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**Case Identifier:** 73bb7f93-b850-55b5-a47e-dab6ab0f869d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.06.2017 IV 2014/533
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-533_2017-06-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/533

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 21.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG Die Würdigung der Gutachten 
und Berichte der behandelnden Ärzte hat ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit 
weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, weshalb die Sache zur 
Neubegutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 
2017, IV 2014/533). Entscheid vom 21. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph 
Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-
Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/533 
Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. 
Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, Postfach 14, 9004 St. Gallen, 
gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, 
Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung) Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017

A.     

A.a  A.___ meldete sich am 10. Januar 2000 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

2). Er hatte bis 1998 als Hilfsarbeiter in der Produktion bei der B.___ AG gearbeitet (IV-

act. 5). Am 23. Oktober 2000 beauftragte die IV-Stelle die Klinik Valens mit einer 

multidisziplinären Begutachtung des Versicherten inkl. der Durchführung einer 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (nachfolgend EFL, IV-act. 17). Im Bericht 

der Klinik Valens vom 12. April 2001 erklärte Dr. med. C.___, Ärztin Rheumatologie, die 

Ergebnisse der am 26./27. März 2001 durchgeführten EFL seien aufgrund der 

bestehenden Selbstlimitierung und der daher nicht zuverlässigen Leistungsbereitschaft 

des Versicherten nicht verwertbar gewesen (IV-act. 26 S. 25 ff.). Im Rahmen der 

multidisziplinären Begutachtung seien ein chronisches Panvertebralsyndrom und ein 

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lumboradikuläres Reizsyndrom S1 links seit 11/98 sowie eine Anpassungsstörung mit 

anhaltender depressiver Reaktion, differentialdiagnostisch evtl. auf der Basis einer 

somatoformen Schmerzstörung, diagnostiziert worden. Der begutachtende Psychiater 

med. pract. D.___, Oberarzt der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und 

Suchtbehandlung E.___, erklärte, im Zuge der körperlichen Beschwerden habe sich 

eine schwere depressive Symptomatik entwickelt, die das rein körperlich bedingte 

Beschwerdebild überlagert habe. Psychodynamisch sei davon auszugehen, dass die 

Zusprache einer IV-Rente dazu führen werde, dass der Versicherte trotz seines 

medizinisch "legitimierten" Ausstiegs aus dem Arbeitsleben "vor seiner Familie das 

Gesicht wahren" könne. Eine erneute psychiatrische Standortbestimmung werde in 

einem Jahr nach erfolgter antidepressiver Behandlung empfohlen. Zusammenfassend 

hielten die Gutachter fest, der Versicherte sei aus somatischer Sicht in einer leichten 

und wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig, aus psychiatrischer Sicht jedoch 

vorläufig voll arbeitsunfähig (IV-act. 26). Daraufhin sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit einer Verfügung vom 7. Februar 2002 eine ganze IV-Rente zu (IV-act. 

33). Die IV-Stelle erklärte am 6. September 2002 und am 6. Januar 2005, dass 

weiterhin aufgrund des bisherigen Invaliditätgrades ein Anspruch auf eine ganze IV-

Rente bestehe (IV-act. 36, 44).

A.b  Im Rahmen einer weiteren Überprüfung des Leistungsanspruches (IV-act. 45) 

reichte der einzige behandelnde Arzt Dr. med. F.___, Allgemeinmedizin, am 7. März 

2010 einen Verlaufsbericht ein, in dem er von einem unveränderten 

Gesundheitszustand des Versicherten ausging (IV-act. 50). Da weder über eine 

therapeutische Behandlung der Anpassungsstörung seit der Rentenzusprache noch 

über die psychiatrische Situation des Versicherten Informationen vorlagen, beauftragte 

der Regionale Ärztliche Dienst (nachfolgend RAD) die Klinik Valens mit einer 

Verlaufsbegutachtung (IV-act. 51, 57, 59). Dem interdisziplinären Konsensbericht der 

Klinik Valens vom 14. März 2011 waren folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit zu entnehmen: Chronisches Panvertebralsyndrom mit einer 

Lumboischialgie linksbetont und einer Zervikozephalgie (ICD-10 M54.8) und chronische 

Schmerzstörung mit somatischen sowie psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die 

Gutachter gaben folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an: Status 

nach Anpassungsstörung mit anhaltender depressiver Reaktion, chronische 

Periarthropathia genu bds. und leichte Epicondylitis humeri ulnaris bds. Dr. C.___ 

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konnte aus rheumatologischer Sicht keine Veränderung des Gesundheitszustands des 

Versicherten feststellen; sie erklärte, weder lumbal noch zervikal seien motorische 

Ausfälle vorhanden. Aus psychiatrischer Sicht berichtete Dr. med. G.___, leitender Arzt 

Psychosomatik, der Versicherte sei gemäss eigenen Angaben nach der Begutachtung 

im Jahr 2001 einmal bei einem Psychiater gewesen; er habe in den letzten 10 Jahren 

abgesehen von Momenten der Reizbarkeit und der Übellaunigkeit bei einem 

fortgesetztem Schmerzerleben keine Beschwerden gehabt. Im Rahmen der aktuellen 

Untersuchung hätten keine Hinweise auf ein relevantes psychisches Leiden gefunden 

werden können. Es sei davon auszugehen, dass die im Jahr 2001 diagnostizierte 

Anpassungsstörung über die Jahre ohne eine spezifische Therapie abgeklungen sei. Da 

die Schmerzstörung jedoch bereits seit 13 Jahren tiefgreifend konsolidiere, sei nicht 

davon auszugehen, dass der Versicherte die nötige Willensanstrengung aufbringen 

könne, um eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder sich in eine Therapie zu begeben, 

die seine körperlichen Beschwerden lindern könnte. Obwohl der Versicherte also aus 

somatischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, sei aufgrund der 

psychiatrischen Situation gesamthaft von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen 

(IV-act. 62). Dr. med. H.___ vom RAD, Fachärztin für Arbeitsmedizin FMH, führte dazu 

aus, das Gutachten der Klinik Valens sei grundsätzlich umfassend und schlüssig, die 

vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung könne jedoch nicht nachvollzogen werden. 

Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe nämlich keine psychiatrische Diagnose 

als Komorbidität zur Schmerzproblematik, welche die Annahme rechtfertigen würde, 

der Versicherte könne die aus der Schmerzstörung resultierende subjektive 

Überzeugung, vollständig arbeitsunfähig zu sein, nicht mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwinden (IV-act. 67).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 1. Juli 2011 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

bei einem IV-Grad von 21% die Aufhebung der Rente an. Zur Begründung gab sie an, 

dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung in der Regel nicht zu einer 

langdauernden, invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe und dass 

der Versicherte deshalb in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei (IV-

act. 72). Dagegen liess der Versicherte am 7. September 2011 einwenden, es liege 

weder ein veränderter medizinischer Sachverhalt - und somit ein Revisionsgrund - vor, 

noch sei die Einschätzung des RAD unabhängig oder nachvollziehbar. Er erfülle die 

Kriterien für die Annahme des Vorliegens einer arbeitsfähigkeitseinschränkenden 

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Schmerzstörung (IV-act. 79). Mit der Verfügung vom 15. September 2011 stelle die IV-

Stelle die IV-Rente des Versicherten auf Ende Oktober 2011 ein (IV-act. 80).

A.d  Am 4. April 2012 liess der Versicherte darauf hinweisen, dass er vom 24. Oktober 

2011 bis 5. Januar 2012 wegen einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom sowie einem Verdacht auf eine chronischen Schmerzstörung in 

der psychiatrischen Klinik I.___ hospitalisiert gewesen sei (IV-act. 82). Dem 

entsprechenden Austrittsbericht vom 17. Januar 2012 war zu entnehmen, dass die 

Kürzung der IV-Rente der "Nährboden für das depressive Zustandsbild" sei. Der 

Versicherte weise ein fassadäres Verhalten auf und habe Schwierigkeiten, Bedürfnisse 

und Emotionen auszudrücken (IV-act. 104). Dr. med. J.___, Leiter des Ambulatoriums 

der Psychiatrischen Klinik I.___, erklärte am 2. März 2012, dass sich, nachdem der 

Zustand des Versicherten zum Abschluss der stationären Therapie deutlich stabiler und 

hoffnungsvoller gewesen sei, im Verlauf der ambulanten Gesprächstermine eine 

erneute Verschlechterung gezeigt habe und dass gegenwärtig eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 83). Am 26. April 2012 verfügte die IV-Stelle den 

Widerruf der Verfügung vom 15. September 2012. Sie kündigte weitere Abklärungen an 

(IV-act. 87, 98).

A.e  Dr. J.___ hielt in seinem Verlaufsbericht vom 8./9. November 2012 fest, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich von einer mittel- zu einer 

schwergradigen depressiven Episode entwickelt (ICD-10 F32.1 zu ICD-10 F32.2, IV-

act. 100). Die Rückfragen der IV-Stelle beantwortete Dr. J.___ am 9. Januar 2013 

dahingehend, dass der Versicherte unter Ein- und Durchschlafstörungen leide sowie 

über einen deutlichen sozialen Rückzug, zunehmende Suizidgedanken und eine 

häufige Antriebshemmung berichte. Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Versicherte 

aufgrund der Grübelneigung, der Konzentrationsstörung, der Antriebsarmut bis 

Antriebshemmung, der Schlafstörungen, der Suizidgedanken und der sozialen 

Rückzugs funktionell eingeschränkt und somit zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 102, 

105). 

A.f  Im durch die IV-Stelle in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachten vom 8. Juni 

2013 (IV-act. 108) gab Dr. med. K.___, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, die 

Diagnose chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

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(ICD-10 F45.41) an. Er ging davon aus, dass diese Diagnose keine Arbeitsunfähigkeit 

zur Folge habe. Er führte weiter aus, obwohl es möglich sei, dass nach der 

Renteneinstellung eine depressive Reaktion (bzw. Anpassungsstörung) vorgelegen 

habe, könnten keine anderen psychischen Erkrankungen als die somatoforme 

Schmerzstörung nachgewiesen werden; insbesondere seien keine äusseren Anzeichen 

einer depressiven Stimmung vorhanden gewesen. Zwischen den 

Beschwerdeschilderungen, den Befunden und den Angaben zu den Aktivitäten hätten 

sich zudem so viele Inkonsistenzen ergeben, dass er nicht zur Überzeugung habe 

gelangen können, die geltend gemachten Beschwerden und 

Funktionsbeeinträchtigungen seien tatsächlich im angegebenen Umfang vorhanden. 

Beispielsweise wäre zu erwarten gewesen, dass der Versicherte die offenbar in einem 

grossen Ausmass bestehenden Beschwerden konkreter hätte umschreiben können 

und dass er in der Untersuchungssituation zu den beschriebenen Beschwerden 

passende Anzeichen gezeigt hätte. Ausserdem hätten wesentliche Abweichungen 

zwischen den Aussagen des Versicherten und denjenigen der Ehefrau zu den 

Aktivitäten am Vortag bestanden. So habe der Versicherte angegeben, zwei Stunden 

spazieren gewesen zu sein und abends zwei Stunden Besuch von seinem Schwager 

gehabt zu haben, während die Ehefrau berichtet habe, der Versicherte sei den ganzen 

Tag zuhause gewesen bzw. eine halbe Stunde spazieren gegangen und er habe keinen 

Besuch gehabt. In Bezug auf das psychiatrische Gutachten der Klinik Valens aus dem 

Jahr 2011 führte Dr. K.___ aus, dieses sei grundsätzlich nachvollziehbar, doch habe 

kein primärer, sondern vielmehr ein sekundärer Krankheitsverlauf vorgelegen, weshalb 

nicht von einer Arbeitsunfähigkeit hätte ausgegangen werden dürfen. Aus dem 

Verlaufsbericht des Ambulatoriums der Klinik I.___ vom 8. November 2011 gehe keine 

Diagnose der Schmerzstörung mehr hervor. Zudem sei den vorhandenen Arztberichten 

nicht zu entnehmen, ob, wie und mit welchem Ergebnis die Beschwerden auf ihre 

Konsistenz geprüft worden seien, obwohl eine Beschäftigung mit diesem Thema 

angesichts der Rentensituation des Versicherten naheliegend gewesen wäre. Da die 

eigene Konsistenzprüfung ergeben habe, dass keine leistungsmindernden 

Auswirkungen nachweisbar seien, sei aus psychiatrischer Sicht seit mindestens 

Februar 2011 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 110).

A.g  Mit einem Vorbescheid vom 23. September 2013 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass kein Rentenanspruch mehr bestehe. Zur Begründung führte sie 

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aus, aufgrund der fachmedizinischen Gesamtbeurteilung sei er aktuell in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 78'951.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 61'776.-- ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von 22% (IV-act. 117 f.). Der Versicherte liess dagegen am 28. Oktober 

2013 einwenden, das Gutachten von Dr. K.___ sei nicht widerspruchsfrei und nicht 

vollständig nachvollziehbar. Die Angaben der Ehefrau zu seinem Tagesablauf hätten 

der Wahrheit entsprochen, während er an einer "Zeitgitterstörung" gelitten und daher 

von einem Wunschtag berichtet habe. Er halte die Fassade des positiven, 

aufgeschlossenen und sozialen Menschen, der er einst gewesen sei, stets aufrecht und 

er könne seine soziale Zurückgezogenheit nur schwer zugeben. Es sei ihm offenbar 

gelungen, Dr. K.___ mit seiner Selbstdarstellung zu täuschen. Weiter sei die Kritik von 

Dr. K.___ am Gutachten der Klinik Valens zu wenig begründet. Die Begutachtung habe 

nämlich deutlich weniger lange gedauert als geplant. Schliesslich sei im Rahmen des 

Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von einem 

Valideneinkommen von Fr. 80'997.-- sowie einem Tabellenlohnabzug von mindestens 

20% auszugehen (IV-act. 119). Der Versicherte liess gleichzeitig eine Stellungnahme 

von Dr. med. L.___, Assistenzarzt, Psychiatrische Klinik I.___, vom 25. Oktober 2013 

einreichen. Darin hatte Dr. L.___ ausgeführt, das psychische Zustandsbild des 

Versicherten habe sich jeweils nach somatischen Akutbehandlungen verschlechtert, 

weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass die genannten Beschwerden und 

Schmerzen chronifiziert somatisch begründet seien. Ein Zusammenhang zwischen den 

psychischen Problemen und der jeweiligen Schmerzintensität habe sich jedoch nur 

sehr selten gezeigt, weshalb primär die langsam wieder zunehmende, schwerwiegende 

depressive Symptomatik nach der zunächst erfolgreichen stationären Behandlung 

Gegenstand der psychiatrischen Behandlung gewesen sei. Sein positives, 

zuvorkommend-freundliches Wesen und Selbstbild sei dem Versicherten stets sehr 

wichtig gewesen, weshalb er sich selbst in besonders niedergeschlagenen Phasen 

zugewandt und freundlich verhalten und den eigentlich schlechten psychischen 

Zustand oft überspielt habe (IV-act. 119 S. 10 ff.).

A.h  In einem Austrittsbericht vom 10. April 2014 hielt med. pract. M.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie, fest, der Versicherte sei vom 4. bis 9. November 2013 sowie vom 

14. November 2013 bis 14. März 2014 in der Psychiatrischen Klinik I.___ hospitalisiert 

gewesen. Aus psychiatrischer Sicht leide er an einer rezidivierenden depressiven 

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Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 

F33.11), und es bestehe der Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Beim Austritt sei er im Denken leicht verlangsamt, 

aber kohärent gewesen, habe leichte Konzentrationsstörungen gezeigt und sei im 

Affekt leicht- bis mittelgradig deprimiert und hoffnungslos sowie im Antrieb leicht 

reduziert gewesen. Ausserdem habe er sich leichtgradig affektarm gezeigt (IV-act. 128). 

Im Austrittsbericht vom 2. Mai 2014 hielt Dr. med. N.___, Allgemeine Medizin FMH, 

Oberärztin Spital O.___, folgende Diagnosen fest: Erysipel Unterschenkel links, 

hyporegenerative normochrome normozytäre Anämie, Depression, Dyslipidämie. Sie 

berichtete, der Versicherte sei vom 17. bis 22. April 2014 aufgrund eines Erysipels im 

Spital O.___ hospitalisiert gewesen und in einem guten Allgemeinzustand wieder 

entlassen worden (IV-act. 131).

A.i   Dr. med. P.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, nahm am 1. 

September 2014 für den RAD zu den neuen medizinischen Akten und zum Einwand 

des Versicherten Stellung. Sie erklärte, dass sich aus versicherungsmedizinischer Sicht 

anhand der neuen medizinischen Berichte keine anhaltende Verschlechterung der 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich angepassten Tätigkeit ableiten lasse. Es zeigten sich 

keine Hinweise auf Gedächtnisstörungen und der Versicherte würde bei einer 

mittelschweren bis schweren depressiven Symptomatik nicht über die Ressourcen 

verfügen, um Dr. K.___ derart über seinen psychischen Zustand zu täuschen. Da die 

Diagnose des Austrittsberichts der Psychiatrischen Klinik I.___ vom 10. April 2014 nicht 

der psychopathologischen Befunderhebung entspreche und da das Spital O.___ am 2. 

Mai 2014 festgehalten habe, der Versicherte sei in einem guten Allgemeinzustand 

entlassen worden, sei davon auszugehen, dass im April 2014 keine mittelgradig 

depressive Symptomatik mehr vorhanden gewesen sei. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht habe also nach der Renteneinstellung eine 

vorübergehende psychische Verschlechterung bestanden, die jedoch keine 

andauernde Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit begründen könne. Auch Dr. L.___ 

habe ausgeführt, die psychosoziale Belastung sei ursächlich für die depressive 

Symptomatik, während die Schmerzen eindeutig somatisch begründet seien. 

Zusammenfassend sei daher festzuhalten, dass der Versicherte im Wesentlichen nicht 

durch psychische Beschwerden, sondern durch sein Schmerzerleben in seiner 

Teilnahme am sozialen und beruflichen Alltag behindert sei (IV-act. 132).

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A.j   Am 20. Oktober 2014 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung des Rentenanspruchs 

per Ende November 2014. Zur Begründung übernahm sie sinngemäss die 

Ausführungen von Dr. P.___ (IV-act. 135).

B.         

B.a  In seiner am 20. November 2014 (act. G 1) dagegen erhobenen Beschwerde liess 

der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) beantragen, ihm sei weiterhin eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen (eventualiter eine ¾, ½, ¼-Rente); eventualiter sei 

die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die IV-Stelle 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung liess er 

ergänzend zu seinen Ausführungen im Einwand anbringen, es liege gar kein 

Revisionsgrund vor, da die im Jahr 2001 diagnostizierte Anpassungsstörung mit 

depressiver Verstimmung in symptomatischer Hinsicht nichts anderes darstelle als die 

im Jahr 2011 mit tiefgreifend konsolidierter Schmerzverarbeitungsstörung 

beschriebene Diagnose einer chronischen Schmerzverarbeitungsstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Den Austrittsberichten der 

Klinik I.___ sei zu entnehmen, dass er mindestens seit Oktober 2011 unverändert an 

depressiven Episoden leide. Ausserdem sei es sehr wohl möglich, dass er seine 

Fassade trotz einer vorhandenen mittelgradigen oder schweren Depression 

aufrechterhalten könne und dass Dr. K.___ diese Selbstschutzdarstellung innerhalb der 

kurzen Begutachtung nicht erkannt habe. Schliesslich hätten die behandelnden Ärzte 

berichtet, dass sie lange gebraucht hätten, um seine Persönlichkeit in aller Gänze zu 

erfassen. Selbst wenn nicht auf die Diagnosen der Klinik I.___ abgestellt werden sollte, 

sei aufgrund der psychopathologischen Befunde mindestens von einer rezidivierenden 

leichten bis mittelgradigen depressiven Episode und somit von einem im Vergleich zum 

Jahr 2001 unveränderten Sachverhalt auszugehen. Aus dem Bericht des Spitals O.___ 

vom 2. Mai 2014 könne im Übrigen nicht abgeleitet werden, dass er im April 2014 nicht 

an einer Depression gelitten habe, da der primäre Behandlungszweck somatischer Art 

gewesen sei und da die im Vorfeld 3,5 Monate lange Hospitalisation in der 

psychiatrischen Klinik I.___ dagegen spreche. Sein somatischer Zustand habe sich in 

Bezug auf die vorliegende Nervenwurzelreizung C7 und C8 rechts sowie die 

osteodiskäre Diskushernie C3/4 bis C6/7 verschlechtert, weshalb neue MRI-

Aufnahmen nötig seien. Zudem rechtfertigten das eingeschränkte Belastungsprofil 

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sowie die Durchschlafstörungen und die bestehende rezidivierende depressive 

Verstimmung einen Tabellenlohnabzug von 25% (act. G 1).

B.b  Am 5. Dezember 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie sinngemäss aus, neue MRI-Aufnahmen seien 

nicht notwendig, da aufgrund der kompetenten und gründlichen Untersuchung durch 

die Klinik Valens (inkl. MRI-Aufnahmen der HWS und LWS aus dem Jahre 2011) 

feststehe, dass sich die Rückensituation des Beschwerdeführers nicht wesentlich 

verändert habe. Weiter sei der invalidisierende Charakter einer somatoformen 

Schmerzstörung ausgeschlossen, wenn die präsentierte Symptomatik wie beim 

Beschwerdeführer auf einer Aggravation o.ä. beruhe. Dr. K.___ habe den 

Beschwerdeführer ausführlich und kompetent untersucht und die erst im 

Beschwerdeverfahren vorgelegten Behandlungseinträge des  Gesundheitszentrums 

Q.___ hätten die Begutachtung nicht beeinflussen können. Zudem habe Dr. K.___ den 

Beschwerdeführer sehr wohl richtig erfassen können, denn der von Dr. K.___ erhobene 

harmlose Befund ergebe zusammen mit dessen Beurteilung ein schlüssiges und mit 

der EFL übereinstimmendes Bild. Demgegenüber überzeuge die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik I.___ nicht, da sie sich schwergewichtig auf die 

Schilderungen des Beschwerdeführers stütze und keine Befunde nenne, die die 

attestierte volle Arbeitsunfähigkeit belegen würden. Da Dr. K.___, anders als die Klinik 

Valens im Jahr 2001, keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit mehr habe stellen können, habe sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 7. Februar 2002 wesentlich verändert (act. 

G 4).

B.c  In der Replik vom 28. Mai 2015 liess der Beschwerdeführer ergänzend die 

Einholung eines Verlaufsberichts von Dr. R.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, und die Einholung der Austrittsberichte der Klinik E.___ und der Klinik 

S.___ beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, sein Gesundheitszustand sei 

desolat. Nach einer dreimonatigen, intensiven stationären psychiatrischen Behandlung 

in der Klinik E.___ werde er nun in der Klinik S.___ weiterbehandelt. Dass die 

Beschwerdegegnerin die Austrittsberichte über monatelang dauernde stationäre 

Aufenthalte einzig mit dem Vermerk abwerte, diese würden lediglich seine subjektiven 

Schilderungen präsentieren, sei nicht nachvollziehbar. Zudem habe eine 

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rheumatologische Abklärung seiner seit Sommer 2014 beklagten zunehmenden 

Gelenkschmerzen den Verdacht auf ein beginnendes Polyarthrosis-Syndrom ergeben. 

Nachdem selbst Dr. C.___ im Jahre 2011 vor einer weiteren Verschlechterung des 

Gesundheitszustands gewarnt habe, dürfe der verschlechterte rheumatologische 

Gesundheitszustand nicht grundlos vernachlässigt werden (act. G 13).

B.d  Am 14. September 2015 liess der Beschwerdeführer einen Bericht der Klinik E.___ 

vom 27. Juli 2015 und einen Bericht der Klinik S.___ vom 9. September 2015 

einreichen (IV-act. G 16). Im Bericht vom 27. Juli 2015 stellte Dr. med. T.___, Oberarzt 

der Psychiatrie-Dienste U.___, folgende Diagnosen: Rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), chronisches 

Panvertebralsyndrom mit Lumboischialgie linksbetont und Zervikozephalgie. Er führte 

aus, nach Abschluss der dreimonatigen Behandlung könne in Bezug auf die schwere 

depressive Symptomatik über keinen wesentlichen Behandlungserfolg berichtet 

werden. Der Genesungsprozess werde hauptsächlich durch starke chronische 

Schmerzen verhindert, die einerseits die depressive Symptomatik und die 

Schlafstörungen begünstigten und andererseits die Teilnahme des Beschwerdeführers 

an aktivierenden Therapiemodalitäten trotz seiner guten Motivation einschränkten (act. 

G 16.1). V.___, Diplom-Psychologin Univ., und Dr. med. W.___, Oberarzt 

Psychosomatik, stellten im Bericht vom 9. September 2015 dieselben Diagnosen wie 

Dr. T.___, wobei sie von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

schwere Episode (ICD-10 F33.2), ausgingen. Sie berichteten, aufgrund des komplexen 

Beschwerdebildes mit schweren körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen, 

welche sich zudem ungünstig wechselseitig beeinflussten, bestehe keine reelle Chance 

einer Integration in eine Erwerbstätigkeit (act. G 16.2). Am 5. Januar 2017 liess der 

Beschwerdeführer weitere Berichte einreichen (act. G 19). Dr. med. X.___ hatte am 25. 

November 2016 eine chronische Cephalgie whs. multifaktorieller Ätiologie, EM bereits 

vor 2006, deutliche Zunahme seit ca. 2014, diagnostiziert (act. G 19.1.3). Dr. med. 

Y.___, Oberärztin der Klinik für Radiologie und Nuklearmedizin, Kantonsspital St. 

Gallen, hatte am 2. Dezember 2016 eine MRI-Untersuchung der Wirbelsäule 

durchgeführt. Diese zeigte einen konstitutionell schmalen Spinalkanal mit oesodiskal 

bedingten hochgradigen Spinalkanalstenosen HWK3 bis HWK7 mit Myelopathie auf 

Niveau HWK5/6 sowie foraminalen Stenosen HWK4/5 links mit Kompression der C5-

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Nervenwurzel, HWK5/6 rechts mit möglicher Affektion der C6-Nervenwurzel und 

HWK6/7 bds. mit Kompression der C7-Nervenwurzel rechts und möglicher Affektion 

der C7-Nervenwurzel links, eine unspezifische Lymphadenopathie bds. sowie eine 

vergrösserte Schilddrüse (act. G 19.1.4). 

Erwägungen

1.   

1.1  Der Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung liegt für den Zeitraum vor 

dem Erlass der leistungszusprechenden Verfügung ein mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelter Sachverhalt und für den 

Zeitraum nach dem Erlass der Verfügung eine Prognose über die Entwicklung des 

künftigen Sachverhaltes zugrunde. Diese Prognose lautet in aller Regel, dass die im 

Verfügungserlass vorliegenden, stabilen tatsächlichen Verhältnisse sich in absehbarer 

Zeit nicht verändern werden. Tritt nach der Rentenzusprache eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes ein, wird der rentenzusprechenden Verfügung für die Zeit nach 

dem Eintritt dieser Veränderung gewissermassen das Fundament entzogen, weil sich 

die der Verfügung zugrunde liegende Prognose des sich nicht verändernden 

Gesundheitszustandes ab diesem Zeitpunkt als überholt, nicht mehr plausibel und 

falsch erweist. Der Gesetzgeber hat den Sozialversicherungsträgern mit dem Art. 17 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(SR 830.1; ATSG) ein Instrument zur Verfügung gestellt, mit dem sie auf eine solche 

Veränderung reagieren und die rentenzusprechende Verfügung für die Zukunft an diese 

Veränderung anpassen kann.

1.2  Der Beschwerdeführer hat ab dem 1. November 1999 eine ganze Rente der 

Invalidenversicherung bezogen. Der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Oktober 

2001 hat die Prognose zugrunde gelegen, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer 

Anpassungsstörung mit anhaltender depressiver Reaktion in absehbarer Zukunft nicht 

mehr in der Lage sein werde, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese Prognose hat 

sich auf die multidisziplinäre Begutachtung durch die Klinik Valens vom 27. August 

2001 und insbesondere die Einschätzung des Psychiaters Dr. D.___ gestützt (IV-act. 

27), gemäss welcher sich im Zuge der körperlichen Beschwerden eine schwere 

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depressive Symptomatik entwickelt habe, die das rein körperlich bedingte 

Beschwerdebild überlagert habe. Da Dr. D.___ aus psychodynamischer Sicht davon 

ausgegangen ist, dass eine Rentenzusprache dazu führen werde, dass der 

Beschwerdeführer trotz seines medizinisch "legitimierten" Ausstiegs aus dem 

Arbeitsleben "vor seiner Familie das Gesicht wahren könne" und eine antidepressive 

Behandlung somit höhere Erfolgsaussichten habe, hat er eine erneute psychiatrische 

Standortbestimmung nach erfolgter antidepressiver Behandlung nach einem Jahr 

empfohlen (IV-act. 26). Eine solche hat jedoch erst im Jahr 2011 im Rahmen einer 

interdisziplinären Begutachtung durch die Klinik Valens stattgefunden. Sie hat ergeben, 

dass die im Jahr 2001 diagnostizierte Anpassungsstörung über die Jahre ohne eine 

spezifische Therapie abgeklungen ist, die seit 13 Jahren tiefgreifend konsolidierende 

Schmerzstörung jedoch weiterhin zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit führe (IV-act. 62). 

Während Dr. K.___, der nach der Aufhebung der Renteneinstellungsverfügung mit der 

erneuten psychiatrischen Begutachtung des Beschwerdeführers beauftragt worden 

war, in seinem Gutachten vom 8. Juni 2013 ebenfalls weder eine Anpassungsstörung 

noch Anzeichen für eine depressive Reaktion beim Beschwerdeführer hat ausmachen 

können und zudem die Schmerzstörung als nicht invalidisierend qualifiziert hat, sind die 

behandelnden Ärzte der Klinik I.___ davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 

an einer mittel- bzw. schwergradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom 

leide (IV-act. 83, 104 f., 110).

1.3  Der Beschwerdeführer hat weiterhin einen Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern 

er im Wirkungszeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu mindestens 40% invalid 

gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[SR 831.20; IVG]). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

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zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), zu dem Einkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.4  Um eruieren zu können, ob sich der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers im 

Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache massgeblich verändert hat und somit 

die Verfügung vom 20. Oktober 2014 zu Recht unter der Berücksichtigung einer neuen 

Prognose hat erlassen werden müssen, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

2.   

2.1  In psychiatrischer Hinsicht hat sich die Beschwerdegegnerin primär auf das 

Gutachten von Dr. K.___ gestützt, gemäss welchem der Beschwerdeführer spätestens 

seit Februar 2011 voll arbeitsfähig ist. Dr. K.___ hat angegeben, die im Jahr 2001 zur 

Berentung des Beschwerdeführers führende Anpassungsstörung sei seither kein 

Thema mehr gewesen und die chronische Schmerzstörung (ICD-10 F45.41) habe keine 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer hat dazu festhalten lassen, 

die begutachtenden Ärzte der Klinik Valens hätten im Jahr 2011 einen seit 14 Jahren 

unveränderten medizinischen Sachverhalt festgestellt und seien deshalb weiterhin von 

einer ganzen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Sie hätten erklärt, rein unter 

Berücksichtigung des im Jahr 2001 dokumentierten Psychostatus sei davon 

auszugehen, dass der damals diagnostizierten Anpassungsstörung eine anhaltende 

leichte bis allenfalls mittelgradige depressive Verstimmung zugrunde gelegen habe. Da 

man interdisziplinär zu dem Schluss gekommen sei, dass eine vorübergehende 

Legitimierung der beklagten Beschwerden über eine Rentenzusprache dem 

dysfunktionalen Schmerzverarbeitungsmechanismus den Boden entziehen würde, 

habe man sie jedoch wie eine schwere depressive Verstimmung behandelt. Dr. K.___ 

habe also lediglich einen im Wesentlichen gleich gebliebenen medizinischen 

Sachverhalt anders beurteilt, weshalb kein Revisionsgrund vorliege (act. G 1). 

Tatsächlich ist dem Gutachten der Klinik Valens aus dem Jahr 2001 jedoch einzig zu 

entnehmen, dass sich "im Zuge der körperlichen Beschwerden eine schwere 

depressive Symptomatik entwickelt habe". Von einer leichten bis mittelschweren 

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depressiven Verstimmung ist nicht die Rede (IV-act. 26 f.). Dr. G.___ hat im Jahr 2011 

erklärt, die Zusammenschau aller damals manifestierten Symptome, die Akten und die 

anamnestischen Angaben hätten die Gutachter im Jahr 2001 wohl dazu bewogen, die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers unter Annahme einer "schweren depressiven 

Symptomatik" vorübergehend als zu 100% eingeschränkt zu bezeichnen. Entgegen der 

Interpretation des Beschwerdeführers ist Dr. G.___ also nicht davon ausgegangen, 

dass im Gutachten 2001 einzig mit Hinblick auf das Resultat, nämlich die 

vorübergehende Legitimierung des Ausstiegs aus der Arbeitswelt durch die Berentung, 

eine schwere depressive Symptomatik diagnostiziert worden wäre. Er hat vielmehr 

angenommen, dass diese Diagnose damals trotz des während der Begutachtung eher 

unauffälligen Psychostatus aufgrund weiterer Gründe gestellt worden ist. Der 

Beschwerdeführer hat weiter geltend machen lassen, die im Jahr 2001 diagnostizierte 

Anpassungsstörung stelle in symptomatischer Hinsicht nichts anderes dar als die im 

Jahr 2011 mit tiefgreifend konsolidierter Schmerzverarbeitungsstörung beschriebene 

Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren. Die heute geläufige "somatoforme Schmerzstörung" sei damals nicht in 

Gebrauch gewesen (act. G 1 S. 11). Somit hat er sinngemäss geltend machen lassen, 

dass nicht nur im Gutachten der Klinik Valens aus dem Jahr 2011, sondern auch in 

jenem aus dem Jahr 2001 aufgrund einer somatoformen Schmerzstörung von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen worden sei. Dem Gutachten der Klinik 

Valens aus dem Jahr 2001 ist jedoch klar zu entnehmen, dass die Rentenzusprache 

aufgrund der damals bestehenden Anpassungsstörung, also der schweren depressiven 

Symptomatik, erfolgt ist. Dabei ist ausdrücklich festgehalten worden, dass eine solche 

"differenzialdiagnostisch eventuell auf einer somatoformen Schmerzstörung" (der 

Begriff ist demnach durchaus bereits in Gebrauch gewesen) basiere (vgl. IV-act. 26 S. 

21). Über einen entsprechenden Zusammenhang ist also lediglich eine Vermutung 

aufgestellt worden. Da gestützt auf blosse Vermutungen keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen angestellt werden können, muss davon ausgegangen 

werden, dass die Rentenzusprache im Jahr 2001 einzig und allein aufgrund der damals 

schwer depressiven Symptomatik erfolgt ist. Im Rahmen der Begutachtung durch die 

Klinik Valens im Jahr 2011 hat der Beschwerdeführer angegeben, er sei seit der 

Rentenzusprache im Jahr 2001 nur noch ein Mal bei einem Psychiater gewesen (IV-act. 

62 S. 7). In den Akten findet sich kein Hinweis auf eine entsprechende Konsultation und 

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auch sonst sind den Arztberichten bis zur erneuten Begutachtung durch die Klinik 

Valens im Jahr 2011 keine Angaben zum psychischen Zustand des Beschwerdeführers 

zu entnehmen. Hätte nach der Berentung weiterhin eine schwere depressive 

Symptomatik bestanden, so wäre Dr. F.___ in seinen Berichten darauf eingegangen 

und der Beschwerdeführer hätte fachärztliche Hilfe in Anspruch genommen. Dies ist 

jedoch nicht geschehen und auch Dr. G.___ hat im Rahmen der psychiatrischen 

Begutachtung im Jahr 2011 keine Anpassungsstörung mehr feststellen können, 

sondern im Gegenteil erklärt, diese sei wohl im Laufe der Zeit abgeklungen (IV-act. 62 

S. 59). Daher steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Begutachtung im Jahr 2011 (und wahrscheinlich 

bereits davor) nicht mehr unter der vormals mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierten Anpassungsstörung gelitten hat. Somit hatte sich der medizinische 

Sachverhalt im Jahr 2011 gegenüber jenem im Jahr 2001 massgeblich verändert, 

womit Dr. K.___, dessen Diagnose und dessen Beschreibung der 

Beschwerdesymptomatik im Wesentlichen mit jenen des Gutachtens der Klinik Valens 

2011 übereinstimmen, nicht wie vom Beschwerdeführer behauptet einen seit 14 Jahren 

gleichgebliebenen Gesundheitszustand anders beurteilt hat.

2.2  In ihren Gutachten haben Dr. K.___ und Dr. G.___ basierend auf dieselbe Diagnose 

abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzungen abgegeben. Dr. G.___ hat in seinem 

psychiatrischen Gutachten im Jahr 2011 festgehalten, der Beschwerdeführer sei, da er 

an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10 F45.41) leide, zu 100% arbeitsunfähig, während Dr. K.___ zu dem Schluss 

gekommen ist, die anhaltende Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) führe nicht zu einer 

Arbeitsunfähigkeit.

2.2.1     Dr. G.___ hat seine Einschätzung damit begründet, dass die Schmerzstörung 

sich über die rund 13 Jahre seit ihrem Entstehen tiefgreifend konsolidiert habe. Es sei 

nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer künftig befähigt sein werde, jene 

Willensanstrengung aufzubringen, die nötig wäre, um wieder einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen oder auch nur jene Therapien in Angriff zu nehmen, die geeignet wären, 

seine körperlichen Beschwerden relevant zu lindern (IV-act. 62 S. 59 f.). Was Dr. G.___ 

mit der "tiefgreifenden Konsolidierung der Schmerzstörung" gemeint hat, ist nicht klar. 

Obwohl er ausgeführt hat, dass der Beschwerdeführer seit 13 Jahren seinen Alltag 

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nach der Schmerzstörung ausgerichtet habe und sich nicht vorstellen könne, jemals 

anders zu leben als bisher, ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer 

nicht in der Lage sein sollte, den Willen aufzubringen, um trotz der durch die 

Schmerzstörung ausgeprägten Schmerzempfindungen einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen zu können. Diesbezüglich sind insbesondere auch die aktuelleren Akten zu 

beachten. So hat der Beschwerdeführer gemäss den Behandlungseinträgen des  

Gesundheitszentrums Q.___ seit 2012 einmal wöchentlich die Wassergymnastik und 

Anfang des Jahres 2013 eine Physiotherapie besucht, gemäss dem Bericht vom 10. 

April 2014 u.a. an Ergotherapien und Physiotherapien und gemäss dem Bericht vom 9. 

September 2015 im Sommer 2015 an bewegungstherapeutischen Massnahmen 

teilgenommen. Entgegen der weitgehend unbegründeten Vermutung von Dr. G.___, der 

Beschwerdeführer könne nicht die Willensanstrengung aufbringen, die nötig wäre, um 

die zur Linderung seiner körperlichen Beschwerden geeignete Therapien in Angriff zu 

nehmen, ist dieser somit offenbar sehr wohl dazu imstande. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ vermag daher nicht zu überzeugen.

2.2.2      Dr. K.___ hat zu seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeführt, aufgrund der 

Inkonsistenzen in den Beschwerdeschilderungen, den Befunden und den 

anamnestischen Angaben während des gesamten Krankheitsverlaufs sowie der nicht 

authentischen Darstellung bei der Untersuchung bestünden Zweifel, dass die geltend 

gemachten Beschwerden und Einschränkungen tatsächlich im geltend gemachten 

Ausmass vorlägen. Die Möglichkeit zu Aussagen über mögliche tatsächlich vorhandene 

Funktionsbeeinträchtigungen und deren Quantifizierung sowie über Ressourcen falle 

daher schwer. Während nachvollziehbar sei, dass der Beschwerdeführer sich nicht 

wohl fühle, bestünden grosse Zweifel daran, dass das psychische Leiden eine 

relevante Leistungsbeeinträchtigung begründe. So wäre bei dem geschilderten 

Beschwerdeausmass zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer konkretere 

Angaben hätte machen können, als er es getan habe, und dass ihm seine Schmerzen, 

die sich nach eigenen Angaben auf der Schmerzskala bei 9 von 10 Punkten bewegt 

hätten, auch im normalen Gespräch anzumerken gewesen wären (IV-act. 110 S. 17). 

Dem Gutachten von Dr. K.___ ist in der Tat kein Hinweis auf eine solch prekäre 

Schmerzsituation zu entnehmen und auch die Ehefrau hat im Gespräch mit Dr. K.___ 

angegeben, dem Beschwerdeführer gehe es "heute mal gut", weshalb die Zweifel in 

Bezug auf die am Untersuchungstag beschriebenen Schmerzen durchaus 

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nachvollziehbar sind. Weiter hat Dr. K.___ erklärt, es bestünden Unstimmigkeiten 

zwischen dem geltend gemachten Beschwerdeausmass und den beschriebenen 

Aktivitäten. So habe der Beschwerdeführer angegeben, einerseits täglich für mehrere 

Stunden spazieren zu gehen und andererseits nach wenigen hundert Metern eine 

Pause machen zu müssen und an einer Antriebsstörung zu leiden (IV-act. 110 S. 17). 

Hierzu hat der Beschwerdeführer bemerken lassen, dass er unter einer 

Zeitgitterstörung leide und deshalb nicht wie verlangt den Tag vor der Untersuchung, 

sondern irgendeinen Wunschtag geschildert habe. Dies würde denn auch die 

Diskrepanz zur Aussage der Ehefrau erklären, der Beschwerdeführer sei am Vortag der 

Untersuchung gar nicht bzw. kurz spazieren gegangen und er habe keinen Besuch 

gehabt (IV-act. 119 S. 3 f.). Dr. P.___ vom RAD hat dazu erklärt, aus psychiatrischer 

Sicht gebe es keine Hinweise darauf, dass Beschwerdeführer anstelle des Vortages 

einen "Wunschtag" aus alten Zeiten geschildert hätte oder dass eine Zeitgitterstörung 

vorläge (IV-act. 132). In der Tat ist von den behandelnden Ärzten nie von einer 

Zeitgitterstörung oder einer ähnlichen Gedächtnisstörung berichtet worden. Im Bericht 

vom 17. Januar 2012 ist sogar festgehalten worden, der Beschwerdeführer habe im 

Laufe des stationären Aufenthalts bald zuverlässig aus eigenem Antrieb tägliche 

Spaziergänge durchgeführt (IV-act. 104 S. 3). Es besteht also kein Grund, die Angaben 

des Beschwerdeführers in Bezug auf seinen Tagesablauf am Tag vor der Untersuchung 

in Zweifel zu ziehen, zumal die Aussagen seiner Ehefrau nicht völlig widerspruchsfrei 

gewesen sind. Abgesehen davon hat die Ehefrau nach Dr. K.___s Ansicht nicht in einer 

Weise von den Schmerzen des Beschwerdeführers berichtet, wie es beim vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Ausmass zu erwarten gewesen wäre. Aus ihren 

Schilderungen (der Beschwerdeführer sei zwar körperlich in der Lage, "etwas zu 

machen", "vom Kopf her jedoch nicht"; er könne sich nicht konzentrieren, bleibe nicht 

an den Sachen dran, ihm sei langweilig, er sei nicht zufrieden und habe keine Kraft) 

geht tatsächlich nicht hervor, dass die Schmerzen oder das Schmerzerleben des 

Beschwerdeführers der Grund für sein Nichtstun wäre. In der Vergangenheit hat der 

Beschwerdeführer im Rahmen einer Untersuchung bei Dr. med. Z.___, Physikalische 

Medizin FMH, im Jahr 2001 ein "inadäquates Verhalten mit demonstrativ leidendem 

Gebaren sowie eine Symptomausweitung" gezeigt (IV-act. 10 S. 3) und auch bei der im 

Jahr 2001 durchgeführten EFL hat aufgrund der nicht zuverlässigen 

Leistungsbereitschaft sowie der starken Selbstlimitierung keine funktionelle, 

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ergonomisch sichere Leistungsfähigkeit definiert werden können (IV-act. 26 S. 26 ff.). 

Ebenso hat der Beschwerdeführer im Rahmen der EFL im Jahr 2011 eine "starke 

Selbstlimitierung" gezeigt (IV-act. 62 S. 40) und auch Dr. C.___ hat im 

rheumatologischen Gutachten festgehalten, die klinische Untersuchung sei von einer 

deutlichen Selbstlimitierung mit Schon-/Vermeidungsverhalten und deutlichen 

Hinweisen auf eine Symptomausweitung geprägt gewesen (IV-act. 62 S. 35). Der 

Beschwerdeführer hat demgegenüber geltend machen lassen, er versuche stets, sich 

besser darzustellen, als er sei (act. G 1). In diesem Fall wäre jedoch zu erwarten 

gewesen, dass er im Rahmen der Begutachtung durch Dr. K.___ und auch in den 

vorherigen Untersuchungen seine in der Vergangenheit und zum 

Begutachtungszeitpunkt bestehenden Schmerzen eher heruntergespielt und nicht in 

einem offenbar nicht vorhandenen übermässigen Ausmass angegeben hätte. 

Gesamthaft liegen somit deutliche Hinweise dafür vor, dass stets eine grosse Differenz 

zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und seinem tatsächlichen Verhalten 

bzw. der Wirklichkeit bestanden hat und dass der Beschwerdeführer keine objektiv 

bestehenden Zustände angegeben hat, sondern dass eine Tendenz zu (unbewussten) 

Übertreibungen besteht.

2.2.3      In welchem Ausmass die Schmerzschilderungen des Beschwerdeführers als 

Aggravation zu qualifizieren sind, steht nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

fest, da Dr. K.___ nicht überzeugend hat begründen können, weshalb die 

diagnostizierte Schmerzstörung nicht zumindest zu einer teilweise eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit soll führen können. Aufgrund der vorhandenen Inkonsistenzen hat er 

keine Aussagen über mögliche tatsächlich vorhandene Funktionsbeeinträchtigungen 

und Ressourcen machen können. Deshalb hat er sich in Bezug auf die Auswirkung der 

Störungen und Funktionsdefizite auf die bisherige Tätigkeit sehr vage geäussert, indem 

er einzig erklärt hat, es handle sich um einen "sekundären Krankheitsgewinn" und 

leistungsmindernde Auswirkungen von psychischen Funktionsdefiziten seien nicht 

nachweisbar (IV-act. 110 S. 19). Der RAD hat gestützt auf das Gutachten von Dr. K.___ 

unter Berücksichtigung der damals für pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale 

Beschwerdebilder geltenden "Überwindbarkeitsvermutung" und der Ausnahmekriterien 

(vgl. BGE 130 V 352) festgestellt, dass die Schmerzstörung keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu begründen vermochte. Diese Praxis hat das Bundesgericht jedoch 

mit dem Leitentscheid BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 aufgehoben und neu einen 

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Indikatorenkatalog konzipiert, der es im Einzelfall erlauben soll, die Vermutung der 

Validität zu widerlegen (vgl. BGE 141 V 281 E. 4 S. 296 ff.). Da die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ in Hinblick auf die angegebene volle 

Arbeitsfähigkeit nicht genügend begründet worden ist und da die Einschätzung des 

RAD und auch jene von Dr. K.___ auf der mittelweile überholten sogenannten 

"PÄUSBONOG"-Praxis basiert, steht nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, 

ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass die diagnostizierte Schmerzstörung die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinflusst hat.

2.3  Während Dr. K.___ abgesehen von der Schmerzstörung keine weitere 

psychiatrische Diagnose hat feststellen können, haben die behandelnden Ärzte 

angegeben, der Beschwerdeführer leide seit der Renteneinstellung im September 2011 

an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode.

2.3.1  Der Beschwerdeführer hat geltend machen lassen, dass es ihm gelungen sei, Dr. 

K.___ mit seiner positiven Selbstdarstellung über seinen desolaten psychischen 

Zustand hinwegzutäuschen (IV-act. 119 S. 4). Demgegenüber hat Dr. P.___ vom RAD 

angemerkt, dass eine unter einer angeblich derart schwerwiegenden Depression 

leidende Person in der Regel keine Kapazitäten habe, sich derart zu verstellen (IV-act. 

132). In Bezug auf seine Schmerzen hat der Beschwerdeführer nicht versucht, sich 

besser darzustellen (vgl. E.2.2). Da die Renteneinstellung einzig und allein infolge der 

eingereichten Arztzeugnisse mit Hinweis auf eine tiefgreifende depressive Symptomatik 

aufgehoben worden ist, erscheint es nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass der 

bereits dazumal anwaltlich vertretene Beschwerdeführer im Rahmen der 

psychiatrischen Begutachtung, bei welcher insbesondere die Glaubwürdigkeit der 

Arztberichte hat geklärt werden sollen, versucht hätte, seine Depressivität zu 

verstecken und so die Angaben der Behandler zu "widerlegen".

2.3.2  Somit sind die entsprechenden Arztberichte auf ihre Nachvollziehbarkeit zu 

überprüfen. Nachdem der Beschwerdeführer sich vom 24. Oktober 2011 bis 5. Januar 

2012 in stationärer psychiatrischer Behandlung befunden hat, ist er mit einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10 F33.01), wieder entlassen worden (IV-act. 104). Dass der 

Beschwerdeführer kurz nach der Renteneinstellung vorübergehend mit einer 

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Anpassungsstörung (Reaktion auf eine sehr ungünstige Veränderung der 

Einkommenssituation) reagiert hat, hat selbst Dr. K.___ in seinem Gutachten für 

möglich gehalten (IV-act. 110 S. 16). Gemäss dem Bericht der psychiatrischen Klinik 

I.___ vom 9. Januar 2013 soll der Beschwerdeführer allerdings auch noch zu Anfang 

des Jahres 2013 an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Syndrome 

(ICD-10 F32.2) gelitten haben. Dr. J.___ hat in der Befunderhebung festgehalten, der 

Beschwerdeführer zeige deutliche Konzentrations- sowie leichte 

Aufmerksamkeitsstörungen, sein Denken sei in den Themen eingeengt und 

gelegentlich umständlich und der Affekt sei deutlich gedrückt, deprimiert und leicht 

dysphorisch. Der Beschwerdeführer habe ein ausgeprägtes Insuffizienzgefühl, 

beschreibe eine innere Unruhe und sei zuweilen auch klagsam, jedoch nicht jammernd. 

Er präsentiere sich antriebsarm, anamnestisch berichte er von einer häufigen 

Antriebshemmung und seine Mimik und Gestik wirkten sparsam und teilweise 

reduziert. Zudem berichte der Beschwerdeführer weiterhin von Ein- und 

Durchschlafstörungen, deutlichem sozialen Rückzug sowie - wegen des lang 

andauernden depressiven Zustands - von zunehmenden Suizidgedanken (IV-act. 105). 

Auffällig ist, dass Dr. J.___ vor allem die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 

in die psychopathologische Befunderhebung übernommen hat (ausgeprägtes 

Insuffizienzgefühl, innere Unruhe, Antriebshemmung, Ein- und Durchschlafstörungen, 

sozialer Rückzug, Suizidgedanken werden beklagt). Wenige Monate später hat Dr. 

K.___ beim Beschwerdeführer keine Depression mehr diagnostizieren können und 

berichtet, der Beschwerdeführer verhalte sich nicht authentisch, sondern oft 

demonstrativ leidend; er sei kaum kooperativ. Zur Befunderhebung hat Dr. K.___ 

angegeben, die Konzentration und Aufmerksamkeit seien nicht vermindert, 

Denkstörungen nicht vorhanden, die affektive Schwingungsfähigkeit sei nicht 

wesentlich beeinträchtigt gewesen; der Beschwerdeführer sei affektiv auslenkbar 

gewesen. Über Zustände mit Gereiztheit und Rechthaberei habe der Beschwerdeführer 

ebenso gesprochen wie über Schlafstörungen und einen sozialen Rückzug. Der Antrieb 

sei während der Untersuchung nicht beeinträchtigt gewesen, Mimik und Gestik seien 

unauffällig und Suizidgedanken seien keine vorhanden (IV-act. 110 S. 13 f.). Die auf der 

Untersuchung vom 10. Mai 2013 basierende Befunderhebung unterscheidet sich 

grundlegend von jener von Dr. J.___ vom Januar 2013. Zu dieser Diskrepanz hat Dr. 

K.___ nach eigenen Angaben keine Stellung nehmen können, da er grosse Zweifel an 

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der Authentizität der Beschwerdedarstellung der behandelnden Ärzte habe und sich 

aus deren Expertisen nicht schliessen lasse, mit welchen Worten der 

Beschwerdeführer seine Beschwerden beschrieben habe. Ausserdem seien die 

behandelnden Ärzte nicht ausreichend auf Inkonsistenzen eingegangen. Eine nähere 

Konsistenzprüfung wäre jedoch angesichts der aktuellen Situation (Gefährdung der 

Rente) naheliegend gewesen (IV-act. 110 S. 13, 19). Zwar ist Dr. K.___ zuzustimmen, 

dass die behandelnden Ärzte die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers wohl in 

ihre Befunderhebungen übernommen haben, ohne die Möglichkeit einer Aggravation zu 

erwägen. Doch hat Dr. K.___ umgekehrt nicht nachvollziehbar darlegen können, dass 

der Beschwerdeführer gegenüber den Behandlern in Bezug auf die angeblich 

vorhandene depressive Problematik aggraviert hätte. Angesichts der starken 

Diskrepanz zu der zum Begutachtungszeitpunkt vorliegenden aktuellsten 

Befunderhebung von Dr. J.___ (und dies insbesondere in Bezug auf die Differenzen 

zwischen den erhobenen objektiven Befunden) ist die Begründung von Dr. K.___ für 

seine Abweichung von allen bisherigen Berichten der behandelnden Ärzte und 

insbesondere jenem von Dr. J.___ zu knapp und zu allgemein ausgefallen und damit 

ungenügend. Da Dr. J.___ grösstenteils aufgrund der subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführers zu der Überzeugung gelangt ist, der Beschwerdeführer leide an 

einer schweren depressiven Episode und da Dr. K.___ seine davon abweichende 

Einschätzung nicht genügend begründet hat, steht nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, ob beim Beschwerdeführer zum Begutachtungszeitpunkt eine 

depressive Symptomatik vorgelegen hat.

2.3.3  Im Bericht vom 10. April 2014 hat Dr. M.___ die Diagnose "rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom 

(ICD-10 F33.11)" gestellt und berichtet, der Beschwerdeführer habe beim Klinikaustritt 

unter leichten Konzentrationsstörungen gelitten, sei im formalen Denken leicht 

verlangsamt, im Affekt leicht- bis mittelgradig deprimiert, hoffnungslos, leichtgradig 

affektarm und im Antrieb leicht reduziert gewesen (IV-act. 128). Dr. P.___ vom RAD hat 

dazu ausgeführt, dass bei Klinikaustritt keine Hinweise für eine zumindest mittelgradige 

Ausprägung eines depressiven Zustandsbildes bestanden hätten (IV-act. 132). In der 

Tat ist nicht nachvollziehbar, wie die Befunderhebung im Bericht vom 10. April 2014 zu 

einer mittelschweren Diagnose hat führen können, da nur von leichten 

Einschränkungen die Rede gewesen ist. Dass Dr. N.___ vom Spital O.___ den 

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Beschwerdeführer in ihrem Bericht vom 2. Mai 2014 psychisch und neurologisch als 

unauffällig beurteilt hat, wie Dr. P.___ weiter hervorgehoben hat, vermag jedoch für sich 

allein nicht zu beweisen, dass der Beschwerdeführer zum Verfügungszeitpunkt nicht 

mittelgradig depressiv gewesen wäre. Schliesslich ist der primäre Behandlungszweck 

der Erysipel am Unterschenkel gewesen. Dennoch bestehen grundsätzlich Zweifel, ob 

der Beschwerdeführer im geltend gemachten Ausmass depressiv gewesen ist, da zu 

erwarten gewesen wäre, dass auch Dr. N.___ in diesem Falle einen entsprechenden 

Vermerk in ihrem Bericht gemacht hätte. Auch die vom Beschwerdeführer 

eingereichten Berichte der Q.___ vermögen nicht zu belegen, dass der 

Beschwerdeführer tatsächlich an einer mittelschweren bis schweren depressiven 

Episode gelitten hat. Die behandelnde Ärztin ist keine psychiatrische Fachperson 

gewesen und hat sich lediglich auf die vorhandenen Berichte der Klinik I.___ sowie die 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers gestützt ("seine Depression sei 

schlimmer geworden", "er brenne innerlich wie ein Vulkan", "er spüre Anspannung, 

Wut, Aggression, Verzweiflung", "er habe wirklich vorgehabt, dem Ganzen ein Ende zu 

setzen", "Patient in Schwarz gekleidet"). Aufgrund der Differenzen zwischen den 

Befunderhebungen und Diagnosen, der Übernahme der subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers in die Befunderhebungen, der fehlenden Auseinandersetzung mit 

einer allfälligen Aggravationsgefahr sowie der Erfahrungstatsache, dass behandelnde 

Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung erfahrungsgemäss dazu neigen, 

zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353; EVG-Urteil vom 5.4.2004 S. 4 [I 

814/03]) kann auch auf die Berichte und Einschätzungen der behandelnden Ärzte nicht 

abgestellt werden. Der psychiatrische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

steht damit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest.

3.   

In somatischer Hinsicht hat sich die Beschwerdegegnerin auf das rheumatologische 

Fachgutachten von Dr. C.___ im Rahmen der interdisziplinären Begutachtung durch die 

Klinik Valens im Jahr 2011 gestützt. Wie im Jahr 2001 hat Dr. C.___ im Jahr 2011 (mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) ein chronisches Panvertebralsyndrom mit einer 

Lumboischialgie linksbetont und einer Zervikozephalgie (ICD-10 M54.8) diagnostiziert 

(IV-act. 62). Der Beschwerdeführer hat jedoch geltend gemacht, es seien neue MRI-

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Auf-nahmen nötig, da seit 2007 ein Verdacht auf eine Nervenwurzelreizung C7/C8 

sowie seit 2011 eine osteodiskäre Diskushernie bestehe (act. G 1). Bei der 

Begutachtung im Jahr 2011 sind Röntgenbilder von der Hals- und Lendenwirbelsäule 

und vom Knie sowie eine Beckenübersicht angefertigt worden. Da bei der klinischen 

Untersuchung u.a. weder lumbal noch zervikal motorische Ausfälle vorhanden gewesen 

sind, ist Dr. C.___ trotz der seit 2007 bestehenden zervikoradikulären Reizung C7/C8 

und unter Berücksichtigung der aktuellen und der alten Röntgenbilder zum Schluss 

gekommen, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich im Vergleich 

zur Begutachtung im Jahr 2001 nicht arbeitsfähigkeitsrelevant verschlechtert (vgl. IV-

act. 62 S. 31 f.). Im Rahmen der EFL vom 7./8. Februar 2011 hat der Beschwerdeführer 

dieselbe Leistungsfähigkeit gezeigt wie in der EFL vom 19. April 2001 und auch seine 

bei den verschiedenen Tests erzielten Werte sind weitgehend unverändert gewesen 

(IV-act. 62 S. 40). Insgesamt ist im Rahmen der sorgfältigen und umfassenden 

Begutachtung durch die Klinik Valens im Jahr 2011 nachvollziehbar dargelegt worden, 

dass der somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gleich geblieben ist. 

Allerdings ist die angefochtene Verfügung erst drei Jahre später erlassen worden. 

Nichts deutet darauf hin, dass die in der Replik geltend gemachten, seit Sommer 2014 

zunehmenden Gelenkbeschwerden bereits zum Verfügungszeitpunkt ein 

arbeitsfähigkeitsrelevantes Ausmass angenommen hätten. Schliesslich hat der 

behandelnde Arzt des Gesundheitszentrums Q.___ am 25. November 2014 lediglich 

einen Verdacht auf ein beginnendes Polyarthrosis-Syndrom diagnostiziert (act. G 13.2). 

Ebenso wenig ist von einer von Dr. X.___ beschriebenen deutlichen und allenfalls 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Zunahme der bereits vor 2006 bestehenden chronischen 

Cephalgie whs. multifaktoriellen Ätiologie seit 2014 auszugehen (act. G19.1.3 S. 1 ff). 

Der Beschwerdeführer hat zwar im Juni 2014 von "starken Kopf- und 

Rückenschmerzen" berichtet und im Juli 2014 abermals über Kopfschmerzen in 

Verbindung mit einem grippalen Infekt geklagt (act. G 13.2), doch lassen sich in den 

Vorakten abgesehen davon keinerlei Hinweise auf starke Kopfschmerzen beim 

Beschwerdeführer finden. Vom Zeitpunkt der Begutachtung bis zum Verfügungserlass 

hat der Beschwerdeführer keine neuen somatischen Beschwerden geltend gemacht. 

Zwar ist beim Beschwerdeführer am 27. Februar 2014 eine transthorakale 

Echokardiografie durchgeführt worden, doch ist hier ausser einem Verdacht auf eine 

supravalvuläre Aortenstenose nichts Aussergewöhnliches aufgefallen (IV-act. 128 S. 

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21). Auch nach der Behandlung des Erysipels vom 17. bis 22. April 2014 ist der 

Beschwerdeführer in einem "guten Allgemeinzustand" entlassen worden (IV-act. 131). 

Allerdings hat der Beschwerdeführer MRI-Aufnahmen der Wirbelsäule vom 2. 

Dezember 2016 eingereicht (act. G19.1.3 S. 10 f.). Diese sind zwar zwei Jahre nach 

Verfügungserlass angefertigt worden, doch sie sind damit dem Verfügungszeitpunkt 

immer noch näher als die drei Jahre vor Verfügungserlass durch die Klinik Valens 

angefertigten Röntgenaufnahmen. Ob sich daraus aber eine zusätzliche 

arbeitsfähigkeitsrelevante Einschränkung ergibt, steht nicht fest. Der Beschwerdeführer 

hat bereits vor der Begutachtung durch die Klinik Valens im Jahr 2011 über starke 

Rückenschmerzen geklagt und Spritzen und Schmerzmittel gegen die 

Rückenschmerzen bekommen (vgl. auch act. G 1.1.5, G 13.2). Diese haben jedoch im 

Rahmen der Begutachtung durch die Klinik Valens im Jahr 2011 in Bezug auf ihr 

Ausmass nicht anhand des somatischen Beschwerdekerns objektiviert werden können. 

Allein gestützt auf das gleichbleibend sehr starke Schmerzempfinden des 

Beschwerdeführers kann also nicht zwingend auf einen gleichbleibenden somatischen 

Zustand abgestellt werden. Es ist vielmehr durchaus möglich, dass sich der Zustand 

des Rückens des Beschwerdeführers trotz der nach aussen hin gleichbleibend 

beklagten Schmerzen bereits im Verfügungszeitpunkt relevant von dem auf den 

Röntgenbildern im Jahr 2011 gezeigten Zustand unterschieden hat. Auch der 

somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat daher zum 

Verfügungszeitpunkt nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestanden. 

4.   

Gesamthaft hat der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum 

Verfügungszeitpunkt nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit festgestanden. Der Sachverhalt erweist sich folglich als 

ungenügend abgeklärt, weshalb die angefochtene Verfügung vom 20. Oktober 2014 in 

Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und deshalb als 

rechtswidrig aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein 

kann, ein Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe der Beschwerdegegnerin, 

nämlich der Sachverhaltsabklärung, nachzuholen, ist die Sache zur weiteren 

Abklärung, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dazu hat die 

Beschwerdegegnerin eine interdisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben, wobei 

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sie darauf zu achten hat, dass die beauftragten Gutachter sich der erhöhten 

Wahrscheinlichkeit aggravierender Angaben des Beschwerdeführers bewusst sind. Mit 

einer psychiatrischen Verlaufsbegutachtung ist die Frage zu beantworten, wie sich die 

psychiatrische Diagnose und Einschätzung der Krankheitsentwicklung seit Erlass der 

angefochtenen Renteneinstellungsverfügung vom 20. Oktober 2014 darstellt. Weiter ist 

im Rahmen einer psychiatrischen Fachbegutachtung der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit 2011 anhand der bisherigen Arztberichte und der 

Begutachtung selbst (unter Berücksichtigung der Tatsache, dass nun nicht mehr die 

"PÄUSBONOG-Praxis" gilt) zu beurteilen. In einem somatischen Teilgutachten sind 

zudem insbesondere die Rückenbeschwerden und Gelenkschmerzen des 

Beschwerdeführers mit Hinblick auf eine allfällige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu 

untersuchen und zu beurteilen.

5.   

Im Sinne eines obiter dictum ist für den zukünftigen Einkommensvergleich darauf 

hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 1999 als Hilfsarbeiter in der 

Produktion bei der B.___ AG ein Einkommen erzielt hat (IV-act. 5) und eine 

Nominallohnanpassung nach so langer Zeit keinen Sinn mehr machen würde. Daher 

dürfte zur Bestimmung des Valideneinkommens auf das durchschnittliche 

Hilfsarbeitereinkommen abzustellen sein. Auf derselben Grundlage dürfte auch das 

Invalideneinkommen zu bestimmen sein, da nicht davon auszugehen ist, dass der 

Beschwerdeführer, der in der Schweiz stets als Hilfsarbeiter tätig gewesen ist, als 

Invalider eine leidensangepasste qualifizierte Berufstätigkeit ausüben könnte. Da die 

Invalidenkarriere also wohl der Validenkarriere entspricht, dürfte der Invaliditätsgrad 

allenfalls unter Berücksichtigung eines sogenannten Tabellenlohnabzugs anhand eines 

Prozentvergleichs zu bestimmen sein.

6.   

6.1  Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gelten die Aufhebung einer 

Verfügung und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges 

Obsiegen der Beschwerde führenden Person. Die gemäss dem Art. 69 Abs. 1bis IVG 

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zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 

600.-- festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen.

6.2  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

auszurichten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat eine Honorarnote von Fr. 3'976.13 eingereicht, wobei sie 

diesen Betrag anhand des bei unentgeltlicher Prozessführung reduzierten 

Stundenansatzes von Fr. 200.-- bemessen hat (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[sGS 963.70] i.V.m. Art. 24 Abs. 1 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten [sGS 963.75]). Unter Berücksichtigung des ausserhalb der 

unentgeltlichen Prozessführung geltenden durchschnittlichen Stundenansatz von Fr. 

250.-- hätte das Honorar Fr. 4'931.28 betragen. Zur Begründung für die 

Überschreitung der für ein IV-Beschwerdeverfahren üblichen Fr. 3'500.-- hat die 

Rechtsvertreterin angeführt, es habe sich um einen mittelschweren Fall mit nicht 

unbeachtlicher Aktenmenge und doppeltem Schriftenwechsel und Nachreichung von 

Akten gehandelt (act. G 16.3). Dazu ist anzumerken, dass die Rechtsvertreterin den 

Beschwerdeführer bereits seit 2011 vertreten hat und ihr somit der Grossteil der Akten 

bereits bekannt gewesen ist, weshalb das umfangreiche Aktendossier keinen 

überdurchschnittlichen Vertretungsaufwand zu begründen vermag. Auch ist der 

konkrete Fall auf die Fragestellung, ob der Beschwerdeführer nach wie vor einen 

Rentenanspruch hat, beschränkt gewesen, weshalb gesamthaft trotz des doppelten 

Schriftenwechsels und der zusätzlich eingereichten Akten von einem 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen ist und in Abweichung von der 

Kostennote eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- als angemessen 

erscheint. 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 20. Oktober 2014 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG Die Würdigung der Gutachten und Berichte der behandelnden Ärzte hat ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, weshalb die Sache zur Neubegutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2017, IV 2014/533). Entscheid vom 21. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/533 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, Postfach 14, 9004 St. Gallen, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung) Sachverhalt

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