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**Case Identifier:** 3a85bb0b-9a8e-5e8c-ad3d-7b83c6631e6e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2010 IV 2008/362
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-362_2010-03-24.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/362

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 24.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2010
Art. 17 ATSG. Obwohl die Gesundheitsbeschwerden zugenommen haben, 
haben die Gutachter weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. 
Deshalb liegt kein Rentenrevisionsgrund vor, der eine neue 
Einkommensberechnung mit angepasstem Leidensabzug rechtfertigen 
würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
März 2010, IV 2008/362).

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 24. März 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a A.___ (Jahrgang 1950) meldete sich am 13. August 2001 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Die Arbeitgeberin berichtete der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen am 3. September 2001, der Versicherte habe zuletzt als 

Bauarbeiter gearbeitet (IV-act. 5 und 12). Dr. med. B.___, Spezialarzt für Chirurgie FMH, 

gab unter Beilage verschiedener Arztberichte der IV-Stelle am 4. Oktober 2001 an, der 

Versicherte leide an einer reaktiven Tuberkulose mit Befallen des rechten Oberlappens 

sowie einem St. n. oberer Bilobektomie. Seit 15. August 2000 bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Eine leichte Arbeit (4 bis 5 Stunden pro 

Tag) sei dem Versicherten zumutbar (IV-act. 6). Dr. med. C.___ von der Reha-Klinik 

Walenstadtberg bestätigte in seinem Arztbericht vom 7. März 2002 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit ohne Lastenheben (IV-act. 9). Mit Verfügung 

vom 23. Januar 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad 

von 63% ab August 2001 eine halbe Invalidenrente zu (IV-act. 27). Dagegen liess der 

Versicherte am 30. Januar 2003 unter Hinweis auf eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes Einsprache erheben (IV-act. 28). Mit Verfügung vom 18. Februar 

2003 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 23. Januar 2003 und stellte weitere 

Abklärungen sowie eine Neuverfügung in Aussicht (IV-act. 32).

A.b Am 3.  September 2003 erstattete Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Innere 

Medizin und Pneumologie, das Gutachten. Als Hauptdiagnosen gab der Arzt einen St. 

n. Lungentuberkulose beidseits 8/2000 (geheilt), einen St. n. Bilobektomie rechts; eine 

Dekonditionierung sowie eine Schlafstörung an. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden gonarthrotische Schmerzen beidseits. Eine subdepressive 

Verstimmung werde vermutet. In seiner Funktion als Hilfsarbeiter auf dem Bau sei der 

Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Im Augenblick sei er kaum belastbar. Ursache 

davon seien Thoraxwandschmerzen, allenfalls auch Gelenksschmerzen, nicht jedoch 

die pulmonale Einschränkung. Eine [leichte] bis mittelschwere körperliche Tätigkeit sei 

dem Versicherten zu 50% zumutbar, auch unter der Voraussetzung einer teils 

stehenden, teils sitzenden Tätigkeit. Ungünstig seien das häufige Heben von Lasten 

über 10 bis 15 kg sowie Überkopfarbeiten und häufiges Bücken (IV-act. 46). Dr. med. 

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E.___ und Dr. med. F.___ von der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

führten in ihrem Gutachten vom 6. April 2004 aus, der Versicherte leide an einer 

Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion (ICD-10: F43.21), die 

jedoch nicht so gravierend einzustufen sei. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

lasse sich aus dieser nicht postulieren (IV-act. 56).

A.c Mit Verfügung vom 4. November 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 

August 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 59% eine halbe Invalidenrente zu (IV-act. 

66). In der internen Notiz vom 3. Juni 2004 hielt die IV-Stelle zur Invaliditätsbemessung 

fest, weil dem Versicherten neu auch für mittelschwere Tätigkeiten eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert werde, könne kein Leidensabzug gewährt werden. Dafür sei 

der Teilzeitabzug von 10 auf 15% erhöht worden. Somit resultiere bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 59'710.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 24'590.-- 

eine Einkommenseinbusse von Fr. 35'120.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 

58.82% (IV-act. 57).

B.   

B.a Am 24. Mai 2005 ersuchte der Versicherte um eine Revision seiner Invalidenrente. 

Sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 69). Gemäss Arztbericht der 

Reha-Klinik Walenstadtberg vom 4. Mai 2005 stellte man bei den 

Lungenfunktionsprüfungen eine mittelgradige respiratorische Limitation der 

körperlichen Leistungsfähigkeit fest (IV-act. 70). Mit Verlaufsbericht vom 20. Juli 2005 

bestätigte Dr. B.___ einen verschlechterten Gesundheitszustand. Der Versicherte klage 

über Atemnot, fehlende Ausdauer sowie körperliche Schwäche. Die Psyche wechsle 

zwischen Aggressivität und Depression. Dem Versicherten sei keine Tätigkeit zumutbar 

(IV-act. 77). Die Reha Klinik Walenstadtberg berichtete am 22. Dezember 2005, der 

Gesundheitszustand sei im Vergleich zur Voruntersuchung im März 2005 unverändert 

schlecht. Es komme bereits nach geringen Anstrengungen zur Dyspnoe. Eine 

Veränderung der körperlichen Belastbarkeit dürfte im Vergleich zum März 2005 nicht 

bestehen. Neu klage der Versicherte über Hüftbeschwerden (IV-act. 95). Dr. B.___ gab 

im Verlaufsbericht vom 16. Januar 2006 einen stationären Gesundheitszustand an. Neu 

hinzugekommen seien eine Coxarthrose beidseits und eine Meniskusdegeneration 

rechts. Die Arbeitsfähigkeit betrage 0% (IV-act. 96). Weitere Abklärungen folgten. 

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Gemäss dem eingereichten Arztbericht der Klinik Valens vom 4. September 2006 

wurde der Verdacht auf ein Impingementsyndrom der Hüftgelenke gestellt (IV-act. 128). 

Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz verneinte auf Grund der vorliegenden 

Arztberichte aktuelle Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

durch die Diagnosen bezüglich des Bewegungsapparates. Die Lungenfunktionswerte 

hätten sich im Vergleich zu den Werten im 2001 nicht wesentlich verschlechtert (IV-act. 

98 und 132).

B.b Mit Vorbescheid vom 31. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle das Nichteintreten auf 

das neue Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 136). Dagegen liess der Versicherte 

am 28. November 2006 einwenden, ein Nichteintreten zu verfügen widerspreche der 

Durchführung des Revisionsverfahrens verbunden mit Abklärungen in der Sache selbst. 

Gemäss Bericht der Klinik Valens vom 26. September 2006 leide er an einer 

fortgeschrittenen schweren Coxarthrose rechts und ein totalendoprothetischer Eingriff 

sei sinnvoll (IV-act. 140). Der Versicherte beantragte deshalb die Durchführung einer 

medizinischen Begutachtung sowie die Erhöhung der Invalidenrente (IV-act. 139). Der 

RAD erachtete am 18. Dezember 2006 eine polydisziplinäre Begutachtung als 

angezeigt, weil mit dem Bericht der Klinik Valens vom 26. September 2006 eine 

Verschlechterung ausgewiesen sei (IV-act. 145).

B.c Am 21. März 2007 beauftragte die IV-Stelle das Aerztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI), Basel, mit der polydisziplinären Begutachtung des Versicherten (IV-act. 

160). Das ABI untersuchte den Versicherten am 22. Mai 2007 aus psychiatrischer, 

orthopädischer und pneumologischer Sicht. Aus internistischer Sicht ergab sich kein 

Bedarf für eine Teilbegutachtung. Die Ärzte gaben in ihrem Gutachten vom 17. Juli 

2007 zusätzlich zu den bekannten Diagnosen betreffend der Lungentuberkulose 

(ICD-10: A15.8) an, der Versicherte leide an einer symptomatischen, vor allem zentral 

betonten Coxarthrose beidseits, rechts > links (ICD-10: M16.0), an einer leichten 

depressiven Episode (ICD-10: F32.0) sowie an einem leichtgradigen subakrominalen 

Impingement der Schulter links mit Tendinopathie der langen Bizepssehne (ICD-10: 

