# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98925cee-a210-5085-a860-8ab0bbd7f3b3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.06.2021 PS210097
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210097_2021-06-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210097-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 16. Juni 2021 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ Zusatzversicherungen AG,   
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ Versicherungen AG, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 27. Mai 2021 (EK210703) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die A._____ AG (Schuldnerin und Beschwerdeführerin) bezweckt die Er-

bringung von Vermögensverwaltungs- und Anlageberatungsdienstleistungen 

für Privatpersonen und Institutionen aller Art, die Entwicklung von Finanz-

produkten, die Informationsvermittlung, insbesondere im Bereich der elekt-

ronischen Medien, sowie die Erbringung von unterstützenden Dienstleistun-

gen im Bereich der allgemeinen Finanz- und Vermögensberatung, die 

Überwachung von Vermögensverwaltungs- und Anlagemandaten sowie 

Verwaltung von Beteiligungen an anderen Unternehmen aller Art (act. 5). Mit 

Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Mai 2021 

wurde gestützt auf das Konkursbegehren der B._____ Zusatzversicherun-

gen AG (Gläubigerin und Beschwerdegegnerin) über die Schuldnerin für ei-

ne Forderung von Fr. 3'689.40 nebst 5 % Zins seit 6. Oktober 2020, Zinsen 

Fr. 6.05, Mahngebühren Fr. 35.– und Betreibungskosten Fr. 146.60 der 

Konkurs eröffnet (act. 3). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde vom 10. 

Juni 2021 verlangt die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses (act. 2 

i.V.m. act. 3 und act. 6/10).  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, 

Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Wird Tilgung oder Hinterle-

gung geltend gemacht, hat der Schuldner nebst Zahlung bzw. Hinterlegung 

der Konkursforderung (Forderung, Zinsen, Betreibungskosten) auch die 

Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichts beim 

zuständigen Konkursamt rechtzeitig sicherzustellen und das urkundlich 

nachzuweisen. Die Höhe dieser Kosten gibt das Konkursamt jeweils auf An-

frage bekannt. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-

hindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt zugelas-

- 3 - 

sen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind.  

3. Innert laufender Rechtsmittelfrist hat die Schuldnerin den Kostenvorschuss 

für die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– geleistet (act. 4/7 

und act. 9) sowie für die Konkursforderung Fr. 4'000.– bei der Obergerichts-

kasse hinterlegt (act. 4/6 und act. 9). Zudem hat sie Fr. 400.– mit dem Ver-

merk "Sicherstellung Kosten Konkursamt" per e-banking an das Konkursamt 

…-Zürich überwiesen (act. 4/8). Mit dieser Überweisung ist aber lediglich die 

vorinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– (act. 3) abgedeckt. Dem Kon-

kursamt entstanden aber auch eigene Kosten, die die Schuldnerin hätte si-

cherstellen müssen. Darauf wurde sie bei ihrem Anruf vom 9. Juni 2021 hin-

gewiesen (act. 8). Im vorliegenden Fall hätte sie gemäss Auskunft des Kon-

kursamtes …-Zürich noch zusätzlich Fr. 600.– sicherstellen müssen (vgl. 

act. 8). Da der Kostenvorschuss von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren 

auch nach Ablauf der Beschwerdefrist geleistet werden kann, könnte dieser 

Vorschuss im Umfang von Fr. 600.– zur Deckung der Kosten des Kon-

kursamtes verwendet werden. Damit wäre ein Konkursaufhebungsgrund 

dargetan. Für die zweitinstanzliche Spruchgebühr in der Höhe von Fr. 750.– 

müsste der Schuldnerin noch eine Frist zur Leistung des Restbetrages des 

Barvorschusses von Fr. 650.– angesetzt werden. Darauf kann aber verzich-

tet werden, da die Beschwerde mangels Glaubhaftmachung der Zahlungs-

fähigkeit abzuweisen ist. 

4. a) Nebst dem Nachweis des Eintrittes eines Konkursaufhebungsgrundes i.S. 

von Art. 174 Abs. 2 SchKG hat der Schuldner im Beschwerdeverfahren sei-

ne Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Glaubhaft machen bedeutet we-

niger als ein strikter Beweis, aber mehr als blosses Behaupten. Glaubhaft 

gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 

Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rech-

net, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Kon-

kurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten 

wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. An diese Glaub-

- 4 - 

haftmachung dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-

besondere wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des schuldnerischen 

Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt 

am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungs-

fähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, 

dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger 

bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat 

deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtun-

gen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden 

zu tilgen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen (vgl. dazu BGer 

5A_606/204 vom 19. November 2014). Anders verhält es sich jedoch, wenn 

keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen 

Situation zu erkennen sind und der Schuldner auf unabsehbare Zeit als illi-

quid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner 

Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese 

müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die 

gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vorübergehender Natur. In 

der Regel unabdingbar ist ein Auszug aus dem Betreibungsregister mit ent-

sprechenden Kommentaren zu den offenen Betreibungen. Zudem muss an-

hand von Unterlagen wie Bankauszügen, Geschäftsabschlüssen oder Debi-

toren- und Kreditorenlisten ein mindestens grobes Bild der Unternehmung 

und ihrer näheren finanziellen Zukunft entstehen, welches abzuschätzen er-

laubt, ob die erwähnten Voraussetzungen der Zahlungsfähigkeit erfüllt sind. 

 b) Die Schuldnerin machte geltend, sie habe am 10. Juni 2021 eine Zahlung 

von Fr. 102'928.50 an das Betreibungsamt in Auftrag gegeben. Das Geld 

sollte am Freitag, 11. Juni 2021, auf dessen Konto eintreffen. Bezüglich der 

letzten beiden Betreibungen (Nrn. 1 und 2) sei sie mit den Parteien bereits in 

Kontakt, um eine gütliche Einigung zu erzielen und die Löschung der Betrei-

bungsbegehren zu erwirken. Sie sei der Meinung, dass mit den jetzt einge-

schossenen Mitteln die nicht von Rangrücktrittsvereinbarungen betroffenen 

- 5 - 

Gläubiger bezahlt werden könnten und mit den Gläubigern der Betreibungen 

Nr. 1 und 2 eine Einigung erzielt werden könne (act. 2).  

5. a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. 

Seit dem Zuzug am 22. November 2018 wurden 59 Betreibungen im Betrag 

von Fr. 4'057'485.25 (inkl. Konkursforderung) eingeleitet (act. 4/4). Gemäss 

Betreibungsregisterauszug vom 26. Mai 2021 hat die Schuldnerin inzwi-

schen einen Teil der Betreibungsausstände getilgt. Offen sind noch 

Fr. 3'824'904.30 [Fr. 4'057'485.25 - (Fr. 171'057.40 "Z" + Fr. 57'793.10 "DB" 

+ Konkursforderung Fr. 3'730.45)]. Die zwei letzten Betreibungen wurden für 

einen Betrag von Fr. 194'562.– bzw. Fr. 3'507'830.–, insgesamt 

Fr. 3'702'392.– eingeleitet. Nebst diesen beiden letzten Betreibungen sind 

noch Schulden im Umfang von Fr. 122'512.30 offen. Hiefür will die Schuld-

nerin am letzten Tag der Rechtsmittelfrist Fr. 102'928.50 an das Betrei-

bungsamt überwiesen haben. Für einen entsprechenden Zahlungsauftrag 

wurde allerdings kein Beleg eingereicht. Damit bleibt es bei einer blossen 

Behauptung. Bezüglich der letzten beiden Betreibungen gibt es gar keine 

Anhaltspunkte, ob und in welchem Umfang eine Einigung erzielt werden 

kann. Diesbezüglich wurde nicht einmal eine konkrete Behauptung aufge-

stellt. Es ist deshalb von Betreibungsschulden im Umfang von 

Fr. 3'824'904.30 (Fr. 28'186.90 im Pfändungs- und Fr. 19'517.45 im Verwer-

tungsstadium; Fr. 27'301.70 im Stadium der Konkursandrohung; 

Fr. 3'749'898.25 im Stadium der Einleitung der Betreibung) auszugehen.  

Für das Geschäftsjahr 2019 weist die Schuldnerin gemäss Bilanz einen Ver-

lust von Fr. 924'021.19 bzw. inkl. Verlustvortrag aus dem Vorjahr einen sol-

chen von Fr. 1'037'643.56 aus (act. 4/1). Das Geschäftsjahr 2020 brachte 

einen zusätzlichen Verlust von Fr. 584'554.06 (act. 4/1). Die dem Gericht zur 

Verfügung gestellte Kreditorenliste umfasst 38 Positionen. 25 davon dürften 

bereits hängige Betreibungen betreffen, so dass von den insgesamt 

Fr. 124'949.83 lediglich Fr. 38'279.53 als aktuelle Kreditoren zu berücksich-

tigen sind (die letzten 13 Positionen, act. 4/3). Im Anhang der Jahresrech-

- 6 - 

nungen wird unter dem Untertitel "Überschuldung" nachfolgende Bemerkung 

angebracht: "Die Gesellschaft ist überschuldet. Der Verwaltungsrat ist der 

Meinung, die Gesellschaft sanieren und ihren Fortbestand sichern zu kön-

nen. Hierzu verpflichtet sich der Aktionär zu einer Zahlungsgarantie von 

CHF 350'000. Des weiteren bestehen Rangrücktritte in der Höhe von 

CHF 1'174'870.89." Unterzeichnet wurde die Bilanz am 27. Mai 2021 vom 

einzigen Verwaltungsratsmitglied, C._____ (vgl. act. 4/1 S. 4 i.V.m. act. 2 

und act. 5).  

b) Eine blosse Zahlungsgarantie kann nicht berücksichtigt werden. Ausser-

dem reicht diese Garantiesumme nicht aus, um die Schulden zu tilgen. Ob 

die Schuldnerin im Jahr 2021 wieder einen Verlust einfahren wird, ist völlig 

offen. Seit mindestens drei Jahren wird ein Defizit ausgewiesen. Es werden 

keine Sanierungsmassnahmen wie Personalabbau, Umzug etc. aufgezeigt. 

Eine Debitorenliste wurde nicht eingereicht. Zwei Geschäftskonten bei der 

PostFinance weisen ein Guthaben von Fr. 400.31 bzw. Fr. 64'045.81 aus 

und das dritte einen Negativsaldo von Fr. 284'317.48, so dass ein Negativ-

saldo von insgesamt Fr. 219'871.36 resultiert (act. 4/5). Mit einer Zahlung 

von Fr. 350'000.– könnten vermutlich die aktuellen Kreditoren befriedigt 

werden, aber wie die Betreibungsschulden innert absehbarer Zeit bezahlt 

werden sollen, konnte nicht dargelegt werden. Diesbezüglich nützen auch 

die in der Bilanz 2020 ausgewiesenen Rangrücktrittserklärungen im Umfang 

von Fr. 1'174'870.89 nichts. Die Schuldnerin vermochte somit ihre Zahlungs-

fähigkeit nicht glaubhaft darzutun, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist 

6. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Schuld-

nerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1). Eine Parteientschädigung für das Be-

schwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Mai 2021 wird bestätigt. 

- 7 - 

2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die bei ihr hinterlegte Konkursfor-

derung in der Höhe von Fr. 4'000.– an das Konkursamt …-Zürich zu über-

weisen.  

3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 750.– wird der Schuldnerin auf-

erlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet.  

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von 

act. 2, an das Konkursamt …-Zürich, das Handelsregisteramt des Kantons 

Zürich, das Betreibungsamt Zürich … sowie - unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten - an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich, je 

gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. D. Tolic Hamming 
 
versandt am: 
17. Juni 2021 
 

- 8 - 

 
 

	Urteil vom 16. Juni 2021
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Mai 2021 wird bestätigt.
	2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die bei ihr hinterlegte Konkursforderung in der Höhe von Fr. 4'000.– an das Konkursamt …-Zürich zu überweisen.
	3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 750.– wird der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von act. 2, an das Konkursamt …-Zürich, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das Betreibungsamt Zürich … sowie - unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten - an das ...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...