# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a695648d-47bd-5f42-9bbb-3d32f5f915c1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 21.11.2014 BRGE I Nrn. 0169-0170/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-I-Nrn--0169-017_2014-11-21.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

 

 

 
 
 
G.-Nnr. R1S.2014.05044 und R1S.2014.05048 
BRGE I Nr. 0169/2014 und 0170/2014 

 
 
  Entscheid vom 21. November 2014 
 
 

 

Mitwirkende Abteilungspräsident Felix Hess, Baurichter Ulrich Weiss, Baurichter Bruno 
Grossmann, Gerichtsschreiberin Sara Ramp-Burkhalter     

 
 

in Sachen Rekurrierende 

R1S.2014.05044 

1. R. E., [….] 
2. T. C., [….] 
3. V. M., [….] 
4. N. L., [….] 
 

R1S.2014.05048 

1. E. B., [….] 
2. G. M., [….] 
3. N. F., [….] 
4. C. K., [….] 
5. A. A., [….] 
6. G. S., [….] 
7. R. I., [….] 
8. E. S., [….] 
 

gegen Rekursgegnerinnen 

1. Bausektion der Stadt Zürich, Amtshaus IV, 8021 Zürich  

2. Kinderkrippe X,  
 
 

betreffend Bauentscheid Nr. BE 582/14 vom 15. April 2014; Baubewilligung für Um-
nutzung Wohnhaus in Kinderkrippe 
_______________________________________________________ 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 2 

hat sich ergeben: 

A. 

Mit Beschluss vom 15. April 2014 erteilte die Bausektion der Stadt Zürich 

der Kinderkrippe X die baurechtliche Bewilligung für die Nutzungsänderung 

des Erd- und des Dachgeschosses des Wohnhauses auf dem Grundstück 

Kat.-Nr. 00 am Y-Weg in Zürich. 

B. 

R. E., T. C., V. M. und N. L. wandten sich mit gemeinsamer Rekurseingabe 

vom 23. Mai 2014 an das Baurekursgericht und beantragten die Aufhebung 

des oben genannten Beschlusses unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zulasten der privaten Rekursgegnerin. 

Dieselben Anträge stellten E. B., G. M., N. F., C. K., A. A., G. S., R. I. und 

E. S. mit gemeinsamer Rekurseingabe vom 26. Mai 2014. 

C. 

Mit Präsidialverfügungen vom 26. bzw. 30. Mai 2014 nahm das Baurekurs-

gericht unter den Geschäftsnummern R1S.2014.05044 und 

R1S.2014.05048 von den Rekurseingängen Vormerk und eröffnete die 

Vernehmlassungsverfahren. 

D. 

In ihren Eingaben vom 7. bzw. 14. Juli 2014 schlossen sowohl die Vorins-

tanz als auch die private Rekursgegnerin auf Abweisung der Rekurse. Letz-

tere beantragte zudem die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung. 

E. 

In den weiteren Schriftenwechseln, welche am 26. September 2014 ende-

ten, hielten die Parteien an ihren Anträgen fest, soweit sie sich nochmals 

äusserten. 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 3 

F. 

Am 29. Oktober 2014 führte eine Delegation des Baurekursgericht im Bei-

sein der Parteien einen Augenschein auf dem Lokal durch. 

G. 

Auf die Vorbringen der Parteien und die Erkenntnisse des Augenscheins 

wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die Rekursverfahren G.-Nrn. R1S.2014.05044 und R1S.2014.05048 betref-

fen dasselbe Bauvorhaben und werfen die gleichen Rechtsfragen auf. Sie 

sind daher aus prozessökonomischen Gründen zu vereinigen. 

2. 

