# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 175601fa-f6b2-5627-8fac-fe8acd4aa3f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.04.2008 IV 2006/281
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-281_2008-04-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/281

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 18.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer laufenden ganzen 
Invalidenrente als Folge der Verbesserung des Gesundheitszustandes und 
damit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 
Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 18. April 2008, IV 2006/281).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 18. April 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, Neugasse 55,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

 Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 2. Juni 1998 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. A.___ 

berichtete der IV-Stelle am 15. Juni 1998, der Versicherte sei aufgrund einer 

chronischen Polyarthritis als Küchengehilfe zu 50% arbeitsunfähig. Trotz des 

Ansprechens auf die Therapie werde eine reduzierte Belastbarkeit bestehen bleiben. 

Die Berufsberaterin der IV-Stelle hielt am 14. September 1998 fest, die 

Voraussetzungen für eine berufliche Wiedereingliederung seien extrem schlecht 

(mangelnde Schul- und Berufsausbildung, fast völlig fehlende Sprachkenntnisse, 

offensichtliche soziale Ausgrenzung). Mit einer Verfügung vom 20. Oktober 1998 wies 

die IV-Stelle das Leistungsgesuch zur Zeit ab. Der Versicherte füllte am 12. Februar 

2001 erneut ein Anmeldeformular aus. Dr. med. A.___ teilte der IV-Stelle am gleichen 

Tag mit, der Versicherte sei seit dem 20. September 2000 zu 100% arbeitsunfähig. Die 

Diagnose laute: ausgeprägte Bronchiektasen der linken Lunge, seronegative 

rheumatoide Arthritis ED 1/98 mit Methotrexat induzierter Hepatitis, medikamentös 

induzierter Stoffwechsellage, Adipositas und Hyperlipidämie. Die Hauptbeschwerden 

seien im Bereich der Hände und der Knie lokalisiert. Hinzu komme eine durch die 

Pneumopathie bewirkte Anstrengungsdyspnoe. Am 14. Januar 2002 berichtete Dr. 

med. A.___, es sei beidseits ein Karpaltunnelsyndrom operiert worden. Der Verlauf sei 

protrahiert, der Versicherte sei noch nicht beschwerdefrei. Es sei zu einem 

entzündlichen Schub im Bereich der Grundgelenke der Hände gekommen. 

Labormässig habe sich ein Anstieg der Entzündungsparameter gezeigt. Am 9. 

September 2002 empfahl Dr. med. A.___ eine umfassende Begutachtung.

B.  

Das ABI Basel führte in seinem Gutachten vom 16. Mai 2003 aus, der Versicherte habe 

über Schmerzen in praktisch allen Gelenken, v. a. in den Handgelenken und den 

Füssen mit rezidivierenden Schwellungen, Rötungen und Überwärmungen der 

betroffenen Gelenke, und über Atemnot bei körperlichen Anstrengungen geklagt. Der 

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rheumatologische Sachverständige des ABI führte aus, seit Ende 1997 bestünden 

chronische Polyarthralgien resp. Polysynovitiden im Bereich der oberen Extremitäten 

und z. T. auch der Vorderfüsse. Die wiederholten ausführlichen Abklärungen hätten das 

Beschwerdebild nicht hundertprozentig definieren können. Es hätten sich weder 

anamnestisch noch klinisch-labormässig Hinweise auf eine reaktive chronische Arthritis 

ergeben. Aufgrund der Klinik hätten sich auch keine Hinweise auf eine seronegative 

Spondylarthropathie mit peripherem Gelenksbefall gezeigt. In der aktuellen 

Untersuchung hätten sich nach einer sechswöchigen Basistherapie mit Methotrexat 

multiple Druckdolenzen im Bereich der Handgelenke, MCP und PIP-Gelenke beidseits 

sowie im Bereich der MTP-Gelenke rechtsbetont gefunden. Synovitiden hätten leicht 

ausgeprägt im Bereich MCP II/III vorgelegen. Ausserdem seien ein deutlich positives 

Gaenslenzeichen beidseits und ein stark eingeschränkter grosser und kleiner 

Faustschluss festgestellt worden. Aufgrund der nach wie vor aktiven entzündlichen 

Gelenksaffektion bestehe zur Zeit keine Arbeitsfähigkeit. Der Effekt der Basistherapie 

mit Methotrexat müsse noch abgewartet werden. Auch bei einer chronischen, 

aggressiven seropositiven Polyarthritis sei unter optimal eingestellter Basistherapie 

mittel- bis langfristig wieder eine normale Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwer 

belastende Tätigkeiten zu erwarten. Aus rheumatologischer Sicht müsse der 

Versicherte in etwa zwölf Monaten in bezug auf die Arbeitsfähigkeit nochmals beurteilt 

werden. Der psychiatrische Sachverständige des ABI konnte kein psychisches Leiden 

feststellen. Die Gesamtdiagnose lautete: chronische Polysynovitis/Polyarthralgie 

unklarer Aetiologie (DD: Verdacht auf seronegative rheumatoide Arthritis) sowie - ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Bronchiektasen der linken Lunge, Adipositas und 

Hyperlipidämie. Zusammenfassend hielten die Sachverständigen des ABI fest, seit dem 

1. Juni 1998 bestehe eine 50%ige und seit dem 20. September 2000 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten. Die medizinische Massnahme, die die 

Arbeitsfähigkeit verbessern könnte, sei bereits eingeleitet worden. Man empfehle eine 

medizinische Neubeurteilung in ca. zwölf Monaten. Mit einer Verfügung vom 21. Mai 

2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Juni 1999 eine halbe und ab 1. 

Februar 2001 eine ganze Invalidenrente zu.

C.  

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Der Versicherte gab am 9. April 2005 in einem Fragebogen zur Rentenrevision an, sein 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Er habe nun zusätzlich 

Rückenschmerzen. Dr. med. A.___ berichtete am 17. Mai 2005, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Die medikamentöse Therapie mit 

Methotrexat usw. werde fortgesetzt. Es erfolgten regelmässig rheumatologische 

Kontrollen. Intermittierend sei es zu leichten Verschlimmerungen gekommen. Der 

Versicherte sei arbeitsunfähig. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Der bisherige 

Invaliditätsgrad von 50% sei im untersten Normbereich anzusiedeln. Der Versicherte 

habe nämlich aufgrund seines Leidens nie mehr eine Erwerbstätigkeit aufnehmen 

können. Der Rheumatologe Dr. med. B.___ teilte der IV-Stelle am 2. September 2005 

mit, der Versicherte habe bei der Untersuchung über im Vordergrund stehende lumbale 

Beschwerden geklagt. Diese Schmerzen seien lokalisiert im lumbosakralen 

Übergangsbereich rechts. Sensible und motorische Defizite seien nach den Angaben 

des Versicherten nicht aufgetreten. Die Laborverlaufskontrollen unter Methotrexat seien 

regelmässig durchgeführt worden. Die Diagnose laute: seronegative rheumatoide 

Arthritis (aktuell leichte entzündliche Aktivität unter Basistherapie mit Methotrexat 

sowie niedrig dosierter Kortikosteroidtherapie und adjuvanter NSAR-Therapie), 

lumbovertebrales Syndrom (segmentale Dysfunktion, leichte degenerative 

Veränderungen der LWS, lumbale Hyperlordose), ausgeprägte Bronchiektasen der 

linken Lunge, Keratokonus beidseits und Amblyopie beidseits. Die Aktivität der 

seronegativen rheumatoiden Arthritis sei seit der Wiederinstallation der 

medikamentösen Basistherapie mit Methotrexat gering. Aus rheumatologischer Sicht 

seien körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten unter Vermeidung 

kraftfordernder Arbeiten zumutbar, wobei das zumutbare zeitliche Pensum schwierig 

einzuschätzen sei. Der Gesundheitszustand habe sich seit 2000 nicht relevant 

verändert.

D.  

D.a Die IV-Stelle beauftragte das ABI Basel mit einer polydisziplinären Abklärung unter 

Einbezug der Rückenbeschwerden und des Augenleidens. Im Gutachten vom 6. Juli 

2006 wurde ausgeführt, die rheumatologische Abklärung habe keine artikulo- oder 

tenosynovitischen Veränderungen, keine Enthesiopathien und keine Daktylitis 

aufgezeigt. Der grosse Faustschluss sei beidseits bei etwas geringerer Kraftentfaltung 

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rechts vollständig, der kleine Faustschluss beidseits knapp unvollständig möglich 

gewesen. Im Bereich der Lendenwirbelsäule habe eine geringe Druckdolenz der 

Dornfortsätze LWK 4 und 5 bestanden. Die Lateroflexion des unteren LWS-Abschnitts 

sei beidseits schmerzhaft leichtgradig eingeschränkt, die übrigen LWS-

Beweglichkeiten seien frei, die neurologische Untersuchung der Beine durchwegs 

unauffällig gewesen. Radiologische Untersuchungen 8/05 beider Hände und Füsse 

hätten unauffällige osteoartikuläre Verhältnisse ohne Hinweis auf eine entzündliche 

Arthropathie und insbesondere ohne destruktive Veränderungen gezeigt. In einem 

LWS-Röntgen 8/05 seien beginnende Veränderungen bei daneben unauffälligen 

ossären Verhältnissen und insbesondere fehlenden Hinweisen auf eine entzündliche 

Wirbelsäulenaffektion nachweisbar gewesen. Labormässig habe die aktuelle 

Untersuchung normale unspezifische Entzündungsparameter und keine Anämie 

ergeben. Aus rheumatologischer Sicht sei also aktuell keine relevante Aktivität der 

Grundkrankheit nachweisbar gewesen. Funktionell bestehe eine leichtgradig 

eingeschränkte körperliche Belastbarkeit bei ebenfalls leichtgradig eingeschränkter 

Belastbarkeit der Wirbelsäule. Körperlich schwere Tätigkeiten seien dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar. Für eine körperlich mittelschwere Tätigkeit bestehe eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um ca. 50%. Für eine körperlich leichte Tätigkeit 

mit nur leichter Rückenbelastung liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. 

Anlässlich der rheumatologischen Untersuchung im Rahmen des früheren ABI-

Gutachtens 5/03 habe sowohl klinisch als auch labormässig eine mindestens 

leichtgradige Krankheitsaktivität vorgelegen, so dass damals eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden sei. Diese Beurteilung könne aufgrund der 

aktuellen, durchwegs unauffälligen klinischen radiologischen und labormässigen 

Befunde nicht mehr gestützt werden. Die zwischenzeitlich aufgetretenen lumbalen 

Rückenschmerzen seien von unspezifischer Aetiologie und beeinflussten die 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit nicht. Der Verlauf der 

rheumatoiden Arthritis könne nicht sicher prognostiziert werden. Es sei möglich, dass 

im Verlauf trotz der Fortsetzung der Basistherapie wieder eine Verschlechterung 

eintrete. In einem solchen Fall müssten eine Reevaluation der Therapiemassnahme und 

eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgen.

D.b Der psychiatrische Sachverständige des ABI stellte eine Diskrepanz zwischen den 

somatischen Untersuchungsbefunden und der subjektiven Krankheitsüberzeugung 

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fest. Er gab an, die entsprechende psychische Überlagerung der geklagten 

Beschwerden stelle diagnostisch eine Schmerzverarbeitungsstörung dar. Da weder 

emotionale noch psychosoziale Belastungsfaktoren und auch keine offensichtliche 

Rentenbegehrlichkeit vorlägen, könne weder die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung noch diejenige einer Entwicklung körperlicher 

Symptome aus psychischen Gründen gestellt werden. Die 

Schmerzverarbeitungsstörung habe keinen Krankheitswert und schränke die 

Arbeitsfähigkeit nicht ein. Es liege auch keine depressive Störung vor. Hinweise auf 

unbewusste Konflikte fehlten. Ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Aus 

psychiatrischer Sicht könne dem Versicherten trotz der geklagten Beschwerden 

zugemutet werden, ganztags einer angepassten Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

subjektive Krankheitsüberzeugung und der hohe sekundäre Krankheitsgewinn 

begründeten keine Arbeitsunfähigkeit. Der ophthalmologische Sachverständige des 

ABI diagnostizierte an beiden Augen eine hohe Myopie und einen Keratokonus. Seiner 

Ansicht nach war dieser beidseitige Sehfehler sehr gut mit Kontaktlinsen korrigiert und 

hatte deshalb keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge. Zusammenfassend hielten die 

Sachverständigen des ABI fest, aufgrund der fehlenden Entzündungsaktivität habe sich 

die Situation des Versicherten im Vergleich zur Begutachtung vom Mai 2003 

verbessert. Damals sei noch eine Entzündungsaktivität von Seiten der seronegativen 

Arthritis nachgewiesen worden. Es sei nicht möglich, den Zeitpunkt genau 

einzuschätzen, an dem die Verbesserung eingetreten sei.

E.  

Mit einem Vorbescheid vom 2. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, die Rentenausrichtung einzustellen. Dr. med. A.___ führte am 9. 

Oktober 2006 gegenüber der IV-Stelle u.a. aus, nach über sieben Jahren könne nun 

nicht einfach auf eine volle Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Die IV-Stelle sei 

gezwungen, die Belastbarkeit des Versicherten objektiv in praktischer Tätigkeit und 

nicht aufgrund eines theoretischen Gutachtens zu beurteilen. Mit einer Verfügung vom 

8. November 2006 stellte die IV-Stelle die laufende ganze Invalidenrente revisionsweise 

ein.

F.   

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Der Versicherte erhob am 11. Dezember 2006 Beschwerde gegen diese Verfügung. Er 

beantragte deren Aufhebung und die Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente,

eventualiter eine Rückweisung der Sache an die IV-Stelle insbesondere zur Ermittlung 

der Arbeitsfähigkeit durch eine BEFAS-Abklärung. Ausserdem ersuchte er um die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der mit der angefochtenen Verfügung 

entzogenen aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Zur Begründung seines 

Hauptantrages führte der Versicherte sinngemäss aus, er bestreite die im Gutachten 

des ABI in Abweichung vom Bericht von Dr. med. B.___ festgelegte Arbeitsfähigkeit. 

Dr. med. B.___ habe eine Verbesserung des Gesundheitszustandes verneint. Er habe 

zwar die Zumutbarkeit einer körperlich leichten wechselbelastenden Tätigkeit bejaht, 

aber das mögliche zeitliche Pensum offen gelassen. Diesbezüglich habe er eine 

Berufsabklärung vorgeschlagen. Es seien keine Gründe ersichtlich, die gegen ein 

Abstellen auf diese Einschätzung sprechen würden. Demgegenüber erfülle das 

Gutachten des ABI vom 6. Juli 2006 nicht alle Kriterien der Beweistauglichkeit. Es löse 

nämlich den Widerspruch zur Beurteilung von Dr. med. B.___ nicht auf. Der 

rheumatologische Gutachter des ABI habe keinen Grund angegeben, weshalb er zu 

einer anderen Beurteilung als Dr. med. B.___ komme. Er sei auch nicht auf den 

Vorschlag einer BEFAS-Abklärung eingegangen. Es sei nicht ersichtlich, wie es dem 

rheumatologischen Gutachter des ABI gelungen sei, die Frage nach dem zumutbaren 

zeitlichen Pensum ohne BEFAS-Abklärung zu beantworten. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI sei widersprüchlich, weil der Versicherte nur noch 

leichte wirbelsäulenschonende Tätigkeiten ausführen könne, aber trotzdem fähig sein 

solle, zu 50% als Küchengehilfe zu arbeiten. Diese Arbeit sei nämlich alles andere als 

rückenschonend. Entgegen der Behauptung des ABI lägen keine stabilen 

Gesundheitsverhältnisse vor. Die Rheumaerkrankung mache sich nämlich immer 

wieder durch schmerzhafte Schübe bemerkbar. Es sei nicht nachzuvollziehen, weshalb 

das ABI sich auf eine Momentaufnahme (schubfreie Zeit) abstütze und den Einfluss von 

Phasen mit Entzündungsaktivität nicht berücksichtige. Die Ermittlung des Validen- und 

des Invalideneinkommens sei nicht nachvollziehbar. Zudem sei bei der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens der maximale Abzug von 25% zu gewähren.

G.   

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Die IV-Stelle beantragte am 5. Januar 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, es sei die Aufgabe des Arztes, die Frage zu beantworten, in welcher Tätigkeit in 

welchem Ausmass es einer Person zumutbar sei, zu arbeiten. Die Aufgabe des 

Berufsberaters bzw. der beruflichen Abklärungsstellen sei es festzustellen, inwieweit 

eine Person die ärztlich festgestellte Arbeitsfähigkeit beruflich verwerten könne. Im 

vorliegenden Fall sei keine berufliche Abklärung notwendig, da die Angaben im zweiten 

Gutachten des ABI detailliert genug seien. Zwischen dem Bericht von Dr. med. B.___ 

und dem zweiten Gutachten des ABI gebe es keinen Widerspruch, da von beiden 

Seiten eine körperlich leichte wechselbelastende und rückenadaptierte Tätigkeit als 

zumutbar betrachtet worden sei. Dr. med. B.___ habe sich nur deshalb in bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht festgelegt, weil er nicht habe beurteilen können, inwieweit das 

Augenleiden die Arbeitsfähigkeit beeinflusst habe. Das zweite Gutachten des ABI sei 

keine Momentaufnahme. Das ABI habe nämlich über die medizinischen Vorakten 

verfügt. Dieses Gutachten weise nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung einen 

höheren Beweiswert auf als der Bericht von Dr. med. B.___. Im zweiten Gutachten 

seien im Gegensatz zum ersten keine entzündlichen Gelenksveränderungen mehr 

festgestellt worden und die Entzündungsparameter hätten labormässig im 

Normbereich gelegen. Demnach habe sich der Gesundheitszustand erheblich 

verändert. Da keine repräsentative Einkommensbasis zur Verfügung stehe, sei das 

Valideneinkommen anhand der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik zu 

ermitteln. Im Jahr 2004 habe sich das Durchschnittseinkommen in der 

Qualifikationsstufe 4 auf Fr. 57'258.- belaufen. Da sich das Validen- und das 

Invalideneinkommen gleich entwickelt hätten, könnten die jeweiligen Zahlen aus 

vergangenen Jahren gegenübergestellt werden. Bei einem Abzug von 10% resultiere 

ein Invaliditätsgrad von 10%, weil auch das zumutbare Invalideneinkommen anhand 

des statistischen Durchschnittseinkommens von Fr. 57'258.- zu ermitteln sei.

H.  

Mit einem Entscheid vom 17. Januar 2007 wies das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen das Begehren des Versicherten um die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab. Es erhob vom Versicherten eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 200.-, die es durch den vom Versicherten geleisteten 

Vorschuss von Fr. 600.- deckte.

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I.   

Der Versicherte wandte am 30. Mai 2007 ein, die IV-Stelle versuche, Dr. med. B.___ mit 

formalistischen Argumenten gegen das ABI auszuspielen. Dr. med. B.___ sei 

regelmässig als Gutachter für die MEDAS Ostschweiz tätig und deshalb mit der IV-

rechtlichen Fragestellung bestens vertraut. Zudem sei er vom behandelnden Hausarzt 

konsiliarisch beigezogen worden. Seine Berichte seien deshalb dem Gutachten des 

ABI gleichrangig. Weiter machte der Versicherte geltend, er habe bereits drei Tage 

nach der Arbeitsaufnahme mit starken Schmerzen in den Händen den Hausarzt 

aufgesucht. Es sei sehr wahrscheinlich, dass jetzt aufgrund des schubweisen Verlaufs 

eine erhöhte Entzündungsaktivität und damit eine Arbeitsunfähigkeit vorliege. Im 

Gegensatz zum Gutachten des ABI stütze sich der Bericht von Dr. med. B.___ auf eine 

sozusagen historische Sichtweise. Es sei davon auszugehen, dass sich der 

Gesundheitszustand seit 2000 nicht verändert habe. Die Aussage von Dr. med. B.___ 

im Bericht 2. September 2005 sei klar gewesen. Es sei eine Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit angegeben, aber nicht genau beziffert worden. Wie die 

Sachverständigen des ABI in der Lage gewesen seien, eine präzise 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, wenn Dr. med. B.___ dazu nicht in der Lage 

gewesen sei, sei nicht nachzuvollziehen. Im übrigen bestehe auch ein Widerspruch in 

bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer mittelschweren Tätigkeit (Küchengehilfe). Das 

ABI beschreibe die krankheitsbedingten Einschränkungen viel zu ungenau. Es sei 

deshalb ein weiteres Verlaufsgutachten von Dr. med. B.___ einzuholen. Das 

Valideneinkommen sei nicht nachvollziehbar und das zumutbare Invalideneinkommen 

sei viel zu tief. In Frage komme nämlich erfahrungsgemäss nur noch eine Tätigkeit im 

Dienstleistungssektor und der Abzug sei mit 10% viel zu tief angesetzt (Vielzahl 

gesundheitlicher Einschränkungen, jahrelange Arbeitsabsenz, faktische Ausgrenzung 

vom Arbeitsmarkt).

J.  Die IV-Stelle verzichtete am 6. Juni 2007 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

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Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente für 

die Zukunft, erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die laufende, 

dem Beschwerdeführer am 13. Mai 2004 zugesprochene ganze Invalidenrente beruhte 

auf einem Invaliditätsgrad von 100%. Dieser Invaliditätsgrad stützte sich auf das 

Gutachten des ABI vom 16. Mai 2003, in welchem eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers in dessen letzter Tätigkeit als Küchengehilfe sowie in jeder 

Verweistätigkeit angegeben worden war. Damals hatten die Sachverständigen des ABI 

darauf hingewiesen, dass die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers noch 

nicht stabil sei. Es laufe eine medizinische Massnahme, von der zu erwarten sei, dass 

sie den Gesundheitszustand verbessern und damit die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers wieder herstellen werde. Gemeint war eine Basistherapie mit 

Methotrexat. Deshalb sah die Beschwerdegegnerin die erste Rentenrevision bereits 

nach zwölf Monaten vor. Im Rahmen des auf den vorgesehenen Zeitpunkts 

eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens hat Dr. med. B.___ in seinem Verlaufsbericht 

vom 2. September 2005 zwar angegeben, der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich seit dem Jahr 2000 nicht relevant verändert. Dies kann 

sich aber nur auf die Diagnose der seronegativen rheumatoiden Arthritis selbst 

bezogen haben. Die weiteren Ausführungen in diesem Verlaufsbericht zeigen nämlich, 

dass sich sowohl die Diagnosen als auch das Ausmass der Beschwerden verändert 

haben. Es sind zusätzlich lumbale Beschwerden aufgetreten. Die grossen und die 

kleinen Gelenke der oberen und der unteren Extremitäten haben keine Einschränkung 

des Bewegungsumfangs mehr aufgewiesen und es hat keinen Hinweis auf floride 

Synovitiden oder Tenosynovitiden und keinen Ventralflexionsschmerz der Handgelenke 

mehr gegeben. Der Gaenslentest der Hände und Füsse ist beidseits negativ gewesen. 

Der Versicherte hat nur noch über schmerzhafte Schwellungen der Handgelenke 

geklagt. Im Vergleich zur Situation anlässlich der ersten Begutachtung durch das ABI 

hat die Untersuchung durch Dr. med. B.___ im Spätsommer 2005 also eine erhebliche 

Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben, obwohl der Beschwerdeführer neu 

auch über lumbale Beschwerden geklagt hat. Diese Beschwerden sind nämlich auf 

eine geringfügige Beeinträchtigung der LWS zurückzuführen. Sie haben nach der 

Auffassung von Dr. med. B.___ keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zur Folge. Dieser Verbesserung des 

Gesundheitszustandes entsprechend hat Dr. med. B.___ eine leichte, 

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wechselbelastende Tätigkeit als zumutbar betrachtet, ohne allerdings eine präzise 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Für eine körperlich mittelschwere Tätigkeit hat 

Dr. med. B.___ allerdings nach wie vor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

angenommen. Da der Beschwerdeführer im ersten Gutachten des ABI als für alle 

Tätigkeiten, also auch für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit vollständig 

arbeitsunfähig qualifiziert worden ist, ist bereits durch die von Dr. med. B.___ 

festgestellte Zumutbarkeit einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit eine erhebliche 

Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit ausgewiesen.

2.   

Das neun Monate nach dem Bericht von Dr. med. B.___ erstellte zweite Gutachten des 

ABI hat diese Verbesserung des Gesundheitszustandes bestätigt. In bezug auf die 

seronegative nichterosive rheumatoide Arthritis ist anhand der klinischen, 

radiologischen und labormässigen Befunde keine relevante Krankheitsaktivität mehr 

festgestellt worden. Die Sachverständigen des ABI sind zwar von einer 

Morgensteifigkeit in den Händen und in der Lumbalregion ausgegangen, aber sie 

haben aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers angenommen, dass diese nur 

etwa eine Stunde andauere. Die Lumbalbeschwerden sind als irrelevant für eine leichte 

bis mittelschwere Tätigkeit qualifiziert worden, zumal sie durch eine aktive 

Physiotherapie angegangen werden könnten. Der rheumatologische Sachverständige 

des ABI hat darauf hingewiesen, dass der Verlauf der rheumatoiden Arthritis nicht 

sicher zu prognostizieren sei und dass trotz der Fortsetzung der Basistherapie 

irgendwann wieder eine Verschlechterung eintreten könnte. Im Gegensatz zu Dr. med. 

B.___ haben die Sachverständigen des ABI gestützt auf die früheren Berichte und ihre 

eigenen Abklärungen eine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Sie haben 

den Beschwerdeführer für eine körperlich schwere Tätigkeit zu 0% arbeitsfähig, für 

eine mittelschwere Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig und für eine leidensangepasste 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig qualifiziert. Eine klar 

ausgewiesene Differenz zur Einschätzung durch Dr. med. B.___ liegt nur in bezug auf 

eine - hier nicht relevante - mittelschwere Tätigkeit vor. Dr. med. B.___ hat 

diesbezüglich eine vollständige Arbeitsunfähigkeit angegeben. Das lässt vermuten, 

dass Dr. med. B.___ für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit wohl keine 

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uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers angegeben hätte, wenn er 

um eine präzise Einschätzung ersucht worden wäre. Auf keinen Fall zutreffen kann aber 

die Auffassung des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___ hätte auch für eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100% angenommen, denn in 

diesem Fall hätte Dr. med. B.___ nicht ausgeführt, eine solche Tätigkeit sei zumutbar 

und nur das zeitliche Ausmass müsse noch weiter abgeklärt werden. Entgegen der 

Annahme von Dr. med. B.___ dient eine BEFAS-Abklärung nicht dazu, den 

Arbeitsfähigkeitsgrad einer Person zu bestimmen. Sie bezweckt vielmehr, auf der 

Grundlage eines feststehenden Arbeitsfähigkeitsgrades die passende berufliche 

Verwertungsmöglichkeit zu finden, um der betroffenen Person einen möglichst 

günstigen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zu ermöglichen. Dr. med. B.___ hat 

wohl keine BEFAS-, sondern eine sogenannte EFL-Abklärung (Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit) gemeint, wie sie beispielsweise von der Klinik Valens 

durchgeführt wird. Grundsätzlich kann eine EFL-Abklärung tatsächlich eine wichtige 

Teilgrundlage einer Arbeitsfähigkeitsschätzung bilden. Das bedeutet aber nicht, dass 

ohne eine EFL-Abklärung keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung möglich 

wäre. Personen mit somatoformen Störungen, und dazu gehört aufgrund der 

Schmerzverarbeitungsstörung auch der Beschwerdeführer, sind in aller Regel nicht 

fähig, bei einer EFL-Abklärung so mitzuarbeiten, dass eine objektive Einschätzung 

möglich ist, da sie nicht an ihre Leistungsgrenzen gehen, sondern die Tests tendenziell 

dazu benützen, ihre Beschwerden und Einschränkungen zu demonstrieren. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb ihre Untersuchungspflicht nicht verletzt, indem sie 

sich mit einer polydisziplinären medizinischen Begutachtung ohne EFL-Abklärung 

begnügt hat.

3.   

Auch wenn Dr. med. B.___ keine Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit abgegeben hat, ist doch davon auszugehen, dass er 

tendenziell eher einen unter 100% liegenden Arbeitsfähigkeitsgrad angenommen hätte. 

Damit liegt eine Abweichung in den Arbeitsfähigkeitsschätzungen vor. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass den Angaben 

unabhängiger Sachverständiger eine grössere Überzeugungskraft beizumessen ist als 

den Angaben eines Arzt, der an der Behandlung der betreffende Person beteiligt und 

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deshalb kaum je völlig unabhängig ist. Dies muss auch im vorliegenden Fall gelten. 

Hinzu kommt hier, dass die zu vermutende Differenz in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen auch darauf zurückzuführen ist, dass die 

Untersuchungen und damit die Arbeitsfähigkeitsschätzungen neun Monate 

auseinander liegen. Die zum Zeitpunkt der ersten Abklärung durch das ABI eben erst 

eingeleitete Basistherapie hat bis zur Untersuchung durch Dr. med. B.___ eine 

deutliche Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben. Es gibt keinen 

Anhaltspunkt dafür, dass nach der Untersuchung durch Dr. med. B.___ keine 

Verbesserung mehr eingetreten wäre. Das bedeutet, dass sich die - vermutete - 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ und diejenige der Sachverständigen des 

ABI nicht auf einen identischen Gesundheitszustand stützen. Die beiden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen widersprechen sich also entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers nicht. Das alle Anforderungen (vgl. dazu Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer-Blaser, S. 230) erfüllende zweite 

Gutachten des ABI belegt also mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungsadaptierten 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist bzw. im Zeitpunkt des 

Erlasses der angefochtenen Verfügung gewesen ist. Sollte sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anschliessend wieder verschlechtert 

haben, so bildet dies nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, aber wohl Anlass 

für eine Neuanmeldung zum Rentenbezug.

4.   

Der Beschwerdeführer ist nach seiner Einreise in die Schweiz von 1995 bis 1998 als 

Küchengehilfe tätig gewesen. Danach ist er keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nachgegangen. Der als Küchengehilfe erzielte Lohn definiert nicht die erwerbliche 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ohne Gesundheitsbeeinträchtigung. Wäre 

der Beschwerdeführer nämlich nicht krank geworden, hätte er die Branche wechseln 

und eine anforderungsreichere und damit besser entlöhnte Hilfsarbeit annehmen 

können. Das Valideneinkommen entspricht deshalb nicht dem der 

Nominallohnentwicklung angepassten Lohn eines Küchengehilfen, sondern dem 

statistischen Durchschnittslohn aller männlichen Hilfsarbeiter. Auch das zumutbare 

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Invalideneinkommen ist anhand des statistischen Durchschnittslohnes der männlichen 

Hilfsarbeiter zu ermitteln. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bietet 

nämlich nicht nur der Dienstleistungssektor geeignete Arbeitsstellen. Körperlich leichte, 

wechselbelastende Hilfsarbeiten werden auch in allen anderen Sektoren der Wirtschaft 

nachgefragt. Sind das Valideneinkommen und das Ausgangseinkommen zur Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneinkommens identisch, kann ein sogenannter 

Prozentvergleich erfolgen. Da der Beschwerdeführer zu 100% arbeitsfähig ist, 

entspricht der aus dem Prozentvergleich resultierende Invaliditätsgrad dem 

sogenannten "Leidensabzug". Die Beschwerdegegnerin hat keinen derartigen Abzug 

vorgenommen. In der Tat ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdeführer an 

einem seiner Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Arbeitsplatz und voller 

Leistungsfähigkeit einen Lohnnachteil gegenüber einem gesunden Arbeitskollegen an 

einem identischen Arbeitsplatz sollte in Kauf nehmen müssen. Anders wäre zu 

entscheiden, wenn die Grundkrankheit beispielsweise überdurchschnittlich viele 

Absenzen zur Folge hätte und damit besondere Rücksichtnahme seitens des 

Arbeitgebers erfordern würde, denn dieser Konkurrenznachteil müsste bei 

ökonomischer Betrachtungsweise durch einen unterdurchschnittlichen Lohn 

kompensiert werden. Im übrigen kann die Frage nach der Berechtigung eines 

derartigen Abzugs vom statistischen Durchschnittseinkommen offen bleiben, denn 

selbst bei einer Ausnützung des von der Rechtsprechung definierten Abzugsmaximums 

von 25% würde kein Invaliditätsgrad von mindestens 40% resultieren. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit die laufende ganze Invalidenrente zu Recht 

revisionsweise eingestellt.

5.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführer hat gemäss Art. 61 lit. g ATSG keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Er trägt zudem die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens (Art. 69 Abs. 1  IVG). Diese betragen zwischen Fr. 200.- und 

Fr. 1000.-. Sie sind nach dem Verfahrensaufwand festzulegen. Dieser rechtfertigt im 

vorliegenden Fall eine Gerichtsgebühr für das Hauptverfahren von Fr. 600.-. Zusammen 

mit der Gerichtsgebühr für das Verfahren betreffend die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde von Fr. 200.- resultieren Gerichtskosten von 

bis

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insgesamt Fr. 800.-. Davon sind Fr. 600.- durch den vom Beschwerdeführer geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt. Der Beschwerdeführer hat also noch Fr. 200.- zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr beträgt Fr. 600.-; der verbleibende Kostenvorschuss von 

Fr. 400.- wird angerechnet, so dass der Beschwerdeführer noch Fr. 200.-- zu bezahlen 

hat.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer laufenden ganzen Invalidenrente als Folge der Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2008, IV 2006/281).

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