# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6809614-dd9f-53fc-a7d8-0ff55a93b1a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-13
**Language:** de
**Title:** Strukturiertes Beweisverfahren; Arbeitsunfähigkeit erscheint bei gesamthafter Betrachtung über alle massgeblichen Indikatoren hinweg als plausibel; Rückweisung zur ergänzenden erwerblichen Abklärung. (BGE 8C_458/2016)
**Docket/Reference:** IV.2016.00132
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00132.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00132
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
13. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Marianne Ott
Stierlin Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 39, Postfach 2411, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
6
6
und Mutter
zweier
1990 und 1994
geborener Kin
der
,
war
teilzeitlich zu
einem Beschäftigungsgrad von
59.53 % als
Küchenan
gestellte
beim
Y.___
angestellt (vgl. Urk. 6/10), als sie sich am 23. November 2007 erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte (Urk. 6/
4
). Nach durch
ge
führten medizinischen und erwerblichen Abklärungen
bestätigte
die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, mi
t Verfügung vom 25. Januar 2010 ihren Vorbescheid vom 3. November 2008 (Urk. 6/26) und verneinte
den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 6/85), was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
19. September 2011 im Prozess Nr. IV.2010.00201 bestätigt wurde (Urk. 6/95).
1.2
Am 13. Februar 2014 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Ver
schlechterung ihres Gesundheitszustandes
erneut
bei der Invalidenversicherung an (Urk. 6/97). Die IV-Stelle
holte daraufhin das polydisziplinäre Gutachten der
Z.___
GmbH,
vom
21. November 2014
ein
(Urk. 6/139). Mit Vorbescheid vom 17. Dezember 2014 stellte
sie
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht
(Urk. 6/141)
und wies
das
Leistungsbe
gehren
mit Verfügung vom
11. Februar 2015 ab (Urk. 6/14
2
). Nachdem die Versicherte am 20. Februar 2015 geltend gemacht hatte, keinen Vorbescheid erhalten zu haben (Urk. 6/145), hob die IV-Stelle die Verfügung vom 11. Februar 2015 am 25. Februar 2015 wiedererwägungsweise auf (Urk. 6/148). Mit Vorbescheid desselben Datums stellte sie in Aufhebung des Vorbescheids vom 17. Dezember 2014 in Aussicht, das Leistungsbegehren abzuweisen (Urk. 6/147). Nachdem die Versicherte hiergegen am 30. März 2015 Einwände erhoben hatte (Urk. 6/149), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfü
gung vom 15. Dezember 2015 ab (Urk. 6/152 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2015 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Eingabe vom 29. Januar 2016 Beschwerde
und beantragte sinngemäss, die IV
Stelle sei zu verpflichten, ihr eine Rente auszurichten (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2016 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 29. Februar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
1.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 a Abs. 2 IVG). Dabei entspricht die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG
der Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a).
1.3.3
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3.4
Ist bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruches ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV).
1.4
1.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten
ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
1.5.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Leistungsanspruch mit der Begründung (Urk. 2), bei der Beschwerdeführerin liege keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor (S. 1 unten). Nach einer Gesamtwürdigung aller Ein
schränkungen und Ressourcen sei sie zum Schluss gekommen, dass es der Beschwerdeführerin trotz Schmerzen zumutbar sei, vollumfänglich einer Erwerbstätigkeit nac
hzugehen. Folglich bestehe kein
Gesundheitsschaden
im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne (S. 2)
.
2.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin i
m
Wesentlichen ein (Urk. 1),
die Gut
achter des
Z.___
hätten in seltener Deutlichkeit bejaht, dass und
w
ie sich der
Gesundheits
zustand
verschlechtert habe
,
und hätten dies sorgfältig und nach
vollziehbar begründet. Die Gutachter hätten eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in angepasster Erwerbstätigkeit und eine Einschränkung von 50 % im Haushalt attestiert (S. 3
Ziff.
3). Es bestehe kein Grund, von der gutachterlichen Beurtei
lung abzuweichen, sondern
es sei
die
Beweiskraft
des Gutachtens
für die Fragen der Verschlimmerung des Gesundheitszustandes und deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit anzuerkennen (S. 4
Ziff.
7). Da ihre Kinder in der Zwischenzeit erwachsen geworden s
eien
, sei davon auszugehen, dass sie ohne gesundheitli
che Einschränkungen schon aus finanziellen Gründen zu 100 % erwerbstätig wäre, weshalb sie heute als voll Erwerbstätige zu qualifizieren sei (S. 6
Ziff.
14). Für den Einkommensvergleich sei beim Invalideneinkommen zu berücksichti
gen, dass es für sie aufgrund der diversen Einschränkungen auch in angepasster Tätigkeit schwierig sei, ihre 50%ige Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten. Daher sei ein angemessener Leidensabzug zu gewähren (S. 6 f. Ziff. 15).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich
in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesent
liche Änderung ergeben hat, die nunmehr zu einem Rentenanspruch führt.
3.
3
.1
Es
steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuan
meldung der Beschwer
deführerin
vom
13. Februar 2014
(Urk. 6/97)
materiell eingetreten ist. Es gilt somit zu prüfen, ob sich die wesentlichen Tatsachen im massgeblichen Zeitraum zwischen der letzten, auf einer materiellen Prüfung beruhenden
und vom hiesigen Gericht am 19. September 2011 bestätigten (vgl. Urk. 6/95)
Verfü
gung vom
25. Januar 2010 (Urk. 6/85)
, mit welcher der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint wurde (vgl. BGE 130 V 76 ff.), und der hier angefochtenen Verfügung vom
15. Dezember 2015
(
Urk.
2), welcher die zeitliche Grenze für den zu beurteilenden Sachverhalt bildet, in einer für den Anspruch auf eine Rente
relevanten Weise verändert haben.
3.2
Im Januar 2010 und somit im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenabweisung ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne
Gesund
heitsschaden
einer Erwerbstätigkeit zu 60 % nachginge und zu 40 % im Haus
halt tätig wäre (vgl. Urk. 6/85). Dies wurde seinerzeit von ihr nicht bestritten. Mit Einwand vom 30. März 2015 machte die Beschwerdeführerin geltend, dass sie, nachdem die Kinder
nun
erwachsen
seien
, ohne Gesundheitsschaden aus finanziellen Gründen einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachginge (Urk. 6/149 S. 4), was sie beschwerdeweise wiederholte (vgl. Urk. 1 S.
6 Ziff. 14).
3.3
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode
; vgl. vorstehende E. 1.3
) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde.
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der
Verwal
tungsverfügung
entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenser
fahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
3.4
3.4.1
Laut Arbeitgeberbericht
vom 4. Dezember 2007
nahm
die Beschwerdeführerin
im Juni 1992
ihre
Arbeit
beim
Y.___
zu einem Beschäftigungsgrad von knapp 60 % auf
(Urk. 6/10
Ziff.
2.1 und
Ziff.
2.9)
. Damals war ihr älteres Kind knapp zwei Jahre alt, das jüngere war noch nicht auf der Welt. Bis
zur Reduktion des Arbeitspensums durch die Arbeitgeberin infolge krankheitsbedingter Teil-Berufsinvalidität
per 1. Oktober 2008
(vgl. Urk. 6/23) übte die Beschwerde
führerin
die Erwerbstätigkeit
neben Haushaltführung und Kinderbetreuung un
unterbrochen zu knapp 60 % aus.
Anlässlich der Haushaltsabklärung vom 25. März 2009 gab die Beschwer
deführe
rin an, sie würde auch bei guter Gesundheit aufgrund der Kin
der
betreuung keine
Pensenerhöhung
in Betracht ziehen, sie könne sich aber vorstellen, dass sie ihr Arbeitspensum bei guter Gesundheit in den nächsten fünf bis zehn Jahren auf 80 bis 100 % erhöhen würde (vgl. Bericht vom 27. März 2009, Urk. 6/62
Ziff.
2.5
). Damals war das jüngere Kind 15-jährig und kehrte über Mittag regelmässig nach Hause
(vgl.
Ziff.
4.1)
.
Die Beschwerdegegnerin ging bei der erstmaligen Rentenabweisung im Januar 2010 von einer Qualifikation von 60 % im Erwerbs- und 40 % im
Haushaltsbe
reich
aus (vgl. Urk. 6/85).
3.4.2
Mittlerweile sind beide Kinder erwachsen, leben im elterlichen Haushalt
, wobei ein Auszug geplant ist,
und helfen bei der Haushaltsführung mit
(vgl. Urk. 6
/139 S. 30 f.), so dass für die Beschwerdeführerin eine Entlastung in der Haushaltsführung eingetreten und die Kinderbetreuung vollständig weggefallen ist.
Darüber hinaus beklagt
sie
eine angespannte finanzielle Lage (vgl. Urk. 6/139 S.
32 und S. 50), was
b
ei einem monatlichen Bruttoeinkommen des
Ehemannes von Fr. 4‘700.-- im Jahr 2008
(vgl.
Urk.
6/38)
nachvollziehbar ist. Unter den heute gegebenen Umständen
ist
mit überwiegender Wahrscheinlich
keit
davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
ihr Arbeitspensum mittlerweile erhöht hätte und
einer 100%igen
Erwerbstätigkeit nachginge.
3.4.3
Damit liegt eine Änderung der Qualifikation vor, die für sich allein einen
Revi
sionsgrund
darstellt, der nach ständiger Praxis des Bundesgerichts zu einer in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassenden („allseitigen“) Prüfung des Rentenanspruchs führt, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht
. Wie im Folgenden zu zeigen sein wird,
liegt aber auch
aufgrund der medizini
schen Verhältnisse ein
Revisionsgrund vor
.
4.
4.1
Das hiesige Gericht stützte sich für
die Beurteilung des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung vom 25. Januar 2010 (Urk. 6/85)
massgeblich
auf
den vertrauensärztlichen Bericht von Dr. med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom 30. Juni 2008 (Urk. 8/43) sowie
das
polydisziplinäre
Gutachten des
B.___
, vom 25. September 2008 (Urk. 6/24
;
vgl.
6/95 E.
5)
.
4.2
Dr.
A.___
diagnostizierte im Bericht vom 30. Juni
2008 (Urk. 6/43) eine
psychasthe
nische
Entwicklung (F48.8) und eine
Dysthymie
(F34.1; S 7).
Als Befunde führte er an, die Beschwerdeführerin
sei blass und vorgealtert. Sie wirke erschöpft, matt und bedrückt, im Antrieb schleppend, in der
Stimmungs
lage
eher traurig-resigniert, zeitweilig auch mit Tränen, weniger
dysphorisch
oder gereizt. Es herrsche eine absolut negative und hoffnungslose Lebensbilanz vor (S. 6). An Störungen der psychischen Funktionen seien vor allem die Affektlage (Depression und Tränenausbrüche) und die Antriebsschwäche zu nennen (S. 7).
Dieser und viele andere Abklärungsfälle stellten
für Gutachten zur
Invaliditäts
frage
diagnostisch stets ein gewisses Problem dar. Es seien immer Leidensbilder an der Grenze von schwierigem Leben und psychischer Symptomatik. Im vor
liegenden Fall sei er von der Krankhaftigkeit des Leidens der Versicherten aber überzeugt und billige mit gutem Gewissen eine Berufsunfähigkeit von 60 % zu (S. 7). Die Versicherte sei als Küchenhilfe mit maximal drei Stunden pro Tag und ohne Arbeit an den Wochenenden
einsetzbar
(S. 8).
4.3
4.3
.1
Im
B.___
wurde die Versicherte orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht und beurteilt (Gutachten vom 25. September 2008, Urk. 6/24).
Gemäss der orthopädischen Beurteilung beric
htete die Versicherte über annä
hernde Ganzkörperschmerzen. Im Bereich des Rumpfes bestehe eine
Antago
nistendysbalance
zu Lasten der defizitären Bauchmuskulatur.
Nebenbefundlich
bestünden Teilaspekte einer kongenitalen
Ban
dlaxität
, woraus aber keine nen
nenswerten funktionellen Einbussen resultierten. Für die bildgebende Patho
logie im Sinne einer kleinen Diskushernie C6/7 ohne Neurokompression und den Verdacht einer linksseitigen
Hemispondylolyse
L5/S1 bestehe kein kli
nisches Korrelat (S.
9). Aus orthopädischer Sicht sei die
Versicherte in ihrer Arbeitsfä
higkeit nicht eingeschränkt (S.
10).
4.3
.2
Nach den Angaben im neurologischen Teilgutachten vom
1.
September 2008 bestanden weder aufgrund d
er sorgfältig durchgeführten Un
tersuchung noch anamnestisch Hinweise für ein neurologisches Leiden, welches eine Arbeitsun
fähigkeit bedingen würde (S.
21).
4.3
.3
Der psychiatrische Gutachter diagnostizie
rte im Rahmen der von ihm vor
genom
menen Untersuchung
eine
Dysthymia
(F34.1), welche sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (S.
26).
An Befunden hielt der Gutachter ein etwas vermindertes Selbstbewusstsein und eine leicht gedrückte und nachdenklich be
sorgte Grundstimmung fest. Stre
cken
weise
äusserte die Beschwerdeführerin
resignative Betrachtungsweisen (S. 25). Weiter
habe sie
Schlafstörungen angegeben (S.
26).
Die
Beschwerdeführerin
leide an einer leichten depressiven Verstimmung, die nach dem Schweregrad und der Dauer einer
dysthymen
Störung und nicht den Kriterien einer Major Depression entspreche. Sie beklag
e eine leichte Ermüdbar
keit, Ab
lenkbarkeit, Grübeln und Einschlafstörungen. Die angegebenen Beschwerden seien bereits längere Zeit vorhanden, die Versicherte habe aber früher trotzdem relativ mühelos ganztags arbeiten und ihren so
nstigen Aktivi
täten in der Frei
zeit nachgehen können, während sie in letzter Zeit ihr
Arbeits
pensum
reduziert habe und den Tag völlig unstrukturiert und teilweise ziellos verbringe. Dies sei aus psychiatrischer Sicht unverständlich und nicht nachvoll
ziehbar. Bei einer besseren Tagesstrukturierung mit adäquater Einbindung in den normalen Arbeitsprozess und entsprechenden schlafhygienischen Mass
nahmen liege eine normale Arb
eitsfähigkeit von 100
%
vor (S.
26). Ein weiterer Rückzug aus der sozialen Gemeinschaft und insbesondere der Ar
beitswelt würde sich weiter ver
schlechternd auf den Verlauf der seelischen Störung und die Gesamtsituation auswirken. Eine Berentung würde die bereits eingenommene regressive Haltung d
er Versicherten verfestigen (S.
26-27).
4.3
.4
In der Gesamtbeurteilung hielten die Ärzte fest, di
e Versicherte könnte ihre bishe
rige Teilzeittätigkeit in der Küche und
im Service mit einem 100
%
-Pensum ausüben (S.
12).
4.4
In der Ergän
zung vom 2
3.
Februar 2009 (Urk. 6/58
) hielten die Ärzte des
B.___
sodann fest, die Diagnose eines generalisierten Schmerzsyndroms mit unter anderem symmetrischen Polyarthralgien sei im Gutachten hinreichend gewür
digt und diagnostisch als orthopädisches Ganzkörperschmerzsyndrom und ohne funktionell relevantes klinisches Korrela
t zusammengefasst worden (S.
1
; vgl. auch
die
Angaben von
RAD-Arzt
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie,
vom 1
1.
Juni 2009,
Urk.
6/84
S.
4).
Die von
der behandelnden
Ärztin
psychopathologisch begründete Einschrän
kung von mindestens 60
%, langfristig bis 70
%, könne bei den objektivierten psychopathologischen Befunden nicht
bestätigt werden. Im Wei
teren sei nicht nachvollziehbar, dass
Dr.
A.___
auf der Grundlage der Diagnosen der
Dysthymie
und der
psychasthe
nischen
Entwicklung eine Berufs
unfähigkeit von 60
% annehme (S.
2; vgl. auch Angaben von
med.
pract
.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom
6. Februar 2009 und
2
1.
August 2009,
Urk.
8/84
S. 2
und S.
4
).
5
.
5
.1
Der aktuelle Gesundheitszustand ergibt sich aus folgenden medizinischen Akten:
5
.2
5.2.1
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt am
Y.___
, Klinik für Rheumatologie, diagnosti
zierte im Bericht vom 24. Oktober 2013 (Urk.
6/96
) folgendes (S. 1):
-
seronegative
Spondylarthropathie
(axial und peripher) mit/bei
-
Status nach Arthritiden MCP Gelenke I – III rechts, I – II links, win
zige Erosion Basis Grundphalanx
Dig
. II rechts (MRI Hände beidseits 14.9.2010)
-
rezidivierende Kniegel
e
nksergüsse (Sonographie 11/2011)
-
aktuell keine Hinweise auf
Synovitiden
(
Ganzkörper
skelettszintigra
phie
vom 12.9.2012)
-
diskrete entzündliche Veränderungen ISG rechts im
superioren
Quadranten sakral mehr als
ileal
,
Cornerläsionen
(Romanus-Läsionen) akut auf Niveau L4, chronisch auf Niveau L3, diskrete
Entesiopathie
der
Ligg
.
Interspinosa
L3 bis S1 (MRI LWS/
Sakrum
vom 28.
Sep
tember
2012)
-
HLA-B27 nicht nachweisbar
-
Fibromyalgiesyndrom
-
Differentialdiagnose (
DD
)
:
chronische Schmerzstörung bei somati
schen und psychischen Faktoren (F45.41)
-
Perarthropathia
humeroscapularis
links
-
rezidivierend depressive Störung
-
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung
-
Status nach leicht- bis mittelgradiger Episode (Höhenklinik Davos
Cla
vadel
Mai 2013
): F33.0
-
chronisch obstruktive Lungenerkrankung
-
persistierender Nikotinabusus
In Anbetracht des ausgeprägten Leidensdrucks der Patientin sei die Indikation zur Behandlung mit einem TNF-Alphablocker gestellt worden, im Bewusstsein, dass hierdurch nur ein Teil der Problematik angegangen werden könne, zumal die ganze
Schmerzchronifizierung
Bestand habe.
5.2.2
Im undatierten Bericht (Urk. 6/130) wiederholte
Dr.
E.___
die oben
(vgl. E.
5.2.1)
aufgeführten Diagnosen (S. 1
Ziff.
1.1).
Grundsätzlich werde für den Grundmorbus seit November 2012
Remicade
einge
setzt. Die Verträglichkeit sei sehr gut, die Wirksamkeit sei verzögert ein
getreten. Nach einem sehr langen Intervall zwischen den Infusionen habe die Beschwerdeführerin eine massive Verschlechterung ihrer entzündlichen Rückenschmerzen erlebt, die mit Wiedereinsatz der Medikation deutlich positiv zu beeinflussen gewesen seien. Dies spreche doch für eine substanzielle Domi
nanz der
Spondarthropathie
. Bei den Weichteilschmerzen, insbesondere am Schultergürtel und wechselnd auch an den Beinen, handle es sich um eine Überlagerung durch die Fibromyal
gie (S. 2
Ziff.
1.4).
Es bestehe aus komplexer rheumatologischer und psychiatrischer Sicht sicher
lich eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für jegliche Tätigkeit. Bezüglich der langfristigen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht müsse eine separate Auskunft eingeholt werden (S. 3
Ziff.
1.6). Im aktuellen Pensum von 30 – 40 % als Mensa-Mitarbeiterin am
Y.___
sei die Beschwerdeführerin noch knapp kompensiert. Eine wesentliche Zunahme der Arbeitsfähigkeit sei nicht zu erwarten (S. 3
Ziff.
1.7).
5
.
3
5.3.1
Laut Bericht von med.
pract
.
F.___
,
G.___
AG, Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Februar 2014 (
Urk.
6/97) leidet die Beschwerdeführerin an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach
Extrem
belastung
(F62.0) infolge posttraumatischer Belastungsstörung (F43.1) nach physischem und psychischem Missbrauch in Kindheit und Jugend, an einer chronischen Schmerzstörung (F45.4) sowie an einer
seronegativen
Spon
dylarthropathie
.
Die Persönlichkeitsänderung äussere sich in anhaltend depressiver
Stimmungs
lage
, sozialem Rückzug, Misstrauen, Gefühlen von Leere, Gleichgültigkeit, Hoff
nungslosigkeit und Lebensmüdigkeit. Ausserdem bestünden Störungen des Schlafes und Appetits, Reizbarkeit und Konzentrationsschwierigkeiten. Die Beschwerdeführerin leide unter wiederholten Träumen und Nachhallerinne
rungen bezüglich der erlebten Traumata. Die im Rahmen des Morbus Bechterew auftretenden Schmerzen und Beschwerden
nähme sie
durch die psychische Vor
belastung
aggraviert
wahr.
Di
e von der Beschwerdeführerin täg
lich geleisteten drei Stunden in der Küche des
Y.___
brächten sie an ihr Limit, stellten für sie jedoch eine Tagesstruktur dar, welche sie selber so lange wie möglich aufrechterhalten möchte. Ein höheres Pensum sei ihr nicht zumutbar.
5.3.2
Der Bericht von med.
pract
.
F.___
vom 4. November 2014 (Urk. 6/137) deckt sich
weitgehend
mit demjenigen vom 13. Februar 2014 (vgl.
vorstehende
E. 4.2).
5
.
4
Im Kurzbericht
vom 6. Juni 2014
der
H.___
, wo die Beschwerdeführerin vom 25. Mai bis 7. Juni 2014 stationär behandelt wurde,
wurden folgende Diagnosen genannt
(Urk. 6/112)
:
-
s
eronegative
Spondylarthropathi
e
(axial und peripher)
Erstdiagnose (
ED
)
2012
-
Status nach Arthritiden MCP Gelenke I – III rechts, I – II links
-
r
ezidivierende Kniegel
e
nksergüsse (Sonographie 11/2011)
-
HLA-B27 negativ
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren F45.41
-
r
ezidivierend depressive Störung aktuell leicht- bis mittelgradig F33.0
-
Gonarthrose beidseits ED 2014
-
Periarthropathia
humeroscapularis
links
-
c
hronisch obst
ruk
tive Lungenerkrankung
-
p
ersisitierender
Nikotinabusus
Die Ärzte attestierten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zum 22. Juni 2014.
5
.
5
5
.
5
.1
Im
Z.___
wurde die Beschwerdeführerin internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch untersucht und beurteilt (Gutachten vom 21. November 2014
,
Urk. 6/
139/
1-65). Die Gutachter stellten folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 56):
-
s
eronegative
Spondylarthropathie
mit axialem und peripherem Befall mit/bei
-
HLA-B27 negativ
-
Behandlung mit
Remicade
intravenös
seit November 2012
-
g
emäss Akten Arthritiden MCP-Gelen
k
e I – III rechts, I – II links, winzi
ger Erosion Basis Grundphalanx
Dig
II rechts (MR (14.
September
2010)
-
r
ezidivierenden Kniegel
e
nksergüssen (Sonographie 11/11)
-
d
iskreten entzündlichen
V
eränderungen
I
SG rechts im
superioren
Quadranten
sacral
mehr als
ilial
(MR 2013, 2014) sowie
Conerläsio
nen
(Romanus-Läsionen
)
akut LWK4, chronisch LWK3, diskreter
Ent
hesiopathie
der Ligamenta
interspinosa
LWK3 – SWK1 (MR 28.9.2012)
-
Fibromyalgie
-
DD
: somatoforme Schmerzstörung
-
m
ediane Gonarthrose beidseits
-
DD:
sekundär
-
a
namnestisch
:
Periarthropathia
humero-scapularis
linksbetont, Status nach wahrscheinlichem
subacromiale
n
Débridement
Schulter links 2006 (oder 2008)
-
chronifizierte
depressive Störung, mittelgradiges Ausmass (F33.1)
-
DD
: sonstige affektive Störung (F38)
-
DD
: andauernde Persönlichkeitsänderung nach psychischer Erkran
kung (F62.1)
-
Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Faktoren (F45.41)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (S. 57):
-
l
eichte
degenerative
D
iskopathie
HWK5/6, mässige
Uncovertebral
arthrose
rechts mit
os
t
eophytärem
Sporn ins
Neuroforamen
hine
i
nra
gen
d
mit möglicher Reizung der Wurzel C6 rechts,
geringgradige
dege
nerative
Diskopathie
mit kleiner
breitbasiger
medio-lateral links gelege
ner
D
iskushernie HWK6/7 ohne Neurokompression,
Segmentationsano
malie
des Wirbelkörpers BWK4 ohne
signifikante Deformierung der W
i
r
belsäule und ohne E
inengung des Spinalkanals oder
der
Ne
ur
oforamina
(MR HWS 7.11.2006)
-
CT-gesteuerte
periradikuläre
Infiltration HWK6/7 links am 11.1.2007 ohne Beschwerdebesserung
-
l
eichte
Spondylarthrose
und fragliche
Spondylolyse
LW
K5/SKW1 links, fla
che diskrete S
-Skoliose lumbal (Röntgen LWS 19.2.2007)
-
b
eidseitiger Knick-Senkfuss
-
Vitamin D-Insuffizienz
-
s
tark schwankende
R
efraktions-
Anisometropie
und schwere
Amblyopie
bei
A
nisometropie
-
Adipositas, BMI 28.9 kg/m2
-
Rezidivvarikosis
I beidseits mit/bei
-
Status nach
Phlebektomie
beidseits 2005
-
Status nach Hysterektomie 2005
5
.
5
.2
Dem rheumatologischen Teilgutachten (Urk. 6/139/75-90) kann entnommen werden, dass
bei der Beschwerdeführerin mit einer deutlich zeitlichen Verzöge
rung zwischen Beginn der Beschwerden und Diagnosestellung – wie dies leider häufig bei Spondylarthritiden der Fall sei – die Diagnose einer axialen und peripheren Spondylarthritis gestellt worden
ist
. Aufgrund der aktuellen klini
schen Untersuchung und den vorliegenden Röntgenbefunden liessen sich zwar entzündliche Veränderungen nachweisen, die aber unter Therapie mit
Remicade
nicht sehr ausgeprägt seien. Auch sei es noch nicht zu Ankylosen gekommen. Das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte extrem hohe
Schmerzaus
mass
und die dadurch für sie subjektiv starke Einschränkung könnten jedoch durch die objektiven Befunde nicht ganz ausreichend erklärt werden, so dass eine zusätzliche wesentliche nichtorganische Schmerzkomponente vermutet werden müsse. Theoretisch erfülle die Beschwerdeführerin aufgrund der ausge
prägte
n
Schmerzsymptomatik und diverser begleitender Faktoren wie
Kon
zentrationseinschränkung
, Schlafstörung, verminderte Belastbarkeit und auch verschiedene
r
vegetative
r
S
ymptome
die Diagnosekriterien einer Fibromyalgie. Von rheumatologischer Seite könne jedoch nicht beurteilt werden, ob allenfalls nicht ein grosser Teil auch im Rahmen der psychiatrischen Komorbidität erklärt werden müsse. Hinweise auf weitere Erkrankungen, die mit Spondylarthritiden vergesellschaftet sein könnten (
Iridozyklitiden
, Psoriasis, entzündliche Magen-Darmerkrankungen) fänden sich anamnestisch nicht.
Eine
Periarthropathia
humeroscapularis
links sei bereits 2006 beschrieben worden. Zwischenzeitlich s
ei
offenbar sogar ein operatives
subacromiales
Débridement
erfolgt. Zudem bestünden jetzt auch rechtsseitige Beschwerden. Diese dürften eher unabhängig von der entzündlich-rheumatischen Grunderkrankung im Sinne einer mechani
schen Überlastung sein, gehörten sie doch nicht zum typischen
Präsentations
bild
einer Spondylarthritis. Bis anhin seien noch nie Kontrollen der
Knochen
dichte
erfolgt, obwohl entzündlich-rheumatische Erkrankungen ein
R
isiko für das Auftreten einer Osteoporose
darstellten
(S. 12 f.)
.
Aufgrund der Spondylarthritis, den degenerativen Veränderungen der
Halswirbe
l
säule
und
der
beidseitigen medianen Gonarthrose und dem zumindest für die linke Seite nachweisbaren Vorhandensein einer
Periarthropathia
humeroscapularis
könne die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht lediglich noch leichte bis maximal interm
i
ttierend mittelschwere,
wechselbelas
tende
, rückenadaptierte Tätigkeiten unter Ausschluss sämtlicher Arbeiten, die wiederholtes Arbeiten mit den Armen in und über der Horizontalen oder in Zwangshaltung mit dem Oberkörper oder wiederholtes Steigen auf Leitern oder Treppen
erforderten
,
und
ohne
Arbeiten in der Höhe oder G
ehen auf unebenem
Grund ausüben.
A
llenfalls müssten bei
der
Diagnose einer Osteoporose zusätz
lich sturzgefährdende Arbeiten ausgeschlossen werden. Wegen der chronischen Schmerzsymptomatik beziehungsweise der Fibro
myalgie bestehe zudem eine Verminderung des Rendements um 30 %
, sicher seit 2007 (S. 13 f.).
5
.
5
.3
Im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 6/139/91-103) fasste der Gutachter zusam
men, es zeige sich aufgrund der Beschreibungen und aufgrund des Zustandes ein deutlich depressiver Zustand, der nicht einer subdepressiven Störung entspreche. Es bestehe eine depressive Stimmung, Interessen- und Freudeverlust an den meisten Aktivitäten und ein verminderter Antrieb. Das Selbstvertrauen sei reduziert, e
s bestünden auch sich wiederhol
ende Gedanken an den Tod und Suizidimpulse. Die Beschwerdeführerin
klage
über kognitive Schwierigkeiten und
wirk
e auch teilweise unruhig.
S
ie möge wenig unter
nehmen
und
gebe Schlaf- und Appetitstörungen an. Es best
ünden
ein Rückzug im sozialen Bereic
h
und eine Erregungstendenz, zusätzlich empfinde sie Hass
gefühle. Etwas untypisch sei, dass sie zeitweise je nach Thema doch deutlich weniger belastet wirke und auch eine gute affektive Kontak
t
aufnahme aufweise, weswegen doch differentialdiagnostisch eine sonstige affektive Störung in Betracht gezogen werden könne. Andererseits müsse festgehalten werden, dass es sich mittlerweile um einen jahrelangen Verlauf handle, der wenig oder gar nicht verändert werden könne, weswegen eine
Chronifizierung
eingetreten sei, wodurch sich auch die Frage einer möglichen dauernden
Persönlichkeitsverän
derung
im Rahmen einer p
sychischen Erkrankung stelle.
Es bestehe ein
chroni
fizierter
Zustand, der therapeutisch nicht mehr beeinflusst werden könne, wes
wegen diffe
re
ntialdiagnostisch eine Persönlichkeitsänderung durchaus vorliegen dürfte. Die Situation erscheine festgefahren und könne kaum mehr verbessert werden. Ausserdem seien die Ressourcen der Beschwerdeführerin eher gering, und sie scheine auch resigniert zu haben
(S. 9 f.)
.
Es bestehe
des Weiteren
eine Schmerzproblematik, die nur teilweise aus somati
scher Sicht nachvollzogen werden könne. Die
seronegative
Spondylarthropathi
e
könne das subjektive Ausmass der Beschwerden nicht erklären. In diesem Zusammenhang und im Zusammenhang mit den psychosozialen Belastungen müsse aufgrund
der
jahrelangen Vorgeschichte eine Schmerzstörung mit kör
perlichen und psychischen Faktoren angenommen werden
(S. 10)
.
In diesem Sinne bestehe eine gewisse Übereinstimmung mit der aktuell behandeln
den Stelle und eine mögliche Persönlichkeitsänderung könne in Betracht gezogen werden
, zumin
dest aber eine
chronifizierte
depressive Störung in etwa mittelgradigem Ausmass. Weiterhin bestehe eine
chronif
i
zierte
Sc
hmerzstörung
, wobei auch gewisse körperliche Faktoren eine Rolle spielten.
Die Diagnose einer
dysthymen
Störung, wie sie in der Vergangenheit gestellt worden sei, könne nicht bestätigt werden.
Es könne ein mindestens mittel
schwer depressiver Zustand bestätigt werden, weswegen mittlerweile von einer Verschlechterung des Zustandes ausgegangen werde könne (S.
10
).
Die Beschwerdeführerin sei stark vermindert belastbar, sie leide nachvollziehbar unter kognitiven Beeinträchtigungen im Verlaufe des Tages, es falle ihr zeit
weise schwer, ihre emotionalen Schwankungen genügend zu kontrollieren, und sie habe Mühe im zwischenmenschlichen Bereich. Sie benötige dadurch auch Erholungsphasen. Tätigkeiten mit Übernahme von Verantwortung und
unter hohem Zeitdruck
seien nicht möglich. Die Arbeit müsse klar vorgegeben sein
. E
s brauche eine relativ verständnisvolle Umgebung. Es sei von einer mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit bezogen auf eine ganztägige Arbeit auszugehen. Es müsse angenommen werden, dass eine derart hohe Einschränkung seit Novem
ber 2009 vorliege, als
Dr.
I.___
einen entsprechenden Bericht geschrieben habe (S. 11 f.).
5
.
5
.4
In der Gesamtbeurteilung
(Urk. 6/139/1-65)
hielten die Gutachter fest, es bestehe
seit mind
estens 2009 eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit (psychiatrische und rheumatologische zeitliche Einschränkungen seien nicht additiv) in einer einfach strukturier
ten, vorgegebenen
leichte
n
bis maximal intermittierend mit
telschwere
n
körperliche
n
wechselbelastende
n
rückenadaptierte
n
Tätigkeit
unter Ausschluss sämtlicher Tätigkeiten, die wiederholtes Arbeiten mit den Armen in und über der Horizontalen oder in Zwangshaltung mit dem Oberkörper und seit 2014 auch wiederholtes Steigen auf Treppen od
er Leitern sowie
Gehen auf unebenem Grund und Arb
eiten in der Höhe
,
erforderten
(S. 62)
.
6.
6.1
Aufgrund
der medizinischen Akten steht fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert hat.
Im Zeitpunkt der erstmaligen
Ren
tenabweisung
diagnostizierten die Ärzte lediglich ein
orthopäd
isches
Ganz
kö
r
p
er
schmerzsyndrom
ohne fu
nktionell relevantes klinisches
Korrelat, ein
en
komplikationslose
n
Status nach Va
rizenoperation beider Beine und
eine
Dys
thym
i
a
(F34.1), welche sich allesamt nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (vgl. Urk. 6/24 S. 11).
In den aktuellen Arztberichten
, unter anderem im Gut
achten der
Z.___
,
wurde eine
seronegative
Spondylarthropatie
mit axialem und
p
er
i
pherem Befall, eine Fibromyalgie, ein
e mediane Gonarthrose beidseits
, eine
, allerdings seit 2006 bestehende,
Periarthropathia
humero-scapularis
links
betont
, eine
chronifizierte
depressive Störung mittelgradigen Ausmasses (F33.1) sowie
eine Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Faktoren (F4
5.41
)
diagnostiziert (vgl. E. 5.5
.1).
6.2
V
orweg
ist
festzustellen, dass das Gutachten der
Z.___
vom 21. November 2014 (E. 5.5
) in sämtlichen Punkten den Kriterien der gefestigten Rechtspre
chung zu den Anforderungen einer Expertise entspricht.
So sind die Stellung
nahmen der Gutachter für die Beantwortung der gestellten Fragen (nach der verbleibenden Arbeitsfähigkeit) umfassend und sie beruhen namentlich auf ein
gehenden internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchun
gen. Die Gutachter berücksichtigten die geklagten Beschwerden und setzten sich damit sowie mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin auseinander. Weiter waren ihnen die medizinischen
Vorakten
bekannt, welche in die Beurteilung einflossen.
6.3
Was die Beschwerdegegnerin
gegen die Schlüssigkeit des Gutachtens
vorbringt (vgl. Feststellungsblatt vom 17. Dezember 2014, Urk. 6/140 S.
6
.), vermag nicht zu überzeugen.
Die Aussage, dass ein organisches Korrelat für die Schmerzen nicht festgestellt werden k
ö
nn
e
, ist klar aktenwidrig.
Was die Rückenschmerzen der Beschwerdeführerin betrifft, erhob die rheumatologische Gutachterin zum einen degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule.
Zum anderen
führte sie aus,
dass
sich
in den vorliegenden Röntgenbefunden entzündliche Veränderun
gen nachweisen
liessen
.
Zwar stellte sie fest, dass die entzündlichen Verände
rungen durch die Behandlung mit
Remicade
nicht sehr ausgeprägt seien
,
und hoffte, dass diese die entzündliche Aktivität ausreichend supprimiere, fügte jedoch hinzu, dass hierzu der effektive Verlauf abgewartet werden müsse.
Wenn auch die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenabwei
sung
über ähnliche somatische Beschwerden klagte, handelt es sich bei der Einschätzung der
Z.___
-Gutachterin nicht um eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts. Denn was im Zeitpunkt der erstmaligen
Ren
tenabweisung
noch als generalisiertes Schmerzsyndrom ohne organisches Sub
strat interpretiert wurde, kann heute
zumindest
teilweise mit der
Spondylar
thropathie
erklärt werden.
Da, wie die Gutachterin ausführte, zwischen Beginn der Beschwerden und Diagnosestellung eine deutliche zeitliche Verzögerung vorlag, was offenbar häufig bei Spondylarthritiden der Fall ist (vgl.
E. 5.5.
2),
ist auch nachvollziehbar, dass die Gutachterin die Einschränkung in der Arbeitsfä
higkeit bereits ab 2007 als gegeben erachtete.
Insoweit
sie
zum Schluss gekom
men ist, dass
auch heute
das geltend gemachte extrem hohe
Schmerzausmass
und die subjektiv starke Einschränkung durch die objektiven Befunde nicht ganz ausreichend erklärt werden könn
t
e
n
, trug sie
dem
insoweit
Rechnung
,
als
sie lediglich eine Verminderung des Rendements um 30 % attestierte.
6.4
In psychiatrischer Hinsicht hat sich klar eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes ergeben, wurde im
Z.___
-Gutachten nicht mehr nur eine
Dysthymie
(F.43.1), sondern
neben einer Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Faktoren
eine
chronifizierte
depr
essive Störung
mittelgradigen
Ausmasses
(F33.1) diagnostiziert. Dabei wurde im psychiatrischen Teilgutachten festgehal
ten, dass sich ein deutlich depressiver Zustand, der nicht einer subdepressiven Störung entspreche, zeige.
Weiterhin bestehe eine
chronifizierte
Schmerzstö
rung
, allerdings spielten auch gewisse körperliche Faktoren diesbezüglich eine Rolle.
Der Gutachter kam zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand dahin
gehend verschlechtert hat, als dass die Diagnose einer
dysthymen
Störung nicht mehr gestellt werden könne, sondern von einem mindestens mittelschwer depressiven Zustand ausgegangen werden müsse
(vgl. E. 5.5.3)
.
7.
7.1
Nach der
neuen
Rechtsprechung ist bei der Invaliditätsbemessung aufgrund psy
chosomatischer Störungen stärker als bisher der Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich in den diagnostischen Anforderun
gen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit wird an der Überwindbarkeitsvermutung nicht festgehalten. Das bisherige Regel
/Aus
nahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt (BGE
141 V 281).
7.2
Im Unterschied zu einer somatoformen Schmerzstörung (F45.40), bei welcher ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz im Vordergrund steht, wird bei einer chronischen Schmerzstörung ein über sechs Monate bestehender Schmerz in mehreren anatomischen Regionen beschrieben. Der Diagnose einer chronischen
Sc
hmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren (F45.41) fehlt damit ein Bezug zum Schweregrad
(Urteil des Bundesgerichts 8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 4.2 mit Hinweis)
. Die im
Z.___
-Gut
achten gestellten beziehungsweise nicht gestellten Diagnosen wurden zwar nachvollziehbar dargelegt und vermögen zu überzeugen, machen aber die Not
wendigkeit einer rechtlichen Überprüfung der psychiatrischen Einschränkungen deutlich. Es stellt sich mithin die Frage, ob die
mit der im
Z.___
-Gutachten gestellten Diagnosen einer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren in Zusammenhang stehenden Einschränkungen und Beeinträchti
gungen in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen überhaupt eine invalidisierende Bedeutung annehmen können.
7.3
Aus der diagnoserelevanten Ätiologie und Pathogenes
e
lässt sich
wie gesagt
die Schwere des Krankheitsgeschehens nicht plausibilisieren
(vgl. E. 7.2)
. Bezüglich
des Indikators Behandlungserfolg oder –
resistenz
(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3) ist von einer guten Compliance der Beschwerdeführerin auszugehen, steht sie doch regelmässig in einer ambulanten psychiatrischen Therapie, die gemäss Gutachter durchaus adäquat durchgeführt wird, und die ihr dazu verhalf, ihre Arbeitstätigkeit von drei Stunden pro Tag über Jahre zu halten.
Auch wenn die
Medikamentencompliance
nicht einwandfrei ist, muss doch auf eine invalidi
s
i
erende, psychische Störung
, welche therapeutisch nicht
mehr
angehbar
ist, geschlossen werden,
denn
der
Z.___
-Gutachter
ging
von einer
Chronifizierung
aus und erachtete eine Verbesserung des Zustandes bei Durchführung einer konsequenten Massnahme bloss als nicht ausgeschlossen.
In diesem
Zusam
menhang muss ausserdem berücksichtigt werden, dass die Beschwerdeführerin jahrelang als sogenannte „Schmerzpatientin“ behandelt w
orden war
, obwohl ihre Beschwerden – wie sich erst später herausstellte – zumindest teilweise
auf die
seronegative
Spondylarthropat
h
ie
zurückzuführen waren. Dass sich die Schmerzen bis zum Zeitpunkt, in welchem diese Erkrankung einer adäquaten Behandlung zugeführt wurde,
verfestigt
haben, erscheint durchaus nachvoll
ziehbar.
Die Beschwerdeführerin geht seit Jahren einer Tätigkeit in einem Pensum von drei Stunden
pro Tag
nach.
Dabei verh
ält
sie sich
nach eigenen Angaben
gegenüber den Kolleginnen eher abweisen
d
und oft gereizt. Im Haushalt erledigt sie nur wenig, der Ehemann und die Kinder müssen mithelfen.
Die Beschwer
deführerin liest nie
und erträgt keine Musik
. Tagsüber
legt sie sich immer wieder hin
(S. 2  f. des psychiatrischen Teilgutachtens)
.
Sozial hat sie sich völlig zurückgezogen und pflegt keine Kontakte.
Eine
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E.4.4.1)
erscheint aufgrund der Schilderungen des Alltags der Beschwerdeführe
rin als gegeben.
Nach dem Gesagten ist e
in
rechtsgenüglicher
Bezug zwischen der gestellten
Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Faktoren
und deren funktio
nellen Auswirkung im Sinne einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit gegeben
.
B
ei gesamthafter Betrachtung über alle massgeblichen Indikatoren hinweg
ist
die sich ergebende Arbeitsunfähigkeit von 50 % plausibel.
7.4
Zusammenfassend ist somit mit den
Z.___
-Gutachtern davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer einfach strukturierten, vorgegebenen Tätig
keit mit nur leichter bis maximal zwischendurch mittelschwerer wechsel
belastender rückenadaptierte
r
Tätigkeit ohne wiederholtes Arbeiten mit den Armen in und über der Horizontalen oder in Zwangshaltung mit dem Oberkör
per und ohne
wiederholtes Steigen auf Treppen oder Leitern und Gehen auf unebenem Grund
nur
noch
zu 50 % arbeitsfähig ist.
8.
8.1
Mit Schreiben vom 27. August 2008 teilte das
Y.___
der Beschwerdeführerin mit, dass die Finanzdirektion ihre Restarbeitsfähigkeit als Küchenhilfe auf maximal drei Stunden pro Tag
,
ohne Arbeit an den Wochenenden
,
festgesetzt habe
, was zu einer
Ä
nderung der Anstellung auf den 1. O
ktober 2008 führte (Urk. 6/23). Welche Tätigkeiten die Beschwerdeführerin
als Küchenhilfe konkret
ausübt,
kann den Akten nicht entnommen werden.
Aus diesem Grund kann
auch nicht beurteilt werden
, ob ihre angestammte Tätigkeit
als Küchenhilfe
einer ange
passten
Tätigkeit
entspricht. Ebenso wenig finden sich Angaben über den aktuellen Verdienst der Beschwerdeführerin in den Akten.
8.2
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie erwerb
liche Abklärungen vornehme
und den Invali
d
itätsgrad
gestützt auf das Ressourcenprofil
(50 % in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit) als Voller
werbstätige neu festlege und über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu befinde.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
9.
9.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
1‘0
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
9.2
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine
Pro
zessentschädigung
zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von  Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf Fr. 2‘000.-- (inklusive
Barausla
gen
und Mehrwertsteuer) festzulegen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 15. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge
wiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1‘0
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Marianne Ott
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher