# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad126cd5-86f7-5ed4-ba60-0e99c578d712
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 07.04.2017 B 2016/178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-178_2017-04-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/178

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 07.04.2017

Entscheiddatum: 07.04.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 07.04.2017
Schulweg, Art. 20 lit. a VSG.Angesichts mehrerer wesentlicher 
Gefahrenquellen und der Distanz von rund 1,45 Kilometern ist der 
vorliegende Schulweg für einen Schüler der zweiten Primarklasse nicht 
zweifelsfrei zumutbar. Die Beurteilung durch die Vorinstanz ist deshalb noch 
vertretbar. Die Beschwerde der Gemeinde ist abzuweisen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/178).

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; a.o. 

Gerichtsschreiber Volken

 

Verfahrensbeteiligte 

Politische Gemeinde X., vertreten durch den Schulrat,

Beschwerdeführerin,

gegen

 

Rekursstelle Volksschule Q.,

Vorinstanz,

und

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A.Y. und B.Y.,

gesetzlich vertreten durch C.Y. und D.Y.,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Schülertransport

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. B.Y. (geb. 2011) und A.Y. (geb. 2009) wohnen zusammen mit ihren Eltern C.Y. und 

D.Y. an der K.-strasse 1 (K.-weg/L.-strasse) im Gebiet Z. in X. Am 9. Juli 2013 wies der 

Schulrat der politischen Gemeinde X. das Gesuch der Eltern um unentgeltlichen 

Transport in den Kindergarten für A.Y. ab mit der Begründung, der Schulweg gelte 

aufgrund der Berechnungen des geltenden Transportreglements nicht als unzumutbar. 

Da die Route des damaligen Schulbusses aber ohnehin durch das Gebiet Z. führte, 

wurde A.Y. der dortige Zustieg während der Kindergartenzeit gegen eine 

Kostenbeteiligung der Eltern von CHF 200 ermöglicht. Am 20. Mai 2016 wies der 

Schulrat ein entsprechendes Gesuch für B.Y. und (erneut) A.Y. ebenfalls ab. Da der 

Schulbus auf das Schuljahr 2016/2017 durch ein grösseres Modell ersetzt wurde und 

seither nicht mehr ganztags via Z. verkehrt, wurde den Eltern gegen eine 

Kostenbeteiligung die Mitbenutzung des Schulbusses durch B.Y. und A.Y. ab der 

Haltestelle K.-brücke angeboten (vgl. act. 13/7 Protokollauszug vom 4. April 2016).

B. Mit Entscheid vom 29. Juli 2016 hiess die Rekursstelle Volksschule Q. den von den 

Eltern gegen die Verfügung des Schulrats vom 20. Mai 2016 erhobenen Rekurs gut und 

verpflichtete diesen, im Sinne der Erwägungen für B.Y. und A.Y. einen Transport vom 

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Wohnort oder einer anderen zumutbaren Einstiegsstelle bis zum Kindergarten bzw. 

Schulhaus einzurichten. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, der Weg von 

B.Y. zum Kindergarten sowie der Schulweg von A.Y. seien mit einer Dauer von 31 

Minuten bzw. 30 Minuten und einer maximalen Distanz von 1.41 km – für sich alleine 

und ohne zusätzliche Gefahrenquellen betrachtet – aufgrund ihrer körperlichen und 

geistigen Konstitution zwar von beiden ohne Einschränkung zurücklegbar; allerdings 

führe die Kumulation diverser ländlicher und städtischer Gefahrenquellen dazu, dass 

die Wege insgesamt als unzumutbar eingestuft werden müssten. Insbesondere in 

Bezug auf Letztere sei zu berücksichtigen, dass die Kinder zum Zeitpunkt, an dem sie 

mit diesen konfrontiert würden, bereits zwei Drittel der Wegstrecke zurückgelegt hätten 

und deshalb nicht mehr über volle Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit 

verfügten. Dennoch hätten sie diverse komplexe Übergänge und Verkehrssituationen 

zu bewältigen, wobei die Strassen oftmals weder einen Gehsteig noch einen 

Fussgängerstreifen oder sonstige Bodenmarkierungen aufweisen würden. Eine 

zuverlässige Gefahreneinschätzung mit adäquatem Reaktionsverhalten bilde sich bei 

Kindern mit durchschnittlichem Entwicklungsgrad zudem erst in einem Alter von ca. 

acht Jahren. Mit der bestehenden Gefahrensituation rund um ihre Wohnadresse – 

namentlich den engen Strassenverhältnissen, dem streckenweise geltenden 

Tempolimit von 80 km/h, dem landwirtschaftlichen Verkehr sowie der unübersichtlichen 

Kuppe im Bereich der Gabelung K.-/M.-strasse – seien die beiden Kinder wohl vertraut, 

weswegen ihnen deren Bewältigung grundsätzlich zugemutet werden könne. Als 

problematisch sei diesbezüglich jedoch die nicht ausreichende Strassenbeleuchtung zu 

betrachten, welche die Gefahrensituation in den Wintermonaten mit schlechten 

Sichtverhältnissen (Dunkelheit, Nebel, Regen, Schnee) dadurch verschärfe, dass 

einerseits B.Y. und A.Y. übersehen werden könnten und andererseits ein Angstfaktor 

bei den Kindern zu Verunsicherung und Verängstigung führen könne. In 

Übereinstimmung mit den Eltern sei den Kindern der gesamte Schulweg nicht vor Ende 

der zweiten Primarklasse zuzumuten. Der vom Schulrat vorgeschlagene Zustieg an der 

Haltestelle K.-brücke falle sodann ausser Betracht, da dieser Weg nach der 

gemeinsamen Begehung von allen Beteiligten als unzumutbar erachtet worden sei.

C. In Vertretung der politischen Gemeinde X. (Beschwerdeführerin) erhob der Schulrat 

gegen den am 18. August 2016 versandten Entscheid der Rekursstelle Volksschule Q. 

(Vorinstanz) mit Eingabe vom 26. August 2016 und Ergänzung vom 25. Oktober 2016 

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Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid 

sei kostenfällig aufzuheben.

 

Die Vorinstanz verzichtete – unter Verweis auf ihre Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid – am 9. November 2016 auf eine Stellungnahme. Die Beschwerdegegner 

liessen sich mit Eingabe vom 2. Dezember 2016 vernehmen und beantragten 

sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird – soweit für die Entscheidfindung wesentlich – in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP; vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, 2. Auflage 2003, Rz. 447). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 26. August 

2016 rechtzeitig erhoben und entspricht, zusammen mit der Ergänzung vom 25. 

Oktober 2016, in formeller und inhaltlicher Hinsicht den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist deshalb – unter nachfolgenden Vorbehalten – einzutreten.

1.2. Kein beim Verwaltungsgericht anfechtbarer Entscheid liegt hinsichtlich der 

genauen Modalitäten des Schülertransports – insbesondere der konkreten 

Einstiegsstelle – vor. Da die Vorinstanz die Angelegenheit zur Festlegung einer 

zumutbaren Einstiegsstelle im Sinne ihrer Erwägungen an die Beschwerdeführerin 

zurückgewiesen hat, wurde darüber noch nicht abschliessend entschieden.

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Selbst wenn aber – aufgrund des geringen Spielraums, welcher der 

Beschwerdeführerin angesichts der vorinstanzlichen Ausführungen dabei noch 

verbleibt – über diese Frage vorliegend zu entscheiden wäre, gilt es festzuhalten, dass 

die Beschwerdeführerin selber vorbringt, der Schulbus könne an der M.-strasse vor der 

Rollbrücke sicher wenden und ein morgendlicher Zustieg an der Verzweigung K.-/M.-

strasse (Z.) in den Wintermonaten sei für B.Y. möglich (vgl. act. 9 Ziff. 7 Punkt 3 und 4). 

Diese Lösung – wie auch der ebenfalls vorgeschlagene Transport ab der Kreuzung P.-/

O.-strasse in der übrigen Zeit – liegt durchaus in dem von der Vorinstanz vorgegebenen 

Rahmen. Unbeachtlich wäre das Vorbringen der Beschwerdegegner, dass ein 

jederzeitiger Zu- und Ausstieg an der Verzweigung K.-/M.-strasse B.Y. mehr 

Kontinuität und klare Orientierungspunkte bieten würde (vgl. act. 16 Punkt 2): Da die 

Vorinstanz explizit ausführte, dass je nach Jahreszeit variierende Einstiegsstellen 

möglich bzw. gar notwendig sind (vgl. angefochtener Entscheid E. 5g), hätte ein dem 

entgegenstehender Antrag – sofern die Ausführungen der Beschwerdegegner 

dahingehend zu verstehen sind – mit eigenem Rechtsmittel geltend gemacht werden 

müssen (vgl. E. 1.3 hiernach). A.Y. hingegen besucht ab nächstem Herbst die 3. 

Primarklasse und kann von da an nach Ansicht der Beschwerdegegner den Schulweg 

ganzjährig selbständig bewältigen (vgl. act. 13/7 Antrag Schülertransport). Allfällige 

winterliche Gefahren wären deshalb bei Festlegung der Einstiegsstelle für ihn nicht 

mehr zu beachten.

1.3. Weiter ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Transportberechtigung von B.Y. 

und A.Y. über den Mittag bereits verneint hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 4c) und 

der Entscheid diesbezüglich nicht beanstandet wurde. Der sinngemässe Antrag der 

Beschwerdegegner, es sei den Kindern zur Wahrung des traditionellen Familienbildes 

auch ein Transport am Mittag zu gewährleisten (vgl. act. 16 Punkt 2), stellt eine nach st. 

gallischem Verwaltungsverfahrensrecht unzulässige Anschlussbeschwerde dar und 

kann deshalb nicht berücksichtigt werden (vgl. VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 

2017 E. 1, B 2014/99 vom 28. Juni 2016 E. 3.2, www.gerichte.sg.ch; Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 640). Ein solches Begehren hätten die Beschwerdegegner mittels eigener 

Rechtsmittelerhebung geltend machen müssen. Das Verwaltungsgericht darf nämlich 

nicht über die Begehren der Beschwerdeführerin hinausgehen und die angefochtene 

Verfügung oder den angefochtenen Entscheid nicht zu deren Nachteil ändern (Art. 63 

VRP).

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2. Umstritten ist somit einzig, ob der Schulweg vom Wohnhaus der Beschwerdegegner 

zum Primarschulhaus Dorf für den siebenjährigen A.Y. – welcher gegenwärtig die 

zweite Primarklasse besucht – bzw. der Weg vom Wohnhaus der Beschwerdegegner 

zum Kindergarten N. für die fünfjährige B.Y. unzumutbar ist und die Kinder deshalb 

einen Anspruch auf unentgeltlichen Schülertransport haben.

Da sich die beiden Wege sowohl hinsichtlich der zurückzulegenden Distanz als auch 

der Gefahrensituation nur unwesentlich unterscheiden und bei Verneinung der 

Zumutbarkeit für A.Y. dasselbe auch für die jüngere B.Y. gelten muss, kann in den 

nachfolgenden Erwägungen vorerst auf separate Ausführungen zur Situation von B.Y. 

verzichtet werden.

2.1. Da die Vorinstanz keine richterliche Behörde ist (vgl. VerwGE B 2016/200 vom 20. 

Januar 2017 E. 3, www.gerichte.sg.ch), sind nach Massgabe von Art. 110 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110; BGG) auch die von den 

Beteiligten im Laufe des Beschwerdeverfahrens eingereichten zusätzlichen 

Ausführungen und Beweismittel zum Sachverhalt zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 

369 E. 3.3).

2.2. Gemäss Art. 20 lit. a des Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG) sorgen die 

Schulgemeinden für den Transport von Schülerinnen und Schülern mit unzumutbarem 

Schulweg. Ein Anspruch auf zumutbaren Schulweg oder Transport bzw. Übernahme 

der Transportkosten bei unzumutbarem Schulweg ergibt sich im Übrigen auch 

unmittelbar aus Art. 19 der Bundesverfassung (SR 101, BV; vgl. BGE 133 I 156 E. 3.1 

mit Hinweisen).

Die Frage, ob ein Schulweg als zumutbar oder unzumutbar gilt, stellt – entgegen der  

Auffassung der Vorinstanz und der Beschwerdeführerin – keine Ermessensfrage dar. 

Vielmehr handelt es sich bei dem Begriff der «Zumutbarkeit» nach Art. 20 lit. a VSG um 

einen unbestimmten Rechtsbegriff. Dessen Handhabung durch die 

rechtsanwendenden Behörden unterliegt als Rechtsfrage der freien Überprüfung durch 

das Verwaltungsgericht (Art. 61 Abs. 1 VRP).

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2.3. Die Zumutbarkeit eines Schulwegs ist gestützt auf eine Würdigung der 

Gesamtumstände im konkreten Einzelfall zu beurteilen. Insbesondere sind die Person 

des Schülers (Alter, Entwicklungsstand, Gesundheit), die Art des Schulwegs – mithin 

die physische Beanspruchung (Distanz, Marschzeit, Höhenunterschied, Beschaffenheit, 

Witterungsverhältnisse) sowie die kognitive und emotionale Beanspruchung 

(Angstfaktoren wie Tiere, Wälder, Dunkelheit, Gewitter, usw.) des Kindes – und die sich 

daraus ergebende Gefährlichkeit zu berücksichtigen. Ausser Acht zu bleiben hat, ob 

ein Weg subjektiv als lang, schlecht begehbar oder gefährlich empfunden wird; 

abzustellen ist einzig auf objektivierte Kriterien (vgl. GVP 2014 Nr. 1; GVP 2008 Nr. 7 

mit Hinweis auf BGer 2P.101/2004 vom 14. Oktober 2004 E. 4.1; S. Horvath, Der 

verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg, in: ZBl 108/2007, S. 

655 f.).

Aus dem Dargelegten ergibt sich bereits, dass die Beurteilung der Zumutbarkeit eines 

Schulwegs naturgemäss nur beschränkt einer zahlenmässigen Berechnung mittels 

einer starren Excel-Tabelle zugänglich ist. Sofern die Beschwerdeführerin zur 

Begründung ihrer Beschwerde pauschal auf das von ihr erlassene Transportreglement 

mit integrierter Berechnungstabelle verweist, wonach A.Y. nicht transportberechtigt sei, 

so ist festzuhalten, dass dies – in Anbetracht der Tatsache, dass die 11 

berücksichtigten Punkte durchaus eine gewisse Parallelität zu einigen von der Lehre 

und Rechtsprechung entwickelten Beurteilungskriterien aufweisen – wohl ein 

zweckmässiges Instrument zur groben Abgrenzung zwischen zu- und unzumutbaren 

Schulwegen sein kann, im Einzelfall aber eine umfassendere Würdigung der konkreten 

Begebenheiten nicht zu ersetzen vermag.

2.3.1. Unumstritten ist zu Recht, dass der vorliegende Schulweg ohne gravierende 

Höhenunterschiede – bei Ausserachtlassung der Gefahrensituation – alleine aufgrund 

der Distanz von rund 1.45 km (gemessen auf www.geoportal.ch) und einer 

durchschnittlichen Marschzeit von 30 Minuten A.Y. grundsätzlich noch zugemutet 

werden kann (vgl. dazu auch die Rechtsprechungsübersicht bei Horvath, a.a.O., S. 

649-651).

2.3.2. Die Beschwerdeführerin rügt vorab eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots 

(Art. 8 BV). Die Vorinstanz habe in ihrem Entscheid den älteren A.Y. ohne ersichtlichen 

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Grund gleich behandelt wie seine jüngere Schwester B.Y. und dabei der 

unterschiedlichen persönlichen Entwicklung der beiden Kinder keine Rechnung 

getragen. Immerhin habe schon beobachtet werden können, wie A.Y. den angeblich 

gefährlichen Schulweg mit dem Fahrrad problemlos bewältigt habe.

2.3.2.1. Die Vorinstanz führte in ihren Erwägungen aus, eine zuverlässige 

Gefahreneinschätzung und ein adäquates Reaktionsverhalten würden sich bei Kindern 

mit durchschnittlichem Entwicklungsgrad in einem Alter von ca. acht Jahren bilden. 

Deswegen sei davon auszugehen, dass auch der siebenjährige A.Y. noch nicht 

vollständig in der Lage sei, Geschwindigkeiten von Fahrzeugen und davon ausgehende 

Gefahren zuverlässig abzuschätzen. Nach Erreichen dieser Altersgrenze würde sich die 

Gefährlichkeit des Wegs wesentlich reduzieren (vgl. angefochtener Entscheid E. 5c).

2.3.2.2. Eine allgemeingültige Aussage darüber, ab wann genau ein Kind über die 

entsprechenden Voraussetzungen (sensorische Wahrnehmung, Motorik, kognitive 

Fähigkeiten) für ein verkehrssicheres Verhalten verfügt, kann kaum getroffen werden. 

Die Einschätzung der Vorinstanz liegt jedoch durchaus im Rahmen des 

diesbezüglichen verkehrs- und entwicklungspsychologischen Erkenntnisstandes. Eine 

sichere Teilnahme am Strassenverkehr mit dem Fahrrad wird Kindern gar erst deutlich 

später zugetraut (vgl. A. Uhr, Entwicklungspsychologische Grundlagen: Überblick und 

Bedeutung für die Verkehrssicherheit, Bern 2015, www.bfu.ch; Horvath, a.a.O., S. 649, 

S. 658 f., S. 661). Inwiefern in Bezug auf A.Y. konkret von einem anderen Sachverhalt 

auszugehen wäre, legt die Beschwerdeführerin nicht dar; die blosse – und nicht weiter 

belegte – Behauptung, dieser sei schon mit dem Fahrrad auf dem Schulweg 

beobachtet worden, genügt nicht. Der Vorinstanz kann folglich nicht vorgeworfen 

werden, sie habe zu wenig Rücksicht auf die persönliche Entwicklung von A.Y. 

genommen. Eine rechtsungleiche Anwendung von Art. 20 lit. a VSG ist sodann auch 

nicht dargetan mit der pauschalen – und ebenfalls nicht weiter belegten – Aussage der 

Beschwerdeführerin, dass andere Kinder im Alter von A.Y., deren Schulweg ebenfalls 

auf der P.-strasse verläuft, auch nicht transportberechtigt seien.

2.3.3. Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin in diversen Punkten die 

vorinstanzlichen Feststellungen zu den städtischen und ländlichen Gefahren, die A.Y. 

auf seinem Schulweg zu bewältigen habe.

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Bei der Beurteilung der Gefährlichkeit des Weges spielt das subjektive Empfinden eine 

erhebliche Rolle, was deren Objektivierung erschwert. Immerhin gelten Strassen ohne 

Gehsteig, insbesondere enge Durchgangsstrassen mit Schwerverkehr oder 

unübersichtlichen Kurven, Übergänge über belebte Strassen ohne Lichtsignale, 

Fussgängerstreifen und dergleichen, wie auch das Passieren von Ein- und Ausfahrten, 

Baustellen oder Parkplätzen als gefährlich (vgl. H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 

2. Aufl. 2003, S. 228 f.; Horvath, a.a.O., S. 652 f., S. 656 f.).

2.3.3.1. Der erste – ländlich geprägte – Streckenabschnitt des zur Diskussion 

stehenden Schulwegs mündet in einer Entfernung von weniger als 100 Metern (alle 

Distanzen gemessen auf www.geoportal.ch) vom Wohnhaus der Beschwerdegegner 

bei der Gabelung K.-/M.-strasse in die P.-strasse. In diesem Bereich befindet sich eine 

Kuppe, welche allerdings nach vorinstanzlicher Feststellung nicht so hoch ist, dass die 

Kinder dahinter nicht gesehen werden können. Dass die Fahrzeuge an dieser Stelle – 

wie von der Beschwerdeführerin auch bestritten wird – tatsächlich abheben, darf 

durchaus bezweifelt werden (vgl. act. 13/11). Danach verläuft der Weg ca. 820 Meter 

entlang der P.-strasse. Während auf den ersten rund 85 Metern der Gemeindestrasse 

zweiter Klasse noch ein Tempolimit von 80 km/h gilt, beträgt die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit im Übrigen 50 km/h. Die Strassenverhältnisse gestalten sich 

zwar übersichtlich, aber eng und mit beschränkten Ausweichmöglichkeiten. Der 

landwirtschaftliche Verkehr stellt dabei zwar eine gewisse Gefahr dar; jedoch ist 

aufgrund des geraden und ebenen Streckenverlaufs sowie der reflektierenden 

Schulkleidung mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Kinder von den 

Fahrzeuglenkern allgemein genügend weit im Voraus wahrgenommen werden können. 

Letztere sind zudem ohnehin angehalten, mit Licht zu fahren und bei schlechteren 

Sichtverhältnissen ihre Geschwindigkeit entsprechend anzupassen (Art. 32 Abs. 1 und 

41 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, SVG, in Verbindung mit Art. 4 und 

30 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, VRV). Trotzdem stellt die morgendliche 

Dunkelheit in der Winterzeit – bis auf Höhe P.-strasse 02 wird die Strasse von lediglich 

drei Strassenlampen beleuchtet – einen risikoerhöhenden Faktor dar. Ob diese (nicht 

zwingend vollständige) Dunkelheit bei A.Y. tatsächlich Ängste und Unsicherheiten 

auszulösen vermag, kann vorliegend nicht beurteilt werden; dies wird von der 

Beschwerdeführerin allerdings auch nicht bestritten. Nachvollziehbar legt diese dafür 

dar, dass die Schneeräumung auf der P.-strasse aufgrund des um 06:35 Uhr (aktuell: 

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06:30 Uhr, vgl. www.postauto.ch) einsetzenden Postautoverkehrs nach R.-V. bereits 

abgeschlossen sein muss bis zum Zeitpunkt, an dem sich A.Y. von zu Hause auf den 

Weg in die Schule begeben muss. Die Schneeräumfahrzeuge sind deshalb – zumindest 

am Morgen – nicht als zusätzliche Gefahrenquelle zu betrachten. Zum 

Verkehrsaufkommen auf der P.-strasse hielt die Vorinstanz fest, diese sei «im Morgen- 

und Mittagsverkehr regelmässig und verhältnismässig gut frequentiert». Die 

Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, das Verkehrsaufkommen sei «deutlich 

geringer», und reicht dazu eigene Aufzeichnungen ein, bei welchen an drei Tagen im 

August über den Zeitraum von 20-30 Minuten, in dem sich A.Y. jeweils am Morgen und 

am Mittag auf dem Weg zur Schule bzw. nach Hause befand, im Schnitt rund 8 

Fahrzeuge gezählt wurden (vgl. act. 10/4). Insgesamt ist davon auszugehen, dass es 

auf der P.-strasse zwar vereinzelt, aber immerhin mit einer gewissen Regelmässigkeit, 

zu Begegnungen zwischen Fahrzeugen und Schulkindern kommt. Soweit die 

Beschwerdeführerin vorbringt, A.Y. könne den Schulweg auf den ersten 250 Metern 

zusammen mit B.Y. und dem ebenfalls jüngeren Nachbarskind E.J. begehen, wobei 

sich ihnen nach wenigen Minuten weitere Kinder anschliessen würden, so ist 

anzumerken, dass sich Gruppenbildung bei Kindern in Bezug auf den Strassenverkehr 

nicht zwingend gefahrmindernd auswirkt, da diese dadurch auch leichter abgelenkt 

sind (vgl. Horvath, a.a.O., S. 649). Potentielle Angstfaktoren, wie vorliegend die 

morgendliche Dunkelheit, können damit hingegen reduziert werden.

Vom Rand des Dorfkerns sind es noch ca. 560 Meter bis zum Schulhaus. Die P.-

strasse geht nun in die S.-strasse über und kreuzt sich sogleich mit der T.-strasse. 

Dieser Knotenpunkt verfügt weder über einen Gehsteig noch Bodenmarkierungen. 

Aufgrund der Mauer und der dichten Bepflanzung entlang der rechten Strassenseite 

sind von rechts kommende Fahrzeuge zudem erst spät erkennbar. Nur wenige Meter 

weiter gilt es die U.-strasse – die Hauptverkehrsachse in Richtung R. – zu überqueren. 

Diese verfügt zwar über einen Fussgängerstreifen samt Mittelinsel, jedoch über kein 

Lichtsignal. Mit der Vorinstanz ist dazu festzuhalten, dass A.Y. an dieser Stelle nicht 

bloss die Fahrzeuge auf der U.-strasse mit einer Maximalgeschwindigkeit von 50 km/h 

im Auge zu behalten hat, sondern zugleich auch etwaige – immerhin nicht 

vortrittsberechtigte – Fahrzeuge in seinem Rücken, die von der S.-strasse nach rechts 

auf die U.-strasse abbiegen. Nach der Überquerung führt der Schulweg sodann auf die 

W.-strasse und mittig durch die zahlreichen Parkplätze des Coop-Einkaufszentrums. 

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Da dieses an den Wochentagen jeweils von 08:00 – 19:00 Uhr durchgehend geöffnet 

ist (vgl. www.coop.ch Standorte & Öffnungszeiten), ist davon auszugehen, dass die 

Parkplätze zumindest auf dem Heimweg von A.Y. gut frequentiert sind. Dass diese 

Gefahrenquelle allenfalls dadurch umgangen werden könnte, indem der Schulweg 

alternativ ein Stück weiter entlang der S.-strasse – welche ihrerseits über einen 

Gehsteig verfügt – und anschliessend über den verkehrsfreien Platz bei der Kirche 

geführt wird, wird von der Beschwerdeführerin nicht vorgebracht. Folglich ist auch die 

Überquerung der W.-strasse beim Einbiegen auf die G.-strasse als zusätzliche 

Gefahrenquelle zu betrachten, da diese Kreuzung weder einen Fussgängerstreifen 

noch sonstige Bodenmarkierungen aufweist. Das gleiche gilt bei der anschliessenden 

Überquerung der E.-strasse auf der Höhe F.-strasse, auf welcher A.Y. – gemäss 

unbestritten gebliebener Feststellung der Vorinstanz – weitere rechtwinklig 

angeordnete Parkplätze passieren muss, bevor er schliesslich auf das Schulareal 

gelangt (vgl. zum Ganzen auch www.maps.google.com Streetview).

2.3.3.2. Die Gefahrensituation auf dem ländlichen Streckenabschnitt alleine ist zwar 

nicht unbeachtlich, lässt den vorliegenden Schulweg für einen Schüler der zweiten 

Primarklasse – über das ganze Jahr gesehen – jedoch noch nicht als unzumutbar 

erscheinen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass A.Y. mit den Verhältnissen 

rund um das Wohnhaus der Beschwerdegegner und insbesondere dem 

landwirtschaftlichen Verkehr vertraut ist. Aufgrund der guten Übersicht auf der P.-

strasse ist A.Y. für die Fahrzeuglenker weit im Voraus erkennbar. Die engen 

Strassenverhältnisse haben zudem auch zur Folge, dass es den Fahrzeuglenkern – 

trotz anfänglich geltendem Tempolimit von 80 km/h – obliegt, ihre Geschwindigkeit 

entsprechend anzupassen (vgl. E. 2.3.3.1 hiervor). Eine zusätzliche Sicherheit könnten 

diesbezüglich beispielsweise die von der Beschwerdeführerin vorgeschlagenen 

Polizeikontrollen zum Schulstart sowie eine Strassentafel mit dem Hinweis auf 

Schulkinder bieten. Ob die morgendliche Dunkelheit in den Wintermonaten zu einer 

anderen Beurteilung führen muss, kann angesichts der nachfolgenden Erwägungen 

offenbleiben, da vorliegend einzig die Zumutbarkeit des gesamten Schulwegs zur 

Diskussion steht (vgl. E. 1.2 hiervor).

Problematischer erscheint der Schulweg hingegen, wenn die verkehrsbedingten 

Gefahren rund um das Dorfzentrum mitberücksichtigt werden. Nachvollziehbar sind die 

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– unbestritten gebliebenen – Bedenken der Vorinstanz, dass die Aufmerksamkeit und 

Konzentrationsfähigkeit bei Kindern im Alter von A.Y. nach rund 20 Minuten Gehzeit 

nachlassen kann. Ebenfalls ist zu bedenken, dass sich A.Y. an die städtischen 

Gefahren nicht gleichermassen gewohnt ist wie an die ländlichen rund um sein 

Zuhause. Vor diesem Hintergrund, und unter Berücksichtigung des durchschnittlichen 

Entwicklungsstandes eines siebenjährigen Kindes (vgl. E. 2.3.2 hiervor), sind das 

Passieren etlicher Parkplätze beim Coop-Einkaufszentrum auf der W.-strasse – welche 

über keinen Gehsteig verfügt – sowie auf der F.-strasse als gefährlich einzustufen. 

Dasselbe gilt für das Überqueren der drei Knotenpunkte (P.-/T.-strasse, S.-/U.-strasse 

und E./F.-strasse). Dabei ist hervorzuheben, dass es sich bei der U.-strasse um eine 

Kantonsstrasse handelt, bei der – trotz der nicht weiter belegten Aussage der 

Beschwerdeführerin, wonach X. nur wenig Pendlerverkehr kenne – angesichts der 

Tatsache, dass diese als Hauptverkehrsachse in das Ski- und Wandergebiet R. dient, 

von einem stetigen – wenn auch nicht übermässigen – Verkehrsaufkommen 

auszugehen ist. Die anderen beiden Übergänge sind zwar weniger gut frequentiert, 

stellen aber aufgrund der Absenz jeglicher Art von Bodenmarkierungen oder 

Gehsteigen auch für einen Schüler der zweiten Primarklasse noch eine erhebliche 

Herausforderung dar (vgl. dazu auch die Rechtsprechungsübersicht bei Horvath, 

a.a.O., S. 652).

2.3.3.3. Zusammenfassend erscheint der vorliegende Schulweg – angesichts mehrerer 

wesentlicher Gefahrenquellen und der nicht gänzlich unerheblichen Distanz – in seiner 

Gesamtheit für einen Schüler der zweiten Primarklasse nicht zweifelsfrei zumutbar. Die 

Beurteilung der Vorinstanz im Fall von A.Y. ist deshalb noch vertretbar und steht somit 

für die jüngere B.Y. ausser Frage. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

Die Beschwerdeführerin ist angehalten, die konkreten Modalitäten des 

Schülertransports von B.Y. und A.Y. im Sinne der beiden Rechtsmittelentscheide 

festzulegen. Entgegen ihrer Befürchtung haben die festgestellten städtischen Gefahren 

allerdings keineswegs zur Folge, dass sogleich alle Kinder bis kurz vor das Schulhaus 

transportiert werden müssen. Da die Zumutbarkeit eines Schulweges stets in 

Würdigung der konkreten Gesamtumstände zu beurteilen ist, kann unter Umständen 

einem gleichaltrigen, im Dorfkern wohnhaften Kind – beispielsweise aufgrund einer 

besseren Vertrautheit mit den verkehrsbedingten Gefahren und einer kürzeren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Gehdistanz – die Transportberechtigung abgesprochen werden. Schliesslich bleibt es 

der Beschwerdeführerin auch nicht unbenommen, solche Gefahrenquellen durch 

geeignete Massnahmen (raum)planerischer, verkehrstechnischer oder 

organisatorischer Art zu entschärfen.

3. (…).

(…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 1‘500 unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                                Der a.o. Gerichtsschreiber

Eugster                                          Volken

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 07.04.2017
	Schulweg, Art. 20 lit. a VSG.Angesichts mehrerer wesentlicher Gefahrenquellen und der Distanz von rund 1,45 Kilometern ist der vorliegende Schulweg für einen Schüler der zweiten Primarklasse nicht zweifelsfrei zumutbar. Die Beurteilung durch die Vorinstanz ist deshalb noch vertretbar. Die Beschwerde der Gemeinde ist abzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2016/178).

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		2025-07-19T07:25:37+0200
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