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**Case Identifier:** b6e98367-ca9f-520f-96b2-885bf68bab40
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.05.2008 IV 2007/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-4_2008-05-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 15.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2008
Art. 28 Abs. 2 und Abs. 2bis IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). 
Invaliditätsbemessung bei einem Sanitär- und Heizungsinstallateur. Obwohl 
dieser in einer GmbH angestellt und formell nicht Geschäftsführer ist, ist er 
als selbstständigerwerbstätig zu qualifizieren. Die allgemeine Methode des 
Einkommensvergleichs darf nur angewendet werden, wenn die 
Vergleichseinkommen zuverlässig ermittelt werden können. Dies ist 
vorliegend nicht der Fall, weshalb die ausserordentliche 
Bemessungsmethode zur Anwendung gelangt. Erwerbliche Gewichtung des 
Betätigungsvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 15. Mai 2008, IV 2007/4). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_538/2008.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 15. Mai 2008

in Sachen

H.____,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

A.a  H.___, Jahrgang 1949, meldete sich am 23. Februar 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer 

Rente (IV-act. 6). Im Arztbericht vom 31. März 2005 diagnostizierte Dr. med. A.___, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, eine mediale Arthrose am linken Kniegelenk bei 

Varusüberlastung sowie einen Zustand nach aufklappender Valgisationsosteotomie des 

Tibiakopfs. Vom 18. Dezember 2003 bis 31. Mai 2004 sei der Versicherte vollständig, 

seit 1. Juni 2004 bis auf Weiteres zu 50% arbeitsunfähig (IV-act. 11-1). Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, berichtete im Verlaufsbericht vom 29. August 

2005 von einem stationären Gesundheitszustand (IV-act. 62-1). In einem weiteren 

Verlaufsbericht vom 9. April 2006 bescheinigte Dr. B.___ erneut einen stationären 

Gesundheitszustand. Der Versicherte habe am 19. Dezember 2005 einen Sturz auf die 

rechte Schulter erlitten und sei bis 9. Januar 2006 voll und anschliessend bis 8. Februar 

2006 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Seither sei er von Seiten der Schulter nicht mehr 

in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Wegen des Knieleidens bestehe nach wie vor 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 72).

A.b Am 30. Juni 2006 führte die IV-Stelle eine Abklärung in der H.___ GmbH durch, in 

welcher der Beschwerdeführer als Sanitär- und Heizungsinstallateur tätig ist. Gestützt 

auf die Angaben des Versicherten ermittelte die Abklärungsperson im 

Abklärungsbericht vom 17. Juli 2006 eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 

45%. Der zudem durchgeführte Einkommensvergleich ergab bei einem 

angenommenen Valideneinkommen von Fr. 75'700.- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 50'700.- einen Invaliditätsgrad von 33% (IV-act. 87). Dr. med. C.___ vom IV-

internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) bezeichnete es in seiner Stellungnahme 

vom 5. September 2006 als aus medizinischer Sicht gerechtfertigt, die Arbeitsfähigkeit 

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als Sanitärinstallateur bezogen auf die Knieproblematik mit 50% zu bemessen. Die 

Situation an der rechten Schulter könne nicht beurteilt werden, da weder aktenkundig 

sei, welche Verletzungen dort vorgelegen hätten, noch welche Operationen 

durchgeführt worden seien, noch wie sich der entsprechende Gesundheitszustand 

aktuell manifestiert habe (IV-act. 88).

A.c  Mit Vorbescheid vom 26. September 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

bei einem Invaliditätsgrad von 33% die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht 

(IV-act. 90). In Vertretung des Versicherten nahm Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Hagmann 

von der Procap, Schweizerischer Invalidenverband, dazu am 13. November 2006 

Stellung. Eine zuverlässige Ermittlung des Einkommens des Versicherten sei nicht 

möglich, weshalb die Invaliditätsbemessung anhand des Betätigungsvergleichs 

vorzunehmen sei (IV-act. 96).

A.d In einer offenbar unzutreffend mit 2. November 2006 datierten Verfügung wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren ab. Aus den Buchhaltungsunterlagen lasse sich klar 

herauslesen, dass die Umsatzzahlen und die Lohnkosten mit Ausnahme des Jahres 

2002 immer gleich ausgefallen seien und auch der Lohnbezug des Versicherten nicht 

verändert worden sei. Mit Blick auf den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) sei 

das Valideneinkommen zugunsten des Versicherten höher angesetzt worden als der 

Jahresdurchschnitt. Dabei sei auch berücksichtigt worden, dass teuerungs- und 

konjunkturbedingte Faktoren eine Rolle spielen könnten. Da die wirtschaftlichen 

Einkommensfaktoren klar feststünden, könne der Invaliditätsgrad nicht über den 

Betätigungsvergleich ermittelt werden (IV-act. 97). In der mit 2. November 2006 

datierten Verfügung wurde schliesslich handschriftlich das Datum auf 20. November 

2006 geändert (act. G 1.1; act. G 1.2).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung vom 20. November 2006 richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters des Versicherten vom 2. Januar 2007. Er beantragt die Aufhebung der 

Verfügung. Dem Beschwerdeführer sei bei einem Invaliditätsgrad von mehr als 40% 

eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Für die Gerichtskosten sei 

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dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der angefochtene Entscheid sei zuerst an die 

falsche Adresse zugestellt worden. Im Weiteren sei die Verfügung von der IV-Stelle 

handschriftlich umdatiert worden. Die Beschwerdefrist sei jedenfalls gewahrt. Das 

Betriebsergebnis des Beschwerdeführers weise über Jahre hinweg erhebliche 

Schwankungen auf. Konjunkturelle Faktoren hätten offensichtlich vor und nach dem 

Unfall des Beschwerdeführers einen starken Einfluss auf sein Einkommen gehabt. 

Diese Verzerrungen dürften ihm aber nicht zum Nachteil gereichen. Unter diesen 

Umständen könne einzig auf den Abklärungsbericht vor Ort abgestellt werden. Bei dem 

dort ermittelten Invaliditätsgrad von 45% bestehe ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Aber selbst abgesehen davon werde dem Beschwerdeführer von ärztlicher Seite eine 

Restarbeitsfähigkeit von 50% attestiert. In der Stellungnahme zum Vorbescheid habe 

der Beschwerdeführer von einer weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustands 

berichtet, dies, obwohl schwere Arbeiten vermieden worden seien. Die 

Beschwerdegegnerin habe es dennoch unterlassen, aktuelle ärztliche Befunde zu 

erheben, weshalb eine Beweislücke vorliege (act. G 1).

B.b Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Verlaufsbericht bei Dr. B.___ ein und 

verlangte Auskunft über den postoperativen Verlauf bis zum 26. November 2006 in 

Bezug auf die Schulter des Beschwerdeführers. Dr. B.___ berichtete von einer auf die 

volle Arbeitsfähigkeit vom 9. Februar bis 21. März 2006 folgenden Arbeitsunfähigkeit 

variierenden Ausmasses in Bezug auf die Schulter bis Ende August 2007. Seit dem 

1. September 2007 sei der Beschwerdeführer betreffend Schulter nicht mehr in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (IV-act. 106).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 17. April 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die im Rahmen der Abklärung vor Ort ermittelte 

Arbeitsfähigkeit von 55% sei mit Zurückhaltung zu betrachten, da sie sich in 

wesentlichen Teilen auf die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers stütze. Dieser 

sei – dem Grundsatz 'Eingliederung vor Rente' folgend – verpflichtet, alles Zumutbare 

zu unternehmen, um die Folgen des Gesundheitsschadens zu mildern. Dazu gehöre 

zunächst, dass er sich innerbetrieblich so organisiere, dass er soweit wie möglich sich 

selber die leichteren Arbeiten zuteile und die schwereren Verrichtungen seinen 

Angestellten überlasse. In der Zeit nach dem Unfall hätten sich die wesentlichen Zahlen 

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gemäss Betriebsbuchhaltung nur in unbedeutendem Umfang verändert. Daraus könne 

geschlossen werden, dass es dem Beschwerdeführer durch betriebsorganisatorische 

Massnahmen gelungen sei, die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens 

praktisch vollständig aufzufangen. Eine rentenbegründende Invalidität lasse sich daher 

kaum nachweisen. Selbst wenn die Einschränkung ein rentenbegründendes Ausmass 

annehmen würde, wäre zu prüfen, ob vom Beschwerdeführer die Veräusserung des 

Betriebs und ein Berufswechsel verlangt werden könnten. Der Beschwerdeführer habe 

sich in den Jahren 1998 bis 2002 Löhne ausbezahlt, deren durchschnittliche Höhe nur 

unwesentlich über dem Einkommen liege, das auch Hilfsarbeiter im gleichen Zeitraum 

durchschnittlich verdient hätten. Da der Beschwerdeführer nur durch die 

Kniebeschwerden eingeschränkt sei, könne ohne Weiteres davon ausgegangen 

werden, dass er in einer knieschonenden Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Daher könne 

von ihm der Wechsel in eine adaptierte Tätigkeit verlangt werden. Der Rentenanspruch 

sei auch unter diesem Gesichtspunkt zu verneinen (act. G 6).

B.d Mit Schreiben vom 25. Juni 2007 liess der Beschwerdeführer das ausgefüllte 

Gesuchsformular für die unentgeltliche Prozessführung samt Beilagen einreichen 

(act. G 8). Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts wies ihn mit Schreiben vom 

27. Juni 2007 darauf hin, dass er über ein Reinvermögen von über Fr. 200'000.- 

verfüge, weshalb ihm der Rückzug des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege 

empfohlen wurde (act. G 9). Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer von der Procap zog 

das Gesuch in Vertretung des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 4. Juli 2007 

zurück (act. G 10).

B.e In der Replik vom 5. September 2007 lässt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen festhalten. Den Abklärungsberichten werde in der Regel ein grosser 

Beweiswert zugemessen. Die Beschwerdegegnerin selbst versuche sich nun von ihren 

Feststellungen zu distanzieren, indem sie geltend mache, dass es sich dabei um 

Selbsteinschätzungen des Beschwerdeführers handle. Dies überzeuge nicht. Wie 

immer bei solchen Abklärungen vor Ort schicke die Invalidenversicherung speziell 

ausgebildete Mitarbeiter, die sich aufgrund der Situation vor Ort und den Angaben der 

versicherten Person ein Bild machen würden. Die Abklärungsperson erarbeite 

schliesslich unter Beizug der vorhandenen Akten den Abklärungsbericht. Wieso gerade 

hier von einer reduzierten Glaubwürdigkeit auszugehen sei, werde in der 

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Beschwerdeantwort nicht begründet. Der Beschwerdeführer habe längst alle 

möglichen Umstrukturierungen vorgenommen, um seine Arbeitsfähigkeit zu steigern. 

Fraglich sei, ob ein Berufswechsel, wie ihn die Beschwerdegegnerin anspreche, 

erfolgreich wäre. Der Beschwerdeführer sei bald 60 Jahre alt und könne keine 

Computerkenntnisse aufweisen, die ihn qualifizieren würden, eine angepasste Arbeit in 

einem Büro zu übernehmen. Die Beschwerdegegnerin schliesse gestützt auf die 

Betriebsbuchhaltung darauf, dass die gesundheitlichen Beschwerden keine 

erwerblichen Auswirkungen haben würden. Sie habe jedoch übersehen, dass in diesem 

Zeitraum noch Gelder der Krankentaggeldversicherung geflossen seien. Mit deren 

Auslaufen per 15. Dezember 2005 habe sich ein Unternehmensverlust eingestellt. 

Betreffend allfällige Unternehmensaufgabe müsse berücksichtigt werden, dass 

insbesondere die Ehefrau des Beschwerdeführers am Betrieb wirtschaftlich beteiligt 

sei. Sie arbeite im Büro mit. Mit einer Liquidation des Betriebs wäre auch die 

Arbeitsstelle der Ehefrau verloren, was dem Ehepaar nicht zumutbar sei (act. G 13).

B.f  Die Beschwerdegegnerin hält mit Schreiben vom 11. September 2007 an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an ihrem Antrag vollumfänglich fest (act. 

G 15).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

Erw. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

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In den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Akten trägt die angefochtene 

Verfügung das Datum des 2. November 2006. Dieses Datum ist offensichtlich falsch, 

enthält die Verfügung doch Ausführungen zur Stellungnahme zum Vorbescheid vom 

13. November 2006 (IV-act. 97). In der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

eingereichten Verfügung wurde das Datum 2. November 2006 überdeckt und von Hand 

in "20. November 2006" abgeändert. Zudem trägt die Verfügung einen Stempel 

"18. November 2006" (act. G 1.1). Mangels zuverlässiger Anhaltspunkte für das 

Gegenteil ist davon auszugehen, dass die Beschwerde vom 2. Januar 2007 rechtzeitig 

erfolgte.

3.   

3.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer 

Anspruch auf eine IV-Rente hat. Umstritten ist dabei insbesondere die Wahl der 

Methode zur Invaliditätsbemessung.

3.2  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG 

anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner auch eine 

Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 

312 E. 3a). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 

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zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für 

Nichterwerbstätige (aArt. 28 Abs. 2  IVG; Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich 

anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen 

der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu 

bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1; AHI 1998 S. 119).

4.   

Obwohl von den Parteien unbestritten, ist vorab zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 

als Selbstständigerwerbender zu qualifizieren ist. In der Steuererklärung 2005 

klassifizierte er sich formal als unselbstständigerwerbend (act. G 8.1.17). Er ist bei der 

1994 gegründeten H.___ GmbH angestellt. Im Handelsregister ist er weder als 

Gesellschafter noch als Geschäftsführer eingetragen, sondern lediglich als finanziell 

nicht beteiligter Einzelzeichnungsberechtigter. Als alleinige Geschäftsführerin 

eingetragen ist seine Ehefrau (IV-act. 81). Im Abklärungsbericht vom 17. Juli 2006 

wurde festgehalten, in der GmbH mache er die Geschäftsleitung und das 

Administrative nicht mehr. Hierfür seien seine Ehefrau und D.___ zuständig, ebenso für 

das Büro und die Planungsarbeiten. Der Beschwerdeführer mache nur noch die 

Besprechungen mit den Architekten, was die praktische Seite anbelange (IV-act. 87-7). 

Im Rahmen der Abklärung vor Ort hatte der Beschwerdeführer erklärt, er sei praktisch 

veranlagt und verstehe nicht viel vom Büro. Deshalb habe er auch in E.___ Konkurs 

anmelden müssen. Seit er seine Firma in eine GmbH umgewandelt habe, habe er sich 

von den administrativen Arbeiten zurückgezogen und sei nun vermehrt auf der 

Baustelle und in der Werkstätte beschäftigt (IV-act. 87-9). Der Beschwerdeführer war 

gemäss IK-Auszug von 1969 bis 1996 selbstständigerwerbend (IV-act. 4), offenbar als 

Einzelunternehmer. Seine in der GmbH zumindest formell als alleinige 

Geschäftsführerin eingesetzte Ehefrau war früher Verkäuferin im Eisenhandel. Für ihre 

Tätigkeit in der GmbH, die sich anscheinend auf sechs Stunden wöchentlich 

beschränkt, erzielt sie gemäss Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der 

Abklärung vor Ort ein Einkommen von Fr. 1'300.- monatlich (IV-act. 87-2; 87-4). Ihre 

Tätigkeit in der GmbH ist also nicht sehr umfassend, was darauf schliessen lässt, dass 

der Beschwerdeführer als gelernter Sanitärinstallateur weiterhin zumindest faktisch als 

Selbstständigerwerbender fungiert. Entsprechend kann nicht unbesehen auf die im 

Arbeitgeberfragebogen vom 1. April 2005 aufgeführten Einkommenszahlen abgestellt 

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werden. Die Beschwerdegegnerin hat ihn zu Recht als Selbstständigerwerbenden 

qualifiziert (vgl. auch den Entscheid I 534/06 des Bundesgerichts [damals 

Eidgenössisches Versicherungsgericht] vom 14. Dezember 2006, Erw. 2).

5.   

5.1  Der Beschwerdeführer erlitt im Februar 2003 einen Skiunfall, der mehrere 

Knieoperationen nach sich zog. Die Folgeschäden führten zu einer anhaltenden 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, die seit Dezember 2003 

durchgehend mindestens 50% betrug (IV-act. 87-2). Im Arztbericht vom 31. März 2005 

hielt der Hausarzt Dr. A.___ fest, der Beschwerdeführer sei von Seiten des Kniegelenks 

nicht ganz beschwerdefrei und in den körperlich belastenden Aktivitäten weiterhin 

eingeschränkt (IV-act. 11-2). Dr. B.___ berichtete am 29. August 2005 und am 9. April 

2006 von einem seitens des Knieleidens stationären Zustand (IV-act. 62-1; 72). In 

seiner Beurteilung vom 5. September 2006 hielt der RAD-Arzt Dr. C.___ fest, bei der 

Arbeit als Sanitärinstallateur handle es sich um eine körperlich anspruchsvolle Tätigkeit, 

die einerseits mit Heben und Tragen von Lasten über 15 kg und andererseits mit 

Zwangspositionen der Kniegelenke verbunden sei. Aus medizinischer Sicht erscheine 

es gerechtfertigt, die Arbeitsfähigkeit als Sanitärinstallateur mit 50% zu bemessen (IV-

act. 88-2). Die medizinische Aktenlage liefert keine Hinweise darauf, dass der 

Beschwerdeführer in körperlich leichter Tätigkeit in seiner Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt ist. Aufgrund seines Knieleidens hat er lediglich repetitives Heben 

schwerer Lasten und Zwangshaltungen der Kniegelenke weitgehend zu vermeiden.

5.2  In der Stellungnahme vom 13. November 2006 zum Vorbescheid hatte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers noch darauf hingewiesen, es könne nicht 

ausgeschlossen werden, dass sich die Prognose der anhaltenden Arbeitsfähigkeit von 

50% weiter verschlechtert habe (IV-act. 96-2). Gemäss Verlaufsbericht von Dr. B.___ 

vom 19. März 2007 war der Beschwerdeführer betreffend Schulter seit September 

2006 nicht mehr eingeschränkt; Hinweise auf eine Verschlechterung der 

Arbeitsfähigkeit liefert Dr. B.___ nicht (IV-act. 106). Im Rahmen der Replik wird eine 

Verschlechterung denn auch nicht mehr behauptet. Es ist also davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer zumindest bis zum für die vorliegende Beurteilung 

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relevanten Verfügungszeitpunkt im November 2006 in der angestammten Tätigkeit 

eines Sanitär- und Heizungsinstallateurs zu etwa 50% arbeitsfähig war.

6.   

6.1  Obwohl die Beschwerdegegnerin eine Abklärung im Betrieb durchführte, ermittelte 

sie den Invaliditätsgrad schliesslich gestützt auf die allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs. Dieses Vorgehen ist nur gerechtfertigt, wenn sich die beiden 

hypothetischen Vergleichseinkommen zuverlässig ermitteln oder schätzen lassen. Der 

IK-Auszug des Beschwerdeführers weist für die Jahre 1997 bis 1999 ein 

Jahreseinkommen von Fr. 48'000.-, für 2000 eines von Fr. 54'000.-, für 2001 eines von 

Fr. 69'500.-, für 2002 eines von Fr. 65'000.- und für 2003 eines von Fr. 29'232.- aus (IV-

act. 4). Gemäss Arbeitgeberfragebogen vom 1. April 2005 (falsch datiert mit 2004) 

erzielte der Beschwerdeführer im Jahr 2004 ein Jahreseinkommen von Fr. 21'808.- (IV-

act. 10-2). Im Bericht der Abklärung vor Ort hielt die Abklärungsperson fest, dass der 

Beschwerdeführer ohne Behinderung Fr. 63'700.- erzielen würde. In Berücksichtigung, 

dass er im Jahr 2002 bei höherem Umsatz als 2005 mehr Gewinn und weniger 

Lohnkosten gehabt habe, werde ein Valideneinkommen von Fr. 75'700.- erreicht (IV-

act. 87-9). Aus den Akten ist nicht ersichtlich, wie diese Zahl bestimmt wurde. In der 

Begründung der angefochtenen Verfügung wurde festgehalten, mit Blick auf den IK-

Auszug sei das Valideneinkommen zugunsten des Versicherten höher als der 

Jahresdurchschnitt angesetzt worden, und dabei sei berücksichtigt worden, dass 

teuerungsbedingte und konjunkturelle Faktoren eine Rolle spielen könnten (act. G 1.1). 

Diese Begründung erklärt den Wert von Fr. 75'700.- für das Valideneinkommen nicht 

zufriedenstellend. Gemäss Ziff. 3.3 des Abklärungsberichts erzielte der Versicherte ein 

Einkommen von Fr. 3'800.- monatlich. Unter Ziff. 6.2 "Bemerkungen (Gründe für die 

Erwerbseinbusse, z.B. rezessionsbedingt und diesbezügliche Angaben des 

Versicherten. Andere, nicht invaliditätsbedingte Gründe)" wurde ohne jegliche weitere 

Erklärung angegeben, der Lohn des Versicherten betrage Fr. 4'900.-. Zum 

Invalideneinkommen wurde in Ziff. 5.2 darauf hingewiesen, der Versicherte arbeite mit 

Behinderung noch 24 Stunden. Fr. 3'800.- würden etwa dem Leistungslohn 

entsprechen. Die abschliessende Stellungnahme nennt einen Leistungslohn des 

Beschwerdeführers pro Jahr von "weiterhin Fr. 50'700.-" (IV-act. 87-9). Insgesamt sind 

diese Ausführungen ungenügend begründet und nicht nachvollziehbar. Weder aus dem 

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Arbeitgeberfragebogen noch aus der Buchhaltung des Betriebs noch aus dem IK-

Auszug geht hervor, dass der Beschwerdeführer nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

noch in der Lage wäre, ein Einkommen in der Höhe von Fr. 50'700.- zu erzielen. 

Ebenso wenig lassen die aktenkundigen Unterlagen den Schluss zu, dass der 

Beschwerdeführer als Gesunder ein Einkommen von Fr. 75'700.- erzielen würde.

6.2  Die GmbH verzeichnete folgende Umsätze: 1999: Fr. 692'243.-; 2000: 

Fr. 776'733.-; 2001: Fr. 816'598.-; 2002: Fr. 965'820.-; 2003: Fr. 874'043.-; 2004: 

Fr. 778'600.-; 2005: Fr. 873'145.-; 2006: Fr. 737'545.- (IV-act. 76-80, act. G 8.1.18 und 

11.1). Obwohl der Beschwerdeführer seit 2003 praktisch durchgehend mindestens 

50% arbeitsunfähig geschrieben war, ist kein namhafter, anhaltender Umsatzeinbruch 

zu erkennen. Zwar liegen Schwankungen vor; diese lassen sich jedoch nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die gesundheitlichen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers zurückführen. Invaliditätsfremde Einflussfaktoren wie die 

konjunkturelle und die Konkurrenzsituation könnten sich ebenfalls auf die Umsatz- und 

Gewinnzahlen ausgewirkt haben. Es lässt sich gestützt darauf nicht zuverlässig 

ermitteln, welches die Auswirkungen allein des verschlechterten Leistungsvermögens 

des Beschwerdeführers sind. Somit ist grundsätzlich die ausserordentliche 

Bemessungsmethode anzuwenden. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist 

es jedoch nicht gerechtfertigt, die Invalidität nun ohne weiteres anhand eines 

erwerblich nicht näher gewichteten Betätigungsvergleichs zu ermitteln.

6.2.1 In der Abklärung an Ort und Stelle wurde der Tätigkeitsbereich "Betriebsführung, 

administrative Tätigkeit, Kontrollen, Planen, Besprechen mit Architekten" mit 10% 

gewichtet. In diesen körperlich leichten, nicht oder kaum belastenden Tätigkeiten ist 

der Beschwerdeführer durch seinen Gesundheitsschaden nicht eingeschränkt, wie er 

selbst anerkennt. Den Bereich Werkstattarbeit wurde mit ebenfalls 10% gewichtet, die 

verbleibenden 80% entfielen auf den Bereich "Baustellenarbeiten, Transporte, 

Montageleiter". Offenbar in Anlehnung an die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ 

gab der Beschwerdeführer an, in diesen Bereichen je zu 50% eingeschränkt zu sein. Er 

müsse sich in allen Bereichen schonen, Gewichte über 20 kg könne er nicht mehr 

tragen. Überwachung und Anleitung seien möglich. Er müsse immer wieder aussetzen 

und seine Arbeiter müssten fertig machen. Insgesamt beläuft sich die ermittelte 

Arbeitsunfähigkeit auf 45% (IV-act. 87-7). Die vom Beschwerdeführer deklarierte 

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Einschränkung von je 50% in den Bereichen gemäss Ziff. 7.2 und 7.3 des 

Abklärungsberichts erscheint als eher hoch, ist doch davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer im Aufgabenbereich der handwerklichen Arbeit mit leichteren Waren 

nicht nennenswert eingeschränkt ist und er sämtliche körperlich nicht belastenden 

Arbeiten wie Anleitung, Überwachung, Kontrolle und Vorarbeiten (Inspektion und 

Beurteilung eines Ortes, Abmessungen etc.) weiterhin ausführen kann. Doch selbst 

wenn man von einer Arbeitsunfähigkeit von 45% ausginge, ist der Betätigungsvergleich 

noch erwerblich zu gewichten.

6.2.2 Nach der Rechtsprechung ist die Teilerwerbsfähigkeit von 

Selbstständigerwerbenden in der Regel höher zu bewerten als die medizinische 

Schätzung der körperlichen Arbeitsfähigkeit, weil die für den Betriebsertrag 

wesentlichen leitenden Funktionen von körperlichen Behinderungen kaum 

beeinträchtigt werden (ZAK 1971 S. 338). Der Beschwerdeführer lässt sich primär als 

handwerklich tätiger Mitarbeiter beschreiben. Er sei praktisch veranlagt und verstehe 

nicht viel vom Büro. Deshalb habe er in E.___ Konkurs anmelden müssen. Er sei heute 

vermehrt auf der Baustelle und in der Werkstätte beschäftigt und habe sich von den 

administrativen Arbeiten zurückgezogen (IV-act. 87-9). Bei diesen Gegebenheiten ist 

durchaus möglich, dass die Tätigkeiten des Beschwerdeführers keine wesentlich 

voneinander abweichenden Wertanteile aufweisen. Für die Invaliditätsbemessung ist 

dies aber nicht entscheidend. Ausschlaggebend ist vielmehr, dass der 

Beschwerdeführer in einem Betrieb mit drei handwerklichen Angestellten über die 

Möglichkeit verfügt, durch eine adäquate Umverteilung der Arbeit eine bessere 

Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit zu erlangen. Grundsätzlich ist davon 

auszugehen, dass es in einem Sanitär- und Heizungsinstallationsbetrieb mit der 

Struktur desjenigen des Beschwerdeführers dem Chef möglich ist, eigenen körperlich 

stark belastenden Einsatz weitestgehend zu vermeiden. Unter dem Aspekt der 

Schadenminderungspflicht (vgl. AHI 1998 S. 119) ist es ihm zumutbar, die körperlich 

belastende Arbeit an die Mitarbeiter zu delegieren und sich selber stattdessen vermehrt 

der leichteren körperlichen Arbeit zu widmen, welche diese vorher ausübten. Im Betrieb 

des Beschwerdeführers generieren im Wesentlichen vier handwerklich tätige Personen 

den Umsatz. Ginge man in einer schematischen Betrachtung davon aus, dass jeder 

dieser Mitarbeiter im Umfang von etwa 50% körperlich schwere Arbeit verrichtet und 

ist solche Arbeit nun einem von ihnen, dem Chef, gesundheitsbedingt nicht mehr 

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möglich, so sind seine 50% – also 1/8 des Arbeitstotals der vier Mitarbeiter – auf die 

verbleibenden drei aufzuteilen. Wenn der gesundheitlich beeinträchtigte Chef die 

körperlich schwere Arbeit auch nur teilweise abgibt bzw. abgeben kann und er dafür 

den "gesunden" drei Mitarbeitern leichtere Arbeiten abnimmt, optimiert er die 

Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit und gelangt bereits bei unvollständiger 

Verlagerung der schweren körperlichen Arbeiten mit seinem Invaliditätsgrad in den 

rentenausschliessenden Bereich von unter 40%. Zu beachten ist zudem, dass auch vor 

Eintritt der Knieprobleme des Beschwerdeführers wohl kaum 1/8 der körperlich 

schweren Arbeit des Betriebs auf ihn entfiel, da er als Chef – der zudem offenbar 

bereits seit einer Rückenoperation 1992 keine sonderlich schwere Arbeit mehr 

verrichtete (IV-act. 87-1 unten) – überwiegend wahrscheinlich deutlich mehr körperlich 

leichte Arbeit verrichtete als seine Angestellten. Es kann also davon ausgegangen 

werden, dass durch Arbeitsumverteilung aus dem gesamten Ausfall an 

Betätigungsmöglichkeiten von maximal 45% (nämlich dem ganzen Bereich der 

schweren Arbeit) in erwerblicher Hinsicht ein Ausfall im nicht rentenbegründenden 

Bereich von deutlich unter 40% resultiert. Aus den Akten ist nicht etwa zu schliessen, 

dass der Beschwerdeführer im Tagesablauf aus gesundheitlichen Gründen erhebliche 

Ausfälle wegen unproduktiver Arbeitszeiten hinzunehmen hätte. Auch ist medizinisch 

nicht begründet, weshalb er nur noch 24 Stunden pro Woche sollte arbeiten können, 

wie er gegenüber der Abklärungsperson aussagte. Zu vermeiden resp. zu vermindern 

hat er aus medizinischen Gründen lediglich körperlich schwere Arbeit und 

Zwangshaltungen der Kniegelenke; es ist nicht ersichtlich, inwiefern seine 

Knieproblematik einer ganztägigen adaptierten Arbeitstätigkeit im Weg stehen sollte. 

Mit einer zumutbaren Arbeitsverlagerung kann vorliegend eine erwerbliche Auswirkung 

rentenbegründenden Ausmasses somit vermieden werden (zur erwerblichen 

Gewichtung vgl. auch den unveröffentlichten Entscheid IV 2005/101 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2006 [vgl. EVGE I 534/06 

vom 14. Dezember 2006, Erw. 3.3 in fine]).

7.   

7.1  Die Invalidität des Beschwerdeführers erreicht gemäss den vorstehenden 

Erwägungen kein rentenbegründendes Ausmass. Die angefochtene Verfügung ist im 

Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

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7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Sie ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von 

ihm geleistete Kostenvorschuss in derselben Höhe ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2008
	Art. 28 Abs. 2 und Abs. 2bis IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Invaliditätsbemessung bei einem Sanitär- und Heizungsinstallateur. Obwohl dieser in einer GmbH angestellt und formell nicht Geschäftsführer ist, ist er als selbstständigerwerbstätig zu qualifizieren. Die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs darf nur angewendet werden, wenn die Vergleichseinkommen zuverlässig ermittelt werden können. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb die ausserordentliche Bemessungsmethode zur Anwendung gelangt. Erwerbliche Gewichtung des Betätigungsvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2008, IV 2007/4). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_538/2008.

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