# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 582086b9-40da-552e-bb3f-fe42e495135a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 07.05.2021 KSK 2020 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2020-104_2021-05-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 07. Mai 2021

Referenz KSK 20 104

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Bergamin, Vorsitzender

Parteien A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Brunner
Poststrasse 3, Postfach 156, 7130 Ilanz 

gegen

C._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Mirco Duff
Kanzlei am Martinsplatz, St. Martinsplatz 8, Postfach 59, 
7001 Chur 

Gegenstand provisorische Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Surselva, Einzelrichter, vom 
31.08.2020, mitgeteilt am 31.08.2020 (Proz. Nr. 335-2020-67)

Mitteilung 10. Mai 2021

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Sachverhalt

A. Mit Vereinbarung vom 7. Mai 2020 regelten C._____ (Vermieter) und 
A._____ (Mieter) die Rückgabe des Mietobjekts B.________ in O.1_____. Dabei 
verpflichtete sich der Mieter, festgestellte E.________ bis am 30. Mai 2020 zu 
reparieren. Für den Fall, dass die Reparaturen nicht rechtzeitig oder nur 
ungenügend ausgeführt werden, wurde dem Vermieter das Recht eingeräumt, auf 
Kosten des Mieters Ersatz zu beschaffen. Für die Übernahme des Inventars durch 
den Vermieter vereinbarten die Parteien eine Pauschale von CHF 30'000.00 
zuzüglich Mehrwertsteuer. Der Vermieter verpflichtete sich, den Betrag auf ein 
vom Mieter bekanntzugebendes Konto innerhalb von zwei Wochen nach der 
Unterzeichnung zu übertragen.

B. Mit Zahlungsbefehl vom 12. Juni 2020 leitete A._____ gegen C._____ beim 
Betreibungsamt der Region Surselva Betreibung für den Betrag von 
CHF 11'110.00 nebst Zinsen und Mahnspesen ein. C._____ erhob 
Rechtsvorschlag.

C. In der Folge ersuchte A._____ das Regionalgericht Surselva mit Eingabe 
vom 17. Juni 2020 (Datum des Poststempels), ihm in der betreffenden Betreibung 
für den Betrag von CHF 11'110.00 zuzüglich Zinsen und Kosten Rechtsöffnung zu 
erteilen. Am 26. Juni 2020 reichte A._____ eine ergänzende Eingabe ein. Nach 
schriftlichen Stellungnahmen der Parteien (Stellungnahme von C._____ vom 
3. August 2020; Stellungnahme von A._____ vom 26. August 2020) erging am 
31. August 2020 der Entscheid der Vorinstanz, mit dem das 
Rechtsöffnungsgesuch von A._____ teils als gegenstandslos abgeschrieben, teils 
abgewiesen wurde.

D. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (fortan: Beschwerdeführer) mit 
Eingabe vom 11. September 2020 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht 
von Graubünden, wobei er die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die 
Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für CHF 3'650.00 nebst Zins verlangte. 
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Die Vorinstanz nahm mit 
Schreiben vom 15. September 2020 zur Sache Stellung. Der vom 
Beschwerdeführer verlangte Kostenvorschuss von CHF 200.00 ging fristgerecht 
ein. Die von C._____ (fortan: Beschwerdegegner) fristwahrend erstattete 
Beschwerdeantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde datiert vom 
23. September 2020. Weitere prozessuale Anordnungen oder Eingaben sind nicht 
erfolgt.

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Erwägungen

1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren steht das 
Rechtsmittel der Beschwerde zur Verfügung (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 
lit. a ZPO). Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 
(Art. 320 ZPO). Vorliegend ist die Beschwerde innert 10 Tagen und mit der 
erforderlichen Begründung eingereicht worden (vgl. Art. 321 Abs. 1 und Abs. 2 
ZPO). Auch die übrigen Prozessvoraussetzungen geben keinen Anlass zu 
weiteren Bemerkungen, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.

2. Die Vorinstanz kam zum Schluss, für die in Betreibung gesetzte 
Restforderung aus der Übernahme des Inventars von CHF 11'110.00 liege mit der 
Vereinbarung vom 7. Mai 2020 eine durch Unterschrift bekräftigte 
Schuldanerkennung in Form einer synallagmatischen Vereinbarung vor, welche 
grundsätzlich zur provisorischen Rechtsöffnung berechtige. Am 26. Juni 2020, 
nach Einleitung der Betreibung und Einreichung des Rechtsöffnungsbegehrens, 
habe der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer jedoch zusätzlich den Betrag 
von CHF 7'460.00 bezahlt, welcher der Restforderung abzüglich eines 
Rückbehalts von CHF 3'650.00 entspreche. In diesem Umfang sei das Verfahren 
als gegenstandslos abzuschreiben. 

Was den Rückbehalt von CHF 3'650.00 betrifft, wies die Vorinstanz das 
Rechtsöffnungsgesuch ab. In den Akten fände sich, so die Vorinstanz, 
Korrespondenz dahingehend, dass der Beschwerdeführer die in der Vereinbarung 
vom 7. Mai 2020 festgehaltenen E.________ nicht innert Frist bzw. bis zum 
Entscheiddatum beseitigt habe. Bei der Pflicht zur Zahlung des Übernahmepreises 
handle es sich um eine "unbeständige Vorleistungspflicht". Sei die erste Leistung 
bis zum Fälligkeitstermin der zweiten Leistung nicht erfolgt, hole der Anspruch auf 
die erste Leistung den zweiten Anspruch ein, womit sich zwei fällige Forderungen 
gegenüberstünden. Als Folge davon sei die vom Beschwerdegegner erhobene 
Einrede des nicht erfüllten Vertrags bzw. der Verrechnung aufgrund der Fälligkeit 
der Gegenleistung (Mängelbehebung) zulässig (act. B.1 E. 2). 

3. In seiner Beschwerde beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids, ohne zwischen der Abschreibung des Verfahrens für 
die Teilzahlung von CHF 7'460.00 und der Abweisung seines 
Rechtsöffnungsgesuchs für den Rückbehalt von CHF 3'650.00 zu unterscheiden. 
Zugleich aber verlangt er die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung lediglich 
im Umfang des Rückbehalts von CHF 3'650.00 nebst Zins (vgl. act. A.1 Antrag 

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Ziff. 1), nicht im Umfang von CHF 11'289.55 nebst Zins wie noch vor der 
Vorinstanz (vgl. RG act. I.1). Der Beschwerdeführer ficht den vorinstanzlichen 
Entscheid folglich nur insoweit an, als mit ihm die Rechtsöffnung für den Betrag 
von CHF 3'650.00 nebst Zins abgewiesen wurde; im Mehrumfang soll der 
vorinstanzliche Entscheid demgegenüber Bestand haben. In diesem Sinne hielt 
der Beschwerdeführer bereits in der am 26. August 2020 bei der Vorinstanz 
eingereichten Stellungnahme fest, Gegenstand des Rechtsöffnungsgesuchs sei – 
nach der erfolgten Teilzahlung – einzig noch der Rückbehalt von CHF 3'650.00 
(RG act. I.5 Ziff. 2). Da der Streitwert der Beschwerde somit unter CHF 5'000.00 
liegt, ergeht der vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 
Abs. 2 lit. a Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]).

4. Formell rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf 
rechtliches Gehör. Seiner Ansicht nach hat die Vorinstanz die Stellungnahme vom 
26. August 2020, in der er sich eingehend mit der Verrechnungseinrede 
auseinandergesetzt haben soll, nicht berücksichtigt. Die Stellungnahme sei weder 
in der Prozessgeschichte erwähnt noch werde in der Begründung auf die 
Ausführungen zur Glaubhaftmachung der Verrechnungseinrede eingegangen. Das 
Gericht hätte zumindest vertiefter begründen müssen, warum es die 
Verrechnungseinrede als glaubhaft gemacht erachtet habe (act. A.1 Ziff. 2).

4.1. Nach konstanter Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV hat das Gericht 
seinen Entscheid zwar zu begründen, doch wird nicht verlangt, dass es sich mit 
allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den 
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss jedoch so 
abgefasst sein, dass sich die Betroffenen über die Tragweite des Entscheids 
Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 
weiterziehen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 
genannt werden, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich 
sein Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2 m.w.H.). Die Gründe des Entscheids 
können auch implizit dargelegt werden oder aus mehreren Erwägungen 
hervorgehen. Demgegenüber liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, 
wenn das Gericht es unterlässt, sich zu erheblichen Rügen zu äussern oder für die 
Entscheidfindung wichtige Parteivorbringen gar nicht erst in Erwägung zieht (BGer 
4A_38/2020 v. 22.7.2020 E. 2.3 m.w.H.).

4.2. Die Vorinstanz räumte in ihrer Vernehmlassung vom 15. September 2020 
ein, den Eingang der Stellungnahme vom 26. August 2020 in der 

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Prozessgeschichte versehentlich nicht festgehalten zu haben. Sie führte jedoch 
aus, die Eingabe sei bei der Entscheidfindung durchaus berücksichtigt worden. Es 
sei inhaltlich darauf eingegangen worden, was sich aus den Erwägungen auf 
Seite 4 des Entscheides offenkundig ergebe (act. A.2). Dass die Vorinstanz es 
unterliess, die Stellungnahme vom 26. August 2020 in der Prozessgeschichte zu 
erwähnen, stellt ein Indiz dafür dar, dass sie diese in der Entscheidfindung 
tatsächlich überging. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist 
damit jedoch noch nicht dargetan. Massgebend in der Frage, ob die Vorinstanz 
den Vorbringen in der Stellungnahme vom 26. August 2020 die nötige Beachtung 
schenkte oder nicht, ist die inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Vorbringen 
in der Entscheidbegründung. 

4.2.1. Der Beschwerdeführer brachte in der Stellungnahme vom 26. August 2020 
vor, die von der Gegenpartei in ihrer Eingabe vom 3. August 2020 erfolgte 
Verrechnungserklärung sei unbeachtlich. Gemäss Vereinbarung wäre der 
Vermieter mit der Bezahlung des Übernahmepreises für das Inventar 
vorleistungspflichtig gewesen, während der Mieter die ihm obliegenden 
Reparaturen erst bis Ende Mai 2020 hätte vornehmen müssen, was er im Übrigen 
auch getan habe. Es sei ganz abgesehen davon zu berücksichtigen, dass eine 
Verrechnungsforderung mit Beweismitteln glaubhaft gemacht werden müsse, 
welche im summarischen Verfahren zulässig seien, mithin gemäss Art. 254 Abs. 1 
ZPO mit Urkunden. Davon könne in casu keine Rede sein. Er – der 
Beschwerdeführer – bestreite denn auch in aller Form, dem Vermieter noch Geld 
aus einer nicht vorgenommenen Mängelbehebung schuldig zu sein. Im Gegenteil 
sei der Mieter auch diesbezüglich seinen Verpflichtungen in jeder Hinsicht 
nachgekommen (RG act. I.5 Ziff. 3 S. 3 f.).

4.2.2. Nach der Entscheidbegründung der Vorinstanz machte der 
Beschwerdegegner geltend, der Beschwerdeführer habe die in der Vereinbarung 
vom 7. Mai 2020 festgehaltenen E.________ nicht innert Frist bzw. bis heute nicht 
beseitigt. Tatsächlich finde sich, so die Vorinstanz, in den Akten Korrespondenz in 
dieser Hinsicht, so dass die vorgebrachten Einwendungen jedenfalls im 
vorliegenden summarischen Rechtsöffnungsverfahren genügen würden, um das 
Rechtsöffnungsbegehren in diesem Umfang zu Fall zu bringen (act. B.1 E. 2). Ob 
die Vorinstanz dabei die Vorbringen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme 
vom 26. August 2020 berücksichtigte, geht aus dieser Begründung nicht ohne 
Weiteres hervor. Allerdings ist zu beachten, dass sich die Stellungnahme des 
Beschwerdeführers im Wesentlichen auf eine Bestreitung der gegnerischen 
Einwendung beschränkte. Indem die Vorinstanz die Frage prüfte, ob die 

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E.________ fristgerecht behoben wurden oder nicht, trug sie dieser Bestreitung 
hinreichend Rechnung. Im Weiteren ging die Vorinstanz in der 
Entscheidbegründung auf die Vorleistungspflicht ein, wobei sie unter anderem 
ausführte, dem Beschwerdeführer gelinge es mit seinen pauschalen Vorbringen 
nicht, eine beständige Vorleistungspflicht zu beweisen (act. B.1 E. 2). Sie nahm 
also explizit Bezug auf den Aspekt der Vorleistungspflicht, welcher der 
Beschwerdeführer erstmals in der Stellungnahme vom 26. August 2020 
thematisierte. Dies bestätigt die These, wonach die Vorinstanz die Stellungnahme 
vom 26. August 2020 zur Kenntnis nahm und in die Entscheidfällung miteinbezog. 
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit nicht ersichtlich.

5. In der Sache kritisiert der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe die 
Verrechnungseinrede des Beschwerdegegners zu Unrecht geschützt. Für die 
Verrechnungseinrede müssten Bestand, Höhe und Fälligkeit der Gegenforderung 
glaubhaft gemacht werden. Dies sei hier nicht der Fall. Beim Einwand des 
Beschwerdegegners handle es sich um eine reine Parteibehauptung. Das einzige 
Dokument, das dem Gericht vorgelegt worden sei, sei eine Abrechnung seines 
Treuhänders, auf welcher ein Rückbehalt in der Höhe von CHF 3'650.00 
aufgeführt sei. Dieser Rückbehalt sei nichts anderes als eine buchhalterische 
Rückstellung für eine zukünftige Behebung allfälliger E.________ am Mietobjekt. 
Nicht ausgewiesen sei hingegen, dass eine Ersatzvornahme tatsächlich 
stattgefunden habe und zu welchen Kosten. Bei diesem Betrag handle es sich 
also um eine unbelegte Verbuchung des Schuldners ohne irgendwelche rechtliche 
Bedeutung. Nicht einmal ansatzweise sei nachgewiesen, wie sich diese Summe 
genau zusammensetze. Hätten bereits Reparaturen stattgefunden, wäre es für 
den Schuldner ein Leichtes gewesen, diese mit entsprechenden Dokumenten 
aufzuzeigen. Der Bestand und die Höhe der Forderung könnten somit 
offensichtlich nicht glaubhaft gemacht werden. Aus diesem Grund erübrige sich 
auch die Prüfung der Fälligkeit. Da der Schuldner nicht habe glaubhaft machen 
können, dass tatsächlich eine Verrechnungsforderung bestehe, sei die 
Rechtsöffnung für den von der Gesamtforderung noch offenen Restbetrag von 
CHF 3'650.00 zu erteilen (act. A.1 Ziff. 3 f.). 

Der Beschwerdegegner entgegnet dem, der Beschwerdeführer unterlasse es 
selber nachzuweisen, dass die von ihm in Betreibung gesetzte bzw. die 
vorliegende Restforderung fällig wäre. Die dahingehenden Einwände seien 
demnach unbegründet. Ohne Fälligkeit sei eine Durchsetzung einer Forderung 
nicht möglich. Von einer vollumfänglichen Erfüllung der Pflichten des 
Beschwerdeführers sei das Regionalgericht korrekterweise nicht ausgegangen, da 

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diese offensichtlich nicht erfolgt sei und daher bestritten werde. Einen Beweis 
dafür erbringe der Beschwerdeführer nicht. Von einer Verletzung des rechtlichen 
Gehörs könne daher nicht ausgegangen werden. Aufgrund der fehlenden 
Fälligkeit könne keine Rechtsöffnung gewährt werden. Sowieso sei die 
Behauptung, dass die Ersatzvornahme nicht stattgefunden habe, keine 
Rechtsfrage, die im Rechtsöffnungsverfahren geklärt werden könne. Die 
Behauptung werde bestritten. Irgendwelche Behauptungen, wonach der Bestand 
und die Höhe der Forderung nicht belegt werden könnte, seien daher unbegründet 
bzw. nicht im vorliegenden Verfahren zu beurteilen. Der Rückbehalt für die 
Ersatzvornahme sei dem Beschwerdeführer korrekt angezeigt worden, wonach er 
daraus keine Ansprüche mehr geltend machen könne. Aufgrund der unbelegten 
Forderung bzw. der fehlenden Fälligkeit und der korrekt angezeigten 
Ersatzvornahme sei die Beschwerde bzw. das Gesuch um Rechtsöffnung 
abzuweisen (act. A.3 Ziff. 10 ff.).

5.1. Gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG spricht das Gericht die provisorische 
Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die 
Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Zu diesen Einwendungen 
gehört auch die Anrufung der Tilgung durch Verrechnung. In diesem Sinne hat das 
Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung festgehalten, dass der vom 
Betriebenen erhobene Verrechnungseinwand dann zur (ganzen oder teilweisen) 
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens führt, wenn es ihm gelingt, Bestand, 
Höhe und Fälligkeit einer Verrechnungsforderung glaubhaft zu machen (BGer 
5A_139/2018 v. 25.6.2019 E. 2.6.1 m.w.H.). 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt auch für die blosse 
Glaubhaftmachung der Verrechnungsforderung das Vorlegen von Urkunden. Das 
Bundesgericht hat sich dabei jedoch explizit auf Urkunden im weiten Sinne der 
ZPO bezogen (Art. 177 und Art. 254 Abs. 1 ZPO). Ausserdem hat das 
Bundesgericht anerkannt, dass die erforderliche Glaubhaftmachung der 
Verrechnungsforderung auch aus dem Gesamtbild verschiedener Dokumente 
resultieren kann. Überhaupt steht dem Richter beim Entscheid, ob ein Sachverhalt 
als glaubhaft erscheint, ein gewisses Ermessen zu. In keinem Fall ist der 
Betriebene im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren für das Glaubhaftmachen 
seiner Einwände auf Urkunden in der Qualität eines Rechtsöffnungstitels, d.h. im 
Sinne von Art. 80 Abs. 1 und Art. 82 Abs. 1 SchKG beschränkt. Ungenügend zur 
Glaubhaftmachung der Verrechnungsforderung sind aber reine 
Parteibehauptungen (BGer 5A_139/2018 v. 25.6.2019 E. 2.6.1 m.w.H.). 

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5.2. Die Vorinstanz schloss auf das Vorliegen einer Verrechnungsforderung 
aufgrund der im Recht liegenden Korrespondenz. Dies genüge, so die Vorinstanz, 
um das Rechtsöffnungsbegehren zu Fall zu bringen (act. B.1 E. 2). Um welche 
Korrespondenz es sich genau handelt, lässt sich dem Entscheid nicht entnehmen. 
In den Akten finden sich mehrere Briefe der Parteien:

5.2.1. Mit Brief vom 14. Mai 2020 betreffend "Mietermängel" teilte der 
Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner mit, dass er die Mieterschäden der 
Versicherung gemeldet habe. Der Mieter sei laut Mietrecht lediglich für den 
Zeitwert der beschädigten Sachen verantwortlich. Anschliessend ging der 
Beschwerdeführer auf verschiedene E.________ ein. Unter dem Stichwort "Küche 
kalt" hielt er fest, dass die beschädigten Platten durch Retus ersetzt würden. 
Bezüglich "Gang Küche/Lager" führte er aus, der Vermieter müsse durch 
Rechnung belegen, wann der Plattenbelag eingebaut werde, damit der Zeitwert 
berechnet werden könne. Der Vermieter könne die Reparatur oder den Ersatz des 
Bodens in Auftrag geben. Der Zeitwert werde dann von der Versicherung 
errechnet. In Bezug auf die Punkte "Schliessanlage" und "Malerarbeiten" hielt der 
Beschwerdeführer Entsprechendes fest, wobei er im Zusammenhang mit der 
Schiessanlage wiederum erwähnte, der Vermieter könne die Auswechslung der 
Anlage in Auftrag geben. Am Ende des Briefes bat der Beschwerdeführer den 
Beschwerdegegner schliesslich, die notwendigen Arbeiten in Auftrag zu geben 
und ihm die Forderungen zusammen mit den (alten) Belegen für die Berechnung 
des Zeitwertes zuzustellen (RG act. II.3). Im Brief vom 14. Mai 2020 forderte der 
Beschwerdeführer den Beschwerdegegner demnach ausdrücklich auf, die 
notwendigen Reparaturarbeiten auszuführen und die entsprechenden 
Forderungen in Rechnung zu stellen. Dass im Zusammenhang mit der 
Mängelbehebung Ersatzforderungen des Beschwerdegegners entstanden sind, 
erscheint angesichts dieser Erklärungen durchaus wahrscheinlich. Ob die 
Reparaturarbeiten dann auch tatsächlich ausgeführt wurden, lässt sich dem 
Schreiben allerdings nicht entnehmen. Entsprechend fehlen auch Anhaltspunkte 
dafür, in welcher Höhe Ersatzforderungen tatsächlich entstanden sind. 

5.2.2. Ähnliches gilt für die übrigen Briefe, die im Recht liegen. Im Brief des 
Beschwerdegegners an den Beschwerdeführer vom 16. Juni 2020 wird zwar 
erwähnt, dass noch nicht alle Reparatur- bzw. Instandstellungsarbeiten ausgeführt 
seien. Der Vermieter mache von seinem Recht, auf Kosten des Mieters Ersatz zu 
beschaffen, Gebrauch. Der Rückbehalt von CHF 3'650.00 werde dafür eingesetzt 
(RG act. II.4). Nach dem Wortlaut dieses Briefes war zum damaligen Zeitpunkt die 
Mängelbehebung noch ausstehend, die Ersatzbeschaffung stand erst noch bevor. 

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Der Rückbehalt von CHF 3'650.00 diente folglich der Sicherung zukünftiger 
Ersatzforderungen. Auch der Brief vom 16. Juni 2020 gibt demnach keine 
Auskunft darüber, inwiefern Ersatzforderungen des Beschwerdegegners 
tatsächlich entstanden sind. Im Übrigen gilt es zu beachten, dass der Brief vom 
16. Juni 2020 vom Beschwerdegegner selber stammt und daher kaum mehr 
Beweiskraft als eine reine Parteibehauptung hat. Gleiches trifft auf den Brief vom 
30. Juni 2020 zu, mit dem der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners den 
Beschwerdeführer auf angebliche Pendenzen aus der Vereinbarung vom 7. Mai 
2020 hinwies (vgl. RG act. II.7). Gänzlich unergiebig im vorliegenden 
Zusammenhang ist schliesslich der Brief des Beschwerdeführers an den 
Beschwerdegegner vom 23. Juli 2020, finden sich darin doch keine Äusserungen 
zur Mängelbeseitigung (vgl. RG act. II.6).

5.3. Bei einer Gesamtwürdigung der in den Akten liegenden Korrespondenz fällt 
demnach auf, dass die Mängelbeseitigung durch den Beschwerdegegner mit 
entsprechenden Ersatzforderungen zwar Thema war. Dafür, dass der 
Beschwerdegegner die E.________ tatsächlich beseitigen liess und dafür Kosten 
in der Höhe des Rückbehalts von CHF 3'650.00 anfielen, mit der Folge, dass 
entsprechende (verrechenbare) Ersatzforderungen entstanden, finden sich in den 
Akten indes keine Hinweise, die über eine blosse Behauptung des 
Beschwerdegegners hinausgehen. Bei dieser Aktenlage erweist sich der Schluss 
der Vorinstanz, es seien fällige Ersatz- bzw. Verrechnungsforderungen im Umfang 
von CHF 3'650.00 glaubhaft dargetan, als falsch. Dass sich dieser Schluss aus 
anderen Gründen als der Korrespondenz zwischen den Parteien aufdrängen 
würde, zeigt der Beschwerdegegner nicht auf und ist auch sonst nicht ersichtlich. 
Die Rüge des Beschwerdeführers ist entsprechend berechtigt und die Beschwerde 
daher gutzuheissen.

6. Soweit die Rechtsmittelinstanz die Beschwerde gutheisst, hebt sie den 
Entscheid oder die prozessleitende Verfügung auf und weist die Sache an die 
Vorinstanz zurück (Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO). Wenn die Sache spruchreif ist, 
entscheidet die Rechtsmittelinstanz neu (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO). Da hier alle 
für einen Sachentscheid notwendigen Grundlagen vorliegen, ist die Sache neu zu 
entscheiden. Die Beschwerdeinstanz urteilt dabei mit freier Kognition und in freier 
Beweiswürdigung (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 12 zu Art. 327 ZPO).

7. Bereits im vorinstanzlichen Verfahren wendete der Beschwerdegegner ein, 
das Rechtsöffnungsgesuch sei unsubstantiiert. Der Beschwerdeführer füge in 

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seinem Rechtsöffnungsgesuch einzig eine Auflistung an, aus der sich ergeben 
solle, dass sich die (bestrittene) Forderung aus einem Betrag von CHF 11'110.00 
sowie Verzugszinsen, Mahnspesen und den Kosten des Zahlungsbefehls ergebe. 
Woraus sich die Forderung ergebe und gestützt auf welchen Titel Rechtsöffnung 
verlangt werde, ergebe sich aus der Auflistung nicht. Eine nähere Begründung – 
die blosse Erwähnung der Vereinbarung vom 7. Mai 2020 als Beilage stelle keine 
substantiierte Behauptung dar – fehle in der Gesuchsbegründung. Das 
Rechtsöffnungsgesuch sei damit offensichtlich unsubstantiiert. Es enthalte 
überhaupt keine substantiierten Tatsachenbehauptungen zum Rechtsöffnungstitel 
und zur Höhe der geltend gemachten Forderung bzw. woraus sich die in 
Betreibung gesetzt Forderung ergebe. Damit seien die formalen Anforderungen an 
eine Eingabe an das Gericht gemäss Art. 221 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO nicht erfüllt 
(RG act. I.4 Ziff. 4 ff.; vgl. auch act. A.3 Ziff. 4 ff.).

7.1. Nach Art. 55 Abs. 1 ZPO haben – unter der Geltung der 
Verhandlungsmaxime – die Parteien dem Gericht die Tatsachen darzulegen, auf 
die sie ihre Begehren stützen, und die Beweismittel anzugeben. Dieser 
Behauptungs- und Substantiierungslast hat die klagende Partei grundsätzlich in 
der Klageschrift nachzukommen. Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. d und e ZPO muss 
die Klage die Tatsachenbehauptungen und die Bezeichnung der einzelnen 
Beweismittel zu den behaupteten Tatsachen enthalten. Zweck dieses 
Erfordernisses ist, dass das Gericht erkennen kann, auf welche Tatsachen sich 
der Kläger stützt und womit er diese beweisen will, sowie die Gegenpartei weiss, 
gegen welche konkreten Behauptungen sie sich verteidigen muss (Art. 222 ZPO). 
Entsprechend ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Behauptungs- 
und Substantiierungslast im Prinzip in den Rechtsschriften nachzukommen. Der 
blosse pauschale Verweis auf Beilagen genügt in aller Regel nicht. Es geht darum, 
dass nicht das Gericht und die Gegenpartei aus den Beilagen die Sachdarstellung 
zusammensuchen müssen. Es ist nicht an ihnen, Beilagen danach zu 
durchforsten, ob sich daraus etwas zu Gunsten der behauptungsbelasteten Partei 
ableiten lässt (BGer 4A_443/2017 v. 30.4.2018 E. 2.2 und 2.2.1 m.w.H.).

Diese allgemeinen Grundsätze greifen auch im Rechtsöffnungsverfahren. Gemäss 
Art. 251 lit. a ZPO gilt für Entscheide, die vom Rechtsöffnungsgericht getroffen 
werden, das summarische Verfahren, dessen Ablauf in Art. 252 ff. ZPO geregelt 
ist. Soweit diese (und allfällige weitere gesetzliche) Normen nichts Anderes 
bestimmen und auch die Natur des summarischen Verfahrens keine Abweichung 
verlangt, gelten sinngemäss die Bestimmungen über das ordentliche Verfahren 
(Art. 219 ZPO; vgl. Seraina Fürst, Das Rechtsöffnungsverfahren, in: ZZZ 2016, 

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S. 121). Mit Bezug auf die Sammlung des Prozessstoffs bzw. die Feststellung des 
entscheidrelevanten Sachverhalts untersteht es grundsätzlich der 
Verhandlungsmaxime (Art. 55 i.V.m. Art. 255 ZPO e contrario; BGE 144 III 552 
E. 4.1.3). Auch im Rechtsöffnungsverfahren ist es mithin Sache der Parteien, dem 
Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu 
präsentieren. Insbesondere hat der Gesuchsteller auch die genaue 
Zusammensetzung des geltend gemachten Forderungsbetrags Schritt für Schritt 
und unter Berücksichtigung allfälliger Teilzahlungen darzutun, soweit sich dieser 
nicht ohne Weiteres aus den Unterlagen ergibt. Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, 
anhand der eingereichten Unterlagen eigene Berechnungen anzustellen oder gar 
den rechtlich relevanten Sachverhalt für den Gesuchsteller zu eruieren (Fürst, 
a.a.O., S. 125).

7.2. Das Rechtsöffnungsgesuch vom 17. Juni 2020 entsprach diesen 
Anforderungen an die Substantiierung nicht. Die Eingabe beschränkte sich auf die 
Bezeichnung der Parteien sowie das Rechtsbegehren. Im Rechtsbegehren wurde 
die geltend gemachte Forderungssumme von CHF 11'289.55 zwar 
aufgeschlüsselt, allerdings nur auf den Betrag von CHF 11'110.00 nebst Zins 
einerseits und den Verzugszins und die Kosten andererseits. Aus welchem 
Sachverhalt die Forderung abgeleitet wird, blieb offen. Immerhin fand sich am 
Ende der Eingabe insofern ein Hinweis zum Entstehungsgrund der Forderung, als 
dort auf die beigelegte Vereinbarung vom 7. Mai 2020 verwiesen wurde. Ein 
solcher Verweis auf die Beilagen ist jedoch grundsätzlich ungenügend. Denn wie 
erwähnt, ist es nicht Aufgabe des Gerichts, anhand der eingereichten Unterlagen 
den rechtlich relevanten Sachverhalt für den Gesuchsteller zu eruieren. 

Der vorliegende Fall ist indes speziell gelagert: Zunächst ist zu berücksichtigen, 
dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung noch nicht 
anwaltlich vertreten war. Die Vorinstanz hätte ihn als juristischen Laien daher in 
Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) auf die ungenügende 
Substantiierung hinweisen und ihm Gelegenheit zur Verbesserung geben müssen. 
Dieser Hinweis erübrigte sich, als der Beschwerdeführer von sich aus am 26. Juni 
2020 sein Rechtsöffnungsgesuch mit einer weiteren Eingabe ergänzte, in welcher 
er ausführte, dass laut der Vereinbarung der Betrag von CHF 26'110.00 innerhalb 
von zwei Wochen nach Unterzeichnung der Vereinbarung ohne irgendwelche 
Verrechnungen fällig geworden sei (RG act. I.2). Blickt man sodann in die 
Vereinbarung vom 7. Mai 2020, welche zwei A4-Seiten umfasst, so ist darin als 
einzige Zahlungsverpflichtung des Vermieters gegenüber dem Mieter die 
Übernahmeentschädigung in der Höhe von CHF 30'000.00 bzw. CHF 26'110.00 

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aufgeführt (RG act. II.2 Ziff. 3d und 10). Wirft man weiter einen Blick in den 
Zahlungsbefehl vom 12. Juni 2020, der dem Rechtsöffnungsgesuch ebenfalls 
beigelegt war, so wird darin als Forderungsurkunde die "Vereinbarung vom 
07.05.2020 CHF 26'110.00, - CHF 15'000.00 (Akontozahlung)" im Umfang von 
CHF 11'110.00 nebst Zins aufgeführt (RG act. II.1). Anhand des 
Rechtsöffnungsgesuchs und der ergänzenden Eingabe vom 26. Juni 2020 in 
Verbindung mit den Beilagen (Vereinbarung vom 7. Mai 2020 und Zahlungsbefehl 
vom 12. Juni 2020) konnten sowohl das Gericht als auch der Beschwerdegegner 
somit ohne Weiteres erkennen, dass es sich bei der geltend gemachten 
Forderung um die vertragliche Übernahmeentschädigung von CHF 26'110.00 
abzüglich einer Akontozahlung von CHF 15'000.00 handelt. Dass dem 
Beschwerdegegner bewusst war, gegen welche Forderung er sich verteidigen 
muss, bestätigte er im Übrigen selber, nahm er doch in seiner Stellungnahme vom 
3. August 2020 zu dieser Forderung im Einzelnen Stellung (vgl. RG act. I.4 
Ziff. 11). Unter diesen Umständen ist nicht gerechtfertigt, das 
Rechtsöffnungsgesuch mangels Substantiierung abzuweisen.

8. Weiter erhob der Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Verfahren den 
Einwand, für die geltend gemachte Forderungssumme von CHF 11'289.55 liege 
kein Rechtsöffnungstitel vor. Diese Summe ergebe sich nicht aus der 
Vereinbarung vom 7. Mai 2020. Sie sei auch nicht bestimmbar (RG act. I.4 
Ziff. 12 ff.). Dieser Einwand ist unbegründet. In der Vereinbarung vom 7. Mai 2020 
bezifferten die Parteien die Forderung auf CHF 30'000.00 bzw. – nach Abzug des 
Mietzinses für April 2020 – auf CHF 26'110.00 (RG act. II.2 Ziff. 3d und 10). In 
diesem Betrag ist die in Betreibung gesetzte Teilforderung von CHF 11'289.55 
bzw. nunmehr CHF 3'650.00 enthalten. Die geltend gemachte Forderung ist mithin 
von der Schuldanerkennung des Beschwerdegegners gedeckt. 

9. Der Beschwerdegegner bestritt bereits im vorinstanzlichen Verfahren ferner 
die Fälligkeit der Forderung (RG act. I.4 Ziff. 16 ff.; vgl. auch act. A.3 Ziff. 3 und 
10). Diese Bestreitung ist offensichtlich haltlos. Der Beschwerdeführer wies bereits 
in seiner ergänzenden Eingabe vom 26. Juni 2020 darauf hin, dass der Betrag 
innerhalb von zwei Wochen nach Unterzeichnung der Vereinbarung fällig werde 
(RG act. I.2). Tatsächlich verpflichtete sich der Vermieter in der Vereinbarung vom 
7. Mai 2020, den Betrag auf ein vom Mieter bekanntzugebendes Konto innerhalb 
von zwei Wochen nach Unterzeichnung zu übertragen (RG act. II.2 Ziff. 3d). Der 
Betrag ist somit seit dem 21. Mai 2020 fällig. Da es sich bei diesem Datum um 
einen Verfalltag i.S.v. Art. 102 Abs. 2 OR handelt, befindet sich der 
Beschwerdegegner seit dem 22. Mai 2020 in Verzug. Seit diesem Tag schuldet er 

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auf den ausstehenden Betrag somit auch den gesetzlichen Verzugszins (Art. 104 
Abs. 1 OR).

10. Zusammengefasst ist die Rüge des Beschwerdeführers, wonach die 
Vorinstanz die Verrechnungseinrede zu Unrecht schützte, begründet und die 
Beschwerde entsprechend gutzuheissen. Nachdem sich das 
Rechtsöffnungsgesuch als hinreichend substantiiert erweist, für den geltend 
gemachten Betrag von CHF 3'650.00 ein provisorischer Rechtsöffnungstitel 
vorliegt und dieser Betrag seit dem 21. Mai 2020 fällig ist (Verfalltag), ist die 
provisorische Rechtsöffnung antragsgemäss zu erteilen.

11. Bei diesem Ergebnis gehen die Prozesskosten sowohl des 
erstinstanzlichen Verfahrens als auch des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des 
Beschwerdegegners (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

11.1. Für das vorinstanzliche Verfahren wird die Spruchgebühr ausgehend vom 
ursprünglichen Streitwert von CHF 11'110.00 und vom verursachten Aufwand auf 
CHF 420.00 festgesetzt (Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.25]). Die 
Parteientschädigung wird, da der Beschwerdeführer weder eine Honorarnote noch 
eine Honorarvereinbarung eingereicht hat, nach Ermessen festgesetzt (vgl. 
Art. 2 ff. der Honorarverordnung [HV; BR 310.250]). Angesichts der sich 
vorliegend stellenden Fragen und der eingereichten Rechtsschrift (Stellungnahme 
vom 26. August 2020 in Ausübung des Replikrechts) scheint ein Aufwand von 
rund zwei Stunden angemessen, was multipliziert mit dem üblichen 
Stundenansatz von CHF 240.00 eine ausseramtliche Entschädigung in Höhe von 
CHF 600.00 (inkl. Spesen und MwSt.) ergibt.

11.2. Für das Beschwerdeverfahren ist die Spruchgebühr beim vorliegenden 
Streitwert von CHF 3'650.00 und angesichts des verursachten Aufwands mit 
CHF 200.00 zu bemessen (vgl. Art. 48 i.V.m. Art. 61 GebV SchKG). Die 
Rechtsvertretung des Beschwerdeführers hat auch im Beschwerdeverfahren keine 
Honorarnote und keine Honorarvereinbarung eingereicht. Ausgehend von einem 
Aufwand von rund drei Stunden und einem Stundenansatz von CHF 240.00 
scheint hier eine Parteientschädigung von CHF 800.00 (inkl. Spesen und MwSt.) 
angemessen (vgl. Art. 2 ff. HV).

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Demnach wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositiv-Ziffern 1–2 des 
Entscheids des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Surselva vom 
31. August 2020 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:

"1. In der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Surselva 
(Zahlungsbefehl vom 12. Juni 2020) wird der Rechtsvorschlag beseitigt 
und provisorische Rechtsöffnung für CHF 3'650.00 zuzüglich Zins zu 
5 % seit 22. Mai 2020 erteilt. Im Mehrumfang wird das 
Rechtsöffnungsgesuch zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 420.00 gehen zu Lasten 
von C._____. 

C._____ hat A._____ ausseramtlich mit CHF 600.00 (inkl. Spesen und 
MwSt.) zu entschädigen."

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten 
von C._____ und werden mit dem von A._____ geleisteten 
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 200.00 verrechnet. C._____ wird 
verpflichtet, A._____ den Betrag von CHF 200.00 direkt zu ersetzen.

3. C._____ hat A._____ für das Beschwerdeverfahren mit CHF 800.00 (inkl. 
Spesen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an:

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni