# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a8a0ac2-19e4-54d3-9868-8232465dcf1a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.01.2018 PS170029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170029_2018-01-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS170029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Ersatzrichterin 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 24. Januar 2018 

 

in Sachen 

A._____ Limited,  
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwalt lic. iur. 

X2._____, 

gegen 

B._____ Limited, 
Gesuchstellerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und/oder Rechtsanwalt lic. iur. 

Y2._____, 

betreffend Arresteinsprache 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 23. Januar 2017 (EQ160238) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
(PROZESSGESCHICHTE)      

1.  

Die B._____ Limited mit Sitz in C._____ [Staat in Mittelamerika] (im Folgenden 

Arrestgläubigerin) macht geltend, am 8. Dezember 2011 mit der A._____ Limited 

(im Folgenden Arrestschuldnerin), ebenfalls mit Sitz in C._____, einen schriftli-

chen Kaufvertrag über Wertschriften (Securities Sale and Purchase Agreement) 

zum Preis von USD 2'006'317.50 geschlossen zu haben. Noch am gleichen Tag 

habe sie die Bank D._____ AG (heute E._____ AG) angewiesen, die entspre-

chenden Vermögenswerte aus ihrem Depot in jenes der Gegenpartei (auch bei 

der D._____ AG) zu übertragen. Der Kaufpreis sei fällig (act. 2, 4/6–8).  

Am 27. Oktober 2015 bewilligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

(Audienz) des Bezirksgerichtes Zürich der Arrestgläubigerin gestützt auf Art. 271 

Abs. 1 Ziff. 4 SchKG einen Arrest für eine Forderung von Fr. 1'962'940.– (umge-

rechneter Kaufpreis) zuzüglich Fr. 196'294.– "Strafzahlung" (Gesch. Nr. 

EQ150188). Als Arrestgegenstände bezeichnete es Vermögenswerte der Arrest-

schuldnerin bei der E._____ AG, … [Adresse] (act. 6). Der Arrest wurde vom Be-

treibungsamt Zürich 1 am 29. Oktober 2015 vollzogen (act. 16f). 

2.  

Mit Eingabe vom 26. Oktober 2016 erhob die Arrestschuldnerin Einsprache gegen 

den Arrestbefehl. Sie beantragte dem Arrestgericht, den Befehl aufzuheben, 

eventualiter die Arrestgläubigerin zur Leistung einer Sicherheit von Fr. 215'923.– 

zu verpflichten (act. 12b).  

Mit Urteil vom 23. Januar 2017 wies das Arrestgericht die Einsprache (ein-

schliesslich des Eventualantrages) ohne Anhörung der Arrestgläubigerin ab 

(act. 29). Die Kaufverträge, welche drei parallelen Verfahren mit analog gelager-

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ten Sachverhalten (vgl. act. 1) zugrunde liegen, hatte es antragsgemäss beigezo-

gen (act. 21/1–3; vgl. act. 12b S. 2, S. 4 Rz. 5).  

3.  

Gegen den Einspracheentscheid erhob die Arrestschuldnerin beim Obergericht 

mit Eingabe vom 6. Februar 2017 rechtzeitig Beschwerde (act. 30; vgl. act. 27b). 

Sie hält am Antrag auf Aufhebung des Arrestbefehls, eventualiter Anordnung ei-

ner Sicherheitsleistung fest. Subeventualiter beantragt sie die Aufhebung des vor-

instanzlichen Entscheides und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. 

Weiter beantragt sie sinngemäss, jedenfalls die ihr von der Vorinstanz auferlegte 

Verpflichtung, der Arrestgläubigerin für das Arrestbewilligungsverfahren eine Par-

teientschädigung von Fr. 7'500.– zu leisten, aufzuheben (act. 30 Rz. 76 ff.). 

Die Kammer zog die erstinstanzlichen Akten einschliesslich jener des Arrestbewil-

ligungsverfahrens bei (act. 1–27b). Dem Antrag der Arrestschuldnerin, aus den 

erwähnten Parallelverfahren die die Arrestbewilligung betreffenden Akten beizu-

ziehen, wurde nicht gefolgt (act. 30 S. 2). Die Arrestschuldnerin hat die Gerichts-

kosten bevorschusst (act. 33 ff.). 

Mit fristgerecht erstatteter Beschwerdeantwort vom 10. April 2017 beantragte die 

Arrestgläubigerin die Abweisung der Beschwerde (act. 38; vgl. act. 36 f.). Im 

Rahmen der Beschwerdeantwort ging sie auch auf die Arresteinsprache ein mit 

dem Bemerken, dies geschehe ohne entsprechende Obliegenheit, aber aus pro-

zessualer Sorgfalt (act. 38 Rz. 6–7 und 223–290). 

Am 19. Juli 2017 erstattete die Arrestschuldnerin eine Noveneingabe. Gleichzeitig 

ersuchte sie um Ansetzung einer Frist zur Ausübung des Replikrechts bezüglich 

der ihr am 10. Juli 2017 (richtig wohl: 12. Juli 2017 [act. 40]) zugestellten Be-

schwerdeantwort (act. 41, act. 42/11–20). 

Mit Verfügung vom 24. Juli 2017 wurde der Arrestschuldnerin eine nicht erstreck-

bare, in den Gerichtsferien nicht stillstehende Frist von 20 Tagen eingeräumt, um 

sich zur Beschwerdeantwort zu äussern (act. 43 und 44). 

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Am 14. August 2017 reichte die Arrestschuldnerin ihre Stellungnahme zur Be-

schwerdeantwort per Post rechtzeitig ein (act. 45; Beilagen: act. 46/21–26; vgl. 

act. 45A). 

Am 9. Oktober 2017 erstattete das Betreibungsamt aufforderungsgemäss einen 

Bericht zu der die Arresteinsprachefrist auslösenden Zustellung der Arresturkunde 

an die Arrestschuldnerin (act. 49 und 50/1–15; vgl. act. 47). 

Die Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 19. Juli 2017 (act. 41, act. 42/11–

20), ihre Stellungnahme zur Beschwerdeantwort (act. 45, 46/21–26) und der Be-

richt des Betreibungsamtes (act. 49 und 50/1–15) wurden der Arrestgläubigerin 

am 1. November 2017 zugestellt (act. 51/2). Deren Stellungnahme datiert vom 

13. November 2017 und ging bei der Kammer am 14. November 2017 ein (act. 53 

und 53A/1–2). 

Der Arrestschuldnerin wurde der Bericht des Betreibungsamtes am 31. Oktober 

2017 zugestellt (act. 51/1). Ihre Stellungnahme ging am 10. November 2017 ein 

(act. 52). Das Doppel davon wurde der Arrestgläubigerin am 4. Dezember 2017 

zugestellt (act. 57). 

Am 29. November 2017 erstattete die Arrestschuldnerin erneut eine Noveneinga-

be (act. 54 und 55/27–37). Ein Doppel wurde der Arrestgläubigerin am 1. Dezem-

ber 2017 zugestellt (act. 56). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 wurde ihr 

antragsgemäss Frist zur Stellungnahme bis 21. Dezember 2017 angesetzt 

(act. 58 f.). 

Mit Eingabe vom 14. Dezember 2017 ergänzte die Arrestschuldnerin ihre Noven-

eingabe vom 29. November 2017 ankündigungsgemäss (act. 62 und 63/38–39; 

vgl. act. 54 Rz. 6). Ein Doppel wurde der Arrestgläubigerin am 19. Dezember 

2017 zugestellt (act. 64). 

Am 21. Dezember 2017 äusserte sich die Arrestgläubigerin zur Noveneingabe der 

Arrestschuldnerin vom 29. November 2017 und zu deren Ergänzung vom 14. De-

zember 2017 (act. 66; Beilagen: act. 67/2–4). Diese Eingabe ist der Arrestschuld-

nerin zusammen mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen. 

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II. 
(RECHTLICHE VORBEMERKUNGEN)      

Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögens-

gegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass 

seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstände 

vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Ein Arrest-

grund ist namentlich gegeben, wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, 

kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Be-

zug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 

Abs. 1 SchKG beruht (Art. 271 Abs. 1 SchKG). 

Im Arresteinspracheverfahren (Art. 278 SchKG) erhält der Arrestschuldner Gele-

genheit, sich nachträglich zur erteilten Arrestbewilligung zu äussern und das Ge-

richt zu veranlassen, seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetrage-

nen Einsprachegründe zu überprüfen. 

Über die Arrestbewilligung und -einsprache wird im summarischen Verfahren ent-

schieden (Art. 251 lit. a ZPO). Die Glaubhaftmachung der Forderung im Sinne von 

Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG umfasst den Bestand der Forderung in sowohl tat-

sächlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Die tatsächlichen Umstände der Entste-

hung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein 

gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit 

rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten. Die rechtliche Prüfung 

des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, d.h. weder endgültig noch 

restlos. Im Weiterzug an die obere kantonale Instanz (Art. 278 Abs. 3 SchKG) 

kann die unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO) und die "offensichtlich 

unrichtige" bzw. willkürliche Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung geltend 

gemacht werden (Art. 320 lit. b ZPO) (BGE 138 III 232 Erw. 4.1). 

Ob die Vorinstanz das richtige Beweismass (Glaubhaftmachung) angewandt hat, 

ist eine frei zu prüfende Rechtsfrage. Die Bewertung der Beweismittel, die dem 

Gericht zur Glaubhaftmachung vorgelegt werden, d.h. die Frage, ob der den bun-

desrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis von der beweisbelasteten 

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Partei im konkreten Fall tatsächlich erbracht worden ist, betrifft die gerichtliche 

Beweiswürdigung. Diese gehört zur Feststellung des Sachverhalts (vgl. BGer 

5A_606/2014 vom 19. November 2014, Erw. 3.2). 

Willkür in der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung liegt vor, wenn das 

Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn 

es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel 

unberücksichtigt gelassen hat oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten 

Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Vorausgesetzt ist dabei, 

dass die angefochtene Tatsachenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht 

bloss in der Begründung als willkürlich erscheinen lässt. Namentlich in der Indizi-

enbeweiswürdigung ist zu beachten, dass Willkür nicht schon dann vorliegt, wenn 

die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung des Be-

schwerdeführers übereinstimmen, sondern nur, wenn die Beweiswürdigung offen-

sichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht 

oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGer 

5A_606/2014 vom 19. November 2014, Erw. 3.2, mit Hinweisen). 

Für das Verfahren der Beschwerde gegen Arresteinspracheentscheide bestimmt 

Art. 278 Abs. 3 SchKG, dass die Parteien neue Tatsachen geltend machen kön-

nen. Zum Novenrecht im erstinstanzlichen Einspracheverfahren äussert sich das 

Gesetz nicht. Das Bundesgericht hat erkannt, dass echte Noven zulässig sind, in-

dessen, soweit ersichtlich, bis heute die Frage offengelassen, wie es sich mit den 

unechten Noven verhält (BGE 140 III 466 = Pra 104 [2015] Nr. 25, Erw. 4.2.3 und 

4.2.4; vgl. Boller, Neuere Rechtsprechung im Arrestrecht, in AJP 2015 S. 1282 ff., 

S. 1296/97). Die Kammer hat sich für die umfassende Zulassung von Noven im 

erstinstanzlichen Verfahren ausgesprochen (OGer PS160170 vom 4. November 

2016, Erw. II/2; ebenso Weingart, Arrestabwehr – Die Stellung des Schuldners 

und des Dritten im Arrestverfahren, Bern 2015, Rz. 478; Jeandin, Point de Situati-

on sur le Séquestre à la Lumière de la Convention de Lugano, in SJ 2017 II 

S. 27 ff., S. 42/43). Die Novenschranke fällt im summarischen Verfahren nach den 

ersten Vorträgen. Danach sind Noven nur noch unter den Voraussetzungen von 

Art. 229 Abs. 1 ZPO zulässig. Das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht 

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werden und a) erst nachträglich entstanden sind (echte Noven) – so die am 

1. Januar 2018 in Kraft getretene bereinigte Gesetzesfassung (vgl. BBl. 2014 

S. 8677; I. Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 2010, S. 344) – oder 

b) bereits vorher vorhanden waren, aber trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorge-

bracht werden konnten (unechte Noven) (ZR 116/2017 Nr. 38, Erw. II/5c mit Hin-

weisen; ZR 116/2017 Nr. 49, Erw. 3.2.3; vgl. den Überblick über Lehre und 

Rechtsprechung bei Reut, Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zürich/St. Gallen 2017, Rz. 306 ff.).  

Im Verfahren der Beschwerde gegen Arresteinspracheentscheide können – wie 

erwähnt – von Gesetzes wegen neue Tatsachen vorgebracht werden; dies entge-

gen Art. 326 Abs. 1 ZPO, wonach im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue 

Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen sind (vgl. 

Art. 326 Abs. 2 ZPO). Zulässig sind zumindest echte Noven. Ob unter bestimmten 

Voraussetzungen auch unechte Noven zulässig sein könnten, liess das Bundes-

gericht, soweit ersichtlich, bis heute ebenfalls offen (BGE 140 III 466 = Pra 104 

[2015] Nr. 25, Erw. 4.2.3; Boller, a.a.O., S. 1296/97; Jeandin, a.a.O., S. 42). Nach 

der überwiegenden Meinung in der Lehre können nur echte Noven, d.h. solche, 

die erst nach dem Einspracheentscheid entstanden sind, geltend gemacht werden 

(vgl. die Hinweise in SK SchKG-Kren Kostkiewicz, Art. 278 N 36). Der Basler 

Kommentar, dem in diesem Punkt zu folgen ist, spricht sich demgegenüber dafür 

aus, zur Vermeidung unnötiger Härten vor dem Einspracheentscheid eingetretene 

Tatsachen jedenfalls so weit zuzulassen, als sie entschuldbar nicht bereits im 

Einspracheverfahren vorgetragen wurden (BSK SchKG-Reiser, 2. Aufl., Art. 278 

N 49; vgl. auch BSK SchKG EB-Bauer, Art. 278 ad N 49; Weingart, a.a.O., 

Rz. 505). Unter dieser Voraussetzung sind auch unechte Noven – wenn sie ohne 

Verzug vorgebracht werden – grundsätzlich bis zur Beratungsphase zuzulassen 

(vgl. BGE 142 III 413 Erw. 2.2.6 betreffend das Berufungsverfahren; Reut, a.a.O., 

Rz. 365 i.V.m. 344).  

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III. 
(WAHRUNG DER EINSPRACHEFRIST)      

Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert zehn Tagen, 

nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einspra-

che erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG). Im vorliegenden Fall verlängerte das Be-

treibungsamt in der Arresturkunde gestützt auf Art. 33 Abs. 2 SchKG alle der 

Schuldnerin mit der Zustellung eröffneten Fristen um 20 Tage (act. 16f). Mit Ver-

fügung vom 11. Oktober 2016 bestätigte es die Verlängerung der Einsprachefrist 

(act. 14/2 = act. 16b). 

Art. 276 Abs. 2 SchKG bestimmt, dass das Betreibungsamt dem Schuldner eine 

Abschrift der Arresturkunde zuzustellen hat. Die Zustellung hat durch einge-

schriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung zu 

erfolgen (Art. 34 Abs. 1 SchKG). Mit der Zustellung wird der Lauf der Einsprache-

frist ausgelöst (vgl. BGE 135 III 232 Erw. 2.4). Deren Einhaltung ist von Amtes 

wegen zu prüfen. 

Die Arrestschuldnerin behauptet in der Einsprachebegründung, dass ihr die Ar-

resturkunde vom 30. Oktober 2015 in C._____ am 18. Oktober 2016 zugestellt 

worden sei (act. 12b Rz. 3). In der Beschwerdeantwort wendet die Arrestgläubige-

rin ein, es beständen Hinweise, dass die Zustellung am oder vor dem 20. Septem-

ber 2016 erfolgt sei: Die Anwaltsvollmacht der Arrestschuldnerin datiere nämlich 

vom 20. September 2016 (vgl. act. 10a). Die Arresteinsprache vom 26. Oktober 

2016 sei verspätet (act. 38 Rz. 62 ff., 68, 225). Mit der Stellungnahme zur Be-

schwerdeantwort macht die Arrestschuldnerin neu geltend, die Zustellung in 

C._____ am 18. Oktober 2016 – wozu sie neu die Kopie eines Zustellungszeug-

nisses einreicht (act. 46/25 Bl. 3; vgl. act. 46/24 Bl. 2) – sei nicht fristauslösend 

gewesen (act. 45 Rz. 46). Die fristauslösende Zustellung der Arresturkunde sei 

am 6. Januar 2017 in Zürich erfolgt (act. 45 Rz. 36). 

Das Betreibungsamt hält in seinem Bericht fest, es habe bis zum 29. September 

2016, als ihm der damalige Vertreter der Arrestschuldnerin seine Vollmacht einge-

reicht habe, keine Bestätigung der rechtshilfeweisen Zustellung der Arresturkunde 

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an die Schuldnerin in C._____ erhalten. Nach Erhalt der Vollmacht habe es das 

Zustellungsgesuch sogleich zurückgezogen, um dem Vertreter der Arrestschuld-

nerin die Unterlagen nach deren Rücksendung durch die Rechtshilfebehörden 

selber zustellen zu können. Am 12. Dezember 2016 seien die Unterlagen zurück-

gekommen. Am 14. Dezember 2016 habe es eine neue Arresturkunde erstellt, 

welche der Schuldnerin am 6. Januar 2017 in Zürich zugestellt worden sei 

(act. 49; vgl. act. 50/1–15). Ein die Zustellung vom 18. Oktober 2016 in C._____ 

bestätigendes behördliches Zustellungszeugnis, wie es die Arrestschuldnerin ein-

gereicht hat (act. 46/25), ist unter den dem Betreibungsamt von der Schweizeri-

schen Botschaft in … [Staat in Mittelamerika] retournierten Aktendoppeln nicht zu 

finden (act. 50/11). 

Aufgrund der erfolgten Abklärung ist davon auszugehen, dass der Arrestschuld-

nerin vor dem 18. Oktober 2016 keine Arresturkunde ausgehändigt wurde. Nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Fristenlauf ist somit die auf 

30 Tage verlängerte Einsprachefrist mit der Eingabe der Arrestschuldnerin vom 

26. Oktober 2016 (act. 12b) gewahrt. Auf den Standpunkt der Arrestschuldnerin, 

die Zustellung vom 18. Oktober 2016 sei nicht fristauslösend gewesen, weil sie 

ohne Empfangsbescheinigung erfolgt sei (act. 45 Rz. 46), braucht nicht einge-

gangen zu werden.  

IV. 
(PARTEIVORBRINGEN, VORINSTANZLICHE ERWÄGUNGEN)      

1. ARRESTBEGRÜNDUNG 

Die Arrestgläubigerin begründet ihre Arrestforderung wie erwähnt damit, mit der 

Arrestschuldnerin am 8. Dezember 2011 ein sogenanntes Securities Sale and 

Purchase Agreement (Kaufvertrag) abgeschlossen und sich verpflichtet zu haben, 

der Arrestschuldnerin Wertschriften zum Preis von USD 2'006'317.50 zu übertra-

gen. Sie habe die Bank D._____ AG noch am gleichen Tag angewiesen, die 

Wertschriften aus ihrem Depot in das Depot der Arrestschuldnerin zu übertragen. 

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Der am 31. Dezember 2012 (gemeint wohl: 31. Januar 2012 [vgl. act. 4/6 

Art. 2.1]) verfallene Kaufpreis sei bis heute nicht beglichen (act. 2 Rz. 8–11). 

Zur Glaubhaftmachung reichte die Arrestgläubigerin insbesondere folgende Un-

terlagen ein: 

– eine Kopie des in ukrainischer und englischer Sprache verfassten, seitens der Arrest-

gläubigerin mit F._____, seitens der Arrestschuldnerin mit G._____ unterzeichneten, 

vom 8. Dezember 2011 datierten Kaufvertrages (Securities Sale and Purchase Agree-

ment) mit deutscher Übersetzung (act. 4/6–7);  

– Anzeigen der D._____ AG, wonach gemäss Instruktion vom 8. Dezember 2011 die im 

Kaufvertrag erwähnten Wertschriften am 9. Dezember 2011 zwecks Übertragung an die 

Arrestschuldnerin aus dem Wertschriftendepot der Arrestgläubigerin ausgebucht wur-

den (act. 4/8); 

– ein "Certificate of Incumbency" vom 24. September 2015, wonach F._____ seit 27. Mai 

2010 Direktor der Arrestgläubigerin ist (act. 4/4); 

– ein "Certificate of Incumbency" vom 4. April 2011, wonach G._____ ab 27. Mai 2010 Di-

rektor der Arrestschuldnerin war (act. 4/5). (Laut einem von der Arrestschuldnerin ein-

gereichten Certificate of Incumbency vom 17. Juni 2015 war ab 26. April 2013 H._____ 

Direktor, welcher gemäss seiner eigenen "Resolution" vom 14. Juli 2016 am 14. Juli 

2016 durch I._____ abgelöst wurde, der am 20. September 2016 die Rechtsvertreter 

der Arrestschuldnerin bevollmächtigt hat [act. 10a].) 

2. ARRESTEINSPRACHE 

Die Arrestschuldnerin wandte mit ihrer Einsprache ein, die Übertragung der Wert-

schriften sei nicht in Erfüllung des behaupteten Kaufvertrages vom 8. Dezember 

2011 erfolgt, sondern als Teil einer Vermögensaufteilung, welche die an den Par-

teien wirtschaftlich Berechtigten – J._____ und K._____– gemäss einem Protokoll 

vom 21. November 2011 vereinbart hätten. Auch die Übertragungen von Wert-

schriften, um die es in den erwähnten Parallelverfahren in Sachen Arrestgläubige-

rin/Arrestschuldnerin und L._____/Arrestschuldnerin geht, seien nicht Gegenstand 

der ihnen von der jeweiligen Arrestgläubigerin zugrunde gelegten (in diesem Ver-

fahren beigezogenen) Kaufverträge, sondern der erwähnten Vermögensaufteilung 

gewesen. Der an der Arrestgläubigerin wirtschaftlich berechtigte K._____ habe 

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die Kaufverträge erst nachträglich aufsetzen lassen, um Gegenleistungen einfor-

dern zu können (act. 12b Rz. 10 ff., 18, 23, 25 ff., 31, 34). 

Im Einzelnen: 

a) J._____ habe 1989 ihre Geschäftstätigkeit im Energiesektor in der Ukraine gestar-

tet und bis Ende der 1990er Jahre eine grössere Firmengruppe aufgebaut. Anfang 2000 

sei diese je zur Hälfte von ihr und M._____ auf der einen Seite und N._____ auf der an-

dern Seite gehalten worden. Zu dieser Zeit sei auch die Firma O._____ zur Firmengruppe 

gestossen, welche einen massgeblichen Anteil zu den Erträgen der Gruppe beigesteuert 

habe. Zusätzlich zu ihren Anteilen an der Firmengruppe sei J._____ an einzelnen Firmen 

wie der P._____ (im Folgenden: P._____) mit Sitz in Liechtenstein wirtschaftlich berech-

tigt (act. 12b Rz. 8). 

b) K._____ und F._____, welche beide das Vertrauen J._____s genossen hätten, hät-

ten sich innerhalb der Firmengruppe hochgearbeitet. K._____ sei zum Präsidenten und 

F._____ zum Mitglied des Verwaltungsrates der O._____ befördert worden. J._____ ha-

be auch sonst immer mehr Verantwortung an K._____ abgegeben und sich mehr und 

mehr aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen. Um ihm einen Anreiz zu geben, sich wei-

terhin um die Geschäfte der Firmengruppe zu kümmern, und als Dank für die gute Arbeit 

in der Vergangenheit habe sie ihn schliesslich zu ihrem gleichwertigen Geschäftspartner 

ernannt und ihm im Jahre 2005 die Hälfte ihrer Firmenanteile überschrieben bzw. mit ihm 

die Q._____ Limited gegründet, welche teilweise als Holding fungiert habe. Seither habe 

K._____ die Geschicke der Firmen bzw. Firmenanteile, welche zuvor J._____ allein ge-

hört hätten, in weitestgehender Autonomie geleitet. F._____ habe als seine rechte Hand 

fungiert und weitreichende Vollmachten, z.B. gegenüber Banken, gehabt (act. 12b Rz. 9). 

c) Mit dem Verkauf der O._____ hätten J._____ und K._____ in den Jahren 

2010/2011 einen Erlös von mehreren hundert "Millionen" erzielt. Ende 2011 habe 

J._____ festgestellt, dass sie von K._____ bezüglich eines Teils des ihr zustehenden 

Verkaufserlöses hintergangen worden sei, worauf sie die umgehende Aufteilung der ge-

meinsamen Firmenanteile und der von den Firmen gehaltenen liquiden Mittel verlangt 

habe. K._____ und J._____ hätten sich auf ein Aufteilungsprozedere geeinigt. F._____, 

der das volle Vertrauen beider Seiten genossen und Zugriff auf die Konten der verschie-

denen Firmen gehabt habe, sei mit der administrativen Abwicklung der Aufteilung beauf-

tragt worden (act. 12b Rz. 10). 

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d) Im Rahmen der Aufteilung der Firmenanteile habe J._____ unter anderem die Ar-

restschuldnerin erhalten und die P._____ behalten. K._____ habe unter anderem die Ar-

restgläubigerin und die L._____ (im Folgenden: L._____) erhalten. Die von den verschie-

denen Firmen gehaltenen Wertschriften seien je hälftig aufgeteilt worden und es sei je-

weils eine Hälfte ohne Entschädigung auf eine Firma des jeweils anderen Geschäftspart-

ners übertragen worden. Die von der Arrestgläubigerin im Arrestbegehren aufgeführten 

Wertschriftentransfers hätten Teil dieses Aufteilungsprozesses gebildet (act. 12b Rz. 11). 

Die vereinbarte Aufteilung sei von K._____ und J._____ am 21. November 2011 in einem 

beidseits unterzeichneten Protokoll festgehalten worden. Mit E-Mail vom 23. November 

2011 habe F._____, der Vertraute beider Seiten, der D._____ AG mitgeteilt, er sende ihr 

als Anhang die Vereinbarung bezüglich der Aufteilung der liquiden Mittel, woraus die 

notwendigen zukünftigen Transaktionen ersichtlich seien. F._____ habe der E-Mail auch 

die Übertragungserklärungen beigefügt, mit welchen J._____ ihre Hälfte des Aktienkapi-

tals der Arrestgläubigerin auf K._____ und dieser seine Hälfte an der Arrestschuldnerin 

auf J._____ übertragen habe, so dass die beiden je Alleineigentümer einer der Gesell-

schaften geworden seien (act. 12b Rz. 14 ff., act. 14/3–4). Nach der erwähnten E-Mail 

und den weiteren Transferinstruktionen habe die D._____ AG die im Arrestbegehren auf-

geführten Wertschriften vom Depot der Arrestgläubigerin in das Depot der Arrestschuld-

nerin übertragen (act. 12b Rz. 18). 

e) Dass die Aufteilung der Vermögenswerte der wahre Hintergrund der getätigten 

Wertschriftentransaktionen gewesen sei, sei auch den Unterlagen der E._____, der 

Rechtsnachfolgerin der D._____ AG, zu entnehmen. Diese habe im Zusammenhang mit 

den vielen Transaktionen Aufstellungen und Zusammenfassungen angefertigt, welche ei-

nen Überblick über die Mittelflüsse verschaffen sollten. Die Vermögensaufteilung sei da-

rin erwähnt (act. 12b Rz. 19, act. 14/6–7).  

f) Einige Zeit nach der Vermögensaufteilung Ende 2011 habe sich bei J._____ der 

Verdacht erhärtet, dass K._____ gezielt und mit Hilfe von F._____ gegen ihre Interessen 

gehandelt habe. Sie habe in der Ukraine eine Strafanzeige gegen diese und andere Per-

sonen eingereicht. Einige der Angeschuldigten hätten sich der Urkundenfälschung schul-

dig erklärt und seien entsprechend verurteilt worden (act. 12b Rz. 22). 

g) Anschliessend seien die Ereignisse eskaliert. K._____ bzw. die von ihm gehaltenen 

Firmen hätten aus ungültigen und gefälschten Verträgen Ansprüche geltend gemacht. So 

habe in Liechtenstein K._____s L._____ gegen J._____s P._____ einen ausstehenden 

- 13 - 

Kredit von insgesamt USD 224'787'442.89 geltend gemacht und davon USD 30'000.– 

eingeklagt. Gleichzeitig habe K._____ auch in Zypern, wo weitere Gesellschaften 

J._____s domiziliert seien, deren Mittel zu blockieren versucht. Das vorliegende Arrest-

gesuch sei im gleichen Kontext zu sehen (act. 12b Rz. 22, act. 14/9–12). K._____ habe, 

um die im Rahmen der Vermögensaufteilung erfolgten Wertschriftentransaktionen zu sei-

nen Gunsten verwenden und Gegenleistungen einfordern zu können, nachträglich Kauf-

verträge anfertigen lassen (act. 12b Rz. 12, 23).  

h) Im liechtensteinischen Verfahren in Sachen L._____ (wirtschaftlich berechtigt an-

geblich K._____) gegen P._____ (wirtschaftlich berechtigt angeblich J._____) sei das 

Fürstliche Landgericht in seinem Urteil vom 23. Mai 2016 zum Schluss gekommen, dass 

die der Klage der L._____ zugrunde gelegten Verträge nicht rechtsgültig zustande ge-

kommen seien. F._____ habe als Zeuge eingeräumt, die fraglichen fünf revolvierenden 

Kreditrahmenverträge nicht zu dem darauf angegebenen Zeitpunkt, sondern erst gegen 

Ende des Jahres 2014 angefertigt zu haben, unter Verwendung des Unterschriftenstem-

pels des damals nicht mehr amtierenden früheren Verwaltungsrates der L._____ namens 

R._____. Das Gericht sei weiter zum Schluss gekommen, dass der P._____ die von der 

L._____ zurückgeforderten Zahlungen auch nicht etwa ohne Rechtsgrund, sondern ent-

weder zur Begleichung von Rechnungen oder als Gewinnweiterleitung geleistet worden 

seien. Die Klage sei abgewiesen worden (act. 12b Rz. 24, act. 14/11). 

i) Ein Vergleich der Unterschriften des Vertreters der Arrestschuldnerin auf den im 

vorliegenden Verfahren (act. 4/6) und in den drei Parallelprozessen eingereichten Verträ-

gen (act. 4/6, act. 21/1–2, act. 21/3 = act. 14/13) ergebe, soweit möglich, dass sie mit der 

richtigen Unterschrift G._____s auf den Kontoeröffnungsunterlagen der D._____ AG vom 

1. April 2011 (act. 14/14) wenig gemeinsam hätten (act. 12b Rz. 25–28, 31). Die Unter-

schriften auf den Kaufverträgen seien mit hoher Wahrscheinlichkeit alle gefälscht und je-

denfalls "ohne Zustimmung der bevollmächtigten Personen oder unter Vorspiegelung fal-

scher Tatsachen" erstellt worden (act. 12b Rz. 23). K._____ habe die Verträge unter an-

derem durch F._____ gegenzeichnen bzw. "abstempeln" lassen (act. 12b Rz. 12). 

j) Erwähnenswert sei, dass bei den dem liechtensteinischen und den Zürcher Verfah-

ren zugrunde liegenden Sachverhalten stets F._____, dessen Glaubwürdigkeit arg ram-

poniert sei, die Verträge bereitgestellt und die Bankinstruktionen erteilt habe (act. 12b 

Rz. 29). Was den Kaufvertrag im (Zürcher) Parallelverfahren L._____/Arrestschuldnerin 

betreffe (act. 21/3 = act. 14/13), habe der im Jahre 2011 für die L._____ zeichnungsbe-

- 14 - 

rechtigte R._____ in einem Schreiben an die Arrestschuldnerin vom 26. Oktober 2016 

festgehalten, dass er den Vertrag nicht unterschrieben habe (act. 12b Rz. 30). R._____ 

schreibt, die Unterschrift sei mit Stempel angebracht und er habe weder dessen Erstel-

lung noch dessen Benützung genehmigt (act. 14/15). 

Zur Glaubhaftmachung ihrer Darstellung reichte die Arrestschuldnerin insbeson-

dere folgende Unterlagen ein: 

– E-Mail F._____ vom 23. November 2011, Adressat abgedeckt, mit Anhängen 

(act. 14/3): 

– Instrument of Transfer, dat. 22. November 2011: Übertragung einer Aktie der Arrest-

schuldnerin von K._____ auf J._____ ("for good and valuable consideration received 

from J._____"); 

– Instrument of Transfer, dat. 22. November 2011: Übertragung einer Aktie der Arrest-

gläubigerin von J._____ auf K._____ ("for good and valuable consideration received 

from K._____"); 

– Protokoll Treffen K._____/J._____ in … vom 21. November 2011, mehrheitlich ge-

schwärzt (englische Übersetzung mit fehlerhaftem Datum: act. 14/4); 

– Agreement zwischen Q._____ Limited, Zypern, (Verkäufer) und K._____ (Käufer) über 

den Verkauf einer 100%igen Beteiligung an der L._____ vom 23. November 2011 

(act. 14/5); 

– Zusammenstellungen über Geld-, Bond- und Goldtransaktionen zwischen den Parteien, 

L._____ u.a. (Erstellerangabe: E._____) (act. 14/6–7); 

– Schreiben S._____ (ukrainische Rechtsvertretung von J._____) an T._____ Rechtsan-

wälte AG (Rechtsvertreter von P._____ in Liechtenstein; vgl. act. 14/11–12) vom 

1. September 2016, englisch, mit deutscher Übersetzung (act. 14/9–10); 

– Urteil Landgericht Fürstentum Liechtenstein in Sachen L._____/P._____ vom 23. Mai 

2016: Abweisung einer Klage auf Bezahlung von USD 30'000.– (act. 14/11); 

– Berufungsmitteilung (sinngemäss Berufungsantwort) P._____ an Fürstliches Oberge-

richt in Sachen L._____/P._____ vom 1. September 2016 (act. 14/12); 

– Securities Sale and Purchase Agreement L._____/Arrestschuldnerin vom 8. Dezember 

2011 (act. 14/13); 

– Kontoeröffnungsunterlagen D._____ AG/Arrestschuldnerin (act. 14/14); 

- 15 - 

– Schreiben R._____ an Rechtsanwalt U._____ (früherer Vertreter der Arrestschuldnerin) 

vom 26. Oktober 2016 (act. 14/15). 

Das – entgegen einer anderslautenden Behauptung der Arrestgläubigerin im uk-

rainischen Original erkennbar mit auf J._____ (J._____) und wohl auch K._____ 

(bzw. ein entsprechendes Kürzel) lautenden Unterschriften versehene – Protokoll 

K._____/J._____ hat in der englischen Übersetzung folgenden Wortlaut 

(act. 14/4; vgl. act. 14/3 Anhang und act. 38 Rz. 94): 
PREAMBLE 
WHEREAS Parties to these Minutes wish to structure property rights over assets of 
the group of companies (hereinafter referred as "Group"); 
WHEREAS Parties to this agreement wish to receive full and comprehensive infor-
mation regarding plans of activity of the Group and its financial results on a regular 
annual, quarterly, monthly basis; 
WHEREAS Parties to this Minutes wish to split highly liquid assets, which include 
monetary funds and bonds (corporate and sovereign); 
WHEREAS Parties to this agreement wish to restrict powers of an authorized per-
son with regard to monetary transactions in the bank D._____ (Zurich); 
WHEREAS Parties to this Minutes wish to receive additional regular profits from 
security portfolios (corporate bonds, convertible bonds, sovereigns, etc.) which 
were formed or which will be formed in Bank D._____ (Zurich) and I or in any other 
banks, brokers, depositors, etc. 
[blacking out of paragraphs] 

Parties signed this Minutes as follows. 
ARTICLE 1 
[blacking out of paragraphs] 

8. The parties agreed on the distribution of liquid assets owned by the Group that 
include the funds in bank accounts of joint companies and portfolios of bonds, cer-
tificates, and other securities in bank accounts of joint companies (except for parti-
cipatory interest for companies of the Group). To this end, the Parties will carry out 
between themselves the split of the companies, with highly liquid assets in their 
balance sheets, by the respective assignment or sale of their ownership share to 
the other Party. Following such split, each of the Parties will receive on the current 
account of its company 50 % of all monetary funds which are held on accounts of 
joint companies, and 50 % of all security portfolios by simple and equal split of port-
folios by each of sections and transfer of such half to the other Party's company's 
accounts. 
[blacking out of paragraphs] 
ARTICLE 2 
LIMITATIONS 
[blacking out of paragraphs] 

- 16 - 

10. Legal address of bank D._____ (Zurich) 
[…] 
ARTICLE 3 
PLANNING AND REPORTING OF THE GROUP, PROFITS AND LOSSES 
[blacking out of paragraphs] 

ARTICLE 4 
SPECIAL TERMS AND CONDITIONS 
13. [blacking out of paragraphs] 
Since according to the above decision of the Parties on the split of highly liquid as-
sets of the Group there will not remain funds and highly liquid assets in the joint 
companies, the Parties determined to establish a reserve that is equal to the 
amount of loans provided by "V._____-Bank" and secured by personal guarantees 
of Party-1 (hereinafter referred as the "lndemnification Fund"). The source of financ-
ing of the Indemnification Fund will be the revenue from implementation of the pro-
ject gated residential community of town houses "W._____" (…[Ort in der Ukraine]). 
The funds of the Indemnification Fund will be placed as monetary funds on the ac-
count of a joint company with the bank D._____ (Zurich). The funds of the Indemni-
fication Fund may be used for purchase of highly liquid bonds (corporate or sover-
eign bonds), with rates not lower than S&P AA. 
[blacking out of paragraphs] 

14. The Minutes that were executed on 14 November 2011 fully loses force and is 
without effect after the execution by the Parties of the present Minutes. 

3. VORINSTANZLICHE ERWÄGUNGEN 

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der von der Arrestschuldnerin behauptete 

Sachverhalt sei weder vollständiger noch glaubwürdiger als jener der Arrestgläu-

bigerin, zumal es der Arrestschuldnerin nicht gelinge, eine Fälschung des Kauf-

vertrages glaubhaft zu machen. Der von der Arrestgläubigerin präsentierte Sach-

verhalt sei ohne Weiteres nachvollziehbar. Die Arrestgläubigerin sei nicht gehal-

ten gewesen, den Hintergrund des eingereichten Kaufvertrages näher zu erläu-

tern. Der von der Arrestschuldnerin behauptete Sachverhalt sei weder vollständig 

noch schlüssig. Zahlreiche Behauptungen seien nicht oder ungenügend durch Ur-

kunden objektiviert. Die Arrestschuldnerin habe nicht glaubhaft zu machen ver-

mocht, dass die im Arrestgesuch angeführten Wertschriftentransfers einen andern 

Hintergrund als den von der Arrestgläubigerin dargelegten hätten. Die Arrestfor-

derung erscheine auch bei Berücksichtigung der Einsprache als glaubhaft (act. 29 

Erw. 5.3.1.3 Abs. 1, Erw. 5.3.1.5, Erw. 5.4). Die übrigen Arrestvoraussetzungen 

seien ebenfalls glaubhaft (act. 29 Erw. 6 und 7). 

- 17 - 

Im Einzelnen zur Arrestforderung: 

a) Die von der Arrestschuldnerin gelieferten Informationen zur Firmengruppe und zu 

den einzelnen Firmen, an denen J._____ zusätzlich wirtschaftlich berechtigt sein solle, 

seien sehr vage und nicht nachvollziehbar (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 13). 

Es erscheine nicht als glaubhaft, dass J._____ K._____ die Hälfte ihrer Firmenanteile 

überschrieben habe, lediglich um ihm einen Anreiz zu geben, sich weiterhin um die Ge-

schäfte der Firmengruppe zu kümmern, und ihm für die gute Arbeit in der Vergangenheit 

zu danken. Die Arrestschuldnerin habe keine Dokumente eingereicht, welche die Über-

tragung der Firmenanteile von J._____ auf K._____ objektivierten und Aufschluss über 

den Hintergrund gäben (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 13/14). 

Den geltend gemachten Betrug von K._____ im Zusammenhang mit dem Verkauf der 

O._____, der die Ursache für die Auflösung der Partnerschaft gewesen sein solle, habe 

die Arrestschuldnerin ebenfalls nur unsubstantiiert behauptet. Im Protokoll vom 21. No-

vember 2011 sei zwar von einer Strukturierung der Vermögensrechte der Firmengruppe 

die Rede ("Whereas Parties to these Minutes wish to structure property rights over assets 

of the group of companies […]"). Die Hintergründe für die (Neu-)Strukturierung der Eigen-

tumsrechte und die Aufteilung der liquiden Vermögenswerte liessen sich dem Dokument 

jedoch nicht entnehmen. Die Arrestschuldnerin äussere sich auch nicht dazu, weshalb 

das Protokoll mit geschwärzten Abschnitten ins Recht gereicht worden sei (act. 29 

Erw. 5.3.1.3 S. 14).  

Die Arrestschuldnerin führe nicht aus, weshalb im Rahmen der behaupteten Aufteilung 

der gemeinsamen Firmen auch die von diesen gehaltenen liquiden Vermögenswerte auf-

geteilt worden seien. Ein allfälliger Wertausgleich wäre zwischen den Geschäftspartnern 

und nicht auf Stufe der von ihnen gehaltenen Gesellschaften zu erwarten gewesen 

(act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 15). 

b) Die Arrestschuldnerin habe die Transferinstruktionen an die D._____ AG ungenü-

gend dokumentiert, obwohl sie über J._____ wohl mühelos weitere unterstützende Unter-

lagen hätte vorlegen können. Im Ausdruck der angeblich von F._____ an die D._____ AG 

gesandten E-Mail vom 23. November 2011 (act. 14/3 Blatt 1) sei der Adressat ohne 

Grundangabe unkenntlich gemacht worden. Selbst wenn die Mail tatsächlich an die 

D._____ AG gerichtet gewesen wäre, hätte der Bank das angehängte (mehrheitlich ge-

schwärzte) Protokoll (act. 14/3 Blatt 4 ff.) kaum genügt, um gestützt darauf die Trans-

- 18 - 

aktionen durchzuführen. Die von ihr erwähnten "weiteren Transferinstruktionen" habe die 

Arrestschuldnerin nachzuweisen unterlassen (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 15). 

c) Wer die angeblich von der E._____ stammenden Aufstellungen verfasst habe, die 

im Zusammenhang mit den Transaktionen einen Überblick über die verschiedenen Mittel-

flüsse verschaffen sollten, sei unklar (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 16, act. 14/6–7). 

d) Die Unterschrift G._____s auf dem streitgegenständlichen Kaufvertrag (act. 4/6) sei 

schlecht erkennbar. Die handschriftlichen Angaben und Unterschriften auf den von der 

Arrestschuldnerin zum Zweck des Unterschriftenvergleichs eingereichten Kontoeröff-

nungsunterlagen (act. 14/14) seien allerdings ebenfalls sehr schlecht oder gar nicht les-

bar. Einigermassen lesbar sei lediglich die Unterschrift auf Seite 1 (unten rechts); die Un-

terschrift auf der letzten Seite, auf welche die Arrestschuldnerin explizit verweise 

(act. 12b Rz. 25 am Ende), sei kaum lesbar. Den Kontoeröffnungsunterlagen lasse sich – 

soweit ersichtlich – auch nicht entnehmen, wer für die Arrestschuldnerin unterzeichnet 

habe. Für eine Unterschriftenanalyse sei stets eine ausreichend repräsentative Anzahl 

authentischer Unterschriften erforderlich, weil auch echte Unterschriften regelmässig eine 

natürliche Variationsbreite aufwiesen. Da G._____ offenbar ein (allenfalls ehemaliges) 

zeichnungsberechtigtes Organ der Arrestschuldnerin sei, hätte es dieser ohne Weiteres 

möglich sein müssen, weitere Vergleichsunterschriften beizubringen. Sie habe nicht aus-

geführt, weshalb ihr dies nicht hätte möglich sein sollen (act. 29 Erw. 5.3.2.2 f.). 

Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Arrestschuldnerin von G._____ nicht 

schriftlich habe bestätigen lassen, dass die Unterschrift auf dem streitgegenständlichen 

Kaufvertrag (act. 4/6) gefälscht oder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erschlichen 

worden sei. Sie habe dafür keinen Grund genannt (act. 29 Erw. 5.3.2.4). 

Die schriftliche Erklärung R._____s vom 26. Oktober 2016 (act. 14/15) betreffe einen 

(vorn bereits erwähnten) Wertpapierkaufvertrag zwischen der L._____ (als Verkäuferin) 

und der Arrestschuldnerin (als Käuferin) (act. 21/3). Die Arrestschuldnerin könne daraus 

zu ihren Gunsten wenig ableiten (act. 29 Erw. 5.3.2.5). 

e) Wenig für sich ableiten könne die Arrestschuldnerin aus dem Umstand, dass 

F._____ die verschiedenen Kaufverträge (act. 4/6, act. 21/1-3) bereitgestellt und die ent-

sprechenden Bankinstruktionen erteilt haben solle (act. 29 Erw. 5.3.2.6).  

- 19 - 

f) Gleiches gelte für die Behauptung der Arrestschuldnerin, dass F._____ im liechten-

steinischen Verfahren als Zeuge habe eingestehen müssen, Verträge rückdatiert und mit 

einem (nicht autorisierten) Unterschriftenstempel abgestempelt zu haben (vgl. act. 12b 

Rz. 29). Entgegen ihren Ausführungen könne dem Urteil des Fürstlichen Landgerichts – 

soweit ersichtlich – nicht entnommen werden, dass F._____ eingestanden habe, dass er 

es gewesen sei, der die im liechtensteinischen Verfahren zu beurteilenden Kreditverträge 

zurückdatiert und mit dem Unterschriftenstempel R._____s abgestempelt habe. Selbst 

wenn die Arrestschuldnerin die Rückdatierung und die Verwendung des Unterschriften-

stempels durch F._____ glaubhaft gemacht hätte, hätte dies nicht genügt, um eine Fäl-

schung der Unterschrift G._____s auf dem vorliegend relevanten Kaufvertrag (act. 4/6) 

glaubhaft zu machen (act. 29 Erw. 5.3.2.6). 

4. BESCHWERDEBEGRÜNDUNG 

4.1. Im Beschwerdeverfahren rügt die Arrestschuldnerin zunächst eine Verlet-

zung von Art. 178 ZPO (i.V.m. Art. 272 SchKG i.V.m. Art. 254 Abs. 1 ZPO) 

(act. 30 Rz. 38–51). Sie macht geltend, glaubhaft gemacht zu haben, dass der 

Kaufvertrag gefälscht sei (act. 30 Rz. 43 ff.). Nach Art. 178 ZPO habe die Arrest-

gläubigerin deshalb den strikten Beweis zu erbringen, dass der Vertrag echt sei 

(act. 30 Rz. 39). Selbstredend könne ein Anspruch unter der ZPO nur anhand von 

Urkunden glaubhaft gemacht werden, deren Echtheit von den Parteien unbestrit-

ten geblieben oder deren Authentizität in Anwendung von Art. 178 ZPO von der 

sich darauf berufenden Partei strikt bewiesen worden sei (act. 30 Rz. 41). 

4.2. Die Arrestschuldnerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Beweislast-

regel gemäss "Art. 8 ZGB i.V.m. Art. 178 ZPO" vor (act. 30 Rz. 52–56). Der Be-

weis der Echtheit des Kaufvertrages obliege der Arrestgläubigerin. Wenn die Vor-

instanz der Arrestschuldnerin vorwerfe, sich das behauptete Zustandekommen 

der Unterschrift G._____s auf dem streitgegenständlichen Kaufvertrag durch Fäl-

schung oder Täuschung nicht von G._____ bestätigt haben zu lassen, auferlege 

sie die Beweispflicht hinsichtlich der Echtheit der Urkunde der falschen Partei. 

Gleiches gelte hinsichtlich des Vorwurfs der Vorinstanz, die Arrestschuldnerin ha-

be keine gut lesbaren Unterschriftenmuster G._____s eingereicht.  

- 20 - 

4.3. Ein weiterer Vorwurf der Arrestschuldnerin geht dahin, die Vorinstanz habe 

"die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (Art. 55 ZPO i.V.m. Art. 255 ZPO und 

Art. 58 ZPO) sowie die Vorschrift zum Beweisgegenstand (Art. 150 Abs. 1 ZPO)" 

verletzt (act. 30 Rz. 57–61). Es obliege den Parteien, den Gegenstand des Pro-

zesses festzulegen und darzutun, welche Behauptungen anerkannt bzw. bestrit-

ten seien. Weil die Vorinstanz keine Stellungnahme der Arrestgläubigerin einge-

holt habe, sei ungeklärt geblieben, welche der von der Arrestschuldnerin vorge-

tragenen oder aus den Beweismitteln ersichtlichen Tatsachen überhaupt strittig 

seien. Die Vorinstanz habe die Authentizität ihrer Beweismittel, namentlich der 

Bankaufstellungen (act. 14/6–7), zu Unrecht in Frage gestellt. 

4.4. Schliesslich wirft die Arrestschuldnerin der Vorinstanz offensichtlich unrich-

tige Tatsachenfeststellung und willkürliche Beweiswürdigung vor (act. 30 Rz. 62–

75). Sie macht geltend, mit der Aufstellung der E._____ in act. 14/6 nachgewie-

sen zu haben, dass in Übereinstimmung mit der Vereinbarung zwischen den Par-

teien (richtig: K._____ und J._____) vom 21. November 2011 eine Aufteilung und 

Separation der wirtschaftlichen Begünstigungen stattgefunden habe. Auch mit der 

E._____-Aufstellung in act. 14/7 habe sie nachgewiesen, dass es zu einer ent-

schädigungslosen Vermögensaufteilung gekommen sei (act. 30 Rz. 63 und 64). 

Mit der Vereinbarung vom 21. November 2011 habe sie indirekt bewiesen, dass 

keine Grundlage für einen Kaufvertrag bestanden habe (act. 30 Rz. 65 f.). Der 

Unterschied zwischen den G._____ zugeschriebenen Unterschriften auf dem 

Goldkaufvertrag in einem Parallelverfahren der Parteien (act. 21/2; Bezirksgericht 

Zürich EQ150189) und auf dem im Parallelverfahren L._____/Arrestschuldnerin 

(Bezirksgericht Zürich EQ150190) eingereichten Kaufvertrag (act. 14/13) sei ekla-

tant. Die G._____ zugeschriebene Unterschrift auf dem hier streitigen Kaufvertrag 

(act. 4/7 [= act. 4/6]) sei nicht erkennbar bzw. lesbar. Es sei willkürlich, wenn die 

Vorinstanz zwar implizit zum Schluss gekommen sei, dass die Unterschriften ver-

schieden seien, daraus aber nicht abgeleitet habe, dass die Urheber nicht iden-

tisch sein könnten. Willkürlich sei die Beweiswürdigung der Vorinstanz sodann, 

weil sie keinen Beweis erhoben habe, obwohl sie festgehalten habe, dass die 

vom "Beschwerdegegner" eingereichten Unterschriften schlecht lesbar seien und 

- 21 - 

ein Unterschriftenvergleich deshalb nicht möglich sei (act. 30 Rz. 69–75; vgl. 

act. 30 Rz. 38, 43–51). 

5. NEUE BEHAUPTUNGEN UND BEWEISMITTEL IM BESCHWERDEVERFAHREN 

5.1.  

5.1.1. Mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 reichte die Arrestschuldnerin 

neue Unterlagen ein, welche die Integrität F._____s (Organ der Arrestgläubige-

rin), K._____s (angeblich wirtschaftlich Berechtigter der Arrestgläubigerin) und 

G._____s (Organ der Arrestschuldnerin) in Frage stellen sollen (act. 30 Rz. 24 ff.): 

– Notice of Suspicion vom 26. Dezember 2016, womit die ukrainische Staatsanwaltschaft 

in Kiew K._____ den Verdacht strafbaren Verhaltens eröffnete (act. 32/2–3); 

– Notice of Suspicion der Staatsanwaltschaft in Kiew vom 26. Dezember 2016, womit 

auch G._____ der Verdacht strafbaren Verhaltens eröffnet wurde (act. 32/4–5); 

– Beschlagnahmeverfügung eines ukrainischen Untersuchungsrichters vom 29. Dezem-

ber 2016 (ukrainische Fassung: act. 32/6; englische Übersetzung des ersten Teils der 

Erwägungen: act. 32/7); 

– Strafanzeige P._____, J._____ und R._____ gegen F._____, K._____, G._____ u.a. an 

die Liechtensteinische Staatsanwaltschaft vom 23. Januar 2017 (act. 32/8); 

– Beschluss Fürstliches Obergericht vom 20. Dezember 2016 in Sachen L._____ gegen 

P._____ wegen USD 30'000.– (act. 32/9); 

– Revisionsrekurs P._____ an den Fürstlichen Obersten Gerichtshof vom 23. Januar 

2017 in Sachen L._____ gegen P._____ gegen den erwähnten Beschluss vom 

20. Dezember 2016 (act. 32/10). 

5.1.2. Weitere neue Urkunden reichte die Arrestschuldnerin nach Erhalt der Be-

schwerdeantwort mit Noveneingabe vom 19. Juli 2017 ein (act. 41), insbesonde-

re: 

– E-Mail AA._____ (Rechtsanwältin in London) an F._____ vom 7. Oktober 2014 mit ei-

ner Liste von durch K._____ zu beantwortenden, einen Anspruch gegen die Arrest-

schuldnerin betreffenden "Preliminary Questions" (act. 42/15–16); 

– Interpol-Ausschreibung K._____ vom 22. März 2017 (Blue Notice) (act. 42/14d–e); 

- 22 - 

– E-Mail AB._____ (@E._____.com) an AC._____ (@S._____.com) vom 13. September 

2016 mit Anhängen (act. 42/17); 

– E-Mail F._____ an AD._____ vom 11. Juni 2014 (act. 42/18–19). 

Zudem verlangte sie die Edition des Protokolls K._____/J._____ vom 

21. November 2011 in ungeschwärzter Fassung durch F._____ und die Arrest-

gläubigerin (act. 41 Rz. 28). 

5.1.3. Mit Eingabe vom 29. November 2017 reichte die Arrestschuldnerin noch 

einmal neue Urkunden ein, namentlich drei Dokumente, welche die ukrainische 

Staatsanwaltschaft auf Rechnern von F._____ gefunden habe. Die ukrainischen 

Rechtsvertreter der Arrestschuldnerin hätten den Datenträger mit den Dokumen-

ten am 24. November 2017 erhalten (act. 54 Rz. 6 f.; vgl. auch act. 62). Es han-

delt sich um:  

– act. 55/31: 

E-Mail-Korrespondenz AA._____/AE._____/F._____ vom 13./14. Oktober 2014 betref-

fend AA._____s Preliminary Questions, unter anderem mit Antworten F._____s (vgl. 

act. 54 Rz. 10–14 sowie act. 55/29a und 55/32); 

– act. 55/33: 

Antworten auf AA._____s Preliminary Questions vom 7. Oktober 2014 (vgl. oben 

Erw. IV/5.1.2), angeblich von einem ukrainischen Rechtsvertreter der Arrestgläubigerin 

namens AE._____ verfasst, undatiert (vgl. act. 54 Rz. 15–18 sowie act. 55/29a und 

55/34–35); 

– act. 55/37: 

Word-Dokument "Background": "History of Relations" zwischen J._____ und K._____ 

u.a.m., angeblich von F._____, AF._____ (angeblich ein weiterer ukrainischer Rechts-

vertreter der Arrestgläubigerin) und AE._____ verfasst (vgl. act. 54 Rz. 19–21 sowie 

act. 55/29b und 55/36a–b). 

5.2.  

5.2.1. Laut den mit der Beschwerde neu eingereichten Notices of Suspicion der 

Staatsanwaltschaft in Kiew vom 26. Dezember 2016 (act. 32/2–5) haben sich 

K._____ und J._____ 2011 auch bezüglich der Firmengruppe AG._____ zu einer 

Restrukturierung entschieden (act. 32/3 und 32/5, je S. ½). K._____ und G._____ 

- 23 - 

werden verdächtigt, ihre Position als Geschäftsführer missbraucht zu haben, um 

in erheblichem Umfang Vermögen zu Lasten von J._____ zu entwenden 

(act. 32/3 und 32/5, je S. 13; vgl. act. 30 Rz. 27).  

Laut der ukrainischen Beschlagnahmeverfügung vom 29. Dezember 2016 wurden 

im Rahmen des eröffneten Ermittlungsverfahrens am 26. Dezember 2016 bei 

F._____ unter anderem Zertifikate für insgesamt 448,72 kg Gold und ca. USD 

100'000.– in bar sichergestellt (act. 32/6–7; vgl. act. 30 Rz. 30). 

In der erwähnten Strafanzeige vom 23. Januar 2017, welche bei der liechtenstei-

nischen Staatsanwaltschaft unter anderem gegen F._____, K._____ und G._____ 

erhoben wurde, geht es einerseits um die Erstellung von gefälschten und rückda-

tierten Urkunden und die Verwendung derselben im liechtensteinischen Zivilpro-

zess mit der Absicht, eine angebliche Forderung von mehr als 200 Mio. USD zu 

beweisen (vgl. vorn Erw. IV/2 lit. g und h); anderseits um die Entwendung eines 

hälftigen Anteils der ukrainischen AG._____-Gruppe, wodurch ein Schaden von 

umgerechnet fast 185 Mio. Franken entstanden sei (act. 32/8 S. 4; vgl. act. 30 

Rz. 31 f.). 

Laut dem Beschluss des liechtensteinischen Fürstlichen Obergerichtes vom 

20. Dezember 2016 wurde der Berufung der L._____ (dortige Klägerin) gegen das 

vorn (Erw. IV/2 lit. h) erwähnte Urteil des Fürstlichen Landgerichtes vom 23. Mai 

2016 in Sachen L._____/P._____ betreffend USD 30'000.– s.A. Folge gegeben, 

das Urteil aufgehoben und die Rechtssache zur ergänzenden Verhandlung und 

neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen (act. 32/9; vgl. 

act. 30 Rz. 33 ff.). 

Mit dem Revisionsrekurs vom 23. Januar 2017 beantragte die P._____ im Haupt-

antrag die Abweisung der Berufung der L._____ gegen das Urteil des Fürstlichen 

Landgerichtes vom 23. Mai 2016 und die Bestätigung der Klageabweisung 

(act. 32/10 S. 17; vgl. act. 30 Rz. 36 f.). 

5.2.2. In der mit der Noveneingabe vom 19. Juli 2017 eingereichten, von 

AA._____, einer Rechtsanwältin in London, an F._____ gerichteten E-Mail vom 

- 24 - 

7. Oktober 2014 geht es offensichtlich um die Instruktion für die Prosequierung 

einstweiliger Anordnungen gegen die Arrestschuldnerin (act. 42/15–16). 

In der E-Mail von AB._____ (@E._____.com) an AC._____ (@S._____.com) vom 

13. September 2016 (act. 42/17) teilt AB._____ (offensichtlich ein Angestellter der 

E._____) der S._____ (ukrainische Anwälte J._____s [vgl. act. 14/9–10]) mit, es 

komme für die Bank nicht in Frage, auf Mailboxen ehemaliger oder aktueller An-

gestellter zu greifen. Er könne ihr aber eine allenfalls nützliche E-Mail senden. Die 

Schwärzungen in deren Anhang stammten nicht von der Bank, sondern vom Ab-

sender. Es handelt sich um die vorn erwähnte, von F._____ angeblich an die 

D._____ AG gesandte E-Mail vom 23. November 2011 mit den erwähnten Instru-

ments of Transfer und dem teilweise geschwärzten Protokoll K._____/J._____ 

vom 21. November 2011 (act. 42/17). 

Dem Interpol-Auszug vom 22. März 2017 ist zu entnehmen, dass K._____ auf Er-

suchen der Ukraine wegen Vermögensdelikten zum Nachteil J._____s ausge-

schrieben wurde (act. 42/14d–e; vgl. act. 41 Rz. 19–21). 

6. STELLUNGNAHMEN DER ARRESTGLÄUBIGERIN 

6.1. In der Beschwerdeantwort (act. 38), in welcher sie auch zur Arresteinspra-

che Stellung nimmt (act. 38 Rz. 223 ff.), hält die Arrestgläubigerin am geltend ge-

machten Forderungsgrund fest und bestreitet den ihr von der Arrestschuldnerin 

entgegengehaltenen Grund des Wertschriftentransfers (act. 38 Rz. 19, 73, 160). 

Sie spricht den von der Arrestschuldnerin eingereichten Urkunden die Eignung 

ab, den Beweis für die behauptete Vermögensteilung zu liefern (act. 38 Rz. 18 f., 

247 ff.). Namentlich komme dem "angeblichen" Protokoll K._____/J._____ in kei-

ner Form Bedeutung zu. Die Parteien des vorliegenden Verfahrens würden darin 

nicht erwähnt. Es sei – ohne diesbezügliche Erklärung – mit weitgehenden 

Schwärzungen eingereicht worden. Die "angeblichen" Unterschriften seien nicht 

leserlich. Ob überhaupt jemand bzw. wer das Dokument unterzeichnet habe, sei 

nicht ersichtlich. Zwischen den Behauptungen der Arrestschuldnerin und jenen 

der Arrestgläubigerin bestehe kein Zusammenhang (act. 38 Rz. 19, 94, 160, 250). 

- 25 - 

Der Fälschungsvorwurf der Arrestschuldnerin hinsichtlich des Kaufvertrages sei 

unsubstantiiert bzw. nur vage (act. 38 Rz. 20, 42 ff., 75 ff.). 

6.2. Die von der Arrestschuldnerin mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 

geltend gemachten Noven (vgl. vorn Erw. IV/5.1.1) bezeichnet die Arrestgläubige-

rin als unzulässig und im Übrigen falsch (act. 38 Rz. 8 ff., 111 ff.). Die mit Noven-

eingabe der Arrestschuldnerin vom 19. Juli 2017 ins Verfahren eingeführten Be-

hauptungen und Dokumente (vgl. vorn Erw. IV/5.1.2) erklärt die Arrestgläubigerin 

in ihrer Stellungnahme vom 13. November 2017 als für das vorliegende Verfahren 

nicht relevant. Die Ausführungen der Arrestschuldnerin zu angeblich strafbarem 

Verhalten in der Ukraine bezögen sich offenkundig nicht auf die Parteien und 

würden überdies bestritten. Die Arrestgläubigerin sei nicht gehalten, sich zu ande-

ren Verfahren zu äussern. Massgeblich sei, was die Parteien im vorliegenden 

Verfahren behauptet und glaubhaft gemacht hätten (act. 53). 

6.3. Mit der Stellungnahme zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 

29. November 2017 (samt Ergänzung vom 14. Dezember 2017) reichte die Ar-

restgläubigerin eine Verfügung der ukrainischen Staatsanwaltschaft in Kiew vom 

27. November 2017 ein, wonach das sich unter anderem gegen K._____ und 

G._____ richtende ukrainische Strafuntersuchungsverfahren (vorn Erw. IV/5.1.1) 

eingestellt wurde (act. 67/2). Weiter reichte sie ein Schreiben des Nationalen An-

tikorruptionsbüros der Ukraine vom 18. Dezember 2017 ein, worin dem Anwalt 

F._____s mitgeteilt wird, dass im Zusammenhang mit der erwähnten (eingestell-

ten) Untersuchung und der dort von den Untersuchungsbehörden gewährten Ak-

teneinsicht eine Untersuchung laufe (pre-trial investigation), in der F._____ als 

Opfer geführt werde (act. 66 S. 3 f., act. 67/4). 

7.  

Auf die weiteren Ausführungen und Stellungnahmen der Parteien wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

- 26 - 

V. 

1. ZUR BESCHWERDEBEGRÜNDUNG VOM 6. FEBRUAR 2017 (ACT. 30) 

 Der Einwand der Arrestschuldnerin, ein Anspruch könne unter der ZPO nur 1.1.

anhand von Urkunden glaubhaft gemacht werden, deren Echtheit von den Partei-

en unbestritten geblieben sei oder deren Authentizität von der sich darauf beru-

fenden Partei in Anwendung von Art. 178 ZPO strikt bewiesen worden sei (vorn 

Erw. IV/4.1), ist unbegründet. Glaubhaft im Sinne von Art. 272 SchKG sind die 

tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung, wenn für deren Vor-

handensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der 

Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (vgl. vorn 

Erw. II). Eine Urkunde, deren Echtheit zwar bestritten, aber glaubhaft ist, kann 

sich deshalb durchaus eignen, einen Anspruch glaubhaft zu machen. Bestreitet 

die Arrestschuldnerin die von der Arrestgläubigerin behauptete Echtheit einer Ur-

kunde, so ist zu prüfen, wessen Sachdarstellung glaubhafter ist. Den strikten Be-

weis der Echtheit hat die Arrestgläubigerin grundsätzlich nicht zu erbringen. Nach 

Art. 178 ZPO spricht die Vermutung für die Echtheit der Urkunde, das heisst da-

für, dass sie von derjenigen Person stammt, die als Urheber erkennbar ist (vgl. 

BGE 143 III 453). 

 Unbegründet ist auch der Vorwurf einer Verletzung der Beweislastregel 1.2.

gemäss Art. 8 ZGB (vorn Erw. IV/4.2). Der Richter hat im Arresteinspracheverfah-

ren die Vorbringen der Parteien gegeneinander abzuwägen. Er darf bei der Beur-

teilung der Parteivorbringen berücksichtigen, ob die Parteien die Beweismittel, die 

für sie ohne Weiteres greifbar sein sollten, einreichen oder plausibel erklären, 

weshalb sie sie nicht einreichen. Die gerügten Erwägungen der Vorinstanz, es er-

staune, dass die Arrestschuldnerin zum Zweck des Unterschriftenvergleichs nur 

schlechte Kopien eingereicht habe, und es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie 

sich die Fälschung der Unterschrift G._____s von diesem nicht habe bestätigen 

lassen, tangieren deshalb die Beweislastverteilung nicht. 

 Zum Vorwurf der Arrestschuldnerin, die Vorinstanz habe die Authentizität 1.3.

ihrer Beweismittel zu Unrecht in Frage gestellt, da die – vor Vorinstanz nicht an-

- 27 - 

gehörte – Arrestgläubigerin sie gar nicht bestritten habe (vorn Erw. IV/4.3), ist zu 

bemerken, dass die Arrestgläubigerin mit ihrer Behauptung, der Wertschriften-

transfer sei in Erfüllung eines Kaufvertrages vom 8. Dezember 2011 erfolgt, sinn-

gemäss geltend macht, der Kaufvertrag der Parteien sei gültig zustande gekom-

men und wirksam. Die Einwendung der Arrestschuldnerin, der Kaufvertrag sei ge-

fälscht und jedenfalls ohne Zustimmung der bevollmächtigten Personen oder un-

ter Vorspiegelung falscher Tatsachen erstellt worden (act. 12b Rz. 23), war des-

halb als bestritten zu behandeln. Ebenso der Einwand, Grund des Wertschriften-

transfers sei die Vereinbarung der an den Parteien wirtschaftlich Berechtigten 

gemäss Protokoll vom 21. November 2011. 

Soweit die Vorinstanz eine Behauptung der Arrestschuldnerin nicht hätte als be-

stritten betrachten dürfen, ergibt sich die Bestreitung heute aus der Beschwerde-

antwort (act. 38). Die Vorinstanz ist insoweit von keiner falschen Annahme aus-

gegangen. 

 Der gegen die Vorinstanz erhobene Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdi-1.4.

gung ist nicht berechtigt: 

Die von der Arrestschuldnerin zum Unterschriftenvergleich eingereichte Kopie von 

Kontoeröffnungsunterlagen, die die echte Unterschrift G._____s enthalten sollen, 

ist auf der letzten Seite qualitativ so schlecht, dass die dortigen Unterschriften 

zum Vergleich nicht taugen. Das in der rechten unteren Ecke der ersten Seite 

sichtbare Zeichen weicht von der Unterschrift auf der Kopie des streitigen Kauf-

vertrages, soweit sie sichtbar ist, nicht so signifikant ab, dass auf eine Fälschung 

der Unterschrift auf dem Kaufvertrag geschlossen werden könnte; die Zeichen 

sind sich im Gegenteil ähnlich (vgl. act. 14/14 und act. 4/6). Auch die aus zwei Pa-

rallelverfahren in Sachen der Parteien beigezogenen Kaufverträge act. 21/1–2 

vermögen keine Zweifel an der Echtheit der Unterschrift G._____s auf dem hier 

streitgegenständlichen Kaufvertrag zu wecken. Zurecht weist die Arrestschuldne-

rin darauf hin, dass sich die Unterschriften auf den für G._____ bestimmten Un-

terschriftenfeldern des Gegenstand eines Parallelverfahrens bildenden Goldkauf-

vertrages act. 21/2 und des der Vorinstanz im (dritten) Parallelverfahren L._____/

Arrestschuldnerin unterbreiteten Kaufvertrages (act. 14/13, act. 21/3) deutlich un-

- 28 - 

terscheiden (act. 30 Rz. 70). Die Verschiedenheit der Unterschriften deutet auf ei-

ne verschiedene Urheberschaft hin. Nicht daraus ableiten lässt sich, dass gerade 

die Unterschrift auf dem Goldkaufvertrag und damit allenfalls auch die Unterschrift 

auf dem hier streitigen Kaufvertrag gefälscht ist. Gutachten werden im Arrestver-

fahren nicht angeordnet (BGer 5A_228/2017 vom 26. Juni 2017, Erw. 3.1). Die 

Arrestgläubigerin zur Einreichung des Originalvertrags aufzufordern erübrigt sich, 

zumal kein Erkenntnisgewinn zu erwarten ist.  

Noven hat die Arrestschuldnerin in diesem Zusammenhang nicht beigebracht. 

Die Beweiskraft der Bankaufstellungen act. 14/6 und act. 14/7 wurde von der Vor-

instanz mit Grund als gering eingeschätzt. Es handelt sich nicht um "offizielle" 

Bankdokumente, sondern offensichtlich um blosse nicht unterzeichnete Arbeits-

papiere. Die erste Zusammenstellung trägt kein Bank-Logo, lediglich die Anmer-

kung "30.08.2013, E._____". Die Schrift des E._____-Logos auf der zweiten Zu-

sammenstellung unterscheidet sich bei näherer Betrachtung deutlich von jener 

des Logos auf dem von der Arrestschuldnerin eingereichten "offiziellen" "Invest-

ment Report" der E._____ act. 14/16 (vgl. insbesondere die Serifen). Die Aussa-

gekraft der zur zweiten Aufstellung eingereichten Metadaten ist gering. Ange-

nommen die Papiere bzw. Dateien wurden tatsächlich von Angestellten der 

E._____ erstellt, bleibt offen, in welchem Zusammenhang und aufgrund wessen 

Angaben dies geschah. 

Was das sehr unbestimmt verfasste Protokoll vom 21. November 2011 über die 

Vereinbarung K._____/J._____ betrifft, ist die Vorinstanz zurecht zum Schluss 

gekommen, dass es – kurz gesagt – nicht geeignet ist, den von der Arrestschuld-

nerin behaupteten Hintergrund der Wertschriftenübertragung zwischen den Par-

teien glaubhaft zu machen (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 14, Erw. 5.3.1.5). Der Verein-

barungstext enthält weder die Namen der Parteien noch spezifiziert er die be-

troffenen Vermögenswerte. Angenommen die Vereinbarung hätte die von der Ar-

restschuldnerin behauptete Bedeutung, so liesse sich nicht ausschliessen, dass 

die Parteien später anders handelten.  

- 29 - 

 Dass F._____ und G._____ in der Absicht, die Arrestschuldnerin zu schä-1.5.

digen, zusammengewirkt hätten, behauptet die Arrestschuldnerin in der Arrest-

einsprache nicht. Sie schreibt, die Unterschriften auf dem Kaufvertrag seien mit 

hoher Wahrscheinlichkeit gefälscht und jedenfalls "ohne Zustimmung der bevoll-

mächtigten Personen oder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen" erstellt bzw. 

erlangt worden (act. 12b Rz. 23 und 25). Was darunter konkret zu verstehen ist, 

verdeutlicht sie nicht (vgl. act. 12b Rz. 25).  

Ein gegenüber G._____ erhobener Vorwurf der Komplizenschaft findet sich erst in 

der Beschwerdeschrift (act. 30 Rz. 27, 29). Direkte Hinweise darauf, dass 

F._____ und G._____ in der Absicht, die Arrestschuldnerin zu schädigen, zu-

sammenwirkten, nachträglich den Kaufvertrag aufsetzten und auf den 8. Dezem-

ber 2011 zurückdatierten, finden sich auch in den mit der Beschwerdeschrift neu 

eingereichten Urkunden (deren Zulässigkeit die Arrestgläubigerin bestreitet 

[act. 38 Rz. 8–11, 109–112]) nicht: 

Die Notices of Suspicion für K._____ und G._____ halten den Verdacht strafbaren 

Verhaltens im Zusammenhang mit der ukrainischen AG._____-Gruppe fest (act. 

32/2–5), um welche es bei der Vereinbarung K._____/J._____ vom 21. November 

2011 aber nicht zu gehen scheint (vgl. act. 30 Rz. 29). Die ukrainische Beschlag-

nahmeverfügung sodann betrifft nicht G._____ (Organ der Arrestschuldnerin), 

sondern F._____ (Organ der Arrestgläubigerin) (act. 32/6–7). 

Die Strafanzeige an die liechtensteinische Staatsanwaltschaft vom 23. Januar 

2017 betrifft einerseits Delikte im Zusammenhang mit Urkunden, die im liechten-

steinischen Zivilprozess verwendet wurden, anderseits solche im Zusammenhang 

mit der Restrukturierung der AG._____-Gruppe (act. 32/8, insbes. S. 4). 

Eine Beteiligung G._____s an dem dem liechtensteinischen Zivilprozess zugrun-

de liegenden Sachverhalt ist nicht aktenkundig (act. 14/11, act. 32/9–10). 

 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, so wie sie in der Be-1.6.

schwerdeschrift erhoben wurde, nicht zur Aufhebung des der Arrestgläubigerin 

aufgrund der Kaufvertragsurkunde gewährten Arrestes führen kann. 

- 30 - 

2. ZUR NOVENEINGABE DER ARRESTSCHULDNERIN VOM 19. JULI 2017 (ACT. 41) 

 Mit Eingabe vom 19. Juli 2017 (act. 41) reichte die Arrestschuldnerin im 2.1.

Beschwerdeverfahren unter anderem neu die vorn erwähnte Mail AA._____/

F._____ vom 7. Oktober 2014 ein (Erw. IV/5.2 und IV/5.3.2). Sie enthält "Prelimi-

nary Questions" einer Londoner Anwältin, welche F._____ zum Zweck der In-

struktion der Anwältin durch K._____ beantworten lassen sollte (act. 42/15–16):  

The protocol: 

a. Please provide an overview of the business and assets that were the sub-
ject of the protocol, what companies were involved in the structure and 
how the companies were owned. 

b. Please provide a short commentary on the events that led to the protocol, 
in order to enable us to understand the factual matrix.  

c. Please provide the earlier signed version of 14 November 

d. Please also provide any drafts of the protocol and emails/other corre-
spondence evidencing its negotiation 

e. Please can we have documentation regarding implementation of the proto-
col, including: 
i. The calculation of the division of cash, bonds and other securities pur-

suant to clause 9 of the protocol. How does the payment by A._____ of 
c. $20m for the securities fit with this calculation? 

ii. Correspondence relating to non-compliance with terms of the protocol, 
including requests made for compliance and any reasons given for non-
compliance. lf none, please explain why there are none. 

f. Why have no steps been taken to date to enforce compliance with the pro-
tocol? 

The sale agreements and loan agreement: 

a. Was it intended that the express obligations in each of these agreements 
be complied with? If not, in what respects were they not intended to be 
complied with? 

b. It is understood that that whilst the payment pursuant to the loan agree-
ment was documented as a loan, the payment made was in reality part of 
the settlement. ls that correct? lf so: 
i. Why was it documented as a loan? 
ii. Will it be said that payment under the sale agreements was also not 

meant to be paid and this was in reality a distribution of the relevant se-
curities? 

iii. Why document a cash payment from B._____ to A._____ as a loan ra-
ther than simply deduct the loan amount from the price payable under 
the sale agreements for securities? 

- 31 - 

c. ln any event, why did B._____ make the cash payment pursuant to the 
loan agreement rather than simply set off against the cash payment it was 
due to receive from A._____? 

d. The sale agreements refer to the transfer of rights after total payment is 
made. Have any rights been retained? Has B._____ received benefits from 
the securities as a consequence? 

The debt claimed: 

a. Please provide copies of any demands made for payment and/or com-
plaints made about non-payment. lf none, please explain why there are 
none. 

b. Please provide copies of any responses to demands. 

c. Why have no steps been taken for more than 2 years to seek payment? 

d. What defences, if any, is it envisaged will be raised? 

The risk of dissipation: 

a. Please provide full details regarding recent events in Ukraine, together with 
backing documents, including: 
i. Evidence of dishonest conduct by J._____ 
ii. Evidence of forgery and evidence to link the same to J._____ 
iii. Evidence of corporate raiding and evidence to link the same to J._____ 

b. What other evidence is there to point to J._____ being dishonest and/or 
that there is a real risk that any arbitration award or judgment against 
A._____ and/or J._____ will go unsatisfied? 

Jurisdiction/choice of law: 

[…] 

 Das in den "Preliminary Questions" erwähnte Protokoll ist offensichtlich so 2.2.

unbestimmt gehalten wie das Protokoll K._____/J._____ vom 21. November 

2011. Die "Preliminary Questions" passen inhaltlich zum Vereinbarungsprotokoll 

vom 21. November 2011. Im Vereinbarungsprotokoll ist eine frühere Fassung vom 

"14. November 2011" erwähnt, in den "Preliminary Questions" eine früher unter-

zeichnete Version vom "14. November". Sowohl die Parteien des vorliegenden 

Verfahrens als auch J._____ werden in den an K._____ gerichteten "Preliminary 

Questions" genannt. Damit bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass sich 

die Mail AA._____s an F._____ (act. 42/15) auf das Vereinbarungsprotokoll 

(act. 14/3–4) bezieht und dass F._____, Organ der Arrestgläubigerin, über das 

Protokoll K._____/J._____ vom 21. November 2011 und dessen Bedeutung in-

formiert ist.  

- 32 - 

Zur Begründung der prozessualen Zulässigkeit der erst im Laufe des Beschwer-

deverfahrens mit Noveneingabe vom 19. Juli 2017 eingereichten Mail AA._____/

F._____ vom 7. Oktober 2014 (act. 42/15–16) macht die Arrestschuldnerin gel-

tend, erst am 5. Juli 2017 anlässlich einer Einsichtnahme in ukrainische Strafak-

ten an diese Mail gelangt zu sein (act. 41 Rz. 9). Sie belegt die durch den Anwalt 

J._____s (des dortigen "Opfers") erfolgte Akteneinsicht mit einem Protokoll der 

ukrainischen Behörde vom 5. Juli 2017, worin namentlich vermerkt ist, dass dem 

Anwalt erlaubt worden sei, den vom 10. Oktober 2014 datierten Ausdruck der Mail 

AA._____/F._____ zu kopieren (act. 42/11–12). Die Arrestschuldnerin hat das 

Novum nach Erhalt unverzüglich in das vorliegende Verfahren eingebracht. Es ist 

deshalb zuzulassen und zu berücksichtigen (vgl. vorn Erw. II). Bei der ihr zumut-

baren Sorgfalt konnte die Arrestschuldnerin das aus der Sphäre der Arrestgläubi-

gerin stammende Dokument nicht eher vorbringen. 

 An der Prozessführung der Arrestgläubigerin, die ihre Forderung im We-2.3.

sentlichen mit dem Kaufvertrag und der Wertschriftenübertragung begründet, fällt 

auf, dass sich die Arrestgläubigerin mit den Einwendungen der Arrestschuldnerin 

kaum substantiiert auseinandersetzt. Sie beschränkt sich vorwiegend darauf, die 

Vereinbarung K._____/J._____ in Frage zu stellen. Sie schreibt vom "angebli-

chen" Protokoll (act. 38 Rz. 19, 160, 195 ff.), von der "angeblichen" (Neu-)Struktu-

rierung der Eigentumsrechte (act. 38 Rz. 19), von den "angeblichen" Unterschrif-

ten, die nicht leserlich seien (act. 38 Rz. 94, 248), und von den Schwärzungen, 

die der Urkunde jeglichen Beweiswert nähmen (act. 38 Rz. 160). Sodann macht 

sie geltend, dass sich K._____ und J._____ im vorliegenden Verfahren nicht als 

Parteien gegenüberständen, weshalb die Vereinbarung nicht relevant sei (act. 53 

S. ½). Schliesslich stellt sie die Richtigkeit der eingereichten Übersetzung in Fra-

ge, und zwar ohne konkrete Beanstandung, obwohl ihr Organ F._____ offensicht-

lich sprachkundig ist (act. 38 Rz. 249 und 252). Substantiierte Ausführungen zur 

Widerlegung des von der Arrestschuldnerin behaupteten Inhalts der Vereinbarung 

K._____/J._____ unterbleiben. Ist die Arrestgläubigerin aber über die Vereinba-

rung K._____/J._____ informiert, wären substantiierte Ausführungen zu der von 

der Arrestschuldnerin geltend gemachten Unvereinbarkeit zwischen der Vereinba-

rung und dem Kaufvertrag der Parteien zu erwarten.  

- 33 - 

Ist davon auszugehen, dass die Arrestgläubigerin mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit über das Zustandekommen und die Bedeutung der Vereinbarung 

K._____/J._____ informiert ist, weckt ihr prozessuales Verhalten Zweifel an ihrer 

Glaubwürdigkeit, welche den Grad der Glaubhaftigkeit der behaupteten Arrestfor-

derung mindern. Es gilt zu bedenken, dass im Wesentlichen nur die Kaufver-

tragsurkunde, zu deren Hintergrund sich die Arrestgläubigerin nicht äussert, und 

die erfolgte Wertschriftenübertragung für die Arrestforderung sprechen und die 

Echtheit des Kaufvertrages wie die Wahrheit des darin verurkundeten Inhalts, 

namentlich auch des Vertragsdatums (die Arrestschuldnerin macht sinngemäss 

Rückdatierung geltend [act. 12b Rz. 23 f.]), bestritten sind.  

Obwohl die Arrestschuldnerin die Echtheit der Unterschriften auf dem Kaufvertrag 

nicht glaubhaft widerlegt und sie weder zur Glaubhaftmachung der Rückdatierung 

des Kaufvertrages noch zur Glaubhaftmachung des behaupteten Inhalts der Ver-

einbarung K._____/J._____ (Aufteilung der Vermögenswerte der Parteien) 

schlüssige Urkunden vorlegt, rechtfertigt sich die Bewilligung des Arrestes ange-

sichts der geweckten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Arrestgläubigerin nicht 

länger. Dass K._____ und J._____ – worauf die Arrestgläubigerin hinweist 

(act. 38 Rz. 74, 123, 253) – nicht Parteien des Verfahrens sind, dass sie bei den 

Parteien keine Funktion haben und nicht zeichnungsberechtigt sind, schliesst 

nicht aus, dass sie die Geschäfte der Parteien bestimmten. Die von der Arrest-

schuldnerin eingereichten Instruments of Transfer vom 22. November 2011 be-

treffend die Übertragung einer Aktie der Arrestschuldnerin auf J._____ und einer 

Aktie der Arrestgläubigerin auf K._____ (act. 14/3) sowie die vorliegenden Certifi-

cates of Incumbency, wonach beide Gesellschaften offenbar zwei Aktien ausge-

geben haben (act. 4/4–5; vgl. act. 12b Rz. 16), sind hinreichender Anhaltspunkt 

für die beherrschende Stellung der beiden Aktionäre. 

 Ein zusätzliches Indiz dafür, dass F._____, Organ der Arrestgläubigerin, 2.4.

den Bestand des Protokolls K._____/J._____ vom 21. November 2011 wider bes-

seres Wissen in Frage stellt, ist die von der Arrestschuldnerin mit der Arrestein-

sprache eingereichte E-Mail F._____s vom 23. November 2011, wonach dieser 

das Protokoll K._____/J._____ einem auf der Kopie der Mail nicht sichtbaren 

- 34 - 

Empfänger übermittelte. Unter dem Betreff "Emailing: Transfer instruments, Pro-

tokol 21-11-2011h" ist Folgendes festgehalten (act. 14/3; vgl. act. 42/17 Anhang): 

Dear 

As I wrote you before the Agreement about dividing of high liquidity assets signed by 

BOs [wohl: Beneficial Owners]. Please find a copy of this agreement in attachment. I 

left visible the articles about required and future transactions in D._____. Also I'm send-

ing you the copies transfer instruments that will be send nearest time to Cyprian agent 

to make changes in registration records. […] 

Auch aufgrund dieser Mail erscheint glaubhaft, dass F._____ vom Protokoll 

K._____/J._____ Kenntnis hat, und zwar vom ganzen Inhalt ("I left visible …"). 

Dass die Arrestgläubigerin die Mail bestreitet und darauf hinweist, dass der Ad-

ressat auf der eingereichten Kopie unsichtbar gemacht wurde, ändert nichts daran 

(act. 38 Rz. 247 i.V.m. act. 12b Rz. 14). 

Der Vollständigkeit halber sei noch auf die Mail AB._____ (@E._____.com) an 

AC._____ vom 13. September 2016 (act. 42/17) hingewiesen, die dafür spricht, 

dass F._____ das geschwärzte Protokoll mit Mail vom 23. November 2011 tat-

sächlich an die D._____ AG übermittelt hat. Ob die von der Arrestschuldnerin erst 

nach Erhalt der Beschwerdeantwort eingereichte Mail AB._____/AC._____, wo-

von sie offensichtlich schon im Zeitpunkt der Arresteinsprache Kenntnis hatte, im 

Verfahren noch berücksichtigt werden darf, kann offenbleiben. 

3. ZUR NOVENEINGABE DER ARRESTSCHULDNERIN VOM 29. NOVEMBER 2017 
(ACT. 54)  

  Die jüngsten, von der Arrestschuldnerin mit Eingabe vom 29. November 3.1.

2017 vorgebrachten Noven, welche die Beantwortung der von AA._____ ausge-

arbeiteten Preliminary Questions betreffen (vgl. vorn Erw. IV/5.1.3), bestätigen die 

Kammer in der Beurteilung der (mangelnden) Glaubhaftigkeit der Arrestforderung. 

Die Arrestschuldnerin macht geltend, die neuen Urkunden seien zu ihrer Kenntnis 

gelangt, nachdem J._____s Anwalt AH._____ am 24. November 2017 – wie die 

ukrainische Staatsanwaltschaft bestätigt (act. 55/27–28) – einen digitalen Daten-

träger der ukrainischen Strafuntersuchungsbehörden kopiert und gesichtet habe 

(act. 54 Rz. 7 f., act. 55/27–28). Die Arrestgläubigerin stellt dies nicht in Frage 

- 35 - 

(act. 66). Die Arrestschuldnerin hat die aus der Sphäre der Gegenpartei stam-

menden Noven unverzüglich nach Kenntnis in das Verfahren eingebracht. Es darf 

davon ausgegangen werden, dass sie die Dokumente bei der ihr zumutbaren 

Sorgfalt nicht früher einbringen konnte. Sie sind deshalb zuzulassen (vgl. vorn 

Erw. II). 

Die Arrestschuldnerin macht geltend, ihre (drei) neuen Beweismittel zeigten, dass 

der Kaufvertrag ("abgesehen von der Fälschung") simuliert worden sei und die 

Vermögensaufteilung zwischen K._____ und J._____ der tatsächliche Grund für 

den Transfer der Wertschriften gewesen sei (act. 54 Rz. 3). Es handle sich beim 

Arresttitel mit anderen Worten um einen (aus Steuergründen) simulierten Vertrag, 

welcher keine Verpflichtungen begründe (act. 54 Rz. 21 und 17). Die neu einge-

reichten Beweismittel liessen keinen Zweifel daran offen, dass die Vermögensauf-

teilung und nicht der Kaufvertrag der wahre Grund der Zahlung über 

USD 2'006'317.50 (gemeint wohl: der Wertschriftenübertragung) gewesen sei 

(act. 54 Rz. 22). Sie stützt sich unter anderem auf ein angeblich in den Akten der 

ukrainischen Strafverfolgungsbehörden vorgefundenes Dokument "Background", 

worin der Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen J._____ und K._____ 

von F._____, AF._____ und AE._____ (letztere angeblich Rechtsvertreter der Ar-

restgläubigerin) dargestellt worden sei (act. 54 Rz. 19 ff.; act. 55/37). Die von der 

Arrestschuldnerin hervorgehobene und ins Deutsche übersetzte Passage lautet in 

der englischen Fassung wie folgt (act. 55/37): 

82. […], B._____ [= Arrestgläubigerin] provided a loan to A._____ [= Arrest-

schuldnerin] for the amount of USD 1,793,580 (…). This loan was only pro-forma. 

The actual purpose of the loan agreement was to get the formal ground to transfer 

to J._____'s (J._____'s) company her share of the monetary proceeds after the dis-

solution. 

[…] 

83. The same purpose was signing of the sale and purchase agreements on se-

curities titles and gold positions between B._____ and L._____ (the seller) and 

A._____ (the purchaser). The actual purpose of these agreements was to get the 

formal ground to transfer to J._____'s (J._____'s) company her share of the securi-

ties and gold. 

- 36 - 

84. The following Sale and Purchase Agreements were concluded between 

A._____ and B._____: 

(1) […]; 
(2) Securities Sale and Purchase Agreement between B._____ (Seller) and 

A._____ (Buyer) […], the total price is USD 2,006,317.50  
[vgl. vorn Erw. I/1]; 

(3) […], 
[…] 

85. All the transaction between A._____ and B._____ mentioned above in claus-

es 46–47 [der Verweis ist offensichtlich unzutreffend] were concluded in accord-

ance with decision of Opposing Parties [gemeint: J._____ und K._____] to divide a 

liquid assets on mutual structures and projects. On a moment of this division both 

companies A._____ and B._____ were belong to the Opposing Parties 50/50. After 

the assets transfers (cash, gold positions, securities) 50 % of A._____ company 

was transferred from K._____ [K._____] to J._____ [J._____] and 50 % of B._____ 

was transferred from J._____ to K._____. After these transfers K._____ became 

UBO [wohl: Ultimate Beneficial Owner] of B._____ and J._____ became UBO of 

A._____. But there were no agreements signed between the Opposing Parties to 

write-off or offset the liabilities on agreements of assets transfer. 

Die Arrestschuldnerin hebt hervor, das Dokument bestätige, dass der dem Ver-

fahren zugrunde liegende Arresttitel den Zweck gehabt habe, die "formale" 

Grundlage zu schaffen, um den J._____ nach erfolgter Vermögensaufteilung zu-

stehenden Anteil auf ihre Gesellschaft zu übertragen (act. 54 Rz. 21). 

 Die Arrestgläubigerin weist darauf hin, dass die neue Sachdarstellung der 3.2.

Arrestschuldnerin, der Kaufvertrag sei ohne Erfüllungswillen, aus steuerlichen 

Gründen sowie zur Erfüllung banktechnischer Monitoring-Vorgaben aufgesetzt 

worden, im Gegensatz zum Tenor der früheren Eingaben stehe. Das trifft zu, lässt 

sich aber damit erklären, dass die Arrestschuldnerin über das Zustandekommen 

der von ihrem (in seiner Funktion mittlerweile offensichtlich abgelösten) Organ 

G._____ unterzeichneten Vertragsurkunde nur mutmasste. In der Arresteinspra-

chebegründung hielt sie fest, die Unterschriften auf den Kaufverträgen (auch der 

Parallelverfahren) seien mit hoher Wahrscheinlichkeit allesamt gefälscht und je-

denfalls ohne Zustimmung der bevollmächtigten Personen oder unter Vorspiege-

lung falscher Tatsachen erstellt worden (act. 12b Rz. 23).  

- 37 - 

Die Arrestgläubigerin setzt sich mit der neuen Sachdarstellung – Simulation aus 

steuerlichen Gründen –, die sich auf die bei den ukrainischen Strafuntersuchungs-

behörden erhältlich gemachten Urkunden stützt, nicht substantiiert auseinander. 

Sie äussert sich weder konkret zur Echtheit der neu eingereichten Urkunden noch 

zum geltend gemachten Urkundeninhalt. Ihre Argumentation, die Arrestschuldne-

rin habe zu keinem Zeitpunkt einen Sachverhalt glaubhaft gemacht, wie er für ei-

nen "Durchgriff" notwendig wäre, damit der angebliche Wille von K._____ und 

J._____ für die Parteien massgeblich werden könnte (act. 66 S. 2), trifft den Kern 

der Sache nicht. Die Sachdarstellung der Arrestschuldnerin geht sinngemäss da-

hin, die Parteien hätten die im (simulierten) Kaufvertrag erwähnten Wertschriften 

dem von K._____ und J._____ in der Vereinbarung vom 21. November 2011 fest-

gehaltenen Willen entsprechend übertragen und den wahren Geschäftswillen mit 

dem Kaufvertrag verborgen (dissimuliert). Es bleibt somit bei der negativen Beur-

teilung der Glaubwürdigkeit der Arrestgläubigerin. 

 Dass nach Darstellung der Arrestgläubigerin das von der Arrestschuldnerin 3.3.

geltend gemachte Strafuntersuchungsverfahren gegen F._____ in der Ukraine 

eingestellt wurde (act. 66 S. 3, act. 67/2), ist unerheblich. Die Kammer leitet aus 

diesem auf der Basis einer Strafanzeige der Arrestschuldnerin bzw. J._____s ein-

geleiteten (vgl. act. 30 Rz. 24, 26) Verfahren nichts ab. Auch aus dem von der Ar-

restgläubigerin in ihrer Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 zitierten Schrei-

ben des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine vom 18. Dezember 2017 

lässt sich zugunsten der Arrestgläubigerin nichts ableiten (act. 66 S. 3 f., 

act. 67/4). Dem Schreiben ist insbesondere nicht zu entnehmen, inwiefern die der 

Arrestschuldnerin von der Strafuntersuchungsbehörde in Kiew zur Verfügung ge-

stellten Dokumente falsche Informationen enthalten sollen (vgl. act. 66 S. 4 un-

ten). 

4.   

Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist gutzuheis-

sen und der Arrestbefehl des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 27. Oktober 2015 ist aufzuheben.  

- 38 - 

VI. 
(KOSTENFOLGEN)      

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Arrestgläubigerin für das Ar-

restbewilligungsverfahren und das Einspracheverfahren vor beiden Instanzen 

kostenpflichtig. Die Arrestschuldnerin beantragt mit der Beschwerde einen "allfäl-

ligen" Mehrwertsteuerzuschlag (act. 30 S. 2). Da sie ihren Sitz im Ausland hat, 

besteht darauf kein Anspruch. Die Bemessung der Entschädigungen erfolgt nach 

Massgabe von § 4 Abs. 1–2 sowie §§ 9, 11 und 13 AnwGebV. Dabei ist dem Um-

stand Rechnung zu tragen, dass die Arrestschuldnerin mehrere parallele Verfah-

ren führt, was den Aufwand ihrer Vertreter im Einzelfall minderte. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Arrestbefehl des Einzelgerichtes 

Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Oktober 2015 (Geschäfts-

Nummer EQ150188; Forderungssumme: Fr. 1'962'940.– plus Fr. 196'294.–) 

wird aufgehoben. 

2. Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für den Arrestbefehl vom 27. Oktober 

2015 wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

3. Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für das erstinstanzliche Einspracheverfah-

ren wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

4. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– fest-

gesetzt, der Beschwerdegegnerin auferlegt und aus dem von der Beschwer-

deführerin geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die Beschwerdegegnerin 

wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 3'000.– zu er-

setzen. 

5. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, die Beschwerdeführerin für das 

erstinstanzliche Einspracheverfahren mit Fr. 5'500.– und für das zweitin-

stanzliche Verfahren mit Fr. 7'500.– zu entschädigen. 

- 39 - 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage des Doppels von act. 66, an die Vorinstanz und – im Dispositiv – an das 

Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 24. Januar 2018
	Erwägungen:
	I.  (Prozessgeschichte)

	1.
	2.
	3.
	II.  (Rechtliche Vorbemerkungen)
	III.  (Wahrung der Einsprachefrist)
	IV.  (Parteivorbringen, vorinstanzliche Erwägungen)

	1. Arrestbegründung
	2. Arresteinsprache
	3. Vorinstanzliche Erwägungen
	4. Beschwerdebegründung
	4.1. Im Beschwerdeverfahren rügt die Arrestschuldnerin zunächst eine Verletzung von Art. 178 ZPO (i.V.m. Art. 272 SchKG i.V.m. Art. 254 Abs. 1 ZPO) (act. 30 Rz. 38–51). Sie macht geltend, glaubhaft gemacht zu haben, dass der Kaufvertrag gefälscht sei ...
	4.2. Die Arrestschuldnerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Beweislastregel gemäss "Art. 8 ZGB i.V.m. Art. 178 ZPO" vor (act. 30 Rz. 52–56). Der Beweis der Echtheit des Kaufvertrages obliege der Arrestgläubigerin. Wenn die Vorinstanz der A...
	4.3. Ein weiterer Vorwurf der Arrestschuldnerin geht dahin, die Vorinstanz habe "die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (Art. 55 ZPO i.V.m. Art. 255 ZPO und Art. 58 ZPO) sowie die Vorschrift zum Beweisgegenstand (Art. 150 Abs. 1 ZPO)" verletzt (ac...
	4.4. Schliesslich wirft die Arrestschuldnerin der Vorinstanz offensichtlich unrichtige Tatsachenfeststellung und willkürliche Beweiswürdigung vor (act. 30 Rz. 62–75). Sie macht geltend, mit der Aufstellung der E._____ in act. 14/6 nachgewiesen zu ha...

	5. Neue Behauptungen und Beweismittel im Beschwerdeverfahren
	5.1.
	5.1.1. Mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 reichte die Arrestschuldnerin neue Unterlagen ein, welche die Integrität F._____s (Organ der Arrestgläubigerin), K._____s (angeblich wirtschaftlich Berechtigter der Arrestgläubigerin) und G._____s (Organ d...
	5.1.2. Weitere neue Urkunden reichte die Arrestschuldnerin nach Erhalt der Beschwerdeantwort mit Noveneingabe vom 19. Juli 2017 ein (act. 41), insbesondere:
	5.1.3. Mit Eingabe vom 29. November 2017 reichte die Arrestschuldnerin noch einmal neue Urkunden ein, namentlich drei Dokumente, welche die ukrainische Staatsanwaltschaft auf Rechnern von F._____ gefunden habe. Die ukrainischen Rechtsvertreter der Arr...
	5.2.
	5.2.1. Laut den mit der Beschwerde neu eingereichten Notices of Suspicion der Staatsanwaltschaft in Kiew vom 26. Dezember 2016 (act. 32/2–5) haben sich K._____ und J._____ 2011 auch bezüglich der Firmengruppe AG._____ zu einer Restrukturierung entschi...
	5.2.2. In der mit der Noveneingabe vom 19. Juli 2017 eingereichten, von AA._____, einer Rechtsanwältin in London, an F._____ gerichteten E-Mail vom 7. Oktober 2014 geht es offensichtlich um die Instruktion für die Prosequierung einstweiliger Anordnung...

	6. Stellungnahmen der Arrestgläubigerin
	6.1. In der Beschwerdeantwort (act. 38), in welcher sie auch zur Arresteinsprache Stellung nimmt (act. 38 Rz. 223 ff.), hält die Arrestgläubigerin am geltend gemachten Forderungsgrund fest und bestreitet den ihr von der Arrestschuldnerin entgegengeh...
	6.2. Die von der Arrestschuldnerin mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 geltend gemachten Noven (vgl. vorn Erw. IV/5.1.1) bezeichnet die Arrestgläubigerin als unzulässig und im Übrigen falsch (act. 38 Rz. 8 ff., 111 ff.). Die mit Noveneingabe der Ar...
	6.3. Mit der Stellungnahme zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 29. November 2017 (samt Ergänzung vom 14. Dezember 2017) reichte die Arrestgläubigerin eine Verfügung der ukrainischen Staatsanwaltschaft in Kiew vom 27. November 2017 ein, wonach d...

	7.
	V.

	1. Zur Beschwerdebegründung vom 6. Februar 2017 (act. 30)
	1.1. Der Einwand der Arrestschuldnerin, ein Anspruch könne unter der ZPO nur anhand von Urkunden glaubhaft gemacht werden, deren Echtheit von den Parteien unbestritten geblieben sei oder deren Authentizität von der sich darauf berufenden Partei in Anw...
	1.2. Unbegründet ist auch der Vorwurf einer Verletzung der Beweislastregel gemäss Art. 8 ZGB (vorn Erw. IV/4.2). Der Richter hat im Arresteinspracheverfahren die Vorbringen der Parteien gegeneinander abzuwägen. Er darf bei der Beurteilung der Parteivo...
	1.3. Zum Vorwurf der Arrestschuldnerin, die Vorinstanz habe die Authentizität ihrer Beweismittel zu Unrecht in Frage gestellt, da die – vor Vorinstanz nicht angehörte – Arrestgläubigerin sie gar nicht bestritten habe (vorn Erw. IV/4.3), ist zu bem...
	1.4. Der gegen die Vorinstanz erhobene Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung ist nicht berechtigt:
	1.5. Dass F._____ und G._____ in der Absicht, die Arrestschuldnerin zu schädigen, zusammengewirkt hätten, behauptet die Arrestschuldnerin in der Arresteinsprache nicht. Sie schreibt, die Unterschriften auf dem Kaufvertrag seien mit hoher Wahrscheinl...
	1.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, so wie sie in der Beschwerdeschrift erhoben wurde, nicht zur Aufhebung des der Arrestgläubigerin aufgrund der Kaufvertragsurkunde gewährten Arrestes führen kann.

	2. Zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 19. Juli 2017 (act. 41)
	2.1. Mit Eingabe vom 19. Juli 2017 (act. 41) reichte die Arrestschuldnerin im Beschwerdeverfahren unter anderem neu die vorn erwähnte Mail AA._____/F._____ vom 7. Oktober 2014 ein (Erw. IV/5.2 und IV/5.3.2). Sie enthält "Preliminary Questions" einer...
	2.2. Das in den "Preliminary Questions" erwähnte Protokoll ist offensichtlich so unbestimmt gehalten wie das Protokoll K._____/J._____ vom 21. November 2011. Die "Preliminary Questions" passen inhaltlich zum Vereinbarungsprotokoll vom 21. November 2...
	2.3. An der Prozessführung der Arrestgläubigerin, die ihre Forderung im Wesentlichen mit dem Kaufvertrag und der Wertschriftenübertragung begründet, fällt auf, dass sich die Arrestgläubigerin mit den Einwendungen der Arrestschuldnerin kaum substantiie...
	2.4. Ein zusätzliches Indiz dafür, dass F._____, Organ der Arrestgläubigerin, den Bestand des Protokolls K._____/J._____ vom 21. November 2011 wider besseres Wissen in Frage stellt, ist die von der Arrestschuldnerin mit der Arresteinsprache eingereic...

	3. Zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 29. November 2017 (act. 54)
	3.1.  Die jüngsten, von der Arrestschuldnerin mit Eingabe vom 29. November 2017 vorgebrachten Noven, welche die Beantwortung der von AA._____ ausgearbeiteten Preliminary Questions betreffen (vgl. vorn Erw. IV/5.1.3), bestätigen die Kammer in der Beurt...
	3.2. Die Arrestgläubigerin weist darauf hin, dass die neue Sachdarstellung der Arrestschuldnerin, der Kaufvertrag sei ohne Erfüllungswillen, aus steuerlichen Gründen sowie zur Erfüllung banktechnischer Monitoring-Vorgaben aufgesetzt worden, im Gegensa...
	3.3. Dass nach Darstellung der Arrestgläubigerin das von der Arrestschuldnerin geltend gemachte Strafuntersuchungsverfahren gegen F._____ in der Ukraine eingestellt wurde (act. 66 S. 3, act. 67/2), ist unerheblich. Die Kammer leitet aus diesem auf der...

	4.
	VI.  (Kostenfolgen)

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Arrestbefehl des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Oktober 2015 (Geschäfts-Nummer EQ150188; Forderungssumme: Fr. 1'962'940.– plus Fr. 196'294.–) wird aufgehoben.
	2. Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für den Arrestbefehl vom 27. Oktober 2015 wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
	3. Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für das erstinstanzliche Einspracheverfahren wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
	4. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt, der Beschwerdegegnerin auferlegt und aus dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdef...
	5. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, die Beschwerdeführerin für das erstinstanzliche Einspracheverfahren mit Fr. 5'500.– und für das zweitinstanzliche Verfahren mit Fr. 7'500.– zu entschädigen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Beilage des Doppels von act. 66, an die Vorinstanz und – im Dispositiv – an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...