# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 399e0590-f2b9-5c40-ab28-a27799da5565
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.01.2013 B 2012/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-46_2013-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/46

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.01.2013

Entscheiddatum: 24.01.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 24.01.2013
Baubewilligung Mobilfunkantenne, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG.Eine in einer 
Bauzone zu errichtende UMTS-Mobilfunkantenne mit einer Sendeleistung 
von 2100 WERP, verteilt auf drei Carriers, die ein überbautes Gebiet mit 
einem Umkreis von rund 450 bis 660 Metern mit qualitativ hochstehenden 
Mobilfunkdiensten versorgt und die Anlagegrenzwerte einhält, steht in einer 
unmittelbaren funktionellen Beziehung zu ihrem Standort und ist 
zonenkonform. Dass unter Umständen ein Verbindungsaufbau im Freien aus 
dem angrenzenden Ausland möglich ist, ändert daran nichts 
(Verwaltungsgericht, B 2012/46).

Urteil vom 24. Januar 2013

Anwesend:  Präsident lic.iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. 

Scherrer

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.B.,

gegen

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Baudepartement des Kantons St. Gallen, Rechtsabteilung, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

S. AG, Zürich

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch A.-L. Schweiz AG,

diese vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. C.D.,

sowie

Politische Gemeinde Buchs, vertreten durch den Gemeinderat,9471 Buchs SG 1,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Baubewilligung Neubau Mobilfunkanlage

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die S. AG, Zürich, reichte am 25. April 2008 bei der Bauverwaltung der Politischen 

Gemeinde Buchs ein Baugesuch für die Erstellung einer Mobilfunkanlage auf dem 

Flachdach des Mehrfamilienhauses Vers.-Nr. 0000 auf dem Grundstück Nr. 0001 in 

Räfis, Politische Gemeinde Buchs, ein. Das Grundstück liegt in der südöstlichen Ecke 

der Wohnzone W3. Unmittelbar südlich grenzt eine Wohnzone W2 an, während das 

östlich angrenzende Gebiet der Wohn-Gewerbe-Zone WG3 zugeteilt ist. Östlich der 

Bahnlinie liegt die Bauzone Burgerau, die der Wohn-Gewerbe-Zone WG2 und der 

Wohnzone W2 zugeschieden ist. Die UMTS-Antennen sollen auf drei Seiten des 

bestehenden technischen Aufbaus (Antenne AU an der Ostseite mit einer 

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Sendeleistung von 2100 W , BU an der Südseite mit einer Sendeleistung von 1800 

W  und CU an der Westseite mit einer Sendeleistung von 600 W ) montiert, die 

technischen Geräte im Untergeschoss des Wohnhauses untergebracht werden.

Die gegen das Baugesuch erhobenen öffentlich-rechtlichen Einsprachen wies der 

Gemeinderat Buchs am 18. Mai 2009 ab. Das Baudepartement des Kantons St. Gallen 

wies den von X.Y. gegen den Einspracheentscheid erhobenen Rekurs nach Beizug 

eines vom Amt für Umwelt und Energie am 26. Oktober 2009 erstatteten Amtsberichts 

und Durchführung eines Augenscheins am 13. Januar 2010 ab, soweit es darauf 

eintrat.

B./ Das Verwaltungsgericht hiess die von X.Y. am 26. Januar 2010 gegen den 

Rekursentscheid erhobene Beschwerde am 24. August 2010 gut, hob den 

angefochtenen Entscheid auf und wies die Angelegenheit zur weiteren Feststellung des 

Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz 

zurück. Zur Begründung wurde ausgeführt, das Argument, die unterschiedlichen 

Sendeleistungen der drei Antennen seien aufgrund der zu versorgenden Gebiete nicht 

nachvollziehbar, könne nicht von der Hand gewiesen werden. Die grafischen Karten, 

welche gemäss Amtsbericht "so gut es eben geht die Realität modellieren" und 

"nachvollziehbar und stimmig" seien, klärten den Sachverhalt in diesem Punkt nicht 

hinreichend. Angaben zum Neigungswinkel der Antenne AU fehlten offenbar. Ob die im 

Amtsbericht getroffene Annahme den realen Verhältnissen entspreche, sei nicht klar. 

