# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d4225c9-abe6-53e1-8e3f-b33c0164a08a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.09.2010 D-6268/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6268-2010_2010-09-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6268/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...), Nigeria,
c/o (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 30. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6268/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  im  Mai  2010 
Nigeria per (...) verliess und über (...) nach (...) gelangte, von dort (...)  
an einen ihm unbekannten Ort in Europa weiterreiste und am 19. Juli 
2010 mit der Hilfe von (...) unter Umgehung der Grenzkontrolle in die 
Schweiz gelangte,

dass er am 20. Juli 2010 in (...) um Asyl nachsuchte und, da er bei der 
Meldung  des  Asylgesuchs  keine  Ausweispapiere  abgab,  noch 
gleichentags  schriftlich  aufgefordert  wurde,  innert  48  Stunden  Aus-
weispapiere nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unter-
lassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (...),

dass  er  (...)  am  3.  August  2010  zur  Person  befragt  (...)  und  am 
12. August 2010 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ebenda durch das Bundesamt 
zu den Asylgründen angehört wurde (...),

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
er sei nigerianischer Staatsangehöriger aus dem (...), und sein Vater 
habe  (...)  einen  grossen  Bauernhof  besessen,  wo  er  –  der 
Beschwerdeführer – (...) zuständig gewesen sei,

dass  der  Umstand,  dass  sein  Vater  den  Bauernhof  in  (...)  besass, 
jedoch nicht aus diesem Dorf stammte, zu Spannungen und Konflikten 
geführt  habe,  während denen  sein  Vater  immer wieder  von Jugend-
lichen aus (...) aufgefordert worden sei, ihnen Geld zu bezahlen, damit  
sie ihn in Ruhe liessen,

dass er im Jahr 2008 von (...)  Personen aus (...)  überfallen und (...) 
verletzt worden sei,  deshalb stark geblutet habe, ihm sein Vater und 
sein Bruder zu Hilfe gekommen seien und ihn zu (...) gebracht hätten,

dass  er  sich  im  April  2010  bei  (...)  aufgehalten  habe,  um Geld  für  
gelieferte Produkte einzuziehen, als er erfahren habe, dass Bewohner 
von  (...)  sein  Dorf  (...)  überfallen  hätten,  weshalb  er  sich  sofort  zu 
seinem Elternhaus begeben habe,

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dass er dort seinen Vater und seine (...) Brüder ermordet vorgefunden 
habe, während seine Mutter und seine (...) Schwestern verschwunden 
gewesen seien,

dass er aus Angst um sein Leben sofort  in die nahe gelegene Stadt 
(...) geflohen sei, wo er gleichentags (...) genommen habe,  damit bis  
zu  einem  ihm  unbekannten  Ort  in  (...)  gefahren  und,  nach  einem 
Aufenthalt von (...), nach (...) weitergereist sei, wo er die Reise nach 
Europa (...) angetreten habe,

dass das BFM mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 30. August 
2010 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der 
Schweiz anordnete, wobei er diese am Tag nach Eintritt  der Rechts-
kraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass er erklärt habe, er habe weder jemals einen Reisepass noch eine 
Identitätskarte besessen oder beantragt, da er im Dorf gelebt habe, wo 
Dokumente  generell  nicht  wichtig  seien  und  um  sich  auszuweisen 
jeweils gesagt habe, er sei (...) und trage denselben Namen,

dass  er  keine  Identitätskarte  besessen  habe,  weil  er  sich  darum 
wegen  der  Arbeit  auf  dem Bauernhof  aus  zeitlichen  Gründen  nicht 
habe kümmern können, und nicht gewusst habe, dass er im Ausland 
einen Reisepass benötige,

dass  er  deshalb  und  mangels  Kontakten  mit  Nigeria  auch  keine 
Dokumente nachreichen könne,

dass diese Aussagen – so das BFM – als Standardvorbringen vieler  
Asylsuchender zu werten seien, welche nicht gewillt  seien, den Asyl-
behörden ihre Identitäts- und Reisepapiere auszuhändigen,

dass auch das Fehlen jeglichen nachvollziehbaren Bemühens, seine 
Identität  durch  rechtsgenügliche,  authentische  Papiere  zu  belegen, 
darauf  schliessen  lasse,  dass  er  nicht  bereit  sei,  solche  Ausweis-
papiere vorzulegen,

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dass als starkes Indiz für die bewusste Nichtabgabe von Papieren trotz 
vorhandener Möglichkeiten dazu die äusserst  pauschale Schilderung 
der Umstände der Reise vom Herkunftsland nach Europa zu werten 
sei, wonach er ohne Reisedokumente und ohne Kontrollen von Nigeria 
in die Schweiz gelangt sei,

dass  diese  Einschätzung  durch  die  Unterschrift  des  Beschwerde-
führers erhärtet werde, welche sich deutlich lesbar aus den Buchsta-
ben (...)  zusammensetze,  jedoch keinerlei  Übereinstimmung mit  den 
von diesem im Asylverfahren genannten Personalien aufweise,

dass demnach keine entschuldbaren  Gründe  für die Nichteinreichung 
der erforderlichen Dokumente vorliegen würden,

dass aufgrund der unglaubhaften Angaben im Zusammenhang mit der 
Schilderung  des  Reisewegs  beziehungsweise  der  Reisemodalitäten 
erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Ausreise-
gründe aufkommen würden, welche durch die tatsachenwidrigen An-
gaben zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ereignissen 
verstärkt würden,

dass sich der Überfall  auf  (...)  gemäss gesicherten Kenntnissen des 
BFM  nicht  zwischen  den  beiden  vom  Beschwerdeführer  genannten 
Dörfern abgespielt habe und auch seine Aussagen im Zusammenhang 
mit der nach Enugu führenden Autostrasse nicht mit dem tatsächlichen 
Geschehen übereinstimmten,

dass er wahrheitswidrig angegeben habe, (...) gehöre zur (...) (LGA), 
wogegen es – so das BFM – in (...) keine LGA gebe, die lediglich (...) 
heisse,

dass seine Aussagen betreffend den Vorfall  vom 3. August 2010 (...) 
widersprüchlich seien und sein Verhalten im Zusammenhang mit dem 
Überfall auf sein Dorf nach der Ankunft am Tatort jeglicher Plausibilität  
widerspreche,

dass  seine  Schilderungen  der  Ereignisse  generell  schematisch  und 
knapp  seien,  und  seinen  Darstellungen  die  typischen  Merkmale 
(Realkennzeichen)  wie  Detailreichtum,  die  Beschreibung  von 
Emotionen  und  Gedankengängen,  die  räumliche  und  zeitliche  Ver-
knüpfung  der  erzählten  Ereignisse  sowie  die  Schilderungen  von 
nebensächlichen  und  ausgefallenen  Einzelheiten,  die  normalerweise 

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die  Beschreibung  von  tatsächlich  erlebten  Begebenheiten  prägten, 
fehlten,

dass  sich  mithin  seine  Verfolgungsvorbringen  als  offensichtlich  un-
glaubhaft  erwiesen, weshalb es sich erübrige, deren Asylrelevanz zu 
überprüfen,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. September 2010 (Da-
tum des Poststempels) gegen diesen Entscheid  beim Bundesverwalt-
ungsgericht Beschwerde erhob und dabei sinngemäss beantragte, es 
sei  der  angefochtene  Entscheid  aufzuheben,  die  Sache  an  die  Vor-
instanz  zurückzuweisen  und  diese  anzuweisen,  auf  das  Asylgesuch 
einzutreten,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  3.  September  2010  vollständig 
beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist,  weshalb  auf  die  frist-  und  formgerecht  ein-
gereichte Beschwerde einzutreten ist  (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 

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und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine solche handelt,  weshalb der  Beschwerdeentscheid nur summa-
risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf  die 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht  eingetreten  ist,  wogegen  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Weg-
weisung  und  des  Vollzugs  materiell  prüft,  weshalb  dem Bundesver-
waltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen  ist  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. 
S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätz-
licher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 

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eines Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt  (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft – sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of -
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen  –  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugs-
hindernissen zu beurteilen sind (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass sich die Beschwerde mit keinem Wort zu den fehlenden Reise- 
beziehungsweise Identitätspapieren und den Gründen, weshalb diese 
innert der gesetzlichen Frist nicht nachgereicht wurden, äussert,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung der Akten und unter Berücksichtigung der Beschwerde-
eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

dass der  Beschwerdeführer  somit  nicht  darzulegen vermag,  dass  er 
durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unverzüglichen 
Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden sei (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass – wie bereits erwähnt – seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art.  32  Abs. 2 Bst. a  AsylG die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet und sich die Offensicht -
lichkeit deren Fehlens auch auf die Asylrelevanz beziehen kann (vgl. 
BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass  die  Überprüfung  der  Akten  in  diesem Kontext  ergibt,  dass  die 
Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als offen-
sichtlich  unglaubhaft  qualifizierte,  wobei  wiederum  auf  die  ent-
sprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

dass  in  der  Beschwerde  nichts  Neues  geltend  gemacht,  sondern 
sinngemäss lediglich an den bisherigen Sachverhaltsvorbringen fest-
gehalten  und  um Gewährung  eines  Aufenthalts  von  einer  gewissen 

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Dauer ersucht wird, damit der Beschwerdeführer seine Verantwortung 
gegenüber seiner überlebenden Mutter und seinen (...) überlebenden 
Schwestern wahrnehmen könne,

dass  die  geltend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  durch  die  Vor-
instanz zu Recht als offensichtlich unglaubhaft qualifiziert wurden und 
sich  aus den Ausführungen in der  Beschwerdeschrift  keine Erkennt-
nisse  ergeben,  die  zu  einer  von  der  Vorinstanz  abweichenden  Be-
urteilung führen könnten,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung  aus  der  Schweiz  zur  Folge  hat,  vorliegend  der  Beschwer-
deführer weder  eine  Aufenthaltsbewilligung  besitzt  noch  einen  An-
spruch  auf  Erteilung  einer  solchen hat,  weshalb  die  verfügte  Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen [AsylV 1,  SR 
142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung  entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumut-
baren  oder  unmöglichen  Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach 
den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 
Abs.  2  AsylG  i.V.m.  Art.  83  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG, 
SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heimat-
staat unzumutbar wäre,

dass angesichts  der  offensichtlich  unglaubhaften  Angaben des   Be-
schwerdeführers nicht davon auszugehen ist, dieser besitze in seinem 
Herkunftsstaat kein Beziehungsnetz,

dass  er  noch  jung  ist  und,  soweit  aktenkundig,  an  keinen  schwer-
wiegenden gesundheitlichen Problemen leidet,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er 
würde  bei  einer  Rückkehr  in  eine  existenzbedrohende  Situation  ge-
raten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

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(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (...)
- das BFM, (...)
- die zuständige kantonale Behörde

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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