# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5dcd3ed-9a64-5812-80cc-e1c85103c436
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.09.2008 IV 2008/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-39_2008-09-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/39

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 08.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2008
Art. 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung; 
Art. 6 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 1 IVG. Das Abkommen ist auch auf 
Nachfolgestaaten der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien anwendbar, 
welche mit der Schweiz (noch) kein Abkommen abgeschlossen haben. 
Würdigung eines medizinischen Gutachtens, welches den Beginn der 
relevanten Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person auf die Zeit vor deren 
Einreise in die Schweiz datiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 8. September 2008, IV 2008/39).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 8. September 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Sozialamt Gossau, Bahnhofstrasse 25, 9201 Gossau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend 

berufliche Massnahmen und Rente (Versicherungsvoraussetzung)

Sachverhalt:

A.   

A.a  S.___, ein aus dem Kosovo stammender Roma, reiste am 1999 mit seiner Frau und 

fünf unmündigen Kindern in die Schweiz ein. Sein Asylgesuch wurde abgelehnt. Da ihm 

die Rückkehr in den Kosovo nicht zumutbar war, wurde er vorläufig aufgenommen 

(Ausweis F). Am 28. März 2006 meldete er sich zum Bezug von IV-Leistungen an. Er 

führte an, er sei im Kosovo voll arbeitstätig gewesen. Bis März 1999 habe er als 

Schmied und Schlosser gearbeitet, danach sei er für drei Monate bei der Polizei tätig 

gewesen. Kurz nach der Einreise in die Schweiz hätten seine körperlichen 

Beschwerden begonnen, anfänglich mit Nieren- und Rückenproblemen. Als 

Asylsuchender habe er praktisch keine Chance gehabt, in der Schweiz eine Arbeit zu 

finden. Ausserdem habe sich sein Gesundheitszustand seit dem Zuzug nach Gossau 

laufend verschlechtert, und er sei immer stärker auf ärztliche Hilfe angewiesen 

gewesen (IV-act. 1).

A.b Im Bericht vom 21. April 2006 diagnostizierte Dr. med. A.___, Interdisziplinäres 

Zentrum für Schlafmedizin am Kantonsspital St. Gallen (KSSG), schwergradige 

obstruktive Schlafapnoe, Panikstörung mit Agoraphobie im Rahmen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung, Adipositas, arterielle Hypertonie sowie Diabetes 

mellitus Typ II. Die Gesamtsituation sei komplex und schwierig. Im Vordergrund 

stünden wahrscheinlich psychische Probleme im Rahmen einer reaktiven Depression 

und Panikstörung (IV-act. 13). Im Arztbericht vom 1. Juni 2006 verwies Dr. med. B.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, auf eine Untersuchung von Dr. med. C.___, 

Departement Innere Medizin Psychosomatik am KSSG, vom 16. März 2004 sowie auf 

einen Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 9. August 2005 betreffend 

stationäre Aufenthalte vom 13. Juli 2005 bis 27. Juli 2005 sowie vom 31. Juli 2005 bis 

9. August 2005. Darin wurden die obigen Diagnosen grundsätzlich bestätigt. Die 

Psychiatrische Klinik Wil diagnostizierte aber statt einer posttraumatischen 

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Belastungsstörung eine mittelgradig depressive Episode ohne somatisches Syndrom 

mit akuter Suizidalität sowie Probleme in der Beziehung zur Ehepartnerin und 

Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung. Bei Austritt habe keine 

Arbeitsfähigkeit bestanden (IV-act. 14-11). Demgegenüber erachtete der behandelnde 

Psychiater die Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht für eingeschränkt (IV-

act. 14-2). Im Arztbericht vom 15. Juli 2006 gab der Hausarzt des Versicherten, Dr. 

med. D.___, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein schwergradiges 

obstruktives Schlafapnoesyndrom (bestehend seit 2003), einen Diabetes mellitus Typ II 

(bestehend seit 2003) sowie ein panvertebrales Schmerzsyndrom (bestehend seit 2004) 

an. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er eine reaktive 

Depression (bestehend seit 2003) sowie arterielle Hypertonie (bestehend seit 2006) an. 

Bezüglich der Arbeitsfähigkeit fügte er an, je nach Arbeit sei diese wahrscheinlich zur 

Hälfte gegeben. Es bestehe heute eine bleibende Einschränkung von mindestens 20 % 

(IV-act. 17-4).

A.c  Am 2. Juli 2007 wurde der Versicherte durch die Aerztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH (nachfolgend: ABI) in Basel polydisziplinär untersucht und begutachtet. Das 

ABI-Gutachten vom 5. September 2007 stellte folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), chronische 

Lumbalgie, derzeit ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10 M54.5), chronische 

Zervikobrachialgie rechts, derzeit ohne radikuläre Ausfälle, (ICD-10 M53.0), medial und 

femoropatellär betonte Gonarthrose rechts (ICD-10 M17.1), schwergradiges 

obstruktives Schlafapnoesyndrom (ICD-10 G47.3). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit wurden ein metabolisches Syndrom, eine leichte Niereninsuffizienz, 

eine grenzwertige mikrozytäre Anämie unklarer Aetiologie, kontrollbedürftig, 

rezidivierende gastritische Beschwerden (ICD-10 K29.7), Spreizfuss beidseits (ICD-10 

M21.87) sowie Status nach Problemen in der Beziehung zur Ex-Ehefrau (ICD-10 Z63.0) 

angegeben. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, der Versicherte klage 

einerseits über multiple somatische Beschwerden, andererseits jedoch auch über einen 

psychischen Beschwerdekomplex. Dieser stehe hinsichtlich objektivierbarer 

Einschränkungen im Vordergrund. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der 

posttraumatischen Belastungsstörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

zumindest 40%, deren Beginn auf die Zeit vor der Einreise in die Schweiz zurückdatiert 

werde. Aus orthopädischer Sicht bestehe seit Juli 2007 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

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für körperlich mindestens mittelschwer bis schwer belastende Tätigkeiten; für 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten sei der Versicherte dagegen zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkt arbeitsfähig (IV-act. 26-17). Am 4. Oktober 2007 holte 

die IV-Stelle unter Verweis auf das ABI-Gutachten eine Stellungnahme des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) betreffend die Arbeitsfähigkeit und 

den Eintritt des Gesundheitsschadens ein. Der RAD führte am 17. Oktober 2007 aus, 

aus medizinischer Sicht könne vollumfänglich auf das ABI-Gutachten abgestellt werden 

(IV-act. 30).

A.d Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2007 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, 

dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente habe (IV-act. 

34). In seiner Stellungnahme vom 21. November 2007 erklärte der Versicherte, er sei 

mit dem Vorbescheid nicht einverstanden (IV-act. 39).

B.  

Mit Verfügung vom 3. Dezember 2007 wies die IV-Stelle die Begehren des Versicherten 

betreffend berufliche Massnahmen und Rentenleistung ab, da der Beginn der 

relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor dem Datum der Einreise in die 

Schweiz liege, weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien 

(IV-act. 44).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 18. Januar 2008 liess der Versicherte, vertreten durch das 

Sozialamt Gossau, Beschwerde gegen diese Verfügung erheben und beantragen, es 

sei ihm ab 1. Januar 2004 eine IV-Rente zuzusprechen. Zur Begründung führte er im 

Wesentlichen an, er habe in der Schweiz aus ausländerrechtlichen Gründen keine 

Arbeit finden können. Seit dem Jahr 2002 seien verstärkt familiäre Probleme 

aufgetreten. Gemäss Dr. D.___ sei der gesundheitliche Zustand von 2000 bis 2004 

besser gewesen, so dass er in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig gewesen wäre 

wie andere gleichaltrige Personen. Sein gesundheitliche Zustand habe sich erst 

anfangs Juli 2004 soweit verschlechtert, dass die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

gewesen bzw. er arbeitsunfähig gewesen sei. Dr. B.___ habe festgestellt, dass seine 

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psychischen Beeinträchtigungen bzw. die diesbezüglichen Beschwerden nicht derart 

schwerwiegend gewesen seien, dass sie seine Leistungsfähigkeit ins Gewicht fallend 

einschränken würden (act. G 1).

C.bAm 22. Februar 2008 liess der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung stellen (act. G 4). Dieses hiess die Präsidentin der ersten Abteilung des 

Versicherungsgerichts am 25. März 2008 gut (act. G 6).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe nur Anspruch auf eine 

ordentliche Invalidenrente, wenn er in der Schweiz Wohnsitz und unmittelbar vor Eintritt 

der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die schweizerische 

Versicherung entrichtet habe. Dem ABI-Gutachten sei zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer einerseits über multiple somatische Beschwerden, andererseits 

jedoch auch über einen psychischen Beschwerdekomplex klage. Letzterer stehe 

hinsichtlich objektivierbarer Einschränkung im Vordergrund. Aus psychiatrischer Sicht 

müsse dessen Beginn konsequenterweise auf die Zeit vor der Einreise in die Schweiz 

zurückdatiert werden. Diese Schlussfolgerungen des ABI-Gutachtens leuchteten in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein. Die ABI habe sich mit den 

divergierenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt und ihre 

abweichende Auffassung überzeugend begründet. Bei den vom Beschwerdeführer 

erwähnten Eheproblemen und Problemen beruflicher Art handle es sich hauptsächlich 

um psychosoziale und soziokulturelle Faktoren, die keinen invalidisierenden 

Gesundheitsschaden zu begründen vermöchten. Der Ehekonflikt sei vom ABI-

Psychiater denn auch zu Recht als IV-fremder Faktor bezeichnet worden (act. G 5).

C.d In der Replik vom 29. April 2008 lässt der Beschwerdeführer an seinem Antrag 

festhalten (act. G 8).

C.e In der Duplik vom 22. Mai 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 

(act. G 10).

Erwägungen:

1.   

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Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für eine 

Invalidenrente erfüllt, insbesondere, zu welchem Zeitpunkt die leistungsspezifische 

Invalidität in Bezug auf eine Rente eingetreten ist.

2.   

2.1 Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 

215 E. 3.1.1, Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, E. 3), sind die bis zum 31. 

Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.2 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik Serbien. Da er kein 

anerkannter Flüchtling ist, gelangt deshalb unbestrittenermassen das Abkommen 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik 

Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (nachfolgend: Abkommen; SR 

0.831.109.818.1) zur Anwendung. Nach Art. 2 des Abkommens sind die 

schweizerischen und jugoslawischen Staatsangehörigen in den Rechten und Pflichten 

aus unter anderem der Invalidenversicherung einander gleichgestellt, soweit im 

Abkommen und seinem Schlussprotokoll nichts Abweichendes bestimmt ist. Dieses 

Abkommen ist weiterhin gültig (BGE 119 V 98) und auch auf Angehörige von 

Nachfolgestaaten der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien wie Serbien-Montenegro 

anwendbar, welche mit der Schweiz (noch) kein Abkommen abgeschlossen haben 

(Bundesgerichtsentscheid I 275/02 vom 18. März 2005 E. 2). Hinsichtlich des 

Anspruches auf eine ordentliche Invalidenrente gelten für jugoslawische 

Staatsangehörige die selben Bestimmungen wie für schweizerische Staatsangehörige, 

da das Abkommen diesbezüglich keine Abweichungen enthält (vgl. Art. 8 lit. c in 

Verbindung mit Art. 7 lit. a des Abkommens).

2.3 Art. 6 Abs. 1 Satz 1 IVG, in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung, 

sah vor, dass Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestimmungen 

alle bei Eintritt der Invalidität versicherten Schweizer Bürger, Ausländer und 

Staatenlosen haben. Nach dem Dahinfallen der allgemeinen IV-rechtlichen 

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Versicherungsklausel per 1. Januar 2001 schreibt Art. 6 Abs. 1 IVG für den Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht mehr vor, dass die 

versicherten Personen bei Eintritt der risikospezifischen Invalidität der 

Invalidenversicherung unterstanden haben müssen. Vielmehr genügt es, wenn die 

invalide Person im Zeitpunkt der Leistungszusprechung versichert ist. Für einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente muss die betreffende Person bei Eintritt der Invalidität 

während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). 

Sofern sie jedoch bei ihrer erstmaligen Einreise in die Schweiz bereits zu 40% invalid 

ist, ist der rentenspezifische Versicherungsfall eingetreten, bevor die 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sein konnten (Urteil des Bundesgerichts I 76/05 vom 

30. Mai 2006).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der 

Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das 

Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 E. 2a 

in fine, BGE 122 V 161 E. 1c).

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin hat das Begehren des Beschwerdeführers um eine 

Invalidenrente mit der Begründung abgewiesen, der Beginn der relevanten 

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Arbeitsunfähigkeit liege vor dem Datum seiner Einreise in die Schweiz, weshalb er die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfülle. Seine psychischen 

Beschwerden seien aufgrund der Abklärungen, insbesondere des umfassenden ABI-

Gutachtens, zweifelsfrei auf die Kriegserlebnisse zurückzuführen. Es lägen keinerlei 

Beweise vor, welche eine volle Arbeitsfähigkeit direkt nach der Einreise bestätigten (vgl. 

IV-act. 44). An dieser Begründung hält die Beschwerdegegnerin auch im Rahmen ihrer 

Beschwerdeantwort fest (act. G 5).

3.2  Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber geltend machen, er habe in der 

Schweiz aus ausländerrechtlichen Gründen keine Arbeit finden können. Seit dem Jahr 

2002 seien verstärkt familiäre Probleme aufgetaucht. Im ABI-Gutachten werde 

angeführt, dass beim Beschwerdeführer aufgrund der posttraumatischen 

Belastungsstörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von zumindest 40% 

bestehe. Diese Beeinträchtigung habe jedoch nicht schon vor 2004 bestanden, 

sondern sei eben gerade erst in der Schweiz entstanden und bei der Abklärung 

festgestellt worden. Es werde im Entscheid der Beschwerdegegnerin allerdings fast 

vollständig auf seine eigenen Aussagen abgestellt; dabei seien die Feststellungen der 

Fachleute entscheidend. Es sei davon auszugehen, dass seine Schilderungen, die 

Krankheit daure schon seit 1999 an, reine Schutzbehauptungen gewesen seien, um 

sicher in der Schweiz bleiben zu können. Allenfalls habe sich die Krankheitsgeschichte 

für ihn subjektiv so abgespielt. Die erheblichen Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit 

seien nach Auskunft des Hausarztes erst nach der Einreise in die Schweiz aufgetreten 

und hätten sich erst anfangs Juli 2004 verstärkt (act. G 1).

3.3   

3.3.1 Obwohl der Beschwerdeführer gemäss Angaben im Anmeldeformular bereits seit 

Februar 2000 unter diversen Beschwerden (Nieren- und Rückenleiden, Diabetes, 

Schlafapnoe, psychische Probleme, Herz- und Lungenprobleme, Übergewicht) litt, 

meldete er sich erst Ende März 2006 bei der IV an (IV-act. 1). Die in der Folge 

eingeholten ärztlichen Berichte äussern sich nicht sehr präzise zu Beginn und Ausmass 

einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. So führte Dr. A.___ am 21. 

April 2006 aus, eine behandelte Schlafapnoe bedeute keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Die Gesamtsituation sei jedoch komplex und schwierig. Im 

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Vordergrund stünden wahrscheinlich doch psychische Probleme (IV-act. 13-4). Im 

Bericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 9. August 2005 wurde festgehalten, die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei Austritt am 9. August 2005 betrage 0% (IV-

act. 14-11). Schliesslich führte Dr. D.___ am 15. Juli 2006 aus, die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers betrage, je nach Arbeit, wahrscheinlich "halbe Zeit mit voller 

Leistung". Heute bestehe eine bleibende Einschränkung von mindestens 20% (IV-act. 

17-4). Dr. B.___ erachtete den psychischen Zustand des Beschwerdeführers bzw. die 

diesbezüglichen Beschwerden am 1. Juni 2006 als nicht derart schwerwiegend, dass 

sie seine Leistungsfähigkeit ins Gewicht fallend beschränken würden (IV-act. 14-2).

3.3.2 Das in der Folge eingeholte ABI-Gutachten vom 5. September 2007 erging in 

Kenntnis dieser und weiterer ärztlichen Beurteilungen und gelangte zu folgenden 

Ergebnissen: Bei der Begutachtung am 2. Juli 2007 habe der Beschwerdeführer 

beklagt, dass es ihm gar nicht gut gehe. Er sei nervös und habe Schmerzen überall, vor 

allem im Rücken sowie im Kopf und in beiden Beinen. Die ganze Symptomatik habe 

kurz nach der Einreise in die Schweiz angefangen. Schon während seiner Tätigkeit als 

Polizist im Kosovo zur Kriegszeit hätte er unter Angst gelitten. Unter dem Titel 

psychopathologische Befunde wird ausgeführt, inhaltlich komme der 

Beschwerdeführer immer wieder auf die Kriegserlebnisse zu sprechen. Er habe 

insbesondere unter Angstzuständen, Depressionen und Halluzinationen gelitten. Noch 

heute leide er unter den typischen Flashbacks, also visualisierten Erinnerungen, an die 

Erlebnisse im Wald von Kosovo. Zusätzlich bestehe aber auch eine halluzinatorische 

Symptomatik, welche über die Flashbacks hinausgehe und eine Neuproduktion 

darstelle. Es könne bei ihm eine schwere posttraumatische Belastungsstörung 

diagnostiziert werden. Diese zeichne sich durch Angstzustände, Depressionen mit 

Suizidanwandlungen, Flashbacks, eine emotionale Stumpfheit und durch optische 

Halluzinationen aus. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der posttraumatischen 

Belastungsstörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von zumindest 40%. In 

orthopädischer Hinsicht beklage der Beschwerdeführer seit mehreren Jahren spontan 

aufgetretene, seither nicht zunehmende Beschwerden an der lumbalen und zervikalen 

Wirbelsäule sowie an beiden Beinen. Die Einnahme von Analgetika sowie die 

allwöchentlich durchgeführten physiotherapeutischen und chiropraktischen 

Behandlungen führten zu keiner Verbesserung. Das Gangbild sei mitsamt der geprüften 

Varianten unauffällig. Im Bereich der Wirbelsäule bestehe eine praktisch freie 

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Beweglichkeit; lediglich die Lateralflexion der Wirbelsäule sei etwas vermindert. Am 

rechten Kniegelenk bestehe eine Ergussbildung und, wie auf der Gegenseite, eine 

deutliche femoropatelläre Krepitation. Auf neurologischer Ebene zeigten sich keine 

Hinweise für das Vorliegen einer Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems. 

Auf radiologischer Ebene zeigten sich an der Lendenwirbelsäule sowie am rechten 

Kniegelenk deutliche degenerative Veränderungen. Die vom Beschwerdeführer 

geschilderten Beschwerden liessen sich teilweise durch die objektivierbaren Befunde 

begründen. Mit Sicherheit bestehe in diesen Bereichen eine verminderte 

Belastungsfähigkeit. Nicht geklärt bleibe aber die Tatsache, dass es trotz körperlich 

weitgehender Schonung während der letzten Jahre nicht zu einer deutlichen 

Schmerzreduktion gekommen sei. Aus rein orthopädischer Sicht bestehe für die als 

angestammt anzusehende Tätigkeit als Schmied und Schlosser eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% bei ganztägigem Pensum. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

bestehe dagegen eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 26).

3.3.3 Bezüglich des Beginns der Arbeitsunfähigkeit ist dem ABI-Gutachten zu 

entnehmen, dass es schwierig sei, retrospektiv eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

festzulegen, da der Beschwerdeführer in der Schweiz ab 1999 nicht erwerbstätig 

gewesen sei, weshalb kein Arbeitsunfähigkeitszeugnis ausgestellt worden sei und er 

sich erst im Jahr 2006 bei der IV angemeldet habe. Dementsprechend könne die 

festgelegte Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit von 50% für mindestens 

mittelschwer bis schwer belastende Tätigkeiten ab Juli 2007 bestätigt werden. Für die 

Einschränkung von 40% aus psychiatrischer Sicht müsse jedoch konsequenterweise, 

da die Diagnose posttraumatische Belastungsstörung gestellt und als wegweisend 

einschränkend beurteilt werde, der Beginn auf die Zeit vor der Einreise in die Schweiz 

zurückdatiert werden, da die kompromittierenden Ereignisse sich ja vor der Einreise 

und mitunter als Grund für diese ereignet hätten (IV-act. 26-17 f.).

3.3.4 Am 17. Oktober 2007 nahm der RAD Stellung zum ABI-Gutachten und führte aus, 

daraus gehe nachvollziehbar hervor, dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus 

psychiatrischen Gründen in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Die bisherige 

vielfältige psychische Symptomatik werde nun im Wesentlichen unter der Diagnose der 

posttraumatischen Belastungsstörung zusammengefasst bzw. erklärt. Die Ursache der 

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posttraumatischen Belastungsstörung sei zweifellos mit den Kriegserlebnissen des 

Beschwerdeführers begründet. Somit liege der Beginn der schwerwiegenden 

psychischen Erkrankung nachvollziehbar vor dem Datum der Einreise in die Schweiz. 

Für eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit nach der Einreise, die dem widersprechen 

würde, gebe es aus medizinischer Sicht keine Anhaltspunkte. Demnach könne aus 

medizinischer Sicht vollumfänglich auf das ABI-Gutachten abgestellt werden (IV-act. 

30).

3.4  Die medizinische Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers im ABI-Gutachten erscheint schlüssig. So ist denn auch 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung hinsichtlich 

einer adaptierten Tätigkeit zu 40% arbeitsunfähig war. Streitig ist jedoch, in welchem 

Ausmass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt seiner 

Einreise in die Schweiz bereits eingeschränkt war bzw. ob damals bereits eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% bestand. Echtzeitliche Arztberichte, welche die 

Klärung dieser Frage ermöglichen könnten, lagen den ABI-Gutachtern nicht vor. Dies 

wäre jedoch möglich gewesen, ist doch der Beschwerdeführer bereits seit dem Jahr 

2000 bei seinem Hausarzt in Behandlung (vgl. IV-act. 17-2). Die Begutachtung durch 

die ABI erfolgte am 2. Juli 2007, also mehr als sieben Jahre nach der Einreise in die 

Schweiz. In diesem Zusammenhang gestehen die Gutachter denn auch ein, dass es 

schwierig sei, den Beginn der Arbeitsunfähigkeit retrospektiv festzulegen. Sie 

begründen ihre Auffassung, wonach der Beschwerdeführer bereits bei der Einreise 

arbeitsunfähig gewesen sei, einzig damit, dass die posttraumatische 

Belastungsstörung durch den Krieg, und somit vor der Einreise in die Schweiz, 

verursacht worden sei. Auch wenn dies zutreffen sollte, darf von einer Diagnose nicht 

ohne weiteres auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden. Das Bundesgericht hat 

in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass die Behandelbarkeit einer psychischen 

Störung, für sich allein betrachtet, nichts über deren invalidisierenden Charakter 

aussage. Für die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente im Besonderen sei 

immer und einzig vorausgesetzt, dass während eines Jahres (ohne wesentlichen 

Unterbruch) eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe und eine 

anspruchsbegründende Erwerbunfähigkeit weiterhin bestehe. Dies bedeute 

keineswegs, dass eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ohne weiteres 

gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität sei. Es müsse in jedem Einzelfall 

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eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und 

grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt 

sein. Entscheidend sei die nach einem weit gehend objektivierten Massstab zu 

erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern dem Versicherten trotz seines Leidens die 

Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten offen 

stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die 

Gesellschaft tragbar sei (BGE 127 V 298 E. 4c, m.w.H.). Das ABI-Gutachten stellt die 

Diagnose posttraumatische Belastungsstörung und schliesst allein daraus, auf sieben 

Jahre zurück, auf eine Arbeitsunfähigkeit von durchgehend 40%. Nach dem Gesagten 

vermag dieser Schluss nicht zu überzeugen. Die Frage nach dem Eintritt der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit kann nur unter Zuhilfenahme echtzeitlicher Akten beurteilt werden. 

Es ist daher unumgänglich, dass der Haus-arzt des Beschwerdeführers, der ihn schon 

seit dem Jahr 2000 behandelt, zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit aus psychischen 

Gründen detailliert befragt und zur Edition der gesamten Krankengeschichte 

aufgefordert wird. Gegebenenfalls sind weitere Ärzte, die den Beschwerdeführer in der 

fraglichen Zeit behandelt oder beurteilt haben, zu befragen. Zur Vornahme dieser 

Abklärungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2007 aufzuheben und die 

Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Die Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung ist nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung als vollumfängliches Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu betrachten (BGE 132 V 215 E. 6). Die Gerichtsgebühr ist daher 

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr beträgt zwischen Fr. 200.-- 

und Fr. 1'000.-- und bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1 IVG). 

Im vorliegenden Fall erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als gerechtfertigt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Dezember 

2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2008
	Art. 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung; Art. 6 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 1 IVG. Das Abkommen ist auch auf Nachfolgestaaten der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien anwendbar, welche mit der Schweiz (noch) kein Abkommen abgeschlossen haben. Würdigung eines medizinischen Gutachtens, welches den Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person auf die Zeit vor deren Einreise in die Schweiz datiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2008, IV 2008/39).

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		2025-07-19T15:25:51+0200
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