# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86a5559c-04d0-5892-98b8-3e4c2b56f281
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-15
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 15.06.2016 200 2016 329
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-329_2016-06-15.pdf

## Full Text

200 16 329 IV
ACT/SCC/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 15. Juni 2016

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 18. Februar 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juni 2016, IV/16/329, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im September 1990 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Dossier der IVB, Antwortbei-
lage [AB] 1.1 S. 38). Nach einer Begutachtung durch Dr. med. C.________, 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 26. Februar 1991 
[AB 1.1 S. 7 ff.]), wies die IVB mit Verfügung vom 24. April 1991 das Leis-
tungsbegehren ab (AB 1.1 S. 2), was unangefochten blieb.

B.

Im November 1999 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB an 
(AB 2). Die IVB veranlasste eine Begutachtung durch die Dres. med. 
D.________, Rheumatologie FMH (AB 19), und C.________ (AB 18), wel-
che in der bidisziplinären Beurteilung von August 2000 aus somatischer 
Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht von 
einer Arbeitsfähigkeit von 60 % ausgingen (AB 19 S. 10). Mit Verfügungen 
vom 23. März 2001 sprach die IVB abgestufte Renten zu (AB 29 S. 2 ff.). In 
teilweiser Gutheissung der hiergegen erhobenen Beschwerde hob das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 10. August 2001 
(IV/59775 bis IV/59780) die angefochtenen Verfügungen vom 23. März 
2001 insoweit auf, als der Beschwerdeführerin bis Ende April 2000 eine 
ganze und danach ein halbe Rente, bis Ende September 2000 als ordentli-
che und danach als Härtefallrente, ausgerichtet wurde. Soweit weiterge-
hend wurde die Beschwerde abgewiesen (AB 31). Die hiergegen erhobene 
Beschwerde (AB 32) hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht 
(EVG) mit Entscheid vom 5. August 2002 (I 588/01) gut, hob das Urteil des 
Verwaltungsgerichts und die Verfügungen der IVB auf und wies die Sache 
an die IVB zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Er-
wägungen, über den Rentenanspruch für die Zeit ab 1. Mai 2000 neu ver-
füge (AB 37).

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In der Folge veranlasste die IVB eine Begutachtung durch das H.________ 
(MEDAS-Gutachten vom 6. Juli 2004 [AB 58]). Darin wurde aufgrund des 
depressiven Leidens eine Arbeitsfähigkeit von 30 % für Tätigkeiten unter 
den Bedingungen der freien Marktwirtschaft attestiert (AB 58 S. 19). Mit 
Verfügungen vom 5. Oktober und 25. November 2004 sprach die IVB ab 
dem 1. Oktober 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Ren-
te zu (AB 62), was am 3. Februar 2011 revisionsweise bestätigt wurde (AB 
72).

Im Rahmen einer weiteren Revision im Oktober 2012 (AB 75; vgl. auch 
AB 81) veranlasste die IVB eine Begutachtung durch die I.___ (MEDAS-
Gutachten vom 13. Juni 2014 [AB 131.1]). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 134, 139, 140) hob die IVB mit Verfügung vom 23. Ok-
tober 2014 die Rente mangels eines invalidisierenden Gesundheitsscha-
dens per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (AB 
142). Dieser Entscheid blieb unangefochten.

C.

Am 8. Dezember 2014 meldete sich die Versicherte, vertreten durch ihre 
Beiständin, bei der IVB neu an (AB 150). Die IVB trat auf die Neuanmel-
dung ein (AB 159) und holte u.a. Berichte der behandelnden Ärzte (AB 169, 
174) sowie eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 29. Oktober 2015 (AB 178) ein. Mit Vorbescheid vom 11. November 
2015 stellte sie die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels eines 
Gesundheitsschadens mit invalidisierender Wirkung in Aussicht (AB 180). 
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, Einwände (AB 183, 185). Nach Einholung einer Stellungnah-
me des RAD vom 15. Februar 2016 (AB 188) verfügte die IVB am 18. Fe-
bruar 2016 die Ablehnung von Leistungen der Invalidenversicherung (AB 
189). 

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D.

Am 21. März 2016 erhob der Rechtsvertreter namens der Versicherten 
Beschwerde. Die Versicherte lässt beantragen, es sei die Verfügung vom 
18. Februar 2016 aufzuheben, die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; eventualiter sei der Invaliditäts-
grad auf mindestens 70 % festzusetzen und es sei der Beschwerdeführerin 
eine ganze Rente zuzusprechen. Weiter sei der Beschwerdeführerin das 
Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu erteilen und es sei ihr der Unter-
zeichnende als amtlicher Anwalt beizuordnen. Sie verweist auf eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes, welche nicht nur sozio-finanziell 
begründet sei. Sie leide nicht mehr nur an einer leichten depressiven 
Störung, wie dies noch der Aufhebung der IV-Rente zugrunde gelegen ha-
be, sondern an einer schweren depressiven Störung.

Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2016 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 

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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
18. Februar 2016 (AB 189), mit welcher die Ausrichtung von Leistungen der 
Invalidenversicherung abgelehnt wurde.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

2.1.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 
versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).

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2.1.2 Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren lassen sich oft nicht klar 
vom medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. Trotzdem können solche 
äusseren Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen im Sinne 
des Gesetzes verstanden werden, weil der gesetzliche Invaliditätsbegriff 
selber klar zwischen der versicherten Person als Trägerin des (invalidisie-
renden) Gesundheitsschadens und der durch ihn verursachten Erwerbsun-
fähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können psychische Störungen, wel-
che durch soziale Umstände verursacht werden und bei Wegfall der Belas-
tung wieder verschwinden, nicht zur Invalidenrente berechtigen. Zwar kann 
einer fachgerecht diagnostizierten psychischen Krankheit der invalidisie-
rende Charakter nicht mit dem blossen Hinweis auf eine bestehende psy-
chosoziale Belastungssituation abgesprochen werden. Je stärker aber psy-
chosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund 
treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss 
eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor-
handen sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 
E. 3.2). Nur wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren 
einen derart verselbstständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten 
oder seine – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehen-
den – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegrün-
dend auswirken (BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 2010 IV Nr. 19 S. 59 
E. 5.2). In diesem Sinn werden Wechselwirkungen zwischen sich körperlich 
und psychisch manifestierenden Störungen und der sozialen Umwelt 
berücksichtigt, wenn auch bedeutend weniger stark als nach dem in der 
Medizin verbreiteten bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell (SVR 2008 IV 
Nr. 62 S. 204 E. 4.2).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3

2.3.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn 
angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder 
deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände 
als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.3.2 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). 

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2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.5 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

2.6 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

3.

3.1 Mit der unangefochtenen Verfügung vom 23. Oktober 2014 
(AB 142) wurde die seit Oktober 1999 ausgerichtete ganze IV-Rente einge-

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stellt. Es liegt somit am 8. Dezember 2015 eine Neuanmeldung (AB 150) 
vor. Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten (AB 159), wes-
halb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 
108 E. 2b S. 114). Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Zu ver-
gleichen ist der Sachverhalt zur Zeit der rentenaufhebenden Verfügung 
vom 23. Oktober 2014 (AB 142) mit demjenigen, der sich bis zum Erlass 
der angefochtenen Verfügung vom 18. Februar 2016 (AB 189) entwickelt 
hat.

3.2 Die Verfügung vom 23. Oktober 2014 (AB 142) stützte sich auf das 
MEDAS-Gutachten vom 13. Juni 2014, worin die Gutachter mit Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, aktuell leicht 
(ICD-10 F33.0), DD: Dysthymie, diagnostizieren (AB 131.1 S. 18). Ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie die Diagnosen eines Ver-
dachts auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), 
eine rechtsbetonte Epicondylitis radialis humeri (ICD-10 M77.7), eine 
rechtsbetonte Retropatellararthrose, eine geringe medial betonte Gonar-
throse beidseits (ICD-10 M22.4, M17.0), symptomatische Senk- und 
Spreizfüsse mit Hallux valgus beidseits (ICD-10 M21.4), ein zervikospondy-
logenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.2), ein myotendinotisches lumbo-
vertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) und Spannungskopfschmer-
zen, ED 1990 (ICD-10 G54.2 [AB 131.1 S. 18 f.]). Die Gutachter hielten 
fest, der psychische Gesundheitszustand habe sich seit der Zusprechung 
der Rente im Jahr 2004 und der ersten Rentenrevision im Jahr 2010 mass-
geblich gebessert. Verantwortlich dafür dürfte einerseits die erfolgreiche 
Psychotherapie sein, andererseits bestünden gewisse vormals vorhandene 
psychosoziale Belastungen nicht mehr. Dennoch seien nicht alle psycho-
sozialen Belastungen verschwunden (Sorgen um ihre Kinder). Auch wenn 
aktuell die depressive Episode nur leicht ausgeprägt sei, bestehe doch ein 
beträchtliches Rezidiv- und Rückfallrisiko, da nicht alle psychosozialen Be-
lastungsfaktoren verschwunden seien und weil eine über mehrere Jahre 
vorhandene chronische depressive Störung mit Status nach Suizidalität 
bestehe, welche immer mit einem Rückfallrisiko einhergehe (AB 131.1 S. 
20). Für die im Vordergrund stehenden diffusen Gelenksschmerzen fänden 
sich auch bei der jetzigen rheumatologischen Untersuchung in Überein-
stimmung mit früheren Untersuchungen keine die Beschwerden erklären-

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den organischen Ursachen. Es könne somit die Diagnose einer anhalten-
den somatoformen Schmerzstörung gestellt werden, da eine deutliche Dis-
krepanz zwischen den rheumatologischen klinischen und radiologischen 
Befunden und dem Ausmass der Klagen bestehe. Aus rheumatologischer 
Sicht habe sich der Gesundheitszustand trotz aktuell leichter, altersent-
sprechender degenerativer Veränderungen am Achsenskelett und im Be-
reich des Knies nicht verändert (AB 131.1 S. 20 f.). Die Beschwerdeführerin 
sei in der angestammten und einer angepassten leichten bis mittelschwe-
ren Tätigkeit 50 % arbeitsfähig. Die Einschränkung sei durch die leichten 
depressiven Beschwerden bedingt, welche zu einer verminderten Belast-
barkeit und verminderten Frustrationstoleranz führen (AB 131. S. 21 f.).

3.3

3.3.1 Im Bericht vom 24. November 2014 hielt die Hausärztin Dr. med. 
E.________, Innere Medizin FMH, fest, zu den psychischen Beschwerden 
seien körperliche Symptome hinzugekommen; vor allem bestehe eine Gas-
tritis mit Übelkeit, Gewichtsabnahme neben der bekannten generalisierten 
Schmerzverarbeitungsstörung (AB 151 S. 2).

3.3.2 Im Austrittsbericht vom 7. April 2015 – nach einem stationären Auf-
enthalt vom 2. Dezember 2014 bis 14. März 2015 – diagnostizierten die 
Ärzte der Klinik F.________ eine rezidivierende depressive Störung, ge-
genwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), 
und eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1 [AB 169 S. 1]). Auf-
grund der Befunde könne eine schwere depressive Episode mit somati-
schem Syndrom klar bestätigt werden. Es liege weiterhin eine Tendenz zur 
Somatisierung von multiplen Schmerzen vor. Die Angststörung imponiere 
immer wieder mit einschiessenden Angstattacken (AB 169 S. 4 f.). Gemes-
sen am Zustand nach Eintritt habe eine deutliche Verbesserung erzielt 
werden können (AB 169 S. 6 oben). Es werde weiterhin eine ambulante 
psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung durchgeführt (AB 169 S. 6 
unten).

Im Austrittsbericht vom 31. Juli 2015 – nach einem zweiten stationären 
Aufenthalt vom 30. März bis 27. Juni 2015 – diagnostizierten die Ärzte der 
Klinik F.________ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

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schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), eine gene-
ralisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) und eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) sowie einen Verdacht auf eine anorexia 
nervosa (ICD-10 F50.0 [AB 174 S. 1]). Kleine Herausforderungen führten 
schnell zu einer Überforderung mit starken Stimmungsschwankungen. Wei-
terhin als sehr belastend erlebt würden die finanziellen Belastungen. Die 
Beschwerdeführerin habe nach insgesamt siebenmonatigem Aufenthalt 
(mit zweiwöchigem Unterbruch im März) in stabilisiertem Zustand in ihr 
gewohntes Umfeld mit Unterstützung der psychiatrischen Spitex entlassen 
werden können (AB 174 S. 5).

3.3.3 In der Stellungnahme vom 29. Oktober 2015 führte der RAD-Arzt 
Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
aus, nachdem im Gutachten vom 13. Juni 2014 eine Verbesserung der 
Depression festgestellt worden sei, sei am 23. Oktober 2014 die Sistierung 
der Rente verfügt worden. Daraufhin habe sich der Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin wieder derart verschlechtert, dass sie psychia-
trisch während sieben Monaten hospitalisiert worden sei. Zwei Monate 
nach der Verfügung und sechs Monate nach der Begutachtung sei eine 
Neuanmeldung erfolgt. Ausschlaggebend für die postulierte Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes sei die Sistierung der Rente. Die Be-
schwerdeführerin sehe sich selber als nicht mehr arbeitsfähig. Es sei im 
Gutachten plausibel erörtert worden, dass dies die Gutachter anders se-
hen. Wenn sie nun wieder depressiv erscheine, könne davon ausgegangen 
werden, dass dies nur aufgrund der Mitteilung – somit sozio-finanziell be-
gründet – sei. Es könne davon ausgegangen werden, dass sich der Ge-
sundheitszustand wieder einstellen würde, sobald sie die Rente wieder 
erhalten würde. Es handle sich hierbei also um eine klassische Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes aus IV-fremden Ursachen (AB 178 S. 3).

3.3.4 Im Bericht vom 22. Dezember 2015 zuhanden des Rechtsvertreters 
der Beschwerdeführerin hielt die Oberärztin der Klinik F.________ fest, 
nach einem initial deutlich gebesserten Zustand nach der ersten Hospitali-
sation habe sich der Zustand wieder verschlechtert. Es seien wieder ver-
mehrt Angstzustände aufgetreten und sie habe ihren Alltag nicht mehr be-
wältigen können. Zudem habe sie einen starken Gewichtsverlust erlitten. 

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Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Herzdruck und Atembeschwer-
den seien beschrieben worden. Während des gesamten Aufenthalts sei bei 
schwerem Zustandsbild nur eine leichte Verbesserung der Symptomatik 
festgestellt worden. Über Schwindelanfälle habe die Beschwerdeführerin 
während der Hospitalisation nicht explizit geklagt (AB 185 S. 3).

3.4

3.4.1 Im Zeitpunkt der mit Verfügung vom 23. Oktober 2014 (AB 142) 
aufgehobenen IV-Rente lag aus somatischer Sicht kein rentenrelevantes 
Leiden vor (vgl. E. 3.2 hiervor). Aufgrund der Akten ist – entgegen der Auf-
fassung in der Beschwerde (S. 3 Mitte) – erstellt, dass seither keine Verän-
derung des somatischen Gesundheitszustandes eingetreten ist. Die von Dr. 
med. E.________ im Bericht vom 24. November 2014 erwähnte Gastritis 
(AB 151 S. 2) hat offensichtlich keinen wesentlichen Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit. Magenbeschwerden wurden im Übrigen erst im Bericht über 
die zweite Hospitalisation in der Klinik F.________ erwähnt und boten zu 
keinen weiteren Abklärungen Anlass (AB 174 S. 5).

3.4.2 Nachdem mit Verfügung vom 23. Oktober 2014 die bisherige IV-
Rente – gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 13. Juni 2014 (AB 131.1) 
– aufgehoben worden war, da kein invalidisierender Gesundheitsschaden 
vorlag (AB 142), war die Beschwerdeführerin vom 2. Dezember 2014 bis 
zum 14. März 2015 (AB 169 S. 1) sowie vom 30. März bis 27. Juni 2015 
(AB 174 S. 1) in der Klinik F.________ hospitalisiert. In den Berichten wird 
jeweils zunächst eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwere Episode ohne psychotische Symptome, diagnostiziert (AB 169 
S. 1 und 174 S. 1). In dieser Hinsicht überzeugt die Auffassung des RAD 
im Bericht vom 29. Oktober 2015, wonach es sich um ein reaktives Ge-
schehen handle (AB 178 S. 3); aus den Berichten der Klinik F.________ 
ergibt sich denn auch nichts anderes, insbesondere ist nicht erstellt, dass 
es sich um einen verselbstständigten Gesundheitsschaden handelte. Reak-
tive Depressionen – wie sie auch im MEDAS-Gutachten vom 13. Juni 2014 
(AB 131.1 S. 20) festgestellt wurden – sind therapeutischen Bemühungen 
zugängliche Leiden, die nach ständiger Rechtsprechung nicht invalidisie-
rend wirken (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. Februar 2016, 
9C_613/2015, E. 5), weshalb die Änderung des Gesundheitszustandes, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juni 2016, IV/16/329, Seite 13

welche zur Hospitalisation führte, invalidenversicherungsrechtlich unbe-
achtlich bleibt und deshalb auch keinen Neuanmeldungsgrund sein kann. 
Die weiter in den Berichten der Klinik F.________ diagnostizierte generali-
sierte Angststörung (AB 169 S. 1 und 174 S. 1) bildet für sich allein eben-
falls keinen Neuanmeldungsgrund, da die Beschwerdeführerin bereits im 
Rahmen der Begutachtung durch den Psychiater des I.________ über 
Ängste berichtete (AB 131.1 S. 2) und sich damit der zu Grunde liegende 
Befund seit der Verfügung vom 23. Oktober 2014 (AB 142) nicht verändert 
hat; eine neue Diagnosestellung für sich allein ist denn auch kein Revisi-
ons- respektive Neuanmeldungsgrund (BGE 141 V 385 E. 4.1 S. 39). 
Schliesslich liegt der im Bericht der Klinik F.________ vom 31. Juli 2015 
(nicht aber in demjenigen vom 7. April 2015 [AB 169 S. 1]) diagnostizierten 
somatoformen Schmerzstörung (AB 174 S. 1) kein neues Geschehen zu 
Grunde, wurde diese Diagnose doch bereits im Gutachten der I.________ 
vom 13. Juni 2014 gestellt (wenn auch nur als Verdachtsdiagnose 
[AB 131.1 S. 18]).

3.5 Mangels einer massgebenden Änderung des Sachverhaltes besteht 
weiterhin kein Rentenanspruch. Der Sachverhalt ist genügend abgeklärt; es 
sind keine Weiterungen nötig (vgl. Beschwerde, S. 4 Mitte). Damit erweist 
sich die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 18. Februar 2016 
(AB 189)  als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG), unter Vorbehalt der zu prüfenden unentgeltlichen 
Rechtspflege. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juni 2016, IV/16/329, Seite 14

4.2 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin hat ange-
sichts ihrer Sozialhilfeabhängigkeit als ausgewiesen zu gelten (Beschwer-
debeilage [BB] 7). Eine anwaltliche Verbeiständung war geboten, so dass 
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist 
unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt.

4.3 Dementsprechend ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht 
betreffend die Verfahrenskosten zu befreien.

4.4 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

4.5 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juni 2016, IV/16/329, Seite 15

Mit Kostennote vom 6. Mai 2016 macht Rechtsanwalt B.________ eine 
Parteientschädigung von Fr. 1‘375.-- (Aufwand 5,5 Stunden à Fr. 250.--, 
zuzüglich Auslagen von Fr. 86.20 und MWSt. von Fr. 116.90), insgesamt 
Fr. 1‘578.10, geltend. Das amtliche Honorar beträgt Fr. 1‘100.-- (Aufwand 
5,5 Stunden à Fr. 200.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 86.20 und Mehrwert-
steuer von Fr. 94.90, insgesamt Fr. 1‘281.10, und ist Rechtsanwalt 
B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin nach Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 
113 VRPG.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1‘578.10 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘281.10 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juni 2016, IV/16/329, Seite 16

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.