# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab0a99d8-3e40-5999-a743-89b7c989021d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.04.2017 D-1512/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1512-2017_2017-04-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1512/2017 

plo 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A p r i l  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler;     

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Ali Tüm, Asylum Rechtsberatung, ,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 23. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1512/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger paschtuni-

scher Ethnie aus B._______ in der Provinz C._______, verliess sein Hei-

matland eigenen Angaben zufolge im September 2015 und gelangte über 

D._______, E._______, F._______, G._______, unbekannte Länder und 

Z._______ am 23. September 2015 illegal in die Schweiz, wo er am glei-

chen Tag sein Asylgesuch einreichte. Am 28. September 2015 wurde er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum H._______ befragt. Am 27. Januar 

2017 fand die Anhörung statt. 

Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei in B._______ geboren und 

aufgewachsen, seine Familienmitglieder hätten in der Landwirtschaft gear-

beitet. 

Anlässlich der Befragung brachte er vor, die Taliban hätten von seiner Fa-

milie verlangt, dass ein Teil der Ernte abgetreten werden müsse. Da die 

Familie nicht genug gehabt habe, sei sie dieser Forderung nicht nachge-

kommen und nach D._______ gezogen. Dort habe der Beschwerdeführer 

während einem Jahr gelebt und als (…) gearbeitet. Seine Mutter habe ihn 

gefragt, wie lange er das noch machen möchte und ihm zur Ausreise gera-

ten, weshalb er Afghanistan verlassen habe.  

Anlässlich der Anhörung machte er geltend, die Taliban hätten ihn eines 

Tages entführt, während eines Monats festgehalten und ihm den Umgang 

mit der Waffe beigebracht. Er habe ihnen zwar gesagt, dass er nicht bei 

ihnen bleiben wolle, worauf sie ihn jeweils geschlagen hätten, weil sie ihn 

für den Jihad hätten ausbilden und einsetzen wollen. Nach einem Monat 

habe er die Erlaubnis erhalten, seine Familie zu sehen, worauf er an seinen 

Wohnort zurückgekehrt und mit den Eltern gesprochen habe. Daraufhin sei 

er nicht mehr zu den Taliban zurückgekehrt. Diese hätten ihn an seinem 

Wohnort gesucht, worauf er sich als Frau verkleidet habe und nicht ent-

deckt worden sei. Die Taliban hätten den Eltern gedroht, ein anderes Fa-

milienmitglied mitzunehmen, wenn er nicht zurückkehre, und ihn selber zu 

töten, wenn sie ihn an einem anderen Ort finden würden. Aus Angst vor 

den Taliban sei die Familie nach D._______ gezogen und habe dort ein 

Haus gemietet. Die Familie lebe immer noch dort. Aus Angst, von den Ta-

liban aufgespürt und umgebracht zu werden, habe er sich zur Ausreise aus 

Afghanistan entschlossen.  

D-1512/2017 

Seite 3 

Der Beschwerdeführer reichte seine Taskara und ein Schreiben betreffend 

Drohung durch die Taliban mit Übersetzungen zu den Akten.   

B.  

Mit Verfügung vom 23. Februar 2017 stellte das SEM fest, dass der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylge-

such ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren 

Vollzug an. Auf die Begründung wird in den nachfolgenden Erwägungen 

näher eingegangen.  

C.  

Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

11. März 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und bean-

tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft, die Gewährung von Asyl, die Feststellung, dass der 

Wegweisungsvollzug in die Provinz C._______ beziehungsweise nach 

D._______ unzumutbar ist und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme.  

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der vollstän-

digen unentgeltlichen Prozessführung unter Einschluss des Verzichts auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung wird in den 

nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

Der Beschwerde lagen Kopien der angefochtenen Verfügung und der Voll-

macht bei.  

D.  

Mit Eingabe vom 13. März 2017 wurde die Kopie der Fürsorgebestätigung 

vom 6. März 2017 zu den Akten gegeben.  

E.   

Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 

2017 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des 

Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten könne. Die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Beiordnung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes wurden abgewiesen und der Beschwer-

deführer aufgefordert, innert der ihm angesetzten Frist einen Kostenvor-

schuss zu bezahlen. Andernfalls werde auf die Beschwerde nicht eingetre-

ten.  

F.  

Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt.  

D-1512/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Seite 5 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung legte das SEM dar, dass die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermöchten. Die erst anlässlich der 

Anhörung dargelegte Entführung und Zwangsrekrutierung habe der Be-

schwerdeführer anlässlich der Befragung mit keinem Wort erwähnt, son-

dern die Frage nach weiteren Gründen ausdrücklich verneint. Die Erklä-

rung des Beschwerdeführers, wonach er nicht nach weiteren Gründen ge-

fragt worden sei, treffe nicht zu, zumal ihm das Protokoll der Befragung 

rückübersetzt worden sei und er dessen Richtigkeit mit seiner Unterschrift 

bestätigt habe. Auch vermöchten seine Erklärungen nicht zu überzeugen, 

wonach er nach der anstrengenden Reise in die Schweiz erschöpft gewe-

sen und davon ausgegangen sei, er müsse anlässlich der Befragung nur 

die familiären und nicht die eigenen Probleme angeben. Auch die Angabe, 

er habe seine Asylgründe nur summarisch darlegen dürfen und sei auf die 

nächste Anhörung verwiesen worden, überzeuge nicht. Es sei nicht nach-

vollziehbar, dass er anlässlich der Befragung ein familiäres Problem er-

wähnt habe, nicht aber die einschneidende Entführung und Zwangsrekru-

tierung, zumal diese ausschlaggebend gewesen seien für den Umzug nach 

D._______ und für die Ausreise. Somit handle es sich bei den Ausführun-

gen des Beschwerdeführers um Schutzbehauptungen. Aufgrund des un-

begründeten Nachschiebens von Asylgründen könnten die Vorbringen des 

Beschwerdeführers nicht geglaubt werden. An dieser Einschätzung ver-

möge das von ihm eingereichte Schreiben nichts zu ändern, da es sich um 

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Seite 6 

ein Gefälligkeitsschreiben handeln könne. Beweismittel würden keiner ma-

teriellen Prüfung unterzogen, wenn sie erfahrungsgemäss leicht käuflich 

erhältlich seien oder wenn unterschiedliche formale und inhaltliche Krite-

rien bei der Ausstellung eine schlüssige Überprüfung des Dokumentes ver-

unmöglichten. Vorliegend könne angesichts der dargelegten Unglaubhaf-

tigkeit der Vorbringen auf eine eingehende Würdigung des eingereichten 

Dokumentes verzichtet werden.  

5.2 In seiner Beschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, dass er 

entgegen der Darstellung der Vorinstanz seine Entführung und Verfolgung 

durch die Taliban ausführlich geschildert habe, so dass diese nicht als 

blosse Erfindung zu betrachten sei. Es werde auf das Anhörungsprotokoll 

verwiesen. Darüber hinaus habe er eine Bestätigung eingereicht, wonach 

er von den Taliban verfolgt werde. Dieses Schreiben weise kein Fäl-

schungsmerkmal auf, weshalb davon auszugehen sei, dass das Dokument 

echt sei und seine Aussagen unterstütze. Es könne nicht als nachgescho-

ben betrachtet werden, dass er anlässlich der Befragung nicht über die 

Entführung gesprochen habe, zumal die kurze Befragung von vielen Be-

schwerdeführenden missverstanden werde und sie über ihre Geschichte 

nur wenig berichten würden. Der Beschwerdeführer habe die Befragung 

eher als Reiseinterview verstanden und somit nicht über seine Asylgründe 

gesprochen. Folglich sei er als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm 

Asyl zu gewähren.  

6.  

6.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

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wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.3). 

6.2 Nach der Durchsicht der Akten sind die Ausführungen des SEM zu be-

stätigen, wie bereits anlässlich der summarischen Einschätzung in der Zwi-

schenverfügung vom 16. März 2017 festgehalten worden ist. Um unnötige 

Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die zutreffenden Erwägungen in 

der angefochtenen Verfügung und auf diejenigen in der erwähnten Zwi-

schenverfügung verwiesen. Insbesondere steht aufgrund der Akten fest, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung weder die später gel-

tend gemachte Entführung noch die Zwangsrekrutierung durch die Taliban 

erwähnte. Zentrale Vorbringen sind indes – um als glaubhaft gelten zu kön-

nen – von Anfang an, mithin bereits anlässlich der ersten summarischen 

Befragung, wenigstens ansatzweise vorzutragen. Die Einwände des Be-

schwerdeführers, warum er dies aufgrund eines Irrtums nicht getan habe, 

vermögen nicht zu überzeugen. So hat er die Frage anlässlich der Befra-

gung, ob er noch weitere Gründe habe, warum er sein Heimatland verlas-

sen habe, klar und unmissverständlich ohne weitere Bemerkungen ver-

neint (vgl. Akte A4/10 S. 6). Ausserdem ist ihm das Protokoll der Befragung 

rückübersetzt worden und er hat mit seiner Unterschrift bestätigt, dass die-

ses Protokoll seinen Aussagen entspricht und ihm rückübersetzt wurde 

(vgl. Akte A4/10 S. 7). Unter diesen Umständen muss sich der Beschwer-

deführer die im Befragungsprotokoll enthaltenen Aussagen voll und ganz 

anrechnen lassen. Ausserdem kann nicht gehört werden, dass er die Be-

fragung nur als Reiseinterview aufgefasst und keine Asylgründe vorge-

bracht habe, da diese Angabe angesichts seiner Aussagen über die Ge-

suchsgründe und der dazu gestellten Fragen anlässlich der Befragung 

nicht den Tatsachen entspricht. Ebenso wenig überzeugt sein Einwand, die 

Befragung sei nur summarisch gewesen und er sei auf die folgende Anhö-

rung verwiesen worden, weshalb er nur die Probleme seiner Familie, nicht 

jedoch seine eigenen Ausreisegründe, angegeben habe, da er Letztere auf 

den Zeitpunkt der Anhörung habe verschieben wollen. Der Beschwerde-

führer wurde anlässlich der Befragung nicht nach den Gründen seiner Fa-

milie, sondern nach denjenigen Gründen, welche ihn zur Ausreise aus dem 

Heimatland veranlasst haben, gefragt (vgl. Akte A4/10 S. 6 Punkt 7.01). 

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Folglich ist davon auszugehen, dass er das angesprochen hat, was seine 

Ausreise motiviert hat – unabhängig davon, ob dies auch seine Familie be-

troffen hätte. Im Übrigen ergibt sich aus dem Befragungsprotokoll eindeu-

tig, dass ihm seine Mutter aufgrund der Arbeit als (…) – und nicht wegen 

Problemen mit den Taliban – zur Ausreise geraten hat, was sich mit der 

später geltend gemachten Motivation zur Ausreise, nämlich der Entführung 

und Zwangsrekrutierung, auch nicht im Kern vereinbaren lässt (vgl. Akte 

A4/10 S. 6). Schliesslich ist dem SEM auch beizupflichten, dass der Ein-

wand des Beschwerdeführers anlässlich der Anhörung (vgl. Akte A13/14 S. 

10 Frage 81), er habe die Frage nach weiteren Ausreisegründen anlässlich 

der Befragung nicht bejaht, weil ihm diese Frage gar nicht gestellt worden 

sei, nicht den Tatsachen entspricht, wie das Protokoll der Befragung zeigt 

(vgl. Akte A4/10 S. 6 Punkt 7.01). Dem Beschwerdeführer kann somit in 

Übereinstimmung mit dem SEM nicht geglaubt werden, dass er in seinem 

Heimatland von den Taliban entführt und zwangsrekrutiert wurde, weil er 

diese Kernaussagen erst anlässlich der Anhörung – und damit nachge-

schoben – zur Sprache brachte, obwohl ihm dazu bereits anlässlich der 

Befragung Gelegenheit geboten worden ist, und weil er für seine Ausreise 

anlässlich der Befragung andere Gründe vorbrachte. Vielmehr ist unter die-

sen Umständen davon auszugehen, dass er sein Heimatland gemäss sei-

nen ursprünglichen Angaben anlässlich der Befragung wegen der Arbeit 

als (…) auf den Rat seiner Mutter verlassen hat. Dieser Ausreisegrund stellt 

indessen keine Verfolgung im Sinne des Gesetzes dar.  

6.3 Insgesamt hat der Beschwerdeführer im Fall einer Rückkehr in sein 

Heimatland mangels Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen und mangels kon-

kreter Hinweise auf eine drohende Verfolgung keine flüchtlingsrechtlich re-

levante Verfolgung zu befürchten. An dieser Einschätzung vermögen we-

der die eingereichten Beweismittel noch die weiteren Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift etwas zu ändern. Das eingereichte Schreiben vom 

25. April 2015 bezieht sich nicht konkret auf die Person des Beschwerde-

führers, sondern allenfalls auf seine Familie. Es vermag somit die nach-

träglich geltend gemachte – konkrete und individuelle – Entführung und 

Zwangsrekrutierung des Beschwerdeführers durch die Taliban nicht zu be-

legen. Im Übrigen ist dem SEM beizupflichten, dass Bestätigungen dieser 

Art leicht käuflich erwerbbar sind und somit grundsätzlich einen niedrigen 

Beweiswert aufweisen, was bedeutet, dass sie nicht geeignet sind, einen 

Sachverhalt zu belegen, der sich aus anderen Gründen als unglaubhaft 

erwiesen hat, wie dies vorliegend der Fall ist. Aufgrund des Gesagten hat 

der Beschwerdeführer im Fall einer Rückkehr in sein Heimatland nicht mit 

asylerheblicher Verfolgung zu rechnen.  

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Seite 9 

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht 

glaubhaft machen oder belegen konnte, er sei in seinem Heimatland aus 

asylrechtlich relevanten Gründen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt. Seine 

Furcht vor einer Rückkehr in sein Heimatland ist demnach als flüchtlings-

rechtlich nicht begründet zu betrachten. Das SEM hat sein Asylgesuch zu 

Recht abgewiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

D-1512/2017 

Seite 10 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihm indessen gestützt auf die vorangehenden 

Erwägungen nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssitua-

tion im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der 

Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 

Bestimmungen zulässig. 

8.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf die vom Bun-

desverwaltungsgericht vorgenommene Einschätzung im Grundsatzurteil 

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Seite 11 

BVGE 2011/7 zu verweisen, welche nach wie vor als zutreffend zu erach-

ten ist. Nach eingehender Lageanalyse stellte das Bundesverwaltungsge-

richt darin fest, dass die Sicherheitslage sowie die humanitären Bedingun-

gen in weiten Teilen Afghanistans – ausser allenfalls in den Grossstädten 

– äusserst schlecht seien. Es kam deshalb zum Schluss, dass die Situation 

in Afghanistan praktisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinne 

von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Fest-

stellung sei die Situation in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Der 

Vollzug der Wegweisung könne nach Kabul unter bestimmten, im Einzelfall 

sorgfältig zu prüfenden Umständen als zumutbar qualifiziert werden. Sol-

che Umstände könnten grundsätzlich namentlich dann gegeben sein, 

wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, gesunden Mann handle. 

Sodann sei in erster Linie ein soziales Netz unabdingbar, welches sich im 

Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehrers als 

tragfähig erweise; denn ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte 

würden die schwierigen Lebensverhältnisse auch in Kabul unweigerlich in 

eine existenzielle beziehungsweise lebensbedrohende Situation führen. 

Das Bundesverwaltungsgericht kam in der Folge in zwei weiteren publizier-

ten Entscheiden zum Schluss, dass unter Voraussetzung der genannten 

begünstigenden Umstände ein Vollzug der Wegweisung auch in die Städte 

Herat (vgl. BVGE 2011/38) und D._______ (vgl. BVGE 2011/49 und in jün-

gerer Rechtsprechung: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts  

E-347/17 vom 17. März 2017 und E-2006/2016 vom 2. August 2016) zu-

mutbar sein könne. 

8.4.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich den Akten zufolge um einen 

heute (…) alleinstehenden Mann ohne gesundheitliche Probleme, der vor 

seiner Ausreise bis ins Alter von 17 Jahren in B._______ in der Provinz 

C._______ und anschliessend in seinem Familienverband in D._______ 

gelebt hat. Er gab an, dass seine Familie immer noch dort lebe (vgl. Akte 

A4/10 S. 4 und A13/14 S. 3), wobei er in diesem Zusammenhang aussagte, 

seine Angehörigen seien „zu Hause“, was darauf hinweist, dass sich seine 

Familie in dieser Stadt inzwischen niedergelassen hat und heimisch fühlt. 

Unter diesen Umständen ist – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – der 

Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers nach D._______ und nicht in 

die Provinz C._______, seinem ursprünglichen Herkunftsort, zu prüfen. 

Wie das SEM in der angefochtenen Verfügung bereits festhielt, ist der Voll-

zug der Wegweisung in diese Provinz nicht zumutbar und vorliegend auch 

nicht verfügt worden, weshalb auf den erneut diesbezüglich gestellten An-

trag nicht mehr einzutreten ist. Aufgrund der Aussagen des Beschwerde-

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Seite 12 

führers ist davon auszugehen, dass er in D._______ auch im heutigen Zeit-

punkt über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt. Er machte zwar in sei-

ner Beschwerde das Gegenteil geltend, was ihm aber aufgrund seiner Aus-

sagen im erstinstanzlichen Verfahren, wonach sich die Eltern und Ge-

schwister in D._______ befinden, nicht geglaubt werden kann. Somit ist er 

im Fall einer Rückkehr in diese Stadt nicht auf sich allein gestellt, sondern 

kann auf die Unterstützung und Unterkunftsgewährung seiner Angehörigen 

zählen. Angesichts der weiteren Aussagen, wonach seine Brüder arbeiten 

und die Eltern unterstützen würden (vgl. Akte A13/14 S. 3), ist ferner anzu-

nehmen, dass die Familie über genügend finanzielle Ressourcen verfügt, 

um dem Beschwerdeführer in der Anfangsphase auch mit geldwerten Leis-

tungen unter die Arme greifen zu können, soweit dies notwendig erscheint. 

Im Übrigen ist es dem Beschwerdeführer aufgrund seines jugendlichen Al-

ters und seiner – gemäss Aktenlage – guten Gesundheit möglich und zu-

mutbar, sich um eine eigene Arbeit zu bemühen, um für sich eine Existenz 

in seinem Heimatland aufzubauen. Dabei vermögen ihm die beruflichen 

Erfahrungen in der Landwirtschaft und als (…) behilflich sein. Folglich lie-

gen im vorliegenden Fall begünstigende Umstände im Sinne der vorer-

wähnten Rechtsprechung vor, und es ist nach dem Gesagten nicht anzu-

nehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach D._______ 

in eine existenzielle Notlage geraten wird. Allein sein Aufenthalt in der 

Schweiz von eineinhalb Jahren und seine angebliche Integration in diesem 

Land stellen überdies keine Kriterien dar, die auf die Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs schliessen lassen. Der Vollzug der Wegweisung ist 

daher auch als zumutbar zu erachten.  

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

D-1512/2017 

Seite 13 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit da-

rauf einzutreten ist. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird 

zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.  

 

(Dispositiv nachfolgende Seite)  

D-1512/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

 

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