# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8513fed6-e65b-50d8-bc4f-ffd31e84833c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.10.2017 SB170122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170122_2017-10-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB170122-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, die Ersatzoberrichterinnen 

lic. iur. C. Keller und lic. iur. N. Klausner sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Boller 

 

Urteil vom 4. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. P. Rothenbach,  

Anklägerin und I. Berufungsklägerin 

 

gegen 

 
A._____, 

Beschuldigter und II. Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend  
versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht,  

vom 30. September 2016 (GG160014) 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 14. Juli 2016 

(Urk. 27) ist diesem Urteil beigeheftet. 

- 2 - 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 58 S. 28 f.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden 

und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 100.–, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt.  

4. Der Antrag der Anklägerin auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines 

DNA-Profils im Sinne von Art. 5 des DNA-Profil-Gesetzes wird abgewiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'800.–   für das Vorverfahren, 

Fr. 322.–   Gutachten Hafterstehung, 

    abzüglich 

Fr. 900.–   Kaution/Sicherstellung/Depositum. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die 

Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-

schuldigten auferlegt. 

7. (Mitteilungen)  

8. (Rechtsmittel) 

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Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 6) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 96 S. 1) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

30. September 2016 (GG160014) sei aufzuheben und der Beschuldigte vom 

Vorwurf der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte 

im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB freizusprechen.  

2. Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in 

Strafsachen, vom 30. September 2016 (GG 160014) aufzuheben und an die 

Vorinstanz zur Beweisabnahme und Neubeurteilung zurückzuweisen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 95 S. 1) 

1. Der Beschuldigte A._____ sei anklagegemäss mit einer Freiheitsstrafe von 6 

Monaten (unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei minimaler Probezeit 

von 2 Jahren) zu bestrafen. 

2. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon (Einzelgericht in 

Strafsachen, GG160014) vom 30. September 2016 zu bestätigen. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit dem vorstehend wiedergegeben Urteil der Vorinstanz wurde der Be-

schuldigte der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte 

schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 100.– bestraft, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten (Urk. 58 

S. 28). Gegen diesen Entscheid meldeten die Staatsanwaltschaft am 4. Oktober 

2016 und der Beschuldigte am 10. Oktober 2016 je innert gesetzlicher Frist 

- 4 - 

Berufung an (Art. 399 Abs. 1 StPO, Urk. 45 und 48). Das begründete Urteil wurde 

den Parteien am 8. März 2017 zugestellt (Urk. 57/1-2), woraufhin die 

Berfungserklärungen am 18. und am 27. März 2017 fristgerecht erstattet wurden 

(Art. 399 Abs. 3 StPO, Urk. 59 und 62). Anschlussberufungen wurden innert Frist 

keine erhoben (Urk. 65, 67 und 69). Mit Eingabe vom 27. September 2017 und 

anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Verteidigung die Einholung 

eines Gutachtens zur Schuldfähigkeit des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt sowie 

die Einholung eines schriftlichen Berichts bei Dr. B._____ über die 

Einvernahmefähigkeit des Beschuldigten anlässlich der Hafteinvernahme vom 

19. Januar 2016, eventualiter die Befragung von Dr. B._____ als Zeuge (Urk. 80 

und 96 S. 1 f.). 

2. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Berufung ausdrücklich auf die Bemessung 

der Strafe beschränkt (Urk. 62 und 67, Art. 399 Abs. 4 StPO). Vom Beschuldigten 

nicht angefochten wird einzig das Absehen von der Abnahme einer DNA-Probe 

und der Erstellung eines DNA- Profils gemäss Dispositivziffer 4 sowie die 

vorinstanzliche Kostenfestsetzung gemäss Dispositivziffer 5 (Prot. II S. 7). Der 

Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab mit Beschluss festzustellen. 

Im Übrigen steht das vorinstanzliche Urteil umfassend zur Disposition. 

II.  Schuldpunkt 

1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, einer Mitarbeiterin des kantonalen 

Steueramts, C._____, anlässlich eines Telefongesprächs, welches im Zu-

sammengang mit einem gegen ihn geführten Nachsteuer- und Bussenverfahren 

stand, mit folgenden Worten gedroht zu haben: "Ich war drei Jahre lang im Militär 

und war Major. Ich habe damals Sprengstoff vergraben, niemand weiss wo. Wenn 

ihr so weitermacht, dann knallt es." Die Frage von C._____, ob dies eine Drohung 

sei, habe der Beschuldigte bejaht und ferner ausgeführt, man könne ihn auch ein-

sperren, er habe nichts mehr zu verlieren, es sei ihm egal. Mit der Drohung habe 

der Beschuldigte C._____ verängstigen und bewirken wollen, dass ihm tiefere 

Nachsteuern oder Bussen gewährt, respektive gar keine Busse ausgesprochen 

würden.  

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2.1. Anlässlich der Hafteinvernahme vom 19. Januar 2016 räumte der Beschul-

digte ein, die vorstehend wiedergegebenen Äusserungen getätigt zu haben. Ein-

zig hinsichtlich des Teils "Es stimmt, dass dies eine Drohung ist. Man kann mich 

auch einsperren, ich habe nichts mehr zu verlieren und es ist mir egal.", sei er 

sich nicht mehr sicher respektive könne er sich nicht mehr erinnern. Ferner bestä-

tigte er, dass er mit diesen Äusserungen eine tiefere Busse habe bewirken wollen 

(Urk. 5 S. 9). 

Wie erwähnt, macht die Verteidigung im Berufungsverfahren geltend, der Be-

schuldigte sei anlässlich dieser Hafteinvernahme nicht einvernahmefähig gewe-

sen. Es sei diesbezüglich ein schriftlicher Bericht beim Oberarzt der Psychiatrie 

des Universitätsspitals Zürich, Dr. B._____, einzuholen, eventualiter sei letzterer 

als Zeuge zu befragen (Urk. 96 S. 1). Auch der Beschuldigte selbst hat seine Zu-

geständnisse der Hafteinvernahme bereits anlässlich der staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahme vom 14. Juli 2016 widerrufen, und geltend gemacht, er sei zum 

Zeitpunkt der Hafteinvernahme nicht einvernahmefähig gewesen, da er drei Tage 

nicht geschlafen und nicht gegessen habe (Urk. 20 S. 2 f.). Auch an der erstin-

stanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschuldigte, man könne seine Aus-

sagen an der Hafteinvernahme vergessen. Er habe nur noch nach Hause gewollt. 

Er sei nur noch Haut und Knochen gewesen, "quasi am Tod" (Urk. 42 S. 13). Es 

sei ihm alles ins Maul gelegt worden. Wenn einem fünf Mal gesagt werde, wie et-

was gewesen sei, sage man am Schluss ja (Urk. 42 S. 15). An den genauen In-

halt des Telefongesprächs wollte der Beschuldigte sich nunmehr nicht mehr erin-

nern. Er glaube, C._____ müsse ihn beleidigt haben, sonst hätte er die Fassung 

nicht so unvorbereitet verloren. Was er dann gesagt habe, wisse er nicht mehr 

und könne er nicht mehr rekonstruieren. Er sei müde und aufgebracht gewesen. 

Erst als seitens C._____ das Wort Drohung gefallen sei, sei er wach geworden, 

habe etwas gestammelt und den Hörer fallen lassen. Möglicherweise habe er 

C._____ auch eine blöde Kuh genannt und ihr davon erzählt, dass er in der Ge-

richtsmedizin tätig gewesen sei (Urk. 20 S. 4 und 7, Urk. 42 S. 16).  

2.2. Was die geltend gemachte Einvernahmeunfähigkeit am 19. Januar 2016 be-

trifft, hat die Vorinstanz zutreffend darauf hingewiesen, dass der Gesundheits-

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zustand des Beschuldigten nach seiner Verhaftung am 15. Januar 2016 mehrfach 

überprüft wurde (Urk. 58 S. 13). Der zuständige Notfallpsychiater, Dr. med.  

B._____, attestierte am Tag der Verhaftung, dass der Beschuldigte nicht hafter-

stehungsfähig sei. Der Beschuldigte wurde daher in die Psychiatrie Clienia 

Schlössli eingewiesen, wobei als Grund wohl seine akute Suizidalität im Vorder-

grund gestanden haben dürfte (Urk. 9/10-11). Tags darauf teilte die zuständige 

Ärztin der Staatsanwaltschaft mit, dass der Beschuldigte nicht einvernahmefähig 

sei (Urk. 9/13). Am 18. Januar 2016 wurde der Beschuldigte von den behandeln-

den Ärzten dann aber als hafterstehungsfähig beurteilt und ins Gefängnis über-

führt (Urk. 9/14-16). Sein psychischer Zustand hatte sich nach Ansicht der Ärzte 

also offensichtlich stabilisiert. Am 19. Januar 2016 wurde er schliesslich staats-

anwaltschaftlich einvernommen und führte auf entsprechende Frage aus, in der 

Lage zu sein, der Befragung zu folgen, wenn auch nur knapp (Urk. 5 S. 1). Auf 

den Beizug eines Anwalts verzichtete er, mit der Begründung, "es ist alles klar" 

(Urk. 5 S. 2). 

Das Protokoll der Hafteinvernahme erweckt mitnichten den Eindruck, dass der 

Beschuldigte Mühe gehabt hätte, der Befragung zu folgen, im Gegenteil: Er konn-

te detailliert über seine finanziellen und persönlichen Verhältnisse Auskunft geben 

und beantwortete auch sämtliche Fragen zur Sache schlüssig und kohärent. Sei-

ne Ausführungen sind dabei nicht nur nachvollziehbar, sondern wurden von ihm 

auf offene Fragen frei formuliert und erfolgten nicht als einsilbige Antworten auf 

entsprechende Vorhalte durch den einvernehmenden Staatsanwalt. Letzterer 

nahm den Beschuldigten denn auch als "geistig anwesend" und "klar im Kopf" 

wahr (Urk. 25, Prot. II S. 8 f.). Die Tage in der Psychiatrie und in Haft haben für 

den damals 74-jährigen Beschuldigten sicherlich eine körperliche und psychische 

Belastung dargestellt. Anhaltspunkte dafür, dass er deshalb nicht mehr in der La-

ge gewesen wäre, der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme zu folgen, bestehen 

aber nicht. Derartiges lässt sich aus der Antwort des Beschuldigten nicht ableiten, 

wonach er "nur knapp" einvernahmefähig gewesen sei. Solch relativierende Aus-

sagen zu seinem Befinden machte der Beschuldigte letztlich auch anlässlich der 

Berufungsverhandlung, indem er angab, er "glaube schon" in der Lage zu sein, 

der Verhandlung zu folgen, "ziemlich sicher". Auch dieser Einvernahme konnte 

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der Beschuldigte dann absolut problemlos folgen und sämtliche Fragen schlüssig 

und ausführlich beantworten (Urk. 94). 

2.3. Die beantragte Einholung eines Berichts respektive die Zeugeneinvernahme 

von Dr. B._____ drängt sich vor diesem Hintergrund nicht auf. Zudem ist darauf 

hinzuweisen, dass Erkenntnisse über die gesundheitliche Verfassung des Be-

schuldigten am 19. Januar 2016 von Dr. B._____ kaum zu erwarten sind. Als ärzt-

licher Notfallpsychiater hat er am 15. Januar 2016 zwar attestiert, dass der Be-

schuldigte nicht hafterstehungsfähig war (Urk. 9/9-11). Hernach war der Beschul-

digte aber bis am 18. Januar 2016 in der Clienia Schlössli hospitalisiert. Die Haf-

terstehungsfähigkeit bei Austritt aus der Clienia Schlössli wurde entsprechend von 

den dortigen Ärzten, Dr. med D._____ und lic. phil. E._____, attestiert (Urk. 9/14). 

Erkenntnisse zur Einvernahmefähigekit am 19. Januar 2016 wären folglich, wenn 

überhaupt, von diesen Personen zu erwarten, nicht aber von Dr. B._____, der den 

Beschuldigten nach dem 15. Januar 2016, soweit aus den Akten ersichtlich, nicht 

mehr gesehen oder behandelt hat.  

Wie nachstehenden Erwägungen zu entnehmen ist und auch seitens der An-

klagebehörde zutreffend vorgebracht wurde (Prot. II S. 13 f.), ist es letztlich aber 

ohnehin nicht von ausschlaggebender Bedeutung, ob die Zugeständnisse des 

Beschuldigten aus der Hafteinvernahme verwertbar sind oder nicht. Selbst wenn 

von Einvernahmeunfähigkeit des Beschuldigten ausgegangen würde, liesse sich 

der angeklagte Sachverhalt gestützt auf die übrigen Beweismittel rechtsgenügend 

erstellen. Von der Einholung eines ärztlichen Berichts respektive einer Zeugen-

einvernahme von Dr. B._____ ist daher abzusehen.  

3.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten sowie der Zeugin 

C._____ ausführlich wiedergegeben und zutreffend gewürdigt. Es kann vorab auf 

die entsprechenden Erwägungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 58 

S. 5-15).  

3.2. Am 13. Januar 2016 verfasste C._____ als für das Nachsteuer- und Bus-

senverfahren des Beschuldigten zuständige juristische Sekretärin eine Aktennotiz 

über den Gesprächsverlauf des fraglichen Telefonats vom 12. Januar 2016 

- 8 - 

(Urk. 4). Dass die Aktennotiz nicht am Tag des Telefonats, sondern erst einen 

Tag danach verfasst wurde, tut deren Beweiswert, entgegen der Verteidigung 

(Urk. 96 S. 8 f.), keinen Abbruch. Es ist nichts Aussergewöhnliches, dass Akten- 

oder Telefonnotizen, aus zeitlichen Gründen oder da Rücksprachen mit Vorge-

setzten erforderlich sind, erst mit einiger Verzögerung verschriftlicht werden. Ein 

Vorfall, wie er vorliegend in der Aktennotiz geschildert wird, ist auch sicherlich 

nach einem Tag noch hinreichend präsent, um eine korrekte Aktennotiz zu ver-

fassen. Die fragliche Aktennotiz schildert denn auch realitätsnah und relativ ge-

nau, wie der Beschuldigte, nachdem er vergeblich eine zweite persönliche Anhö-

rung beim Steueramt verlangt und sich über seine bisherigen Vertreter sowie das 

Steueramt beklagt habe, die Drohung gemäss Anklageschrift geäussert habe. 

C._____ hat die Richtigkeit des Inhalts dieser Aktennotiz anlässlich der Zeugen-

einvernahme vom 14. Juli 2016 bestätigt (Urk. 22 S. 4 und 6). Sowohl die Akten-

notiz als auch die Aussagen der Zeugin zeigen sich sachlich und in sich schlüs-

sig. Plausibel und in nachvollziehbarer Weise schildert sie, dass sich der Be-

schuldigte im Verlauf des Gesprächs immer mehr aufgeregt und schliesslich die 

Drohungen gemäss Anklageschrift geäussert habe. Unsicherheiten, wie jene über 

den vom Beschuldigten genannten militärischen Rang, wurden von der Zeugin 

dabei stets klar deklariert. Auch beschränkte sie sich nicht darauf, irgendeine 

pauschale Drohung zu umschreiben, sondern gab die sehr individuelle Wortwahl 

des Beschuldigten wieder, wonach dieser im Militär, mutmasslich als Major, 

Sprengstoff vergraben habe und es knalle, wenn es so weitergehe (Urk. 4 S. 2, 

Urk. 22 S. 5). Dass eine solche Drohung von der Zeugin frei erfunden wurde, ist 

reichlich unwahrscheinlich. Der Beschuldigte war denn auch tatsächlich als Major 

im Militär tätig (Urk. 20 S. 7). Eine plausible Erklärung, woher – wenn nicht vom 

Beschuldigten selbst – die Zeugin diese Information haben sollte, hat der Be-

schuldigte in gesamten Verfahren nicht liefern können. In den Steuerunterlagen 

dürfte der militärische Rang des Beschuldigten, entgegen seinen Mutmassungen 

an der Berufungsverhandlung (Urk. 94 S. 9), jedenfalls kaum Erwähnung finden. 

Ein entsprechender Beleg wurde seitens des Beschuldigten auch nie beigebracht. 

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Lebensnah wird von der Zeugin nebst dem Verhalten des Beschuldigten aber 

auch ihre Reaktion darauf geschildert, wonach sie explizit beim Beschuldigten 

nachgefragt habe, ob seine Worte als Drohung zu verstehen seien. Es handelt 

sich hierbei um eine nachvollziehbare Reaktion der Zeugin, die im Übrigen zu-

mindest sinngemäss mehrfach vom Beschuldigten bestätigt wurde, welcher wie-

derholt erwähnt hat, dass das Wort Drohung seitens der Zeugin erwähnt worden 

sei (Urk. 20 S. 4, Urk. 42 S. 16, Urk. 94 S. 10). 

Ferner sind bei der Zeugin keinerlei Motive ersichtlich, den Beschuldigten zu un-

recht oder übermässig zu belasten. Beschwerden von Steuerpflichtigen stellen ih-

ren Angaben zufolge in ihrem beruflichen Alltag keinen Einzelfall dar. Dass man 

sich im vorliegenden Fall für die Verfassung einer Aktennotiz und eine ent-

sprechende Meldung an die Polizei entschieden hat, wird nachvollziehbar damit 

begründet, dass sich in den Akten bereits mehrere Hinweise darauf fanden, dass 

der Beschuldigte schon zuvor damit gedroht hatte, sich selbst und seine Familie 

umzubringen (Urk. 4 S. 2, vgl. auch Urk. 12/3-4). 

Die Aussagen der Zeugin sind vor diesem Hintergrund insgesamt als äusserst 

glaubhaft zu beurteilen. 

3.3. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte, wie erwähnt, den von der Zeugin ge-

schilderten Gesprächsverlauf auf entsprechenden Vorhalt anlässlich der Haft-

einvernahme anerkannt hat, wobei grundsätzlich von der Verwertbarkeit dieses 

Geständnisses ausgegangen werden kann (Urk. 5 S. 9). Der Einwand der Ver-

teidigung, wonach sich aus dem Protokoll der Hafteinvernahme nicht ergebe, was 

genau dem Beschuldigten hinsichtlich der ihm vorgeworfenen Drohung vorge-

halten worden sei, ist dabei aber nicht ganz unberechtigt (Urk. 96 S. 7). So ist 

dem Protokoll zu entnehmen, es würden dem Beschuldigten nun "die zusammen-

gefassten Aussagen" von C._____ vorgehalten und der Beschuldige wurde da-

nach gefragt, ob er sich "an den ersten Satz, wonach Sie drei Jahre im Militär ge-

wesen sei[e]n, etc." erinnern könne (Urk. 5 S. 9, Fragen 75 und 76). Daraus ergibt 

sich tatsächlich nicht mit abschliessender Genauigkeit, welcher Vorhalt dem Be-

schuldigten in welchem Wortlaut gemacht wurde.  

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Auch wenn die zwischenzeitlichen Zugeständnisse des Beschuldigten ausser 

Acht gelassen werden, vermögen seine späteren Aussagen aber nicht zu über-

zeugen. Bereits seine Erklärungsversuche, weshalb er anlässlich der Hafteinver-

nahme die Vorwürfe vollumfänglich als richtig anerkannt habe, sind geprägt von 

offensichtlichen Übertreibungen und Dramatisierungen. Was ihm in der Unter-

suchungshaft widerfahren sei, grenze an einen Tötungsversuch (Urk. 5 S. 3), er 

sei "vernichtet worden" (Urk. 5 S. 5) und anlässlich der Hafteinvernahme "nur 

noch Haut und Knochen" gewesen, "quasi am Tod" (Urk. 42 S. 13). Dass der Ge-

sundheitszustand des Beschuldigten aber nicht annähernd so desolat gewesen 

sein kann, ist bereits aufgrund der von den behandelnden Ärzten attestierten Haft-

erstehungsfähigkeit widerlegt (Urk. 9/14). Auch dafür, dass er durch immer glei-

che Fragen des Staatsanwalts zermürbt worden wäre – wie der Beschuldigte 

sinngemäss geltend macht, wenn er ausführt der Staatsanwalt habe ihm alles "ins 

Maul gelegt" und "wenn Ihnen jemand 5 Mal sagt, so sei es gewesen, sagt man 

am Schluss ja" (Urk. 42 S. 15) – ergeben sich aus dem Protokoll keine Anhalts-

punkte.  

Was das in Frage stehende Telefongespräch betrifft, so beschränkt sich der Be-

schuldigte dann im Wesentlichen darauf, Erinnerungslücken hinsichtlich seiner 

Äusserungen geltend zu machen: Er wisse nur noch, dass er die Fassung verlo-

ren habe und irgendwann das Wort Drohung gefallen sei. An den restlichen Inhalt 

des Gespräches, insbesondere seine Worte, könne er sich aber nicht mehr erin-

nern, er habe einen Filmriss (Urk. 20 S. 4 und 7, Urk. 42 S. 12, Urk. 94 S. 8 und 

10). Mit Bestimmtheit ausschliessen kann er dann aber, dass er die inkriminierten 

drohenden Worte geäussert habe (Urk. 20 S. 4, Urk. 42 S. 14, Urk. 94 S. 10 f.). 

Und ebenso will er sich erinnern, dass er von C._____ erniedrigt worden sei, wo-

bei er dann aber wiederum nicht sagen kann, welcher Art diese Erniedrigungen 

gewesen sein sollen (Urk. 94 S. 12 f.). Diese lediglich partiellen Erinnerungs-

lücken erwecken den Eindruck, dass der Beschuldigte alles für ihn Nachteilige 

verschweigen will, während er überdies zumindest zwischenzeitlich sichtlich da-

rum bemüht war, die Zeugin in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen und 

sie zu diffamieren. So bezeichnete er sie anlässlich der staatsanwaltschaftlichen 

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Einvernahme vom 14. Juli 2016 als "schizoide Person", die "anscheinend Wahn-

ideen" habe und ein "kalter Engel" sei (Urk. 20 S. 5). 

Die Bestreitungen des Beschuldigten vermögen daher nicht zu überzeugen und 

begründen keine ernsthaften Zweifel daran, dass die Zeugin den Sachverhalt 

wahrheitsgemäss dargestellt hat. Mit der Vorinstanz ist deshalb davon auszu-

gehen, dass der Anklagesachverhalt gestützt auf die Aussagen der Zeugin 

C._____ rechtsgenügend erstellt ist. 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von 

Art. 285 Abs. 1 StGB macht sich – unter anderem – strafbar, wer eine Behörde, 

ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten durch eine Drohung zu einer 

Amtshandlung nötigt. Bei der Äusserung des Beschuldigten, Sprengstoff vergra-

ben zu haben und diesen "knallen zu lassen" handelt es sich um eine Drohung, 

die grundsätzlich geeignet ist, einen Adressaten in Angst und Schrecken zu ver-

setzen und diesen gegen seinen Willen zur Vornahme einer Handlung zu ver-

anlassen. Als blosse "Spinnerei", kann eine solche Äusserung – entgegen der 

Verteidigung (Urk. 96 S. 13) – sicherlich nicht abgetan werden und zwar auch 

dann nicht, wenn sie, wie vorliegend, gegenüber einer Person geäussert wird, die 

im Rahmen ihrer beruflichen vermehrt mit aufgebrachten Menschen konfrontiert 

sein dürfte. Immerhin hat der Beschuldigte auf entsprechende Nachfrage der 

Zeugin C._____ auch ausdrücklich bestätigt, dass seine Äusserung als Drohung 

zu verstehen sei. Vor diesem Hintergrund kann sodann auch ausgeschlossen 

werden, dass die Zeugin den Beschuldigten – wie von der Verteidigung geltend 

gemacht (Urk. 96 S. 13) – missverstanden hat, seine Worte mithin gar nicht ge-

gen die Mitarbeiter des Steueramtes, sondern gegen ihn selbst und seine Familie 

gerichtet waren. Im Übrigen würde auch durch die Androhung des Beschuldigten, 

sich selbst und seine Familie in die Luft zu jagen, ein schwerer Nachteil in Aus-

sicht gestellt.  

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Die für das Nachsteuer- und Bussenverfahren zuständige juristische Sekretärin ist 

sodann klarerweise eine Beamtin im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und wurde im 

Rahmen einer amtlichen Tätigkeit innerhalb ihrer Amtsbefugnisse vom Beschul-

digten bedroht. Der objektive Tatbestand ist damit erfüllt. 

2. In subjektiver Hinsicht hat der Beschuldigte einerseits, zumindest zwischen-

zeitlich, anerkannt, dass er mit seinem Telefonanruf und den dort getätigten 

Äusserungen eine erneute Anhörung und eine Reduktion der dem Steueramt ge-

schuldeten Geldbeträge habe bewirken wollen (Urk. 5 S. 9). Richtig ist zwar, dass 

nicht abschliessend festgestellt werden kann, ob der Anruf als unmittelbare Reak-

tion auf die Zustellung der korrigierten Nachsteuergrundlagen sowie der Nach-

steuer- und Bussenberechnungen erfolgte (Urk. 24/2), zumal dieses Schreiben 

dem Beschuldigten, zumindest persönlich, am 12. Januar 2016 noch nicht zuge-

stellt worden war (vgl. Urk. 24/1). Nicht auszuschliessen ist indessen, dass der 

Beschuldigte vom seinem vormaligem Rechtsvertreter bereits Kenntnis dieser Un-

terlagen erhalten hatte. Auch ohne deren Kenntnis ist aber kein anderes Motiv für 

den Anruf des Beschuldigten ersichtlich, als die Bewirkung eines für ihn günstige-

ren Fortgangs des Steuerverfahrens. Wiederholt hat der Beschuldigte denn auch 

anerkannt, dass er von C._____ im Rahmen des Telefongesprächs eine erneute 

Anhörung verlangt habe, diese ihm aber verweigert worden sei. Dass der Be-

schuldigte die Steuerbehörden zu einem entsprechenden Handeln nötigen wollte, 

ergibt sich im Übrigen zumindest sinngemäss auch aus dem von ihm gewählten 

Wortlaut, wonach es knalle, wenn die Steuerbehörde "so weiter mache". Der sub-

jektive Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1 StGB ist damit ebenfalls erfüllt. Da der tat-

bestandsmässige Erfolg aber ausgeblieben ist und das Nachsteuer- und Bussen-

verfahren, abgesehen von der Auswechslung der zuständigen juristischen Sekre-

tärin, einen normalen Fortgang genommen hat, liegt ein vollendeter Versuch im 

Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB vor. 

IV. Schuldfähigkeit 

1. Im Berufungsverfahren hat die Verteidigung beantragt, es sei ein Gutachten 

zur Schuldfähigkeit des Beschuldigten im Tatzeitpunkt einzuholen (Urk. 96 S. 1). 

- 13 - 

Dies mit der Begründung, dass der Beschuldigte aufgrund akuter Suizidalität, ei-

ner diagnostizierten bipolaren II Störung, adultem ADHS und aufgrund einer re-

zidivierenden depressiven Störung und affektiven Episoden am Tag seiner Ver-

haftung in die Klinik Clienia Schlössli verlegt worden sei. Allein der Umstand des 

Klinikaufenthalts hätte Nachforschungen der Untersuchungsbehörde bzw. des 

Gerichts notwendig gemacht (Urk. 96 S. 2). Auch der Beschuldigte hat wiederholt 

geltend gemacht, er sei beim fraglichen Telefongespräch nicht schuldfähig gewe-

sen. Wenn ihn jemand so reize, sei er nicht mehr schuldfähig, das sei seine Natur 

(Urk. 42 S. 13 und 17).  

2. Schuldunfähig ist, wer im Zeitpunkt der Tatbegehung nicht fähig ist, das Un-

recht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln (Art. 19 

Abs. 1 und 2 StGB). Der Begriff der Schuldunfähigkeit umfasst dabei aber nicht 

jegliches Fehlen der Schuldeinsicht, ungeachtet seines Grundes, sondern nur 

denjenigen Verlust der Fähigkeit zur Unrechtseinsicht, der auf einer schweren 

psychischen Störung beruht (BSK StPO-Bommer, Vor Art. 19 N 11). Besteht 

ernsthafter Anlass dafür, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln, ist die 

Begutachtung durch einen Sachverständigen anzuordnen (Art. 20 StGB).  

3.1. Zutreffend ist, dass beim Beschuldigten nach seiner Verhaftung am 

15. Januar 2016 vom Notfallpsychiater eine suizidale Krise im Sinne einer akuten 

Belastungsreaktion diagnostiziert wurde. Sodann wurde differentialdiagnostisch 

das Vorliegen einer Bipolaren II Störung sowie eines adulten ADHS und einer re-

zidivierenden depressiven Störung in Betracht gezogen (Urk. 9/10). Die letztge-

nannten Störungen wurden dabei nicht abschliessend psychiatrisch diagnostiziert, 

sondern lediglich im Rahmen einer Differentialdiagnose. Auch ist aus der Vorge-

schichte des während Jahrzehnten als Arzt praktizierenden Beschuldigten nichts 

über das Vorliegen dieser oder andere gravierender psychischer Störungen oder 

allfällige Behandlungen bekannt. Insbesondere was die suizidale Krise betrifft, gilt 

es ferner zu beachten, dass der psychische Zustand des Beschuldigten am 

15. Januar 2016 – also nach durchgeführter Verhaftung, Hausdurchsuchung und 

drohender Untersuchungshaft – nicht ohne Weiteres vergleichbar ist, mit seinem 

psychischen Zustand am Tag des Telefongesprächs am 12. Januar 2016. Die 

- 14 - 

Durchführung der Zwangsmassnahmen hat die bereits zuvor aufgrund von Exis-

tenzängsten und einer schwierigen familiären Situation bestehende psychische 

Belastung des Beschuldigten sicherlich massiv verstärkt. Anhaltspunkte dafür, 

dass den beim Beschuldigten vermuteten Störungen im Rahmen des Gesprächs 

ausschlaggebende Bedeutung zugekommen und er in seiner Einsichts- oder 

Steuerungsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre, bestehen aber nicht. Auch die 

Zeugin hatte nicht den Eindruck, dass der Beschuldigte beim Gespräch nicht zu-

rechnungsfähig gewesen wäre. Er sei zwar etwas sprunghaft in den Gedanken 

gewesen, habe sich aber im Ganzen klar äussern können und sei am Anfang des 

Gespräches auch relativ ruhig gewesen. Erst mit der Zeit sei er lauter und emoti-

onaler geworden (Urk. 22 S. 5). Dieses Bild bestätigte sich letztlich auch an-

lässlich heutigen Berufungsverhandlung. Für eine schwerwiegende psychische 

Störung des Beschuldigten, die grundsätzlich Zweifel an seiner Schuldfähigkeit zu 

begründen vermöchte, ergaben sich keine Anhaltspunkte. Er hinterliess weder ei-

nen verwirrten Eindruck noch wurde er, mit den Tatvorwürfen konfrontiert, beson-

ders impulsiv. Die ihm gestellten Fragen beantwortete er klar und schlüssig. Zwar 

blieb weiterhin deutlich, dass die gegenwärtige Situation ihn noch immer stark be-

lastet und er für das Verhalten der Steuerbehörden kein Verständnis aufzubringen 

vermag. Erhebliche Auffälligkeiten psychischer Natur waren aber nicht auszu-

machen.  

3.2. Objektive Anhaltspunkte dafür, dass das inkriminierte Verhalten des Be-

schuldigten auf eine psychische Erkrankung zurückzuführen wäre, die seine Ein-

sichts- und Steuerungsfähigkeit im strafrechtlich relevanten Sinn beeinträchtigt 

hätte, liegen damit nicht vor. Sicherlich hat er sich zum Tatzeitpunkt in einer 

Drucksituation befunden, nachdem ihm die finanziellen Konsequenzen seiner 

steuerrechtlichen Verfehlungen vor Augen geführt worden waren. Die dadurch 

hervorgerufenen Existenzängste und Probleme in der Familie dürften denn auch 

mit einer erhöhten Reizbarkeit und verminderten Impulskontrolle einhergegangen 

sein. So hat der Beschuldigte selbst stets ausgeführt, die Kontrolle über sich wäh-

rend des Telefongesprächs aus Wut verloren zu haben. Ein seiner Impulsivität 

geschuldeter, kurzzeitiger Kontrollverlust begründet für sich alleine aber noch kei-

nen Anlass, an der Schuldfähigkeit des Beschuldigten zu zweifeln. Von der bean-

- 15 - 

tragten psychiatrischen Begutachtung des Beschuldigten ist demzufolge abzu-

sehen und es ist von seiner uneingeschränkten Schuldfähigkeit auszugehen. 

V. Sanktion 

1.1 Die Anklagebehörde beantragt wie schon im Hauptverfahren eine Bestra-

fung des Beschuldigten mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 6 Monaten 

(Urk. 62 S. 4). Die Vorinstanz hat eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 100.– ausgefällt, wovon 3 Tage als durch Haft geleistet gelten (Urk. 58 S. 28).  

1.2. Die Ausführungen der Vorinstanz zu den theoretischen Grundsätzen der 

Strafzumessung sowie zum anwendbaren Strafrahmen sind zutreffend. Zur Ver-

meidung von Wiederholungen ist darauf zu verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO, 

Urk. 58 S. 22 f.). 

1.3. Zur objektiven Tatschwere hat die Vorinstanz zwar zutreffend erwogen, dass 

es sich bei der ausgesprochenen Drohung lediglich um eine sinngemässe und 

nicht um eine ausdrückliche Bombendrohung handelte. Dass seine Äusserungen 

eher diffuser Natur waren, ändert indessen nichts daran, dass die Drohung sich 

letztlich gegen das Rechtsgut Leib und Leben sowie gegen eine unbekannte An-

zahl potentieller Opfer gerichtet hat, weshalb sie als schwer zu beurteilen und in 

keiner Weise zu bagatellisieren ist. Eine solche Drohung zieht, auch wenn 

sie eher generell gehalten ist, nicht unbeachtliche Konsequenzen nach sich. So 

führte die Meldung des Steueramts im vorliegenden Fall – zurecht – zu einem 

grösseren Polizeieinsatz samt Hausdurchsuchung beim Beschuldigten. Auch 

beim Steueramt blieb die Drohung nicht folgenlos, sondern hat dazu geführt, dass 

die zuständige juristische Sekretärin den Fall abgegeben hat (Urk. 22 S. 7). Der 

angestrebte, durchwegs egoistisch motivierte, Erfolg einer erneuten Anhörung 

oder gar Minderung der Busse respektive der Nachsteuern blieb dabei zwar stets 

in weiter Ferne, was aber letztlich auf das professionelle Verhalten der Steuer-

behörde und nicht auf jenes des Beschuldigten zurückzuführen ist. Dass es der 

Beschuldigte bei einem Einschüchterungsversuch bewenden liess und gegenüber 

den Steuerbehörden keine weiteren Drohungen hat verlauten lassen, kann ihm  

- 16 - 

– entgegen der Vorinstanz (Urk. 58 S. 23) – nicht zugute gehalten werden. Viel-

mehr käme ein solches Verhalten einer mehrfachen Tatbegehung gleich und wäre 

entsprechend straferhöhend zu berücksichtigen. In objektiver Hinsicht ist das Ver-

schulden als nicht mehr leicht zu qualifizieren.  

1.4 Die Vorinstanz führt zum subjektiven Verschulden aus, der Beschuldigte ha-

be in Kauf genommen, mit seinen Aussagen Angst zu verursachen (Urk. 58 

S. 23). Mit dieser Formulierung wird dem Beschuldigten betreffend das Veräng-

stigen der juristischen Sekretärin Eventualvorsatz zugebilligt. Der Beschuldigte 

wollte die Steuerbehörde aber zur Reduktion der Bussen und Nachsteuern nöti-

gen; entsprechend wollte er sie auch unter Druck setzen und nahm dies nicht nur 

in Kauf. Seine Tat war, wie erwähnt, durchwegs egoistisch motiviert. Ziel des Be-

schuldigten war es, einen für ihn günstigeren Ausgang des Nachsteuer- und Bus-

senverfahrens zu bewirken. Eine gewisse Frustration des Beschuldigten über die 

Verwehrung einer zweiten Anhörung mag dabei zwar noch einigermassen nach-

vollziehbar sein. Dass er sich deshalb aber einer derart massiven Drohung be-

dient, ist in keiner Art verständlich. Dass er sich in einer schwierigen Situation be-

fand und mit erheblichen Steuernachforderungen und Bussen konfrontiert sah, 

hat der Beschuldigte sich grundsätzlich selbst zuzuschreiben. Zugunsten des Be-

schuldigten muss aber dennoch berücksichtigt werden, dass die dadurch entstan-

dene Drucksituation, einhergehend mit existenziellen Ängsten und familiären 

Problemen, dazu geführt hat, dass der Beschuldigte seine Emotionen nur 

schlecht kontrollieren konnte. Dadurch wird das Verschulden des Beschuldigten 

auch insofern relativiert, als ihm kein geplantes Vorgehen unterstellt werden kann. 

Vielmehr ist zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass die Drohung im Rahmen 

eines unkontrollierten emotionalen Ausbruchs gefallen ist. Dies steht auch im Ein-

klang mit den Aussagen der Zeugin, wonach das Telefongespräch mit dem Be-

schuldigten relativ ruhig begonnen habe und er erst im Laufe des Gespräches 

emotionaler und lauter geworden sei (Urk. 22 S. 5). Dass der Beschuldigte bereits 

zu Beginn des Anrufs beabsichtigte, sein Anliegen mittels Drohungen durchzu-

setzen, lässt sich vor diesem Hintergrund nicht erstellen. Dadurch wird das Ver-

halten des Beschuldigten selbstverständlich nicht entschuldbar. Geht man aber 

- 17 - 

von einem spontanen Kontrollverlust aus, ist die vom Beschuldigten offenbarte 

kriminelle Energie eher begrenzt. 

1.5 Insgesamt kann daher von einem gerade noch leichten Verschulden aus-

gegangen werden und die hypothetische Einsatzstrafe ist bei 150 Tagessätzen 

respektive 5 Monaten festzusetzen. 

Dass es beim Versuch der Hinderung einer Amtshandlung geblieben ist, führt zu 

einer Reduktion der Strafe (Art. 22 Abs.1 StGB). Diese hängt beim vollendeten 

Versuch insbesondere von der Nähe des tatbestandsmässigen Erfolgs und von 

den tatsächlichen Folgen der Tat ab (BGE 121 IV 49 E. 1). Wie dargelegt, rückte 

der tatbestandsmässige Erfolg vorliegend nicht in grosse Nähe, ohne Folgen blieb 

die Tat aber dennoch nicht. So löste die Drohung bei der Zeugin zumindest Un-

behagen aus, das Nachsteuerverfahren des Beschuldigten musste bei den Steu-

erbehörden neu zugeteilt werden und es kam zu einem grösseren Polizeieinsatz 

samt Hausdurchsuchung beim Beschuldigten. Eine übermässige Reduktion der 

Strafe ist vor diesem Hintergrund nicht angezeigt. Die Einsatzstrafe ist auf 

120 Tagessätze zu senken.  

1.6 Was die persönlichen Verhältnisse betrifft, so war der mittlerweile pen-

sionierte Beschuldigte eigenen Angaben zufolge 40 Jahre als Arzt tätig. Er hat 

sieben Kinder, von denen drei noch studieren und von ihm finanziell unterstützt 

werden. Von seiner letzten Frau hat er sich während des laufenden Strafverfah-

rens scheiden lassen, wobei die beiden weiterhin in einem gemeinsamen Haus-

halt leben (Urk. 5 S. 4 f., Urk. 42 S. 3 ff., Urk. 59 S. 2,Urk. 59A/1und Urk. 94 S. 2). 

Der Beschuldigte erhält aus AHV und BVG monatliche Renten von rund 

Fr. 7'000.– und erzielt als Arzt weiterhin ein Nebeneinkommen von durchschnitt-

lich rund Fr. 2'400.– (Urk. 8284/1-2). Künftig will der Beschuldigte nach Möglich-

keit zudem an den Wochenenden Notfalldienst leisten (Urk. 94 S. 4). Gegenüber 

seiner Exfrau bestehen Unterhaltspflichten in der Höhe von Fr. 1'466.–, gegen-

über den drei studierenden Kindern solche von insgesamt Fr. 3'000.– (Urk. 82, 

59A/1 und 84/4). Seinen Angaben an der Berufungsverhandlung zufolge koste ihn 

die Familie monatlich Fr. 13'000.– bis Fr. 15'000.– (Urk. 94 S. 5). Über Vermögen 

verfügt der Beschuldigte nicht (Urk. 94 S. 3). Seine Steuerschulden aus den Jah-

- 18 - 

ren 2012 bis 2017 belaufen sich auf insgesamt Fr. 272'698.70 (Urk. 82 und 84/9-

20), wobei mittlerweile der Privatkonkurs über ihn eröffnet wurde (Urk. 94 S. 5). 

Strafzumessungsrelevante Faktoren ergeben sich aus den persönlichen Verhält-

nissen des Beschuldigten nicht.  

Ein günstiges Nachtatverhalten im Sinne von Reue oder Einsicht liegt nicht vor. 

Vielmehr hat der Beschuldigte die Zeugin zeitweise als schizoide Person mit 

Wahnideen diffamiert und  sieht sich weiterhin als Opfer der behördlichen Tätig-

keit. Sein Verhalten will er damit entschuldigen, dass er am Telefon gereizt wor-

den und daher nicht schuldfähig gewesen sei. An seinem zwischenzeitlichen Ge-

ständnis hat er, wie dargelegt, nicht festgehalten. Die Vorstrafenlosigkeit 

des Beschuldigten ist entgegen der Vorinstanz und gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung sodann strafzumessungsneutral und nicht etwa strafmindernd zu 

berücksichtigen (BGE 136 IV 1 E. 2.6.4.). Aus der Täterkomponente ergibt sich 

insgesamt damit weder eine Straferhöhung noch eine Minderung.  

2.1. Die Ausfällung einer Freiheitsstrafe, wie sie die Anklagebehörde beantragt, 

fällt bei einer Strafhöhe von 120 Tagessätzen respektive 4 Monaten ausser Be-

tracht. Dies, weil von einer ungünstigen Prognose angesichts der Vorstrafenlosig-

keit des Beschuldigten sowie der übrigen Umstände nicht ausgegangen werden 

kann und dem Beschuldigten daher der bedingte Vollzug zu gewähren ist (Art. 42 

StGB). Die Ausfällung einer bedingten Freiheitsstrafe unter 6 Monaten ist nach 

geltendem Recht aber grundsätzlich nicht möglich (Art. 41 StGB). Der Beschuldig-

te ist daher mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu bestrafen. 

2.2. Die Höhe des Tagessatzes bestimmt sich nach den finanziellen Verhältnis-

sen des Beschuldigten (Art. 34 Abs. 2 StGB). Angesichts der dargelegten finanzi-

ellen Verhältnisse erscheint der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz von 

Fr. 100.– angemessen. Entsprechend ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe 

von 120 Tagessätzen zu Fr. 100.– zu bestrafen, wobei der Vollzug der Strafe auf-

zuschieben ist, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Die vom Beschul-

digten erstandenen 3 Tage Untersuchungshaft sind ihm an diese Strafe anzu-

rechnen. 

- 19 - 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die vorinstanzliche Kostenauflage ist ausgangsgemäss zu bestätigen 

(Art. 426 StPO).  

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzu-

setzen.  

2.2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten macht in seiner Honorarnote 

vom 29. September 2017 einen Zeitaufwand von 47.6 Stunden geltend und ver-

langt, inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer, eine Entschädigung von 

Fr. 11'964.45 (Urk. 92). 

Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung setzt sich aus einer Gebühr und 

den notwendigen Auslagen zusammen (§ 1 AnwGebV/ZH). Die Gebühr im Beru-

fungsverfahren wird grundsätzlich nach den für die Vorinstanz geltenden Regeln, 

mithin nach § 17 AnwGebV/ZH berechnet (§ 18 Abs. 1 AnwGebV/ZH). Für die 

Führung eines Strafprozesses einschliesslich Vorbereitung des Parteivortrags und 

der Teilnahme an der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter sieht § 17 Abs. 1 

lit. a AnwGebV/ZH in der Regel eine Grundgebühr von Fr. 600.– bis Fr. 8'000.– 

vor.  

Die vom amtlichen Verteidiger verlangte Entschädigung erscheint vor diesem Hin-

tergrund eindeutig überhöht. Der vorliegend zu beurteilende Fall bietet weder in 

rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht Schwierigkeiten von besonderer Trag-

weite oder Komplexität. Auch die Akten präsentieren sich nicht aussergewöhnlich 

umfangreich. Es besteht daher kein Anlass, die Grundgebühr für die Entschädi-

gung am obersten Rand des gesetzlich vorgesehenen Rahmens, oder gar dar-

über, anzusetzen. Angesichts des Umfangs des Falles erscheint eine Grund-

gebühr von rund Fr. 6'000.– angemessen. Zuzüglich notwendiger Barauslagen 

und Mehrwertsteuer ist der amtliche Verteidiger pauschal mit Fr. 7'000.– aus der 

Gerichtskasse zu entschädigen. 

3. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen voll-

umfänglich. Die Staatsanwaltschaft dringt mit ihrem Antrag auf Ausfällung einer 

- 20 - 

höheren Strafe zwar durch, nicht aber mit jenem auf Ausfällung einer Freiheits-

strafe. Es rechtfertigt sich daher, die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Aus-

nahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, dem Beschuldigten zu 4/5 aufzuer-

legen und zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die 

Kosten der amtlichen Verteidigung sind im Umfang von 4/5 einstweilen und im 

Umfang von 1/5 definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. Im Umfang von 4/5 

der Kosten der amtlichen Verteidigung bleibt eine Rückforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzel-

gericht in Strafsachen, vom 30. September 2016 wie folgt in Rechtskraft er-

wachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1.-3. (…) 

4. Der Antrag der Anklägerin auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung 

eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 des DNA-Profil-Gesetzes wird abge-

wiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'800.–   für das Vorverfahren, 

Fr. 322.–   Gutachten Hafterstehung, 

    abzüglich 

Fr. 900.–   Kaution/Sicherstellung/Depositum. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich 

die Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

6. (…) 

- 21 - 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung 

gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 

Fr. 100.–, wovon 3 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet 

gelten. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7'000.–   amtliche Verteidigung 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 4/5 auferlegt und zu 

1/5 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung werden zu 4/5 einstweilen und zu 1/5 definitiv auf die Gerichtskasse 

genommen. Im Umfang von 4/5 dieser Kosten bleibt die Rückzahlungspflicht 

des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

- 22 - 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

− das Bundesamt für Polizei  
− den Nachrichtendienst des Bundes 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 4. Oktober 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Boller 
 

 

- 23 - 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 
 

	Urteil vom 4. Oktober 2017
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 58 S. 28 f.)
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.–, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Antrag der Anklägerin auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 des DNA-Profil-Gesetzes wird abgewiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 6)
	1. Das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 30. September 2016 (GG160014) sei aufzuheben und der Beschuldigte vom Vorwurf der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs....
	2. Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 30. September 2016 (GG 160014) aufzuheben und an die Vorinstanz zur Beweisabnahme und Neubeurteilung zurückzuweisen.
	1. Der Beschuldigte A._____ sei anklagegemäss mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten (unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei minimaler Probezeit von 2 Jahren) zu bestrafen.
	2. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon (Einzelgericht in Strafsachen, GG160014) vom 30. September 2016 zu bestätigen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Schuldpunkt
	III.  Rechtliche Würdigung
	1. Der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Abs. 1 StGB macht sich – unter anderem – strafbar, wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten durch eine Drohung zu einer Amtshandlung nötigt. Bei der Äusse...
	Die für das Nachsteuer- und Bussenverfahren zuständige juristische Sekretärin ist sodann klarerweise eine Beamtin im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und wurde im Rahmen einer amtlichen Tätigkeit innerhalb ihrer Amtsbefugnisse vom Beschuldigten bedroht...
	2. In subjektiver Hinsicht hat der Beschuldigte einerseits, zumindest zwischenzeitlich, anerkannt, dass er mit seinem Telefonanruf und den dort getätigten Äusserungen eine erneute Anhörung und eine Reduktion der dem Steueramt geschuldeten Geldbeträge ...
	IV.  Schuldfähigkeit
	1. Im Berufungsverfahren hat die Verteidigung beantragt, es sei ein Gutachten zur Schuldfähigkeit des Beschuldigten im Tatzeitpunkt einzuholen (Urk. 96 S. 1). Dies mit der Begründung, dass der Beschuldigte aufgrund akuter Suizidalität, einer diagnosti...
	2. Schuldunfähig ist, wer im Zeitpunkt der Tatbegehung nicht fähig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln (Art. 19 Abs. 1 und 2 StGB). Der Begriff der Schuldunfähigkeit umfasst dabei aber nicht jegliches Fehlen d...
	3.1. Zutreffend ist, dass beim Beschuldigten nach seiner Verhaftung am 15. Januar 2016 vom Notfallpsychiater eine suizidale Krise im Sinne einer akuten Belastungsreaktion diagnostiziert wurde. Sodann wurde differentialdiagnostisch das Vorliegen einer ...
	3.2. Objektive Anhaltspunkte dafür, dass das inkriminierte Verhalten des Beschuldigten auf eine psychische Erkrankung zurückzuführen wäre, die seine Einsichts- und Steuerungsfähigkeit im strafrechtlich relevanten Sinn beeinträchtigt hätte, liegen dami...
	V.  Sanktion
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 30. September 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1.-3. (…)
	4. Der Antrag der Anklägerin auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 des DNA-Profil-Gesetzes wird abgewiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	6. (…)
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 100.–, wovon 3 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 4/5 auferlegt und zu 1/5 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu 4/5 einstweilen und zu 1/5 ...
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (übergeben)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 das Bundesamt für Polizei
	 den Nachrichtendienst des Bundes
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.