# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22f3f4df-2e1a-5606-a97e-37d1b415e625
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 10.05.2005 B 2005/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-26_2005-05-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/26

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.05.2005

Entscheiddatum: 10.05.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 10. Mai 2005
Ausländerrecht, Familiennachzug. Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG (SR 142.20) 
findet sinngemäss auch für Kinder eines Schweizers bzw. einer Schweizerin 
Anwendung. Im konkreten Fall ist die vorrangige Bindung der Tochter zu 
ihrer in der Schweiz lebenden Mutter nicht nachgewiesen und es fehlt an 
stichhaltigen Gründen, die ihren Nachzug zu rechtfertigen vermöchten 
(Verwaltungsgericht, B 2005/26).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

A.F.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. M.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Familiennachzug von Y.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.F. wurde am 27. Juli 1968 als Staatsangehörige der Dominikanischen Republik 

geboren. Am 6. März 1988 brachte sie die Tochter Y. zur Welt. Am 16. April 1996 

heiratete sie in M. den Schweizer Bürger O.F., geboren am 10. Februar 1940. In der 

Folge wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, die jeweils verlängert worden ist. 

Am 4. Juli 2001 erhielt A.F. das Schweizer Bürgerrecht.

Am 3. März 2004 stellte A.F. das Gesuch um Nachzug ihrer Tochter Y.. Dieses wurde 

vom Ausländeramt am 7. Mai 2004 abgewiesen, nachdem der Gesuchstellerin am 31. 

März 2004 das rechtliche Gehör gewährt worden war. Die Verfügung wurde damit 

begründet, es stehe nicht das Familienleben im Vordergrund. Vielmehr solle der 

Tochter kurz vor Erreichen der Volljährigkeit unter Umgehung der 

Kontingentierungsvorschriften eine Arbeitsstelle und der Aufenthalt in der Schweiz 

verschafft werden, was rechtsmissbräuchlich sei.

B./ Am 23. Mai 2004 erhob A.F. gegen die Verweigerung des Nachzugs ihrer Tochter 

Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Dieses hat den Rekurs am 31. Januar 

2005 abgewiesen. Der Entscheid wurde damit begründet, die Rekurrentin habe die 

Familientrennung selbst freiwillig herbeigeführt und ein nachträglicher Wechsel der 

Betreuung von der Grossmutter auf die Mutter erscheine nicht zwingend. Sodann sei 

es möglich, die bisherigen familiären Beziehungen fortzuführen.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 10. Februar 2005 erhob A.F. gegen den 

Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 31. Januar 2005 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellte die Rechtsbegehren, der Rekursentscheid sei 

aufzuheben und der Nachzug von Y. sei zu bewilligen.

Die Vorinstanz schloss am 10. März 2005 auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist grundsätzlich gegeben (Art. 

59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). A.F. ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sodann entspricht die Beschwerdeschrift vom 10. Februar 

2005 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP).

b) Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit die Beschwerdeführerin 

beantragt, diese sei zu schützen und der Nachzug ihrer Tochter sei zu bewilligen, weil 

von Seiten der Vorinstanz und des Ausländeramtes offensichtlich versucht worden sei, 

das Rekurs- und das Gesuchsverfahren so lange zu verzögern, bis Y. das 18. Altersjahr 

erreicht habe, was einer Verletzung von Art. 6 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 29 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) gleichkomme.

Nach Art. 88 Abs. 1 VRP kann Rechtsverweigerungsbeschwerde erhoben werden, 

soweit kein ordentliches Rechtsmittel gegeben ist oder offenstand. Mit der 

Rechtsverweigerungsbeschwerde kann u.a. geltend gemacht werden, dass eine 

Behörde sich weigere, eine vorgeschriebene Amtshandlung vorzunehmen oder sie 

ungerechtfertigt verzögere (Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP). Formelle Rechtsverweigerung 

bzw. Rechtsverzögerung kann also mit der kantonalen 

Rechtsverweigerungsbeschwerde gerügt werden. Ueber 

Rechtsverweigerungsbeschwerden gegen untere Verwaltungsbehörden des Staates 

entscheidet das zuständige Departement und über solche gegen Departemente die 

Regierung (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c VRP). Nach dem Willen des Gesetzgebers soll das 

Verwaltungsgericht nicht Aufsichtsorgan über die Regierung sein, weist die 

Rechtsverweigerungsbeschwerde doch aufsichtsrechtliche Züge auf (vgl. Botschaft der 

Regierung zum III. NG zum VRP, in: ABl 1994/2351). Aus der Unzulässigkeit der 

Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Regierung hat das Verwaltungsgericht 

abgeleitet, dass es auch im Rahmen des ordentlichen Beschwerdeverfahrens nicht 

zulässig sei, die Regierung wegen formeller Rechtsverweigerung zu rügen (vgl. Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1215 mit 

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Hinweis). Hinzu kommt, dass eine Rechtsverweigerung geltend gemacht werden muss, 

solange der Entscheid der untätigen Behörde noch aussteht. Auf Beschwerden, die 

erst nach Erlass des Entscheides eingereicht werden, ist mangels aktuellem 

Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten. Aus dem gleichen Grund sind hängige 

Beschwerdeverfahren abzuschreiben, sofern die ausstehende Anordnung vor dem 

Entscheid über die Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung ergeht (vgl. Kölz/

Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. 

Aufl., Zürich 1999, N. 51 zu §§ 19-28 mit Hinweis auf BGE 104 Ib 314; vgl. auch BGE 

125 V 374). Zu erwähnen bleibt, dass beim Nachzug von Kindern in Anwendung von 

Art. 17 Abs. 2 Satz 3 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) für die Altersfrage nicht die aktuellen 

tatsächlichen und rechtlichen Umstände massgebend sind. Es kommt auf den 

Zeitpunkt der Gesuchseinreichung an (vgl. VerwGE vom 17. September 2002 i.S. T.M. 

mit Hinweis auf BGE 120 Ib 262 mit Hinweis auf BGE 118 Ib 153 E. 1b; vgl. auch den 

nicht publizierten BGE vom 21. August 2001, 2A.220/2001).

c) Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beantragt, sie und O.F. seien hinsichtlich ihrer Ehe, des 

Verhaltens des leiblichen Vaters von Y. seiner Tochter gegenüber und der Einreichung 

des Gesuchs zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Die rechtserheblichen Tatsachen ergeben sich im vorliegenden Fall indessen aus den 

Akten, weshalb auf die Abnahme der Beweise verzichtet werden kann.

3./ Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe ihr rechtliches Gehör 

verletzt bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt. Sie habe Beweismittel nicht 

gewürdigt, die belegen würden, dass sich Y. bemühe, die deutsche Sprache zu 

erlernen, und diesbezüglich weiteren Beweisanträgen nicht entsprochen. Sodann habe 

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sie Beweismittel nicht gewürdigt, aus denen hervorgehe, dass sie ihre Tochter jährlich 

mehrmals besuche. Weiter sei ihr Ehemann zu ihren telefonischen Kontakten mit Y. 

nicht als Zeuge befragt worden, obschon dies form- und fristgerecht beantragt worden 

sei.

a) Im Verwaltungsverfahren gilt grundsätzlich die Untersuchungsmaxime. Die 

Verwaltungsbehörden haben den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

richtig und vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben (vgl. Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 589 mit Hinweisen). Es sind indessen lediglich die von den Beteiligten 

angebotenen und leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen 

aufzunehmen, wenn zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine besonderen 

Erhebungen notwendig sind (Art. 12 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 VRP). Die 

Untersuchungsmaxime wird sodann durch die Mitwirkungspflicht der Parteien 

relativiert. Diese greift namentlich dann, wenn eine Partei ein Verfahren durch eigenes 

Begehren einleitet oder darin eigene Rechte geltend macht, und insbesondere für 

Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Behörde und welche diese ohne ihre 

Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben kann (vgl. dazu 

Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 

1630 und VerwGE vom 27. Oktober 1998 i.S. G. mit Hinweis auf BGE 124 II 365).

Sind die durch den Untersuchungsgrundsatz gebotenen Beweise erhoben worden, 

erfolgt die Beweiswürdigung. Ziel ist die Feststellung des im Streitfall relevanten 

Sachverhalts. Das Verwaltungsverfahren ist bestimmt vom Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Dieser bedeutet nicht, dass die entscheidende Instanz völlig frei 

wäre in der Festlegung des Sachverhalts oder diesen gar willkürlich festlegen dürfte. 

Der Entscheid darüber, ob sich der Sachverhalt so oder anders zugetragen hat, ist 

vielmehr auf vernünftige, nachvollziehbare Gründe abzustützen. Freie Beweiswürdigung 

bedeutet sodann, dass die Bewertung der einzelnen Beweismittel nicht starren Regeln 

folgt. Die Gewichtung der einzelnen Beweismittel soll sich aus ihrer inneren Qualität, 

d.h. aus der anzunehmenden Uebereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben und 

nicht durch deren äussere Eigenart (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616 mit Hinweisen).

b) Im Rahmen des Gesuchsverfahrens hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, 

ihre Tochter bemühe sich, die deutsche Sprache zu erlernen. Ihr Ehemann habe ihr 

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einen Kurs für deutsche Sprache für Ausländer übergeben, welchen sie intensiv 

benutze. Dazu wurden Kopien von Titelseiten zweier Publikationen eingereicht. In der 

Rekursschrift vom 23. Mai 2004 hat die Beschwerdeführerin sodann ausgeführt, es sei 

zum Beweis erstellt, dass ihre Tochter Kurse zum Erlernen der deutschen Sprache 

besuche, was belege, dass sie um eine rasche Integration in der Schweiz bemüht sei.

Wie noch zu zeigen sein wird, ist im vorliegenden Verfahren die Frage Beweisthema, zu 

wem die Tochter der Beschwerdeführerin die vorrangige familiäre Beziehung hat bzw. 

ob sich eine Aenderung der Betreuungsverhältnisse aufdrängt. Somit hatte die 

Vorinstanz keine Veranlassung, näher abzuklären, in welchem Ausmass Y. der 

deutschen Sprache mächtig ist.

c) In der Rekursschrift vom 23. Mai 2004 hatte die Beschwerdeführerin geltend 

gemacht, sie und ihr Ehemann würden Y. jedes Jahr rund drei Mal besuchen. Sie 

verwies auf Belege, die sie bereits eingereicht habe. In den Gesuchsakten befand sich 

in diesem Zusammenhang ein Reisepass. Die Vorinstanz erwog, die Tochter der 

Beschwerdeführerin unterhalte ihre vorrangige familiäre Beziehung zu ihrer 

Grossmutter, mit der sie seit der Uebersiedlung der Beschwerdeführerin in die 

Schweiz, somit seit rund neun Jahren, zusammenlebe. Daran ändere nichts, dass die 

Beschwerdeführerin behaupte, sie sei drei Mal jährlich in die Dominikanische Republik 

gereist und habe praktisch täglich mit Y. telefoniert. Derartige Kontakte wären zeitlich 

beschränkt bzw. bloss mündlich gewesen und würden im übrigen nicht glaubhaft 

erscheinen. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz die 

Angaben im Reisepass sodann gewürdigt und festgestellt, damit seien jedenfalls nicht 

drei Reisen je Jahr belegt. Vielmehr seien für einen Zeitraum von vier bis fünf Jahren 

(1998 bis 5. Februar 2003) nur fünf verschiedene Einreisedaten ersichtlich. Sodann 

würden für die Zeit vom 15. Januar 2000 bis 5. Februar 2003 jegliche Stempel fehlen. 

Die Beschwerdeführerin vermag nicht darzutun, warum diese Beweiswürdigung 

willkürlich sein sollte.

d) Des weiteren war die Vorinstanz nicht gehalten, O.F. bezüglich der Frage, wie oft die 

Beschwerdeführerin und ihre Tochter miteinander telefonieren, als Zeuge zu befragen. 

Zum einen gelangte sie, wie bereits ausgeführt, zum Ergebnis, die Beziehung zwischen 

Y. und ihrer Grossmutter, mit der sie die für die Betreuung und Erziehung wichtigen 

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Jahre in der Dominikanischen Republik verbracht hat, sei enger als diejenige zur in der 

Schweiz lebenden Beschwerdeführerin und somit vorrangig, auch wenn persönliche 

Kontakte zwischen Mutter und Tochter über die Jahre hinweg durch Besuche der 

Mutter in der Dominikanischen Republik und Anrufe gepflegt worden seien. Hinzu 

kommt, dass der Nachweis telefonischer Kontakte einfacher hätte erbracht werden 

können. Die Beschwerdeführer hatte selber angeboten, Telefonrechnungen zu edieren.

......

c) Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im April 1996 in die Schweiz einreiste 

und dass sie ihre damals rund achtjährige Tochter unter der Obhut ihrer Mutter in der 

Dominikanischen Republik zurückliess. Die Beschwerdeführerin stellt sodann nicht in 

Abrede, dass Y. seither, somit seit rund neun Jahren, bei ihrer Grossmutter lebt, die sie 

erzogen und betreut hat. Diese langjährige Lebensgemeinschaft zwischen Grossmutter 

und Enkelin hat zweifellos bewirkt, dass Y. zu ihrer Grossmutter eine wesentlich engere 

und intensivere Beziehung hat als zur Beschwerdeführerin, auch wenn diese den 

persönlichen Kontakt zu ihrer Tochter durch Besuche und telefonische Kontakte 

aufrechterhalten hat. Sodann behauptet die Beschwerdeführerin nicht, die Grossmutter 

sei nicht mehr in der Lage, die 17 Jahre alte Y. weiterhin zu betreuen. Demnach liegen 

keine besonderen Gründe vor, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einen 

Nachzug der Tochter der Beschwerdeführerin zu rechtfertigen vermöchten. Ins Gewicht 

fällt weiter, dass Y., die offenbar nie bei der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann in 

der Schweiz zu Besuch war, immer in der Dominikanischen Republik gelebt hat. Sie ist 

dort sprachlich und kulturell verwurzelt. Mit der Uebersiedlung zur Beschwerdeführerin 

und ihrem Stiefvater würde sie aus ihrem vertrauten Umfeld herausgerissen und 

müsste versuchen, sich in einem ihr völlig fremden Land zurechtzufinden. Zu 

berücksichtigen ist sodann, dass es auch aus integrationspolitischer Sicht nicht 

erwünscht ist, dass Jugendliche in die Schweiz geholt werden, kurz bevor sie die 

Altersgrenze von 18 Jahren erreicht haben.

An dieser Beurteilung vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin geltend 

macht, sie lebe in einer intakten ehelichen Beziehung und sie habe stichhaltige Gründe 

gehabt, mit der Einreichung eines Gesuches um Nachzug ihrer Tochter zuzuwarten, bis 

diese rund 16 Jahre alt gewesen sei. Sie habe die kritischen Jahre nach der 

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Verheiratung abwarten und sich beruflich etablieren wollen, was ihr auch gelungen sei. 

Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer 

Uebersiedlung in die Schweiz und ihrer Heirat mit O.F. nicht nur während einigen 

wenigen Jahren darauf verzichtet hat, den Nachzug ihrer Tochter zu beantragen, 

sondern dass sie diesen Schritt erst eingeleitet hat, nachdem sie rund acht Jahre in der 

Schweiz gelebt hatte und bereits während rund zweieinhalb Jahren Schweizer Bürgerin 

war. Diese Umstände lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdeführerin nicht 

ernsthaft daran gelegen war, ihre Tochter möglichst frühzeitig bei sich und ihrem 

Ehemann aufzunehmen, damit sie mit ihr und ihrem Stiefvater aufwachsen und sich 

hier sprachlich, kulturell und sozial integrieren kann. Zu berücksichtigen ist in diesem 

Zusammenhang sodann, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin um den 

Nachzug von Y. bemüht und am 21. Januar 2004 bestätigt hat, er werde 

selbstverständlich für sein Stiefkind sorgen und aufkommen. Aktenkundig ist sodann, 

dass er seine Stieftochter immer wieder finanziell unterstützt hat. Somit ist davon 

auszugehen, dass er auch zu einem früheren Zeitpunkt bereit gewesen wäre, 

gegenüber der Tochter seiner Ehefrau persönliche und finanzielle Verpflichtungen 

einzugehen, wenn der Wunsch bestanden hätte, die Familie zusammenzuführen. Da Y. 

die vorrangige familiäre Bindung zu ihrer Grossmutter in der Dominikanischen Republik 

hat und ein Wechsel der Betreuungsverhältnisse nicht erforderlich ist, kann schliesslich 

offen bleiben, ob die Tochter der Beschwerdeführerin mit ihrem leiblichen Vater in 

Kontakt steht.

5./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgeht, die 

Beschwerdeführerin berufe sich in rechtsmissbräuchlicher Weise darauf, es sei ihr erst 

nach rund acht Jahren Aufenthalt in der Schweiz möglich geworden, ein Gesuch um 

Nachzug ihrer mittlerweile rund 17 Jahre alten Tochter zu stellen. Die gesamten 

Umstände lassen darauf schliessen, dass die Uebersiedlung von Y. in die Schweiz zu 

diesem späten Zeitpunkt aus wirtschaftlichen Gründen erfolgen soll, mit dem Zweck, 

ihr hier ein Aufenthaltsrecht und bessere Zukunftsperspektiven zu verschaffen. 

Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

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sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

Dr. M.,)

 

am:

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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		2025-07-19T17:09:25+0200
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