# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfa814e9-fd60-5ee0-b0ac-48dfe35e7b1b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2012 EL 2011/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-14_2012-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.03.2012

Entscheiddatum: 22.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
Art. 25 ATSG; Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG; Art. 16a ELV, Art. 17 ELVBerechnung 
der WohnkostenDas Haus des Beschwerdeführers war im Dezember 2007 
durch einen Brandfall grösstenteils zerstört worden. Der Schadenfall wurde 
von der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (GVA) 
reguliert. Der Beschwerdeführer machte glaubhaft geltend, dass er in der 
Zeit nach dem Brandfall bis zum Wiederaufbau des Hauses in zwei 
Wohnwagen auf seinem Grundstück sowie im teilweise unversehrt 
gebliebenen Untergeschoss (mit Bad, Dusche, WC und Waschküche) des 
Hauses gelebt hatte. Die Beschwerdegegnerin hatte im Einspracheentscheid 
als Wohnkosten zu Unrecht lediglich noch die Nebenkostenpauschale nach 
Art. 16a ELV anerkannt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 
sind die Wohnkosten des Beschwerdeführers auch nach dem Brandfall nach 
den allgemeinen Grundsätzen einer selbst bewohnten Liegenschaft in der 
EL-Berechnung zu berücksichtigen. Anzupassen sind einzig jene 
Berechnungspositionen, die aufgrund des Brandfalls auch tatsächlich eine 
Änderung erfahren haben (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons 
St. Gallen vom 22. März 2012, EL 2011/14).Präsidentin Karin Huber-Studerus, 
Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,Versicherungsrichter Martin 
Rutishauser; Gerichtsschreiber Matthias BurriEntscheid vom 22. März 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenSozialversicherungsanstalt des 
Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, 
Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IV; 
RückerstattungSachverhalt:

A.    

A.a A.___ bezieht seit längerem Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente (EL-act. 4 

ff.). Anlässlich der periodischen Überprüfung der EL im Juli 2009 stellte die EL-

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Durchführungsstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) eine 

Veränderung der Hypothekarschulden und Hypothekarzinsen per 31. Dezember 2008 

bzw. per 31. Dezember 2009 fest (EL-act. 53-3; 54-7; 57-3; 62-4). In der Folge 

berechnete sie den EL-Anspruch des Versicherten rückwirkend per 1. Januar 2009 neu 

und forderte mit Verfügung vom 1. April 2010 für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 

31. März 2010 zu viel ausbezahlte EL in der Höhe von Fr. 5'781.-- zurück (EL-act. 65). 

Der laufende EL-Anspruch wurde mit separater Verfügung vom 1. April 2010 auf Fr. 

557.-- festgesetzt (EL-act. 67).

A.b Gegen die Verfügungen vom 1. April 2010 erhob der Versicherte am 29. April 2010 

Einsprache. Es sei bei der Neuberechnung nicht berücksichtigt worden, dass sein 

Eigenheim Ende 2008 (richtig: Ende 2007, EL-act. 73-6) durch einen Brand fast 

komplett zerstört worden sei. Er habe bis Anfang 2010 kein Zuhause mehr gehabt. Es 

sei in allen Belangen Mehraufwand angefallen. In der Anspruchsberechnung sei 

weniger Hypothek und Zins angerechnet worden. Der Gebäudewert sei jedoch nicht 

angepasst worden. Er könne zudem nicht verstehen, wieso er gemäss der 

Anspruchsberechnung in Zukunft weniger Hypothekarzins bezahlen müsse. Seines 

Wissens seien die Hypothek und die Hypothekarzinsen immer noch gleich. Sodann 

frage er sich, woher er ein Resteinkommen haben solle (EL-act. 68).

A.c Im Rahmen des Einspracheverfahrens forderte die EL-Durchführungsstelle weitere 

Angaben und Unterlagen vom Versicherten an. Weiter führte sie aus, es handle sich bei 

dem Resteinkommen um ein hypothetisches Erwerbseinkommen nach Art. 14a ELV 

(act. 72-1).

A.d Mit Schreiben vom 4. August 2010 reichte der Versicherte der EL-

Durchführungsstelle die Verfügung der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen (GVA) vom 10. März 2008 über die im Zusammenhang mit dem 

Brandschadenfall zugesprochenen Versicherungsleistungen sowie Kontoauszüge des 

Bau- und Hypothekarkontos ein. Weiter führte er aus, er habe zwei Bekannte ihre 

Wohnwagen auf seinem Grundstück abstellen lassen. Nach dem Brand habe er 

unentgeltlich in den Wohnwagen gewohnt. Als Beilage reichte er Bilder der im Garten 

seines Grundstücks abgestellten Wohnwagen ein. Die Liegenschaft sei wieder 

aufgebaut und stehe vor der Fertigstellung. Seit ca. April 2010 sei das Haus wieder von 

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ihm bewohnt. Betreffend das hypothetische Erwerbseinkommen fügte er an, er sei 

weder arbeitsfähig noch vermittelbar. Aus diesem Grund erhalte er ja eine 

Invalidenrente. Finanzen habe er ausser dem Haus, das eigentlich der Bank gehöre, 

keine (EL-act. 73-3 ff.).

A.e Mit Einspracheentscheid vom 23. Mai 2011 hiess der Rechtsdienst der SVA die 

Einsprache des Versicherten in Vertretung der EL-Durchführungsstelle teilweise gut. 

Die Rückforderung sei aufgrund der Änderung der Hypothekarzinsen und -schulden 

erfolgt. Die Berechnung der Rückforderung in der angefochtenen 

Rückforderungsverfügung in der Höhe von Fr. 5'781.-- sei jedoch nicht korrekt 

gewesen. Gemäss den beiliegenden Berechnungsblättern belaufe sich die 

Rückforderung der im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. März 2010 zuviel 

ausbezahlten EL neu auf Fr. 9'195.--. Durch die Neuberechnung des EL-Anspruchs von 

1. April 2010 bis 31. Mai 2011 ergebe sich indessen ein Anspruch auf Nachzahlung von 

Fr. 6'219.--. Nach Verrechnung der Rückforderung mit der Nachzahlung belaufe sich 

der zurückzuerstattende Betrag noch auf Fr. 2'976.--. Sodann würden die in der 

Einsprache vorgebrachten Einwände betreffend das hypothetische Erwerbseinkommen 

nicht Gegenstand des Einspracheverfahrens bilden (act. G 1.3).

B.    

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

vom 29. Juni 2011. Der Beschwerdeführer beantragt die Berichtigung der EL-Be­

rechnungen für den Zeitraum 1. Januar 2009 bis 31. März 2011. Bei diesen 

Berechnungen sei sein Grundeigentum als nicht selbstbewohnt eingestuft worden. Er 

habe jedoch immer auf seinem Grundstück gewohnt. Küche und Badezimmer habe er 

in der Waschküche des Kellers seines abgebrannten Hauses gehabt. Der gesamte 

Keller sei bei der Schadenberechnung als brauchbar in Abzug gebracht worden. An 

sehr kalten Tagen habe er auch im Keller geschlafen. Ansonsten habe er in den zwei 

Wohnwagen auf seinem Grundstück gewohnt. Die von der Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid vorgenommenen Neuberechnungen des EL-Anspruchs mit 

Wirkung ab 1. April 2010 werden bezüglich der Berücksichtigung der Wohnkosten im 

Beschwerdeverfahren nicht mehr beanstandet (act. G 1).

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B.b Am 4. August 2011 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G 3).

Erwägungen:

1.     

1.1   Mit Verfügung vom 1. April 2010 hat die Beschwerdegegnerin EL zurückgefordert. 

Von einem unrechtmässigen Leistungsbezug im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) kann erst dann ausgegangen werden, wenn die formell rechtskräftige 

Verfügung, auf die sich der Sozialversicherungsträger damals bei der 

Leistungsausrichtung gestützt hat, aufgehoben und durch eine neue Verfügung ersetzt 

worden ist, mit der neu tiefere Leistungen zugesprochen werden oder mit der neu ein 

Leistungsanspruch verneint wird. Die ursprüngliche, formell rechtskräftige 

Leistungsverfügung muss also prozessual revidiert (Art. 53 Abs. 1 ATSG), 

wiedererwogen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder rückwirkend an eine 

Sachverhaltsveränderung angepasst bzw. herabgesetzt oder aufgehoben werden (Art. 

17 ATSG), damit von einem unrechtmässigen Leistungsbezug ausgegangen und eine 

Rückforderung verfügt werden kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen EL 2010/25 vom 9. Juni 2011 Erw. 1). Der Wortlaut der Verfügung vom 

1. April 2010 enthält keinen Hinweis auf eine Korrektur der früheren, formell 

rechtskräftigen Leistungsverfügungen. Dem Wortlaut nach zu urteilen würde die 

Beschwerdegegnerin Ergänzungsleistungen zurückfordern, die gestützt auf eine formell 

rechtskräftige Verfügung (und die darauf folgenden formell rechtskräftigen 

Revisionsverfügungen) und damit im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 

rechtmässig ausgerichtet worden sind. Wäre die Verfügung vom 1. April 2010 

beziehungsweise der sie ersetzende angefochtene Einspracheentscheid vom 23. Mai 

2011 nur dem Wortlaut gemäss zu interpretieren, müsste der angefochtene 

Einspracheentscheid also ohne weiteres als rechtswidrig, weil gegen Art. 25 Abs. 1 

Satz 1 ATSG verstossend, aufgehoben werden. Nun sind Verfügungen (und 

Einspracheentscheide) aber nicht nur nach ihrem Wortlaut auszulegen. Massgebend ist 

vielmehr der vom erlassenden Sozialversicherungsträger beabsichtigte Inhalt der 

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Verfügung (oder des Einspracheentscheids). Das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen geht in ständiger Praxis davon aus, dass Verfügungen der Beschwerdegegnerin, 

die als reine EL-Rückforderungsverfügungen abgefasst sind, auch eine 

wiedererwägungs- oder revisionsweise Korrektur der früheren, formell rechtskräftigen 

Leistungsverfügung enthalten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen EL 2010/25 vom 9. Juni 2011 Erw. 1). Mit der Verfügung vom 1. April 2010 und 

den ihr zu Grunde liegenden neuen EL-Berechnungen (EL-act. 63 ff.) sind somit die 

Verfügungen vom 23. Dezember 2008 und 28. Dezember 2009 (EL-act. 53; 59) 

aufgehoben und durch eine (abgestufte) Leistungszusprache mit Wirkung ab 1. Januar 

2009 ersetzt worden. Dabei handelt es sich um eine rückwirkende Anpassung an eine 

Sachverhaltsveränderung.

1.2   Soweit der Beschwerdeführer die Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens nach Art. 14a der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenrente (ELV; SR 831.301) beanstandet, ist darauf 

hinzuweisen, dass das Anpassungsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG nie mehr als 

die Frage nach den Auswirkungen der nachträglichen Sachverhaltsveränderung auf die 

laufende Leistung beantworten kann. Ausserhalb dieser Frage liegende Punkte dürfen 

nicht in die Anpassungsverfügung einfliessen, denn sie können definitionsgemäss nicht 

Gegenstand eines Anpassungsverfahrens bilden. Die Sachverhaltsveränderung steht 

vorliegend einzig im Zusammenhang mit der abgebrannten Liegenschaft. Betreffend 

das seit Erlass der Verfügung vom 24. Mai 2007 angerechnete hypothetische 

Erwerbseinkommen hat sich indessen keine Sachverhaltsveränderung ergeben. Die 

Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens kann somit nicht Gegenstand 

des vorliegenden Verfahrens bilden. In diesem Punkt ist auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.

2.     

2.1   Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenrente [ELG; 831.30]). 

Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem 

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Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in den Art. 10 und 

Art. 11 ELG und nach den in Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt.

2.2   Als Ausgaben werden nach Art. 10 ELG bei Personen, die nicht dauernd oder 

längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause lebende Personen; Abs. 1) 

unter anderem anerkannt der Mietzins einer Wohnung und die damit 

zusammenhängenden Nebenkosten (lit. b). Als jährlicher Höchstbetrag werden 

alleinstehenden Personen Fr. 13'200.-- anerkannt (Ziff. 2). Auslagen für Garagen und 

Autoabstellplätze werden nicht berücksichtigt (vgl. Rz 3235.01 der vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur 

AHV und IV = WEL; gültig ab 1. April 2011); sie dienen nicht Wohnzwecken.

2.3   Auch Eigentümern, Nutzniessern und Inhabern eines Wohnrechts ist ein Mietzins 

als Ausgabe zuzuerkennen, und zwar in der Höhe des Eigenmietwerts (ZAK 1968 

S. 248). Für die Bemessung des Mietwertes der vom Eigentümer bewohnten Wohnung 

sind die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im 

Wohnsitzkanton massgebend (vgl. Art. 12 Abs. 1 ELV). Gemäss Art. 34 Abs. 1 lit. b des 

st. gallischen Steuergesetzes (StG; sGS 811.1) ist der Mietwert von Grundstücken, 

soweit sie dem Steuerpflichtigen aufgrund von Eigentum oder aufgrund eines 

unentgeltlichen Nutzungsrechts für den Eigengebrauch zur Verfügung stehen, 

steuerbar. Dieser Mietwert entspricht nach Abs. 2 dem mittleren Preis, zu dem 

Grundstücke gleicher oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der 

betreffenden Gegend vermietet werden.

2.4    Gemäss Art. 16a Abs. 1 ELV wird bei Personen, die eine ihnen gehörende 

Liegenschaft bewohnen, für die Nebenkosten ausschliesslich eine Pauschale 

anerkannt. Die Pauschale beträgt pro Jahr Fr. 1'680.-- (Art. 16a Abs. 3 ELV).

2.5   Als Ausgaben werden ferner die Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse 

bis zur Höhe des Bruttoertrags der Liegenschaft anerkannt (Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG). 

Für die Gebäudeunterhaltskosten gilt der für die direkte kantonale Steuer im 

Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug (Art. 16 Abs. 1 ELV). Nach Art. 29 Abs. 1 

der st. gallischen Steuerverordnung (StV; sGS 811.11) kann für vorwiegend 

Wohnzwecken dienende Liegenschaften anstelle der tatsächlichen Kosten ein 

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Pauschalabzug von 20 % des Bruttomietertrags ohne Nebenkosten oder des 

angerechneten Eigenmietwerts geltend gemacht werden.

2.6   Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 lit. b ELG unter anderem Einkünfte 

aus unbeweglichem Vermögen. Diese umfassen den Mietwert der eigenen Wohnung, 

sofern er nicht schon im Erwerbseinkommen enthalten ist (Rz. 3433.02 WEL).

2.7   In der EL-Berechnung von IV-Rentnern ist auf der Einnahmenseite ein Fünfzehntel 

des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 25'000.-- bzw. Fr. 37'500.-- in 

der seit 1. Januar 2011 in Kraft stehenden Fassung des Art. 11 Abs. lit. c ELG 

übersteigt, anzurechnen. Ein Vermögensverzehr muss notwendigerweise auf der 

Fiktion beruhen, dass zumindest der zum Verzehr heranzuziehende Teil des Vermögens 

aus liquiden Mitteln – Bargeld oder fälligen Forderungen – bestehe. Nebst effektiv 

vorhandenen liquiden Mitteln dürfen also nur jene Vermögenswerte bei der Ermittlung 

des Vermögensverzehrs Berücksichtigung finden, die durch eine entgeltliche 

Übertragung durch Dritte, durch eine Verpfändung oder auf andere Weise wirtschaftlich 

in liquides Vermögen umgewandelt werden könnten. Vermögenswerte, bei denen die 

Umwandlung ausgeschlossen ist, können nicht anrechenbares Reinvermögen 

darstellen, denn sie können nicht zur Finanzierung des allgemeinen Lebensbedarf 

verzehrt werden (m.H. Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV, 

Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1787 f., Rz. 214).

2.8   Gehört der Bezügerin oder Bezüger oder einer Person, die in die EL-Berechnung 

eingeschlossen ist, eine Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen 

bewohnt wird, so ist nur der Fr. 112'500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim 

Vermögen zu berücksichtigen (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG).

3.     

3.1   Anlass zur rückwirkenden Anpassung der EL mit Verfügung vom 1. April 2010 

gaben nur die anlässlich der periodischen Überprüfung der EL festgestellten 

Veränderungen von Hypothekarschulden und Hypothekarzinsen per 31. Dezember 

2008 und 31. Dezember 2009. Allfällige Veränderungen aufgrund der Tatsache, dass 

das Haus des Beschwerdeführers abgebrannt war, blieben indessen unberücksichtigt. 

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Dementsprechend wurden die übrigen im Zusammenhang mit einer selbstbewohnten 

Liegenschaft stehenden Berechnungspositionen unverändert in der EL-Berechnung 

belassen (vgl. EL-act. 53 und EL-act. 63 f.).

3.2   Im Rahmen des Einspracheentscheids nahm die Beschwerdegegnerin eine 

Neuberechnung vor. Dabei rechnete sie dem Beschwerdeführer im Zeitraum 1. Januar 

2009 bis 31. März 2010 auf Seiten der Ausgaben weder Hypothekarzinsen noch 

Gebäudeunterhaltskosten an. Einzig die Pauschale für Nebenkosten verblieb in der EL-

Berechnung. Auf Seiten der Einnahmen wurde das Grundeigentum nunmehr als nicht 

selbstbewohnt angerechnet, sodass der Freibetrag für selbstbewohntes 

Grundeigentum nicht mehr zum Abzug gelangte. Daraus resultierte vorübergehend (im 

Zeitraum 1. Januar 2009 bis 31. Mai 2009) ein anrechenbares Vermögen und somit ein 

als Einnahme zu berücksichtigender Vermögensverzehr. Aus der EL-Berechnung 

gestrichen wurde sowohl auf Seiten der Einnahmen als auch auf Seiten der Ausgaben 

der Eigenmietwert der Liegenschaft (act. G 1.2). Die Neuberechnung ergab eine 

Erhöhung der Rückforderung von ursprünglich Fr. 5'781.-- auf Fr. 9'195.--. Gleichzeitig 

wurde im Einspracheentscheid auch die EL-Berechnung für den Zeitraum 1. April 2010 

bis 31. Mai 2011 angepasst, mit dem Ergebnis, dass in diesem Zeitraum höhere EL als 

in der ursprünglichen Verfügung vom 1. April 2010 berechnet resultierten. Nach 

Verrechnung der Rückforderung von Fr. 9'195.-- mit der Nachzahlung für den Zeitraum 

1. April 2010 bis 31. Mai 2011 in der Höhe von Fr. 6'219.-- wurde die Rückforderung 

auf Fr. 2'976.-- festgelegt (act. G 1.3; EL-act. 65; 83-1 f.).

4.     

4.1   Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die EL-Berechnung habe im 

Zeitraum 1. Januar 2009 bis 31. März 2010 trotz des Hausbrands unverändert nach 

den Grundsätzen einer selbstbewohnten Liegenschaft zu erfolgen.

4.2   Das der Beschwerdeführer nach dem Brand seines Hauses, als Übergangslösung 

bis das Haus im April 2010 soweit wiederaufgebaut worden war, dass es wieder 

bewohnt werden konnte, in zwei Wohnwagen auf seinem Grundstück und teils im 

unversehrt gebliebenen Untergeschoss des Hauses - welches gemäss 

Schätzungsprotokoll vom 6. Februar 2001 über ein Bad mit Dusche und WC sowie eine 

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Waschküche verfügte (EL-act. 56-1) - gewohnt hat, erscheint glaubhaft und wird von 

der Beschwerdegegnerin nicht bestritten. Offenbar wurde dies der EL-

Durchführungsstelle auf telefonische Anfrage hin auch vom Steueramt Z.___ bestätigt 

(EL-act. 68). Indessen enthalten die gesetzlichen Bestimmungen ihrem Wortlaut nach 

für den vorliegenden Fall keine Regelung betreffend die abzugsfähigen Wohnkosten 

bzw. die Berücksichtigung des im Zusammenhang mit der Liegenschaft stehenden 

Vermögens. Es kann jedoch nicht ausser Acht gelassen werden, dass dem 

Beschwerdeführer auch nach dem Brandfall weiterhin Kosten im Zusammenhang mit 

der selbstbewohnten Liegenschaft anfielen, welche nach Sinn und Zweck des 

Gesetzes anrechenbare Wohnkosten darstellen. Es liegt somit eine Gesetzeslücke vor. 

Zu prüfen ist, ob es sich um eine ausfüllungsbedürftige Lücke handelt. Wenn dem 

Beschwerdeführer keinerlei Wohnkosten angerechnet würden, hätte dies eine nicht zu 

rechtfertigende Ungleichbehandlung gegenüber den übrigen Bewohnern einer 

Liegenschaft zur Folge. Diese Ungleichbehandlung wäre derart stossend, dass die 

Ausfüllungsbedürftigkeit der Gesetzeslücke (d.h. die Schaffung einer 

Ausnahmeregelung durch Interpretation) bejaht werden muss.

4.3   Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem 

Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis 

einer teleologischen Verständnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung 

hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm 

darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. 

Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gefüge, ausgerichtet auf 

ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei ist entsprechend der Praxis des 

Bundesgerichts ein pragmatischer Methodenpluralismus anzuwenden. Einzelne 

Auslegungselemente einer hierarchischen Ordnung zu unterstellen, ist abzulehnen 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_556/2011 vom 15. Dezember 2011 Erw. 3.2). Die 

Gesetzesmaterialien können beigezogen werden, wenn sie auf die streitige Frage eine 

klare Antwort geben (BGE136 III 23Erw. 6.6.2.1 S. 37;136 V 195Erw. 7.1 S. 203;135 V 

50Erw. 5.1 S. 53;134 II 308Erw. 5.2 S. 311). Verordnungsrecht ist gesetzeskonform 

auszulegen. Es sind die gesetzgeberischen Anordnungen, Wertungen und der in der 

Delegationsnorm eröffnete Gestaltungsspielraum mit seinen Grenzen zu 

berücksichtigen (BGE137 V 167Erw. 3.3 S. 170 f. mit Hinweisen).

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4.4   Somit stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls wie die in vorstehender 

Erwägung 2 dargelegten Grundsätze, auf die dem Beschwerdeführer nach wie vor 

effektiv anfallenden Kosten im Zusammenhang mit der Liegenschaft, Anwendung 

finden können. Weiter wird zu prüfen sein, welche der zu berücksichtigenden 

Berechnungspositionen infolge des Brandfalls auch tatsächlich eine Änderung erfahren 

haben. Anzufügen bleibt, dass sich der Hausbrand Ende Dezember 2007 ereignete (EL-

act. 73-6). Allfällige Änderungen wären daher bereits per 1. Januar 2008 zu 

berücksichtigen. Ferner ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der 

Sachverhalt zu beurteilen, wie er sich bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens - 

vorliegend mit Einspracheentscheid vom 23. Mai 2011 - entwickelt hat (BGE 116 V 248 

Erw. 1, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2008 

Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts] I 172/04 vom 3. Januar 2005 Erw.5.2 

und Urteil 9C_24/2008vom 27. Mai 2008 Erw. 2.3.1).

4.5  

4.5.1         Die Beschwerdegegnerin hat den Vermögenswert Grundeigentum/

Liegenschaft nach dem Brandfall mit Fr. 268'113.-- berücksichtigt. Es handelt sich 

dabei um die Summe der von der GVA festgelegten Verkehrswertentschädigung von 

Fr. 121'213.-- (inkl. aufgelaufene Zinsen) und der Wiederaufbauentschädigung von Fr. 

146'900.-- (EL-act. 73-8). Sodann hat sie die Liegenschaft als nicht selbstbewohnt 

betrachtet und dementsprechend einen Abzug des sogenannten Vermögensfreibetrags 

ausser Acht gelassen.

4.5.2         Nach Art. 11 lit. c ELG ist EL-Bezügern, die ihre Liegenschaft selbst 

bewohnen, nur der Fr. 112'500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen 

zu berücksichtigen. Der besondere Vermögensfreibetrag bei selbst bewohnten 

Liegenschaften wird damit begründet, dass der betreffende EL-Bezüger im 

angestammten sozialen Umfeld soll bleiben können (vgl. die Botschaft des 

Bundesrates vom 20. November 1996 zur 3. EL-Revision, BBl 1997 I, 1207 ff.). Es ist 

nicht ersichtlich, weshalb dem Beschwerdeführer der Vermögensfreibetrag nicht auch 

im Zeitraum zwischen Brandfall und Wiederaufbau gewährt werden sollte. Es bestand 

weder die Absicht noch objektiv die Möglichkeit, die Liegenschaft fremd zu vermieten. 

Mithin liess er das Haus zu eigenen Wohnzwecken wiederherstellen und bewohnte die 

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Liegenschaft während dieser Zeit selbst. Diesbezüglich ist anzufügen, dass weder dem 

Wortlaut des Gesetzes (ELG) noch der Verordnung (ELV) entnommen werden kann, 

dass der Begriff selbstbewohnte Liegenschaft lediglich die üblichen Wohnformen 

(Haus, Eigentumswohnung, Stockwerkeigentum) umfassen würde. In Anbetracht des 

Zwecks des Vermögensfreibetrags ist der Begriff einer selbstbewohnten Liegenschaft 

weit auszulegen: auch ein EL-Bezüger, der in einem Wohnwagen oder mobilen Heim 

auf seinem eigenen Grundstück wohnt, soll im Alter oder im Fall der Invalidität in 

seinem sozialen Umfeld bleiben können. Er soll ebenso wie der EL-Bezüger, der ein 

Haus etc. selbstbewohnt, nicht gezwungen sein, sein Grundeigentum verkaufen zu 

müssen. Somit ist dem Beschwerdeführer der Vermögensfreibetrag nach Art. 11 lit. c 

ELG auch nach dem Brandfall zu gewähren.

4.5.3         Grundsätzlich sind selbstbewohnte Liegenschaften in der EL-Berechnung 

zum Steuerwert zu berücksichtigen (Art. 17 Abs. 1 und 4 ELV). Den Akten ist nicht zu 

entnehmen, dass nach dem Brandfall eine Steuerschätzung vorgenommen worden 

wäre. Das Steueramt Z.___ hat den Wert der Liegenschaft für das Jahr 2008 in der 

Steuerveranlagung vom 3. November 2009 mit Fr. 147'000.-- veranlagt (EL-act. 62-7). 

Gemäss Schätzungsprotokoll vom 8. Februar 2002 handelt es sich dabei um den 

Realwert des Landes. Dem Schätzungsprotokoll ist jedoch weiter zu entnehmen, dass 

sich der Verkehrswert der Liegeschaft von Fr. 316'000.-- aus dem Wertanteil Gebäude 

von Fr. 180'000.-- sowie dem Wertanteil Boden in der Höhe von Fr. 136'000.-- 

zusammensetzt. Als Verkehrswert der Liegenschaft für den Zeitraum nach dem 

Brandfall ist somit Fr. 136'000.-- in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. 

4.5.4         Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist die 

Verkehrswertentschädigung bei der Bewertung des Vermögenswerts der Liegenschaft 

nicht hinzuzurechnen. Sie stellt vielmehr eine Forderung gegenüber der GVA dar und 

ist dementsprechend als "normaler" Vermögenswert in die EL-Berechnung 

miteinzubeziehen. Sodann ist die Forderung grundsätzlich mit dem Schadenereignis 

und nicht erst mit der Auszahlung entstanden, sodass die Verkehrswertentschädigung 

in der Höhe von Fr. 120'500.-- (ohne Zinsen; EL-act. 73-8) bereits ab 1. Januar 2008 

als Vermögen anzurechnen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_114/2011 vom 7 Juli 

2011 Erw. 4.2). Weiter ist der Verfügung der GVA vom 10. März 2008 zu entnehmen, 

dass die Verkehrswertentschädigung zur Wahrung der Rechte der 

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Grundpfandgläubiger dem zuständigen Grundbuchamt überwiesen wurde (EL-act. 

73-8). In der Folge muss die Verkehrswertentschädigung nach Überweisung an das 

Grundbuchamt von der Hypothekargläubigerin geltend gemacht worden sein, denn die 

Verminderung der Hypothekarschuld von ursprünglich Fr. 269'000.-- auf Fr. 149'117.70 

Mitte des Jahres 2008 entspricht ziemlich genau der Summe der 

Verkehrswertentschädigung samt Zinsen (vgl. EL-act. 38-1 und 73-14 bzw. 73-16). Die 

Ausrichtung der Verkehrswertentschädigung findet somit bereits durch die 

Verminderung der Hypothekarschuld Berücksichtigung - denn im Ergebnis führt die 

Verminderung der Hypothekarschuld zu einer Erhöhung des Reinvermögens. Würde 

man die Verkehrswertentschädigung zusätzlich beim Vermögen anrechnen, hätte dies 

eine doppelte Berücksichtigung zur Folge. Somit ist die Verkehrswertentschädigung ab 

Zahlung an die Hypothekargläubigerin nicht mehr als Vermögen im Sinn einer 

Forderung gegenüber der GVA in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Unklar ist, 

wann diese Zahlung an die Hypothekargläubigerin genau erfolgte. Die 

Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich weitere Abklärungen treffen müsse.

4.5.5          Ebenfalls im Sinn einer Forderung gegenüber der GVA ist die 

Wiederaufbauentschädigung in der Höhe von Fr. 146'900.-- zu betrachten. Mithin wird 

sie durch Finanzierung des Wiederaufbaus der Liegenschaft in einen für den 

Beschwerdeführer liquiden Vermögenswert umgewandelt. Auch sie hat daher nicht in 

die Bewertung der Liegenschaft einzufliessen. Die Wiederaufbauentschädigung ist in 

der EL-Berechnung ebenfalls ab 1. Januar 2008 als "normales" Vermögen zu 

berücksichtigen.

4.5.6         Sodann ist den Akten zu entnehmen, dass die Hypothekarschuld nach dem 

Brandfall diverse weitere Veränderungen erfahren hatte. Bei genauerer Betrachtung der 

Bankbelege fällt auf, dass die von der Beschwerdegegnerin in den Berechnungen zum 

Einspracheentscheid berücksichtigten Veränderungen nicht durchwegs mit den 

Bankbelegen übereinstimmen (vgl. EL-act. 73-14 ff; act. G 1.2). Die 

Beschwerdegegnerin wird dies anzupassen haben (vgl. dazu nachstehende Erw. 4.7.5)

4.6  

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4.6.1         Der Beschwerdeführer hatte auch nach dem Brand weiterhin die 

Hypothekarzinsen zu bezahlen. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb diese 

Ausgaben nicht in der EL-Berechnung berücksichtigt werden könnten. Insbesondere 

wäre der Beschwerdeführer, hätte die Beschwerdegegnerin die EL unmittelbarer nach 

dem Brand im Sinn des Einspracheentscheids angepasst, kaum mehr in der Lage 

gewesen, seine Liegenschaft zu halten. Dies hätte wohl zum stossenden Ergebnis 

geführt, dass der Beschwerdeführer die Liegenschaft nicht mehr hätte aufbauen 

können, obwohl dazu EL-fremde Versicherungsleistungen zur Verfügung standen. Die 

Hypothekarzinsen sind somit auch nach dem Brandfall in der EL-Berechnung zu 

berücksichtigen.

4.6.2         Gemäss der Praxis des Versicherungsgerichts können EL-Bezüger, die in 

einem Wohnwagen leben, analog zur Praxis der Pauschalierung der Nebenkosten bei 

selbstgenutztem Wohneigentum die Nebenkostenpauschale nach Art. 16a ELV in der 

Höhe von Fr. 1'680.-- in Abzug bringen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen EL 2003/6 vom 11. Dezember 2003 Erw. 2a). Somit ist die 

Nebenkostenpauschale unabhängig davon, ob auch aus der Benutzung des 

Untergeschosses des abgebrannten Hauses noch Nebenkosten angefallen sind - 

wovon indessen auszugehen ist - in der EL-Berechnung zu berücksichtigen.

4.6.3        Bei Liegenschaften oder Teilen davon stellt auch die Selbstnutzung durch 

den Eigentümer einen Ertrag aus unbeweglichem Vermögen dar. Dieser Ertrag wird in 

der EL-Berechnung durch die Anrechnung des Eigenmietwerts der Liegenschaft 

berücksichtigt. Zur Gleichbehandlung von EL-Bezügern, die ihre Liegenschaft selber 

bewohnen und solchen, die ihre Liegenschaft vermieten und selber eine Wohnung 

mieten, wird der Eigenmietwert sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der 

Ausgabenseite angerechnet. Die Anrechnung des Eigenmietwerts, sowohl auf der 

Einnahmenseite als auch als "Mietzins" auf der Ausgabenseite, läuft jedoch 

grundsätzlich auf ein Nullsummenspiel hinaus, weshalb in der Lehre mitunter dafür 

plädiert wird, auf die Anrechnung dieser hypothetischen Einnahmen- und 

Ausgabenposition zu verzichten (Ralph Jöhl, a.a.O., S. 1701, Rz. 96, vgl. auch Fn. 308; 

S. 1780, Fn. 703). Die Berücksichtigung eines Eigenmietwerts nach dem Brandfall 

erscheint vorliegend nicht gerechtfertigt. Einerseits konnte der Beschwerdeführer bis 

zum Zeitpunkt, in dem das Haus wieder bewohnbar war, den üblich zu erwartenden 

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Naturalertrag nicht realisieren. Andererseits wäre es ihm auch nicht möglich gewesen, 

durch Vermietung oder Verpachtung der Liegenschaft einen Ertrag zu erzielen.

4.6.4         Im Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin keine 

Gebäudeunterhaltskosten berücksichtigt. Art. 16 Abs. 1 ELV sieht für die 

Gebäudeunterhaltskosten einen Pauschalabzug vor, der sich nach der kantonalen 

Steuergesetzgebung richtet. Im Kanton St. Gallen kann ein Pauschalabzug von 20% 

des Eigenmietwerts geltend gemacht werden (vgl. vorstehende Erw. 2.5). Der Verweis 

auf die Steuergesetzgebung rechtfertigt auch bezüglich der Frage, welche 

Gebäudeunterhaltskosten anstelle der tatsächlichen Kosten von der Pauschale umfasst 

werden, eine analoge Anwendung der steuerrechtlichen Bestimmungen. Der Begriff 

"Gebäudeunterhaltskosten" im Bereich der EL ist somit nicht lediglich als 

Unterhaltskosten am Gebäude selbst zu interpretieren. Vielmehr sind damit sämtliche 

Unterhaltskosten einer Liegenschaft im Sinn der Steuergesetzgebung zu verstehen. 

Nach Art. 28 StV SG gelten als Unterhaltskosten von Liegenschaften u.a. die Kosten für 

die Instandstellung sowie die Betriebskosten bei Eigengebrauch und die 

Versicherungsprämien. Die Tatsache, dass das Haus des Beschwerdeführers 

grösstenteils abgebrannt ist, bedeutet noch nicht, dass dem Beschwerdeführer keine 

abzugsfähigen Unterhaltskosten in vorgenanntem Sinn mehr entstanden sind. Es ist 

davon auszugehen, dass nach wie vor Betriebskosten wie Liegenschaftssteuern und 

Prämien der Liegenschaftsversicherung angefallen sind. Möglicherweise sind zudem 

unter Art. 28 StV fallende Instandstellungskosten für den Gartenunterhalt angefallen 

(vgl. St. Galler Steuerbuch, StB 44 Nr. 3, Ziff. 4.3; abrufbar unter www.steurn.sg.ch). 

Der Begriff "Gebäudeunterhaltskosten" ist somit nicht lediglich als Unterhaltskosten am 

Gebäude selbst zu interpretieren. Vielmehr sind damit sämtliche Unterhaltskosten einer 

Liegenschaft im Sinn der Steuergesetzgebung zu verstehen. Unter diesen Umständen 

sind die Gebäudeunterhaltskosten auch nach dem Brand im Umfang von 20% des 

ursprünglichen Eigenmietwerts von Fr. 14'730.-- (vgl. EL-act. 56-1) in der EL-

Berechnung zu belassen. Dass die Unterhaltskosten nach dem Brand wohl geringer 

ausgefallen sind, ist unbeachtlich, zumal die Pauschalierung von Abzügen stets in Kauf 

nimmt, dass unter Umständen ein Abzug erfolgen kann, obwohl tatsächlich geringere 

Kosten als der pauschalierte Abzug angefallen sind (und umgekehrt).

4.7  

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4.7.1         Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist der EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 31. März 2010 wie folgt zu 

berechnen.

4.7.2         Für den gesamten Zeitraum sind die Nebenkostenpauschale gemäss Art. 

16a ELV in der Höhe von Fr. 1680.-- sowie die Gebäudeunterhaltskosten (20% vom 

Eigenmietwert von Fr. 14'730.--) in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Der 

Eigenmietwert indessen hat sowohl auf Seiten der Ausgaben als auch auf Seiten der 

Einnahmen ausser Rechnung zu bleiben.

4.7.3         Der Vermögenswert "Liegenschaft" ist ebenfalls während des gesamten 

Zeitraums mit Fr. 136'000.-- zu berücksichtigen. Davon ist der Freibetrag von Fr. 

112'500.-- in Abzug zu bringen.

4.7.4         Sodann ist die Wiederaufbauentschädigung in der Höhe von Fr. 146'900.-- 

ab 1. Januar 2008 bis 31. März 2010 als "normales" Vermögen im Sinn einer Forderung 

gegenüber der GVA anzurechnen. Die Verkehrswertentschädigung in der Höhe von 

Fr. 120'500.-- (ohne Zinsen) ist zunächst ebenfalls im Sinn einer Forderung gegenüber 

der GVA als "normales Vermögen" anzurechnen. Ab dem Zeitpunkt der Überweisung 

der Verkehrswertentschädigung an die Grundpfandgläubigerin - und der damit 

verbundenen Reduktion der Hypothekarschuld - ist die Verkehrswertentschädigung 

nicht mehr in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Die Überweisung an die 

Grundpfandgläubigerin dürfte im Juni 2008 stattgefunden haben. Diesbezüglich wird 

die Beschwerdegegnerin jedoch, wie bereits erwähnt, noch weitere Abklärungen treffen 

müssen.

4.7.5         Die Hypothekarschuld veränderte sich im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 

31. März 2010 wie folgt: Ab 1. Januar 2008 bestand eine Hypothekarschuld in der 

Höhe von Fr. 269'000.--. Ab dem Zeitpunkt der Reduktion der Hypothekarschuld um 

die Verkehrswertentschädigung betrug sie noch Fr. 149'117.-- (EL-act. 73-14; 73-16). 

Ende Dezember 2008 erfolgte offenbar eine Rückzahlung von Fr. 1'000.--, sodass die 

Hypothekenschuld auf Fr. 148'117.-- reduziert wurde (EL-act. 73-16). Eine weitere 

Reduktion um Fr. 1'000.-- auf Fr. 147'117.-- erfolgte im Juni 2009 (EL-act. 73-16). Im 

September 2009 wurde die Hypothekarschuld auf Fr. 265'000.-- erhöht (EL-act. 73-17). 

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Die nächste Erhöhung der Hypothekenschuld auf Fr. 290'000.-- fand im Januar 2010 

statt (Aufnahme einer 2. Hypothek von Fr. 25'000.-- zu einem Zinssatz von 3.75%; EL-

act. 73-19 f.). Im März 2010 verminderte der Beschwerdeführer die Hypothekarschuld 

um Fr. 500.-- auf Fr. 289'500.-- (EL-act. 73-19).

4.7.6         Die Höhe der anzurechnenden Hypothekarzinsen richtet sich jeweils nach 

der Höhe der vorstehenden Hypothekenschuld sowie des Zinssatzes. Die 

Beschwerdegegnerin wird die Hypothekarzinsen somit entsprechend der vorstehenden 

Veränderungen der Hypothekarschulden anzupassen haben.

5.     

Was die EL-Berechnung ab 1. April 2010 bis zum Erlass des Einspracheentscheids am 

23. Mai 2011 betrifft, so fällt auf, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitraum 1. April 

2010 bis 31. März 2011 den Vermögenswert "Liegenschaft" mit Fr. 268'113.-- 

berücksichtigte, obwohl die Liegenschaft im April 2010 mehr oder weniger fertiggestellt 

worden war. Unter Berücksichtigung, dass die Versicherungsleistungen der GVA 

grundsätzlich die Kosten für die Wiederherstellung eines gleichen Gebäudes decken, 

erscheint es jedoch gerechtfertigt, ab dem 1. April 2010 bis zum 31. März 2011 den 

ursprünglichen Verkehrswert der Liegenschaft von Fr. 316'000.-- anzurechnen. Die 

Steuerwerte der fertiggestellten Liegenschaft gemäss Eröffnung der Steuerschätzung 

vom 23. Februar 2011 (Verkehrswert von Fr. 386'000.-- und Eigenmietwert von Fr. 

18'340.--) wurden Ende März 2011 rechtskräftig (vgl. Anmerkung der 

Beschwerdegegnerin, EL-Act. 82). Die Beschwerdegegnerin hat diese Werte korrekt ab 

dem 1. April 2011 in der EL-Berechnung berücksichtigt (vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). 

Indessen erweist sich die Höhe der jeweils angerechneten hypothetischen Einkommen 

nach Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV teilweise als fehlerhaft (vgl. act. G 1.2). Die 

Beschwerdegenerin wird diese bei der Neuberechnung zu korrigieren haben. Im 

Übrigen ist die EL-Berechnung ab dem Zeitraum 1. April 2010 nicht zu beanstanden. 

Der Beschwerdeführer hat diesbezüglich auch keine Einwände vorgebracht.

6.      Zusammenfassend ergibt sich, dass die Wohnkosten des Beschwerdeführers 

auch nach dem Hausbrand nach den Grundsätzen einer selbstbewohnten Liegenschaft 

im Sinn der vorstehenden Erwägungen zu berechnen sind. Sodann sind jene 

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Berechnungspositionen anzupassen, die aufgrund des Brandfalls auch tatsächlich eine 

Änderung erfahren haben. Da das Haus im Dezember 2007 abgebrannt ist, sind die 

damit verbundenen veränderten Berechnungspositionen bereits ab 1. Januar 2008 zu 

berücksichtigen. Nach einer überschlagsmässigen Neuberechnung dürfte sich die von 

der Beschwerdegegenerin im Einspracheentscheid berechnete Rückforderung von 

Fr. 9'195.-- damit doch deutlich reduzieren bzw. hinfällig werden. Andererseits dürfte 

die Nachzahlung der EL für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis 31. Mai 2011 etwas 

geringer ausfallen. Insgesamt ergibt die Neuberechnung jedoch eine Verbesserung der 

vorprozessualen Situation. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde im Sinn der 

Erwägungen gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene 

Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Verfügung des EL-

Anspruchs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen gutgeheissen, soweit darauf 

einzutreten ist. Der Einspracheentscheid vom 23. Mai 2011 wird aufgehoben und die 

Sache zu weiterer Abklärung und neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
	Art. 25 ATSG; Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG; Art. 16a ELV, Art. 17 ELVBerechnung der WohnkostenDas Haus des Beschwerdeführers war im Dezember 2007 durch einen Brandfall grösstenteils zerstört worden. Der Schadenfall wurde von der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (GVA) reguliert. Der Beschwerdeführer machte glaubhaft geltend, dass er in der Zeit nach dem Brandfall bis zum Wiederaufbau des Hauses in zwei Wohnwagen auf seinem Grundstück sowie im teilweise unversehrt gebliebenen Untergeschoss (mit Bad, Dusche, WC und Waschküche) des Hauses gelebt hatte. Die Beschwerdegegnerin hatte im Einspracheentscheid als Wohnkosten zu Unrecht lediglich noch die Nebenkostenpauschale nach Art. 16a ELV anerkannt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sind die Wohnkosten des Beschwerdeführers auch nach dem Brandfall nach den allgemeinen Grundsätzen einer selbst bewohnten Liegenschaft in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Anzupassen sind einzig jene Berechnungspositionen, die aufgrund des Brandfalls auch tatsächlich eine Änderung erfahren haben (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 22. März 2012, EL 2011/14).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Matthias BurriEntscheid vom 22. März 2012in SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IV; RückerstattungSachverhalt:

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