Das Baugrundstück ist der zweigeschossigen Wohnzone W2bI gemäss 

Bau- und Zonenordnung (BZO) der Stadt Zürich zugeteilt und mit einem 

Mindestwohnanteil von 90 % belegt. Es grenzt im Nordwesten an den Y-

Weg, eine mit einem Fahrverbot für Unberechtigte versehene Privatstrasse, 

und im Übrigen an mit Wohnbauten überbaute Grundstücke. Die private 

Rekursgegnerin plant, das bisher ausschliesslich dem Wohnen dienende 

Gebäude im Erd- und Obergeschoss der Nutzung als Kinderkrippe zuzu-

führen. Das mehrheitlich über dem gestalteten Terrain liegende Unterge-

schoss soll weiterhin dem Wohnen dienen. Zudem soll auch der parkähnli-

che Garten den Krippenkindern zur Verfügung stehen. Mit dem angefoch-

tenen Beschluss hat die Vorinstanz den Wohnanteil gestützt auf Art. 6 Abs. 

4 BZO auf 50% herabgesetzt und zudem einer Übertragung der Wohnflä-

che in das Untergeschoss des streitbetroffenen Gebäudes zugestimmt. Im 

Übrigen hat sie für die verbleibende Unterschreitung der vorgeschriebenen 

Wohnfläche um 4,85 m
2
 eine Ausnahmebewilligung erteilt.   

 

 

R1S.2014.05044 Seite 4 

3. 

Die Rekurrierenden sind Eigentümer bzw. Mieter von südwestlich an das 

Baugrundstück grenzenden bzw. einzig durch den Y-Weg von diesem ge-

trennten Liegenschaften. Aufgrund dieser räumlichen Nähe und den vorge-

brachten Rügen – insbesondere Lärmimmissionen, Verkehrssicherheit und 

zonenwidrige Nutzung – sind sie ohne weiteres im Sinne von § 338a des 

Planungs- und Baugesetzes (PBG) zur Rekurserhebung legitimiert. Da 

auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Rekurse 

einzutreten. 

4. 

Die Rekurrierenden bringen zur Begründung zunächst vor, die Nutzungs-

änderung sei zonenwidrig und verletze den Mindestwohnanteil. Auf dem 

Baugrundstück seien lediglich nichtstörende gewerbliche Nutzungen zuge-

lassen. Aufgrund des zu erwartenden Kinderlärms und des durch den Krip-

penbetrieb ausgelösten Mehrverkehrs könne nicht von einer nichtstörenden 

Nutzung die Rede sein. Die Herabsetzung des Mindestwohnanteils gestützt 

auf Art. 6 Abs. 4 BZO sei sodann unzulässig, da die Krippe nicht die in ei-

nem näheren Umkreis wohnende Bevölkerung mit Dingen oder Dienstleis-

tungen des alltäglichen Bedarfs versorge. Zum einen bestehe in diesem 

Quartier kein Bedarf an zusätzlichen Krippenplätzen; dies ergebe sich aus 

dem "Report Kinderbetreuung" des Sozialdepartements der Stadt Zürich. 

Zum anderen sei aufgrund des mutmasslich sehr hohen Mietzinses von 

überdurchschnittlichen Betreuungskosten auszugehen, weshalb nahelieg-

enderweise Eltern mit grossem Budget aus den "Goldküstengemeinden" 

angesprochen würden. 

Dem halten die Vorinstanz und die private Rekursgegnerin entgegen, dass 

Kindertagesstätten in Wohnzonen zonenkonform seien. Die private Re-

kursgegnerin habe zudem Anspruch auf die Herabsetzung des Wohnan-

teils, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt seien. 

Gerade für Kinder unter 18 Monaten bestehe auch in diesem Quartier nach 

wie vor grosser Bedarf an Betreuungsplätzen. Zudem gebe es in unmittel-

barer Nähe zum Bahnhof XY kein entsprechendes Angebot. Dass die Kin-

derkrippe auch von Kindern, die nicht im Quartier wohnten, besuchten wer-

den könne, ändere daran nichts. 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 5 

5.1. 

Wohnzonen sind in erster Linie für Wohnbauten bestimmt. Dieser Nutzwei-

se werden auch Arbeitsräume zugerechnet, die mit einer Wohnung zu-

sammenhängen und in einem angemessenen Verhältnis zur eigentlichen 

Wohnfläche stehen (§ 52 Abs. 1 PBG). Die kommunale Bau- und Zonen-

ordnung kann in Wohnzonen mässig störende Betriebe zulassen; stark stö-

rende Betriebe und solche, die unverhältnismässigen Verkehr auslösen, 

sind hingegen nicht zulässig (§ 52 Abs. 3 PBG). Ferner kann die Bau- und 

Zonenordnung für ganze Zonen, gebietsweise oder für einzelne Geschosse 

die Nutzung zu Wohnzwecken oder gewerblichen Zwecken zulassen, vor-

schreiben oder beschränken (§ 49a Abs. 3 PBG). Unter Gewerbe bzw. Be-

trieb im Sinne dieser Regelungen versteht das Gesetz in umfassender 

Weise jede Art von Arbeitsplatznutzung, also Produktion, Verkauf, Dienst-

leistungen, freie Berufe etc. (Robert Wolf/Erich Kull, Das revidierte Pla-

nungs- und Baugesetz des Kantons Zürich, VLP-Schriftenfolge Nr. 58, Bern 

1992, Rz. 154 und 160). 

Mit dem Inkrafttreten der Umweltschutzgesetzgebung haben die Begriffe 

"nicht störend" und "mässig störend" ihre immissionsrechtliche Bedeutung 

grundsätzlich verloren (BGE 114 Ib 214 ff., E. 4a). Es kommt ihnen jedoch 

weiterhin ein raumplanerischer Gehalt zu, welcher die Zulässigkeit betrieb-

licher Nutzungen in (auch) dem Wohnen dienenden Zonen mitbestimmt. Zu 

den nicht vom Bundesumweltrecht erfassten Auswirkungen von Betrieben, 

welche die Wohnnutzung beinträchtigen können, zählen in der Praxis ne-

ben den Gefahren eines ungewöhnlich intensiven Fahrzeugverkehrs (RB 

1994 Nr. 73) oder ideellen Immissionen (BRKE III Nr. 0104/2009 in BEZ 

2010 Nr. 46; www.baurekursgericht-zh.ch) auch ästhetische Beeinträchti-

gungen, so etwa durch eine in der Wohnzone situierte Verkaufsfläche für 

Occasionsfahrzeuge (BGE 117 Ib 147). 

Erlaubt eine Gemeinde in einer Wohnzone nur nicht störende Betriebe, sind 

an deren Vereinbarkeit mit der Wohnnutzung höhere Anforderungen zu 

stellen, als wenn auch mässig störende Betriebe zugelassen sind. Diese 

Anforderungen lassen sich etwa dahingehend umschreiben, dass Betriebe 

ihrem Wesen nach einwandfrei in eine Wohnzone passen müssen (BRKE 

III Nr. 0064/2010 in BEZ 2010 Nr. 45; www.baurekursgericht-zh.ch). Dem-

gegenüber ist mit der Zulassung mässig störender Betriebe ein deutlich hö-

heres Konfliktpotential hinzunehmen (VB.2010.00470 in BEZ 2011 Nr. 2). 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 6 

Führen Vorschriften über die Zulassung nur nicht störender Betriebe in 

Wohnzonen indirekt dazu, lärmige Betriebe fernzuhalten, so ist dies mit der 

bundesrechtlichen Ordnung durchaus vereinbar, dient doch die Raumpla-

nung unter anderem auch der vorausschauenden Vermeidung von Immis-

sionspotentialen und ist insofern dem Umweltrecht mit seinen Instrumenten 

zur Immissionsbegrenzung vorgelagert (VB.2010.00652 vom 30. August 

2011 und dort zitierte Lehre). 

Die Gemeinde verfügt zwar bei der Auslegung ihres eigenen Rechts über 

einen Beurteilungsspielraum, wenn dieses, wie hier der Fall, unbestimmte 

Rechtsbegriffe enthält. Auf der andern Seite ist der Beurteilungsspielraum 

der Gemeinde nicht unbeschränkt. Vielmehr steht das Recht auf wirksame 

Überprüfung auf derselben Stufe wie die Gemeindeautonomie. Diese bei-

den gleichrangigen Verfassungsnormen sind im Rahmen praktischer Kon-

kordanz auszulegen (VB.2013.00788 vom 28. August 2014, E. 4.5).  

Die Frage, ob der Beurteilungsspielraum einer Gemeinde bei der Ausle-

gung ihres eigenen Rechts weiter reicht als bei der Auslegung kantonalen 

Rechs, hat das Verwaltungsgericht im zitierten Entscheid offen gelassen. 

Auch vorliegend kann diese Frage offen bleiben, ergibt sich doch nachste-

hend, dass der Entscheid der Vorinstanz auch dann zu schützen ist, wenn 

ihr kein erweiterter Beurteilungsspielraum zuzubilligen ist (vgl. zum Ganzen 

Marco Donatsch, in: Kommentar VRG 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014 § 20 

Rz. 54 ff.). 

Das Baugrundstück ist der zweigeschossigen Wohnzone W2bI mit einem 

Wohnanteil von 90 % zugeteilt. Gemäss Art. 16 BZO sind in Gebieten mit 

einem Wohnanteil von 90 % nebst Wohnnutzungen nur nicht störende Ge-

werbe- und Dienstleistungsnutzungen zulässig. 

Die Nutzung einer Liegenschaft als Kindertagesstätte ist mit der Wohnnut-

zung eng verwandt. Anstelle der Eltern erfolgt die Betreuung der Kinder 

durch die Kindertagesstätte. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Lärm 

von Kindern, die in Nachbargärten, Innenhöfen oder auf dem Trottoir spie-

len, für ein Wohnquartier geradezu typisch ist und von der Mehrheit der Be-

völkerung, auch in einer ruhigen Wohnzone, als ortsüblich und weniger als 

störend empfunden wird (BGr 1A.282/2000 vom 15. Mai 2001, E. 5b, 

VB.2009.00324 vom 18.11.2009). Selbst wenn alle maximal 29 Kinder mit 

dem Auto gebracht und geholt würden (womit jedoch, wie nachstehend 

aufgezeigt wird, nicht zu rechnen ist), würde dies nicht zu ungewöhnlich in-

 

 

R1S.2014.05044 Seite 7 

tensivem Fahrzeugverkehr führen. Wenn die Vorinstanz eine Kinderkrippe 

als mit der Wohnnutzung eng verwandt qualifiziert und demnach als in ei-

ner Wohnzone mit nicht störendem Gewerbe zonenkonform erachtet, han-

delt sie in Übereinstimmung mit der gerichtlichen Praxis.  

5.2. 

Gemäss Art. 6 Abs. 4 BZO darf in Gebieten mit einem vorgeschriebenen 

Wohnanteil von 90 % der Wohnanteil zugunsten von Betrieben und Einrich-

tungen, welche vorwiegend die in einem näheren Umkreis wohnende Be-

völkerung mit Dingen oder Dienstleistungen des alltäglichen Bedarfs ver-

sorgen, in zweigeschossigen Zonen auf 50 % herabgesetzt werden. 

Die Vorinstanz geht davon aus, dass die betreuten Kinder im Vorschulalter 

mehrheitlich aus dem Quartier stammen. Sie hat deshalb die Kinderkrippe 

ihrer Praxis entsprechend als Quartierversorgungsbetrieb im Sinne von 

Art. 6 Abs. 4 BZO behandelt. Dieser Qualifikation ist zuzustimmen. Auf-

grund der gesellschaftlichen Entwicklung besteht eine nach wie vor hohe 

Nachfrage nach Kindertagesstätten mit professioneller Ganztagesbetreu-

ung, welche der organisatorischen Entlastung von Familien dienen und 

damit Eltern die Berufstätigkeit ermöglichen.  

Auch wenn die Kinderkrippe nicht ausschliesslich von Kindern, die in einem 

näheren Umkreis wohnen, besucht werden wird, so ist sie doch primär für 

die Befriedung eines alltäglichen Bedürfnisses der Quartierbewohner ge-

dacht. Wenn die Vorinstanz vernehmlassungsweise ausführt, der Wortlaut 

von Art. 6 Abs. 4 BZO sei insofern zu eng, als dort von der "wohnenden 

Bevölkerung" die Rede sei, jedoch auch die im Quartier arbeitende Bevöl-

kerung gemeint sei, so ist daran nichts auszusetzen, soll doch durch 

Wohnanteilsvorschriften die Verödung der Innenstadt bekämpft sowie die 

Durchmischung von Arbeits- und Wohnplätzen und die Erhaltung von güns-

tigem Wohnraum gefördert werden. Diesen öffentlichen Interessen läuft die 

Errichtung einer Kindertagesstätte in einer Wohnzone mit einem Wohnan-

teil von 90 % offenkundig nicht zuwider, sondern unterstützt im Gegenteil 

deren Verwirklichung. 

