# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7743404b-594d-5e85-afbc-96375a467bce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.03.2010 AVI 2009/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-40_2010-03-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 25.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2010
Art. 9 BV; Art. 24 Abs. 1 AVIG; Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG. 
Eine neben einer 80%-Erwerbstätigkeit ausgeübte 20%-Hauswarttätigkeit 
ist als Zwischenverdienst zu qualifizieren. Sollen zu unrechtmässig 
bezogene Arbeitslosentaggelder zurückgefordert werden, über die bereits 
vor mehr als 30 Tage abgerechnet wurde, bedarf es dazu eines 
Rückkommenstitels. Der verfassungsmässige Vertrauensschutz kann 
bereits der Entstehung einer Rückforderungsschuld im Wege stehen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 
2010, AVI 2009/40).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 25. März 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rückerstattung von Taggeldleistungen (Zwischenverdienst)

Sachverhalt:

A.  

A.a S.___ arbeitete ab 4. November 2002 im Umfang von 80 Stellenprozent bei der 

A.___ als Kaufmännische Angestellte und Telefonistin und bezog dafür ein monatliches 

Gehalt von Fr. 4'300.-- brutto zuzüglich 13. Monatslohn (act. G 3/1). Ab 1. Oktober 

2003 wurde die Versicherte zudem von vier Stockwerkeigentümergemeinschaften und 

der Tiefgaragen-Miteigentümergemeinschaft der Überbauung B.___ als Hauswartin 

angestellt (act. G 3/2 und G 3/153) und erzielte in besagter Tätigkeit von Oktober 2003 

bis Juli 2007 ein monatliches Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 1'378.--, ab August 

2007 infolge Teuerungsausgleich ein solches von Fr. 1'444.05 (act. G 3/160). Der 

Gesamtaufwand für die Hauswarttätigkeit betrug monatlich rund 20% einer 

Vollzeitbeschäftigung (act. G 3/161).

A.b Infolge betrieblicher Umstrukturierungen kündigte die A.___ das Arbeitsverhältnis 

mit der Versicherten mit Schreiben vom 5. November 2004 per 31. Januar 2005 (act. 

G 3/13). In der Folge beantragte die Versicherte mit Formular vom 23. November 2004 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2005 und gab an, eine Teilzeitstelle im 

Umfang von maximal 80% zu suchen (act. G 3/5). Die Kantonale Arbeitslosenkasse St. 

Gallen (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) eröffnete eine Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug vom 1. Februar 2005 bis 31. Januar 2007; der versicherte Verdienst 

wurde auf Fr. 4'767.-- festgelegt (act. G 3/16).

A.c In der Folgezeit war die Versicherte bei diversen Unternehmungen im 

Zwischenverdienst tätig, namentlich bei den C.___, der D.___ und der E.___, von der 

die Versicherte per 1. März 2006 mit einem Teilzeitpensum von 50% fix angestellt 

wurde (act. G 3/51). Die Versicherte deklarierte die in diesen Unternehmungen erzielten 

Zwischenverdienste immer ordnungsgemäss, unterliess es aber durchgehend, das 

durch die Hauswarttätigkeit erzielte Erwerbseinkommen als Zwischenverdienst zu 

deklarieren.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.d Kurz vor Ablauf der ersten Rahmenfrist für den Leistungsbezug, am 8. Januar 2007 

stellte die Versicherte erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2007 

und gab an, eine Vollzeitstelle zu suchen (act. G 3/98). Die Arbeitslosenkasse eröffnete 

eine Folgerahmenfrist vom 1. Februar 2007 bis 31. Januar 2009; den versicherten 

Verdienst legte sie auf Fr. 4'186.-- fest (act. G 3/109, 114).

A.e Wegen persönlicher Differenzen wurde der Versicherten die Stelle als Hauswartin 

am 26. Juni 2008 per 30. September 2008 gekündigt (act. G 3/151). Um auch diesen 

anstehenden Verdienstausfall durch die Arbeitslosenversicherung entschädigt zu 

erhalten, meldete die Versicherte den Stellenverlust am 14. Juli 2008 ihrer 

Personalberaterin beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen. Auf 

deren Frage, weshalb die Versicherte die Hauswarttätigkeit und das damit erzielte 

Einkommen bislang verschwiegen habe, erwiderte die Versicherte, dass sie dies mit 

dem ehemaligen Personalberater so besprochen habe. Letzterer habe gesagt, dass der 

Nebenverdienst nicht in den versicherten Verdienst eingerechnet werde, weshalb man 

ihn auch gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht deklarieren müsse (act. G 3/152).

A.f Nach zahlreichen Abklärungen verpflichtete die Arbeitslosenkasse die Versicherte 

mit Verfügung vom 22. September 2008 zur Rückerstattung von zu viel bezogenen 

Taggeldleistungen in der Zeit von März 2007 bis Juni 2008 im Umfang von 

Fr. 11'816.90 (act. G 3/168). Wegen Rechnungsfehlern hob die Arbeitslosenkasse am 

15. Oktober 2008 die Verfügung vom 22. September 2008 auf und stellte eine 

korrigierte Rückforderung in Aussicht (act. G 3/172). Am 19. Dezember 2008 verfügte 

die Arbeitslosenkasse eine Rückforderung von Fr. 3'757.75. In der Begründung verwies 

die Arbeitslosenkasse darauf, dass die Hauswarttätigkeit auch in der ersten 

Rahmenfrist habe berücksichtigt werden können, weshalb sich der versicherte 

Verdienst erhöht habe. Die Rückforderung habe sich gegenüber der ersten Verfügung 

auf Fr. 3'757.75 reduziert. Dieser Betrag habe mit der Nachzahlung für die 

Folgerahmenfrist nicht mehr verrechnet werden können, da die Auszahlung am 28. 

November 2008 bereits erfolgt sei (act. G 3/180). Diese Verfügung erwuchs in 

Rechtskraft. Am 11. Februar 2009 hob die Arbeitslosenkasse schliesslich auch die 

Verfügung vom 19. Dezember 2008 auf, und bezifferte die von der Versicherten zu viel 

bezogenen und daher zurückzuerstattenden Leistungen neu in beiden Rahmenfristen 

mit Fr. 15'287.65 (act. G 3/183).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

B.a Gegen die Verfügung der Arbeitslosenkasse vom 11. Februar 2009 erhob die 

Versicherte mit Schreiben vom 1. März 2009 Einsprache. Zur Begründung führte sie an, 

dass sie ihre 20%-Erwerbstätigkeit als Hauswartin gegenüber ihrem ehemaligen 

Personalberater, G.___, erwähnt und ihm auch gesagt habe, dass sie diese Tätigkeit 

fortführen werde, dass sie aber bereit sei, die Stelle aufzugeben, falls ihr eine 

Vollzeitstelle angeboten werde. Herr Rusch habe ihr daraufhin erklärt, dass sich der 

versicherte Verdienst nur aus dem bei der A.___ erzielten Erwerbseinkommen 

berechne. Der 20%-Verdienst aus der Hauswarttätigkeit bleibe aussen vor, weshalb er 

auch bei den Bescheinigungen zum Zwischenverdienst nicht zu deklarieren sei. Wichtig 

sei lediglich, dass die Versicherte für eine 100%-Tätigkeit zur Verfügung stehe. Sie sei 

deshalb davon ausgegangen, dass ihr Einkommen aus der Hauswarttätigkeit erst im 

Falle eines Verlustes dieser Stelle relevant werden würde, weshalb sie die Kündigung 

vom 26. Juni 2008 auch ihrer Personalberaterin gemeldet habe. Eventualiter sei ihr die 

Rückforderung zu erlassen, da sie die Zahlungen in gutem Glauben empfangen habe 

und ausserdem nicht in der Lage sei, die geforderte Summe zurückzuzahlen (act. 

G 3/189).

B.b Mit Entscheid vom 6. April 2009 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache der 

Versicherten ab mit der Begründung, dass der ehemalige Personalberater der 

Versicherten, G.___, mit Stellungnahme vom 1. April 2009 erklärt habe, keine 

Informationen über einen Zwischenverdienst der Versicherten als Hauswartin gehabt zu 

haben. Vielmehr habe er seine Klienten immer darauf hingewiesen, dass alle Einkünfte 

in der Zwischenverdienstbescheinigung angegeben werden müssten. Dies werde 

schliesslich auch mit der rechtsgültigen Unterschrift der versicherten Person bestätigt.

Hinsichtlich des von der Versicherten gestellten Eventualantrags auf Erlass der 

Rückforderung verwies die Arbeitslosenkasse auf ihre Unzuständigkeit, erklärte sich 

aber bereit, das Einspracheschreiben nach Rechtskraft des Einspracheentscheides als 

Erlassgesuch an das zuständige Amt, das Kantonale Amt für Arbeit St. Gallen, 

weiterzuleiten (act. G 3/192).

C. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.a Gegen den Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 6. April 2009 gelangt 

H.___ am 5. Mai 2009 mit Beschwerde ans Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen und beantragt die Neuberechnung der Taggelder ab 1. Oktober 2008, die 

Beibehaltung der alten Berechnung bis 30. September 2008, eventualiter einen Erlass 

der Rückforderung. Zur Begründung bekräftigt die Beschwerdeführerin erneut, den als 

Hauswartin erzielten Zwischenverdienst aufgrund einer falschen Auskunft von G.___ 

nicht deklariert zu haben. Für die Richtigkeit ihrer Aussagen spreche die Tatsache, 

dass sie den Verlust ihrer Hauswartstelle der Personalberaterin des RAV von sich aus 

gemeldet habe (act. G 1).

C.b Mit Stellungnahme vom 27. Mai 2009 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem 

bereits im Einspracheverfahren vertretenen Standpunkt fest (act. G 3).

C.c Mit Replik vom 16. Juni 2009 hält auch die Beschwerdeführerin an ihrem 

Standpunkt fest (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. 

G 7).

Erwägungen:

1.   

1.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Beibehaltung der alten Taggeldberechnung 

bis 30. September 2008 und eine Neuberechnung der Taggelder ab 1. Oktober 2008. 

Der Wortlaut dieses Rechtsbegehrens lässt fälschlicherweise vermuten, dass die 

Beschwerdeführerin mit der Beschwerde die von der Beschwerdegegnerin verfügte 

Rückforderung in quantitativer Hinsicht bestreitet. Der wahre Sinn des 

Rechtsbegehrens erschliesst sich erst mit Blick auf die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 1. März 2009 (act. G 3/189) und der Replik 

vom 16. Juni 2009 (act. G 5). Darin schreibt die Beschwerdeführerin, dass nach ihrem 

Verständnis für die Berechnung des versicherten Verdienstes bis 31. September 2008 

[richtig: 30. September 2008] lediglich das bei der A.___ erzielte Erwerbseinkommen 

von Fr. 4'116.-- zu berücksichtigen sei. Das Einkommen aus der Hauswarttätigkeit von 

Fr. 1'440.-- dürfe demgegenüber erst in die Berechnung des versicherten Verdienstes 

für die Zeit ab 1. Oktober 2008 miteinbezogen werden. Die Beschwerdeführerin ist also 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mit anderen Worten der Ansicht, dass der versicherte Verdienst im Falle einer 

teilweisen Arbeitslosigkeit dem Erwerbseinkommen der verlorenen (Teilzeit-)Stelle 

entspricht und dass ein im Rahmen einer daneben ausgeübten Teilerwerbstätigkeit 

erzieltes Erwerbseinkommen weder bei der Berechnung des versicherten Verdienstes 

noch bei der Berechnung des Verdienstausfalls berücksichtigt wird, sondern erst im 

Falle eines Verlustes auch dieser Teilerwerbstätigkeit für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes relevant wird. Dieses Verständnis der Beschwerdeführerin 

entspricht aber nicht der herrschenden Rechtsprechung.

1.2 Aufgrund grosser Schwierigkeiten bei der Festsetzung der 

Arbeitslosenentschädigung im Falle von bloss teilweiser Arbeitslosigkeit und den 

administrativ umständlichen und in einigen Fällen ungerechten Unterscheidungen 

zwischen Ersatzarbeit, Zwischenverdienst und Verdienst aus Teilzeitbeschäftigung 

fasst Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG, SR 837.0] seit der am 

1. Januar 1992 in Kraft getretenen Teilrevision mit Ausnahme eines sog. 

Nebenverdienstes im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG sämtliche von einer versicherten 

Person während einer Kontrollperiode erzielten Verdienste unter der Bezeichnung 

«Zwischenverdienst» zusammen und regelt sie einheitlich (vgl. BBl 1989 III 390 f.). 

Gestützt auf diese Bestimmung qualifiziert die Rechtsprechung auch eine von einer 

bloss teilweise arbeitslosen Person weiterhin ausgeübte Erwerbstätigkeit als 

Zwischenverdienst (BGE 120 V 233 E. 5; Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.] Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, Rz 418). 

Erzielt die versicherte Person einen Zwischenverdienst, hat sie nach Art. 24 Abs. 1 

AVIG Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls. Als Verdienstausfall gilt die Differenz 

zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber 

dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten 

Verdienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Wenn ein Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person im Rahmen einer bereits vor der Arbeitslosigkeit und weiterhin ausgeübten 

Teilerwerbstätigkeit erwirtschaftet, als Zwischenverdienst qualifiziert wird, muss es 

entsprechend beim versicherten Verdienst berücksichtigt werden, sofern dieses 

Einkommen nicht als Nebenverdienst zu qualifizieren ist (vgl. BGE 126 V 207). 

Nebenverdienst sind nach Art. 23 Abs. 3 AVIG jene Einkünfte, die eine versicherte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Person aus einer (oder mehreren) über das normale Arbeitnehmerpensum einer 

Vollzeitbeschäftigung hinausgehenden Beschäftigung(en) erzielt (BGE 120 V 233 E. 5f). 

Der Hintergrund dieser Ausnahmeregelung ist darin zu sehen, dass die 

Arbeitslosenversicherung nur für das Risiko des Verlustes einer normalen 

Arbeitnehmertätigkeit Versicherungsschutz gewährt. Anders als ein Zwischenverdienst 

bildet ein Nebenverdienst deshalb nicht Teil des versicherten Verdienstes, wird 

konsequenterweise aber auch bei der Berechnung des Verdienstausfalles nicht 

berücksichtigt (vgl. Art. 24 Abs. 3 AVIG).

1.3 Das Arbeitspensum der Beschwerdeführerin als Hauswartin entsprach nach 

Angaben der F.___ als Vertreterin der Stockwerkeigentümergemeinschaften 

B.___strasse 14, 16, 18 und 20 sowie der Miteigentümergemeinschaft "B.___strasse 

14, 16, 18 und 20" rund 20% einer Vollzeitbeschäftigung (act. G 3/161). Diese 

(unbestrittene) Angabe erscheint unter Berücksichtigung des aus dem 

Anstellungsvertrag vom 25. August 2003 ersichtlichen Pflichtenhefts der 

Beschwerdeführerin durchaus als realistisch (act. G 3/2). Da die beiden von der 

Beschwerdeführerin ausgeübten Teilerwerbstätigkeiten als Kaufmännische Angestellte 

(80%) und Hauswartin (20%) demnach nicht über das normale Arbeitspensum einer 

Vollzeitbeschäftigung hinausgingen, ist das von der Beschwerdeführerin als Hauswartin 

erzielte Erwerbseinkommen nicht als Neben-, sondern als Zwischenverdienst zu 

qualifizieren. Der Beschwerdegegnerin ist deshalb darin Recht zu geben, dass das von 

der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Hauswarttätigkeit erzielte Erwerbseinkommen 

bei der Berechnung des versicherten Verdienstes und des Verdienstausfalls hätte 

berücksichtigt werden müssen.

1.4 Wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid ausführte, 

erhöhte sich der versicherte Verdienst in der ersten Rahmenfrist (1. Februar 2005 bis 

31. Januar 2007) unter Berücksichtigung der Hauswarttätigkeit von Fr. 4'767.-- auf 

Fr. 6'144.-- (act. G 3/176). Anderseits führte die Berücksichtigung des entsprechenden 

Einkommens insgesamt zu einer Rückforderung in Höhe von Fr. 3'470.75 (zu hohe 

Auszahlungen von Fr. 3'757.75 abzüglich Nachzahlungen von total Fr. 287.--, vgl. act. 

