# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a1b6dc1-7bb3-58b3-b1fd-dd46c82503a8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.09.2015 SB150211
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150211_2015-09-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150211-O/U/eh 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken 

und Dr. iur. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. iur. F. Manfrin 

 
Urteil vom 7. September 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  

vertreten durch Staatsanwalt H.-J. Müller,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend  

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.  

und Rückversetzung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom  

3. März 2015 (DG140368) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II vom 3. Dezember 2014 (Urk. 13) ist 

diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 32 S. 19 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

- der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung 

mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie 

- der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von Art. 115 

Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 AuG. 

2. Bezüglich der vom Tribunal de l'application des peines et mesures Sion am 

18. September 2013 verfügten bedingten Entlassung (Strafrest 16 Monate) 

wird die Rückversetzung angeordnet. 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug des Strafrests von 16 Monaten mit 

einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, wovon bis 

und mit heute 197 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden 

sind. 

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

5. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe in Höhe von zwei Tagen. 

7. Die sichergestellten Betäubungsmittel (lagernd bei der Kantonspolizei  

Zürich unter der Lagernummer …) werden eingezogen und durch die La-

gerbehörde vernichtet. 

-   3   - 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

11. November 2014 beschlagnahmten Euro 550.–, lagernd unter Ass.-

Nr. A… bei der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, werden eingezo-

gen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'000.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 2'135.--   Auslagen Untersuchung 

Fr. 13'400.–   amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

10. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher 

Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 13'400.– (inkl. Barauslagen und 8% 

MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Vorbehalt 

einer Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse 

genommen. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) der Verteidigung des Beschuldigten: 
 (Urk. 33 S. 2; Urk. 45) 

 

1. Der Beschuldigte sei - unter Einbezug des Strafrests von 16 Mona-

ten - zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von maximal 30 Mona-

ten, wobei die erstandene Haft an die Strafe anzurechnen sei. 

 

 

-   4   - 

3. [sic] Die Dispositiv-Ziffern 1., 2. sowie 5. (recte: 4.) bis 11. des vo-

rinstanzlichen Urteils seien im Übrigen zu bestätigen. 

4. [sic] Die Kosten des Berufungsverfahrens seinen auf die Staatskasse zu 

nehmen, eventualiter dem Beschuldigten aufzuerlegen, aber sofort 

definitiv abzuschreiben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung  

seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

 (keine Beweisanträge) 

b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 39) 

 Verzicht auf Anschlussberufung; Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 (keine Beweisanträge) 

  

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 3. März 2015 wurde der Beschuldigte der 

Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG sowie der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von 

Art. 115 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 AuG schuldig gesprochen (Disposi-

tivziffer 1) und es wurde die Rückversetzung der vom Tribunal de l'application 

des peines et mesures Sion am 18. September 2013 verfügten bedingten Ent-

lassung (Strafrest 16 Monate) angeordnet (Dispositivziffer 2). Sodann wurde der 

Beschuldigte unter Einbezug des Strafrests von 16 Monaten mit einer Freiheits-

strafe von 42 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, wovon bis und mit dem Tag der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung 197 Tage durch Haft und vorzeitigen Straf-

antritt erstanden waren (Dispositivziffer 3); sodann wurde der Vollzug der Frei-

heitsstrafe angeordnet (Dispositivziffer 4) und der Beschuldigte mit einer Busse 

von Fr. 200.--  bestraft (Dispositivziffer 5; Ersatzfreiheitsstrafe: 2 Tage; Disposi-

tivziffer 6). Die sichergestellten Betäubungsmittel wurden zwecks Vernichtung 

-   5   - 

eingezogen (Dispositivziffer 7) und eine beschlagnahmte Barschaft eingezogen 

sowie zur Verfahrenskostendeckung verwendet (Dispositivziffer 8). Die Kosten 

der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen 

der amtlichen Verteidigung, wurden dem Beschuldigten auferlegt; die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden unter Vorbehalt einer Nachforderung gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen (Dispositivziffer 11).  

1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 3. März 2015 mündlich eröffnet 

und im Dispositiv übergeben wurde (Prot. I S. 11 unten), meldete der Beschuldig-

te mit Eingabe vom 12. März 2015 – innert der zehntägigen Frist von Art. 399 

Abs. 1 StPO – Berufung an (Urk. 28). Am 12. März 2015 wurde dem Beschuldig-

ten das begründete Urteil zugestellt (Urk. 27/1). Seine Berufungserklärung erfolg-

te am 5. Mai 2015 und damit innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 

StPO (Urk. 33). Mit Präsidialverfügung vom 1. Juni 2015 wurde der Staats-

anwaltschaft  die Berufungserklärung zugestellt, um gegebenenfalls Anschluss-

berufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen 

(Urk. 37). Mit Eingabe vom 15. Juni 2015 erklärte die Staatsanwaltschaft auf eine 

Anschlussberufung zu verzichten und beantragte die Bestätigung des vorinstanz-

lichen Urteils (Urk. 39). 

1.3. Am 19. Juni 2015 wurden die Parteien auf den 7. September 2015 zur  

Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 41). 

2. Umfang der Berufung 

Wie erwähnt, richtet sich die Berufung des Beschuldigten einzig gegen die  

Dispositivziffer 3. Aufgrund des sachlichen Konnexes erstreckt sich die Kognition 

des Berufungsgerichts vorliegend auch auf Dispositivziffer 2 (Rückversetzung); 

im Übrigen ist das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen (Art. 404 

Abs. 1 StPO), was vorab festzustellen ist. 

3. Strafzumessung 

3.1. Vorliegend wird der 18 Gramm reines Kokain betragende Grenzwert des 

mengenmässig qualifizierten Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG um 

ein Vielfaches überschritten. Demzufolge erstreckt sich der Strafrahmen von 

-   6   - 

mindestens einem Jahr bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, wobei damit eine Geld-

strafe verbunden werden kann (Art. 19 Abs. 2 BetmG). 

3.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zuzumessen 

ist, richtig zusammengefasst (vgl. Urk. 32 S. 12 ff.). Zur Vermeidung von Wieder-

holungen kann darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO); ebenso wie auf 

die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für die Strafzumes-

sung vorgegebenen Regeln (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130 E. 5.3.1; 132 

IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). 

3.3. Objektive Tatschwere 

3.3.1. Das objektive Tatverschulden bemisst sich – wie von der Verteidigung zu-

recht angemerkt (Urk. 45 S. 2) – nicht nur nach der Betäubungsmittelmenge, 

sondern nach sämtlichen Umständen des konkreten Einzelfalls (dazu sogleich); 

dennoch ist die Art des Betäubungsmittels sowie deren Menge von erheblicher 

Bedeutung für den Unrechtsgehalt der Tat. 

3.3.2. Der Beschuldigte führte insgesamt 417.2 Gramm reines Kokain Hydrochlo-

rid in die Schweiz ein (Urk. 7/5 S. 5; Urk. 13 S. 2 ganz unten). 

3.3.3. Vorliegend führte der Beschuldigte Kokain ein. Dabei handelt es sich um 

eine hochgefährliche Drogenart, welche bereits bei erstmaligem Konsum zu einer 

schweren psychischen Abhängigkeit führen kann (siehe Eintrag zu Kokain auf 

Wikipedia mit Verweis auf Römpp-Online [Lexikon Chemie]). Zudem birgt der  

regelmässige Kokainkonsum schwere Risiken für die körperliche und psychische 

Gesundheit. 

3.3.4. Der Beschuldigte führte das Kokain, das er in Amsterdam zusammen mit 

einer Suppe in Form von Fingerlingen eingenommen hatte (Urk. 7/4; Netto-

gewicht 1174.1 Gramm; Urk. 7/5 S. 4), in die Schweiz ein, indem er sich  

zunächst nach Colmar/F begab, wo er von einem Kontaktmann erwartet und  

alsdann mit einem Personenwagen über die grüne Grenze nach Basel chauffiert 

wurde, worauf es im Kanton Aargau zur Verhaftung kam. 

-   7   - 

3.3.5. Der Beschuldigte war als weisungsgebundener Transporteur von Betäu-

bungsmitteln tätig. Er handelt als rein ausführende Hilfsperson und verfügte über 

keinerlei eigene organisatorische Autonomie. Weiter ist davon auszugehen, dass 

er im Übrigen keinerlei Einblick in die Organisationsstruktur des Drogentrans-

ports erhielt. Der Beschuldigten ist damit einer unteren Hierarchiestufe zuzuord-

nen. 

3.3.6. Zwar handelt es sich um eine grenzüberschreitende Einfuhr einer substan-

ziellen Reinmenge Kokain (417.2 Gramm); andererseits war der Beschuldigte 

blosser Kurier und Befehlsempfänger. Insgesamt kann die objektive Tatschwere 

– im Rahmen aller denkbaren mengenmässig qualifizierten Fälle – als nicht 
mehr leicht qualifiziert werden. Angemessen erscheint eine Einsatzstrafe von 

27 Monaten. 

3.4. Subjektive Tatschwere 

3.4.1. Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Hierbei ist wie folgt zu differenzie-

ren: Bezüglich des Grundtatbestandes der Einfuhr ist von einem Eventualvorsatz 

auszugehen, da der Beschuldigte die Einfuhr in die Schweiz nicht direkt wollte. 

Dass die Vorinstanz diese Umstände ausländerrechtlich als fahrlässige Einreise-

verletzung qualifizierte, steht zwar rechtskräftig fest, entfaltet jedoch keinerlei 

Bindungswirkung auf die Beurteilung der Betäubungsmitteleinfuhr. Bezüglich des 

mengenmässig qualifizierten Falles handelte der Beschuldigte ebenfalls mit 

Eventualvorsatz: Er wusste, dass er Drogen transportierte, wobei er zumindest in 

Kauf nahm, dass es sich dabei um Kokain handelte (Urk. 3/1 Ziff. 24 ff.; Urk. 3/3 

Ziff. 7 f.). Die Kenntnis des Reinheitsgrades kann dem Beschuldigten nicht nach-

gewiesen werden; die ungefähre Höhe des Reinheitsgrades nahm er aber ohne 

weiteres in Kauf, zumal dieser vorliegend – insgesamt betrachtet – für grenz-

überschreitende Einfuhren unterdurchschnittlich tief war, nämlich bei 35.5%  

(wobei eine Teilmenge allerdings 80% Reinheitsgrad aufwies; zum Ganzen: 

Urk. 7/5 S. 4). 

3.4.2. Der Beschuldigte handelte es aus rein finanziellem Motiv. Die von ihm  

geschilderte Notlage im Zusammenhang mit der Schwangerschaft seiner Frau 

erweist sich als unglaubhaft: In der Einvernahme vom 21. August 2014 sagte der 

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Beschuldigte aus, der Geburtstermin seiner Frau sei im nächsten Monat (also 

September 2014; Urk. 3/2 S. 2 ganz unten). Vor der Vorinstanz erklärte er dann 

aber am 3. März 2015, die Geburt habe im November 2014 stattgefunden 

(Urk. 20 S. 4 unten) und präzisierte gleichzeitig, es habe sich um eine Frühgeburt 

gehandelt, da der Geburtstermin erst Ende Februar oder im März 2015 hätte sein 

sollen. An das Geburtsdatum kann er sich zudem nicht erinnern. In der gleichen 

Einvernahme sagte er zunächst aus, die Kinder (Zwillinge) befänden sich „im 

Moment in einem Brutkasten“, erwähnte indes kurz darauf, die Kinder seien „aus 

dem Brutkasten heraus“ (Urk. 20 S. 4 Mitte und unten). In der Einvernahme vom 

25. September 2014 erwähnte der Beschuldigte spontan einzig, dass seine Frau 

an einer lebensgefährlichen Krankheit leide (Urk. 3/3 Ziff. 24); von einer Schwan-

gerschaft sprach er erst wieder auf Vorhalt seiner diesbezüglichen früheren Ein-

vernahme (Urk. 3/3 Ziff. 220). Anlässlich der Berufungsverhandlung verneinte der 

Beschuldigte die Frage, ob die Zwillinge im November 2014 geboren seien. Er 

führte aus, dass er im November mit seiner Frau telefoniert habe, die Zwillinge 

dann aber bereits geboren gewesen seien. Es sei eine Frühgeburt per Kaiser-

schnitt gewesen. Er habe das genaue Geburtsdatum aufgrund seiner Depressio-

nen nicht erfragt, da es ihn sonst traurig gemacht hätte (Urk. 43 S. 3 f.). 

3.4.3. Es ist zutreffend, wenn die Vorinstanz ausführt, die objektive Tatschwere 

werde durch die subjektive nicht relativiert (Urk. 32 S. 13 f.). Insgesamt erscheint 

es – mit der Vorinstanz (Urk. 32 S. 14) – angemessen für die Tatschwere 

27 Monate zu veranschlagen. 

3.5. Täterkomponenten 

3.5.1. Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten (insb. Urk. 11/9; 

zuletzt Urk. 43 S. 1 ff.) ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren; 

diesbezüglich ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen 

(Urk. 32 S. 14 f. Ziff. 4.1; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.5.2. Der Beschuldigte weist eine einschlägige Vorstrafe auf (Urk. 36): Mit Urteil 

vom 5. November 2012 wurde er vom „Tribunal de district de Sierre“ eines  

mengenmässig qualifizierten Falles schuldig gesprochen und mit einer Freiheits-

strafe von 48 Monaten bestraft. 

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3.5.3. Am 24. September 2013 wurde der Beschuldigte nach Verbüssung von 

zwei Dritteln der vorerwähnten Freiheitstrafe bedingt entlassen unter Ansetzung 

einer Probezeit von 16 Monaten, die er mit der vorliegenden Tat verletzte. 

Die straferhöhende Wirkung einer Probezeitverletzung rechtfertigt sich dadurch, 

dass der Beschuldigte im Wissen um die Probezeit erneut delinquiert. Es be-

stehen – entgegen der Vorbringen der Verteidigung (Urk. 45 S. 3 Ziff. 2.1; 

Urk. 22 S. 6 Ziff. 3.2) sowie des Beschuldigten selber (zuletzt Urk. 43 S. 7 f.) – 

auch keine vernünftige Zweifel daran, dass der Beschuldigte um die Bedeutung 

der bedingten Entlassung und den Lauf der Probezeit gewusst hat. Schliesslich 

hat er gewusst, dass im Moment der Entlassung noch nicht die ganzen 48 Mona-

te verbüsst waren. Anlässlich der Berufungsverhandlung schildert der Beschul-

digte denn auch korrekt die Möglichkeit einer Entlassung nach Verbüssung von 

2/3 der Strafe (sowie die entsprechenden Regeln in anderen Ländern) und dass 

ihm die Bewährungshelferin erklärt habe, er sei auf Bewährung entlassen 

(Urk. 43 S. 8 oben). Die Annahme, eine solche vorzeitige Entlassung gelte immer 

und bedingungslos, ergibt keinen Sinn und erscheint unglaubhaft.  

3.5.4. Bei der Strafzumessung ist auch das Nachtatverhalten eines Täters zu  

berücksichtigen. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren 

sowie Reue und Einsicht (BSK StGB I-WIPRÄCHTIGER/KELLER, 2011, Art. 47 

N 167 ff.). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann ein Geständnis bei 

der Analyse des Nachtatverhaltens zugunsten des Täters einbezogen werden, 

wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt. 

Diese Praxis fusst auf der Überlegung, dass Geständnisse zur Vereinfachung 

und Verkürzung des Verfahrens und zur Wahrheitsfindung beitragen können. Ein 

Verzicht auf Strafminderung kann sich demgegenüber aufdrängen, wenn das 

Geständnis die Strafverfolgung nicht erleichtert hat, namentlich weil der Täter nur 

auf Grund einer erdrückenden Beweislage oder gar erst nach Ausfällung des 

erstinstanzlichen Urteils geständig geworden ist (Urteil des Bundesgerichts 

6P.531/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.6.3). 

3.5.5. Mit Bezug auf den Anklagevorwurf zeigte sich der Beschuldigte von  

Beginn weg geständig (Ersteinvernahme: Urk. 3/1 Ziff. 14), allerdings bei offen-

sichtlich erdrückender Beweislage. 

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3.5.6. Eine gewisse Reue und Einsicht kann dem Beschuldigten nicht abge-

sprochen werden (u.a. Urk. 3/2 S. 7 unten; Urk. 11/10; Prot. I S. 9; zuletzt Urk. 43 

S. 10 f. und Prot. II S. 5), auch wenn er sein Tun unter Hinweis auf die von ihm 

geschilderte, aber nicht glaubhafte Notlagesituation zu verharmlosen sucht  

(vgl. Urk. 11/10; Urk. 43 S. 10 f.). 

3.5.7. Die einschlägige Vorstrafe sowie der Umstand, dass der Beschuldigte ver-

hältnismässig kurze Zeit nach der Entlassung aus der Haft wieder delinquierte, 

wirken sich stark straferhöhend aus. Das Geständnis, das jedoch bei erdrücken-

der Beweislage erfolgte, sowie Reue und Einsicht, führen andererseits zu einer 

leichten Strafminderung. Insgesamt rechtfertigt sich unter dem Titel der Täter-

komponenten eine deutliche Straferhöhung.  

3.5.8. Insgesamt erweist sich – mit der Vorinstanz – eine Strafe von 32 Monaten 

als angemessen, jedenfalls als nicht zu hoch. Dieses Ergebnis deckt sich im  

Übrigen auch mit dem Berechnungsmodell/Vergleichsrahmen von FINGERHUTH/ 

TSCHURR (vgl. FINGERHUTH/TSCHURR, BetmG Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2007, 

Art. 47 StGB/Art. 63 aStGB N 18 ff., insb. N 30 ff.: Ausgangspunkt  ca. 34 Mona-

te Freiheitsstrafe für 417.2 Gramm, Abzug Auslandskurier 20% [ca. 7 Monate], 

Abzug Geständnis 10% [ca. 3.5 Monate], Zuschlag einschlägige Vorstrafe bis 

50% [17 Monate] = bis zu 40 Monaten Freiheitsstrafe). Eine höhere Strafe darf 

indes mit Hinweis auf Art. 391 Abs. 2 StPO nicht erfolgen. 

3.6. Gesamtstrafenbildung 

3.6.1. Die Verteidigung hat die Rückversetzung als solche nicht angefochten,  

kritisiert aber zu Recht (Urk. 45 S. 4), dass die Vorinstanz die Gesamtstrafen-

bildung nicht (näher) begründet hat (vgl. Urk. 32 S. 17).  

3.6.2. Sind aufgrund der neuen Straftat die Voraussetzungen für eine unbedingte 

Freiheitsstrafe erfüllt und trifft diese mit der durch den Widerruf vollziehbar  

gewordenen Reststrafe zusammen, so bildet das Gericht in Anwendung von 

Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe (Art. 89 Abs. 6 Satz 1 StGB).  

3.6.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das System von Art. 49 

StGB bei der Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren nicht unbe-

-   11   - 

sehen zu übernehmen. Ebenso wenig dürfen der Vorstrafenrest und die ausge-

fällte Strafe für die neuen Straftaten gemäss dem Kumulationsprinzip addiert 

werden. Im Rahmen von Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 StGB 

geht es vielmehr darum, dem Täter bei der Festlegung der Sanktion in sinn-

gemässer Anwendung des Asperationsprinzips – im Vergleich zum Kumulations-

prinzip – eine gewisse Privilegierung zu gewähren, wenn sowohl die Freiheits-

strafe für das neue Delikt als auch die konkrete Reststrafe zum Vollzug an-

stehen. Zunächst ist – wie vorstehend erfolgt – für die während der Probezeit 

neu verübte Straftat nach den Strafzumessungsgrundsätzen von Art. 47 ff. StGB 

eine Einsatzstrafe auszufällen. Die so ausgefällte Freiheitsstrafe – hier 32 Mona-

ten Freiheitsstrafe – bildet als Einsatzstrafe die Grundlage der Asperation. Das 

Gericht hat diese folglich mit Blick auf den Vorstrafenrest angemessen zu  

erhöhen. Daraus ergibt sich die Gesamtstrafe im Rückversetzungsverfahren 

3.6.4. Der Einwand der Verteidigung, wonach die ihrer Ansicht nach (zu) hohe 

Strafe für das frühere Delikt bei der vorliegenden Gesamtstrafenbildung "(stärker) 

berücksichtigt" werden müsse (Urk. 45 S. 4), geht fehl. Das Vorderurteil ist in 

Rechtskraft erwachsen. Eine angeblich zu hohe Strafe hätte in jenem Verfahren 

berufungsweise angefochten werden müssen. Im Rückversetzungsverfahren 

geht es nunmehr lediglich darum, in welchem Umfang die Einsatzstrafe mit Blick 

auf den Rest der rechtskräftigen früheren Strafe zu erhöhen ist. 

3.6.5. Vollziehbar geworden sind vorliegend 16 Monate Freiheitsstrafe. Kumuliert 

ergäbe dies eine Gesamtfreiheitsstrafe von 48 Monaten. In sinngemässer  

Anwendung des Asperationsprinzips und mit Blick auf den Vorstrafenrest von  

16 Monaten erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte Gesamtstrafe von  

42 Monaten – mithin eine Reduktion des Strafrests um 6 Monate – als ange-

messen.  

3.6.6. Einer Anrechnung der erstandenen Haft (Untersuchungshaft, vorzeitiger 

Strafantritt) steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). Anzurechnen sind per heute 

385 Tage.  

-   12   - 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres  

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte 

mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten - mit Aus-

nahme derjenigen für die amtliche Verteidigung - aufzuerlegen. Bezüglich der 

Kosten für die amtliche Verteidigung ist er auf Art. 135 Abs. 4 StPO hinzuweisen, 

wonach er verpflichtet ist, die der Verteidigung vom Staat ausbezahlte Ent-

schädigung zurückzubezahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse  

erlauben. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, 

vom 3. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

Der Beschuldigte ist schuldig  

- der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in  

Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie 

- der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von  

Art. 115 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 AuG. 

2. […] 

3. […] 

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

5. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren 

Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe in Höhe von zwei Tagen. 

7. Die sichergestellten Betäubungsmittel (lagernd bei der Kantonspolizei 

Zürich unter der Lagernummer …) werden eingezogen und durch die 

Lagerbehörde vernichtet. 

-   13   - 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

11. November 2014 beschlagnahmten Euro 550.–, lagernd unter Ass.-

Nr. A… bei der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, werden ein-

gezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'000.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 2'135.--   Auslagen Untersuchung 

Fr. 13'400.–   amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. Rechtsanwalt lic. iur.  

X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des 

Beschuldigten mit Fr. 13'400.– (inkl. Barauslagen und  

8% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, aus-

genommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem  

Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung  

werden unter Vorbehalt einer Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO auf die Gerichtskasse genommen. 

11. (Mitteilungen) 

12. (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Bezüglich der vom Tribunal de l'application des peines et mesures Sion am 

18. September 2013 verfügten bedingten Entlassung (Strafrest 16 Monate) 

wird die Rückversetzung angeordnet. 

 

-   14   - 

2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug des Strafrests von 16 Monaten mit 

einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, wovon bis 

und mit heute 385 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden 

sind. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'786.60   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse  
genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO vorbehalten.  

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  

− das Bundesamt für Polizei  
− das Staatssekretariat für Migration 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 

-   15   - 

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Kantonspolizei Zürich (gemäss Dispositiv-Ziffer 7 des vorinstanzli-
chen Urteils) 

− das Tribunal de l'application des peines et mesures Sion 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 7. September 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. F. Manfrin 
 

 
 

	Urteil vom 7. September 2015
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie
	- der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 AuG.

	2. Bezüglich der vom Tribunal de l'application des peines et mesures Sion am 18. September 2013 verfügten bedingten Entlassung (Strafrest 16 Monate) wird die Rückversetzung angeordnet.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug des Strafrests von 16 Monaten mit einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, wovon bis und mit heute 197 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden sind.
	4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	5. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–.
	6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe in Höhe von zwei Tagen.
	7. Die sichergestellten Betäubungsmittel (lagernd bei der Kantonspolizei  Zürich unter der Lagernummer …) werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet.
	8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. November 2014 beschlagnahmten Euro 550.–, lagernd unter Ass.-Nr. A… bei der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.
	9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	10. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 13'400.– (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	Erwägungen:
	1. Verfahrensgang
	1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 3. März 2015 wurde der Beschuldigte der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 li...
	1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 3. März 2015 mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben wurde (Prot. I S. 11 unten), meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 12. März 2015 – innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO – Beru...
	1.3. Am 19. Juni 2015 wurden die Parteien auf den 7. September 2015 zur  Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 41).

	2. Umfang der Berufung
	3. Strafzumessung
	3.1. Vorliegend wird der 18 Gramm reines Kokain betragende Grenzwert des mengenmässig qualifizierten Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG um ein Vielfaches überschritten. Demzufolge erstreckt sich der Strafrahmen von mindestens einem Jahr b...
	3.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zuzumessen ist, richtig zusammengefasst (vgl. Urk. 32 S. 12 ff.). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO); ebenso wie auf die vom Bundesgeric...
	3.3. Objektive Tatschwere
	3.3.1. Das objektive Tatverschulden bemisst sich – wie von der Verteidigung zurecht angemerkt (Urk. 45 S. 2) – nicht nur nach der Betäubungsmittelmenge, sondern nach sämtlichen Umständen des konkreten Einzelfalls (dazu sogleich); dennoch ist die Art d...
	3.3.2. Der Beschuldigte führte insgesamt 417.2 Gramm reines Kokain Hydrochlorid in die Schweiz ein (Urk. 7/5 S. 5; Urk. 13 S. 2 ganz unten).
	3.3.3. Vorliegend führte der Beschuldigte Kokain ein. Dabei handelt es sich um eine hochgefährliche Drogenart, welche bereits bei erstmaligem Konsum zu einer schweren psychischen Abhängigkeit führen kann (siehe Eintrag zu Kokain auf Wikipedia mit Verw...
	3.3.4. Der Beschuldigte führte das Kokain, das er in Amsterdam zusammen mit einer Suppe in Form von Fingerlingen eingenommen hatte (Urk. 7/4; Nettogewicht 1174.1 Gramm; Urk. 7/5 S. 4), in die Schweiz ein, indem er sich  zunächst nach Colmar/F begab, ...
	3.3.5. Der Beschuldigte war als weisungsgebundener Transporteur von Betäubungsmitteln tätig. Er handelt als rein ausführende Hilfsperson und verfügte über keinerlei eigene organisatorische Autonomie. Weiter ist davon auszugehen, dass er im Übrigen kei...
	3.3.6. Zwar handelt es sich um eine grenzüberschreitende Einfuhr einer substanziellen Reinmenge Kokain (417.2 Gramm); andererseits war der Beschuldigte blosser Kurier und Befehlsempfänger. Insgesamt kann die objektive Tatschwere – im Rahmen aller denk...
	3.4. Subjektive Tatschwere
	3.4.1. Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Hierbei ist wie folgt zu differenzieren: Bezüglich des Grundtatbestandes der Einfuhr ist von einem Eventualvorsatz auszugehen, da der Beschuldigte die Einfuhr in die Schweiz nicht direkt wollte. Dass die V...
	3.4.2. Der Beschuldigte handelte es aus rein finanziellem Motiv. Die von ihm  geschilderte Notlage im Zusammenhang mit der Schwangerschaft seiner Frau erweist sich als unglaubhaft: In der Einvernahme vom 21. August 2014 sagte der Beschuldigte aus, der...
	3.4.3. Es ist zutreffend, wenn die Vorinstanz ausführt, die objektive Tatschwere werde durch die subjektive nicht relativiert (Urk. 32 S. 13 f.). Insgesamt erscheint es – mit der Vorinstanz (Urk. 32 S. 14) – angemessen für die Tatschwere 27 Monate zu ...
	3.5. Täterkomponenten
	3.5.1. Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten (insb. Urk. 11/9; zuletzt Urk. 43 S. 1 ff.) ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren; diesbezüglich ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 32 S. ...
	3.5.2. Der Beschuldigte weist eine einschlägige Vorstrafe auf (Urk. 36): Mit Urteil vom 5. November 2012 wurde er vom „Tribunal de district de Sierre“ eines  mengenmässig qualifizierten Falles schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 48 M...
	3.5.3. Am 24. September 2013 wurde der Beschuldigte nach Verbüssung von zwei Dritteln der vorerwähnten Freiheitstrafe bedingt entlassen unter Ansetzung einer Probezeit von 16 Monaten, die er mit der vorliegenden Tat verletzte.
	Die straferhöhende Wirkung einer Probezeitverletzung rechtfertigt sich dadurch, dass der Beschuldigte im Wissen um die Probezeit erneut delinquiert. Es bestehen – entgegen der Vorbringen der Verteidigung (Urk. 45 S. 3 Ziff. 2.1; Urk. 22 S. 6 Ziff. 3....
	3.5.4. Bei der Strafzumessung ist auch das Nachtatverhalten eines Täters zu  berücksichtigen. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren sowie Reue und Einsicht (BSK StGB I-Wiprächtiger/Keller, 2011, Art. 47 N 167 ff.). Gemäss bun...
	3.5.5. Mit Bezug auf den Anklagevorwurf zeigte sich der Beschuldigte von  Beginn weg geständig (Ersteinvernahme: Urk. 3/1 Ziff. 14), allerdings bei offensichtlich erdrückender Beweislage.
	3.5.6. Eine gewisse Reue und Einsicht kann dem Beschuldigten nicht abge-sprochen werden (u.a. Urk. 3/2 S. 7 unten; Urk. 11/10; Prot. I S. 9; zuletzt Urk. 43 S. 10 f. und Prot. II S. 5), auch wenn er sein Tun unter Hinweis auf die von ihm geschilderte,...
	3.5.7. Die einschlägige Vorstrafe sowie der Umstand, dass der Beschuldigte verhältnismässig kurze Zeit nach der Entlassung aus der Haft wieder delinquierte, wirken sich stark straferhöhend aus. Das Geständnis, das jedoch bei erdrückender Beweislage er...
	3.5.8. Insgesamt erweist sich – mit der Vorinstanz – eine Strafe von 32 Monaten als angemessen, jedenfalls als nicht zu hoch. Dieses Ergebnis deckt sich im  Übrigen auch mit dem Berechnungsmodell/Vergleichsrahmen von Fingerhuth/ Tschurr (vgl. Fingerhu...
	3.6. Gesamtstrafenbildung
	3.6.1. Die Verteidigung hat die Rückversetzung als solche nicht angefochten,  kritisiert aber zu Recht (Urk. 45 S. 4), dass die Vorinstanz die Gesamtstrafen-bildung nicht (näher) begründet hat (vgl. Urk. 32 S. 17).
	3.6.2. Sind aufgrund der neuen Straftat die Voraussetzungen für eine unbedingte Freiheitsstrafe erfüllt und trifft diese mit der durch den Widerruf vollziehbar  gewordenen Reststrafe zusammen, so bildet das Gericht in Anwendung von Art. 49 StGB eine G...
	3.6.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das System von Art. 49 StGB bei der Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren nicht unbe-sehen zu übernehmen. Ebenso wenig dürfen der Vorstrafenrest und die ausgefällte Strafe für die neuen ...
	3.6.4. Der Einwand der Verteidigung, wonach die ihrer Ansicht nach (zu) hohe Strafe für das frühere Delikt bei der vorliegenden Gesamtstrafenbildung "(stärker) berücksichtigt" werden müsse (Urk. 45 S. 4), geht fehl. Das Vorderurteil ist in Rechtskraft...
	3.6.5. Vollziehbar geworden sind vorliegend 16 Monate Freiheitsstrafe. Kumuliert ergäbe dies eine Gesamtfreiheitsstrafe von 48 Monaten. In sinngemässer  Anwendung des Asperationsprinzips und mit Blick auf den Vorstrafenrest von  16 Monaten erscheint d...
	3.6.6. Einer Anrechnung der erstandenen Haft (Untersuchungshaft, vorzeitiger Strafantritt) steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). Anzurechnen sind per heute 385 Tage.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 3. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	Der Beschuldigte ist schuldig
	- der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in  Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie
	- der fahrlässigen widerrechtlichen Einreise im Sinne von  Art. 115 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 3 AuG.
	2. […]
	3. […]
	4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	5. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–.
	6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe in Höhe von zwei Tagen.
	7. Die sichergestellten Betäubungsmittel (lagernd bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer …) werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet.
	8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. November 2014 beschlagnahmten Euro 550.–, lagernd unter Ass.-Nr. A… bei der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.

	9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. Rechtsanwalt lic. iur.  X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 13'400.– (inkl. Barauslagen und  8% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.

	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem  Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung  werden unter Vorbehalt einer Nachforderung gemäss Art. 135...
	11. (Mitteilungen)
	12. (Rechtsmittel)
	Es wird erkannt:
	1. Bezüglich der vom Tribunal de l'application des peines et mesures Sion am 18. September 2013 verfügten bedingten Entlassung (Strafrest 16 Monate) wird die Rückversetzung angeordnet.
	2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug des Strafrests von 16 Monaten mit einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, wovon bis und mit heute 385 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden sind.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse  genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gem...
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 das Bundesamt für Polizei
	 das Staatssekretariat für Migration
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Kantonspolizei Zürich (gemäss Dispositiv-Ziffer 7 des vorinstanzlichen Urteils)
	 das Tribunal de l'application des peines et mesures Sion

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.