# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 697f5649-f047-511d-b2d6-8602d544c57c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-07-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.07.2017 D-3378/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3378-2017_2017-07-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3378/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  J u l i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; 

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, , 

Syrien,  

(...),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 17. Mai 2017 / (...). 

 

 

 

D-3378/2017 

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben B._______ (Syrien) 

am 23. August 2015 verliess, am (...) August 2015 in C._______ ankam, 

von dort über (...) und weitere, ihm unbekannte Länder am 11. September 

2015 illegal in die Schweiz gelangte und gleichentags im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nachsuchte, 

dass er dort am 22. September 2015 zur Person befragt (BzP) und am 

3. März 2017 in Bern-Wabern zu seinen Asylgründen angehört wurde,  

dass er anlässlich der BzP im Wesentlichen geltend machte, er sei als eth-

nischer Kurde in B._______ geboren, bis zum (...) Lebensjahr in 

E._______ aufgewachsen und daraufhin mit seiner Familie nach 

B._______ zurückgekehrt, 

dass er im (...) 2011 den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (kurdisch 

Yekîneyên Parastina Gel, YPG) beigetreten und bis (...) 2012 als Grenz-

wächter zum irakischen Kurdistan tätig gewesen sei,  

dass er die Grenze verlassen habe und weiterhin für die YPG innerhalb 

von B._______ an (...) tätig gewesen sei, sich von (...) 2013 bis (...) 2014 

im Irak aufgehalten und nach der Rückkehr drei bis vier Monate zuhause 

in B._______ verbracht habe, 

dass er in dieser Zeit keine Probleme mit der YPG gehabt habe, da seine 

(...) für die Organisation tätig gewesen sei, und B._______ am 23. August 

2015 in Richtung C._______ verlassen habe, 

dass er bei der Anhörung vom 3. März 2017 vorbrachte, er habe sich im 

Jahr 2011 bei der YPG registrieren lassen, nachdem er im (...) 2010 an 

einer militärischen Ausbildung teilgenommen habe, und sei im (...) 2012 als 

Grenzwache an die irakisch-syrische Grenze geschickt worden, 

dass er dort bis im (...) 2014 gearbeitet habe und dann nach Irakisch-Kur-

distan geflohen sei, von wo er nach (...) Monaten von den irakischen Be-

hörden nach Syrien zurückgeschafft worden sei, 

dass er aus Angst, vor ein Militärgericht gestellt zu werden, sein Haus wäh-

rend dreier Monate nicht verlassen habe, sich daraufhin während zweier 

Wochen im Heimatdorf seiner Familie aufgehalten habe und, als er erfah-

ren habe, dass sein Kommandant ums Leben gekommen sei, nach 

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B._______ zurückgekehrt sei, wo er sich einem Volkskomitee angeschlos-

sen habe, 

dass er in B._______ jedoch zu einem Gerichtstermin wegen Desertion 

aufgeboten worden sei und, als dieser verschoben worden sei, nach 

F._______ gegangen sei, um sich ein Militärbüchlein ausstellen zu lassen, 

da er beabsichtigt habe, den Militärdienst zu verschieben und in E._______ 

zur Schule zu gehen, 

dass er beim zweiten Gerichtstermin zu einer Freiheitsstrafe von einem 

Jahr verurteilt und in B._______ inhaftiert worden sei, 

dass ihm nach einem Monat in Haft mithilfe zweier Gefängniswärter die 

Flucht gelungen sei, er sich in das Dorf G._______ an der türkischen 

Grenze begeben und dort Kontakt mit seinem Vater aufgenommen habe, 

welcher die Ausreise organisiert habe, 

dass er Syrien am 23. oder 24. August 2015 verlassen und nach der Aus-

reise, im (...) 2016, ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten habe, 

dass der Beschwerdeführer seine syrische Identitätskarte, seinen Mak-

toum-Ausweis und eine Wohnsitzbestätigung im Original sowie seinen Mi-

litärausweis der YPG und einen Einberufungsbescheid in Kopie zu den Ak-

ten reichte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 17. Mai 2017 – eröffnet am 18. Mai 2017 

– feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

dessen Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anord-

nete, den Vollzug jedoch zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die geltend ge-

machten Verfolgungsvorbringen hielten den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand, 

dass der Beschwerdeführer die Vorbringen betreffend Gerichtsverhand-

lung, Haft und Ausstellen des Militärbüchleins bei der BzP mit keinem Wort 

erwähnt habe und diese Elemente offensichtlich nachgeschoben seien, 

dass seine Erklärungen betreffend den Vorhalt, er habe diese Vorbringen 

ohne zwingenden Grund erst im späteren Verlauf des Verfahrens geltend 

gemacht, nicht zu überzeugen vermöchten, da die Unterlassung, wesentli-

che Asylgründe anzugeben, nicht mit dem summarischen Charakter der 

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BzP erklärt werden könne, zumal diese immerhin (...) Minuten gedauert 

habe und ihm dabei Gelegenheit gegeben worden sei, alle seine Asyl-

gründe zu nennen, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend die Gerichts-

verhandlung, die Haft und die Flucht aus dem Gefängnis wenig substanzi-

iert und detailliert ausgefallen seien und kaum Realkennzeichen beinhalten 

würden, weshalb nicht darauf zu schliessen sei, dass er diese Ereignisse 

tatsächlich persönlich erlebt habe, 

dass nicht nachvollzogen werden könne, aus welchem Grund er, in 

B._______ wohnhaft, freiwillig ein Militärbüchlein habe ausstellen lassen, 

und er auch auf Nachfrage hin nicht in der Lage gewesen sei, seine dies-

bezüglichen Gedankengänge verständlich zu erklären, 

dass die erst im späteren Verlauf des Verfahrens geltend gemachten, un-

substanziierten und wenig detaillierten sowie der Logik des Handelns wi-

dersprechenden Vorbringen als nicht glaubhaft einzuschätzen seien, 

dass dies auch für die widersprüchlichen zeitlichen Angaben betreffend die 

Tätigkeit als Grenzwächter und den Aufenthalt im Irak gelte, zu welchen 

noch inhaltliche Widersprüche im Zusammenhang mit der geltend gemach-

ten Flucht in den Irak beziehungsweise den Tätigkeiten für die YPG bezie-

hungsweise für ein Volkskomitee hinzukämen, 

dass auch die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdeführers nicht 

überzeugend ausgefallen seien und die Vorbringen den Anforderungen an 

die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten, woran auch der 

in Kopie eingereichte Einberufungsbescheid – da leicht zu fälschen – nichts 

ändere, 

dass diese Vorbringen offensichtlich unglaubhaft seien, weshalb darauf 

verzichtet werden könne, auf weitere Unstimmigkeiten und die Asylrele-

vanz einzugehen, 

dass das SEM den Vollzug der Wegweisung nach Syrien aufgrund der dor-

tigen Sicherheitslage als nicht zumutbar erachte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Juni 2017 gegen den Ent-

scheid des SEM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob, wo-

bei er in der Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Gewährung von Asyl beantragte, 

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dass eventualiter die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und er als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen sei, 

dass er in prozessualer Hinsicht den Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

beantragte, 

dass er als Beilage gleichzeitig je eine Auskunft der Länderanalyse der 

Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 23. März 2017 betreffend 

Zwangsrekrutierung, Wehrdienstentzug und Desertion sowie vom 28. März 

2015 betreffend Mobilisierung in die syrische Armee einreichte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 21. Juni 

2017 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

um Entbindung von der Kostenvorschusspflicht aufgrund der Aussichtslo-

sigkeit der Beschwerde abwies und dem Beschwerdeführer zur Leistung 

eines Kostenvorschusses Frist bis zum 6. Juli 2017 ansetzte, 

dass zur Begründung ausgeführt wurde, das SEM dürfte in zutreffender 

Weise ausgeführt haben, dass der Beschwerdeführer die Vorbringen be-

treffend Gerichtsverhandlung, Haft und Ausstellen des Militärbüchleins bei 

der BzP mit keinem Wort erwähnt habe und diese Elemente offensichtlich 

nachgeschoben seien, 

dass die Erklärungen des Beschwerdeführers betreffend den Vorhalt, er 

habe diese Vorbringen ohne zwingenden Grund erst im späteren Verlauf 

des Verfahrens geltend gemacht, in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 

als nicht überzeugend einzuschätzen sein dürften, zumal die Unterlassung, 

wesentliche Asylgründe anzugeben, nicht mit dem summarischen Charak-

ter der BzP zu erklären sein dürfte, 

dass dem SEM auch darin beizupflichten sein dürfte, dass die Schilderun-

gen des Beschwerdeführers betreffend die Gerichtsverhandlung, die Haft 

und die Flucht aus dem Gefängnis wenig substanziiert und detailliert aus-

gefallen seien und kaum Realkennzeichen beinhalten würden, weshalb 

nicht darauf zu schliessen sei, dass er diese Ereignisse tatsächlich persön-

lich erlebt habe, 

dass die Vorinstanz weiter zutreffend ausgeführt haben dürfte, es könne 

nicht nachvollzogen werden, aus welchem Grund er, in B._______ wohn-

haft, freiwillig ein Militärbüchlein habe ausstellen lassen, und er sei auch 

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auf Nachfrage hin nicht in der Lage gewesen, seine diesbezüglichen Ge-

dankengänge verständlich zu erklären, 

dass die erst im späteren Verlauf des Verfahrens geltend gemachten, un-

substanziierten und wenig detaillierten sowie der Logik des Handelns wi-

dersprechenden Vorbringen in Übereinstimmung mit dem SEM als nicht 

glaubhaft einzuschätzen sein dürften, 

dass dies ebenso für die widersprüchlichen zeitlichen Angaben betreffend 

die Tätigkeit als Grenzwächter und den Aufenthalt im Irak gelten dürfte, zu 

welchen noch inhaltliche Widersprüche im Zusammenhang mit der geltend 

gemachten Flucht in den Irak beziehungsweise den Tätigkeiten für die YPG 

beziehungsweise für ein Volkskomitee hinzukämen, 

dass das SEM auch die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdefüh-

rers zu Recht als nicht überzeugend eingeschätzt und festgehalten haben 

dürfte, die Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht stand, woran auch der in Kopie eingereichte Ein-

berufungsbescheid – da leicht zu fälschen – nichts ändere, 

dass die Vorinstanz schliesslich diese Vorbringen in zutreffender Weise als 

offensichtlich unglaubhaft eingeschätzt und zu Recht darauf verzichtet ha-

ben dürfte, auf weitere Unstimmigkeiten und die Asylrelevanz einzugehen, 

dass sich die Ausführungen in der Beschwerde im Wesentlichen auf eine 

sinngemässe Wiederholung der bisherigen Vorbringen beschränkten, wo-

bei an deren Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz festgehalten werde, ohne 

den vorinstanzlichen Erwägungen substanzielle Einwände entgegenzuhal-

ten, 

dass zum einen eingewendet werde, der Beschwerdeführer sei bei der BzP 

nervös, angespannt und gestresst gewesen, so dass er sich kaum habe 

konzentrieren und der Befragung folgen können, 

dass er aus einem Land komme, in dem jeder Angst vor Behörden und 

Milizen habe und diese Angst auch bei Asylbefragungen präsent sei, 

dass diese Einwände kaum geeignet sein dürften, bezüglich der Glaubhaf-

tigkeit seiner Vorbringen zu einer anderen Einschätzung zu führen, 

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dass zum andern gemäss den Ausführungen in der Beschwerde die „klei-

nen Abweichungen“ nicht Fakten und Tatsachen vernichten könnten, wel-

che den Beschwerdeführer zum Verlassen seiner Heimat geführt hätten, 

weil er dort an Leib und Leben gefährdet und grossen Gefahren ausgesetzt 

gewesen sei, 

dass – so das Bundesverwaltungsgericht – entgegen diesen Ausführungen 

die erwähnten Widersprüche und Unstimmigkeiten in den Aussagen des 

Beschwerdeführers aber wesentliche Punkte seiner Verfolgungsvorbrin-

gen betreffen würden, 

dass die Ausführungen in der Beschwerde zu Militäraufgebot, Militärdienst-

verweigerung, Desertion aus dem Dienst der YPG sowie die beiden in die-

sem Zusammenhang eingereichten Auskünfte der SFH-Länderanalyse 

nicht fallspezifisch seien, weshalb der Beschwerdeführer daraus umso we-

niger zu seinen Gunsten abzuleiten vermögen dürfte, als seine Vorbringen 

als nicht glaubhaft einzuschätzen sein dürften, 

dass der Beschwerdeführer unter diesen Umständen auch aus dem von 

ihm beantragten Beizug der Akten seines (...) welchem aufgrund (...) in der 

Schweiz Asyl gewährt worden sei, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten 

vermögen dürfte, umso weniger, als er zur Begründung seines Asylge-

suchs nicht auf seinen Bruder Bezug genommen habe, 

dass der Kostenvorschuss am 27. Juni 2017 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

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schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde nach 

der fristgerechten Leistung des Kostenvorschusses einzutreten ist 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG;  

vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 

Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, 

wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorweg auf die Erwägungen 

des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, welche 

sich nach Prüfung der Akten als zutreffend erweisen, 

dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 21. Juni 2017 

dargelegt wurde, weshalb seine Vorbringen auf Beschwerdeebene – da 

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aussichtslos – keine andere Beurteilung der Frage der Flüchtlingseigen-

schaft zu bewirken vermögen dürften, 

dass die Sachlage hinsichtlich des damaligen Begehrens zwischenzeitlich 

unverändert geblieben ist und daher, um Wiederholungen zu vermeiden, 

ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zwischen-

verfügung verwiesen werden kann, an welchen bei eingehender Prüfung 

der Akten vollumfänglich festzuhalten ist, 

dass sodann die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, wie in der erwähn-

ten Zwischenverfügung festgestellt, nicht geeignet sind, eine Änderung der 

angefochtenen Verfügung des SEM herbeizuführen, 

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, die 

Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen, weshalb das Staatssekretariat diese zu Recht verneint hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein sol-

ches in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 

AsylG, vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der angeord-

neten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme aufgeschoben hat,  

dass die angefochtene Verfügung, soweit sie zu überprüfen ist, Bundes-

recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie voll-

ständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzu-

weisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 

am 27. Juni 2017 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Simon Thurnheer Daniel Widmer 

 

 

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