# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3532ed23-6df1-5030-95fd-32cf63bbe7a1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 01.11.2011 U 2011 87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2011-87_2011-11-01.pdf

## Full Text

U 11 87

1. Kammer 

URTEIL
vom 1. November 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Führerausweisentzug

1. a) … geriet am 11. Juni 2011 um 02.00 Uhr mit seinem Fahrzeug, 

Nummernschilder GR …, in eine Polizeikontrolle, nachdem er ein 

signalisiertes temporäres Fahrverbot im … missachtet hatte. Er fiel dem 

Polizeibeamten durch gerötete Augen, eine verlangsamte Sprache und dem 

Cannabis Geruch im Fahrzeug auf. Ein durchgeführter Drug-Wipe Test fiel 

positiv auf Cannabis aus. Auf dem Polizeiposten wurde daraufhin ein 

Urinschnelltest vorgenommen, welcher ebenfalls Spuren von Cannabis 

bestätigte. Im Kantonsspital erfolgte dann die Blutentnahme für den Bluttest 

und die Abnahme der Urinprobe. Die Auswertung der Proben durch das 

Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen im Bericht vom 1. Juli 

2011 bestätigte den Cannabis-Befund und ergab im Blut eine um das 10-

fache Überschreitung des zulässigen Grenzwertes (von 1.5 Mikrogramm pro 

Liter, gemessener Wert 15 Mikrogramm/l) der Konzentration von THC 

(Thetrahydrocannabis).

b) Am 5. August 2011 erliess das Strassenverkehrsamt des Kantons 

Graubünden gegenüber … eine Verfügung, wonach ihm für sämtliche 

Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien vorsorglich auf 

unbestimmte Zeit der Führerausweis entzogen werde. Der Ausweis sei 

unverzüglich beim Strassenverkehrsamt zu deponieren. Zur Abklärung der 

Fahreigenschaft werde er verpflichtet, sich beim Psychiatrischen Dienst 

Graubünden, Klinik …, spezialärztlich untersuchen zu lassen. Die definitive 

Verfügung werde erst nach Vorliegen des spezialärztlichen Berichtes und 

nach Gewährung des rechtlichen Gehörs erlassen. Begründet wurde diese 

Verfügung im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die Aussage von …, er 

rauche regelmässig zwischen zwei und drei manchmal sogar auch fünf Joints 

pro Tag. Aus diesem Grunde bestünden ernsthafte Bedenken an seiner 

Fahreignung, weshalb sich eine spezialärztliche Abklärung der Frage 

aufdränge, ob er allenfalls drogenabhängig sei. Falls der Gutachter zum 

Schluss komme, dass eine Drogenabhängigkeit oder ein verkehrsrelevanter 

Drogenmissbrauch vorliege, sei vor der Wiedererteilung des Führerausweises 

eine kontrollierte Drogenabstinenz vorzuweisen. Er könne mit dem Nachweis 

einer Abstinenz freiwillig beginnen.

c) Dagegen erhob der (damals noch anwaltlich vertretene) Betroffene am 16. 

August 2011 Beschwerde beim Departement für Justiz, Sicherheit und 

Gesundheit Graubünden (DJSG), wobei er die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung beantragte und das Begehren stellte, es sei der Beschwerde 

aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

angeführt, dass keine Wahrscheinlichkeit bestehe, dass vom 

Beschwerdeführer eine besondere Gefährdung für den Strassenverkehr 

ausgehe, welche einen vorsorglichen Entzug des Führerausweisentzugs 

rechtfertigen würde. Es liege zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

vor, da … vor Erlass der angefochtenen Verfügung nicht angehört worden sei. 

d) Mit Verfügung vom 22. August 2011 wies das DJSG den Antrag auf Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung ab (vgl. Parallelverfahren U 11 82 bezüglich 

Begründung). 

e) Mit Verfügung vom 26. September 2011 wies das DJSG auch die Beschwerde 

ab. Was den Einwand der Verletzung des rechtlichen Gehörs betreffe, sei auf 

Art. 16 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) zu verweisen, der 

einen Verzicht auf die vorgängige Anhörung gestatte, wenn sofortiges 

Handeln notwendig sei. Auf Grund der Aktenlage habe sich das 

Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden zu Recht zu einer sofortigen 

Massnahme veranlasst gesehen, da es um die Verkehrssicherheit gegangen 

sei. Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG könne ein Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen werden, wenn eine Person an einer Sucht leide, 

welche die Fahreigenschaft ausschliesse. Bis zur Abklärung von 

Ausschlussgründen könne der Führerausweis gestützt auf Art. 30 der 

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) sofort vorsorglich entzogen werden, wenn 

ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestünden. Angesichts der grossen 

Gefährdungspotentiale erlaubten dabei schon Anhaltspunkte, die den 

Fahrzeugführer als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer 

erscheinen liessen und ernsthafte Bedenken an seiner Fahreignung 

erweckten, den vorsorglichen Ausweisentzug. Ein strikter Beweis sei nicht 

erforderlich (so Urteile BGer 1C_423/ 2010 vom 14. Februar 2011, 

1C_108/2010 vom 20. Juli 2010 und BGE 125 II 492, 122 II 359). Vorliegend 

sei erstellt, dass der Beschwerdeführer am 11. Juni 2011 sein Fahrzeug in 

fahrunfähigem Zustand geführt habe (THC-Grenzwert um das 10-fache 

überschritten). Der Einwand des Beschwerdeführers, er anerkenne das 

Ergebnis der Untersuchung nicht, sei unbehelflich. Die angefertigte 

spezialärztliche Untersuchung rechtfertige sich vorliegend auch unabhängig 

von einer allfälligen strafrechtlichen Verurteilung. Anlässlich der Einvernahme 

vom 11. Juni 2011 habe der Beschwerdeführer eingeräumt, dass er schon 

fast ein halbes Leben lang regelmässig Cannabis rauche, und zwar 

regelmässig zwei bis dreimal täglich, manchmal auch fünf Mal. Diese Aussage 

habe er auch anlässlich der Einvernahme durch die Kantonspolizei am 5. 

August 2011 und in seinem Schreiben an das DJSG vom 1. September 2011 

wiederholt. Es sei daher nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer 

bereits mehrfach ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand gelenkt habe (Urteil 

BGer 6A.56/2000 vom 28. Juni 2000). Es bestünden somit in der Tat Zweifel 

an der Fahreignung des Beschwerdeführers, und es könne daher nicht von 

einem vorsorglichen Entzug des Führerausweises abgesehen werden. Der 

Beschwerdeführer scheine seinen Cannabis-Konsum verharmlosen zu wollen 

und er sei sich der Konsequenzen des Konsums nicht bewusst. Angesichts 

des hohen Gefährdungspotentials für andere Verkehrsteilnehmer seien die 

auf dem Spiele stehenden öffentlichen Interessen der Verkehrssicherheit 

jeweils höher zu gewichten als der Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des 

Beschwerdeführers. Ob eine Drogenabhängigkeit oder ein verkehrsrelevanter 

Drogenmissbrauch vorliege oder nicht, könne erst nach Vorliegen der 

spezialärztlichen Untersuchung gesagt werden. 

2. Dagegen erhob der betroffene Fahrzeugführer am 6. Oktober 2011 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem 

sinngemässen Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

26. September 2011. Es kann hier jedoch darauf verzichtet werden, jene Teile 

der Beschwerde wiederzugeben, die zum vornherein nicht geeignet sind, die 

Beschwerde zu begründen. Dazu gehören die Zitierung allgemeiner 

Prinzipien, die wahllose und zusammenhanglose Aufzählung von 

Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen, die Einwände gegen das 

Hanfverbot und die Erkenntnisse über die Wunderpflanze Cannabis. Er werde 

sich keiner spezialärztlichen Begutachtung unterziehen. Ihm sei der 

Führerausweis zurückzuerstatten, weil kein Beweis für seine angebliche 

Fahruntüchtigkeit vorliege. Der Grenzwert von 1.5 Mikrogramm/l sei 

wissenschaftlich nicht erhärtet. Versuche bei Multiple-Sklerose [MS]-

Patienten hätten gezeigt, dass eine Behandlung mit THC oder THC-ähnlichen 

Stoffen die Fahruntüchtigkeit nicht beeinträchtige. THC sei kein 

Betäubungsmittel, sondern ein Entspannungsmittel. Er sei bei der Kontrolle 

von der Polizei nicht korrekt belehrt und behandelt worden. Seine Augen seien 

bei der Kontrolle höchstens leicht gerötet gewesen, aber nicht wegen des 

Cannabis-Konsums, sondern wegen des Rauchs in der Diskothek. Er habe 

den letzten Joint gegen 18.30 Uhr geraucht, und es sei wissenschaftlich 

erwiesen, dass die maximale Wirkung des THC nach rund 30 Minuten erreicht 

sei. Er sei also lange nüchtern gewesen, als er gegen Mitternacht nach … 

gefahren sei. Seine Sprache sei nicht verlangsamt gewesen und im Fahrzeug 

habe es keinen Cannabis Geruch gegeben. Der Urin-Test messe nicht die 

THC-Konzentration, sondern bloss ein Abbauprodukt des THC, die 

Thetrahydrocannabinolsäure, die aber keine entspannende oder 

berauschende Wirkung habe. Das THC werde unter anderem im Fettgewebe 

gespeichert und beim Verbrennen der Fette gelangten die THC-Abbaustoffe 

ins Blut und in den Urin. Körperliche Anstrengung beschleunige den 

Stoffwechsel und vor allem in der Erholungsphase würden grössere Mengen 

Fett abgebaut, was die Konzentration der Abbaustoffe im Urin und im Blut 

massiv erhöhe. Er habe ferner kurz vorher noch getanzt. Bei Sportlern seien 

falsche Messergebnisse häufig. Er anerkenne die Testergebnisse nicht. Er 

empfinde das Vorgehen der Polizei als physische und psychische Folter.

3. In seiner Vernehmlassung beantragte das DJSG die kostenfällige Abweisung 

der Beschwerde.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung des Departements für Justiz, Sicherheit 

und Gesundheit Graubünden (DJSG) vom 26. September 2011 (inkl. der 

dieser zugrunde liegenden Verfügung vom 5. August 2011 des 

Strassenverkehrsamtes Graubünden), worin dem Beschwerdeführer für 

sämtliche Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien vorsorglich auf 

unbestimmte Zeit der Führerausweis entzogen wurde. Nicht Gegenstand 

dieses Verfahrens ist dagegen die sofortige Vollstreckung dieses 

Sicherungsentzugs bzw. die Ablehnung des Antrags des Beschwerdeführers 

der aufschiebenden Wirkung des Führerausweisentzugs durch das DJSG mit 

Verfügung vom 22. August 2011 (vgl. dazu Parallelverfahren U 11 82). 

2. a) Laut Art. 16d Abs. 1 lit. b des eidgenössischen Strassenverkehrsgesetzes 

(SVG; SR 741.01) wird einer Person auf unbestimmte Zeit der Lern- oder 

Führerausweis entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die 

Fahreignung ausschliesst. Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle 

betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere die Medizin, 

Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher 

lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen. 

Aufgrund des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein 

Sicherungsentzug zwingend angeordnet werden, wenn die Fahreignung nicht 

mehr gegeben ist. Der Entzug des Führerausweises wegen fehlender 

Fahreignung ist ein Entzug zu Sicherungszwecken (Sicherung = keine 

Suspensivwirkung; anders hingegen Entzug zu Warnzwecken [hier 

Suspensivwirkung]). Aus den in Art. 16d Abs. 1 SVG aufgezählten 

Entzugstatbeständen ergibt sich klar, dass er bezweckt, die zu befürchtende 

Gefährdung der Verkehrssicherheit in der Schweiz durch einen ungeeigneten 

Fahrzeugführer in der Zukunft zu verhindern. Dementsprechend setzt er keine 

schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr voraus. Der Anlass für einen 

Sicherheitsentzug kann vielfältig sein. Ein solch vorsorglicher Entzug ist – bei 

gleichzeitiger Anordnung einer medizinischen Untersuchung – zum Beispiel 

zulässig bzw. gar angezeigt bei Verdacht auf Trunksucht oder regelmässigem 

Cannabis-Konsum (vgl. BGer 1C_155/ 2007 vom 13.09.2007 E. 2.1, BGer 

6A.23/2005 vom 21.06.2005 E. 2.2; BGE 125 II 495 E. 2a; vgl. insbesondere 

auch: Philippe Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 

Zürich/St. Gallen 2011, zu Art. 16d SVG S. 106-108; Hans Giger, Kommentar 

SVG, Zürich 2008, zu Art. 16d SVG, Ziff. 2 der Neuordnung, S. 136 f.; vgl. im 

Übrigen: Leitfaden für die Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden vom 26. 

April 2000, Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender 

Fahreignung, Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, bei Konsum 

von Cannabis Ziff. 4.2 S. 5 bzw. Leistungsmässiger Defizite Ziff. 5.2 S. 5 

unten).     

b) Ausgangspunkt der bemängelten Führerausweisentzugsverfügung vom 5. 

August 2011 war die Tatsache, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer 

Polizeikontrolle im … in … nach Mitternacht am 11. Juni 2011, um 02.00 Uhr, 

am Lenkrad seines Fahrzeugs durch sein äusserliches Erscheinungsbild 

(gerötete Augen), sein Verhalten (verlangsamte Sprache) und weitere 

Umstände (Cannabis-Geruch im Auto) auffiel, was die kontrollierenden 

Polizeibeamten veranlasste, vor Ort beim betreffenden Fahrzeuglenker sofort 

einen Drogentest durchzuführen, welcher positiv auf Cannabis ausfiel. Der 

Urinschnelltest auf dem Polizeiposten wies sodann ebenfalls Spuren von 

Cannabis auf und bestätigte damit den Drogentest. Im Kantonsspital … 

wurden danach noch ein Bluttest und eine erneute Urinprobe durchgeführt. 

Gemäss Auswertungsbericht vom 1. Juli 2011 des Instituts für Rechtsmedizin 

des Kantons St. Gallen wurde der Cannabis-Befund bestätigt und im Blut des 

Beschwerdeführers mit 15 Mikrogramm/l eine um das 10-fache 

Überschreitung des noch zulässigen Grenzwerts von 1.5 Mikrogramm/l der 

THC-Konzentration gemessen. Im Lichte dieser Fakten und der sowohl 

anlässlich der Befragung als auch in den Schriftsätzen des 

Beschwerdeführers selbst noch gemachten Ausführungen gilt es im konkreten 

Fall also zu entscheiden, ob der vorsorgliche Führerausweisentzug durch die 

Vorinstanz rechtens und vertretbar war.

c) Vorliegend hat sich der Beschwerdeführer mit den rechtlich entscheidenden 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid der Vorinstanz überhaupt nicht 

auseinandergesetzt. Er pries vielmehr einerseits die „Wunderpflanze Hanf“ 

und anderseits bezog er sich auf die Einzelheiten anlässlich der 

Polizeikontrolle vom 11. Juni 2011 (falsche Belehrungen und 

Schlussfolgerungen seitens der Polizeibeamten). Der Beschwerdeführer 

verkennt dabei offenkundig, dass der Sicherungsentzug seines 

Führerausweises vorliegend nicht (allein und ausschliesslich) wegen des 

Vorfalles vom 11. Juni 2011 erfolgte, sondern vielmehr und hauptsächlich 

aufgrund seiner eigenen wiederholten Aussagen und Bestätigungen, wonach 

er seit vielen Jahren (fast sein halbes Leben lang, also seit über 14 Jahren 

bzw. ab ca. 1995/96) das pflanzliche Naturprodukt „Cannabis“, und zwar 

täglich mehrmals, zu seiner Entspannung konsumiere. Diese glaubhaften 

Selbstangaben liessen durchaus den Verdacht aufkommen, dass der 

Beschwerdeführer entweder drogensüchtig sei oder er einem 

verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch im Sinne von Art. 16d SVG obliege. 

Laut Art. 30 der eidgenössischen Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV, SR 741.51) kann ein 

Führerausweis bereits vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte 

Bedenken an der Fahreignung bestehen. Nach der gefestigten 

Rechtsprechung des Bundesgerichtes bedarf es für den vorsorglichen 

Sicherungsentzug nicht eines strikten Nachweises für die die Fahreignung 

ausschliessenden Umstände; vielmehr genügen danach eben bereits 

ernsthafte Bedenken an der Fahrtüchtigkeit des Fahrzeuglenkers (so BGE 

125 II 495 E. 2b; BGer 1C_108/2010 vom 20. Juli 2010 E. 2.1 und 

1C_423/2010 vom 14. Februar 2011 E. 3). Angesichts des grossen 

Gefährdungspotentiales, welches dem Führen eines Motorfahrzeuges eigen 

ist, erlauben deshalb schon Indizien – welche den Autolenker als besonderes 

Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte 

Zweifel an seiner Fahreignung erwecken – den vorsorglichen Ausweisentzug. 

Wäre das Fehlen der Fahreignung schon anlässlich der das Verfahren 

auslösenden Polizeikontrolle vom 11. Juni 2011 (fachärztlich) erwiesen 

gewesen, hätte der Führerausweisentzug bereits damals endgültig und nicht 

bloss provisorisch (vorläufig/vorsorglich) entzogen werden müssen.       

d) Bei dieser Sach- und Rechtslage ist somit hier einzig noch zu prüfen, ob zum 

Zeitpunkt der korrekt durchgeführten Atemluft- bzw. Drogen-, Urin- und 

Bluttests im Juni 2011 genügend Umstände sowie Fakten vorgelegen haben, 

um ernsthafte Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des Beschwerdeführers zu 

hegen. Nach einhelliger Auffassung des angerufenen Gerichtes ist diese 

Frage klarerweise zu bejahen. Aus den eigenen, wiederholt bestätigten und 

auch heute in den Rechtsschriften nicht bestrittenen Aussagen des 

Beschwerdeführers ergibt sich, dass er seit Jahren regelmässig Cannabis 

raucht und zwar zwei bis drei Mal täglich, gelegentlich sogar bis zu fünf Mal 

am Tag. Diese Tatsache lässt zumindest den Verdacht aufkommen, dass der 

Beschwerdeführer drogensüchtig ist oder einen verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauch pflegt. Dass sich der anhaltende Drogenkonsum auf die 

Fahreignung auswirkt (Stichworte: Bewusstseinserweiterung; veränderte 

Risikobeurteilung; verlangsamte Reaktionsfähigkeit; erhöhtes 

Gefährdungspotential im Strassenverkehr), braucht an dieser Stelle nicht 

näher erläutert zu werden. Jene wissenschaftlich erwiesenen 

Beeinträchtigungen der Fahreignung würden selbst dann gelten, wenn man, 

wie es der Beschwerdeführer hartnäckig und mit voller Überzeugung tut, dem 

THC (Thetrahydrocannbis) tatsächlich eine gewisse Wunderwirkung 

bezüglich des persönlichen „Wohlfühlbefindens“ zusprechen wollte. Hier geht 

es – besonders wenn man mit einer 10-fachen Überschreitung des zulässigen 

Grenzwertes von 1.5 Mikrogramm/l am Steuer erwischt wird und 

infolgedessen doch ein erhebliches Mass an Rücksichtslosigkeit bzw. 

Unbekümmertheit gegenüber den übrigen Verkehrsteilnehmern offenbart hat 

– nämlich einzig und allein um die öffentliche Sicherheit im Strassenverkehr 

und die damit angestrebte Minimierung von Verkehrsunfällen, die durch einen 

bekifften Verkehrsteilnehmer – wozu auch der Beschwerdeführer anlässlich 

der Polizeikontrolle vom 11. Juni 2011 zu zählen ist – in hohem Masse und in 

unverantwortlicher Weise gefährdet war. Der vorsorgliche Sicherungsentzug 

war im konkreten Fall daher ohne Zweifel begründet. Daran ändern 

selbstverständlich auch die daraus unmittelbar für den Beschwerdeführer 

fliessenden Unannehmlichkeiten und Nachteile nichts, da die erforderliche 

Fahrtüchtigkeit jederzeit gewährleistet bleiben muss und folglich weder durch 

Alkohol noch durch andere die Fahrfähigkeit herabsetzenden Mittel oder 

Substanzen beeinträchtigt werden darf. Die von der Vorinstanz 

vorgenommene Güterabwägung, das öffentliche Interesse an einer möglichst 

unfall- und störungsfreien Zirkulation aller Verkehrsteilnehmer weit höher zu 

gewichten als das rein private Interesse des Beschwerdeführers am Erhalt 

seiner Fahrerlaubnis, gibt folglich auch zu keinen Korrekturen oder 

gerichtlichen Beanstandungen Anlass.    

3. a) Die angefochtene (Bestätigungs-) Verfügung vom 26. September 2011 ist 

daher rechtens und vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde führt.  

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten gestützt auf 

Art. 73 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der 

Vorinstanz (Beschwerdegegner/DJSG) nach Art. 78 Abs. 2 VRG aber nicht 

zu, da sie lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegte.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 800.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 276.--

zusammen Fr. 1'076.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 25. Januar 2012 nicht 

eingetreten (1C_36/2012).