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**Case Identifier:** 97219078-be33-5fb3-8392-7c629ba31394
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.07.2009 IV 2008/411
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-411_2009-07-08.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/411

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 08.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2009
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Zuverlässige Beurteilung der 
Verwertbarkeit der medizinisch nachvollziehbar geschätzten 
Restarbeitsfähigkeit aufgrund der bisherigen Aktenlage nicht möglich. 
Rückweisung zur umfassenden beruflichen Abklärung in einer BEFAS 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 
2009, IV 2008/411).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 8. Juli 2009

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, Post-

fach 112, 9006 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Z.___, geboren 1953, meldete sich am 12. September 2004 zum Bezug von IV-

Rentenleistungen an. Er brachte vor, an Rückenproblemen, Asthma, Kopfschmerzen 

und Knieproblemen zu leiden. Von 1996 bis 31. März 2004 habe er als selbstständiger 

Taxichauffeur gearbeitet, seit 1. April 2004 arbeite er im Restaurantbetrieb seiner 

Ehefrau (act. G 6.69).

A.b Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, 

diagnostizierte im Arztbericht vom 28. September 2004: ein persistierendes 

postoperatives lumbales Schmerzsyndrom bei Status nach Spondylodese L4/S1 1991, 

Schraubenbruch; eine HWS-Degeneration mit cervicaler Diskushernie C5/6, C6/7 mit 

extraforaminaler Kompression C6 und einem entsprechendem Nacken-Schulter-

Armsyndrom mit therapieresistenten Dysästhesien; ein Asthma bronchiale Mischform 

Extrinsic-Intrinsic, COPD und einen Nikotinabusus. Weiter bestehe eine zunehmende 

Depression, eine chronische Müdigkeit und eine Arthrose am linken Knie. Dr. A.___ 

bescheinigte dem Versicherten für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Mai 2004 eine 

50%ige und ab dem 1. Juni 2004 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Einfache, körperlich 

wenig beanspruchende Tätigkeiten wie z.B. die Mithilfe im Restaurant/Bestellungen 

aufnehmen und allenfalls eine zeitweise Bedienung seien ihm zu ungefähr 50% 

zumutbar (act. G 6.83).

A.c Vom 15. bis 19. Mai 2006 befand sich der Versicherte zur stationären 

Untersuchung im Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB in Basel). Im 

Gutachten vom 27. Juni 2006 diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

pseudoradikulären Schmerzen im linken Bein bei Status nach Spondylodese L4 bis S1 

1991, eine chronische Cervicobrachialgie links bei Diskushernien C5/C6 links mit 

extraforaminaler Wurzelkompression C6 und Diskushernie C6/C7 rechts und eine 

chronisch obstruktive Lungenerkrankung bei persistierendem Nikotinabusus. Als 

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Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie u.a. die Diagnose 

einer leichtgradigen depressiven Episode. Der Versicherte sei nicht mehr in der Lage, in 

einer Aluminiumfabrik oder als Bauarbeiter zu arbeiten. Schwere körperliche 

Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar. Für die bisherigen Tätigkeiten als 

Taxichauffeur oder als Angestellter in einem kleinen Restaurantbetrieb sei er zu 50% 

arbeitsfähig. Der Versicherte sei ferner in der Lage, eine körperlich nicht anstrengende 

Tätigkeit, ohne Luftnoxen ausgesetzt zu sein, auszuüben. Eine rein sitzende Tätigkeit 

sei ihm heute nicht mehr zumutbar. Ideal sei eine Tätigkeit, in der er seine 

Körperposition häufig wechseln könne (act. G 6.95.1 ff. insb. G 6.95.27 und G 6.95.29). 

Auf Nachfrage der IV-Stelle hin (act. G 6.98) präzisierten die ZMB-Gutachter ihre 

Beurteilung vom 27. Juni 2006 dahingehend, dass der Versicherte für eine dem Leiden 

adaptierte Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (Schreiben vom 

11. September 2006; act. G 100).

A.d Bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 10% stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten im Vorbescheid vom 4. Oktober 2006 in Aussicht, einen Rentenanspruch 

abzulehnen (act. G 6.108).

A.e Dagegen erhob der Versicherte am 6. November 2006 Einwand. Er beantragte 

darin die Ausrichtung einer ganzen Rente. Die bisherigen Erhebungen der IV-Stelle 

seien bereits nicht mehr aktuell. Aufgrund massiver Schmerzzunahme im Bereich der 

HWS (C6/7) werde nun ein operativer Eingriff unumgänglich. Er werde zu diesem 

Zweck am 15. November 2006 ins Kantonsspital St. Gallen (KSSG) eintreten (act. 

G 6.111.1 ff.). Am 16. November 2006 wurde folgende Operation in der Klinik für 

Neurochirurgie des KSSG von Dr. med. B.___ komplikationslos durchgeführt: Ventrale 

Diskektomie HWK 5/6, HWK 6/7, Sequesterektomie, Beckenspaninterponat, 

Spondylodese mit Vectra-Platte. Im vorläufigen Austrittsbericht wurde bis zum 

Nachkontrolltermin vom 19. Dezember 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (act. G 6.115.5 f.). Im Verlaufsbericht vom 1. Februar 2007 stellte Dr. B.___ 

eine gute Prognose. Die bisherigen Tätigkeiten als Taxifahrer und Arbeiter im 

Restaurant bzw. leichte Tätigkeiten, ohne körperliche Belastung, mit häufigen 

Positionswechseln seien dem Versicherten zu vier Stunden täglich zumutbar (act. 

G 6.119; vgl. auch die im Wesentlichen gleichlautenden Angaben im Verlaufsbericht 

vom 23. Mai 2007, act. G 6.123).

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A.f  Vom 4. bis 6. und am 8. Februar 2008 wurde der Versicherte in der MEDAS-

Ostschweiz interdisziplinär untersucht. Im Gutachten vom 2. April 2008 diagnostizierten 

die Experten folgende Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: 

eine chronische Cerviko-Brachialgie links, ein chronisches Lumbovertebralsyndrom, 

eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung bei persistierendem Nikotinabusus sowie 

eine psychogene Überlagerung des muskulo-skelettalen Schmerzsyndroms, 

differentialdiagnostisch: atypische Depression. Im Vergleich zum Vorgutachten vom 

Juni 2006 sei eine Verschlechterung der Beweglichkeit im HWS-Bereich und somit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit als Taxichauffeur eingetreten. Weiterhin bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bei schweren körperlichen Tätigkeiten wie beim Strassenbau. 

Leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten ohne Rotationsbewegungen an der 

HWS und ohne Überkopfarbeiten, ohne regelmässiges Bücken mit Heben von 

schweren Gegenständen, ohne langes Sitzen und langes Stehen mit der Möglichkeit 

häufigen Positionswechsels seien vollschichtig zumutbar. Von August 2006 an, sicher 

perioperativ ab 15. November 2006, habe vorübergehend eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit auch für adaptierte Erwerbstätigkeiten bestanden. Diese seien dem 

Versicherten ab Mai 2007 wieder zu 50% und ab Mitte November 2007, spätestens 

jedoch seit dem Untersuchungszeitpunkt, wieder uneingeschränkt zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe für körperlich adaptierte Tätigkeiten eine 90%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 6.133.1 ff.).

A.g Mit Vorbescheid vom 25. April 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, bei einem Invaliditätsgrad von 10% einen Rentenanspruch abzulehnen.

B.   

B.a Dagegen erhob der Versicherte innert erstreckter Frist am 27. Juni 2008 Einwand 

mit dem Antrag, es sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (act. G 6.153).

B.b Am 4./7. August 2008 verfügte die IV-Stelle, dass kein Anspruch auf 

Rentenleistungen bestehe (act. G 6.156 und G 1.2).

C.   

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C.a In der gegen die Verfügung vom 7. August 2008 gerichteten Beschwerde vom 

19. September 2008 beantragt der Beschwerdeführer unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente. 

Er rügt, das MEDAS-Gutachten, auf das sich die Beschwerdegegnerin stütze, sei nicht 

aussagekräftig. Die Frage nach der zumutbaren adaptierten Arbeitsfähigkeit sei rein 

theoretisch ohne jeglichen Bezug zur Praxis definiert worden. Er habe viele 

Operationen und Behandlungen hinter sich und sei täglich auf Unmengen an 

Medikamenten einschliesslich Morphium angewiesen, um seine Schmerzen 

einigermassen im Griff zu haben. Die Annahme einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten sei selbst für die behandelnden Dres. A.___ und C.___ 

nicht nachvollziehbar. Dagegen spreche weiter seine langjährige Erwerbslosigkeit. 

Gemäss der von den MEDAS-Gutachtern vorgenommenen Definition der 

leidensadaptierten Tätigkeit dürfe er sich nicht bewegen, da Rotationsbewegungen der 

HWS nicht zumutbar seien, dürfe er nicht über Kopf arbeiten, sich aber im Gegenzug 

auch nicht bücken, dürfe er nicht lange sitzen, aber auch nicht lange stehen und solle 

zudem häufig seine Position wechseln. Ferner sei auf eine luftnoxenfreie Atmosphäre 

zu achten. Angesichts dieses Tätigkeitsbeschriebs erscheine die Anrechnung eines 

Invalideneinkommens von Fr. 53'917.-- wie blanker Hohn, sei nicht nachvollziehbar und 

in der Praxis nicht umsetzbar. Die Beschwerdegegnerin nenne in der angefochtenen 

Verfügung beispielhaft folgende adaptierte Tätigkeiten: Kinokasse, Billettkontrolle, 

Parkhauswächter, Kontrollarbeiten in der Industrie und Kleinmontage in der Industrie. 

Gegen die Zumutbarkeit dieser Tätigkeiten würden die Akten, die Vernunft und die 

allgemeine Lebenserfahrung sprechen. Auch die Dres. A.___ und C.___ würden in ihren 

Schreiben vom 10. und 18. September 2008 (act. G 1.19 und G 1.20) darlegen, dass 

auf das MEDAS-Gutachten, insbesondere hinsichtlich der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit, nicht abgestellt werden könne. Für den Fall, dass das Gericht weder 

den Ausführungen von Dr. A.___ noch Dr. C.___ folge, die von einer Arbeitsfähigkeit 

von höchstens 25% bzw. von 0 bis höchstens 20% ausgehen würden, sei ein 

Obergutachten in Auftrag zu geben (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. November 

2008 die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass sowohl das 

interdisziplinäre Gutachten der MEDAS wie auch dasjenige des ZMB zuverlässig und 

aussagekräftig seien. Es könne ohne weiteres auf deren Beurteilung abgestellt werden, 

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zumal die beiden Gutachten zu denselben Ergebnissen gekommen seien. Zur 

Umsetzbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit habe die Eingliederungsberatung am 

31. Juli 2008 Stellung genommen. Ganz konkret seien mögliche adaptierte Tätigkeiten 

aufgelistet worden: z.B. Kinokasse, Parkhauswächter, Kleinmontagen in der Industrie 

etc. In Anbetracht der gutachterlich bestätigten Einschränkungen bezogen auf diese 

beispielhaften Tätigkeiten sei es durchaus möglich, dass der Beschwerdeführer eine 

entsprechende Anstellung annehmen könne. Die behandelnden Dres. C.___ und A.___ 

seien weniger unabhängig als die MEDAS-Gutachter. Ihren Einschätzungen könne kein 

grösseres Gewicht zukommen. Des Weiteren hätten weder diese beiden Ärzte noch der 

Beschwerdeführer irgendwelche konkreten Beanstandungen gegenüber dem MEDAS-

Gutachten vorgebracht. Die MEDAS-Gutachter hätten ferner Kenntnis von den 

Berichten der beiden behandelnden Ärzte gehabt. Es gebe keinen Anlass, an den 

Schlussfolgerungen des MEDAS-Gutachtens zu zweifeln. Zu keinem anderen Schluss 

würden auch die neuen Stellungnahmen der Dres. C.___ und A.___ vom 10. und 

18. September 2008 führen. Nach Auffassung des RAD würden sich daraus 

diagnostisch keine Veränderungen ergeben. Die angegebene depressive Entwicklung 

sei im MEDAS-Gutachten als psychogene Überlagerung des muskulo-skelettalen 

Schmerzsyndroms beschrieben (DD: atypische Depression) und entsprechend 

gewürdigt worden. Es handle sich bei den neuen Stellungnahmen letztlich um eine 

unterschiedliche Bewertung eines an sich unveränderten Gesundheitszustandes. In der 

angefochtenen Verfügung sei deshalb zu Recht von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen worden. Es bestehe kein Anlass für weitere 

Abklärungen (act. G 6).

C.c Der Beschwerdeführer teilt in der Replik vom 9. Februar 2009 mit, dass er 

vollumfänglich an den Ausführungen in der Beschwerdeschrift festhalte. Er rügt, dass 

bisher keine berufliche Abklärung in einer geeigneten Institution stattgefunden habe 

und beantragt, seine Arbeits- und Einsatzfähigkeit anhand eines Leistungs-, 

Ausdauertests unter konkreten, praxisbezogenen Bedingungen zu evaluieren. Was die 

Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit anbelange, habe bereits der 

orthopädische ZMB-Gutachter im Gutachten vom 27. Juni 2006 festgehalten, dass 

Umschulungsmassnahmen unrealistisch seien, da auch das Finden eines adaptierten 

und realistischerweise durchführbaren Arbeitsbereiches ausserordentlich zweifelhaft 

scheine. Die Wahrscheinlichkeit einer künftigen beruflichen Reintegration habe dieser 

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für jegliche Tätigkeiten als ausserordentlich gering bezeichnet. Was die 

Stellungnahmen der RAD-Ärztin Dr. U. Mascher, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, anbelangt, rügt der Beschwerdeführer, dass ihr bezüglich der 

Beurteilung des orthopädischen Beschwerdebildes die erforderliche Fachkompetenz 

fehle. Ferner weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass er im November 2008 eine 

Fusswurzelfraktur erlitten habe, da ihm durch plötzliche Schmerzen im rechten Bein die 

Kraft versagt habe und er deswegen gestürzt sei. Dieses schmerzbedingte plötzliche 

Versagen der Kraft in den Beinen schränke die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

zusätzlich ein. Im Übrigen wiederholt der Beschwerdeführer seine Kritik am MEDAS-

Gutachten und an der darin geäusserten Arbeitsfähigkeitsbeurteilung (act. G 15).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 17).

C.e Am 17. Juli 2009 reicht der Beschwerdeführer einen nach der Urteilsfällung vom 

8. Juli 2009 ergangenen Arztbericht vom 15. Juli 2009 ein. Dieser von Dr. med. D.___, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, verfasste Bericht stützt sich auf 

einen beinahe ein Jahr nach der Verfügung vom 7. August 2008 in der Klinik E.___ 

stattgefundenen Rehabilitationsaufenthalt vom 11. Mai bis 5. Juni 2009 (act. G 19).

Erwägungen:

1.  

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen.

2.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

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467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

7. August 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

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Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.  

Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. In den Akten liegen im 

Wesentlichen das MEDAS-Gutachten vom 2. April 2008 (act. G 6.133), die 

Stellungnahmen von Dr. A.___ vom 10. September 2008 (act. G 1.19) und von Dr. C.___ 

vom 18. September 2008 (act. G 1.20) sowie das Gutachten des ZMB vom 27. Juni 

2006 (act. G 6.95) samt ergänzender Stellungnahme vom 11. September 2006 (act. 

G 6.100).

3.1  Im Vordergrund steht die medizinische Beurteilung durch die MEDAS-Gutachter 

vom 2. April 2008. Diese diagnostizierten mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine chronische Cerviko-Brachialgie links, ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung und eine 

psychogene Überlagerung des muskulo-skelettalen Schmerzsyndroms, DD: atypische 

Depression (act. G 6.133.18). Im Vergleich zur ZMB-Beurteilung vom 27. Juni 2006 sei 

zusätzlich eine Beeinträchtigung seitens der HWS (Spondylodese C5/6/7 am 

16. November 2006) hinzugekommen. Dies ergebe eine zusätzliche qualitative 

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Einschränkung (Rotationsbewegungen der HWS). Die Tätigkeit als Taxichauffeur sei 

ihm daher nicht mehr möglich. Leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten ohne 

Rotationsbewegungen an der HWS und ohne Überkopfarbeiten, ohne regelmässiges 

Bücken mit Heben von schweren Gegenständen, ohne langes Sitzen und langes 

Stehen mit der Möglichkeit häufigen Positionswechsels seien dem Beschwerdeführer 

unter Beachtung einer luftnoxenfreien Atmosphäre im Umfang von 90% zumutbar. Die 

10%ige Einschränkung wurde aus psychiatrischer Sicht attestiert (act. G 6.133.20 ff.).

3.2  Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass 

das MEDAS-Gutachten auf eigenständigen interdisziplinären Abklärungen und 

aktuellen Röntgenbildern, mithin auf allseitigen Untersuchungen beruht. Die Vorakten 

wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden 

berücksichtigt und gewürdigt. Zwar waren die MEDAS-Gutachter nicht im Besitz 

sämtlicher Berichte von Dr. C.___. Ihnen lagen aber dessen ausführlichen Berichte vom 

31. August und 15. Oktober 2007 (act. G 1.5 f.) vor (vgl. act. G 6.133.12). Die 

Einschätzung von Dr. C.___ war ihnen demnach ausreichend bekannt. Weiter leuchtet 

das MEDAS-Gutachten in der Darlegung und Beurteilung der medizinischen Situation 

ein und korrespondiert mit den Einschätzungen der ZMB-Gutachter (vgl. hierzu act. 

G 6.95). Die Diagnose und die Befunderhebung stimmen weitgehend auch mit 

denjenigen der behandelnden Ärzte überein. Es gehen aus den Stellungnahmen von 

Dr. A.___ vom 10. September 2008 und von Dr. C.___ vom 18. September 2008 auch 

keine wesentlichen objektiven Gesichtspunkte hervor, welche die MEDAS-Gutachter 

bei ihrer Beurteilung nicht einbezogen hätten (vgl. act. G 1.19 und G 1.20). Ebenso sind 

aus dem beinahe drei Jahre vor der Begutachtung am 26. Juli 2005 von Dr. D.___ 

verfassten Bericht (act. G 1.3) keine Anhaltspunkte ersichtlich, die den Beweiswert des 

MEDAS-Gutachtens zu erschüttern vermögen, zumal Dr. D.___ darin keine Aussagen 

zu der in einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehenden Leistungsfähigkeit macht. Das 

Gutachten erfüllt unter diesen Umständen alle praxisgemässen Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf 

abgestellt werden kann. Die Kritik der behandelnden Ärzte am MEDAS-Gutachten 

besteht denn auch einzig in der unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (act. 

G 1.19 und G 1.20), was aber vorliegend für sich allein nicht genügt, um das den 

Beweisanforderungen genügende MEDAS-Gutachten in Frage zu stellen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Gestützt auf 

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das MEDAS-Gutachten vom 2. April 2008 ist demnach davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer medizinisch-theoretisch in einer leidensadaptierten Tätigkeit über 

eine 90%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (act. G 6.133.21 f.).

4.  

Der Beschwerdeführer rügt, dass die gutachterliche Beurteilung der zumutbaren 

adaptierten Arbeitsfähigkeit rein theoretisch ohne jeglichen Bezug zur Praxis und nicht 

umsetzbar sei (act. G 1, S. 6 ff.). Er verweist diesbezüglich auf die Stellungnahmen von 

Dr. A.___ vom 10. September 2008 (act. G 1.19) und vom 13. Januar 2009 (act. G 15.1) 

sowie von Dr. C.___ vom 18. September 2008 (act. G 1.20). Zu prüfen bleibt daher die 

Frage, in welchem Ausmass die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der MEDAS-Gutachter tatsächlich zu einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit führt.

4.1  Die MEDAS-Gutachter hielten unter Beachtung einer luftnoxenfreien Atmosphäre 

leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten ohne Rotationsbewegungen an der 

HWS und ohne Überkopfarbeiten, ohne regelmässiges Bücken mit Heben von 

schweren Gegenständen, ohne langes Sitzen und langes Stehen mit der Möglichkeit 

häufigen Positionswechsels dem Beschwerdeführer für zumutbar (act. G 6.133.20 f). 

Gestützt darauf nannte die Eingliederungsberatung in der Stellungnahme vom 31. Juli 

2008 folgende Beispiele von adaptierten Tätigkeiten: Kinokasse, Billettkontrolle, 

Parkhauswächter, Kontrollarbeiten in der Industrie - namentlich in der Pharma- und 

Lebensmittelindustrie -, Kleinmontagen in der Industrie und Verpackungsarbeiten (act. 

G 6.155).

4.2  Hierzu äusserte sich Dr. C.___ in der Stellungnahme vom 18. September 2008 

dahingehend, dass die im MEDAS-Gutachten beschriebene Einsatzmöglichkeit an sich 

nachvollzogen werden könne. Die MEDAS-Gutachter hätten aber keine Angaben 

bezüglich der Dauer des Sitzens oder Stehens sowie der Häufigkeit des 

Positionswechsels gemacht. Nach seinen Beschreibungen seien diese Phasen lediglich 

von 15 Minuten Dauer und würden durch die Notwendigkeit des Beschwerdeführers, 

sich hinzulegen, unterbrochen. Die erwähnten Beschäftigungsmöglichkeiten seien 

deshalb nicht realistisch. Es dürfte kaum möglich sein, die Kinokasse alle 15 Minuten 

zu verlassen, um herum zu laufen oder bei der Billettkontrolle alle 15 Minuten für 5 bis 

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10 Minuten wieder hin zu sitzen oder einige 100 Meter spazieren zu gehen, bzw. für 

den Parkhauswächter sich hinzulegen. Für eine Kleinmontage in der Industrie dürfte bei 

diesem Verhalten kaum die Produktivität von 50% möglich sein (act. G 1.20). Ähnlich 

kritisch ist die Stellungnahme von Dr. A.___ vom 10. September 2008. Dieser Arzt wies 

zusätzlich auf den Einfluss der einzunehmenden Medikamentenpallette hin, weswegen 

das Leistungsniveau nicht berechenbar sei (act. G 1.19; vgl. auch seine Stellungnahme 

vom 13. Januar 2009 bezüglich Falltendenz bei plötzlichem Schmerzauftreten, act. 

G 15.1).

4.3  Diese Bemerkungen der behandelnden Ärzte wecken begründete Zweifel daran, 

ob die von den MEDAS-Gutachtern medizinisch-theoretisch geschätzte 

Arbeitsfähigkeit von 90 % tatsächlich zu einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit im selben 

Umfang führt. Bereits der orthopädische Experte äusserte im ZMB-Gutachten vom 

27. Juni 2006 Zweifel an der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit. So dürfte 

die von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagene Tätigkeit als Parkhauswächter (act. G 

6.156.2) in Widerspruch zur chronisch obstruktiven Lungenerkrankung des 

Beschwerdeführers und dem Erfordernis einer luftnoxenfreien Arbeitsumgebung stehen 

(act. G 6.133.20), sind doch gerade Parkhäuser Orte mit übermässigen Immissionen 

(vgl. Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, Feinstaub macht krank, 2005, S. 

12; Download unter [abgerufen am 15. Juli 2009]: http://www.bafu.admin.ch/

publikationen/00653/index.html?lang=de neues Fenster). Weiter scheint es zumindest 

fraglich, ob dem Beschwerdeführer, der Rotationsbewegungen an der Halswirbelsäule 

zu vermeiden hat (act. G 6.133.21), die von der Beschwerdegegnerin erwähnten 

Fliessbandtätigkeiten, mithin Arbeiten und Kontrollen an horizontal vorbeigehenden 

Objekten, ohne weiteres zugemutet werden können.

4.4  Mit Blick auf die genannten Zweifel und Unklarheiten ist es aus rechtlicher 

Perspektive gestützt auf die bestehende Aktenlage nicht möglich, zuverlässig zu 

beurteilen, in welchen Tätigkeiten und in welchem Ausmass die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS tatsächlich zu einer verwertbaren 

Arbeitsfähigkeit führt. Um diese Frage zu klären, erscheint es sinnvoll, den 

Beschwerdeführer, wie von ihm selbst beantragt (act. G 15), umfassend in einer 

Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) zu untersuchen. Die mit der Abklärung 

http://www.bafu.admin.ch/publikationen/00653/index.html?lang=de
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beauftragten Personen werden konkret zu überprüfen haben, wo und in welchem 

Umfang eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit besteht.

5.  

Abschliessend ist noch darauf hinzuweisen, dass die MEDAS-Gutachter von August 

2006 an, sicher perioperativ ab 15. November 2006 eine vorübergehende vollständige 

Arbeitsunfähigkeit auch für adaptierte Erwerbstätigkeiten bescheinigten. Diese seien 

dem Beschwerdeführer ab Mai 2007 wieder zu 50% und ab Mitte November 2007, 

spätestens jedoch seit dem Untersuchungszeitpunkt, wieder vollständig zumutbar 

gewesen (act. G 6.133.21). Die Beschwerdegegnerin wird deshalb selbst bei Bejahung 

einer vollständigen Verwertbarkeit der dem Beschwerdeführer verbliebenen 

Restarbeitsfähigkeit die Frage zu beantworten haben, ob und in welchem Umfang dem 

Beschwerdeführer aufgrund dieser ausgewiesenen gesundheitlichen Verschlechterung 

Rentenleistungen zustehen.

6.  

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der Verfügung vom 

7. August 2008 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren Abklärung und neuen 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6), weshalb die Beschwerdegegnerin die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen hat. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

6.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

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Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 7. August 2008 teilweise 

gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2009
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Zuverlässige Beurteilung der Verwertbarkeit der medizinisch nachvollziehbar geschätzten Restarbeitsfähigkeit aufgrund der bisherigen Aktenlage nicht möglich. Rückweisung zur umfassenden beruflichen Abklärung in einer BEFAS (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2009, IV 2008/411).

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