# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9c85203-417a-556e-862d-0e8063200ba8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung einer IV-Rechte. Abweisung wegen fehlender erheblicher Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin. (BGE 8C_301/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.01149
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01149.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01149
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
11. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1960, war bis
Januar 2009
teilzeitlich als Raumpflegerin tätig
, wobei der letzte Arbeitstag auf den 1
3.
Oktober 2008 fiel
(
Urk.
11/
20/2
Ziff.
2.1 und
Ziff.
2.3
). Im April beziehungsweise Mai 2009 meldete sie sich unter Hinweis auf physische und psychische Beschwerden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
11/2;
Urk.
11/12).
Nach Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse, insbesondere der Einholung eines orthopädisch-psychiatrischen Gutachtens des
Y.___
vom
3.
Mai 2010 (
Urk.
11/32/1-
25), verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom
6.
Januar 2011 (
Urk.
11/
49
) e
inen Rentenanspruch. Gegen letztere
erhob die Versicherte am
8.
Februar 2011 Beschwerde ans
hiesige
Gericht (
Urk.
11/50/3-6), welche mit Urteil vom 2
2.
August 201
2
(
Urk.
11/52/1
17) abgewiesen wurde
(Prozess IV.2011.00147)
. Auf die dagegen erhobene Beschwerde vom 1
6.
Oktober 2012 (
Urk.
11/53/2-6)
trat das Bundes
gericht mit Urteil vom
7.
November 2012 (
Urk.
11/54) mangels
rechtsge
nügender
Begrün
dung
nicht ein
.
1.2
Am 2
6.
August 2013 meldete
sich
die Versicherte erneut
zum
Bezug von Leistun
gen der Invali
denversicherung an (
Urk.
11/56)
unter Beilage
verschiede
ner
ärztlichen Berichte
(
Urk.
11/55/1-2;
Urk.
11/55/7-13). Nach Einholung der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD
) vom
8.
Oktober 2013
(
Urk.
11/59 S. 3)
und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/61
;
Urk.
11/64
)
trat die IV-Stelle mit
Verfügung vom 1
9.
November 2013 (
Urk.
2) auf das
Leistungsbegehren
nicht ein.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
9.
November 2013 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 1
2.
Dezember 2013 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, die
Beschwerdegegne
rin
sei zu verpflichten, auf ihr Gesuch einzutreten und über die Rente zu verfü
gen. Des Weiteren stellte
sie
den Antrag
auf
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (S. 1). Mit Vernehmlassung vom
5.
Februar 2014 (
Urk.
10) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
7.
Februar 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
12). Am 1
7.
Fe
bruar 2015
(
Urk.
13)
stellte die Beschwerdeführerin dem Gericht den
Aus
tritts
bericht
von
Dr.
med.
Z.___
, stellvertretender Chefarzt der
A.___
,
und
Dr.
medic
.
B.___
, Assistenzärztin an besagter Klinik,
vom 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
14/1) sowie den Austrittsbericht Physiotherapie von
C.___
, Physiotherapeut besagte
r
K
linik, vom 1
2.
Januar 2015 (
Urk.
14/2) zur Kenntnisnahme zu.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die
Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung übe
r die Invalidenversicherung (IVV)
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hinge
gen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Ver
waltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit dem
Beweismass
des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E.
2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E.
3.3.2).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom 1
9.
November 2013 (
Urk.
2) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin eine im Hinblick auf den Rentenanspruch wesentliche Veränderung nicht rechtsgenügend glaub
haft gemacht habe, weshalb auf die Neuanmeldung vom 2
6.
August 2013 nicht einzutreten sei (S. 1).
In der Vernehmlassung wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die im Bericht der
Klinik
D.___
vom
9.
August 2013 diagnosti
zierte schwere depressive Episode nicht nachvollziehbar begründet sei. Die geklagten Beschwerden wie auch die erhobenen Befunde entsprächen den Fest
stellungen im psychiatrischen Gutachten vom 1
4.
April 201
0.
Im Übrigen sei eine schwere depressive Episode vorübergehend und die psychosozialen
Belas
tungsfaktoren
wirkten sich auf die Gesamtsituation aus (
Urk.
10).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) auf den Standpunkt, ihr Gesundheitszustand habe sich im Frühling und Sommer 2013 drastisch verschlechtert. Sie sei deshalb vom 1
0.
Mai bis 1
8.
Juli 2013 in
der
Klinik
D.___
stationär behandelt worden, wobei unter anderem eine schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom diagnosti
ziert worden sei (S. 2).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 2
6.
August 2013 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von
Art.
87
Abs.
3 IVV glaub
haft gemacht hat, dass sich ihre gesundheitlichen Verhältnisse seit dem Erlass der ursprünglichen
V
erfügung am
6.
Januar 2011 bis zum Erlass der nunmehr angefochtenen Verfügung am 1
9.
November 2013 in einer für den Rentenan
spruch erheblichen Weise verändert haben.
3.
3.1
3.1.1
Medizinische Grundlage für die Abweisung des Rentenanspruchs vom
6.
Januar 2011 (
Urk.
11/
49) bildete
n
unter anderem
das
Y.___
-Gutachten von
Dr.
med.
E.___
, Spezialarzt für Orthopädie FMH, und von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
3.
Mai 2010 (
Urk.
11/32/1-25) sowie der Bericht von
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera
pie FMH,
vom 2
6.
März 2010 (
Urk.
11/30).
3.1.2
In ihrem Bericht vom 2
6.
März 2010 (
Urk.
11/30) nannte
die behandelnde
Dr.
G.___
folgende Diagnosen:
Diagnose
n
mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S.
2
Ziff.
1.1):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4)
Diagnose
n
ohne wesentliche Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit aber mit Krankheitswert (S. 2
Ziff.
1.2):
-
Zustand nach kavernöser Lungentuberkulose 1995
-
bekannte
Refluxkrankheit
-
Störungen im Zusammenhang mit der Menopause und dem Klimakterium
(N95.1)
Dr.
G.___
hielt weiter fest, die Beschwerdeführerin leide unter massiven Schlaf
störungen, Interesse- und Lustlosigkeit und habe ein vermindertes Selbstwertgefühl sowie Zukunftsängste entwickelt. Sie sei zudem auf ihre Schmerzen eingeengt und zeige eine Überforderung mit ihrer Lebenssituation, da sie aufgrund der ständigen Schmerzen und depressiven Stimmung nicht mehr imstande sei, den Haushalt zu bewältigen (S. 1). Des Weiteren sei
en
die Auffassung, Aufmerksamkeit und Konzentration der Beschwerdeführerin deut
lich herabgesetzt, ihr formales Denken verlangsamt und es bestehe eine hypo
chondrische Überlagerung.
Dr.
G.___
stellte sodann Hinweise für Ich
Störungen mit Depersonalisations- und
Derealisationsphänomenen
fest und beschrieb die Beschwerdeführerin als in der Stimmung depressiv, affektlabil bis
affektinkontinent
, leicht gereizt sowie antriebsarm und wies auf deren Schuld
gefühle und sozialen Rückzug hin. Verneint wurde demgegenüber das Vorliegen inhaltlicher Denkstörungen und Sinnestäuschungen. Bezüglich der vegetativen Anamnese erwähnte
Dr.
G.___
massive Kopf- und Rückenschmerzen, Schmer
zen in der linken
Thoraxhälfte
, ausgeprägte Müdigkeit, Schwitzen, Ein- und Durchschlafstörungen und eine verminderte Libido (S. 2).
Dr.
G.___
attestierte sowohl hinsichtlich der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin als auch einer anderen Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit August 2009 (S. 2
Ziff.
2.1 und
Ziff.
2.3), wobei sie die
Restar
beitsfähigkeit
in einer geschützten Tätigkeit in ihrem
(
späteren
)
Bericht vom
8.
November 2010 mit 30
%
bezifferte (
Urk.
11/45/2).
3.1.3
Das Gutachten des
Y.___
vom
3.
Mai 2010 (
Urk.
11/32/1-25) basierte auf den
Vorakten
sowie auf eigenen orthopädischen und psychiatrischen Untersuchun
gen vom 1
2.
April 201
0.
Die Ärzte
nannten
folgende Diagnosen (
S. 23
Ziff.
8.1):
-
Blockwirbelbildung C7/Th1 und deutliche Facettengelenksarthrosen C3 bis 7
linksbetont
-
rechtskonvexe Torsionsskoliose der Brustwirbelsäule mit linkskonvexem
Gegenschwung der Lendenwirbelsäule und
Anulusriss
L4/5
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, bestehend seit
etwa Oktober 2008, ICD-Nr. F33.11
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, bestehend seit etwa Oktober 2008,
ICD-Nr. F45.4
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden
eine
Adiposi
tas,
eine
Dyslipidämie
und
eine
arterielle Hypertonie genannt (
S. 23
Ziff.
8.2).
Die Gutachter teilten die fachärztliche Einschätzung der behandelnden Psychiate
rin
Dr.
G.___
vom 2
6.
März 201
0 (
v
gl. E. 3.1.2
), gingen indessen
im Gegensatz zu
Dr.
G.___
-
nicht von einer
100%igen
Arbeitsunfähigkeit aus, sondern von einer Restarbeitsfähigkeit von 50
%
in der angestammten respektive 60
%
in einer angepassten Tätigkeit (
S. 19
Ziff.
3.6.1 f.; S. 23
Ziff.
9.1 f.).
Weiter wurde ausgeführt, die mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom äussere
sich
in Niedergeschlagenheit mit teils reizbaren Verstimmun
gen, Affektstörungen mit vermindertem affektive
m
Mitschwingen und
Affektla
bi
lität
mit weinerlichem und
klag
same
m
Verhalten. Die Beschwerdeführerin erscheine zudem psychomotorisch und im Antrieb deutlich vermindert, äussere
Suizidgedanken sowie mangelnden Lebenswillen und verfüge über kein Inte
resse, keine Motivation und Zukunftsperspektiven. Zudem erscheine sie im Den
ken
negativistisch
auf ihre Beschwerden eingeengt, wobei ihre Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit, Gedächtnisleistungen und Kontaktfä
higkeit im Rahmen der depressiven Verstimmung mit eingeengtem Denken erschwert seien (
S.
17
Ziff.
3.5.2
). Bei anhaltend
somatoformer
Schmerzstörung und mittelgradiger depressiver Episode liege eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vor, wobei die Beschwerdeführerin nicht über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen verfüge und die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung beei
nträchtigt seien (S. 22)
.
3.2
3.2.1
Die im Rahmen der Neuanmeldung relevanten Arztberichte
zeigen
bezüglich des
Gesundheitszustand
es
der Beschwerdeführerin folgendes Bild:
3.2.2
Im Bericht vom 2
3.
Juni 2013 (
Urk.
11/55/1-
2
)
über die ambulante Behandlung vom 2
3.
Juni 2013
stellte
Dr.
med.
H.___
, Assistenzarzt am
I.___
, folgende Diagnosen (S. 1):
-
Thoraxschmerzen
, am ehesten
muskuloskelettal
; Computertomographie
Thorax: keine Lungenembolie, narbige Veränderungen und deutliche
Einziehungen vor allem apikal links
-
Status nach
kavernöser Lungentu
be
r
kulose 1995
-
mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
Bezüglich der
thorokalen
Schmerzen präzisierte
Dr.
H.___
, dass diese aufgrun
d einer deutlichen
skoliotischen
Fehlhaltung am ehesten
muskuloskelettal
bedingt seien, wobei bei der Beschwerdeführerin bei entsprechender Bewegung und Druck respektive aufgrund eines
chronifizierten
Schmerzsyndroms
Schmerzen aufgetreten seien (S. 2).
3.2.3
Vom 1
0.
Mai bis 1
8.
Juli 2013 weilte die Beschwerdeführerin in der
Klinik
D.___
. Im entsprechenden Bericht von
Dr.
med.
J.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
K.___
,
Assistenz
ärztin
, vom
9.
August 2013 (
Urk.
11/55/7-13) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1
Ziff.
1):
Psychiatrische Diagnosen (gemäss ICD-10):
-
schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.2)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörungen (F45.5)
Andere Diagnosen:
-
Zustand nach
kavernöser Lungentuberkulose 1995
-
bekannte
Refluxkrankheit
-
Störung im Zusammenhang mit der
Menopause und dem Klimakterium
(
N95.1)
Die genannten Ärzte hielten fest, die Beschwerdeführerin habe
bei Klinikeintritt
deutliche Symptome einer schweren depressiven Erkrankung gezeigt. Es seien Niedergestimmtheit, Perspektivlosigkeit, Antriebsminderung, Energielosigkeit, innere Unruhe, Freudlosigkeit, Müdigkeit, verminderte Schwingungsfähigkeit und Aufmerksamkeit sowie eine eingeengte Fokussierung auf das Defizit- und Schmerzleben feststellbar gewesen. Zudem habe die Beschwerdeführerin Gefühle der Hoffnung
s
- und Sinnlosigkeit zum Ausdruck gebracht. Als Folge von wiederholtem Überforderungserleben in Konflikt- und
Anforderungs
situationen
habe sich bei der Beschwerdeführerin überdies eine
Rückzugsten
denz
entwickelt, welche in eine
depressive
Dekompensatio
n gemündet habe
. Hinweise auf Wahrnehmungs- und Ich-Störungen, optische oder akustische Halluzinationen sowie auf eine Suizidalität oder Fremdgefährdung hätten nicht vorgelegen
(
S.
4
f.)
.
Die Unterstützung durch den stationären Rahmen, die Distanzierung vom häusli
chen Umfeld und der Arbeitssituation habe bei der Beschwerdeführerin zwar langsam zu einem Entlastungserleben geführt, die erfolglose Arbeitssuche und die andauernd starken Schmerzen hätten indessen weiterhin zu starker und kontinuierlicher Selbstverminderung und wiederkehrender Hoffnungslosigkeit geführt. Während des Klinikaufenthalts habe
sie
zudem eine Krise mit extrem starker innerer Unruhe, Brustschmerzen mit hohem Blutdruck und Puls, Atem
not, starke Bein-, Arm- und Handödeme und Schwindel entwickelt, weshalb sie notfallmässig ins
I.___
zur internistischen Abklärung überwiesen worden sei (
S. 5
; vgl. E. 3.2.2).
Die Ärzte führten weiter aus, die Beschwerdeführerin habe bis zum
Klinikaus
tritt
einen insgesamt
aufgehellteren
und zugänglicheren Eindruck gemacht, wobei jedoch die finanziellen Belastungen und ständigen Körperschmerzen immer wieder zu Dekompensati
onen führen könnten (S.
5
).
Die Beschwerde
führerin sei
im gegenseitigen
Einverne
hmen bei fehlender akuter Selbst- und Fremdgefährdung in
verbessertem psycho-physischen
Zustand aus der Klinik entlassen worden. Als weiterführende Therapiemassnahmen empfahlen die Ärzte ein
e kontinuierliche psychiatrisch
-psychotherapeutische Betreuung sowie eine engmaschige Betreuung durch den Hausarzt betreffend zukünftige kardio
logische Untersuchungen
(
S. 6
).
3.2.4
In ihrem Bericht vom 2
0.
Dezember 2013 (
Urk.
7) wies
Dr.
G.___
darauf hin, dass es bei der Beschwerdeführerin bereits im Mai 2012 zu einer deutlichen Verschlechterung der depressiven Antriebs- und Stimmungslage gekommen sei
und sie aufgrund von Symptomen einer mittelgradigen bis schweren Depression vom 1
0.
Mai bis 1
8.
Juli 2013 in der
Klinik D.___
statio
när behandelt worden sei.
Dr.
G.___
führte weiter aus, aufgrund der
Entlas
sungsdiagnosen
besagter Klinik (vgl. E. 3.2.3) sei erwiesen, dass es sich um eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig in der Form einer schweren Episode, handle. Die Beschwerdeführerin sei deshalb nicht in der Lage, irgend
einer Tätigkeit nachzugehen, weshalb aus rein psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Aufgrund zunehmender körperliche
r
Beschwerden, extremer Müdigkeit, Kopf- und Rückenschmerzen sowie Schmer
zen in der linken
Thoraxhälfte
habe die Beschwerdeführerin alle
Alltagsaktivi
täten
reduziert und lebe eine “
vita
minima
”. Eine zusätzliche Verschlechterung habe sich zudem im Sommer 2013 wegen der Unverträglichkeit gewisser
Medi
kamentenkombinationen
ergeben.
4.
4.1
Für ein Eintreten auf eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung eines bestimmten Leistungsanspruchs genügt nicht
das Glaubhaftmachen
jede
r
beliebige
n
Änderung des Gesundheitszustandes, vielmehr wird eine erhebliche Veränderung vorausgesetzt (vgl. E. 1.1
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.1 und E.
4.2). Ist eine anspruchserhebliche Änderung nicht glaubhaft gemacht, so tritt der Versicherer auf die Neuanmeldung nicht ein.
4.2
Vergleicht man die ärztlichen Berichte, auf welche sich die Verfügung vom
6.
Januar 2011 abstützte (vgl. E. 3.1.2-3.1.3) mit den Berichten des
I.___
, der
Klinik D.___
und von
Dr.
G.___
, welche nach Erlass besagter Verfügung erstattet
worden sind (vgl. E. 3.2.2-3.2.4
), so zeigt sich bei der Beschwerdeführerin keine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustan
des im Sinne von
Art.
87
Abs.
3
IVV.
Dres
.
E.___
und
F.___
diagnostizierten in ihrem Gutachten vom
3.
Mai 2013 (vgl. E. 3.1.
3
) neben einer Blockwirbelbildung
,
Facettengelenksarthrosen und
einer
Torsions
skoliose
der Brustwirbelsäule eine mittelgradige depressive Episode mit somati
schem Syndrom sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung. Die damit einhergehenden Symptome beschrieben die Gutachter wie folgt: Niedergeschla
gene Stimmungslage mit teils reizbaren Verstimmungen, Affektstörungen mit vermindertem Mitschwingen, Affektlabilität, Verminderung der Psychomotorik und des Antriebs, mangelnder Lebenswillen, Suizidgedanken, Interessenlosig
keit, fehlende Motivation und Zukunftsperspektiven,
negativistisches
und auf die Beschwerden eingeengtes Denken
sowie
Beeinträchtigung
en
der Aufmerk
samkeit
,
Konzentrationsfähigkeit,
Gedächtnisleistungen und
der
Kontaktfähig
keit.
Dr.
G.___
ging in ihrem Bericht vom 2
6.
März 2010 (vgl. E. 3.1.
2
) eben
falls von einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom sowie einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung aus un
d beschrieb fol
gende Symptome: M
assive Schlafstörungen, Interesse- und Lustlosigkeit, ver
mindertes Selbstwertgefühl, Zukunftsängste, Fokussierung auf die Schmerzen, Überforderung mit der Lebenssituation, Beeinträchtigung
en
der Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentration sowie des formalen Denkens, hypochondrische Überlagerung, Ich-Störungen mit D
e
personalisations- und
Derealisationsphä
nomenen
, depressive Stimmung, Gereiztheit, Antriebsarmut, Affektlabilität, Affektinkontinenz, Schuldgefühle, sozialer Rückzug, erhebliche Kopf- und Rückenschmerzen, Schmerzen in der linken
Thoraxhälfte
, Müdig
keit, Schwitzen und verminderte
Libido. Das Vorliegen inhaltlicher Denkstörungen und Sinnes
täuschungen wurde demgegenüber verneint.
Die
aktuell
von
den
Dres
.
H.___
,
J.___
und
K.___
gestellten Diagnosen
(v
gl. E. 3.2.2-3.2.3) entsprechen
im Wesentlichen jenen
der
Dres
.
E.___
,
F.___
und
G.___
, wobei die erstgenannten Ärzte im Gegensatz zu Letzteren (welc
he eine mittelgradig depressive
Episode diagnostizierten) von einer mittel
gradig bis schweren respektive von einer schweren depressiven Episode ausgin
gen
.
Die Frage, ob die Beschwerdeführerin unter einer mittelgradig
en
oder schweren depressiven Episode leidet, ist bei der Beurteilung der Voraus
setzungen für ein Eintreten auf eine Neuanmeldung
indes
nicht
von besonderer Relevanz
. Entscheidend ist vielmehr, ob sich die Symptomatik im Zeitpunkt der Neuanmeldung derart verschlechtert hat, dass von einer erheblichen Änderung des Gesundheitszustandes
und der Arbeitsfähigkeit
auszugehen ist. Eine solche Verschlechterung ist vorliegend zu verneinen, stimmen doch die von
Dres
.
J.___
und
K.___
beschriebenen Sy
mptome
im Wesentlichen mit jenen überein, welche der Verfügung vom
6.
Januar 2011 zugrunde lagen.
Entspre
chend beschrieben
Dres
.
J.___
und
K.___
folgende Symptome:
Nieder
gestimmtheit
, Perspektivlosigkeit, Antriebsminderung, Energielosigkeit, innere Unruhe, Freudlosigkeit, Müdigkeit, verminderte Schwingungsfähigkeit und Aufmerksamkeit, eingeengte Fokussierung auf das Defizit- und Schmerzleben, Hoffnungs- und Sinnlosigkeit, Überforderungserleben in Konflikt- und
Anfor
derungssituationen
sowie Rückzugtendenz. Die genannten Ärzte verneinten demgegenüber Wahrnehmungs- und Ich-Störungen, optische und akustische Halluzinationen sowie eine Suizidalität oder Fremdgefährdung (vgl. E. 3.2.3).
Diese Befunde entsprechen den bekannten und bereits bei der erstmaligen
Ren
tenablehnung
vorliegenden. Sodann bestätigten die Ärzte einen verbesserten psychophysischen Zustand bei
Klinika
ustritt und nannten keine längerdauern
den verschlechterten Symptome, aufgrund derer
auf
eine höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als 40
%
(in angepasster Tätigkeit) zu schliessen wäre.
Ebenso wenig deute
t
die von
Dr.
G.___
in ihrem Bericht vom 2
0.
Dezember 2013 beschriebene
Symptomatik
auf eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes hin (
vgl. E. 3.2.4). Die aufgeführte
und nicht weiter sub
stantiierte depress
ive Antriebs- und Stimmungslage sowie die
erwähnte
extreme Müdigkeit, Kopf-, Rücken- und
Thoraxschmerzen
fanden bereits
Eingang
in
die
der Verfügung vom
6.
Januar 2011 zugrunde
liegenden Arztberichte
(vgl. E.
3.1.2 und 3.1.3).
4.3
Was die von der Beschwerdeführerin am 1
7.
Februar 2015 (
Urk.
13) eingereich
ten Berichte der
Klinik
A.___
vom 1
2.
Januar (
Urk.
14/2) und 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
14/1) betrifft, so sind diese für die in Frage stehende Neuanmeldung nicht von Relevanz. Für die Beurteilung massgebend sind die Verhältnisse bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens (Verfügung vom 1
9.
November 2013; Urteil des Bundesgerichts 9C_698/2012 vom
3.
Mai 2013 E.
1.1), weshalb besagte Berichte, welche einen Klinikaufenthalt vom 1
8.
Dezember 2014 bis 1
3.
Januar 2015 betreffen, im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen sind
, da diese keine Aussagen bis zum relevanten
Referenzzeit
punkt
beinhalte
n
.
4.4
Zusammenfassend ist eine massgebliche Verschlechterung des Gesundheits
zustan
des der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht worden, weshalb die Voraussetzungen für ein Eintreten auf die Neuanmeldung nicht gegeben sind. Entsprechend erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen
.
5.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung unter anderem erfüllt, wenn die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115). Der Anspruch auf unentgelt
liche Prozessführung ist subsidiär und entfällt somit, wenn eine Rechtsschutz
versicherung für die Gerichts- und Anwaltskosten aufkommt,
wobei die ent
sprechenden Leistungen zugesichert sein müssen
(Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2007 vom
6.
März 2008 E. 6).
Nach Lage der Akten verfügt die Beschwerdeführerin wenigstens seit
1.
August 2013 über eine Rechtsschutzversicherung für Privatpersonen für die Familie (
Urk.
9/13). Es ist weder ersichtlich noch wurde von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass die Rechtsschutzversicherung nicht für die anfallenden Verfahrenskosten aufkommt. Im Zusammenhang mit der entsprechenden Frage des Gerichts (
Urk.
8 S. 1
Ziff.
A) machte die Beschwerdeführerin insbesondere nichts geltend, was auf eine Verneinung der Übernahme der Verfahrenskosten durch die Rechtsschutzversicherung hindeuten würde. Da die unentgeltliche Prozessführung auch nicht allein deshalb gewährt werden kann, weil die Beschwerdeführerin (bislang) ohne jegliche Begründung vom Einholen einer Kostengutsprache durch die Rechtsschutzversicherung abgesehen hat (vgl. dazu
Urk.
4 S. 2
Ziff.
2), ist die Bedürftigkeit zu verneinen und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ist abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch
vom 1
2.
Dezember 2013
um unentgeltliche Prozessführung wird abge
wiesen
,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
13-14/2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais