# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e47e6335-4419-572f-a63f-225ede35a3ea
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2011 C-180/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-180-2009_2011-01-12.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-180/2009

Urteil vom 12. Januar 2011

Besetzung Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer, Richter Michael Peterli,   
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

Parteien A._______, Z._______ (Frankreich), 
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Y._______,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenversicherung; Verfügung der IVSTA
vom 21. August 2008.

C-180/2009

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist 1951 
geboren und französischer sowie italienischer Staatsangehöriger. Er lebt 
in Frankreich. Ab September 1986 arbeitete er in der Schweiz als 
Metallbauschlosser und leistete Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (act. IV/2.3). Am 26. April 2007 wurde das 
Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst (act. IV/24, 
S. 1).

Am 19. April 2005 verletzte der Versicherte sich bei der Arbeit an der linken Schulter. Wegen fortgesetzter 
Beschwerden in der linken Schulter und wieder aufgebrochenen Beschwerden einer operierten 
Kompressionsfraktur der Lendenwirbelsäule (Spondylodese L5/S1 im Jahr 1992; vgl. act. IV/19.3) war er 
seither zu 100% arbeitsunfähig geschrieben.

B. 

B.a Am 23. August 2006 beantragte der Versicherte bei der 
Sozialversicherungsanstalt X._______ (nachfolgend: SVA) eine 
Invalidenrente (act. IV/1). Die SVA holte Akten der behandelnden Ärzte 
sowie ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. B.________, Facharzt 
FMH für Rheumatologie, vom 21. März 2007, ein (act. IV/17).

B.b Die SVA sprach dem Versicherten am 7. September 2007 als 
berufliche Massnahme eine Arbeitsvermittlung zu (act. IV/21). Da sich 
dieser jedoch nicht in der Lage sah, einer Tätigkeit in der freien Wirtschaft 
nachzugehen, wurde die Arbeitsvermittlung am 12. Oktober 2007 
abgeschlossen (act. IV/25).

B.c Mit Vorbescheid vom 6. März 2008 teilte die SVA dem Versicherten 
mit, gemäss ihrer Abklärung sei ihm noch eine leichte angepasste 
Tätigkeit im Umfang von 100% zumutbar. Somit ergebe sich ein 
Invaliditätsgrad von 21%. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, habe er 
keinen Anspruch auf eine Invalidenrente, weshalb das 
Leistungsbegehren abgewiesen werde (act. IV/26).

B.d Am 8. April 2008 (Poststempel) teilte der Versicherte der SVA 
sinngemäss mit, er sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden, da er in 
seinem Beruf als Metallbauschlosser nicht mehr arbeiten könne und ihm 
sein ehemaliger Arbeitgeber keine seinem Gesundheitszustand 
angepasste Tätigkeit anbieten könne. Gleichzeitig reichte er einen Bericht 

C-180/2009

Seite 3

seines behandelnden Arztes, Dr. C.______, médecine générale, vom 26. 
März 2008, ein (act. IV/27).

B.e Mit Verfügung vom 21. August 2008 wies die IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland IVSTA (Vorinstanz) das Leistungsgesuch ab. Sie stützte sich 
darin auf die eingeholte Stellungnahme des regionalärztlichen Dienstes 
vom 29. Juli 2008 und begründete den Entscheid im Wesentlichen damit, 
es sei unbestritten, dass der Versicherte seine angestammte Tätigkeit 
nicht mehr ausüben könne. Jedoch ergebe sich in Berücksichtigung einer 
zumutbaren leichten Verweistätigkeit im Rahmen eines Vollzeitpensums 
lediglich ein Invaliditätsgrad von 21%, weshalb kein Anspruch auf eine 
Invalidenrente vorliege. Im Übrigen seien die ihm gewährten beruflichen 
Massnahmen abgebrochen worden, da er sich subjektiv nicht in der Lage 
gesehen habe, noch einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (act. IV/37.2).

C. 

C.a Mit "Beschwerdeschrift" vom 17. Oktober 2008, adressiert an die SVA 
und unter Beilage eines neuen Arztzeugnisses des behandelnden Arztes 
vom 8. Oktober 2008, teilte der Versicherte mit, er sei mit dem Entscheid 
nicht einverstanden. Sein Gesundheitszustand habe sich auch 
verschlechtert, weshalb er eine nochmalige Untersuchung bei Dr. 
B._______ (auf eigene Kosten) verlange (act. IV/38.1 = act. 1).

C.b Die SVA erkundigte sich am 29. Oktober 2008 bei der Vorinstanz 
nach dem genauen Versanddatum der Verfügung und einem 
diesbezüglichen Zustellungsnachweis (act. IV/36).

C.c Nachdem sich der Beschwerdeführer gegenüber der SVA nicht mehr 
hatte vernehmen lassen, leitete diese die Beschwerde am 16. Dezember 
2008 mit dem Hinweis, sie sei verspätet eingereicht worden, an die 
Vorinstanz weiter, welche ihrerseits die Beschwerde zuständigkeitshalber 
ans Bundesverwaltungsgericht weiterleitete. Dieses nahm die Eingabe 
vom 17. Oktober 2008 (Poststempel) am 12. Januar 2009 (Posteingang) 
als Beschwerde entgegen (act. 1 – 3).

C.d Mit Eingabe vom 23. März 2009 teilte die Vorinstanz dem 
Bundesverwaltungsgericht mit, sie sei nicht in der Lage, eine 
Stellungnahme zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde einzureichen (act. 5).

In ihrer Vernehmlassung vom 10. Juli 2009 beantragte die Vorinstanz nach Einholung einer Stellungnahme 
der SVA vom 7. Juli 2009, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen; 

C-180/2009

Seite 4

wobei die SVA beantragt hatte, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, da die 
Beschwerde verspätet eingereicht worden sei (act. 7).

C.e Replikweise hielt der Beschwerdeführer unter Beilage medizinischer 
Akten daran fest, aufgrund seiner Behinderung des Rückens und der 
Schulter nicht mehr arbeiten zu können und bat darum, ihm die weitere 
Korrespondenz in Französisch zuzustellen (act. 11).

Am 26. August 2009 wurde dem Konto des Bundesverwaltungsgerichts ein Kostenvorschuss von Fr. 288.-- 
gutgeschrieben. In der Folge leistete der Beschwerdeführer den aussehenden Betrag von Fr. 12.-- (act. 10, 
14).

C.f Mit Duplik vom 1. Oktober 2009 hielt die Vorinstanz gestützt auf die 
Stellungnahme der SVA vom 22. September 2009 an ihren Anträgen fest 
(act. 16).

C.g Der Beschwerdeführer liess sich nicht mehr vernehmen, weshalb das 
Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel am 23. November 2009 
abschloss (act. 19).

D. 
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 
soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes über 
das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) 
beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen 
Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 des 
Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

C-180/2009

Seite 5

Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1]; 
entsprechend: Art. 48 Abs. 1 VwVG). Er ist daher zur Beschwerde 
legitimiert.

1.3. 

1.3.1. Gemäss Art. 60 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen 
nach der Eröffnung der Verfügung, gegen welche – wie vorliegend – die 
Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. Gelangt die Partei 
rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger, so gilt die Frist 
als gewahrt. Alle Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung 
betraut sind, haben versehentlich an sie gelangte Eingaben 
entgegenzunehmen. Sie halten das Datum der Einreichung fest und 
leiten die entsprechenden Unterlagen an die zuständige Stelle weiter (Art. 
39 Abs. 2 und Art. 30 ATSG).

Die Behörde trägt die Beweislast, dass und wann die Zustellung erfolgte (VPB 1997 61.66 E. 3a; vgl. 
ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, 
Zürich 1998, Rz. 341).

1.3.2. Gemäss handschriftlichem Eintrag auf der von der Vorinstanz 
eingereichten Verfügungskopie datiert die angefochtene Verfügung vom 
21. August 2008 (act. 2.3). Die Beschwerde wurde am 17. Oktober 2008 
der französischen Post übergeben. In Berücksichtigung des üblichen 
Postlaufs von der Schweiz nach Frankreich und der siebentägigen 
Zustellungsfiktion gemäss Art. 20 Abs. 2bis VwVG hätte die Beschwerde 
in Beachtung der Frist von 30 Tagen demnach Ende September 
2008/Anfang Oktober 2008 verschickt werden müssen. Indessen konnte 
die Vorinstanz – trotz Aufforderung durch die SVA und durch das 
Bundesverwaltungsgericht (vgl. act. IV/36 und Beschwerdeakte 4) – 
weder nachweisen, wann die Verfügung verschickt wurde, noch wann sie 
dem Beschwerdeführer zugestellt wurde (act. 5). Es besteht somit zwar 
eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer die 
Verfügung nicht innert der gesetzlichen Frist angefochten hat, indessen 
liegt die Beweislast bei der Vorinstanz, welche ihrer Beweispflicht nicht 
nachgekommen ist. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde zu 
Gunsten des Beschwerdeführers als rechtzeitig zu betrachten.

1.4. Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht (Art. 52 
VwVG) und der Kostenvorschuss innert der auferlegten Frist gemäss Art. 
63 Abs. 4 VwVG geleistet wurde, ist darauf einzutreten.

C-180/2009

Seite 6

2. 
Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt.

2.1. Indes findet das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3 
Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit 
das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) anwendbar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG 
sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a 
– 26bis und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine 
Abweichung vom ATSG vorsieht.

2.2. Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in 
deren Tätigkeitsgebiet diese eine Erwerbstätigkeit ausüben, zur 
Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Die 
Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.

Da der Beschwerdeführer bei Eintritt des geltend gemachten Gesundheitsschadens als Grenzgänger im 
Tätigkeitsgebiet der SVA gearbeitet hat, war diese für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung 
zuständig und wurde die angefochtene Verfügung vom 21. August 2008 zu Recht von der IVSTA erlassen.

2.3. 

2.3.1. Der Beschwerdeführer ist französischer und italienischer 
Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Frankreich, so dass vorliegend das am 
1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 
Freizügigkeit (nachfolgend: FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere 
dessen Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen 
Sicherheit, anzuwenden ist (Art. 80a IVG).

2.3.2. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates 
vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit 
auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, 
die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern 
(SR 0.831.109.268.1), haben die in den persönlichen 
Anwendungsbereich der Verordnung fallenden, in einem Mitgliedstaat 
wohnenden Personen aufgrund der Rechtsvorschriften eines 
Mitgliedstaats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die 
Staatsangehörigen dieses Staates.

C-180/2009

Seite 7

2.3.3. Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren 
gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden 
Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens 
sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen 
Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung 
(BGE 130 V 257 E. 2.4). Allerdings werden die von den Trägern der 
anderen Staaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte gemäss 
Art. 40 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 
über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 
(SR 0.831.109.268.11; vgl. auch Art. 51 der Verordnung 574/72) 
berücksichtigt. Gemäss Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die 
vom Träger eines Mitgliedstaates getroffene Entscheidung über die 
Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen 
Staates nur dann verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser 
Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang V 
dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind, was für das 
Verhältnis zwischen Frankreich bzw. Italien und der Schweiz (ebenso wie 
für das Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der 
Schweiz) nicht der Fall ist.

2.3.4. Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen 
Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen 
schweizerischen Recht, ins-besondere nach dem IVG sowie der 
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, 
SR 831.210).

2.4. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 
massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 
Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte im Bereich der 
Sozialversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den 
im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes, hier der 
Verfügung vom 21. August 2008, eingetretenen Sachverhalt abstellen 
(BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), werden im 
Folgenden die ab 1. Januar 2008 anwendbaren Bestimmungen des 
ATSG, des IVG (5. IVG-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2008, AS 2007 
5129) und der IVV zitiert. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit 
vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem 
Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis, vgl. BGE 
130 V 445 E. 1).

C-180/2009

Seite 8

3. 

3.1. Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss 
des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 
sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.2. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat 
in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 
V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen).

3.2.1. Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 
E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).

3.2.2. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 
Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend 
wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere 
Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr 
ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten 
(antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in 
der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz 450; vgl. auch BGE 122 
V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).

3.3. Replikweise beantragte Beschwerdeführer sinngemäss, das weitere 
Verfahren sei in Französisch zu führen.

3.3.1. Das Verfahren wird in einer der vier Amtssprachen geführt, in der 
Regel in der Sprache, in der die Parteien ihre Begehren gestellt haben 
oder stellen würden. Im Beschwerdeverfahren ist die Sprache des 
angefochtenen Entscheids massgebend. Verwenden die Parteien eine 

C-180/2009

Seite 9

andere Amtssprache, so kann das Verfahren in dieser Sprache geführt 
werden (Art. 33a Abs. 1 und 2 VwVG).

3.3.2. Vorliegend wurde das IV-Verfahren in der Amtssprache der 
zuständigen SVA, in Deutsch, geführt. Dementsprechend waren der 
Vorbescheid vom 6. März 2008 und die Verfügung vom 21. August 2008 
in Deutsch verfasst, wobei während des Verfahrens dem 
Beschwerdeführer oder seinen Ärzten in Frankreich teilweise 
französische Formulare zugestellt wurden. Der Beschwerdeführer hat 
seinen Einwand im Vorbescheidverfahren vom 4. April 2008 und seine 
Beschwerde vom 17. Oktober 2008 ebenfalls in Deutsch eingereicht. Da 
der Beschwerdeführer zudem während fast zwanzig Jahren in der 
Deutschschweiz arbeitete, ist davon auszugehen, dass er mit dieser 
Sprache – neben Französisch und Italienisch – vertraut ist (vgl. auch 
IV/17 S. 6). Es besteht deshalb kein Anlass, das weitere Verfahren in 
Französisch zu führen.

4. 
Im vorliegenden Verfahren ist in der Hauptsache streitig und vom 
Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die IV-Stelle dem 
Beschwerdeführer zu Recht keine Invalidenrente zugesprochen hat.

Zunächst sind jedoch die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die 
von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzulegen.

4.1. Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinn des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 28, 
29 aIVG, Art. 4, 28, 28a, 29 IVG) und beim Versicherungsfall mindestens 
während eines vollen Jahres (Art. 36 Abs. 1 aIVG) bzw. während drei 
Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung geleistet hat. Diese zwei Bedingungen müssen 
kumulativ erfüllt sein.

Der Beschwerdeführer hat während zwanzig Jahren Beiträge an die schweizerische Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung entrichtet (act. IV/2.3, 4.2 f.). Damit erfüllt er die gesetzliche 
Mindestbeitragsdauer. Zu prüfen bleibt nachfolgend, ob und wenn ja, in welchem Grad er im Sinne des 
Gesetzes in rentenbegründendem Ausmass invalid geworden ist.

4.2. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 29 Abs. 1 
aIVG. Der Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 

C-180/2009

Seite 10

der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig geworden 
ist (Bst. a: Dauerinvalidität, Art. 7 ATSG) oder während eines Jahres 
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% 
arbeitsunfähig war (Bst. b: langdauernde Krankheit, Art. 6 ATSG, vgl. 
BGE 121 V 264 E. 6).

4.2.1. Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen 
geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch 
auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 
Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze 
Rente (Art. 28 Abs. 1 aIVG, Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.2.2. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

4.3. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 
V 256 E. 4 mit Hinweisen). Es sind demnach nicht nur die 
Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in 
zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Die – arbeitsmedizinische 
– Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, 
inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen 
Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist (vgl. Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, 
in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).

C-180/2009

Seite 11

4.4. Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist ein in seinem bisherigen 
Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten, innert 
nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu 
suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint 
(BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am 
behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu 
entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene 
Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte 
Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen 
(leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

4.5. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 
zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und 
Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. 
Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 
Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend 
und pflichtgemäss zu würdigen.

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert 
ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des 
Bundesgerichts vom 26. Januar 2006 [I 268/2005] E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a). In Bezug 
auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass 
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu 
Gunsten ihrer Patienten aussagen. Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
schliesslich Beweiswert zu, sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 
widerspruchsfrei sind und keine konkreten Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache 
allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer 
Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und 3b, 122 V 160 E. 1c, 123 V 178 E. 3.4 sowie UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 43 Rz. 35).

5. 
Der Beschwerdeführer beantragt die Zusprache einer Invalidenrente und 

C-180/2009

Seite 12

macht einen verschlechterten Gesundheitszustand geltend. Er stützt sich 
dabei vorwiegend auf die Beurteilungen seines behandelnden Hausarztes 
Dr. C._______, Médecine Générale, vom 26. März 2008, vom 8. Oktober 
2008 (act. IV/27.3 f., 32.2) sowie auf Akten vom Juni und August 2009 
(Verordnung für Massage und Rückenschule, Verordnung eines 
nichtstereoiden Antiphlogistikums [entzündungshemmendes 
Schmerzmittel] sowie auf ein undatiertes Röntgenbild der unteren 
Lendenwirbelsäule; Beschwerdeakte 11.1-3, 5).

In den Akten finden sich weiter das Gutachten von Dr. B._______, Facharzt FMH für Rheumatologie, vom 
21. März 2007 (act. IV/17), sowie das für die Taggeldversicherung erstellte Gutachten von Dr. D._______, 
Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 31. Oktober 2005 (act. IV/19.2 ff.). Zudem hat Dr. E._______, 
Facharzt für Innere Medizin und Hämatologie, vom RAD zu Handen der SVA Stellung genommen (vgl. act. 
IV/18, 28). Ausserdem enthalten die Akten einen handschriftlich ausgefüllten Rapport médical détaillé (E 
213) vom 4. Dezember 2006, erstellt vom behandelnden Hausarzt (act. IV/8) sowie weitere orthopädische 
und radiologische Akten (act. IV/3.5, 10, 17.12-14).

5.1. 

5.1.1. Dr. B._______ stützte sein Gutachten auf die eingeholten Vorakten 
und die persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers. Er stellte als 
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom mit/bei Status nach Spondylodese L5/S1 mit 
Metall in situ (ohne Lockerungszeichen), Exazerbation der Beschwerden 
2005, vorher beschwerdefrei, fest. Als weitere Diagnosen ohne 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er die angegebenen 
Schulterschmerzen links mit/bei im MRI nachgewiesenem Lipom lateral 
im Deltoideusbereich, ohne Hinweise auf Rotorenmanschettenruptur, 
sowie eine Bewegungseinschränkung der rechten Hüfte ohne 
Schmerzsymptomatik und eine unklare Episode mit Verwirrtheit und 
Amnesie am 13. Februar 2007 an.

Der Gutachter stellte in seiner Beurteilung fest, es sei erstaunlich, dass der Beschwerdeführer nach seiner 
Rückenoperation überhaupt wieder als Metallbauschlosser habe arbeiten können, da es sich um eine 
schwere Arbeit handle. Was die Schulterproblematik betreffe, hätten die MRI-Abklärung und auch ein 
Arthro-CT keine Rotatorenmanschettenruptur ergeben. Eine Ursache der Schulterbeschwerden könne 
heute nicht genannt werden. Es finde sich aktiv eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung, die 
passive Schulterbeweglichkeit sei frei. Es fänden sich keine Anhaltspunkte für ein radikuläres Geschehen, 
die Sensibilität und die Reflexe seien seitengleich normal.

C-180/2009

Seite 13

Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit komme wegen der Rückenproblematik zustande, der 
Beschwerdeführer könne keine schwer rückenbelastende Tätigkeit mehr ausüben, weshalb er als 
Metallbauschlosser vollständig arbeitsunfähig sei. In einer zumutbaren Verweistätigkeit sei es dem 
Exploranden nicht möglich zu heben, zu stossen oder zu ziehen (über 10 kg) und dauernd vorübergebeugt 
bzw. in Zwangsstellungen zu arbeiten. Ebenfalls könne er sich nicht dauernd rezidivierend bücken. Unter 
Berücksichtigung dieser Einschränkungen sei indes ein ganztätiges Arbeitspensum zumutbar. Wegen der 
Schulterproblematik sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt.

5.1.2. Aus dem im Auftrag der Taggeldversicherung in Auftrag 
gegebenen Gutachten von Dr. D._______ vom 31. Oktober 2005 (act. 
IV/19) ergeben sich keine dem ausführlichen Gutachten von Dr. 
B.________ widersprechenden Hinweise. Auch Dr. D._______ stellte 
fest, dass die bisherige Tätigkeit dem Beschwerdeführer nicht mehr 
zumutbar sei, indessen sei anzunehmen, dass eine leichtere angepasste 
Arbeit durch Physiotherapie und Medikamente mit der Zeit wieder 
möglich werde. Es könnte aber jetzt (sechs Monate nach dem 
Verhebetrauma) noch nicht gesagt werden, wann dies der Fall sei.

5.1.3. Der behandelnde Hausarzt Dr. C._______ stellte am 26. März 
2008 (act. IV/27.3) zu Handen der SVA sinngemäss fest, der 
Gesundheitszustand des Versicherten lasse keine (Verweis-)Tätigkeit zu, 
da er nur 500 Meter gehen und nur 20 bis 30 Minuten in einem Auto 
fahren könne. Er stehe unter entzündungshemmenden Medikamenten 
und Schmerzmitteln der Klasse 2. Der Arzt liess beantragen, ein zweites 
Gutachten erstellen zu lassen. Im Attest vom 8. Oktober 2008 hielt er an 
seiner Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit fest und gab an, das Gutachten 
von Dr. B._______ sei nicht mehr aktuell, weshalb es zu überprüfen sei 
(act. IV/32.2 = act. 1.1). Am 24. August 2009 bescheinigte er schliesslich 
sinngemäss, der Gesundheitszustand des Patienten sei nicht mehr zu 
ändern, weshalb er definitiv für alle Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig 
sei.

5.2. Die SVA stellte in ihrer Vernehmlassung (act. 7.1) fest, es sei 
vollumfänglich auf das fachärztliche Gutachten von Dr. B._______ und 
die darauf gestützte Einschätzung des RAD vom 29. Juli 2008 (act. IV/28) 
abzustellen. Das Gutachten sei für die streitigen Belange umfassend und 
beruhe auf den notwendigen Untersuchungen, berücksichtige die 
geklagten Beschwerden und sei in Kenntnis der Vorakten abgegeben 
worden, es leuchte in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und 
die Schlussfolgerungen seien begründet. Es sei schlüssig dargelegt 
worden, dass der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht noch in der 

C-180/2009

Seite 14

Lage sei, einer angepassten Tätigkeit zu 100% nachzugehen. Bei den 
Attesten von Dr. C._______ handle es sich um die Beurteilungen des 
behandelnden Hausarztes, weshalb die auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung zum Patienten zu berücksichtigen sei. Dass dieser 
bezüglich der Arbeitsfähigkeit eine andere Auffassung als der Gutachter 
vertrete, vermöge an der Stichhaltigkeit des Gutachtens nichts zu ändern. 
Deshalb bestehe für die SVA keine Veranlassung, von dessen 
Ergebnissen abzuweichen. Ausserdem sei die von Dr. C._______ 
beurteilte Arbeitsunfähigkeit von 100% in keiner Weise begründet. 
Ebensowenig werde die behauptete Verschlechterung begründet. Im 
Übrigen seien die gesundheitlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, 
welche im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (21. August 2008) 
bestanden hätten.

5.3. Der Beurteilung der SVA ist vollumfänglich zuzustimmen. Das 
Gutachten von Dr. B._______ vom 21. März 2007 entspricht, wie die SVA 
zu Recht ausführt, den gesetzlichen Voraussetzungen (oben E. 4.5). 
Demgegenüber haben die vom Beschwerdeführer ins Recht gelegten, 
kaum lesbaren Atteste keinen Beweiswert, da sie weder auf 
nachvollziehbaren Untersuchungen beruhen noch ansatzweise begründet 
sind. Im Übrigen stammen sie vom behandelnden Hausarzt, der nicht 
über eine fachärztliche Ausbildung verfügt, und ist ausserdem die 
Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass Hausärzte aufgrund ihres 
Vertrauensverhältnis zu ihren Patienten im Zweifelsfall eher zu Gunsten 
ihrer Patienten aussagen. Unter diesen Umständen sind auch keine 
fassbaren Hinweise für eine vom Beschwerdeführer geltend gemachte 
Gesundheitsverschlechterung ersichtlich, wobei, wie die SVA zu Recht 
ausgeführt hat, der Gesundheitszustand im vorliegenden Verfahren 
ohnehin im Zeitpunkt der Verfügung vom 21. August 2008 zu beurteilen 
ist (siehe oben E. 2.4) und der Beschwerdeführer seit dem Gutachten 
vom 21. März 2007 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
nachweist und eine solche auch nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit aus den Akten hervorgeht.

5.4. Bei dieser Sachlage besteht auch kein Anlass, weitere Abklärungen 
vorzunehmen, weshalb der sinngemäss gestellte Antrag auf Einholung 
eines zweiten Gutachtens bei Dr. B._______ in antizipierter 
Beweiswürdigung (vgl. E. 3.2.2) abzuweisen ist.

5.5. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob die SVA aufgrund des von ihr 
vorgenommenen Einkommensvergleichs zu Recht auf einen 

C-180/2009

Seite 15

Invaliditätsgrad von 21% geschlossen hat, der keinen Anspruch auf eine 
Invalidenrente gibt.

5.5.1. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 
Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 
nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der Rechtsprechung grundsätzlich die gesamtschweizerischen 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (nachfolgend: 
BFS) periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
heranzuziehen (vgl. das Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006 mit weiteren 
Hinweisen). Zu berücksichtigen ist dabei, dass sich die für die 
Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im 
Ausland wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt 
beziehen müssen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den 
Lebenshaltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, einen 
objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen 
(BGE 110 V 273 E. 4b, Urteil des Bundesgerichts I 817/05 vom 
5. Februar 2007 E. 8.1, Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts U 262/02 vom 8. April 2003 E. 4.4).

5.5.2. Bei der Festsetzung des Valideneinkommens ist vom letzten, 
vollständig geleisteten Jahreseinkommen 2004 von Fr. 66'300.-- bzw. Fr. 
5'525.-- pro Monat (vgl. act. IV/4.2) auszugehen, welches gemäss dem 
jeweiligen Index der Nominallöhne der Männer von 1975 im Jahr 2004 
auf den Index von 2092 im Jahr 2008 (Basis: 1939 = 100, vgl. BFS, 
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der 
Reallöhne 1976 – 2009) zu indexieren ist, was für das Jahr 2008 ein 
monatliches Einkommen von Fr. 5'852.30 ergibt.

Der Berechnung des Invalideneinkommens sind für den Beschwerdeführer aufgrund seiner Behinderung 
noch leichte Tätigkeiten ohne Heben, Stossen oder Ziehen über 10 kg, ohne dauernd vorübergebeugte 
Arbeiten und dauernde Zwangsstellungen und ohne dauerndes rezidivierendes Bücken im Umfang von 
100% eines Vollzeitpensums zu Grunde zu legen. Beim hier angelernten Maschinenschlosser sind wegen 
fehlender anderweitiger Ausbildung und Praxis einfache und repetitive Tätigkeiten im Bereich von 
öffentlichen und privaten Dienstleistungen, Handel und Reparatur, je Tabellenlöhne des Jahres 2008 des 
BFS gemäss Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten; Monatlicher Bruttolohn 
[Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, des Arbeitsplatzes und Geschlecht, Privater Sektor; vgl. BGE 126 V 

C-180/2009

Seite 16

75 E. 3b/bb) zu berücksichtigen. In Anwendung der Rechtsprechung des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts (vgl. Urteil I 655/02 vom 16. Juli 2003) kann vom Durchschnitt dieser Werte 
ausgegangen werden.

Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen 
persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, 
Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Dabei erlaubt ein Abzug vom statistischen Lohn 
von insgesamt höchstens 25%, den verschiedenen Merkmalen, die das Erwerbseinkommen zu 
beeinflussen vermögen, Rechnung zu tragen. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden 
Abzuges, der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 
Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der 
Verwaltung setzen (BGE 126 V 75).

Die Vorinstanz hat unter Berücksichtigung einer invaliditätsrelevanten Beeinträchtigung des 
Beschwerdeführers einen Leidensabzug von 10% vorgenommen. Dieser Abzug ist – unter 
Berücksichtigung dessen, dass der Versicherte zusätzlich zur körperlichen Einschränkung seit Mai 2005 
nicht mehr gearbeitet hat, während vielen Jahren seinen Beruf ausgeübt hat, aber ursprünglich nur 
angelernt wurde und im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 57 Jahre alt war, zu knapp angesetzt 
worden. Es ist jedoch vorliegend nicht in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen, da kein eigentlicher 
Ermessensmissbrauch festzustellen ist und sich auch bei einem leidensbedingten Abzug von 15% bzw. 
20% kein IV-Grad von mindestens 40% ergeben würde (s. unten).

Indexiert auf das Jahr 2008 (Verfügung vom 21. August 2008) und unter Berücksichtigung der dem 
Beschwerdeführer zumutbaren Lohnkategorien wird das Invalideneinkommen wie folgt berechnet: 
Tabellenlöhne 2008, Männer, Kategorie 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten): Grosshandel, 
Handelsvermittlung: Fr. 4'851.--; Detailhandel und Reparatur: Fr. 4'436.--, Dienstleistungen für 
Unternehmen: Fr. 4'591.--; sonstige öffentliche und persönliche Dienstleistungen: Fr. 4'291.--; 
Durchschnittswert: 4'542.25. Diese Tabellenlöhne beziehen sich auf eine 40-Stundenwoche. Die 
durchschnittliche Wochenarbeitszeit für die oben berücksichtigten Tätigkeiten betrug im Jahr 2008 41.8 
Std./Wo., was vorliegend einen Durchschnittslohn von Fr. 4'746.65 ergibt. Abzüglich des Leidensabzugs 
von 10% beträgt das Invalideneinkommen für ein ganzes Pensum im Jahr 2008 Fr. 4'271.99 (4'746.65 – 
10%). In Anwendung dieser Werte ergibt sich ein Invaliditätsgrad von gerundet 27% ([{5'852.30 – 4'271.99} 
x 100] / 5'852.30 = 27.00%). Unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 15% ergäbe sich im Übrigen 
ein IV-Grad von gerundet 31% (4'746.65 – 15% = 4'034.65 bzw. [{5'852.30 – 4'034.65} x 100 / 5'852.30] = 
31.06%) und bei einem Leidensabzug von 20% ein IV-Grad von gerundet 35% (4'746.65 – 20% = 3'796.80 
bzw. [{5'852.30 – 3'796.80} x 100 / 5'852.30] = 35.12%).

5.6. Da kein Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht, hat der 
Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 

C-180/2009

Seite 17

Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist deshalb 
vollumfänglich abzuweisen.

6. 
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

6.1. Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges 
und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf 
Fr. 300.-- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 1, 2 und 4 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind von 
der unterliegenden Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
am 26. August und 9. September 2009 geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen.

6.2. Weder der unterliegende Beschwerdeführer noch die obsiegende 
Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 
VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 300.-- 
verrechnet.

3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

C-180/2009

Seite 18

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der 
Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: