# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f6cc876-7ffa-5a29-883a-05a0cac18256
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2017 D-3807/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3807-2016_2017-08-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3807/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m   2 3 .  A u g u s t  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, 

Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Alemayehu. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch MLaw Livia Kunz, 

Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 18.6 Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3807/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 5. Novem-

ber 2013 in die Schweiz, wo er am 6. November 2013 um Asyl ersuchte. 

Sein Heimatland verliess er nach eigenen Angaben am 30. Juni 2013 und 

reiste über Nepal und ihm unbekannte Länder in die Schweiz.  

B.  

Er wurde am 15. November 2013 zu seiner Person, zum Reiseweg sowie 

summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]). Eine eingehende Anhörung zu den Gründen der Flucht fand am 

10. September 2014 statt. 

Der Beschwerdeführer begründet sein Asylgesuch im Wesentlichen damit, 

dass er chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie sei. Er sei im 

Dorf B._______ in Tibet geboren und habe dort bis zu seiner Ausreise ge-

lebt. Er habe als (…) im Dorf C._______ gearbeitet. Im (…) 2013 habe er 

selbstgemalte tibetische Fahnen zusammen mit drei Freunden an Tibeter 

in seinem Dorf B._______ verteilt. Einer der Freunde sei am (…) 2013 von 

der chinesischen Polizei festgenommen worden. Aufgrund der Festnahme 

seines Freundes bestehe eine grosse Gefahr für sein Leben.   

C.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. November 2013 wurde der Beschwerde-

führer dem Kanton Bern zugewiesen. 

D.  

Im Auftrag des SEM wurde am 4. Mai 2015 mittels eines Telefoninterviews 

eine Sprach- und Herkunftsanalyse mit dem Beschwerdeführer durchge-

führt (sogenannte Lingua-Analyse). Der Sachverständige kam in seinem 

landeskundlich-kulturellen sowie linguistischen Herkunftsgutachten vom 

(…) zum Schluss, beim Beschwerdeführer handle es sich zwar um einen 

ethnischen Tibeter, seine Hauptsozialisation habe jedoch sehr wahrschein-

lich nicht in Tibet stattgefunden, sondern in einer exiltibetischen Gemein-

schaft ausserhalb der Volksrepublik (VR) China. Anlässlich der Anhörung 

vom 4. April 2016 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer zum Abklä-

rungsergebnis der Lingua-Analyse das rechtliche Gehör. Er hielt dabei an 

seinen Aussagen fest, in Tibet aufgewachsen zu sein und bis zu seiner 

Ausreise dort gelebt zu haben.  

D-3807/2016 

Seite 3 

E.  

Mit Verfügung vom 18. Mai 2016 (Eröffnung am 20. Mai 2016) lehnte das 

SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, wies ihn aus der Schweiz 

weg und ordnete den Wegweisungsvollzug unter Ausschluss der VR China 

an.  

F.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Juni 

2016 (Poststempel 17. Juni 2016) beim Bundesverwaltungsgericht an. Er 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft sowie die Asylgewährung. Eventualiter sei fest-

zustellen, dass subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG 

(SR 142.31) vorliegen und die vorläufige Aufnahme als Flüchtling infolge 

unzulässigen Wegweisungsvollzugs zu gewähren sei. Eventualiter sei die 

Unzumutbarkeit sowie die Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs fest-

zustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hin-

sicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG, amtlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 110a 

AsylG und aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersucht. Mit der Be-

schwerdeschrift wurden eine Bestätigung von der Gemeinde D._______ 

beziehungsweise eine Geburtsurkunde sowie die entsprechende Überset-

zung als Beweismittel eingereicht. 

G.    

Mit Zwischenverfügung vom 24. Juni 2016 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG gut und forderte den Beschwerdeführer auf, bis zum 11. Juli 2016 

einen Rechtsvertreter oder eine Rechtsvertreterin zu benennen. Die auf-

schiebende Wirkung von Gesetzes wegen wurde gemäss Art. 55 Abs. 1 

VwVG in Verbindung mit Art. 42 AsylG festgestellt.  

H.  

Mit Schreiben vom 6. Juli 2016 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwer-

deführers ihre Mandatsanzeige sowie eine Kopie der Vollmacht vom 

6. Juli 2016 ein.  

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2016 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 110a AsylG gut und ordnete 

MLaw Livia Kunz von der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in 

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Seite 4 

Not als amtliche Rechtsvertreterin bei. Das Bundesverwaltungsgericht lud 

die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.  

J.  

Mit Vernehmlassung vom 20. Juli 2016 verwies die Vorinstanz auf die Er-

wägungen der Verfügung, an welchen sie vollumfänglich festhalte. Die Be-

schwerde sei abzuweisen, zumal die Rechtsmitteleingabe keine neuen er-

heblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalten würde, welche eine Än-

derung des vorinstanzlichen Standpunktes zu rechtfertigen vermöchten.   

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2016 brachte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung der Vorinstanz 

zur Kenntnis und bot ihm Gelegenheit zur Einreichung einer Replik sowie 

entsprechender Beweismittel. 

L.  

Mit Schreiben vom 2. September 2016 reichte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers eine Replik mit Beweismitteln (Kopie der Notizen des 

Beschwerdeführers inkl. Übersetzung der Einsicht des Lingua-Gesprächs) 

ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

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Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch im Wesentlichen 

damit, dass er chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie sei. Er sei 

im Dorf B._______, Gemeinde D._______, Bezirk E._______, Präfektur 

F._______, Provinz G._______ in Tibet geboren und habe dort bis zu sei-

ner Ausreise gelebt. Er habe als (…) im Dorf C._______ gearbeitet. Im Jahr 

2012 habe er bereits einmal tibetische Nationalfahnen verteilt, hingegen 

ohne Konsequenzen. Im (…) 2013 habe er eine zweite Flaggenaktion auf-

grund der tibetischen Proteste gegen die chinesischen Behörden im Jahr 

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2008 geplant. Im (…) 2013 hätten er und seine drei Freunde 50 tibetische 

Fahnen produziert und anschliessend im Dorf B._______ verteilt. Einer sei-

ner Freunde sei am (…) 2013 von der chinesischen Polizei festgenom-

men worden. Laut seinen Vermutungen hätten andere Tibeter seinen 

Freund bei den chinesischen Behörden verraten. Nach der Verhaftung sei-

nes Freundes habe er sich aus Angst vor Verfolgung im Dorf C._______ 

versteckt gehalten. Am (…) 2013 sei die Polizei bei ihm zu Hause gewesen. 

Am Folgetag habe ihn sein Onkel mit dem Auto aus C._______ wegge-

bracht; er sei am (…) 2013 nach Nepal ausgereist, wo er sich in der Folge 

etwa vier Monate aufgehalten habe. Er sei mit ihm unbekannten Flugge-

sellschaften über ihm unbekannte Länder, mit dem Auto sowie dem Zug 

von Nepal in die Schweiz gereist. 

Er gab an, aufgrund der Flaggenaktion sowie der Verhaftung seines Freun-

des hätte er lebenslang Probleme mit den chinesischen Behörden. Bei sei-

ner Rückkehr nach Tibet drohe ihm eine lange Haftstrafe sowie Folterung.  

5.  

5.1 Der angefochtene Entscheid stützt sich massgeblich auf die sprach- 

und länderkundliche Herkunftsanalyse (sogenannte Lingua-Analyse). Da-

bei wurden sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch die landeskund-

lich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers geprüft. 

5.2 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die Schilderungen 

des Sachverhalts des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht genügen würden. Aufgrund 

der fehlenden Chinesischkenntnisse, der Papierlosigkeit sowie den Aussa-

gen in der BzP und der Anhörung würden wesentliche Zweifel zur geltend 

gemachten Herkunft sowie Staatsangehörigkeit und illegalen Ausreise des 

Beschwerdeführers bestehen. Entsprechend der durchgeführten Lingua-

Analyse sei der Experte zum Schluss gekommen, dass dessen Sozialisa-

tion sehr wahrscheinlich nicht im Gebiet F._______ im Autonomen Gebiet 

Tibet stattgefunden habe, sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibeti-

schen Gemeinschaft ausserhalb der VR China. Zu Beginn des Gespräches 

zur Herkunfts- und Sprachanalyse sei er ausdrücklich gebeten worden, sei-

nen Heimatdialekt zu sprechen. 

Anhand der Sprachanalyse sei der Experte zum Schluss gekommen, dass 

er nicht den Dialekt von E._______, wo er sich bis zur Ausreise ununter-

brochen aufgehalten hätte, spreche, sondern seine Sprache stark vom 

Lhasa-Dialekt geprägt sei. Da er jedoch den Kreis E._______ vor seiner 

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Ausreise nie verlassen hätte, könne dies nicht der Dialekt aus Lhasa sein. 

Es sei naheliegend, dass er einen exiltibetischen Dialekt spreche, der in 

vielen Aspekten auf dem Lhasa-Dialekt beruhen würde, insbesondere be-

nütze er viele Wörter, welche in keinem innertibetischen Dialekt vorkom-

men würden. 

Die Kenntnisse im landeskundlichen-kulturellen Bereich würden nicht je-

nen einer vergleichbaren einheimischen Person entsprechen. Gewisse 

Kenntnisse im Bereich der administrativen Einteilung seiner Umgebung 

und den Formalitäten zur Ausstellung des Personalausweises seien unbe-

friedigend und teilweise veraltet. Der angegebene Heimatort B._______ 

sei auf keiner Karte auffindbar und die Siedlung H._______, welche etwa 

600 Meter von seinem angeblichen Arbeitsort entfernt sei, habe er nicht 

gekannt. Diese Punkte wiesen darauf hin, dass er die Region bereits früher 

verlassen habe oder sich diese Kenntnisse nicht vor Ort angeeignet habe. 

Anlässlich des rechtlichen Gehörs zur Lingua-Analyse habe er einzelne 

Punkte verneint, diesen widersprochen oder zu erklären versucht. Doch die 

Vorbringen hätten die Feststellungen des Experten nicht zu entkräften ver-

mocht.  

5.3 Trotz der unbestrittenen tibetischen Ethnie gehe die Vorinstanz, ge-

stützt auf die Expertenmeinung, davon aus, dass er nicht in der angegebe-

nen Region sozialisiert worden sei. Demnach könne die angebliche Her-

kunft aus der Autonomen Region Tibet, VR China, sowie die chinesische 

Staatsangehörigkeit und die illegale Ausreise aus der VR China nicht ge-

glaubt werden. Dadurch sei den geltend gemachten Asylgründen jegliche 

Grundlage entzogen.  

5.4 Dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, seine Hauptsozialisie-

rung in der VR China sowie seine Asylgründe glaubhaft darzulegen. Viel-

mehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

er vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der VR China, sondern in der 

exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da er keine konkreten, glaubhaften 

Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, 

sei das SEM zum Schluss gekommen, dass keine flüchtlings- oder weg-

weisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort bestehen würden gemäss Rechtsprechung des Bundesver-

waltungsgerichts (BVGE 2014/12 E. 5.8 - 5.10).  

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Seite 8 

5.5 Es sei keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachgewiesen oder 

zumindest glaubhaft gemacht, die Flüchtlingseigenschaft sei nicht erfüllt.  

6.  

6.1 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerde entgegnet, dass der Be-

schwerdeführer nun seit zweieinhalb Jahren in der Schweiz lebe. Anfangs 

habe er Schwierigkeiten gehabt, den von den Tibetern in der Schweiz ge-

sprochenen einheitlichen Dialekt zu verstehen. Doch er habe sich diesen 

schnell angeeignet. Die Expertin, welche das Telefongespräch geführt 

habe, habe einen sauberen Lhasa-Dialekt gesprochen. Er habe darauf ver-

zichtet, den starken Dialekt aus E._______ zu benützen, da es ihm wichtig 

gewesen sei, dass sie ihn richtig verstehe. Weiter sei er nicht auf die Wich-

tigkeit des Dialekts aufmerksam gemacht worden. 

Bezüglich der Angaben zu den Formalitäten zur Ausstellung des Personal-

ausweises sowie dessen Gültigkeit habe er korrekterweise ausgeführt, wie 

es in D._______ funktioniere.  

Seine geografischen Kenntnisse betreffend brachte er vor, dass die Exper-

tin die Ortschaft bestimmt falsch ausgesprochen habe, weswegen er den 

Ort nicht gekannt habe. Er empfinde es als zynisch, von einem Experten, 

der den Lingua-Bericht erstellt habe, beurteilt zu werden, der womöglich 

nie in seiner Herkunftsregion gewesen sei, sondern sich auf Informationen 

aus Büchern und dem Internet stütze. 

6.2 Er besitze einzig die chinesische Staatsbürgerschaft, die er durch Ge-

burt erworben habe. Vor seiner Flucht habe er immer in Tibet gelebt und 

sein Heimatland nie verlassen, weshalb er darum bitte, dass seine flücht-

lingsrechtliche Gefährdung in Bezug auf sein Heimatland Tibet bezie-

hungsweise die VR China geprüft werde. Sofern die tibetische Ethnie als 

erstellt zu erachten sei, sei auf eine chinesische Staatsangehörigkeit zu 

schliessen, ebenso, wenn die betroffene Person in der exiltibetischen Ge-

meinde in Nepal oder Indien gelebt habe. Die chinesische Staatsangehö-

rigkeit sei sogar bei einem tibetischen Asylsuchenden angenommen wor-

den, der versucht habe, seine Identität zu verschleiern, mit Verweis auf die 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis-

sion (EMARK) 2005 Nr. 1 E. 4.1 - 4.3.  

6.3 Die durch seinen Bekannten erlangten Beweismittel (Geburtsurkunde), 

der Gemeinde D._______, sollte seine Identität bestätigen. Betreffend der 

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Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG habe er somit hinreichende Aus-

kunft zu seiner Identität gegeben. Die Wegweisung könne nicht vollzogen 

werden, da er in der VR China nun als Staatsfeind gelte. Seine Familie 

könne er deshalb nur unter grosser Gefahr kontaktieren, da sie sonst ver-

dächtigt würden, Kontakte mit Separatisten zu pflegen. 

6.4 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, durch seine Flucht sei er im 

Sinne von EMARK 2006/1 E. 6.1 ff. zum Flüchtling geworden. Aufgrund der 

Offizialmaxime sei bei einem tibetischen Asylsuchenden zu prüfen, ob er 

durch seine illegale Ausreise oder der Asylgesuchseinreichung einen 

Grund für zukünftige Verfolgung durch die chinesischen Behörden gesetzt 

habe und damit die Flüchtlingseigenschaft wegen subjektiver Nachflucht-

gründe gemäss Art. 54 AsylG erfülle. Die illegale Ausreise sei nach chine-

sischem Strafrecht mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bedroht. Per-

sonen tibetischer Ethnie, die ohne erforderliche Papiere ausreisen würden, 

würden bei der Rückkehr in jedem Fall Probleme drohen, da die chinesi-

sche Regierung dies als ein klares Zeichen der Auflehnung verstehe. Ne-

ben Haftstrafen könnten diese Handlungen auch Jahre später noch Kon-

sequenzen nach sich ziehen. Asylsuchende tibetischer Ethnie, die illegal 

ausgereist seien, sich in Nepal oder Indien aufgehalten hätten und in der 

Schweiz um Asyl ersuchen würden, müssten im Falle einer Rückkehr nach 

China mit flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung rechnen. 

6.5 Der Beschwerdeführer erfülle somit die Anforderungen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG wie auch der subjektiven Nachflucht-

gründe gemäss Art. 54 AsylG. Aus den vorgebrachten Gründen sei der 

Wegweisungsvollzug unzulässig.  

7.  

In der Vernehmlassung machte die Vorinstanz geltend, die Beschwerde-

schrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, wel-

che eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes zu rechtfertigen 

vermöchten. Die mit der Beschwerde eingereichten Dokumente (Geburts-

urkunde), welche die Herkunft aus Tibet, namentlich aus dem Dorf 

B._______, bestätigen sollte, würden lediglich bestätigen, dass der Be-

schwerdeführer jemanden kenne, der Kontakte nach China beziehungs-

weise Tibet habe und sich ein solches Schreiben schicken lassen könne. 

Die Authentizität der Schreiben könne von der Vorinstanz nicht beurteilt 

werden. Hingegen handle es sich nicht um ein rechtsgenügliches Schrei-

ben, da keine Sicherheitsmerkmale oder Ähnliches vorhanden seien. Es 

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sei nicht nachvollziehbar, weshalb er nicht seinen originalen Personalaus-

weis (ID-Karte) nachgereicht habe, welcher sich gemäss seinen Aussagen 

bei seinem Onkel in B._______ befände. Aus Sicht der Vorinstanz seien 

die Bemühungen, Dokumente aus der Heimat einzuholen, verspätet, da 

diese erst nach dem Ergehen des negativen Entscheides erfolgt seien. 

Dies spreche nicht für die Authentizität der eingereichten Beweismittel.  

8.  

8.1 In der Replik entgegnete der Beschwerdeführer, dass sich die Vor- 

instanz bei der Begründung der Verfügung vom 18. Mai 2016 hauptsäch-

lich auf das Ergebnis der Lingua-Analyse stütze. Dazu sei anzumerken, 

dass der Experte zum Schluss gekommen sei, dass er sehr wahrscheinlich 

ausserhalb der Autonomen Region Tibet sozialisiert worden sei. Demnach 

sei zu berücksichtigen, dass auch der Experte gewisse Zweifel bezüglich 

seiner Herkunft hege, da dieser nicht von einer eindeutigen Sozialisation 

ausserhalb der Autonomen Region Tibet spreche. Das eingereichte Be-

weismittel, nämlich eine Kopie der Notizen des Beschwerdeführers inklu-

sive Übersetzung zur Einsicht des Lingua-Gesprächs, würde seine Aussa-

gen untermauern und belegen, dass er die Fragen der Expertin beim Tele-

fongespräch habe beantworten können. Weiter mache er Zweifel an der 

Kompetenz des Lingua-Experten geltend. Ob respektive wie lange sich der 

Experte je in Tibet aufgehalten habe, sei nicht klar. Es werde bezweifelt, 

dass es sich bei der beauftragten sachverständigen Person um einen ge-

eigneten Experten zur Feststellung seiner Herkunft handle.  

8.2 Im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur Lingua-Analyse habe er ver-

schiedene Punkte nachvollziehbar erklären können. Doch diese Ausfüh-

rungen seien von der Vorinstanz nicht gewürdigt worden. 

8.3 Die mit der Beschwerde eingereichten Beweismittel zur Identitätsbe-

stätigung (Geburtsurkunde) seien nach dem Ergehen des negativen Ent-

scheides auf Vorschlag eines Bekannten von der Gemeinde D._______ 

verlangt und daraufhin eingereicht worden. Bezüglich der ID-Karte des Be-

schwerdeführers habe der Onkel auf Nachfrage angegeben, diese sei ver-

loren gegangen.  

8.4 Die Würdigung des Lingua-Gutachtens sei abzulehnen. Die korrekten 

Antworten seien nicht angemessen berücksichtigt worden, zudem sei das 

rechtliche Gehör verletzt worden. Die Frage der Herkunft des Beschwer-

deführers dürfe in casu keine Schwierigkeiten bereiten und durch fundierte 

Analysen zu klären sein. 

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Seite 11 

9.  

9.1 Der Frage der Verlässlichkeit der Herkunftsangaben des Beschwerde-

führers kommt eine wesentliche Bedeutung zu. 

 

Gemäss den Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-

rekurskommission (EMARK) 2005 Nr. 1 sei auf eine chinesische Staatsan-

gehörigkeit zu schliessen, wenn im Einzelfall als erstellt gelte, dass eine 

asylsuchende Person tibetischer Ethnie sei. Dies ist durch die Rechtspre-

chung des Bundesverwaltungsgerichts weiter präzisiert worden (BVGE 

2014/12 E. 5). Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche un-

glaubhafte Angaben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in der VR 

China machen, kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sie 

eine Aufenthaltsbewilligung oder eine Duldung in einem Drittstaat (Nepal 

oder Indien), oder aber sogar eine andere Staatsangehörigkeit (Nepal oder 

Indien) besitzen (BVGE 2014/12 E. 5.8). Die Abklärungspflicht der Asylbe-

hörden findet ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden 

Person. Verunmöglicht eine tibetische asylsuchende Person durch die Ver-

letzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status 

sie in Nepal respektive in Indien innehat, kann namentlich keine Drittstaa-

tenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Durch 

die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft wird auch die 

Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf 

ihr effektives Heimatland verunmöglicht (BVGE 2014/12 E. 5.9). Bei Per-

sonen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder ver-

heimlichen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flücht-

lings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ih-

ren bisherigen Aufenthaltsort bestünden (BVGE 2014/12 E. 5.10). Da bei 

einer asylsuchenden Person, die unbestrittenermassen tibetischer Ethnie 

ist, jedoch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass sie die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit besitzt, ist ein Wegweisungsvollzug in die VR 

China ausgeschlossen, da ihr dort gegebenenfalls eine Refoulement-Ver-

letzung droht (BVGE 2014/12 E. 6).  

9.2 Bei Herkunftsanalysen der Fachstelle Lingua handelt es sich zwar pra-

xisgemäss nicht um Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 

Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), 

sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von 

Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst entsprechen-

den Lingua-Analysen jedoch regelmässig erhöhten Beweiswert zu, sofern 

bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

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Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvoll-

ziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. 

dazu BVGE 2014/12 E. 4.2.1 und 2015/10 E. 5.1 [zweiter Absatz], je 

m.w.H.). Die Lingua-Analyse ist fundiert und mit einer überzeugenden so-

wie ausgewogenen Begründung versehen, die zu keinen Beanstandungen 

Anlass gibt. So wurde insbesondere auch der biografische Hintergrund des 

Beschwerdeführers in die Beurteilung einbezogen. Zudem bestehen an der 

fachlichen Qualifikation des Sachverständigen keine Zweifel, weshalb der 

vorliegenden Sprach- und Herkunftsanalyse nach den erwähnten Kriterien 

erhöhter Beweiswert zugemessen und von ihrer inhaltlichen Richtigkeit 

und Vollständigkeit ausgegangen wird. 

Der Einwand auf Beschwerdeebene, er habe sich den Dialekt von den in 

der Schweiz lebenden Tibetern angeeignet sowie aus Rücksicht auf die 

Expertin darauf verzichtet, den starken E._______-Dialekt zu sprechen, 

und er sei bei der Lingua-Analyse nicht auf die Wichtigkeit des Dialekts 

aufmerksam gemacht worden, überzeugt nicht. Der Beschwerdeführer 

wurde am Anfang des Gesprächs explizit darum gebeten, seinen Heimat-

dialekt zu sprechen. Zudem wurde in der Analyse überzeugend ausgeführt, 

dass er sehr wahrscheinlich nicht den E._______-Dialekt spreche, sondern 

eine Spielart der exiltibetischen Koine (Lhasa-Dialekt). In den Bereichen 

der Phonetik/Phonologie, der Morphologie und des Lexikons weise seine 

Sprache eine starke exiltibetische Prägung auf. Da er angab, sich bis zu 

seiner Ausreise aus Tibet nie ausserhalb des eigenen Kreises (E._______) 

aufgehalten zu haben, könne er nicht eine Varietät des Lhasa-Dialekts 

sprechen. Es sei auch nicht davon auszugehen, dass er während seines 

mehrmonatigen Aufenthaltes in Nepal seinen lokalen Heimatdialekt verlo-

ren habe. 

9.3 Ferner wird die Annahme einer Täuschung über die tatsächliche Her-

kunft durch weitere Unglaubhaftigkeitsmomente bestärkt. So sind in den 

Vorbringen des Beschwerdeführers – zur Ausstellung seines Personalaus-

weises sowie seiner Familie – Widersprüche zu wesentlichen Punkten zu 

erkennen. In der BzP gab er zu Protokoll, sein Vater sei 1998 plötzlich an 

(…) verstorben (BzP 3.01), andererseits gab er an, sein Vater habe seinen 

Personalausweis beantragt und dieser sei 2015 in B._______ ausgestellt 

worden (BzP 4.03). In der Anhörung bestritt er diese Aussagen und führte 

aus, er sei nach I._______ (Gemeinde D._______) gegangen und habe 

dort persönlich seine ID-Karte beantragt und ausstellen lassen (F74). Auf 

den Widerspruch angesprochen sagte er, er habe die ID-Karte in Beglei-

tung seines Vaters in I._______ ausstellen lassen (F154). In der Lingua-

D-3807/2016 

Seite 13 

Analyse gab er an, seinen ersten Personalausweis 1995 und den zweiten 

2005 erhalten zu haben.  

Bei der Anhörung machte er geltend, er vermisse seine Eltern (F97). Im 

rechtlichen Gehör zum Abklärungsergebnis der Lingua-Analyse gab er an, 

er hoffe eines Tages seine Eltern wiederzusehen und es gehe ihm gefühls-

mässig nicht gut, weil er seine Eltern nicht sehe (F29-30). Die protokollier-

ten Aussagen zum Tod seines Vaters beziehungsweise seinen Eltern sind 

widersprüchlich und unlogisch.  

Ein weiterer Widerspruch wird in den Aussagen hinsichtlich der Vorflucht-

gründe bekräftigt. In der BzP machte er geltend, er habe im Jahr 2012 zum 

ersten Mal tibetische Nationalflaggen verteilt (BzP 7.02). Dagegen führte 

er in der Anhörung aus, die Flaggenaktion im Jahr 2013 sei die erste ge-

wesen (F105). Darauf angesprochen sagte er, er habe die Geschehnisse 

von 2012 nicht erwähnt, da diese keine Konsequenzen nach sich gezogen 

hätten (F110).  

9.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind gemäss Art. 7 AsylG un-

glaubhaft, da sie in wesentlichen Punkten in sich widersprüchlich und teil-

weise unlogisch sind. Die persönliche Glaubwürdigkeit der asylsuchenden 

Person kann insbesondere dann beeinträchtigt sein, wenn die Mitwirkungs-

pflicht in erheblicher Weise verletzt wird (BVGE 2012/5 E. 2.2). 

9.5 Die Identitätsbestätigung (Geburtsurkunde), die der Beschwerdeführer 

nachreichte, um seinen tibetischen Herkunftsort zu attestieren, ist als Ge-

fälligkeitsschreiben zu werten und kann aufgrund des geringeren Beweis-

wertes zu keinem anderen Ergebnis führen.  

9.6 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

zwar tibetischer Ethnie ist, seine geltend gemachten Vorbringen hinsicht-

lich seiner Herkunft sowie Staatsangehörigkeit und der illegalen Ausreise 

aus Tibet beziehungsweise der VR China im Juni 2013 jedoch insgesamt 

der Glaubhaftigkeit entbehren. Wie das SEM zu Recht festgestellt und zu-

treffend begründet hat, ist durch die Verschleierung der Herkunft auch die 

Prüfung der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers in Bezug auf 

sein effektives Herkunftsland verunmöglicht worden, weshalb sowohl Vor-

fluchtgründe als auch subjektive Nachfluchtgründe zu verneinen sind. Das 

SEM hat daher, in Anwendung der entwickelten Rechtsprechung (BVGE 

2014/12 E. 5.8 - 5.10), zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und 

das Asylgesuch abgelehnt. 

D-3807/2016 

Seite 14 

10.  

10.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf 

nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 

der Familie (Art. 44 AsylG). 

10.2 Der Beschwerdeführer verfüge weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

11.  

11.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

11.2 Unter Hinweis auf die in Erwägung 9.1 erläuterte Rechtsprechung ist 

der Vollzug der Wegweisung aufgrund der unglaubhaften Angaben des Be-

schwerdeführers zu seiner Herkunft für zulässig, zumutbar und möglich zu 

erachten. 

11.2.1 Der Wegweisungsvollzug in die VR China ist ausgeschlossen, da 

der Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist und 

dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass er die chine-

sische Staatsangehörigkeit besitzt und ihm dort gegebenenfalls eine Re-

foulement-Verletzung droht.  

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

13.  

13.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da ihm je-

doch mit Zwischenverfügung vom 24. Juni 2016 die unentgeltliche Rechts-

pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten 

zu erheben. 

D-3807/2016 

Seite 15 

13.2 Dem Beschwerdeführer wurde mit Zwischenverfügung vom 

13. Juli 2016 die amtliche Rechtsverbeiständung (Art. 65 Abs. 1 VwVG 

i.V.m. Art. 110a AsylG) gewährt und Frau MLaw Livia Kunz als amtliche 

Rechtsbeiständin eingesetzt. Der Rechtsvertretung ist daher ein amtliches 

Honorar zu entrichten. 

13.3 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen kann jedoch verzichtet 

werden, da der Aufwand für den Beschwerdeführer zuverlässig abge-

schätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

13.4 Der amtlichen Rechtsvertreterin, Frau MLaw Livia Kunz, ist unter Be-

rücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. 

VGKE) zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von insgesamt 

Fr. 375.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zuzusprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsvertreterin, Frau MLaw Livia Kunz, wird ein amtliches 

Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von insgesamt Fr. 375.– 

zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Bendicht Tellenbach Nathalie Alemayehu 

 

 

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