Die Rekurrierenden schliessen aus den Preisen, welche die private Re-

kursgegnerin für die Betreuung der Kinder verlangt, es handle sich um eine 

Luxuskrippe, welche auf die in den "Goldküstengemeinden" wohnhaften El-

tern ausgerichtet sei. Diesem Argument ist nicht zu folgen. Die private Re-

 

 

R1S.2014.05044 Seite 8 

kursgegnerin verlangt in ihren anderen Krippen in der Stadt Zürich für die 

Betreuung von Kindern unter 18 Monaten Fr. 119.-- am Tag, für die älteren 

Kinder Fr. 109.--. Dies soll auch in der streitbetroffenen Krippe so sein. 

Damit bewegt sich die private Rekursgegnerin im unteren Bereich des in 

der Stadt Zürich von privaten Kinderbetreuungsstätten verlangten Preises. 

Weit verbreitet sind Preise zwischen Fr. 130.-- und Fr. 150.-- für Säuglinge 

sowie rund Fr. 125.-- für Kleinkinder über 18 Monate. Selbst wenn die von 

der privaten Rekursgegnerin angegebenen Preise so zu verstehen wären 

wie dies die Rekurrierenden nahelegen, nämlich dass darin bereits der ge-

mäss Homepage der privaten Rekursgegnerin gewährte Eröffnungsrabatt 

von 20 % für die ersten sechs Monate enthalten ist, läge sie mit tatsächli-

chen Preisen von Fr. 149.-- (Kinder unter 18 Monate) bzw. Fr. 136.-- (Kin-

der über 18 Monate) zwar im oberen Preissegment, aber immer noch 

durchaus im Rahmen des Üblichen. Von einer exklusiven, die Anwohner 

des vorliegenden Quartiers nicht ansprechenden Tarifgestaltung kann so-

mit nicht die Rede sein. 

Im Übrigen ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass die meisten El-

tern ihre Kleinkinder schon aus praktischen Gründen in der Nähe des 

Wohnorts oder allenfalls des Arbeitsplatzes betreuen lassen. Gerade be-

rufstätige Eltern mit Kleinkindern können und wollen in der Regel keine un-

nötigen Umwege bewältigen. 

Sodann ist auch dem Vorbringen des fehlenden Bedarfs entgegenzutreten. 

Mit der Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass die Nachfrage nach 

Betreuungsplätzen für Kinder unter 18 Monate nach wie vor hoch ist und 

das entsprechend Angebot nicht ausreicht. Die private Rekursgegnerin füllt 

mit ihren geplanten maximal 9 Betreuungsplätzen für Babys zwischen 3 

und 18 Monaten eine bestehende Lücke. Aber auch für die grösseren Kin-

der ab 18 Monaten besteht Bedarf an Betreuungsplätzen. Der von den Re-

kurrierenden zitierte "Report Kinderbetreuung" des Sozialdepartements der 

Stadt Zürich weist für 682 vorschulpflichtige Kinder in diesem Schulkreis  

450 Betreuungsplätze aus. Damit dürfte der Bedarf für Kinder über 18 Mo-

nate wohl gerade gedeckt sein. Die Konkurrenzsituation unter den einzel-

nen Betreuungseinrichtungen ist kein Indiz gegen die Annahme eines 

Quartierversorgungsbetriebs. Sie deutet vielmehr darauf hin, dass zumin-

dest für ältere Kinder in gewissen Stadtkreisen langsam eine Normalisie-

rung des Verhältnisses von Angebot und Nachfrage stattfindet. Im Übrigen 

ist das bestehende Angebot für die Einstufung eines weiteren Konkurrenten 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 9 

als Quartierversorgungsbetrieb nicht ausschlaggebend. Jedenfalls solange 

mit Bezug auf die Quartierversorgung kein klares Überangebot geschaffen 

wird – das alsdann gehäuft auch Kunden ausserhalb des Quartiers anzie-

hen könnte –, ist es nicht Aufgabe des Baupolizeirechts, mit Bedarfskontrol-

len in den Markt einzugreifen. Von einem Überangebot kann vorliegend 

keine Rede sein. Zu Recht hat die Vorinstanz bislang keine Bedarfsabklä-

rungen durchgeführt.  

Insgesamt erweist sich die rekurrentische Argumentation gegen die Herab-

setzung des Wohnanteils für einen Quartierversorgungsbetrieb als nicht 

stichhaltig. Auch die Tatsache, dass das streitbetroffene Gebäude an sich 

durchaus vollständig der Wohnnutzung zugeführt werden könnte, ändert 

daran nichts, handelt es sich doch auch bei Art. 6 Abs. 4 BZO um eine 

baupolizeiliche Vorschrift, auf deren Inanspruchnahme jeder Bauherr An-

spruch hat, sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Die 

Rekurse sind daher diesbezüglich abzuweisen. 

6. - 8. 

[….] 

9.1. 

Schliesslich stören sich die Rekurrierenden an den zu erwartenden Immis-

sionen des Krippenbetriebes. Als neue Anlage habe diese die Planungs-

werte gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) einzuhalten. Indem die Vorin-

stanz keine vorsorglichen Massnahmen zur Begrenzung des Lärms verfügt 

habe, habe sie das Vorsorgeprinzip verletzt. Es sei nicht klar, wie viele Kin-

der gleichzeitig in der Krippe betreut würden und wie oft sich wie viele Kin-

der im Garten aufhalten würden. Die Kinderkrippe sei vergleichsweise lang 

geöffnet. Im Quartier gebe es keine Lärmvorbelastung. Der Zubring- und 

Abholdienst werde zu einer erheblichen Mehrbelastung führen. Der primäre 

und sekundäre Lärm würde von den Rekurrierenden als übermässig und 

störend empfunden. Da viele von ihnen ihrer täglichen Arbeit zu Hause 

nachgingen, seien sie auf ein ruhiges Umfeld angewiesen. 

Die Vorinstanz kam gestützt auf eine Stellungnahme des Fachbereichs 

Lärmschutz von Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, welche sich auf 

ein von der privaten Rekursgegnerin in Auftrag gegebenes Lärmgutachten 

der BAKUS Bauphysik & Akustik GmbH vom 11.2.2014 (vgl. act. 12.12) 

abstützt, zum Schluss, dass der Krippenbetrieb höchstens geringfügige 

 

 

R1S.2014.05044 Seite 10 

Störungen verursacht, und hat daher die Bewilligung ohne weitere Auflagen 

erteilt. 

9.2. 

Zunächst ist festzuhalten, dass aufgrund der besonderen Situation am Y-

Weg und dem vertraglichen Verbot, diesen zu befahren, gerade nicht mit 

einer wesentlichen Zunahme des motorisierten Verkehrs durch die Eltern 

der betreuten Kinder zu rechnen ist. 

Es ist unbestritten geblieben, dass für "Kinderlärm" keine Belastungs-

grenzwerte bestehen. Gemäss Art. 40 Abs. 3 LSV sind die Lärmimmissio-

nen somit nach Art. 15 des Umweltschutzgesetzes (USG) zu beurteilen. 

Diese Bestimmung besagt, dass die Immissionsgrenzwerte für Lärm und 

Erschütterungen so festzulegen sind, dass nach dem Stand der Wissen-

schaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölke-

rung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Der Planungswert, wel-

cher hier einzuhalten ist, liegt – in der Regel 5 dB – unter dem Immissions-

grenzwert (vgl. Art. 23 USG). Steht wie im vorliegenden Fall die Anwen-

dung der Planungswerte in Frage, muss die Anlage ein Immissionsniveau 

einhalten, bei welchem nach richterlicher Beurteilung höchstens geringfügi-

ge Störungen auftreten. Dabei sind der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und 

Häufigkeit des Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. die Lärmvor-

belastung der Zone zu berücksichtigen. Es ist nicht auf das subjektive 

Lärmempfinden einzelner Personen abzustellen, sondern eine objektivierte 

Betrachtung unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter Empfind-

lichkeit vorzunehmen (vgl. VB.2009.00324 vom 18. November 2009, E. 4.5, 

mit weiteren Hinweisen). 

Zur Lärmvorbelastung ist festzuhalten, dass das streitbetroffene Wohnhaus 

in einem ruhigen Wohnquartier an einer sehr schwach frequentierten Pri-

vatstrasse liegt. Die Lärmimmissionen vom nahe verlaufenden Bahntrassee 

und der S.-strasse sind wahrnehmbar. Insgesamt ist von einer in einem 

nicht an einer Durchgangsstrasse liegenden Wohnquartier üblichen und 

damit geringen Lärmvorbelastung auszugehen.  

Bezüglich des Lärmcharakters ist zu berücksichtigen, dass es Lärmimmis-

sionen gibt, die zur Wohnnutzung gehören und von einer Mehrheit der Be-

völkerung – auch in einer ruhigen Wohnzone – als ortsüblich und weniger 

als störend empfunden werden. Dazu gehört insbesondere der Lärm spie-

lender Kinder. Gemäss dem Betriebskonzept ist die Kinderkrippe von Mon-

 

 

R1S.2014.05044 Seite 11 

tag bis Freitag von 07.00 Uhr bis 18.30 Uhr geöffnet, wobei von 12.00 Uhr 

bis 14.00 Uhr Mittagsruhe gilt, und sich die Kinder während dieser Zeit nicht 

im Freien aufhalten. Nach dem Morgenkreis und einem Znüni um 09.00 Uhr 

geht ein Teil der Kinder nach draussen, während der Rest im Haus be-

schäftigt wird. Spätestens um 11.30 Uhr sind alle wieder im Haus zum Mit-

tagessen. Von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr finden drinnen und draussen noch-

mals geführte Aktivitäten statt. Nach dem Zvieri können die Kinder wiede-

rum draussen spielen, bis sie abgeholt werden. 

Es werden maximal 29 Kinder die Krippe besuchen, die private Rekurs-

gegnerin geht von einer durchschnittlichen Belegung mit 22 Kindern aus. 

Da auch 6-9 Plätze für Babys reserviert sind, und diese sich nicht aktiv 

draussen aufhalten und eventuell Spiellärm erzeugen, ist mit der Vorinstanz 

davon auszugehen, dass sich in aller Regel nicht mehr als 20 Kinder 

gleichzeitig im Garten des Baugrundstücks aufhalten werden. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es den Nachbarn in einer eher ru-

higen Wohnzone zuzumuten, von Montag bis Freitag zwischen 06.30 Uhr 

und 12.00 Uhr sowie 13.00 und 19.00 Uhr den Lärm von in der Regel ma-

ximal 20 gleichzeitig im Freien spielenden Kindern zu dulden (BGr 

1C_148/2010, E. 2.2.3. vom 6. September 2010). Daraus ergibt sich, dass 

der Krippenbetrieb auf dem Baugrundstück – solange sich nicht mehr als 

20 Kinder gleichzeitig im Freien aufhalten – für die benachbarten Anwohner 

nicht mehr als geringfügige Störungen verursacht und die Planungswerte 

damit eingehalten sind. 

Es bleibt zu prüfen, ob die Emissionen durch zusätzliche vorsorgliche 

Massnahmen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG begrenzt werden können. 

Gemäss den Erwägungen des angefochtenen Beschlusses werden sich die 

Kinder nur in Begleitung einer Betreuungsperson im Freien aufhalten, was  

ein gewisses Mass an Kontrolle über das Lärmaufkommen garantieren 

dürfte. Sollte die Häufigkeit der Nutzung des Aussenraums zu Beschwer-

den Anlass geben, könnte eine zeitliche Beschränkung verfügt werden. 

Dies scheint im jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht erforderlich. Weitere Mass-

nahmen, mit welchen sich mit relativ geringem Aufwand eine zusätzliche 

Reduktion der Emissionen erreichen lässt, sind nicht ersichtlich. 

Somit ist der Rekurs auch bezüglich der Lärmimmissionen abzuweisen.  

[….]