# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38488f0c-81d7-5824-a40d-3408693997fd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-05-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.05.2019 C-4875/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4875-2018_2019-05-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 

Das BGer ist mit Entscheid vom 

12.07.2019 auf die Beschwerde nicht 

eingetreten (9C_390/2019) 

 
    
 

  

  

 

 Abteilung III 

C-4875/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  M a i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer,  

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung der IVSTA vom 2. Juli 2018. 

 

 

 

C-4875/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1954 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nach-

folgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) wohnt in (…)/DE, war unter 

anderem als Projektmanager in der Schweiz erwerbstätig und entrichtete 

Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV; Akten der IV-Stelle gemäss Aktenverzeichnis und -

nummerierung vom 11.10.2018; nachfolgend: act.] 12 - 16).  

B.  

B.a Nach durchgeführter Früherfassung meldete sich der Beschwerdefüh-

rer mit Eingabe vom 28. Februar 2012 (Eingang: 29. Februar 2012) bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) zum Leistungsbe-

zug an. Die IV-Stelle nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor 

und zog insbesondere einen Arbeitgeberbericht und die Akten der Kran-

kentaggeldversicherung bei (act. 16, 19 - 22). 

B.b Am 3. Juli 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die be-

ruflichen Massnahmen abgeschlossen würden, da er sich gemäss Bespre-

chung vom 31. Mai 2012 nicht in der Lage sehe, an Eingliederungsbemü-

hungen mitzuwirken (act. 67). 

B.c Mit Vorbescheid vom 9. August 2012 stellte die IV-Stelle dem Versi-

cherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, im Wesentli-

chen mit der Begründung, laut den ihr zur Verfügung stehenden Unterlagen 

bestehe in der angestammten Tätigkeit als Wirtschaftsingenieur wie auch 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Dem-

entsprechend bestehe kein Rentenanspruch (Invaliditätsgrad: 0 %; 

act. 44). 

B.d Mit Verfügung vom 19. Juli 2013 bestätigte die IV-Stelle den Vorbe-

scheid mit der Begründung, sie habe die vom Versicherten mit dessen Ein-

wänden eingereichten ärztlichen Unterlagen ihrem Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) zur Prüfung unterbreitet. Die Beurteilung durch den RAD 

habe ergeben, dass er weiterhin in der angestammten wie auch in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei (act. 108). 

B.e Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess der Vize-

präsident des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen mit Entscheid 

vom 19. Februar 2015 (IV 2013/382) teilweise gut, indem er die Streitsache 

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Seite 3 

zur Durchführung weiterer Abklärungen und zum Erlass einer neuen Ver-

fügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies (act. 130). 

B.f Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie eine polydisziplinäre Abklärung (Allgemeine Innere Medizin, 

Neurologie, Neuropsychiatrie, Orthopädie und Psychiatrie) als notwendig 

einstufe. Die Wahl der Gutachterstelle erfolge nach dem Zufallsprinzip. 

Gleichzeitig gab sie dem Versicherten Gelegenheit, sich bis zum 29. Mai 

2015 zur vorgesehenen Begutachtung vernehmen zu lassen und Zusatz-

fragen zum beigelegten Fragebogen einzureichen (act. 152).  

B.g Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2015 hielt die IV-Stelle an 

der vorgesehenen Begutachtung fest und verneinte gleichzeitig die vom 

Versicherten eingewendete Reiseunfähigkeit (act. 204).  

B.h Nachdem die IV-Stelle einen Auftrag zur Begutachtung an die estimed 

AG gestützt auf einen Einwand des Versicherten annulliert hatte (act. 216, 

234, 241, 243), beauftragte sie mit Schreiben vom 4. April 2016 die 

H._______ mit der Durchführung der polydisziplinären Begutachtung 

(act. 252). Am 7. April 2017 erstatteten die Gutachter des H._______ ihr 

Gutachten (act. 308). In ihrer Konsensbeurteilung kamen sie zum Schluss, 

dass die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der zuletzt ausgeübten sowie 

in jedweder vergleichbaren oder auch anderen, körperlich leichten, wech-

selbelastenden oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nicht als dauerhaft limitiert anzusehen sei 

(act. 308, S. 56).  

B.i Mit Eingabe vom 30. November 2017 nahm der Versicherte, vertreten 

durch Rechtsanwältin Karin Herzog, zum H._______-Gutachten Stellung 

und machte unter Hinweis auf die von ihm nachgereichten Arztberichte und 

Gutachten eine Einschränkung von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit gel-

tend (act. 348).  

B.j Mit Vorbescheid vom 30. Januar 2018 stellte die nunmehr zuständige 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) dem Versicherten die Abwei-

sung des Leistungsbegehrens in Aussicht mit der Begründung, in Überein-

stimmung mit den Schlussfolgerungen ihres RAD sei das polydisziplinäre 

Gutachten als vollumfänglich beweiskräftig einzustufen. Danach sei der 

Versicherte weder in seiner angestammten Tätigkeit noch in einer anderen, 

körperlich leichten, wechselbelastenden und überwiegend sitzend ausge-

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übten Tätigkeit als dauerhaft limitiert anzusehen. Die vom Versicherten zu-

sätzlich vorgelegten medizinischen Berichte vermöchten an dieser Ein-

schätzung nichts zu ändern (act. 358).  

B.k Mit Eingabe vom 13. April 2018 erhob der Versicherte, weiterhin ver-

treten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, gegen diesen Vorbescheid Ein-

wand mit den Anträgen, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszu-

richten; eventualiter seien weitere Abklärungen durchzuführen. Darüber 

hinaus liess er weitere Arztberichte ins Recht legen (act. 364 - 368). 

B.l Nach Einholung weiterer Berichte ihres RAD wies die IVSTA den Ein-

wand mit Verfügung vom 2. Juli 2018 ab. Zur ergänzenden Begründung 

hob sie insbesondere hervor, ihr medizinischer Dienst sei nach Würdigung 

sämtlicher Akten zum Schluss gekommen, dass auf das beweiswertige 

H._______-Gutachten abgestellt werden könne. Die vom Versicherten zu-

sätzlich vorgelegten medizinischen Berichte vermöchten daran nichts zu 

ändern. Die angeführten psychischen Beschwerden respektive die reaktive 

depressive Störung seien nur von begrenzter Dauer gewesen; bei der Be-

gutachtung sei angesichts der erhobenen Befunde bereits von einer parti-

ellen Remission auszugehen gewesen, und es habe lediglich eine zeitlich 

beschränkte Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Er verfüge zudem über genü-

gend Ressourcen, um seine Resterwerbsfähigkeit zu verwerten (act. 375).  

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

18. August 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den An-

trägen, die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2018 sei aufzuheben und 

es seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Vorinstanz. Zur Begründung bringt er 

insbesondere vor, laut dem von ihm veranlassten arbeitsmedizinischen 

Gutachten vom 18. Februar 2018 sei er sowohl bezogen auf seinen bishe-

rigen Beruf als auch bezogen eine angepasste Verweistätigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt zu 50 % arbeitsunfähig. Diese Einschätzung 

werde denn auch die eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte be-

stätigt. Die Vorinstanz habe überdies zu Unrecht nicht berücksichtigt, dass 

er seine Restarbeitsfähigkeit altersbedingt nicht mehr verwerten könne. Bei 

der Ermittlung des Invalideneinkommens sei ihm zudem ein angemesse-

ner leidensbedingter Abzug zu gewähren (Akten im Beschwerdeverfahren 

[BVGer act.] 1 samt Beilagen).  

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Seite 5 

D.  

Am 11. September 2018 ging der vom Beschwerdeführer geforderte Kos-

tenvorschuss von Fr. 800.- (Zwischenverfügung vom 30. August 2018; 

BVGer act. 3) bei der Gerichtskasse ein (BVGer act. 4).  

E.  

Mit Vernehmlassung vom 12. November 2018 stellt die Vorinstanz den An-

trag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen 

Verfügung. Zur ergänzenden Begründung führt sie aus, der Beschwerde-

führer bringe gegen das H._______-Gutachten keine stichhaltigen Ein-

wände vor, welche dessen Beweiswert zu schmälern vermöchten. Die im 

Abklärungs- und Einwandverfahren eingereichten medizinischen Berichte 

enthielten Angaben zu bereits bekannten Beschwerden, welche bereits 

vollumfänglich im H._______-Gutachten gewürdigt worden seien. Die vom 

Beschwerdeführer nachgereichten medizinischen Berichte vermöchten 

den Beweiswert des H._______-Gutachtens nicht zu schmälern. Auch ret-

rospektiv sei keine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit dokumentiert, 

und es gäbe keine Anhaltspunkte für eine länger als ein Jahr dauernde 

Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsaufgabe sei stets aus wirtschaftlichen Grün-

den erfolgt. Mangels anspruchsbegründender Invalidität stelle sich die 

Frage der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit gar nicht (BVGer act. 6).  

F.  

Mit Replik vom 6. Dezember 2018 hält der Beschwerdeführer – unter Ver-

weis auf weitere im Beschwerdeverfahren nachgereichte Arztberichte – an 

seinen bisherigen Anträgen fest und führt zur Begründung ergänzend aus, 

entgegen der Argumentation der Vorinstanz habe er seine bisherigen Ar-

beitsstellen nicht aus wirtschaftlichen, sondern vielmehr aus gesundheitli-

chen Gründen aufgeben müssen. Das H._______-Gutachten sei nicht von 

unabhängigen Gutachtern, sondern auftragsbezogen verfasst worden. Es 

stehe auch im Widerspruch zu den Schlussfolgerungen der behandelnden 

Ärzte. Ferner sei auch die Aussage der IVSTA, dass er laut arbeitsmedizi-

nischem Privatgutachten reisefähig sei, wahrheitswidrig (BVGer act. 9 

samt Beilagen). 

G.  

Unter Verweis auf eine erneute Stellungnahme ihres medizinischen Diens-

tes vom 11. Januar 2019 hält die Vorinstanz mit Duplik vom 14. Januar 

2019 an ihren bisherigen Anträgen fest, im Wesentlichen mit der Begrün-

dung, laut der Prüfung durch ihren ärztlichen Dienst resultierten aus den 

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Seite 6 

neu eingereichten Unterlagen keine neuen klinischen Aspekte oder Diag-

nosen, welche zu einer von der bisherigen Argumentation abweichenden 

Betrachtungsweise Anlass geben würden (BVGer act. 11 samt Beilage).  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2019 schloss der Instruktionsrich-

ter den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen 

– per 28. Januar 2019 ab (BVGer act. 12). 

I.  

Mit Eingabe vom 31. Januar 2019 liess der Beschwerdeführer dem Bun-

desverwaltungsgericht eine unaufgeforderte Stellungnahme zukommen 

(BVGer act. 13), welche der Vorinstanz unter Hinweis auf den abgeschlos-

senen Schriftenwechsel zur Kenntnisnahme übermittelt wurde (Verfügung 

vom 6. Februar 2019; BVGer act. 14). 

J.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochte-

nen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Erhe-

bung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; Art. 59 ATSG 

[SR 830.1]). Nachdem der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kosten-

vorschuss fristgerecht überwiesen hat (BVGer act. 4), ist auf die frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG; Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 Bst. a ATSG). 

2.   

Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Zu-

nächst sind im Folgenden die gesetzlichen Grundlagen sowie massgeben-

den Grundsätze der Rechtsprechung darzulegen. 

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Seite 7 

2.1 Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich 

auch im Anwendungsbereich des FZA (SR 0.142.112.681) und der Verord-

nungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 

vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

(SR 0.831.109.268.1; bzw. bis 31. März 2012 Verordnung [EWG] 

Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971) sowie (EG) Nr. 987/2009 des 

Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur 

Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) 

Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

(SR 0.831.109.268.11) nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 

E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 mit Hin-

weisen; BASILE CARDINAUX, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der 

Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23; Urteile des BVGer C-

2816/2014 vom 12. Februar 2016 E. 2.1 und C-5263/2014 vom 6. Juli 2016 

E. 2, je mit Hinweisen). 

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. auch BGE 135 V 215 E. 7.3). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-

fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 

leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-

ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

2.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

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Seite 8 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versi-

cherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt 

(Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Verein-

barungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme 

gilt seit dem 1. Juni 2002 für Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der 

EU/EFTA und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU/EFTA 

Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1).  

2.4  

2.4.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4; vgl. 

auch BGE 140 V 193 E. 3.2). 

2.4.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-

ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a). 

2.4.3 Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs 

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Seite 9 

zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversi-

cherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im 

Aufgabenbereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 

IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Gut-

achten im Sinn von Art. 44 ATSG nicht erfasst werden, weshalb die in die-

ser Norm enthaltenen Verfahrensregeln bei der Einholung von RAD-Be-

richten keine Wirkung entfalten (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteil des 

BGer 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1). Der Beweiswert 

von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nach der Rechtsprechung 

mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleich-

bar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gut-

achten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson 

über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 

E. 1.2.1 S. 219 f.). Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Ab-

klärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – kann bereits bei Vorlie-

gen geringer Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht abge-

stellt werden (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 

Urteil des BGer 8C_839/2016 vom 12. April 2017 E. 3.2). 

2.4.4 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-

geholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden, Gut-

achten externer Spezialärzte (so genannte Administrativgutachten) darf 

voller Beweiswert zuerkannt werden, solange "nicht konkrete Indizien ge-

gen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 

S. 470). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des the-

rapeutisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des 

amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 

E. 4 S. 175) lässt es nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu 

stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-

delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 

bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 

diese wichtige Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt  

oder ungewürdigt geblieben sind (Urteile des BGer 8C_362/2017 vom 

30. Oktober 2017 E. 4; 8C_325/2015 vom 21. Juli 2015 E. 4.4).  

2.5 Stehen psychische Erkrankungen, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung oder ein damit vergleichbares psychosomatisches Leiden 

(vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) zur Diskussion, sind für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berück-

sichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

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Seite 10 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung 

und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-

stellte Diagnose nach einem anerkannten medizinischen Klassifikations-

system (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1; 130 V 396 

E. 5.3.3 und 6.3). Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten 

Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 

E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komple-

xen «Gesundheitsschädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Be-

funde und Symptome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resis-

tenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwick-

lung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und 

«sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichts-

punkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschrän-

kung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen 

(E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewie-

sener Leidensdruck (E. 4.4.2; vgl. dazu auch JÖRG JEGER, Die neue Recht-

sprechung zu psychosomatischen Krankheitsbildern, in: Jusletter vom 13. 

Juli 2015, Rz. 30 ff.; THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, Schmerzrecht-

sprechung 2.0, in: Jusletter 29. Juni 2015, Rz. 32 ff.; DIES., Praxisänderung 

zu Depressionen und anderen psychischen Leiden, in: Jusletter 15. Januar 

2018). 

2.6 Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Expertisen verlieren ihren 

Beweiswert auch mit Rücksicht auf die in BGE 137 V 210 erläuterten Kor-

rektive nicht. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Ein-

zelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Be-

weisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält 

(BGE 141 V 281 E. 8; 137 V 210 E. 6). Allerdings ist dem Umstand, dass 

ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massge-

bende Entscheidungsgrundlage bildet, unter Umständen bei der Beweis-

würdigung Rechnung zu tragen. In dieser speziellen Übergangssituation 

lässt sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derje-

nigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen 

vergleichen (dazu BGE 135 V 465 E. 4). In solchen Fällen genügen schon 

relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der (ver-

waltungsexternen) ärztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutach-

tung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2; SVR 2015 IV Nr. 26 

[8C_616/2014] E. 5.3.1, 2013 IV Nr. 6 [9C_148/2012] E. 1.4). 

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C-4875/2018 

Seite 11 

In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich 

geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die 

beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigen-

gutachten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich-

ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren 

erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter 

Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).  

2.7 In einem EU-Staat wohnhafte Versicherte können aus dem FZA keinen 

(unbedingten) Anspruch ableiten, in der Schweiz begutachtet zu werden; 

eine Entscheidung kann grundsätzlich auf im Wohnsitzstaat verfertigte 

ärztliche Berichte abgestützt werden. Gleichzeitig besteht keine Regel, wo-

nach abschliessend auf im Wohnsitzstaat ausgefertigte ärztliche Berichte 

abzustellen wäre. Da sich der Leistungsanspruch nach dem materiellen 

Recht des Vertragsstaats bestimmt, leitet sich auch aus dem einzelstaatli-

chen Recht ab, welche Fragen der ärztlichen Klärung bedürfen, welche 

Anforderungen an den Nachweis des rechtserheblichen medizinischen 

Sachverhalts gestellt werden und mit welchen Mitteln dieser Nachweis ge-

führt wird (Urteil des BGer 9C_952/2011 vom 7. November 2012 E. 2.4). 

Es ist mithin nicht von vornherein unzulässig, einzig auf im Wohnsitzstaat 

des Versicherten erstellte ärztliche Berichte abzustellen (Urteile des BGer 

9C_818/2013 vom 24. Februar 2014 E. 4.1.2 und 9C_573/2012 vom 

16. Januar 2013 E. 5.1).  

3.  

Nachfolgend ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht 

im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG rechtsgenüglich nachgekommen ist.  

3.1 Im Hinblick auf die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung vom 2. Juli 2018 liegen insbesondere die folgenden medizini-

schen Stellungnahmen und Arztberichte vor: 

- Dr. med. B._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, zertifi-

zierter Gutachter der Deutschen Gesellschaft für Neurologie, diagnos-

tizierte mit Privatgutachten vom 6. Juni 2012 aus neurologischer Sicht 

eine Cervicobrachialgie (ICD-10 M 53.1), eine Radikulopathie C 6 

links (ICD-10 M 54.2) mit intermittierender Irritation bei degenerativen 

HWS-Veränderungen der Bandscheiben C 6/7, ein Carpaltunnelsyn-

drom links (ICD-10 G 56.0) sowie eine (derzeit remittierte) rezidivie-

rende Lumboischialgie. Ferner führte er aus, es hätten sich bei der 

C-4875/2018 

Seite 12 

vorliegenden neurologischen Begutachtung Hinweise dafür ergeben, 

dass die anhaltenden und erheblich ausgeprägten orthopädischen und 

neurologischen Gesundheitsstörungen durch seelische Faktoren mit-

gestaltet und diese das berufliche Leistungsvermögen des Beschwer-

deführers zusätzlich mindern würden. Für seine zuletzt ausgeübte Tä-

tigkeit sei sein berufliches Leistungsvermögen nicht unter 50 % gemin-

dert. In den Gebieten der speziellen Schmerztherapie und Psycho-

pharmakologie bestünden noch Behandlungsmöglichkeiten. Da der 

Auftrag auf die neurologische Begutachtung beschränkt gewesen sei, 

seien die psychiatrischen Gesundheitsbeeinträchtigungen unberück-

sichtigt geblieben. Es sei indes der Eindruck entstanden, dass diese 

das berufliche Leistungsvermögen mehr vermindern könnten als die 

orthopädisch-neurologischen Beeinträchtigungen (act. 33, S. 16 - 19). 

- PD Dr. med. C._______ kam in einem (von der Taggeldversicherung 

in Auftrag gegebenen) Bericht über die Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) vom 16. Juli 2012 zum Schluss, dass die vom 

Versicherten geschilderten Beschwerden im cervikalen Rückenbe-

reich mit Ausstrahlungen in den linken Arm durch die bildgebenden 

Verfahren abgestützt seien. Aus der klinischen und palpatorischen Un-

tersuchung resultiere eine starke Einschränkung im Bereich der Brust-

wirbelsäule. Bei anhaltender Positionseinnahme führe dies zu einer 

verstärkten muskulären Belastung des Nackens und verursache 

Schmerzen. Für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei ihm eine 

Arbeit im Umfang von ca. 6 h pro Tag, unter Einhaltung einer Pause 

von 0.5 h pro Tag, zumutbar (act. 367).  

- Dr. med. D._______, RAD-Arzt und Facharzt für Chirurgie, führte mit 

Stellungnahme vom 18. Juli 2012 aus, er könne die vom behandeln-

den Arzt Dr. med. E._______ attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

nicht nachvollziehen. Spätestens ab dem 20. März 2012, dem Tag 

nach der Kontrolluntersuchung durch Dr. med. E._______, welche 

keine neurologischen Defizite ergeben habe, bestehe aus seiner Sicht 

eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (act. 41),  

- Mit Bericht vom 2. April 2013 führte Dr. med. E._______ aus, der Be-

schwerdeführer sei in der Zeit vom 8. Oktober 2010 bis 17. März 2013 

in seiner angestammten Tätigkeit als Wirtschaftsingenieur zu 30 % ar-

beitsunfähig gewesen (act. 88).  

C-4875/2018 

Seite 13 

- Mit Stellungnahme vom 7. Mai 2013 kam Dr. med. D._______ zum 

Schluss, dass die zusätzlich eingereichten medizinischen Unterlagen 

aus seiner Sicht die bisherige Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht in 

Frage zu stellen vermöchten (act. 95). 

- Mit Stellungnahme vom 12. Juni 2013 hielt Dr. med. D._______ an sei-

ner bisherigen Beurteilung fest und fügte insbesondere hinzu, dass 

sich aus den bisherigen Akten keine Hinweise für eine relevante psy-

chiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergeben 

würden (act. 102).  

- In einem weiteren Bericht vom 4. Mai 2015 hielt Dr. med. E._______ 

als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine mediale 

Gonarthrose beidseits, einen Bandscheibenprolaps C 5/6 mit Wurzel-

reizung C 6 links, eine Sprunggelenksarthrose rechts, einen Band-

scheibenvorfall der Lendenwirbelsäule (LWK 2/3) und eine Bandschei-

benprotrusion (L 3/4/5) fest. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

sei demgegenüber die Epicondylitis radialis beidseits. Als weiterhin be-

stehende Einschränkungen seien die anhaltenden Schmerzen, Dys-

ästhesien und die Schwäche im linken Arm sowie Belastungsschmer-

zen in beiden Kniegelenken festzuhalten. Die Schreibtischarbeit sei 

erschwert, und es bestünden ein Anlaufschmerz sowie Schmerzen bei 

Gehstrecken von mehr als 50 - 100 m. Es sei lediglich noch eine Arbeit 

im Umfang von 2 - 3 Stunden täglich, im Wechsel zwischen Stehen 

und Sitzen, ohne längeres Gehen und Stehen, zumutbar. Die beste-

henden Einschränkungen könnten voraussichtlich durch einen endop-

rothetischen Ersatz beider Kniegelenke sowie durch eine stationäre 

Rehabilitationsmassnahme bezüglich der Bandscheibenerkrankung 

im Bereich der HWS und LWS vermindert werden (act. 145, S. 1 - 9).  

- Dr. med. F._______, Oberarzt am Psychiatrie-Zentrum Werdenberg-

Sarganserland, diagnostizierte mit Bericht vom 8. Juni 2015 eine re-

zidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

(ICD-10 F 33.1); überdies hielt er eine seit dem 11. Februar 2015 be-

stehende Arbeitsunfähigkeit fest (act. 167).  

- In einem Bericht vom 11. Juni 2015 führte Dr. med. E._______ aus, 

der Beschwerdeführer stehe derzeit wegen einer akuten Lumboischi-

algie bei ihm in Behandlung und könne aufgrund einer erheblichen 

Schmerzsymptomatik derzeit keine mehr als 1 Stunde dauernden Rei-

sen durchführen (act. 173, S. 6).  

C-4875/2018 

Seite 14 

- Der Psychiater Dr. med. G._______ bestätigte mit Bericht vom 3. Au-

gust 2015 die Diagnose der rezidivierenden depressiven Störung, ge-

genwärtig mittelgradige Episode, und führte ergänzend aus, in der ge-

genwärtigen Lage sei dem Beschwerdeführer die Konfrontation in ei-

ner Untersuchungssituation nicht zumutbar (act. 188, S. 2). 

- Mit polydisziplinärem Gutachten (Fachbereiche Allgemeine Innere Me-

dizin, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-

parates, Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie und Neuropsy-

chologie) vom 7. April 2017 hielten die Experten des H._______ als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine zervikale Bewe-

gungseinschränkung bei degenerativen Veränderungen der Halswir-

belsäule sowie eine medialbetonte Gonarthrose rechts, ohne nam-

hafte Funktionseinschränkung, fest. Als Diagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit führten sie ein sensibles Defektsyndrom nach 

Wurzelkompression C 6 links, eine Adipositas Grad I, eine arterielle 

Hypertonie, eine Persönlichkeitsakzentuierung mit im Vordergrund 

stehenden narzistischen und anankastischen Anteilen (ICD-10 Z 3.1 

[recte: Z 73.1]) und eine teilremittierte mittelgradige depressive Epi-

sode (ICD-10 F 32.1) an. Ferner führten sie aus, dass zwischen den 

jeweiligen Diagnosen keine Wechselwirkungen bestünden. Es sei eine 

ambulante psychiatrische Behandlung bis zum Erreichen einer Voll-

remission zu empfehlen. Es hätten sich keine Hinweise für eine nam-

hafte Incompliance, Diskrepanzen oder Inkonsistenzen ergeben. 

Anamnestisch bestünden eine Selbständigkeit, Selbstversorgung so-

wie eine soziale Integration und Aktivität. Unter Berücksichtigung aller 

Teilgutachten, der dabei erhobenen Anamnesen und Befunde sowie 

der Aktendaten kämen sie zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in der zuletzt ausgeübten sowie in jeder anderen, 

körperlich leichten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend aus-

geübten Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht als dauerhaft 

limitiert anzusehen sei. In orthopädischer Hinsicht ergebe sich eine 

dauerhafte medizinisch-theoretische Limitation mit einem Ausschluss 

von körperlich schwerer Arbeit und von Tätigkeiten mit häufigen 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule (H._______-Gutachten, S. 55 - 66; 

act. 308).   

- Mit Stellungnahme vom 3. Mai 2017 kam RAD-Arzt Dr. med. I._______ 

zum Schluss, dass auf das Ergebnis des H._______-Gutachtens ab-

gestellt werden könne. Es sei dementsprechend nicht von einer dau-

erhaften Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. 315). 

C-4875/2018 

Seite 15 

- In einem Kurzattest vom 18. Juli 2017 hielt Dr. med. E._______ fest, 

beim Beschwerdeführer bestünden ein Bandscheibenvorfall der HWS 

mit Nervenkompression sowie ein rezidivierendes chronisches 

Schmerzsyndrom. Entgegen der Argumentation der H._______-Gut-

achter könne vorliegend nicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit als Wirtschaftsingenieur ausgegangen werden 

(act. 336).  

- Dr. med. E._______ hob mit Bericht vom 31. Juli 2017 überdies hervor, 

dass entgegen der Schlussfolgerung im H._______-Gutachten für den 

bisherigen Beruf als Wirtschaftsingenieur keine Arbeitsfähigkeit von 

100 % bestehe. Es läge ein Bandscheibenvorfall der HWS mit Kom-

pression der Nerven vor. Der Beschwerdeführer leide an andauernden 

Schmerzen im linken Arm und etwas weniger auch im rechten Arm. 

Vom Gutachter werde der Schmerz im Bereich der Cervico brachiale 

bezogen auf eine Schmerzskala (mit den Bereichen 0 – 10) mit den 

Werten 8 bis 9 beschrieben. Es würden laufend physiotherapeutische 

Behandlungen durchgeführt, und der Beschwerdeführer müsse häufig 

Antiphlogistika (Ibuprofen) einnehmen. Auch im Bereich der LWS be-

stehe ein Bandscheibenvorfall, welcher insbesondere bei längerem 

Sitzen oder Stehen zu einer Beschwerdeverstärkung führe. Überdies 

bestünden an den Kniegelenken rezidivierende Gelenksergüsse bei 

einer Arthrose 4. Grades. Aufgrund dieser Einschränkungen sei eine 

Tätigkeit von 100 % selbst in einem vorwiegend sitzenden Beruf wie 

jenem des Wirtschaftsingenieurs nicht zumutbar. Er halte eine maxi-

male Arbeitsbelastung von 50 % für angemessen (act. 337). 

- Dr. med. J._______, Facharzt für Allgemein-, Betriebs-, Sport- und 

Umweltmedizin, erstattete am 4. Oktober 2017 ein vom Beschwerde-

führer in Auftrag gegebenes Aktengutachten. Darin kam er zum 

Schluss, dass dem Beschwerdeführer in seiner bisherigen wie auch in 

einer behinderungsangepassten Tätigkeit auf dem allgemeinen Ar-

beitsmarkt lediglich noch eine 50%ige Einsatzfähigkeit zugemutet wer-

den könne. Zur Begründung führte er aus, dass die bestehenden 

Bandscheibenschädigungen an der LWS und HWS mit sensomotori-

schen Begleiterscheinungen zu einer deutlichen Einschränkung bei 

der beruflich erforderlichen Bildschirmtätigkeit führen würden. Auch 

die nachgewiesene Abnützung beider Kniegelenke stelle eine merkli-

che Beeinträchtigung am Arbeitseinsatz dar. Das Ausmass der priva-

ten Aktivitäten scheine im H._______-Gutachten nicht tief genug aus-

gelotet und in seiner Bedeutung gewichtet worden zu sein. Die von Dr. 

C-4875/2018 

Seite 16 

med. F._______ diagnostizierte rezidivierende depressive Störung mit 

Durchschlafstörung sei laut Angaben des Beschwerdeführers bis 

heute vorhanden. Diese werde mit an Sicherheit grenzender Wahr-

scheinlichkeit durch die hinzugekommene chronische Schmerzsitua-

tion negativ „getriggert“; umgekehrt wirke sich Depression auch nega-

tiv auf die Schmerzstörung aus. Dies wirke sich auf das Erwerbsleben 

dahingehend aus, dass sich der Beschwerdeführer nur schwer in sein 

berufliches Umfeld einzugliedern vermöge und mit deutlichen Proble-

men bei der Umsetzung seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu 

kämpfen habe. Mit einer relevanten Verbesserung der gesundheitli-

chen Situation mit signifikanter Verbesserung der beruflichen Einsatz-

möglichkeiten sei nicht mehr zu rechnen (act. 338). 

- Dr. med. K._______, Oberarzt an der Klinik für Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen, führte mit Bericht vom 31. August 2017 aus, 

beim Beschwerdeführer bestehe ein multisegmentales spondylogenes 

Schmerzsyndrom, wobei die HWS und die LWS massive degenerative 

Veränderungen aufzeigten. Hauptbefund im Bereich der HWS sei si-

cherlich die Stenose mit vollständig aufgebrauchtem Liquorsaum auf 

der Höhe C 6/7. Gleiches gelte für die Lendenwirbelsäule; auch hier 

zeigten sich multisegmentale degenerative Veränderungen mit Punc-

tum-Maximum L 4/5. Er halte es derzeit für unrealistisch, dass der Be-

schwerdeführer zu 100 % seine berufliche Tätigkeit ausüben könne. 

Längeres Sitzen oder Stehen sei sicher nicht mehr tolerabel. Er gehe 

davon aus, dass der Beschwerdeführer für eine tägliche Arbeitsbelas-

tung für leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten im Umfang von 4 - 5 

Stunden einsetzbar sei (act. 339).  

-  RAD-Arzt Dr. med. L._______, FMH Allgemeine Medizin, kam mit Stel-

lungnahme vom 12. Dezember 2017 zum Schluss, dass die im An-

schluss an die H._______-Begutachtung eingereichten Arztberichte 

und Gutachten die gutachterlichen Schlussfolgerungen in Bezug auf 

die Leistungsfähigkeit nicht in Frage zu stellen vermöchten. Zur Be-

gründung wies er darauf hin, dass das arbeitsmedizinische Gutachten 

von Dr. med. J._______ aus Sicht des RAD aufgrund der fehlenden 

persönlichen Untersuchung nicht massgebend sei. Die von Dr. med. 

K._______ attestierte Leistungsfähigkeit von 4 bis 5 Stunden für 

leichte und rückenadaptierte Tätigkeit sei nicht nachvollziehbar, denn 

die Hypästhesie im Dermatom C 6 sei im H._______-Gutachten erho-

ben worden, und aufgrund des sonst normalen klinischen Befundes an 

C-4875/2018 

Seite 17 

den Extremitäten sei die Einschränkung nicht nachvollziehbar 

(act. 355). 

- RAD-Arzt Dr. med. M._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 

zertifizierter Gutachter SIM, kam mit Stellungnahme vom 22. Januar 

2018 zum Schluss, dass derzeit nur noch eine leichte depressive Epi-

sode (ICD-10 F32.0) sowie eine Persönlichkeitsakzentuierung mit im 

Vordergrund stehenden narzistischen und anankastischen Anteilen 

(ICD-10 Z73.1) bestünden. Eine wahnhafte Symptomatik liege nicht 

vor, und es bestehe auch keine Störung im Bereich der Schmerzprob-

lematik. Es lägen keine Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass de-

pressive Episode länger als ein Jahr gedauert habe. Im Zeitpunkt der 

Begutachtung vom 13. Dezember 2016 habe keine depressive Symp-

tomatik mehr bestanden, so dass auch keine Einschränkung aus psy-

chiatrischer Sicht attestiert werden könne (act. 357).  

- Dr. med. M._______ führte in einer weiteren Stellungnahme vom 

30. Mai 2018 aus, entgegen der Argumentation der Rechtsvertreterin 

könne für die Zeit von 2015 bis Ende Juni 2017 nicht mit genügender 

Wahrscheinlichkeit auf eine volle Arbeitsunfähigkeit geschlossen wer-

den. Dass der Beschwerdeführer die Medikamenteneinnahme ge-

stoppt und auch die Psychotherapie abgebrochen habe, lasse viel-

mehr auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes schliessen. 

Aufgrund der Akten und des Gutachtens lasse sich für die fragliche 

Zeit nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit auf eine Arbeitsunfähig-

keit irgendwelchen Ausmasses schliessen (act. 372).  

- Mit ergänzender Stellungnahme vom 17. Juni 2018 hielt RAD-Arzt Dr. 

med. L._______ nach erneuter Prüfung des Gutachtens von Dr. med. 

J._______ an seiner Schlussfolgerung fest, dass dem Beschwerde-

führer aufgrund des H._______-Gutachtens eine körperlich leichte Ar-

beit in Wechselhaltung als Wirtschaftsingenieur auch mit Reisetätigkeit 

vollzeitig zumutbar sei. Zur Begründung führte er aus, aufgrund der 

Beschreibung im Gutachten handle es sich beim Beruf des Wirtschaft-

singenieurs um eine körperlich leichte Tätigkeit in Wechselhaltung, 

verbunden mit einer Reisetätigkeit. Die Feststellung, dass der Be-

schwerdeführer maximal eine Gehstrecke von 100 m bewältigen 

könne und danach zwingend eine Pause einzulegen habe, stütze sich 

ausschliesslich auf die subjektiven Angaben. Ferner bestehe eine 

Bandscheibenschädigung der HWS mit sensomotorischer Beteiligung, 

C-4875/2018 

Seite 18 

Störung der Feinmotorik und Faustschlussschwäche; es fehle diesbe-

züglich allerdings an einem objektiven somatischen Befund. Ein radi-

kuläres sensomotorisches Ausfallsyndrom der Beine sei nicht doku-

mentiert, und die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule sei normal er-

halten. In Bezug auf die beidseitige Gonarthrose werde einzig eine 

aufgehobene Hocke beschrieben. Die maximale Flexion der Kniege-

lenke sei im Rahmen der angestammten Tätigkeit ohne Weiteres ver-

meidbar. Die Schlafstörung sei durch eine angepasste Medikation un-

ter Vermeidung von Nebenwirkungen zumutbar behandelbar, und die 

Hypertonie sei kein limitierendes Leiden. Schliesslich sei der aner-

kannte Grad der Behinderung von 50 % in der Schweiz nicht massge-

bend (act. 374). 

3.2  

Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die eingeholten Gutachten und Arztbe-

richte eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren 

erlauben.  

3.2.1 Ausschlussgründe im Sinne einer Aggravation oder einer ähnlichen 

Erscheinung werden vorliegend nicht geltend gemacht und sind zudem we-

der aus dem H._______-Gutachten noch aus den weiteren Akten ersicht-

lich, so dass kein Ausschlussgrund vorliegt und von der Durchführung des 

strukturierten Beweisverfahrens nicht abgesehen werden darf (vgl. dazu 

H._______-Gutachten, S. 49 und 54).  

3.2.2 Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein Gesundheits-

schaden im Sinne der klassifizierenden Merkmale vorliegt, ist eine fach-

ärztlich einwandfrei gestellte Diagnose (BGE 143 V 409 E. 4.5.2; 143 V 

418 E. 6; 141 V 281 E. 2.1). Nach der neuen Rechtsprechung haben sich 

die Gutachter an der Umschreibung der Diagnose in den medizinischen 

Klassifikationssystemen zu orientieren. Überdies haben sie dem diagnose-

inhärenten Schweregrad vermehrt Rechnung zu tragen. Weil die Verwal-

tung und die Gerichte für diese Feststellungen nicht kompetent sind, müs-

sen die Sachverständigen die Diagnose so begründen, dass die Rechts-

anwender sie nachvollziehen können (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 und 2.2).  

Vorliegend fehlt es im erwähnten Gutachten mehrheitlich an einer exakten 

Festlegung der Diagnosen nach Massgabe eines anerkannten medizini-

schen Klassifikationssystems (ICD-10, DSM-IV oder andere anerkannte 

Klassifikation; vgl. dazu BGE 130 V 396 E. 5.3.3 und 6; Urteile des BGer 

9C_546/2018 vom 17. Dezember 2018 E. 2.2 und 9C_822/2014 vom 

C-4875/2018 

Seite 19 

29. Oktober 2015 E. 4.2). Aus orthopädischer Sicht werden diesbezüglich 

lediglich in pauschaler Weise die zervikale Bewegungseinschränkung bei 

degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule sowie eine medialbe-

tonte Gonarthrose rechts, ohne namhafte Funktionseinschränkung, festge-

halten. Über die Klassifikation der Gonarthrose (vgl. dazu ICD-10: M.17.0 

- M 17.9) und der degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule mit 

zervikaler Bewegungseinschränkung (vgl. dazu ICD-10 M 47.00 - 47.03) 

ist dem H._______-Gutachten nichts zu entnehmen (vgl. dazu Gutachten, 

S. 31 und S. 55; act. 308). Lediglich die psychiatrischen Diagnosen wurden 

unter Hinweis auf eine Persönlichkeitsakzentuierung mit im Vordergrund 

stehenden narzistischen und anankastischen Anteilen (ICD-10 Z 3.1 [recte: 

Z 73.1]) und eine teilremittierte mittelgradige depressive Episode (ICD-10 

F 32.1) nach der ICD-10-Kodierung klassifiziert (H._______-Gutachten, 

S. 38).  

Bezüglich der psychiatrischen Diagnosen fällt zudem auf, dass der psychi-

atrische Gutachter med. pract. Jörg Polak die sowohl von Dr. med. 

F._______ als auch von Dr. med. G._______ diagnostizierte rezidivierende 

depressive Störung, welche mit seit der Scheidung im Jahr 1999 immer 

wieder auftretenden depressiven Verstimmungen begründet worden ist 

(act. 167 und 188, S. 2), verneint mit dem pauschalen Vermerk, der Be-

schwerdeführer habe „im Rahmen der hiesigen Untersuchung keine frühe-

ren depressiven Phasen erwähnt“ (Gutachten, S. 40; act. 308/42). Die ab-

weichende psychiatrische Diagnose erweist sich unter diesem Aspekt als 

nicht plausibel und damit als nicht nachvollziehbar begründet. 

Daraus folgt, dass ein wesentlicher Teil der Diagnosen nicht schlüssig und 

detailliert begründet ist. Diesbezüglich erweist sich das H._______-Gut-

achten als unvollständig.  

3.2.3 Die Kategorie “funktioneller Schweregrad“ beurteilt sich nach den 

konkreten funktionellen Auswirkungen und insbesondere danach, wie stark 

die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen 

Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (vgl. Urteil des BGer 

9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 6.3 m.H.). In dieser Kategorie sind 

die Komplexe der „Gesundheitsschädigung“, der „Persönlichkeit“ und des 

„sozialen Kontextes“ zu unterscheiden.  

3.2.3.1 Mit Bezug auf den Komplex „Gesundheitsschädigung“ ist als erster 

Indikator die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde zu nennen. 

C-4875/2018 

Seite 20 

Nicht in jeder Hinsicht umfassend geklärt wurde vorliegend von den Gut-

achtern die Frage, in welcher Ausprägung die diagnoserelevanten Befunde 

bestehen. Dem diagnose-inhärenten Schweregrad der somatoformen 

Schmerzstörung ist nach der neuesten Rechtsprechung vermehrt Rech-

nung zu tragen (BGE 142 V 106 E. 3.3 S. 108; 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286). 

Diesem Kriterium kommt erhebliche Bedeutung zu (MICHAEL E. MEIER, Ein 

Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in: Jusletter 11. Juli 2016, S. 21 

Rz. 109 mit zahlreichen Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtspre-

chung).  

