# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90a0d946-5fa1-5463-8cbd-d695260e85ea
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2009 E-6105/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6105-2006_2009-09-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6105/2006/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Rchter Kurt Gysi (Vorsitz), 
Richterin Emilia Antonioni, Richterin Regula Schenker 
Senn
Gerichtsschreiber Nicholas Swain.

X._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Ebnöther, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
11. September 2006 / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6105/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess nach eigenen Angaben seinen Heimat-
staat am 7. Juli 2006 und reiste am 13. Juli 2006 illegal in die Schweiz 
ein,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  in 
A._______  ein  Asylgesuch  stellte.  Nach  der  Kurzbefragung  vom 
21. Juli  2006  wurde  er  für  die  Dauer  des  Verfahrens  dem  Kanton 
B._______ zugeteilt. Am 29. August 2006 führte das BFM eine direkte 
Anhörung durch.

B.
Der  Beschwerdeführer  brachte  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs 
vor, er  sei  kurdischer Ethnie und stamme aus dem Dorf  C._______, 
Provinz D._______. Er habe sich von (...) bis (...) als Asylbewerber in 
E._______ aufgehalten. Nach der Abweisung seines Asylgesuchs sei 
er in seine Heimat zurückgekehrt. Gegen Ende des Jahres 2004 sei 
einer  seiner  Neffen namens F._______,  welcher  seit  dem Jahre  (...) 
eine Gefängnisstrafe verbüsst habe, nach Hause zurückgekehrt. Etwa 
eineinhalb Monate später, Ende 2004, sei F.______ verschwunden. In 
der Zwischenzeit hätten sie engen Kontakt gepflegt, da sie in benach-
barten Häusern gelebt hätten und beide ledig seien. Nach der Ausrei-
se von F._______ hätten die Behörden begonnen, ihn, den Beschwer-
deführer,  nach  dem  Aufenthaltsort  von  F._______  zu  befragen. 
Anfangs  sei  er  nur  etwa  ein  Mal  pro  Monat  oder  ein  Mal  alle  zwei 
Monate auf den Polizeiposten geholt und nicht misshandelt worden. Ab 
Juni  2006  hätten  die  Sicherheitskräfte  den  Druck  jedoch  massiv 
erhöht. Er sei mehrmals pro Woche, fast jeden Tag, auf den Polizeipos-
ten geholt, beschimpft und mit dem Tod bedroht worden. Er sei zudem 
aufgefordert  worden,  mit  den  Behörden  zusammen zu  arbeiten  und 
das Amt eines Dorfschützers zu übernehmen. Am 15. Juni 2006 hätten 
ihn die Polizisten zum G._______ geführt. Er habe sich nackt auszie-
hen müssen und es sei ihm mit Vergewaltigung mit einem Schlagstock 
gedroht  worden.  Er  sei  die  ganze  Nacht  dort  festgehalten  worden. 
Schliesslich habe ihm sein Bruder, welcher als Dorfschützer tätig sei, 
zur Ausreise geraten, weil ihn die Behörden sonst umbringen würden. 
Im Übrigen sei einer seiner Brüder, H._______, welcher in E._______ 
gelebt habe, seit dem Jahre (...) verschwunden. Er sei überzeugt, dass 
der türkische Staat etwas mit dessen Verschwinden zu tun habe.

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C.
Mit  Sendung  vom  14.  August  2006  stellte  die  zuständige  (...) 
Ausländerbehörde dem BFM auf entsprechende Anfrage hin die Akten 
betreffend  das  vom  Beschwerdeführer  in  E._______  durchlaufene 
Asylverfahren zu.

D.
Mit Verfügung vom 11. September 2006 - gleichentags eröffnet - lehnte 
das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete des-
sen Wegweisung aus der Schweiz an. Zur Begründung führte es aus, 
dass  seine  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit 
gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31)  sowie an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 
nicht standzuhalten vermöchten. Ausserdem sei der Vollzug der Weg-
weisung zulässig, zumutbar und möglich. Auf die detaillierte Begrün-
dung wird -  soweit  entscheidwesentlich -  in  den Erwägungen einge-
gangen.

E.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. Oktober 2006 erhob der 
Beschwerdeführer  Beschwerde  gegen  die  Verfügung  der  Vorinstanz 
und  beantragte  deren  Aufhebung  sowie  die  Gewährung  des  Asyls. 
Eventualiter  sei  die  Unzulässigkeit  beziehungsweise  Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm die vorläufige Aufnah-
me zu gewähren. In formeller  Hinsicht beantragte er  die Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege und den Verzicht  auf  die Erhebung 
eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung wird - soweit entscheid-
wesentlich  -  in  den  Erwägungen  eingegangen.  Zur  Stützung  seiner 
Vorbringen  reichte  er  das  Protokoll  einer  Befragung  seines  Neffen 
F._______ durch seinen Rechtsvertreter  vom 5. Oktober 2006 sowie 
eine Kopie der Aufenthaltsbewilligung von F._______ ein.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Oktober 2006 verzichtete der zustän-
dige  Instruktionsrichter  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
und stellte fest, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens befunden werde.

G.
Mit Eingabe vom 17. Oktober 2006 reichte der Beschwerdeführer eine 
Fürsorgebestätigung der (...) vom 16. Oktober 2006 ein.

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H.
In ihrer Vernehmlassung vom 9. November 2006 hielt die Vorinstanz an 
der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde.

Die  Vernehmlassung  des  BFM  wurde  dem  Beschwerdeführer  am 
9. November 2006 ohne Replikrecht zur Kenntnis gebracht.

I.
Auf  entsprechende  Aufforderung  des  Instruktionsrichters  hin  reichte 
der Rechtsvertreter  des Gesuchstellers  mit  Eingabe vom 11. August 
2009 eine Kostennote zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG;  Art. 83 
Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48  Abs.  1  VwVG  und 
Art. 50 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  
4.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte das Bundes-
amt  aus,  die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  betreffend  die 
angeblich  erlebten  Repressalien  seitens  der  Sicherheitskräfte  seien 
wenig detailliert, undifferenziert und vage ausgefallen und seien daher 
offensichtlich konstruiert. Im Weiteren habe er widersprüchliche Anga-
ben  zum  Zeitpunkt  des  Vorfalls  am  G._______  gemacht,  habe  er 
anlässlich der Befragung an der Empfangsstelle doch zum einen aus-
gesagt, der Vorfall habe sich zwei Monate zuvor - mithin im Mai 2006 
zugetragen  -  andererseits  aber  den  Vorfall  auf  den  15.  Juni  2006 
datiert. Falls tatsächlich nach dem Neffen F._______ gefahndet  wor-
den wäre, wäre ferner zu erwarten, dass auch andere Verwandte von 
den Behörden unter  Druck gesetzt  worden wären. Der  Beschwerde-
führer  habe  dies  jedoch  ausdrücklich  verneint. Schliesslich  vermöge 
der Beschwerdeführer  auch keine begründete Furcht  vor zukünftiger 

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Reflexverfolgung  darzutun.  Nachdem  er  nicht  glaubhaft  zu  machen 
vermöge, dass nach F._______. in der Vergangenheit gefahndet wor-
den sei, und nicht geltend gemacht habe, dass seine im Heimatstaat 
verbliebene Verwandtschaft seit seiner Ausreise von Fahndungsmass-
nahmen  betroffen  gewesen  sei,  erscheine  höchst  unwahrscheinlich, 
dass  Fahndungsmassnahmen  in  Zukunft  aufgenommen  würden.  Im 
Übrigen würden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür erge-
ben, dass ihm im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beacht-
licher  Wahrscheinlichkeit  eine  durch  Art.  3  EMRK  verbotene  Strafe 
oder Behandlung drohen würde. Ferner würden weder die allgemeine 
politische Situation noch andere individuelle Gründe gegen die Zumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzugs  sprechen.  Namentlich  sei  es  dem 
Beschwerdeführer  zuzumuten,  in  seinem  Heimatstaat  wieder  eine 
berufliche Tätigkeit aufzunehmen und es sei davon auszugehen, dass 
seine Familie über erhebliche finanzielle Mittel verfüge.

4.2 Der  Beschwerdeführer  wies  zur  Begründung  seiner  Beschwerde 
zunächst darauf hin,  er  habe zahlreiche Verhaftungen erlebt,  welche 
alle nach demselben Muster abgelaufen seien. Er könne deshalb ein-
zelne Ereignisse nicht mehr auseinanderhalten. Ausserdem könne er 
aufgrund seiner Traumatisierung die Vorfälle  nicht  genauer beschrei-
ben. Es sei  ihm insbesondere sehr schwer gefallen, über den Vorfall 
am G._______ zu sprechen, den er als sehr erniedrigendend empfun-
den habe. Diese Umstände habe das BFM nicht  hinreichend gewür-
digt.  Ferner  werde  daran  festgehalten,  dass  das  Ereignis  am 
G._______  am 15. Juni  2006  stattgefunden  habe. Die  abweichende 
protokollierte Angabe könne er sich nicht erklären. Ohnehin sei aber 
dieser Widerspruch nicht von wesentlicher Bedeutung, da er ihn ja in 
derselben Befragung korrigiert habe. Zudem würden die beiden zeitli-
chen Angaben nicht weit auseinanderliegen. Es sei möglich, dass ihn 
bei  der  ersteren  ungenauen  Angabe  aufgrund  der  grossen  psychi-
schen Belastung anlässlich  der  Empfangsstellenbefragung sein Zeit-
gefühl  getäuscht  habe.  Im  Weiteren  hätten  die  Behörden  durchaus 
gute Gründe gehabt, ihre Bemühungen auf ihn, den Beschwerdefüh-
rer,  zu  konzentrieren.  Er  sei  der  engste  Vertraute  von  F._______ 
gewesen  und  dieser  habe  fast  ausschliesslich  mit  ihm  Kontakt  ge-
pflegt. Insbesondere habe F._______ keinen engen Kontakt zu seinem 
Vater unterhalten, weil dieser als Dorfschützer tätig gewesen sei. Aus 
diesen Gründen sei entgegen der Einschätzung der Vorinstanz glaub-
haft dargetan, dass er in der Vergangenheit aufgrund des Verschwin-
dens von F._______ verfolgt worden sei. Gemäss der Rechtsprechung 

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der ARK sei Reflexverfolgung zu bejahen, wenn nach einem flüchtigen 
Familienmitglied gesucht werde und die Behörden Anlass zur Vermu-
tung hätten, dass jemand mit der gesuchten Person in engem Kontakt 
stehe. Diese Voraussetzungen seien vorliegend gegeben. Zu berück-
sichtigen sei in diesem Zusammenhang auch, dass er aus einer Fami-
lie stamme, welche den türkischen Behörden bekannt sein dürfte, da 
sein Neffe wegen Aktivitäten für die PKK zu einer längeren Haftstrafe 
verurteilt  worden sei und auch mehrere Cousins hätten fliehen müs-
sen. Bei einer Wiedereinreise müsse er aufgrund der Asylgesuchsein-
reichung mit  einer Routinekontrolle mit  eingehender Befragung rech-
nen, welche zu weiteren Behelligungen führen dürfte. Derartige Schi-
kanen würden aber angesichts der von ihm vor der Ausreise erlebten 
traumatischen Ereignisse einen subjektiv und objektiv unerträglichen 
psychischen Druck darstellen. Diese Ausführungen würden im Übrigen 
auch aufzeigen, dass der Wegweisungsvollzug unzumutbar sei,  wes-
halb ihm die vorläufige Aufnahme zuzusprechen sei.

5.  
5.1 Bei  der  Beurteilung,  ob  die  Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft 
gemacht ist, geht es um eine Gesamtwürdigung aller Sachverhaltsele-
mente,  die  für  oder  gegen  die  asylsuchende  Person  sprechen  (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). Für die Glaubhaftig-
keit  von  Fluchtvorbringen  sprechen  insbesondere:  Übereinstimmung 
(zwischen den verschiedenen Befragungen, mit den Beweismitteln und 
Indizien, mit der allgemeinen Lage im Heimatgebiet, Vereinbarkeit mit 
dem  dortigen  Verfolgungsmuster  etc.),  Kohärenz,  Substanziiertheit, 
Plausibilität,  Schlüssigkeit,  Korrektheit  und  Originalität  der  Angaben, 
persönliche Glaubwürdigkeit  und Offenheit  sowie  gegebenenfalls  die 
Weiterführung  der  im  Heimatland  begonnenen  politischen  Aktivität. 
Gegen die Glaubhaftigkeit  sprechen insbesondere Vorbringen,  die in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden sowie aufgeblähte 
Schilderungen  und  nachgeschobene  Vorbringen.  Glaubhaft  ist  eine 
Sachverhaltsschilderung dann, wenn die positiven Elemente überwie-
gen.  Die  blosse  Plausibilität  reicht  aber  nicht  aus,  wenn  gewichtige 
Umstände  gegen  die  Sachverhaltsdarstellung  sprechen  (vgl.  WALTER 
STÖCKLI,  Asyl,  in:  PETER UEBERSAX/BEAT RUDIN/THOMAS HUGI YAR/THOMAS 
GEISER {Hrsg.},  Ausländerrecht,  Handbücher  für  die  Anwaltspraxis, 
Band VIII,  Basel  u.a. 2009,  S. 568,  Rz. 11.149; EMARK 1996 Nr. 28 

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E. 3a S. 270).

An  die  Glaubhaftmachung  dürfen  nicht  zu  strenge  Anforderungen 
gestellt werden und die Argumentation der Behörden darf sich nicht in 
blossen Gegenbehauptungen oder allgemeinen Vermutungen erschöp-
fen. Angesichts des reduzierten Beweismasses der Glaubhaftmachung 
besteht durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vor-
bringen  des  Gesuchstellers.  Entscheidend  ist,  ob  eine  Gesamtwür-
digung aller Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Richtigkeit 
der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, überwiegen 
oder nicht (EMARK 2004 Nr. 1 E. 5 S. 4 ff.,  mit  weiteren Hinweisen, 
EMARK 1993 Nr. 21 S. 134 ff., EMARK 1993 Nr. 11 S. 67 ff.).

5.2 In  Anwendung  dieses  Massstabs  gelangt  das  Gericht  zum 
Schluss,  dass  die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  betreffend 
den von ihm vor der Ausreise erlebten Behelligungen durch die türki-
schen Behörden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit insgesamt 
zu genügen vermögen. Zwar hat die Vorinstanz zu Recht darauf hinge-
wiesen, dass seine Aussagen durchwegs wenig differenziert und aus-
führlich ausgefallen sind. Jedoch ist  zu berücksichtigen, dass er aus 
einem ländlichen Milieu stammt und über einen geringen Bildungsgrad 
verfügt. Zudem war die direkte Befragung durch die Vorinstanz nicht 
sehr ausführlich. Die  Schilderungen des Beschwerdeführers erschei-
nen unter diesen Umständen angemessen ausführlich und detailreich. 

Betreffend der zeitlichen Einordnung der Misshandlungen und Drohun-
gen durch Angehörige der Sicherheitskräfte am Ufer des G._______ 
hat der Beschwerdeführer in der Tat anlässlich der Empfangsstellenbe-
fragung  divergierende  Angaben  gemacht.  Da  es  sich  aber  bei  der 
einen  Aussage  („vor  etwa  zwei  Monaten“)  nur  um  eine  ungefähre 
Angabe handelt,  und die im Verlaufe derselben Befragung gemachte 
präzise Datumsangabe mit den entsprechenden Aussagen anlässlich 
der direkten Anhörung übereinstimmt, rechtfertigt es sich nicht, dieser 
Ungereimtheit entscheidwesentliche Bedeutung beizumessen. Im Übri-
gen spricht auch die aus den Protokollen beider Befragungen ersichtli-
che  offenkundige  Scham  und  die  daraus  folgende  Mühe  des 
Beschwerdeführers, über diesen Vorfall zu berichten, für die Glaubhaf-
tigkeit dieser Vorbringen. 

Schliesslich ist  darauf  hinzuweisen,  dass die vom Beschwerdeführer 
geschilderten Übergriffe mit den Erkenntnissen des Gerichts über das 

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Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte vereinbar sind. Da der Be-
schwerdeführer aus demselben Dorf stammt wie sein Neffe F._______ 
und glaubhaft dargelegt hat, dass er vor der Ausreise von F._______ 
engen Kontakt zu diesem pflegte, erscheint es nachvollziehbar, dass 
die Sicherheitskräfte davon ausgingen, er wisse über den Aufenthalts-
ort von F._______ Bescheid und er deshalb mehr als andere Familien-
angehörige in deren Visier geriet. 

5.3 Im Weiteren ist  die flüchtlingsrechtliche Relevanz der Vorbringen 
des Beschwerdeführers zu prüfen:  

5.3.1 Begründete  Furcht  vor  ernsthaften  Nachteilen  im  Sinne  von 
Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt vor, wenn konkreter Anlass besteht, letztere 
hätte sich - aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise - mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht und werde sich 
-  auch  aus  heutiger  Sicht  -  mit  eben  solcher  Wahrscheinlichkeit  in 
absehbarer  Zukunft  verwirklichen.  Eine  bloss  entfernte  Möglichkeit 
künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete Indizien vorlie-
gen, welche den Eintritt der erwarteten - und aus einem der vom Ge-
setz abschliessend aufgezählten Motive erfolgenden - Benachteiligung 
als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realis-
tisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. die weiterhin zutref-
fende Rechtsprechung der ARK in EMARK 1993 Nr. 21 S. 138 E. 3). 
Massgeblich kann indessen nicht allein sein, was ein vernünftig den-
kender und besonnener Mensch angesichts geschehener oder drohen-
der Verfolgungsmassnahmen zu Recht empfunden hätte. Vielmehr ist 
diese  rein  objektive  Betrachtungsweise  zusätzlich  durch  das  vom 
Betroffenen bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in ver-
gleichbaren Fällen zu ergänzen. Dabei hat derjenige, der bereits früher 
staatlicher Verfolgung ausgesetzt war, objektive Gründe für eine aus-
geprägtere Furcht als jemand, der erstmals in Kontakt mit staatlichen 
Sicherheitskräften kommt (vgl. EMARK 2004 Nr. 1 E. 6a, mit weiteren 
Hinweisen;  ALBERTO ACHERMANN/CHRISTINA HAUSAMMANN,  Handbuch  des 
Asylrechts, Bern Stuttgart 1991, S. 108). 

5.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht - in Anlehnung an die bis-
herige  Praxis  der  ARK  -  davon  aus,  dass  in  der  Türkei  staatliche 
Repressalien  gegen  Familienangehörige  von  politischen  Aktivisten 
angewendet werden, die als so genannte Reflexverfolgung flüchtlings-
rechtlich erheblich im Sinne von Art. 3 AsylG sein können. Die Wahr-

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scheinlichkeit, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, war nach der 
Praxis der ARK vor allem dann gegeben, wenn nach einem flüchtigen 
Familienmitglied  gefahndet  wird und die Behörde Anlass zur  Vermu-
tung hat,  dass  jemand mit  der  gesuchten  Person in  engem Kontakt 
steht. Diese Wahrscheinlichkeit erhöht sich, wenn ein nicht unbedeu-
tendes politisches Engagement der reflexverfolgten Person für illegale 
politische  Organisationen  hinzukommt,  beziehungsweise  ihr  seitens 
der Behörden unterstellt wird (vgl. EMARK 2005 Nr. 21 E. 10.1. S. 195 
mit weiteren Hinweisen). Im erwähnten Urteil wurde weiter ausgeführt, 
dass sich die Verfolgungspraxis der türkischen Behörden im Zuge des 
Reformprozesses zur Annäherung an die Europäische Union insofern 
geändert habe, als Fälle, in denen Familienangehörige kurdischer Akti-
visten gefoltert oder misshandelt worden seien, abgenommen hätten. 
Dagegen  müssten  Familienangehörige  auch  gegenwärtig  noch  mit 
Hausdurchsuchungen und kürzeren Festnahmen rechnen, die oft  mit 
Beschimpfungen und Schikanen verbunden seien. Ein Regelverhalten 
der türkischen Behörden lasse sich jedoch nicht ausmachen; vielmehr 
hingen die Wahrscheinlichkeit einer Reflexverfolgung und deren Inten-
sität stark von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Feststel-
len lasse sich immerhin, dass zur Zeit besonders diejenigen Personen 
von einer Reflexverfolgung bedroht seien,  die sich offen für politisch 
aktive  Verwandte  einsetzen  würden (EMARK 2005 Nr. 21  E. 10.2.3. 
S. 199; vgl. auch HELMUT OBERDIEK, Schweizerische Flüchtlingshilfe, Tür-
kei,  Zur  aktuellen  Situation  -  Oktober  2007,  Human  Rights  Watch, 
World Report 2008, Turkey).

5.3.3 Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben selber keine 
politischen Aktivitäten entfaltet und hatte mit  den Behörden, abgese-
hen  von  den  vorgebrachten  Übergriffen  im  Zusammenhang  mit  der 
Suche  nach  seinem  Neffen  F._______,  keine  Probleme.  F._______ 
reiste  am (...)  in  die  Schweiz  ein  und  suchte  gleichentags  um Asyl 
nach. Mit Verfügung des BFM vom (...) wurde ihm Asyl gewährt. Nach 
dessen mit Beweismitteln untermauerten Aussagen schloss er sich im 
Jahre (...)  der  PKK-Guerilla  an und wurde deshalb am (...)  zu einer 
Gefängnisstrafe  von  12  Jahren  und  6  Monaten  verurteilt.  Aufgrund 
einer Gesetzesänderung wurde er am (...) vorzeitig aus dem Gefäng-
nis entlassen. Danach wurde Druck auf  ihn ausgeübt,  als  Spitzel  zu 
dienen  und  er  wurde  aufgrund  einer  Denunziation,  wonach  er  sich 
erneut  der  PKK  angeschlossen  habe,  von  den  Sicherheitskräften 
gesucht. In Anbetracht dieser Umstände erscheint es plausibel, dass 

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F._______  auch  nach  seiner  Ausreise  von  den  Behörden  gesucht 
wurde. 

5.3.4 In Anbetracht der vom Beschwerdeführer glaubhaft vorgetrage-
nen Behelligungen durch die Sicherheitskräfte ist er als vorverfolgt zu 
betrachten. Aufgrund der  dokumentierten  Verbindung  von F._______ 
zur PKK ist davon auszugehen, dass auch im heutigen Zeitpunkt ein 
erhebliches Verfolgungsinteresse der türkischen Behörden gegen ihn 
besteht.  Dementsprechend  ist  davon  auszugehen,  dass  auch  der 
Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr in die Türkei als Onkel von 
F._______ einem nicht unerheblichen Risiko von Reflexverfolgung aus-
gesetzt wäre. Es erscheint nicht ausgeschlossen, dass die türkischen 
Behörden nach wie vor ein Interesse daran haben, den Beschwerde-
führer im Falle einer Rückkehr in die Türkei zu befragen, um Informa-
tionen über allfällige aktuelle Exilaktivitäten von F._______ zu erhalten. 
Diese  Annahme  erscheint  umso  nahe  liegender,  als  die  türkischen 
Behörden  mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  davon  ausgehen  werden, 
dass der Beschwerdeführer in der Schweiz in Kontakt zu seinem hier 
als  Flüchtling  anerkannten  Neffen gestanden  ist.  Demzufolge  hätten 
die Behörden am Beschwerdeführer wohl ein grösseres Interesse als 
an  den  im  Heimatstaat  verbliebenen  Verwandten  (...).  Zudem ist  zu 
beachten, dass er glaubhaft dargetan hat, in der Vergangenheit bereits 
Repressalien   wegen  der  behördlichen  Suche  nach  seinem  Neffen 
F._______ erlitten zu haben. Es besteht demnach ein nicht abschätz-
bares Risiko, dass der Beschwerdeführer bereits  bei  der Einreise in 
die Türkei aufgrund seiner oben dargelegten Verwandtschaft zu einer 
Person mit einer politischen Vergangenheit mit massiven behördlichen 
Beeinträchtigungen zu rechnen hätte.

5.4 Da  die  befürchteten  Nachteile  im  Übrigen  von  den  türkischen 
Sicherheitskräften ausgehen, welche auf dem ganzen Territorium der 
Türkei die Staatsmacht  repräsentieren, ist  im vorliegenden Fall  auch 
nicht  vom Bestehen einer  sicheren innerstaatlichen Fluchtalternative 
auszugehen. 

5.5 Nach dem Gesagten ergibt sich unter Berücksichtigung sämtlicher 
Vorbringen dass der Beschwerdeführer begründeten Anlass zur Furcht 
vor  künftiger  (Reflex-)Verfolgung im Sinne von Art. 3  AsylG hat  und 
auch genügend Gründe dargelegt hat, die seine Furcht vor einer real 
drohenden  Verfolgung  auch  aufgrund  einer  objektivierten  Betrach-
tungsweise als nachvollziehbar erscheinen lassen und damit die Anfor-

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derungen an die Gewährung des Asyls erfüllt. Ausserdem liegen keine 
Asylausschlussgründe vor.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 
(vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege wird bei dieser Sachlage gegenstandslos. 

7.
Sodann  ist  dem  vertretenen  Beschwerdeführer  angesichts  seines 
Obsiegens  in  Anwendung  von Art.  64  VwVG und  Art.  7  Abs. 1  des 
Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädi-
gungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR  173.320.2) 
eine  Entschädigung  für  die  ihm  notwendigerweise  erwachsenen 
Parteikosten zuzusprechen. Diese wird unter Berücksichtigung der als 
angemessen zu erachtenden Kostennote seines Rechtsvertreters vom 
11. August 2009 auf Fr. 1'242.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteu-
eranteil) festgesetzt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen

2.
Die Verfügung des BFF vom 11. September 2006 wird aufgehoben und 
die  Vorinstanz  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  in  der 
Schweiz Asyl zu gewähren.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Die Vorinstanz wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Ver-
fahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in 
der Höhe von Fr. 1'272.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu 
entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde. 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Nicholas Swain

Versand: 

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