M75.4/M75.3) ohne klinische Hinweise für eine Läsion der Rotatorenmanschette. Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ein St. n. zweimaliger Arthroskopie mit 

partieller medialer Meniskektomie und Gelenks-Débridement Knie rechts, derzeit 

klinisch weitgehend stumm (ICD-10: Z98.8). Nach dem Schulabgang habe der 

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Versicherte keine Berufsausbildung gemacht und habe seit der Einreise in die Schweiz 

körperlich schwer im Baugewerbe gearbeitet. Aus somatischer Sicht bestehe dafür auf 

Grund der degenerativen Veränderungen an beiden Hüften sowie der mittelgradigen 

respiratorischen Einschränkung bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Eine körperlich 

leichte Tätigkeit in wechselnder Position mit einer Hebe- und Traglimite von 5 kg sei 

dem Versicherten aus orthopädischer Sicht zu 80% (bei ganztägiger Präsenz mit um 

20% reduzierter Leistung auf Grund eines erhöhten Pausenbedarfs) zumutbar. Auf 

Grund der leichten depressiven Verstimmung sei die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht um 20% eingeschränkt. Aus pneumologischer Sicht bestehe für 

körperlich leichte Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50% bei einer Präsenz von 5 ½ 

Stunden täglich mit einer zusätzlichen Leistungseinbusse von 20% auf Grund eines 

erhöhten Pausenbedarfs. Insgesamt betrage die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit somit 50%; diese sei dem Versicherten nach Abschluss 

der Rehabilitationsmassnahmen ab Oktober 2001 zumutbar gewesen. Das spätere 

Auftreten der leichten depressiven Störung sowie der progredienten beidseitigen 

Coxarthrose hätten keine kumulierenden Einfluss, da die dadurch bedingten 

Einschränkungen bereits in denjenigen aus pneumologischer Sicht enthalten seien (IV-

act. 168). Der RAD erachtete am 24. September 2007 das ABI-Gutachten als 

umfassend und nachvollziehbar. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

betrage seit August 2000 0% und in einer adaptierten Tätigkeit seit Oktober 2001 auf 

Grund der pneumologischen Gesundheitssituation 50% (IV-act. 174).

B.d Dr. med. G.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, teilte der IV-Stelle am 

15. Januar 2008 mit, sie sei mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI nicht 

einverstanden. Beim Versicherten liege eine mittelgradige depressive Erkrankung mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) vor und er sei deswegen zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 176). Am 12. Februar 2008 gab der RAD in seiner Stellungnahme 

an, die Diagnose und die daraus abgeleitete 100%ige Arbeitsunfähigkeit werde von der 

behandelnden Psychiaterin Dr. G.___ nicht durch psychopathologische Befunde 

abgestützt. Eine Verschlechterung von 80% im Vergleich zur ABI-Begutachtung sei 

versicherungsmedizinisch kaum nachvollziehbar. Es könne weiterhin auf das ABI-

Gutachten abgestellt werden (IV-act. 179).

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B.e Mit Vorbescheid vom 22. Februar 2008 stellte die IV-Stelle in Aussicht, es ergebe 

sich keine Erhöhung der Invalidenrente. Das zumutbare Einkommen ohne Behinderung 

betrage Fr. 53'953.- und mit Behinderung Fr. 22'142.--, woraus eine 

Einkommenseinbusse von Fr. 31'811.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 59% 

resultiere. Dieser Invaliditätsgrad begründe weiterhin den Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente (IV-act. 182). Dagegen liess der Versicherte am 7. April 2008 einwenden, 

die qualitativ erhöhten Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit stellten 

einen Revisionsgrund dar. Sodann sei nicht nachvollziehbar, weshalb im Vergleich zur 

ursprünglichen Rentenverfügung das Valideneinkommen von Fr. 59'710.-- auf Fr. 

53'953.-- reduziert worden sei. Ebensowenig sei die Reduktion des 

Invalideneinkommens schlüssig. Aktuell sei ein Leidensabzug von 20% gerechtfertigt. 

Daraus folge der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (IV-act. 185).

B.f  Mit Verfügung vom 16. Juli 2008 wies die IV-Stelle das Revisionsgesuch ab. Zu den 

Einwänden des Versicherten führte die IV-Stelle aus, für die Berechnung des Validen­

einkommens sei auf die aktuellen Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin abgestellt 

worden. Das Valideneinkommen betrage Fr. 54'486.-- und das Invalideneinkommen 

Fr. 23'832.--. Ausgehend vom Tabellenlohn 2008 und der durchschnittlichen 

Wochenarbeitszeit von 41.7 Std. (Privater Sektor, Stufe 4, Männer) betrage das 

Jahreseinkommen Fr. 59'908.--. Angepasst an eine 40.5 Stundenwoche betrage das 

Einkommen Fr. 58'184.--. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in Prozenten gemäss RAD-

Stellungnahme vom 24. September 2007 betrage 54%. Abzüglich eines Teilzeitabzugs 

von 9% sowie eines Leidensabzugs von 10% resultiere ein Invalideneinkommen von 

Fr. 23'832.--. Aus der Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 56%. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit von 54% begründe sich 

damit, dass der versicherten Person 5 ½ Arbeitsstunden pro Tag (68% von 8.1 

Arbeitsstunden) unter Abzug von 20% Leistungsminderung zumutbar seien (IV-act. 

191).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte am 3. September 2008 Beschwerde 

erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 16. Juli 2008 und die 

Zusprache mindestens einer Dreiviertels-Invalidenrente. Der Beschwerdeführer gibt an, 

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das aktuelle ABI-Gutachten gehe zwar wie das ältere Gutachten von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit aus, hingegen sei aus qualitativer Sicht statt einer mittelschweren nur 

noch eine körperlich leichte Tätigkeit zumutbar. Die behandelnde Psychiaterin Dr. 

G.___ schätze in ihrem Bericht vom 26. August 2008 (G act. 1.3) die Arbeitsfähigkeit auf 

70%, also etwas weniger optimistisch als das ABI. Auf die Gesamtbeurteilung dürfte 

sich dieser Umstand nicht wesentlich auswirken, hingegen sei er beim Leidensabzug 

zu berücksichtigen. Weil neue medizinische und arbeitsmässige Einschränkungen 

hinzugekommen seien, liege ein Revisionsgrund vor. Bei der Invaliditätsbemessung sei 

die Beschwerdegegnerin ohne Begründung von einem tieferen Valideneinkommen 

ausgegangen als noch in der Verfügung vom 4. November 2004. Dies sei nicht 

nachvollziehbar. Das Invalideneinkommen sei unter Berücksichtigung einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit gemäss ABI-Gutachten zu bestimmen. Die Korrektur des RAD auf 54% 

sei unzutreffend. Sodann sei der Leidensabzug inklusive Teilzeitabzug auf Grund der 

qualitativen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit auf den Maximalbezug von 25% 

festzusetzen. Daraus folge, dass ein Anspruch auf eine Dreiviertel-Rente bestehe (G 

act. 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 5. November 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie gibt an, für die Bemessung 

der Invalidität sei die Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung angepassten 

Erwerbstätigkeit massgebend. Die entsprechende Arbeitsfähigkeit betrage weiterhin 

50%. Ob nur noch körperlich leichte oder auch körperlich mittelschwere Tätigkeiten 

zumutbar seien, spiele keine Rolle, da auf dem im IV-Recht massgebenden 

Arbeitsmarkt auch körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten durchaus und in 

ausreichender Zahl vorhanden seien. Sodann würde der Umstand, dass dem 

Beschwerdeführer neu nur noch körperlich leichte Tätigkeiten zumutbar seien, keine 

Erhöhung des Leidensabzugs rechtfertigen. Denn es lasse sich nicht belegen, dass bei 

Männern körperlich leichte Arbeiten schlechter bezahlt seien als mittelschwere oder 

schwere Arbeiten. Damit bleibe es beim ursprünglich gewährten 15%igen Abzug. Bei 

einer in quantitativer Hinsicht unverändert gebliebenen 50%igen Arbeitsfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeit und bei einer fehlenden erwerblichen Veränderung müsse ein 

erneuter Einkommensvergleich im Revisionsverfahren zum selben Ergebnis führen wie 

der ursprüngliche Einkommensvergleich, denn sonst würde eine teilweise 

Wiedererwägung praktiziert. Nach dem ursprünglichen Einkommensvergleich betrage 

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der Invaliditätsgrad 59%. Da kein Revisionsgrund bestehe, habe der Beschwerdeführer 

bei unverändertem Invaliditätsgrad von 59% weiterhin Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente. Im Ergebnis sei die angefochtene Verfügung somit nicht zu 

beanstanden (G act. 4).

C.c Der Beschwerdeführer verzichtet in der Folge auf eine Replik, weshalb der 

Schriftenwechsel abgeschlossen wird (G act. 6).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenrevisionsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 ATSG ("Ändert sich der Invaliditätsgrad ...") 

ist nicht eindeutig, weil er die Revisionsvoraussetzungen allzu verkürzt wiedergibt. Dies 

zeigt ein Vergleich mit der Revisionsbestimmung für andere Dauerleistungen in Art. 17 

Abs. 2 ATSG, die eine nachträgliche erhebliche Veränderung des der Dauerleistung 

zugrunde liegenden Sachverhalts voraussetzt. Darin kommt das Wesen der Revision 

zum Ausdruck: Verändert sich der anspruchsbegründende Sachverhalt und damit der 

Leistungsbedarf, so muss die laufende Dauerleistung diesem neuen Bedarf angepasst 

werden, damit nicht eine ungenügende, überhöhte oder ungerechtfertigte Leistung 

ausgerichtet wird. Das bedeutet für die Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, dass 

die Veränderung des Invaliditätsgrads nur dann revisionsrechtlich relevant ist, wenn sie 

auf eine Veränderung des zugrunde liegenden Sachverhalts zurückzuführen ist. Eine 

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Veränderung des Invaliditätsgrads, die beispielsweise nur auf eine abweichende 

Ermessensausübung bei der Schätzung des sogenannten "Leidensabzugs" 

zurückzuführen ist, kann also keine revisionsweise Erhöhung, Herabsetzung oder 

Aufhebung der Invalidenrente rechtfertigen, weil es an der zwingend notwendigen 

Veränderung des zugrunde liegenden Sachverhalts mangelt. Wenn allerdings eine 

solche Veränderung vorliegt und es zur Revision kommt, dann kann bei einer 

Neubemessung des Einkommensvergleichs der Leidensabzug neu festgelegt werden. 

Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang sich der relevante Sachverhalt verändert 

hat, ist durch einen Vergleich des aktuellen Sachverhalts mit dem Sachverhalt bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache oder gegebenenfalls bei der letzten Rentenrevision zu 

ermitteln. Letzteres setzt notwendigerweise voraus, dass anlässlich jenes 

Revisionsverfahrens eine umfassende Sachverhaltsabklärung erfolgt ist.

2.2  Vorliegend erfolgte die ursprüngliche Rentenzusprache am 4. November 2004 

rückwirkend auf den 1. August 2001 (IV-act. 66). Auf das Revisionsbegehren vom 

24. Mai 2005 wollte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 31. Oktober 2006 vorerst nicht 

eintreten (IV-act. 136). Nachdem ein weiterer Arztbericht eingereicht worden war, der 

eine schwere Coxarthrose rechts diagnostiziert hat, hat die IV-Stelle eine 

polydisziplinäre Begutachtung veranlasst (IV-act. 139 und 160). Das ABI-Gutachten 

vom 17. Juli 2007 stellt damit die nächste umfassende Überprüfung seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache dar. Mit der angefochtenen Verfügung vom 16. Juli 

2008 hat die Beschwerdegegnerin das Rentenrevisionsverfahren abgeschlossen. 

Massgeblich für die Frage nach der relevanten Sachverhaltsveränderung ist folglich der 

Vergleich des Sachverhalts vom Juli 2008 mit jenem vom November 2004.

3.  

3.1  Unbestrittenermassen sind beim Beschwerdeführer seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache auf Grund der Lungenkrankheit weitere Krankheiten diagnostiziert 

worden. So steht seit der Untersuchung in der Klinik Valens am 25. September 2006 

fest, dass der Beschwerdeführer an einer fortschreitenden Coxarthrose beidseits leidet 

(IV-act. 140). Die Durchführung eines Revisionsverfahrens war somit begründet. Bei der 

ABI-Begutachtung im Mai 2007 ist dazu ein leichtgradiges subakrominales 

Impingement der Schulter links sowie eine leichte depressive Episode festgestellt 

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worden. Die Gutachter haben angegeben, die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit werde dadurch aus orthopädischer Sicht sowie aus 

psychiatrischer Sicht um 20% vermindert (IV-act. 168-27/29). Hauptsächlich ist die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers jedoch durch seine Lungentuberkulose und 

der damit verbundenen pneumologischen Funktionseinschränkung limitiert. Die 

Begutachtung durch Dr. D.___ vom 3. September 2003 hat ergeben, dass eine leichte 

respiratorische Einschränkung vorliegt und die Arbeitsfähigkeit deshalb in einer leichten 

bis mittelschweren Tätigkeit um 50% eingeschränkt ist (IV-act. 46). Bereits im Mai 2005 

sind bei der Untersuchung in der Reha Klinik Walenstadtberg leicht verschlechterte 

Werte festgestellt worden, die einer mittelgradigen respiratorischen Einschränkung 

entsprechen (IV-act. 70). Die pneumologische Funktionsüberprüfung im ABI hat nun 

ergeben, dass auf Grund der gemessenen statischen und dynamischen 

Lungenvolumina sowie der normalen Diffusionskapazität und den ermittelten VO max-

Werten eine mittelgradige respiratorische Einschränkung vorliegt. Aus rein 

pneumologischer Sicht ist noch eine Arbeitsfähigkeit von 50% für körperlich leichte 

Tätigkeit attestiert worden (IV-act. 168-25/29). Daraus folgt, dass sich die 

pneumologische Situation seit 2003 leicht verschlechtert hat, indem auf Grund der 

mittelgradigen respiratorischen Einschränkung nur noch körperlich leichte Tätigkeiten 

zumutbar sind. Sodann beträgt die Hebe- und Traglimite neu 5 kg (statt bisher 10 bis 

15 kg). Eine solch angepasste Tätigkeit kann jedoch nach wie vor in einem 50% 

Pensum ausgeübt werden. Bei den aus orthopädischer und psychiatrischer Sicht 

hinzugekommenen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit wie der fortgeschrittenen 

Coxarthrose und der leichten depressiven Störung handelt es sich nach den 

Gutachtern um behandelbare Leiden. Auf Grund der bereits seit 2000 bestehenden 

deutlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus pneumologischer Sicht hätten 

diese Diagnosen allerdings keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die 

gleichen Pausen könnten in den konkreten Verhältnissen zur seelischen und 

körperlichen Erholung eingesetzt werden (IV-act. 168-27/29). Für die psychische Seite 

sind hier wohl gewisse Zweifel gerechtfertigt, weil nach der Lebenserfahrung 

psychische Krankheitsfolgen nicht zwangsläufig in den somatisch begründeten 

Arbeitspausen kompensiert werden können. Hat die psychische Behinderung zum 

Beispiel eine verlangsamte Arbeitsweise zur Folge, so kann das somatische Handicap 

sehr wohl verstärkt werden. Vorliegend scheint das Gutachten diesen Umstand als 

2

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vernachlässigbar einzuschätzen. Auf das ABI-Gutachten kann dennoch abgestellt 

werden. Der Beschwerdeführer ist somit in einer leidensangepassten Tätigkeit nach wie 

vor zu 50% arbeitsfähig. Aus quantitativer Sicht hat sich somit seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache nichts verändert.

3.2  Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdegegnerin betreffend einer Erhöhung der 

Arbeitsfähigkeit auf 54% gemäss ihrer Begründung in der Verfügung vom 16. Juli 2008 

(IV-act. 191). Die ABI-Gutachter haben in ihrer gemeinsamen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung die Leistungsfähigkeit mit 50% bei einer Präsenz von 5 ½ 

Stunden täglich mit einer zusätzlichen Leistungseinbusse von 20% angegeben. Nun 

gestützt auf eine etwas geringere Stundenpräsenz von Bauarbeitern eine höhere 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (für alle Hilfsarbeiten) zu ermitteln, vermag 

nicht zu überzeugen. Die von der Beschwerdegegnerin erhöhte Arbeitsfähigkeit von 

54% widerspricht daher einerseits der klaren ärztlichen Beurteilung der ABI-Gutachter, 

die übrigens auch vom RAD als überzeugend und nachvollziehbar bezeichnet worden 

ist (IV-act. 174). Andererseits sind leidensadaptierte Tätigkeiten in allen Hilfsarbeiten 

möglich, ohne dass man von der kürzeren Stundenpräsenz wie bei Bauarbeitern 

ausgehen könnte. Würde man die Stundenpräsenz auf die je nach Branche üblichen 

Tätigkeiten umrechnen, so ergäbe sich für jede Stelle ein anderer Arbeitsfähigkeitsgrad. 

Das ist nicht praktikabel, so dass auf die ärztliche Prozentschätzung von 50% 

abgestellt wird.

4.  

Für die Bemessung der Invalidität ist die Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit massgebend. Dem Beschwerdeführer ist weiterhin eine 

leidensangepasste Tätigkeit als Hilfsarbeiter zu 50% zumutbar. Geändert haben sich 

lediglich die qualitativen Anforderungen an eine seinen Gesundheitsbeschwerden 

angepassten Tätigkeit. Auf dem im Invalidenversicherungsrecht massgebenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 134 V 64 E. 4.2.1) sind durchaus auch Stellen für 

körperlich leichte Tätigkeiten in ausreichender Zahl vorhanden, zumal in Industrie und 

Gewerbe Arbeiten, die physische Kraft erfordern, in zunehmendem Mass durch 

Maschinen verrichtet werden, während den körperlich weniger belastenden 

Bedienungs- und Überwachungsfunktionen eine stetig wachsende Bedeutung 

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zukommt. Auch im Dienstleistungssektor gibt es entsprechende Stellen (SVR 2003 IV 

Nr. 11 S. 33 Erw. 2.5). Die höheren qualitativen Anforderungen an eine 

leidensangepasste Tätigkeit schränkten das Leistungsvermögen des 

Beschwerdeführers als Hilfsarbeiter nicht zusätzlich ein. Somit stellt die Änderung der 

qualitativen Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit keine 

Sachverhaltsänderung dar, die sich erheblich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken 

würde. Daher ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zulässig, den 

Leidensabzug in der abweisenden Revisionsverfügung vom 16. Juli 2008 abzuändern 

(IV-act. 191). Bei korrekter Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens würde 

nämlich einzig die Erhöhung des Leidensabzuges von 15% auf 19% zu einem 

Invaliditätsgrad von über 60% führen, der zu einer Dreiviertelsrente berechtigen würde. 

Ebenso wenig kann eine geringfügige Änderungen der allgemeinen statistischen Daten 

bei unverändertem Leidensabzug (15%) zu einer Rentenerhöhung führen, weil diese 

Daten ausserhalb des Umfelds der versicherten Person liegen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 24. August 2007 [9C_237/2007] E. 7.3). Im vorliegenden Fall fehlt 

es somit an einer erheblichen nachträglichen Sachverhaltsänderung und somit an 

einem Revisionsgrund. Daher besteht kein Anlass, auf den der ursprünglichen 

Verfügung zugrundegelegten Einkommensvergleich zurückzukommen und beim 

Invalideneinkommen einen höheren Leidensabzug von insgesamt 19% anzunehmen 

(vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2004; I 366/2003, E. 3). Der 

Invaliditätsgrad beträgt daher weiterhin 59%. Die Verfügung vom 16. Juli 2008 ist somit 

im Ergebnis korrekt.

5.  

Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, so dass das entsprechende Begehren abzuweisen ist. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser Aufwand rechtfertigt im vorliegenden 

Fall eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Diese Gebühr ist durch den vom 

Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese ist durch den 

in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2010
	Art. 17 ATSG. Obwohl die Gesundheitsbeschwerden zugenommen haben, haben die Gutachter weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Deshalb liegt kein Rentenrevisionsgrund vor, der eine neue Einkommensberechnung mit angepasstem Leidensabzug rechtfertigen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2010, IV 2008/362).

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