen die Rechtsmittelbehörde 
die Angelegenheit zur weiteren Behandlung bestimmter Fragen im Sinne ihrer 
Erwägungen an die Vorinstanz zurückweist, sind insoweit wie Endentscheide mit 
dem ordentlichen Rechtsmittel anfechtbar, als mit ihnen für die Vorinstanz ver-
bindlich über den Streitgegenstand oder zumindest einen Teilaspekt entschieden 
wird und der unteren Instanz kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt 
(vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungs-
rechtspflege im Kanton Bern, 1997, Art. 49 Rz. 15). Mangels eines nicht wieder-
gutzumachenden Nachteils ist die Rückweisung zur Vornahme weiterer Ab-

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klärungen für den Rechtssuchenden im Allgemeinen nicht selbständig anfechtbar 
(vgl. Daniela Turnheer, in Griffel et. al. [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Bau-
recht, 2016, Rz. 8.125; BGE 139 I 143 Erw. 1.2; 133 V 477 Erw. 4.2; 134 II 142 
Erw. 1; VGE III 2017 8 vom 28.4.2017 Erw. 1.2.2). 

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts gilt ein Rückweisungsent-
scheid einer kantonalen Rekurs- bzw. Beschwerdeinstanz, welcher hinsichtlich 
des im Streit stehenden Anspruches eine verbindliche Anordnung an die Vor-
instanz enthält, in der Regel nicht als Zwischenverfügung, sondern als instanz-
abschliessender, anfechtbarer Endentscheid (EGV-SZ 2016 B1.6, mit weiteren 
Hinweisen, u.a. auf VGE 1004/02 vom 28.6.2002 Erw. 1d mit weiteren Hinweisen 
u.a. auf Kölz/Händer, Verwaltungsverfahren Verwaltungspflege des Bundes, 2. 
Aufl., Rz. 895; Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 84 Rz. 4; EVGE U 91/01 
Erw. 1; BGE 120 V 237 Erw. 1a). Mit VGE 1057/97 vom 8. April 1998 ist das 
Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde gegen einen regierungsrätlichen 
Rückweisungsentscheid in einer Bausache (zur Beurteilung erforderlicher 
Abstellplätze für Fahrräder) noch ohne weiteres eingetreten. 

1.5 Durch Nebenbestimmungen können lediglich untergeordnete Mängel eines 
Baugesuchs behoben werden. Wann ein Mangel in diesem Sinne als von 
untergeordneter Natur zu qualifizieren ist und unter welchen weiteren 
Voraussetzungen mit einer Nebenbestimmung Mängel des Baugesuchs zu 
beheben sind, beurteilt sich grundsätzlich nach dem anwendbaren kantonalen 
und kommunalen Recht (Urteil des Bundesgerichts 1C_476/2016 vom 9.3.2017 
Erw. 2.4 mit Hinweis auf Urteil 1C_398/2016 vom 2.2.2017 Erw. 2.7 und Stal-
der/Tschirky, a.a.O., Rz. 2.64 ff.). Wenn Mängel eine wesentliche 
Projektänderung erfordern, entfällt die Möglichkeit der Verknüpfung der 
Baubewilligung mit einer Nebenbestimmung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1C_37/2011 vom 14.4.2011 Erw. 3.3 mit Hinweis auf Urteil 1C_192/2009 vom 
17.11.2009 Erw. 2). Inhaltliche oder formale Mängel sind untergeordneter Natur, 
wenn sie ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden können. Ob dies zu-
trifft, entscheidet sich nach qualitativen und nicht nach quantitativen Gesichts-
punkten. Dabei ist das Gewicht der Mängel nicht isoliert zu betrachten sondern 
am Umfang des Gesamtprojekts zu messen. Mit einer Nebenbestimmung kann 
auch Mängeln begegnet werden, welche die "Grundanforderungen an Bauten 
und Anlagen" beschlagen. Sind dagegen wesentliche Projektänderungen bzw. 
eine konzeptionelle Überarbeitung erforderlich, ist die Baubewilligung zu verwei-
gern (vgl. Stalder/Tschirky, a.a.O., Rz. 2.64 ff. m.w.H. u.a. auf Aldo Zaugg/Peter 
Ludwig, Kommentar Baugesetz des Kantons Bern, 2013, Art. 38-39 Rz. 14b f. 
[recte: 15a/b f.]; Christoph Fritzsche/Peter Bösch/ Thomas Wipf, Zürcher Pla-

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nungs- und Baurecht, 5. Aufl. 2011, S. 345 f; Andreas Baumann, in: Baumann et 
al. [Hrsg.], Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, 2013, § 59 N 42; 
Christian Mäder, Das Baubewilligungsverfahren, 1991, Rz. 461 S. 241 f.).

2.1 Der Regierungsrat hat im angefochtenen RRB 429/2018 vom 12. Juni 2018 
in Erw. 8.2 festgehalten, mit dem Anbau einer Werkhalle an das bestehende 
Gewerbegebäude werde eine Erweiterung der Produktionsfläche bezweckt. Al-
leine aus diesem Grund könne - entgegen der Auffassung des Gemeinderates - 
nicht von vornhinein gesagt werden, dass in Zukunft nicht mehr Verkehr als bis-
her vom Baugrundstück in die J.________strasse geleitet werde. Von Bedeutung 
sei insbesondere auch, dass mit dem Bauvorhaben das bisherige Anlieferungs-
system geändert werde. Neu sollen die Anlieferungen grösstenteils im Innern des 
Gebäudes (und nicht mehr ausschliesslich auf dem Vorplatz) abgewickelt wer-
den. Möglicherweise habe diese Änderung jedoch auch Auswirkungen auf die für 
eine Einfahrt von der bzw. Ausfahrt in die J.________strasse erforderlichen 
Fahrmanöver. Der Gemeinderat habe sich mit den Voraussetzungen von § 48 
Abs. 1 des Strassengesetzes (StraG; SRSZ 442.110) vom 15. September 1999 
noch nicht im Einzelnen auseinandergesetzt. Damit sei er seiner Verpflichtung 
nicht nachgekommen, die Vereinbarkeit der Einfahrt in die J.________strasse mit 
der Strassengesetzgebung (v.a. hinsichtlich Verkehrssicherheit und Gemeinge-
brauch) in rechtsgenüglicher Art und Weise zu prüfen (mit Hinweis u.a. auf VGE 
III 2016 75 vom 21.12.2016 Erw. 4.4). Somit habe der Gemeinderat den rechts-
erheblichen Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt. In Gutheissung der Be-
schwerden sei die Sache zur Vornahme der erforderlichen Sachverhaltsab-
klärungen und zur Neubeurteilung an den Gemeinderat zurückzuweisen (Erw. 9).

2.2 Der Regierungsrat hat im RRB 429/2018 vom 12. Juni 2018 mithin fest-
gestellt, dass der Gemeinderat nicht rechtsgenüglich geprüft habe, ob aufgrund 
des Bauvorhabens auf KTN F.________ eine neue Zufahrtsbewilligung im Sinne 
der (in Erw. 8.1) zitierten Strassengesetzgebung erforderlich sei (§ 47 StraG) 
resp. erteilt werden könne (§ 48 StraG). Damit hat er auf eine unvollständige Ab-
klärung des rechtserheblichen Sachverhaltes erkannt (§ 18 VRP; § 46 Abs. 1 lit. 
a VRP), weswegen er die Beschwerde gutgeheissen, den Gemeinderatsbe-
schluss vom 14. September 2017 aufgehoben und die Sache zur Vornahme der 
erforderlichen Sachverhaltsabklärungen und zur Neubeurteilung an den 
Gemeinderat zurückgewiesen hat. 

Mit diesem Rückweisungsentscheid hat der Regierungsrat den verbleibenden 
Entscheidungsspielraum dadurch in erheblicher Weise beschränkt, als der Ge-
meinderat die verbindlich angeordneten, rechtsgenüglichen Sachverhaltsab-
klärungen (konkretisiert durch den Verweis auf VGE III 2016 75 [i.S. I. gegen 

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Gemeinderat Arth u. weitere] Erw. 4.4; vgl. dazu auch Erw. 4.2 hiernach) auszu-
führen hat, bevor er - auf der Basis der Ergebnisse dieser Abklärungen - eine 
Neubeurteilung vorzunehmen hat. 

Auch wenn der Regierungsrat in Disp.-Ziff. 1 betreffend die Rückweisung zur 
Vornahme der erforderlichen Sachverhaltsabklärungen und zur Neubeurteilung 
an den Gemeinderat keinen expliziten Verweis auf die Erwägungen ("im Sinne 
der Erwägungen") angebracht hat, lässt eine Auslegung des angefochtenen RRB 
nach seinem tatsächlichen rechtlichen Bedeutungsgehalt (Erw. 8.2 und 9) keine 
andere Interpretation zu (vgl. etwa BGE 131 V 255 Erw. 2.1; Urteile des Bundes-
gerichts 8C_79/2013 vom 25.7.2013 Erw. 2.1; 1P.702/2004 vom 10.5.2005 
Erw. 3.2).

Entsprechend der vorstehend zitierten Lehre und Rechtsprechung des Verwal-
tungsgerichts (Erw. 1.4, insb. Abs. 2 hiervor) ist auf die Beschwerde gegen den 
angefochtenen RRB 429/2018 vom 12. Juni 2018 einzutreten.

3. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde vom 11. Juli 2018 un-
ter Hinweis auf das beigelegte Schreiben der Baukommission der Gemeinde Arth 
vom 10. Juli 2018 (Bf-act. 2) sowie den Baubewilligungsbeschluss vom 11. Sep-
tember 2017 (S. 3) u.a. geltend, der Gemeinderat habe die Auswirkungen des 
Bauvorhabens auf die Erschliessung und die Einfahrt in die J.________strasse 
im Baubewilligungsverfahren ausführlich geprüft und sei zum Schluss gekommen, 
dass für das Bauvorhaben keine neue Einfahrtsbewilligung erforderlich sei. An 
dieser Beurteilung halte die Vorinstanz fest. Es sei schleierhaft, weshalb der 
Regierungsrat mit der blossen Vermutung, "möglicherweise" (habe die Änderung 
des bisherigen Anlieferungssystemes auch Auswirkungen auf die für eine Ein-
fahrt von der bzw. Ausfahrt in die J.________strasse erforderlichen Fahrmanö-
ver) von der Beurteilung des Gemeinderates abweiche. Damit habe er ohne Not 
in das Ermessen eingegriffen, welches dem Gemeinderat zukomme (S. 5 f.).

Der Regierungsrat hätte bei Zweifeln darüber, ob der Gemeinderat den Sachver-
halt betreffend Einfahrtsbewilligung ordnungsgemäss abgeklärt habe, selber Ab-
klärungen treffen müssen. Damit habe der Regierungsrat den Untersuchungs-
grundsatz verletzt. Der Rückweisungsentscheid sei unverhältnismässig (S. 7). Mit 
der Rückweisung ergebe sich für den Beschwerdeführer eine Bauverzögerung 
sowie ein Mehr an Kosten für Planung und Verfahren (S. 9). Sofern das Verwal-
tungsgericht dem Regierungsrat zustimme, dass der Gemeinderat die Erforder-
lichkeit einer Einfahrtsbewilligung nur unzureichend abgeklärt habe, wäre der 
angefochtene RRB 429/2018 vom 12. Juni 2018 gleichwohl aufzuheben und die 
Baubewilligung mit der im Eventualantrag beantragten Auflage zu versehen. Dies 
verlange das Verhältnismässigkeitsgebot (S. 7 ff., 10).

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4.1 Der Warenumschlag auf KTN F.________ erfolgt aktuell auf der zusam-
menhängenden Fläche im südwestlichen Bereich des geplanten Anbaus und 
dem 8.75 m breiten Vorplatz vor der bestehenden Halle (vgl. Plan Nr. 1063 02 
vom 18.3.2015, Grundriss Erdgeschoss).

Neu soll das Anliefersystem grösstenteils im Innern des geplanten Anbaus (über 
die innenliegende, 4 m breite Rampe; vgl. dazu die Beschwerdeantwort des 
Beschwerdeführers [Beschwerdegegner im regierungsrätlichen Verfahren] vom 
21.11.2017 = VB 297/2017-act. IV-03 Ziff. 4.3 S. 11) erfolgen. Auf dieser Rampe 
innerhalb des geplanten Anbaus bestehen offensichtlich keine Wendemöglich-
keiten (vgl. Plan Nr. 1063 02 vom 18.3.2015), womit von Rückwärtsfahrten der 
anliefernden oder abholenden Transportfahrzeuge aus dem Sektionaltor in den 
Vorbereich zwischen dem geplanten Anbau und der J.________strasse auszu-
gehen ist. 

Dieser neu geplante Vorbereich vor dem Sektionaltor hält an seiner engsten Stel-
le einen Abstand von ca. 5 m (aus dem Plan Nr. 1063 02 vom 18.3.2015 gemes-
sen) gegenüber dem Fahrbahnrand der J.________strasse ein. Nordöstlich, wo 
der geplante Anbau einen Grenzabstand von lediglich 1 m einhält, wird der Vor-
bereich durch die Grundstückgrenze beschränkt und südwestlich durch eine 
Stützmauer, welche ab der südwestlichen Seite des Sektionaltors zuerst in west-
licher Richtung gegen die J.________strasse verläuft und nach einem Knick in 
südwestlicher Richtung an die J.________strasse angrenzt, wo sie den Vorbe-
reich um nunmehr ca. 0.9 m überragt (vgl. Plan Nr. 1063 02 vom 18.3.2015, 
Grundriss Untergeschoss; Plan Nr. 1063 03 vom 18.3.2015, Ansicht NordOst).

Angesichts der fehlenden Wendemöglichkeiten innerhalb des geplanten Anbaus, 
sowie den engen Verhältnissen im Vorbereich zwischen dem geplanten Anbau 
und der J.________strasse lässt sich nicht unbesehen abschätzen, welche 
Fahrmanöver für die Ein- und Ausfahrt von der J.________strasse in das Innere 
des geplanten Anbaus erforderlich sein werden. Der vom Beschwerdeführer im 
Verfahren vor dem Regierungsrat eingereichte "Situationsplan mit Sichtweiten 
nach VSS" vom 21. November 2011 (VB 297/2017-act. IV-03 Bel. 6) ist hierfür 
unbehelflich, zumal darin bereits vorausgesetzt wird, dass vorwärts ausgefahren 
werden kann. Ob dies mit Kleintransportern von max. 3.5 t Gesamtgewicht (mit 
welchen die Zulieferung der Grundprodukte und der Abtransport der hergestell-
ten Metallbauprodukte weiterhin "primär" erfolgen soll; vgl. Bf-act. 2 S. 2) möglich 
ist, ist jedoch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Hinsichtlich Art und Umfang des 
"sekundär" erfolgenden An-/Abtransportes mit möglicherweise grösseren Trans-
portfahrzeugen finden sich in der Aktenlage - soweit ersichtlich - keine Angaben. 

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Festzustellen ist weiter, dass der geplante Anbau an die nordöstliche Fassade 
der bestehenden Werkhalle um rund 4.75 m näher an die J.________strasse zu 
liegen kommt als die bestehende Baute (vgl. Plan Nr. 1063 02 vom 18.3.2015) 
und - daran anschliessend - vier Parkplätze auf dem Vorplatz des bestehenden 
Gebäudes (entlang rund der Hälfte der Nordwest-Fassade) projektiert sind (vgl. 
Plan Nr. 1063 06 'Parkierung' vom 1.3.2017 in den Beilagen zu VB 197/2017-act. 
II-02), dies als Folge des Wegfalls von Parkiermöglichkeiten im Bereich der 
nordöstlichen Grundstückgrenze aufgrund der neuen Werkhalle. Somit kann 
auch im Vorbereich vor dem bestehenden Gebäude bezüglich des Anliefersys-
tems nicht unbesehen von unveränderten Verhältnissen ausgegangen werden 
(vgl. auch § 25 Abs. 1 lit. b der Strassenverordnung [StraV; SRSZ 442.111] vom 
18.1.2000, wonach Zufahrten und Zugänge nach § 47 StraG bewilligungspflichtig 
sind, wenn Planungsmassnahmen oder Bauprojekte für bestehende Einfahrten 
und Zugänge eine zusätzliche oder andersartige Belastung erwarten lassen).

4.2 Aus den knappen Angaben des Gemeinderates in der Baubewilligung vom 
14. September 2017, wonach aus dem Anbauprojekt kein wesentlicher Mehrver-
kehr und insbesondere kein zusätzliches Fussgängeraufkommen entstehe und 
sich auch durch den Güterumschlag vor dem bestehenden Gebäude und im ge-
planten Anbau keine örtliche Änderung des Umschlages ergebe (S. 3), wird nicht 
erkennbar, dass sich der Gemeinderat in einer Weise - und insbesondere sach-
bezogen - mit den sich aus dem Bauprojekt auf KTN F.________ ergebenden 
Änderungen bezüglich Aus- resp. Umbau der bestehende Zufahrt, insbesondere 
hinsichtlich des Güterumschlages (vgl. Erw. 4.1 hiervor) sowie den anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen (Strassengesetz) und den wegweisenden VSS-
Normen rechtsgenüglich auseinandergesetzt und die Voraussetzungen für eine 
Bewilligung nach § 48 StraG geprüft hätte (vgl. VGE III 2016 75 vom 21.12.2016 
[i.S. I. gegen Gemeinderat Arth u. weitere] Erw. 4.4). Davon zeugt im Übrigen 
auch der Umstand, dass der vorerwähnte "Situationsplan mit Sichtweiten nach 
VSS" vom 21. November 2011 (VB 297/2017-act. IV-03 Bel. 6) erst im Verlaufe 
des Verwaltungsverfahrens vor dem Regierungsrat erstellt und beigebracht wur-
de. Insoweit hat der Gemeinderat den Untersuchungsgrundsatz verletzt. 

Die von der Baukommission der Gemeinde Arth im Schreiben vom 10. Juli 2018 
(Bf-act. 2) vertretene Ansicht, die Einfahrt in die J.________strasse sei im Bau-
bewilligungsverfahren ausführlich geprüft worden, vermag daran nichts zu än-
dern. 

4.3 Zusammenfassend hat der Regierungsrat mit der Feststellung, dass die 
Änderung des bisherigen Anlieferungssystems möglicherweise auch Auswirkun-
gen auf die für eine Einfahrt von der bzw. Ausfahrt in die J.________strasse er-

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forderlichen Fahrmanöver habe (angefochtener RRB Erw. 8.2), nicht in unzuläs-
siger Weise in den Ermessensspielraum des Gemeinderates eingegriffen, son-
dern - zu Recht - eine ungenügende Sachverhaltsermittlung bemängelt (vgl. Erw. 
1.3 Abs. 1 i.f. und Erw. 2.2 hiervor). Aufgrund von § 47 f. StraG steht es der Be-
willigungsinstanz nicht frei, auf eine sachliche Prüfung zu verzichten, ob der Aus- 
oder Umbau einer bestehenden Zufahrt eine neue Einfahrtsbewilligung erforder-
lich mache (Ermessensunterschreitung). Dem Regierungsrat ist beizupflichten, 
dass in casu die Prüfung des Erfordernisses einer neuen Zufahrtsbewilligung re-
sp. die Erteilung einer solchen nicht erfolgen kann, ohne einlässliche Aus-
einandersetzung mit der Änderung des bisherigen Anlieferungssystems und 
dessen möglichen Auswirkungen. 

5.1 Die Rückweisung an den Gemeinderat zur Vornahme der erforderlichen 
Sachverhaltsabklärungen ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers war der Regierungsrat nicht gehalten, 
einen reformatorischen Entscheid zu fällen (Beschwerdeschrift S. 7). Es bedarf 
der im angefochtenen RRB Nr. 429/2018 vom 12. Juni 2018 verlangten Sachver-
haltsabklärungen um die Sache erst zur Entscheidreife zu bringen. Eine blosse 
Nachfrage des Regierungsrates beim Gemeinderat hätte bei der vorstehend 
dargelegten Sachlage (Erw. 4.1 f.) offensichtlich nicht ausgereicht, um sämtliche 
Zweifel zu beseitigen (vgl. Erw. 1.3 Abs. 1 hiervor mit weiteren Hinweisen; 
Erw. 4.1 hiervor). Die Rückweisung zur Vornahme der erforderlichen Sachver-
haltsabklärungen und zur Neubeurteilung erweist sich als sachgerecht und ver-
letzt das Verhältnismässigkeitsgebot nicht. 

5.2 Soweit der Beschwerdeführer im Eventualantrag verlangt, es sei der RRB 
Nr. 429/2018 vom 12. Juni 2018 aufzuheben und ihm die Baubewilligung mit der 
Auflage zu erteilen, dass mit den Bauarbeiten erst begonnen werden dürfe, wenn 
die Bauherrschaft der Baubewilligungsbehörde eine Bewilligung für die Zufahrt 
zur J.________strasse vorlege, kann ihm nicht gefolgt werden. Wie vorerwähnt 
ist vorliegend eine Sachverhaltsabklärung durch den Gemeinderat als Bewilli-
gungsinstanz geboten, zur Klärung, ob eine Einfahrtsbewilligung erteilt werden 
kann. Davon hängt ab, ob das Bauvorhaben als solches in der geplanten Form 
überhaupt bewilligungsfähig ist oder ob konzeptionelle Anpassungen erforderlich 
sind. Es handelt sich mithin um eine Grundvoraussetzung für die Erteilung der 
Baubewilligung selber und nicht um einen lediglich untergeordneten Mangel, 
welcher mit einer Nebenbestimmung zu beheben ist (vgl. Erw. 1.5 hiervor).

Unter diesen Umständen erweist sich der regierungsrätliche Rückweisungs-
entscheid als verhältnismässig. Dem Eventualantrag ist daher nicht stattzugeben. 

12

5.3 Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer eine 
überlange Verfahrensdauer von nunmehr 3.5 Jahren beklagt (Duplik S. 4). In 
casu reichte der Beschwerdeführer das Baubewilligungsverfahren am 24. März 
2015 ein, wobei dieses Baugesuch infolge Unterschreitung des Waldabstandes 
um 14 m zum Vornherein ohne Erfolgsaussicht war (vgl. Schreiben des Bau-
sekretariats der Gemeinde vom 1.5.2015; VB 297/2017-act. III-02 B 12). Das vor-
liegend relevante Baubewilligungsverfahren wurde sieben Monate später mit der 
Einreichung eines Rodungsgesuchs am 20. Oktober 2015 und der erforderlichen 
Neupublikation des Baugesuches am 4. Dezember 2015 initiiert (vgl. Ingress 
lit. A). Die Verfahrensdauer von rund 1 ¾ Jahren ab diesem Zeitpunkt bis zum 
Baubewilligungsentscheid vom 11. September 2017 begründet sich wesentlich in 
der erforderlichen Prüfung der beantragen Rodung im BLN-Gebiet Nr. 1606, der 
Ersatzaufforstung sowie der Wahrnehmung der Parteirechte und der Schriften-
wechsel in den diversen Einspracheverfahren gegen das Bauvorhaben und das 
Rodungsgesuch (vgl. dazu VB 297/2017-act. III-02, Gesamtentscheid B2, Fach-
berichte B3, Stellungnahme BAFU vom 11.7.2017 [B4]; Schriftenwechsel B10 
ff.). 

Mit dem Hinweis auf die Regelfrist für die Behandlung eines Baubewilligungs-
verfahrens (§ 81 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes [BPG; SRSZ 400.100] 
vom 14.5.1987) lässt sich eine überlange Verfahrensdauer (Replik S. 4) für das 
konkrete Bau- und Rodungsbewilligungsverfahren nicht begründen. 

6. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 
abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist vorliegend auf die Rügen 
der Beschwerdegegner gegen das Bauvorhaben, welche der Regierungsrat im 
angefochtenen Entscheid Nr. 429/2018 vom 12. Juni 2018 verworfen hat, nicht 
weiter einzugehen. 

7. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die Verfahrenskosten (Ge-
richtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) in der Höhe von Fr. 2'500.-- zu 
Lasten des Beschwerdeführers (§ 72 Abs. 2 VRP). 

Der Beschwerdeführer hat zudem der beanwalteten Beschwerdegegnerin Ziff. 4 
eine Parteientschädigung zu entrichten (§ 74 Abs. 1 VRP), welche in Beachtung 
des kantonalen Gebührentarifs für Rechtsanwälte vom 27. Januar 1975 (GebT; 
SRSZ 280.411), der ordentlicherweise für das Honorar in Verfahren vor dem 
Verwaltungsgericht in § 14 einen Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht, 
sowie unter Beachtung der in § 2 des Gebührentarifs enthaltenen Kriterien in 
Ausübung des pflichtgemässen Ermessens auf Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen 
und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.-- (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und 
Barauslagen) werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Nachdem dieser 
am 18. Juli 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- einbezahlt hat, ist 
die Rechnung ausgeglichen.

3. Der Beschwerdeführer hat der beanwalteten Beschwerdegegnerin Ziff. 4 
eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwert-
steuer) zu bezahlen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde*  
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113 ff. BGG). 

5. Zustellung an:

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin Ziff. 4 (2/R)
- den Beschwerdegegner Ziff. 5 (R)
- den Gemeindesrat Arth (R)
- den Regierungsrat
- das Sicherheitsdepartement, Rechts- und Beschwerdedienst
- und das Amt für Raumentwicklung.

Schwyz, 18. Dezember 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

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*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 16. Januar 2019