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**Case Identifier:** 9f935fdd-5fe7-5848-9b7d-76cdac4add7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2015 EL 2014/23, EL 2014/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-23--EL-2014-_2015-11-04.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/23, EL 2014/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 04.11.2015

Entscheiddatum: 04.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2015
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 13 Abs. 1 lit. d ELG/SG. Erlass einer Rückforderung. 
Der gute Glaube ist zu verneinen, da der Beschwerdeführer einerseits um 
die Unrechtmässigkeit der empfangenen EL-Leistungen wusste oder hätte 
wissen müssen und andererseits seine Meldepflicht verletzt hat, indem er 
den vorzeitigen Heimaustritt zu spät gemeldet hat. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 4. November 2015, EL 2014/23 und EL 2014/25).

Entscheid vom 4. November 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

EL 2014/23, EL 2014/25

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ bezog ab dem 1. September 2007 neben einer Teil-IV-Rente eine jährliche 

Ergänzungsleistung (EL-act. 202). Im Mai 2010 wurde eine Vertretungs- und 

Verwaltungsbeistandschaft für ihn errichtet und C.___ zu seinem Beistand ernannt (EL-

act. 150). Mit Verfügung vom 27. Dezember 2012 (EL-act. 101) wurde die EL ab 1. 

Januar 2013 auf monatlich Fr. 3'299.-- festgelegt. Am 28. Dezember 2012 wurde D.___ 

zum neuen Beistand des Versicherten ernannt (EL-act. 82). Die Stadt E.___ teilte der 

AHV-Zweigstelle am 22. März 2013 mit (EL-act. 79), dass der Versicherte am 30. 

Januar 2012 (gemeint wohl: 2013) im Pflegeheim F.___ eingezogen sei. Der Versicherte 

plane, nach dem Heimaufenthalt wieder in die eheliche Wohnung zurückzukehren. 

Wegen des Heimaufenthalts wurde die EL mit Verfügung vom 12. April 2013 

rückwirkend ab 1. Februar 2013 erhöht (EL-act. 74). Dieser Erhöhung lag ein Wechsel 

zur Anspruchsberechnung für den Versicherten und für dessen in die EL-Berechnung 

einbezogene Ehefrau zugrunde. Die monatliche EL für den Versicherten belief sich für 

den Februar 2013 auf Fr. 4'996.-- und ab 1. März 2013 auf Fr. 4'948.--, diejenige für die 

Ehefrau betrug ab 1. Februar 2013 Fr. 2'715.-- (davon Fr. 230.-- ausserordentliche EL). 

Mit Verfügung vom 1. Mai 2013 (EL-act. 69) wurde die EL ab 1. Mai 2013 auf Fr. 

4'091.-- (Anspruchsberechnung Versicherter) resp. Fr. 1'858.-- (davon Fr. 230.-- 

ausserordentliche EL; Anspruchsberechnung Ehefrau) reduziert, da der Ehefrau neu ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 34'504.-- angerechnet wurde.

A.b     Am 4. Juli 2013 (Eingang: 5. Juli 2013, EL-act. 64-1) teilte der damalige Beistand 

der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen zuhanden der EL-Durchführungsstelle und 

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der IV-Stelle schriftlich mit, dass der Versicherte Ende Mai aus dem Pflegeheim 

ausgetreten sei und seither wieder in der ehelichen Wohnung lebe. Die Kündigung des 

Heimplatzes sei wegen der zweimonatigen Kündigungsfrist erst per 31. Juli 2013 

möglich gewesen. Der Heimplatz werde also bis Ende Juli 2013 in Rechnung gestellt. 

Am 21. August 2013 wurde B.___ zum Beistand des Versicherten ernannt (EL-act. 51). 

Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 30. August 2013 (EL-act. 59) teilte der 

ehemalige Beistand des Versicherten, D.___, der EL-Durchführungsstelle noch einmal 

mit, dass der Versicherte Ende Mai 2013 aus dem Heim ausgetreten sei, der Heimplatz 

jedoch noch bis 31. Juli 2013 habe bezahlt werden müssen.

A.c      Mit Verfügung vom 5. September 2013 (EL-act. 53) wurde die monatliche EL 

wegen des Erreichens des ordentlichen AHV-Alters per 1. September 2013 angepasst. 

Die EL-Durchführungsstelle ging weiterhin davon aus, dass der Versicherte im Heim 

lebte. Die monatliche EL des Versicherten betrug neu Fr. 3'760.-- und diejenige der 

Ehefrau neu Fr. 1'526.-- (davon Fr. 230.-- ausserordentliche EL).

A.d     Mit Verfügung vom 22. September 2013 (EL-act. 45) wurde die EL rückwirkend 

ab 1. September 2013 auf Fr. 922.-- (davon Fr. 80.-- ausserordentliche EL) reduziert. 

Zur Begründung wurde der Heimaustritt per Ende Mai 2013 angegeben. 

Zurückgefordert wurde irrtümlicherweise nur die für den Versicherten zu viel 

ausbezahlte EL für den Monat September 2013 in der Höhe von Fr. 2'838.--, nicht 

jedoch diejenige für seine Ehefrau. Ebenfalls mit Verfügung vom 22. September 2013 

(EL-act. 42) wurde die EL wegen des Heimaustritts rückwirkend ab 1. Juni 2013 auf Fr. 

1'585.-- reduziert. Wieder umfasste die Rückforderung irrtümlicherweise lediglich die 

zugunsten des Versicherten zu viel ausbezahlte EL, nicht jedoch diejenige, die für die 

Ehefrau ausbezahlt worden war. Die Rückforderung belief sich auf Fr. 7'518.--.

A.e      Am 26. September 2013 (EL-act. 41-1) stellte der Beistand ein Erlassgesuch für 

die EL-Rückforderungen ab 1. Juni 2013 (Verfügungen vom 22. September 2013). Zur 

Begründung machte er geltend, dass der Heimaustritt am 4. Juli 2013 gemeldet 

worden sei. Trotzdem seien die Leistungen von der EL-Durchführungsstelle weiterhin 

bezahlt worden. Da der Versicherte auf eigenen Wunsch aus dem Heim ausgetreten 

sei, habe er während der zweimonatigen Kündigungsfrist den Heimplatz weiter 

bezahlen müssen. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2013 (EL-act. 40) wies die EL-

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Durchführungsstelle das Gesuch um Erlass der EL-Rückforderung ab. Zur Begründung 

führte sie an, dass die Voraussetzungen des guten Glaubens nicht erfüllt seien. In der 

Verfügungsbegründung hielt sie fest, dass das Schreiben vom 4. Juli 2013 übersehen 

und deshalb nicht bearbeitet worden sei. Indem der ehemalige Beistand den 

Heimaustritt erst am 4. Juli 2013 mitgeteilt habe, habe er seine Meldepflicht verletzt. 

Sofern er ‒ mangels Reaktion auf sein Schreiben vom 4. Juli 2013 ‒ angenommen 

habe, dass die Heimkosten bis Ende Juli 2013 bezahlt würden, hätte ihm spätestens 

Ende Juli 2013 auffallen müssen, dass er keine neue Verfügung erhalten habe. Der 

ehemalige Beistand habe somit auch seine Kontrollpflicht für die Periode ab 1. August 

2013 verletzt. Gegen diese Verfügung erhob der (aktuelle) Beistand des Versicherten 

am 15. November 2013 Einsprache (EL-act. 38). Zur Begründung legte er ein Schreiben 

des ehemaligen Beistandes vom 14. November 2013 bei (EL-act. 39). Dieser hatte 

berichtet, er sei davon ausgegangen, dass die Heimtaxe bis Ende Juli 2013 von der EL-

Durchführungsstelle bezahlt würde. Er habe sofort nach Vorliegen des Bankauszugs für 

den August 2013 reagiert und die EL-Durchführungsstelle telefonisch noch einmal über 

den Heimaustritt informiert. Von einer meldepflichtigen Person könne nicht gefordert 

werden, auf eine nicht erfolgte "Meldung" seitens der Beschwerdegegnerin zu 

reagieren, zumal solche Schreiben oft auch sehr kurzfristig erfolgten. Er habe seine 

Meldepflicht daher nicht verletzt.

A.f       In einer internen Notiz vom 22. Januar 2014 (EL-act. 27) hielt eine EL-Sach­

bearbeiterin fest, dass die Rückforderung der EL für die Ehefrau aufgrund eines 

technischen Fehlers nicht erstellt worden sei. Die Rückforderungsverfügungen seien 

nun manuell zu erstellen. Mit Verfügung vom 23. Januar 2014 (EL-act. 26) forderte die 

EL-Durchführungsstelle die gesamte für die Ehefrau bezahlte EL für die Zeit vom 

1. Juni bis 31. August 2013 in der Höhe von Fr. 5'574.-- zurück (3 x Fr. 1'858.--). Zur 

Begründung führte sie an, dass die Neuberechnung wegen des Heimaustritts des 

Versicherten aufgrund eines Systemfehlers nicht ausgelöst worden sei. Ebenfalls mit 

Verfügung vom 23. Januar 2014 (EL-act. 25) forderte die EL-Durchführungsstelle die für 

die Ehefrau ausbezahlte EL für den September 2013 von Fr. 1'526.-- zurück.

A.g     Am 28. Januar 2014 (EL-act. 21) stellte der Beistand des Versicherten ein 

Erlassgesuch für die EL-Rückforderungen ab 1. Juni 2013 betreffend die Ehefrau 

(Verfügungen vom 23. Januar 2014).

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A.h     Am 29. Januar 2014 reichte der Beistand auf Anfrage die Heimrechnungen für 

die Monate Mai, Juni und Juli 2013 ein (EL-act. 22). Den Heimrechnungen war zu 

entnehmen, dass ab dem 23. Mai 2013 nur noch der Pensionspreis für das Zimmer, 

abzüglich einer Mahlzeitenvergütung, in Rechnung gestellt worden war. Der 

Pensionspreis war bis und mit 22. Juli 2013 verlangt worden. Der Fachbereich der EL-

Durchführungsstelle hielt in einer Stellungnahme vom 3. März 2014 fest (EL-act. 19), 

dass der Heimaustritt erstmals am 4. Juli 2013 und damit anderthalb Monate nach dem 

Heimaustritt gemeldet worden sei. Der Heimplatz habe aufgrund der zweimonatigen 

Kündigungsfrist bis zum 22. Juli 2013 bezahlt werden müssen. Gemäss den 

nachgereichten Unterlagen betreffe dies nur die Hotelleriekosten (Pensionspreis) 

abzüglich der Kosten für nicht eingenommene Mahlzeiten. Die EL-Neuberechnung sei 

erst im September 2013 erfolgt. Für die Zeit von August bis September 2013 könne der 

gute Glaube keinesfalls bejaht werden. Der Fachbereich überlasse es dem 

Rechtsdienst zu entscheiden, ob die für die Zeit von Juni bis Juli 2013 zu Unrecht 

bezogenen Ergänzungsleistungen gutgläubig bezogen worden seien oder nicht. Die 

Voraussetzung der grossen Härte sei ohne weiteres erfüllt. Mit Verfügung vom 13. März 

2014 (EL-act. 15) wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch um Erlass der 

Rückforderung betreffend die EL der Ehefrau mit der Begründung ab, dass der gute 

Glaube zu verneinen sei. Gegen diese Verfügung erhob der Beistand am 21. März 2014 

Einsprache (EL-act. 13).

A.i       Mit Entscheid vom 31. März 2014 (EL-act. 10) wies die EL-Durchführungsstelle 

die Einsprache gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2013 (Erlass der EL des 

Versicherten) ab. Zur Begründung erklärte sie, dass der Beistand gegen die 

Meldepflicht verstossen habe, indem er den Heimaustritt Ende Mai 2013 erst mit 

Schreiben vom 4. Juli 2013 gemeldet habe. Für den Zeitraum Juni bis Juli 2013 könne 

die Gutgläubigkeit daher nicht bejaht werden. Obwohl der Beistand ab dem 4. Juli 

2013 keine Meldepflichtverletzung mehr begangen habe, könne er sich trotzdem nicht 

auf den guten Glauben berufen. Es hätte ihm nämlich klar sein müssen, dass die EL 

aufgrund des Heimaustritts des Einsprechers entsprechend hätte angepasst werden 

müssen. Im Wissen darum habe er der EL-Durchführungsstelle am 30. August 2013 

telefonisch gemeldet, dass die EL noch nicht angepasst worden sei.

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A.j       Mit Entscheid vom 20. Mai 2014 (EL-act. 2) wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 13. März 2014 (Erlass der EL der Ehefrau) ab. Die 

Begründung war dieselbe wie im Einspracheentscheid vom 31. März 2014.

B.       

B.a      Gegen den Einspracheentscheid vom 31. März 2014 erhob der Beistand des 

Versicherten am 16. Mai 2014 Beschwerde (act. G 1, EL-act. 2014/23). Er beantragte 

die Aufhebung des Einspracheentscheides, den vollumfänglichen Erlass der EL-

Rückforderung (des Versicherten, nachfolgend: Beschwerdeführer) und die Vereinigung 

der Verfahren EL 2014/23 und KV 2014/5. Zudem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren zu bewilligen. Zur 

Begründung machte der Beistand geltend, dass der Beschwerdeführer aufgrund des 

Heimvertrags verpflichtet gewesen sei, die Heimkosten bis zum Ablauf der 

Kündigungsfrist am 31. Juli 2013 vollumfänglich zu bezahlen. Er habe deshalb in guten 

Treuen davon ausgehen dürfen, dass die Heimkosten im Rahmen der EL anrechenbar 

blieben. In dieser Annahme sei er dadurch, dass die EL-Durchführungsstelle auf seine 

Meldung vom 4. Juli 2013 nicht reagiert habe, noch bestärkt worden. Es habe ihm 

damit am Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug gefehlt. Das 

fehlende Bewusstsein sei zudem entschuldbar; dies umso mehr, als der ehemalige 

Beistand den Heimaustritt am 30. August 2013 nochmals gemeldet habe. Die 

administrativen Probleme der EL-Durchführungsstelle dürften nicht zum Nachteil des 

Beschwerdeführers ausgelegt werden. Dem EL-Bezüger obliege keine Pflicht, 

sicherzustellen, dass die Mitteilung von Änderungen der Verhältnisse richtig verarbeitet 

werde. Es sei einzig Aufgabe der Beschwerdegegnerin, zu prüfen, ob die Meldung 

Konsequenzen für den EL-Anspruch habe oder nicht. Der Beistand machte schliesslich 

noch Ausführungen zum Vorliegen einer grossen Härte.

B.b     Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Mai 2014 erhob der Beistand am 2. 

Juni 2014 Beschwerde (act. G 1, EL 2014/25). Er beantragte die Aufhebung des 

Einspracheentscheides, den vollumfänglichen Erlass der Rückforderung (der Ehefrau) 

und die Vereinigung der Verfahren EL 2014/23, EL 2014/25 und KV 2014/5. Zudem sei 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren 

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zu bewilligen. Die Beschwerdebegründung entsprach derjenigen in der Beschwerde 

vom 16. Mai 2014 (EL 2014/23).

B.c      Am 6. Juni 2014 reichte der Beistand eine Prozessvollmacht des 

Beschwerdeführers für die Beschwerdeverfahren ein (act. G 4, EL 2014/23; act. G 4, EL 

2014/25).

B.d     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Juni 2014 die Abweisung der 

beiden Beschwerden (act. G 5, EL 2014/23; act. G 5, EL 2014/25). Zur Begründung 

verwies sie auf die Erwägungen in den Einspracheentscheiden.

Erwägungen

1.        

Die Beschwerdegegnerin hat mit je zwei Verfügungen vom 22. September 2013 und 

vom 23. Januar 2014 die für den Beschwerdeführer und seine Ehefrau zu viel bezahlte 

EL für den Zeitraum 1. Juni bis 30. September 2013 von insgesamt Fr. 17'456.-- (Fr. 

2'838.-- + Fr. 7'518.-- + Fr. 5'574.-- + Fr. 1'526.--) zurückgefordert (davon Fr. 600.-- 

ausserordentliche EL [AEL]). Diese Rückforderungsverfügungen sind unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen. Die Gesuche des Beistandes um Erlass der gesamten 

Rückforderung sind mit den Verfügungen vom 24. Oktober 2013 und 13. März 2014 

abgewiesen worden. Die vom Beistand gegen diese Verfügungen erhobenen 

Einsprachen sind mit den Entscheiden vom 31. März 2014 und 20. Mai 2014 

abgewiesen worden. Diese beiden Einspracheentscheide bilden den jeweiligen 

Anfechtungsgegenstand der Beschwerdeverfahren EL 2014/24 und EL 2014/25. Die 

Beschwerdegegnerin hat versehentlich zunächst nur die zu viel bezahlte EL, die sich 

aus der Anspruchsberechnung für den Beschwerdeführer ergeben hatte, nicht jedoch 

die gestützt auf die separate Anspruchsberechnung für die Ehefrau zu viel bezahlte EL 

zurückgefordert. Da die zu viel bezahlte EL aus der getrennten Anspruchsberechnung 

für die Ehefrau aus diesem Grund erst später zurückgefordert worden ist, hat die 

Beschwerdegegnerin über den Erlass der EL-Rückforderung für den Zeitraum 1. Juni 

bis 30. September 2013 betreffend die beiden separaten Anspruchsberechnungen in 

zwei verschiedenen Einspracheentscheiden entschieden. Dabei ist zu beachten, dass 

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zwar aufgrund des Heimaufenthalts getrennte EL-Berechnungen für den 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau vorgenommen worden sind, dass aber allein der 

Beschwerdeführer anspruchsberechtigt geblieben ist, d.h. seine Ehefrau selbst hat 

weiterhin keinen eigenen EL-Anspruch gehabt. Die Einspracheentscheide vom 

31. März 2014 und 20. Mai 2014 haben somit den Erlass der gegen den 

Beschwerdeführer selbst gerichteten EL-Gesamtrückforderung betreffend den 

Zeitraum 1. Juni bis 30. September 2013 zum Gegenstand gehabt. Daher ist es 

zweckmässig, über die gegen diese Entscheide erhobenen Beschwerden in einem 

Urteil zu entscheiden. Dazu sind die Verfahren EL 2014/23 und EL 2014/25, wie vom 

Beistand beantragt, zu vereinigen. Der Beistand hat ausserdem die Vereinigung dieser 

EL-Beschwerdeverfahren mit dem Verfahren KV 2014/5 beantragt. In diesem Verfahren 

geht es um den Erlass der Rückforderung der Pflegekostenvergütungen für den 

Zeitraum 1. Juni bis 30. September 2013, d.h. massgebend ist derselbe Zeitraum wie 

beim Erlass der EL-Rückforderung. Allerdings sind an den EL-Verfahren und am KV-

Verfahren nicht dieselben Sozialversicherungsträger Partei: Während in den EL-

Verfahren die EL-Durchführungsstelle als Beschwerdegegnerin auftritt, ist es im KV-

Verfahren die PF-Durchführungsstelle. Zwar gehören beide Durchführungsstellen unter 

das (kantonalrechtlich gezimmerte) Dach der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen, aber diese Durchführungsstellen sind bundesrechtlich betrachtet 

selbständige Sozialversicherungsträger. Deshalb kann nicht argumentiert werden, in 

den beiden EL-Beschwerdeverfahren und im KV-Beschwerdeverfahren sei jeweils die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen die Gegenpartei. Das Verfahren KV 

2014/5 kann deshalb nicht mit den Verfahren EL 2014/23 und EL 2014/25 vereinigt 

werden; der entsprechende Antrag des Rechtsvertreters ist abzuweisen.

2.        

2.1      Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 

1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG, SR 830.1]). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert 

mit der Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

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Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden kumulativen Voraussetzungen erfüllt, wird 

einer versicherten Person eine Leistung, auf die sie von Gesetzes wegen keinen 

Anspruch gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, erlassen. Die versicherte Person 

wird dadurch besser gestellt als alle anderen Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich 

vorgesehenen Leistungen erhalten haben. Für die Beurteilung der Frage, ob die 

Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist deshalb ein strenger Massstab 

anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). Der gute Glaube entfällt von vornherein, 

wenn der Leistungsbezüger beim Bezug der unrechtmässigen Leistungen Kenntnis des 

Rechtsmangels gehabt hat, d.h. bösgläubig gewesen ist. Ein gutgläubiger Bezug ist 

auch dann zu verneinen, wenn die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der 

Leistungen hätte wissen müssen. Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich 

dabei nach einem objektiven Massstab, wobei aber das der versicherten Person in 

ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 

Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Hat die versicherte Person um die 

Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht gewusst und auch nicht darum wissen 

müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf 

eine arglistige oder grobe Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist 

(zum Ganzen siehe BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung 

der Auskunfts- und Meldepflicht ist auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das 

Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen 

Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss 

(Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5).

2.2      Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist nicht nur der Erlass der 

Rückforderung ordentlicher EL, sondern auch der Erlass der Rückforderung 

ausserordentlicher EL. Gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. d des Ergänzungsleistungsgesetzes 

des Kantons St. Gallen (ELG/SG, sGS 351.5) werden die Bestimmungen der 

Bundesgesetzgebung über die Ergänzungsleistungen und über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts bei der Rückforderung und dem Erlass der 

Rückerstattung unrechtmässig bezogener (kantonaler) Leistungen sachgemäss 

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angewendet. Die nachfolgenden Erwägungen beziehen sich deshalb jeweils auch auf 

den Erlass der Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen.

3.        

3.1      Zu prüfen ist, ob der gute Glaube für die im Zeitraum 1. Juni bis 30. September 

2013 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen zu bejahen ist. Der ehemalige und 

der seit dem 21. August 2013 amtierende neue Beistand des Beschwerdeführers 

haben sich um dessen EL-Angelegenheiten gekümmert. Darin eingeschlossen ist auch 

die separate EL-Berechnung der Ehefrau, da diese auf dem Anspruch des 

Beschwerdeführers gründet. Der Beschwerdeführer muss sich daher das Verhalten 

seines damaligen Beistandes und seines neuen Beistandes anrechnen lassen (BGE 

112 V 97 E. 3b).

3.2      Der gute Glaube ist in jenen Fällen ohne weiteres zu bejahen, in denen eine 

unrechtmässige Rückforderung in Rechtskraft erwachsen ist. Denn rechnet eine EL-

Durchführungsstelle z.B. rückwirkend ein zu hohes, tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen an, hat die versicherte Person im Zeitpunkt des Erhalts der EL 

nicht wissen müssen und können, dass die EL-Durchführungsstelle diese 

Einnahmenposition nachträglich ‒ gesetzeswidrig ‒ erhöht. Auch ihre Melde- und 

Kontrollpflichtverletzung hat sie in diesem Fall nicht verletzt, da die ausgerichtete EL im 

Einklang mit dem Gesetz gestanden hat (siehe hierzu auch den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2014, EL 2013/69 E. 

2.3.1 und 2.3.2). Somit ist zunächst zu prüfen, ob die Rückforderung korrekt gewesen 

ist. Die Rückforderung ist dadurch entstanden, dass die Beschwerdegegnerin 

rückwirkend ab dem 1. Juni 2013 keine Heimberechnung mehr vorgenommen hat, da 

der Beschwerdeführer am 22. Mai 2013 aus dem Heim ausgetreten war. Die 

Heimrechnung für den Monat Mai 2013 zeigt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 

23. Mai 2013 lediglich noch der Pensionspreis für das Zimmer in Rechnung gestellt 

worden ist. Die Rückforderung der übrigen Kosten eines Heimaufenthalts (wie die 

Tagestaxe Betreuung) mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 ist daher rechtmässig 

gewesen, da der Beschwerdeführer diese Kosten dem Alters- und Pflegeheim ab dem 

23. Mai 2013 nicht mehr geschuldet hat. Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung der 

Pensionskosten rechtmässig gewesen ist, da der Beschwerdeführer diese Kosten bis 

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und mit dem 22. Juli 2013 dem Alters- und Pflegeheim hat bezahlen müssen. Hierzu 

sieht Rz. 3152.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, 

Stand 1. Januar 2015) vor, dass bei einer EL-beziehenden Person, bei der im Zeitpunkt 

eines Heim- oder Spitaleintritts unklar ist, ob sie wieder nach Hause zurückkehren wird, 

für den Monat der Rückkehr noch eine Heimberechnung vorzunehmen ist. Ab dem 

Folgemonat der Rückkehr des Beschwerdeführers nach Hause, d.h. ab dem 1. Juni 

2013, ist somit keine Heimberechnung mehr vorzunehmen gewesen. Die neue EL-

Berechnung für den Zeitraum 1. Juni bis 30. September 2013 ist daher rechtmässig 

gewesen. Auch die Höhe der Rückforderung ist korrekt beziffert worden: Der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau haben im Zeitraum 1. Juni bis 30. September 

2013 Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 23'133.-- (davon Fr. 920.-- AEL) 

vergütet erhalten (3 x Fr. 4'091.-- + 3 x Fr. 1'858.-- + Fr. 3'760.-- + Fr. 1'526.--, siehe 

EL-act. 69 und 53). Anspruch haben sie in diesem Zeitraum jedoch nur auf Fr. 5'677.-- 

(davon Fr. 320.-- AEL) gehabt (3 x Fr. 1'585.-- + Fr. 922.--, siehe EL-act. 42, 45 und 25 

f.). Hieraus resultiert eine Rückforderung von insgesamt Fr. 17'456.--, davon Fr. 600.-- 

AEL (Fr. 23'133.-- - Fr. 5'677.--).

3.3      Als Nächstes ist zu prüfen, ob der ehemalige Beistand gewusst hat oder hätte 

wissen müssen, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Heimaustritts ab dem 1. Juni 

2013 eine zu hohe EL bezogen hatte. Der Heimrechnung für den Monat Mai 2013 (EL-

act. 22-3 f.), die gemäss dem Eingangsstempel am 3. Juni 2013 beim damaligen 

Beistand eingegangen ist, kann entnommen werden, dass ab dem Heimaustritt am 23. 

Mai 2013 nur noch die Pensionskosten abzüglich der Kosten für die Mahlzeiten in 

Rechnung gestellt worden sind. Der damalige Beistand hätte also mit dem Eingang der 

Heimrechnung für den Monat Mai am 3. Juni 2013 erkennen müssen, dass der 

Beschwerdeführer vom 23. Mai bis zum Ablauf der Kündigungsfrist am 22. Juli 2013 

nur noch die Kosten für das Zimmer würde bezahlen müssen. Dies hätte ihn dazu 

veranlassen müssen, die aktuelle EL-Anspruchsberechnung des Beschwerdeführers 

beizuziehen (EL-act. 68). Dabei wäre ihm aufgefallen, dass bei den anerkannten 

Ausgaben neben den Kosten für das Zimmer auch die Mahlzeiten (beide in der 

Tagestaxe Hotellerie enthalten), die Tagestaxe Betreuung und der Selbstbehalt 

Pflegekosten angerechnet worden waren, d.h. dass dem Beschwerdeführer seit dem 

Austritt aus dem Heim eine in einem erheblichen Umfang zu hohe EL ausbezahlt 

worden war. Der damalige Beistand hätte daher bei der Aufwendung eines 

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Mindestmasses an Aufmerksamkeit im Zeitpunkt des Erhalts der Heimrechnung am 3. 

Juni 2013 erkennen müssen, dass der EL-Anspruch ab dem Monat Juni 2013 tiefer 

ausfallen würde als während des Heimaufenthalts und damit herabgesetzt werden 

musste. Die Auszahlung der EL erfolgt stets am 4. Arbeitstag des Monats. Die EL für 

den Monat Juni 2013 ist also am 6. Juni 2013 ausbezahlt worden. Da die 

Heimrechnung für den Mai dem damaligen Beistand am 3. Juni 2013 vorgelegen hat, 

hätte dieser die für den 6. Juni 2013 anstehende Auszahlung der EL für Juni 2013 

durch eine sofortige Meldung verhindern können. Der damalige Beistand hätte somit 

ab dem 3. Juni 2013 einerseits wissen müssen, dass der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf den Teil der EL für den Juni mehr gehabt hätte, mit dem die vom Heim ab 

dem 23. Mai 2013 nicht mehr in Rechnung gestellten Heimkosten vergütet worden sind 

(d.h. Kosten für die Mahlzeiten und Betreuungs- und Pflegekosten). Erst recht hätte er 

wissen müssen, dass auch die für die folgenden Monate (Juli bis September 2013) 

ausbezahlte EL zu hoch sein würde und deshalb würde zurückerstattet werden 

müssen. Andererseits hätte der damalige Beistand durch eine sofortige Meldung des 

Heimaustritts nach Erhalt der Heimrechnung für den Mai 2013 verhindern können, dass 

dem Beschwerdeführer ab Juni eine zu hohe EL ausbezahlt würde. Bezüglich der 

durch den Wegfall mehrerer Ausgabepositionen (namentlich der Kosten für die 

Mahlzeiten und der Betreuungs- und Pflegekosten) ab Juni 2013 und bezüglich der 

durch den kompletten Wegfall der Heimkosten ab August 2013 zu viel bezahlten EL ist 

die Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Bezuges also nicht nur aufgrund einer 

Verletzung der Meldepflicht, sondern bereits dadurch nicht mehr erfüllt gewesen, dass 

der jeweilige Beistand des Beschwerdeführers um die Unrechtmässigkeit des Bezuges 

der später zurückgeforderten EL hätte wissen müssen. Im Gegensatz zu den durch den 

Heimaustritt sofort und tatsächlich weggefallenen Kosten (Pflege- und 

Betreuungskosten und Kosten für die Mahlzeiten) hat der Beschwerdeführer den 

Pensionspreis für das Zimmer (entspricht in der EL-Berechnung der Position Tagestaxe 

Hotellerie abzüglich der Kosten für die Mahlzeiten) für die Monate Juni und Juli 2013 

noch bezahlen müssen, da er die Kündigungsfrist nicht eingehalten hat. Diese Kosten 

sind also tatsächlich angefallen. Zwar ist nicht offensichtlich gewesen ist, dass diese 

Kosten von der Beschwerdegegnerin nicht mehr angerechnet und damit nicht durch 

die EL gedeckt würden. Dem damaligen Beistand kann daher nicht vorgeworfen 

werden, er hätte beim Empfang der EL für die Monate Juni und Juli 2013 wissen 

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müssen, dass diese ‒ vom Beschwerdeführer unnötigerweise verursachten ‒ Kosten 

von der EL nicht übernommen werden können. Der damalige Beistand hat aber auf 

jeden Fall gewusst, dass das Heim ab dem 1. August 2013 gar keine Kosten mehr in 

Rechnung stellte. Er hätte also beim Empfang der EL für August 2013 wissen müssen, 

dass die EL im Umfang der gesamten angerechneten Heimkosten zu hoch ausgefallen 

war. Dasselbe gilt für die zuviel bezahlte EL für den September 2013. Dass die 

Beistandschaft zwischenzeitlich gewechselt hat, ändert daran nichts, da der neue 

Beistand dieselben Pflichten hat wie der ehemalige Beistand. Obwohl der ehemalige 

Beistand bei der Auszahlung der EL für den Juni und Juli 2013 nicht hat wissen 

müssen, dass die Kosten für das Zimmer keine anerkannten Ausgaben waren, kann die 

Gutgläubigkeit auch in Bezug auf diese zu Unrecht vergüteten Kosten nicht bejaht 

werden, da eine Meldepflichtverletzung vorliegt. Denn der damalige Beistand hat den 

Heimaustritt der Beschwerdegegnerin erst am 5. Juli 2013 gemeldet. Die EL für den 

Juni und Juli ist jedoch bereits zuvor, nämlich am 6. Juni resp. 4. Juli ausbezahlt 

worden. Hätte der damalige Beistand den Heimaustritt der Beschwerdegegnerin also 

sofort gemeldet, hätte die Beschwerdegegnerin die Auszahlung der gesamten, zuviel 

bezahlten EL für die Monate Juni und Juli 2013 verhindern können. Die Meldepflicht 

beinhaltet auch die Pflicht, sich nach der Meldung einer anspruchsrelevanten 

Veränderung der Verhältnisse noch einmal bei der zuständigen Stelle nach dem Stand 

der Dinge zu erkundigen, wenn diese innert angemessener Zeit keine Reaktion gezeigt 

hat. Der damalige Beistand hätte somit spätestens Ende Juli 2013 Kontakt zur 

Beschwerdegegnerin aufnehmen müssen, nachdem diese bis zu diesem Zeitpunkt 

keine neue EL-Verfügung erlassen hatte. Dadurch hätte er verhindern können, dass 

dem Beschwerdeführer im August und September 2013 zu Unrecht eine zu hohe EL 

ausbezahlt worden wäre. Der damalige Beistand hat somit für den gesamten 

Rückforderungszeitraum seine Meldepflicht verletzt, da er den Heimaustritt einerseits 

zu spät gemeldet hat und die Beschwerdegegnerin andererseits nach der am 5. Juli 

2013 erfolgten Meldung nicht innert angemessener Frist erneut kontaktiert hat, 

nachdem er mehrere Wochen nach der Meldung immer noch keine neue 

Anspruchsberechnung erhalten hatte.

3.4      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die zu Unrecht ausgerichtete EL für 

den gesamten massgebenden Zeitraum vom 1. Juni bis zum 30. September 2013 nicht 

gutgläubig bezogen worden ist. Da die Rückerstattung nur erlassen werden kann, 

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wenn die Voraussetzungen des gutgläubigen Bezuges und der grossen Härte kumulativ 

erfüllt sind, erübrigt sich die Prüfung der grossen Härte. Die Beschwerdegegnerin hat 

den Erlass der Rückforderung der zuviel bezahlten EL von insgesamt Fr. 17'456.-- 

(davon Fr. 600.-- AEL) daher zu Recht verweigert. Demnach ist die Beschwerde 

abzuweisen.

4.        

4.1      Betreffend einen allfälligen Weiterzug dieses Entscheides an die nächsthöhere 

Instanz ist darauf hinzuweisen, dass gegen den bundesrechtlichen Teil, d.h. den Erlass 

der ordentlichen EL in der Höhe von Fr. 16'856.--, beim Bundesgericht eine 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden kann (Ziff. 1 des 

Dispositivs). Gegen den kantonalrechtlichen Teil, d.h. den Erlass der 

ausserordentlichen EL in der Höhe von Fr. 600.--, kann beim Verwaltungsgericht des 

Kantons St. Gallen Beschwerde erhoben werden (Ziff. 2 des Dispositivs).

4.2      Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 61 lit. a ATSG). Der Beistand hat 

ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Dieser Antrag ist dahingehend zu 

interpretieren, dass er sich nur auf die Gerichtskosten und nicht auf die Bewilligung 

einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung bezieht. Beim Antrag um Befreiung von 

den Gerichtskosten muss es sich um ein Versehen gehandelt haben, da das EL-

Beschwerdeverfahren kostenlos ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist 

daher als gegenstandslos zu betrachten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In Abweisung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer der Erlass der 

Rückforderung der ordentlichen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 16'856.-- 

verweigert.

2.     

In Abweisung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer der Erlass der 

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Rückforderung der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 600.-- 

verweigert.

3.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2015
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 13 Abs. 1 lit. d ELG/SG. Erlass einer Rückforderung. Der gute Glaube ist zu verneinen, da der Beschwerdeführer einerseits um die Unrechtmässigkeit der empfangenen EL-Leistungen wusste oder hätte wissen müssen und andererseits seine Meldepflicht verletzt hat, indem er den vorzeitigen Heimaustritt zu spät gemeldet hat. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2015, EL 2014/23 und EL 2014/25).

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