# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94aa78ba-bdf0-57c1-9c53-b9cf041b54ba
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-12-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.12.2017 D-6311/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6311-2017_2017-12-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6311/2017 

law/joc 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  D e z e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Andrea Berger-Fehr,  

Richterin Mia Fuchs, 

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 11. Oktober 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6311/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste eigenen Angaben zufolge am 1. Juni 2015 in 

die Schweiz ein und ersuchte noch am gleichen Tag um Asyl nach. Am 

22. Juni 2015 fand im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ eine Befragung zu seiner Person, zu seinem Reiseweg und 

summarisch zu seinen Ausreisegründen aus dem Heimatland (Befragung 

zur Person; BzP) durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) statt. Am 

25. August 2017 hörte ihn das SEM einlässlich zu den Asylgründen an.  

B.  

Mit der am selben Tag eröffneten Verfügung vom 11. Oktober 2017 stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und lehnte sein Asylgesuch vom 1. Juni 2015 ab. Gleichzeitig ver-

fügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.  

C.  

Gegen die Verfügung des SEM vom 11. Oktober 2017 erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 8. November 2017 beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde. In dieser wurde beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen 

und dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Unzu-

lässigkeit (des Vollzugs) der Wegweisung festzustellen und der Beschwer-

deführer sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die 

Unzulässigkeit bzw. die Unzumutbarkeit (des Vollzugs) der Wegweisung 

festzustellen und die vorläufige Aufnahme als Ausländer anzuordnen. Sub-

subeventualtier sei der Fall an die Vorinstanz zur erneuten Abklärung und 

Beurteilung zurückzuweisen. Ferner wurde in verfahrensrechtlicher Hin-

sicht beantragt, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.  

D.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 15. November 2017 den Ein-

gang der Beschwerde vom 8. November 2017.  

 

 

 

D-6311/2017 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwal-

tungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

2.  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG; im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet.  

5.  

Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bun-

desrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht 

an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde 

auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder 

abweisen; massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1, 2011/1 

E. 2). 

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG Personen, die in 

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Seite 4 

ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-

len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten 

namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie 

Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 

Abs. 2 AsylG). 

6.2 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we-

gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt 

zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 

6.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

7.  

7.1 Zu seiner Person gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, er sei ethni-

scher Tigrinya und in C._______ geboren (D._______, E._______). Dort 

habe er am (…) eine Frau, die sein Vater für ihn ausgewählt gehabt habe, 

geheiratet. Er habe mit seiner Ehefrau zwei Kinder. Seine Eltern und (…) 

Schwestern sowie ein Bruder würden in C._______ wohnen. Eine weitere 

Schwester würde in F._______ leben. Ein Bruder befinde sich in 

G._______.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er alsdann geltend, er sei von 

(…) bis (…) in C._______ zur Schule gegangen. Die (…)  Klasse habe er 

in H._______ begonnen, er habe diese jedoch nicht abgeschlossen, da er 

im Dezember desselben Jahres im Rahmen einer Razzia zwangsrekrutiert 

und nach I._______ gebracht worden sei. Dort sei er zum Soldaten ausge-

bildet worden. Von (…) habe er hauptsächlich in J._______ Militärdienst 

geleistet. Sie hätten fast nie Urlaub gehabt. Wann immer er die Möglichkeit 

gehabt habe, habe er seiner Familie respektive seiner Frau bei der Feldar-

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beit geholfen. Er habe deswegen auch mehrmals erfolglos Urlaub bean-

tragt. Im September (…) habe er sich während eines militärischen Festes 

unerlaubt zu seiner Familie begeben, da diese Probleme gehabt habe. Da-

nach sei er ständig zu Hause gesucht worden, weshalb er auf dem Feld 

übernachtet habe. Die Behörden hätten an seiner Stelle manchmal seinen 

Vater mitgenommen. Da sein Vater jedoch oft krank gewesen sei respek-

tive nicht mehr gut habe laufen können, hätten sie ihn wieder gehen lassen. 

Im Februar (…) habe er (der Beschwerdeführer) ausnahmsweise zu Hause 

übernachtet. Acht Leute seiner Einheit hätten ihn damals erwischt und ver-

haftet. Er sei bis im Dezember (…) im Gefängnis „K._______“ gewesen. 

Dann seien die Insassen nach L._______ gebracht worden, um dort (…) 

zu pflücken. Nach der Ankunft auf der (…) sei ihm zusammen mit einem 

Kameraden die Flucht gelungen. Er sei am 15. Dezember (…) ohne Rei-

sepapiere zu Fuss nach M._______ (Sudan) und dann nach N._______ 

(Sudan) gegangen, wo er sich etwa drei Monate aufgehalten habe. Danach 

habe er sich einen Monat in Libyen aufgehalten. Von dort sei er im Mai (…) 

mit einem Boot nach Italien und mittels Hilfe eines Arabers schliesslich am 

1. Juni 2015 in die Schweiz gereist.  

Zur Stützung seiner Angaben reichte der Beschwerdeführer beim SEM (in 

Kopie) eine Identitätskarte seines Vaters, einen Eheschein, zwei Tauf-

scheine und eine Identitätskarte seiner Ehefrau zu den Akten. 

7.2 Das SEM stellte in der angefochtenen Verfügung – unter Hinweis auf 

die entsprechenden Protokollstellen – zunächst fest, der Beschwerdefüh-

rer habe widersprüchliche Zeit- und Ortsangaben gemacht. So habe er im 

Rahmen der BzP angegeben, von (…) bis (…) in O._______ gelebt zu ha-

ben. Während der einlässlichen Anhörung habe er hingegen erklärt, er sei 

von (…) bis (…) in O._______ und von (…) bis (…) in I._______ gewesen. 

Schliesslich habe er dargelegt, er sei von Dezember (…) in J._______ sta-

tioniert gewesen. Er habe diese Angaben damit erklärt, dass sich das 

Hauptbüro und sein Vorgesetzter in O._______ befunden hätten. Seine 

Haili (Anmerkung des Gerichts: Ausdruck für „Einheit“) sei jedoch in 

J._______ stationiert gewesen. Die unterschiedlichen Äusserungen habe 

er damit jedoch nicht auflösen können, weshalb Zweifel an seinen Angaben 

bestehen würden. 

7.3 Wie in der Beschwerde zu Recht dargelegt wird, stellte der Beschwer-

deführer im Rahmen der BzP klar, dass sein letzter offizieller Wohnort sein 

Dorf – und damit C._______ – und nicht etwa O._______ gewesen sei (vgl. 

act. A 3/12 S. 5). Auch erscheint – wie in der Beschwerde eingewandt – 

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durchaus möglich, dass er als Soldat seinen Wohnsitz mit dem Ort der Sta-

tionierung seiner Einheit oder mit jenem des Hauptbüros seiner Einheit an-

gibt. Der Beschwerdeführer hat indes – wie vom SEM in Ziffer II 1. der 

Verfügung zutreffend festgestellt – nicht nur unterschiedliche Ortsangaben 

hinsichtlich der Stationen seines Militärdienstes, sondern darüber hinaus 

auch ungereimte Zeitangaben dazu gemacht (vgl. E. 7.2). In der Be-

schwerde räumt er denn auch ein, dass er unterschiedliche Angaben ge-

macht habe, wobei er diese damit erklärt, er habe sehr lange in der Gegend 

von J._______ arbeiten müssen, sei jeweils aber in I._______ oder 

O._______ stationiert gewesen, weshalb es hilfreich gewesen wäre, wenn 

man ihm die Fragen genauer gestellt hätte. 

Dieser Argumentation kann jedoch nicht gefolgt werden, wurde ihm doch 

während der einlässlichen Anhörung unter anderem das rechtliche Gehör 

zu seinen in sich nicht schlüssigen Vorbringen, wonach er im (…) in 

J._______ und von (…) bis (…) in O._______ gewesen sei, gewährt (vgl. 

act. A11/33 S. 19). Seine Antwort, das Hauptbüro sei in O._______ gewe-

sen und sie als Haile in J._______, vermag die unterschiedlichen Angaben 

nicht stichhaltig aufzulösen. Bezeichnenderweise wird auch in der Be-

schwerde keine chronologische Abfolge zu den militärischen Stationen dar-

gelegt. Es bleibt damit weiterhin unklar, in welchem konkreten Zeitraum 

sich der Beschwerdeführer jeweils in I._______, O._______ und 

J._______ aufgehalten haben soll.  

7.4 Es kann demzufolge nicht – wie in der Beschwerde behauptet – von 

einer Gehörsverletzung gesprochen werden, zumal der Beschwerdeführer 

– wie erwähnt – zu den ungereimten Angaben hinsichtlich seiner verschie-

denen militärischen Stationen im Rahmen der einlässlichen Befragung 

durch das SEM aufmerksam gemacht wurde. Entgegen der in der Be-

schwerde vertretenen Auffassung kann auch nicht von einer ungenügen-

den Begründung durch die Vorinstanz gesprochen werden. Die entspre-

chende Rüge, welche lediglich darauf basiert, der Vorinstanz vorzuhalten, 

sie habe nicht aufgezeigt, inwiefern seine Angaben zu wenig substanziiert 

seien, erweist sich auch angesichts der nachfolgenden Erwägungen 

(E. 7.6 ff.) als nicht stichhaltig. Eine Rückweisung der Sache an das SEM 

infolge einer Gehörsverletzung fällt daher nicht in Betracht und der entspre-

chende Antrag ist abzuweisen. 

7.5 Zwar bestehen – wie besehen – Ungereimtheiten in zeitlicher und 

räumlicher Hinsicht zu den vom Beschwerdeführer dargelegten militäri-

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schen Stationen (vgl. E. 7.3). Verschiedene Indizien lassen es demgegen-

über durchaus als wahrscheinlich erscheinen, dass der Beschwerdeführer 

– wie von ihm geltend gemacht – in Eritrea eine militärische Ausbildung 

absolviert und Militär- respektive Nationaldienst geleistet hat. So entspricht 

etwa seine Angabe, Militärdienstpflichtige in Eritrea würden nur selten Ur-

laub erhalten (vgl. act. A11/33 S. 8) den Tatsachen. Auch kann es zutreffen, 

dass er aufgrund seines damals bereits fortgeschrittenen Alters von der 

Schule weg zwangsrekrutiert und nach I._______ gebracht wurde (vgl. act. 

A11/33 S. 15). In I._______ existiert, wie von ihm erwähnt, ein (…) namens 

P._______ (vgl. act. A11/33 S. 13). Auch treffen seine Beschreibungen von 

Teilen einer Dienstwaffe zu (vgl. act. A11/33 S. 13). Seine Schilderungen 

über die Lebensumstände im Lager in I._______ scheinen ebenfalls als 

überwiegend wirklichkeitsnah (vgl. act. A11/33 S. 14 f.). 

Das SEM bezweifelte denn auch nicht explizit, dass der Beschwerdeführer 

Militärdienst in Eritrea geleistet habe, indem es zusammenfassend fest-

hielt, aufgrund unsubstanziierter und stereotyper Angaben könne ihm nicht 

geglaubt werden, dass er aus dem Militärdienst desertiert, danach verhaf-

tet und aus der Haft geflohen sei (vgl. Ziffer II 1. S. 4 der Verfügung). Dieser 

Ansicht, wonach die vom Beschwerdeführer beschriebene Desertion aus 

dem Militärdienst sowie die Flucht aus der Haft insgesamt als nicht glaub-

haft im Sinne von Art. 7 AsylG erscheinen, ist – wie unter E. 7.6 aufgezeigt 

– zu folgen.   

7.6 So wertete das SEM die Aussagen des Beschwerdeführers zu der von 

ihm beschriebenen Flucht aus J._______ im September (…) zu Recht als 

oberflächlich, da er dazu zunächst lediglich angab, er sei verfolgt worden, 

habe sich jedoch im Gras verstecken können und sei dann nach Hause 

gegangen (vgl. act. A11/33 S. 19). Dem SEM ist ebenso zuzustimmen, 

dass er auch auf Nachfrage hin seine Flucht aus J._______ weder detail-

reich noch insbesondere nachvollziehbar hat schildern können. So erklärte 

er, es habe ein Fest gegeben, wobei er vorgegeben habe, er müsse auf 

die Toilette. Er habe den Wächter beobachtet, der am Trinken gewesen sei. 

Da habe er (der Beschwerdeführer) sich umgedreht und zu kriechen be-

gonnen. Wenige Minuten später habe der Wächter gerufen, es sei jemand 

am Fliehen, woraufhin er sich im Gras versteckt und beobachtet habe, wie 

Soldaten ihn gesucht hätten (vgl. act. A11/33 S. 19 f.). Auch angesichts 

seiner weiteren Aussage, die Wächter seien so platziert gewesen, dass alle 

hätten beobachtet werden können und wenn jemand versucht habe zu flie-

hen, sei dieser sofort entdeckt worden, erscheint nicht realistisch, wie es 

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Seite 8 

dem Beschwerdeführer in der von ihm dargelegten Weise zu fliehen gelun-

gen sein soll, zumal sich besagter Wächter lediglich zehn Meter von ihm 

entfernt befunden habe, als dieser am Trinken gewesen sei (vgl. act. 

A11/33 S. 20 f.). 

Übereinstimmend mit dem SEM leuchtet ferner auch nicht ein, wie der Be-

schwerdeführer in der von ihm beschriebenen Weise von einem gemäss 

seinen Angaben gut bewachten militärischen Stützpunkt wie J._______ hat 

fliehen können. Die Einwände in der Beschwerde vermögen daran nichts 

zu ändern, da sie sich hauptsächlich in blossen Wiederholungen des be-

reits dargelegten Sachverhalts erschöpfen (vgl. dazu Beschwerdeschrift 

S. 5 f.). 

7.7 Dem SEM ist ebenso beizupflichten, wenn es die vom Beschwerdefüh-

rer im Februar (…) dargelegte Verhaftung an seinem Wohnort in 

C._______ als nicht glaubhaft beurteilt. Denn ungeachtet des vom SEM 

festgestellten Mangels an Detailreichtum in den Erzählungen des Be-

schwerdeführers (vgl. dazu Ziffer II 1. S. 4 der Verfügung) fällt insbeson-

dere auf, dass er angab, er habe sich nach seiner vermeintlichen Flucht im 

September (…) aus J._______ bis zu seiner angeblichen Verhaftung im 

Februar (…) – und damit in etwa sechs Monate lang – zu Hause in 

C._______ aufgehalten und sei dort monatlich mindestens einmal gesucht 

worden (vgl. act. A11/33 S. 19 ff.). Diese Schilderungen sind als unrealis-

tisch zu qualifizieren. Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich aus dem Mi-

litär desertiert und deswegen derart intensiv gesucht worden, so ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb er sich ausgerechnet bei sich zu Hause und da-

mit an einem Ort aufgehalten hat, an dem er für die Militärbehörden leicht 

auffindbar gewesen wäre. Weshalb ihn die Behörden dort zudem nicht eher 

als im Februar (…) und auch nur weil er ausnahmsweise bei der Ehefrau 

und nicht wie üblich auf dem Feld übernachtet habe, hätten auffinden kön-

nen, ist nicht nachvollziehbar. Hätte der Beschwerdeführer tatsächlich im 

Fokus der eritreischen Behörden gestanden, so wäre anzunehmen, man 

hätte ihn nicht nur in seinem Hause, sondern auch in dessen Umgebung 

gesucht. Beispielsweise wäre er auf dem Feld, wo er übernachtet habe, 

respektive an seinem Arbeitsplatz (vgl. act. A11/33 S. 21) doch leicht auf-

findbar gewesen. Die dargelegte Desertion und die anschliessende Suche 

nach ihm an seinem Wohnort sind daher als nicht glaubhaft zu erachten, 

zumal in der Beschwerde dazu im Wesentlichen bloss bereits vorgetragene 

Sachverhaltselemente wiederholt werden, auf die nicht weiter einzugehen 

ist, da sie an der erfolgten Einschätzung nichts zu ändern vermögen.  

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7.8 Was schliesslich der vom Beschwerdeführer umschriebene Gefängnis-

aufenthalt in „K._______“ von (…) bis (…) sowie die anschliessende Flucht 

aus dieser Haftanstalt anbelangt, hat das SEM zu Recht ausgeführt, diese 

Schilderungen des Beschwerdeführers würden nicht den Eindruck vermit-

teln, er habe dies tatsächlich erlebt. Es kann diesbezüglich auf die zutref-

fenden Erwägungen des SEM verwiesen werden (vgl. Ziffer II 1. S. 4 f.). 

Hervorzuheben ist dabei, dass der Beschwerdeführer die Frage nach den 

geltenden Regeln respektive die Fragen, ob er nach draussen durfte und 

ob er den ganzen Tag in diesem Raum habe verbringen müssen, – wie 

vom SEM zutreffend festgestellt – lediglich mit: „schlimm“ beantwortet hat 

(vgl. act. A11/33 S. 26 f.). Zudem gilt es dem Umstand Beachtung zu 

schenken, dass der Beschwerdeführer auf die Frage hin, ob der von ihm 

anfänglich genannte Ort Q._______ derselbe Ort sei wie O._______, er-

klärt, dieser Ort sei unter dem Namen R._______ bekannt, aber die Leute 

würden dieses Gefängnis auch Q._______ nennen. Es sei allgemein be-

kannt, dass dieses Gefängnis R._______ heisse. Es befinde sich in 

O._______ (vgl. act. A 11/33 S. 10 und S. 27). Dies entspricht jedoch nicht 

den Tatsachen, da sich ein Gefängnis namens Q._______ nach Kenntnis 

des Gerichts nicht in O._______, sondern in einer anderen Stadt Eritreas 

befindet. Ausserdem gibt der Beschwerdeführer für das Gefängnis in 

O._______ auch nicht dessen vollständigen korrekten Namen wieder. Sein 

Aufenthalt im Gefängnis in O._______, und damit auch die von ihm um-

schriebene Flucht aus demselben, erscheint auch vor diesem Hintergrund 

nicht glaubhaft. 

Auf die Ausführungen in der Beschwerde zu der vom SEM für nicht glaub-

haft befundenen Inhaftierung und der Flucht aus dem Gefängnis in 

K._______ ist vor diesem Hintergrund nicht weiter einzugehen, zumal auch 

an dieser Stelle – einmal mehr – hauptsächlich bereits bekannte Sachver-

haltsschilderungen wiedergegeben werden (vgl. dazu S. 8 ff. der Be-

schwerdeschrift). 

7.9 Da aufgrund des Gesagten die vom Beschwerdeführer dargelegte De-

sertion aus J._______ im September (…), seine Inhaftnahme im Februar 

(…) in C._______ und der von ihm dargelegte Aufenthalt in K._______ so-

wie die Flucht aus diesem Gefängnis als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 

AsylG zu qualifizieren sind, kann von einer Prüfung der Asylrelevanz dieser 

Vorbringen abgesehen werden. 

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Seite 10 

Wie unter E. 7.5. erwogen, scheint aber durchaus wahrscheinlich, dass der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit in Eritrea eine militärische Ausbil-

dung sowie den Militär- und Nationaldienst absolviert hat. In diesem Zu-

sammenhang sprach er auch von Schlägen und Bestrafungen insbeson-

dere zu Beginn der Ausbildung (vgl. act. A11/33 S. 13 und S. 18). Wie vom 

SEM im Ergebnis zu Recht gefolgert, kommt diesen Massnahmen – unge-

achtet der Frage nach deren Glaubhaftigkeit – jedoch keine Asylrelevanz 

zu, da ihnen kein erkennbares asylrechtliches Motiv im Sinne von Art. 3 

AsylG zu Grunde liegt.  

7.10 Wer sich darauf beruft, erst durch das illegale Verlassen des Heimat- 

oder Herkunftsstaats eine Gefährdungssituation geschaffen zu haben, 

macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG 

geltend. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar ge-

mäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig auf-

genommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

7.11 Das BVGer hat seine bisherige Praxis in Bezug auf Eritrea, nament-

lich auch die Praxis betreffend die illegale Ausreise aus diesem Land be-

treffend, mit Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil 

publiziert) überprüft. Unter Bezugnahme auf die konsultierten Quellen hat 

es festgestellt, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per 

se zur Flüchtlingseigenschaft führe, nicht mehr aufrechterhalten werden 

kann. Aus der im Urteil vorgenommenen Analyse ergebe sich, dass zahl-

reiche Personen, welche illegal aus Eritrea ausgereist seien, relativ prob-

lemlos in ihre Heimat hätten zurückkehren können. Daher sei nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person 

einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Ver-

folgung drohe. Eine geltend gemachte Furcht vor ernsthaften Nachteilen 

im Sinne von Art. 3 AsylG erscheine allein aufgrund einer illegalen Ausreise 

nicht mehr als objektiv begründet. Ein erhebliches Risiko einer Bestrafung 

bei einer Rückkehr gestützt auf asylrelevante Motive sei nur dann anzu-

nehmen, wenn neben der illegalen Ausreise weitere Faktoren zu bejahen 

seien, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Be-

hörden als missliebige Person erscheinen lassen würden (vgl. a.a.O. 

E. 5.1).  

7.12 In Anbetracht der geänderten Rechtsprechung kann die Frage nach 

der Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten illega-

len Ausreise vorliegend offen gelassen werden, da in seinem Fall zusätzli-

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Seite 11 

che Faktoren, welche sein Profil schärfen könnten, gestützt auf die konkre-

ten Sachumstände zu verneinen sind. Denn wie aufgezeigt (vgl. E. 7.2 ff.) 

ist nicht glaubhaft, dass er aus dem Militärdienst desertierte, deshalb ver-

haftet wurde und aus dem Gefängnis K._______ flüchtete. Er kann dem-

zufolge nicht – wie in der Beschwerde betont wird – als Deserteur gelten. 

Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Re-

gimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten, sind nicht er-

sichtlich.  

7.13 Die illegal erfolgte Ausreise begründet somit keine Furcht des Be-

schwerdeführers vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Ver-

folgung, da in seiner Person keine zusätzlichen Faktoren für ein Risikoprofil 

zu erkennen sind. Die angefochtene Verfügung ist daher auch in diesem 

Punkt zu bestätigen.  

7.14 Aus diesen Erwägungen folgt, dass das SEM die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und dessen Asylgesuch 

abgelehnt hat.  

8.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die verfügte 

Wegweisung steht daher im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

und wurde von der Vorinstanz zu Recht angeordnet. 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

länderinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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Seite 12 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).  

9.3 Das flüchtlingsrechtliche Gebot des Non-Refoulements schützt nur 

Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann – wie vom SEM zu-

treffend erwogen – der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrück-

schiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. 

9.4  

9.4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und Art. 3 EMRK darf 

niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 

Behandlung unterworfen werden. Nach der Praxis des Europäischen Ge-

richtshofs für Menschenrechte (EGMR) müsste der Beschwerdeführer eine 

konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 

im Falle einer Rückschiebung in seinen Heimatstaat Folter oder unmensch-

liche Behandlung drohen würde. 

9.4.2 Im Zusammenhang mit der Frage einer drohenden Verletzung von 

Art. 3 EMRK und somit der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nach 

Eritrea ist insbesondere in Erwägung zu ziehen, ob die betroffene Person 

bei ihrer Rückkehr mit einem Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

rechnen muss. Dieser Gesichtspunkt wurde durch das Bundesverwal-

tungsgericht jüngst im Rahmen des Referenzurteils D-2311/2016 vom 

17. August 2017 (vgl. E. 12 f.) eingehend analysiert. 

Dabei wurde unter anderem festgehalten, dass bei Personen, die ihre 

Dienstpflicht bereits erfüllt haben, davon auszugehen ist, dass es regel-

mässig zu Entlassungen aus dem Nationaldienst kommt (vgl. a.a.O. 

E. 13.3). Bei Männern wie auch bei Frauen, die erst mit Mitte zwanzig oder 

älter aus Eritrea ausgereist sind, stellt sich die Frage, ob sie den National-

dienst bereits geleistet haben, da grundsätzlich von einer möglichen  

Dienstentlassung nach fünf bis zehn Jahren auszugehen ist. Personen, die 

nach Erfüllung ihrer Dienstpflicht ausgereist sind, haben in diesem Zusam-

menhang wohl keine Strafe zu gewärtigen. Bei Personen, die ihren Dienst 

bereits geleistet haben, ist zudem auch nicht davon auszugehen, dass sie 

bei einer Rückkehr nach Eritrea erneut eingezogen würden. 

D-6311/2017 

Seite 13 

9.4.3 Wie bereits ausgeführt wurde (vgl. E. 7.2 ff.) ist nicht glaubhaft, dass 

der Beschwerdeführer aus dem Militärdienst desertiert ist, deswegen in 

Haft genommen wurde und in K._______ im Gefängnis war sowie aus die-

sem geflüchtet ist. Wahrscheinlich erscheint demgegenüber, dass er – wie 

von ihm dargelegt – eine militärische Ausbildung bereits absolviert und Mi-

litär- und/oder Nationaldienst geleistet hat (vgl. E. 7.5 und E. 7.9). Unklar 

bleibt dennoch, ab wann genau und wo er jeweils für wie lange in Eritrea 

Dienst geleistet hat. Ob der seinen Angaben zufolge bei seiner Ausreise 

im Dezember (…) (…) Jahre alte Beschwerdeführer tatsächlich den Natio-

naldienst zu Ende absolviert hat und aus diesem entlassen wurde, und er 

demnach unter jene Personenkategorie fällt, die nach Erfüllung ihrer 

Dienstpflicht ausgereist ist und daher in diesem Zusammenhang wohl 

keine Strafe zu gewärtigen hätte, lässt sich indes nicht eindeutig feststel-

len. Den Asylbehörden ist es vorliegend nämlich nicht möglich, sich in vol-

ler Kenntnis der tatsächlichen persönlichen Verhältnisse des Beschwerde-

führers zur Zulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung zu äussern, weil die-

ser unglaubhafte Angaben zu den Umständen seiner Dienstleistung im erit-

reischen Militär- respektive Nationaldienst gemacht hat. Er hat indes die 

Folgen seiner mangelhaften Mitwirkung zu tragen, weshalb mangels ge-

genteiliger Anhaltspunkte davon auszugehen ist, er habe seine Dienst-

pflicht im Rahmen des eritreischen Nationaldiensts erfüllt und sei erst da-

nach aus Eritrea ausgereist. 

Die in der Beschwerde erhobene Kritik, es würden vorliegend keine kon-

kreten Hinweise für eine Entlassung aus dem Nationaldienst bestehen, ist 

vor diesem Hintergrund nicht stichhaltig.  

9.5 Zusammenfassend erweist sich somit, dass im vorliegenden Fall die 

Zulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung zu bejahen ist. Zum einen findet 

der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung keine An-

wendung. Zum anderen ist – entgegen den Ausführungen in der Be-

schwerde – nicht davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer im Fall 

seiner Ausschaffung nach Eritrea mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotene Strafe oder Behandlung droht. 

Weder ist zu befürchten, dass er bei der Rückkehr nach Eritrea wegen all-

fälliger Missachtung der Dienstpflicht inhaftiert oder erneut in den National-

dienst eingezogen würde, noch sind andere Gründe für eine drohende 

Haftstrafe zu erkennen. 

D-6311/2017 

Seite 14 

9.6 Was die in der Beschwerde gerügte Verletzung von Art. 4 EMRK anbe-

langt, bleibt festzuhalten, dass sich Ausführungen dazu vorliegend erübri-

gen, da – wie in E. 9.4.3 festgestellt – davon auszugehen ist, der Be-

schwerdeführer habe seine Dienstpflicht bereits erfüllt und werde somit bei 

einer Rückkehr nicht (erneut) in den Nationaldienst eingezogen. 

9.7  

9.7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

9.7.2 Nach erwähntem Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 

ist mit Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeitpunkt weder von einem Krieg, 

Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen noch lie-

gen sonstige Gründe für eine generelle Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs vor (vgl. a.a.O. E. 16 ff.). Die Annahme einer konkreten Gefähr-

dung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigt sich in der Regel nicht 

schon deshalb, weil die wirtschaftliche Situation und damit die allgemeinen 

Lebensbedingungen im betreffenden Staat schwierig sind und dort bei-

spielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herrschen (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 7.6). Zwar ist die wirtschaftliche Lage in Eritrea nach wie 

vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssitua-

tion, der Zugang zu Wasser und auch der Zugang der Bevölkerung zu Bil-

dung haben sich aber stabilisiert. Der kriegerische Konflikt mit dem Nach-

barland Äthiopien ist seit vielen Jahren beendet, und auch im Inneren sind 

keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu verzeichnen. Zu 

erwähnen sind des Weiteren die umfangreichen Zahlungen aus der eritre-

ischen Diaspora im Ausland, von denen ein grosser Teil der Bevölkerung 

profitiert. Das Bundesverwaltungsgericht zieht aus diesen Umständen den 

Schluss, dass die erhöhten Anforderungen an den Wegweisungsvollzug, 

wie sie gemäss der früheren Praxis vor dem Hintergrund der damaligen 

wirtschaftlich und gesellschaftlich prekären Lage in Eritrea Bedingung wa-

ren (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), heute nicht mehr gerechtfertigt sind. Dabei 

vermag auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwachung der 

Bevölkerung nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu füh-

ren. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss je-

D-6311/2017 

Seite 15 

doch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegan-

gen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Die Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen. 

9.7.3 Solch besondere Umstände, aufgrund derer von einer Existenz-

bedrohung im Falle der Rückkehr des Beschwerdeführers ausgegangen 

werden müsste, sind zu verneinen. Beim Beschwerdeführer handelt es sich 

um einen jungen Mann, der in Eritrea eine Schul- und eine Militärausbil-

dung absolviert hat (vgl. act. A11/33 S. 5) und dort über ein Beziehungsnetz 

in Form seiner Ehefrau, seinen Eltern und seinen Geschwistern verfügt 

(vgl. act. A 3/12 S. 3 ff., act. A11/33 S. 3 und S. 7 f.). Ein Bruder von ihm 

lebt in G._______ und verfügt über einen Aufenthaltsstatus (vgl. act A11/33 

S. 3). Eine Schwester befindet sich in F._______ (vgl. act. A3/12 S. 5). Die 

Geschwister und Bekannte haben ihn angeblich bei der Ausreise finanziell 

unterstützt (vgl. act. A3/12 S. 7). Seine Eltern haben seinen Angaben zu-

folge in Eritrea ein Stück Land bewirtschaftet (vgl. act. A11/33 S. 4). Er und 

seine Ehefrau verfügen in Eritrea über ein kleines Haus und ein Stück 

Land, welches sie bis anhin bearbeitet haben (vgl. act. A11/33 S. 8 f. und 

S. 24 f.). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, ihnen sei dieses Land 

aufgrund der erfolgten Desertion weggenommen worden, weshalb seine 

Frau und die Kinder nicht mehr genügend Nahrung hätten (vgl. act. A3/12 

S. 5 und S. 7, act. A11/33 S. 9) erscheint – übereinstimmend mit dem SEM 

– als nicht glaubhaft, da der Beschwerdeführer die erfolgte Desertion nicht 

hat glaubhaft machen können. Es sind damit keine persönlichen Gründe 

ersichtlich, die es als wahrscheinlich erscheinen liessen, der Beschwerde-

führer könnte im Falle seiner Rückkehr nach Eritrea in eine existentiell be-

drohliche Situation geraten. Es erweist sich somit, dass gemäss der aktu-

alisierten Lagebeurteilung des Bundesverwaltungsgerichts der Vollzug der 

Wegweisung des Beschwerdeführers nach Eritrea nicht als unzumutbar zu 

erachten ist.  

9.8 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG ist zwar festzustellen, dass zwangsweise Rückfüh-

rungen nach Eritrea derzeit generell nicht möglich sind. Jedoch steht es 

dem Beschwerdeführer offen, freiwillig in seinen Heimatstaat zurückzukeh-

ren, was praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs entgegensteht. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei 

der zuständigen Vertretung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr not-

wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. auch 

BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch als 

möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

D-6311/2017 

Seite 16 

9.9 Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und deren Vollzug ste-

hen somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die Beschwerde 

ist folglich abzuweisen. 

11.  

11.1 Mit vorliegendem Direktentscheid in der Hauptsache wird das Gesuch 

um Erlass von der Kostenvorschusspflicht gegenstandslos.  

11.2 Der Datenbank des "Zentralen Migrationssystems" (ZEMIS; vgl. 

ZEMIS-Verordnung vom 12. April 2006 [SR 142.513]) lässt sich entneh-

men, dass der Beschwerdeführer nicht erwerbstätig ist, womit sich seine 

Darstellung in der Beschwerde als zutreffend erweist und von seiner Be-

dürftigkeit ausgegangen werden kann. Die Beschwerdebegehren erweisen 

sich zudem nicht als aussichtslos. Das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist daher gut-

zuheissen und auf die Erhebung von Verfahrenskosten ist zu verzichten.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6311/2017 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. 

3.  

Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

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