# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3208f651-3f7f-5b05-a1c4-d0042c3f10a6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.12.2017 PS170253
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170253_2017-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170253-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiberin MLaw N. Menghini-Griessen 

Urteil vom 12. Dezember 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ BVG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 9. November 2017 (EK170564) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

3. August 2015 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Die GmbH 

bezweckt im Wesentlichen die Ausführung von "Bau Akkord Schalungen" (vgl. 

act. 5). 

1.2. Mit Urteil vom 9. November 2017 (act. 3 = act. 6 = act. 7/5; nachfolgend zi-

tiert als act. 3) eröffnete das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirksgerichts 

Winterthur den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung von Fr. 5'360.55 

einschliesslich Zinsen und bisherige Betreibungskosten (Betreibung Nr. …). 

1.3. Mit rechtzeitig (vgl. act. 7/6) eingereichter Beschwerde vom 16. November 

2017 (Datum Poststempel) beantragt die Schuldnerin die Aufhebung des Konkur-

ses (act. 2 und Beilagen, act. 4/2-13). 

1.4. Mit Verfügung vom 17. November 2017 (act. 8) wurde die Schuldnerin da-

rauf hingewiesen, dass selbst wenn die dem Konkurs zugrunde liegende Forde-

rung vollständig beglichen worden wäre, zur Aufhebung des Konkurses zusätzlich 

nachzuweisen wäre, dass innert der Beschwerdefrist auch die Kosten von Kon-

kursamt und Konkursgericht sichergestellt wurden. Zudem wurde der Schuldnerin 

mitgeteilt, dass sie, sollte die betriebene Forderung vor Konkurseröffnung nicht 

vollständig bezahlt worden sein, dies innert der Beschwerdefrist noch nachholen 

könne, sie diesfalls aber zusätzlich und innert Frist auch ihre Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft machen müsste. Schliesslich wurde ihr Frist zur Leistung des Kosten-

vorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt. Die Akten der Vorinstanz 

wurden beigezogen (act. 7/1-6).  

1.5. Mit Eingabe vom 22. November 2017 (Eingang 23. November 2017, 

act. 10 und Beilagen act. 11/1-3/1-9) richtete sich die Schuldnerin erneut an die 

Kammer und belegte, sowohl den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren 

(act. 11/1) als auch den Vorschuss zuhanden des Konkursamtes von Fr. 1'500.00 

(act. 11/2) geleistet zu haben. Mit Verfügung vom 1. Dezember 2017 wurde der 

- 3 - 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt, nachdem die rechtzeitige 

Leistung aller nötigen Vorschüsse feststand und die Gläubigerin gegenüber dem 

Konkursamt erneut bestätigt hatte, sie sei aufgrund der erfolgten Zahlungen der 

Schuldnerin an deren Konkurs nicht mehr interessiert (act.11/3/3). 

Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Zum Konkursaufhebungsgrund 

2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht wer-

den, wenn sie vor dem erstinstanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden 

sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des 

Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt  

oder gestundet wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Kon-

kursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wä-

re. Für die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der 

Beschwerdefrist auch die Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen 

Konkursgerichts sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird 

von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abge-

sehen, wenn sich der Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der 

Konkursforderung) vor der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in 

dieser Konstellation die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des 

Konkursamtes) erst nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei 

unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

2.2. Vorliegend stellt sich die Schuldnerin auf den Standpunkt, sie habe die 

Forderung der Gläubigerin vor Konkurseröffnung bezahlt, worauf diese ihr mitge-

teilt habe, das Konkursbegehren werde zurück gezogen (vgl. act. 2). Die beige-

legte E-Mail der Gläubigerin an den Buchhalter der Schuldnerin vom 6. November 

2017, auf welche sich die Schuldnerin bezieht, lautet wie folgt: "Die offenen Be-

träge vom 2016 sind somit alle beglichen und die ausstehenden Kosten (Betrei-

bungen etc.) sind im 2017 fällig also bis Ende Jahr zu begleichen. Das Konkurs-

begehren wird somit zurückgezogen" (vgl. act. 4/4). 

- 4 - 

2.3. Dazu ist folgendes festzuhalten: Es ergibt sich weder aus den Akten noch 

behauptet die Schuldnerin, dass das Konkursgericht von dieser Erklärung vor der 

Konkurseröffnung Kenntnis hatte. Es wäre aber an der Schuldnerin gelegen, dem 

Konkursgericht vor der auf den 9. November 2017 angesetzten Verhandlung ent-

weder durch Urkunden zu beweisen, dass die Schuld inkl. Zinsen und Kosten ge-

tilgt wurde (Art. 172 Ziff. 3 SchKG) oder die Rückzugserklärung der Gläubigerin 

weiterzuleiten. Denn eine blosse Erklärung des Gläubigers gegenüber dem 

Schuldner (und nicht gegenüber dem Konkursgericht) ist kein Rückzug i.S.v. 

Art. 167 SchKG (vgl. BSK SchKG-Philippe Nordmann, 2. Aufl. 2010, Art. 168 

N. 14). Die Schuldnerin durfte sich nicht untätig verhalten; das Konkursgericht hat 

den Konkurs zu Recht eröffnet. 

2.4. Zu prüfen bleibt, ob die Schuldnerin die Forderung der Gläubigerin tatsäch-

lich vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt hatte oder dass 

ihr Stundung gewährt wurde, was, hätte das Konkursgericht davon gewusst, zur 

Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte (Art. 172 Ziff. 3 SchKG und 

oben, E. 2.1). 

2.4.1. Das Konkursgericht eröffnete den Konkurs für eine Forderung inkl. Zinsen 

und bisherige Betreibungskosten von Fr. 5'360.55 (vgl. act. 3). Aus der dazugehö-

rigen Konkursandrohung geht hervor, dass sich diese Forderung wie folgt zu-

sammensetzt: Fr. 4'520.75 Forderung zzgl. 5 % Zins seit 1. Januar 2017, 

Fr. 500.00 Umtriebs- und Fr. 146.60 Betreibungskosten (vgl. act. 7/2/2). Die 

Gläubigerin verlangte in ihrem Konkursbegehren vom 27. September 2017 zu-

handen des Konkursgerichts (act. 7/1) die Konkurseröffnung für einen Forde-

rungsbetrag von Fr. 4'874.00 abzüglich einer Teilzahlung von Fr. 353.25 vom 

31. Dezember 2016, Zins zu 5 % seit 1. Januar 2017 (Fr. 168.90 gemäss Kon-

kursbegehren), Fr. 500.00 Umtriebsentschädigung und Fr. 146.60 Betreibungs-

kosten, total ausmachend Fr. 5'336.25. Daraus folgt, dass die Differenz zwischen 

dem von der Gläubigerin von der Schuldnerin geforderten Betrag gemäss Kon-

kursandrohung (Fr. 5'336.25) und dem im Konkursurteil genannten Betrag 

(Fr. 5'360.55) von insgesamt Fr. 24.30 aus der unterschiedlich langen Zeitspanne 

zur Berechnung der Zinsen folgt. Aus der ebenfalls eingereichten Korrespondenz 

- 5 - 

zwischen der Schuldnerin resp. deren Buchhalter und der Gläubigerin folgt so-

dann, dass die Gläubigerin per 2. November 2017 von einer offenen Schuld von 

ursprünglich Fr. 5'336.25 inkl. Zinsen und Kosten ausging, wovon die Schuldnerin 

am 25. Oktober 2017 Fr. 2'387.00 beglichen habe, weshalb noch ein Betrag von 

Fr. 2'949.25 offen sei (vgl. act. 4/8). Mit E-Mail vom 3. November 2017 teilte der 

Buchhalter der Schuldnerin der Gläubigerin mit, die Schuldnerin habe per 1. No-

vember 2017 ferner den Betrag von Fr. 2'388.10 überwiesen. Er bat die Gläubige-

rin zu bestätigen, dass demnach noch ein Betrag von Fr. 561.15 offen sei 

(vgl. act. 4/5). Daraufhin teilte die Gläubigerin der Schuldnerin mit E-Mail vom 

6. November 2017 mit, durch die erfolgten Zahlungen seien keine Prämien für das 

Jahr 2016 mehr ausstehend. Die ausstehenden Kosten (Betreibung etc.) seien im 

Jahr 2017 geschuldet, das Konkursbegehren werde zurückgezogen (act. 4/5). Die 

Schuldnerin behauptet sodann, per 8. November 2017 und somit einen Tag vor 

Konkurseröffnung auch die Restforderung von Fr. 561.15 beglichen zu haben. Sie 

übersieht hier jedoch, dass sie, anstatt den Betrag von Fr. 561.15, lediglich 
Fr. 516.15 an die Gläubigerin überwiesen hat (vgl. act. 4/10 und act. 4/13; Diffe-

renz von Fr. 45.00). Dies führt zur unglücklichen Situation, dass die Schuldnerin 

nur vermeintlich die Schuld inkl. Zinsen und Kosten vor Konkurseröffnung zuhan-

den der Gläubigerin überwiesen respektive getilgt hat. 

2.4.2. Die Schuldnerin hätte grundsätzlich, zur Aufhebung des Konkurses gestützt 

auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, auch den Betrag von Fr. 45.00 sowie den ausstehen-

den Zins ab dem Zeitpunkt des Konkursbegehrens (bis dahin rechnete die Gläu-

bigerin mit Fr. 168.90) auf den jeweils noch ausstehenden Teilbeträgen beglei-

chen müssen, um tatsächlich die in Betreibung gesetzte Forderung samt Zins und 

Kosten vor Konkurseröffnung beglichen zu haben. Es hätte der Schuldnerin frei 

gestanden, den fehlenden Restbetrag noch während der Beschwerdefrist zu be-

gleichen. Dies hat sie jedoch, da ihr offenbar kein Versehen bewusst ist, nicht ge-

tan. Vielmehr verweist sie in den während des Beschwerdeverfahrens eingereich-

ten Unterlagen erneut darauf, dass die Forderung vor der Konkurseröffnung be-

glichen worden sei, was die Gläubigerin bestätige. Sie verweist hierfür auf das 

neue Schreiben der Gläubigerin vom 21. November 2017, worin diese nun direkt 

dem Konkursamt bestätigt, ihre Forderungen seien von der Schuldnerin vollstän-

- 6 - 

dig beglichen worden; weshalb sie ihre Konkursandrohung zurück ziehe (vgl. 

act. 11/3/3; das Schreiben wurde der Gläubigerin mit der Verfügung vom 1. De-

zember 2017 zugestellt, und sie hat darauf nicht reagiert). 

2.4.3. Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung auch dann aufheben, 

wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Gläubigerin auf die 

Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG). Erforder-

lich ist aber hierfür im Rechtsmittelverfahren, d.h. nachdem der Konkurs einmal 

eröffnet wurde, dass die Schuldnerin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

macht. Vorliegend äussert sich die Schuldnerin nicht dazu, weshalb der Konkurs 

auch nicht gestützt auf Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG aufgehoben werden kann. 

2.4.4. Die Nachfrist der Gläubigerin vom 6. November 2017 (act. 4/4), wonach die 

noch offenen Kosten bis Ende Jahr zu begleichen sind, ist als Stundung zu quali-

fizieren. Der Konkurs ist daher gestützt auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG aufzuheben, 

ohne dass die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen wäre. 

2.5. Die Schuldnerin wird allerdings mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass 

sie auf gerichtliche Vorladungen zu reagieren hat. Da sie es versäumt hat, die 

"Tilgung" oder Stundung der Konkursforderung rechtzeitig vor dem Erlass des 

angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzuteilen, hat sie sowohl die erstin-

stanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Ent-

sprechend hat sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstin-

stanzlichen Konkursgerichts und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die 

Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss 

zu verrechnen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Winterthur vom 9. November 2017, mit dem über die 

Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

- 7 - 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 300.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Turbenthal wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 3'000.00 (Fr. 1'500.00 Zahlung der Schuldnerin so-

wie Fr. 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-

ten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin einen 

nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkursamt Turbenthal, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zell-

Turbenthal, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

MLaw N. Menghini-Griessen 
versandt am: 

	Urteil vom 12. Dezember 2017
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 3. August 2015 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Die GmbH bezweckt im Wesentlichen die Ausführung von "Bau Akkord Schalungen" (vgl. act. 5).
	1.2. Mit Urteil vom 9. November 2017 (act. 3 = act. 6 = act. 7/5; nachfolgend zitiert als act. 3) eröffnete das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirksgerichts Winterthur den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung von Fr. 5'360.55 einschli...
	1.3. Mit rechtzeitig (vgl. act. 7/6) eingereichter Beschwerde vom 16. November 2017 (Datum Poststempel) beantragt die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses (act. 2 und Beilagen, act. 4/2-13).
	1.4. Mit Verfügung vom 17. November 2017 (act. 8) wurde die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass selbst wenn die dem Konkurs zugrunde liegende Forderung vollständig beglichen worden wäre, zur Aufhebung des Konkurses zusätzlich nachzuweisen wäre, dass ...
	1.5. Mit Eingabe vom 22. November 2017 (Eingang 23. November 2017, act. 10 und Beilagen act. 11/1-3/1-9) richtete sich die Schuldnerin erneut an die Kammer und belegte, sowohl den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren (act. 11/1) als auch den Vo...

	2. Zum Konkursaufhebungsgrund
	2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie vor dem erstinstanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers schon vor der Kon...
	2.2. Vorliegend stellt sich die Schuldnerin auf den Standpunkt, sie habe die Forderung der Gläubigerin vor Konkurseröffnung bezahlt, worauf diese ihr mitgeteilt habe, das Konkursbegehren werde zurück gezogen (vgl. act. 2). Die beigelegte E-Mail der Gl...
	2.3. Dazu ist folgendes festzuhalten: Es ergibt sich weder aus den Akten noch behauptet die Schuldnerin, dass das Konkursgericht von dieser Erklärung vor der Konkurseröffnung Kenntnis hatte. Es wäre aber an der Schuldnerin gelegen, dem Konkursgericht ...
	2.4. Zu prüfen bleibt, ob die Schuldnerin die Forderung der Gläubigerin tatsächlich vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt hatte oder dass ihr Stundung gewährt wurde, was, hätte das Konkursgericht davon gewusst, zur Abweisung des Kon...
	2.4.1. Das Konkursgericht eröffnete den Konkurs für eine Forderung inkl. Zinsen und bisherige Betreibungskosten von Fr. 5'360.55 (vgl. act. 3). Aus der dazugehörigen Konkursandrohung geht hervor, dass sich diese Forderung wie folgt zusammensetzt: Fr. ...
	2.4.2. Die Schuldnerin hätte grundsätzlich, zur Aufhebung des Konkurses gestützt auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, auch den Betrag von Fr. 45.00 sowie den ausstehenden Zins ab dem Zeitpunkt des Konkursbegehrens (bis dahin rechnete die Gläubigerin mit Fr. 16...
	2.4.3. Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung auch dann aufheben, wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Gläubigerin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG). Erforderlich ist aber hierfür...
	2.4.4. Die Nachfrist der Gläubigerin vom 6. November 2017 (act. 4/4), wonach die noch offenen Kosten bis Ende Jahr zu begleichen sind, ist als Stundung zu qualifizieren. Der Konkurs ist daher gestützt auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG aufzuheben, ohne dass d...
	2.5. Die Schuldnerin wird allerdings mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass sie auf gerichtliche Vorladungen zu reagieren hat. Da sie es versäumt hat, die "Tilgung" oder Stundung der Konkursforderung rechtzeitig vor dem Erlass des angefochtenen Urteil...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur vom 9. November 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.00 wird bestätigt u...
	3. Das Konkursamt Turbenthal wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'000.00 (Fr. 1'500.00 Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigeri...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Turbenthal, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...