Dem Gutachten ist namentlich keine eigentliche Verbindung zwischen den 

erhobenen Befunden und deren Ausprägung und diesen Diagnosen zu ent-

nehmen. In Bezug auf die psychiatrische Beurteilung werden zwar die ICD-

10-Codierungen für die Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z 3.1 [recte: 

Z 73.1]) und die teilremittierte mittelgradige depressive Episode (ICD-10 

F 32.1) festgehalten. Diesbezüglich geht der psychiatrische Gutachter al-

lerdings davon aus, dass die Depression lediglich teilweise remittiert sei, 

so dass noch von einer leichtgradigen psychischen Beeinträchtigung, al-

lerdings ohne erhebliche Auswirkung auf die Alltags- und Arbeitsfähigkeit, 

auszugehen sei (act. 308, S. 36 f. und S. 59). Mit Blick auf diese Ausfüh-

rungen kann der psychiatrischen Diagnose nicht von vornherein jeglicher 

Einfluss auf die Leistungsfähigkeit abgesprochen werden, zumal recht-

sprechungsgemäss auch der Einfluss von leicht- bis mittelgradigen De-

pressionen auf die verfügbaren Ressourcen zu würdigen ist (vgl. dazu 

nachfolgende E. 3.2.4; BGE 143 V 418 E. 8.1). Insoweit wird der diagnose-

inhärente Schweregrad der Depression zu wenig klar erläutert. Insbeson-

dere wird nicht schlüssig begründet, weshalb die teilremittierte Depression 

im Zeitpunkt der Begutachtung als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeits-

fähigkeit aufgeführt wird. Der psychiatrische Gutachter führt zudem auch 

nicht klar aus, inwiefern sich die Depression beim Beschwerdeführer zu-

mindest noch ressourcenhemmend auswirken könnte.  

Aus orthopädischer Sicht fällt sodann auf, dass die von Dr. med. 

E._______ mit Bericht vom 4. Mai 2015 diagnostizierte Arthrose des rech-

ten Sprunggelenks (act. 145, S. 5) nicht aufgeführt worden und damit auch 

in ihrer Ausprägung ungeklärt geblieben ist (vgl. dazu H._______-Gutach-

ten, S. 53; act. 308/54; vgl. dazu auch EFL-Bericht vom 16. Juni 2012, S. 

2 und 5; act. 367/2 und 367/5). Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang 

dieses Leiden eine Leistungsbeeinträchtigung zur Folge hat, wird im Gut-

achten nicht ausgeführt. Immerhin hat der Beschwerdeführer diesbezüg-

lich geltend gemacht, dass er die (zwar nicht täglich, aber immer wieder 

C-4875/2018 

Seite 21 

auftretenden, mit einem Hinken verbundenen) Schmerzen in seinem 

Sprunggelenk auf der Schmerzskala mit 6 bis 7 bewerte (H._______-Gut-

achten, S. 27; act. 308/26).   

Insgesamt lassen sich dem H._______-Gutachten keine in jeder Hinsicht 

zuverlässigen Aussagen zur Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde 

und Symptome ableiten. In dieser Hinsicht fehlt es demnach an einer 

schlüssigen Begründung (vgl. dazu z.B. Urteil des BGer 8C_198/2018 vom 

19. Oktober 2018 E. 3.4.1).  

3.2.3.2 Aus dem Gutachten geht sodann hervor, dass der Beschwerdefüh-

rer zum Zeitpunkt der Begutachtung weder eine psychiatrische oder psy-

chotherapeutische Behandlung noch eine Schmerztherapie in Anspruch 

genommen hat. Er beschränkte sich im Zeitpunkt der Begutachtung auf die 

Einnahme des Schmerzmittels Ibuflam (1 bis 2 Tabletten à 600 mg ca. drei-

mal pro Woche; Gutachten, S. 27; act. 308/26). Die fehlende Inanspruch-

nahme von psychiatrischen respektive psychotherapeutischen und 

schmerzlindernden Therapien ist zwar als Indiz dafür zu werten, dass die 

Beschwerden kein erheblich leistungsminderndes Ausmass erreicht ha-

ben. Dieser Verzicht ist mithin insoweit relevant, als der Verlauf und der 

Ausgang der Therapien weiterhin wichtige Schweregradindikatoren blei-

ben (BGE 143 V 409 E. 4.4 und 4.5.2). Der Verzicht auf konsequente und 

systematische Therapien rechtfertigt für sich allein jedoch noch nicht den 

Schluss auf eine fehlende Invalidisierung.  

3.2.3.3 In Bezug auf den Aspekt der Komorbiditäten fordert die neue 

Rechtsprechung eine Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und 

sonstigen Bezüge der Schmerzstörung zu sämtlichen begleitenden krank-

heitswertigen Störungen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Unter dem Aspekt 

der Komorbiditäten ist vorab darauf hinzuweisen, dass Beschwerden als 

Begleiterkrankungen nur dann als rechtlich relevant eingestuft werden kön-

nen, wenn ihnen eine eigenständige, invalidisierende Bedeutung zukommt 

(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Eine blosse Z-Diagnose kann demnach von 

vornherein keine Komorbidität darstellen (Urteil des BGer 9C_894/2015 

vom 25. April 2016 E. 5.1; SVR 2011 IV Nr. 17 [9C_98/2010] E. 2.2.2 und 

SVR 2012 IV [9C_1040/2010] Nr. 1 E. 3.4.2.1), Sie ist indes allenfalls im 

Rahmen der Persönlichkeitsdiagnostik zu berücksichtigen. Das Erfordernis 

einer Gesamtbetrachtung gilt allerdings grundsätzlich unabhängig davon, 

wie es um den Zusammenhang zwischen dem Schmerzsyndrom und der 

Komorbidität bestellt ist. Selbst wenn die Annahme des psychiatrischen 

C-4875/2018 

Seite 22 

Gutachters zutreffen sollte, dass die teilremittierte mittelgradige Depres-

sion für sich allein keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat, so 

schliesst dies nicht aus, dass diese zusammen mit anderen Befunden, wie 

insbesondere der Schmerzproblematik, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt 

(BGE 143 V 418 E. 5.1 und 8.1).  

Vorliegend haben die Gutachter nicht abschliessend geklärt, inwiefern zwi-

schen den somatischen und den psychiatrischen Diagnosen Wechselwir-

kungen bestehen (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-1582/2016 vom 

11. September 2017 E. 4.2.4). Die pauschale Antwort der Gutachter, es 

bestünden zwischen den verschiedenen erhobenen Diagnosen in Bezug 

auf ihre funktionellen Auswirkungen keine Wechselwirkung (Gutachten, 

S. 56; act. 308/59), wird in keiner Weise begründet und ist demnach nicht 

nachvollziehbar.  

3.2.4 Was den Komplex Persönlichkeit (Persönlichkeitsdiagnostik, persön-

liche Ressourcen; BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) anbelangt, hat der psy-

chiatrische Gutachter beim Beschwerdeführer eine Persönlichkeitsakzen-

tuierung mit im Vordergrund stehenden narzistischen und anankastischen 

Anteilen (ICD-10: Z73.1) diagnostiziert. Eine Auseinandersetzung darüber, 

inwiefern dieser Persönlichkeit ressourcenhemmende Wirkung zukommt, 

wurde von den Gutachtern des H._______ nicht vorgenommen. Damit ist 

nicht abschliessend geklärt, ob der Beschwerdeführer noch über die erfor-

derlichen Ressourcen verfügt, um trotz der noch nicht remittierten Depres-

sion und der erheblichen Schmerzproblematik eine volle Leistung zu er-

bringen. Die mit BGE 143 V 418 begründete neue Praxis erfordert zwin-

gend auch eine Prüfung der Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Um-

fang einer Diagnose für sich allein oder aber auch im Verbund mit anderen 

Krankheitsbildern eine ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist. 

Damit fehlt es vorliegend an einer nachvollziehbaren Begründung für die 

angenommene Leistungsfähigkeit. Es liegt insbesondere keine nachvoll-

ziehbare und verlässliche medizinische Grundlage zur Beurteilung der 

Auswirkungen des Schmerzzustandes auf die Leistungsfähigkeit des Be-

schwerdeführers vor. Nach der mit dem genannten Grundsatzentscheid 

begründeten Rechtsprechung ist dem „diagnoseinhärenten“ Schweregrad 

der somatoformen Schmerzstörung vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 

141 V 281 E. 2.1). Die Diagnose dient nach dieser Rechtsprechung nicht 

nur der gesicherten Feststellung des Krankheitsbildes, sondern ist darüber 

hinaus auch Referenz für allfällige Funktionseinschränkungen (BGE 141 V 

281 E. 2.1.2 S. 286 f.).  

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0#page281

C-4875/2018 

Seite 23 

3.2.5 Mit Blick auf den „sozialen Kontext“ sollen rechtsprechungsgemäss 

nicht nur belastende, sondern auch positive Lebensumstände berücksich-

tigt werden (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1). In dieser Hinsicht geht aus dem 

H._______-Gutachten hervor, dass der geschiedene Beschwerdeführer im 

Haus seiner Mutter lebt, eine Fernbeziehung mit einer in Bayreuth woh-

nenden Partnerin pflegt und auch mit seinem erwachsenen Sohn noch in 

Kontakt steht (H._______-Gutachten, S. 17 und 36; act. 308/16 und 

308/38) Der Aspekt des sozialen Kontextes wurde im Gutachten zwar nicht 

ausführlich, im Ergebnis aber doch hinreichend abgeklärt. Ein sozialer 

Rückzug kann vorliegend ausgeschlossen werden, und es ist davon aus-

zugehen ist, dass der Beschwerdeführer aus seinem sozialen Umfeld auf 

einige mobilisierbare Ressourcen zurückgreifen kann.  

3.2.6 Bei der Konsistenzprüfung geht es schliesslich um die Beurteilung 

der Frage, ob die geltend gemachten Einschränkungen im beruflichen Be-

reich mit den privaten Aktivitäten im Einklang stehen oder ob sich aus die-

sem Vergleich Widersprüche oder Unstimmigkeiten ergeben. Dem 

H._______-Gutachten sind diesbezüglich keine Diskrepanzen zu entneh-

men. Im Gegenteil haben die Gutachter Hinweise auf eine Aggravation o-

der Simulation ausdrücklich verneint (Gutachten, S. 54; act. 308/53) und 

auch keine Hinweise für eine Incompliance festgestellt (Gutachten, S. 58; 

act. 308/58).  

3.3 Aus dem vorstehen Dargelegten folgt, dass das H._______-Gutachten 

keine schlüssige Beurteilung im Lichte aller massgeblichen Indikatoren er-

laubt. Es liegen folglich keine beweiskräftigen medizinischen Angaben vor, 

die eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erlauben würden. 

3.4 Die festgestellten Mängel werden zudem auch nicht durch die Stellung-

nahmen des RAD kompensiert, zumal sich diese im Wesentlichen auf eine 

Wiedergabe der Schlussfolgerungen im H._______-Gutachten beschrän-

ken (vgl. dazu Stellungnahme Dr. med. I._______ vom 3. Mai 2017, 

act.  315; Stellungnahme Dr. med. L._______ vom 12. Dezember 2017, 

act. 355; Stellungnahme von Dr. med. M._______ vom 22. Januar 2018; 

act. 357; Stellungnahme von Dr. med. L._______ vom 24. April 2018, act. 

370; Stellungnahme von Dr. med. M._______ vom 31. Mai 2018, act. 372; 

Stellungnahme von Dr. med. L._______ vom 17. Juni 2018, act. 374).  

3.5 Schliesslich gilt es zu beachten, dass sich weder im H._______-Gut-

achten noch in den versicherungsinternen Stellungnahmen des RAD eine 

C-4875/2018 

Seite 24 

hinreichend fundierte Auseinandersetzung mit den abweichenden Arbeits-

fähigkeitsbeurteilungen der behandelnden Ärzte und Spezialisten findet. 

Zwar darf ein Administrativgutachten nicht bereits deshalb in Frage gestellt 

und zum Anlass für weitere Abklärungen genommen werden, wenn behan-

delnde Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Anders ver-

hält es sich dagegen in Fällen, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil behandelnde Ärzte wichtige Aspekte benennen, die bei der 

Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteile des 

BGer 8C_733 vom 29. März 2018 E. 4.3.3; 8C_362/2017 vom 30. Oktober 

2017 E. 4).  

Im vorliegenden Fall hat nicht nur der behandelnde Arzt erhebliche Ein-

schränkungen der funktionellen Leistungsfähigkeit attestiert (vgl. dazu Be-

richte von Dr. med. E._______ vom 4. Mai 2015 [Arbeitstätigkeit von 2 - 3 

Stunden täglich, im Wechsel zwischen Stehen und Sitzen], und vom 

31. Juli 2017 [maximale Arbeitsbelastung von 50 %], act. 145, S. 9). Viel-

mehr hat bereits die im Juli 2012 durchgeführte EFL ergeben, dass als 

Folge der starken Beschwerden im Hals- und Brustwirbelbereich lediglich 

eine Arbeitsfähigkeit von rund 6 h pro Tag, unter Einhaltung einer Pause 

von 0.5 h pro Tag, zumutbar sei (Bericht vom 16. Juli 2012; act. 367, S. 5). 

Hinzu kommt, dass auch Dr. med. K._______, Oberarzt an der Klinik für 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen, mit Bericht vom 31. August 

2017 eine tägliche Arbeitsbelastung für leichte, rückenadaptierte Tätigkei-

ten im Umfang von nur 4 bis 5 Stunden als möglich und zumutbar bewertet 

hat (act. 339, S. 2). Damit im Einklang steht die Schlussfolgerung im Pri-

vatgutachten von Dr. med. J._______, Facharzt für Allgemein-, Betriebs-, 

Sport- und Umweltmedizin, vom 4. Oktober 2017, wonach dem Beschwer-

deführer in seiner bisherigen wie auch in einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt lediglich noch eine 50%ige 

Einsatzfähigkeit zugemutet werden könne (act. 338, S. 7 ff. und S. 12). Mit 

dem blossen Hinweis auf die aktuelle Anamnese zur körperlichen Aktivität 

im Alltag und die gute spontane Mobilität „im hiesigen klinischen Eindruck“ 

(H._______-Gutachten, S. 62; act. 308/61) lassen sich die bestehenden 

erheblichen Diskrepanzen vorliegend nicht plausibel erklären.  

Eine ausführliche und kritische Auseinandersetzung mit den abweichenden 

Leistungsbeurteilungen wäre im konkreten Fall zwingend geboten gewe-

sen (vgl. zu diesem Erfordernis GABRIELA RIEMER-KAFKA [Hrsg.], Versiche-

rungsmedizinische Gutachten, 3. Aufl. 2017, S. 25 und S. 57). Die Ausei-

nandersetzung mit Berichten und Expertisen, welche von den der Verfü-

C-4875/2018 

Seite 25 

gung zugrunde gelegten internen Stellungnahmen und dem Gutachten ab-

weichen, ist deshalb notwendig, weil das Gericht ansonsten bei divergie-

renden Arztberichten häufig nicht in der Lage ist, das gesamte Beweisma-

terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 

nicht die andere medizinische These abstellt, wie dies die Rechtsprechung 

verlangt (vgl. Urteil des BGer 9C_986/2009 vom 11. November 2010 

E. 4.5.2; BGE 125 V 352 E. 3a S. 352).  

3.6 Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Versor-

gungsamt der Region Oberpfalz beim Beschwerdeführer mit Beschluss 

vom 18. August 2011 einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 festgehal-

ten hat (act. 80/12 - 15). Die Bezeichnungen „Grad der Behinderung“ in 

Deutschland und „Arbeitsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit“ in der 

Schweiz sind indes nicht vergleichbar. Der GdB gemäss den Bestimmun-

gen im Sinne des IX. SGB (bzw. gemäss dem deutschen Gesetz zur Si-

cherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesell-

schaft vom 26. August 1986 [BGBl I S. 1421, 1550; SchwbG] als dessen 

Rechtsvorgänger) ist – anders als der Invaliditätsgrad in der schweizeri-

schen Invalidenversicherung, der sich, wie erwähnt, aus der medizinisch 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit und der damit einhergehenden finanziellen Er-

werbseinbusse herleitet – nicht oder nur sehr bedingt ein wirtschaftlicher 

Begriff (vgl. Urteil des BVGer C-7767/2007 vom 11. Dezember 2009 E. 6.6 

m.H.). Daher können hieraus keine verlässlichen Schlussfolgerungen in 

Bezug auf die Einschränkung der Leistungsfähigkeit respektive die Er-

werbsunfähigkeit gezogen werden.  

3.7 Insgesamt fehlt es nach dem Gesagten sowohl im H._______-Gutach-

ten wie auch in den Stellungnahmen des RAD an einer nachvollziehbaren 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sowie insbesondere auch an einer die 

bestehenden Diskrepanzen ausräumenden Auseinandersetzung mit den 

Berichten der behandelnden Ärzte und Spezialisten, den Privatgutachten, 

dem Ergebnis der EFL, sowie insbesondere auch an einer die Wechselwir-

kungen zwischen somatischen, psychischen und schmerzbedingten Be-

schwerden berücksichtigenden Gesamtbetrachtung. Dass die Vorgaben 

des strukturierten Beweisverfahrens für die psychiatrischen Diagnosen 

nicht rechtsgenüglich beachtet worden sind, ist insoweit nachvollziehbar, 

als die entsprechende, mit den Urteilen 8C_841/2016 und 8C_130/2017 

vom 30. November 2017 begründete neue bundesgerichtliche Praxis (pu-

bliziert in BGE 143 V 408 und 143 V 418) zum Zeitpunkt der Erstellung des 

H._______-Gutachtens vom 7. April 2017 noch keine Geltung hatte.   

C-4875/2018 

Seite 26 

4.  

4.1 In Bezug auf die erwerblichen Verhältnisse geht aus den Akten hervor, 

dass der Beschwerdeführer am 25. Juli 2016 bei der esmo AG einen vom 

1. August 2016 bis 31. Juli 2018 befristeten Arbeitsvertrag als „Manager 

After Sales & Service“ unterzeichnet hat (act. 275). Dieses Arbeitsverhält-

nis wurde von Seiten der Arbeitgeberin bereits am 2. November 2016, noch 

während der laufenden Probezeit, mit Wirkung per 16. November 2016 ge-

kündigt (act. 295). Die Ursachen der Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses 

wurden von der Vorinstanz offenbar nicht abgeklärt.  

4.2 Aus tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten können sich allerdings gege-

benenfalls wertvolle Hinweise für die Beurteilung der Frage ergeben, wel-

che konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen Angaben 

und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten des Versicherten noch 

in Frage kommen respektive zumutbar sind (vgl. dazu Urteil des BGer 

8C_119/2008 vom 22. September 2008 E. 6.2). Darüber hinaus lassen sich 

aus den Angaben des Arbeitgebers zum Stellenbeschrieb, zur Erfüllung der 

Aufgabenbereiche sowie zum Kündigungsgrund häufig Rückschlüsse auf 

die Leistungsfähigkeit und/oder Persönlichkeit der versicherten Person ge-

winnen.  

Aufgrund dieser Ausgangslage wäre die Vorinstanz in Nachachtung ihrer 

Abklärungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) gehalten gewesen, von der letzten 

Arbeitgeberin (esmo AG) detaillierte schriftliche Auskünfte zum Arbeitsver-

hältnis (Aufgabenbereiche, Qualifikation der Leistung etc.) und zum Kündi-

gungsgrund einzuverlangen. Im Rahmen ihrer erneuten Prüfung wird die 

Vorinstanz demnach auch die erwerblichen Verhältnisse der zuletzt ausge-

übten Tätigkeit zu klären haben.  

5.  

5.1 Zusammengefasst folgt aus dem Gesagten, dass die Vorinstanz ihrer 

Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht hinreichend nachge-

kommen ist und sie den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig fest-

gestellt hat. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben. Da die 

angefochtene Verfügung gestützt auf eine unvollständige Sachverhaltsab-

klärung ergangen ist, ist die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 VwVG 

zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklärungen und hernach 

neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese Rückweisung 

an die Vorinstanz erfolgt in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen 

C-4875/2018 

Seite 27 

Rechtsprechung, gemäss welcher eine Rückweisung an die IV-Stelle ins-

besondere im Falle einer notwendigen Erhebung einer bisher vollständig 

ungeklärten Frage möglich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4), wenn die Vor-

instanz – wie vorliegend in Bezug auf die psychiatrischen Diagnosen – den 

Leistungsanspruch noch nicht nach der geänderten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung geprüft hat und die massgeblichen Fragen im Zusammen-

hang mit erhöhten Anforderungen an die Diagnosestellung und dem struk-

turierten Beweisverfahren in Nachachtung dieser neuen bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung noch ungeklärt sind (vgl. Urteil des BGer 

9C_450/2015 vom 29. März 2016 E. 4.2.2; Urteile des BVGer C-4329/2014 

vom 11. Januar 2017 E. 10.2, C-5000/2014 vom 21. Oktober 2016 E. 7 und 

C-4265/2014 vom 21. Januar 2016 E. 7). Die Beurteilung des Leistungs-

anspruchs muss sich für alle Fachbereiche auf eine aktuelle Aktenlage stüt-

zen, weshalb die Vorinstanz nach Aktualisierung der medizinischen Akten 

bei bisher nicht mit der Beurteilung des Beschwerdeführers befassten me-

dizinischen Fachpersonen in der Schweiz ein interdisziplinäres MEDAS-

Gutachten einzuholen haben wird. Darüber hinaus wird die Vorinstanz bei 

der letzten Arbeitgeberin (esmo AG) detaillierte Angaben zum Stellenbe-

schrieb, zur Erfüllung der Aufgabenbereiche, zur Qualifikation der Leistung 

sowie zum Kündigungsgrund einzuholen haben. 

5.2 Nach Vorliegen einer beweiskräftigen medizinischen Beurteilungs-

grundlage wird die Vorinstanz – mit Blick auf die absehbare Pensionierung 

des Beschwerdeführers – zudem die Frage der Verwertung der Restar-

beitsfähigkeit zu prüfen haben. Erst wenn aufgrund einer beweiskräftigen 

Expertise verlässlich feststeht, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang 

dem Beschwerdeführer spezifisch umschriebene Verweistätigkeiten noch 

möglich und zumutbar sind, kann zu dieser Frage abschliessend Stellung 

bezogen werden. Dies gilt auch bei fortgeschrittenem Alter der versicherten 

Person und nurmehr relativ kurzer Aktivitätsdauer (statt vieler: Urteile des 

BGer 9C_183/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 5.2.1; 9C_253/2017 vom 

6.  Juli 2017 [SVR 2017 IV Nr. 85] E. 3.3.1; 9C_536/2015 vom 21.  März 

2016 E. 4.2; 9C_847/2015 vom 30. Dezember 2015 E. 4.1.2).    

5.3 Bei komplexen gesundheitlichen Beeinträchtigungen muss die Ein-

schätzung der Leistungsfähigkeit auf umfassender, die Teilergebnisse ver-

schiedener medizinischer Disziplinen integrierender Grundlage erfolgen 

(BGE 137 V 210 E. 1.2.4). Angesichts der multiplen Beeinträchtigungen ist 

erneut eine polydisziplinäre Begutachtung in der Schweiz durchzuführen; 

dabei sind insbesondere auch für den Fachbereich der Psychiatrie sämtli-

che Vorgaben des strukturierten Beweisverfahrens zu beachten (BGE 143 

C-4875/2018 

Seite 28 

V 418 E. 6 ff.; vgl. auch Urteil des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 

2013 E. 3.2; Urteil des BVGer C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 

E. 3.6.3).  

Aufgrund der zur Diskussion stehenden gesundheitlichen Beeinträchtigun-

gen drängt sich ein interdisziplinäres Gutachten insbesondere unter Einbe-

zug der im H._______-Gutachten bereits berücksichtigten Fachbereiche 

(Innere Medizin, Orthopädie bzw. Orthopädische Chirurgie, Psychiatrie, 

Neurologie und Neuropsychologie) auf. Ob daneben noch Spezialisten aus 

weiteren Fachgebieten beizuziehen sind, wird dem pflichtgemässen Er-

messen der Gutachter überlassen.  

5.4 Im Rahmen der erneuten Begutachtung in der Schweiz ist die neue 

Gutachterstelle nach dem Zufallsprinzip gemäss Zuweisungssystem zu er-

mitteln und sind dem Beschwerdeführer die ihm zustehenden Mitwirkungs-

rechte einzuräumen (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9).  

5.5 Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde insoweit gutzuheissen 

ist, als die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2018 aufgehoben und die 

Streitsache zur Durchführung ergänzender Abklärungen und zur Neubeur-

teilung im Sinne von Ziff. 5.1 - 5.4 der Erwägungen an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen wird. 

6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 

Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden 

Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der Sa-

che zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichts-

kosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (vgl. BGE 

137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 

14. Mai 2018 E. 4.1). Dem obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Ver-

fahrenskosten aufzuerlegen, weshalb ihm der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 800.- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten 

ist. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen 

(vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

 
(Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen). 

 

 

C-4875/2018 

Seite 29 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfü-

gung vom 2. Juli 2018 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen 

und Beurteilungen im Sinne von Ziff. 5.1 - 5.4 der Erwägungen vornehme 

und anschliessend neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: 

Formular Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

 

(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen). 

C-4875/2018 

Seite 30 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

 

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