# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd41b89c-3040-56d2-a95e-6acf5d8dba53
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.10.2025 PS250303
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS250303_2025-10-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: PS250303-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin 

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch

Urteil vom 28. Oktober 2025

in Sachen

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwältin MLE X._____,

gegen

Schweiz. Eidgenossenschaft, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch B._____ AG, 

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 
Affoltern vom 8. September 2025 (EK250091)

- 2 -

Erwägungen:

1.

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt.mm.2013 mit dem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen. Gemäss dem Handelsregistereintrag bezweckt die Ein-

zelfirma, Krankenhäuser und Institutionen im schweizerischen Gesundheitswesen 

bei der Suche nach geeignetem Personal zu unterstützen und zu beraten, indem 

zwischen potentiellen Bewerbern und der Institution vermittelt wird (act. 7).

1.2. Mit Urteil vom 8. September 2025, 9.00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht 

des Bezirksgerichts Affoltern (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldne-

rin für folgende Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläu-

bigerin) aus der Betreibung-Nr. 142'849 (act. 13/16 = act. 3 = act. 12):

Forderung 1'005.00CHF            

Mahngebühren 15.00CHF                 

Betreibungseinleitungsgebühren 20.00CHF                 

Betreibungskosten 148.00CHF               

Total 1'188.00CHF            

2.

2.1. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-

schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Darauf hat die Vorinstanz richtig hingewiesen (act. 12 S. 3, Dispositiv-Ziffer 6). 

Die Beschwerdefrist beginnt am Tag nach der förmlichen Zustellung des Konkur-

sentscheides zu laufen (vgl. Art. 138 Abs. 1 ZPO und Art. 142 Abs. 1 ZPO). Stellt 

das Gericht einen Entscheid durch eingeschriebene Postsendung zu und wird die 

Postsendung nicht entgegengenommen, so gilt die Zustellung am siebten Tag 

nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern der Adressat mit ei-

ner Zustellung rechnen musste (sog. Zustellfiktion; Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Da 

die Schuldnerin vom vorinstanzlichen Verfahren wusste resp. sie insbesondere 

anlässlich eines Telefongespräches durch die Vorinstanz darauf hingewiesen 

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wurde, dass sie die Postsendung mit dem Urteil bei der Post abholen müsse (vgl. 

act. 13/5, 13/8, 13/10-12 und insbesondere act. 13/13 sowie act. 13/21), greift die 

Zustellfiktion gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO. Laut dem bei den vorinstanzli-

chen Akten liegenden Beleg der Sendungsverfolgung wurde der Schuldnerin die 

Sendung mit dem vorinstanzlichen Urteil vom 8. September 2025 am 9. Septem-

ber 2025 zur Abholung gemeldet und von ihr auf der Post nicht abgeholt, weshalb 

die Sendung an die Vorinstanz retourniert wurde (act. 13/22). Aufgrund der gel-

tenden Zustellfiktion gilt die Sendung mit dem vorinstanzlichen Urteil nach sieben 

Tagen und damit am Dienstag, 16. September 2025, als zugestellt. Davon geht 

auch die Schuldnerin aus (act. 2 S. 4 Rz. 5). Die Beschwerdefrist von zehn Tagen 

lief dementsprechend bis am Freitag 26. September 2025 (Art. 142 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Mit Eingabe vom 24. September 2025 (Abgabezeitpunkt IncaMail) erhob die 

Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil (act. 2 und 

act. 6/2-3). Mit Verfügung vom 25. September 2025 wurde der Beschwerde einst-

weilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde darauf 

hingewiesen, dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist er-

gänzen könne. Zudem wurde ihr eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses 

von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 8). Mit Verfügung 

vom 29. September 2025 wurde Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 25. Sep-

tember 2025 (wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers) berichtigt (act. 10). In 

der Folge wurden die vorinstanzlichen Akten beigezogen (act. 13/1-23). Am 

7. Oktober 2025 leistete die Schuldnerin eine Zahlung über insgesamt Fr. 800.00 

an die Obergerichtskasse (act. 14). Die Sache erweist sich als spruchreif.

3.

3.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem erstinstanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der 

Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre (KUKO 

SchKG-Diggelmann/Engler, 3. Aufl. 2025, Art. 174 N 7a). Gemäss Art. 174 Abs. 2 

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SchKG kann die Konkurseröffnung auch aufgehoben werden, wenn die Schuldne-

rin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 

(nach der Konkurseröffnung und während der Rechtsmittelfrist) die Schuld einsch-

liesslich der Zinsen und Kosten getilgt wurde, der geschuldete Betrag bei der 

Rechtsmittelinstanz zuhanden der Gläubigerin hinterlegt wurde oder die Gläubige-

rin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat. Die Tilgung resp. Hinterle-

gung muss in jedem Fall (das heisst in einem Fall nach Art. 174 Abs. 1 sowie Abs. 

2 SchKG) einschliesslich Zinsen und Kosten erfolgt sein, und zuzüglich der Kos-

ten des Konkursgerichts und der Kosten des Konkursamtes, welche die Gläubige-

rin vorschiessen musste. Denn im Falle der Aufhebung des Konkurses muss die 

Gläubigerin vollständig befriedigt sein und insbesondere den dem Konkursgericht 

bezahlten Vorschuss ungeschmälert zurück erhalten (vgl. Art. 169 SchKG; KUKO 

SchKG-Diggelmann/ Engler, a.a.O., Art. 174 N 7 und 10). 

3.2.1. Die Schuldnerin führt aus, sie habe die Konkursforderung bereits vor der 

Konkurseröffnung beim Betreibungsamt beglichen. Jedoch sei ihr ein Rechenfeh-

ler unterlaufen, indem sie nur Fr. 1'182.05 statt der Gesamtforderung von 

Fr. 1'188.00 beim Amt bezahlt habe. Es sei ein Restbetrag von Fr. 10.95 offen ge-

blieben. Allerdings habe sie am 29. August 2025 Fr. 200.00 (für die Kosten des 

Gerichts) an die Vorinstanz überwiesen. Der Restbetrag von Fr. 10.95 könne aus 

dieser Zahlung genommen werden. Nach Ansicht der Schuldnerin würden die 

Kosten für das Konkursgericht nach gängiger Zürcher Praxis nämlich erst mit dem 

bei den Konkursämtern geleisteten Kostenvorschuss beglichen. Die Kosten des 

Konkursamtes Affoltern seien mit einem Kostenvorschuss von Fr. 1'500.00 direkt 

beim Amt sichergestellt worden. Damit seien explizit auch die Kosten des Bezirks-

gerichts Affoltern gedeckt (act. 2 S. 5 f.).

3.2.2. Die Schuldnerin reicht eine Abrechnung (Teilzahlung) des Betreibungs-

amtes Affoltern am Albis ein. Nach dieser leistete die Schuldnerin mit Valutada-

tum vom 29. August 2025 eine Teilzahlung von Fr. 1'188.00 an das Amt. Es 

wurde in der Abrechnung festgehalten, dass der Gläubigerin Fr. 1'182.05 abgelie-

fert würden und ein "Restbetrag provisorisch" inklusive Inkassokosten, jedoch 

ohne künftige Zinsen und Kosten, von Fr. 10.95 verbleibe (act. 5/3). Von einer 

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vollständigen Tilgung der Konkursforderung beim Betreibungsamt vor der Kon-

kurseröffnung kann aufgrund des eingereichten Beleges folglich nicht ausgegan-

gen werden. Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich im Weiteren, dass die 

Schuldnerin am 29. August 2025 einen Betrag von Fr. 200.00 an die Bezirksge-

richtskasse leistete (act. 13/13). Die Schuldnerin hat weder behauptet noch be-

legt, dass sie der Vorinstanz bei der Einzahlung von Fr. 200.00 angegeben hatte, 

es solle noch ein offener Betrag der Konkursforderung mit dieser Einzahlung be-

glichen werden. Gemäss Aktenlage war der Vorinstanz nicht bekannt resp. ihr von 

der Schuldnerin nicht mitgeteilt worden, dass eine Teilzahlung auf dem Betrei-

bungsamt vorgenommen worden war. In der Vorladung zur Konkursverhandlung 

war von der Vorinstanz angegeben worden, dass spätestens bis zur Konkurseröff-

nungsverhandlung eine Tilgung der Konkursforderung einschliesslich der durch 

das Konkursbegehren entstandenen Kosten des Gerichts von Fr. 200.00 zu erfol-

gen habe, ansonsten die Konkurseröffnung ausgesprochen werde (act. 13/3). Die 

Vorinstanz verbuchte die Zahlung dementsprechend als Kostenvorschuss resp. 

Spruchgebühr (act. 13/13). Es ist damit nicht belegt, dass die Schuldnerin die 

Zahlung von Fr. 200.00 an die Vorinstanz zur Tilgung der (Rest-)Forderung der 

Gläubigerin leistete. Eine dahingehende Erklärung kann nicht nachträglich resp. 

nicht rückwirkend erst bei der Kammer im Beschwerdeverfahren abgegeben wer-

den. Die Schuldnerin geht überdies fehl in der Annahme, dass die Kosten des 

Konkursgerichts erst mit der (nach Konkurseröffnung) an das Konkursamt zu leis-

tenden Sicherheit beglichen werden. Mit dem Urteil über die Konkurseröffnung 

durch das Konkursgericht wird das Verfahren vor diesem beendet. Zum Entscheid 

gehört auch, dass die Kostenfolgen (abschliessend) geregelt werden. So hält das 

vorinstanzliche Urteil ausdrücklich fest, dass die Spruchgebühr auf Fr. 200.00 

festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und durch die Banküberweisung der 

Schuldnerin vom 29. August 2025 als geleistet angesehen (sprich im Sinne von 

Art. 111 Abs. 1 ZPO verrechnet) wird (act. 3 S. 2 in den Erwägungen, S. 3 Dispo-

sitiv-Ziffer 3). Daran ändert auch die (erst) am 17. September 2025 ausgestellte 

Bestätigung des Konkursamtes Affoltern nichts (act. 5/4). Es gilt zu bemerken, 

dass der beim Konkursamt zu leistende Vorschuss (neben der Deckung der Kos-

ten des Konkursamtes selber) insbesondere sicherstellen soll, dass die Gläubige-

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rin auch die im Verfahren vor dem Konkursgericht vorgeschossenen Kosten von 

(in der Regel) Fr. 1'800.00 wieder zurückerhält. Beglichen bzw. sichergestellt wird 

mit der Zahlung beim Konkursamt damit im Grunde genommen nicht die Ent-

scheidgebühr des Konkursgerichts, sondern vielmehr die Auslagen der Gläubige-

rin. Denn diese kann wie gesehen (vgl. oben Erw. 3.1.) nur als vollständig befrie-

digt gelten, wenn sie auch den an das Konkursgericht geleisteten Vorschuss zurü-

ckerhält. 

3.2.3. Zusammengefasst ist damit festzuhalten, dass die Schuldnerin die Til-

gung der Konkursforderung vor der Konkurseröffnung nicht hinreichend belegte. 

Die Schuldnerin leistete am 7. Oktober 2025 und damit nach der Konkurseröff-

nung einen (über den einverlangten Kostenvorschuss von Fr. 750.00 hinausge-

henden) Betrag von Fr. 50.00 an die Obergerichtskasse (act. 14). Wie bereits dar-

gelegt, lief die Beschwerdefrist bis am Freitag, 26. September 2025 (vgl. oben 

Erw. 2.1.). Die Zahlung vom 7. Oktober 2025 (zur Forderungstilgung resp. -hinter-

legung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG) kann damit keine Berücksichtigung 

mehr finden, weil sie verspätet erfolgte. Die Beschwerde ist innert der Rechtsmit-

telfrist abschliessend (inklusive Belege) zu begründen. Nachfristen, sind keine zu 

gewähren (BGE 136 III 294). 

3.3. Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Schuldnerin es versäumte, ei-

nen Konkursaufhebungsgrund innert Rechtsmittelfrist urkundlich nachzuweisen. 

Es erübrigt sich damit, auf die Vorbringen und Belege der Schuldnerin zur Zah-

lungsfähigkeit einzugehen. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkur-

ses sind nicht erfüllt. Die Beschwerde ist abzuweisen.

3.4. Abschliessend ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach 

(frühestens nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-Diggelmann/Engler, 

a.a.O., Art. 195 N 3) die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkur-

ses durch den Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche 

Forderungen (also auch die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) 

beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rü-

ckzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekom-

men ist.

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4.

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Schuldnerin 

nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr in diesem Verfahren keine 

entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr einbezahlten (und über 

den Kostenvorschuss von Fr. 750.00 hinausgehenden) Betrag von Fr. 50.00 

an das Konkursamt Affoltern ZH zu überweisen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten), das Konkursamt Affoltern ZH und die Obergerichts-

kasse, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons 

Zürich und an das Betreibungsamt Affoltern a.A. ZH, je gegen Empfangs-

schein.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch

versandt am:
28. Oktober 2025