Es sei auch nicht ersichtlich, weshalb in diesem Punkt keine Ergänzung des 

Datenblattes verlangt worden sei. Die Vorinstanz habe den Bericht offenbar nicht in 

allen Teilen als überzeugend erachtet, wenn sie ausführlich begründe, weshalb die 

Antenne AU auch zulässig sei, selbst wenn mit ihr ausschliesslich die Versorgung von 

Nichtbaugebiet und des Fürstentums Liechtenstein beabsichtigt wäre. Aufgrund des 

Standortdatenblattes und der Abdeckungskarten sowie des Berichts des Amts für 

Umwelt und Energie könne weder der Sendebereich der Antenne hinreichend bestimmt 

noch die geltend gemachte Unmöglichkeit der Versorgung von Gebieten ausserhalb 

der Schweiz nachvollzogen werden. Der Sachverhalt sei gegebenenfalls unter 

Einholung eines Gutachtens zu ergänzen.

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Die Rekursinstanz gab den Verfahrensbeteiligten am 22. Oktober 2010 bekannt, es sei 

vorgesehen, beim Amt für Umwelt und Energie einen Amtsbericht zu folgenden Fragen 

einzuholen:

1. Weshalb sind bei den verschiedenen Antennen unterschiedliche Sendeleistungen 

möglich?

2. Sind die Baugesuchsunterlagen bzw. das Standortdatenblatt hinsichtlich der 

Neigungswinkel der Antenne vollständig?

3. Lässt sich der Sendebereich der Antenne AU anhand der vorhandenen Unterlagen 

bestimmen?

4. Welche Gebiete, insbesondere auch solche ausserhalb der Schweiz, können mit der 

projektierten Antenne versorgt werden?

X.Y. machte geltend, das Amt für Umwelt und Energie sei befangen, präzisierte – 

ebenso wie die S. AG - einzelne Fragen und verlangte die Beantwortung zusätzlicher 

Fragen. Das Amt für Umwelt und Energie wurde am 23. November 2010 entsprechend 

beauftragt und hielt im Bericht vom 14. Dezember 2010 im Wesentlichen fest, die 

Sendeleistung einer UMTS-Antenne habe keinen Einfluss auf die Grösse des zu 

versorgenden Gebietes. Der Pilot-Kanal (CPICH) bestimme die Reichweite eines 

Sektors. Während der Sektor CU mit einer Sendeleistung von 600 W  mit einem 

Carrier betrieben werde, kämen beim Sektor AU drei Carriers zu je 560 W zum Einsatz. 

Mehr Carriers bedeuteten mehr Kapazität und Qualität und nicht mehr flächenmässige 

Abdeckung. Die Sektoren BU und CU könnten nicht mit der optimalen Leistung von 

2100 W  betrieben werden, weil sonst an zwei Orten mit empfindlicher Nutzung 

Anlagegrenzwerte überschritten würden. Ausserhalb der Schweiz könne ein 

Verbindungsaufbau im Gebäudeinnern praktisch ausgeschlossen werden; im Freien sei 

zu erwarten, dass ein normales Telefongespräch geführt, aber keine Datenverbindung 

mit 384 kb/s aufgenommen werden könne. Eine exakte Aussage betreffend Abdeckung 

und Netzwerkqualität könne erst nach Inbetriebnahme der Antenne gemacht werden. 

Das Standortdatenblatt vom 27. Juni 2008 sei vollständig ausgefüllt worden und die 

Neigungswinkel auf dem Zusatzblatt 2 seien klar ersichtlich.

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X.Y. liess dazu im Wesentlichen ausführen, bei drei Carriers zu je 560 W verbleibe eine 

Leistungsdiskrepanz. Die Reichweite des Pilot-Kanals bleibe unerwähnt. Wie ein 

Verbindungsaufbau im Gebäudeinnern ausserhalb der Schweiz ausgeschlossen 

werden könne, sei anhand der tabellarischen Angaben nicht nachvollziehbar. Die 

Fachwelt mache zudem unterschiedliche Angaben zur Reichweite einer UMTS-

Antenne. Wenn die Reichweite von der Anzahl der gleichzeitigen Benutzer abhänge, 

frage sich, wovon die Abdeckungskarte ausgehe. Die verwendeten Parameter seien 

nicht nachvollziehbar. Die Antenne AU solle grossmehrheitlich unbewohntes Gebiet 

abdecken, trotzdem sei sie mit dreimal grösserer Kapazität ausgerüstet. Dies ergebe 

schon aus rein wirtschaftlichen Überlegungen keinen Sinn. Vielmehr solle 

hauptsächlich zusätzliche Kapazität und Qualität für das Fürstentum Liechtenstein und 

das davor liegende Nichtbaugebiet in der Schweiz geschaffen werden. Das 

mutmassliche Versorgungsgebiet unter günstigsten Umständen sei nicht dargestellt 

worden. Um die Grundlagen eines künftigen Gutachtens zu bestimmen, seien die 

Baugesuchsunterlagen zu vervollständigen.

C./ Das Baudepartement (nachfolgend Vorinstanz) wies den Rekurs am 16. Februar 

2012 ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Ausstandspflicht 

treffe nicht Behörden, sondern deren Mitglieder. Eine Rückweisung führe nicht dazu, 

dass im früheren Verfahren involvierte Personen befangen erschienen. Die Einholung 

eines Gutachtens erübrige sich, weil das Amt für Umwelt und Energie als Fachbehörde 

zur Beantwortung hauptsächlich technischer Fragen ausreichend qualifiziert sei. Da die 

Antenne die öffentlich-rechtlichen Vorschriften einhalte, sei die Baubewilligung 

grundsätzlich zu erteilen. Die Reichweite eines Mobilfunkdienstes hänge von der 

Benutzungsdichte und der benötigten Datenrate ab ("Cell-Breathing"). Die Reichweite 

von UMTS-Antennen werde gemäss Anbietern von Netzwerkplanungssoftware für die 

Indoor-Versorgung und einer Datenrate von 384 kb/s mit 0,78 km angegeben. Eine 

exakte Aussage könne erst anhand von "Drivetests" gemacht werden. Die 

Sprachübertragung im freien Feld im Fürstentum Liechtenstein sei aufgrund der nicht 

statischen Mobilfunktechnik in Kauf zu nehmen, für die Netzwerkplanung eines 

Mobilfunkbetreibers aber nicht relevant. Die Erreichbarkeit der Antenne für 

hochqualitative Datenübertragung Indoor beschränke sich auf das Gebiet innerhalb der 

Schweizer Grenze.

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D./ Gegen den Rekursentscheid vom 16. Februar 2012 erhob X.Y. (nachfolgend 

Beschwerdeführer) mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 2. März 2012 und 

Ergänzung vom 16. April 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben und die Baubewilligung für die Antenne AU zu verweigern, 

eventuell sei die Baubewilligung mit der Auflage bzw. Bedingung zu erteilen, 

Sendeleistung und Neigungswinkel soweit zu reduzieren, dass die Antenne nicht zur 

Versorgung des Fürstentums Liechtenstein verwendet werden könne, subeventuell sei 

die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Mit Vernehmlassung vom 7. Mai 2012 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Die S. AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte mit 

Vernehmlassung vom 29. Mai 2012 die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die Politische Gemeinde Buchs verzichtete stillschweigend auf 

eine Vernehmlassung. Der Beschwerdeführer nahm zu den Vernehmlassungen am 

20. Juni 2012 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. In der Beschwerde wird vorab eine unrichtige und unvollständige Feststellung des 

Sachverhalts hinsichtlich des Abdeckungsgebiets der geplanten Mobilfunkanlage 

gerügt.

2.1. Die Vorinstanz ist in tatsächlicher Hinsicht im Wesentlichen davon ausgegangen, 

das Standortdatenblatt vom 27. Juni 2008 sei vollständig und korrekt erstellt worden 

und die Neigungswinkel seien auf dem Zusatzblatt 2 aufgeführt. Das Azimut der 

Hauptstrahlrichtung der Antenne AU mit einer Sendeleistung von 2100 W , verteilt 

auf drei Carriers zu je 560 W, betrage 80° von Norden aus gemessen und der 

horizontale Neigungswinkel 0-6°. Weil die Reichweite durch den Pilot-Kanal bestimmt 

werde, bedeute die stärkere Leistung keine grössere flächenmässige Abdeckung, 

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sondern mehr Kapazität und Qualität und somit für das Wohnquartier Burgerau eine 

bestmögliche Qualität für Sprach- und Datenübertragung. Die flächenmässige 

Abdeckung lasse sich aufgrund des Standortdatenblattes nicht bestimmen. Die 

Reichweite von UMTS-Antennen werde gemäss Anbietern von 

Netzwerkplanungssoftware (z.B. A.I.) für die Indoor-Versorgung und eine Datenrate von 

384 kb/s mit 0.78 Kilometern (Vorstadt), was ungefähr der Distanz bis zum 

Werdenberger Binnenkanal entspreche und mit der Abdeckungskarte übereinstimme, 

bzw. 1.01 Kilometern (Land) angegeben. Die flächenmässige Abdeckung werde der 

Karte in der Realität ziemlich nahe kommen, hänge aber von vielen Parametern wie 

Gelände, Bevölkerungsdichte, Verteilung und Verhalten der Mobilfunknutzer usw. ab. 

Die Erreichbarkeit der Antenne für hochqualitative Datenübertragung Indoor 

beschränke sich auf das Gebiet innerhalb der Schweizer Grenze. Eine Versorgung des 

Fürstentums Liechtenstein mit UMTS-Diensten könne ausgeschlossen werden; dass 

eine Sprachübertragung im Freien möglich bleibe, sei aufgrund der nicht statischen 

Mobilfunktechnik in Kauf zu nehmen.

2.2. Die Vorbringen in der Beschwerde sind nicht geeignet, die Unrichtigkeit und 

Unvollständigkeit dieser vorinstanzlichen Sachverhaltsermittlung darzutun.

2.2.1. Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist ungeklärt, weshalb die drei 

geplanten Antennen trotz unterschiedlicher Sendeleistung flächenmässig nahezu gleich 

grosse Gebiete abdecken. Die durch den Pilot-Kanal bestimmte theoretische 

Reichweite der Antenne bleibe unerwähnt. Wenn die praktische Reichweite von der 

Anzahl der gleichzeitigen Benutzer abhänge, müssten die in den Abdeckungskarten 

verwendeten Parameter bekannt sein. Die tabellarischen Angaben des Amts für 

Umwelt und Energie im Bericht vom 14. Dezember 2010 seien zu tief bzw. "zu 

konservativ".

Das Amt für Umwelt und Energie legt im Bericht vom 14. Dezember 2010 dar, dass 

sich die gesamte Leistung der Antenne AU aus drei Carriers – im Gegensatz zur 

Antenne CU, welche mit einem Carrier betrieben werde - zusammensetze, deren 

Reichweite durch den Pilot-Kanal jedes Carriers bestimmt werde. Mehr Carriers führten 

deshalb nicht zu einer grösseren Reichweite, sondern zu mehr Kapazität und Qualität. 

Im Bericht werden sodann tabellarisch Angaben zur Reichweite der Antenne AU 

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gemacht, wobei nach In- und Outdoor-Betrieb, Datenübertragungsrate (12, 64 und 384 

kb/s) und Struktur des versorgten Gebietes (Stadtzentrum, Stadt, Vorstadt, Land, freies 

Feld) differenziert wird. Danach variiert die Reichweite zwischen 230 Metern (Indoor-

Betrieb im Stadtzentrum mit einer Datenübertragungsrate von 384 kb/s; Non-Real-

Time-Daten) und 5170 Metern (Outdoor-Betrieb im freien Feld mit einer 

Datenübertragungsrate von 12 kb/s; Sprache). Der Beschwerdeführer stellt diesen 

Werten Angaben eines privaten Instituts (vgl. act. 8/11), wo die Rede von einigen 

Kilometern (hohe Datenrate) bis 15 Kilometern (Sprache) ist, gegenüber. Diese 

Angaben beziehen sich auf die rein funktechnische Reichweite der Mobilfunksender 

von UMTS-Handys. Ob und unter welchen Voraussetzungen, insbesondere bei welcher 

Leistung des Pilotkanals, sie auch für Antennen des fraglichen Typs gelten, kann aus 

diesen Angaben nicht abgeleitet werden. Die Vorbringen in der Beschwerde bieten 

deshalb keinen Anlass, an den Angaben des Amts für Umwelt und Energie zur 

Reichweite von UMTS-Antennen zu zweifeln. Dass die Reichweite des Pilot-Kanals 

nicht in einer konkreten Zahl angegeben wird, schadet angesichts dieser tabellarisch 

differenzierten Angaben nicht.

2.2.2. Nach der Auffassung des Beschwerdeführers ist schon aus rein wirtschaftlichen 

Überlegungen nicht nachvollziehbar, weshalb die Sendeleistung der Antennen BU und 

CU, welche – im Gegensatz zur Antenne AU – dicht besiedeltes Gebiet abdecken 

sollen, geringer sein sollen.

Bereits im Bericht vom 26. Oktober 2009 führte das Amt für Umwelt und Energie aus, 

die Leistungen der Antennen BU (1800 W ) und CU (600 W ) seien reduziert 

worden, damit an den Orten mit empfindlicher Nutzung die Anlagegrenzwerte 

eingehalten werden. Bei der Antenne AU sei eine solche Reduktion nicht erforderlich 

(vgl. act. 8/17). Diese Begründung erscheint ohne Weiteres nachvollziehbar. Die vom 

Betreiber unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten angestrebte optimale Versorgung des 

Sendegebietes mit den Dienstleistungen der Mobilfunktelefonie findet ihre Grenze an 

den Vorschriften der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR 

814.710, abgekürzt NISV). Dass der Betrieb der Antenne AU mit einer Leistung von 

2100 W  zu einer Überschreitung dieser Grenzwerte an den Orten mit empfindlicher 

Nutzung führen würde, macht auch der Beschwerdeführer nicht geltend. Im Übrigen 

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erweist sich der von der Antenne AU in östlicher Richtung versorgte Sektor sowohl im 

Gebiet Räfis als auch im Gebiet Burgerau durchaus als dicht überbaut.

2.2.3. Der Beschwerdeführer führt sodann aus, die Vorinstanz sei bei der Darstellung 

des mutmasslichen Versorgungsgebiets von einem "worst case"-Szenario – 

schlechteste Umweltbedingungen bei allerhöchsten Qualitätsansprüchen - 

ausgegangen. Diese Argumentation erweist sich insoweit als widersprüchlich, als in der 

Beschwerde gleichzeitig beanstandet wird, es sei nicht ersichtlich, welche Parameter 

den Abdeckungskarten zugrunde lägen.

Im Zusammenhang mit den Abdeckungskarten knüpft der Beschwerdeführer an der 

Beurteilung der Vorinstanz an, wonach die Beurteilung von Mobilfunkdiensten eine 

komplexe Angelegenheit sei und es zur Bestimmung der flächenmässigen Abdeckung 

eines Geländemodells Angaben zur Bevölkerungsdichte usw. brauche. Die 

Verfahrensbeteiligten stimmen darin überein, dass die Grösse des durch die Antenne 

AU bei einer Sendeleistung von 2100 W , verteilt auf drei Carriers, versorgten 

Gebietes vorab von der Beanspruchung durch die Benutzer abhängt, d.h. dass wenige 

Nutzer mit hoher Datenübertragungsrate die Kapazität ausschöpfen können, so dass 

es für andere Nutzer zu Engpässen kommen kann ("Cell-Breathing"). Das theoretische 

Abdeckungsgebiet einer Antenne wird unter anderem durch deren Höhe und den 

Neigungswinkel, d.h. die Abweichung von der Vertikalen, bestimmt. Dieser beträgt bei 

der Antenne AU zwischen 0° und -6°. Der maximale Neigungswinkel liegt damit sogar 

höher als bei den Antennen BU und CU, wo er zwischen 0° und -5° beträgt 

(vgl. act. 8/7-2, Zusatzblatt 2 zum Standortdatenblatt). Welcher Neigungswinkel der 

Abdeckungskarte zugrunde liegt, ist in der Tat nicht bekannt (vgl. act. 8/11-3 und 4). 

Da eine solche Karte jedoch unbestrittenermassen lediglich eine Annäherung an die 

Wirklichkeit darstellt und zudem tabellarische Distanzangaben des Amts für Umwelt 

und Energie vorliegen, steht diese Unklarheit der Feststellung der Tatsachen, soweit 

wie möglich und für die rechtliche Beurteilung von Belang ist, nicht entgegen.

Unter diesen Umständen erübrigt sich auch die Einholung eines Gutachtens zu dieser 

Frage. Im Übrigen erscheinen die den Bericht unterzeichnenden Vertreter des Amts für 

Umwelt und Energie – wie die Vorinstanz eingehend begründet hat – nicht als 

befangen. Das kommt nicht zuletzt auch darin zum Ausdruck, dass sich die 

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Amtsvertreter nicht auf eine öffentliche Diskussion mit Mobilfunkgegnern einlassen und 

als Partei erscheinen wollten.

2.2.4. Schliesslich erweisen sich die Unterlagen zum Baubewilligungsverfahren nicht 

als unvollständig. Der Inhaber einer Mobilfunkanlage muss der Behörde im 

Bewilligungsverfahren ein Standortdatenblatt einreichen, das die aktuellen und 

geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage sowie Angaben über die 

von der Anlage erzeugte Strahlung enthält (Art. 11 Abs. 2 lit. a und c NISV). Wird bei 

den technischen Daten der Anlage ein Winkelbereich anstatt eines fixen Winkels für die 

vertikale Senderichtung eingetragen, muss die NIS-Berechnung unter Zugrundelegung 

der bezüglich der NIS-Belastung ungünstigsten Senderichtung innerhalb des 

gewählten Winkelbereichs erfolgen, d.h. in der Regel mit dem steilsten Winkel. Nur so 

kann sichergestellt werden, dass der Anlagegrenzwert in allen bewilligten Einstellungen 

der Anlage eingehalten wird (vgl. BGer 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 3.1).

Aus dem Zusatzblatt 2 zum Standortdatenblatt werden – wie ausgeführt – die 

Neigungswinkel der drei Antennen ersichtlich. In der Beschwerde wird nicht geltend 

gemacht, die Anlagegrenzwerte seien nicht entsprechend den Vorgaben der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung berechnet worden.

2.3. Zusammenfassend ist in tatsächlicher Hinsicht festzustellen, dass die 

Sendeleistung der Antenne AU von 2100 W  eine Abdeckung des südlichen 

Baugebiets der politischen Gemeinde Buchs, insbesondere des Quartiers Burgerau, 

mit qualitativ hochstehenden Mobilfunkdiensten ermöglicht. Dabei ist davon 

auszugehen, dass auch die locker überbaute Rheinebene und Gebiete des 

Fürstentums Liechtenstein im Sendebereich liegen. Das Siedlungsgebiet des 

Fürstentums Liechtenstein liegt rund zwei Kilometer und mehr vom Standort der 

Antenne AU entfernt. Unter Berücksichtigung der Angaben des Amts für Umwelt und 

Energie im Bericht vom 14. Dezember 2010 zur Reichweite und des – den 

Neigungswinkel bestimmenden - Zwecks der Antenne, die Wohngebiete in der 

politischen Gemeinde Buchs östlich ihres Standortes zu erschliessen, ist deshalb mit 

der Vorinstanz davon auszugehen, dass im Fürstentum Liechtenstein ausserhalb von 

Gebäuden unter Umständen ein Telefongespräch geführt, jedoch innerhalb von 

Gebäuden eine Versorgung mit UMTS-Diensten ausgeschlossen werden kann.

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3. Ausgehend von diesen tatsächlichen Feststellungen bleibt in rechtlicher Hinsicht zu 

prüfen, ob für die Antenne AU zu Recht eine Baubewilligung erteilt worden ist.

3.1. In der Beschwerde wird vorgebracht, auch ohne kommunale Rechtsgrundlage 

könne es sich rechtfertigen, in Zonen, die in erster Linie für das gesunde und ruhige 

Wohnen bestimmt seien, die Errichtung von Betrieben und Anlagen, die ideelle 

Immissionen verursachen können (wie Mobilfunkanlagen), von einem funktionalen 

Zusammenhang zur jeweiligen Zone abhängig zu machen. Soweit die Antenne AU 

geeignet sei, im Wesentlichen Nichtbauland und Gebiete des Fürstentums 

Liechtenstein zu versorgen, sei sie am geplanten Standort in der Wohnzone W3 nicht 

zonenkonform. Für diesen Zweck sei der Betreiber auf eine Bündelung von 

Infrastrukturanlagen auf einem der schon zahlreich vorhandenen, bestehenden 

Mobilfunkstandorte ausserhalb der Bauzone, z.B. im Gebiet der Autobahn, zu 

verweisen.

3.2. Mobilfunkantennen sind als Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und 

unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Verlangt wird ein Bezug zu den 

Zonenflächen, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a Bundesgesetz 

über die Raumplanung; SR 700, Raumplanungsgesetz). Innerhalb der Bauzonen sind 

sie grundsätzlich zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in 

einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet 

werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken. Die Zonenkonformität 

einer Mobilfunkantenne kann unter Umständen auch bejaht werden, wenn sie der 

Ausstattung der Bauzone als Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden 

Bauzonenteil dient (BGer 1C_106/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 4.3 mit Hinweisen auf 

BGE 133 II 353 E. 4.2 und 133 II 321 E. 4.3.2).

3.3. Die Mobilfunkanlage mit den Antennen AU, BU und CU steht im südlichen Teil des 

Baugebiets der Gemeinde Buchs am westlichen Rand der Rheinebene. Die umstrittene 

Antenne AU ist mit einem Azimut von 80° (Abweichung von Norden) ungefähr gegen 

Osten ausgerichtet. Der horizontale Neigungswinkel beträgt 0-6°. Sie ist damit 

geeignet, das in östlicher Richtung gelegene grossflächige Baugebiet der relativ dicht 

überbauten Wohn- und Gewerbezonen WG3 westlich sowie WG2 und W2 östlich der 

Bahnlinie (Burgerau) mit qualitativ hochstehenden Mobilfunkdiensten zu versorgen. Die 

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Fläche erstreckt sich in ostnordöstlicher Richtung über rund 450 Meter, in östlicher 

Richtung über rund 550 Meter und in ostsüdöstlicher Richtung über rund 660 Meter. 

Hätte die Antenne - wie vom Beschwerdeführer behauptet - den vorrangigen Zweck, 

die locker überbaute Rheinebene und das Siedlungsgebiet des angrenzenden 

Fürstentums Liechtenstein mit Mobilfunkdiensten zu erschliessen, wäre ein weiter 

östlich gelegener Standort im Quartier Burgerau dafür besser geeignet gewesen.

Die Sendeleistung der Antenne AU von 2100 W  liegt zwar deutlich über den 

ebenfalls zur geplanten Anlage gehörenden Antennen BU und CU mit Leistungen von 

1800 W  und 600 W . Die Leistungen der Antennen BU und CU mussten jedoch, 

wie bereits dargestellt, zur Einhaltung der Anlagegrenzwerte an den Orten mit 

empfindlicher Nutzung reduziert werden. Demgegenüber entspricht die Antenne AU 

einer durchschnittlichen Dimension und Leistungsfähigkeit (vgl. dazu BGer 

1C_192/2010 vom 8. November 2010 E. 6.3 mit Bezug auf eine stabförmige 

Rundantenne mit einer Gesamtleistung von maximal 2050 W , welche gleichzeitig 

sowohl auf der GSM- als auch auf der UMTS-Frequenz betrieben werden konnte; vgl. 

auch BGer 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 5, wo es um die Bewilligung einer 

GSM/UMTS-Mobilfunkantenne mit einer Leistung von 2150 W  je Sektor ging). Auch 

der Beschwerdeführer bringt im Übrigen nicht vor, die Antenne AU werde mit einer 

ausserordentlich hohen Sendeleistung betrieben. Entscheidend ist, dass die Anlage 

einem tatsächlichen Bedürfnis zur lokalen Versorgung mit Mobilfunkdiensten 

entspricht. Deshalb kann nicht gesagt werden, dass mit der Anlage vor allem die 

Bevölkerung im Fürstentum Liechtenstein mit Mobilfunkdiensten versorgt würde.

Die topografischen Verhältnisse einerseits und die fehlende klare Begrenzbarkeit der 

Reichweite elektromagnetischer Strahlen führen unvermeidlicherweise dazu, dass sich 

das Versorgungsgebiet der Antenne AU mit reduzierter Qualität auch über das 

Baugebiet der politischen Gemeinde Buchs hinaus auf Nichtbauland erstreckt. 

Ebensowenig ist ausgeschlossen, dass unter günstigen Umständen auch Gebiete im 

Fürstentum Liechtenstein in den Nutzen der Antenne gelangen. Dieser Zweck steht 

aber insbesondere unter Berücksichtigung des Standorts der Antenne AU 

offensichtlich nicht im Vordergrund. Deshalb ist insgesamt davon auszugehen, dass 

auch die Antenne AU hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren 

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funktionellen Beziehung zum Ort steht, an dem sie errichtet werden soll, und im 

Wesentlichen dazu dient, Bauzonenland der Gemeinde Buchs abzudecken.

Die Vorinstanz hat die Frage, welche Auswirkungen der Betrieb der Antenne AU mit 

einer unter 2100 W  liegenden Sendeleistung auf die Reichweite hätte, zwar nicht 

geklärt. Dies schadet indessen nicht, da sowohl feststeht, dass die Antenne AU im 

Wesentlichen der Versorgung des südlichen Teils des Baugebietes der Gemeinde 

Buchs dient, als auch die Anlagegrenzwerte beachtet werden. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelt das Verordnungsrecht die vorsorgliche 

Emissionsbegrenzung grundsätzlich abschliessend, so dass die rechtsanwendende 

Behörde nicht im Einzelfall gestützt auf den in Art. 11 Abs. 2 und Art. 12 Abs. 2 des 

Umweltschutzgesetzes (SR 814.01) verankerten Vorsorgegrundsatz eine noch 

weitergehende Begrenzung verlangen kann. Der Erlass der Anlagegrenzwerte erfolgte 

gerade in der Absicht, im Interesse der Rechtssicherheit festzulegen, was zur 

vorsorglichen Emissionsbegrenzung erforderlich ist. Hält die umstrittene Anlage – wie 

vorliegend die Antenne AU - die Anlagegrenzwerte ein, darf auf die Prüfung weiterer 

vorsorglicher Massnahmen grundsätzlich verzichtet werden (vgl. BGer 1A.62/2001 vom 

24. Oktober 2001 E. 4f).

4. (…).

5. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 3'000.- auferlegt.

3./  Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 2'000.- ausseramtlich 

zu entschädigen.

V.          R.           W.

Der Präsident:    Der Gerichtsschreiber:

ERP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. A.B.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic.iur. C.D.)

-   die Beschwerdebeteiligte

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 24.01.2013
	Baubewilligung Mobilfunkantenne, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG.Eine in einer Bauzone zu errichtende UMTS-Mobilfunkantenne mit einer Sendeleistung von 2100 WERP, verteilt auf drei Carriers, die ein überbautes Gebiet mit einem Umkreis von rund 450 bis 660 Metern mit qualitativ hochstehenden Mobilfunkdiensten versorgt und die Anlagegrenzwerte einhält, steht in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zu ihrem Standort und ist zonenkonform. Dass unter Umständen ein Verbindungsaufbau im Freien aus dem angrenzenden Ausland möglich ist, ändert daran nichts (Verwaltungsgericht, B 2012/46).

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		2025-07-19T11:02:32+0200
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