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**Case Identifier:** d003d9d6-8434-534f-a2c3-ffa8cb28c130
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2018 IV 2016/232
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-232_2018-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/232

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 13.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2018
Art. 28 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Observation. 
Abklärungspflicht. Beweislosigkeit. Zeugenbefragung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2018, IV 
2016/232). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_728/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/232

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Schlegel,

PSG Rechtsanwälte, Bahnhofstrasse 7, 9470 Buchs SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Berufslehre als Schreiner 

absolviert, verfüge aber über kein entsprechendes Fähigkeitszeugnis oder Diplom. Er 

sei aber Inhaber eines Wirtepatentes der Gastronomie Swiss. Seit Juli 2008 arbeite er 

in einem Pensum von 50 Prozent als Kellner. Der Psychiater Dr. med. B.___ teilte im 

April 2010 telefonisch mit (IV-act. 12), der Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, die aktuell mittelgradig ausgeprägt sei. Er neige zu autonomen 

Funktionsstörungen, hauptsächlich im Gastrointestinalbereich. Zudem liege ein 

Alkoholabusus mit einem sekundären Konsum vor. Die depressive Störung sei 

anamnestisch seit dem Jahr 2000 symptomatisch; die Behandlung sei im Januar 2005 

aufgenommen worden. Der Versicherte sei über lange Zeit psychisch stabil und zu 50 

Prozent arbeitsfähig gewesen. Im November 2009 sei der psychische Zustand 

dekompensiert, wobei die psychosoziale Situation mit wenig Kontakt zu den Kindern 

nach der Trennung von der Ehefrau und mit der finanziellen Abhängigkeit vom 

Sozialamt, das ihn nun auch zur IV-Anmeldung gedrängt habe, eine wesentliche Rolle 

gespielt habe. Aktuell entspreche das psychische Störungsbild wieder in etwa dem 

Niveau vor November 2009. Die Arbeitgeberin des Versicherten berichtete im April 

2010 (IV-act. 9), sie führe ein Lokal, sei aber selbst nicht im Besitz eines Wirtepatentes. 

Deshalb beschäftige sie den Versicherten für unregelmässige Teilzeiteinsätze, wobei 

der Lohn nicht der Arbeitsleistung entspreche, sondern eine Entschädigung für das 

Wirtepatent beinhalte, das den Betrieb des Lokals ermögliche.

A.b  Im September 2010 erlitt der Versicherte einen Verkehrsunfall (vgl. IV-act. 35). Vom 

14. März 2011 bis zum 11. Mai 2011 befand er sich in einer stationären Behandlung in 

der Klinik C.___. Diese berichtete am 30. Mai 2011 (IV-act. 56–6 ff.), der Versicherte 

leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

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mittelgradigen Episode und einem somatischen Syndrom sowie an einer arteriellen 

Hypertonie. Er habe angegeben, dass er sich gerade von einer depressiven Episode 

nach dem fremdverschuldeten Verkehrsunfall erholt gehabt habe, als seine Freundin 

die Beziehung beendet habe. Das sei für ihn ein Schock gewesen, der zu einer 

psychischen Dekompensation geführt habe. Er habe auch wieder zum Alkohol 

gegriffen. Der Chiropraktor Dr. D.___ berichtete im September 2011 (IV-act. 65–3), der 

Versicherte habe beim Verkehrsunfall ein Schleudertrauma erlitten. Ein MRI der 

Halswirbelsäule habe einen Bandscheibenvorfall links medial im Segment C5/6 gezeigt, 

der posttraumatischer Natur sei. Mittlerweile müsse von einer Chronifizierung der 

Beschwerden ausgegangen werden. Kurz nach dem Unfall seien auch Schmerzen im 

Lumbalbereich aufgetreten. Nachdem der Versicherte gegenüber der IV-Stelle erklärt 

hatte, dass er motiviert sei, wieder ins Berufsleben einzusteigen (vgl. IV-act. 73), erteilte 

ihm die IV-Stelle mit einer Mitteilung vom 15. Dezember 2011 eine Kostengutsprache 

für eine dreimonatige berufliche Abklärung (IV-act. 80). Mit einer Mitteilung vom 21. 

Februar 2012 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache um weitere drei Monate 

(IV-act. 92). Die Abklärungsstelle berichtete im Juni 2012 (IV-act. 103), der Versicherte 

habe sich vom Einsatzprogramm motiviert gefühlt. Er habe die anstehenden Arbeiten 

gewissenhaft ausgeführt. Die Arbeitsleistung habe im Bereich von 30–40 Prozent 

gelegen. Im Mai 2013 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 126), der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich während einer tagesklinischen Behandlung ab Mitte September 

2012 stetig verschlechtert. Anfang Dezember 2012 habe die tagesklinische Behandlung 

wegen einer schweren depressiven Symptomatik abgebrochen werden müssen; der 

Versicherte sei in die Klinik E.___ eingewiesen worden. Ende Januar 2013 habe er sich 

dann wieder in die tagesklinische Behandlung begeben. Sein Zustand habe sich seither 

verbessert, sodass von einer Teilremission gesprochen werden könne. Im August 2013 

berichtete das Psychiatrie-Zentrum F.___ (IV-act. 132–14 f.), die tagesklinische 

Behandlung sei am 9. August 2013 abgeschlossen worden. Der Ver¬sicherte leide an 

sozialen Phobien und an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig leichten Episode. Im November 2013 empfahl Dr. med. G.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), den behandelnden Psychiater Dr. B.___ in 

sechs Monaten zur Einreichung eines Verlaufsberichtes aufzufordern (IV-act. 136). Im 

Juli 2014 berichtete Dr. B.___, der Gesundheitszustand des Versicherten sei nach wie 

vor instabil; er empfehle die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 143). 

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Die RAD-Ärzte Dres. G.___ und H.___ hielten im August 2014 fest (IV-act. 144), das von 

Dr. B.___ beschriebene Zustandsbild lasse sich mit einer Erwerbstätigkeit nicht 

vereinbaren. Es könne ohne weitere medizinische Abklärungen von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten ausgegangen werden.

A.c  Im September 2014 nahm die IV-Stelle einen Auszug aus dem Profil des 

Versicherten in einem sozialen Netzwerk (IV-act. 148) sowie eine Liste von Dart-

Turnieren, an denen der Versicherte offenbar teilgenommen hatte (IV-act. 147), zu den 

Akten. Im November 2014 beauftragte sie den Psychiater und Neurologen Dr. med. 

I.___ mit einer psychiatrischen Begutachtung des Versicherten (IV-act. 149). Das 

entsprechende Gutachten wurde am 8. Mai 2015 erstellt (IV-act. 164). Der 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, an einer Dysthymia und an einer sozialen Phobie. Er sei unter schwierigen 

Entwicklungsbedingungen aufgewachsen und habe eine Kette von Verlusten erlebt. 

Das habe den Ausgangspunkt für eine lebenslange Neigung zu Gefühlen von 

Ungenügendsein, Selbstunsicherheit und Scham gebildet. Gestützt auf die 

Untersuchungsergebnisse und die Berichte der behandelnden Ärzte stehe ohne einen 

vernünftigen Zweifel fest, dass der Versicherte seit Jahren an depressiven Symptomen, 

an einer Selbstunsicherheit und an sozialen Ängsten leide. Angesichts des in den Akten 

beschriebenen Verlaufs dürfte es sich um eine sogenannte „double depression“ mit 

einer anhaltenden affektiven Störung im Sinne einer Dysthymia und rezidivierend 

auftretenden depressiven Episoden handeln. Der Versicherte sei kognitiv nicht 

wesentlich eingeschränkt, leide aber an Beeinträchtigungen im emotionalen Bereich, 

bezüglich der Emotionsregulation und im sozialen Bereich. Er könne nur mit einem 

verlangsamten Tempo arbeiten und benötige mehr Erholungszeit ausserhalb der 

Arbeitszeit. Die bisherige Tätigkeit sei ihm während fünf Stunden pro Tag, an fünf 

Tagen pro Woche, zumutbar, wobei er aber jeden Tag eine einstündige Pause einlegen 

können müsse. Die Leistungsfähigkeit sei um 20 Prozent vermindert. Insgesamt 

betrage die Arbeitsfähigkeit also 50 Prozent. Dasselbe gelte auch für andere, 

leidensadaptierte Tätigkeiten. Die Arbeitsfähigkeit bestehe wohl seit ungefähr 

September 2013.

A.d  Im Juni 2015 ging der IV-Stelle ein Bericht betreffend eine verdeckte Observation 

des Versicherten zu, der im Auftrag einer Haftpflichtversicherung erstellt worden war 

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(IV-act. 175). Der Berichterstatter hielt fest, der Versicherte arbeite offensichtlich und 

führe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine Shisha-Bar. Er sei an sämtlichen 

Überwachungstagen bei der Bar anzutreffen gewesen und habe Arbeiten verrichtet, 

wie sie für den Geschäftsführer eines solchen Lokals üblich seien. Ein Plakat beim 

Eingang habe den Hinweis enthalten: „Ali und sein Team freuen sich auf Ihren Besuch“. 

Offenbar beschäftige der Versicherte also Personal. Allerdings könne nicht angegeben 

werden, wie viele Leute er angestellt habe. Weder bei den Besorgungen noch bei den 

Spaziergängen mit dem Hund seien psychische oder physische Beeinträchtigungen 

festzustellen gewesen. Am 24. Juli 2015 forderte die IV-Stelle Dr. I.___ auf (IV-act. 176), 

den Observationsbericht zu studieren und verschiedene Rückfragen zu seinem 

Gutachten zu beantworten. Am 4. Oktober 2015 gab Dr. I.___ an (IV-act. 181), die 

Observationsergebnisse stünden im Widerspruch zu den Angaben, die der Versicherte 

bei der persönlichen Untersuchung gemacht habe. Er müsse davon ausgehen, dass 

der Versicherte ihm ein falsches Bild von sich vermittelt habe. Im Observationsbericht 

sei kein stichhaltiger Beleg für eine effektive Tätigkeit des Versicherten im Service 

enthalten; hätte eine solche Tätigkeit nachgewiesen werden können, würde das die 

Einschätzung von Dr. I.___ bezüglich der sozialen Ängste des Versicherten „völlig über 

den Haufen werfen“. Die Videos zeigten zwar kein Verhalten, von dem der Versicherte 

behauptet hätte, er sei dazu überhaupt nicht mehr in der Lage, die Häufigkeit der 

Aktivitäten verwundere allerdings schon. Insgesamt müsse er, Dr. I.___, davon 

ausgehen, dass sich der Versicherte bei der Untersuchung im April 2015 nicht 

authentisch dargestellt habe, weshalb sich Zweifel an der gestellten Diagnose ergäben. 

Die Widersprüche zwischen der Observation und der Selbstdarstellung seien so gross, 

dass erhebliche Zweifel daran bestünden, ob überhaupt aktuell eine psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung vorliege. Im Dezember 2015 notierte die RAD-Ärztin Dr. 

med. J.___ (IV-act. 182), die Ausführungen von Dr. I.___ seien überzeugend. Rund 

einen Monat nach der Begutachtung habe sich der Versicherte für fünf Wochen in eine 

stationäre psychiatrische Behandlung begeben. Die behandelnden Ärzte hätten über 

eine Zunahme der depressiven Beschwerden und der Schmerzen berichtet, aber sie 

hätten keine Kenntnis vom Observationsmaterial gehabt. Später habe sich der 

Versicherte notfallmässig wegen einer angeblichen Zunahme der cervicalen 

Beschwerden in eine Behandlung begeben. Im Spital habe allerdings kein objektiver 

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Befund erhoben werden können, der die Schmerzen hätte erklären können. Bei der 

aktuellen Aktenlage dränge sich eine bidisziplinäre Begutachtung auf.

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 4. April 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 186), dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, sie habe umfassende Abklärungen getätigt, aber den 

massgebenden Sachverhalt nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln können, weil der Versicherte von Beginn 

weg darauf fokussiert gewesen sei, seine wahren Fähigkeiten zu verbergen. Ein 

Gesundheitsschaden sei nicht nachgewiesen. Soweit noch eine Unsicherheit bezüglich 

des Sachverhaltes bestehe, habe der Versicherte deren Folgen zu tragen. Zudem habe 

der Versicherte jeweils nur ein Einkommen von etwa 25’000 Franken erzielt. Offenbar 

hätte er sich als Gesunder auch weiterhin mit diesem Einkommen begnügt. Nun treffe 

ihn aber eine Schadenminderungspflicht, weshalb er eine durchschnittlich entlöhnte 

Hilfsarbeit verrichten müsste. Bei einem Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters von 

65’177 Franken würde folglich selbst dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultieren, wenn von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent ausgegangen würde. 

Dagegen liess der Versicherte am 13. Mai 2016 einwenden (IV-act. 189), er beantrage 

die Zusprache einer halben Rente. Die Observationsergebnisse zeigten kein Verhalten, 

das im Widerspruch zu den Angaben des Versicherten im Verfahren stehen würde. Der 

Sachverständige Dr. I.___ habe sich zwar über die Häufigkeit der Aktivitäten 

gewundert, aber offenbar übersehen, dass die Observation über einen längeren 

Zeitraum hinweg durchgeführt worden sei. Das zeige bereits der Umstand, dass auf 

einigen Aufnahmen eine Schneedecke zu erkennen sei, während andere Aufnahmen 

eine komplett schneefreie Landschaft zeigten. Das relativiere die Häufigkeit der 

Aktivitäten des Versicherten. Zusammenfassend sei das Observationsmaterial nicht 

geeignet, Zweifel am Gutachten von Dr. I.___ zu wecken, weshalb von einer 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten von 50 Prozent ausgegangen werden müsse. Die 

Ausführungen der IV-Stelle zum Valideneinkommen seien unzutreffend. Die 

Invalidenkarriere entspreche der Validenkarriere. Bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens müsse ein Tabellenlohnabzug berücksichtigt werden. Der 

Invaliditätsgrad belaufe sich auf 56 Prozent. Mit einer Verfügung vom 30. Mai 2016 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 190). 

Bezugnehmend auf die Einwände des Versicherten hielt sie fest, dieser ziele darauf ab, 

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die medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung durch eine eigene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ersetzen, was unzulässig sei. Der Versicherte sei darauf 

zu behaften, dass er stets nur zu 50 Prozent erwerbstätig gewesen sei. Selbst wenn er 

arbeitsunfähig wäre, müsste der Invaliditätsgrad im erwerblichen Teil gewichtet 

respektive angesichts des halben Pensums halbiert werden. Er könnte sich also 

höchstens auf 25 Prozent belaufen.

B. 

B.a  Am 30. Juni 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Mai 2016 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer halben Rente mit Wirkung ab dem 1. September 2011 zuzüglich fünf 

Prozent Zinsen seit dem 1. September 2011. Zur Begründung führte er an, ein 

Observationsbericht, der sich auf bewusst zulasten einer versicherten Person 

ausgewählte Ausschnitte stütze, könne nichts Objektives über den psychischen 

Gesundheitszustand dieser Person aussagen. Der Sachverständige Dr. I.___ habe in 

seiner nachträglichen Stellungnahme keine Begründung geliefert, die geeignet wäre, 

wesentliche Zweifel an der Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung in 

seinem Gutachten zu wecken. Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

habe dem Beschwerdeführer keine Gelegenheit gegeben, sich zu den 

Observationsergebnissen und zur nachträglichen Stellungnahme von Dr. I.___ zu 

äussern, was eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör darstelle. Die 

Observationsergebnisse seien allerdings ohnehin nicht verwertbar. Zusammenfassend 

sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent auszugehen. Die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene proportionale Kürzung entsprechend dem 

Beschäftigungsgrad sei rechtswidrig. Der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 56 Prozent.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. Oktober 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, die Observation sei rechtmässig 

gewesen. Auch die Verwertung der Observationsergebnisse sei rechtmässig gewesen. 

Der Sachverständige Dr. I.___ habe seinem Gutachten falsche Sachverhaltsannahmen 

zugrunde gelegt, weshalb nicht auf sein Gutachten abgestellt werden könne. In seiner 

nachträglichen Stellungnahme habe er überzeugend dargelegt, dass er angesichts der 

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Observationsergebnisse zu einem anderen Ergebnis komme. Eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs liege nicht vor, da der Beschwerdeführer nach der Eröffnung des 

Vorbescheides umfassend habe Stellung nehmen können.

B.c  Am 31. Oktober 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 7).

B.d  Der Beschwerdeführer liess am 30. November 2016 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 11). Die Beschwerdegegnerin hielt am 6. Januar 2017 ebenfalls an ihrem Antrag 

fest (act. G 13).

Erwägungen

1. 

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die Beschwerdegegnerin seinen 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe, indem sie ihm keine Gelegenheit zur 

Stellungnahme zu den Observationsergebnissen und zur nachträglichen Ergänzung des 

Gutachtens von Dr. I.___ gegeben habe. Diese Rüge muss als Erstes geprüft werden, 

denn sollte die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör tatsächlich verletzt haben, müsste die Sache ohne Weiteres an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Diese müsste dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör gewähren und anschliessend erneut verfügen, denn nur so 

könnte die Verfahrensrechtswidrigkeit behoben werden. Vorliegend erweist sich die 

Rüge einer Gehörsverletzung als offenkundig unbegründet, denn die 

Beschwerdegegnerin hat nach der Einholung einer Stellungnahme von Dr. I.___ zu den 

Observationsergebnissen einen ausführlich begründeten Vorbescheid eröffnet. Diesem 

hat der Beschwerdeführer ohne Weiteres entnehmen können, dass die 

Beschwerdegegnerin den Observationsergebnissen und der nachträglichen 

Stellungnahme von Dr. I.___ ein entscheidendes Gewicht beigemessen hat. Er hätte 

also problemlos die entsprechenden Akten anfordern und eingehend Stellung dazu 

nehmen können. Der Vorbescheid dient ja auch in erster Linie dazu, der versicherten 

Person (in einer formalisierten Art) das rechtliche Gehör zu gewähren. In seiner Eingabe 

vom 13. Mai 2016 hat sich der Beschwerdeführer eingehend zu den 

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Observationsergebnissen und zur nachträglichen Stellungnahme von Dr. I.___ 

geäussert. Weshalb er nun die Ansicht vertritt, die Beschwerdegegnerin habe ihm diese 

Möglichkeit verwehrt, lässt sich nicht nachvollziehen. Ebenso wenig überzeugt die 

Rüge des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe seinen Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt, indem sie ihm keine Möglichkeit eingeräumt habe, eigene 

Ergänzungsfragen an den Sachverständigen Dr. I.___ zu stellen, denn bei der 

Rückfrage an Dr. I.___ hat es sich nur um eine Aktenwürdigung gehandelt, die in aller 

Regel durchgeführt wird, ohne dass der versicherten Person zuerst noch die 

Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt werden müsste. Der Beschwerdeführer hat 

denn auch mit keinem Wort darlegen können, welche Fragen er Dr. I.___ hätte stellen 

wollen. Eine Gehörsverletzung ist jedenfalls nicht auszumachen.

2. 

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen 

ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat 

gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung. Laut dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 

ATSG wird für die Bemessung der Invalidität das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.2  Der Beschwerdeführer ist zwar über Jahre hinweg nur in einem Teilpensum 

erwerbs¬tätig gewesen, aber das bedeutet nicht, dass der Invaliditätsgrad anhand der 

sogenannten gemischten Methode zu berechnen wäre. Diese kommt nach dem Willen 

des Gesetzgebers nämlich nur in wenigen Ausnahmefällen zur Anwendung, zu denen 

der vorliegende Fall augenscheinlich nicht gehört, weil der Beschwerdeführer bereits 

erwerbstätig gewesen ist und weil es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen (vgl. zum Ganzen den Entscheid IV 2014/125 des St. Galler 

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Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, insb. E. 2.2). Die Invalidität des 

Beschwerdeführers bemisst sich folglich anhand eines reinen Einkommensvergleichs. 

Hinsichtlich des Valideneinkommens ist massgebend, dass der Beschwerdeführer 

keine in der Schweiz anerkannte Berufsausbildung absolviert hat, aber Inhaber des 

Wirtepatentes ist, was bedeutet, dass er im sogenannten „hypothetischen 

Gesundheitsfall“ nicht nur als Hilfsarbeiter, sondern auch als Wirt (bspw. als Pächter 

einer Gastwirtschaft) erwerbstätig sein könnte. Gemäss den Ergebnissen der 

Schweizer Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2012 hat der Zentralwert der Löhne für 

Männer, die im Gastgewerbe im Kompetenzniveau 3 tätig gewesen sind, 5’362 Franken 

betragen; der Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne (Kompetenzniveau 1) hat sich auf 5’210 

Franken belaufen. Die gerichtsnotorische schlechte Entlöhnung respektive kleine 

Gewinnspanne im Gastgewerbe lässt sich also statistisch belegen: Ein Angestellter im 

Gastgewerbe, der anspruchsvolle Tätigkeiten verrichtet, also beispielsweise ein Lokal 

führt, erzielt im Allgemeinen keinen nennenswert höheren Lohn als ein Hilfsarbeiter. 

Das Wirtepatent allein dürfte es dem Beschwerdeführer nicht ermöglicht haben, jenen 

Lohn zu erzielen, den ein Angestellter im Gastgewerbe erhält, der anspruchsvolle 

Tätigkeiten verrichtet (Kompetenzniveau 3). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass 

eine Entschädigung für die Überlassung des Wirtepatentes zum Gebrauch keinen 

massgebenden Lohn darstellt. Ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung wäre es dem 

Beschwerdeführer folglich wohl kaum möglich gewesen, einen höheren Lohn als den 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne über alle Branchen hinweg zu erzielen. Da es dem 

Beschwerdeführer ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung zumutbar wäre, eine 

durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeit in irgendeiner Branche anzunehmen, ist für die 

Bestimmung des Valideneinkommens vom Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne 

auszugehen.

2.3  Die Höhe des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens hängt 

massgebend von der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab. Die 

Beschwerdegegnerin hat zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit ein fachärztliches 

Gutachten bei Dr. I.___ eingeholt, das für sich allein betrachtet aus der Sicht eines 

medizinischen Laien eine überzeugend begründete Diagnose und eine ebenso 

überzeugend begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten hat. Nun hatte die 

Haftpflichtversicherung allerdings den Beschwerdeführer in der Zeit kurz vor der 

Begutachtung observieren lassen. Die Frage nach der Zulässigkeit jener Observation 

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gehört nicht zum Gegenstand dieses Verfahrens. Hier stellt sich nur die Frage nach der 

Zulässigkeit der Verwertung der Observationsergebnisse, die mit Blick auf die aktuelle 

bundesgerichtliche Praxis (BGE 143 I 377) ohne Weiteres zu bejahen ist. Nachdem Dr. 

I.___ das Observationsmaterial gesichtet hatte, hat er sein eigenes Gutachten als nicht 

mehr länger überzeugend bezeichnet. Er hat geltend gemacht, seine 

Schlussfolgerungen im Gutachten beruhten zu einem wesentlichen Teil auf den 

Angaben des Beschwerdeführers, die er in der Untersuchungssituation als glaubwürdig 

und zuverlässig qualifiziert habe. Das Observationsmaterial zeige zwar nicht direkt eine 

Verrichtung, die im Widerspruch zu den Angaben des Beschwerdeführers bei der 

Begutachtung stehen würde, aber einerseits liege der Schluss nahe, dass der 

Beschwerdeführer in den einer verdeckten Überwachung nicht zugänglichen 

Privaträumen Tätigkeiten verrichtet haben könnte, die sich nicht mit seinen eigenen 

Angaben vereinbaren liessen (Mitarbeit im Service oder Führung eines Lokals), und 

andererseits habe der Beschwerdeführer die Verrichtungen in einer Häufigkeit 

ausgeübt, die sich nicht mit seinen Angaben bei der Begutachtung vereinbaren lasse. 

Diese Ausführungen von Dr. I.___ sind nachvollziehbar und für einen medizinischen 

Laien ohne Weiteres einleuchtend. Das Argument des Beschwerdeführers, Dr. I.___ 

müsse übersehen haben, dass die Observation über einen langen Zeitraum hinweg 

durchgeführt worden sei, was die Häufigkeit der Aktivitäten des Beschwerdeführers 

relativiere, verfängt nicht. Die Observation ist nämlich am 9., am 20., am 21., am 28. 

und am 29. Januar 2015 durchgeführt worden, also einmal an einem einzelnen und 

zweimal an je zwei aufeinanderfolgenden Tagen. Die Tagesprotokolle zu den einzelnen 

Observationen belegen chronologisch genau die Aktivitäten des Beschwerdeführers. 

Dem Sachverständigen Dr. I.___ darf zugestanden werden, dass er die Unterlagen 

sorgfältig studiert und seine Aussagen zur für ihn überraschenden Häufigkeit der 

Aktivitäten in genauer Kenntnis der Chronologie der Beobachtungen des verdeckten 

Ermittlers gemacht hat. Da also der Sachverständige Dr. I.___ die Zuverlässigkeit seiner 

eigenen Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung nachträglich mit einer 

überzeugenden Begründung in Frage gestellt hat und da die Akten keine andere 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten, auf die abgestellt werden könnte, 

erweist sich der Sachverhalt hinsichtlich der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers als nicht hinreichend abgeklärt.

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2.4  Das bedeutet allerdings nicht, dass damit auch zwingend eine objektive 

Beweislosigkeit vorliegen würde. Solange nämlich von weiteren 

Abklärungsmassnahmen ein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet werden kann, ist 

die Beschwerdegegnerin angesichts ihrer Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

verpflichtet, die entsprechenden Abklärungen zu tätigen und so zu versuchen, den 

massgebenden Sachverhalt doch noch hinreichend zu ermitteln. Gestützt auf die 

überzeugenden Ausführungen der RAD-Ärztin Dr. J.___ drängt sich vor dem 

Hintergrund der Ausführungen von Dr. I.___ die von der RAD-Ärztin empfohlene 

bidisziplinäre Begutachtung auf. Sollten die medizinischen Sachverständigen 

Kenntnisse darüber benötigen, ob und wie der Beschwerdeführer im 

Observationszeitraum gearbeitet hat, sollte es durch eine Zeugenbefragung möglich 

sein, das zu ermitteln: Anhand der Aussagen des Inhabers des Lokals, der dort 

arbeitenden Angestellten und der Stammgäste dürfte es durchaus möglich sein 

herauszufinden, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Lokal 

mitgearbeitet hat respektive wie oft er dort anwesend gewesen ist und was er in dieser 

Zeit jeweils getan hat. Mithilfe dieser fremdanamnestischen Aussagen dürfte ein 

psychiatrischer Sachverständiger in der Lage sein, eine zuverlässige, überwiegend 

wahrscheinlich richtige Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Vor diesem Hintergrund 

kann beim aktuellen Stand der Akten nicht von einer objektiven Beweislosigkeit 

ausgegangen werden. Das bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin den 

massgebenden Sachverhalt nicht vollständig ermittelt hat, weshalb die angefochtene 

Verfügung in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen ist 

und als rechtswidrig aufgehoben werden muss.

2.5  Da die Sachverhaltsermittlung die ureigenste Aufgabe der Verwaltung ist und da 

die weitere Sachverhaltsabklärung mehrere Schritte umfasst, ist die Sache zur 

Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Diese wird nötigenfalls die erwähnten Zeugenbefragungen 

durchführen und den Beschwerdeführer anschliessend – allenfalls in Anwendung des 

sogenannten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens gemäss dem Art. 43 Abs. 3 ATSG – 

auffordern, sich erneut begutachten zu lassen und bei jener Begutachtung durchwegs 

wahrheitsgetreue Angaben zu machen und sich in jeder Hinsicht authentisch zu 

verhalten.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt eine Rückweisung zur weiteren 

Abklärung als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die 

Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Diese hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten, die 

angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3’500 

Franken (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. 

Mai 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2018
	Art. 28 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Observation. Abklärungspflicht. Beweislosigkeit. Zeugenbefragung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2018, IV 2016/232). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_728/2018.

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