# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62e3885c-52a7-591d-8423-53e90e227c07
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.09.2023 PS230165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230165_2023-09-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230165-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Beschluss vom 28. September 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes  
Affoltern vom 31. August 2023 (EK230085) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Am 31. August 2023 eröffnete das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Affol-

tern den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von 

Fr. 4'098.90 nebst Zins zu 5% seit dem 13. April 2023, Fr. 180.10 Hauptforderung 

ohne Zins und Betreibungskosten von Fr. 166.60 ([act. 3 =] act. 10 [= act. 11/11]).  

1.2 Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 11. September 2023 (Da-

tum Poststempel) Beschwerde und stellt die folgenden Anträge (act. 2 S. 2): 

" 1. Es sei in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung des Kon-
kursrichters des Bezirksgerichtes Affoltern vom 31. August 2023 
aufzuheben und die Beschwerdeführerin sei demzufolge wieder in 
die Verfügung über ihr Vermögen einzusetzen.  

 2. Es sei der Beschwerde im vollen Umfang aufschiebende Wirkung 
zu erteilen. 

 3. Es sei der Beschwerdeführer die Frist zur Ergänzung der Be-
schwerdebegründung bis zum 10. Oktober 2023 zu erstrecken. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin." 

1.3 Mit Verfügung vom 12. September 2023 wurde das Gesuch um Erstreckung 

der Beschwerdefrist abgewiesen. Zudem wurde der Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung einstweilen verweigert. Der Schuldnerin wurde zudem Frist ange-

setzt, um für die Kosten des vorliegenden Verfahrens einen Vorschuss zu leisten 

(act. 8). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen 

(act. 11/1–19). Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht geleistet. Da die Be-

schwerde – wie zu zeigen ist – zurückgezogen wurde und das Verfahren abzu-

schreiben ist, ist vom Ansetzen einer Nachfrist in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 

ZPO abzusehen.  

1.4 Mit Eingabe vom 14. September 2023 zog die Schuldnerin die Beschwerde 

mit sofortiger Wirkung zurück (act. 12). 

2. Das Beschwerdeverfahren ist infolge Rückzugs als erledigt abzuschreiben. 

3.1 Mit dem Rückzug bleibt es bei der erstinstanzlichen Regelung der Kosten-

folgen. 

- 3 - 

3.2 Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens der 

Schuldnerin aufzuerlegen. Die Spruchgebühr ist in Anwendung von Art. 61 GebV 

SchKG i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG auf Fr. 200.– festzusetzen. 

3.3 Parteientschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind nicht zuzuspre-

chen; der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt und der Gläubigerin nicht, da ihr im 

Beschwerdeverfahren kein Aufwand entstanden ist, der zu entschädigen wäre. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

3. Die Verfahrenskosten gemäss vorstehender Dispositivziffer 3 werden vor-

sorglich zur Kollokation angemeldet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin und Beschwerde-

gegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, an das Einzelgericht des Be-

zirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), an 

das Konkursamt Affoltern ZH, an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-

rich und an das Betreibungsamt Affoltern a.A. ZH, je gegen Empfangs-

schein, sowie an die Obergerichtskasse. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
  

- 4 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
 
versandt am: 
28. September 2023 
 
 

	Beschluss vom 28. September 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Die Verfahrenskosten gemäss vorstehender Dispositivziffer 3 werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), an das Konkursamt Affolter...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...