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**Case Identifier:** 65576705-9090-5d3e-876e-ade90953c04f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 22.06.2020 IV 2018/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-163_2020-06-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/163

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.11.2020

Entscheiddatum: 22.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2020
Der Gutachter konnte keine psychiatrische Diagnose und infolgedessen 
keine versicherungsrechtlich relevante Leistungsminderung erheben. Da im 
Gutachten in nachvollziehbarerweise Weise dargelegt wurde, dass keine 
psychiatrische Diagnose gegeben ist, erübrigt sich das strukturierte 
Beweisverfahren. Kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und 
Rentenleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 22. Juni 2020, IV 2018/163).

Entscheid vom 22. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.

IV 2018/163

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) begann nach Abschluss der obligatorischen 

Schule am 4. August 2014 eine vierjährige Lehre als Anlagen- und Apparatebauer bei 

der B.___ AG (IV-act. 7-3). Nach rund einem Jahr wurde das Lehrverhältnis per 21. 

August 2015 aufgelöst (IV-act. 7-18). Der Versicherte konnte das Lehrverhältnis bei der 

Firma C.___ AG fortsetzen. Wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Arbeitsplatz 

sowie von der Berufsschule seit dem 25. Juni 2016 löste die Arbeitgeberin das 

Lehrverhältnis auf (IV-act. 9-2/13).

A.a. 

Ab dem 28. Juli 2016 wurde der Versicherte - nach Zuweisung durch den Hausarzt 

Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, - durch die Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen, Regionalstelle E.___ (nachfolgend: KJPD), 

behandelt. Im Arztbericht vom 9. November 2016 diagnostizierten lic. phil. F.___, 

Psychologin, und Dr. med. G.___, Oberärztin, KJPD, gestützt auf jugendpsychiatrische 

Abklärungen in der Zeit vom 28. Juli bis 26. Oktober 2016 eine Anpassungsstörung mit 

vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23) mit Gefühlen 

von Reizbarkeit, Energielosigkeit, Unruhe und Anspannung, mit Schlafstörungen, 

Gewichtsverlust und Grübeln. Als aktuelle abnorme psychosoziale Umstände wurden 

angeführt die psychische Störung eines Elternteils, eine abweichende Elternsituation 

und Ereignisse, die zur Herabsetzung der Selbstachtung führen, und bei der 

Globalbeurteilung der psychosozialen Anpassung eine mässige soziale 

Beeinträchtigung. Eine weitere Diagnostik (DISYPS II und DCL-DS) ergab eine 

depressive Symptomatik im Sinne einer leichten depressiven Episode mit reizbarer 

Verstimmung, mit Energielosigkeit und Erschöpfung, mit Gefühlen von Unruhe und 

A.b. 

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Anspannung, mit Einschlafstörungen, mit Appetitlosigkeit und Gewichtsverlust und mit 

Grübeln (IV-act. 8-3f.).

Am 24. März 2017 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen 

(berufliche Integration/Rente) der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1).

A.c. 

Im Arztbericht vom 7. April 2017 diagnostizierte Dr. D.___ eine Anpassungsstörung 

mit Beeinträchtigung von anderen Gefühlen sowie eine Depression (IV-act. 8-1f.).

A.d. 

Gemäss Arztbericht der KJPD vom 12. April 2017 zeigte der Versicherte nach dem 

zweiten Lehrabbruch ein depressives Zustandsbild und berichtete im Verlaufe der 

Behandlung persistierend über depressive Symptome wie Reizbarkeit, 

Gedankendrehen, Energielosigkeit, Schlafstörungen und Appetitverlust. Deshalb sei 

zunächst die Diagnose einer Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung 

von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23) und im weiteren Verlaufe die Diagnose einer 

mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) gestellt worden. Der Versicherte 

sei mit antidepressiven Medikamenten behandelt worden. Eine zuvor im August 2016 

durchgeführte kognitive Leistungstestung habe eine überdurchschnittliche intellektuelle 

Leistungsfähigkeit ergeben. Weitere Untersuchungen hätten aber auch eine 

Verminderung des Antriebs und der Interessen gezeigt. Aufgrund der depressiven 

Erkrankung sei der Versicherte nicht in der Lage, Entschlüsse und Entscheide 

ausreichend umzusetzen. Er sei auf Unterstützung angewiesen, unter anderem 

hinsichtlich der beruflichen Erstausbildung (IV-act. 13-2f.).

A.e. 

Am 25. April 2017 forderte die RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Kinder- 

und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, die IV-Stelle auf, ein psychiatrisches 

Gutachten in Auftrag zu geben (IV-act. 15-2). Dessen Erstellung vergab die IV-Stelle an 

Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (IV-act. 16ff.).

A.f. 

Am 10. Mai 2017 errichtete die KESB E.___ eine Vertretungsbeistandschaft für den 

Versicherten (IV-act. 20).

A.g. 

Die psychiatrische Untersuchung des Versicherten durch Dr. I.___ fand am 21. 

August 2017 statt. Im Gutachten vom 11. September 2017 (IV-act. 24) erklärte Dr. I.___ 

gestützt auf die Akten und die Untersuchung (beinhaltend eine Testung nach der 

A.h. 

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B.  

Hamilton Depressionsskala 17 und eine Medikamentenanamnese, jedoch keine 

Fremdanamnese bzw. Auskunftseinholung), dass er keine affektive Störung und keine 

depressive Episode habe diagnostizieren können. Aufgrund der fehlenden 

Symptomatik liege auch keine Anpassungsstörung vor. Es gebe keine Hinweise dafür, 

dass - abgesehen von einer fehlenden Motivation und Unterstützung - tatsächlich ein 

psychisches Leiden von Krankheitswert bestehe oder bestanden habe. Er könne keine 

psychiatrische Diagnose stellen. Die Arbeitsfähigkeit sei nicht eingeschränkt und eine 

psychiatrische Behandlung nicht notwendig. Zudem wies er darauf hin, dass mit 

zunehmender Dauer die Eingliederung natürlich nun schwieriger werde.

In der Stellungnahme vom 18. September 2017 erklärte RAD-Ärztin Dr. H.___, dass 

das Gutachten plausibel und nachvollziehbar sei. Ein psychiatrischer 

Gesundheitsschaden liege nicht vor. Die Voraussetzungen für IV-gestützte berufliche 

Massnahmen seien daher nicht gegeben (IV-act. 25).

A.i. 

Mit Vorbescheid vom 4. Oktober 2017 zeigte die IV-Stelle dem Beistand des 

Versicherten ihre Absicht an, das Gesuch um berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen abzuweisen, da kein Gesundheitsschaden vorliege, der die 

Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 28).

A.j. 

Am 18. Januar 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch eine Mitarbeiterin der 

Procap Sarganserland - Werdenberg, Einsprache gegen den Vorbescheid. 

Miteingereicht wurde ein Arztbericht von Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, und lic. phil. K.___, Fachpsychologe für klinische Psychologie 

und Psychotherapie FSP, vom 18. Januar 2018. Die Fachspezialisten erklärten, dass 

sie aufgrund ihrer Untersuchungen die gutachterliche Aussage, dass es keinen Anhalt 

für eine psychiatrische Diagnose gebe, nicht vollständig nachvollziehen könnten. Sie 

erachteten aufgrund der erhobenen Befunde die von der KJPD gestellten Diagnosen 

nach wie vor als gültig und empfahlen dringlich berufsbegleitende Massnahmen durch 

Fachpersonen der SVA und danach allenfalls berufsintegrierende IV-Massnahmen (IV-

act. 34-2ff.). Am 8. Februar 2018 wurde nachgereicht der Untersuchungsbericht von lic. 

phil. L.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, Kinder- und Jugendpsychiatrie 

M.___ (nachfolgend: KJP GR), vom 22. Januar 2018. Der Psychologe erhob leicht 

B.a. 

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C.  

defizitäre Leistungen der mentalen Funktionen (geteilte Aufmerksamkeit, verbale Inhalte 

betreffend Arbeitsgedächtnis und freier Abruf aus dem Langzeitgedächtnis, 

Introspektionsfähigkeit, Denkspontanität, Abstraktionsfähigkeit bei nonverbalen 

Inhalten). Er erachtete die Auswirkungen der kognitiven Beeinträchtigungen als leicht: 

Betroffen seien die Aufgabenbereiche Lernen und Wissensanwendung, allgemeine 

Aufgaben und Anforderungen, Kommunikation sowie interpersonelle Interaktionen und 

Beziehungen (IV-act. 36). Zudem wurde der Bericht der KJPD vom 30. Januar 2018 

nachträglich eingereicht. Darin beschrieb Dr. G.___ die bisher erfolgte Behandlung und 

erläuterte, weshalb dazumal eine mittelgradig depressive Episode diagnostiziert 

worden sei. Der Versicherte sei trotz der guten kognitiven Ressourcen auf der 

Handlungsebene vermehrt auf professionelle sozialpädagogische Strukturen für die 

erstberufliche Ausbildung und Freizeitgestaltung angewiesen, um einen seinem 

Potential entsprechenden Abschluss einer erstberuflichen Ausbildung erreichen zu 

können. Für eine erfolgreiche Bewältigung des Einstiegs und der Weiterführung der 

erstberuflichen Ausbildung sei nebst den Rahmenbedingungen eine 

psychotherapeutische Begleitung ebenfalls indiziert (IV-act. 38).

Mit Schreiben vom 5. März 2018 bat die IV-Stelle Dr. I.___ um die Beantwortung 

der Frage, ob sich aufgrund der neuen Berichte - verglichen mit dem Gutachten vom 

September 2017 - eine andere Einschätzung des medizinischen Sachverhalts ergebe 

(IV-act. 40). In der Stellungnahme vom 13. März 2018 verneinte Dr. I.___ dies (IV-act. 

41). Am 20. März 2018 erklärte die zuständige RAD-Ärztin, dass sich ihre Einschätzung 

mit derjenigen von Dr. I.___ decke (IV-act. 43).

B.b. 

Mit Verfügung vom 22. März 2018 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen und Rentenleistungen ab, da kein Gesundheitsschaden vorliege, der die 

Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 42).

B.c. 

Dagegen gelangte der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja 

Zuber, Procap Schweiz, Olten, mit Beschwerde vom 7. Mai 2018 (act. G 1) und 

ergänzender Beschwerdebegründung vom 28. Juni 2018 (act. G 5) ans 

Versicherungsgericht. Beantragt wurde: 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin 

vom 22. März 2018 sei aufzuheben. 2. Dem Beschwerdeführer seien berufliche 

C.a. 

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Massnahmen zuzusprechen. 3. Dem Beschwerdeführer sei eine Invalidenrente 

zuzusprechen. 4. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 5. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche 

Prozessführung zu bewilligen und er sei von allfälligen Vorschuss- und 

Sicherheitsleistungen zu befreien. Zudem sei ihm die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur 

Begründung wurde insbesondere ausgeführt, dass der Gutachter Dr. I.___ keine 

neutrale Haltung eingenommen habe. So fehle eine ausreichende Auseinandersetzung 

mit den Aussagen des Beschwerdeführers, seiner Biographie sowie den Berichten der 

behandelnden Ärzte und Fachstellen. Die Unabhängigkeit des Gutachters werde 

aufgrund der Häufigkeit der Gutachtereinsätze angezweifelt (act. G 1-4f.). Im Weiteren 

wurde gerügt, dass die bundesgerichtlichen Anforderungen an psychiatrische 

Gutachten (strukturiertes Beweisverfahren, Arbeits- und Leistungsfähigkeitsermittlung 

anhand von Indikatoren) nur unzureichend erfüllt würden, und es fehle eine Prüfung 

und Untersuchung der Persönlichkeitsdiagnostik. Eine Leistungsabweisung in Bezug 

auf berufliche Massnahmen sei nicht rechtens, da es Hinweise auf eine drohende 

Invalidität gebe (act. G 1-4ff., G 5-3ff.).

In der Beschwerdeantwort vom 2. August 2018 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde abzuweisen (act. G 7). Zur Begründung wurde 

insbesondere ausgeführt, dass das Gutachten überzeugender sei als die Berichte der 

behandelnden Ärzte, da Dr. I.___ seine Beobachtungen mit den Aussagen des 

Beschwerdeführers abgeglichen und zu den Diskrepanzen Stellung genommen habe. 

Ausserdem habe er begründet, wieso keine Depression gemäss ICD-10 Kodierung 

vorliegen könne. Zudem führe der Beschwerdeführer seine Erfolglosigkeit im Beruf 

selbst auf seinen inneren Schweinehund (Motivationslosigkeit, Lustlosigkeit) zurück. 

Die neu eingereichten Arztberichte hätten ebenfalls gezeigt, dass die wenigen leicht 

negativen Ergebnisse auf die verminderte Motivation des Beschwerdeführers 

zurückzuführen seien. Zudem werde nur von der Möglichkeit gesprochen, dass sich ein 

psychisches Leiden entwickeln könnte, ein solches aber zurzeit noch nicht vorhanden 

sei. Eine Auseinandersetzung mit den Indikatoren habe sehr wohl stattgefunden. Diese 

sei in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers miteingeflossen.

C.b. 

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Erwägungen

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Massnahmen 

beruflicher Art und auf Rentenleistungen hat.

2.  

Am 23. August 2018 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 8).

C.c. 

In der Replik vom 22. Oktober 2018 wurde an den Rechtsbegehren gemäss 

Beschwerde vom 7. Mai 2018 festgehalten (act. G 12). In der Begründung wurde 

insbesondere ausgeführt, dass aufgrund der hohen Anzahl der an Dr. I.___ vergebenen 

Gutachten, eine unabhängige und neutrale Begutachtung nicht mehr gegeben sei. Im 

Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass es sich bei Motivations- und Lustlosigkeit 

um Aspekte handle, die auch die Diagnose aus dem Bereich der depressiven 

Erkrankungen stützen würden. Der Gutachter habe sich nicht ausreichend damit 

auseinandergesetzt. Zudem gebe die Beschwerdegegnerin ein verzerrtes Bild der 

Aktivitäten des Beschwerdeführers wieder. Der Beschwerdeführer sei auf Hilfe 

angewiesen, um seine Ressourcen aktivieren zu können.

C.d. 

In der Duplik vom 29. Oktober 2018 hielt die Beschwerdegegnerin am gestellten 

Antrag fest und wies darauf hin, dass aus der Anzahl Gutachtenaufträge keine 

Rückschlüsse auf die Befangenheit des Gutachters im vorliegenden Fall gezogen 

werden könnten (act. G 14).

C.e. 

 2.1. 

Nach Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

2.1.1. 

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Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit (als Folge unter anderem von 

Krankheit, vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG) verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann entsprechend nur relevant 

sein, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten 

Gesundheitsbeeinträchtigung ist (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 18. November 

2015, 9C_125/2015, E. 5.3, BGE 130 V 396).

2.1.2. 

 2.2. 

Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als 

invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge 

haben wird (Art. 8 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG).

2.2.1. 

Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben 

gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1): a. diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; 

und b. die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sind. Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der 

Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu 

berücksichtigen (Abs. 1 ).

2.2.2. 

bis

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 8 

Abs. 3 lit. a  IVG) und in den Massnahmen beruflicher Art selber (Berufsberatung, 

erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; Art. 8 

Abs. 3 lit. b IVG). Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben 

Anspruch auf eine aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes 

2.2.3. 

bis

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(Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG). Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht 

erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf 

Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person 

entspricht.

Ein solcher Anspruch setzt stets einen Gesundheitsschaden voraus, der mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist (BGE 129 V 177 

E. 3.1). Bei einem psychischen Leiden wird eine fachärztlich gestellte Diagnose nach 

einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem gefordert (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Dezember 2018, 9C_546/2018, E. 2.2, BGE 130 V 396 E. 5.3).

2.2.4. 

 2.3. 

Nach der früheren Rechtsprechung wurde bei leichten bis mittelschweren 

Störungen aus dem depressiven Formenkreis ausser bei Konstellationen mit 

Therapieresistenz angenommen, dass in der Regel keine IV-rechtlich relevante 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3, 141 V 281 

E. 3.7). Mit den Urteilen vom 30. November 2017 (143 V 418 und 143 V 409) hat das 

Bundesgericht erkannt, dass sämtliche psychischen Erkrankungen, namentlich auch 

depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur, einem strukturierten 

Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wie es bei Vorliegen 

somatoformer Schmerzstörungen anhand eines Katalogs von Indikatoren durchgeführt 

wird.

2.3.1. 

Gemäss früherem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren jedoch 

nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 

Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die 

materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu 

prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen 

Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebenden Indikatoren 

erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter 

Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).

2.3.2. 

Das strukturierte Beweisverfahren ist jedoch entbehrlich, wenn im Rahmen 

beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in 

2.3.3. 

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nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen 

Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein 

Beweiswert beigemessen werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 

2017, 8C_841/2016).

 2.4. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Arztes begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

2.4.1. 

Im Weiteren ist einerseits der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass 

behandelnde Ärzte im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 

V 465 E. 4.5) und andererseits ein nach Art. 44 ATSG eingeholtes 

Administrativgutachten nicht stets in Frage zu stellen ist, bloss weil es zu anderen 

Einschätzungen als die behandelnden Ärzte gelangt; vorbehalten bleiben Fälle, in 

denen sich eine klärende Ergänzung oder direkt eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige, nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende Aspekte benennen. Diesbezüglich ist auch auf die 

unterschiedliche Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zu verweisen (vgl. 

statt vieler Urteil des Bundesgerichts vom 5. Juli 2019, 8C_229/2019, E. 5.1 mit 

Hinweisen). Schliesslich kommt den Administrativgutachtern ein grosser 

Ermessensspielraum bei der Auswahl der erforderlichen Abklärungen, dem Beizug 

weiterer Experten und den Untersuchungsmethoden zu (vgl. etwa Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. August 2019, 8C_151/2019, E. 6.2.1 mit Hinweisen).

2.4.2. 

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3.

Zu prüfen ist zunächst, ob der Sachverhalt und dessen Folgen auf die Arbeitsfähigkeit 

medizinisch spruchreif abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der 

angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2018 (IV-act. 42) auf das psychiatrische 

Gutachten von Dr. I.___ vom 11. September 2017 (IV-act. 24), seine ergänzende 

Stellungnahme vom 13. März 2018 (IV-act. 41) sowie die Stellungnahmen des RAD 

vom 18. September 2017 (IV-act. 25) und 20. März 2018 (vgl. IV-act. 43). Daran bringt 

der Beschwerdeführer verschiedene Mängel vor.

Zunächst hält der Beschwerdeführer Dr. I.___ für befangen bzw. für nicht 

unabhängig. Zur Begründung lässt er im Wesentlichen ausführen, aufgrund der hohen 

Anzahl Gutachtensaufträge sei Dr. I.___ derart von der Beschwerdegegnerin abhängig, 

dass er als befangen zu betrachten sei. So habe er im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 

30. September 2018 95 mono-/bidisziplinäre Gutachten im Auftrage der IV-Stelle/SVA 

St. Gallen erstellt (act. G 1-4f., G 12-2, G 12.1). Das Bundesgericht hielt im kürzlich 

ergangenen Entscheid vom 25. Februar 2020 (8C_760/2019, E. 3.3) mit Verweis auf 

BGE 135 V 465 fest, dass auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes 

Gutachten abzustellen sei, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen. Dies gelte unabhängig von der Anzahl der von den jeweiligen 

Experten für die Invalidenversicherung erstellten Gutachten (vgl. dazu auch das Urteil 

des Bundesgerichts vom 14. Januar 2020, 9C_824/2019, E. 3.2 und E. 4). Folglich ist 

die hohe Anzahl der von Dr. I.___ für die IV-Stelle erstellten psychiatrischen Gutachten 

alleinig noch kein Grund, nicht auf das Gutachten vom 11. September 2017 (IV-act. 24) 

und die ergänzende Stellungnahme vom 13. März 2018 (IV-act. 41) abzustellen.

3.1. 

Aus der Sicht des Beschwerdeführers hat sich Dr. I.___ unzureichend mit den 

Berichten der behandelnden Ärzte und den Aussagen des Beschwerdeführers 

auseinandergesetzt. Die Berichte der behandelnden Fachleute und Fachstellen seien 

überzeugender als diejenigen des Gutachters. Das Gutachten entspreche zudem nicht 

der bundesgerichtlichen Vorgaben, nach denen bei psychischen Leiden in einem 

strukturierten Beweisverfahren zu untersuchen und anhand von Indikatoren die Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit zu bestimmen sei (act. G 1-5, G 5-3f.).

3.2. 

Vorweg ist festzuhalten, dass der Sachverhalt beim Verfügungserlass am 22. 

März 2018 massgebend ist (BGE 144 V 224 E. 6.1.1 mit Hinweis).

3.2.1. 

Eine Untersuchungsdauer von 90 Minuten inklusive einer Testung (IV-act. 24-2) 

erscheint in Anbetracht der dünnen Aktenlage (vgl. Aussage des Gutachters, IV-act. 

3.2.2. 

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24-29) als eher kurz. Allerdings rügten weder der Beschwerdeführer noch der Beistand 

des Beschwerdeführers und auch nicht die Rechtsvertreterin, dass die im Gutachten 

enthaltenen Aussagen des Beschwerdeführers unvollständig oder falsch widergegeben 

worden seien.

Festzustellen ist, dass vom Beschwerdeführer während der Begutachtung nicht 

geltend gemacht wurde, dass die beiden Lehrabbrüche auf gesundheitliche Probleme 

bzw. psychische Leiden zurückzuführen seien, sondern er führte die Abbrüche auf 

seine fehlende Motivation und seine Lustlosigkeit zurück. Diesbezüglich erwähnte er 

seinen riesigen inneren Schweinehund und eine innere Zerrissenheit zwischen dem 

Nichtstun und dem Sich-Aufraffen. Eine Anpassung an die gesellschaftlichen 

Erwartungen erachtete er nur bis zu einem gewissen Punkt als notwendig. Am 

einfachsten sei es, wenn er so weit, wie es für ihn nötig sei, mitschwimme, also einfach 

mache, was nötig sei. Nötig sei für ihn, dass er eigenständig leben und sein Leben 

finanzieren könne. Den zweimaligen Lehrstellenverlust führte er auf seine häufigen 

unentschuldigten Abwesenheiten am Arbeitsplatz zurück. Den vom RAV vermittelten 

Einsatz im Jugendprogramm N.___ brach er nach drei Monaten vorzeitig ab. Der 

Beschwerdeführer gab zum Zeitpunkt der Begutachtung an, aktuell in einem 80%-

Pensum in der Institution O.___ zu arbeiten. Bei der dortigen Arbeit habe er keine 

Einschränkungen, jedoch habe er jeden Morgen einen Kampf dort hinzugehen (IV-act. 

24-8ff.).

3.2.3. 

Etwa zwei, drei Monate vor der Begutachtung war der Beschwerdeführer das 

letzte Mal in psychiatrischer Behandlung. Den Nutzen der Medikamente sah er nicht 

ganz ein (IV-act. 24-8ff.). Gemäss den KJPD sei das Ziel der psychotherapeutischen 

Gespräche gewesen, den Beschwerdeführer bei seiner Identitätsfindung positiv zu 

unterstützen. Es sei jedoch nicht darum gegangen, ein psychisches Leiden zu 

therapieren (IV-act. 24-35).

3.2.4. 

Vor diesem Hintergrund kann in den Ausführungen von Dr. I.___ zur fehlenden 

Motivation des Beschwerdeführers als Grund für den zweimaligen Lehrstellenabbruch 

weder ein Mangel am Gutachten noch ein Hinweis für eine konkret voreingenommene 

Haltung erblickt werden. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der 

Beschwerdeführer in belastenden Verhältnissen aufwuchs (IV-act. 24-11f./22), welche 

zwar durchaus (mit-)ursächlich für eine psychische Fehlentwicklung sein könnten. 

Jedoch ergeben sich aus den Schilderungen des Beschwerdeführers keine 

Anhaltspunkte für eine psychische Fehlentwicklung oder ein Leiden, dem 

Krankheitswert zukommen könnte, Da selbst der Beschwerdeführer den Lehrabbruch 

3.2.5. 

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auf die fehlende Motivation zurückführte, ist es nicht zu beanstanden, dass auch 

Dr. I.___ dies erkannte und in seine Beurteilung einfliessen liess.

Im Weiteren ist festzustellen, dass Dr. I.___ im Gutachten die wesentlichsten 

Aussagen der Arztberichte der behandelnden Ärzte korrekt zusammenfasste (IV-act. 

24-3ff.) und auch nachvollziehbar darlegte, wieso er aktuell zu einer anderen 

Einschätzung hinsichtlich der erhobenen Befunde und Diagnosen als die behandelnden 

Ärzte kam. So wies er darauf hin, dass die KJPD in ihrem Bericht nicht dargelegt 

hätten, welche Kriterien für eine depressive Episode erfüllt gewesen seien. Er habe zum 

Zeitpunkt der Begutachtung jedenfalls keine Hinweise für das Vorliegen einer 

depressiven Erkrankung finden können (IV-act. 24-28ff.).

3.2.6. 

Festzuhalten ist damit, dass Dr. I.___ im Gutachten vom 11. September 2017 (IV-

act. 24) nachvollziehbar und schlüssig darlegte, dass es keine Hinweise auf eine 

affektive Störung bzw. eine anhaltende depressive Verstimmung gebe und wegen der 

fehlenden Symptomatik auch keine Anpassungs- oder Persönlichkeitsstörung vorliege. 

Der RAD ging in der Stellungnahme vom 18. September 2017 (IV-act. 25) ebenfalls 

nicht vom Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose aus. Er schätzte den 

Beschwerdeführer zu 100% als arbeits- und ausbildungsfähig ein und erachtete die 

versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für IV-gestützte berufliche Massnahmen 

als nicht erfüllt (IV-act. 25).

3.2.7. 

Hinsichtlich der nach dem Vorbescheid vom 4. Oktober 2017 (IV-act. 28) 

eingereichten Arztberichte (IV-act. 34-2ff., 36, 38) ergeben sich - wie von Dr. I.___ (IV-

act 41), vom RAD (IV-act. 43) und von der Beschwerdegegnerin (IV-act. 42-2, act. 

G 7-3) kundgetan - keine neuen relevanten Erkenntnisse hinsichtlich des Vorliegens 

eines psychischen Leidens bzw. einer psychiatrischen Diagnose. So erklärten Dr. J.___ 

und lic. phil. K.___ zwar in ihrem Bericht vom 18. Januar 2018, dass die von der KJPD 

gestellten Diagnosen nach wie vor gültig seien, ohne dies allerdings zu begründen und 

ohne sich mit den Aussagen im Gutachten von Dr. I.___ detailliert 

auseinanderzusetzen. Bezüglich der von Dr. J.___ und lic. phil. K.___ erhobenen 

aktuellen Befunde ist festzustellen, dass diese sehr vage geäussert werden (es gebe 

Hinweise) und die angeführten Leiden und Krankheitsbilder lediglich eine in der Zukunft 

eintretende Möglichkeit darstellen (mögliches Krankheitsbild/psychisches Leiden). Der 

Bericht ist daher in erster Linie als Appell einzustufen, den Beschwerdeführer bei der 

Berufswahl und Berufslehre zu unterstützen, denn nach zweimaligem Lehrabbruch 

wegen Motivationsmangels und Lustlosigkeit wird es kaum einfach sein, in der freien 

Wirtschaft nochmals einen Lehrbetrieb zu finden (vgl. IV-act. 34-2ff.). Im 

Untersuchungsbericht vom 22. Januar 2018 erhob lic. phil. L.___ lediglich eine 

3.3. 

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minimale bis leichte Hirnfunktionsstörung mit leichten Beeinträchtigungen attentiver 

und exekutiver Bereiche (geteilte Aufmerksamkeit, verbale Inhalte betreffend 

Arbeitsgedächtnis und freier Abruf aus dem Langzeitgedächtnis, 

Introspektionsfähigkeit, Denkspontanität, Abstraktionsfähigkeit bei nonverbalen 

Inhalten). Die übrigen Testungen ergaben dagegen altersgerechte Leistungen. So lägen 

die Ressourcen durchaus im Erwartungsbereich, teilweise auch deutlich darüber. 

Festzuhalten ist daher, dass sich aus dem Bericht von lic. phil. L.___ nicht ergibt, dass 

beim Beschwerdeführer ein psychisches Leiden mit Krankheitswert vorliegt (vgl. IV-act. 

36). Beim Bericht der KJPD vom 30. Januar 2018 handelt es sich in erster Linie um eine 

Schilderung der früher durchgeführten Behandlung sowie eine Erklärung, weshalb 

dazumal eine mittelgradig depressive Episode diagnostiziert worden sei, jedoch erneut 

ohne Nennung der entsprechenden Befunde. Der Bericht enthält weder aktuelle 

Befunde und Diagnosen noch erfolgte eine Auseinandersetzung mit dem Gutachten 

von Dr. I.___. Damit bleibt es lediglich beim Appell, den Beschwerdeführer bei der 

erstberuflichen Ausbildung zu unterstützen (Anbieten von professionellen 

sozialpädagogischen Strukturen; vgl. IV-act. 38). Diese nach dem Vorbescheid 

eingereichten Berichte (IV-act. 41; IV-act. 34-2ff., 36, 38) vermögen nach dem 

Gesagten und entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Zweifel an den 

Einschätzungen von Dr. I.___ im Gutachten vom 11. September 2017 (IV-act. 24) und 

an den ergänzenden Erläuterungen vom 13. März 2018 (IV-act. 41) zu wecken.

Da das Gutachten in Anbetracht der vorangehenden Ausführungen zu überzeugen 

vermag, ist darauf abzustellen. Die Beschwerdegegnerin hat daher weder den 

Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt noch hat sie in anderer Hinsicht 

Bundesrecht verletzt, als sie dem Gutachten von Dr. I.___ vollen Beweiswert 

zuerkannte. Somit liegt keine invalidenversicherungsrechtliche relevante psychische 

Diagnose und damit auch keine gesundheitsbedingte Einschränkung der Leistungs- 

und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers vor.

3.4. 

Es ist vorliegend demnach auch nicht bundesrechtswidrig, wenn hinsichtlich der 

geltend gemachten psychischen Leiden auf die Durchführung eines strukturierten 

Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 verzichtet wurde. Denn ein solches Verfahren 

zur Validierung der attestierten Arbeitsunfähigkeit bleibt entbehrlich, wenn im Rahmen 

beweiswertiger fachärztlicher Berichte und Gutachten eine 

invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar 

begründeter Weise verneint wird (vgl. Erwägung 2.3.3). Das trifft, wie ausgeführt, auf 

die Darlegungen des psychiatrischen Gutachters Dr. I.___ vollumfänglich zu, der keine 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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4.  

Diagnose gemäss gängigem Klassifikationssystem zu stellen vermochte. Weiterungen 

zu den einzelnen Standardindikatoren erübrigen sich daher.

Da keine Invalidität vorliegt, d.h. keine gesundheitliche Beeinträchtigung, welche 

den Beschwerdeführer in seinen Ausbildungsmöglichkeiten einschränkt (angewiesen 

sein auf spezielle angepasste Ausbildungsangebote) und deshalb erhebliche 

invaliditätsbedingte Mehrkosten verursacht, besteht kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen. Weil die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht eingeschränkt 

ist, besteht auch kein Anspruch auf Rentenleistungen (vgl. Erwägung 2.1.2, 2.2.4).

3.6. 

Da weitere Beweismassnahmen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss 

erwarten lassen, ist das eventualiter gestellte Rechtsbegehren, die Angelegenheit zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, ebenfalls 

abzuweisen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 141 I 60 E. 3.3 mit Hinweis).

3.7. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.4.1. 

Anzumerken bleibt, dass es dem Versicherten frei steht, sich bei einer dauerhaften 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bei der Invalidenversicherung erneut 

anzumelden (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV sowie Art. 17 Abs. 1 ATSG).

4.2. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 

unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.- zu 

tragen. Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 8) ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

4.3. 

bis

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.- bis Fr. 15'000.-. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa den Entscheid des 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Versicherungsgerichts vom 22. März 2019, IV 2018/205, E. 3.3) eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.5. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2020
	Der Gutachter konnte keine psychiatrische Diagnose und infolgedessen keine versicherungsrechtlich relevante Leistungsminderung erheben. Da im Gutachten in nachvollziehbarerweise Weise dargelegt wurde, dass keine psychiatrische Diagnose gegeben ist, erübrigt sich das strukturierte Beweisverfahren. Kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2020, IV 2018/163).

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		2024-05-26T23:58:50+0200
	"9001 St.Gallen"
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