# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95c5939d-7044-5041-8af0-0dea7b0fdc52
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2016 IV-2016/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-60_2016-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/60

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.08.2016

Entscheiddatum: 25.08.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2016
Art. 14c Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 28 Abs. 1 VRP 
(sGS 951.1). Voraussetzungen des Widerrufs einer Verfügung (E. 3). Der 
Rekurrent konsumierte trotz Drogenabstinenzauflage Kokain und Ecstasy. 
Bestätigung des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Dauer 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. August 2016, IV-2016/60).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie M am 25. November 2009. 

Mit Verfügung vom 17. November 2011 wurde ihm der Führerausweis für die Dauer 

eines Monats entzogen, nachdem er am 24. September 2011 ein Motorrad gelenkt 

hatte, obwohl er nicht im Besitz des Führerausweises für die Fahrzeugkategorie A1 

war.

B.- Am 11. Februar 2014 führte die Kantonspolizei St. Gallen am Wohnort von X eine 

Hausdurchsuchung durch. Dabei wurden 27 Gramm Marihuana, 1,8 Gramm 

Haschisch, 1,8 Gramm andere Betäubungsmittel, 0,5 Gramm Kokain, 16 Tabletten/

Pillen Amphetamine, 4 Marihuana-Joints sowie insgesamt 7,5 Gramm andere 

Halluzinogene (2C-B) gefunden. Mit Verfügung vom 25. März 2014 verbot das 

Strassenverkehrsamt St. Gallen X aufgrund einer verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauchsproblematik vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen ab 

sofort, entzog einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung und gewährte ihm 

das rechtliche Gehör. Mit Verfügung vom 15. April 2014 entzog es ihm den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs 

wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und 

Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten (gemäss Info-Blatt) und eine 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung festgelegt. Einem allfälligen Rekurs wurde 

die aufschiebende Wirkung entzogen. X wurde darauf hingewiesen, dass die Abstinenz 

bis zur Neubeurteilung bzw. Wiedererteilung des Führerausweises fortgesetzt werden 

sollte, zumal mit entsprechenden Auflagen zu rechnen sei.

C.- Am 19. Juni 2014 stellte X beim Strassenverkehrsamt ein Gesuch um Erteilung 

eines Lernfahrausweises für die Fahrzeugkategorie B. Mit Schreiben vom 12. August 

2014 teilte das Strassenverkehrsamt X mit, dass das Gesuch um Erteilung eines 

Lernfahrausweises abgewiesen werden müsse, da er die ärztlich kontrollierte und 

fachlich betreute Drogenabstinenz noch nicht begonnen habe.

D.- Am 20. Juli 2015 liess sich X in der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts 

für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) untersuchen. Im Gutachten vom 

19. August 2015 wurde festgehalten, dass die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer 

Sicht vor dem Hintergrund einer Drogenabhängigkeit nach ICD-10 mit Hinweisen auf 

einen zumindest episodischen Alkoholüberkonsum mit zwischenzeitlich eingeleiteter 

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Verhaltensänderung unter Auflagen befürwortet werden könne. Das IRM empfahl das 

Einhalten einer Drogentotalabstinenz mittels Abstinenzkontrollen (Haaranalyse alle 

sechs Monate), monatlichen Urinkontrollen auf Cannabis und Weiterführens der 

Fachtherapie (Suchtberatungsstelle), das Einhalten einer Alkoholfahrabstinenz (0,00 

Gewichtspromille), das Einreichen von Verlaufsberichten alle sechs Monate und eine 

Mindestdauer der Abstinenzkontrollen von drei Jahren. Gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten hob das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 7. 

September 2015 den Führerausweisentzug (Kat. M) vom 15. April 2014 auf und erteilte 

X den Lernfahrausweis für die Fahrzeugkategorie B unter folgenden Auflagen: 

vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz gemäss Info-Blatt, Auflagenkontrolle samt 

Haaranalyse am IRM alle sechs Monate (jeweils im Januar und Juli) sowie 

Alkoholfahrabstinenz (0,00 Gewichtspromille). Die Auflagen wurden auf unbestimmte 

Zeit, jedoch mindestens für drei Jahre angeordnet. Für den Fall der Missachtung der 

Auflagen wurde der Entzug des Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – 

angedroht.

E.- Am 11. November 2015 führte die Kantonspolizei St. Gallen erneut eine 

Hausdurchsuchung am Wohnort von X durch. Bei der Durchsuchung wurden 

verbotene Waffen, mehrere Mobiltelefone, ein Laptop, schriftliche Unterlagen, 

bodenknallendes Feuerwerk, geringe Mengen Marihuana und mehrere Schlüssel 

sichergestellt. Zwei Schlüssel führten zu Räumlichkeiten, in denen sich jeweils eine 

Indoor-Hanfanlage befand. X war vom 11. November bis 1. Dezember 2015 in 

Untersuchungshaft.

F.- Am 8. Januar 2016 erschien X am IRM zur Abstinenzkontrolle. Im Auflagenzeugnis 

vom 29. Januar 2016 wurde festgehalten, dass die Haaranalyse den Nachweis von 

Kokain und dessen Abbauprodukten ergeben habe, was für einen Konsum spreche. 

Weiter sei die Haaranalyse positiv auf MDMA ausgefallen, womit gesamthaft nicht von 

einer überwundenen Suchtmittelabhängigkeit ausgegangen und die Fahreignung 

entsprechend nicht weiter befürwortet werden könne. Das IRM empfahl vor einer 

Neubeurteilung eine zwölfmonatige, fachtherapeutisch betreute Drogentotalabstinenz 

inklusive monatlicher Urinkontrollen auf Cannabis. Gestützt darauf verbot das 

Strassenverkehrsamt X mit Verfügung vom 3. Februar 2016 das Führen von 

Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort, entzog einem allfälligen Rekurs die 

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aufschiebende Wirkung und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Dagegen erhob X mit 

Eingabe vom 13. Februar 2016 Rekurs beim Strassenverkehrsamt. Mit Verfügung vom 

16. Februar 2016 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs wurden eine 

kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von 

mindestens sechs Monaten (gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische 

Kontrolluntersuchung festgelegt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen. Den Rekurs vom 13. Februar 2016 leitete das Strassenverkehrsamt 

am 17. Februar 2016 an die Verwaltungsrekurskommission weiter. Mit Entscheid vom 

19. Februar 2016 schrieb die Verwaltungsrekurskommission das Rekursverfahren als 

erledigt ab, da der vorsorgliche Führerausweisentzug vom 3. Februar 2016 mit dem 

Erlass des Sicherungsentzugs vom 16. Februar 2016 dahingefallen war. Am 24. 

Februar 2016 widerrief das Strassenverkehrsamt die Verfügung vom 16. Februar 2016 

und gewährte X „aufgrund überschneidender Fristen“ erneut das rechtliche Gehör zum 

vorgesehenen Sicherungsentzug. Es verbot X weiterhin vorsorglich das Führen von 

Motorfahrzeugen und entzog einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung. Mit 

Verfügung vom 5. April 2016 entzog es X den Führerausweis wiederum auf 

unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs wurden eine 

kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von – im 

Unterschied zur widerrufenen Verfügung – nun mindestens zwölf Monaten (gemäss 

Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung festgelegt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

G.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 14. April 2016 Rekurs beim 

Strassenverkehrsamt. Dieses leitete den Rekurs am 15. April 2016 zuständigkeitshalber 

an die Verwaltungsrekurskommission weiter. X beantragt sinngemäss die Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und die Wiedererteilung des Führerausweises nach der 

nächsten negativen Haaranalyse im Juli 2016. Die Vorinstanz verzichtete am 18. Mai 

2016 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. April 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Zuerst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis 

gestützt auf das Auflagenzeugnis vom 29. Januar 2016 zu Recht wegen 

Nichteinhaltens der Drogenabstinenz auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) fehlt es unter anderem bei demjenigen an der Fahreignung, der nicht frei ist von 

einer Sucht, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Wird 

nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht oder nicht mehr 

bestehen, sind Führerausweise zu entziehen; sie können entzogen werden, wenn die 

mit der Erteilung im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet 

werden (Art. 16 Abs. 1 SVG). Die an die Wiedererteilung des Führerausweises 

regelmässig geknüpften Auflagen sind Nebenbestimmungen, die dazu dienen, 

Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu tragen, dass die Sucht, welche die 

Fahreignung ausschliesst, tatsächlich behoben ist und die Fahrfähigkeit der 

betroffenen Person stabil ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.61/2005 vom 

12. Januar 2006 E. 2.1, BGE 125 II 289 E. 2b mit Hinweis auf Schaffhauser, Grundriss 

des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, 

Bern 1995, Rz. 2224).

b) Nachdem die Kantonspolizei St. Gallen beim Rekurrenten anlässlich einer 

Hausdurchsuchung diverse Drogen gefunden hatte, entzog ihm die Vorinstanz mit 

Verfügung vom 15. April 2014 den Führerausweis aufgrund einer verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauchsproblematik auf unbestimmte Zeit. Am 20. Juli 2015 liess sich der 

Rekurrent am IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im Gutachten vom 19. August 

2015 wurde die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht unter Auflagen 

bis

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befürwortet. Gestützt darauf hob die Vorinstanz mit Verfügung vom 7. September 2015 

den Führerausweisentzug auf und erteilte dem Rekurrenten den Lernfahrausweis für 

die Fahrzeugkategorie B. Gleichzeitig verfügte sie die Auflagen, eine vollständige, 

kontrollierte Drogenabstinenz sowie eine Alkoholfahrabstinenz einzuhalten und dies 

zusätzlich mit Haaranalysen am IRM alle sechs Monate kontrollieren zu lassen. Sie wies 

den Rekurrenten darauf hin, dass bei Missachtung der Auflagen mit dem Entzug des 

Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen sei.

c) Die Haaranalytik ist ein laboranalytisches Verfahren, welches angewendet wird für 

das Konsum-Monitoring psychotropischer Substanzen und von Trinkalkohol. Die 

Untersuchung von Haarproben ist für diesen Zweck geeignet, da diese durch 

zeitaufgelöste Speicherung von Drogen, Medikamenten, deren Metabolite oder von 

Alkohol-Markern einen retrospektiven Überblick über einen grösseren Zeitraum 

ermöglichen. Haaranalysebefunde geben Auskunft über das Konsummuster einer 

solchen Substanz. Das Verfahren ist geeignet, die Abstinenz einer Substanz gegenüber 

einer wiederholten Einnahme zu differenzieren. Auch kann – bei nachgewiesenem 

Konsum – mit Einschränkung eine grobe Aussage zum Konsumverhalten gemacht 

werden. Die primäre Aussage einer Haaranalyse ist „Konsum nachgewiesen“ oder 

„Konsum nicht nachweisbar“ (Baumgartner, Nachweis des Konsums von psychotropen 

Substanzen und Alkohol mittels Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, 

S. 269, unter: www.irm.uzh.ch/downloads).

d) In der Haarprobe des Rekurrenten vom 8. Januar 2016 wurde gemäss 

Auflagenzeugnis vom 29. Januar 2016 eine Kokain-Konzentration von 1000 pg/mg und 

eine MDMA-Konzentration von 470 pg/mg gemessen. Zudem wurden Abbauprodukte 

von Kokain nachgewiesen. Bei diesem Befund ist von einem eher regelmässigem 

Konsumverhalten auszugehen, da ein einzelner Drogenkonsum im Rahmen der 

Haaranalytik in der Regel nicht feststellbar ist (Thiele, Neue Aspekte in der 

Fahreignungsbegutachtung beim Drogenkonsum, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2005, S. 117; Baumgartner, a.a.O., S. 272). Bei der Analyse wird 

mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden allgemein in zweierlei 

Hinsicht verwendet, und zwar einerseits zum Ausschluss analytisch unsicherer 

Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne werden bei 

chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder 

http://www.irm.uzh.ch/downloads

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Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener 

Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, zum 

Beispiel durch einmaligen Konsum oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder 

vereinzeltem Substanzkonsum innerhalb eines längeren Zeitraums liegt die 

Konzentration im Haar unterhalb der Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen 

Befund (Baumgartner, a.a.O., S. 272). Der Cut-off-Wert von Kokain liegt gemäss SGRM 

bei 500 pg/mg (vgl. SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und 

Medikamenten in Haarproben, 1. September 2014, Anhang). Andere Autoren setzen ihn 

wesentlich tiefer, nämlich bei 100 pg/mg an (Musshoff/Madea, in: Madea/Musshoff/

Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 188). Die im Haar des Rekurrenten 

gemessene Konzentration liegt mit 1000 pg/mg deutlich über dem von der SGRM 

definierten Cut-off-Wert, was auf einen mehr als einmaligen Kokainkonsum hinweist. 

Der Cut-off-Wert von MDMA liegt bei 200 pg/mg (vgl. SGRM, Arbeitsgruppe 

Haaranalytik, a.a.O., Anhang). Die beim Rekurrenten gemessene Konzentration von 470 

pg/mg MDMA liegt damit ebenfalls über dem Cut-off-Wert, weshalb auch hier von 

einem mehr als einmaligen Konsum auszugehen ist. Die Begründung des Rekurrenten, 

das in seinem Haar festgestellte Kokain rühre vom Geschlechtsverkehr mit einer Frau, 

welche Kokain konsumiert habe, vermag einen Wert von 1000 pg/mg Kokain nicht zu 

erklären. Mittels der Haaranalyse wird zuverlässig der direkte Nachweis erbracht, dass 

eine Person während eines bestimmten Zeitraums vor der Entnahme der Haarprobe 

Drogen konsumierte. Im Haar des Rekurrenten konnte insbesondere das 

Kokainabbauprodukt Norcocain nachgewiesen werden. Dies ist ein Kokain-Metabolit, 

mit welchem eine externe Kontamination der Haare durch Kokainpulverrückstände 

ausgeschlossen werden kann (Baumgartner, a.a.O., S. 271). Der Einwand des 

Rekurrenten stellt somit eine Schutzbehauptung dar.

e) Die Auflage einer Drogenabstinenz bedeutet einen vollständigen Verzicht auf Drogen. 

Indem in der Haarprobe vom 8. Januar 2016 eine Kokain-Konzentration von 1000 pg/

mg und eine MDMA-Konzentration von 470 pg/mg gemessen und damit ein Konsum 

dieser beiden Drogen nachgewiesen werden konnte, verletzte der Rekurrent die 

entsprechende Auflage. Die Vorinstanz durfte ihm deshalb den Führerausweis 

androhungsgemäss auf unbestimmte Zeit entziehen. Der Rekurrent ist offensichtlich 

nicht fähig, eine Drogenabstinenz einzuhalten. Unter den dargelegten Umständen 

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bestehen Anhaltspunkte dafür, dass er weiterhin stark gefährdet ist, Drogen zu 

konsumieren, weshalb die Fahreignung nicht gegeben ist.

3.- Im Rekurs ist sodann umstritten, ob die Vorinstanz als Bedingung für die Aufhebung 

des Führerausweisentzugs zu Recht eine kontrollierte und fachlich betreute 

Drogenabstinenz von mindestens zwölf Monaten angeordnet hat.

a) Nachdem in der Haarprobe vom 8. Januar 2016 Kokain und dessen Abbauprodukte 

sowie MDMA nachgewiesen worden waren und die Fahreignung des Rekurrenten im 

Auflagenzeugnis vom 29. Januar 2016 deshalb nicht mehr befürwortet wurde, verbot 

die Vorinstanz dem Rekurrenten mit Verfügung vom 3. Februar 2016 das Führen von 

Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort, stellte einen Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug) in Aussicht und gewährte dem Rekurrenten das 

rechtliche Gehör. Gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug erhob der Rekurrent 

mit Schreiben vom 13. Februar 2016 Rekurs bei der Vorinstanz. Mit Verfügung vom 16. 

Februar 2016 entzog diese ihm sodann den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als 

Bedingung für die Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich 

betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten 

(gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung festgelegt. 

Am 17. Februar 2016 leitete die Vorinstanz den Rekurs an die 

Verwaltungsrekurskommission weiter. Diese schrieb das Rekursverfahren am 19. 

Februar 2016 als erledigt ab, da der vorsorgliche Führerausweisentzug vom 3. Februar 

2016 mit dem Erlass des Sicherungsentzugs vom 16. Februar 2016 dahingefallen war. 

Am 24. Februar 2016 widerrief die Vorinstanz die Verfügung vom 16. Februar 2016 und 

gewährte dem Rekurrenten „aufgrund überschneidender Fristen“ erneut das rechtliche 

Gehör zum vorgesehenen Sicherungsentzug. Das Führen von Motorfahrzeugen verbot 

sie weiterhin vorsorglich. Mit Verfügung vom 5. April 2016 entzog sie dem Rekurrenten 

den Führerausweis wiederum auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung 

des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und 

Beratungsstelle) von – im Gegensatz zur Verfügung vom 16. Februar 2016 – 

mindestens zwölf Monaten (gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische 

Kontrolluntersuchung festgelegt. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die ursprüngliche 

Verfügung vom 16. Februar 2016 gestützt auf Art. 28 Abs. 1 VRP widerrufen konnte.

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aa) Die Verwaltungsrechtslehre geht davon aus, dass eine Verwaltungsbehörde auf 

Verfügungen oder Entscheide, die sie erlassen hat, grundsätzlich zurückkommen kann. 

Dieses „Zurückkommen“ wird als Widerruf bezeichnet und bedeutet, dass die 

betreffende Verfügung oder der Entscheid grundsätzlich abänderbar ist (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1079). Zu 

berücksichtigen ist, dass es keine einheitliche Regelung des Widerrufs gibt. Die 

entsprechenden Voraussetzungen richten sich deshalb – innerhalb der 

verfassungsmässigen Schranken – nach allfälligen Regelungen in Spezialgesetzen oder 

nach kantonalem Prozessrecht. Der Widerruf von Verfügungen der Vorinstanz ist nicht 

spezialgesetzlich geregelt, weshalb die allgemeine Bestimmung des Widerrufs in Art. 

28 VRP gilt. Insbesondere enthält das SVG keine entsprechende Vorschrift. Nach Art. 

28 Abs. 1 VRP können Verfügungen durch die erlassende Behörde grundsätzlich 

geändert oder aufgehoben werden, wenn der Widerruf die Betroffenen nicht belastet 

oder wenn er aus wichtigen öffentlichen Interessen geboten ist. Das Gesetz erlaubt den 

Widerruf somit nur, wenn eine dieser beiden Voraussetzungen gegeben ist. Art. 28 Abs. 

1 VRP wird auch auf Verfügungen angewendet, die formell noch nicht rechtskräftig sind 

(GVP 2003 Nr. 37, 1990 Nr. 68).

bb) Im Vergleich zur ursprünglichen Verfügung vom 16. Februar 2016 wurde in der 

neuen Verfügung vom 5. April 2016 eine höhere Mindestdauer für die kontrollierte und 

fachlich betreute Drogenabstinenz festgelegt. Der Rekurrent wurde somit durch den 

Widerruf der ursprünglichen Verfügung und den Erlass der neuen Verfügung belastet. 

Unter diesen Umständen ist der Widerruf nur zulässig, wenn ihm ein wichtiges 

öffentliches Interesse zugrunde liegt. Mit diesem Erfordernis verlangt das Gesetz eine 

Wertabwägung. Abzuwägen ist das öffentliche Interesse am Widerruf einerseits gegen 

das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an der Aufrechterhaltung der ergangenen 

Verfügung andererseits. Da das Gesetz für einen Widerruf nur wichtige öffentliche 

Interessen als ausreichend erachtet, muss das öffentliche Interesse klar überwiegen. 

Bei der Beurteilung fällt vor allem ins Gewicht, dass ein belastender Widerruf stets eine 

Hintanstellung des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie des Erfordernisses der 

Rechtssicherheit mit sich bringt. Je nach den Umständen kann der Vertrauensschutz 

des Betroffenen schwerer wiegen als das öffentliche Interesse an der Rücknahme bzw. 

Änderung einer möglicherweise fehlerhaften Verfügung (GVP 1990 Nr. 68).

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cc) Vorliegend geht es um den Widerruf einer Verfügung, mit der die Vorinstanz 

gegenüber dem Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG einen 

Führerausweisentzug anordnete. Es handelt sich dabei um einen Entzug zu 

Sicherungszwecken (einem sogenannten Sicherungsentzug). Dieser bezweckt, die zu 

befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit in der Schweiz durch einen 

ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft zu verhindern (Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 8). Anders als bei einem 

Warnungsentzug, der primär präventiven und erzieherischen Charakter, teilweise auch 

strafähnliche Züge aufweist, geht es beim Sicherungsentzug um die Verkehrssicherheit 

(BGer 1C_171/2015 vom 28. Oktober 2015 E. 3.6 mit Hinweis auf BGE 141 II 220 

E. 3.1.2; Schaffhauser, a.a.O., N 1986). Die Verkehrssicherheit stellt ein wichtiges 

öffentliches Interesse dar (vgl. auch VRKE IV-2015/89 vom 26. November 2015, in: 

www.gerichte.sg.ch).

Die Haaranalyse vom 8. Januar 2016 ergab beim Rekurrenten nachweislich den 

Konsum von Kokain und MDMA. Sowohl durch den Konsum von Kokain als auch von 

MDMA kommt es zu erheblichen Fahrauffälligkeiten. Nach dem Konsum von Kokain 

steht in der euphorischen Phase die enthemmte und risikobereite aggressive Fahrweise 

mit unangepasst hoher Geschwindigkeit und riskanten Überholmanövern im 

Vordergrund, wobei der Fahrzeugführer das eigene Leistungsvermögen überschätzt. 

Die Pupillenerweiterung kann zu einer Verminderung des Sehvermögens mit reduzierter 

Tiefenschärfe und ausgeprägtem Blendgefühl bei hellem Tageslicht bzw. 

Scheinwerferlicht entgegenkommender Fahrzeuge (Tunnel- und Nachtfahren) führen. 

Die im eigentlichen Rauschstadium vorkommenden Wahrnehmungsstörungen mit 

Koordinationsdefiziten und Verfolgungswahn können sich ebenfalls negativ auf das 

Fahrverhalten auswirken. Häufig sind massivste Auffälligkeiten auch in der Phase der 

abklingenden Kokainwirkung zu beobachten. Aufgrund eines körperlichen 

Erschöpfungszustands kommt es zu grosser Müdigkeit und depressiven 

Verstimmungen und nicht selten zu Orientierungslosigkeit und Verwirrtheit. Zu 

auffälligen Fahrweisen kommt es durch die starke Müdigkeit, was sich in langsamen 

oder wechselnden Fahrgeschwindigkeiten sowie Schwierigkeiten beim Spurhalten 

äussern kann. Orientierungsstörungen, die zum Teil so weit gehen, dass man nicht 

mehr weiss, wo man ist und wie man das Ziel erreicht, führen zu erheblichen 

Unsicherheiten, zum Beispiel in Kreuzungsbereichen (Musshoff/Madea, a.a.O., S. 511). 

http://www.gerichte.sg.ch

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MDMA gehört zu den Methylendioxyamphetaminen, die unter dem Sammelbegriff 

Ecstasy zusammengefasst werden. Amphetamin- und Designer-Amphetamin-Konsum 

können ebenfalls in der akuten Wirkphase zu einer enthemmten und risikobereiten 

Fahrweise mit unangepasst hoher Geschwindigkeit und zu einer Überschätzung der 

eigenen Leistungsfähigkeit führen. In der abklingenden Phase der Amphetaminwirkung 

kommt es aufgrund des körperlichen Erschöpfungszustands zu grosser Müdigkeit und 

entsprechend auch zu negativen Auswirkungen auf das Fahrverhalten (Musshoff/

Madea, a.a.O., S. 512, 517). Der Konsum von Kokain und MDMA beeinträchtigt somit 

die Fahrtüchtigkeit und führt damit zu einer erheblichen Verkehrsgefährdung.

dd) Experten gehen davon aus, dass bei einer Drogenabhängigkeit ein 

Führerausweisentzug erst aufgehoben werden kann, wenn eine erfolgreiche 

Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. Die Fahreignung lasse sich in der 

Regel erst dann wieder befürworten, wenn eine mindestens einjährige, ärztlich und 

fachtherapeutisch kontrollierte und betreute Drogenabstinenz habe nachgewiesen 

werden können, und wenn eine erneute verkehrsmedizinische Begutachtung positiv 

verlaufe. Die Wiederbewerbung um den Führerausweis und somit auch die damit 

verbundene verkehrsmedizinische Neubeurteilung seien erst sinnvoll, wenn die 

Drogenproblematik erfolgreich angegangen bzw. therapiert worden sei, und die 

verlangte einjährige Drogenabstinenz auch wirklich belegt werden könne. Nur bei 

einem günstigen Behandlungs- bzw. Abstinenzverlauf könne davon abgewichen und 

eine kürzere, aber mindestens sechsmonatige Drogenabstinenz gefordert werden 

(Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: Arbeitsgruppe Verkehrsmedizin 

[Hrsg.], Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 33).

Der Rekurrent gab bei der verkehrsmedizinischen Verlaufskontrolle vom 8. Januar 2016 

gegenüber den Gutachtern an, keine Drogen konsumiert zu haben. Die Tendenz zur 

Verharmlosung des Konsumverhaltens gibt zu Bedenken Anlass, zumal insbesondere 

Kokain ein erhebliches Suchtpotential in sich birgt. Dass der Rekurrent sodann 

gegenüber der Vorinstanz den Konsum von Kokain bestritt, indem er die positive 

Haarprobe dem Geschlechtsverkehr mit einer Frau, welche Kokain konsumiert habe, 

zuschrieb, lässt an seiner Fähigkeit zweifeln, das eigene Konsumverhalten kritisch zu 

reflektieren. Die Tendenz zur Verharmlosung des Drogenkonsums ist deshalb 

problematisch, weil so die Auswirkungen der Drogen auf das Verhalten im 

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Strassenverkehr unterschätzt werden. Hinzu kommt, dass dem Rekurrenten der 

Führerausweis bereits im April 2014 aufgrund einer verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauchsproblematik auf unbestimmte Zeit entzogen war. Da der Rekurrent 

in der Folge dennoch nicht auf den Konsum von Drogen verzichtete und damit 

insbesondere gegen die Auflagen der Verfügung vom 7. September 2015 verstiess, 

obwohl ihm in diesem Fall ein erneuter Führerausweisentzug – allenfalls wiederum auf 

unbestimmte Zeit – angedroht wurde, ist nicht von einem günstigen Behandlungs- und 

Abstinenzverlauf auszugehen. Entsprechend hat er für eine Wiedererteilung des 

Führerausweises eine mindestens einjährige Drogenabstinenz nachzuweisen.

ee) Dass der Rekurrent die festgelegte Dauer der Drogenabstinenz einhält, liegt im 

Interesse der Verkehrssicherheit. Andere Verkehrsteilnehmer haben ein Interesse 

daran, dass aufgrund von Drogenkonsum ungeeignete Fahrzeugführer vom Verkehr 

ferngehalten und erst wieder zum Führen eines Motorfahrzeugs zugelassen werden, 

wenn sichergestellt ist, dass sie frei von einer Drogensucht und damit nicht mehr 

gefährdet sind, sich unter dem Einfluss von Drogen ans Steuer zu setzen. Das 

Interesse der Verkehrssicherheit überwiegt unter diesen Umständen das Interesse des 

Rekurrenten an der Aufrechterhaltung der ursprünglich ergangenen Verfügung, womit 

die Vorinstanz berechtigt war, gestützt auf Art. 28 Abs. 1 VRP die ursprüngliche 

Verfügung vom 16. Februar 2016 zu Lasten des Rekurrenten zu widerrufen.

b) aa) Das Vorgehen der Vorinstanz war aber aus einem anderen Grund nicht korrekt. 

Gemäss Art. 23 Abs. 1 SVG ist die betroffene Person vor dem Erlass einer 

Administrativmassnahme in der Regel anzuhören. Die Gewährung des rechtlichen 

Gehörs dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt sie ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten dar. Der Umfang 

des Anspruchs wird zunächst durch das kantonale Verfahrensrecht umschrieben. Wo 

dieser kantonale Rechtsschutz sich als ungenügend erweist, greifen die unmittelbar 

aus Art. 29 Abs. 2 BV folgenden Minimalgarantien (Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar 

zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl. 1999, Rz. 3). Der 

Anspruch auf rechtliches Gehör wurde für das Gerichtsverfahren entwickelt. Er gilt 

jedoch – zumindest in seinem Kerngehalt – auch in Verfahren vor Verwaltungsbehörde 

(vgl. Art. 15 Abs. 2 VRP).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Die Vorinstanz verbot dem Rekurrenten mit Verfügung vom 3. Februar 2016 vorsorglich 

das Führen von Motorfahrzeugen. Gleichzeitig gewährte sie ihm das rechtliche Gehör 

zum vorgesehenen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit. Sie setzte ihn dabei 

allerdings nicht in Kenntnis über die Bedingungen, die zu erfüllen sind, damit der 

Führerausweisentzug wieder aufgehoben wird und räumte ihm damit keine Möglichkeit 

ein, zu diesen Bedingungen Stellung nehmen zu können. Damit verletzte sie seinen 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Zwar widerrief die Vorinstanz sodann die Verfügung 

vom 16. Februar 2016, mit der sie dem Rekurrenten den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen und die Wiedererteilung von einer kontrollierten und 

fachlich betreuten Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten sowie einer 

verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht hatte, und gewährte 

dem Rekurrenten erneut das rechtliche Gehör. Sie kündigte dabei dem Rekurrenten 

aber nicht an, dass sie beabsichtigte, die Wiedererteilung des Führerausweises neu 

von einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz von mindestens zwölf 

Monaten abhängig zu machen. Der Rekurrent konnte deshalb zur Erhöhung der Dauer 

der einzuhaltenden Drogenabstinenz keine Stellung nehmen, womit die Vorinstanz 

seinen Anspruch auf rechtliches Gehör erneut verletzte.

bb) Die Gewährung des rechtlichen Gehörs ist formeller Natur und die Verletzung 

dieses Grundsatzes hat in der Regel die Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur 

Folge (Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, in: ZBl 99/1998 S. 101; BGE 121 I 

232 E. 2.a mit Hinweisen; GVP 1988 Nr. 37). Eine Heilung dieses Verfahrensmangels 

kann somit nur in Ausnahmefällen vorgenommen werden. Wesentliche Kriterien, die 

gegen eine Heilung sprechen, sind unter anderem dann gegeben, wenn die 

Gehörsverletzung schwer wiegt, wenn sie in einem Verfahren erfolgt, welches einen 

empfindlichen Eingriff in eine Grundrechtsposition der betroffenen Person bewirkt, und 

wenn bei der Vorinstanz eine Tendenz zur regelmässigen Gehörsverletzung besteht 

(Kneubühler, a.a.O., S. 116). Das Bundesgericht lässt in Ausnahmefällen die Heilung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Rechtsmittelverfahren zu, um einen 

prozessualen Leerlauf und damit verbunden eine zeitliche Verzögerung zu vermeiden 

(BGE 137 I 195 E. 2.3.2). Vorausgesetzt wird, dass der betroffenen Partei daraus kein 

Nachteil erwächst, d.h. dass sie ihre Rechte im Beschwerdeverfahren voll wahrnehmen 

und die zweite Instanz alle Tat- und Rechtsfragen frei nachprüfen kann (Häfelin/Müller/

Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N 1175 ff.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Die Voraussetzungen für eine Heilung des Mangels im Rekursverfahren sind vorliegend 

erfüllt. Der Rekurrent hatte die Möglichkeit, eine Stellungnahme zur Dauer der 

einzuhaltenden Drogenabstinenz einzureichen. Die Wiedererteilung des 

Führerausweises an die Bedingung zu knüpfen, eine Drogenabstinenz einzuhalten, 

stellt keinen empfindlichen Eingriff in eine Grundrechtsposition des Rekurrenten dar. 

Die Verwaltungsrekurskommission verfügt sodann über dieselbe (volle) Kognition wie 

die Vorinstanz. Eine Rückweisung zu neuer Verfügung an die Vorinstanz erwiese sich 

aus verfahrensökonomischen Gründen damit nicht als zweckmässig. Die Verletzung 

des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz wird jedoch bei der Kostenverlegung zu 

berücksichtigen sein (vgl. VRKE IV-2013/47 vom 29. August 2013, in: 

www.gerichte.sg.ch).

c) Die von der Vorinstanz geforderte Mindestdauer einer Drogenabstinenz von zwölf 

Monaten erscheint unter den gegebenen Umständen als angemessen. Schliesslich 

empfahl auch das IRM im Auflagenzeugnis vom 29. Januar 2016 vor dem Hintergrund 

einer nicht überwundenen Drogenabhängigkeit eine zwölfmonatige fachtherapeutisch 

betreute Drogentotalabstinenz.

4.- Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Voraussetzungen für einen 

Sicherungsentzug erfüllt sind und die Vorinstanz die Wiedererteilung des 

Führerausweises zu Recht von einer kontrollierten und fachlich betreuten 

Drogenabstinenz von mindestens zwölf Monaten und einer verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung abhängig gemacht hat. Der mit dem Sicherungsentzug 

verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf 

dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer 

erforderlich und angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, 

wohlverstandenen Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Eine 

berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis kann nicht 

berücksichtigt werden, da dieses Kriterium administrativrechtlich einzig für die 

Bemessung der Dauer eines Warnungsentzugs, nicht aber für einen Sicherungsentzug 

relevant ist (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG; BGer 6A.23/2004 vom 11. Juni 2004 E. 2.2). Die 

angefochtene Verfügung erweist sich damit als recht- und verhältnismässig; 

entsprechend ist der Rekurs abzuweisen.

http://www.gerichte.sg.ch

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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5.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

6.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Kosten, die ein 

Beteiligter durch Trölerei oder anderes ungehöriges Verhalten oder durch Verletzung 

wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, gehen jedoch zu seinen Lasten (Art. 95 

Abs. 2 VRP). Der Rekurrent dringt mit seinen Begehren nicht durch. Auf der anderen 

Seite verletzte die Vorinstanz im Verwaltungsverfahren den Anspruch des Rekurrenten 

auf rechtliches Gehör (vgl. E. 3.b), weshalb die amtlichen Kosten dem Rekurrenten und 

dem Staat je zur Hälfte aufzuerlegen sind. Angemessen erscheint eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1‘500.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– ist zu verrechnen und dem 

Rekurrenten im Mehrbetrag von Fr. 750.– zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent und der Staat haben die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– je zur 

Hälfte

     zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– wird bis zum Betrag von 

Fr. 750.–

     verrechnet und dem Rekurrenten im Mehrbetrag von Fr. 750.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2016
	Art. 14c Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 28 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Voraussetzungen des Widerrufs einer Verfügung (E. 3). Der Rekurrent konsumierte trotz Drogenabstinenzauflage Kokain und Ecstasy. Bestätigung des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Dauer (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. August 2016, IV-2016/60).

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