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**Case Identifier:** 02668cc1-bf7f-5b9a-967b-c3ab2c9fd7c6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2010 IV 2010/122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-122_2010-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/122

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 09.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2010
Art. 6 ATSG. Ermittlung des Arbeitsfähigkeitsgrades. Es gibt keinen 
Gegensatz zwischen einer medizinisch-theoretischen und einer rechtlichen 
Arbeitsfähigkeit, denn nur der medizinische Sachverständige ist in der Lage, 
die Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Dabei muss er aber die zumutbare 
Willensanstrengung der versicherten Person zur Überwindung einer 
allfälligen rein subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung mit einbeziehen. 
Nur insofern weist die Arbeitsfähigkeit auch eine "rechtliche" Komponente 
auf. Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 28a IVG. Bemessung des 
Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich. Eingliederung vor Rente. 
Hat die IV-Stelle zunächst – formell rechtskräftig – über die berufliche 
Eingliederung verfügt und dann später eine Rentenverfügung erlassen, die 
angefochten worden ist, so kann das Gericht im Beschwerdeverfahren 
betreffend Rente die Erfüllung der beruflichen Eingliederungspflicht nicht 
prüfen. Massgebend ist das Invalideneinkommen, das ohne berufliche 
Eingliederung erzielt werden könnte (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 9. November 2010, IV 2010/122). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2010 und 8C_1039/2010.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 9. November 2010

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

D.___ (Jg. 1966) meldete sich am 15. Juli 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im 

Anmeldeformular gab er u.a. an, er habe in Bosnien die Primarschule besucht und 

dann eine Ausbildung zum Verkäufer/Detailhandel absolviert. Die A.___ teilte am 12. 

August 2003 mit, sie habe den Versicherten als Bodenleger beschäftigt. Ohne den 

Gesundheitsschaden würde der Lohn ca. Fr. 7000.- (x12) betragen. Der Versicherte 

habe im Jahr 2000 einen Lohn von Fr. 91'273.-, 2001 einen Lohn von Fr. 86'889.- und 

2002 einen Lohn von Fr. 74'477.- (offenbar inklusive Krankentaggeld) erzielt. Dr. med. 

B.___ berichtete am 8. Oktober 2003, als Bodenleger sei der Versicherte seit dem 27. 

September 2002 zu 100% arbeitsunfähig. Die Ursache dafür liege in einem 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom rechts. Verschiedene ambulante Therapien 

hätten nur unbefriedigende Erfolge gebracht. Auch eine intensive stationäre Therapie in 

Valens sei nicht von grösseren Erfolgen gekennzeichnet gewesen. Diverse Infiltrationen 

durch das Kantonsspital St. Gallen seien vom Versicherten als nicht erfolgreich taxiert 

worden. Er halte eine Beurteilung durch eine MEDAS für sinnvoll. Trotzdem gab Dr. 

med. B.___ für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 

100% an. Die Klinik Valens berichtete am 13. Oktober 2003, das relevante Problem sei 

eine stark reduzierte körperliche Belastbarkeit. Es bestünden Hinweise auf eine 

Funktionsstörung der LWS (Shift- und Bewegungseinschränkungen, aber auch 

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Beobachtungen, die auf eine Selbstlimitierung hinwiesen). Es habe einerseits eine 

erhebliche Dekonditionierung und andererseits eine mangelnde Bereitschaft 

bestanden, bei den Belastungstests ein gewisses Mass an unvermeidbaren 

Beschwerden bei Belastung zu tolerieren und an effektiven funktionellen Limiten zu 

arbeiten. Für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit bestehe eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Die IV-Stelle ordnete am 18. Dezember 2003 eine dreimonatige 

berufliche Abklärung (Arbeitsversuch) im Hinblick auf eine Umschulung zum 

Metallbearbeiter an. Der Arbeitsversuch wurde bereits in der zweiten Woche 

abgebrochen, weil der Versicherte nur zwei Stunden am Tag hatte arbeiten wollen. Es 

hatte sich um eine leichte und für Rückenpatienten erträgliche Arbeit gehandelt. Dr. 

med. C.___ vom RAD hielt am 9. Februar 2004 fest, der Versicherte zeige den 

typischen Verlauf eines Akkordanten, der nach einem Jahrzehnt dekompensiere. Das 

Hauptproblem sei die negative Selbstüberzeugung des Versicherten. Dr. med. C.___ 

empfahl eine rheumatologische und psychiatrische MEDAS-Begutachtung.

B.   

Das Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI führte in seinem Gutachten vom 14. Dezember 

2004 aus, der Versicherte leide aus orthopädischer Sicht an einem chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik mit/bei 

mittelgradigen degenerativen Veränderungen L4 bis S1, Diskusprotrusion L4/5 mit 

Rezessuseinengung rechtsbetont und Diskusprotrusion L5/S1 ohne wesentliche 

Rezessuseinengung. Die angegebenen Beschwerden seien durch die objektivierbaren 

Befunde nur unzureichend zu erklären. Insbesondere sei nicht verständlich, weshalb 

sich der Versicherte eine derart schiefe Körperhaltung angewöhnt habe. Es bestehe 

zudem ein stark erhöhter Muskeltonus bereits bei geringgradigen Bewegungen, 

wodurch wohl eine Schmerzreduktion erzielt werden solle, vermutlich aber eher das 

Gegenteil erreicht werde. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, 

bevorzugt in wechselnder Position und ohne Zwangshaltungen der unteren Wirbelsäule 

bestehe aus orthopädischer Sicht eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Gutachter berichtete, es liege eine 

Schmerzverarbeitungsstörung vor. Diese Diagnose entspreche zwar nicht den ICD-10 

Klassifikationen. Der nicht adäquate Umgang mit Schmerzen resp. die ausgeprägte 

subjektive Einschränkung durch Schmerzen, die nicht durch somatische Befunde 

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objektiviert werden könnten, liessen sich aber am besten mit dieser Diagnose 

klassifizieren. Es handle sich nicht um eine bewusste Aggravation. Vielmehr komme es 

aufgrund persönlicher oder soziokultureller Besonderheiten oder aufgrund einer 

wirtschaftlichen Bedrängnis zu einer psychischen Überlagerung körperlicher 

Symptome. Da keine langandauernden psychosozialen Belastungen vorgelegen hätten, 

könne nicht die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt 

werden. Das passive Bewältigungsmuster trage vermutlich wesentlich zur 

Chronifizierung der Schmerzen bei. Hinweise auf eine depressive Erkrankung fehlten. 

Bei der Blutuntersuchung seien die verordneten Antidepressiva nicht nachweisbar 

gewesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Es sei dem Versicherten zumutbar, die erforderliche Willensanstrengung aufzubringen, 

um weiterhin ganztags und ohne Leistungseinschränkung einer Arbeit nachzugehen. 

Aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und der Selbstlimitierung seien 

berufliche Massnahmen kaum durchführbar.

C.   

Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 24. Januar 2005 fest, der E.___ hätte einem 

erneuten Arbeitsversuch nur zugestimmt, wenn der Versicherte bereit gewesen wäre, 

während eines dreiwöchigen Arbeitsversuchs zu beweisen, dass er die nötige Präsenz 

und Motivation einhalten könne. Berufsberaterisch könne dem Versicherten nicht 

geholfen werden. Mit Verfügungen vom 18. Februar 2005 wies die IV-Stelle die 

Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen und das Rentenbegehren ab. Der 

Versicherte liess Einsprache gegen diese Verfügungen erheben. Er machte u.a. 

geltend, das Ergebnis der psychiatrischen Abklärung durch das ABI sei falsch. Die IV-

Stelle widerrief daraufhin die Verfügungen vom 18. Februar 2005. Dr. med. F.___ vom 

RAD empfahl am 20. Juli 2005, am ABI-Gutachten festzuhalten. Dr. med. G.___ 

berichtete der IV-Stelle am 27. Januar 2006 über einen mehrwöchigen stationären 

Aufenthalt des Versicherten in der Klinik Gais. Er gab an, neben der chronischen 

Lumboischialgie rechtsbetont bestehe eine depressive Anpassungsstörung. 

Vorwiegend aus somatischer Sicht bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Der 

Versicherte sollte neurochirurgisch beurteilt werden. Der Berufsberater der IV-Stelle 

hielt am 28. Februar 2006 fest, bei den Besprechungen mit dem Versicherten sei eine 

Diskussion über das Thema Schmerzen hinaus gar nicht möglich gewesen. Der 

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Psychiater Dr. med. H.___ berichtete am 13. Februar 2006, der Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Störung mit somatischen Symptomen auf dem Boden 

einer anankastischen Persönlichkeit. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe spätestens 

seit dem 29. November 2003 (Behandlungsbeginn) eine Arbeitsunfähigkeit von 70%. 

Trotz der Therapie mit Antidepressiva, Anxiolytika und psychotherapeutischen 

Gesprächen sei der Gesundheitszustand des Versicherten unverändert. Auch eine 

stationäre Therapie in Gais habe keine Besserung gebracht. Dr. med. F.___ vom RAD 

empfahl am 26. Juli 2006 eine Verlaufsbegutachtung.

D.   

Das ABI führte in seinem Gutachten vom 25. Juni 2007 aus, bei der psychiatrischen 

Untersuchung habe der Versicherte mit leidender Mimik, humpelnd und den 

Oberkörper seitlich gebeugt den Untersuchungsraum betreten. Während der gesamten 

Untersuchung habe sich das Bild nicht geändert. Der Versicherte habe gestöhnt und 

auch im Sitzen eine unnatürliche, angespannte Haltung eingenommen. Der Versicherte 

sei bei klarem Bewusstsein, zeitlich, örtlich und autopsychisch voll orientiert gewesen. 

Hinweise auf ein psychotisches Geschehen hätten nicht eruiert werden können. 

Insbesondere hätten Wahnideen, Halluzinationen oder eine Ich-Störung gefehlt. 

Wahrnehmung, Auffassung und Gedächtnis seien klinisch nicht als beeinträchtigt 

erschienen. Der Versicherte sei in der Lage gewesen, die Konzentration und die 

Aufmerksamkeit über die gesamte Untersuchungsdauer von 55 Min. aufrecht zu 

erhalten. Affektiv habe er mehr leidend und schmerzgeplagt als depressiv und 

niedergeschlagen gewirkt. Aus psychiatrischer Sicht könne nur eine 

Schmerzverarbeitungsstörung erhoben werden. Es bestehe eine gewisse Verstimmung 

als Folge der Schmerzen, jedoch liege kein depressives Symptom vor. Hinweise für 

unbewusste psychische Konflikte hätten nicht eruiert werden können. Psychosoziale 

Belastungsfaktoren in der Anamnese hätten nicht eruiert werden können. Dem 

Versicherten sei eine körperlich angepasste Tätigkeit in einem vollen Pensum 

zumutbar. Es liege eine leichte reaktive Verstimmung bei chronischen Schmerzen vor. 

Auch jetzt seien die Serumwerte wieder so tief gewesen, dass die medikamentöse 

Behandlung nicht wirksam sein könne. Es müsse zwischen depressiven Symptomen 

einerseits und Verstimmungszuständen als Folge von somatischen Schmerzen und von 

psychosozialen Belastungszuständen andererseits unterschieden werden. Daraus 

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ergebe sich eine andere Gesamteinschätzung als bei Dr. med. G.___ von der Klinik 

Gais und bei Dr. med. H.___. Der orthopädische Gutachter des ABI berichtete, es liege 

ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik bei 

mittelgradigen Veränderungen L4 bis S1 mit Diskusprotrusionen L4/5 und L5/S1, MR-

tomographisch ohne sichtbare Kompression neuraler Strukturen vor. Die vom 

Versicherten angegebenen Beschwerden hätten sich durch die objektivierbaren 

Befunde höchstens teilweise erklären lassen. Zwar bestünden gewisse degenerative 

Veränderungen im tieflumbalen Bereich, welche die Belastungsfähigkeit daselbst 

verminderten, doch sei es nach wie vor nicht erklärbar, weshalb sich der Versicherte 

eine derart schiefe Körperhaltung angewöhnt habe, die aufgrund allgemeiner Erfahrung 

nicht zu einer Schmerzminderung führen könne, sondern den Schmerz sogar verstärke. 

Die Untersuchung habe gezeigt, dass es dem Versicherten ohne weiteres möglich sei, 

jederzeit wieder eine orthograde Oberkörperhaltung einzunehmen. Für körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit einer Hebe- und Tragelimite von 15 kg, in 

wechselnden Positionen und ohne Zwangshaltungen der unteren Wirbelsäule bestehe 

eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die 

objektivierbaren Befunde vermöchten aufgrund der allgemeinen Erfahrung bei derart 

angepassten Tätigkeiten keine wesentliche Schmerzprovokation zu begründen, 

weshalb sie dem Versicherten zumutbar seien. Im Vergleich zur Begutachtung von 

2004 hätten sich keine objektivierbaren Veränderungen ergeben. Bei ihrer 

Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter u.a. fest, die Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte 

im genannten Ausmass seit September 2002. Abschliessend wiesen sie nochmals 

darauf hin, dass depressive Verstimmungszustände der Schmerzverarbeitungsstörung 

zuzuordnen seien, was auch die Klinik Gais so gesehen habe. Nur der behandelnde 

Psychiater Dr. med. H.___ sei hier ausgeschert, wobei er sogar noch eine 

anankastische Persönlichkeit festgestellt habe, die sonst keine Facharzt erhoben habe. 

Die Diagnosen von Dr. med. H.___ könnten in keiner Weise nachvollzogen werden. 

Selbst bei seinen Diagnosen hätte im übrigen noch eine Teilarbeitsfähigkeit bestehen 

müssen.

E.  

Der Berufsberater der IV-Stelle stellte auch am 22. Februar 2008 wieder fest, dass er 

dem Versicherten nicht weiterhelfen könne. Er stellte ein Valideneinkommen des 

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Versicherten als Bodenleger von Fr. 95'856.- einem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn 

von Fr. 59'028.- gegenüber. Daraus resultierte eine Invalidität von 38%. Die IV-Stellte 

teilte dem Versicherten mit zwei Vorbescheiden vom 22. April 2008 mit, dass sie 

beabsichtige, sowohl das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen als 

auch das Rentenbegehren abzuweisen. Der Versicherte liess am 23. Mai 2008 

einwenden, mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. H.___ (30%) und der vom 

Hausarzt ab August 2004 attestierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch für 

adaptierte Tätigkeiten sei der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente erstellt, zumal Dr. 

med. G.___ die Einschätzung von Dr. med. H.___ bestätigt habe. Auf das ABI-

Gutachten könne nicht abgestellt werden, weil die psychiatrische Abklärung nur 55 

Min. gedauert habe, weil die Gutachter nicht alle relevanten Akten berücksichtigt hätten 

(Behandlung in der Klinik Teufen) usw. Bei der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens hätte ein zusätzlicher Abzug von 10% berücksichtigt werden 

müssen. Dr. med. G.___ hatte dem Rechtsvertreter des Versicherten am 20. Mai 2008 

u.a. mitgeteilt, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der 

Begutachtung von 2004 wesentlich verschlechtert habe. Der Versicherte habe sich 

völlig zurückgezogen, er lebe total isoliert und ertrage keine Gesellschaft mehr. Der 

psychiatrische Gutachter des ABI habe die bestehende depressive Störung übersehen. 

Die psychische Störung (Depression) sei eine eigenständige psychische Erkrankung 

und nicht nur die Reaktion auf Schmerzen. Während eines 55-minütigen Gesprächs sei 

es gar nicht möglich, den komplexen psychischen Zustand des Versicherten zu 

beurteilen. Am 21. Oktober 2008 teilte Dr. med. G.___ dem Rechtsvertreter des 

Versicherten mit, dass letzterer nun an einer leichten depressiven Episode und an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung leide. Die Arbeitsfähigkeit sei dadurch um 

30% reduziert. Die IV-Stelle ordnete eine nochmalige Begutachtung durch das ABI an.

F.  

Das ABI erstattete sein drittes Gutachten am 18. Mai 2009. Der psychiatrische 

Gutachter berichtete, es liege eine somatoforme Schmerzstörung vor. Die Abhängigkeit 

von der Sozialhilfe belaste den Versicherten, da er sich als "Schmarotzer" fühle. Die 

psychosozialen und die emotionalen Belastungsfaktoren seien deutlich ausgeprägt und 

drückten sich durch die psychische Überlagerung auch in den Schmerzen aus. Wegen 

der depressiven Verstimmungen sei der Versicherte bei Dr. med. H.___ und bei der 

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psychiatrischen Tagesklinik in I.___ in Behandlung. Er erhalte eine antidepressive 

Medikation. Der Medikamentenspiegel der beiden verordneten Antidepressiva liege 

aber deutlich unter den Referenzwerten. Der Versicherte nehme zudem ein 

Opoidanalgetikum ein. Hinweise auf eine missbräuchliche Einnahme dieses 

Medikaments gebe es nicht. Diagnostisch bestehe derzeit eine leichte depressive 

Episode mit depressiven Verstimmungen, leichten Konzentrationsstörungen, erhöhter 

Ermüdbarkeit, Antriebsstörungen und Schlafstörungen. Die Arbeitsfähigkeit sei durch 

die leichte depressive Episode und durch die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung eingeschränkt. Eine mittelgradige oder sogar schwere psychische 

Störung liege nicht vor. Hinweise auf unbewusste Konflikte fehlten, so dass kein 

primärer Krankheitsgewinn gegeben sei. Die komplexen Ich-Funktionen seien nicht 

deutlich schwer gestört. Daher könne es dem Versicherten trotz der geklagten 

Beschwerden zugemutet werden, einer den körperlichen Einschränkungen 

angepassten Tätigkeit zu 80% nachzugehen. Die Beurteilung und Einschätzung durch 

Dr. med. H.___ könne nicht nachvollzogen werden. Im Gegensatz zur Auffassung von 

Dr. med. G.___ betrage die Arbeitsunfähigkeit nur 20% und nicht 30%. Der soziale 

Rückzug des Versicherten sei nicht deutlich schwer ausgeprägt. Die nächtlichen 

Schlafschwierigkeiten würden dadurch verstärkt, dass sich der Versicherte tagsüber 

hinlege. Der Versicherte leide nicht unter deutlich schweren Konzentrationsstörungen. 

Er fahre nämlich längere Strecken selbst mit dem Auto, was eine gute 

Konzentrationsfähigkeit voraussetze. Der orthopädische Gutachter berichtete, folgende 

Befunde seien objektivierbar gewesen: Der ebene Gang sei mitsamt den geprüften 

Varianten unauffällig gewesen. Bei der Untersuchung der Wirbelsäule habe sich lumbal 

eine erhebliche Bewegungseinschränkung gezeigt. Der initial deutlich erweiterte Finger-

Boden-Abstand sei später durch den korrekt einnehmbaren Langsitz relativiert worden. 

Die explizite Prüfung der Kopfrotation sei stark eingeschränkt gewesen. In abgelenkter 

Situation sei die Kopfrotation aber aktiv frei bis in die Endstellung gelungen. An den 

oberen und den unteren Extremitäten habe eine freie Beweglichkeit bei guter 

Kraftentfaltung bestanden. Die gesamte Untersuchung sei von einer wiederholten 

Schmerzäusserung lumbal sowie in den Hüften bds. begleitet gewesen, allerdings 

weitestgehend unabhängig von der gerade durchgeführten Prüfung. Fünf von fünf 

Waddell-Zeichen seien positiv gewesen. Auf der neurologischen  Ebene hätten sich 

keine Hinweise für eine Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems gezeigt. 

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Eine spinale Kompressionsproblematik oder eine Läsion eines grösseren peripheren 

Nervs könne klinisch weitestgehend ausgeschlossen werden. Auf radiologischer Ebene 

hätten sich mässige degenerative Veränderungen an der unteren HWS gezeigt, die 

allerdings im Verlauf nicht zugenommen hätten. Der kernspintomographische Befund 

der HWS sei altersentsprechend regelrecht gewesen. Die angegebenen Beschwerden 

liessen sich durch die objektivierbaren Befunde und die Bilddokumente nicht 

begründen. Die unablässige Schmerzäusserung und die verschiedenen Inkonsistenzen 

während der gesamten körperlichen Untersuchung seien ein klarer Hinweis auf eine 

nichtorganische Komponente der Schmerzen gewesen. Die mässigen degenerativen 

Veränderungen an der lumbalen Wirbelsäule könnten bei hohen körperlichen 

Belastungen zu Beschwerden führen. Ungeklärt sei, weshalb es trotz der körperlich 

weitgehenden Schonung während längerer Zeit und trotz verschiedener konservativer 

Therapiemassnahmen nicht zu einer klaren Schmerzreduktion gekommen sei. Auch der 

effektive Leidensdruck durch die somatischen Beschwerden sei nicht klar. Trotz der 

um 08:00 Uhr begonnenen Untersuchung und der vorgängigen Anreise aus der 

Ostschweiz habe der Versicherte nämlich erst um 09:30 Uhr eine Schmerztablette 

eingenommen. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung bestehe aus rein orthopädischer Sicht eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Das Heben und Tragen von Lasten 

über 15 kg sollte vermieden werden. Im Vergleich zum aktuellen Alltagsleben sollte bei 

einer angepassten Tätigkeit kaum eine wesentliche Schmerzprovokation entstehen, so 

dass eine solche Tätigkeit zumutbar sei. Die Gesamtdiagnose aller Gutachter lautete: 

leichte depressive Episode, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (Diskusprotrusionen 

LWK4/5 und LWK5/SWK1 ohne Neurokompression und beginnende Osteochondrose 

LWK4/5, im Verlauf unverändert), chronische Zervikozephalgie ohne radikuläre Ausfälle 

(freie Beweglichkeit der HWS und altersentsprechend regelrechter 

kernspintomographischer Befund der HWS). Aus polydisziplinärer Sicht wurde für eine 

körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkeit bei ganztägigem Einsatz von 

einer Leistungseinbusse von 20% ausgegangen. Die vollständige Arbeitsunfähigkeit im 

Beruf als Bodenleger bestand nach der Ansicht der Gutachter seit September 2002. 

Die Leistungseinbusse von 20% aus psychiatrischer Sicht konnte frühestens ab 

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November 2007 und spätestens ab April 2009 bestätigt werden, da sie bei der letzten 

Begutachtung am 25. Juni 2007 noch nicht bestanden hatte.

G.   

Die IV-Stelle hielt am 6. Oktober 2009 fest, gemäss einer telephonischen Auskunft des 

früheren Arbeitgebers verdiene ein Bodenleger Fr. 7000.- (x12). Die IV-Stelle verglich 

ein Valideneinkommen von Fr. 84'000.- mit einem anhand statistisch ermittelter 

Durchschnittszahlen bestimmten zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 49'174.-. 

Das ergab einen Invaliditätsgrad von 41%. Mit einer Verfügung vom 5. November 2009 

wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen ab. Mit einem 

Vorbescheid vom gleichen Tag teilte sie dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, 

mit Wirkung ab 1. November 2008 eine Viertelsrente auszurichten. Der Versicherte liess 

am 7. Dezember 2009 einwenden, gestützt auf die Berichte von Dr. med. H.___vom 

20. Mai 2008 und von Dr. med. G.___ vom 21. Oktober 2008 sei von einer mindestens 

mittelgradigen Depression auszugehen. Das psychiatrische Zentrum J.___ habe am 5. 

Mai 2009 ebenfalls eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung attestiert und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben. Das Gutachten des ABI überzeuge u.a. 

deshalb nicht, weil kein Bericht des psychiatrischen Zentrums J.___ angefordert 

worden sei, weil sich die psychiatrische Gutachterin in einem offensichtlichen 

Widerspruch zur Beurteilung aller behandelnden Psychiater befunden habe und weil sie 

sich mit den abweichenden Meinungen nicht auseinandergesetzt habe. Das 

massgebende Valideneinkommen betrage Fr. 97'781.-. Bei einer Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens hätte ein zusätzlicher Abzug von 15% berücksichtigt 

werden müssen. Dr. med. K.___ vom RAD gab am 22. Dezember 2009 an, der Bericht 

des psychiatrischen Zentrums J.___ sei nicht auf eine nach der Begutachtung 

eingetretene Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes 

zurückzuführen. Die beschriebenen psychopathologischen Befunde unterschieden sich 

nicht wesentlich von der Beurteilung durch das ABI. Rein formal seien aufgrund der 

Beschreibung die diagnostischen Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode 

nicht erfüllt. Insgesamt liege eine andere Beurteilung eines an sich unveränderten 

medizinischen Sachverhalts vor. Mit einer Verfügung vom 26. Februar 2010 sprach die 

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IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab November 2008 bei einem Invaliditätsgrad 

von 41% eine Viertelsrente zu.

H.   

Der Versicherte liess am 18. März 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache einer 

ganzen Rente mit Wirkung ab November 2008, eventualiter die Zusprache einer halben 

Rente mit Wirkung ab November 2008, subeventualiter die Rückweisung zur weiteren 

Abklärung beantragen. In bezug auf die Ermittlung des massgebenden 

Invaliditätsgrades deckte sich die Beschwerdebegründung mit der Stellungnahme vom 

7. Dezember 2009. Der Rechtsvertreter des Versicherten machte weiter geltend, die 

Ermittlung des Valideneinkommens anhand einer telephonischen Auskunft sei 

unzulässig, da eine Telephonnotiz keinen Beweiswert entfalte. Ausgehend vom 

Durchschnitt der Jahre 1999 bis 2001 und unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung sei von einem Valideneinkommen von Fr. 98'764.- 

auszugehen. Das zumutbare Invalideneinkommen betrage bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% und einem zusätzlichen Abzug von 15% Fr. 41'601.-. 

Das entspreche einem Invaliditätsgrad von 58%. Selbst wenn nicht von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgegangen würde, bestünde also ein Anspruch auf 

mindestens eine halbe Rente.

I.  

Die IV-Stelle formulierte in ihrer Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2010 folgende 

Begehren: "Es sei festzustellen, dass keine Rente geschuldet sei. Eventuell sei die 

Beschwerde abzuweisen". Zur Begründung machte die IV-Stelle u.a. geltend, weder im 

Gutachten des ABI vom 14. Dezember 2004 noch im provisorischen Austrittsbericht 

vom 27. Januar 2006 sei eine leichte depressive Episode festgestellt worden. Demnach 

müsse sich die leichte depressive Episode später entwickelt haben. Dr. med. G.___ 

und die psychiatrische Gutachterin seien sich in der Diagnose, nicht aber in der 

Arbeitsunfähigkeit einig gewesen. Die Begründung der psychiatrischen Gutachterin für 

eine Arbeitsfähigkeit von 80% sei schlüssig und plausibel. Auf die Meinung von Dr. 

med. H.___ könne nicht abgestellt werden, weil es verwaltungs- und gerichtsnotorisch 

sei, dass er stets tiefe Arbeitsfähigkeiten attestiere. Der Bericht des psychiatrischen 

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Zentrums vom 5. Mai 2009 habe keine Aussagekraft. Weder die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung noch die leichte depressive Episode könnten eine 

Invalidität im Rechtssinn begründen. Die Kriterien für eine Abweichung von diesem 

Grundsatz seien nicht erfüllt. Deshalb sei der Versicherte zwar medizinisch-theoretisch 

zu 20% arbeitsunfähig, aus rechtlicher Sicht aber zu 100% arbeitsfähig. Das Gutachten 

vom 19. November 2008 erfülle alle Anforderungen und es entfalte vollen Beweiswert. 

Der Versicherte wäre ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin bei seinem 

früheren Arbeitgeber tätig gewesen. Dort hätte er aktuell Fr. 84'000.- verdient. Das 

entspreche dem vom Arbeitgeber genannten Durchschnittseinkommen der Jahre 2000 

bis 2002. Das Valideneinkommen beruhe also auf dem Fragebogen für den Arbeitgeber 

und nicht auf einer telephonischen Auskunft. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 100% 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 33%. Ein zusätzlicher Abzug vom Einkommen sei 

nicht gerechtfertigt.

J.  

In seiner Replik vom 16. Juni 2010 liess der Versicherte zusätzlich beantragen, die IV-

Stelle sei zu verpflichten, die mit einem Schreiben vom 26. Mai 2010 formlos 

eingestellte Ausrichtung der laufenden Rente ab der Eröffnung des 

Zwischenentscheids wieder auszurichten. In der Sache liess der Versicherte ausführen, 

der Austrittsbericht des psychiatrischen Zentrums J.___ vom 5. Mai 2009 sei durchaus 

begründet. Es sei nämlich angegeben worden, die Dosierung des Antidepressivums 

habe erhöht werden müssen. Die berichtende Psychiaterin sei eine erfahrene 

Fachärztin und sie habe aufgrund der zweieinhalb monatigen Beobachtung eine 

objektive Grundlage für ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung gehabt. Wenn die IV-Stelle die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI nicht akzeptieren wolle, dann setze sie sich über 

die dem Mediziner obliegende Beurteilung hinweg, obwohl sie dem Gutachten vollen 

Beweiswert zumesse. Die IV-Stelle könne nicht nachvollziehbar begründen, weshalb 

das früher angenommene Valideneinkommen von Fr. 86'889.- nicht mehr zutreffen 

solle. Die Feststellung im Gutachten, dass aus orthopädischer Sicht in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit bestehe, sei aufgrund der 

neuesten Abklärungen ernsthaft in Frage gestellt. Dr. med. L.___ habe nämlich einen 

operativen Eingriff (Spondylodese) empfohlen. Der Versicherte legte mehrere Berichte 

des Neurochirurgen Dr. med. L.___ bei.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/23

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K.   

Die IV-Stelle wandte am 25. Juni 2010 ein, die Rentenverfügung sei nicht in Rechtskraft 

erwachsen. Deshalb habe der Versicherte keinen Anspruch auf die Rente. Die 

vorsorgliche Auszahlung bestrittener Leistungen sei gar nicht zulässig. Der Versicherte 

verkenne, dass zwischen einer medizinisch-theoretischen und einer rechtlichen 

Erwerbsfähigkeit zu unterscheiden sei.

L.  

Die Gerichtsleitung machte den Versicherten am 12. Juli 2010 darauf aufmerksam, 

dass aufgrund einer vorläufigen Durchsicht der Akten und der Rechtsschriften von der 

Möglichkeit einer reformatio in peius auszugehen sei. In seiner Eingabe vom 2. 

September 2010 erklärte der Versicherte, er könne von der Möglichkeit eines 

Beschwerderückzugs keinen Gebrauch machen. Aufgrund seiner zunehmenden und in 

den letzten Jahren massiv verschlimmerten Rückenbeschwerden werde er sich 

demnächst einem operativen Eingriff unterziehen müssen. Deshalb sei die Annahme 

der IV-Stelle, er sei in allen leichten bis mittelschweren Tätigkeiten ohne zeitliche und 

leistungsmässige Einschränkung leistungsfähig, schlichtweg nicht nachvollziehbar.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der 

Invalidenkarriere voraus.

1.1  Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen eigenen Angaben in seinem 

Herkunftsland eine Berufslehre als Verkäufer/Detailhandel absolviert. In der Schweiz 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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hat er diesen Beruf aber nie ausgeübt. Erst ist hier ab 1988 als – ungelernter – 

Bodenleger tätig gewesen. Es gibt keine Hinweise darauf, dass er später wieder in 

seinen Beruf als Verkäufer zurückgekehrt wäre, wenn er gesund geblieben wäre. Viel 

wahrscheinlicher ist, dass er weiterhin als ungelernter Bodenleger tätig gewesen wäre. 

In dieser Tätigkeit hat er bei seinem früheren Arbeitgeber gemäss den Einträgen in 

seinem individuellen Beitragskonto (IK) im Jahr 1996 Fr. 68'971.-, im Jahr 1997 Fr. 

83'084.-, im Jahr 1998 Fr. 82'631.-, im Jahr 1999 Fr. 85'922.-, im Jahr 2000 Fr. 

91'277.- und im Jahr 2001 Fr. 74'689.- verdient. Gemäss den Angaben des 

Arbeitgebers im entsprechenden Formular hat der Beschwerdeführer im Jahr 2001 

nicht Fr. 74'689.-, sondern Fr. 86'889.- verdient. Die Angaben des Arbeitgebers für das 

Jahr 2002 sind nicht relevant, da der entsprechende Betrag möglicherweise 

Krankentaggelder in unbekannter Höhe enthält. Der Arbeitgeber hat seine 

Einkommensangaben für die Jahre 2000 bis 2002 mit dem Vermerk "Akkord" versehen. 

Das erklärt die für einen ungelernten Bodenleger ausserordentlich hohen Einkommen. 

Akkordarbeiten im Baugewerbe sind nach der allgemeinen Lebenserfahrung nicht mit 

einer normalen Beschäftigung zu vergleichen. Akkordarbeiten werden unter 

ausserordentlich hohem Leistungs- und Zeitdruck geleistet und die Wochenarbeitszeit 

liegt weit über dem Durchschnitt im Baugewerbe, denn der Lohn richtet sich 

ausschliesslich nach der ganz konkreten Leistung. Akkord wird aber nur dann geleistet, 

wenn entsprechende Arbeitsaufträge vorliegen. Das ist nicht immer der Fall, d.h. es 

gibt auch Zeiten, in denen "nichts läuft". Das zeigen die stark schwankenden jährlichen 

Einkommenszahlen zwischen 1996 und 2001. Bodenlegen im Akkord ist keine 

Tätigkeit, die bis zur altersbedingten Pensionierung ausgeübt wird, denn der 

gesundheitliche Verschleiss ist aufgrund der ständigen Überforderung enorm. Die 

Validenkarriere muss aber auf einer langfristigen Hypothese, im Idealfall einer 

Hypothese bis zur altersbedingten Pensionierung, beruhen. Das bedeutet, dass die 

vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübte Akkordtätigkeit nicht als Validenkarriere 

angesehen werden kann. Dies schliesst es aus, das im letzten Jahr oder in den letzten 

drei Jahren vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielte Einkommen als 

Valideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen, denn dieses Einkommen 

kann nach dem oben Gesagten nicht Ausdruck der langfristigen Validenkarriere sein. 

Der Beschwerdeführer wäre der Akkordbelastung auch ohne die nun eingetretene 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht bis zu seiner Pensionierung gewachsen gewesen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

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Dies zwingt dazu, zur Bemessung des Valideneinkommens nicht auf die in der 

Vergangenheit erzielten Einkommen, sondern auf das Einkommen abzustellen, das ein 

ungelernter Bodenleger erzielen würde, wenn er nicht im Akkord tätig wäre. Der letzte 

Arbeitgeber des Beschwerdeführers hat ein Einkommen von Fr. 84'000.- angegeben. 

Dieses Einkommen liegt weit über dem Durchschnitt der Hilfsarbeiterlöhne. Da es sich 

beim Bodenlegen nicht um eine besonders qualifizierte Hilfsarbeit handelt, muss auch 

dieses hohe Einkommen auf einer Arbeit beruhen, die wenigstens teilweise im Akkord 

zu leisten ist. Dies schliesst es aus, auf die Angaben des letzten Arbeitgebers 

abzustellen (womit sich auch die Frage nach dem Beweiswert der Telephonnotiz vom 

6. Oktober 2009 erübrigt). Die Sache ist deshalb zur weiteren Abklärung des 

Valideneinkommens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Beschwerdegegnerin wird zu ermitteln haben, welchen Lohn ein ungelernter, aber 

erfahrener Bodenleger erzielen kann, wenn er nicht im Akkord tätig ist.

1.2  Die zumutbare Invalidenkarriere des Beschwerdeführers richtet sich nach der 

medizinischen Definition einer adaptierten Erwerbstätigkeit. Gemäss dem Gutachten 

des ABI vom 18. Mai 2009 handelt es sich dabei um eine körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit unter Wechselbelastung und ohne Heben oder Tragen von 

Lasten über 15 kg. Der vom Beschwerdeführer erlernte Beruf eines 

Detailhandelsverkäufers erfüllt diese Vorgaben. Ein Detailhandelsverkäufer kann 

wechselbelastend tätig sein, mehr als mittelschwere Arbeiten hat er nicht auszuführen 

und Gewichte über 15 kg kann er mit einem Hilfsmittel (Gabelstapler) heben. Die 

Tätigkeit eines Detailhandelsverkäufers hat sich seit der Berufslehre des 

Beschwerdeführers nicht so stark verändert, dass das berufliche Wissen des 

Beschwerdeführers nicht mehr brauchbar wäre, die Ausübung des erlernten Berufes 

also eine Wiedereinschulung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 IVG erfordern würde. 

Natürlich hat auch im Detailhandel die EDV Einzug gehalten, aber der Umgang damit ist 

bekanntlich einfach und deshalb im Rahmen einer kurzen Einführung am konkreten 

Arbeitsplatz auch für den Beschwerdeführer erlernbar. Das gilt auch für die 

notwendigen Branchenkenntnisse, die sich auch jeder andere Verkäufer neu aneignen 

muss, wenn er die Stelle und damit auch die Detailhandelsbranche wechselt. Der 

Beschwerdeführer könnte also ohne berufliche Eingliederung wieder in seinem 

erlernten Beruf arbeiten, sofern er eine Stelle finden würde, an der er sich seiner 

Muttersprache bedienen könnte, d.h. durch die fehlenden Deutschkenntnisse nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

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behindert wäre. Der Beschwerdeführer könnte aber auch eine adaptierte Hilfsarbeit 

ausüben. Dabei wäre er durch die fehlenden Deutschkenntnisse nicht behindert, denn 

erfahrungsgemäss weist ein Grossteil der Hilfsarbeiter nicht mehr Deutschkenntnisse 

auf als der Beschwerdeführer und kommt trotzdem am Arbeitsplatz sehr gut zurecht. 

Der Beschwerdeführer könnte seine verbliebene Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter in 

praktisch allen Branchen einsetzen, so dass sich eine zumutbare Invalidenkarriere als 

Hilfsarbeiter nicht weiter definieren lässt. Das zumutbare Invalideneinkommen wäre 

also bei einer allfälligen Qualifikation des Beschwerdeführers als Hilfsarbeiter anhand 

des Zentralwerts der Hilfsarbeiterlöhne aller Branchen (vgl. die vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung, Anhang Tabelle TA1) zu ermitteln. Da 

nicht feststeht, dass die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im erlernten Beruf 

als Detailhandelsverkäufer in der Schweiz verwertbar wäre und da auch nicht bekannt 

ist, welchen Lohn der Beschwerdeführer an einer geeigneten Arbeitsstelle erzielen 

könnte, ist es nicht möglich, die massgebende zumutbare Invalidenkarriere definitiv zu 

bestimmen. Auch in bezug auf die Frage nach der zumutbaren Invalidenkarriere ist die 

Sache also zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird durch einen ihrer Berufsberater prüfen, 

ob die Arbeitskraft des Beschwerdeführers als Detailhandelsverkäufer auf dem 

schweizerischen Arbeitsmarkt verwertbar ist und welches Einkommen damit 

gegebenenfalls erzielt werden könnte. Sie wird dann dieses Einkommen mit dem 

statistischen Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter vergleichen und die zumutbare 

Invalidenkarriere nach derjenigen beruflichen Tätigkeit festlegen, die dem 

Beschwerdeführer das höhere zumutbare Invalideneinkommen einbringen würde.

 

1.3   

1.3.1 Die Höhe des zumutbaren Invalideneinkommens hängt nicht nur von der Art der 

Invalidenkarriere bzw. dem entsprechenden Lohnniveau, sondern auch von der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab. Im Gutachten des ABI vom 18. Mai 2009 

ist für eine adaptierte Erwerbstätigkeit aus rein somatischer (insbesondere 

orthopädischer) Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

angegeben worden. Diese Einschätzung stimmt mit den Angaben in den beiden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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früheren Gutachten des ABI und auch mit den Angaben anderer Ärzte (vgl. etwa den 

Bericht der Klinik Valens vom 13. Oktober 2003) überein. Der Beschwerdeführer lässt 

nun aber unter Verweis auf mehrere Berichte des Neurochirurgen Dr. med. L.___ 

geltend machen, er sei auch aufgrund rein somatischer Beschwerden in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Diese Berichte zeigen, dass Dr. med. L.___ nicht über 

die langjährige medizinische Abklärung und insbesondere nicht über die mehrfache 

Begutachtung des Beschwerdeführers im ABI informiert worden ist. Anfangs ist Dr. 

med. L.___ – den Schmerzangaben des Beschwerdeführers entsprechend – von einer 

rein somatischen Erkrankung ausgegangen. Er hat dann aber bei seinen 

Untersuchungen und bei der Schmerzbehandlung festgestellt, dass eine Verquickung 

somatischer und psychischer Faktoren für die Schmerzangaben verantwortlich war. 

Trotzdem hat er eine Operation empfohlen. Dabei kann es sich nur um eine 

abweichende Einschätzung der Bedeutung der somatischen Ursache der geklagten 

Beschwerden handeln, denn Dr. med. L.___ hat keine von der letzten Begutachtung 

abweichende Diagnose angegeben, so dass seine Berichte keine nach der letzten 

Begutachtung eingetretene Verschlimmerung des somatischen Gesundheitszustandes 

belegen. Dr. med. L.___ hat auch keine Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine 

adaptierte Tätigkeit abgegeben. Trotz seiner Berichte ist deshalb davon auszugehen, 

dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine somatisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit vorliegt.

1.3.2 Im dritten Gutachten des ABI vom 18. Mai 2009 sind vom psychiatrischen 

Gutachter eine leichte depressive Episode und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert worden. Daraus soll nach der Ansicht der Gutachter in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 20% resultieren. 

Dagegen hat der Beschwerdeführer einwenden lassen, Dr. med. H.___, Dr. med. G.___ 

und das psychiatrische Zentrum J.___ hätten eine mittelgradige depressive Episode 

diagnostiziert und daraus auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit geschlossen. Dr. 

med. H.___ hat am 20. Mai 2008 tatsächlich gegenüber dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers angegeben, die Restarbeitsfähigkeit könne nur noch in einem 

geschützten Rahmen verwertet werden. Die Gesamtdiagnose von Dr. med. H.___ 

weicht ganz erheblich von derjenigen des psychiatrischen Gutachters des ABI und von 

derjenigen der anderen behandelnden Psychiater ab. Da Dr. med. H.___ zudem den 

Gesundheitszustand – und damit auch die Arbeitsfähigkeit - seiner Patienten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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bekanntermassen immer ausserordentlich pessimistisch einzuschätzen pflegt, 

überzeugt die Aussage des psychiatrischen Gutachters vom 18. Mai 2009, die 

Beurteilung und die Einschätzung von Dr. med. H.___ seien nicht nachvollziehbar. Die 

Angaben von Dr. med. H.___ vermögen deshalb die Überzeugungskraft des 

Gutachtens vom 18. Mai 2009 nicht zu erschüttern. Dasselbe gilt für den Bericht von 

Dr. med. G.___ vom 21. Oktober 2008, denn dieser Bericht bezieht sich auf die hier 

nicht massgebende gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers in der Zeit bis 

zum 7. November 2007. Zudem hat auch hier der Gutachter des ABI darauf 

hingewiesen, dass die Symptome einer mittelgradigen Depression nicht erfüllt seien, 

weil der Beschwerdeführer durchaus noch Kontakte zu Kollegen habe, der soziale 

Rückzug zumindest nicht schwer ausgeprägt sei und die Schlafschwierigkeiten auch 

darauf zurückzuführen seien, dass der Beschwerdeführer sich tagsüber hinlege. Auch 

der Bericht von Dr. med. G.___ vermag also keine Zweifel an der Richtigkeit des 

psychiatrischen Teils des Gutachtens vom 18. Mai 2009 zu wecken. Das psychiatrische 

Zentrum J.___ hat am 5. Mai 2009 eine mittelgradige depressive Episode und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben. Die zuständige Ärztin war, wie sich ihrem 

Bericht entnehmen lässt, über die Ergebnisse der Begutachtungen durch das ABI nicht 

informiert. Insbesondere hatte der Beschwerdeführer offenbar nicht angegeben, dass 

er nur wenige Tage zuvor durch das ABI abgeklärt worden war. Hätte die zuständige 

Ärztin des psychiatrischen Zentrums J.___ über die Abklärungsergebnisse verfügt, 

wäre ihr aufgefallen, dass der Beschwerdeführer seinen Zustand übertrieben schlecht 

darzustellen pflegt. Mit diesem Wissen wäre eine objektivere psychiatrische Beurteilung 

möglich gewesen. Es ist davon auszugehen, dass sowohl die Diagnose als auch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung dann anders, nämlich optimistischer ausgefallen wären. 

Zudem kann den Angaben behandelnder Ärzte erfahrungsgemäss weniger 

Überzeugungskraft beigemessen werden als den Angaben unabhängiger 

Sachverständiger. Bei den behandelnden Ärzten handelt es sich nämlich um – rein 

formal betrachtet den Anschein der Befangenheit erweckende - Auskunftspersonen, 

von denen anzunehmen ist, dass sie aufgrund ihrer persönlichen Beziehung zu ihren 

Patienten kaum je völlig objektiv Auskunft geben können. Unter diesen Umständen ist 

auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Zentrums J.___ nicht 

geeignet, die Überzeugungskraft der Angaben des psychiatrischen Gutachters des ABI 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

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zu erschüttern. Es steht deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 80% arbeitsfähig ist.

1.3.3 Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, es müsse zwischen einer medizinisch-

theoretischen und einer rechtlichen Arbeitsfähigkeit unterschieden werden, ist 

unhaltbar. Es gibt nur eine medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung. Bei dieser muss 

die medizinische Fachperson allerdings dem Umstand Rechnung tragen, dass der 

versicherten Person als Folge der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht 

zugemutet werden muss, trotz der objektiv vorhandenen oder auch nur subjektiv 

empfundenen Schmerzen und Beeinträchtigungen soweit als objektiv möglich und 

zumutbar einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, d.h. die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

zu überwinden. Dieser Pflicht der versicherten Person muss die medizinische 

Fachperson bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung Rechnung tragen. Es kann deshalb 

nicht die Sache der Beschwerdegegnerin oder sogar des Gerichts sein, ärztliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen durch eigene Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu ersetzen, 

selbst wenn anzunehmen ist, dass die medizinische Fachperson der vorhandenen 

Willensenergie nicht oder ungenügend Rechnung getragen hat. Sollte das ABI das 

Ausmass der dem Beschwerdeführer zumutbaren Willensenergie unterschätzt haben, 

kann dies nur zur Folge haben, dass die Sache zur nochmaligen medizinischen 

Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Die von der 

Beschwerdegegnerin verlangte "gerichtliche" Arbeitsfähigkeitsschätzung ist 

ausgeschlossen, da einer solchen Arbeitsfähigkeitsschätzung zum vornherein jede 

Überzeugungskraft abgesprochen werden müsste. Die Beschwerdegegnerin erklärt 

ihre Forderung nach der Feststellung einer Arbeitsfähigkeit von 100% sinngemäss 

damit, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. die Darstellung in 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Ulrich Meyer, 

Invalidenversicherung, 2.A., S. 25 f.) weder eine leichte Depression noch eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung geeignet seien, eine objektive 

Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Im vorliegenden Fall besteht aber nicht nur eine 

relevante psychische Komorbidität, sondern auch ein chronischer Schmerzzustand, der 

wenigstens teilweise eine somatische Ursache hat. Dabei handelt es sich um 

Umstände, die grundsätzlich geeignet sind, entweder die zumutbare Willensenergie zu 

vermindern oder den zu überwindenden Widerstand zu erhöhen. Im übrigen ist zu 

beachten, dass auch die Schwere der somatoformen Schmerzstörung für sich allein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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geeignet ist, die vollständige Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung als 

unzumutbar erscheinen zu lassen. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin offenbar 

vertretenen Auffassung gibt es hier nämlich kein "Alles oder Nichts", d.h. entweder eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit oder eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Im konkreten 

Fall kann durchaus auch eine Teilarbeitsfähigkeit dem Verhältnis von zumutbarer 

Willensenergie und zu überwindender Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung am besten 

Rechnung tragen. Die erfahrenen Gutachter des ABI sind sich im Jahr 2009 der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu dieser Frage sicherlich bewusst gewesen. 

Wenn sie trotzdem eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angegeben haben, dann 

sind sie nach einer sorgfältigen Abwägung davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer auch bei Aufwendung aller zumutbaren Willensenergie nicht in der 

Lage wäre, zu mehr als 80% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese Einschätzung 

ist überwiegend wahrscheinlich richtig. Bei der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens wird die Beschwerdegegnerin deshalb eine Arbeitsfähigkeit von 

80% zugrunde legen.

2.  

Am 5. November 2009 hat die Beschwerdegegnerin einerseits die Abweisung des 

Gesuchs um berufliche Eingliederungsmassnahmen verfügt und andererseits einen 

Vorbescheid erlassen, mit dem sie die Zusprache einer Viertelsrente angekündigt hat. 

Die Rentenverfügung ist erst am 26. Februar 2010 ergangen. Der Beschwerdeführer hat 

diese Rentenverfügung, nicht aber die Verfügung vom 5. November 2009 betreffend 

die berufliche Eingliederung angefochten. Damit stellt sich die Frage, ob die 

Eingliederungspflicht, die zwingend erfüllt sein muss, bevor eine Rente zugesprochen 

werden darf, im vorliegenden Beschwerdeverfahren bzw. im anschliessenden 

Verwaltungsverfahren der Beschwerdegegnerin noch beurteilt werden kann oder ob 

aufgrund der formell rechtskräftigen Verfügung vom 5. November 2009 definitiv keine 

Eingliederungspflicht des Beschwerdeführers besteht. Diese Frage stellt sich, weil die 

Beschwerdegegnerin wohl zu Unrecht die Möglichkeit einer beruflichen Eingliederung 

verneint hat. Sie ist nämlich gestützt auf eine entsprechende Aussage im Gutachten 

vom 18. Mai 2009 und gestützt auf die subjektive Überzeugung des 

Beschwerdeführers, arbeits- und insbesondere eingliederungsunfähig zu sein, davon 

ausgegangen, dass zum vornherein keine berufliche Eingliederung möglich sei. Dabei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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hat die Beschwerdegegnerin übersehen, dass nicht nur bei der Bemessung der 

Arbeitsfähigkeit, sondern auch bei der Beurteilung der Eingliederungsfähigkeit einer 

versicherten Person die zumutbare Willensanstrengung Berücksichtigung finden muss. 

Bemisst sich die Arbeitsfähigkeit nach jener objektiven Leistungsfähigkeit, die bei einer 

zumutbaren Willensanstrengung bestehen würde, so muss das auch für die 

Eingliederungsfähigkeit gelten. Die Beschwerdegegnerin wäre also verpflichtet 

gewesen, die Möglichkeit einer beruflichen Eingliederung des Beschwerdeführers 

anhand der bei einer zumutbaren Willensanstrengung bestehenden 

Eingliederungsfähigkeit zu prüfen, um so der im Grundsatz der Eingliederung vor Rente 

(vgl. etwa U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47) zum Ausdruck 

gebrachten IV-spezifischen Schadenminderungspflicht zu genügen. Das hat die 

Beschwerdegegnerin unterlassen, indem sie nur auf die subjektive Überzeugung des 

Beschwerdeführers abgestellt und die Sanktionsmöglichkeit gemäss Art. 21 Abs. 4 

ATSG nicht zur Anwendung gebracht hat. Es dürfte also eine Verletzung des 

Grundsatzes der Eingliederung vor Rente vorliegen, weil die Eingliederungsmöglichkeit 

nie geprüft worden ist. Die Berufung auf den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 

mit der Verfügung vom 5. November 2009 nur über einen Anspruch, nicht aber über 

eine Pflicht zur beruflichen Eingliederung verfügt habe, so dass nun noch über diese 

Pflicht verfügt werden könne, ist nicht stichhaltig, denn Gegenstand der Verfügung vom 

5. November 2009 hat die Sozialversicherungsleistung an sich, also die berufliche 

Eingliederung gebildet. Ob die Beschwerdegegnerin diese Sozialversicherungsleistung 

nur aus der Perspektive eines möglichen Anspruchs des Beschwerdeführers oder aber 

auch aus der Perspektive einer möglichen Pflicht des Beschwerdeführers betrachtet 

hat, ist für den Verfügungsgegenstand bedeutungslos. Da also eine formell 

rechtskräftige Verfügung betreffend die berufliche Eingliederung – und damit über die 

Erfüllung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente – vorliegt, kann das Gericht 

diese Frage nicht prüfen. Massgebend ist die zumutbare Invalidenkarriere, die ohne 

berufliche Eingliederung möglich ist. Die Beschwerdegegnerin könnte diese Frage im 

wieder aufzunehmenden Verwaltungsverfahren nur prüfen, wenn sie die Verfügung vom 

5. November 2009 in Wiedererwägung ziehen würde oder wenn nach dem 5. 

November 2009 eine erhebliche Änderung des für die berufliche Eingliederung 

massgebenden Sachverhalts eingetreten wäre, was aber sehr unwahrscheinlich ist. 

Zwischen der Eingliederungspflicht und der Rentenberechtigung besteht ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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untrennbarer Zusammenhang. Es kann keine (definitive) Rente zugesprochen werden, 

bevor die Eingliederung geprüft und gegebenenfalls durchgeführt worden ist, denn der 

"Schaden" kann nicht ersetzt werden, bevor die "Schadenminderungspflicht" erfüllt 

worden ist. Das gilt nicht für den umgekehrten Ablauf: Es ist zulässig, über die 

Eingliederung zu verfügen, bevor über die Rente verfügt wird. Bei der Verfügung vom 5. 

November 2009 handelt es sich deshalb nicht um einen zwingenden Bestandteil der 

Verfügung vom 26. Februar 2010. Die Beschwerdegegnerin hat über die berufliche 

Eingliederung des Beschwerdeführers getrennt vorab verfügen dürfen. Obwohl diese 

Verfügung möglicherweise inhaltlich falsch ist, auf jeden Fall aber gestützt auf eine 

unzureichende Sachverhaltsabklärung erlassen worden ist, bindet sie aufgrund ihrer 

formellen Rechtskraft und der daraus resultierenden Wirksamkeit das Gericht und – in 

dem aufgrund des vorliegenden Rückweisungsentscheides wieder aufzunehmenden 

Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Rentenberechtigung – auch die 

Beschwerdegegnerin. Die Rentenberechtigung des Beschwerdeführers wird also ohne 

einen Gedanken an eine allfällige berufliche Eingliederung des Beschwerdeführers zu 

prüfen sein.

3.  

Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache selbst wird das Begehren um den Erlass einer 

vorsorglichen Massnahme in der Form der Anordnung, die Beschwerdegegnerin habe 

während der Dauer des Beschwerdeverfahrens eine Viertelsrente auszuzahlen, 

gegenstandslos. Mit der Rückweisung der Streitsache an die Beschwerdegegnerin fällt 

die Kompetenz zum Erlass einer derartigen vorsorglichen Massnahme (Ausrichtung 

einer Viertelsrente während der Dauer des wieder aufgenommenen 

Verwaltungsverfahrens) an die Beschwerdegegnerin zurück. Der Beschwerdeführer 

wird also ein entsprechendes Gesuch an die Beschwerdegegnerin richten müssen.

4.  

Entsprechend den Ausführungen in den Erwägungen 1 bis 3 ist die Beschwerde 

teilweise gutzuheissen. Die Verfügung vom 26. Februar 2010 ist aufzuheben und die 

Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Begehren um den Erlass einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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vorsorglichen Massnahme ist als gegenstandslos abzuschreiben. Bei diesem 

Verfahrensausgang ist praxisgemäss in bezug auf die Verfahrenskosten von einem 

vollständigen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Der Beschwerdeführer 

hat deshalb einen Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. Diese bemisst 

sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

(Art. 61 lit. g ATSG). In Anwendung dieser Kriterien erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr zu 

bezahlen. Deren Höhe richtet sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Da es sich um einen durchschnittlichen Prozess handelt, ist die Gerichtsgebühr 

praxisgemäss auf Fr. 600.- festzusetzen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von ebenfalls Fr. 600.- ist zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 26. Februar 2010 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Vorschuss ist dem Beschwerdeführer zurückzuzahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2010
	Art. 6 ATSG. Ermittlung des Arbeitsfähigkeitsgrades. Es gibt keinen Gegensatz zwischen einer medizinisch-theoretischen und einer rechtlichen Arbeitsfähigkeit, denn nur der medizinische Sachverständige ist in der Lage, die Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Dabei muss er aber die zumutbare Willensanstrengung der versicherten Person zur Überwindung einer allfälligen rein subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung mit einbeziehen. Nur insofern weist die Arbeitsfähigkeit auch eine "rechtliche" Komponente auf. Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 28a IVG. Bemessung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich. Eingliederung vor Rente. Hat die IV-Stelle zunächst – formell rechtskräftig – über die berufliche Eingliederung verfügt und dann später eine Rentenverfügung erlassen, die angefochten worden ist, so kann das Gericht im Beschwerdeverfahren betreffend Rente die Erfüllung der beruflichen Eingliederungspflicht nicht prüfen. Massgebend ist das Invalideneinkommen, das ohne berufliche Eingliederung erzielt werden könnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2010, IV 2010/122). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2010 und 8C_1039/2010.

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		2025-07-19T13:17:21+0200
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