# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26eaa30a-38a9-5544-a868-4fd3ee552592
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.01.2022 AVI 2020/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2020-43_2022-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 23.05.2022

Entscheiddatum: 17.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2022
Art. 8, 10 und 95 AVIG, Art. 25, 43, 53 und 61 ATSG. Nachdem gestützt auf 
neue Tatsachen die Arbeitslosigkeit der versicherten Person nicht mehr als 
überwiegend wahrscheinlich erschien, kam das RAV zu Recht auf seine 
Verfügung zurück. Die damit verbundene Rückforderung von 
Arbeitslosentaggeldern ist korrekt (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2022, AVI 2020/43). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_139/2022.

Entscheid vom 17. Januar 2022

Besetzung

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Felicia 

Sterren

Geschäftsnr.

AVI 2020/43

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Silvana Ebneter, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte 

und Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

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gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung und Rückerstattung

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 11. Dezember 2018 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (nachfolgend: RAV) zur Arbeitsvermittlung an 

und stellte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Kasse) Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2019 (act. G3.1/119 und G3.1/115). Sie war 

vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 beim Restaurant B.___ als Küchen- und 

Servicemitarbeiterin angestellt gewesen (vgl. act. G3.1/110 und G3.1/114 f.). Gemäss 

den Angaben der Arbeitgeberin war die Kündigung per 31. Dezember 2018 aus 

wirtschaftlichen Gründen erfolgt (act. G3.1/111). Die Kasse bestätigte der Versicherten 

am 18. Januar 2019 ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und richtete ihr ab 

Januar 2019 Taggelder aus (vgl. act. G3.1/95 und G3.1/104).

A.a. 

Mit Verfügung vom 21. Februar 2020 teilte die Kasse der Versicherten mit, die ab 

1. Januar 2019 kontrollierten Ausfalltage könnten nicht entschädigt werden. Sie habe 

die zu viel bezogenen Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 22'321.15 (netto) der Kasse 

zurückzuzahlen. Zur Begründung führte die Kasse aus, am 3. Februar 2020 sei bei 

B.___ eine Kontrolle durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (Arbeitsinspektorat) 

bezüglich Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen erfolgt. Bei dieser Kontrolle 

sei die Versicherte am Arbeitsplatz im B.___ befragt worden. Sie habe angegeben, dass 

sie bereits seit zwei bis drei Jahren in diesem Betrieb im Umfang von 100 % tätig sei. 

Die Kasse müsse deshalb davon ausgehen, dass die Versicherte nie arbeitslos 

geworden sei und seit dem 1. Januar 2019 weiterhin im B.___ gearbeitet habe. Der 

A.b. 

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Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung müsse daher abgelehnt und die im Zeitraum 

vom 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020 erbrachten Leistungen müssten 

zurückgefordert werden (act. G3.1/34).

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 17. März 2020 Einsprache. Sie 

machte geltend, sie habe im Jahr 2019 nicht im B.___ gearbeitet. Sie sei wirklich das 

ganze Jahr auf Arbeitssuche gewesen. Anlässlich der Kontrolle vom 3. Februar 2020 

habe der Beamte sie wahrscheinlich wegen ihrer schlechten Deutschkenntnisse falsch 

verstanden. Sie habe sagen wollen, dass sie das zweite Mal im gleichen Betrieb mit 

neuem Chef arbeite, nicht, dass sie seit zwei Jahren hier sei. Im Januar 2020 habe sie 

ein paar Tage gratis geschnuppert in der Hoffnung, dass sie die Stelle bekomme. Sie 

habe dann auch ab dem 1. Februar 2020 einen Arbeitsvertrag für eine Festanstellung 

bekommen (act. G3.1/23). Am 26. Juni 2020 und 15. Juli 2020 ergänzte die Versicherte, 

nun vertreten durch die Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG, ihre Einsprache 

(act. G3.1/10 und G3.1/5).

A.c. 

Mit Entscheid vom 10. August 2020 wies die Kasse die Einsprache ab. Am 

20. Dezember 2019 habe die RAV-Beraterin die Versicherte in einem Shirt von B.___ 

gesehen. Sie habe daher an diesem Tag bei B.___ angerufen und die Stimme der 

Versicherten erkannt. Das Arbeitsinspektorat habe am 17. und 20. Januar 2020 einen 

Augenschein im B.___ genommen. Die Versicherte habe an jenen Tagen im Service 

gearbeitet. Anlässlich der Kontrolle im B.___ vom 3. Februar 2020 habe die Versicherte 

auf dem Formular "Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen" angegeben, sie sei 

seit zwei bis drei Jahren in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis in diesem Betrieb im 

Umfang von 100 % tätig. Aufgrund der unterschriftlich bestätigten Aussagen der 

Versicherten gegenüber dem Arbeitsmarktinspektor scheine erstellt, dass die 

Versicherte seit dem 1. Januar 2019 weiterhin im B.___ gearbeitet habe. Dass es 

Anfang 2020 zu einer Betriebsübergabe gekommen sein solle und es sich bei dem 

Shirt, in welchem sie im Dezember 2019 gesehen worden sei, um ein altes Shirt der 

vormaligen Betriebsinhaberin gehandelt haben solle, ändere nichts an der Tatsache, 

dass die Versicherte den Kon-trolleuren gegenüber bestätigt habe, seit zwei bis drei 

Jahren im B.___ zu arbeiten. Daran ändere auch nichts, dass die Versicherte bestreite, 

im Dezember einen Anruf im B.___ entgegengenommen zu haben. Im Einstufungstest 

Deutsch habe die Versicherte beim Sprechen die Stufe B2 erreicht. Die Behauptung 

A.d. 

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B.  

eines sprachlichen Missverständnisses sei daher nicht glaubwürdig. Einen 

Schnuppereinsatz habe die Versicherte dem RAV nicht gemeldet. Auf dem Formular 

"Angaben der versicherten Person" vom 22. Januar 2020 habe sie unterschriftlich 

bestätigt, nicht gearbeitet zu haben. Auf dem Formular "Nachweis der persönlichen 

Arbeitsbemühungen" vom 3. Februar 2020 habe die Versicherte angegeben, die 

Bewerbung im B.___ sei noch offen, obschon sie am 1. Februar 2020 einen 

Arbeitsvertrag geschlossen haben wolle. Die Versicherte habe somit zweifellos ihre 

Arbeit im B.___ verschwiegen. Ihre Aussagen seien nicht glaubwürdig (act. G3.1/4).

Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt A.___, nun vertreten durch 

Rechtsanwältin Silvana Ebneter, am 14. September 2020 Beschwerde. Sie beantragt, 

der Einspracheentscheid vom 10. August 2020 sei aufzuheben und ihr seien die 

gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führt sie 

im Wesentlichen aus, sie habe im Januar 2020 an mehreren Tagen im B.___ 

schnuppern dürfen und sei per 1. Februar 2020 eingestellt worden. Sie habe Ende 

Januar/Anfang Februar 2020 mehrmals erfolglos versucht, mit ihrer RAV-Beraterin 

Kontakt aufzunehmen, um sie über die neuesten Entwicklungen zu informieren. Die 

Information habe schliesslich persönlich am RAV-Schalter mitgeteilt werden können. 

Die Rückforderungsverfügung basiere im Wesentlichen auf den Feststellungen der 

RAV-Beraterin, welche die Beschwerdeführerin am 20. Dezember 2019 um ca. 10:00 

Uhr in einem Shirt von B.___ an der Bushaltestelle C.___ in St. Gallen gesehen haben 

wolle, wie sie mit dem Bus Z.___ in Richtung Y.___ gefahren sei. Aufgrund dieser 

"Sichtung" wolle sie gleichentags um ca. 13:00 Uhr im B.___ angerufen und die Stimme 

der Beschwerdeführerin erkannt haben. Die Beschwerdeführerin bestreite vehement, 

zwischen dem 1. Januar 2019 und dem 31. Dezember 2019 für B.___ gearbeitet zu 

haben. Die Haltestelle C.___ im Zusammenhang mit der Buslinie Z.___ eigne sich nicht 

als Arbeitsweg. Die Beschwerdeführerin bestreite daher, dass sie – sofern es sich bei 

der gesichteten Person überhaupt um sie gehandelt habe – auf dem Weg zur Arbeit 

gewesen sei. Ende Dezember 2019 seien die Temperaturen in St. Gallen winterlich kalt 

gewesen. Es erstaune daher sehr, dass die RAV-Beraterin den Schriftzug "B.___" 

gesehen haben wolle, da dieser durch das Tragen einer Jacke zumindest 

B.a. 

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grossmehrheitlich verdeckt worden wäre. Insgesamt würden die Feststellungen der 

RAV-Beraterin sehr vage und unspezifisch erscheinen. Der Telefonanruf sei von einer 

anderen Frau, höchstwahrscheinlich von der Schwester der Beschwerdeführerin, 

D.___, entgegengenommen worden. Diese habe vom 1. Februar 2018 bis 

31. Dezember 2019 im B.___ gearbeitet. Ihr Arbeitsverhältnis sei ebenfalls wegen der 

schlechten Wirtschaftslage aufgelöst worden. Die Schnuppereinsätze im Januar 2020 

seien unentgeltlich erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe diese mangels 

Lohnzahlungspflicht nicht als Arbeit angesehen und deshalb auf dem Formular 

"Angaben der versicherten Person" vom 22. Januar 2020 nicht angegeben. Sie habe 

die Frage "Beginn der Anstellung" auf dem Formular "Kontrolle der Einhaltung der 

Lohn- und Arbeitsbedingungen" falsch verstanden. Sie habe tatsächlich vor zwei bis 

drei Jahren im betreffenden Restaurant begonnen zu arbeiten. Aus ihrer Sicht sei das 

korrekt gewesen. Das Missverständnis sei auf ihre beschränkten Deutschkenntnisse 

zurückzuführen. Gemäss Deutsch-Einstufungstest habe sie im Hören und Schreiben 

nur die Bewertung B1 und im Lesen gar nur A2 erreicht. Angesichts dessen, dass 

E.___, der das Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen" 

für die Arbeitgeberin unterzeichnet habe, das B.___ erst seit Januar 2020 führe, könne 

der Beginn der Anstellung ja auch gar nicht bereits zwei bis drei Jahre zurückliegen. 

Die Angaben auf dem Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und 

Arbeitsbedingungen" seien nicht beweistauglich, um die seitens der 

Beschwerdeführerin deklarierte Arbeitslosigkeit zu bezweifeln und die geleisteten 

Arbeitslosenleistungen zurückzufordern (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

unter Verweis auf den Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G3).

B.b. 

Am 29. Oktober 2020 reicht die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine 

Honorarnote über Fr. 2'628.50 ein (act. G6).

B.c. 

Das Gericht zieht mit Schreiben vom 8. Juli 2021 (act. G8, G9 und G10) die Akten 

des RAV, des Arbeitsinspektorats sowie der Suva bei (act. G11, G12 sowie G13). Die 

Parteien verzichten darauf, diese einzusehen (vgl. act. G14).

B.d. 

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Erwägungen

1.  

Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie 

ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der 

Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter 

der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, vermittlungsfähig ist und die 

Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Als ganz 

arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung 

sucht. Als teilweise arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich 

eine Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- 

oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 und 2 AVIG).

1.1. 

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der 

Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die 

(prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/

Zürich 2020, Art. 25 N 13 mit Hinweisen). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell 

rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, 

wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung 

zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger 

wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn 

diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist.

1.2. 

Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen 

Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist 

bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben. Taggeld­

abrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer formellen Ver­

fügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. Juli 2003, C 7/02, E. 3.1; BGE 125 V 475 E. 1 mit Hinweis). 

Sind formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig 

1.3. 

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2.  

geworden, kann die Verwaltung innert der Rechtsmittelfrist (30 Tage) darauf 

zurückkommen, ohne dass – wie dies im Falle des Zurückkommens auf rechtskräftige 

Verfügungen der Fall ist – die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder Revision 

erfüllt sein müssen. Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu berichtigenden 

Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben des Seco über 

Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 2020, 

Rz A3). Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine 

faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in 

Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (Urteil C 7/02 E. 3.1; 

BGE 129 V 110 E. 1.2.1).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Grundsatz der freien Beweiswürdigung und 

der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Beweisgrad gilt 

grundsätzlich auch im Arbeitslosenversicherungsrecht, namentlich für den Bestand 

eines Arbeitsverhältnisses (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 43 N 52 f. und N 61; BGE 144 V 427 

E. 3.3). Nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist ein 

bestimmter Sachverhalt nicht bereits dann bewiesen, wenn er bloss möglich ist; 

hingegen genügt es, wenn das Gericht aufgrund der Würdigung aller relevanten 

Sachumstände zur Überzeugung gelangt ist, dass er der wahrscheinlichste aller 

möglichen Geschehensabläufe ist (Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2009, 

9C_717/2009, E. 3.3 mit Hinweisen; Kieser, a.a.O., Art. 43 N 59).

1.4. 

Sogenannte Aussagen der ersten Stunde können unbefangener und zuverlässiger 

sein als spätere Schilderungen, die bewusst oder unbewusst von Überlegungen 

versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 

E. 5.2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2021, 8C_86/2021, 

E. 5.1), sodass ihnen im Rahmen der freien Beweiswürdigung erhebliches Gewicht 

zukommen kann. Auf die Erhebung von Beweisen kann verzichtet werden, wenn 

zweifelsfrei davon ausgegangen werden kann, dass diese zur Erhellung eines 

Sachverhalts nichts beizutragen vermöchten (Kieser, a.a.O., Art. 43 N 67).

1.5. 

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf ihre Taggeldabrechnungen 

für die Monate Januar bis Juli 2019 sowie Dezember 2019 und Januar 2020 

zurückgekommen ist und die bereits ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung 

zurückgefordert hat. Im Zeitpunkt der Rückforderungsverfügung vom 21. Februar 2020 

waren mit Ausnahme der Taggeldabrechnung vom 29. Januar 2020 für den Monat 

Januar 2020 sämtliche Taggeldabrechnungen bereits in Rechtskraft erwachsen, 

2.1. 

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sodass für ein Zurückkommen auf diese übrigen Taggeldabrechnungen die 

Voraussetzungen der Revision oder Wiedererwägung erfüllt sein müssen.

Gemäss den Akten der Beschwerdegegnerin wies die Beschwerdeführerin nach 

ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug eine Kündigung ihrer Arbeitgeberin per 

31. Dezember 2018 vor, in welcher wirtschaftliche Gründe für die Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses genannt wurden (act. G3.1/111). Daher ging die 

Beschwerdegegnerin davon aus, die Beschwerdeführerin habe ihre Stelle per Ende 

2018 verloren und suche ab Januar 2019 eine neue Arbeit. Diese Annahme wurde unter 

anderem durch die Arbeitgeberbescheinigung vom 17. Dezember 2018 (act. G3.1/114) 

und dadurch bestärkt, dass die Beschwerdeführerin auf den entsprechenden 

Formularen angab, arbeitslos zu sein. Zudem gab sie ab Dezember 2018 an, sich bei 

verschiedenen Gastronomiebetrieben beworben zu haben (vgl. beispielhaft 

act. G3.1/115, G3.1/102, G12.1/A9 und G12.1/A14). Gestützt auf diese Aktenlage 

erschien eine Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin zu jenem Zeitpunkt überwiegend 

wahrscheinlich, sodass die Beschwerdegegnerin die Anspruchsvoraussetzungen 

bejahte (Mitteilung vom 18. Januar 2019, act. G3.1/104) und der Beschwerdeführerin 

ab dem 1. Januar 2019 Arbeitslosenentschädigung ausrichtete (act. G3.1/95).

2.2. 

Mit E-Mail vom 6. Februar 2020 (act. G3.1/40) übermittelte das Arbeitsinspektorat 

der Beschwerdegegnerin das Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und 

Arbeitsbedingungen" vom 3. Februar 2020. Auf diesem Formular wurde als Beginn der 

Anstellung "2 - 3 Jahre" ausgefüllt. Zudem wurde die Frage, ob die Beschwerdeführerin 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehe, verneint und das Feld "Zuständige 

Arbeitslosenkasse" offengelassen. Die Beschwerdeführerin hat dieses Formular 

eigenhändig unterschrieben. Mit ihrer Unterschrift bestätigte sie, dass sie dem 

Arbeitsinspektor sämtliche Fragen wahrheitsgetreu beantwortet habe (vgl. 

act. G3.1/41). Diese neuen Informationen standen mit den bisherigen Angaben der 

Beschwerdeführerin gegenüber der Arbeitslosenkasse in diametralem Widerspruch. Sie 

stellen eine erhebliche neue Tatsache dar, weshalb das Vorliegen eines 

Revisionsgrundes zu bejahen ist.

2.3. 

Gestützt darauf nahm die Beschwerdegegnerin neu an, dass die 

Beschwerdeführerin zwischen dem 1. Januar 2019 und der Kontrolle des 

Arbeitsinspektorats am 3. Februar 2020 durchgehend im B.___ weitergearbeitet hatte. 

Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei zwischen dem 1. Januar 

2019 und dem 31. Januar 2020 tatsächlich arbeitslos gewesen und bringt 

Verschiedenes vor, um diese Sachverhaltsdarstellung zu untermauern.

2.4. 

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3.  

Die Beschwerdeführerin macht zu ihren Angaben zunächst geltend, den Arbeits­

inspektor im Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen" 

aufgrund ihrer mangelhaften Deutschkenntnisse missverstanden zu haben. Aus ihrer 

Sicht sei korrekt gewesen, dass sie vor zwei bis drei Jahren im B.___ zu arbeiten 

begonnen habe. Die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin sind 

wenig überzeugend. Die Beschwerdeführerin lebt seit August 201_ in der Schweiz 

(act. G3.1/108). Ihre Deutschkenntnisse sind gemäss dem Formular "Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung" vom 20. Dezember 2018 mündlich und schriftlich gut 

(act. G3.1/109). Der Einstufungstest ergab ein Sprachniveau von B2 fürs Sprechen und 

B1 fürs Hören, sodass ein mündliches Missverständnis wenig wahrscheinlich erscheint. 

Auch im Schreiben (B1) und Lesen (A2.2) verfügt die Beschwerdeführerin über 

hinreichende Sprachkenntnisse. Ihre Sprachkenntnisse wurden im RAV-Kontext denn 

auch gestützt auf den Einstufungstest weiterhin als "gut" eingeordnet (act. G3.1/16). 

Das Deutsch der Beschwerdeführerin war dementsprechend ohne Weiteres 

ausreichend, um die Frage nach dem Beginn ihrer Anstellung richtig verstehen und 

beantworten zu können.

3.1. 

Ausserdem hat die Beschwerdeführerin nicht nur geäussert und unterschrieben, 

die Anstellung habe vor zwei bis drei Jahren begonnen. Sie bestätigte im Formular 

"Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen" vom 3. Februar 2020 

auch unterschriftlich, keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu beziehen, und 

gab keine zuständige Arbeitslosenkasse an (vgl. act. G3.1/41). Den vom Gericht 

beigezogenen Akten des Arbeitsinspektorats (act. G13) lassen sich weitere 

Anhaltspunkte entnehmen, die Zweifel an den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

aufkommen lassen. Gemäss dem Protokolleintrag des Arbeitsinspektors vom 

3. Februar 2020 bestätigte die Beschwerdeführerin im Gespräch mit ihm ausdrücklich, 

alle Fragen verstanden und wahrheitsgetreue Angaben gemacht zu haben. Er habe sie 

nach der Unterzeichnung des Formulars darauf angesprochen, dass sie Leistungen der 

Arbeitslosenkasse erhalte, was sie abgestritten habe (act. G13.1).

3.2. 

Zu jenem Zeitpunkt hatte die Beschwerdeführerin sich zudem nachweislich noch 

nicht bei der Beschwerdegegnerin oder beim RAV abgemeldet und wusste, dass diese 

damals noch von einem Restanspruch bis voraussichtlich 20. Februar 2020 ausgingen 

(vgl. in den vom Gericht hinzugezogenen RAV-Akten act. G12.1/A64, Verlaufsprotokoll 

über das Beratungsgespräch vom 16. Dezember 2019).

3.3. 

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Die Beschwerdeführerin erwähnte weder gegenüber dem Arbeitsinspektor noch 

auf dem Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen", dass 

sie bis vor kurzem arbeitslos gewesen sei bzw. gerade erst wieder die Arbeit 

aufgenommen habe. Angesichts dessen, dass sie gemäss ihren späteren Angaben erst 

zwei Tage vor der Kontrolle des Arbeitsinspektorats nach mehr als einem Jahr 

Arbeitslosigkeit den Arbeitsvertrag unterschrieben und die Stelle angetreten haben will, 

ist nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin dies im Gespräch mit dem 

Arbeitsinspektor nicht für erwähnenswert hielt. Dass sie gemäss den Angaben des 

Arbeitsinspektors gar ausdrücklich abgestritten habe, Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung zu beziehen, weist vielmehr auf eine bewusste 

Falschaussage hin.

3.4. 

Hinzu tritt, dass auch ihr Vorgesetzter das Formular "Kontrolle der Einhaltung der 

Lohn- und Arbeitsbedingungen" unterschrieben hat. Zwar macht die 

Beschwerdeführerin geltend, ihr Vorgesetzter beherrsche die deutsche Sprache nicht 

und habe nicht verstanden, was er unterschrieben habe. Dass er den Vermerk "seit 

01.01.2020" neben seiner Unterschrift hat anbringen lassen und damit gemäss der 

Beschwerdeführerin (vgl. ihre Ausführungen in der Beschwerde, act. G1) hat zum 

Ausdruck bringen wollen, dass er das B.___ erst seit Januar 2020 führe, ist jedoch als 

Hinweis darauf zu werten, dass er den Inhalt des Formulars verstanden hat. Andernfalls 

hätte er dieses nicht unterschreiben dürfen, zumal ihm dessen Tragweite angesichts 

der Anwesenheit des Arbeitsinspektors bewusst sein musste.

3.5. 

Soweit ihr Vorgesetzter mit Schreiben vom 11. Februar 2020 (act. G3.1/35) 

unterschriftlich angab, er betreibe das B.___ seit 1. Januar 2020, die 

Beschwerdeführerin habe im Januar 2020 ein paar Tage ohne Entgelt bei ihm 

geschnuppert und sei vorher, soweit ihm bekannt sei, arbeitslos gewesen (vgl. zur 

Übernahme des B.___ durch einen neuen Pächter auch act. G1.11 f.), kann die 

Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn diese Angaben 

widersprechen dem Inhalt des Formulars "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und 

Arbeitsbedingungen". Einem amtlichen Formular, das in Anwesenheit des 

Arbeitsinspektors ausgefüllt und unterschrieben wurde und sogenannte Aussagen der 

ersten Stunde enthält, kommt ein höheres Gewicht zu als späteren Erklärungen, die mit 

Blick auf arbeits- und versicherungsrechtliche Folgen verfasst wurden (vgl. hierzu E. 1.5 

vorstehend). Würde der Vorgesetzte der Beschwerdeführerin im Übrigen so schlecht 

Deutsch verstehen, wie diese vorbringt, hätte sein Schreiben vom 11. Februar 2020 

ohnehin keinen Beweiswert, da in diesem Fall nicht sichergestellt wäre, dass er dessen 

Inhalt verstanden hätte. Das Arbeitsinspektorat hatte den Vorgesetzten der 

3.6. 

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4.  

Beschwerdeführerin aufgefordert, im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz gegen 

die Schwarzarbeit (BGSA; SR 822.41) weitere Unterlagen einzureichen. Aus diesen 

wären allenfalls auch Informationen zum Bestehen oder Nichtbestehen eines 

Arbeitsverhältnisses zwischen der Beschwerdeführerin und dem B.___ 

hervorgegangen. Beispielsweise wäre eine Anstellung der Beschwerdeführerin beim 

B.___ im Jahr 2019 oder auch nur im Januar 2020 zumindest dann unwahrscheinlich 

gewesen, wenn der Service durch den Einsatz anderer Mitarbeitenden des B.___ 

vollständig abgedeckt gewesen wäre. Der Vorgesetzte reichte indes die angeforderten 

Unterlagen nicht ein, sodass eine Strafanzeige gegen ihn erfolgte (act. G13). Insgesamt 

erscheinen seine nachträglich erfolgten Angaben damit nicht verlässlich.

Die Beschwerdeführerin gibt an, seit dem 1. Februar 2020 (wieder) im B.___ zu 

arbeiten. Am 7. Februar 2020 warf sie einen auf den 1. Februar 2020 datierten 

Arbeitsvertrag in den Briefkasten des Amts für Wirtschaft und Arbeit St. Gallen 

(nachfolgend: AWA) und am 10. Februar 2020 informierte sie ihre RAV-

Personalberaterin telefonisch über die Anstellung (act. G12.1/A64 f.). Zwar bringt die 

Beschwerdeführerin vor, sie habe bereits früher (Ende Januar/Anfang Februar 2020) 

versucht, ihre Personalberaterin über ihre Festanstellung beim B.___ ab 1. Februar 

2020 zu orientieren (vgl. act. G1). Sie belegt das jedoch nicht und in den Akten finden 

sich keine Hinweise, welche diese Sachverhaltsdarstellung stützten.

4.1. 

Auffällig ist, dass die Beschwerdeführerin betreffend Februar 2020 auch bereits vor 

der Kontrolle durch das Arbeitsinspektorat vom 3. Februar 2020 gegenüber dem RAV 

falsche Angaben machte. Auf dem Formular "Nachweis der persönlichen 

Arbeitsbemühungen" für den Monat Januar 2020, welches sie auf den 3. Februar 2020 

datierte und am 5. Februar 2020 in den Briefkasten des AWA warf, gab die 

Beschwerdeführerin an, sie habe sich am 31. Januar 2020 persönlich beim B.___ 

beworben und das Ergebnis dieser Bewerbung sei noch offen (act. G3.1/15). Da der 

nachträglich eingereichte Arbeitsvertrag vom 1. Februar 2020 datiert, konnte die 

Bewerbung bei B.___ am 3. Februar 2020 nicht mehr offen sein oder aber der 

Arbeitsvertrag wurde erst nach dem 5. Februar 2020 erstellt und dabei auf den 

1. Februar 2020 rückdatiert. Dieser Widerspruch lässt sich nicht auflösen.

4.2. 

Bei der Durchsicht der Arbeitsbemühungen fällt sodann auf, dass die 

Beschwerdeführerin sich gemäss den Formularen "Nachweis der persönlichen 

Arbeitsbemühungen" für die Monate Dezember 2019 (act. G12.1/A58) und Januar 2020 

(act. G3.1/15) mit Ausnahme der zuletzt hinzugefügten angeblichen Bewerbung beim 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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5.  

B.___ am 31. Januar 2020 nicht mehr auf Stellen in der Gastronomie beworben hat, 

sondern ausschliesslich auf Stellen als Verkäuferin und bei Personalvermittlern 

(Temporärbüros).

Das Arbeitsinspektorat nahm im Januar 2020 dreimal einen Augenschein im B.___ 

und traf die Beschwerdeführerin jedes Mal dort an. Am 17. Januar 2020 arbeitete sie 

über Mittag allein im Service. Der Arbeitsinspektor hatte den Eindruck, dass die 

Beschwerdeführerin sich sehr gut auskannte und "nicht erst seit heute hier arbeitet". 

Auch am 20. Januar 2020 war die Beschwerdeführerin über Mittag allein im Service 

tätig. Am 21. Januar 2020 fand ein Augenschein um ca. 17:15 Uhr statt. Die 

Beschwerdeführerin war allein im Lokal hinter der Theke. Sie informierte den 

Arbeitsinspektor über den Lieferservice und händigte einen Flyer und eine Visitenkarte 

aus (vgl. zum Ganzen act. G13.1).

5.1. 

Auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Januar 2020 

verneinte die Beschwerdeführerin die Frage, ob sie bei einem oder mehreren 

Arbeitgebern gearbeitet habe. Zudem hat sie die Frage, ob sie weiterhin arbeitslos sei, 

bejaht (act. G13.7). Die Beschwerdeführerin behauptet, im Januar lediglich einige Tage 

unentgeltlich im B.___ geschnuppert zu haben. Sie habe das nicht als Arbeit 

angesehen, weil sie dafür kein Geld erhalten habe und deshalb auch nicht auf dem 

Formular "Angaben der versicherten Person" vermerkt (vgl. act. G1 und act. G3.1/10). 

Diese Behauptung erscheint aus den folgenden Gründen wenig glaubhaft.

5.2. 

Werden Schnuppertage von der Arbeitgeberin verlangt und leistet der 

Mitarbeitende vollwertige Arbeit, so ist dies gemäss GastroSuisse mit einer 

entsprechenden Lohnzahlung zu vergüten. Die Aufsichtskommission des L-GAV hat 

sich in Bezug auf die Lohnfrage darauf verständigt, dass Schnuppereinsätze von 

maximal einem Tag ohne Entlöhnung zulässig sind, wenn die Parteien dies explizit vor 

dem Arbeitseinsatz – am besten schriftlich – vereinbaren. Das bedeutet allerdings 

auch, dass bei einem Schnuppereinsatz von mehr als einem Tag gemäss GastroSuisse 

zwingend eine angemessene Entlöhnung geschuldet ist. Ein Schnuppertagsverhältnis 

darf gemäss GastroSuisse nicht auf den Austausch von Arbeitsleistung und Bezahlung 

ausgerichtet sein. Ziel dieses Tages ist es, dass ein Jobbewerber maximalen Einblick in 

seine mögliche Arbeitsumgebung erhält und die Arbeitgeberin sich ein besseres Bild 

von ihrem Kandidaten machen kann. Es muss während des Schnuppertages streng 

darauf geachtet werden, dass ein Bewerber nicht allein und selbständig betrieblich 

notwendige, vollwertige Arbeiten verrichtet (vgl. Kommentar zu Art. 5 L-GAV, https://l-

5.2.1. 

https://l-gav.ch/vertrag-aktuell/ii-beginn-und-beendigung-des-vertragsverhaeltnisses/art-5-probezeit

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gav.ch/vertrag-aktuell/ii-beginn-und-beendigung-des-vertragsverhaeltnisses/art-5-

probezeit, abgerufen am 17. Januar 2022 und InfoService GastroSuisse 06/2010, S. 17 

f.). Selbst wenn diese Empfehlung von GastroSuisse der Beschwerdeführerin und 

ihrem damaligen Vorgesetzten nicht bekannt gewesen wäre, hätte ein allfälliges 

Schnuppern der Beschwerdeführerin doch zumindest unter Aufsicht stattfinden 

müssen und die Beschwerdeführerin hätte nicht alleine die Verantwortung für den 

Service übernehmen dürfen. Denn dies widerspricht der Zielsetzung eines solchen 

Einsatzes, zumal der damalige Vorgesetzte die Arbeit der Beschwerdeführerin so gar 

nicht überprüfen konnte und die Beschwerdeführerin selbst sich nicht mit den allenfalls 

neuen Arbeitsabläufen, wie sie im B.___ unter dem neuen Vorgesetzten üblich waren, 

hätte bekannt machen können. Offenbar gingen aber sowohl die Beschwerdeführerin 

als auch ihr damaliger Vorgesetzter davon aus, dass die Beschwerdeführerin den 

Service alleine führen könne. Unter diesem Blickwinkel erscheint es unwahrscheinlich, 

dass eine Servicekraft, die ein Jahr lang in einem kleinen Restaurant im Service und in 

der Küche gearbeitet hat, für einen neuen Vorgesetzten, der dasselbe Lokal im 

Wesentlichen unverändert weiterführt, mehrere unentgeltliche Schnuppertage ohne 

Aufsicht absolvieren soll. Da die Beschwerdeführerin vollwertige Arbeit leistete, hätte 

sie auch dementsprechend entlöhnt werden müssen.

Das Formular "Angaben der versicherten Person" für den Januar 2020 datierte 

die Beschwerdeführerin auf den 22. Januar 2020. Zu diesem Zeitpunkt hatte sie schon 

mindestens drei Tage bei B.___ vollwertige Arbeit geleistet, wobei sie jeweils für den 

Service bzw. die Theke verantwortlich war. Eine solche Tätigkeit musste die 

Beschwerdeführerin als Arbeitstätigkeit erkennen. Selbst wenn sie dafür nicht (voll) 

bezahlt worden sein sollte – wobei davon auszugehen ist, dass sie als Servicekraft 

zumindest Trinkgelder erhielt –, hätte sie auf dem Formular angeben müssen, 

gearbeitet zu haben. Aus der der Beschwerdeführerin ausgehändigten Broschüre (vgl. 

act. G12.1/A8) "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen" ergibt sich 

überdies klar, dass Schnuppereinsätze meldepflichtig sind (vgl. S. 11 der Broschüre, 

online einsehbar unter https://de.readkong.com/page/was-sie-als-rav-kundin-und-rav-

kunde-wissen-mussen-2976444, abgerufen am 17. Januar 2022). Indem die 

Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit beim B.___ weder auf dem Formular "Angaben der 

versicherten Person" offenlegte noch dem RAV vorgängig anzeigte, verletzte sie ihre 

Meldepflicht und zeigte ein intransparentes Informationsverhalten.

5.2.2. 

Dass sie sich im Betrieb gut ausgekannt habe, erklärte die Beschwerdeführerin 

damit, dass sie bis zum 31. Dezember 2018 im selben Lokal gearbeitet habe (vgl. 

act. G3.1/10). Auch wenn sie früher schon einmal im B.___ gearbeitet hatte, war seit 

5.2.3. 

https://l-gav.ch/vertrag-aktuell/ii-beginn-und-beendigung-des-vertragsverhaeltnisses/art-5-probezeit
https://l-gav.ch/vertrag-aktuell/ii-beginn-und-beendigung-des-vertragsverhaeltnisses/art-5-probezeit
https://de.readkong.com/page/was-sie-als-rav-kundin-und-rav-kunde-wissen-mussen-2976444
https://de.readkong.com/page/was-sie-als-rav-kundin-und-rav-kunde-wissen-mussen-2976444

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6.  

ihrer Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse über ein Jahr vergangen, während dem die 

Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben nicht im B.___ und auch nicht 

anderweitig im Service gearbeitet haben will. Zudem hatte im Januar 2020 der 

Vorgesetzte im B.___ gewechselt. Deshalb ist es unwahrscheinlich, dass die 

Beschwerdeführerin sich nach mehr als einem Jahr Abwesenheit anlässlich eines bzw. 

weniger Schnuppertage dermassen vertraut mit den Abläufen machen konnte, dass sie 

auf den Arbeitsinspektor so routiniert wirkte, als würde sie sich sehr gut auskennen und 

schon länger im B.___ arbeiten.

Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, sie habe erst nach der 

Geschäftsübergabe bei einem neuen Vorgesetzten im B.___ schnuppern können. In der 

Stellungnahme vom 26. Juni 2020 hatte sie erklärt, beim "T-Shirt", mit welchem sie 

angeblich an der Bushaltestelle gesehen worden sei, handle es sich um ein rotes 

Poloshirt, welches sie noch von ihrer früheren Arbeitgeberin (damalige Vorgesetzte 

B.___) gehabt habe. Als Arbeitsbekleidung für die Arbeit unter dem neuen Vorgesetzten 

im B.___ sei ihr neu ein rotes Hemd in gänzlich anderem Design abgegeben worden. 

Dass sie im alten Poloshirt gesehen worden sei, spreche somit gerade gegen die 

Behauptung, sie habe bereits vor dem 1. Februar 2020 wieder im B.___ gearbeitet 

(act. G3.1/10). Auf den Fotos des Arbeitsinspektorats ist jedoch klar ersichtlich, dass 

die Beschwerdeführerin anlässlich der Augenscheine im Januar 2020 die "alte" 

Arbeitsbekleidung (Poloshirt) trägt, nicht etwa die neue Arbeitsbekleidung (Hemd), die 

nach der Geschäftsübergabe eingeführt worden sein soll (vgl. act. G1.19 ff., G13.8 und 

G13.8.1 ff.). Dies deutet ebenfalls darauf hin, dass die Beschwerdeführerin bereits seit 

längerer Zeit im B.___ gearbeitet hat.

5.2.4. 

Insgesamt ist nach dem Gesagten nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin im 

Januar 2020 lediglich an einigen wenigen Tagen unentgeltlich im B.___ geschnuppert 

haben soll. Vielmehr hat sie wohl bereits im Januar regulär im B.___ gearbeitet. Somit 

war sie im Januar 2020 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht arbeitslos und 

hatte dementsprechend keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.

5.3. 

Auch für das zurückliegende ganze Jahr 2019 scheint nicht überwiegend 

wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich arbeitslos und 

vermittlungsbereit war, wie die nachfolgende genauere Prüfung der Aktenlage für 

diesen Zeitraum zeigt.

6.1. 

Anlass zur Kontrolle durch das Arbeitsinspektorat gab eine Meldung der für die 

Beschwerdeführerin zuständigen RAV-Personalberaterin. Diese teilte dem 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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Arbeitsinspektorat im Januar 2020 mit, sie habe die Beschwerdeführerin am 

20. Dezember 2019 um ca. 10:00 Uhr an einer Bushaltestelle bzw. in einem Bus in der 

Stadt St. Gallen gesehen. Diese habe ein rotes T-Shirt von B.___ getragen. Sie habe 

deshalb um etwa 13:00 Uhr im B.___ angerufen und die Stimme der 

Beschwerdeführerin erkannt, als diese den Anruf entgegengenommen habe (vgl. 

act. G13.6).

Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei nicht erstellt, dass die 

Personalberaterin überhaupt sie gesehen habe. Selbst wenn sie es gewesen sein sollte, 

könne die Personalberaterin nicht gesehen haben, ob sie das Poloshirt von B.___ 

getragen habe, da es Winter gewesen sei und sie deshalb wohl eine Jacke getragen 

hätte. Sie besitze ausserdem auch ein rotes Poloshirt ohne Aufdruck (act. G1).

6.3. 

Die Personalberaterin kannte die Beschwerdeführerin seit rund einem Jahr. Das 

letzte Beratungsgespräch hatte am 16. Dezember 2019, mithin nur wenige Tage vor 

dem 20. Dezember 2019, stattgefunden. Die Personalberaterin war sich sicher, die 

Beschwerdeführerin gesehen zu haben. Andernfalls hätte sie nicht gleichentags im 

B.___ angerufen. Wäre sie nicht überzeugt gewesen, die Beschwerdeführerin in 

Arbeitskleidung im Bus gesehen und am Telefon ihre Stimme gehört zu haben, hätte 

sie keine Meldung an das Arbeitsinspektorat gemacht. Die Beschwerdeführerin befand 

sich in einem Bus, als sie von der Personalberaterin gesehen wurde. Der Dezember 

2019 war ausserordentlich mild (siehe Klimabulletin Dezember 2019 des Bundesamtes 

für Meteorologie und Klimatologie, https://www.meteoschweiz.admin.ch/home/service-

und-publikationen/publikationen.subpage.html/de/data/publications/2020/1/

klimabulletin-dezember-2019.html, abgerufen am 17. Januar 2022). Daher hätte es 

ohne Weiteres so warm sein können, dass die Beschwerdeführerin ihre Jacke hätte 

offen tragen oder ablegen können. Es ist daher davon auszugehen, dass die 

Personalberaterin das rote Poloshirt mit dem Aufdruck "B.___" an der 

Beschwerdeführerin gesehen hat.

6.4. 

Dass die Beschwerdeführerin das Poloshirt als Freizeitbekleidung trug, ist wenig 

glaubhaft, zumal sie anlässlich des Augenscheins des Arbeitsinspektorats rund einen 

Monat später in einem solchen Poloshirt bei der Arbeit im B.___ angetroffen wurde. Die 

Beschwerdeführerin machte in der Stellungnahme vom 15. Juli 2020 unter anderem 

geltend, sie habe ihre Schwester regelmässig im B.___ besucht, als diese noch dort 

gearbeitet habe (vgl. act. G3.1/5). Damit räumt die Beschwerdeführerin ein, dass sie 

auch im Jahr 2019 regelmässig im B.___ anwesend war. Die Personalberaterin war 

davon überzeugt, bei ihrem Anruf vom 20. Dezember 2019 beim B.___ die Stimme der 

Beschwerdeführerin erkannt zu haben. Auch wenn nicht auszuschliessen ist, dass die 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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7.  

Stimme der Schwester der Beschwerdeführerin ähnlich klingt, erscheint insgesamt 

überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin am 20. Dezember 2019 im 

B.___ gearbeitet hat.

Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 16. Dezember 2019 hatte die 

Beschwerdeführerin angegeben, keine Stelle gefunden, keine Vorstellungsgespräche 

gehabt und auch keinen Zwischenverdienst erzielt zu haben (act. G3.1/8). Auf dem 

Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Dezember 2019 hatte die 

Beschwerdeführerin die Frage, ob sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet 

habe, verneint und die Frage, ob sie weiterhin arbeitslos sei, bejaht (act. G13.5). 

Nachdem überwiegend wahrscheinlich ist, dass die Beschwerdeführerin zumindest am 

20. Dezember 2019 im B.___ gearbeitet hat, erscheinen ihre Angaben in den 

Formularen "Angaben der Versicherten Person" wie auch in den Gesprächen mit ihrer 

RAV-Personalberaterin nicht als verlässlich.

6.6. 

Weitere erhebliche Zweifel am Vorliegen einer Arbeitslosigkeit lassen die folgenden 

Begebenheiten aufkommen. Das RAV sah für die Beschwerdeführerin während ihrer 

Arbeitslosigkeit einen OKP-Kurs vor, welcher zwölf Wochen gedauert hätte (vgl. 

act. G3.1/86). Sie trat den ursprünglich vom 13. Mai bis 2. August 2019 vorgesehenen 

OKP-Kurs jedoch nicht an, sondern meldete sich am 10. Mai 2019 unter Vorlage eines 

Arztzeugnisses krank (act. G3.1/84 f.). Am 14. Mai 2019 reichte sie erneut ein 

Arztzeugnis ein, wonach sie bis zum 17. Mai 2019 weiterhin krank sei (act. G3.1/83). 

Am 16. Mai 2019 wurde die Anweisung zum Kursbesuch deshalb aufgehoben 

(act. G3.1/82). Mit dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Mai 

2019 vom 22. Mai 2019 gab die Beschwerdeführerin an, sie sei vom 9. bis 17. Mai 

2019 krank gewesen (act. G3.1/81). Die von der Beschwerdeführerin behauptete 

Arbeitslosigkeit lässt sich daher für den Zeitraum von Mai bis August 2019 nicht durch 

den Besuch des OKP-Kurses nachweisen. Hätte die Beschwerdeführerin an diesem 

dreimonatigen Kurs teilgenommen, hätte sich zudem die Plausibilität einer 

durchgehenden Arbeitstätigkeit erheblich verringert.

7.1. 

Das RAV wies der Beschwerdeführerin am 18. April 2019 ein Stellenangebot zu 

(act. G12.1/A23). Die Beschwerdeführerin gab an, sie habe sich beworben, legte aber 

keine Unterlagen vor, welche dies ausgewiesen hätten (vgl. act. G12.1/A33). Ob sie 

sich auf diese Stelle beworben hatte, konnte nicht abschliessend festgestellt werden 

(vgl. act. G12.1/A32). Jedenfalls lässt sich die von ihr angegebene Arbeitslosigkeit auch 

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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nicht durch einen Einsatz im Zwischenverdienst bei einer anderen Arbeitgeberin 

nachweisen.

Mittels neuerlicher Einladung vom 15. Juli 2019 sah das RAV den OKP-Kursbesuch 

der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 22. Juli bis 11. Oktober 2019 vor 

(act. G3.1/75). Am 22. Juli 2019 meldete die Beschwerdeführerin jedoch, sie sei am 

Vorabend die Treppe hinuntergerutscht und habe sich die Schulter links gebrochen 

und den Oberschenkel links geprellt (vgl. Schadenmeldung, act. G3.1/72). 

Ärztlicherseits wurde in der Folge allenfalls eine minimale Bursitis subacromialis an der 

linken Schulter festgestellt (vgl. act. G11.1/12 und G11.1/15). Nachdem die Suva 

weitere Informationen über die Arbeitsfähigkeit und die stattfindenden Behandlungen 

anforderte (vgl. zuletzt act. G11.1/29), teilte die Beschwerdeführerin am 4. Dezember 

2019 mit, sie sei seit dem 30. November 2019 wieder voll arbeitsfähig und die 

Behandlung sei abgeschlossen (act. G11.1/30). Wegen dieses geltend gemachten 

Unfalls lässt sich die von der Beschwerdeführerin behauptete Arbeitslosigkeit somit für 

den Zeitraum Juli bis September 2019 wiederum nicht durch den Besuch des OKP-

Kurses nachweisen.

7.3. 

Auch die als Grund für die Anwesenheit der Beschwerdeführerin anlässlich der 

Arbeitgeberkontrolle ins Feld geführten "Schnuppertage" liefern keine Grundlage für die 

Annahme einer vorbestehenden Arbeitslosigkeit. Sowohl die Beschwerdeführerin wie 

auch ihr Vorgesetzter legten sich betreffend der "Schnuppereinsätze" zeitlich nicht fest. 

Angeblich konnten sie sich nicht an die genauen Tage erinnern (vgl. act. G3.1/10). Dass 

beide Vertragsparteien darüber keine genauen Angaben machen, wirkt ungewöhnlich. 

In der Regel lässt sich auch im Nachhinein noch eruieren, an welchem Tag bzw. an 

welchen wenigen Tagen ein Schnuppereinsatz vereinbart worden ist.

7.4. 

Der Bruttomonatslohn und die Arbeitszeit gemäss Vertrag vom 1. Februar 2020 

(Fr. 3'700.-- pro Monat, 13. Monatslohn inbegriffen; 45 Wochenarbeitsstunden; 

act. G3.1/37) und gemäss Formular "Kontrolle der Einhaltung der Lohn- und 

Arbeitsbedingungen" (Fr. 3'417.--, kein 13. Monatslohn; 42.5 Wochenarbeitsstunden; 

act. G3.1/41) stimmen nicht überein. Diese Unterschiede sind auffällig, zumal die 

Beschwerdeführerin den Arbeitsvertrag gerade einmal zwei Tage vor der Kontrolle des 

Arbeitsinspektorats unterzeichnet haben will. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, 

weshalb sie anlässlich der Kontrolle andere Zahlen angegeben hat als im Arbeitsvertrag 

vereinbart.

7.5. 

Die Beschwerdeführerin hat gemäss eigenen Angaben im Jahr 2019 regelmässig 

ihre Schwester im B.___ besucht (act. G3.1/5). In diesem Zusammenhang ist zu 

7.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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8.  

erwähnen, dass die Schwester sich per Januar 2020 arbeitslos meldete und ein 

Kündigungsschreiben des B.___ per 31. Dezember 2019 vorlegte, in welchem die 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der schlechten Wirtschaftslage begründet 

worden war. Sie war somit wie die Beschwerdeführerin beim RAV gemeldet, als sie 

anlässlich der Kontrolle des Arbeitsinspektorats vom 3. Februar 2020 ebenfalls als 

Arbeitnehmerin im B.___ angetroffen wurde (vgl. zum Ganzen act. G1, G1.24 und 

G13.1; das Kündigungsschreiben ist mit dem gleichen Arbeitgeberstempel versehen 

wie die Kündigung der Beschwerdeführerin per 31. Dezember 2018, act. G3.1/111). 

Dem Kündigungsschreiben des B.___ an die Beschwerdeführerin kommt damit 

nurmehr ein relativ geringer Beweiswert zu. Auch ist nicht nachvollziehbar, weshalb 

zuerst der Beschwerdeführerin aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt worden sein 

soll, ein Jahr später ihre Schwester ebenfalls wegen der angeblich schlechten 

Wirtschaftslage eine Kündigung erhalten haben soll und kurz darauf wiederum die 

Beschwerdeführerin in einem Vollzeitpensum angestellt worden sein soll.

Die Beschwerdeführerin kommunizierte wie vorstehend dargelegt nicht, dass sie 

im Januar 2020 (probeweise) im B.___ arbeiten konnte. Dies steht in auffälligem 

Widerspruch dazu, dass sie anlässlich des Beratungsgesprächs vom 18. April 2019 

mitteilte, sie habe sich im Restaurant F.___ vorstellen können, obschon sich daraus 

kein Schnuppereinsatz ergab (vgl. act. G12.1/A64). Zum Beratungsgespräch vom 

24. Juni 2019 vermerkte die Personalberaterin: "Die Stellensuche verlief nach wie vor 

erfolglos, obwohl momentan Saison ist und auch viele Stellen ausgeschrieben sind. 

[Die Beschwerdeführerin] wüsste auch nicht, woran es liegt" (act. G12.1/A64). Der 

Beschwerdeführerin musste demnach klar sein, dass ein Arbeitseinsatz, selbst wenn es 

sich lediglich um einen Schnuppereinsatz gehandelt hätte, dem RAV zu melden 

gewesen wäre. Ihr Aussageverhalten präsentiert sich häufig als vage. Konfrontiert mit 

Widersprüchen räumt sie nur insoweit Unrichtigkeiten ein, als ein Abstreiten angesichts 

der Faktenlage nicht (mehr) möglich ist. Aufgrund ihres intransparenten Verhaltens, der 

Meldepflichtverletzung, den Falschangaben auf den Formularen "Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen" und "Angaben der versicherten Person" sowie den 

tatsächlichen Feststellungen des Arbeitsinspektorats und der Personalberaterin kann 

der Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe im Jahr 2019 wirklich nicht im B.___ 

gearbeitet, gemäss vorstehender Erwägungen kein Glauben geschenkt werden.

7.7. 

Zusammenfassend ist gestützt auf die vorliegende Sach- und Rechtslage nicht 

überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin vom 1. Januar 2019 bis 

zum 31. Januar 2020 arbeitslos gewesen ist. Die Beschwerdegegnerin ist damit zu 

8.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Recht auf ihre Taggeldabrechnungen zurückgekommen, hat den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung rückwirkend verneint und die 

bereits ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung zurückgefordert. Für die Unrichtigkeit 

der Höhe der gemachten Rückforderung bestehen gemäss Akten keine Anhaltspunkte 

und diese wurde in betraglicher Hinsicht auch nicht bestritten.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. Bei diesem 

Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

Parteientschädigung. Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der 

bis 31. Dezember 2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG 

noch anwendbaren Fassung).

8.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2022
	Art. 8, 10 und 95 AVIG, Art. 25, 43, 53 und 61 ATSG. Nachdem gestützt auf neue Tatsachen die Arbeitslosigkeit der versicherten Person nicht mehr als überwiegend wahrscheinlich erschien, kam das RAV zu Recht auf seine Verfügung zurück. Die damit verbundene Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern ist korrekt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2022, AVI 2020/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_139/2022.

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