G 3/179, G 3/180 Beilage). Für die Folgerahmenfrist (1. Februar 2007 bzw. 1. März 

2007 bis 31. Januar bzw. 28. Februar 2009, vgl. act. G 3/120, 124) hat die 

Beschwerdegegnerin zunächst die Hauswarttätigkeit nur als Zwischenverdienst 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berücksichtigt, ohne dass der versicherte Verdienst angepasst worden wäre. Das 

führte zunächst zu einer Rückforderung von Fr. 11'816.90 (act. G 3/168). Nachdem die 

Beschwerdegegnerin den Fehler bemerkt hatte, setzte sie den versicherten Verdienst in 

der Folgerahmenfrist neu auf Fr. 5'196.-- fest (vgl. act. G 3/178). Daraus ergab sich 

eine Nachzahlung zugunsten der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 4'231.45, 

welche die Beschwerdegegnerin am 28. November 2008 der Beschwerdeführerin 

auszahlte, anstatt sie mit der Rückforderung von Fr. 11'816.90 zu verrechnen. Damit 

resultierte insgesamt eine Rückforderung in der Höhe von Fr. 15'287.65, nämlich 

Fr. 3'470.75 aus der ersten Rahmenfrist und Fr. 11'816.90 aus der Folgerahmenfrist, 

wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid ausführte (act. 

G 3/192) und in der Beilage zur Verfügung vom 19. Dezember 2008 für alle 

Kontrollperioden detailliert auflistete (act. G 3/180). Die Beschwerdeführerin bestreitet 

die Berechnung bzw. Höhe der Rückforderung nicht. Es ergeben sich aus den Akten 

auch keine Anhaltspunkte dafür, dass sie zu beanstanden wäre.

2.

2.1 Aufgrund des in den Taggeldberechnungen nicht berücksichtigten 

Zwischenverdienstes der Beschwerdeführerin als Hauswartin hat letztere - wie in E. 1.4 

dargelegt - in der Zeit von 1. Februar 2005 bis 31. Juli 2008 Arbeitslosenentschädigung 

im Umfang von Fr. 15'287.65 unrechtmässig bezogen, was nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in 

Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) grundsätzlich eine Rückerstattungspflicht 

der Beschwerdeführerin zur Folge hat. Zu beachten ist dabei aber, dass die 

Auferlegung einer Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung nach Ablauf einer Zeitspanne von 30 Tagen, die der 

Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, nur unter den für eine 

Wiedererwägung oder Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden 

Voraussetzungen zulässig ist (BGE 129 V 110 E. 1; 126 V 399 E. 1; 122 V 367 E. 3).

2.2 Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide wiedererwägungsweise 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Nach den vorangehenden Erwägungen steht vorliegend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

fest, dass der Beschwerdeführerin infolge der Nichtberücksichtigung des Einkommens 

aus der Hauswarttätigkeit als Zwischenverdienst Arbeitslosenentschädigungen im 

Umfang von Fr. 15'287.65 zu Unrecht ausgerichtet worden sind. Damit kann die für die 

Wiedererwägung vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit der entsprechenden 

Taggeldabrechnungen bzw. der rechtskräftigen Rückforderungsverfügung vom 19. 

Dezember 2008 über Fr. 3'757.75 als gegeben erachtet werden. Das zweite Erfordernis 

der Wiedererwägung liegt in der erheblichen Bedeutung der Berichtigung. Nach der 

Rechtsprechung liegt die Grenze der Erheblichkeit bei einigen hundert Franken (vgl. 

BGE 132 V 412, E. 3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. 

Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 8. Oktober 2002, 

C 205/00, E. 5 mit Hinweisen). Im Hinblick auf die Höhe der vorliegend streitigen 

Rückforderung von Fr. 15'287.65 ist die Erheblichkeit der Berichtigung der Fehler 

offenkundig und eine Wiedererwägung der fehlerhaften Abrechnungen bzw. der 

Rückforderung demnach zulässig.

2.3 Die Beschwerdeführerin bringt in der Hauptsache vor, das Erwerbseinkommen aus 

ihrer Hauswarttätigkeit lediglich aufgrund einer falschen Auskunft ihres ehemaligen 

Personalberaters nicht deklariert zu haben. Letzterer habe ihr angegeben, dass sich der 

versicherte Verdienst einzig aus dem bei der A.___ erzielten Erwerbseinkommen 

berechne. Das Einkommen aus der Hauswarttätigkeit werde nicht berücksichtigt, 

weshalb es auch auf den Zwischenverdienstbescheinigungen nicht deklariert werden 

müsse. Sinngemäss stellt sich die Beschwerdeführerin damit auf den Standpunkt, dass 

sie in ihrem Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft ihres Personalberaters zu 

schützen sei. Zu prüfen ist daher, ob der im Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 

der Bundesverfassung [BV; SR 101]) enthaltene verfassungsmässige Vertrauensschutz 

im vorliegenden Fall bereits der Entstehung der Rückforderungsschuld als solcher im 

Wege steht (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2006, C 264/05, 

E. 2.1 in fine; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juli 

2007, AB.2005.00109, E. 3.2 mit Hinweisen).

Der Grundsatz von Treu und Glauben schützt die Bürger in ihrem berechtigten 

Vertrauen auf behördliches Verhalten und bedeutet etwa, dass falsche Auskünfte von 

Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht 

abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Zur Berufung auf den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vertrauensschutz müssen nach Praxis und Lehre folgende fünf Voraussetzungen erfüllt 

sein (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2001, C 27/01, E. 3a):

1.  Die Behörde muss in einer konkreten Situation in Bezug auf bestimmte Personen 

gehandelt haben.

2.  Die Behörde muss für die Erteilung der Auskunft zuständig gewesen sein oder die 

Rat suchende Person musste sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten 

dürfen.

3.  Die Rat suchende Person konnte die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres 

erkennen.

4.  Sie traf im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen, die nicht ohne 

Nachteil rückgängig gemacht werden können.

5.  Die gesetzliche Ordnung hat seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren.

Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich, welche nicht ohne Nachteile rückgängig zu 

machende Disposition die Beschwerdeführerin gestützt auf die behauptete falsche 

Auskunft ihres ehemaligen Personalberaters getätigt haben soll. Da bereits aus diesem 

Grund eine Anrufung des Vertrauensschutzes im Sinne von Art. 9 BV scheitern muss, 

kann vorliegend offen bleiben, ob die umstrittene Auskunft erteilt worden ist oder nicht.

2.4 Zusammenfassend handelte die Beschwerdegegnerin rechtmässig, wenn sie eine 

Rückerstattungspflicht der Beschwerdeführerin wegen zu viel bezogenen 

Arbeitslosentaggeldern verfügte.

3.   

Der Eventualantrag der Beschwerdeführerin, der Erlass der Rückforderung, bildet nicht 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Darauf ist deshalb nicht 

einzutreten. Die Beschwerdegegnerin wird die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 

1. März 2009 - entsprechend Ziff. 3 des Dispositivs des Einspracheentscheides vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6. April 2009 - nach Rechtskraft dieses Urteils dem Kantonalen Amt für Arbeit 

St. Gallen als Erlassgesuch überweisen.

4.   

Im Sinn obiger Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden kann. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2010
	Art. 9 BV; Art. 24 Abs. 1 AVIG; Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Eine neben einer 80%-Erwerbstätigkeit ausgeübte 20%-Hauswarttätigkeit ist als Zwischenverdienst zu qualifizieren. Sollen zu unrechtmässig bezogene Arbeitslosentaggelder zurückgefordert werden, über die bereits vor mehr als 30 Tage abgerechnet wurde, bedarf es dazu eines Rückkommenstitels. Der verfassungsmässige Vertrauensschutz kann bereits der Entstehung einer Rückforderungsschuld im Wege stehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 2010, AVI 2009/40).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:57:12+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen