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**Case Identifier:** e83f31d2-6079-5569-96f8-87f7043d91fe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2018 EL 2017/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-35_2018-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.08.2019

Entscheiddatum: 24.08.2018

Entscheid Verfsicherungsgericht, 24.08.2018
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Verzicht auf Einkommen. Selbstverschuldete 
Arbeitslosigkeit: Kriterien (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. August 2018, EL 2017/35). Teilweise Gutheissung 
durch Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2018.

Entscheid vom 24. August 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/35           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher,

Alte Landstrasse 106, Postfach 101, 9445 Rebstein,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im November 2014 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an 

(act. G 7.1.40), nachdem ihm die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 23. September 

2014 rückwirkend ab dem 1. August 2014 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit 

leichten Grades (wegen einer schweren Sehschwäche; vgl. act. G 7.3.104) und mit 

einer Verfügung vom 24. September 2014 rückwirkend ab dem 1. August 2013 eine 

ganze Rente zugesprochen hatte (vgl. act. G 7.1.41–4 f.). Mit einem Schreiben vom 5. 

Dezember 2014 wies die EL-Durchführungsstelle den EL-Ansprecher darauf hin (act. G 

7.1.31), dass sie zu prüfen habe, ob die nicht erwerbstätige Ehefrau in einem 

ergänzungsleistungsrechtlichen Sinne auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens 

verzichte. Allenfalls werde bei der EL-Anspruchsberechnung ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden müssen. Die EL-Durchführungsstelle forderte 

den EL-Ansprecher auf, seine Ehefrau zur Beantwortung verschiedener Fragen 

betreffend ihre berufliche Karriere anzuhalten. Am 22. Dezember 2014 gab die Ehefrau 

des EL-Ansprechers an (act. G 7.1.22), sie habe keine berufliche Ausbildung absolviert. 

In den Jahren 2002–2010 habe sie in einem Pensum von 30–40 Prozent als Putzfrau 

gearbeitet. Aufgrund von „psychischen Beschwerden, Rückenschmerzen, 

Fersenschmerzen“ sei sie nicht mehr arbeitsfähig. Sie habe sich am 10. Juni 2011 zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. Mit einer 

verfahrensleitenden Verfügung vom 16. Februar 2015 sistierte die EL-

Durchführungsstelle das EL-Verfahren bis zum Abschluss des IV-Verfahrens betreffend 

das Rentenbegehren der Ehefrau des EL-Ansprechers (act. G 7.1.17).

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A.b  Die Ehefrau des EL-Ansprechers hatte sich bereits im Juni 2011 unter Hinweis auf 

eine „schwere Depression“ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an-

gemeldet (act. G 7.4.1). Ihr Hausarzt Dr. med. B.___ hatte im März 2012 berichtet (act. 

G 7.4.19), die Ehefrau des EL-Ansprechers leide an einem cervico-cephalen 

Schmerzsyndrom, an einer rezidivierenden depressiven Störung, (verdachtsweise) an 

einem „ACS/Synkope“ und an einem Status nach einem Autounfall. Die „starke“ 

Depression wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit aus, aber er, Dr. B.___, habe keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vorgenommen; das sei Sache eines Psychiaters. Die Klinik 

C.___ hatte im Mai 2012 angegeben (act. G 7.4.22), die Ehefrau des EL-Ansprechers 

leide an einer schweren depressiven Episode und an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Sie sei im Februar 2012 zur zweiten stationären psychiatrischen 

Behandlung in die Klinik eingetreten. Da sie sich bereits im Klinikalltag bei den meisten 

Aktivitäten des täglichen Lebens überfordert gezeigt habe, sei sie im Moment nicht 

fähig, einer behinderungsangepassten Tätigkeit nachzukommen. Auch das Psychiatrie-

Zentrum D.___ hatte im November 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit wegen 

einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer damals schweren Episode ohne 

psychotische Symptome attestiert (act. G 7.4.24). Im Auftrag der IV-Stelle hatte die 

ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH im Dezember 2013 ein polydisziplinäres 

Gutachten erstellt (act. G 7.4.49). Die Sachverständigen hatten festgehalten, die 

Versicherte leide an einem chronischen cervico-spondylogenen und cervico-cephalen 

Schmerzsyndrom, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

leichten bis mittelgradigen Episode sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – 

an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einer Adipositas und an 

einem chronischen Nikotinkonsum mit einem schädlichen Gebrauch. Für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten bestehe seit Mai 2011 eine durch die depressive Störung 

bedingte Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

Klinik C.___ und des Psychiatrie-Zentrums D.___ überzeugten nicht, da sich die 

behandelnden Ärzte nicht mit der Frage nach der Zumutbarkeit einer erwerblichen 

Tätigkeit auseinandergesetzt, sondern weitgehend auf die subjektiven Angaben der 

Ehefrau des EL-Ansprechers abgestellt hätten. An sich müsste eine antidepressive und 

neuroleptische Medikation verordnet werden, aber das sei wenig sinnvoll, weil davon 

ausgegangen werden müsse, dass die Ehefrau des EL-Ansprechers die Medikamente 

nicht regelmässig einnehme. Die im Gegensatz dazu konstante und regelmässige 

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Einnahme von Benzodiazepinen sei ungünstig. Ein Arzt des IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienstes (RAD) hatte das Gutachten im Januar 2014 als überzeugend 

qualifiziert (act. G 7.4.50). Ebenfalls noch im Januar 2014 hatte die IV-Stelle der Ehefrau 

des Beschwerdeführers mittels eines Vorbescheides die Abweisung des 

Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades angekündigt 

(act. G 7.4.53). Im März 2014 hatte diese einen Bericht von Dr. med. E.___ von den 

psychiatrischen Diensten Graubünden eingereicht (act. G 7.4.58–7 f.), laut dem sich ihr 

Gesundheitszustand in den letzten Wochen erneut verschlechtert hatte und laut dem 

sie an einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen gelitten 

hatte. Im September 2014 hatte Dr. E.___ berichtet (act. G 7.4.62), der 

Gesundheitszustand der Ehefrau des EL-Ansprechers sei unverändert schlecht 

geblieben. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH im April 2016 ein 

Verlaufsgutachten (act. G 7.4.80). Die Sachverständigen führten aus, im Vergleich zur 

letzten Begutachtung sei der Gesundheitszustand im Wesentlichen unverändert 

geblieben. Auf die Berichte von Dr. E.___ könne nicht abgestellt werden, da dieser 

seine Diagnosestellung und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugend 

begründet habe. Die Ehefrau des EL-Ansprechers sei nach wie vor zu 80 Prozent 

arbeitsfähig. Eine RAD-Ärztin qualifizierte das Gutachten der ABI GmbH als 

überzeugend (act. G 7.4.81). Im Juni 2016 forderte die Rechtsvertreterin der Ehefrau 

des EL-Ansprechers eine Kopie des Gutachtens an (act. G 7.4.82). Eine solche wurde 

ihr dann umgehend zugestellt (act. G 7.4.83). Mit einem Vorbescheid vom 9. 

September 2016 teilte die IV-Stelle der Ehefrau des EL-Ansprechers mit, dass sie (nach 

wie vor) die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (act. G 7.4.87). Am 19. Oktober 2016 verfügte sie 

entsprechend (act. G 7.4.88).

A.c  Am 25. Oktober 2016 teilte der EL-Ansprecher der EL-Durchführungsstelle mit 

(act. G 7.1.15), dass die IV-Stelle das Rentenbegehren der Ehefrau mit einer Verfügung 

vom 19. Oktober 2016 abgewiesen habe. Die Ehefrau werde kein Rechtsmittel gegen 

diese Verfügung erheben, weshalb das IV-Verfahren als abgeschlossen betrachtet 

werden könne. Am 7. Dezember 2016 notierte ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle (act. G 7.1.13–2), laut einem polydisziplinären Gutachten, das im 

Auftrag der IV-Stelle erstellt worden sei, sei die Ehefrau des EL-Ansprechers zu 80 

Prozent arbeitsfähig. Trotzdem gehe diese keiner Erwerbstätigkeit nach. Sie habe auch 

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nicht nachgewiesen, dass sie unverschuldet arbeitslos sei. Folglich sei ihr ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Dessen Betrag sei ausgehend von 

den Ergebnissen der Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2014 zu berechnen. Davon sei 

ein Abzug von 30 Prozent („Alter, Gesundheit“) zu machen. Das ergebe ein 

hypothetisches Bruttoerwerbseinkommen von 32’439 Franken. Mit einer Verfügung 

vom 10. Dezember 2016 wies die EL-Durchführungsstelle das Leistungsbegehren des 

EL-Ansprechers ab (act. G 7.1.4). Zur Begründung führte sie aus, die EL-

Anspruchsberechnung habe für den gesamten Zeitraum von August 2013 bis 

Dezember 2016 einen Einnahmenüberschuss ergeben.

A.d  Am 24. Januar 2017 liess der EL-Ansprecher eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 10. Dezember 2016 erheben (act. G 7.2.8). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Zusprache einer Ergänzungsleistung rückwirkend ab August 2013. Zur Begründung 

führte sie aus, erst mit der Zustellung des Vorbescheides vom 9. September 2016 habe 

definitiv festgestanden, dass die Ehefrau des EL-Ansprechers für adaptierte Tätigkeiten 

zu 80 Prozent arbeitsfähig sei. Die behandelnden Ärzte hätten noch bis zum 31. 

Oktober 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen dürfe folglich frühestens ab dem 9. September 2016 angerechnet 

werden. Mit einem Entscheid vom 14. Juni 2017 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (act. G 7.2.3). Zur Begründung führte sie aus, rechtsprechungsgemäss 

sei die rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zulässig. 

Wenn ein EL-Bezüger ein Rentenerhöhungsgesuch einreiche, das dann abgewiesen 

werde, sei das bisher angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen für die gesamte 

Dauer des IV-Abklärungsverfahrens anzurechnen. Eine „Ausscheidung“ allein mit der 

Begründung, der EL-Bezüger sei sich nicht sicher gewesen, ob sein 

Rentenerhöhungsgesuch gutgeheissen werde, sei nicht zulässig. Hier liege ein 

vergleichbarer Fall vor, weshalb für die gesamte massgebende Dauer von einer 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau von 80 Prozent auszugehen sei.

B.   

B.a  Am 8. August 2017 liess der EL-Ansprecher (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 14. Juni 2017 erheben (act. G 

1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

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Einspracheentscheides und die Zusprache einer Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 

dem 1. August 2013. Zur Begründung führte er an, die Ehefrau des Beschwerdeführers 

habe frühestens ab dem Zeitpunkt der Zustellung des IV-Vorbescheides am 12. 

September 2016 wissen können, dass sich der Invaliditätsgrad nur auf 16 Prozent (im 

Erwerbsbereich) belaufen habe. Folglich könne für die Zeit davor kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden. Hinzu komme, dass die jüngste Tochter im 

August 20__ erst etwas mehr als __ Jahre alt und damit noch betreuungsbedürftig 

gewesen sei. Der praktisch blinde Beschwerdeführer habe die Betreuung der Tochter 

nicht sicherstellen können. Zudem sei er selbst – als Bezüger einer 

Hilflosenentschädigung – auf eine Betreuung durch seine Ehefrau angewiesen 

gewesen, was die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verunmöglicht habe. Am 19. 

September 2017 liess der Beschwerdeführer Nachweise für die Stellenbemühungen 

seiner Ehefrau in der Zeit von Januar bis Juni 2017 nachreichen (act. G 5.1).

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 26. September 2017 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 15. November 2017 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 12). Auch die Beschwerdegegnerin hielt an ihrem Antrag fest (act. G 14).

Erwägungen

1.   

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Der Zweck 

der Ergänzungsleistung besteht also in der Deckung eines tatsächlichen finanziellen 

Bedarfs. Dementsprechend gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung die 

tatsächlichen Ausgaben und Einnahmen zu berücksichtigen sind (Art. 10 f. ELG). Der 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sieht eine Ausnahme von diesem Grundsatz vor: Bei der 

Anspruchsberechnung sind auch Einnahmen und Vermögenswerte anzurechnen, auf 

die verzichtet worden ist. Das bedeutet, dass real nicht (mehr) vorhandene 

Vermögenswerte oder real nicht (mehr) erzielte Einnahmen so angerechnet werden, als 

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wären sie (noch) vorhanden respektive als würden sie (noch) erzielt. Statt auf den 

tatsächlichen Sachverhalt (nicht vorhandenes Vermögen oder nicht erzielte Einnahme) 

wird also auf einen fiktiven Sachverhalt abgestellt, das heisst es wird fingiert, der 

fragliche Vermögenswert sei (noch) vorhanden beziehungsweise die fragliche Einnahme 

werde (noch) erzielt. Mit der Anrechnung einer entsprechenden – in der 

Verwaltungspraxis als hypothetisches Vermögen oder als hypothetisches Einkommen 

bezeichneten – Einnahme kann verhindert werden, dass die Allgemeinheit (die die 

Ergänzungsleistung über die Steuern finanziert) einen Bedarf decken muss, der nur 

deshalb entstanden ist, weil der EL-Ansprecher oder der EL-Bezüger auf einen 

Vermögenswert oder auf eine Einnahme verzichtet hat, mit dem be¬ziehungsweise mit 

der er diesen Bedarf aus eigenen Mitteln hätte decken können. Der Art. 11 Abs. 1 lit. g 

ELG will also einen EL-spezifisch betrachtet rechtsmissbräuchlichen Bezug von 

Ergänzungsleistungen verhindern.

2.   

2.1  Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat im hier massgebenden Zeitraum kein 

Erwerbseinkommen erzielt. Die Beantwortung der Frage, ob darin ein Verzicht im Sinne 

des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu erblicken sei, hängt davon ab, ob es ihr möglich und 

zumutbar gewesen ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein entsprechendes 

Einkommen zu erzielen. Massgebend ist in diesem Zusammenhang, ob die Ehefrau des 

Beschwerdeführers arbeitsfähig gewesen ist und ob allfällige Betreuungspflichten der 

Aufnahme einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit entgegengestanden sind. Falls die 

Ehefrau des Beschwerdeführers arbeitsfähig und nicht durch Betreuungspflichten an 

der Ausübung einer Erwerbstätigkeit verhindert gewesen ist, muss sie als arbeitslos 

qualifiziert werden. Entscheidend ist in diesem Fall, ob sie selbstverschuldet oder 

unverschuldet arbeitslos gewesen ist.

2.2  Mit der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers hat 

sich vorliegend die IV-Stelle eingehend auseinandergesetzt. Sie hat die Berichte der 

behandelnden Ärzte eingeholt und zwei medizinische Gutachten in Auftrag gegeben. 

Die ABI GmbH hat nach einer ersten Begutachtung im Oktober 2013 mit einer 

überzeugenden Begründung rückwirkend ab Mai 2011 (mit Ausnahme der beiden 

Aufenthalte in der Klinik C.___) durchgehend eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für 

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ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Auf den ersten Blick scheint sich aber der 

Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers bereits kurz nach dieser 

ersten Begutachtung verschlechtert zu haben, denn der ab März 2014 neu 

behandelnde Psychiater Dr. E.___ hat in seinen Berichten von März und September 

2014 akustische Halluzinationen in der Form von imperativen Stimmen beschrieben, 

was er als ein psychotisches Symptom der bekannten depressiven Störung qualifiziert 

hat. Bei genauer Betrachtung fällt aber auf, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 

gegenüber Dr. E.___ Angaben gemacht hat, die sich so deutlich von jenen 

unterschieden, die sie noch wenige Wochen davor gegenüber den Sachverständigen 

der ABI GmbH gemacht hatte, dass der Eindruck entsteht, die Sachverständigen der 

ABI GmbH und Dr. E.___ hätten zwei verschiedene Personen beschrieben. Die 

Unterschiede sind derart gross, dass sie nicht mit einer entsprechenden Veränderung 

des Gesundheitszustandes der Ehefrau des Beschwerdeführers erklärt werden können. 

Auch lassen sich die Unterschiede nicht mit einer leicht diskrepanten diagnostischen 

Beurteilung innerhalb der oft anzutreffenden medizinischen Unsicherheiten begründen. 

Vielmehr kann nur eine der beiden Beurteilungen zutreffen: Entweder überzeugen die 

von den Sachverständigen der ABI GmbH gestellten Diagnosen oder jene, die Dr. E.___ 

gestellt hat; entweder überzeugt die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen 

der ABI GmbH oder jene von Dr. E.___. Eine dritte Möglichkeit ist nicht ersichtlich. Bei 

der Würdigung der beiden sich beinahe diametral entgegenstehenden Beurteilungen 

fällt ins Gewicht, dass die Sachverständigen der ABI GmbH im Rahmen einer im April 

2016 durchgeführten Verlaufsbegutachtung keine objektiven klinischen Befunde haben 

erheben können, die zu den subjektiven Angaben der Ehefrau des Beschwerdeführers 

gegenüber Dr. E.___ gepasst hätten. Sie haben mit einer überzeugenden Begründung 

aufgezeigt, dass sich jene subjektiven Angaben keinem spezifischen psychischen 

Beschwerdebild zuordnen liessen und dass der massgebende objektive klinische 

Befund bei der Verlaufsbegutachtung im Wesentlichen jenem bei der ersten 

Begutachtung entsprochen habe. Damit haben sie mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit die behauptete Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes im Januar oder Februar 2014 widerlegt. Das bedeutet, dass die 

Ehefrau des Beschwerdeführers überwiegend wahrscheinlich ab Mai 2011 

durchgehend zu 80 Prozent arbeitsfähig für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten 

gewesen ist.

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2.3  Nun könnte die Ehefrau des Beschwerdeführers aber einwenden, sie sei (trotz der 

objektiven Zumutbarkeit eines Arbeitspensums von 80 Prozent) völlig davon überzeugt 

gewesen, dass sie arbeitsunfähig sei. Zudem könnte sie geltend machen, dass die 

behandelnden Ärzte ihr ab Mai 2011 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

hätten. Tatsächlich haben sämtliche Therapeuten die Ehefrau des Beschwerdeführers 

bis zur ersten Begutachtung durch die ABI GmbH im Oktober 2013 in ihrer Ansicht 

bestärkt, sie sei vollständig arbeitsunfähig und deshalb nicht in der Lage, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zweimal ist die Ehefrau des Beschwerdeführers sogar 

stationär psychiatrisch behandelt worden. Vor diesem Hintergrund kann trotz der 

später retrospektiv attestierten Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten nicht angenommen werden, die Ehefrau des 

Beschwerdeführers hätte schon lange vor der ersten Begutachtung durch die ABI 

GmbH erkennen müssen, dass sie – trotz den übereinstimmenden, anderslautenden 

Arbeitsunfähigkeitsattesten der behandelnden Ärzte – an sich in der Lage gewesen ist, 

eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen. In dieser speziellen Situation ist es für die Ehefrau 

des Beschwerdeführers selbstverständlich gewesen, sich nicht um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin kann deshalb nicht gestützt 

auf die (erst viel später festgestellte) objektive Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent davon 

ausgegangen werden, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers selbstverschuldet 

arbeitslos gewesen sei und deshalb auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens 

verzichtet habe. Nach der ersten Begutachtung durch die ABI GmbH hat sich die Sach-

lage allerdings anders dargestellt: Ab diesem Zeitpunkt hat der Ehefrau des 

Beschwerdeführers bewusst sein müssen, dass ihr aus objektiver Sicht – entgegen 

ihrer subjektiven Krankheitsüberzeugung und entgegen der Angaben der behandelnden 

Ärzte – ein Erwerbspensum von 80 Prozent zumutbar gewesen ist. Daran hat sich 

anschliessend nichts mehr geändert, denn entgegen den Angaben in den (nicht 

überzeugenden) Berichten von Dr. E.___ hat sich der Gesundheitszustand der Ehefrau 

des Beschwerdeführers nach der ersten Begutachtung durch die ABI GmbH nicht 

verschlechtert. Diese hat folglich nicht davon ausgehen können, sie sei nun wieder 

vollständig arbeitsunfähig, denn ihr muss bewusst gewesen sein, dass sie nach wie vor 

im selben Umfang wie bei der ersten Begutachtung durch die ABI GmbH arbeitsfähig 

gewesen und geblieben ist. Das Ergebnis der Verlaufsbegutachtung hat diese bereits 

vorhandene Kenntnis der Ehefrau des Beschwerdeführers dann – aus ihrer Sicht – 

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lediglich noch „offiziell“ bestätigt. Zusammenfassend hat der Ehefrau des 

Beschwerdeführers also bereits ab Februar 2014 bewusst sein müssen, dass sie aus 

medizinischer Sicht arbeitsfähig und damit verpflichtet gewesen ist, sich um eine 

Arbeitsstelle zu bemühen.

2.4  Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers haben der Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 80 Prozent keine Betreuungspflichten entgegen 

gestanden. Die jüngste Tochter ist im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Anspruchsbeginns – August 20__ – nämlich bereits über __ Jahre alt und damit nicht 

mehr auf eine intensive Betreuung angewiesen gewesen. Die noch notwendige 

Betreuung hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers wohl auch trotz eines 

Arbeitspensums von 80 Prozent gewährleisten können. Auch der Beschwerdeführer 

selbst ist nicht auf eine intensive Betreuung angewiesen gewesen, denn er ist nur 

aufgrund eines „Sonderfalls“ Bezüger einer Hilflosenentschädigung (vgl. Art. 37 Abs. 3 

lit. d IVV), das heisst er ist nur für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte auf eine 

regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen. Die dafür notwendige Betreuung 

steht der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nicht entgegen. Zudem hätte er 

trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung eine allenfalls noch notwendige geringfügige 

Betreuungspflicht gegenüber der Tochter erfüllen können. Bleibt zu prüfen, ob die 

Ehefrau selbstverschuldet oder unverschuldet arbeitslos gewesen ist.

2.5  Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht in ständiger 

Rechtsprechung (vgl. statt vieler den Entscheid EL 2016/19 vom 15. August 2017, E. 

2.2) davon aus, dass im Beschwerdeverfahren nicht der Sachverhalt bis zur Eröffnung 

des angefochtenen Einspracheentscheides, sondern nur der Sachverhalt bis zur 

Eröffnung jener Verfügung massgebend ist, die im Einspracheverfahren auf ihre 

Rechtmässigkeit überprüft worden ist. Als „streitiges“ Verfahren setzt das 

Einspracheverfahren nämlich einen zum Vorneherein klar definierten Streitgegenstand 

voraus, was nur dann der Fall sein kann, wenn sich dieser nach der Eröffnung des 

Einspracheverfahrens nicht mehr weiter verändern kann. Eine solche nachträgliche 

Veränderung des Streitgegenstandes träte aber ein, wenn auch die 

Sachverhaltsentwicklung während des laufenden Einspracheverfahrens zum 

Gegenstand des Einspracheverfahrens gehören würde. Im Umfang dieser 

nachträglichen Erweiterung des Streitgegenstandes wäre der Einspracheentscheid 

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genau betrachtet kein Einspracheentscheid mehr, sondern eine Verfügung, denn eine 

den Zeitraum zwischen der Eröffnung der angefochtenen Verfügung und der Eröffnung 

des Einspracheentscheides betreffende Verfügung würde ja fehlen, das heisst die 

Verwaltung würde sich im Einspracheentscheid erstmals mit dem entsprechenden 

Sachverhalt befassen, was typisch für ein ursprüngliches Verwaltungsverfahren, das 

mit einer Verfügung abgeschlossen wird, aber völlig untypisch für ein 

Rechtsmittelverfahren ist. Die versicherte Person könnte diesen Teil des 

Einspracheentscheides respektive gegen die als Einspracheentscheid „verkleidete“ 

Verfügung keine Einsprache mehr erheben. Sie würde also eines Rechtsmittels 

beraubt, wenn der Einspracheentscheid auch die Sachverhaltsentwicklung bis zu 

seiner Eröffnung berücksichtigen müsste. Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass 

nur der Sachverhalt bis zum 10. Dezember 2016 massgebend ist. Da sich die 

Nachweise für erfolglose Stellenbemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers auf 

die Zeit ab Januar 2017 und damit nach dem 10. Dezember 2016 beziehen, sind sie in 

diesem Verfahren nicht weiter zu berücksichtigen. Für den gesamten hier 

massgebenden Zeitraum von August 2013 bis Dezember 2016 liegen keine Nachweise 

für erfolglose Stellenbe¬mühungen bei den Akten. Die Ehefrau des Beschwerdeführers 

hat folglich nicht nachweisen können, dass sie trotz ernsthafter und ausreichender 

Stellenbemühungen auf dem konkreten tatsächlichen Arbeitsmarkt keine Arbeitsstelle 

gefunden hat beziehungsweise unverschuldet arbeitslos gewesen ist.

2.6  Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat also ab Februar 2014 gewusst, dass es ihr 

aus medizinischer Sicht zumutbar gewesen ist, eine Erwerbstätigkeit in einem Pensum 

von 80 Prozent aufzunehmen. Sie ist auch effektiv in diesem Umfang arbeitsfähig 

gewesen. Der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit haben zudem keine 

Betreuungspflichten entgegengestanden. Trotzdem hat sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, weshalb sie ab Februar 2014 

selbstverschuldet arbeitslos gewesen ist, das heisst sie hat im Sinne des Art. 11 Abs. 1 

lit. g ELG auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet. Wenn sie sich um 

eine Arbeitsstelle bemüht hätte, hätte sie frühestens im März 2014 zu arbeiten 

beginnen können. Den ersten Lohn hätte sie folglich frühestens Ende März 2014 

erhalten, das heisst sie hätte diesen frühestens im April 2014 für die Deckung des 

Familienbedarfs verwenden können (vgl. dazu auch den Entscheid EL 2014/51 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, E. 3.4). Folglich erweist sich die 

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Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens nur für die Zeit vom 1. April 

2014 bis zum 31. Dezember 2016 als rechtmässig; für die Zeit vom 1. August 2013 bis 

zum 31. März 2014 hingegen darf kein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau 

des Beschwerdeführers angerechnet. Diesbezüglich muss der angefochtene 

Einspracheentscheid korrigiert werden.

3.   

Bei der Bestimmung der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens ist die 

Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid weitgehend korrekt 

vorgegangen: Den Ausgangswert bildet der für die Grossregion Ostschweiz 

massgebende statistische Hilfsarbeiterinnenlohn gemäss den Ergebnissen der 

Schweizer Lohnstrukturerhebung; die Kürzung des gesamtschweizerischen Wertes um 

zehn Prozent zur Annäherung an den für die Grossregion Ostschweiz massgebenden 

Wert entspricht der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen (vgl. etwa den Entscheid EL 2016/3 vom 9. August 2017, E. 5.4). Auch die 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent erweist sich als 

angemessen. Allerdings hätte die Beschwerdegegnerin diesen nicht zum Abzug für den 

erhöhten Pausenbedarf von 20 Prozent addieren dürfen, sondern in einer separaten 

Multiplikation berücksichtigen müssen. Als falsch erweist sich auch die 

Nichtberücksichtigung der (hypothetischen) Beiträge an die obligatorische 

Nichtberufsunfallversicherung und an die berufliche Vorsorge. Bei der 

Nichtberufsunfallversicherung handelt es sich nämlich um einen Teil der 

obligatorischen Unfallversicherung gemäss dem UVG. Jeder Arbeitnehmer, der 

mindestens acht Stunden pro Woche für einen Arbeitgeber tätig ist, ist obligatorisch 

gegen Nichtberufsunfälle versichert (Art. 7 Abs. 2 UVG, Art. 8 Abs. 2 UVG und Art. 13 

UVV). Die Prämie für die Nichtberufsunfall-Teilversicherung wird in aller Regel vom 

Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer überwälzt (vgl. Art. 91 UVG). Folglich handelt es sich 

bei den Prämien für die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung gemäss dem UVG 

um Sozialversicherungsbeiträge, die vom Bruttoeinkommen abzuziehen sind. Dasselbe 

gilt sinngemäss auch in Bezug auf die Beiträge an die berufliche Vorsorge. Der 

Umstand, dass diese Beiträge nicht in Prozenten vom Bruttoeinkommen erhoben 

werden und dass der entsprechende Betrag deshalb in Bezug auf ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen nur schwer geschätzt werden kann, erlaubt es nicht, sie bei der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Berechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens einfach zu ignorieren. Mangels 

aussagekräftigerer Zahlen berücksichtigt das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen für gewöhnlich einen – die Beiträge an die AHV/IV/EO und an die 

Arbeitslosenversicherung einschliessenden – Beitragsabzug von total neun Prozent 

(vgl. zum Ganzen auch den Entscheid EL 2014/46 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 26. April 2016, E. 4.8). Zusammenfassend ist das 

hypothetische Erwerbseinkommen auf 4’112 Franken × 12 ÷ 40 × 41,7 × 0,9 

(Umrechnung vom Schweizer Wert auf den Wert für die Grossregion Ostschweiz) × 0,8 

(Arbeitsfähigkeitsgrad) × 0,9 (Tabellenlohnabzug) × 0,91 (Abzug für 

Sozialversicherungsbeiträge) = 30’334 Franken festzusetzen. Das von der 

Beschwerdegegnerin angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen von 32’439 

Franken erweist sich damit als zu hoch, weshalb der angefochtene 

Einspracheentscheid auch diesbezüglich zu korrigieren ist.

4.   

4.1  An sich könnte das Versicherungsgericht die übrigen Berechnungspositionen 

überprüfen und anschliessend die Ergänzungsleistung für den gesamten Zeitraum vom 

1. August 2013 bis zum 31. Dezember 2016 neu festsetzen. Da ein Beschwerde- 

respektive (kantonalrechtlich) Rekursentscheid aber nicht in Wiedererwägung gezogen 

werden kann, bestünde bei diesem Vorgehen die Gefahr, dass ein später nicht mehr 

korrigierbarer Fehler gemacht würde. Das kann vermieden werden, indem die Sache 

zur erneuten Festsetzung der Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. August 2013 – 

bis zur Eröffnung der neuen Verfügung – an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

und diese verpflichtet wird, der Ehefrau des Beschwerdeführers ab dem 1. April 2014 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 30’334 Franken (das natürlich laufend an 

die Nominallohnentwicklung anzupassen ist) anzurechnen.

4.2  Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt dieser Verfahrensausgang 

als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes ist die Parteientschädigung praxisgemäss auf 3’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 14. Juni 2017 aufgehoben und die Sache wird zur neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Verfsicherungsgericht, 24.08.2018
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Verzicht auf Einkommen. Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Kriterien (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2018, EL 2017/35). Teilweise Gutheissung durch Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2018.

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