# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b53f4cd-967b-5416-8f7e-d2b5a6e99903
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-01
**Language:** de
**Title:** Der ursprünglichen Rentenzusprache lagen genügend sorgfältige fachmedizinische Abklärungen zugrunde; Wiedererwägung unzulässig
**Docket/Reference:** IV.2014.00228
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00228.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00228
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
vom
1. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, arbeitete seit März 1989 als Handwerks
meister bei der Firma Y.___
und meldete sich
nach einem Herzinfarkt im November 1998
am 1
0.
Dezember 1999
unter Hinweis auf
Herz
beschwerden
bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
7/4
Ziff.
1.1-1.3,
Ziff.
6.3.1,
Ziff.
7.2
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
(
Urk.
7/13-17
,
Urk.
7/22) und
sprach
dem Versicherten
mit Verfügung vom
1
0.
Mai 2001
nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/25,
Urk.
7/27)
eine ganze Rente vom 2
2.
November 1999 bis zum 3
0.
September
2000 und
bei einem Invaliditätsgrad von
50
%
eine
halbe
Rente
ab
1.
Oktober 2000
zu (Urk.
7/38
).
Mit
Mitteilungen
vom
1
8.
Dezember 2001 (
Urk.
7/42), vom 3
0.
März 2005 (
Urk.
7/54) und vom 2
2.
Juli 2008 (
Urk.
7/63)
teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten mit, der
Rentenanspruch sei unverändert
.
1.2
Nach Eingang eines am
1
6.
März 2012
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
7/66
)
und weiterer Arztberichte (
Urk.
7/67,
Urk.
7/76-82)
holte die IV-Stelle bei
Dr.
med.
Z.___
, FMH Kardiologie und Innere Medizin, ein Gut
achten ein, das
am
1
3.
November 2012
erstattet wurde (Urk.
7/83). Nach
durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/87,
Urk.
7/94)
hob die IV-Stelle mit Verfügung
vom 2
9.
Januar 2014 die Verfügung vom 1
0.
Mai 2001 wiedererwägungsweise auf
(Urk.
7/102
= Urk. 2).
2.
D
er Versicherte erhob am 2
5.
Februar 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
9.
Januar 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten
(Urk. 1
S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2.
April 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
1
6.
Mai 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
17
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet
ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit dem
jenig
en zur Zeit der streitigen Revi
sionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen
die
in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenverfügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zu
rückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergan
gene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
1.2
E
ine voraussetzungslose Neubeurteilung der
invaliditätsmässigen
Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente auf dem Wege der Wiedererwägung herabzusetzen oder gar aufzuheben. Eine Reduktion der Rente unter dem Titel „Wiedererwägung" kann nur bei Unver
tretbarkeit der ursprünglichen
Rentenzus
prache
erfolgen, drohte die Wieder
erwägung in einer Vielzahl langjähriger Rentenbezugsverhältnisse ansons
ten zum Instrument einer solchen voraussetzungslosen Neuprüfung zu werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugespro
che
ner Dauer
leistun
gen nicht vertrüge. Zurückhaltung bei der Annahme zweifel
loser Unrich
tig
keit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund ei
ne materielle An
spruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidität - betrifft, deren Beurteilung
massgeblich
auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elemen
ten beruht, die notwendige
rweise Ermessenszüge aufweisen
.
Zweifellos unrichtig ist ein Entscheid dann, wenn ihm „eine miss
bräuchli
che oder anderweitig qualifiziert r
echtsfehlerhafte“ Ermessensbetäti
gung zugrunde läge (Urteil des Bundesgerichts
9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 3.3)
, und da „die Schätzung der Arbeitsunfähigkeit notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, kann das Abstellen darauf nur dann als qualifiziert, eben zweifellos
unrichtig, bezeichnet werden, wenn die fachmedizinischen Abklärungen über
haupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
ge
führt worden sind“ (Urteil des EVG
I 561/05 vom 31. März 2006, E. 3.4)
. Mit anderen Worten genügt eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Feststellung/Würdigung des Sachverhalts, insbesondere indem auf keine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung abgestellt wird bezie
hungsweise eine solche nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
geführt wurde.
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
vertrat die Auffassung, dass die Verfügung vom 1
0.
Mai 2001 auf einer
unklaren
medizinischen Aktenlage erlassen
worden sei
.
So sei
auf die Ar
z
tberichte des
S
pitals
A.___
abgestellt worden
, woraus aber weder hervorgehe, ob sich die Arbeitsunfähigkeit von 50
%
auf die angestammte oder eine angepasste Tätigkeit beziehe, noch sei ein Belastungsprofil erstellt worden. Auch hätte im Jahre 2001 nicht einfach unbefristet eine halbe Rente zugesprochen werden dürfen, ohne die Prognose zu überprüfen und aktuelle Arztberichte einzuholen. Die Wiedererwägung diene auch der Korrektur der unrichtigen Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes, wo
runter insbesondere
- wie vorliegend -
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes falle
.
Gestützt auf das eingeholte Gutachten ergebe sich eine volle Arbeitsfähigkeit in körperlich nicht und körperlich leicht
belastenden Tätigkeiten
, wozu auch die jetzige Tätigkeit des Beschwerdeführers zu zählen sei. Ein Einkommensvergleich resultiere in einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29
%
(
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer
wandte ein, dass die im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
erfolgte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der Arztberichte des
Spitals A.___
ausgewiesen und vertretbar gewesen sei. In der Folge hätten die Arztberichte des
Spitals A.___
und des Hausarztes
Dr.
B.___
eine stabile Situation mit einer unverän
derten Arbeitsfähigkeit von 50
%
gezeigt. Das mehr als zehn Jahre nach der
Rentenzusprache
erstellte Gutachten sei nicht geeignet, Rückschlüsse auf
den damaligen Gesundheitszustand zu erlauben. Eine revisionsrelevante Verbesse
rung des Gesundheitszustandes sei auch nicht dokumentiert, da die Befunde mit jenen aus den Jahren 2000 und 2001 vergleichbar seien.
Da die damalige ärztli
che Beurteilung zumindest vertretbar erscheine, scheide die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit aus; zudem sei der Entscheid in vier Rentenrevisionsverfahren bestätigt worden. Das Invalideneinkommen für das Jahr 2011 betrage
Fr.
38‘864.50 nach erfolgter beruflicher Reintegration und Anpassung des Arbeitsvertrags nach Wegfall der Funktionsstufen, sodass bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
92‘365.-- ein Invaliditätsgrad von 57.92
%
resultiere (
Urk.
1 S.
6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist,
ob die Verfügung vom 1
0.
Mai 2001 zu Recht wegen zweifelloser Unrichtigkeit wiedererwägungsweise aufgehoben wurde.
3.
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 1
0.
Mai 2001 beruhte auf folgenden
Arztberichten des
Spitals A.___
, Departement für Innere Medizin, Kardiologie
:
Mit Bericht vom 3
0.
März 2000 (
Urk.
7/16/3-6,
Urk.
7/14/1-3)
stellten
die Ärzte folgende Diagnosen (
Urk.
7/16/3):
-
k
oronare Dreigefässerkrankung
-
2 x ACBP (LIMA/RIVA, Vene zum PLA/CX) am 2
7.
September 1999
-
Status nach inferiorem Myokardinfarkt 2
2.
November 1998,
Lyse
mit
Rapilysin
, CK maximal 3900
-
Status nach PTCA und
Stenteinlage
in RCX am 2
1.
Dezember 1998 bei 90-99%iger Stenose
-
Koro
narangiographie
1
2.
April 1999: 20-50%ige
prox
. RIVA-Stenose, 50-7
0
%ige Stenose im mittleren Drittel RIVA, 50-70%ige Stenose des ersten Diagonalastes, 70-90%ig
e Stenose ei
n
e
r kleinen RCA
-
Hypokinesie
anteroseptal
, gering reduzierte linksventrikuläre Funk
tion
-
RF: Fam
iliäre
Hyperlipidämie
, positive Familienanamnese, sistierter
Nikontinabusus
von 30 pack
year
s
(PY)
In der Beurteilung hielten sie fest, dass sich in einer umfangreichen Abklärung kein Hinweis auf eine chronische Infektion oder neo
plastische Ursache der deutlich
zurückgebildeten Nachtschweisssymptomatik ergeben habe. Die kardi
ale Symptomatik zeige sich weiterhin erfreulich stabil, insbesondere da seit der
Bypassoperation
keine weitere
Thoraxschmerzsymptomatik
mehr aufgetreten sei. Die kardiale Belastungsfähigkeit sei weiterhin leicht gestiegen. Hier sollte im weiteren Intervall eine
Rückführung in den Arbeitsprozess auf zunächst 50%iger Basis versucht werden. Auch unter medikamentöser Behandlung zeige sich die schwere familiäre,
hydrozygote
Hypercholesterinämie
als weiterhin therapierefraktär, sodass aufgrund des ausgeprägten kardiovaskulären Risikoprofils somit die Indikation zur extrakorporalen Lipidelimination mittels einer LDL-
Apherese
gegeben sei
(
Urk.
7/16/3)
.
Am 3
1.
März 2000 hielten die Ärzte des
Spitals A.___
, Departement für Innere Medizin und Kardiolog
ie, fest, dass der Beschwerdefü
h
r
er schwere körperliche Arbeit, insbesondere das Tragen von Lasten über 6 kg vermeiden müsse. Er sei in der Lage, 6 kg zu tragen, eine sitzende Bürotätigkeit sei zu bevorzugen. Längere Gehstrecken und Exposition an Nässe, Kälte und Staub sollte
n
vermieden wer
den. In sechs Wochen sei eine zunächst 50%ige Arbeitsbelastung wieder zumut
bar. Im weiteren Intervall sollte eine vollständige Rückführung in den Arbeits
prozess angestrebt werden (
Urk.
7/15/1,
Urk.
7/16/1).
Am
1
5.
Juni und am 2
9.
Juni
2000
ging der
berichtende
Arzt des
Spitals A.___
bei einem leicht gebesserten Gesundheitszustand von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
seit dem 1
6.
Juni 2000 aus und führte aus, dass vorbehältlich einer weiteren Stabi
lisierung des Krankheitsprozesses eine Rückführung in den vollen Arbeitspro
zess (Arbeitsbelastung von 100
%
) ab Mitte September
2000
möglich sein sollte (
Urk.
7/14
/4,
Urk.
7/
17
).
4.
4.1
Bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 2
9.
Januar 2014
gingen folgende Arztberichte ein:
4.2
Dr.
med.
B.____
, FMH Allgemeine Innere Medizin, hielt mit Bericht vom 1
2.
Dez
ember 2001 einen unveränderten G
esundheitszustand des Be
schwerdeführers fest. Die Arbeitsfähigkeit betrag
e
5
0
%
, und
d
ie Tätigkeit werde im Umfang von 50
%
halbtags ausgeübt.
Prognostisch
sei davon auszugehen, dass dies auch in Zukunft so bleiben werde. Einmal pro Woche werde eine
Lipidapherese
durchgeführt (
Urk.
7/40).
Mit Berichten vom 1
7.
März 2005 (
Urk.
7/51) und vom 2
3.
Mai 2008 (
Urk.
7/60) bestätigte
Dr.
B.___
den unverän
derten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers mit einer daraus resultieren
den Arbeitsunfähigkeit von 50
%
bei gleichbleibender Prognose.
4.3
Die Ärzte des
Spitals A.___
nannte
n mit Bericht vom 2
4.
März 2011 (
Urk.
7/76
/1-4 =
Urk.
7/79/1-4
=
Urk.
7/80/1-4 =
Urk.
7/82/3-6
)
als Diagnosen eine koronare Dreigefässerkrankung, eine LDL-
Apharese
bei schwerer, familiärer
Hypercholesterinämie
seit April 2000 und eine leichte Transaminasenerhöhung, bekannt seit 2004 (
Urk.
7/76/1). In der Beurteilung führten sie aus, dass
sich der Beschwerdeführer bei anamnestisch unveränderter Belastbarkeit in gutem Allgemeinzustand und kardiopulmonal kompensiert mit
normotensiven
Blutdruckwerten zeige. In der Fahrrad-
Ergometrie
zeigten sich bei nahezu unverän
derter Belastbarkeit im Vergleich zum Vorbefund keine Hinweise für eine Progression der koronaren Herzkran
k
heit. Ange
s
ichts des erfreulich stabilen Verlaufs werde ein unverändertes Weiterführen der bisherigen Medikation empfohlen
(
Urk.
7/76/3)
.
4.4
Mit Bericht
vom 1
1.
April 2012 (
Urk.
3/2 =
Urk.
7/67) bestätigte
Dr.
B.___
den unveränderten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers mit einer daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit von 50
%
und verwies auf die Verlaufskontrollen beim
Spital A.___
.
4.5
Dr.
med.
Z.___
, FMH Kardiologie und Innere Medizin, nannte in seinem Gutachten vom 1
3.
November 2012 (
Urk.
7/83) folgende Diagnosen
(S. 15
Ziff.
4)
:
-
k
oronare Herzkrankheit
-
Status nach inferiorem Myokardinfarkt am 2
2.
November 1998,
Lyse
mit
Rapilysin
, CK maximal 3900 U/l
-
Status nach Koronarangiographie November 1998: hochgradige proximale RCX-Stenose
-
Status nach Koronarangiographie am 2
1.
Dezember 1998: PTCA/
Stenting
der RCX-Stenose
-
Status nach Koronarangiographie vom 1
2.
April 1999: 20-50%ige proximale RIVA-Stenose, 50-70%ige RIVA-Stenose im mittleren Drittel, 50-70%ige Stenose des
1.
Diagonalastes, 70-90%ige Stenose einer kleinen RCA
-
Status nach zweimaliger AC-Bypass-Operation (LIMA zum RIVA, Vene zum PLA der RCX) am 2
7.
September 1999
-
a
ktuell: normale linksventrikuläre Gesamtfunktion (EF 55%, Norm
≥
55%)
-
a
ktuell: Belastungstest bezüglich einer belastungsabhängigen korona
ren Ischämie klinisch und elektrokardiographisch negativ
-
k
ardiovaskuläre Risikofaktoren: positive Familienanamnese, familiäre
Hyperlipidämie
, Übergewicht, Status nach
Nikontinkonsum
bis 1998, total ca. 25-30 pack
years
-
Status nach LDL-
Apharese
von April 2000 bis ca. 2006 bei schwerer, familiärer
Hypercholesterinämie
-
Anstrengungsdyspnoe, kaum kardial verursacht, am ehesten durch man
gelndes Kreislauftraining bedingt (schlechter konditioneller Kreislaufzustand)
-
b
eim aktuellen Belastungstest Verdacht auf Aggravationsverhalten, even
tuell sogar auf ein Simulationsverhalten
-
d
ermatologisches Leiden: diverse Exantheme (
ekzematöses
Er
schei
nungs
bild)
Dr.
Z.___
führte aus, dass zwei Punkte zu berücksichtigen seien. Er
stens gehe es darum, wie stark der
myokardiale
Schaden sei. Wohl best
ü
nden bestimmte linksventrikuläre Wandbewegungsstörungen, die linksventrikuläre Gesamtfunktion sei aber normal, das heisse, das Pumpvermögen des Herzens sei nicht be
einträchtigt. Dieser aktuelle Zustand sei auch in allen kardiologischen Berichten so festgehalten worden. Die letzte echokardiographische Untersuchung in der Kardiologie des
Spitals A.___
sei im Jahre 2007 gemacht worden, und da habe man in etwa die gleichen Befunde erhoben wie aktuell. Zweitens sei eine erneute belastungsabhängige koronare Ischämie zu prüfen, dafür lägen aber keine Anhaltspunkte vor. Der Beschwerdeführer präsentiere sich also mit einer seit x Jahren absolut stabilen und eigentlich optimalen Herzsituation (S. 17 f.).
Dr.
Z.___
hielt fest
, dass der Beschwerdeführer aus internistischer und kardiolo
gischer Sicht für körperlich schwer belastende Arbeiten zu 100
%
arbeitsunfähig sei.
Für körperlich mittelschwer belastende Arbeiten bestehe eine Arbeitsfähig
keit von etwa 40
%
für körperlich nicht oder körperlich leicht belastende Arbeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
. Für die aktuelle berufliche Tätigkeit, welche der Beschwerdeführer bei der
Y.___
ausübe, aber auch für die zwischen etwa 2000 bis 2005 bei der
Y.___
ausgeübte Tätigkeit bestehe seiner Ansicht nach eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
. Diese Beurteilung gelte für jetzt, und sie gelte für die nahe bis mittlere Zukunft. Rückwirkend dürfte sie theore
tische ebenfalls bereits seit einigen Jahren Gültigkeit gehabt haben, auch wenn der Beschwerdeführer seit x Jahren eine halbe Invalidenrente habe. Allerdings sei die Arbeitsfähigkeit auf 80 oder 85
%
eingeschränkt gewesen in den Jahren, in denen der Beschwerdeführer eine LDL-
Apharese
gehabt habe
(April 2000 bis etwa 2006); er habe deswegen jeweils einen Tag pro Woche im
Spital A.___
verbracht (S. 15
Ziff.
5).
Es handle sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er aber anders beurteile als die bis
her involvierten Ärzte. Diese Aussage beziehe sich auf Rentenrevisionen, die
mindestens auf das Jahr 2008 und auf das Jahr 2005 zurückgingen
.
Für körper
lich nicht oder körperlich leicht belastende Arbeiten sei die Arbeitsfähigkeit nur im ersten und vielleicht noch im zweiten Jahr nach dem Myokardinfarkt ein
geschränkt gewesen, aber nachher nicht mehr (S. 20). Die aktuelle Tätigkeit, welche der Beschwerdeführer zu 50
%
ausübe, entspreche seinem Belastungsprofil, solche Tätigkeiten seien ihm zu 100
%
möglich. Es bestehe eine Diskre
panz zwischen seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und jener des Hausarz
tes, der immer nur eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
festgehalten habe. Er habe dabei erwähnt, dass der Beschwerdeführer ein sehr bedeutendes Herzleiden habe. Dies lasse sich nicht abstreiten, doch könne er im vorliegenden Fall trotz
dem zu 100
%
arbeitsfähig sein
. Insgesamt werde er den Verdacht nicht los, dass sich der seit Jahren vorliegende Arbeitseinsatz von 50
%
beziehungsweise die halbe Invalidenrente bei dem „guten Arbeitgeber
Y.___
“ einfach so eingespielt habe, und dass alle Beteiligten mit diesem Zustand zufrieden gewesen seien; vielleicht habe man auch deshalb diese Situation auch nicht verändern wollen
(S. 21
f.
).
5.
5.1
Massgebend für die
Zusprache
einer ganzen Rente ab
1.
November 1999 und einer halben Rente ab
1.
Oktober 2000 waren die Berichte des
Spitals A.___
(vgl. vorste
hend E. 3), welche eine koronare Herzkrankheit diagnostizierten und die Arbeitsfähigkeit ab Juni 2000 auf 50
%
einschätzten.
Dr.
B.___
und die Ärzte des
Spitals A.___
beschrieben im Rahmen der verschiedenen Revisionsverfahren bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung einen unveränderten Verlauf der koronaren Herzkrankheit mit den im Wesentlichen glei
chen Befunden.
Dr.
B.___
hielt an einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
fest, während sich das
Spital A.___
dazu nicht äusserte (vgl. vorstehend E. 4.2-4.4).
Die
Beschwerdegegnerin stützte sich bei der
Rentenaufhebung auf das Gutach
ten von
Dr.
Z.___
, welcher
ausgehend von der
koronare
n
Herzkrankheit
und den im Wesentlichen gleichen Befunden die Arbeitsfähigkeit auf 100
%
in angepasster Tätigkeit einschätzte
.
Dr.
Z.___
führte aus, dass man anlässlich der letzten echokardiographischen Untersuchung in der Kardiologie des
Spitals A.___
in etwa die gleichen Befunde erhoben habe wie aktuell. Bezogen auf
die
Rentenrevisionen zurück bis ins Jahr 2008 oder 2005 handle es sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er aber anders beurteile als die bisher involvierten Ärzte (
vgl. vorstehend E. 4.5).
5.2
Aufgrund d
ies
er
medizinischen Akten
ist eine revisionsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers zu verneinen:
Die seit der
Rentenzusprache
bis
zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung
eingegangenen Arztberichte
beschreiben im Wesentlichen die gleichen
Befunde und Diagnosen
ein
er
koronare
n
Herzkrankheit
unverändert
en Ausmasses
.
Dies hielt auch
Dr.
Z.___
ausdrücklich fest.
Die
von
ihm
neu festgestellte Arbeitsfä
higkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit
beruht
somit
- wie er zutreffend auch selber ausführte -
nicht
auf
eine
r
wesentliche
n
Verän
derung des Gesund
heitszustandes, sondern
auf einer
abweichende
n
ärztliche
n
Einschätzung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands.
Eine solche bleibt revisionsrechtlich unbeachtlich.
Damit fehlt es an einem Revisionsgrund
, und ein solcher wurde von den Par
teien auch nicht behauptet
.
5.
3
Zu prüfen ist
, ob die Rente mit der Begründung, die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei zweifellos unrichtig gewesen, aufgehoben wer
den kann
.
Angesichts der weitgehend als übereinstimmend und vollständig erscheinenden
Diagnosen und Befunde
ist d
ie unterschiedliche Beurteilung einzig
auf
eine andere Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit des gleichen medizinischen Gesundheitszu
stands
zurückzuführen.
Da diese notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, ist eine zweifellose Unrichtigkeit nur dann anzunehmen, wenn die fachmedizinischen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden sind (vgl. vorstehend E. 1.2).
Die
Arztberichte
des
Spitals A.___
, Abteilung für I
nnere Medizin und Kardiologie
,
welche für die ursprüngliche
Rentenzusprache
massgebend waren, beruhen auf um
fas
senden
fachärztliche
n
Untersuchungen des Beschwerdeführers
. Gestützt darauf setzten
die Ärzte die
Arbeits
fähigkeit
auf
50
%
fest
(vgl. vorstehend E.
3).
Die folgenden Revisionsverfahren
,
in
welche
n
die unveränderte Ausrichtung der halben Rente bestätigt wurde,
stellten auf
die
Verlaufsberichte
von Dr. B.___
ab. Dieser beschrieb
aufgrund seiner
eigenen
Untersuchungen
einen unveränderten Ge
sundheitszustand und eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
(vgl. vorstehend E. 4.2).
Unerheblich ist dabei, dass
die
Fachrichtung
von Dr. B.___
Innere Medizin und nicht Kar
diologie ist
. Im letzten Revisionsverfahren verwies
Dr.
B.___
zudem auf die fach
ärztlichen Verlaufskontrollen beim
Spital A.___
, welche ebenfalls von einem unver
änderten Gesundheitszustand ausgingen (vgl. vorstehend E. 4.3).
D
amit ist - angesichts der
Arztberichte des
Spitals A.___
und von
Dr.
B.___
- von einer den praxisgemässen Anforderungen (vgl. vorstehend E. 1.3) genügenden fachmedizinischen Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers auszuge
hen
, sodass eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu verneinen ist.
Daran vermag auch das Gutachten von
Dr.
Z.___
nichts zu ändern
, denn daraus lässt sich weder auf eine unsorgfältige medizinische Abklärung des Gesund
heitszustandes noch
auf eine anderweitig missbräuchliche Ermessensbetätigung bei der Schätzung der Arbeitsfähigkeit
schliessen. Ein
offensichtlich unrichtiger Entscheid
liegt damit nicht
vor
, und e
ine wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung fällt ausser Betracht.
6
.
Zusammenfassend ergibt sich, dass ein unveränderter Gesundheitszustand vor
liegt und dass die Verfügung vom
1
0.
Mai 2001
nicht als zweifellos unrichtig zu beurteilen ist. Infolgedessen
wurde die
angefochtene
Verfügung vom
2
9.
Januar 2014
zu Unrecht erlassen
, weshalb
sie in Gutheissung der
dagegen erhobene
n
Beschwerde aufzuheben ist.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
9.
Januar
2014 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerde
führer
weiterhin
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens