# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d1ddceb-0c7d-5c4a-874d-e5fa70f2b758
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.08.2013 UH120376
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH120376_2013-08-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UH120376-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die 

Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Hürlimann 

 

Beschluss vom 5. August 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
Beschwerdegegnerin 

 

sowie 

 

Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich,   
Verfahrensbeteiligte 

 

betreffend Gemeinnützige Arbeit Nachverfahren   
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts 
Zürich vom 6. Dezember 2012, GA120018 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 wandelte das Einzelgericht in 

Strafsachen des Bezirks Zürich (Vorinstanz) die A._____ (Beschwerdeführer) 

auferlegte gemeinnützige Arbeit von 480 Stunden in eine vollziehbare 

Freiheitsstrafe von 120 Tagen um. Diesen Entscheid teilte die Vorinstanz 

zunächst den Beteiligten im Dispositiv mit (Urk. 14/7). Gegen diese Verfügung 

liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 Beschwerde mit 

folgenden Anträgen erheben (Urk. 2 S. 1): 

"1.  Die angefochtene Verfügung vom 06. Dezember 2012 des 
Bezirksgerichts Zürich sei vollumfänglich aufzuheben und sie sei 
zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

 2.  Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten seien vollumfänglich dem 
Staat aufzuerlegen.  

 3.  Dem Beschwerdeführer seien die ihm entstandenen 
Verteidigungskosten vor der Beschwerdeinstanz gemäss noch 
einzureichender Kostennote zu ersetzen.  

 4.  Eventuell sei das Honorar des amtlichen Verteidigers vor der 
Beschwerdeinstanz gestützt auf die noch einzureichende 
Kostennote gerichtlich festzulegen." 

2. Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen ausführen, der 

angefochtenen Verfügung fehle die Begründung (Urk. 2). Am 21. Januar 2013 

ging bei der hiesigen Kammer ein begründetes Exemplar der angefochtenen 

Verfügung ein (Urk. 10). Eine begründete Verfügung ging auch an den Verteidiger 

des Beschwerdeführers, welcher gegen die nunmehr ergangene, begründete 

Verfügung erneut Beschwerde erhob. Dieses erneute Beschwerdeverfahren wird 

bei der hiesigen Kammer unter der Geschäftsnummer UH130040 geführt. Da der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren wie ausgeführt im Wesentlichen 

geltend machte, der angefochtenen Verfügung fehle die Begründung, ist das 

vorliegende Beschwerdeverfahren nach Eingang der begründeten Verfügung als 

gegenstandslos erledigt abzuschreiben.  

3. Bei diesem Verfahrensausgang fallen die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens ausser Ansatz (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

- 3 - 

4.1 Mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 ersuchte Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ um Einsetzung als amtlicher Verteidiger (Urk. 3) und reichte mit Eingabe 

vom 31. Januar 2013 eine Honorarnote ein (Urk. 12).  

4.2 Über das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers für das 

Verfahren betreffend Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit in eine Geld- oder 

Freiheitsstrafe wird im Verfahren UH130040 bei der hiesigen Kammer zu 

entscheiden sein.  

4.3 Der Beschwerdeführer lässt sodann – sinngemäss – eine Entschädigung für 

das vorliegende Beschwerdeverfahren geltend machen (vgl. Urk. 2 S. 2; Urk. 12). 

In Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 lit. b-e AnwGebV (Bedeutung des 

Falls, Verantwortung der Verteidigung, notwendiger Zeitaufwand, Schwierigkeit 

des Falls) und gestützt auf § 19 Abs. 1 AnwGebV erscheint es angemessen, die 

Entschädigung des Beschwerdeführers auf Fr. 700.– (zuzüglich 8 % 

Mehrwertsteuer) festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.  

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Über das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers wird im 

Verfahren UH130040 entschieden. 

4. Dem Beschwerdeführer wird für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine 

Entschädigung von Fr. 756.– aus der Gerichtskasse ausgerichtet.  

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und zuhanden 
des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen 

Empfangsbestätigung)  

- 4 - 

− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-
Nr. GA120018 (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen 

Empfangsbestätigung)  
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-

Nr. GA120018, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 14] 
(gegen Empfangsbestätigung) 

− das Zentrale Inkasso des Obergerichts des Kantons Zürich 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 5. August 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Hürlimann 
 
 
 

	Beschluss vom 5. August 2013
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Über das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers wird im Verfahren UH130040 entschieden.
	4. Dem Beschwerdeführer wird für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 756.– aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen Empfangsbestätigung)
	 Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-Nr. GA120018 (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen Empfangsbestätigung)
	 Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-Nr. GA120018, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 14] (gegen Empfangsbestätigung)
	 das Zentrale Inkasso des Obergerichts des Kantons Zürich

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...