# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9f905c4-02af-58dc-9b92-3d568571b42d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-10
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf Einarbeitungszuschuss bejaht
**Docket/Reference:** IV.2014.00939
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00939.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00939
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
10. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
D
ie
1966
geborene
X.___
, ausgebildete Medizinische Praxis
-
assisten
tin
(Urk. 7/31/9)
, arbeitete seit Ende
2006 als leitende Medizini
sche P
raxisassistentin
(Urk. 7/18/2
i.V.m
. Urk. 7/31/1)
.
Sie
leidet an den Folgen eine
s im Dezember 2012 diagnostizierten
Mammakarzinoms
(Urk. 7/16/5)
. Die
Inva
-
lidenversicherung
übernahm als
„
Frühinterventionsmassnahme
in Form ei
nes Ausbildungskurses" die Kosten
verschiedener Ausbildungskurse im Hinblick auf die Übernahme einer angepassten Tätigkeit (Urk. 7/33/34, Urk. 7/38). Ab 1. Januar bis 31. März 2014
gewährte die
Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich,
IV-Stelle
,
monatliche Einarbeitungszuschüsse
von Fr. 3‘667.20
zur Einarbeitung als
Mitarbeiterin Administration/Empfang
(
Mitteilung vom 6. Januar 2014, Urk. 7/48
, und
Vereinbarung zwischen
der
IV-Stelle,
der
Ar
beitgeber
in
und
der Versicherten
vom
6./7. Januar 2014, Urk. 7/49).
Mit Mit
teilung vom 7. April 2014 schloss die IV-Stelle die Eingliederung ab (Urk. 7/50).
Am 16. April 2014 stellt
e
die Versicherte das Gesuch um Verlängerung der
Ein
arbeitungszuschüsse
(Urk. 7/56), welches die IV-Stelle n
ach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 7/59-60, Urk. 7/66) mit Verfügung vom 14. August 2014 abwies (Urk. 7/68 = Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 15. September 2014 Be
schwerde und beantragte deren Aufhebung sowie die Gewährung von
Einar
beitungszuschüssen
für weitere drei Monate (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom
20. Oktober 2014, welche der Beschwerdegegnerin am 21. Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8), schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
-
schwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
,
GSVGer
).
2.
2.1
Gemäss Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (
lit
. a) und soweit die Vorausset
zungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
lit
. b). Zu
den Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art gehört u.a. die Arbeitsvermitt
lung (Art. 8
Abs.
3
lit
. b IVG). Laut Art. 18
Abs.
1 IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil,
ATSG) Versicherte, wel
che eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). An die eben zitierte Be
stimmung knüpft Art. 18
b
Abs.
1 IVG an, wonach
eine versicherte
Person
, wel
che im Rahmen der Arbeitsvermittlung einen Arbeitsplatz gefunden hat, deren Leistungsfähigkeit aber noch nicht dem vereinbarten Lohn entspricht, während längstens 180 Tagen Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss
hat.
2
.2.
2.
2.1
Der in Art. 8
Abs.
1 IVG (
vorstehend
E.
2
.1) verankerte Grundsatz der
Ver
-
hältnis
mässigkeit
besagt, dass die versicherte Person in der Regel nur An
spruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendi
gen Mass
-
nahmen hat, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen best
möglichen Vorkehren; das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit si
cherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist; ferner muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme in einem ver
nünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen (BGE 135 I 161 E. 5.1 S. 166, 133 V 624
E. 2.3.2 S. 627, 132 V 215 E. 4.3.1 S. 225). Bezogen auf den Anspruch auf Arbeitsvermittlung hat das
Bundesgericht
festgehalten, dass die Verwaltung diesen so lange zu gewähren hat, wie die versicherte Person nicht platziert und eingegliedert ist (BGE 103 V 18), und dass sie diesen nur solange erfüllen muss, als der dafür notwendige Aufwand verhältnismässig ist (Urteil
des Bundesge
richts
I 265/05 vom 3. Oktober 2005 E. 3.1 mit Hinweisen). Unverhältnismässig erscheint die Arbeitsvermittlung, wenn von weiteren Bemühungen keinerlei Erfolg mehr erwartet werden kann, obwohl vorher eine intensive Betreuung stattgefunden hat, was jeweils im Einzelfall entschieden werden muss. Die Ver
hältnismässigkeit einer Fortführung der Arbeitsvermittlung beurteilt sich nicht anhand der Erledigung von vorgängig festgelegten abstrakten Vorgaben; es be
steht Anspruch auf das situativ Notwendige (Urteil 8C_16/2011
des Bundesge
richts
vom 9. Juni 2011 mit Hinweisen).
2
.2.2
Zu dem im Zuge der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2008) neu geschaffe
nen Art. 18a
Abs.
1 IVG führte der Bundesrat in der Botschaft vom 2
2.
Juni 2005 aus, sofern in Zusammenhang mit einem im Rahmen der Arbeitsvermitt
lung gefundenen Arbeitsplatz durch die Verwaltung oder die versicherte Person unklar sei, ob die versicherte Person den Anforderungen dieser Arbeit tatsäch
lich gewachsen sei, könne während längstens 180 Tagen ein
Einarbeitungszu
schuss
bezahlt werden; mit dieser Massnahme könne in der konkreten Situation abgeklärt werden, ob die Person den Anforderungen dieser Stelle gewachsen sei; für den Arbeitgeber bedeute dies, dass er während dieser Zeit nicht die vollständigen Lohnkosten für diese Person tragen müsse und dass er auf die kompetente Beratung und Unterstützung durch Fachleute von der Invaliden
versicherung zählen könne (
BBl
2005 S. 4565 zu Art. 18a
Abs.
3 IVG, zitiert in SVR 2011 IV Nr. 78 S. 238, 9C_50/2011 E. 4.2 mit Hinweis).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf Verlängerung der
Einar
-
bei
tungszuschüsse
um weitere drei Monate mit der Begründung, die Be
schwerdeführerin sei nach eigenen Angaben aufgrund eines neu diagnostizier
ten
Aortenaneurysmas
seit mindestens Ende März 2014 zu 30 % ärztlich at
testiert arbeitsunfähig gewesen. Diese Aussage sei von ihrem Case Manager be
stätigt worden, der mitgeteilt habe, die B
eschwerdeführerin habe wegen des
neu diagnostizierten Gesundheitsschaden
s
per 31. März 2014 erst eine Arbeits
fähigkeit von 70 % erreichen können. Somit sei in den Monaten April bis Juni 2014 von einer ärztlich attestierten Teil-Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Wegen der neuen gesundheitlichen Einschränkungen könne die Beschwerdeführerin nicht die volle Präsenzzeit des vertraglich vereinbarten Arbeitspensums von 100 % erreichen (Urk. 2).
3.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
ein (Urk. 1),
die
Be
schwerdegegnerin
übersehe, dass von Beginn weg ein Teilpensum vorgesehen gewesen sei und die neu aufgetretene Arbeitsunfähigkeit von der Frage nach der Leistungsfähigkeit zu unterscheiden sei. Wichtig zu unterscheiden seien drei Kriterien bezüglich der neuen Tätigkeit: Die Leistung bzw. Leistungsfähigkeit, die Arbeitsfähigkeit und das Pensum. Die Leistung könne von den beiden letz
teren beeinflusst werden und sei einzig entscheidend für den Anspruch auf den Einarbeitungszuschuss (S. 6
Ziff.
11). Eine mutmasslich vorübergehende Ar
beitsunfähigkeit von 30 % sage nichts darüber aus, ob die Beschwerdeführerin ihre Leistung in den verbleibenden 70 % auf das gewünschte, volle Mass habe steigern können. Das Ziel einer vollen Leistung gelte unabhängig davon, ob in einem Voll- oder Teilpensum gearbeitet werde. Vorliegend sei nicht untersucht worden, ob sie in ihrer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 70 % eine volle Leistung habe erbringen können oder ob nach wie vor eine Leistungseinbusse bestehe. Bestehe diese weiter fort, sei sie ihren Lohn nicht wert und die Arbeit
geberin müsse bei fehlendem Einarbeitungszuschuss diesen Nachteil tragen (S. 6
Ziff.
12).
3.3
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin für weitere drei Monate Anspruch auf
einen
Einarbeitungszusch
uss
hat.
4.
4.1
Mit Bericht vom 10. April 2013
(Urk. 7/16/5) nannte
Dr.
med.
Y.___
, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe,
als Diagnose
n
ein invasiv
duk
-
tales
Mammakarzinom
links bei Status nach Segmentresektion Mamma links und
Sentinel
Lymphonodektomie
Axilla
links am 16. Januar 20
1
3, Status nach PAC-I
mplantation am 11. Februar 2013 sowie eine
adjuvante
Chemotherapie seit 11. Februar 201
3.
Aufgrund der derzeit durchgeführten
adjuvanten
Chemothe
rapie beständen deutliche körperliche Einschränkungen. Die Patientin sei derzeit nicht arbeitsfähig. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nach Be
endigung der Therapien
noch zumutbar.
4.2
Med.
pr
a
ct
.
Z.___
diagnostizierte im Bericht vom 2. Oktober 2013 (Urk. 7/25) eine Anpassungsstörung F43.2, ein
Mammakarzinom
in der
Eigen
anamnese
Z85 sowie eine hohe psychische Belastung durch intensiven
Patien
tenkontakt
bei der Arbeit und in der Freizeit Z56.
6.
Die Beschwerdeführerin leide an Schlafstörungen, Nachtschweiss, Gedankenkreisen, verminderter Kon
zentration, körperlicher Erschöpfung, sozialem Rückzug, stark reduzierte
r
Be
lastbarkeit, Stimmungsschwankungen, vermindertem Antrieb, Lustlosigkeit,
Dünnhäutigkeit
, Vermeidungsverhalt
en, Insuffizienzgefühlen, Existe
nzängsten, mangelnder Selbstfürsorge und mangelnder Achtsamkeit sowie einer
Abgren
zungsproblematik
.
Als
M
edizinische Praxisassistentin s
ei
sie vollständig
a
rbeits
unfähig. Durch näher bezeichnete Eingliederungsmassnahmen könne die Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit wieder erlangt werden. Ab Novem
ber
2013
lasse der Gesundheitszustand Eingliederungsmassnahmen im zeitli
chen Umfang von zirka 50 % zu.
Im Anschluss an die Eingliederungsmassnah
men sollte frühestens ab Januar 2014 eine Tätigkeit in einem neuen, ruhigen und zeitlich gut strukturierten Umfeld mit weniger Kundenkontakt angestrebt werden. Der Einstieg müsse schrittweise erfolgen.
Gemäss ärztlichen Zeugnissen von med.
pract
.
Z.___
bestand eine Arbeits
-
unfähig
keit
von 50 % vom 1. bis 31. Januar 2014, eine solche von 40 % vom
1.
bis 28. Februar 2014 und eine solche von 30 % vom
1.
bis 31. März 2014 (Urk. 7/52/1-3).
Im Bericht vom 6. Juni 2014 führte med.
pract
.
Z.___
aus (Urk. 7/61), durch die psychische Destabilisierung nach Auftreten körperlicher Ko
mplikationen in Folge der Bestr
a
hl
ungstherapie
hätten sich die Symptome verschlimmert. Die
Steigerung der Arbeitsfähigkeit erfolge aufgrund des psychischen Zusammen
bruchs langsamer als ursprünglich geplant.
In der aktuellen Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %.
5.
5.1
Es ist unbestritten und aufgrund der ärztlichen Berichte von med.
pract
.
Z.___
ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als
M
e
dizinische Praxisassistentin nicht mehr arbeitsfähig ist. In einer angepassten Tätigkeit bestand eine Arbeitsfähigkeit von 50 % im Januar 2014, von 60 % im Februar 2014 und von 70 % ab März 201
4.
Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % erachtet
e
die behandelnde Psychiaterin im Bereich des Möglichen, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestand indessen eine solche von lediglich 70 %.
5.2
Die Beschwerdeführerin schloss am 30. September/8. Oktober 2013 einen
Ar
-
beits
vertrag
, worin sie sich gegen ein Bruttojahresgehalt von Fr. 79‘456.--verpflichtete, bei einem Beschäftigungsgrad von 100 % in der Administration und beim Empfang tätig zu sein (Urk. 7/32).
Entsprechend der attestierten Ar
beitsunfähigkeit war
die Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz präsent: nämlich zu 50 % im Januar, zu 60 % im Februar und zu 70 % im März 2014 (Urk. 7/52/4-6). Ob sie während den Präsenzzeiten voll leistungsfähig war, kann den Akten nicht entnommen werden,
muss
aber im vorliegenden Verfahren auch nicht
überprüft werden
.
5.3
Hauptkriterium
für den
Anspruch auf einen Einarbeitungszuschus
s
ist
der Um
stand, dass die Leistungsfähigkeit nicht dem vereinbarten Lohn entspricht, der Arbeitgeber mithin einen höheren Lohn entrichtet als es der vollbrachten Leis
tung der versicherten Person entspricht
, wobei bei der Arbeitsaufnahme davon ausgegangen wird, dass die dem Lohn entsprechende Arbeitsleistung nach einer Einarbeitungsphase erreicht wird
. Ob die versicherte Person am Arbeitsplatz eine volle Präsenzzeit aufweist und während dieser Zeit eine verminderte Leis
tung erbringt oder ob sie aufgrund eines erhöhten Erholungsbedarfs nur
teil
zeitlich
am Arbeitsplatz erscheint, ist dabei
nicht von Bedeutung
. Beides führt
im Ergebnis
zu einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit
in der aufgenommenen Tätigkeit
. Von Belang ist nur, dass die versicherte Person den Lohn für eine
ver
einbarte
Ar
beitsleistung erzielt, die sie noch
nicht erbringt.
5.4
Sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Beschwerdegegnerin, die behan
delnde Psychiaterin und die Arbeitgeberin gingen bei Beginn des Arbeitsver
hältnisses am 1. Januar 2014 davon aus, dass die Beschwerdeführerin ihre
Leistungsfähigkeit
beziehungsweise Arbeitsfähigkeit
innerhalb von drei Mona
ten auf die dem vereinbarten Lohn entsprechende von 100 % würde steigern können. Durch das Auftreten körperlicher Komplikationen in Folge der Be
strahlungstherapie, welche die psychische Stabilität der Beschwerdeführerin be
einträchtigten, konnte die Arbeits- und Leistung
sfähigkeit bis zum Abschluss des
zu
gesprochenen Einarbeitungszuschu
sse
s
Ende März 2014 nicht auf 100 % gesteigert werden, sondern
stagnierte bei
70 %. Die Beschwerdeführerin blieb trotzdem
zum Lohn einer vollen Leistung
angestellt
, nicht zuletzt deshalb, weil gemäss
der
behandelnde
n
Psychiaterin
davon ausgegangen werden ko
nn
te
, dass eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zwar langsamer als ursprünglich ange
nommen, aber dennoch
auf
ein volles Pensum möglich erschien
. Damit ist
we
der
eine neue Arbeitsunfähigkeit eingetreten,
noch hat sich gezeigt, dass die Re
alisierung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nicht zu erreichen ist.
Somit besteht
über den 31. März 2014 hinaus
Anspruch auf
einen
Einar
-
beitungs
zusch
uss
.
Die Beschwerdegegnerin wird zu prüfen haben, für wel
che
Dauer
und in welcher Höhe
der
Einarbeitungszuschuss zu
gewähren
ist
.
6.
Nach dem Dargelegten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Au
-
gust
2014 aufzuheben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin
über den 31. März 2014 hinaus
Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss
hat
.
7.
7.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Die obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine
Prozessent
-
schädi
gung
, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) sowie beim
praxisgemässen
Stundenansatz von
Fr.
200.-- (zuzüglich M
ehrwertsteuer
) ermessensweise auf Fr.
1‘400
.-- festzusetzen und
ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
Die
Beschwerde wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass
die
angefochtene
Verfügung
vom 14. August 2014 mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin über den 31. März 2014 hinaus Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss hat,
aufgehoben
und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit diese Dauer und Höhe des
Ein
arbeitungszuschusses
festlege
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
1‘400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher