# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54851ba3-ce81-5124-84e8-370278b5d053
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-19
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf das im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens eingeholte MEDAS-Gutachten. Vor Einstellung der Invalidenrente sind beim 58-jährigen Versicherten Eingliederungsmassnahmen zu prüfen
**Docket/Reference:** IV.2016.00075
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00075.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00075
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil vom 19. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas
Advokatur Glavas AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1957 und zuletzt als Bauarbeiter tätig, wurde mit Verfü
gung vom 4. November 2005 (Urk. 8/32) wegen Rückenbeschwerden (Urk. 8/22 und Urk. 8/27) mit Wirkung ab 1. November 2004 eine Dreiviertelsrente der In
validenversicherung zugesprochen, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 60 %.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, leitete im Februar 2006 ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 8/39 ff.), nachdem der Versicherte am 1. Januar 2006 eine Anstellung als Reinigungskraft mit einem Monatslohn von Fr. 1‘250.-- angetreten hatte (Urk. 8/36). Sie holte einen aktuellen IK-Aus
zug (Urk. 8/38), Berichte des behandelnden Rheumatologen (Urk. 8/39/3-4 und Urk. 8/42/3-4) und beim Versicherten Auskunft über das Teilzeitarbeitsverhält
nis ein (Urk. 8/40) und teilte dem Versicherten am 11. August 2006 mit, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe (Urk. 8/46). Anfang 2010 führte die IV-Stelle erneut eine Rentenrevision durch und bestätigte nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen (Urk. 8/51 ff.) mit Mitteilung vom 25. Mai 2010 (Urk. 8/58) wiederum den Fortbestand des Anspruchs auf eine Dreiviertelsrente, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 60 %.
1.2
Im Rahmen eines im Mai 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizinische Abklärung durch die MEDAS
Y.___
,
(vgl. Gutachten vom 6. Juli 2015, Urk. 8/80/2-28)
. Mit Vorbescheid vom 19. August 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der Invalidenrente
auf Ende des der Zu
stellung der Verfügung folgenden Monats
in Aussicht (Urk. 8/83). Der Be
schwerdeführer erhob am 12. Oktober 2015 unter Beilage einer Stellungnahme des behandelnden Rheumatologen zum Gutachten (Urk. 8/89) Einwand (Urk. 8/90). Die IV-Stelle nahm Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Urk. 8/92) und hielt hernach mit Verfügung vom 3. Dezember 2015 an der Renteneinstellung fest (Urk. 2).
Mit Schreiben vom 16. Dezember 2015 wandte sich der behandelnde Rheumato
loge erneut an die IV-Stelle (Urk. 8/96), worauf die Teamleiterin des RAD ihm mit Schreiben vom 28. Dezember 2015 (Urk. 8/98) antwortete.
2.
Gegen die Verfügung vom 3. Dezember 2015 (Urk. 2) liess X.___ am 15. Januar 2016 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen (S. 2), es sei die Verfügung aufzuheben und ihm weiterhin die bisherige Rente auszurichten. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und eine neue polydis
ziplinäre Abklärung in Auftrag zu geben. Subeventuell sei die Verfügung auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, das gesetzliche Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu initialisieren. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 16. Februar 2016 (Beschwerdeantwort Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde. Am 8. März 2016 nahm der Beschwerdeführer zur Beschwerdeantwort Stellung (Urk. 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge mit Eingabe vom 24. März 2016 auf das Einreichen einer weiteren Stellungnahme (Urk. 14), wovon der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. März 2016 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 15).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die IV-Stelle stützte sich bei der Einstellung der Invalidenrente mit Verfügung vom 3. Dezember 2015 (Urk. 2) auf die Angaben im Y.___-Gutachten vom 6. Juli 2015 und führten hierzu aus, der Gesundheitszustand habe sich laut den Aus
führungen der Gutachter deutlich verbessert. Die bisherige Tätigkeit als Bauar
beiter sei dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht seit dem Jahr 2004 und auch weiterhin nicht mehr zumutbar. Für eine leichte angepasste Tätigkeit bestehe jedoch seit Mai 2015 eine volle Arbeitsfähigkeit. Es ergebe sich ein In
validitätsgrad, der unter der rentenbegründenden Schwelle von 40 % liege. Zu
dem äusserte sich die Beschwerdegegnerin zu den Einwendungen des behan
delnden Rheumatologen zum Gutachten.
In der Beschwerdeantwort vom 16. Februar 2016 (Urk. 7) führte die Beschwerde
gegnerin ergänzend aus, es werde im Y.___-Gutachten vom 6. Juli 2015 explizit festgehalten, dass insgesamt von einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen sei. Im Gegensatz zur letzten Begutach
tung im Jahr 2005 habe anlässlich der im Rahmen des Y.___-Gutachtens erfolg
ten neurologischen Untersuchung kein lumboradikuläres Reizsyndrom mehr festgestellt werden können. Zudem habe auch ein Vergleich der objektivierbaren Befunde der muskuloskelettalen Strukturen gezeigt, dass sich in den letzten Jahren eine deutliche Verbesserung ergeben habe (Ziff. 2). Es sei weiter hervor
zuheben, dass auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand verän
derte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich revisionsrechtlich von Bedeutung sein könnten. Dazu gehöre die Verbesserung der Arbeitsfähig
keit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Dies sei vorliegend ebenfalls der Fall. So zeige der verbesserte Finger-Boden-Abstand eine verbesserte Beweglichkeit. Zudem liessen auch die vom Beschwerdeführer geschilderten Freizeitaktivitäten mit täglichen Spaziergängen, Gartenarbeiten sowie dem Unterhalt eines kleinen Landwirtschaftsbetriebs klar auf eine im Vergleich zu früher verbesserte Arbeitsfähigkeit schliessen. Damit wäre auch bei einem an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustand ein Revisionsgrund gege
ben (Ziff. 3). Schliesslich könne beim über 55-jährigen Beschwerdeführer aus
nahmsweise von der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen abgesehen werden, da er fortwährend in einem 20%-Pensum gearbeitet habe, womit keine arbeitsmarktliche Desintegration bestehe. Es könne deshalb davon ausgegangen werden, dass die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit trotz des fortgeschrittenen Alters auf dem Weg der Selbsteingliederung erfolgen könne (Ziff. 5).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt der Renteneinstellung in seiner Beschwerde vom 15. Januar 2016 (Urk. 1) im Wesentlichen entgegen, dass auf das Y.___-Gutach
ten vom 6. Juli 2015 nicht abgestellt werden könne. Er verwies in diesem Zu
sammenhang auf die Beanstandungen des behandelnden Rheumatologen. Zu
dem stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass die Y.___-Gut
achter auch keine wesentliche Verbesserung hätten aufzeigen können (S. 4 ff.).
Im Weiteren bemängelt er eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da er trotz laufender Rechtsmittelfrist keine Kopie des Antwortschreibens der RAD-Ärztin vom 28. Dezember 2015 an den behandelnden Rheumatologen erhalten habe (S. 3).
Schliesslich rügte der Beschwerdeführer, dass kein gesetzliches Mahn- und Be
denkzeitverfahren durchgeführt worden sei (S. 6).
Mit Stellungnahme vom 8. März 2016 (Urk. 11) liess der Beschwerdeführer zu
dem geltend machen, seine Schwiegermutter halte ein paar Hühner und Schafe. Selbstverständlich könne dabei noch nicht von einem Landwirtschaftsbetrieb gesprochen werden, zumal auch das Futter bloss eingekauft werde. Es müsse zudem nochmals betont werden, dass er die Schwiegermutter bei der Fütterung unterstütze. Durch diese Hilfeleistungen wie auch seine 20%ige Hilfsarbeitertä
tigkeit habe er aber seine noch vorhandenen Ressourcen vollständig aufge
braucht. Es habe sich weder die medizinische noch die tatsächliche Situation verändert, weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe. Die zusammen mit der Ehefrau ausgeübte Tätigkeit im Reinigungsdienst hätte er alleine nicht erhalten. Er werde aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und der somatischen Beschwerden sowie der langjährigen Abstinenz von einer Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht alleine eine Tätigkeit finden können und schon gar keine Stelle im Vollpensum erhalten. Es könne und dürfe deshalb nicht von einem Ausnahmefall gesprochen werden, weshalb die Beschwerde
gegnerin immerhin anzuhalten sei, zuerst Eingliederungsmassnahmen zu initia
lisieren.
3.
3.1
Der Zusprechung einer Dreiviertelsrente mit Verfügung vom 4. November 2005 lag im Wesentlichen das Gutachten von Dr. med. Z.___, Facharzt für Orthopä
die FMH, vom 1. Mai 2005 (Urk. 8/22) zugrunde. Dr. Z.___ nannte damals die folgenden Diagnosen (S. 9):
1.
Lumboradikulär
es Reizsyndrom L5/S1 links bei:
-
Status nach Diskushernienentfern
ung, partieller Laminektomie und Fascetten
-
berei
nigung L5/S1 links
,
KSW
0
1.03.
20
04
-
k
leine
r
para
median links gelegener Rezidivhern
ie mit Ko
ntakt zur Nervenwurzel S1 links
-
h
ypertrophe
n
Spondylarthroseveränder
ungen Segment L4/5 und L5/S1
-
l
eichtgradige
r
Osteochon
drose mit Fibulovaskulärer Endpl
attenv
eränderung L5/S1 rechts ventral
-
r
esiduelle
r
laterale
r
Fussrand- und
Grosszehenheberschwäche links
-
r
esiduelle
r
Muskelatrophie Extensor digi
t
orum brevis, Tibialis anterior, Peroneal
gruppe,
Quadricepsmuskel Bein links
2.
Ce
rvikocephales Syndrom links mit:
-
funkti
onellen
Ü
berlastungszeichen an der linken und oberen
Halswirbelsäule (HWS)
sowie an der Sub
occipitalmuskulatur linksbetont
-
altersentsprechender rad
iologischer Darstellung der HWS
-
fehlenden klinischen neurologischen
Symptome
n
an der oberen Extremität
Dr. Z.___ gab an, die subjektiven unteren Kreuzschmerzen mit Schmerzen aber auch dysästhetischen Empfindungen im linken Bein, vor allem am linken Fussrand aber auch am medialen Fussrand bis zur Grosszehe zeigten in der Kli
nik einen reproduzierbaren positiven Lasèguetest mit typischer Schmerzaus
strahlung in die Grosszehe aber auch den lateralen Fussrand. Als objektive kli
nische Befunde zeigten sich ein fehlender ASR-Reflex links und eine Kennmus
kelatrophie für das Segment L5/S1 links im Bereich des Extensor digitorum bre
vis (L5) und der Peronealloge (S1). Betroffen seien auch der Tibialis anterior so
wie der Quadricepsmuskel. Aus objektiver Sicht lasse sich im Segment L4/5 keine Kompression des Segmentnervs festhalten, so dass dieser Befund wohl eher sekundärer Natur sei. Im MRI zeige sich im Segment L4/5 aber auch L5/S1 eine hypertrophe Spondylarthrose als objektivierbare Schmerzursache, vor allem bei Reklinationsbewegungen, wie der Versicherte bei der klinischen Untersu
chung auch angegeben habe (S. 9 f.). Die aktuell als Hauptbeschwerden angege
benen Kopfschmerzen aus dem Nacken heraus entsprächen typischen Span
nungskopfschmerzen. Es fänden sich typische funktionelle Überlastungszeichen im Sinne der manuellen Medizin, in der mittleren / oberen Halswirbelsäule so
wie an den kurzen Suboccipitalmuskeln, die verhärtet und druckempfindlich seien. Durch Provokation in diesem Bereich lasse sich der Spannungskopf
schmerz in seiner typischen Ausprägung auslösen. Es fänden sich sonst klinisch an der Halswirbelsäule keine wesentlichen strukturellen Veränderungen oder Einschränkungen (S. 10).
Aufgrund der Befunde L4/5 aber vor allem auch L5/S1 in Klinik und MRI nach dem Wirbelsäuleneingriff vom 1. März 2004 sei die geschilderte 100%ige Leis
tungseinschränkung im Beruf als Bauarbeiter nachvollziehbar (S. 10). Tätigkei
ten mit wechselnder Arbeitsposition und in weitgehend eigenbestimmtem Rhythmus ohne schweres Heben und Tragen in normaler sitzender oder stehen
der Körperposition, ohne Vorbeugehaltung, ohne Treppen- und Leiternsteigen und ohne grosse Anfordernisse an Gehdistanzen sowie ohne hoch differenzierte Sprachanforderungen seien aktuell zu 50 %, halbtags möglich (S. 11 f.). Dies sei steigerbar, abhängig davon, ob eine gut angepasste Tätigkeit gefunden und ein Ausweichen sowie eine Beschwerdechronifizierung über den sekundären Krank
heitsgewinn vermieden werden könne (S. 12).
3.2
Der behandelnde Rheumatologe Dr. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle ein erstes Mal am 27. Februar 2006 im Rahmen des damaligen Rentenrevisionsverfahrens (Urk. 8/39/3-4). Er diagnostizierte ein chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom S1 links bei Dis
kushernienrezidiv auf Höhe L5/S1 links und einem Status nach Diskushernien
operation L5/S1 links am 1. März 2004 mit deutlicher Fusssenkerschwäche links sowie ein chronisches cervicospondylogenes Syndrom bei Fehlform/Fehlhaltung mit muskulärer Dysbalance. Dr. A.___ gab an, die Lendenwirbelsäulenbeweg
lichkeit sei allseits um gut dreiviertel eingeschränkt; endphasig sei die Exten
sion stark schmerzhaft. Der Finger-Boden-Abstand (FBA) betrage vorne          49 Zentimeter. Es bestehe zudem eine Dysfunktion im Bereich der oberen und un
teren Halswirbelsäule mit ausgeprägter muskulärer Dysbalance. Aus neurologi
scher Sicht sei der ASR links abgeschwächt. Es bestehe links eine Fusssenker
schwäche sowie eine Hypästhesie im Bereich des Dermatomes S1 links. Der BSR sei symmetrisch. Er gab zudem an, die Restarbeitsfähigkeit habe sich seit dem 1. Juni 2005 deutlich reduziert. Die radikuläre Komponente S1 links habe beim bekannten Diskushernienrezidiv zugenommen.
Nach Rückfrage der IV-Stelle betreffend die Restarbeitsfähigkeit in einer behinde
rungsangepassten Tätigkeit (Urk. 8/42/4) gab Dr. A.___ im Bericht vom 10. April 2006 (Urk. 8/42/3) an, die radikuläre Komponente nach Dis
kushernienrezidiv im linken Bein habe sich leider verstärkt und auch die Dys
funktion im Bereich der mittleren/unteren Halswirbelsäule habe zugenommen. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne von einer Reduktion der Restarbeitsfähigkeit von 50 % auf maximal 25 % ausgegangen werden.
3.3
Im Bericht vom 3. Mai 2010 (Urk. 8/55/5-6) nannte Dr. A.___ ein chronisches sensomotorisches lumboradikuläres Reizsyndrom der Wurzel S1 links bei Dis
kushernienrezidiv auf Höhe L5/S1 links und einem Status nach Diskushernien
operation L5/S1 links am 1. März 2004 mit deutlicher Fusssenkerschwäche links sowie ein chronisches cervicospondylogenes Syndrom bei Fehlform/Fehlhaltung mit muskulärer Dysbalance. Dr. A.___ gab an, die Lendenwirbelsäulenbeweg
lichkeit sei allseits um gut dreiviertel vermindert; endphasig sei die Extension stark schmerzhaft. Der FBA betrage vorn 51 Zentimeter. Es bestehe zudem eine Dysfunktion im Bereich der oberen und unteren Halswirbelsäule mit deutlicher muskulärer Dysbalance beidseits. Aus neurologischer Sicht sei der ASR links abgeschwächt. Es bestehe eine Hypästhesie im Bereich des Dermatomes S1 links. Der PSR sei symmetrisch.
3.4
Im Bericht vom 8. August 2014 (Urk. 8/66/1-2) nannte Dr. A.___ im Wesentli
chen dieselben Diagnosen und Befunde wie in den Vorberichten. Er gab an, aufgrund der nach wie vor bestehenden, in letzter Zeit eher zunehmenden Beschwerden sei eine Teilzeittätigkeit auch im Rahmen einer dem Leiden opti
mal angepassten Tätigkeit aktuell nicht möglich.
4.
Anlass für die Rentenaufhebung war das Y.___-Gutachten vom 6. Juli 2015 (Urk. 8/80/2-28), für das Dr. med. B.___, Fallführung FMH Allgemeine In
nere Medizin, Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. D.___, FMH Orthopädische Chirurgie, und Dr. med. E.___, FMH Neurologie, verantwortlich zeichneten. Sie nannten in ihrer Expertise die folgenden Diag
nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23):
1.
Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, aktuell ohne anamnestische Anga
ben einer ausstrahlenden Symptomatik
-
degenerative Veränderungen im Segment
Lendenwirbelkörper (
LWK
)
5/
Sakralwirbelkörper (
SWK
)
1 mit Osteochondrose und Spondylarthrose
-
Status nach Diskushernien-Operation LWK5/SWK1 links am 01.03.2004
2.
Zervikovertebrales Schmerzsyndrom, anamnestisch mi
t Ausstrahlungen ins Okziput
-
moderate degenerative Veränderungen im Sinne von Unkarthrosen
Zudem gaben sie die folgenden Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit an (S. 24):
1.
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
2.
Intermittierende Spann
ungskopfschmerzen
Die Gutachter gaben an, der Beschwerdeführer leide an chronischen Rücken
schmerzen. Bezüglich anderer, insbesondere internistischer Leiden sei die Anamnese bland. Es seien zudem durchwegs unauffällige Befunde im allge
meininternistischen Status gefunden worden. Alle Laborwerte hätten im Norm
bereich gelegen. Eine allgemeininternistische Diagnose könne nicht gestellt werden. Die Arbeitsfähigkeit sei aus allgemeininternistischer Sicht nicht beein
trächtigt (S. 7 f.). Auch aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es könne ausser der chronischen Schmerzstörung keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Eine ausgeprägte psychiatri
sche Komorbidität oder schwere, chronische körperliche Begleiterkrankungen lägen nicht vor. Es lasse sich kein ausgeprägter sozialer Rückzug feststellen. Dass alle therapeutischen Bemühungen scheiterten, hange wesentlich damit zusammen, dass der Beschwerdeführer aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung wenig Motivation zeige, sich trotz allfälliger Restbe
schwerden aktiv um seine Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der Arbeitswelt wieder auszusetzen (S. 11 f.).
Der Beschwerdeführer berichtete den Gutachtern, dass er von Januar 2006 bis August 2009 in der Reinigung bei der F.___ gearbei
tet habe. Seither sei er beim G.___ mit einem 20%-Pensum angestellt. Es handle sich dabei eigentlich um eine 50%-Stelle, die er mit seiner Frau zusammen habe. Er mache die leichteren Reinigungsarbeiten wie Küche aufräumen und Geschirr versorgen und seine Ehefrau helfe bei den schwereren Arbeiten (S. 6 und 24).
Bei der orthopädischen Untersuchung fokussierten sich die aktuellen Beschwer
den auf den lumbosakralen Bereich. Diese seien nach Angabe des Beschwerde
führers belastungsabhängig. So führe auch die Teilzeittätigkeit im Reinigungs
dienst jeweils zu verstärkten Schmerzen. Daneben habe der Beschwerdeführer über häufige Kopfschmerzen berichtet, die seines Erachtens vom Nacken aus
gingen (S. 16). Neben seinen beruf
lichen Aktivitäten führ
e
er gemäss eigenen Angaben hobbymässig einen kleinen Landwirtschaftsbetrieb und seine Schil
derungen über den Alltag
liessen
erahnen, dass er insgesamt regelmässig kör
perlich zumindest leichteren Aktivi
täten nachgehe.
Spezifische Behandlungsmassnahmen würden seit längerem nicht mehr durchge
führt, nachdem frühere Serien mit Physiotherapie keine anhaltende Wirkung gebracht hätten. Der
Beschwerdeführer
habe über intermittierende Spritzen berichtet, die ihm vom behandelnden Rheumatologen appliziert wür
den. Daneben habe er mehrere Antirheumatika zur Verfügung, die er gemäss ei
genen Aussagen intermittierend einsetze, im Zeitpunkt der Untersuchung zuletzt wahrscheinlich vor zwei Tagen.
Bei der orthopädischen Begutachtung ergaben sich unter anderem folgende Be
funde: Das Gangbild auf Treppe und ebenem Terrain wirkt
e
teilweise etwas steif,
sei
vom Ablauf her aber korrekt. Auch die extens
ionsnahen Gangvarian
ten gelangen
korrekt, wenngleich der
Beschwerdeführer
gewisse koordinative Schwierigkeiten bekundet
e
. Er
vermochte
auch eine tiefe Hocke einzunehmen und macht
e
mehrere Schritte im Kauergang, die zwar beschwerlich wirk
t
en. Dennoch
erkannte der orthopädische Gutachter
bereits zu Beginn der Untersu
chung eine global noch gut erhaltene Bel
astungsfähigkeit
der unteren Körper
hälfte
(S. 16)
.
Bei der Detailuntersuchung des Rumpfes
habe
sich eine deutliche Selbstlimita
tion
gezeigt
. So
habe der Beschwerdeführer den Oberkörper
beim Messen des
FBA
anfangs nur leicht nach vorne gebeugt
,
so dass
sich
ein Wert von
mehr als 50 Zentimeter ergeben habe
. Nach wiederholter Motivation
habe er dann
im Stehen wenigstens ein
en
Wert von 42
Zentimeter
erreichen können
. Im Langsitz
habe sich
dies allerdings stark
relativiert
, indem es dem
Beschwerdeführer
mög
lich
gewesen sei
, bei gestreckten
Beinen die Fingerspitzen bis auf Malleolenhöhe zu führen, was einem relativen FBA von weniger als 10 Zentimetern entspreche. Auch in den übrigen Ebenen habe der Beschwerdeführer die Bewegungen bei fokussierten Untersuchungen vorsichtig mit wiederholtem Verweis auf lumbale Rückenschmerzen durchgeführt. Die spontanen Bewegungsabläufe seien aber unauffällig gewesen, was sich wiederholt bei den Transfers auf dem Untersu
chungstisch gezeigt habe. Auch die ausgiebige Palpation des Rückens habe un
ter gleichzeitiger Ablenkung nicht zu erkennbaren Schmerzäusserungen bei nach wie vor sehr schön konfigurierter Muskulatur geführt. Die Bewegungen des Kopfes gelängen bei gleichzeitiger Ablenkung in alle Richtungen frei und die gut entwickelte Nackenmuskulatur zeige keine Verhärtungen. Auffallend seien die deutlichen Gebrauchspuren beider Handflächen mit fokalen Schwielen und einer insgesamt derben Haut, was auf erhebliche manuelle Aktivitäten in jüngster Zeit hinweise (S. 16 f.).
Neu angefertigte Röntgenbilder der Hals- und Lendenwirbelsäule hätten über
durchschnittliche degenerative Veränderungen lediglich im Segment LWK5/ SWK1 gezeigt, wo vor gut zehn Jahren aufgrund einer Diskushernie eine entsprechende Operation erfolgt sei. Die übrigen Alternationen seien moderaten Ausmasses und insgesamt als altersentsprechend anzusehen.
Zusammenfassend hätten sich bei der orthopädischen Untersuchung vor allem an der Lendenwirbelsäule und in geringem Ausmass auch an der Halswirbel
säule pathologische Befunde objektivieren lassen. Diese vermöchten eine etwas verminderte Belastbarkeit in diesem Bereich zu begründen, was sich aber nur bei körperlich belastenden Aktivitäten limitierend auswirke (S. 17).
Laut der neurologischen Beurteilung berichtete der Beschwerdeführer über einen lumbalen Schmerz beim Lasèguemanöver bei zirka 45 °. Der Langsitz sei jedoch gut durchführbar (S. 22). Es bestehe somit ein Pseudo-Lasègue im Sinne eines positiven Waddell-Zeichens (S. 23). Beim Aufrichten aus dem Liegen sei kein rückenschonendes Verhalten erkennbar. Es finde sich eine Reflexasymmetrie zu Ungunsten von links, was auf eine S1-Symptomatik hinweisen könnte. Entspre
chend mache der Beschwerdeführer auch Angaben über eine besonders stark ausgeprägte Sensibilitätsminderung im Dermaton S1 links. Es werde jedoch die Sensibilität am ganzen linken Bein als deutlich vermindert beschrieben, so dass die Befunde insgesamt schwierig einzuordnen seien. Neuromyographisch fänden sich Hinweise auf einen diskreten neurogenen Umbau im Myotom L5 im Sinne einer residuellen Schädigung. Frische Denervationszeichen liessen sich jedoch weder im Myotom L5 noch S1 nachweisen (S. 22).
Zusammenfassend könne aus neurologischer Sicht davon ausgegangen werden, dass ein leichtes subklinisches residuelles Ausfallsyndrom L5 links vorhanden sei. Eine relevante Fussheberparese sei allerdings im Untersuchungszeitpunkt nicht mehr vorhanden. Die Befunde liessen darauf schliessen, dass sich der Be
schwerdeführer körperlich deutlich stärker belaste als er zugebe (S. 23).
Die Gutachter führten weiter aus, Dr. Z.___ habe ein lumboradikuläres Reizsyn
drom L5/S1 angegeben, das bei der heutigen neurologischen Untersu
chung nicht mehr vorhanden gewesen sei. Der damalige Befund sei bei der ak
tuellen Untersuchung nicht reproduzierbar. Es bestehe im Gegenteil ein Pseudo-Lasègue im Sinne eines positiven Waddell-Zeichens. Der ASR sei links weiterhin vermindert und es finde sich eine diskrete Störung der muskulären Trophik am linken Unterschenkel. Es handle sich um einen residuellen Befund, der keine akute Reizsymptomatik erklären würde. Aus neurologischer Sicht seien die Feststellungen im Gutachten des Orthopäden nicht nachvollziehbar (S. 23). An anderer Stelle gaben die Gutachter an, offenbar hätten natürliche Heilungspro
zesse, wie dies in der Regel der Fall sei, zu einer Besserung geführt (S. 25). Be
züglich der Rumpfbeweglichkeit hätten sich bei der Untersuchung durch        Dr. Z.___ noch deutlich grössere Einschränkungen ergeben, als heute erkenn- bar seien. Es könne somit von einer objektiven Verbesserung des Zustandsbildes ausgegangen werden (S. 18). Mit Sicherheit sei die gutachterliche Einschätzung spätestens ab Mai 2015 zu bestätigen (S. 25).
Zusammenfassend sei der 58-jährige Beschwerdeführer für eine körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Für die angestammte, körperlich schwere Tätigkeit bestehe andauernd eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 26).
Subjektiv berichte der Beschwerdeführer über seit Jahren weitgehend identische Beschwerdebilder, was auf einen unveränderten Gesundheitszustand hindeuten könnte. Wenn man aber die objektivierbaren Befunde der muskuloskelettaeren Strukturen vergleiche, dann habe sich in den letzten Jahren eine deutliche Ver
besserung ergeben. Dies zeige sich am besten beim relativen FBA, der bei gleichzeitiger Ablenkung nur noch 10 Zentimeter betrage, nachdem früher Werte über 50 Zentimeter dokumentiert worden seien. Mittlerweile bestehe so
mit eine Rumpfbeweglichkeit, die für die Alterskategorie des Beschwerdeführers als gut bezeichnet werden könne. In Anbetracht seiner Angaben über den Ab
lauf des Alltags habe sich der Beschwerdeführer über die Jahre offensichtlich auch gut an die bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen adaptieren können. Die von ihm geschilderten Aktivitäten entsprächen in etwa einem Ganztagespensum in einer körperlich leichten Tätigkeit, wie dies von             Dr. Z.___ bereits in seiner Begutachtung im Jahr 2005 als realistisch erachtet worden sei (S. 26).
5.
5.1
Bei der Prüfung des Eintritts einer anspruchserheblichen Änderung stellt sich zunächst die Frage nach der massgebenden zeitlichen Vergleichsbasis, da seit der Rentenzusprechung mit Verfügung vom 4. November 2005 zwei abge
schlossene Rentenrevisionsverfahren stattgefunden haben (vgl. hievor E. 1.4). Anlass für das bereits Anfang 2006 eingeleitete erste Revisionsverfahren war der Antritt einer Teilzeitstelle. Die IV-Stelle holte damals erwerbliche Unterlagen (Urk. 8/36, Urk. 8/38 und Urk. 8/40) und Berichte beim behandelnden Rheuma
tologen Dr. A.___ ein, der eine Verschlechterung und Reduktion der Arbeits
fähigkeit von 50 % auf 25 % in angepasster Tätigkeit attestierte (E. 3.2). Die IV-Stelle traf indes keine weiteren Abklärungen und ging einzig gestützt auf eine kurze Stellungnahme ihres RAD davon aus, dass keine wesentliche Verschlech
terung eingetreten sei (Urk. 8/45 S. 2). Zudem nahm sie damals auch keinen neuen Einkommensvergleich vor, so dass die Mitteilung vom 11. August 2006, die das Rentenrevisionsverfahren mit dem Hinweis abschloss, es sei bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden, die sich auf die Rente auswirke (Urk. 8/46), als zeitliche Vergleichsbasis nicht in Frage kommt. Nach Lage der Akten ging auch der Bestätigung eines unveränderten Rentenanspruchs mit Mitteilung vom 25. Mai 2010 (Urk. 8/58) keine rechts
konforme
A
bklärung und Beweiswürdigung namentlich
des massgebenden me
dizinischen Sachverhalts
voraus, holte die IV-Stelle damals doch einzig kurze Berichte bei den behandelnden Ärzten ein
(Urk. 8/54 und Urk. 8/55/5-6) und nahm hernach aus versicherungsmedizinischer Sicht wiederum einen stationä
ren Gesundheitszustandstand an
(
Urk. 8/57 S. 2; vgl.
BGE 133 V 108
und
Urteil des Bundesgerichts 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1
).
Vergleichsbasis für eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne eines
Revisionsgrund
es nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet somit die Rentenzusprechung mit Verfügung vom
4. November 2005
.
5.2
Für die Beantwortung der Frage, ob eine für den Anspruch relevante Verbesse
rung des Gesundheitszustands eingetreten ist, kann auf das Gutachten des
Y.___
vom 6. Juli 2015 abgestellt werden, das nach
den
notwendigen Untersuchungen in al
l
gemeinmedizinischer, orthopädischer, neurologischer und psychiatrischer Hin
sicht
und in Kenntnis der medizinischen Aktenlage zustande kam, nachvoll
ziehbar begründet ist und sämtlichen erforderlichen Kriterien an den Beweis
wert einer Expertise entspricht (vgl. E. 1.
5)
. So ist es
namentlich
für die streitigen Belange umfassend und beantwortet die relevante
n
Frage
n
nach der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
und einer Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung einleuchtend
.
5.3
Der behandelnde Rheumatologe Dr. A.___ kritisierte das Y.___-Gutachten mit Schreiben vom 7. Oktober (Urk. 8/89) und 16. Dezember 2015 (Urk. 8/96).
Der Grundstein hierfür legte
offenbar
der Vorhalt
des orthopädischen Gutachters
, wonach der Eindruck entstehe, dass Dr.
A.___
angesichts der tatsächlich praktizierten ausserhäuslichen Tätigkeit im Umfang von 20 % und der Ge
brauchsspuren an den Händen beim Attest einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit im Wesentlichen auf die Selbsteinschätzungen des Beschwerdeführers abgestellt habe. An derselben Stelle gab der orthopädische Gutachter an, es könne aber wiederum auch eine objektivierbare Verbesserung bei den klinischen Befunden am Rücken gestellt werden und zwar namentlich mit Bezug auf
den
vom Be
schwerdeführer erreichte
n
FBA-
W
ert von 10 Zentimetern, der für seine
Al
terskategorie als guter Wert bezeichnet werden könne (Urk. 8/80/2-28 S. 18). Diese Ausführungen nahm Dr.
A.___
in seiner Stellungnahme vom 7. Oktober 2015 (Urk. 8/89) zum Anlass, einerseits die von ihm attestierte 100%ige Ar
beitsunfähig
keit
damit zu rechtfertigen, dass es die vom Beschwerdeführer
zu
sammen mit der Ehefrau
ausgeübte 20%-Beschäftigung in der Raumpflege auf dem Arbeitsmarkt in Tat und Wahrheit gar nicht
gebe
. Andererseits kritisierte er die Messung des FBA durch den orthopädischen Gutachter. Er gab
unter ande
rem
an,
diesem
scheine in der Ausbildung entgangen zu sein, dass der FBA von der Hüftbeweglichkeit abhängig sei und durch Motivation bei Patienten mit normalen Hüftgelenken leicht reduziert werden könne, ohne das
s
dies als Be
weis für eine objektivierbare Verbesserung des Rückens gewertet werden könnte.
Diese Bemerkung veranlasste den RAD-Arzt Dr. med. H.___, Chirurgie und Traumatologie, Dr. A.___ in seiner Stellungnahme vom 30. November 2015 das Studium der einschlägigen Fachliteratur zu empfehlen (Urk. 8/92 S. 2). Dr. A.___ reagierte nach Verfügungserlass am 16. Dezember 2015 erneut (Urk. 8/96) und bemängelte unter anderem, einen FBA von unter 10 Zentime
tern habe beim Beschwerdeführer mit 150%iger Sicherheit nie objektiviert wer
den können. Er habe null Verständnis dafür, dass Renten mit derart problema
tischen, undifferenzierten, ja unseriösen Gutachten gekippt würden.
5.4
Vorwegzuschicken ist, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes jeden
falls nicht einzig mit einer Verbesserung des FBA begründet werden kann. Dies taten auch die Gutachter des Y.___ nicht. Auf der andere Seite kommt der Be
weglichkeit des Rückens bei der Beurteilung der rückenbedingten Einschrän
kungen eine wichtige Bedeutung zu, weshalb sich in orthopädischen Gutachten regelmässig entsprechende Ausführungen wie beispielsweise zum FBA, zur Be
weglichkeit in den einzelnen Segmenten und auch zum spontanen Bewegungs
verhalten finden. Die Y.___-Gutachter gaben unter anderem an, es sei dem Be
schwerdeführer im Langsitz möglich gewesen, bei gestreckten Beinen die Fin
gerspitzen bis auf Malleolenhöhe zu führen, was einem relativen FBA von we
niger als 10 Zentimetern entspreche (Urk. 8/80/2-28 S. 16 f.). Diesem Wert massen die Gutachter eine erhebliche Bedeutung zu, da sie davon ausgingen, dass sich der Beschwerdeführer bei der Vorneigung selbst limitiert habe. Der behandelnde Rheumatologe Dr. A.___ kann dies offenbar nicht nachvollzie
hen. Wie es sich damit verhält, muss vorliegend nicht beantwortet werden, da der FBA nicht die einzige gutachterlich festgestellte Verbesserung der Rumpf
beweglichkeit ist. Im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung im Jahr 2004 war eine Vorbeugung nur gerade im Umfang von knapp 10/15 ° möglich. Das Aus- und Ankleiden verlief langsam (8/22 S. 6). Praktisch jegliche Rumpfbewe
gung war mit Schmerzen verbunden. Bei der Untersuchung im Y.___ beobachtete der orthopädische Gutachter beim Entkleiden wiederholt tiefes Vorneigen des Oberkörpers beim Hantieren an den Füssen (Urk. 8/80/2-28 S. 13). Der Be
schwerdeführer nahm mit flüssigen Spontanbewegungen des Rumpfes und ohne erkennbare Einschränkungen die Bauchlage ein. Er drehte sich sodann unauf
fällig in Rückenlage, ohne erkennbare Schonhaltung des Rumpfes und ohne Einschränkung bei Rotation und Seitenneigung (Urk. 8/80/2-28 S. 14). Die Y.___-Gutachter konnten darüber hinaus bei den erwähnten Spontanbewegungen auch keine Schmerzäusserungen wahrnehmen.
5.5
Nicht vollends deutlich wird, ob der neurologische Gutachter mit Bezug auf die neuromyographisch festgestellte alte residuelle Schädigung lediglich eine an
dere Beurteilung vornahm als Dr. Z.___ (vgl. die Angabe, wonach aus neuro
logischer Sicht die Feststellungen im Gutachten von Dr. Z.___ nicht nachvoll
ziehbar seien) oder ob er — wie ebenfalls angegeben — von einer zwischenzeitli
chen Heilung ausging. Er begründete seine Annahme, wonach nur noch ein leichtes subklinisches residuelles Ausfallsyndrom L5 links vorhanden sei indes nachvollziehbar. Die Angaben des Beschwerdeführers waren schwierig fassbar (Urk. 8/80/2-28 S. 22). Eine relevante Fussheberparese war im Untersuchungs
zeitpunkt nicht mehr vorhanden. Der Langsitz war gut durchführbar. Die Be
funde liessen darauf schliessen, dass sich der Beschwerdeführer körperlich deut
lich stärker belaste als er zugebe.
Eine gewisse Verbesserung stellten die Gutachter sodann auch mit Bezug auf die Halswirbelsäule fest. Dr. Z.___ beschrieb verhärtete Halswirbelsäulenmus
keln (Urk. 8/22 S. 10). Der orthopädische Gutachter des Y.___ konnte keine tast
baren Verspannungen der gut entwickelten Nackenmuskulatur feststellen (Urk. 8/80/2-18 S. 14).
5.6
Selbst praktisch
identisch gebliebene Diagnosen schliessen
ferner
eine revisions
rechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens und da
mit der Arbeitsfähigkeit
–
sei es aufgrund eines objektiv geminderten Schwere
grades ein- und desselben Leidens, sei es aufgrund einer verbesserten Lei
densanpassung der versicherten Person
–
nicht aus (Urteil des Bundesgerichts 8C_959/2012 vom 3. April 2013 E. 2.4 unter Verweis auf Urteil 8C_373/2012 vom 25. Oktober 2012 E. 5.1).
Auch eine solche – vom Gutachter Dr. Z.___ zudem in Aussicht gestellte — Verbesserung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Der Be
schwerdeführer konnte im Begutachtungszeitpunkt besser mit den Rückenbe
schwerden umgehen – sei es weil er sich daran gewöhnt hatte, sei es weil die Schmerzen nicht mehr im selben Ausmass vorhanden waren.
Im Zeitpunkt der Erstbegutachtung im Jahr 2005 sind nur wenige Aktivitäten wie etwas Mithilfe in der Küche und etwas Gartenarbeit, Unterstützung bei der Kinderbetreuung und gelegentliches Velofahren dokumentiert. Der Beschwer
deführer gab damals erhebliche Funktionseinschränkungen an. So konnte er etwa nur 20 bis 30 Minuten spazieren und ein bis zwei Stunden am Stück lie
gen (Urk. 8/22 S. 2 und 4). In der Nacht traten regelmässig Parästhesien in den Beinen auf, welche die Nachtruhe störten; zwischen drei und fünf Uhr sei er re
gelmässig wach gewesen. Der Beschwerdeführer war ferner täglich auf ein bis zwei Tabletten Imfamac angewiesen (8/22 S. 2 f.).
Im Zeitpunkt der Y.___-Begutachtung arbeitete der Beschwerdeführer in einem 20%-Pensum in der Reinigung, wobei ihn die Ehefrau bei den schwereren Ar
beiten unterstützte (Urk. 8/80/2-28 S. 6). Er half daneben seiner Schwiegermut
ter bei der Versorgung ihrer Tiere (zwei Gänse, 30 Hühner und fünf Schafe) auf einem rund 40 Aare grossen Grundstück (S. 7 und S. 10; so auch der Beschwer
deführer in seiner Stellungnahme vom 8. März 2016, Urk. 11), machte täglich ausgedehnte Spaziergänge von ein bis zwei Stunden mit dem kürzlich verstor
benen Hund der Schwiegermutter und erwog, sich zur künftigen Begleitung ei
nen eigenen Hund anzuschaffen. Zudem hatte er mit der Ehefrau zusammen ei
nen Garten mit Salat und Blumen. Er verrichtete zu Hause nach wie vor Kü
chenarbeiten und fuhr die Kinder am Morgen zum Bahnhof. Er litt nur noch unter leichten schmerzbedingten Schlafstörungen (S. 10 und S. 11) und griff auch nur noch bei Bedarf auf Antirheumatika zurück, zuletzt etwa zwei Tage vor der Untersuchung (S. 13 und 16).
Eine anspruchserhebliche Verbesserung ist damit ausgewiesen, und es ist auf die von den Y.___-Gutachtern attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit abzustellen. Die vom behandelnden Rheumatologen hiegegen vorgebrachten Einwendungen und
an
derslautenden Einschätzungen
vermögen die Beweiswertigkeit des Y.___-Gutach
tens nicht in Zweifel zu ziehen (vgl. zum Ganzen
Urteil
des Bundesgerichts
8C_677/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 7.2
mit Hinweisen, u.a. auf
SVR 2008
IV Nr
. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]).
Kommt hinzu, dass die in emotionalem Stil gehaltenen und von grossem Engage
ment zeugenden Eingaben von Dr.
A.___
eine gewisse Objektivität vermissen
lassen
und die von ihm attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtlic
he Tätigkeiten in Anbetracht der
vom Beschwerdeführer geschilderten
erwerblichen und anderen Aktivitäten
nicht zu überzeugen vermag. Unbestrit
ten ist, dass der Beschwerdeführer
darum bemüht war, weiterhin aktiv zu blei
ben.
6.
6.1
Die Gutachter diagnostizierten aus psychiatrischer Sicht eine chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (
zur Abgrenzung zu einer
somatoformen Schmerzstö
rung
, bei
der
ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz im Vordergrund steht, vgl. Urteil
e
des Bundesgerichts 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2
und 8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 4.2).
Der psychiatrische Gutachter des
Y.___
schrieb
der Schmerzstörung keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
zu
. Bei dieser Ausgangslage bestehen gewichtige Indizien dafür, dass der für eine inva
lidisierende Gesundheitsschädigung erforderliche Schweregrad der Schmerzst
ö
rung nicht erreicht wurde respektive
wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_154/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 4.1 mit Hinweis).
Gleichwohl ist die juristische Anspruchsprüfung in jedem Fall Aufgabe des Rechts
anwenders und insoweit die medizinische Schätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit rechtlich nicht verbindlich (vgl. das
vorgenannte
Urteil des Bundesgerichts 9C_154/2016 E. 4.1 unter Hinweis auf BGE 141
V 281 E. 5.2.2).
Die Prüfung der Standardindikatoren ist vorliegend mit den vorhandenen Akten und namentlich der Expertise des Y.___ vom 6. Juli 2015 möglich, weshalb – ob
wohl das Gutachten nach alten Verfahrensstandard eingeholt wurde – keine weiteren Abklärungen angezeigt sind
(
vgl. BGE 141 V 281
E. 8
zur intertempo
ralen Rechtslage
).
6.2
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomati
schen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bun
desgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshindern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in al
len vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufga
benbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitge
staltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Kriterium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Ein
schränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krank
heitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermindern. Soweit er
hebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der versicherten Per
son ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tatsächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf feh
lenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinanspruchnahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzu
führen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versi
cherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsis
tentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschrän
kung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchti
gung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
6.3
Mit Bezug auf den Komplex „Gesundheitsschädigung“
erhob der Psychiater abge
sehen von der psychischen Überlagerung der geklagten Beschwerden einen unauffälligen psychischen Befund. Der Beschwerdeführer war auch nie in psy
chiatrischer oder psychologischer Behandlung (Urk. 8/80/2-28 S. 11). Eine schwere, chronische körperliche Begleiterkrankung liegt nicht vor. Es besteht eine
Komorbidität mit Bezug auf die
degenerativen Veränderungen
mit entspre
chenden Einschränkungen an
der Wirbelsäule. Der Beschwerdeführer gab zwar an, von
p
hysiotherapeutischen Behandlungen nicht längerfristig profitiert zu haben. Insgesamt scheint er mit den Rückenbeschwerden aber im Begutach
tungszeitpunkt besser zu Recht
gekommen zu sein
als im Zeitpunkt der Renten
zu
sprechung
.
Der Beschwerdeführer verfügt über gute Ressourcen. Er wird durch seine Fami
lie unterstützt und hat zusammen mit seiner Ehefrau ohne fremde Hilfe eine neue Anstellung gefunden. Der Beschwerdeführer ging bis kurz vor der Begut
achtung täglich ausgedehnt mit dem Hund spazieren, unterstützte die Schwie
germutter bei der Versorgung ihrer Tiere und traf sich regelmässig mit zahlrei
chen Kollegen und Bekannten (Urk. 8/80/2-28 S. 11 und 13). Einschränkend wirken sich die subjektive Krankheitsüberzeugung und der Umstand aus, dass der Beschwerdeführer darunter leidet, seine angestammte Tätigkeit auf dem Bau nicht mehr ausüben zu können (Urk. 8/80/2-28 S. 11).
Der Beschwerdeführer verharrt nicht in passivem Verhalten. Er hält sich aktiv, konnte
aber
bislang
die vorhandenen Ressourcen in seinem privaten Leben besser umsetzen als in einer Erwerbstätigkeit. Insofern muss eine
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen
verneint werden. Mit Bezug auf den Erwerbsbereich führte der Beschwerdefüh
rer über Jahre hinweg eine rund 20%igen Erwerbstätigkeit aus. Es ist nicht do
kumentiert, dass er – erfolglos – versuchte, die Erwerbstätigkeit auszubauen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die einschlägigen Indikatoren nicht in ausgesprochener Weise gegeben sind, weshalb massgebliche Auswirkungen der chronischen Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit zu verneinen sind, wie dies bereits der psychiatrische Gutachter tat
.
7.
Zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass gibt der unbestritten gebliebene Einkommensvergleich der Beschwerdegegnerin, der unter Beizug der vom Bun
desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012, hochgerechnet auf das Jahr 2015, zustande kam (vgl. der Einkom
mensvergleich auf dem Feststellungsblatt vom 19. August 2015, Urk. 8/81). Aus dem Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 74‘536.89 mit dem – nach Vor
nahme eines 10 %igen Leidensabzugs
(vgl. hiezu BGE 126 V 75) –
errechneten Invalideneinkommen von Fr. 59‘959.35 resultiert ein Invaliditätsgrad von 20 %, der unter der rentenbegründenden Schwelle von 40 % liegt.
8.
8.1
Nach ständiger Rechtsprechung ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit kann un
mittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invali
ditätsgrades) vorgenommen werden. Es können im Einzelfall jedoch Erforder
nisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leis
tungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines be
stimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Die Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wieder
gewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür
–
ausnahmsweise
–
im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Insbesondere wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeits
fähigkeit bestand, zieht der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähig
keit jedoch kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich (
statt vieler
Ur
teil
e
des Bundesgerichts
9C_768/2009
vom 10. September 2010 E. 4.1 und
9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2). Diese Rechtsprechung findet Anwendung so
wohl bei einer revisions- als auch bei der wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente, jedoch nur bei versicherten Personen, wel
che das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren be
zogen haben (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_920/2013 vom 20. Mai 2014
E. 4.4 und 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3, publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, je mit Hinweisen).
Im Einzelfall als unzumutbar erachtet hat das Bundesgericht
gemäss der beispiel
haften Aufzählung in 8C_597/2014 vom 6. Oktober 2015 (E. 3.2) etwa
die Selbsteingliederung insbesondere bei über 20-jährigem Rentenbezug (Urteile 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4; 9C_675/2010 vom 30. November 2010 E. 5.3 und 5.4; 8C_338/2012 vom 28. August 2012 E. 4.2.2; 9C_178/2014 vom 29. Juli 2014 E. 7.2; 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.1) beziehungs
weise langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (Urteile 8C_338/2012 vom 28. Au
gust 2012 E. 4.2.2; 9C_920/2013 vom 20. Mai 2014 E. 4.5; 9C_178/2014 vom 29. Juli 2014 E. 7.2;
BGE 141 V 5
E. 4.2.2 S. 8). Umgekehrt hingegen wurde die Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung namentlich dann angenommen, wenn die versicherte Person trotz Rentenbezuges regelmässig gearbeitet hatte und da
her auch keine arbeitsmarktliche Desintegration bestand (Urteile 9C_315/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3.3 i.f.; 8C_586/2014 vom 22.
Dezember 2014 E. 8.2; 9C_661/2014 vom 17. September 2015 E. 3.4; vgl. auch Urteile 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3 i.f.; 8C_39/2012 vom 24.
April 2012 E. 5.2
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_508/2016 vom 21. November 2016 E. 6.2).
8.
2
Der
Mitte 1957
geborene Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Rentenaufhe
bung
mit Verfügung vom 3. Dezember 2015
per
Ende Januar 2016
(Urk. 2;
BGE 141 V 5
) 5
8
Jahre alt. Er fällt damit unter den vom Bundesgericht bes
onders geschützten Bezügerkreis
.
Der Beschwerdeführer bezog
im Zeitpunkt der Renteneinstellung seit über zehn
Jahren eine
Dreiviertelsrente ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit
(vgl. vorstehend E.
3.1
).
Es gelang ihm
zwar während des Rentenbezugs
zusammen mit seiner Ehefrau
zweimal eine neue Teilzeitan
stellung in der Reinigungsbranche zu finden
(
zuletzt war er in einem zirka 20%-Pensum tätig, Urk. 8/80/2-28 S. 6, 13 und 24
)
, weshalb nicht von einer vollständigen arbeitsmarktlichen Desintegration auszugehen ist. Es gibt indes keine Anhaltspunkte, wonach der Ausbau der aktuellen Stelle auf ein 100%-Pensum möglich wäre, zumal die Anforderungen an diese Tätigkeit das von den Y.___-Gutachtern formulierte Belastungsprofil wahrscheinlich teilweise auch überschreiten (vgl. die diesbezügliche Angabe im Y.___-Gutachten, Urk. 8/80/    2-28 S. 18). Der Beschwerdeführer hat in der Schweiz als Hilfsarbeiter in der Landwirtschaft und von 1995 bis zum Eintritt der Invalidität als Bauarbeiter ge
arbeitet (Urk. 8/16).
Eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung (vgl. Bundesgerichtsurteil 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.2
; vgl. Urk.
)
, die er in einer angepassten Tätigkeit verwerten könnte,
oder
eine besondere
Agilität im Berufsleben
sind
somit
ebenfalls nicht gegeben.
Klare Anhaltspunkte dafür, dass die Verwertung des grundsätzlich vorhandenen Leistungspotentials ohne vor
gängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenan
strengung
des Beschwerdeführers
möglich ist, sind demnach im Lichte der vor
handenen Akten nicht gegeben. Die IV-Stelle wird bei ihren Abklärungen indes zu beachten haben, dass es laut einem Eintrag auf der Internetseite der
I.___
Hinweise dafür gibt, dass der Beschwer
deführer zurzeit eine Tätigkeit als Sigrist inne hat, wobei er vorübergehend krankheitshalber nicht im Dienst zu sein scheint. Der Beschwerdeführer wird im Rahmen der Abklärungen hierzu zu befragen sein.
8.3
Es bleibt nach dem Gesagten beim Grundsatz, wonach bei Versicherten, die bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahrs vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen, eine Selbsteingli
ederung nicht mehr zumutbar ist
. Für die Annahme eines Aus
nahmefalls besteht kein hinreichender Anlass.
Daran vermag auch der Hinweis der Y.___-Gutachter, wonach mangels Motivation keine beruflichen Massnahmen zu empfehlen seien (Urk. 8/80/2-28 S. 26), nichts zu ändern. Fehlender Einglie
derungsbereitschaft wäre indes mit einem Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu begegnen (Art. 21 Abs. 4 ATSG).
Die Verwaltung hat - die Motivation
des Beschwerdeführers
vorausgesetzt (Art.
21 Abs. 4 ATSG) - die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfä
higkeit zu prüfen und die nach den konkreten Umständen sich als unerlässlich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind
(Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.2). Anschliessend ist über die revisions
weise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen.
9.
Betreffend die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung des rechtli
chen Gehörs ist zunächst festzuhalten, dass sowohl das Schreiben von Dr. A.___ vom 16. Dezember 2015 (Urk. 8/96) als auch die Antwort der RAD-Teamleiterin Dr. med. J.___, Fachärztin Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, vom 28. Dezember 2015 (Urk. 8/98) nach Erlass der angefochtenen Verfügung ergingen und insofern nicht zur Begründung derselben herangezo
gen wurden. Grundsätzlich folgt aus dem Inhalt und der Funktion des Aktenein
sichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, dass sämtliche be
weiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass die Verfügungsadressaten vor Erlass ei
nes für sie nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflich
tet ist, die Beteiligten über den Aktenbeizug zu informieren
(BGE 132 V 387 E. 3 mit Hinweisen).
Unter
Berücksichtigung dieser Grundsätze wurde das rechtliche Gehör des Be
schwerdeführers durch die fehlende Zustellung einer Kopie des Briefes der RAD-Ärztin vom 28. Dezember 2015 nicht verletzt, auch wenn dies – da der Anwalt des Beschwerdeführers auch eine Kopie des Schreibens von Dr. A.___ vom   16. Dezember 2015 erhalten hatte (Urk. 8/96) – wünschenswert gewesen wäre.
Zudem sprach die RAD-Ärztin den behandelnden Rheumatologen im Schreiben vom 28. Dezember 2015 (Urk. 8/98) persönlich an. Sie bedankte sich für das Engagement und wollte dem unglücklich verlaufenden Schlagabtausch zwi
schen dem behandelnden Arzt und dem RAD ein Ende setzen. Daneben be
merkte sie zwar auch, dass sie das Gutachten aufgrund der Einwände in den Eingaben von Dr. A.___ nochmals angesehen habe und die Schlussfolgerung der Gutachter in der Zusammenschau der Befunde gut nachvollziehbar sei. Sie lieferte aber keine eigentliche neue Begründung für die bereits hinreichend be
gründete Verfügung vom 3. Dezember 2015. Ihre Argumente spiegeln sich auch nicht in der Beschwerdeantwort vom 16. Februar 2016 wieder (Urk. 7).
Bei dieser Sachlage ist keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ersichtlich.
10.
10.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
1‘0
00.-- festzusetzen und ausgangsge
mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
10
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der anwaltlich vertretene Beschwerdefüh
rer Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Vorliegend scheint unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses eine Prozessentschädigung von
Fr. 2‘300.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die Verfügung vom 3. Dezember 2015 aufgehoben und
die
Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
zurückgewiesen wird
,
damit sie
im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1‘000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von Fr.
2‘300
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Mark A. Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli