# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be04a5b0-27bf-57a4-acae-72da47544002
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 19.10.2015 ZK2 2015 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK2-2015-45_2015-10-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. Oktober 2015         Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 15 45 21. Oktober 2015

Urteil
II. Zivilkammer

Vorsitz Hubert
Aktuar Pers

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 24. August 2015, 
mitgeteilt am 25. August 2015, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Flavia Brülisauer, 
Kornplatz 2, 7002 Chur, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,

betreffend Mieterausweisung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y._____ (Vermieterin) und X._____ (Mieter) schlossen am 9. Juni 2013 
einen Mietvertrag über ein möbliertes 1-Zimmerstudio im A._____ in O.1_____ ab. 
Der monatlich im Voraus zahlbare Mietzins beträgt gemäss Mietvertrag Fr. 500.--.

B. Am 28. Oktober 2014 kündigte Y._____ das Mietverhältnis mit amtlichem 
Formular per 31. Januar 2015. Die Kündigung wurde von X._____ am 30. Oktober 
2014 in Empfang genommen und mit Schreiben vom 26. November 2014 bei der 
Schlichtungsstelle für Mietsachen Plessur angefochten. Anlässlich der 
Schlichtungsverhandlung vom 22. Januar 2015 erhob X._____ gegen sämtliche 
Mitglieder der Schlichtungsbehörde eine Ausstandseinrede, auf welche das 
Bezirksgericht Plessur nicht eintrat. Auf die hiergegen von X._____ beim 
Kantonsgericht von Graubünden erhobene Berufung wurde mangels Zahlung des 
Kostenvorschusses nicht eingetreten (Entscheid der II. Zivilkammer ZK2 15 17 
vom 20. Mai 2015).

C. Da sich die Parteien anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 22. 
Januar 2015 nicht zu einigen vermochten, stellte der Vorsitzende der 
Schlichtungsbehörde für Mietsachen Plessur am 26. Mai 2015 die 
Klagebewilligung mit folgenden Rechtsbegehren aus:

„Rechtsbegehren der Mieterschaft:

1. Anfechtung der Kündigung.

2. Erstreckung des Mietverhältnisses.“

D. Mit auf den 22. Juli 2015 datiertem Schreiben (Poststempel 22. Juni 2015) 
kündigte Y._____ das Mietverhältnis mit dem amtlichen Formular erneut, dieses 
Mal infolge Zahlungsverzugs des Mieters per 31. Juli 2015. Mit Schreiben vom 29. 
Juli 2015 wurde auch diese Kündigung von X._____ bei der Schlichtungsstelle für 
Mietsachen Plessur angefochten, woraufhin Y._____ die Kündigung vom 22. Juli 
(recte 22. Juni) 2015 mit Schreiben vom 6. August 2015 zurückzog.

E. Am 6. August 2015 (Poststempel 7. August 2015) reichte Y._____ beim 
Bezirksgericht Plessur ein Gesuch um Ausweisung von X._____ aus dem A._____ 
in O.1_____ ein. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung habe sie die Information 
erhalten, dass ihre ordentliche Kündigung vom 28. Oktober 2014 rechtens sei. 
Diese sei in der Zwischenzeit rechtskräftig geworden, da X._____ innert Frist 
keine Klage erhoben habe.

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F. Mit Schreiben vom 10. August 2015 stellte der Einzelrichter in Zivilsachen 
am Bezirksgericht Plessur X._____ ein Exemplar des Ausweisungsgesuchs unter 
gleichzeitiger Fristansetzung zur Stellungnahme bis zum 21. August 2015 zu. Mit 
Schreiben vom 20. August 2015 ersuchte X._____ das Bezirksgericht Plessur um 
„stillschweigende Verlängerung der Frist für die Stellungnahme von 3 Wochen bis 
zum 14. September 2015“. Für den Fall der Nichterteilung der Fristverlängerung 
wurde sodann vorsorglich die Abweisung des Antrags auf Mieterausweisung 
sowie die Zusprechung einer Parteientschädigung beantragt. Zur Begründung 
wurde ausgeführt, dass die Frage der Rechtswirksamkeit der ordentlichen 
Kündigung offen sei und einer Rechtshilfe bedürfe. Allerdings könne er einen 
zuständigen Anwalt beim Mieterverein urlaubsbedingt erst in zwei Wochen 
konsultieren.

G. Mit Entscheid vom 24. August 2015, mitgeteilt am 25. August 2015, 
erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur wie folgt:

„1. Der Antrag von X._____ um Erstreckung der Frist zur Einreichung der 
Stellungnahme wird abgewiesen.

2. X._____ wird angewiesen, die 1-Zimmerwohnung, A._____, O.1_____, 
unverzüglich, bis spätestens am 13. September 2015 zu räumen 
und zu verlassen sowie in ordnungsgemässem Zustand mit allen 
Schlüsseln zurückzugeben.

3. Dieser Ausweisungsbefehl ergeht unter dem ausdrücklichen Hinweis 
auf Art. 292 StGB, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von einer 
zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis 
auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht 
Folge leistet.

4. Nach unbenütztem Ablauf der obigen Frist ist Y._____ berechtigt, im 
Sinne einer Ersatzvornahme, die Räumung der Wohnung zu 
veranlassen. Sie kann dafür polizeiliche Hilfe in Anspruch nehmen.

5.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 800.00 (Entscheidgebühr) gehen 
zu Lasten von X._____ und werden mit dem von Y._____ geleisteten 
Vorschuss verrechnet.

b) X._____ hat Y._____ den geleisteten Vorschuss in Höhe von CHF 
800.00 zu ersetzen.

c) Der Antrag von Y._____ auf Zusprechung einer Entschädigung wird 
abgewiesen.

6.a) (Rechtsmittelbelehrung).

   b) (Hinweis auf Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO).

7. (Mitteilung).“

Der Einzelrichter zog in Erwägung, dass zwischen den Parteien ein Mietverhältnis 
bestanden habe, welches die Gesuchstellerin am 28. Oktober 2014 mit dem 

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amtlichen Formular per 31. Januar 2015 gekündigt habe, der Gesuchsgegner 
diese Kündigung bei der Schlichtungsstelle für Mietsachen Plessur angefochten 
habe, der Vorsitzende derselben am 26. Mai 2015 die Klagebewilligung 
ausgestellt habe und innert Frist beim Bezirksgericht Plessur keine Klage 
eingegangen sei. Die mit Urkunden belegte Kündigung sei somit gültig erfolgt und 
das Mietverhältnis rechtmässig per 31. Januar 2015 gekündigt worden. 
Nichtsdestotrotz habe der Gesuchsgegner das Mietobjekt bis zum jetzigen 
Zeitpunkt nicht geräumt und der Gesuchstellerin nicht zurückgegeben, womit 
Letzterer ein Ausweisungsanspruch zustehe. Ihr Gesuch um Mieterausweisung 
sei folglich gutzuheissen.

H. Gegen diesen Entscheid erhob X._____ mit Eingabe vom 9. September 
2015 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden und beantragte 
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Ausweisungsentscheids. In 
prozessualer Hinsicht wurde der Antrag gestellt, der Beschwerde sei im Hinblick 
auf die im angefochtenen Entscheid aufgeführten Massnahmen zunächst 
superprovisorisch und dann ordentlich die aufschiebende Wirkung zu erteilen; 
ferner sei anzuordnen, dass von dem angefochtenen Entscheid keine 
Vollziehungsvorkehrungen ausgehen dürfen. In der Begründung macht X._____ 
im Wesentlichen geltend, der Vorderrichter habe sein rechtliches Gehör verletzt, 
indem er sein Gesuch um Fristverlängerung für eine Stellungnahme – ohne 
Anordnung einer allfälligen kürzeren Frist als der beantragten Verlängerungsfrist – 
abgewiesen habe.

I. Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 11. September 
2015 wurde Y._____ der Eingang der Beschwerde angezeigt und sie auf die Frist 
für die Einreichung der Beschwerdeantwort hingewiesen. Gleichzeitig wurde der 
Beschwerde dahingehend aufschiebende Wirkung erteilt, als die Vollstreckung 
des angefochtenen Entscheids – namentlich die Räumung des Mietobjekts durch 
die Beschwerdegegnerin – einstweilen, d.h. bis zum Erlass anderweitiger 
Anordnungen, zu unterbleiben habe.

J. In ihrer Beschwerdeantwort vom 23. September 2015 liess die 
zwischenzeitlich durch Rechtsanwältin lic. iur. Flavia Brülisauer vertretene 
Y._____ die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragen, soweit auf 
diese einzutreten sei; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Beschwerdeführers.

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Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a. X._____ hat gegen den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht 
Plessur – der darin enthaltenen Rechtsmittebelehrung folgend – Beschwerde 
erhoben. Als Rechtsmittel gegen den Entscheid betreffend Rechtsschutz in klaren 
Fällen fällt grundsätzlich sowohl die Berufung nach Art. 308 ff. ZPO als auch die 
Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO in Betracht (vgl. Thomas Sutter-
Somm/Cordula Lötscher, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, 
N 36 zu Art. 257 ZPO; Dieter Hofmann, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], 
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 
28d zu Art. 257 ZPO). In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung 
jedoch nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen 
Rechtsbegehren mindestens Fr. 10‘000.-- beträgt. Wird dieser Streitwert nicht 
erreicht, steht das ausserordentliche Rechtsmittel der Beschwerde gemäss Art. 
319 ff. ZPO offen. Im Verfahren der Ausweisung bestimmt sich der Streitwert 
danach, wie lange der Vermieter mutmasslich über das Objekt noch nicht verfügen 
kann. Das bedeutet, dass auf die konkrete Dauer des Ausweisungsverfahrens 
abzustellen ist. Wie lange ein Verfahren dauert, lässt sich freilich bei dessen 
Beginn nur selten voraussagen, und wo der Streitwert die Zuständigkeit einer 
Instanz oder die Zulässigkeit eines Rechtsmittels bestimmt, kommt es auf den 
Beginn des Verfahrens in jener Instanz an. Es bleibt daher nur die Dauer 
abzuschätzen (Peter Diggelmann, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 45 zu 
Art. 91 ZPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 4A_266/2007 vom 26. 
September 2007 E. 2.2.2). Im vorliegenden Fall ist somit auf die Zeit zwischen der 
Gesuchseinreichung und dem Urteil des Kantonsgerichts abzustellen. Das 
erstinstanzliche Verfahren hat rund zweieinhalb Wochen gedauert (Gesuch: 7. 
August 2015, Entscheid: 24. August 2015, mitgeteilt am 25. August 2015). Werden 
für das Rechtsmittelverfahren weitere eineinhalb Monate sowie die 
Rechtsmittelfrist von 10 Tagen hinzugerechnet, beläuft sich der Streitwert bei 
einem monatlichen Mietzins von Fr. 500.-- auf rund Fr. 1‘200.--. Damit ist der für 
die Zulässigkeit der Berufung erforderliche Streitwert von Fr. 10‘000.-- nicht 

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gegeben, so dass X._____ zu Recht das Rechtsmittel der Beschwerde erhoben 
hat.

b. Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid, wozu 
auch solche betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen gehören (Art. 257 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 248 lit. b ZPO), beträgt die Rechtsmittelfrist 10 Tage (Art. 321 
Abs. 2 ZPO). Der am 25. August 2015 mitgeteilte Entscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur wurde X._____ gemäss Track & Trace am 1. September 
2015 zugestellt (act. B.2). Mit Eingabe vom 9. September 2015 erfolgte die 
vorliegende Beschwerde innert der gesetzlichen Frist, sodass einem Eintreten 
unter diesem Gesichtspunkt nichts im Wege steht.

c. Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) beurteilt das Kantonsgericht als 
Rechtsmittelinstanz zivilrechtliche Berufungen und Beschwerden. Überschreitet 
der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht – was nach dem oben Ausgeführten (E. 1.a) 
vorliegend der Fall ist –, entscheidet der Vorsitzende in einzelrichterlicher 
Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO).

2. Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 11. September 
2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und angeordnet, 
dass die Vollstreckung des Entscheids einstweilen bzw. bis zum Erlass 
anderweitiger Anordnungen zu unterbleiben habe (act. D.2). Damit wurde dem 
Antrag des Beschwerdeführers entsprochen, sodass von weiteren Ausführungen 
hierzu abgesehen werden kann.

3. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 
(Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden 
Verstoss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die 
Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Für die 
Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine 
beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des 
Sachverhalts erforderlich, wobei „offensichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit 
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl 
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 1 ff. zu Art. 320 ZPO).

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4.a. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde im Wesentlichen vor, 
der Vorderrichter habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem er sein Gesuch um 
Fristverlängerung für eine Stellungnahme – ohne Anordnung einer allfälligen 
kürzeren Frist als der beantragten Verlängerungsfrist – abgewiesen habe (act. A.1 
S. 2 f.). Bezüglich des betreffenden Gesuchs zog der Einzelrichter am 
Bezirksgericht Plessur in Erwägung, dass im vorliegend anwendbaren 
summarischen Verfahren Fristerstreckungen nur mit Zurückhaltung zu gewähren 
seien, damit die Fälle möglichst rasch und effizient erledigt werden könnten. Der 
Beschwerdeführer habe für seine Abwesenheit keine Beweise ins Recht gelegt. 
Zudem lägen die Parteien seit geraumer Zeit im Streit. Es hätte mithin am 
Beschwerdeführer gelegen, sich frühzeitig rechtlich beraten zu lassen, zumal er, 
nachdem die Klagebewilligung bereits am 26. Mai 2015 ausgestellt worden sei, 
spätestens mit Ablauf der 30-tägigen Frist jederzeit mit einem 
Ausweisungsbegehren habe rechnen müssen. Der fragliche Antrag sei demnach 
abzuweisen (angefochtener Entscheid E. 2 S. 4).

b. Rechtsschutz in klaren Fällen wird im summarischen Verfahren beurteilt 
(Art. 257 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 248 lit. b ZPO), welches vom Bemühen um 
Prozessbeschleunigung geprägt ist (BGE 138 III 483 E. 3.4.2 S. 488). Für den 
Ablauf des Schriftenwechsels im Summarverfahren hält Art. 253 ZPO fest, dass 
das Gericht dem Gesuchsgegner Gelegenheit gibt, zum Gesuch mündlich oder 
schriftlich Stellung zu nehmen, wenn das Gesuch nicht offensichtlich unzulässig 
oder offensichtlich unbegründet erscheint. Mit dieser Norm wird der auch im 
Summarverfahren geltende Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 53 ZPO, Art. 29 
Abs. 2 BV) umgesetzt (Marco Chevalier, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 1 zu Art. 253 ZPO, vgl. zum 
Ganzen auch das Urteil des Bundesgerichts 5A_82/2015 vom 16. Juni 2015 E. 
4.1). Dieser Anspruch umfasst das Recht, von allen bei Gericht eingereichten 
Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können, 
unabhängig davon, ob die Eingaben neue und/oder wesentliche Vorbringen 
enthalten (BGE 138 I 484 E. 2.1 S. 485 f.; 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197; 133 I 100 E. 
4.2 S. 102).

c. Im Rahmen der prozessleitenden Anordnungen hat auch der Richter der 
Raschheit des summarischen Verfahrens Rechnung zu tragen. Im Vordergrund 
stehen dabei verkürzte Fristen und eine gewisse Strenge bei Fristerstreckungen. 
In Bezug auf die Dauer der Fristen sind die gesetzlichen Fristen vorgegeben, 
während das Gericht bei den gerichtlichen Fristen im Interesse der 

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Verfahrensbeschleunigung kürzere Fristen ansetzen kann. Massgebliche Kriterien 
sind die Dringlichkeit der Streitsache und die Schwierigkeit der Eingabe. Nicht 
massgebend ist hingegen die Arbeitsbelastung einer Partei oder dessen 
Rechtsvertreters. Diesen Umständen ist mit Fristerstreckung Rechnung zu tragen. 
In Bezug auf Fristerstreckungen ist es im Summarverfahren sodann zulässig, an 
die «zureichenden Gründe» für eine Erstreckung höhere Anforderungen zu stellen 
(Stephan Mazan, Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 10 zu Art. 253 ZPO). 
Dem Grundsatz nach können gerichtliche Fristen im Gegensatz zu gesetzlichen 
Fristen, welche unerstreckbar sind (Art. 144 Abs. 1 ZPO), aus zureichenden 
Gründen erstreckt werden, wenn das Gericht vor Fristablauf darum ersucht wird 
(Art. 144 Abs. 2 ZPO). Das Gesuch muss vor dem Ablauf der Frist, d.h. 
spätestens am letzten Tag der Frist nach den Vorschriften über die Einhaltung von 
Fristen für Eingaben (Art. 143 Abs. 1 und 2 ZPO) eingereicht werden. Auch wenn 
dies von der ZPO nicht explizit garantiert wird, besteht nach Staehelin – solange 
eine Frist nicht als unerstreckbar bezeichnet wird – grundsätzlich ein Anspruch auf 
eine kurze Nachfrist. Daher sollte seiner Meinung nach die Abweisung eines 
Fristerstreckungsgesuchs für eine nicht als unerstreckbar bezeichnete Frist zur 
Gewährung des rechtlichen Gehörs denn auch stets mit der Einräumung einer 
kurzen Nachfrist verbunden werden (Adrian Staehelin, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 6 zu Art. 144 ZPO; gleicher 
Ansicht auch Reto M. Jenny/Daniel Jenny, in: Gehri/Jent-Sørensen/ Sarbach 
[Hrsg.], ZPO-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 3 zu Art. 144 ZPO; vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts 4A_75/2011 vom 26. Mai 2011 E. 2.3). Obschon sich 
bei der Gewährung von Fristerstreckungen im summarischen Verfahren auch 
gemäss Frei eine gewisse Zurückhaltung aufdrängt, da die Fälle möglichst rasch 
und effizient erledigt werden sollen, wird letztlich auch von ihr die Auffassung 
vertreten, dass dem Gesuchsteller im Falle der Abweisung des 
Fristerstreckungsgesuchs eine sehr kurze Nachfrist anzusetzen ist, selbst wenn 
dies gesetzlich nicht statuiert ist. Aufgrund der besonderen Natur des 
summarischen Verfahrens wird von ihr allerdings propagiert, dass richterliche 
Fristen lediglich einmal erstreckt werden sollten (Nina J. Frei, in: Hausheer/Walter 
[Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 
2012, N 10, N 14 und N 20 zu Art. 144 ZPO). Mazan vertritt die Auffassung, dass 
sogar dem Gesuchsgegner, der keine schriftliche Stellungnahme einreicht, mithin 
säumig ist, grundsätzlich – so zumindest in den atypischen Summarverfahren, die 
zu einem materiell rechtskräftigen Urteil führen – vor dem Entscheid eine Nachfrist 

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anzusetzen ist (Mazan, a.a.O., N 16 zu Art. 253 ZPO; ebenso Eric Pahud, in: 
Brunner/ Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 9 zu Art. 223 ZPO; a.A. Martin 
Kaufmann, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 19 ff. zu Art. 253 
ZPO, der das Einräumen einer Nachfrist im Falle der Säumnis des 
Gesuchsgegners mit dem Grundsatz der Prozessbeschleunigung als nicht 
vereinbar hält, allerdings – analog Art. 147 Abs. 3 ZPO – einen Hinweis, dass 
keine Nachfrist angesetzt werde, für angezeigt hält, sowie Daniel Willisegger, in: 
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 29 zu Art. 223 ZPO, der für die die 
Begründung seiner Ansicht indessen einzig auf BGE 138 III 483 verweist, in 
welchem sich das Bundesgericht konkret mit der versäumten Stellungnahme zum 
Rechtsöffnungsgesuch auseinandergesetzt hat und eine Nachfristansetzung 
einzig mit Blick auf den Zweck des summarischen Rechtsöffnungsverfahrens (Art. 
84 Abs. 2 SchKG) abgelehnt hat).

d. Mit Blick auf die vorangegangenen Ausführungen kann zunächst 
festgehalten werden, dass es sich bei der vom Vorderrichter mit Schreiben vom 
10. August 2015 (act. III.2) angesetzten Frist um eine richterliche Frist handelt 
(Art. 253 ZPO), welche grundsätzlich erstreckt werden kann. Alsdann wurde das 
Fristerstreckungsgesuch vom Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. August 
2015 innert angesetzter Frist zuhanden des Bezirksgerichts Plessur eingereicht 
und damit begründet, dass er für die Frage der Rechtwirksamkeit der ordentlichen 
Kündigung rechtlicher Unterstützung bedürfe, ein Rechtsanwalt beim Mieterverein 
urlaubsbedingt allerdings erst in zwei Wochen konsultiert werden könne (vgl. act. 
III.4). Ob diese Begründung mit Blick darauf, dass im summarischen Verfahren an 
die «zureichenden Gründe» für eine Erstreckung erhöhte Anforderungen zu 
stellen sind, ausreichend ist, darf zumindest bezweifelt werden. Diese Frage 
braucht vorliegend jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn 
ungeachtet der Erfolgsaussichten des Fristerstreckungsgesuchs hätte der 
Vorderrichter dem Beschwerdeführer in Übereinstimmung mit dem herrschenden 
Teil der Lehre auch bei Abweisung desselben eine kurze Nachfrist zur Einreichung 
der Stellungnahme einräumen müssen. Die Tatsache, dass er dies nachweislich 
nicht getan hat, ist nach dem Gesagten gleichbedeutend mit einer Verletzung des 
rechtlichen Gehörs.

e. Lediglich der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle erwähnt, dass sich 
der angefochtene Entscheid auch noch aus einem weiteren Grund als 

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rechtsfehlerhaft erweist. Denn selbst wenn entgegen den voranstehenden 
Ausführungen von der Ansetzung einer Nachfrist abgesehen werden könnte, fehlt 
im konkreten Fall seitens des Vorderrichters der Hinweis auf die Säumnisfolge, 
welche darin besteht, dass das Verfahren ohne die versäumte Prozesshandlung 
weitergeführt wird (Art. 147 Abs. 2 und 3 ZPO). Bei der Bestimmung von Art. 147 
Abs. 3 ZPO handelt es sich nicht um eine blosse Ordnungsvorschrift. Sie beruht 
auf dem Prinzip von Treu und Glauben und ist damit Voraussetzung für den Eintritt 
der Präklusivwirkung. Die Gerichte sind damit verpflichtet, die Parteien auf die 
Präklusivwirkung hinzuweisen. Dabei genügt ein blosser Verweis auf die 
Gesetzesbestimmung nicht, sondern sind die Säumnisfolgen konkret anzudrohen. 
Im Unterlassungsfalle können Säumnis und deren Rechtsfolgen gemäss Art. 147 
ZPO nicht eintreten und das Gericht hat im Falle der Nichtbeachtung einer Frist 
eine neue Frist anzusetzen (Niccolò Gozzi, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], 
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 
20 zu Art. 147 ZPO; Frei, a.a.O., N 20 f. zu Art. 147 ZPO; Staehelin, a.a.O., N 10 
zu Art. 147 ZPO; Jenny/Jenny, a.a.O., N 8 zu Art. 127 ZPO; Urteil des 
Bundesgerichts 5A_812/2013 vom 11. Februar 2014 E. 2.3; vgl. auch Urteile des 
Bundesgerichts 4A_510/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.2 und 4A_377/2014 vom 25. 
November 2014 E. 6.3). Auf die Folgen der Säumnis ist sowohl bei der 
erstmaligen (und allenfalls gleichzeitig letztmaligen) Fristansetzung als auch bei 
einer Nachfrist hinzuweisen (Barbara Merz, in: Brunner/Gasser/ Schwander 
[Hrsg.], DIKE-Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 
2011, N 19 f. zu Art. 147 ZPO). Im Schreiben des Vorderrichters vom 10. August 
2015 (act. III.2) wird mit keinem Wort erwähnt, dass es sich bei der eingeräumten 
Frist für die Einreichung der Stellungnahme um eine nicht erstreckbare Frist 
handeln soll. Des Weiteren fehlt sowohl ein Verweis auf die Gesetzesbestimmung 
von Art. 147 ZPO als auch die konkrete Androhung der entsprechenden 
Säumnisfolgen. In Anbetracht dessen stellt die vom Vorderrichter vorgenommene 
Entscheidfällung ohne Einräumung einer kurzen Nachfrist zugunsten des 
Beschwerdeführers auch unter diesem Gesichtspunkt eine Gehörsverletzung dar.

f. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des 
rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in 
der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es kommt mit 
anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den 
Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde 
zu einer Änderung des Entscheids veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 
3.d/aa S. 437; 126 V 130 E. 2.b S. 132). Nach bundesgerichtlicher 

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Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des 
rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl 
den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser 
Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst 
bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von 
einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die 
Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) 
Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache 
nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2. S. 197 f.; 136 V 117 E. 
4.2.2.2 S. 126 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). Eine Heilung der festgestellten 
Gehörsverletzung ist im vorliegenden Fall ausgeschlossen, da im 
Beschwerdeverfahren hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung eine beschränkte 
Kognition besteht (vgl. E. 3) und es dem Kantonsgericht folglich verwehrt ist, 
sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei zu überprüfen. Aus diesem 
Grund bleibt nichts anderes, als den angefochtenen Entscheid aufzuheben und 
die Sache zwecks Ansetzung einer kurzen Nachfrist im Sinne der Erwägungen an 
die Vorinstanz zurückzuweisen, welche anschliessend unter Berücksichtigung 
einer allfälligen Stellungnahme des Beschwerdeführers erneut über das Gesuch 
der Beschwerdegegnerin zu befinden haben wird. Unter diesen Umständen 
braucht auf die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers, welche ohnehin 
grösstenteils im Zusammenhang mit der Auflösung des Mietverhältnisses stehen 
und daher im Kündigungsanfechtungsverfahren hätten geltend gemacht werden 
müssen, nicht mehr eingegangen zu werden.

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.--- gehen zu Lasten 
der unterliegenden Beschwerdegegnerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem nicht 
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer wird praxisgemäss keine ausseramtliche 
Entschädigung zugesprochen. Auch auf die Zusprechung einer 
Umtriebsentschädigung ist zu verzichten, zumal der Beschwerdeführer keinen 
Verdienstausfall erlitten hat, da er derzeit gemäss seinem Schreiben vom 17. 
Oktober 2015 (act. D.7) und seinen Angaben im Verfahren betreffend 
unentgeltliche Prozessführung (ZK2 15 48) über kein Einkommen verfügt.

Seite  12 — 12

III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, als der angefochtene 
Ausweisungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 
24. August 2015 aufgehoben und die Sache zwecks Ansetzung einer 
kurzen Nachfrist im Sinne der Erwägungen sowie anschliessender neuer 
Entscheidfällung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten 
von Y._____.

   b) Für das Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen 
Entschädigungen und keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung 
stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 
113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem 
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG 
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: