# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d2e47bc-8b8c-5059-bfd0-f5f362efedce
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.03.2015 NP150001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP150001_2015-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP150001-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 17. März 2015 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Beklagte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 
B._____ ltd,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 
betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 30. Oktober 2014 (FV140198-L) 

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Rechtsbegehren: 
(Urk. 2 S. 2) 

" 1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin Fr. 8'717.65 zuzüglich Zins 
von 5 % seit 20. Februar 2014 sowie Fr. 15'606.68 zu bezahlen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (letztere zuzüglich 8 % MwSt.) zu 
Lasten der Beklagten. " 

 

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht  
Zürich, 10. Abteilung, vom 30. Oktober 2014: 

(Urk. 23 S. 8) 

"1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 8'717.65 nebst Zins zu 5 % seit 

20. Februar 2014 sowie Fr. 15'606.68 zu bezahlen. 

 2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt. 

 3. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt und mit dem von der Klägerin ge-

leisteten Vorschuss verrechnet. 

 4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'730.– 

(inkl. Mehrwertsteuer) zuzüglich der Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 440.– 

zu bezahlen. Zudem wird die Beklagte verpflichtet, der Klägerin die effektiv geleiste-

ten Gerichtskosten zu ersetzen. 

 5. (Schriftliche Mitteilung). 

 6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage)." 

 

Berufungsanträge: 

der Berufungsklägerin und Beklagten (Urk. 22 S. 2): 
 

"1. Die Verhandlung beim Friedensrichteramt ist neu anzusetzen, da der Beklagten äus-

serst kurzfristig (nur gerade 5 Tage davor!) ein Termin auferlegt wurde, so dass sie 

nicht an der Verhandlung teilnehmen konnte. Es hätte der Unterzeichner (VR-

Präsident) anwesend sein sollen, der aber Termine im Tessin zu wahren hatte und 

diese kurzfristig nicht verschieben konnte.  

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 2. Eine eventuelle weitere Verhandlung vor dem Bezirksgericht ist auch neu anzusetzen 

da die Vorladung so verwirrend formuliert war, dass es der Beklagten wiederum nicht 

gelang, am Bezirksgericht zur Verhandlung zu erscheinen.  

 3. Der Stundenansatz von CHF 200 ist richtig und auch anerkannt; er ist zu belassen 

und darf nicht auf CHF 250 korrigiert werden. Im Urteil ist von einem Tagessatz von 

CHF 1'600 statt 2'000 die Rede. Richtig ist aber, dass der Tagessatz in Wirklichkeit 

CHF 1'500 beträgt. Auch dieses ist so zu belassen. 

 4. Im Sinne einer endlichen Erledigung dieser Angelegenheit schlage ich vor, dass wir 

die unbestrittene Summe von CHF 21'191.65 (offenes Saldo nach Bezahlung von 

CHF 20'397.85 von der Totalsumme über CHF 41'589.50) bezahlen."  

 

Erwägungen: 

1.1 Am 13. August 2014 reichte die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan 

Klägerin) bei der Vorinstanz die Klage gegen die Beklagte und Berufungsklägerin 

(fortan Beklagte) ein, mit welcher sie gestützt auf einen Beratungsvertrag insge-

samt Fr. 24'324.33 fordert (Urk. 1-4/2-13). Nach fristgerechtem Eingang des mit 

Verfügung vom 25. August 2014 geforderten Kostenvorschusses seitens der Klä-

gerin setzte die Vorinstanz der Beklagten mit Verfügung vom 22. September 2014 

eine Frist von 14 Tagen zur schriftlichen Stellungnahme zur Klageschrift vom 

13. August 2014 an (Urk. 6-9). Diese Fristansetzung erfolgte unter der Andro-

hung, dass die Parteien bei Säumnis oder Stillschweigen umgehend zu einer 

mündlichen Verhandlung vorgeladen würden (Urk. 9 S. 2). Diese Verfügung nahm 

seitens der Beklagten C._____ am 23. September 2014 entgegen (Urk. 10/2). 

Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist wurden die Parteien mit Verfügung vom 8. 

Oktober 2014 auf den 30. Oktober 2014, 10.30 Uhr, zur Hauptverhandlung vorge-

laden (Urk. 11/1). Diese Vorladung nahm D._____ am 10. Oktober 2014 für die 

Beklagte entgegen (Urk. 11/4). Am 30. Oktober 2014 erging vorgenanntes Urteil 

zunächst in unbegründeter, hernach auf Verlangen der Beklagten in begründeter 

Form (Urk. 14; Urk. 16-18).  

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1.2 Innert Frist erhob die Beklagte mit Schreiben vom 15. Januar 2015 

(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 16. Januar 2015) Berufung mit 

den eingangs aufgeführten Anträgen (Urk. 22).  

2. Die Beklagte reicht im Berufungsverfahren erstmals Unterlagen ein, 

welche sich bislang nicht bei den Akten befinden (Korrigierte Eingangsanzei-

ge/Vorladung des Friedensrichteramtes Zürich, Kreise 1 + 2, vom 9. Juli 2014 

[Urk. 25/2]; E-Mail von E._____ für die Beklagte an das Friedensrichteramt Zürich, 

Kreise 1 + 2, vom 17. Juli 2014 [Urk. 25/3]). Im Berufungsverfahren sind neue 

Vorbringen (Noven) lediglich im Rahmen echter Noven zulässig, mithin neuer 

Tatsachenvorbringen, welche kumulativ ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 

317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Inwiefern die Beklagte 

diese Unterlagen nicht bereits nach entsprechender Fristansetzung durch die Vor-

instanz (Verfügung vom 22. September 2014) einreichen konnte, legt sie mit kei-

nem Wort dar. Damit aber sind diese Unterlagen neu und dementsprechend un-

zulässig und unbeachtlich. Ebenso sind die damit in Zusammenhang stehenden, 

erstmals im Berufungsverfahren vorgebrachten Einwendungen, wonach das Frie-

densrichteramt die Vorladung zu kurzfristig versandt und das Verschiebungsge-

such der Beklagten zu Unrecht abgewiesen habe (Urk. 22 S. 2 f.), neu und damit 

unzulässig und unbeachtlich. 

3.1 Auf Antrag 1 betreffend die Schlichtungsverhandlung ist nicht einzutre-

ten. Das Schlichtungsverfahren wurde mit dem Ausstellen der Klagebewilligung 

abgeschlossen (Art. 209 ZPO). Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung handelt es sich bei der Klagebewilligung um keine anfechtbare Entschei-

dung im Sinne von Art. 319 lit. a ZPO und Art. 308 ZPO (BGE 139 III 273 E. 2.3; 

Urteil des Bundesgerichts 4A_131/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.2.1). Da-

mit aber kann die Klagebewilligung als solche nicht angefochten und somit aufge-

hoben und das Verfahren zur Wiederholung der Schlichtungsverhandlung an die 

Schlichtungsbehörde zurückgewiesen werden. Entsprechend zielen die Einwen-

dungen der zu kurzfristigen Vorladung und des zu Unrecht abgewiesenen Ver-

schiebungsgesuchs ohnehin ins Leere, selbst wenn sie zu berücksichtigen wären. 

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Wollte die Beklagte ein Wiederherstellungsgesuch für die versäumte Schlich-

tungsverhandlung stellen, wäre dies gemäss Art. 148 Abs. 3 ZPO zwar auch noch 

nach Beendigung des Prozesses möglich. Der Entscheid obläge indes derjenigen 

Instanz, vor welcher die versäumte Frist zu wahren bzw. der Termin einzuhalten 

gewesen wäre (BSK ZPO-Gozzi, 2. Auflage, Basel 2013, Art. 149 N 2; KUKO 

ZPO-Hoffmann-Nowotny, Basel 2010, Art. 148 N 12 und Art. 149 N 3). Entspre-

chend hätte die Beklagte ein solches Gesuch beim Friedensrichteramt beantra-

gen müssen, weshalb hierauf aufgrund fehlender Zuständigkeit nicht einzutreten 

wäre. Entsprechend ist diesbezüglich auf die Berufung nicht einzutreten. 

3.2.1 In Bezug auf die Vorladung der Vorinstanz vom 8. Oktober 2014 

macht die Beklagte geltend, diese sei nicht korrekt formuliert gewesen, weshalb 

es zu einer Verwechslung des Termins gekommen sei. So habe die Vorladung 

auf Mittwoch, den 30. Oktober 2014, gelautet; der richtige Wochentag wäre aber 

der Donnerstag gewesen. Er, der Vertreter der Beklagten, habe den Termin in 

seiner Outlook-Agenda aus einer falschen Intuition heraus am 31. Oktober 2014 

eingetragen, was sicherlich sein Fehler gewesen sei. Dies habe er am 

30. Oktober 2014 festgestellt und um 10.40 Uhr beim Gericht angerufen. Ge-

richtsschreiber MLaw F._____ habe ihm gesagt, dass die Verhandlung in vollem 

Gange sei; er könne ja auf das unbegründete Urteil hin rekurrieren. Ein Gericht 

sollte es sich jedoch nicht leisten, mit einer fehlerhaften Vorladung solch eine 

Verwirrung zu stiften. Sie hätten sozusagen beide versagt, denn auch er als Ver-

treter der Beklagten hätte sich früher melden können. Ihn als Vertreter der Be-

klagten treffe dabei aber nur ein leichtes Verschulden. Obwohl er Herrn F._____ 

um Verschiebung der Verhandlung gebeten habe, sei diese nicht gewährt wor-

den, da die Verhandlung in vollem Gange gewesen sei. Damit aber habe man der 

Beklagten das rechtliche Gehör verweigert (Urk. 22 S. 3). 

3.2.2 Zutreffend ist, dass der Termin auf Mittwoch, den 30. Oktober 2014, 

von der Vorinstanz festgesetzt worden ist, was offenkundig ein Versehen ist, han-

delte es sich doch beim 30. Oktober 2014 um einen Donnerstag (Urk. 11/1). In-

wiefern dadurch der Vorladung ein derart gravierender Fehler anhaften sollte, 

dass diese ungültig und damit das Verfahren zu wiederholen wäre, ist indes nicht 

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einzusehen. So wurde die Vorladung am 9. Oktober 2014 – und damit gemäss 

Art. 134 ZPO ausreichend frühzeitig – an die im Handelsregister eingetragene Ad-

resse "... [Adresse]" an die Beklagte versandt. Diese Vorladung hat die Beklagte 

unbestrittenermassen am 10. Oktober 2014 und damit 20 Tage vor Termin erhal-

ten. Dies wird denn auch zu Recht nicht beanstandet. Sodann führt der (einzel-

zeichnungsberechtigte) Verwaltungsratspräsident der Beklagten selber aus, da-

von ausgegangen zu sein, dass ein Versehen vorgelegen habe und es sich beim 

Verhandlungstag um den Donnerstag und nicht den Mittwoch gehandelt habe. 

Damit aber konnte die Beklagte den korrekten Verhandlungstermin ohne weiter-

gehende Schwierigkeiten feststellen; so ist auch für die Beklagte niemand – wie 

von der Vorinstanz entgegen der Darstellung der Beklagten richtig festgehalten 

(Urk. 22 S. 3) – am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, erschienen. Damit aber kann 

nicht von einer durch die Vorladung verursachten Verwirrung gesprochen werden, 

welche es der Beklagten verunmöglicht hätte, den Termin wahrzunehmen, zumal 

der Verwaltungsratspräsident der Beklagten selber eingestand, den Termin am 

Freitag, den 31. Oktober 2014 und damit an einem gänzlich falschen Tag im Ka-

lender vermerkt zu haben. Entsprechend aber war die Beklagte vor Vorinstanz 

säumig, weshalb diese zu Recht gestützt auf die Vorbringen der Klägerin und die 

Akten entschieden hat. Sodann hat die Beklagte noch nicht einmal behauptet, ein 

Wiederherstellungsgesuch für die versäumte Hauptverhandlung gestellt zu haben. 

Wie erwähnt (Ziffer 3.1 hiervor), wäre ein solches ohnehin vor Vorinstanz zu stel-

len gewesen. Die Rechtsmittelinstanz wäre hierfür nicht zuständig (Art. 148 ZPO). 

Schliesslich kann der Aktennotiz vom 30. Oktober 2014 auch nicht – wie vom 

Verwaltungsratspräsidenten der Beklagten behauptet – ein durch ihn gestelltes 

Gesuch um Verschiebung der Verhandlung entnommen werden. Ein solches wä-

re im Übrigen ohnehin infolge Verspätung abzuweisen gewesen, da dieses vor 

Beginn des Termins hätte gestellt werden müssen (Art. 135 lit. b ZPO). Damit 

aber liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Der Antrag 2 ist abzuwei-

sen. 

3.3 Abschliessend äussert sich die Beklagte zur Sache. Diese nun erst-

mals im Berufungsverfahren vorgebrachten Einwendungen gegen die Forderung 

an sich (unzutreffender Stundenansatz, fehlende Zeichnungsberechtigung von 

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G._____ für die Bestätigung der Honorarvereinbarung etc.) sind – mit Blick auf 

das unter Ziffer 2 hiervor Ausgeführte – unzulässige Noven, weshalb darauf nicht 

weiter einzugehen ist.  

3.4. Damit erweist sich die Berufung als offensichtlich unzulässig bzw. un-

begründet, weshalb auf das Einholen einer Berufungsantwort der Gegenpartei 

verzichtet werden kann (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Berufung ist abzuweisen, so-

weit darauf einzutreten ist. 

4.1 Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV 

OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 1'200.– festzusetzen. 

Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO).  

4.2 Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Berufungsverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und das Ur-

teil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

10. Abteilung, vom 30. Oktober 2014 wird bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.  

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines 

Doppels von Urk. 22, Urk. 24 und Urk. 25/1-8, sowie an das Einzelgericht im 

vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je gegen 

Empfangsschein. 

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 24'324.33. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 17. März 2015
	Rechtsbegehren: (Urk. 2 S. 2)
	Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht  Zürich, 10. Abteilung, vom 30. Oktober 2014: (Urk. 23 S. 8)
	"1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 8'717.65 nebst Zins zu 5 % seit 20. Februar 2014 sowie Fr. 15'606.68 zu bezahlen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt und mit dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss verrechnet.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'730.– (inkl. Mehrwertsteuer) zuzüglich der Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 440.– zu bezahlen. Zudem wird die Beklagte verpflichtet, der Klägerin die effektiv...
	5. (Schriftliche Mitteilung).
	6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage)."
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und das Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 30. Oktober 2014 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines Doppels von Urk. 22, Urk. 24 und Urk. 25/1-8, sowie an das Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...