# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ae7444f-503c-5c88-a279-00aaf4afa185
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 29.04.2021 S 2020 69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-69_2021-04-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 69

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

Richter Meisser, Audétat

Aktuarin ad hoc Hartmann

URTEIL

vom 29. April 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. A._____ ist 1965 geboren, verheiratet und war zuletzt als Gipser tätig. Am 

2. Dezember 2019 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an. 

2. Die Firma B._____ GmbH in C._____ kontaktierte A._____ am 11. Februar 

2020 betreffend eine offene Stelle als Gipser, wobei ein Arbeitsverhältnis 

nicht zustande kam.

3. Mit Schreiben vom 20. Februar 2020 forderte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) A._____ zur 

Stellungnahme zum vorbeschriebenen Sachverhalt auf. 

4. In seiner Stellungnahme vom 24. Februar 2020 hielt A._____ fest, dass er 

sich am 10. Februar 2020 aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes 

seiner Ehefrau ins Ausland abgemeldet habe. Voraussichtlich werde er ab 

dem 10. März 2020 bei der D._____ AG arbeiten. Den Vertrag werde das 

KIGA umgehend nach dessen Unterzeichnung erhalten.

5. Mit Verfügung vom 16. März 2020 lehnte das KIGA die 

Anspruchsberechtigung von A._____ ab Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld per 2. Dezember 2019 bis zur Rückkehr 

aus seinem Auslandsaufenthalt ab. Begründend wurde ausgeführt, dass 

A._____ dem Arbeitsmarkt vor seiner Abreise ins Ausland nur gerade vom 

2. Dezember 2019 bis zum 10. Februar 2020 zur Verfügung gestanden sei. 

A._____ habe die Stelle bei der Firma B._____ GmbH in C._____ aufgrund 

seiner Auslandreise nicht angetreten. Damit sei klar, dass A._____ nicht 

gewillt gewesen sei, eine Stelle vor seiner Abreise ins Ausland anzutreten, 

weshalb die Vermittlungsfähigkeit von A._____ zu verneinen sei. 

- 3 -

6. Dagegen erhob A._____ am 27. April 2020 Einsprache beim KIGA. Zur 

Begründung brachte er sinngemäss vor, dass er seine Pflichten erfüllt 

habe, indem er persönlich beim Arbeitgeber sowie beim RAV erschienen 

sei. Er habe telefonisch mit der Verantwortlichen der Firma B._____ GmbH 

gesprochen. Einige Tage zuvor sei ihm ein Job bei der Firma E._____ 

GmbH in F._____ ab dem 24. Februar 2020 versprochen worden. In dieser 

Zeit sei seine Ehefrau erkrankt, weshalb er zurück ins Land habe reisen 

müssen und das Arbeitslosengeld aufgegeben habe. Er habe sich am 11. 

Februar 2020 bei der Gemeinde abgemeldet. Bis zum 10. Februar 2020 sei 

er voll bereit gewesen, eine Arbeit anzunehmen. 

7. Mit Einspracheentscheid vom 8. Mai 2020 wies das KIGA die Einsprache 

von A._____ ab. Zur Begründung wurde vorgebracht, es sei unbestritten 

und erstellt, dass A._____ ab dem 2. Dezember 2019 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld geltend gemacht und sich per 10. 

Februar 2020 wegen eines längerdauernden Auslandaufenthaltes vom 

Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld und von der 

Arbeitsvermittlung abgemeldet habe. Damit sei er der Arbeitsvermittlung 

während rund zwei Monaten zur Verfügung gestanden, weshalb zu prüfen 

gewesen sei, ob eine gewisse Wahrscheinlichkeit bestanden habe, dass 

A._____ während dieser Zeit von einem Arbeitgeber angestellt worden 

wäre. A._____ habe als gesuchte Tätigkeit gegenüber der öffentlichen 

Arbeitsvermittlung die Berufe Maler und Gipser angegeben. Betrachte man 

die eingereichten Arbeitsbemühungen, gehe hervor, dass er sich im 

Wesentlichen in diesem Bereich um Arbeit bemüht habe. A._____ sei der 

Arbeitsvermittlung im Wesentlichen in den Monaten Dezember 2019 und 

Januar 2020 zur Verfügung gestanden. Saisonbedingt würden in diesem 

Zeitraum im Bauhaupt- und Baunebengewerbe ausnehmend wenige 

Stellen vergeben. Wenn sie vergeben würden, dann nicht befristet auf 

diesen kurzen Zeitraum, sondern eher für die nachfolgende Bausaison. 

Aufgrund der Gesamtsituation, d.h. der konkreten Arbeitsmarktsituation im 

- 4 -

relevanten Zeitraum, des Suchbereiches von A._____ und der 

beschränkten Dauer, sei es unwahrscheinlich gewesen, dass A._____ in 

diesem Zeitraum von einem Arbeitgeber angestellt worden wäre. Damit 

erweise sich die angefochtene Verfügung vom 16. März 2020 als rechtens. 

Folglich wurde die dagegen erhobene Einsprache abgewiesen.

8. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 8. Juni 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem 

Rechtsbegehren, den Einspracheentscheid des KIGA vom 8. Mai 2020 

aufzuheben und den Sachverhalt zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 

MWST) zu Lasten der Staatskasse. Begründend brachte er im 

Wesentlichen vor, dass er seine Arbeit während der Zeit seiner 

Arbeitslosigkeit stets angeboten habe und er sich, wie vom RAV verlangt, 

um eine neue Stelle bemüht habe. Zu Beginn der Arbeitslosigkeit habe er 

keine Dispositionen (Anm. des Gerichts: gemeint wohl hinsichtlich eines 

Auslandaufenthalts) getätigt und der Auslandaufenthalt sei nicht geplant 

gewesen. Vielmehr solle er für sein unbestritten korrektes Verhalten 

nachträglich abgestraft werden. Er sei somit vermittlungsfähig gewesen, 

weshalb sich die Beschwerde als begründet erweise und gutzuheissen sei. 

9. Mit Stellungnahme vom 17. Juni 2020 beantragte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde; unter gesetzlicher 

Kostenfolge. Zusammenfassend hielt der Beschwerdegegner fest, dass 

sich der Beschwerdeführer zum einen nur rund zwei Monate der 

Arbeitsvermittlung zu Verfügung gestellt und sich zum anderen in einem 

beruflichen Bereich bemüht habe, in welchem im relevanten Zeitraum 

ohnehin kaum Stellen vergeben würden.

- 5 -

10. Mit Replik vom 29. Juni 2020 ergänzte der Beschwerdeführer 

aufforderungsgemäss die Beschwerde mit seiner Unterschrift und reichte 

Bescheinigungen über den Gesundheitszustand seiner Ehefrau ein.

11. Am 7. Juli 2020 verzichtete der Beschwerdegegner auf die Einreichung 

einer Duplik in dieser Streitsache.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 8. Mai 2020, womit dieser die Einsprache des Beschwerdeführers 

gegen die Verfügung des KIGA vom 16. März 2020, worin die 

Vermittlungsfähigkeit und somit auch die Anspruchsberechtigung des 

Beschwerdeführers verneint worden war, abwies.

1.2. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG 

i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

- 6 -

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 

59 ATSG). Seine Beschwerdelegitimation ist damit zu bejahen und auf die 

im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 

61 lit. a ATSG) ist einzutreten.

2.1. In materieller Hinsicht ist strittig und damit zu prüfen, ob der 

Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer zu Recht den 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld per 2. Dezember 2019 bis zur Rückkehr 

aus seinem Auslandaufenthalt mangels Vermittlungsfähigkeit verneint hat.

2.2. Die Voraussetzungen für Arbeitslosenentschädigung ergeben sich aus 

Art. 8 AVIG. Demnach hat der Versicherte Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung, wenn er unter anderem vermittlungsfähig ist 

(vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Vermittlungsfähig ist, wer bereit, in der Lage 

sowie berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur 

Vermittlungsfähigkeit gehört folglich die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn 

sowie die Bereitschaft, die Arbeitskraft – entsprechend den persönlichen 

Verhältnissen – während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (vgl. BGE 

120 V 385 E.3a m.H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_337/2019 vom 13. 

September 2019 E.3.1). 

- 7 -

2.3. Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig 

disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während 

relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht, gilt in der Regel nicht als 

vermittlungsfähig. Entscheidend für die Beurteilung ist der Einzelfall. Zu 

prüfen sind daher jeweils die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf 

dem in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter 

Berücksichtigung der herrschenden konjunkturellen Verhältnisse sowie 

aller anderen Umstände. Sind die Anstellungschancen unter den 

gegebenen Umständen als gering zu bezeichnen, muss die 

Vermittlungsfähigkeit verneint werden (AVIG-Praxis ALE B226; BGE 146 V 

210 E.3.1 m.H; 126 V 520 E.3a; Urteil des Bundesgerichts C 162/2005 vom 

27. Dezember 2005 E.1.1). Entscheidend für die Beurteilung des Einzelfalls 

ist nicht in erster Linie der Arbeitswille und die Arbeitsbemühungen der 

versicherten Person oder gar die Frage, ob sie in dieser Zeit effektiv eine 

Beschäftigung gefunden hat, sondern massgebend ist vielmehr, ob mit 

einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass ein 

Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende 

Zeit noch einstellen würde (BGE 146 V 210 E.3.1). Zu Beginn der 

Arbeitslosigkeit gilt eine versicherte Person in der Regel als nicht 

vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Zeitpunkt anderweitig 

disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während 

verhältnismässig kurzer Zeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht und nur 

noch geringe Aussichten hat, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden. 

Zeitliche Einschränkungen auf einen bestimmten Zeitpunkt ergeben sich 

z.B. bei Auslandreise, Rückkehr von Ausländern in ihren Heimatstaat, 

Militärdienst, Ausbildung etc. (AVIG-Praxis ALE B227). Steht die 

versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens 3 Monate zur 

Verfügung, gilt sie als vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit unter 3 

Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, sofern aufgrund 

der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten Person eine 

gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu 

- 8 -

werden (AVIG-Praxis ALE B227). Zieht sich eine versicherte Person 

hingegen während dem Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld vom 

Arbeitsmarkt zurück, weil sie auf einen bestimmten Zeitpunkt disponiert hat, 

muss ihre Vermittlungsfähigkeit geprüft werden, wie wenn die Umstände 

bereits bei ihrer Anmeldung bekannt gewesen wären. Es ist in diesen 

Fällen die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen und nicht 

nur die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug verbleibende Zeit (AVIG-

Praxis ALE B228).

2.4. Das Bundesgericht hat wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei 

Versicherten verneint, welche nur wenige Wochen – bis mindestens 10 

Wochen – dem Arbeitsmarkt zur Verfügung standen (BGE 126 V 520 E.3b; 

Urteil des Bundesgerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E.3.2; vgl. auch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 13 86 

vom 26. November 2013 E.2 [2 Monate]).

2.5. Vorliegend machte der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2019 einen 

Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld geltend. Bereits per 10. 

Februar 2020 meldete er sich wegen eines längerdauernden 

Auslandaufenthaltes vom Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld 

und von der Arbeitsvermittlung wieder ab. Damit stand der 

Beschwerdeführer der Arbeitsvermittlung in der hier massgebenden 

Zeitspanne vom 2. Dezember 2019 bis 10. Februar 2020 während rund 2 

Monaten zur Verfügung. Der Beschwerdeführer macht in seiner 

Beschwerde geltend, dass ihm bei der Anmeldung seines Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung am 2. Dezember 2019 nicht bekannt gewesen 

sei, dass seine Ehefrau im Februar 2020 leider schwer erkranken würde. 

Er habe daher zu Beginn seiner Arbeitslosigkeit keine entsprechenden 

Dispositionen (Anm. des Gerichts: gemeint wohl hinsichtlich eines 

Auslandaufenthalts) getätigt. Im Februar 2020 habe er sich gezwungen 

gesehen, sich vorübergehend in der Schweiz abzumelden, um seiner 

- 9 -

Ehefrau persönlich im Ausland beizustehen. Der Beschwerdeführer führt 

aus, seine Arbeit während der Zeit seiner Arbeitslosigkeit stets angeboten 

und sich um eine neue Stelle bemüht zu haben. Der Auslandaufenthalt sei 

nicht geplant gewesen. Zur Verdeutlichung reichte der Beschwerdeführer 

dazu am 29. Juni 2020 zwei beglaubigte Übersetzungen aus dem 

Polnischen jeweils vom 12. Juni 2020 von zwei Bescheinigungen über den 

Gesundheitszustand der Patientin G._____ vom 15. Februar 2020 und vom 

9. Juni 2020 ein (Beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2). Demnach 

befindet sich G._____ seit 20. Mai 2019 in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung und war vom 7. bis 15. Februar 2020 insbesondere wegen 

gastrischen Symptomen hospitalisiert und wurde beschwerdefrei 

entlassen. Abgesehen davon, dass sich aus den Akten nicht ergibt, dass 

es sich bei G._____ um die Ehefrau des Beschwerdeführers handelt, 

können die Ausführungen des Beschwerdeführers – wie nachfolgend 

dargelegt wird - nichts an seiner fehlenden Vermittlungsfähigkeit ändern. 

Selbst wenn mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen ist, dass er 

seinen Auslandaufenthalt nicht plante, sondern er aufgrund der Erkrankung 

von G._____ abreiste, so ist unter Hinweis auf die obgenannte AVIG-Praxis 

ALE und die herrschende bundesgerichtliche Rechtsprechung dem 

Beschwerdeführer die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, da er auf einen 

bestimmten Termin (konkret Abmeldung am 10. Februar 2020) anderweitig 

disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung vorderhand nicht 

mehr zur Verfügung stand. Zieht sich ein Versicherter während dem Bezug 

von ALE vom Arbeitsmarkt zurück, weil er auf einen bestimmten Zeitpunkt 

disponiert hat, muss eine Vermittlungsfähigkeit geprüft werden, wie wenn 

diese Umstände bereits bei seiner Anmeldung bekannt gewesen wären. Es 

ist in diesen Fällen die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit zu 

berücksichtigen und nicht nur die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug 

verbleibende Zeit (AVIG-Praxis ALE B228). Entscheidend für die 

Beurteilung ist der Einzelfall, d.h. massgebend sind die konkreten 

Aussichten auf eine Anstellung auf dem in Betracht fallenden allgemeinen 

- 10 -

Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der herrschenden konjunkturellen 

Verhältnisse sowie aller anderen Umstände. Sind die Anstellungschancen 

unter den gegebenen Umständen als gering zu bezeichnen, muss die 

Vermittlungsfähigkeit verneint werden (AVIG-Praxis ALE B226). Der 

Beschwerdeführer gab gegenüber der öffentlichen Arbeitsvermittlung die 

Berufe Maler und Gipser an. Gemäss Bericht des Beschwerdegegners hat 

der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen in diesen Bereichen um Arbeit 

bemüht. Gemäss Ausführungen des Beschwerdegegners, welche vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten werden, werden in besagtem Zeitraum 

im Bauhaupt- und Baunebengewerbe wenige Stellen vergeben. Und 

werden sie vergeben, dann überwiegend wahrscheinlich nicht für eine 

derart kurze Zeitspanne von rund zwei Monaten – zumal vorliegendenfalls 

die Feiertage (Weihnachten und Neujahr) dazwischen liegen -, sondern 

eher für die nachfolgende Bausaison. Der Beschwerdeführer bemühte sich 

somit in einem Bereich, in welchem im relevanten Zeitraum kaum 

Nachfrage nach Personal bestand. Die Aussichten des 

Beschwerdeführers, im gesuchten Bereich eine Anstellung zu finden, 

waren daher im Zeitraum Anfangs Dezember 2019 bis Februar 2020, sehr 

gering. Die Vermittlungsfähigkeit wurde deshalb auch unter 

Berücksichtigung der herrschenden konjunkturellen Verhältnisse vom 

Beschwerdegegner zu Recht verneint. 

2.6. Es lässt sich nach dem Gesagten nicht beanstanden, dass der 

Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab 

dem 2. Dezember 2019 bis zur Rückkehr aus seinem Auslandaufenthalt 

verneinte und damit einhergehend den Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld ablehnte. Der angefochtene 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 8. Mai 2020 erweist 

sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen 

Beschwerde führt.

- 11 -

3.1. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 83 ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten zu erheben sind. 

3.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]