# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82293f6e-e31a-5ca6-8bd1-23e7207b47cb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.06.2017 E-2345/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2345-2017_2017-06-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2345/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiberin Denise Eschler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt (nach eigenen Angaben Somalia),  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 21. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2345/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eigenen Angaben zufolge somalische Staatsan-

gehörige aus B._______ in der Provinz Hiran, mit letztem Wohnsitz in 

B._______, habe ihren Heimatstaat am 15. Juni 2015 verlassen. Von 

B._______ sei sie via C._______ nach D._______ in Äthiopien gereist und 

nach einem kurzen Aufenthalt bei einer Tante mit gefälschten Reisedoku-

menten auf dem Luftweg nach Addis Abeba und schliesslich am 23. August 

2015 in die Schweiz gereist, wo sie am 25. August 2015 um Asyl nach-

suchte. 

A.a Anlässlich der Befragung zur Person vom 2. September 2015 (BzP, 

A3) führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei in B._______ geboren und 

habe bis zur ihrer Ausreise dort gelebt, wobei sie weder eine Schule be-

sucht noch einen Beruf erlernt habe. Ihren ersten Ehemann E._______ 

habe sie im Jahre 2010 geheiratet und am (…) sei ihre Tochter F._______ 

zur Welt gekommen, die keinen Vater habe respektive deren biologischer 

Vater E._______ sei. Am 5. Juni 2015 habe sie ihre zweite Ehe mit 

G._______ geschlossen (A3 S.4). Sowohl ihre Tochter als auch ihr Bruder 

H._______ lebten bei der Mutter der Beschwerdeführerin. Sie gehöre so-

dann der Clanfamilie Gaboye, Clan Hawle, Subclan Hamud Isman, Sub-

subclan Omar an, der nirgendwo spezifisch, sondern überall in Somalia 

beheimatet sei (A3 S.3). 

Ihr Asylgesuch begründete die Beschwerdeführerin damit, der Vater ihrer 

Tochter habe sie entführt, in einem Haus eingesperrt und sie, als sie 

schwanger geworden sei, irgendwo abgeladen und sitzengelassen. Nach-

dem sie von Frauen aufgegriffen und in die Stadt B._______ zurückge-

bracht worden sei, habe sie ihre Tochter geboren, sei aber deswegen von 

Nachbarn als schlechte Frau betitelt und beschimpft worden. Auf dem 

Markt habe sie dann einen Mann kennengelernt und habe diesen geheira-

tet, entgegen der Empfehlungen der Mutter und obwohl sie diesem mitge-

teilt habe, zum Gaboye-Clan zu gehören und ein uneheliches Kind zu ha-

ben. Eine Woche nachdem sie in eine gemeinsame Wohnung gezogen 

seien, sei seine Frau – die Beschwerdeführerin habe nicht gewusst, dass 

G._______ bereits mit einer anderen Frau verheiratet gewesen sei – mit 

weiteren Leuten bei ihnen aufgetaucht und hätte sowohl die Beschwerde-

führerin als auch ihren Ehemann mitgenommen. Sie selber sei in ein Haus 

gebracht und dort von verschiedenen Männern jeden Abend vergewaltigt 

und auch verletzt worden. Nach einer Weile habe sie fliehen können, wobei 

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sie ihren Verfolger mit Steinen beworfen und ihn dabei im Gesicht getroffen 

habe. Sie habe bei einer Frau namens I._______ Unterschlupf gefunden, 

welche sie später zu ihrer Tante nach D._______ gebracht habe (A3 S.13). 

Anlässlich der vertieften Anhörung vom 27. Januar 2017 führte die Be-

schwerdeführerin aus, in B._______ geboren zu sein (A10 F14), jedoch 

stets in einem Dorf namens J._______ gelebt zu haben (A10 F15), ohne 

dieses jemals verlassen zu haben (A10 F18/20/21). Als sie noch klein ge-

wesen sei, sei sie von einem Mann namens K._______ entführt worden, 

wobei sie nicht wisse, wann dies gewesen sei und wie lange er sie festge-

halten habe (A10 F48-50). Nachdem er bemerkt habe, dass sie schwanger 

gewesen sei und sie ausgesetzt habe, habe sie ungefähr im Jahre 2011 

die uneheliche Tochter geboren (A10 F62-64). Kurz vor ihrer Ausreise habe 

sie G._______ geheiratet, welcher aus dem gleichen Dorf wie die Be-

schwerdeführerin stamme (A10 F66-69). Am vierten Tag nach dem Bezug 

der gemeinsamen Wohnung mit ihrem Ehemann sei die Frau von 

G._______ mit weiteren Familienangehörigen aufgetaucht, hätten beide 

mitgenommen und die Beschwerdeführerin sei daraufhin wiederholt verge-

waltigt worden. Ihren Mann habe sie seither nicht mehr gesehen (A10 F54). 

Für die weiteren Aussagen der Beschwerdeführerin wird auf die vorinstanz-

lichen Akten verwiesen.  

Dokumente zum Nachweis ihrer Identität (Reise- oder Identitätsdoku-

mente) oder der Eheschliessung reichte die Beschwerdeführerin nicht zu 

den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 21. März 2017, eröffnet am 24. März 2017, verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, wies deren 

Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 21. April 2017 (Postaufgabe) erhob die Beschwerdefüh-

rerin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Auf-

hebung der Ziffern 1 bis 5 der angefochtenen Verfügung. Es sei ihr die 

Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und Asyl zu gewähren, eventualiter 

sei sie als Flüchtling vorläufig aufzunehmen; subeventualiter sei der Ent-

scheid aufzuheben und zwecks vollständiger Erhebung des Sachverhalts 

und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrens-

rechtlicher Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der 

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unentgeltlichen Prozessführung und Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. Im Weiteren sei der Beschwerdeführerin eine Frist zur Be-

gründung ihrer Beschwerde anzusetzen.  

Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin ein Certificat de nais-

sance, ausgestellt am 19. April 2017 von der somalischen Botschaft in 

Genf, zu den Akten. 

D.  

Mit Schreiben vom 28. April 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde. 

E.  

Am 27. April 2017 (Postaufgabe) reichte die Beschwerdeführerin eine er-

gänzende Eingabe zur Beschwerde vom 21. April 2017 nach und rügte da-

bei ergänzend die Verletzung des rechtlichen Gehörs. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

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angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führte in ihrem ablehnenden Entscheid aus, die Be-

schwerdeführerin habe ihre Herkunft aus Somalia nicht glaubhaft machen 

können, so dass sowohl ihre Herkunft als auch die Staatsangehörigkeit of-

fensichtlich unbekannt bleiben würden. Dabei hielt das SEM fest, sie habe 

widersprüchliche Angaben gemacht, indem sie einmal ausgesagt habe, 

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von der Geburt bis zur Ausreise in B._______ gelebt zu haben, von wo sie 

auch stammen würde, später habe sie jedoch erklärt, aus J._______ in der 

Nähe von B._______ zu stammen. Sie habe weder Auskunft darüber ge-

ben können, wie weit die beiden Ortschaften auseinander liegen oder wie 

viele Menschen dort leben würden noch wer im Dorf an der Macht gewesen 

sei. Die Angaben zu ihrer Abstammung und zur Clanzugehörigkeit seien 

komplett mangelhaft ausgefallen, was im somalischen Kontext als durch-

wegs unglaubhaft erscheine, zumal es sich um die Angehörigkeit zu einem 

Minderheitenclan handeln solle. Sie habe keinen Subsubsubclan nennen 

können und sich in der Ausführung darauf beschränkt, anzugeben, es 

handle sich um einen armen Minderheitenclan ohne Macht, und es deshalb 

schlecht sei, als dessen Mitglied in Somalia zu leben. Auch sei sie nicht in 

der Lage gewesen, den vollständigen Abritsiimo, welcher aus mindestens 

20 Namen bestehe, aufzuzählen. Ihre Standardantwort „Ich weiss es nicht“ 

deute ebenfalls auf die Unglaubhaftigkeit hin. Darüber hinaus seien die 

Aussagen zu den Asylgründen unsubstantiiert, widersprüchlich und un-

plausibel ausgefallen, wodurch die Unglaubhaftigkeit der Herkunft bestätigt 

werde. Das Vorgefallene sei durchwegs knapp geschildert worden und 

auch auf Nachfrage hin seien keine Konkretisierungen erfolgt, sondern 

habe sie die Fragen im Gegenteil ausweichend beantwortet. Nie sei auch 

nur ansatzweise ein klares Bild der Ereignisse oder der Eindruck entstan-

den, die Beschwerdeführerin hätte das Geschilderte selbst erlebt. Die Un-

gereimtheiten, Unplausibilitäten und Widersprüche hätten auch auf Vor-

halte hin nicht zufriedenstellend erklärt oder aufgelöst werden können. Die 

Vorinstanz hielt weiter fest, die Beschwerdeführerin sei offensichtlich nicht 

gewillt, den schweizerischen Behörden ihre Identität offenzulegen, womit 

sie ihre Mitwirkungspflicht in grober Weise verletzt habe und festzustellen 

sei, sie gelte als Angehörige eines unbekannten Staates, wodurch auch 

den Asylgründen die Grundlage entzogen werde. Die Vorbringen würden 

den Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht 

Stand halten, so dass deren Asylrelevanz nicht zu prüfen sei. 

Den Vollzug der Weisung erachtete das SEM als zulässig. Weiter stellte 

die Vorinstanz fest, die Untersuchungspflicht finde ihre Grenzen an der Mit-

wirkungspflicht der Beschwerdeführerin, welche auch die Substanziie-

rungslast trage. Die Beschwerdeführerin habe die Folgen ihrer unglaubhaf-

ten Identitätsangaben und der Unglaubhaftigkeit ihres Sachverhaltsvor-

trags zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, es stün-

den einer Wegweisung in ihren bisherigen Aufenthaltsort keine Vollzugs-

hindernisse entgegen. Selbst wenn die Gesuchstellerin ihre wahre Identität 

oder die Staatsangehörigkeit verheimliche, könne nicht gesagt werden, der 

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Wegweisungsvollzug erweise sich von vornherein als nicht möglich oder 

technisch nicht durchführbar.  

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe vom 21. April 2017 wendet die Beschwer-

deführerin ein, der Vorwurf der fehlenden Mitwirkung sei ungerechtfertigt, 

und verwies auf die eingereichte Geburtsurkunde. Das Dokument bestä-

tigte offiziell, dass sie in B._______ geboren sei und über die somalische 

Staatsangehörigkeit verfüge. Eine Beschwerdebegründung zu den als un-

glaubhaft erachteten Elementen reichte die Beschwerdeführerin erst mit 

Eingabe vom 27. April 2017 nach. In dieser moniert sie, das SEM habe ihre 

Angaben zum Heimatdorf missverstanden. J._______, ihr ehemaliger 

Wohnort, sei ein Vorort, der politisch zu B._______ gehöre und zum Zeit-

punkt ihrer Flucht durch die Al-Shabaab-Miliz kontrolliert worden sei. Weil 

es sich bei ihrem Clan um einen Minderheitsclan handle, gebe es lediglich 

drei und nicht vier Ebenen. Dass sie im ersten Befragungsprotokoll einen 

Subsubclan namens „Omar“ angegeben habe, sei falsch und müsse auf 

einem Missverständnis beruhen. Aufgrund dessen, dass sie ohne ihren Va-

ter, der den Kindern normalerweise den Stammbaum beibringe, aufge-

wachsen sei, kenne sie lediglich den kleinen Abritsiimo von bis zu neun 

Namen. Ihre Mutter sei in erster Linie ums Überleben der Kinder besorgt 

gewesen, weshalb ihr die Geschichte des Clans nie richtig beigebracht 

worden sei, was auch erkläre, weshalb sie unter Druck den Abritsiimo nur 

uneinheitlich habe wiedergeben können. 

Die Beschwerdeführerin rügt ferner eine Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs, indem die Unglaubwürdigkeit ihrer Vorbringen lediglich auf angebli-

che Widersprüche zum Heimatort und der Clanangehörigkeit gestützt wor-

den sei, ohne die zahlreichen weiteren Schilderungen zu den Asylgründen 

zu würdigen. So seien die Umstände ihrer Vergewaltigungen nicht vertieft 

erfragt worden, wodurch die Vorinstanz ihre Fragepflicht verletzt und den 

Sachverhalt nicht richtig festgestellt habe. Die Beschwerdeführerin habe 

einheitlich zu Protokoll gegeben, von der Familie der ersten Ehefrau ihres 

Mannes G._______ angegriffen und entführt, zehn Tage lang festgehalten 

und wiederholt vergewaltigt worden zu sein. Auf diesen zentralen Umstand 

sei, mit Ausnahme einiger oberflächlicher Fragen, nicht mehr eingegangen 

worden, obschon die kurzen Antworten offensichtlich den Schluss zulies-

sen, es sei ihr aus Gründen der Scham und tiefen psychischen Wunden 

schwer gefallen, über das ihr Zugestossene zu sprechen. Das Protokoll 

belege die emotionale Schwierigkeit des Gesprächs, was mit dem Vermerk 

„GS wischt sich Tränen aus den Augen“ verbalisiert worden sei. Spezifi-

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sche Fragen zur Gefangenschaft und den Vergewaltigungen seien unter-

lassen und stattdessen die Angaben der ersten Befragung bezüglich der 

Dauer ihrer Gefangenschaft kontrolliert und die Beschwerdeführerin zur er-

neuten allgemeinen Schilderung aufgefordert worden. Diese Verletzung 

der Fragepflicht habe auch dazu geführt, dass ein Missverständnis um die 

Identität des biologischen Vaters ihrer Tochter nicht habe aufgeklärt werden 

können: Dieser habe sich während den Jahren in Gefangenschaft sowohl 

als K._______, als auch E._______ ausgegeben, wobei der Beschwerde-

führerin bis heute unbekannt sei, ob einer der beiden sein richtiger Name 

sei. 

Ferner habe die Beschwerdeführerin unter anderem auch mehrmals darauf 

hingewiesen, nicht lesen und schreiben zu können. Es fehle ihr an Bildung 

und Referenzpunkten, um abstrakte Grössen wie Bevölkerungszahlen, 

Distanzen oder zeitliche Verhältnisse einschätzen zu können. Es sei stos-

send, wenn die Vorinstanz aus diesem Unvermögen eine Unglaubhaftigkeit 

ihrer Aussagen ableite, obschon es im Rahmen der ernsthaften, sorgfälti-

gen und vollständigen Abklärung der Vorbringen und aller weiteren rechts-

relevanten Sachumstände ihre Pflicht gewesen wäre, den Bildungsstand 

bei der Einschätzung des Länder- und Alltagswissens zu berücksichtigen.  

6.  

Vorab ist über den (lediglich subeventualiter gestellten) Antrag der Be-

schwerdeführerin auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur hinrei-

chenden Erhebung des rechtserheblichen Sachverhalts zu befinden. Zur 

Begründung wurde dazu ausgeführt, die Argumentation des SEM beruhe 

auf einer ungenügenden Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Be-

weiswürdigung, weil es die Unglaubwürdigkeit (recte: Unglaubhaftigkeit) 

der Vorbringen der Beschwerdeführerin lediglich auf angebliche Wider-

sprüche zu ihrem Heimatort und zu ihrer Clanzugehörigkeit gestützt habe, 

während es die zahlreichen weiteren Schilderungen zu ihren Asylgründen 

gar nicht gewürdigt habe. Weiter habe das SEM, indem es die Umstände 

ihrer Vergewaltigung nicht vertieft erfragt habe, eindeutig seine Fragepflicht 

verletzt und den Sachverhalt nicht richtig festgestellt. 

6.1 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen 

des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat 

die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 

des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Ver-

fahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich 

relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis 

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führen. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein 

Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG 

und Art. 8 AsylG). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom  

8. April 1999 [BV, SR 101], Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) wiederum 

verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tat-

sächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung be-

rücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung nieder-

schlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

6.2 Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin eingangs der 

Befragung vom 2. September 2015 und der Anhörung vom 27. Januar 2017 

sowie während dieser (A10 F93) auf ihre Mitwirkungspflicht hingewiesen 

wurde. Entsprechend dürfte ihr die Tragweite der Befragung und Anhörung 

bewusst gewesen sein. In der Folge erhielt sie mehrfach Gelegenheit, aus-

führlich ihre Gefährdungssituation zu schildern (bspw. A10 F48, F50 ff.). 

Die Antworten der Beschwerdeführerin blieben indes kurz, selbst nach wie-

derholtem Nachfragen. Entsprechend drängten sich in den genannten 

Punkten keine weiteren Fragen auf, und die Beschwerdeführerin wäre im 

Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht gehalten gewesen, allfäl-

lige und aus ihrer Sicht wesentliche Sachverhaltselemente selbständig bei-

zusteuern. Der Einwand in der Beschwerde, ihrem Bildungsstand hätte bei 

der Berücksichtigung ihrer Länder- und Herkunftskenntnisse Rechnung ge-

tragen werden müssen, geht fehl. Auch wenn die kognitiven Fähigkeiten 

der Beschwerdeführerin mangels Schuldbildung tatsächlich eingeschränkt 

sein mögen, wäre ein minimales Wissen zum Herkunftsort und zur näheren 

Umgebung zu erwarten gewesen. Der Vorinstanz kann keine mangelnde 

Abklärungspflicht vorgeworfen werden, hatte diese doch Fragen in ver-

schiedene Richtungen gestellt, welche auch ohne die Angabe exakter Zah-

len oder Distanzen hätten beantwortet werden können  Zu Recht sah sich 

die Vorinstanz nicht veranlasst, weitere Abklärungen zur Sachverhaltser-

mittlung vorzunehmen. Eine Verletzung der Untersuchungsmaxime durch 

die Behörde ist nach dem Gesagten zu verneinen. Der Antrag auf Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Sachverhaltsabklärung 

ist demnach abzuweisen. 

7.  

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz gelangt das Bundesverwaltungs-

gericht im Ergebnis zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin nicht 

gelungen ist, ihre Flüchtlingseigenschaft glaubhaft zu machen. Um Wie-

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derholungen zu vermeiden, kann daher vorab auf die angefochtene Verfü-

gung verwiesen werden. Die Ausführungen in der Beschwerde sind nicht 

geeignet, den angefochtenen Entscheid umzustossen.  

7.1 Hinsichtlich der in Frage gestellten Staatsangehörigkeit kann die Be-

schwerdeführerin aus der eingereichten Geburtsurkunde, ausgestellt durch 

die somalische Vertretung in Genf (Permanent Mission of the Federal Re-

public of Somalia to the United Nations Office and other international orga-

nizations in Geneva), welche die somalische Staatsangehörigkeit und de-

ren Geburtsort in Bula Barde bestätigen soll, nichts zu ihren Gunsten ab-

leiten. Somalia verfügt weder über ein zentrales Geburtenregister noch an-

dere Personenregister, aufgrund derer die somalischen Behörden die Iden-

tität vorsprechender Personen überprüfen können, was entsprechend auch 

für die somalische Vertretung in Genf zutrifft. Grundlage für die Ausstellung 

von Papieren sind mündliche Angaben und nicht Informationen aus Unter-

lagen oder Registern (vgl. https://travel.state.gov/content/visas/en/fees/re-

ciprocity-by-country/SO.html, abgerufen am 02.06.2017; https://www. 

fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/somalia/150909-som-id 

-dokumente.pdf, abgerufen am 02.06.2017). Dem Dokument mit dem Titel 

„Certificat de naissance“ kommt daher kein Beweiswert zu und die Staats-

angehörigkeit ist als nicht abschliessend geklärt zu beurteilen. Selbst wenn 

jedoch die somalische Staatsangehörigkeit angenommen würde, wäre die 

vorliegende Beschwerde abzuweisen. 

7.2 Das Gericht teilt die Auffassung, wonach nicht glaubhaft erscheint, die 

Beschwerdeführerin sei vor ihrer Ausreise in B._______ beziehungsweise 

J._______ (andere Schreibweise: (…); vgl. A3 S.6) wohnhaft gewesen. An-

lässlich der BzP beantwortete sie folgende, wesentliche Fragen zu ihrem 

Herkunftsort mit den Worten „Ich weiss es nicht“: „Wie viele Leute leben 

dort?“, „Wie viele Häuser hat es dort?“, „Wie gross ist der Markt?“, „Wie 

weit ist B._______ von der L._______ entfernt?“ [der Hauptstadt der Pro-

vinz Hiran, Anmerkung BVGer], „Welcher Clan ist in B._______ beheima-

tet?“, „Wie heisst die Moschee in B._______?“ (A3 S. 6/S.12). Auch an-

lässlich der Anhörung beschränkte sich die Beschwerdeführerin bei vielen 

Fragen im Zusammenhang mit dem Herkunftsort darauf, es nicht zu wis-

sen: „Wie weit ist dieses Dorf von B._______ entfernt? [J._______, in wel-

chem sie zuletzt gewohnt habe] (A10 F16), „Und wie lange dauerte die 

Busfahrt?“ (A10 F18), „Und wie heissen die umliegenden Dörfer?“ (A10 

F19), „Wer ist an der Macht, in dem Dorf, von dem Sie stammen?“ (A10 

F42). Die Aussagen der Beschwerdeführerin, die eigenen Angaben zufolge 

zwar über keine Schulbildung verfüge (A3 S.5), jedoch stets in B._______ 

https://travel.state.gov/content/visas/en/fees/reciprocity-by-country/SO.html
https://travel.state.gov/content/visas/en/fees/reciprocity-by-country/SO.html
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/somalia/150909-som-id-dokumente.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/somalia/150909-som-id-dokumente.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/somalia/150909-som-id-dokumente.pdf

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(beziehungsweise J._______ gemäss Beschwerdeeingabe) gelebt und auf 

dem Markt (A3 S.6) beziehungsweise als Hausfrau tätig gewesen sein will 

(A10 F19/F20), deuten auf ein äusserst mangelhaftes Wissen zu ihrer Her-

kunftsgegend hin. Selbst unter Berücksichtigung fehlender Bildung lassen 

diese nur den Schluss zu, dass sie offenkundig nicht aus der angegebenen 

Herkunftsregion stammt. Auch bei einer vergleichsmässig geringen oder 

gar fehlenden Schulbildung darf ein Minimalwissen vorausgesetzt werden, 

so dass es der Beschwerdeführerin hätte möglich gewesen sein müssen, 

mindestens die in B._______ liegende Moschee (A3 S.12) oder den Macht-

haber (A10 F43) nennen zu können, anstelle ihrer Standardantwort „Ich 

weiss es nicht“. Statt der Angabe exakter Daten wären andere überzeu-

gende Umschreibungen möglich gewesen, was beispielsweise die Dorf-

grösse betrifft, zumal sie von der Vorinstanz auch darauf hingewiesen 

wurde, eine Schätzung anzugeben (A3 S.6, A10 F43/F73-76). 

Auch daraus, die Stadt sei im Juni 2015 unter der Kontrolle der Al-Shabaab 

gestanden, vermag die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten abzu-

leiten.  

7.3 Das SEM erachtete ferner die Asylgründe als nicht glaubhaft gemacht 

und begründete dies damit, diese seien aufgrund der nicht glaubhaft ge-

machten Staatsangehörigkeit ihrer Grundlage beraubt. Wie nachfolgend 

aufzuzeigen sein wird, ist der Vorinstanz zwar beizupflichten, dass die 

Fluchtvorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung nicht Stand halten, doch lässt sich diese nicht bloss auf 

das fehlende Wissen bezüglich ihrem angeblichen, und nunmehr als un-

glaubhaft zu bezeichnenden, Herkunftsort ableiten. 

7.3.1 Die zentralen Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei von ihrem 

ersten Ehemann jahrelang festgehalten und wegen ihres uneheliches Kin-

des diskriminiert sowie, nachdem sie ein zweites Mal geheiratet habe, von 

der Familie des Ehemannes entführt und, festgehalten sowie von mehre-

ren Männern vergewaltigt worden, können nicht geglaubt werden. 

7.3.2 Nach Durchsicht der Befragungsprotokolle ist festzustellen, dass die 

Schilderungen auf weiten Strecken emotionslos, pauschal und in sich wi-

dersprüchlich ausgefallen sind, so dass nicht davon ausgegangen werden 

kann, das Geschilderte hätte sich tatsächlich in der vorgetragenen Art zu-

getragen. Gab die Beschwerdeführerin in der BzP an, im Jahre 2010 im 

Alter von 22 Jahren E._______ geheiratet zu haben, welcher auch der Va-

ter ihrer am 1. Mai 2011 geborenen Tochter F._______ sei (A3 S.4/S.5) und 

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der sie zudem entführt und eingesperrt habe (A3 S.13), führte sie später 

aus, als sie noch klein gewesen sei, von einem Mann, namens K._______, 

entführt und mehrere Jahre –  wobei sie nicht wisse, wie lange und wo – 

festgehalten worden zu sein (A10 F48-61). Ihre Tochter F._______ sei un-

gefähr im Jahre 2011 geboren, ohne jedoch ein genaues Geburtsdatum 

angeben zu können (A10 F63-65). Auf die widersprüchlichen Aussagen zu 

E._______ beziehungsweise K._______ und ihrem Alter zum Entführungs-

zeitpunkt führte sie aus, dies nicht zu wissen und es einfach nur geschätzt 

zu haben (A10 F105-106). Dass es sich bei den Angaben zum biologischen 

Vater der Tochter um ein Missverständnis gehandelt und sich der Mann 

sowohl als K._______ als auch als E._______ ausgegeben habe und sie 

dessen richtigen Namen bis heute nicht wisse, vermag in Anbetracht des-

sen, dass sie mit ihm verheiratet gewesen sein will, nicht zu überzeugen. 

Ob E._______ beziehungsweise K._______ ihr erster Ehemann und 

Kindsvater war, kann mangels Asylrelevanz indes offen bleiben, machte 

die Beschwerdeführerin doch nicht geltend, dieser Vorfall sei das aus-

schlaggebende Ereignis für ihre Ausreise gewesen. Unglaubhaft erweisen 

sich hingegen ihre Vorbringen, nach der zweiten Heirat am (…) bezie-

hungsweise kurz vor ihrer Ausreise vor zirka drei Jahren (A3 S.4; A10 F66) 

mit G._______ (A3. S.4; A10 F67-69) und eine Woche (A3 S.13) respektive 

vier Tage nachdem sie mit ihm in eine gemeinsame Wohnung gezogen sei 

(A10 F54), von dessen Ehefrau und weiteren Familienangehörigen entführt 

und in der Folge während zirka zehn Tagen von mehreren Männern täglich 

vergewaltigt worden zu sein (A3 S.13; A10 F54/F84). Obwohl sie anlässlich 

der Anhörung zu einer ausführlichen Erzählung aufgefordert wurde, be-

schränkte sich ihre Antwort darauf „Ich wurde in einem Haus festgehalten, 

geschlagen und vergewaltigt“ (A10 F95), und auch auf weiteres Nachfra-

gen hin blieben die Schilderungen oberflächlich, indem sie lediglich angab, 

dies habe sich im gleichen Dorf in Somalia zugetragen, wo sie gewohnt 

habe (A10 F96-99). Realkennzeichen oder persönliche Eindrücke liess sie 

gänzlich vermissen. Wäre dies tatsächlich wie behauptet vorgefallen, wä-

ren emotionale Erzählungen zu erwarten gewesen, wie sie dies beispiels-

weise in Bezug auf die Beschimpfungen durch die Dorfbewohner nach der 

Geburt des unehelichen Kindes oder hinsichtlich ihrer Familie (Mutter und 

Bruder) tat, wo entsprechend verbalisiert wurde, sie habe sich Tränen aus 

den Augen gewischt (A10 F10/F53). Der vorinstanzliche Schluss, die Aus-

sagen seien unsubstantiiert, unplausibel und durchwegs knapp ausgefal-

len, ist somit nicht zu beanstanden. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, 

anlässlich der Anhörung sei auf den zentralen Umstand der Gefangen-

schaft und der Vergewaltigungen nicht vertieft eingegangen worden oder 

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Seite 13 

es sei ihr aus Scham schwer gefallen, darüber zu sprechen, ist dem ent-

gegenzuhalten, dass sie – wie erwähnt –  explizit zur ausführlichen Schil-

derung angehalten wurde (A10 F95). Darüber hinaus enthält das Protokoll 

diverse Vermerke, wann sie emotional reagierte (A10 F10, F53), so dass 

mit Bestimmtheit auch Reaktionen hinsichtlich allfälliger Schamgefühle 

verbalisiert worden wären. Auch ist dem Protokoll nicht zu entnehmen, 

dass sie nicht hätte darüber sprechen können oder wollen. Auch die ge-

schilderten Fluchtumstände, wonach der Beschwerdeführerin nach zehn 

Tagen (A3 S.13/14; A10 F84) die Flucht gelungen sei, als sie mit einem der 

Männer alleine im Haus gewesen sei, dieser die Fesseln gelöst und sie 

habe wegrennen können, wobei sie ihn mit einem Stein im Gesicht getrof-

fen habe, erscheinen realitätsfremd. Dies umso mehr, als sie geltend 

machte, täglich vergewaltigt, geschlagen und an den Beinen mit einem 

Messer verletzt worden zu sein (A3 S.13; A10 F54).  

7.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtliche Verfolgungssituation glaubhaft 

darzulegen, weshalb die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und ihr 

Asylgesuch abgelehnt wurde.  

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

  

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Seite 14 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 

44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

Nach den vorstehenden Ausführungen stammt die Beschwerdeführerin of-

fensichtlich nicht von jenem somalischen Ort, den sie angegeben hat. So-

mit kann davon ausgegangen werden, dass am tatsächlichen Herkunftsort 

von keiner Gefährdung auszugehen ist, ansonsten sie sich nicht zu ihren 

Falschaussagen hätte veranlasst sehen müssen. Die Untersuchungspflicht 

der Asylbehörden findet praxisgemäss ihre Grenze auch mit Bezug auf die 

Durchführbarkeit (Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit) des Weg-

weisungsvollzugs an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person 

(Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 

AsylG). Bei missbräuchlich verschwiegener tatsächlicher Herkunft kann es 

nicht Sache der Behörde sein, näher nach allfälligen Wegweisungshinder-

nissen in hypothetischen Herkunftsgebieten zu forschen. Vielmehr haben 

Personen, die ihre wahre Herkunft verheimlichen oder verschleiern, die 

Folgen der Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht insofern zu tragen, als sei-

tens der Asylbehörden der Schluss gezogen wird, es spreche nichts gegen 

eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort (vgl. BVGE 2014/12 E. 6). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur 

Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

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Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den 

Heimatstaat  ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

9.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.5 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist der Vollzug von 

Wegweisungen in den zentralen und südlichen Teil Somalias grundsätzlich 

unzumutbar, hingegen kann ein solcher unter Umständen in die nördlichen 

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Seite 16 

Landesteile (Somaliland und Puntland) im Sinne einer internen Fluchtalter-

native erfolgen (BVGE 2014/27 E.6.5 m.w.H.)  

Die genaue Herkunft der Beschwerdeführerin ist, wie erwähnt unklar. Nach 

dem Gesagten ist davon auszugehen, dass sie nicht aus der behaupteten 

Region B._______ beziehungsweise J._______ stammt. Den Akten sind 

bei dieser Ausgangslage keine konkreten Anhaltspunkte für eine generelle 

Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen. Das Vorliegen 

individueller Gründe wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht und 

sind solche auch aus den Akten nicht ersichtlich. 

Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine volljährige, junge und 

gesunde Frau, die vermutungsweise in einer nicht gefährdeten Region So-

malias aufgewachsen ist und in ihrem Heimatstaat über ein familiäres Netz 

verfügt. Sie lebte vor ihrer Ausreise mit ihrer Mutter, ihrer Tochter und ihrem 

Bruder zusammen und hatte offensichtlich sowohl zu ihrer Mutter als auch 

zu ihrem Bruder eine gute Beziehung (A3 S.7/13; A10 F53/F99), weshalb 

davon auszugehen ist, dass sie bei einer Rückkehr von diesen unterstützt 

wird. Zudem war sie bereits als Haushaltshilfe und Gemüseverkäuferin auf 

dem Markt tätig (A2 S. 15; A10 F53); mithin ist es ihr zuzumuten, sich um 

eine Arbeit zu bemühen. Eine konkrete Gefährdung ist unter Berücksichti-

gung sämtlicher Gegebenheiten auch nicht ersichtlich. 

Der Vollzug der Wegweisung erweist sich daher auch als zumutbar. 

9.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

  

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Seite 17 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung mangels Gewinnaussichten der Be-

gehren abzulehnen und der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kos-

tenvorschusses gegenstandslos geworden. 

11.2  

Folglich sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 

1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Denise Eschler 

 

 

Versand: