# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a68c89d1-5cd8-52a4-8576-33663d835db7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2018 IV 2016/150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-150_2018-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/150

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 16.08.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2018
Art. 16 ATSG; Art. 72bis Abs. 2 IVV, Vergabe des Gutachtensauftrags nach 
dem Zufallsprinzip (SwissMED@P). Die IV-Stelle gab eine bidisziplinäre 
Begutachtung (Orthopädie/Psychiatrie) in Auftrag. Anlässlich der 
Begutachtung kamen die Gutachter zum Schluss, es sei zusätzlich eine 
neurologische Abklärung erforderlich. Die unterbliebene Zuteilung nach dem 
Zufallsprinzip bildet keinen Grund, das Gutachten aus dem Recht zu weisen, 
da das Zuteilungssystem nicht offenkundig bzw. in Umgehungsabsicht 
missachtet wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 16. August 2018, IV 2016/150).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/150

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. 

Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, 

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 11. März 2014 wegen durch einen Bandscheibenvorfall 

verursachter Schmerzen und Erschöpfung bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Die Versicherte war am 3. Januar 2014 durch Dr.med. 

B.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, abgeklärt worden. Der Arzt hatte ein 

chronisches Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogener Komponente beidseits bei 

muskulären Dysbalancen, segmentalen Dysfunktionen, linksseitiger paramedianer 

Diskushernie L5/S1 und leichter Haltungsschwäche diagnostiziert und eine 

psychosoziale Belastungssituation bei Status nach reaktivem Erschöpfungszustand bei 

Arbeitsplatzproblematik im Jahr 2005 und ein unklares Zittern am ganzen Körper 

während der Untersuchung festgehalten. Die Versicherte berichte über Schmerzen seit 

drei bis vier Jahren mit akuten Schmerzschüben jeweils für eine bis zwei Wochen. 

Zweifellos bestehe auch eine nicht-organische Schmerzkomponente. Die aktuelle 

Arbeit im Hausdienst eines Altersheims (50 %-Pensum; vgl. Angaben Arbeitgeberin 

vom 27. März 2014, IV-act. 11-2 ff.) sei weiterhin zu 50 % zumutbar, wenn keine 

schweren Hebearbeiten verrichtet werden müssten. Angesichts der Gesamtsituation 

dürfte es ihr auch in Zukunft kaum möglich sein, mehr als 50 % zu arbeiten (Bericht 

vom 8. Januar 2014, IV-act. 15-22 ff.). Die Versicherte war ab 8. Januar 2014 zu 100 % 

arbeitsunfähig geschrieben (Arztbericht Dr.med. C.___, Facharzt für Innere Medizin 

FMH, vom 15. September 2014, IV-act. 31-4). Am 9. Januar 2014 hatte sie eine 

ambulante Therapie im Psychiatrischen Zentrum D.___ aufgenommen (Bericht 

zuhanden des Krankentaggeldversicherers vom 11. Juni 2014, Fremdakten, act. 1-49 

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ff.) und war am 20. Februar 2014 für einen stationären Rehabilitationsaufenthalt in die 

Klinik Valens eingetreten (Austrittsbericht vom 2. April 2014, IV-act. 15-3).

A.b  Während des bis zum 19. März 2014 dauernden Rehabilitationsaufenthalts wurden 

die Diagnosen (1.) eines chronischen Panvertebralsyndroms mit lumbospondylogener 

Komponente bds. bei muskulären Dysbalancen, segmentalen Dysfunktionen, 

linksseitiger paramedianer Discushernie L5/S1, leichter Haltungsschwäche, (2.) einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit aktuell mittelgradiger depressiver Episode 

(ICD-10: F33.10), (3.) einer adulten Aufmerksamkeitsdefizitstörung (ICD-10: F90.0), (4.) 

einer nicht näher bezeichneten Ticstörung (ICD-10: F95.9) und (5.) einer arteriellen 

Hypertonie gestellt. Der Wiedereinstieg sei mit 50 % des bisherigen 50 %-Pensums (1 

1/2 Tage) mit schrittweiser Steigerung auf 50 % eines 100 %-Pensums möglich 

(Austrittsbericht Klinik Valens vom 2. April 2014, IV-act. 15-3 ff.). Die im Anschluss an 

den Klinikaufenthalt wieder auf¬genommene ambulante Therapie im 

Psychiatriezentrum D.___ wurde am 29. April 2014 beendet (Bericht zuhanden des 

Krankentaggeldversicherers vom 11. Juni 2014, Fremdakten, act. 1-49 ff.).

A.c  Im Assessmentprotokoll vom 30. April 2014 wurde ausgeführt, nach dem Austritt 

aus der Klinik Valens sei eine teilweise Wiederaufnahme der Arbeit aufgrund der 

Schmerzen gescheitert. Aus Sicht der Eingliederungsberatung erscheine eine 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit nicht realistisch (IV-act. 24). Die IV-Stelle teilte der 

Versicherten daraufhin mit, berufliche Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund des 

Gesundheitszustandes zurzeit nicht möglich (Mitteilung vom 22. Mai 2014, IV-act. 27).

A.d  Dr. C.___ führte in einem ärztlichen Zeugnis vom 7. November 2014 aus, die 

Versicherte habe am 3. November 2014 mit einem Arbeitsversuch begonnen. Am 

Folgetag sei im Rahmen einer Notfallkonsultation eine ausgeprägte Verschlechterung 

des Befindens festgestellt worden. Der Arbeitsversuch habe bereits am 5. November 

2014 wieder abgebrochen werden müssen. Derzeit sei die Versicherte nicht in der 

Lage, einer Tätigkeit nachzugehen (Fremdakten, act. 2-10). Laut Verlaufsbericht vom 

23. März 2015 schätzte Dr. C.___ den Gesundheitszustand seit Oktober 2014 im 

Wesentlichen unverändert ein (IV-act. 43-2 ff.).

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A.e  Die IV-Stelle machte der Versicherten am 9. Juli 2015 Mitteilung, es sei eine 

bidisziplinäre (Orthopädie/Psychiatrie) Begutachtung durch das SMAB AG (Swiss 

Medical Assessment- and Business-Center), St. Gallen, erforderlich und informierte die 

Versicherte über die Namen der Experten und den Fragenkatalog (IV-act. 47). Am 18. 

August 2015 erliess sie die Mitteilung, die Gutachterstelle habe sie im Anschluss an die 

erste medizinische Abklärung am 17. August 2015 informiert, dass zusätzlich die 

Fachdisziplin Neurologie als für die Begutachtung erforderlich erachtet werde. Sie 

nannte die dafür vorgesehene neurologische Expertin (IV-act. 51).

A.f  Die Gutachter (Dr.med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie; 

Dr.med. F.___, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie; Dr.med. G.___, Fachärztin 

für Neurologie) kamen im Gutachten vom 19. November 2015 (IV-act. 53; 

Untersuchungen 17. August, 15. September und 6. Oktober 2015) zum Schluss, es 

bestehe keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit. 

Die gestellten bzw. bestätigten Diagnosen psychologische Faktoren und 

Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54), dissoziative 

Bewegungsstörungen (ICD-10: F44.4) und ein subjektiv mitgeteiltes 

Ganzkörperschmerzsyndrom mit/bei im 2010 MRI-gesicherter praesacraler 

Diskushernie, klinisch ohne Anzeichen einer floriden, radikulären Kompression, 

rumpfmuskulärem Globaldefizit und bizarr erscheinender Beeinträchtigung der 

Rumpfbeweglichkeit und des Gehvermögens, seien ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 53-10). Zusammenfassend, unter Berücksichtigung sämtlicher 

Fachgebiete, ergebe sich seit ca. Juli 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 100 %, sowohl in 

der bisherigen Tätigkeit als auch in einer Verweistätigkeit. Tätigkeiten, die eine erhöhte 

emotionale Belastbarkeit voraussetzten, seien nicht geeignet. Ansonsten sei das 

Belastungsprofil nicht eingeschränkt (IV-act. 53-11 f., 26).

A.g  Nach Einholung einer Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr.med. H.___, Fachärztin für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 2. März 2016 (IV-act. 56) gewährte die 

IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 3. März 2016 das rechtliche Gehör zur 

beabsichtigten Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 58). Mit Einwand vom 30. 

März 2016 machte die Versicherte, vertreten durch ihren Sohn, geltend, es sei ihr nicht 

möglich, den Haushalt selbständig zu führen, sie sei dafür auf Hilfe der Familie und von 

Bekannten angewiesen. Sie benötige Unterstützung bei der beruflichen Integration (IV-

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act. 67). Der RAD nahm am 12. April 2016 Stellung, mit dem Einwand würden keine 

neuen medizinischen Tatsachen bekannt. Am Gutachten vom 19. November 2015 

müsse weiter festgehalten werden (IV-act. 68).

A.h  Mit Verfügung vom 12. April 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-

act. 69).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 12. April 2016 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwältin lic.iur. A. Guyot, am 10. Mai 2016 Beschwerde erheben. Sie beantragt, 

die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben 

und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ein rechtskonformes, polydisziplinäres 

Gutachten in den Disziplinen Orthopädie, Rheumatologie, Psychiatrie sowie Neurologie 

in Auftrag zu geben. Danach sei zunächst über berufliche Massnahmen und erst 

anschliessend über die Rentenfrage zu entscheiden. Das Gutachten der SMAB AG sei 

aus den Akten zu entfernen, dessen Empfänger seien über diese Aktenbereinigung 

bzw. Rechtswidrigkeit des Gutachtens zu informieren. Es sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Zur Begründung führt sie aus, 

die Beschwerdegegnerin habe Bundesrecht verletzt, indem die letztlich polydisziplinäre 

Begutachtung nicht nach dem gesetzlich zwingenden Zufallsprinzip vergeben worden 

sei. Es hätte bereits zu Beginn ein umfassendes, polydisziplinäres Gutachten 

veranlasst werden müssen. Im Weiteren sei ebenfalls der Fachbereich Rheumatologie 

abklärungsbedürftig. Das Gutachten der SMAB AG vom 19. November 2015 sei aus 

formellen Gründen nicht verwertbar und als offensichtlich rechtswidrig beschaffenes 

Beweismittel aus den Akten zu entfernen. Es sei auch aus materiellen Gründen nicht 

beweiskräftig. Die von Dr. C.___ seit 1993 vollständig dokumentierte 

Krankengeschichte sei völlig ausser Acht gelassen worden, und der Gutachter sei nicht 

im Besitz eines Berichts der damals behandelnden Psychiaterin gewesen. Auffallende 

Differenzen im Befinden und der Alltagsgestaltung seien nicht näher thematisiert 

worden. Es sei der Beschwerdeführerin offensichtlich gelungen, die psychische 

Problematik zu verheimlichen und zu dissimulieren. Sie habe gegenüber der 

neurologischen Gutachterin und im Fragebogen zur Rentenabklärung sehr deutlich 

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zum Ausdruck gebracht, dass sie nicht in der Lage sei, den Haushalt selbständig zu 

führen. Sie habe sehr grosse Schwierigkeiten, dies einzugestehen, und stelle sich 

krankheitsbedingt selbst besser dar. Die Einschätzung einer reinen Selbstlimitation 

werde im Weiteren überhaupt nicht begründet. Ebenfalls werde nicht berücksichtigt, 

dass die Beschwerden teilweise sehr wohl organisch begründet seien. Schliesslich sei 

die Mitwirkung eines auf chronische Schmerzen spezialisierten Gutachters notwendig 

(act. G 1). Mit der Beschwerde reicht die Beschwerdeführerin Arztzeugnisse von Dr. 

C.___ ein, welche vom 1. Januar bis 31. Mai 2016 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 

attestieren (act. G 1.3 - 1.7).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Der RAD habe am 22. Juni 2015 eine bidisziplinäre 

orthopädisch/psychiatrische Begutachtung empfohlen. Da keine besondere 

neurologische oder eine andere Problematik in den Akten beschrieben gewesen sei, 

habe kein Anlass bestanden, weitere Disziplinen vorzusehen. Die Begutachtung sei der 

Beschwerdeführerin vorschriftsgemäss angekündigt und von ihr auch nicht 

beanstandet worden. Die Gutachter hätten dargetan, dass für die geltend gemachten 

Beschwerden kein organisches Korrelat habe festgestellt werden können, dass die 

Beschwerdeführerin ihren Alltag trotz angegebener fast fehlender Leistungsfähigkeit 

relativ aktiv gestalte und dass sie deshalb als arbeitsfähig angesehen werden müsse. 

Sie hätten diverse Inkonsistenzen aufgezeigt und seien damit gleichzeitig auch den 

Anforderungen des normativen Prüfrasters der neuen Rechtsprechung 

nachgekommen. So lasse sich beispielsweise das von der Beschwerdeführerin 

gezeigte bizarre Gangbild nicht damit in Einklang bringen, dass sie dreimal pro Woche 

zum Training gehe und dabei den Weg von 30 bis 40 Minuten zweimal zu Fuss 

zurücklege. Die eingereichten Arbeitsunfähigkeitszeugnisse gäben keinerlei Anlass, von 

der Einschätzung der Gutachter abzuweichen (act. G 5).

B.c  Am 20. Juli 2016 wird dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 25. Juli 2016 macht die Beschwerdeführerin geltend, eine 

Erweiterung des Begutachtungsumfanges sei im Rahmen der SuisseMED@P zu 

begründen. Sie sei im Verwaltungsverfahren nicht anwaltlich vertreten gewesen, 

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weshalb eine bereits damalige Geltendmachung einer zusätzlichen neurologischen 

Begutachtung von ihr nicht verlangt werden könne. Die Differenzen des berichteten 

Befindens und der Alltagsgestaltung hätten ausführlich und explizit im Gutachten 

thematisiert werden müssen. Der pauschale Verweis, dass es sich ohnehin um 

subjektive Angaben handle, genüge dabei nicht. Die Strecke vom Wohnort zur 

Physiotherapie sei zu Fuss in 11 bis 12 Minuten zu bewältigen. Sie benötige die drei- 

bis vierfache Zeit, was sich mit ihrem aufgrund der Beschwerden deutlich erschwerten 

Gang vereinbaren lasse (act. G 8).

B.e  Mit Duplik vom 22. August 2016 hält die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und ihrem Antrag fest und betont, dass eine 

Erweiterung des Begutachtungsumfangs lediglich bei von Beginn weg polydisziplinär 

geplanten Gutachten im Rahmen der SuisseMED@P zu begründen sei (act. G 10).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 396 E. 5.3 und 

E. 6, BGE 141 V 289 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

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objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4 und 

vom 27. März 2015, 8C_673/2014, E. 5.1.1; BGE 143 V 427 E. 6). Soweit die 

Beschwerden nicht empirisch-klinisch, anamnestisch oder bildgebend und/oder 

apparativ nachgewiesen werden können (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. 

November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4) ist der Beweis nach dem strukturierten 

Verfahren mittels Indikatoren zu führen (BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine 

lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann 

als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen 

im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer 

Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer 

Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

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ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.5  Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten einer 

oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren oder 

dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und 

kann Gegenvorschläge machen (Art.  44 ATSG). Medizinische Gutachten, an denen 

drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu 

erfolgen, mit welcher das Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat. Die Vergabe der 

Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip (Art. 72bis der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Erstatten Begutachtungsinstitute, die für den 

Bereich der polydisziplinären Expertisen mit dem BSV eine Vereinbarung 

abgeschlossen haben, bidisziplinäre Expertisen, erfolgt dies ausserhalb des MEDAS-

Status (BGE 139 V 351, E. 2.2).

1.6  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Im Sozialversicherungsrecht hat das 

Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach 

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dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 360 

E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung vom 12. April 2016 (IV-act. 

69) bildet das Gutachten der SMAB AG vom 19. November 2015 (IV-act. 53). Zunächst 

ist zu prüfen, ob es die formellen Kriterien erfüllt.

2.2  Das Bundesgericht hielt fest, Grund für die Vergabe der Gutachtensaufträge nach 

dem Zufallsprinzip bilde das für Gutachter geltende Unabhängigkeitserfordernis. 

Geeignet erscheine das geplante Verfahren (Einführung einer Verteilplattform nach dem 

Zufallsprinzip) nur für polydisziplinäre Gutachten, kaum jedoch für mono- und 

bidisziplinäre Gutachten; hier scheine es sinnvoll, die flexible direkte Auftragserteilung 

an praktizierende Ärzte, Kliniken etc. weiterhin vorzusehen (BGE 137 V 242 E. 3.1.1). Es 

existierten keine festen Kriterien zur allgemeingültigen Abgrenzung, wann ein 

polydisziplinäres Gutachten erforderlich sei. Die umfassende administrative 

Erstbegutachtung werde jedoch regelmässig polydisziplinär und damit zufallsbasiert 

anzulegen sein; eine direkte Auftragserteilung sollte die Ausnahme bleiben. Eine 

polydisziplinäre Expertise sei auch dann einzuholen, wenn der Gesundheitsschaden 

zwar bloss als auf eine oder zwei medizinische Disziplinen fokussiert erscheine, die 

Beschaffenheit der Gesundheitsproblematik aber noch nicht vollends gesichert sei. In 

begründeten Fällen könne von einer polydisziplinären Begutachtung abgesehen und 

eine mono- oder bidisziplinäre durchgeführt werden, sofern die medizinische Situation 

offenkundig ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete beschlage; weder dürften 

weitere interdisziplinäre Bezüge (z.B. internistischer Art) notwendig sein, noch dürfe ein 

besonderer arbeitsmedizinischer bzw. eingliederungsbezogener Klärungsbedarf 

bestehen (BGE 139 V 352, E. 3.2). Den Gutachtern müsse es freistehen, die von der IV-

Stelle bzw. dem RAD (oder im Beschwerdefall durch ein Gericht) bezeichneten 

Disziplinen gegenüber der Auftraggeberin zur Diskussion zu stellen, wenn ihnen die 

Vorgaben nicht einsichtig seien. Diese Überlegungen träfen grundsätzlich auch mit 

Bezug auf bidisziplinäre Expertisen zu (BGE 139 V 352 f., E. 3.3). Weiche die IV-Stelle 

vom zufallsbasierten MEDAS-Zuweisungssystem ab, indem sie von einer MEDAS eine 

bi- oder gar bloss monodisziplinäre Expertise einholen wolle, so habe sie zwingend 

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einen Einigungsversuch einzuleiten. Scheitere dieser, sei darüber zu verfügen (BGE 139 

V 357 E. 5.4). In einem Urteil vom 16. März 2015 befand das Bundesgericht die 

Erweiterung einer bidisziplinären (orthopädischen/psychiatrischen) Begutachtung um 

eine neurologische Untersuchung auf Anraten der Gutachterstelle als zulässig. Das 

ursprünglich in die Wege geleitete bidisziplinäre Gutachten sei vorschriftsgemäss 

angekündigt und seitens der versicherten Person nicht beanstandet worden. Der 

Verzicht auf eine Auftragsvergabe nach der Zufallszuweisung (Art. 72bis Abs. 2 IVV) sei 

daher im Licht der diesbezüglich geltenden Rechtsgrundsätze (BGE 139 V 349) 

zulässig gewesen (Urteil des Bundesgerichts vom 16. März 2015, 8C_680/2014). Der 

diesem Urteil zugrundeliegende Fall entspricht dem vorliegenden, indem effektiv eine 

polydisziplinäre Begutachtung durchgeführt wurde und der zu diskutierende Mangel 

ausschliesslich darin besteht, dass die Vergabe nicht nach dem Zufallsprinzip 

stattfand. Mit Blick darauf erscheint die Verwertbarkeit des SMAB-Gutachtens aus 

formellen Gründen lediglich ausgeschlossen, wenn das zufallsbasierte MEDAS-

Zuweisungssystem offenkundig bzw. in Umgehungsabsicht missachtet worden wäre.

2.3  Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 22. Juni 2015 aus, bisher seien die 

Diagnosen chronisches Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogener Komponente 

und psychiatrische Diagnosen (rezidivierende depressive Störung, adulte 

Aufmerksamkeitsstörung, nicht näher bezeichnete Tic-Störung) gestellt worden. Der 

Hausarzt sehe aktuell aufgrund der reduzierten Belastbarkeit und der Selbstlimitierung 

keine Arbeitsfähigkeit oder Vermittelbarkeit. Er empfehle eine Begutachtung. Vor 

diesem Hintergrund sei eine bidisziplinäre orthopädisch/psychiatrische Begutachtung 

mit Standardfragen erforderlich (IV-act. 46-3). Eine konsiliarische neurologische 

Abklärung hatte bereits im Vorfeld stattgefunden, ohne dass die evidente 

Bewegungsstörung oder das intermittierende Einsinken des rechten Beines 

neurologisch objektiviert werden konnten (Bericht Dr.med. I.___, Fachärztin für 

Neurologie, Bericht vom 24. April 2014, IV-act. 31-8). Auch dem internistischen 

Fachgebiet zugehörige Diagnosen lagen - vorbehältlich der Hypertonie - nicht vor. 

Spezifisch rheumatologische Fragestellungen waren nicht erkennbar, so dass die 

Ausdehnung der Begutachtung auf diese Disziplin nicht erforderlich war (Urteile des 

Bundesgerichts vom 11. Oktober 2017, 9C_744/2016, E. 2, und vom 3. März 2017, 

9C_793/2016, E.  4.1.1). Insbesondere erhoben weder Dr. B.___ (Arztbericht vom 8. 

Januar 2014, IV-act. 15-22 ff.) noch die berichtende Ärztin der Klinik Valens 

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(Austrittsbericht vom 2. April 2014, IV-act. 15-3) als Rheumatologin ausschliesslich 

ihrer Fachdisziplin zugehörige Befunde oder Diagnosen. Zudem erachteten weder der 

RAD noch die Gutachter eine zusätzliche rheumatologische Abklärung für angezeigt. 

Auch wenn zum Zeitpunkt des Gutachtensauftrags die Beschaffenheit des 

Gesundheitsschadens noch nicht als gesichert gelten konnte und der Hausarzt eine 

"erweiterte" bzw. polydisziplinäre Begutachtung empfohlen bzw. zur Diskussion 

gestellt hatte (Berichte vom 15. September 2014, IV-act. 31-4, und vom 23. März 2015, 

IV-act. 43-2), kann nicht davon ausgegangen werden, dass das Erfordernis einer 

polydisziplinären Begutachtung offenkundig erfüllt bzw. eine solche missbräuchlich 

nicht angeordnet worden wäre. Somit bildet die Tatsache, dass keine polydisziplinäre 

und insbesondere die neurologische Begutachtung erst nachträglich angeordnet wurde 

und die Vergabe des Gutachtens daher nicht über SuisseMED@P erfolgte, keinen 

formellen Grund für eine fehlende Beweistauglichkeit des Gutachtens.

3. 

3.1  Im Weiteren ist das Gutachten in materieller Hinsicht zu prüfen.

3.2  Dr. C.___ erwähnte im Arztbericht vom 14. September 2014 unter anderem 

Erschöpfungs- und Schmerzzustände im März 1995, Januar 1996, November 2001 und 

Oktober 2005 mit teilweise zwei bzw. viermonatiger antidepressiver Behandlung (IV-

act. 31-2 f.). Der diese Angaben enthaltende Arztbericht wird im Aktenauszug des 

Gutachtens aufgeführt (IV-act. 53-8), so dass erstellt ist, dass die Gutachter davon 

Kenntnis hatten. Nachdem aber erst akute lumbale Schmerzen ab März 2008 zu ersten 

Krankschreibungen führten (Arztbericht Dr. C.___ vom 14. September 2014, IV-act. 

31-3 f.) und die Beschwerdeführerin über eine erneute, schliesslich zur IV-Anmeldung 

führende Exazerbation der Schmerzen Ende 2013 berichtete (IV-act. 53-19), erscheint 

nachvollziehbar, dass sich der psychiatrische Gutachter in seiner Abhandlung der 

Krankheitsentwicklung (IV-act. 53-19) und der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

53-26) auf die zur ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit ab 8. Januar 2014 (vgl. 

Arztbericht Dr. C.___ vom 15. September 2014, IV-act. 31-4) führenden Beschwerden 

beschränkte. Im Übrigen schloss er frühere depressive Episoden nicht explizit aus (IV-

act. 53-26). Das Vorliegen früherer Erkrankungen bzw. Arbeitsunfähigkeiten bildete 

denn auch nicht Gegenstand der Begutachtung. Den Gutachtern lag sodann auch der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Bericht des Psychiatrischen Zentrums D.___ vom 11. Juni 2014 über die ambulante 

Behandlung vom 9. Januar bis 29. April 2014 (Fremdakten, act. 1-49 ff.) vor (IV-act. 

53-7). Gemäss diesem Bericht und einer Aktennotiz der IV-Stelle vom 6. August 2014 

(IV-act. 30) hatte die letzte Therapiesitzung am 29. April 2014 stattgefunden. In 

Anbetracht dessen, dass ein nach Abschluss der Behandlung erstellter Bericht vorlag 

und zeitnah auch ein solcher des behandelnden Psychiaters der Klinik Valens, der 

überdies mit der behandelnden Psychiaterin in Wattwil Rücksprache genommen hatte 

(Austrittsbericht Psychosomatik vom 24. März 2014, IV-act. 15-10 ff.), bestand kein 

Bedarf nach einem weiteren Bericht des Psychiatrischen Zentrums D.___. Das 

Gutachten erweist sich folglich nicht nur hinsichtlich der beteiligten medizinischen 

Disziplinen, sondern auch in Bezug auf die ihm zugrunde liegenden Unterlagen als 

vollständig.

3.3  Die Beschwerdeführerin schilderte den Gutachtern im Wesentlichen seit vielen 

Jahren bestehende, überwiegend tief lumbale und in Schultern und Beine, 

überwiegend links ausstrahlende Rückenschmerzen. Diese würden sich durch langes 

Sitzen, Gehen oder Stehen verschlechtern, sie müsse immer wieder die Lage wechseln 

oder sich hinlegen (IV-act. 53-18, 29, 37). Die Gutachter beschrieben ein auffälliges, 

verlangsamtes, schleppendes, schlürfendes Gangbild sowie auffällige ruckartige, 

unregelmässige Bewegungen (IV-act. 53-31, 39, 40). Der orthopädische Untersuch 

ergab einen diffusen und nicht anatomisch lokal zuzuordnenden Druck- und 

Klopfschmerz über den Dornfortsätzen der Wirbelsäule und eine durchgehende 

Berührungs- und Palpationsempfindlichkeit der Rückenstreckmuskulatur (IV-act. 53-31 

f.). Weder aus orthopädischer noch aus neurologischer Sicht fanden die Gutachter eine 

Erklärung bzw. ein organisches Korrelat für die angegebenen Beschwerden (IV-act. 

53-32, 33 f., 39 f.). Die neurologische Expertin begründete dies mit der Art und dem 

klinischen Erscheinungsbild der Bewegungen, der Widersprüchlichkeit bzw. nicht 

sicheren Reproduzierbarkeit der Angaben der Beschwerdeführerin hinsichtlich der 

Gefühlsstörungen sowie mit dem Fehlen von Hinweisen für eine Mononeuropathie, 

Radikulopathie oder Plexusläsion (IV-act. 53-39 f.). Bereits Dr. B.___ (Bericht vom 8. 

Januar 2014, IV-act. 15-28) und der Austrittsbericht Psychosomatik der Klinik Valens 

vom 24. März 2014 (IV-act. 15-11) konstatierten eine massgebliche nicht-organische 

Beschwerdekomponente bzw. eine deutliche psychische Überlagerung. Die 

Arbeitsunfähigkeit von jeweils (maximal) 50 % (Bericht Dr. B.___ vom 8. Januar 20014, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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IV-act. 15-25; Austrittsbericht Klinik Valens, Austrittsbericht vom 2. April 2015, IV-act. 

15-5) wurde mit Blick auf die Gesamtsituation bzw. auch in Berücksichtigung der 

psychiatrischen Erkrankungen geschätzt und nicht mit der diagnostizierten 

lumbospondylogenen Komponente des Panvertebralsyndroms (IV-act. 15-22, 25; IV-

act. 15-3) begründet. Dem orthopädischen und neurologischen Teilgutachten kann 

somit gefolgt werden.

3.4  Der psychiatrische Gutachter führte aus, schon bei geringen körperlichen 

Belastungen komme es nach Beschreibung der Versicherten zur Ausbildung eines 

Ganzkörperschmerzes. Dieser sei weitgehend organisch nicht erklärbar. Eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung könne nicht diagnostiziert werden, da kein 

andauernder, schwerer und quälender Schmerz feststellbar sei. Die Versicherte habe in 

der Untersuchungssituation nicht schwer schmerzgeplagt gewirkt, des Weiteren 

spreche auch der relativ aktive Alltag gegen ein Schmerzsyndrom in dieser 

Ausprägung. Eine psychogene Überlagerung der Schmerzsymptomatik sei aber 

anzunehmen, relevante psychosoziale Überlastungen seien erkennbar. Die Versicherte 

berichte, dass sich die Schmerzsymptomatik ab etwa Ende 2013, d.h. nach Ehekrise 

und -trennung sowie mehrjährigen Konflikten am Arbeitsplatz, zunehmend entwickelt 

habe. Bei der aktuellen Untersuchung sei deutlich geworden, dass sie ihre Gefühle 

schlecht wahrnehmen und ausdrücken könne. Es sei davon auszugehen, dass sie 

seelische Befindlichkeiten eher körperlich ausdrücke, als sie zu verbalisieren. 

Hinsichtlich der beschriebenen Schmerzsymptomatik ergebe sich die Diagnose 

psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten (ICD-10: F54) (IV-act. 53-23). Darüber hinaus lägen Bewegungsstörungen 

vor. Diese seien neurologisch nicht erklärbar und als dissoziativ anzusehen. Unter 

dieser Symptomatik leide die Versicherte deutlich weniger, habe dies erst auf 

Nachfrage benannt und geäussert, dass sich die Symptomatik aufgrund der 

ambulanten Physiotherapie bereits gebessert habe (IV-act. 53-24). In Übereinstimmung 

mit dem psychiatrischen Gutachten wurde der Beschwerdeführerin weder anlässlich 

der ambulanten Behandlung im Psychiatrischen Zentrum D.___ (Bericht vom 11. Juni 

2014, Fremdakten, act. 1-49 ff.) noch während des stationären Aufenthalts in Valens 

(Austrittsbericht vom 2. April 2014, IV-act. 15-3 ff.) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert. Auch die aktuell behandelnde Psychotherapeutin hielt 

ausschliesslich eine Konversionsstörung mit motorischen Symptomen fest und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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erwähnte die in Valens noch gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung (IV-act. 15-3) nicht mehr (Bericht vom 18. November 2014, IV-act. 35-1).

3.5  Aus psychiatrischer Sicht liegen organisch nicht erklärbare Schmerzen vor, 

weshalb die Arbeitsfähigkeit gemäss dem strukturierten Beweisverfahren anhand der 

entsprechenden Indikatoren zu schätzen ist (BGE 141 V 281 E. 4.1 ff.). Wie dargelegt 

(E. 3.4), ist nicht von andauernden, schweren und quälenden Schmerzen auszugehen. 

Zu den Auswirkungen ihrer Beschwerden auf ihren Alltag schilderte die 

Beschwerdeführerin, sie bereite Znüni für die Tochter und das Mittagessen zu, befülle 

die Waschmaschine, gehe dreimal wöchentlich zur Physiotherapie, wobei sie einen 

Fussweg von zweimal 30 bis 40 Minuten zurücklege (IV-act. 53-18; bei allerdings 

üblicher Wegdauer von 11 bis 12 Minuten [act. G. 8.1]). Leichtere bzw. die nötigsten 

Haushalttätigkeiten könne sie erledigen, müsse sich dazwischen aber immer wieder 

hinlegen (IV-act. 53-37). Sie habe zu vielen Freundinnen/Kolleginnen Kontakt per 

Telefon/SMS und erhalte ca. einmal monatlich Besuch. Als sie noch weniger 

Schmerzen gehabt habe, sei sie öfters ausgegangen, dies komme jetzt nur noch selten 

vor. Sie male gerne und habe früher in einem Kirchenchor gesungen, was wegen des 

langen Sitzens nicht mehr möglich sei (IV-act. 53-18 f.). Gegenüber der neurologischen 

Gutachterin führte die Beschwerdeführerin aus, die Schmerzen seien zur Zeit erträglich. 

Der Alltag sei durch die Beschwerden sehr, sehr mühsam geworden. Sie habe sich 

prinzipiell zurückgezogen (IV-act. 53-37). Im Fragebogen zur Haushaltabklärung hatte 

sie unter anderem ausgeführt, schwerere Arbeiten oder solche, bei denen sie Gewichte 

von mehr als 2 kg händigen müsse, könne sie nicht mehr selbständig ausführen. 

Grössere Einkäufe würden über Le Shop getätigt. Der Haushalt sei so anstrengend, 

dass es ihr nicht mehr möglich sei, Besuch zu empfangen (Fragebogen 

Haushaltsabklärung, 17. Februar 2015, IV-act. 40-7 ff.). Da die Schmerzen durch die 

Diagnose psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten erfasst werden (E. 3.4), ist nicht von einer massgeblich ins 

Gewicht fallenden somatischen Komorbidität auszugehen. Eine Störung oder 

akzentuierte Züge der Persönlichkeit wurden nicht diskutiert. Als Komorbidität sind die 

dissoziativen Bewegungsstörungen zu berücksichtigen, die jedoch von der 

Beschwerdeführerin selbst nicht als wesentlich beeinträchtigend empfunden werden 

(IV-act. 53-24; E. 3.4). Hinsichtlich der Konsistenz sind die Gutachter der Auffassung, 

dass die Beschwerdeführerin sich zu keiner beruflichen Tätigkeit mehr in der Lage 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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sehe, sei deutlich diskrepant zu den Aktivitätsniveaus in den Lebensbereichen Haushalt 

und Freizeit (IV-act. 53-25). Dies sei als nicht krankheitsbedingte Selbstlimitierung 

anzusehen (IV-act. 53-10). Zwar führte der psychiatrische Gutachter aus, dass die 

Beschwerdeführerin die ihr angebotenen Behandlungsmassnahmen absolviert habe, 

mache trotz Vorbehalt gegenüber den Antidepressiva einen relevanten Leidensdruck 

deutlich (IV-act. 53-25). Dies ist jedoch insofern zu relativieren, als die Psychotherapie 

zur Zeit der Begutachtung nach Angabe der Beschwerdeführerin nur noch einmal 

monatlich erfolgte (IV-act. 53-20). Den Schluss der Gutachter auf fehlende Konsistenz 

bzw. Selbstlimitierung bestreitet die Beschwerdeführerin. Sie neige vielmehr zur 

Dissimulation bzw. Untertreibung ihrer Beschwerden, da es ihr namentlich im 

psychischen Bereich an Krankheitseinsicht fehle (vgl. Beschwerde, act. G 1). Letzteres 

erscheint zwar plausibel, denn die Beschwerdeführerin schilderte die Einschränkungen 

gegenüber der neurologischen Gutachterin und im Fragebogen zur Haushaltabklärung 

tendenziell weitreichender als gegenüber dem psychiatrischen Gutachter. Zudem 

erklärte sie dem psychiatrischen Gutachter, sie habe die Einnahme eines 

Antidepressivums in D.___ und Valens abgelehnt und sich damit durchsetzen können 

(IV-act. 53-19), während sie gemäss Austrittsbericht Psychosomatik der Klinik Valens 

vom 24. März 2014 schliesslich trotz Skepsis bereit gewesen sein soll, Venlafaxin 

einzunehmen (IV-act. 15-11, 13 f.). Von einem fehlenden psychischen 

Krankheitsverständnis kann indes nicht auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

geschlossen werden. Auch fallen die Angaben der Beschwerdeführerin nicht 

dermassen auseinander, dass hier ein offenkundiger weiterer Klärungsbedarf besteht.

3.6  Die Gutachter attestierten der Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsfähigkeit. Sie 

berücksichtigten die geltend gemachten Beschwerden, würdigten diese jedoch 

gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG nach objektiven Gesichtspunkten. Die nach dem 

strukturierten Beweisverfahren erforderlichen Indikatoren wurden nachvollziehbar 

abgehandelt. Die früheren Einschätzungen einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit von Dr. 

B.___ und der Klinik Valens berücksichtigten demgegenüber auch 

invalidenversicherungsrechtlich nicht relevante psychosoziale Belastungsfaktoren 

(Bericht vom 8. Januar 2014, IV-act. 15-22 ff.) bzw. die inzwischen durch die 

behandelnde Psychotherapeutin nicht mehr festgestellte und daher vom 

psychiatrischen Gutachter nachvollziehbar seit Juli 2014 als remittiert erachtete 

depressive Episode (Austrittsbericht Klinik Valens vom 2. April 2014, IV-act. 15-3 ff.; IV-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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act. 53-26). Die medizinischen Ausführungen und die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

erscheinen insgesamt als schlüssig und nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin hat 

daher zu Recht auf das Gutachten abgestellt.

4. 

4.1  Die Beschwerdeführerin meldete sich am 11. März 2014 zum Leistungsbezug an. 

Eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit bestand erst seit 8. Januar 2014. Ein allfälliger 

Rentenanspruch konnte daher frühestens per 1. Januar 2015 entstehen. Zu diesem 

Zeitpunkt bestand gemäss Gutachten bereits eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit, weshalb 

die von Januar bis Juli 2014 attestierte 50 %ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 53-26) 

keinen befristeten Rentenanspruch bewirkte. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote im 

Betrag von Fr. 5'562.65 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 

12.1). Indessen erweist sich der vorliegende Fall im Quervergleich als durchschnittlich 

aufwändig. Zwar wurden hinsichtlich der MEDAS-Gutachtens sowohl formelle als auch 

materielle Mängel geltend gemacht. Die Akten sind jedoch nicht besonders 

umfangreich und der Sachverhalt ist medizinisch nicht ausserordentlich komplex. Der 

Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Vorverfahren nicht vertreten war, ist zudem 

nicht ungewöhnlich und rechtfertigt keinen überdurchschnittlichen Aufwand. Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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geltend gemachte Aufwand von 19.81 Stunden erscheint damit als zu hoch. In 

vergleichbaren Fällen spricht das Versicherungsgericht in Verfahren mit doppeltem 

Schriftenwechsel bei Obsiegen eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (vgl. etwa Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 25. März 2013, IV 2011/89, E. 4.3). Nachdem in der 

Verwaltungsrechtspflege keine Entschädigung nach Stunden, sondern Pauschalen 

vorgesehen sind, erscheint auch vorliegend ein Honorar inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer von Fr. 3'500.-- als angemessen. Dieses ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2‘800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2018
	Art. 16 ATSG; Art. 72bis Abs. 2 IVV, Vergabe des Gutachtensauftrags nach dem Zufallsprinzip (SwissMED@P). Die IV-Stelle gab eine bidisziplinäre Begutachtung (Orthopädie/Psychiatrie) in Auftrag. Anlässlich der Begutachtung kamen die Gutachter zum Schluss, es sei zusätzlich eine neurologische Abklärung erforderlich. Die unterbliebene Zuteilung nach dem Zufallsprinzip bildet keinen Grund, das Gutachten aus dem Recht zu weisen, da das Zuteilungssystem nicht offenkundig bzw. in Umgehungsabsicht missachtet wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2018, IV 2016/150).

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