# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7babe826-a813-5d85-be16-38a3df7353b2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.05.2008 D-2189/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2189-2008_2008-05-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2189/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______, Irak,
B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
4. März 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2189/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  irakischer  Staatsangehöriger  kurdi-
scher  Ethnie  mit  letztem  Wohnsitz  in  C._______,  eigenen  Angaben 
zufolge am 1. Oktober 2007 seine Heimat auf dem Landweg verliess 
und  über  die  Türkei  sowie  weitere,  ihm  unbekannte  Länder  am 
17. Oktober 2007 illegal in die Schweiz einreiste, wo er gleichentags 
um Asyl nachsuchte,

dass er  am 25. Oktober  2007 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
Chiasso befragt sowie am 13. Dezember 2007 vom Bundesamt zu sei-
nen Asylgründen angehört wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seinem  Asylgesuch  im  Wesentlichen 
geltend machte,  er  habe vom Jahre Y._______ bis  im Z._______ in 
D._______  gelebt,  wo  er  die  Schule  besucht  und  in  G._______ 
gearbeitet  habe,  und  sei  anschliessend  von  den  lokalen  Behörden 
gezwungen  worden,  nach  C._______  zurückzukehren,  da  seine 
Familie ursprünglich von dort stamme,

dass  er  sich  in  C._______  aber  wegen  der  unsicheren  Lage  und 
wegen bestimmter  Familienmitglieder  im Zusammenhang mit  seinem 
Glauben nicht wohl gefühlt habe, da seine Eltern ursprünglich Christen 
gewesen  seien,  dann  aber  zum  moslemischen  Glauben  gewechselt 
hätten,

dass er persönlich sich mehr als Christ fühle, auf seiner Identitätskarte 
auch stehe, dass er ein Christ sei, er jedoch keine Kenntnis darüber 
habe, ob er christlich getauft worden sei, und er weder in seiner Hei-
mat  noch  in  der  Schweiz  jemals  eine  christliche  Kirche  aufgesucht 
habe,

dass ihn seine Mutter dann gegen seinen Willen habe zwingen wollen, 
streng religiös zu werden, und sie auch versucht habe, eine Kontakt-
aufnahme seinerseits mit seinen übrigen christlichen Familienangehö-
rigen zu verhindern,

dass das BFM mit Verfügung vom 4. März 2008 - eröffnet am 7. März 
2008 - das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 17. Oktober 2007 
ablehnte und die Wegweisung sowie deren Vollzug anordnete,

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dass die Vorinstanz zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides 
anführte,  es  sei  unzutreffend,  dass  die  lokalen  Behörden  (PUK)  in 
D._______  Kurden  gezwungen  hätten,  nach  C._______ 
zurückzukehren, und der Beschwerdeführer habe bezeichnenderweise 
auch  keine  fundierten  Kenntnisse  von  den  Begebenheiten  in 
C._______,

dass die ins Recht gelegte Wohnortbescheinigung keinen Beweis für 
einen dortigen Aufenthalt darstelle, da der Beschwerdeführer darin na-
mentlich nicht erwähnt werde,

dass sich der Beschwerdeführer überdies durch einen Wohnortwech-
sel  nach  D._______  nicht  nur  der  angeblich  unsicheren  Lage  in 
C._______, sondern auch den Schwierigkeiten, die er mit bestimmten 
Familienangehörigen  gehabt  habe,  entziehen  könne,  weshalb  die 
Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  nicht 
genügten,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. April 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
beantragte,  es  sei  der  vorinstanzliche Entscheid  aufzuheben,  es  sei 
seine  Flüchtlingseigenschaft  festzustellen  und  Asyl  zu  gewähren, 
eventuell sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache 
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen und es sei ihm 
die vorläufige Aufnahme zu gewähren, sowie in prozessualer Hinsicht 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  im  Sinne  von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte,

dass der Beschwerdeführer am 9. April 2008 eine Fürsorgebestätigung 
der  Einwohnergemeinde Wangen bei  Olten  vom 4. April  2008 sowie 
die Originalverfügung des BFM einreichte,

dass der  zuständige Instruktionsrichter  die Gesuche um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit Zwi-
schenverfügung vom 21. April 2008 abwies und den Beschwerdeführer 
aufforderte, bis zum 6. Mai 2008 einen Kostenvorschuss einzuzahlen, 
andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde,

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dass der Kostenvorschuss am 5. Mai 2008 einbezahlt wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG), 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden  (Art.  7  Abs.  3 
AsylG),

dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Beschwerdeschrift zu ver-
weisen ist,

dass die Auffassung des BFM, wonach die vom Beschwerdeführer gel-
tend gemachten Verfolgungsvorbringen unglaubhaft  beziehungsweise 
zufolge einer innerstaatlichen Fluchtalternative nicht asylrelevant sei-
en, zu bestätigen ist,

dass in der Beschwerdeschrift  keine Argumente vorgebracht werden, 
welche an dieser Erkenntnis Zweifel aufkommen lassen,

dass in diesem Zusammenhang auf die in der Zwischenverfügung vom 
21. April 2008 enthaltene und infolge gleichgebliebener Sachlage nach 
wie vor zutreffende Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts zu 
verweisen ist,

dass somit der in der Rechtsmitteleingabe gemachte Hinweis, wonach 
auf  der  im  Original  eingereichten  Wohnortbestätigung,  welche einen 
amtlichen Beweis darstelle, vermerkt sei, dass seine Mutter sowie sein 
Onkel  in  C._______  wohnen  würden,  unbehelflich  ist,  da  dieses 
Dokument  weder  einen  Beleg  dafür  erbringt,  der  Beschwerdeführer 
und seine Familie seien zwangsweise von D._______ nach C._______ 
zurückgeschickt  worden,  noch  damit  nachgewiesen  ist,  der 
Beschwerdeführer  selber  sei  vor  seiner  Ausreise  in  C._______ 
wohnhaft  gewesen,  zumal  dessen  Name  in  der  erwähnten 
Wohnortbescheinigung nirgends aufgeführt wird,

dass  der  Beschwerdeführer  zudem anlässlich  der  Befragungen  aus-
führte,  sie  hätten in  C._______ im Quartier  E._______ gewohnt,  die 
Stadt  verfüge  jedoch  weder  über  Hausnummern  noch  über 
Strassennamen  (vgl.  Protokoll  Empfangszentrum,  S.  1;  Protokoll 
direkte Anhörung, S. 2),

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dass demgegenüber auf der eingereichten Wohnortbescheinigung als 
Wohnort  der  Mutter  und  des  Onkels  das  Quartier  F._______  unter 
Angabe  genauer  Strassenbezeichnung  und  Hausnummer  aufgeführt 
wird (vgl. A11/3),

dass  weiter  aus  der  fraglichen  Wohnortbescheinigung  nicht  klar  er-
sichtlich  ist,  in  welcher  Stadt  sich  das  Quartier  F._______  befinden 
soll, und es überdies als befremdlich erachtet werden muss, dass ein 
auf  der  erwähnten  Bestätigung  aufgeführter  und  in  D._______ 
wohnhafter  Zeuge  in  der  Lage  ist,  den  Wohnort  einer  angeblich  in 
C._______ lebenden Person zu bestätigen,

dass die eingereichte Wohnortbestätigung als nicht tauglich zu erach-
ten ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich des angeb-
lich erzwungenen Wohnortwechsels der Familie zu belegen,

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, die 
Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen,

dass an dieser Einschätzung auch die weiteren Vorbringen in der Be-
schwerde nichts zu ändern vermögen, weshalb es sich erübrigt, darauf 
an dieser Stelle noch näher einzugehen,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft somit nicht er-
füllt und die Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und zu bestätigen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass gemäss Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 ge-
gen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende 
Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3  der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  niemand der Folter  oder un-
menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 
werden darf,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,

dass  überdies  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige 
Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem Beschwerdeführer  im kurdisch 
verwalteten Nordirak droht,

dass  die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  im  kurdi-
schen  Nordirak  im  zur  Publikation  vorgesehenen  Urteil  BVGE 
E-6982/2006 vom 22. Januar 2008 umfassend analysiert wurde, wobei 
das Bundesverwaltungsgericht  zum Schluss kam, der  Wegweisungs-
vollzug sei im heutigen Zeitpunkt nicht unzulässig,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass sich das Bundesverwaltungsgericht im zur Publikation vorgese-
henen Urteil  BVGE E-4243/2007 vom 14. März 2008 ausführlich mit 
der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den kurdisch 
verwalteten Nordirak befasste,

dass es dabei zum Schluss gelangte, in den drei kurdischen Provinzen 
im Nordirak (Dohuk,  Erbil  und Suleimaniya) herrsche keine Situation 
allgemeiner Gewalt,

dass der Vollzug der Wegweisung in der Regel zumutbar sei für allein-
stehende, gesunde und junge kurdische Männer, welche ursprünglich 
aus einer der drei nordirakischen Provinzen stammten oder eine län-
gere Zeit dort gelebt hätten und über ein soziales Netz (Familie, Ver-
wandtschaft  oder  Bekanntenkreis)  oder  über  Beziehungen  zu  den 
herrschenden Parteien verfügten,

dass für den vorliegenden Fall nach wie vor davon auszugehen ist, es 
herrsche in den drei kurdischen Provinzen im Nordirak keine Situation 
allgemeiner Gewalt, zumal sich die Situation - auch an der Grenze zur 
Türkei - seit der erwähnten Lagebeurteilung durch das Bundesverwal-
tungsgericht nicht in wesentlicher Weise verändert hat,

dass den Akten zufolge der aus C._______ stammende kurdische Be-
schwerdeführer  mit  seiner  Familie  im  Jahre  Y._______  nach 
D._______  umzog,  dort  sämtliche  Schulen  absolvierte  und 
anschliessend dort auch mehrere Jahre als G._______ arbeitete (vgl. 
Protokoll  direkte  Anhörung,  S. 6),  weshalb  bei  einem  derart  langen 
Aufenthalt  auf  die  Existenz  eines  Bekanntenkreises  in  D._______ 
geschlossen werden kann,

dass somit davon auszugehen ist, er werde bei seiner Rückkehr in die 
Provinz  D._______  respektive  dem  gleichnamigen  Provinzhauptort 
dort ein tragfähiges Beziehungsnetz vorfinden, welches ihn bei Bedarf 
insbesondere bei der Beschaffung von Wohnraum sowie bei der Stel-
lensuche und der sozialen Reintegration unterstützen könnte,

dass  es dem Beschwerdeführer  nach dem Gesagten voraussichtlich 
gelingen wird, sich in seiner Heimatregion innert nützlicher Frist erneut 
eine Existenzgrundlage aufzubauen,

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dass der Vollzug der Wegweisung somit im heutigen Zeitpunkt sowohl 
in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar zu erach-
ten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung somit zu 
bestätigen  und  der  entsprechende  Rückweisungsantrag  abzuweisen 
ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG) und mit dem am 5. Mai 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kos-
tenvorschuss zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (einschreiben; Beilage: Vorinstanzliche Ver-
fügung im Original)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- H._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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