# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9883a9c-6564-5ef4-b01b-e9fbe9a688b1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** VB250007-O1
**Docket/Reference:** VB250007-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/VB250007-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission  

Geschäfts-Nr. VB250007-O/U

Mitwirkend: Obergerichtspräsidentin lic. iur. F. Schorta, Vizepräsident lic. iur. 

Ch. Prinz, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos, Oberrichter

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter lic. iur. A. Wenker

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu

Beschluss vom 28. März 2025

A._____, 

Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

1.

2.

Betreibungs- und Gemeindeammannamt Wald-Fischenthal, 

B._____ AG, 

Beschwerdegegner

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-

deentscheid des Bezirksgerichts Hinwil vom 5. Februar 2025 (CB240012-E)

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Erwägungen:

I.

1. Mit  Eingabe  vom  28. November  2024  (Datum  Poststempel:  27. November 

2024) reichte A._____ (fortan: Beschwerdeführer) beim Bezirksgericht Hinwil 

als untere kantonale Aufsichtsbehörde eine Beschwerde gegen das Gemein-

deammannamt Wald-Fischenthal (fortan: Beschwerdegegner 1) ein und be-

anstandete dessen Vorgehen im Rahmen einer Versteigerung von dem Be-

schwerdeführer gehörenden Fahrzeugen bzw. des freihändigen Verkaufs von 

weiteren  Fahrzeugen  etc.  (act. 2/6/1).  Nach  durchgeführtem  Vernehmlas-

sungsverfahren wies das Bezirksgericht die Beschwerde mit Urteil vom 5. Fe-

bruar 2025 ab (act. 2/6/10). Dagegen erhob der Beschwerdeführer innert Frist 

(act. 2/6/11)  Beschwerde  bei  den  Zivilkammern  des  Obergerichts  des  Kan-

tons  Zürich  und  ersuchte  um  Gutheissung  seiner  bei  der  Vorinstanz  einge-

reichten Beschwerde (act. 3). Mit Verfügung vom 10. März 2025 (Geschäfts-

Nr. PS250055-O)  überwies  die  II. Zivilkammer  die  Sache  samt  den  bereits 

beigezogenen vorinstanzlichen Akten Geschäfts-Nr. CB240012-E (act. 2/1-6) 

zuständigkeitshalber an die Verwaltungskommission (act. 1). Diese eröffnete 

in der Folge das vorliegende Verfahren. 

2.

Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) bzw. 

§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) stellt 

die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schrift-

lichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde erweise sich als sofort 

unzulässig oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird 

– der Fall ist, kann auf die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens 

verzichtet werden (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, 2. Auflage, Zü-

rich/Basel/Genf 2017, § 83 N 17). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist nachfolgend einzugehen, so-

weit dies unter Hinweis auf § 83 Abs. 3 GOG notwendig erscheint.

3.

Auf das vorliegende Verfahren sind die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss anwend-

bar  (§ 84  GOG).  Entsprechend  kann  mit  der  Beschwerde  die  unrichtige 

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Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

haltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsa-

chen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren hingegen ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

II.

1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der 

Verordnung  über  die  Organisation  des  Obergerichts  (OrgV  OG,  LS 212.51) 

übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Auf-

sicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 

GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Be-

hörden  aus  (GOG  Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber,  § 80  N 1  und  § 84 

N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur Behandlung der Beschwerde 

gegen das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 5. Februar 2025, Geschäfts-

Nr. CB240012-E, zuständig. 

2.1. Die  Vorinstanz  erwog  im  angefochtenen  Urteil  zusammengefasst  das  Fol-

gende (act. 4): Die grosse Differenz zwischen den erzielten Verkaufspreisen 

und den Preisvorstellungen des Beschwerdeführers sei kein Indiz für ein feh-

lerhaftes  Handeln  des  Beschwerdegegners 1.  Obwohl  rund  zwanzig  Perso-

nen  an  der  öffentlich  angekündigten  Versteigerung  teilgenommen  hätten, 

habe weder im Einzel- noch im Gesamtaufruf ein höherer Erlös als Fr. 3'000.- 

erzielt werden können. Die Durchführung einer Versteigerung sei angebracht 

gewesen,  um  die  rasche  Räumung  der  Halle  zu  gewährleisten.  Dem  Be-

schwerdeführer sei genügend Zeit zur Räumung eingeräumt worden. Er habe 

die Versteigerung selbst zu verantworten bzw. die Konsequenzen von deren 

Anordnung zu tragen. Der Beschwerdegegner 1 sei nicht verpflichtet gewe-

sen, beim Beschwerdeführer vor der Versteigerung Anordnungen einzuholen. 

Er hätte lediglich allfällige vom Beschwerdeführer gemachte Anordnungen be-

achten müssen. 

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2.2.

In der Verfügung vom 28. August 2024, so das Bezirksgericht weiter, sei fest-

gehalten worden, dass sich der Beschwerdegegner 1 als berechtigt erachte, 

das Exmissionsgut nach eigenem Gutdünken zu entsorgen, falls die Halle bis 

zum  9. September  2024  nicht  geräumt  sei.  Da  dies  auch  Wochen  danach 

nicht der Fall gewesen sei, habe der Beschwerdegegner 1 mit C._____ ver-

einbart,  dass  dieser  das  gesamte  Exmissionsgut  zu  einem  Preis  von 

Fr. 3'000.- übernehme. Diese Vorgehensweise sei nicht zu beanstanden. Der 

Beschwerdegegner 1  habe  den  Ausweisungsauftrag 

im 

Interesse  der 

B._____ AG (fortan: Beschwerdegegnerin 2) zügig vollziehen müssen. Dabei 

sei er verhältnismässig vorgegangen, zumal er dem Beschwerdeführer vor-

gängig viel Zeit zur Räumung eingeräumt habe. Vor diesem Hintergrund sei 

es  verhältnismässig  gewesen,  für  das  verbleibende  Exmissionsgut  keinen 

weiteren Steigerungstermin anzusetzen. 

2.3. Die Kritik an der Arbeit der D._____ GmbH sei nicht stichhaltig. Der Beizug 

eines spezialisierten Unternehmens sei sachgerecht gewesen. Dieses habe 

die  Fahrzeuge  erfassen  und  einen  Zuschlagspreis  festlegen  müssen.  Eine 

fachmännische Schätzung sei aufgrund der Versteigerungsmodalitäten "ohne 

Limit" jedoch nicht geboten gewesen. Die Einsetzung von Pauschalen sei üb-

lich und nicht zu beanstanden. 

3.

Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist im Folgenden im Einzelnen nä-

her einzugehen. 

3.1. Der  Beschwerdeführer  beanstandet  den 

tiefen  Steigerungserlös  von 

Fr. 3'000.-. Er macht geltend, der Wert der versteigerten Fahrzeuge habe rund 

Fr. 30'000.- betragen. In den Steigerungsbedingungen sei keine Rede von ei-

nem Zuschlag ohne Preislimit gewesen. Ein solches wäre notwendig gewesen 

(act. 3 S. 2). Gemäss § 7 Abs. 1 der Verordnung des Obergerichtes über das 

Verfahren  bei  freiwilligen  öffentlichen  Versteigerungen  (LS 235.15)  werden 

die Steigerungsbedingungen vom Gemeindeammann aufgestellt, Abs. 2 der 

Bestimmung regelt deren Inhalt. Danach erscheint die Festlegung eines Min-

destangebotes nicht als erforderlich, aber möglich (vgl. § 11 Abs. 2 der Ver-

ordnung).  Gemäss  Ziff. 1  der  massgeblichen  Steigerungsbedingungen  vom 

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tt.mm.2024 (act. 2/4/1b) war vorgesehen, dass der Zuschlag nach dreimali-

gem  Aufruf  an  die  meistbietende  Person  erteilt  würde,  sofern  eine  allfällige 

Preislimite erreicht würde. Ziff. 1 selbst setzte keinen zwingenden Mindester-

lös voraus. In Ziff. 8 der Bedingungen wurde jedoch ein Minimalangebot von 

Fr. 10.- festgelegt. Eine Pflicht des Beschwerdegegners 1 zur Festlegung ei-

nes höheren Mindestangebots bestand nicht. Eine solche ergibt sich insbe-

sondere nicht aus der besagten Verordnung (siehe auch Urteil HG ZH vom 

27. Mai  2024,  Geschäfts-Nr. HG220143-O,  E. 3.5  mit  weiterem  Verweis). 

Vielmehr war es die Pflicht des Beschwerdegegners 1, die Steigerungsbedin-

gungen so zu gestalten, dass in absehbarer, den Beteiligten zumutbarer Zeit 

ein Steigerungszuschlag möglich wird (vgl. zum Ganzen Urteil des Oberge-

richts des Kantons Zürich LC110026 vom 17. Oktober 2011, E. 3.4).

3.2. Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass er vom kurzfristig festgelegten Vor-

gehen des Doppelaufrufs (Einzelversteigerung, Versteigerung als Gesamtpa-

ket) keine Kenntnis gehabt habe (act. 3 S. 2). Gemäss § 11 Abs. 1 Satz 1 der 

Verordnung werden die Steigerungsgegenstände grundsätzlich einzeln ver-

steigert.  Aus  Gründen  der  Zweckmässigkeit  erlaubt  die  Verordnung  jedoch 

auch die Versteigerung von mehreren Gegenständen zusammen (§ 11 Abs. 1 

Satz 2 Verordnung). Ziel des Beschwerdegegners 1 war es, einen möglichst 

hohen  Steigerungserlös  zu  erwirtschaften.  Sein  Entschluss,  die  zu  verstei-

gernden Fahrzeuge zuerst einzeln und dann zusammen anzubieten und den 

Zuschlag dem Meistbietenden beider Aufrufverfahren zu erteilen, erfolgte in 

diesem Sinne. Auch wenn sich der Doppelaufruf nicht aus den Steigerungs-

bedingungen ergab, lag er doch insoweit im Interesse des Beschwerdefüh-

rers,  als  damit  ein  höchstmögliches  Angebot  erzielt  werden  sollte.  Gemäss 

unbestritten gebliebener Darstellung äusserte sich der Beschwerdegegner 1 

zu  Beginn  der  Versteigerung  zum  beabsichtigten  Vorgehen  des  doppelten 

Aufrufs (act. 2/6/6 S. 3). Es wäre dem Beschwerdeführer frei gestanden, der 

Versteigerung von Beginn weg beizuwohnen und gegen die geplante Vorge-

hensweise zu opponieren oder dem Beschwerdegegner 1 vor der Versteige-

rung  diesbezügliche  Anweisungen  zu  erteilen  (§ 7  Abs. 1  der  Verordnung). 

Da  sich  der  Beschwerdegegner 1  für  den  Doppelaufruf  mit  dem  Ziel  eines 

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höchstmöglichen Erlöses und damit im Interesse des Beschwerdeführers ent-

schied und überdies keine gegenteiligen Anordnungen des Beschwerdefüh-

rers bestanden, ist seine Vorgehensweise nicht zu beanstanden.

3.3. Der  Beschwerdeführer  moniert  ferner  den  Umstand,  dass  die  Abstellhalle 

nach der Durchführung der Versteigerung vom tt.mm.2024 geräumt und von 

einer weiteren Versteigerung des übrig gebliebenen Exmissionsguts abgese-

hen worden sei. Er habe versucht, die Fahrzeuge rechtzeitig wegzubringen 

(act. 3 S. 2). Selbst wenn die Ausführungen des Beschwerdeführers betref-

fend seine Bemühungen zutreffen sollten, so muss er sich entgegen halten 

lassen, dass ihm seit Mai 2024 mehrfach Frist angesetzt wurde, um das Ex-

missionsgut  aus  der  Halle  zu  entfernen  (act. 2/6/6  Rz 1  f.,  act. 2/6/7/2-3, 

act. 2/6/7/6). Auch wenn er allenfalls einzelne Fahrzeuge und Kleinteile ent-

fernt hatte (act. 3 S. 3), hat er es doch in Missachtung der zahlreichen Auffor-

derungen über mehrere Monate hinweg unterlassen, die Lagerhalle zu räu-

men. Angesichts dieser längerdauernden Untätigkeit des Beschwerdeführers 

durfte der Beschwerdegegner 1 die Räumung der Halle nach durchgeführter 

Versteigerung vom tt.mm.2024 fortführen. 

Weiter ist bei den vorliegenden Gegebenheiten nicht zu beanstanden, dass 

der Beschwerdegegner 1 von einer weiteren Versteigerung absah und sämt-

liches  Exmissionsgut  an  einen  Dritten  verkaufte  (act. 2/6/6  S. 3).  Der  Be-

schwerdeführer  wurde  im  Rahmen  des  Vollstreckungsverfahrens  verschie-

dentlich darauf aufmerksam gemacht, dass nicht versteigertes Exmissionsgut 

entsorgt werden könne (act. 2/6/7/3). Letzterer Hinweis erfolgte namentlich in 

der Verfügung vom 28. August 2024, welche nach der Durchführung der Ver-

steigerung vom tt.mm.2024 erging und an den Beschwerdeführer adressiert 

war (act. 2/6/7/6). Darin wurde explizit festgehalten, dass im Falle der Unter-

lassung der Räumung bis zum 9. September 2024 von einem Eigentumsver-

zicht ausgegangen und das noch vorhandene Exmissionsgut nach eigenem 

Gutdünken entsorgt werde. Weiter wurde festgehalten, dass wertloses Mate-

rial durch den Grundeigentümer zu entsorgen sei und die restlichen Gegen-

stände freiwillig öffentlich versteigert würden (act. 2/6/7/6). Diese Verfügung 

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erwuchs  gemäss  unbestritten  gebliebenen  Ausführungen  des  Beschwerde-

gegners 1 im vorinstanzlichen Vernehmlassungsverfahren mit Ausnahme der 

angesetzten Frist in Rechtskraft (act. 2/6/6 S. 3). Der Beschwerdeführer hatte 

demnach Kenntnis davon, dass er im Falle der Unterlassung der Räumung 

auf seinen Eigentumsanspruch verzichten würde. In der Folge wurde ihm die 

bis zum 9. September 2024 angesetzte Frist bis zum 30. September 2024 er-

streckt. Eine Räumung durch den Beschwerdeführer blieb indes weiterhin aus 

(act. 2/6/6 S. 3). Bei diesen Gegebenheiten war der Beschwerdegegner 1 be-

rechtigt,  das  restliche  Exmissionsgut  nach  Fristablauf  wegzuschaffen.  Zwar 

wurde in der Verfügung vom 28. August 2024 festgehalten, die nicht als Abfall 

betrachteten Gegenstände würden versteigert. Dabei handelte es sich aber 

lediglich um die Darlegung des beabsichtigten weiteren Vorgehens. Das war 

nicht zwingend. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Urteil zu Recht erwog 

(act. 4  E. 3.2.2),  durfte  der  Beschwerdegegner 1  infolge  des  Eigentumsver-

zichts  des  Beschwerdeführers  von  einem  generellen  Veräusserungsrecht 

("nach eigenem Gutdünken zu entsorgen") ausgehen und das Exmissionsgut 

dementsprechend bzw. auch abweichend vom Angedachten gemäss Verfü-

gung vom 28. August 2024 veräussern. Er war aufgrund des Eigentumsver-

zichts des Beschwerdeführers berechtigt, das verbliebene Exmissionsgut in 

guten Treuen anderweitig zu beseitigen (vgl. auch betr. diesbezüglicher jah-

relanger Praxis ZR 85 [1986] Nr. 94 S. 242; Bachofner, Die Mieterausweisung 

Rechtsschutz in klaren und in weniger klaren Fällen, Zürich/St. Gallen 2019, 

Rz 796).  Angesichts  des  Umstandes,  dass  die  Beschwerdegegnerin 2  eine 

weitere  Versteigerung  ablehnte  (act. 2/6/6  S. 3)  und  aus  der  Versteigerung 

vom tt.mm.2024 ein relativ geringer Erlös resultiert war, erweist sich die Ver-

äusserung des Exmissionsguts als sachgerecht. Indem der Beschwerdegeg-

ner 1 das verbleibende Gut an einen Kaufinteressenten verkaufte, handelte 

er im Interesse des Beschwerdeführers und kam seiner Pflicht nach, im Rah-

men des Vollzugs nicht mit unnötiger Härte zu verfahren (ZR 85 [1986] Nr. 94, 

S. 242). Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass die Halle 

seit der Räumung offenbar leer steht (act. 3 S. 3), ist es doch allein die Eigen-

tümerin, welche über deren weitere Nutzung entscheidet. Angesichts der ge-

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schilderten  Umstände  bestehen  keine  Hinweise,  dass  der  Beschwerdegeg-

ner 1 im Rahmen der Räumung der Lagerhalle nicht verhältnismässig vorge-

gangen wäre (siehe act. 3 S. 3 f.). Ohnehin ist offen, ob die vom Beschwer-

deführer angegebenen Preisvorstellungen tatsächlich hätten umgesetzt wer-

den können, hat er doch lediglich Auszüge von Inseraten auf den Verkaufs-

plattformen  E._____  und  F._____  ins  Recht  gereicht  (act. 2/4/3a-c),  jedoch 

keinen Nachweis, dass die Fahrzeuge zu diesen Preisen tatsächlich hätten 

verkauft werden können (siehe dazu act. 3 S. 2 f.). Schliesslich bestand auch 

keine  Pflicht  des  Beschwerdegegners 1,  sich  durch  den  Beschwerdeführer 

beraten zu lassen (act. 3 S. 3). 

3.4. Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz widerspreche 

sich in ihrem Urteil insoweit, als sie in Bezug auf die D._____ GmbH einerseits 

von einer spezialisierten Firma ausgehe, andererseits aber erwäge, eine fach-

männische  Schätzung  sei  aufgrund  der  Versteigerung  ohne  Mindesterlös 

nicht geboten gewesen (act. 3 S. 4). Entgegen dem Beschwerdeführer erwei-

sen  sich  die  diesbezüglichen  Erwägungen  der  Vorinstanz  (act. 4  E. 3.2.3) 

nicht  als  widersprüchlich.  Allein  deshalb,  weil  es  im  vorliegenden  Fall  nicht 

geboten erschien, die Fahrzeuge angesichts des notwendigen Mindestange-

bots von Fr. 10.- gemäss Ziff. 8 der Steigerungsbedingungen schätzen zu las-

sen, kann der beigezogenen Firma nicht eine Spezialisierung in diesem Tä-

tigkeitsbereich abgesprochen werden. Das Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers ist nicht überzeugend. 

3.5. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Abrechnung des besagten Un-

ternehmens betreffend Kosten für Klein- und Reinigungsmaterial (act. 3 S. 4) 

bleiben pauschal gehalten und erweisen sich als zu wenig substantiiert. Die 

Vorinstanz  erwog  dazu,  dass  solche  pauschale  Abrechnungskosten  ge-

schäftsüblich seien (act. 4 E. 3.2.3). Der Rekurrent setzt sich damit nicht aus-

einander. Darauf ist daher nicht näher einzugehen. 

3.6. Schliesslich  rügt  der  Beschwerdeführer  eine  unvollständige  Dokumentation 

der Räumung durch den Beschwerdegegner 1 (act. 3 S. 4). Hierbei handelt 

- 9 -

es sich um eine neue, vor Vorinstanz nicht vorgebrachte Beanstandung, wel-

che nicht zu hören ist (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Darauf ist nicht einzutreten.  

4.

Abschliessend ist damit festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers nicht zu überzeugen vermögen, weshalb die Beschwerde abzuweisen 

ist, soweit darauf einzutreten ist. 

III.

1.

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Verfahren ist auf Fr. 500.- festzuset-

zen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdefüh-

rer  aufzuerlegen  (§ 83  Abs. 3  GOG  i.V.m.  Art. 106  Abs. 1  ZPO  i.V.m.  § 20 

GebV OG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. 

2.

Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde letztin-

stanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales oder eidgenössi-

sches  Rechtsmittel  dagegen  besteht  nicht  (Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_448/2015  vom  14. September  2015  sowie  Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_571/2013 vom 4. Februar 2014, E. 1.1).

1.

2.

3.

4.

5.

Es wird beschlossen:

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 500.- festgesetzt.

Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:

-

den Beschwerdeführer, 

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-

die Beschwerdegegner 1 und 2, unter Beilage einer Kopie von act. 3,

das Bezirksgericht Hinwil als untere kantonale Aufsichtsbehörde zu-

handen des Verfahrens Geschäfts-Nr. CB240012-E, unter Rücksen-

dung der beigezogenen Akten Geschäfts-Nr. CB240012-E (act. 2/6/1-

11). 

Zürich, 28. März 2025

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission

Gerichtsschreiberin:

versandt am:

lic. iur. A. Leu