# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f87560ab-acad-553f-9a89-3670536a8e66
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.05.2020 UV 2018/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2018-60_2020-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2018/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 02.09.2020

Entscheiddatum: 12.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
Art. 15 Abs. 2 UVG. Art. 20 Abs. 2 UVG. Art. 34 UVG. Art. 22 UVV. Art. 24 UVV. 
Art. 31 UVV. Art. 44 UVV. Nachdem der Beschwerdeführer während rund 20 
Jahren eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin bezogen hatte, wurde 
diese während einer mehrjährigen rentenausschliessenden Erwerbstätigkeit 
eingestellt. Bei der Wiederaufnahme der Rentenzahlungen ist von einem 
Rückfall auszugehen, weshalb der versicherte Verdienst nach Art. 24 Abs. 2 
UVV zu berechnen gewesen wäre. Der versicherte Verdienst, welcher der 
vorliegend umstrittenen Komplementärrente zugrunde liegt, ist frei 
überprüfbar. Berechnung der Höhe der Komplementärrente, Gutheissung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 12. Mai 2020, UV 2018/60). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_378/2020.

Entscheid vom 12. Mai 2020

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Katja 

Meili

Geschäftsnr.

UV 2018/60

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Invalidenrente

Sachverhalt

A.  

A.___ war als Sanitärzeichner-Lehrling bei der B.___ AG, Chur, angestellt und 

dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen 

von Unfällen obligatorisch versichert, als er am 27. Mai 1985 bei einem Mofa-Unfall ein 

Polytrauma, unter anderem multiple Schädel- und Gesichtsfrakturen, erlitt (Suva-act. 1, 

vgl. Suva-act. 9). Die Suva kam für die Folgen des Unfalls auf (Suva-act. 5). Am 10. 

September 1986 teilte sie dem Versicherten mit, sie stelle die Leistungen für 

Heilbehandlung ein (Suva-act. 32). Mit Verfügung vom 9. Januar 1987 sprach sie dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 1986 eine Invalidenrente bei einer 

Erwerbsunfähigkeit von 25% und einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 31'526.-- 

sowie eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 20% 

zu (Suva-act. 41).

A.a. 

Am 5. Dezember 1995 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Oktober 1995 

berufliche Massnahmen im Sinne einer Neuausbildung zum Krankenpfleger sowie 

Taggelder zu (Suva-act. 67, vgl. Suva-act. 71, 74 ff.). Die Suva teilte dem Versicherten 

A.b. 

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am 20. Dezember 1995 mit, für die Dauer der Taggeldleistungen durch die IV-Stelle 

bestehe kein Rentenanspruch (Suva-act. 69). Nachdem die IV-Stelle die 

Taggeldleistungen infolge Abbruchs der Neuausbildung per 30. November 1998 

eingestellt hatte (vgl. Suva-act. 78, 81), nahm die Suva die Rentenzahlungen am 1. 

Dezember 1998 bei einer Erwerbsunfähigkeit von 25% wieder auf (vgl. Suva-act. 82, 

190/2). Für den Zeitraum vom 16. April 2000 bis 15. Oktober 2001 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten erneut berufliche Massnahmen (Ausbildung zum technischen 

Kaufmann) zu und entrichtete Taggelder (Suva-act. 83 f., 87). Die Suva stellte die 

Rentenzahlungen für die Dauer derselben ein. Ab 16. Oktober 2001 entrichtete sie dem 

Versicherten wieder eine Rente basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit von 25% (Suva-

act. 85, 91, 190/2).

Nach mehreren kürzeren Arbeitsverhältnissen (vgl. Suva-act. 94, 101, 114, 116) 

war der Versicherte vom 2. November 2005 bis 31. Dezember 2009 beim C.___ tätig 

(vgl. Suva-act. 127/1, 127/5). Die Suva hatte ihre Rentenleistungen per 1. November 

2005 ohne Mitteilung eingestellt (vgl. Suva-act. 117, 120, 123 f., 190/2). Ab 1. Januar 

2010 bezog der Versicherte Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Suva-act. 129, 

141/3). Mit Verfügung vom 22. Juni 2011 sprach die Suva dem Versicherten 

rückwirkend per 1. Januar 2010 wieder eine Invalidenrente basierend auf einer 

Erwerbsunfähigkeit von 25% zu. Sie hielt fest, die Rentenleistungen würden weiterhin 

auf Basis des versicherten Jahresverdienstes von Fr. 31'526.-- berechnet (Suva-act. 

143/1). Die dagegen vorsorglich erhobene Einsprache liess der Versicherte wieder 

zurückziehen (Suva-act. 146/1, 148/1).

A.c. 

Am 22. August 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (vgl. Suva-act. 178/1). Medizinische 

Abklärungen der IV-Stelle ergaben, dass der Versicherte ab 26. September 2014 zu 

50% und ab 13. März 2015 zu 100% arbeitsunfähig war. Dies aufgrund eines 

hirnorganischen Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma im Jahr 1985 (ICD-10: 

F07.2), eines sekundären Alkoholabhängigkeitssyndroms (ICD-10: F10.2) und einer 

depressiven Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.2; vgl. Suva-act. 178). 

Mit Verfügung vom 30. September 2016 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

rückwirkend per 1. September 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze 

Invalidenrente zu (Suva-act. 168).

A.d. 

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B.  

C.  

Die Suva leitete am 17. August 2017 eine amtliche Rentenrevision ein (vgl. Suva-

act. 173). Suva-Kreisarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, untersuchte den Versicherten am 23. November 2017. Am 29. November 2017 

beurteilte er, als natürlich kausale Folge des Unfallereignisses vom 27. Mai 1985 lägen 

ein organisches Psychosyndrom nach Hirnverletzung (ICD-10: F07.2) sowie ein 

sekundäres Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10: F10.2) vor. Es bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt. Selbst bei einer Tätigkeit in einem 

geschützten Rahmen wäre der Versicherte stark überfordert (Suva-act. 185). Den 

Integritätsschaden schätzte Dr. D.___ auf 70%, wovon 20% bereits berücksichtigt und 

entgolten worden seien (Suva-act. 186, vgl. auch die kreisärztliche somatische 

Beurteilung vom 25. September 2017; Suva-act. 180).

A.e. 

Mit Verfügung vom 24. Januar 2018 sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung 

ab 1. September 2015 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

100% zu. Sie errechnete eine Komplementärrente von monatlich Fr. 961.-- bei einem 

versicherten Verdienst von Fr. 31'526.--. Weiter sprach sie dem Versicherten eine 

zusätzliche Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 50% 

zu (Suva-act. 190).

A.f. 

Dagegen liess der Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. iur. R. Pedergnana, St. 

Gallen, am 26. Januar 2018 Einsprache erheben und die Berechnung der 

Komplementärrente beanstanden (Suva-act. 191).

B.a. 

Mit Entscheid vom 4. Juli 2018 wies die Suva die Einsprache ab, soweit sie darauf 

eintrat (Suva-act. 195).

B.b. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 4. Juli 2018 liess der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 6. September 2018 

die vorliegende Beschwerde erheben. Er liess beantragen, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine "ungekürzte" Rente 

auszurichten; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G1).

C.a. 

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Erwägungen

1.

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden 

daher, nachdem ein Ereignis aus dem Jahr 1985 zur Diskussion steht, grundsätzlich die 

bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung. Bezüglich der 

Komplementärrenten erfolgte per 1. Januar 1997 eine umfassende Revision. Die neue 

Fassung ist anwendbar in Fällen, in welchen der Anspruch auf die Komplementärrente 

- wie vorliegend - nach dem 31. Dezember 1996 entstanden ist; nicht massgebend ist 

der Zeitpunkt des Verfügungserlasses (Alexandra Rumo-Jungo/André Pierre Holzer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, S. 147, mit Hinweis auf das Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 15. März 2002, E. 2). Einzelne 

Bestimmungen wurden später erneut revidiert, diese (redaktionellen) Änderungen sind 

jedoch vorliegend nicht relevant.

Die Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 19. Oktober 2018, 

die Beschwerde sei abzuweisen und der Einspracheentscheid vom 4. Juli 2018 zu 

bestätigen (act. G3).

C.b. 

Der Beschwerdeführer liess die (erstreckte) Frist zur Einreichung einer Replik 

unbenützt ablaufen (act. G4 ff.).

C.c. 

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2.

Der Beschwerdeführer hat unbestritten und aktenmässig ausgewiesen seit dem 1. 

September 2015 gegenüber der Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine im Sinn einer 

Komplementärrente festzulegende Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 100% (vgl. Suva-act. 190, 195). Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend 

zu prüfen ist jedoch die Höhe dieser Komplementärrente. Bezüglich der 

zugesprochenen Integritätsentschädigung ist mangels Anfechtung in der Einsprache 

vom 26. Januar 2018 (Suva-act. 191) bereits die Verfügung vom 24. Januar 2018 

(Suva-act. 190) in Teilrechtskraft erwachsen (vgl. Suva-act. 190).

Ist die versicherte Person infolge eines Unfalls mindestens zu 10% invalid, so hat 

sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Invalidität ist dabei die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Ändert sich der Invaliditätsgrad 

eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Die Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80 Prozent des versicherten 

Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt (Art. 20 Abs. 1 UVG). Hat 

der Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (IV) oder auf eine 

Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), so wird ihm eine 

Komplementärrente gewährt; diese entspricht [...] der Differenz zwischen 90 Prozent 

des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV, höchstens aber dem 

für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. Die Komplementärrente wird beim 

erstmaligen Zusammentreffen der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren 

Änderungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der IV oder der 

AHV angepasst (Art. 20 Abs. 2 UVG). Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften, 

namentlich über die Berechnung der Komplementärrenten in Sonderfällen (Art. 20 Abs. 

3 UVG). 

2.1. 

Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen (Art. 15 

Abs. 1 UVG). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb 

eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15 Abs. 2 UVG, vgl. auch Art. 22 

UVV). In Art. 24 UVV hat der Bundesrat die Bestimmung des massgebenden Lohns für 

Renten in Sonderfällen geregelt. Bezog der Versicherte wegen beruflicher Ausbildung 

am Tage des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller Leistungsfähigkeit 

derselben Berufsart, so wird der versicherte Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die 

2.2. 

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3.

Zur Berechnung der Komplementärrente ist vorerst die umstrittene Frage zu klären, auf 

welcher Basis der versicherte Verdienst festzulegen ist.

Ausbildung abgeschlossen hätte, nach dem Lohn festgesetzt, den er im Jahr vor dem 

Unfall als voll Leistungsfähiger erzielt hätte (Art. 24 Abs. 3 UVV). Beginnt die Rente 

mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der 

Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im 

Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem 

Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit erzielte Lohn (Art. 24 Abs. 2 UVV).

Bei der Festlegung der Berechnungsbasis für Komplementärrenten nach Art. 20 

Abs. 2 UVG wird der versicherte Verdienst um den beim erstmaligen Zusammentreffen 

gültigen Prozentsatz der Teuerungszulage nach Art. 34 UVG erhöht (Art. 31 Abs. 2 

UVV). Laut Art. 34 Abs. 1 UVG erhalten die Bezüger von Invaliden- und 

Hinterlassenenrenten zum Ausgleich der Teuerung Zulagen. Diese gelten als 

Bestandteil der Rente. Der Bundesrat setzt die Zulagen aufgrund des Landesindexes 

der Konsumentenpreise fest (Art. 34 Abs. 2 Satz 1 UVG). Als Grundlage für die 

Berechnung der Teuerungszulagen gilt jeweils der für den Monat September 

massgebende Landesindex der Konsumentenpreise (Art. 44 Abs. 1 UVV). Für die 

erstmalige Berechnung der Teuerungszulagen zu einer Rente, die seit dem Inkrafttreten 

des Gesetzes oder seit der letzten Gewährung einer Teuerungszulage entstanden ist, 

wird auf den Septemberindex im Unfalljahr und in den Fällen nach Art. 24 Abs. 2 UVV 

auf jenen im Vorjahr des Rentenbeginns abgestellt (Art. 44 Abs. 2 UVV).

2.3. 

Die Beschwerdegegnerin macht mit Verweis auf BGE 119 V 484, E. 4b geltend, im 

Rahmen der Revision einer Invalidenrente könne der massgebende Jahresverdienst 

nicht überprüft werden. Es bleibe daher bei dem mit der rechtskräftigen Verfügung vom 

22. Juni 2011 (vgl. Suva-act. 143) festgelegten versicherten Verdienst (Suva-act. 195). 

Diese Rechtsprechung ist jedoch insofern überholt, als das Bundesgericht in jüngerer 

Zeit festhielt, bei Vorliegen eines Revisionsgrunds für ein Sachverhaltselement sei der 

Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig"), unter 

Berücksichtigung sowohl der medizinisch-gesundheitlichen als auch der beruflich-

erwerblichen Situation, zu prüfen, wobei keine Bindungen an frühere Beurteilungen 

bestünden (vgl. z.B. BGE 141 V 9, E. 2.3; Urteil vom 21. August 2019, 8C_878/2018, E. 

4.5.2). Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb diese neue Rechtsprechung nicht auch 

auf den versicherten Verdienst anwendbar sein sollte. Damit ist dieser im vorliegenden 

3.1. 

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Revisionsverfahren (Änderung des Invaliditätsgrades von 25% auf 100%, Festlegung 

einer Komplementärrente) frei überprüfbar.

Die Beschwerdegegnerin hatte dem Beschwerdeführer erstmals mit Wirkung ab 1. 

Mai 1986, mithin ein Jahr nach dem Unfall vom 27. Mai 1985, eine Rente basierend auf 

einer Erwerbsunfähigkeit von 25% zugesprochen (Suva-act. 41). Aufgrund der von der 

IV-Stelle während der beruflichen Massnahmen ausgerichteten Taggelder unterbrach 

die Beschwerdegegnerin die Rentenzahlungen vom 1. Oktober 1995 bis 30. November 

1998 sowie vom 16. April 2000 bis 15. Oktober 2001 (Suva-act. 69, 82, 85, 91, 190/2). 

Zudem stellte sie die Rentenzahlungen auch für den Zeitraum vom 1. November 2005 

bis 31. Dezember 2009 ein, da der Beschwerdeführer während dieser Zeit arbeitstätig 

war (vgl. Suva-act. 117, 120, 123 f., 190/2). Mit Verfügung vom 22. Juni 2011 sprach 

die Suva dem Versicherten rückwirkend per 1. Januar 2010 wieder eine Invalidenrente 

basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit von 25% zu (Suva-act. 143/1). Der Vertreter 

des Beschwerdeführers stellte sich in seiner Einsprache auf den Standpunkt, die 

Ausnahmeregelung von Art. 24 Abs. 2 UVV sei anwendbar, da die Rentenzahlungen am 

1. Januar 2010, also mehr als fünf Jahre nach dem Unfall, begonnen hätten (Suva-act. 

191, abweichende Ausführungen in act. G1). Die Beschwerdegegnerin ist hingegen der 

Ansicht, ausschlaggebend sei der erstmalige Rentenbeginn im Mai 1986, weshalb der 

genannte Artikel nicht einschlägig sei (Suva-act. 195, act. G3).

3.2. 

Die Sonderbestimmung von Art. 24 Abs. 2 UVV beabsichtigt der Härte zu 

begegnen, dass eine verunfallte Person mit langdauernder Heilbehandlung nicht auf 

dem vor dem Unfall erzielten Lohn haften bleibt. Dies kann vor allem dann zu 

stossenden Ergebnissen führen, wenn die Löhne während dieses Zeitraums infolge 

überdurchschnittlicher Lohnentwicklung stark ansteigen. Art. 24 Abs. 2 UVV soll 

verhindern, dass die versicherten Personen zufolge Verzögerung in der 

Rentenfestsetzung einen Nachteil erleiden, wenn die Löhne steigen. Bezweckt wird nur 

die Anpassung der Rente an die normale Lohnentwicklung im angestammten 

Tätigkeitsbereich, wobei auf die allgemeine statistische Nominallohnentwicklung 

abzustellen ist (Philipp Geertsen, Das Komplementärrentensystem der 

Unfallversicherung zur Koordination von UVG-Invalidenrenten mit Rentenleistungen der 

1. Säule, St. Gallen 2011, S. 208 ff.). Nach der Rechtsprechung wird bei Rückfällen, die 

mehr als fünf Jahre nach dem Unfall eingetreten sind, für die Berechnung der 

Invalidenrente nach Art. 24 Abs. 2 UVV vorgegangen (Urteil des EVG vom 10. 

Dezember 2001, U 427/99, E. 3a). Wird eine befristete Rente aufgehoben und später 

wiederum eine Rente gewährt, handelt es sich um eine neue Rente, bei welcher 

ebenfalls im Sinne von Art. 24 Abs. 2 UVV der im Jahr vor erneuter Rentenzusprechung 

3.3. 

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erzielte Lohn massgebend ist, sofern dies fünf Jahre oder mehr nach dem Unfall erfolgt 

ist (Dorothea Riedi Hunold, in: Marc Hürzlerer/Ueli Kieser [Hrsg.], Kommentar zum 

schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, Bern 2018, N 33 zu Art. 15, mit 

Hinweis auf RKUV 1988 Nr. U 46, E. 4b).

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die zuvor mit kurzen Unterbrüchen 

während rund 20 Jahren entrichtete Rente für den Zeitraum vom 1. November 2005 bis 

31. Dezember 2009 eingestellt (vgl. Suva-act. 117, 120, 123 f., 190/2). Eine 

diesbezügliche Verfügung ist nicht aktenkundig, der Sachverhalt ist aber aufgrund der 

genannten Akten erstellt und wird auch von den Parteien nicht bestritten. Der 

Beschwerdeführer hatte der Beschwerdegegnerin am 25. Oktober 2005 mitgeteilt, er 

trete am 2. November 2005 eine bis voraussichtlich Ende 2006 befristete Anstellung 

mit einem Pensum von 100% an. Er sei bereit, während dieser Zeit auf eine Rente zu 

verzichten, wenn - wie die Beschwerdegegnerin ihm telefonisch bestätigt habe - keine 

Schwierigkeiten bei der "Wiederaktivierung" seiner Rente nach einer Unterbrechung 

entstünden. Gemäss dem internen Mailverkehr der Beschwerdegegnerin war die 

"Sistierung der Rente" Voraussetzung für die Anstellung (Suva-act. 117, vgl. Suva-act. 

120). Das am 2. November 2005 angetretene befristete Arbeitsverhältnis beim C.___ 

wurde in der Folge bis zum 31. Dezember 2009 verlängert (vgl. Suva-act. 120 ff., 

127/5). Wie sich den Akten entnehmen lässt, erzielte der Beschwerdeführer während 

des genannten Zeitraums ein rentenausschliessendes Einkommen. Gemäss IK-Auszug 

beliefen sich die Jahreseinkommen in den Jahren 2006 bis 2008 auf Fr. 70'138.--, Fr. 

71'804.-- bzw. Fr. 72'954.-- (Suva-act. 126). Der Lohnabrechnung für November 2009 

ist zudem ein Bruttoeinkommen von Fr. 5'980.40 zu entnehmen (Suva-act. 127/6). Die 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers hat damit für diesen Zeitraum als voll 

hergestellt zu gelten bzw. eine Erwerbseinbusse ist nicht gegeben. Da die 

Erwerbsfähigkeit das versicherte Gut darstellt, war der Leistungsfall des 

Beschwerdeführers als abgeschlossen zu betrachten. Dies unabhängig von allfälligen 

damals noch vorliegenden gesundheitlichen Beschwerden. Am 8. November 2009 

ersuchte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin, seine Rente zu überprüfen. 

Seine Anstellung ende am 31. Dezember 2009, er sei wegen Gelenkproblemen in 

ärztlicher Behandlung und er wisse nicht, wie sich seine Situation entwickeln werde 

(Suva-act. 123). Die Beschwerdegegnerin kündigte darauf an, sie werde die 

Einkommenssituation und den Rentenanspruch prüfen (Suva-act. 124). Angesichts der 

vorstehenden Ausführungen ist die Meldung des Beschwerdeführers als 

Rückfallmeldung zu werten.

3.4. 

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4.

Gemäss Art. 20 Abs. 2 UVG ist zur Berechnung der Komplementärrente die Differenz 

zwischen 90% des versicherten Verdienstes und der Rente der IV festzulegen. Bei 

einem versicherten Verdienst von Fr. 77'545.-- pro Jahr bzw. Fr. 6'462.-- pro Monat 

resultiert ein Ausgangswert von Fr. 5'816.-- (0.9 x Fr. 6'462.--). Der Beschwerdeführer 

bezieht seit September 2015 von der Invalidenversicherung unbestritten eine 

monatliche Rente von Fr. 1'842.-- sowie eine Kinderrente von Fr. 737.-- (vgl. Suva-act. 

Mit Verfügung vom 22. Juni 2011 sprach die Suva dem Versicherten rückwirkend 

per 1. Januar 2010 wieder eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit 

von 25% zu. Sie hielt fest, die Rentenleistungen würden weiterhin auf Basis des 

versicherten Jahresverdienstes von Fr. 31'526.-- berechnet (Suva-act. 143/1). Für den 

Anfang 2010 eingetretenen Rückfall wäre jedoch entgegen der genannten Verfügung 

der versicherte Lohn gestützt auf Art. 24 Abs. 2 UVV festzulegen gewesen. Da der 

versicherte Lohn gemäss vorstehender Erwägung 3.1 frei überprüfbar ist, ist dieser im 

vorliegenden Revisionsverfahren nach Art. 24 Abs. 2 UVV zu bestimmen. 

Dementsprechend ist zur Festlegung des versicherten Verdienstes der Lohn 

massgebend, den der Beschwerdeführer ohne den Unfall im Jahr vor dem erneuten 

Rentenbeginn bezogen hätte, sofern dieser höher ist als der letzte vor dem Unfall 

erzielte Lohn (Art. 24 Abs. 2 UVV). Der Beschwerdeführer erzielte im November 2009 

ein Bruttoeinkommen von Fr. 5'980.40. Darin enthalten ist auch die gemäss Art. 22 

Abs. 2 lit. b UVV zu berücksichtigende Kinderzulage von Fr. 200.-- (Suva-act. 127/6). 

Daraus ergibt sich für das Jahr 2009, dem Jahr vor dem Rentenbeginn per 1. Januar 

2010, ein versicherter Verdienst von rund Fr. 77'545.-- (13 x Fr. 5'780.40 + 12 x Fr. 

200). Dieser ist massgeblich, zumal er den von der Beschwerdegegnerin berechneten, 

im Jahr vor dem Unfall erzielten Lohn von Fr. 31'526.-- (bzw. bei Berücksichtigung der 

Teuerungszulage Fr. 47'190.--) übersteigt (vgl. Suva-act. 41, 190). Entgegen der 

Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Suva-act. 191) ist für die Berechnung der 

Komplementärrente nicht das (hypothetische) Einkommen beim erstmaligen 

Zusammentreffen der Renten im Jahr 2015 massgeblich, sondern das Einkommen von 

2009 ist grundsätzlich um den im Jahr 2015 gültigen Prozentsatz der Teuerungszulage 

zu erhöhen (vgl. Art. 31 Abs. 2 UVV). Mit Art. 31 Abs. 2 UVV wird sichergestellt, dass 

beim erstmaligen Zusammentreffen der Leistungen die für den Anspruch auf die 

Komplementärrente massgebenden Berechnungselemente (Rente der 

Unfallversicherung und Rente der AHV oder IV) auf der gleichen zeitlichen Grundlage 

beruhen (zeitliche Kongruenz; vgl. BGE 127 V 448, E. 2.a). Für die Jahre nach 2009 hat 

sich jedoch keine Teuerung mehr ergeben (vgl. act. G3.1 f.), weshalb es beim 

versicherten Verdienst von Fr. 77'545.-- bleibt.

3.5. 

https://www.swisslex.ch/doc/aol/d1215698-2e86-4811-8547-c18fc59fd3dc/3edebbf0-1d82-4d0d-b00c-d7aa1a4352e7/source/document-link

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168), insgesamt also Fr. 2'579.--. Er hat damit Anspruch auf eine 

unfallversicherungsrechtliche Komplementärrente von Fr. 3'237.-- (Fr. 5'816.-- - Fr. 

2'579.--). Dieser Wert ist im Sinne von Art. 20 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 UVG 

massgeblich, da er tiefer ist als der für die Vollrente der Unfallversicherung 

vorgesehene Betrag von Fr. 5'170.-- (0.8 x Fr. 6'462.--). Soweit der Beschwerdeführer 

vorbringen lässt, die Rente sei ihm "ungekürzt" zu entrichten, da die Bestimmungen 

des UVV dem Sinn des Gesetzes widersprächen, ist dies nicht nachvollziehbar. Dies, 

zumal der Vertreter des Beschwerdeführers seine Aussage trotz Ankündigung (vgl. act. 

G1) im Beschwerdeverfahren nicht weiter begründete.

5.  

6.  

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, wird der Entscheid für diese stellvertretend 

vom mitwirkenden Richter unterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 4. Juli 2018 aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. September 2015 eine Komplementärrente von 

monatlich Fr. 3'237.-- zuzusprechen ist.

5.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).5.2. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf den gerechtfertigten Aufwand und den nur einfachen 

Schriftenwechsel eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- angemessen.

5.3. 

bis

ter

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 4. 

Juli 2018 aufgehoben.

2.

Der Beschwerdeführer hat ab 1. September 2015 Anspruch auf eine monatliche 

Komplementärrente von Fr. 3'237.--.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
	Art. 15 Abs. 2 UVG. Art. 20 Abs. 2 UVG. Art. 34 UVG. Art. 22 UVV. Art. 24 UVV. Art. 31 UVV. Art. 44 UVV. Nachdem der Beschwerdeführer während rund 20 Jahren eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin bezogen hatte, wurde diese während einer mehrjährigen rentenausschliessenden Erwerbstätigkeit eingestellt. Bei der Wiederaufnahme der Rentenzahlungen ist von einem Rückfall auszugehen, weshalb der versicherte Verdienst nach Art. 24 Abs. 2 UVV zu berechnen gewesen wäre. Der versicherte Verdienst, welcher der vorliegend umstrittenen Komplementärrente zugrunde liegt, ist frei überprüfbar. Berechnung der Höhe der Komplementärrente, Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2020, UV 2018/60). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_378/2020.

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