# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0394965-a162-59d8-8569-02f6ceed300a
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-18
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 18.10.2021 5D 193/2021 (5D_193/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-193-2021_2021-10-18.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5D_193/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 18. Oktober 2021
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Möckli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Comune di U.________, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 21. September 2021 (ZK 21 408, ZK 21 430). 

 

 

    
  Sachverhalt:
  
 

In der für die rechtskräftig veranlangten Gemeindesteuern für das Jahr 2019 gegen den Schuldner und rubrizierten Beschwerdeführer eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland Ost, erteilte das Regionalgericht Oberland der Gemeinde U.________ für Fr. 1'271.70 nebst Zins definitive Rechtsöffnung. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 21. September 2021 nicht ein. Dagegen reichte der Beschwerdeführer beim Obergericht am 27. September 2021 eine als "Einsprache" betitelter Eingabe ein, welche dieses am 12. Oktober 2021 zuständigkeitshalber dem Bundesgericht weiterleitete. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--, weshalb nicht die Beschwerde in Zivilsachen (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), sondern einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung steht (Art. 113 BGG). Mit dieser kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). 

 

    
  2. 
 

Der Beschwerdeführer macht weder explizit noch implizit Verfassungsrügen geltend. Seine Ausführungen betreffen im Übrigen auch nicht die Nichteintretenserwägungen des angefochtenen Entscheides. Vielmehr macht er geltend, sein Einkommen betrage netto lediglich Fr. 3'500.-- und davon bezahle er Fr. 2'000.-- Alimente, weshalb er unter dem Existenzminimum lebe. Die fehlenden Steuerbeträge aus dem Tessin seien Sache seiner früheren Ehefrau. Dahingehende Einwände sind indes, wie bereits die kantonalen Instanzen dem Beschwerdeführer erläutert haben, im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung nicht mehr möglich. 

 

    
  3. 
 

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist. 

 

    
  4. 
 

Angesichts der konkreten Umstände wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 18. Oktober 2021 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Möckli