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**Case Identifier:** 936bd01d-9c36-5ff8-aeb1-6a5596ad075a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.08.2015 EL 2013/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-39_2015-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/39

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.08.2015

Entscheiddatum: 20.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2015
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung, mit 
welcher dem Versicherten erstmals eine EL zugesprochen worden ist, da 
eine zu tiefe ausländische Rente und zu tiefe Hypothekarzinsen angerechnet 
worden sind. Teilweise Gutheissung der Beschwerde, da die vergüteten 
Krankheitskosten nur zurückgefordert werden können, soweit sie den 
Einnahmenüberschuss nicht übersteigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2015, EL 
2013/39).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015.Entscheid 
vom 20. August 2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; 
Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.EL 
2013/39ParteienA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt 
Dominik Sennhauser, MLaw,ME Advocat Rechtsanwälte, Poststrasse 1, 
9100 Herisau,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandErgänzungsleistung zur 
AHVSachverhalt

A.    

A.a  A.___ reichte am 8. Juni 2009 ein Anmeldeformular zum Bezug von Ergänzungs­

leistungen zur AHV-Rente ein (EL-act. 65). Darin gab er u.a. an, er erhalte von der 

Pensionsversicherungsanstalt B.___ eine Rente von Fr. 900.--. Er legte seiner 

Anmeldung diverse Belege bei. Laut einem Bankkontoauszug für Mai 2009 hatte er in 

diesem Monat eine Vergütung der Pensionsversicherungsanstalt B.___ über EUR 

614.90 erhalten (EL-act. 66-1; EL-act. 62-2). Dieser Kontoauszug enthielt folgenden 

von der EL-Durchführungsstelle elektronisch aufgebrachten Vermerk: 

"614.90x14x1.5291 = 8610.129". Diese Berechnung war offensichtlich falsch. Effektiv 

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ergab sie nämlich einen Betrag von Fr. 13'163.40. Gemäss den übrigen Bankbelegen 

hatten die Hypothekarzinsen im Jahr 2008 insgesamt Fr. 14'071.-- betragen (EL-act. 

64-2 f.). Der Mietwert des Einfamilienhauses mit Garagen war vom Gemeindesteueramt 

C.___ am 9. Mai 2008 auf Fr. 25'020.-- geschätzt worden (EL-act. 61; besser lesbar: 

EL-act. 45). Dieser Betrag setzte sich aus dem Mietwert des Einfamilienhauses 

(Fr. 18'060.--), dem Mietwert dreier Doppelgaragen (Fr. 5'760.--) und dem Mietwert 

einer Einzelgarage (Fr. 1'200.--) zusammen (EL-act. 61 bzw. 45). Mit einer Verfügung 

vom 9. Juli 2009 sprach die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten rückwirkend ab 

dem 1. Juni 2009 eine ordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 554.-- monatlich zu (EL-

act. 59). Gemäss dem Berechnungsblatt waren auf der Ausgabenseite u.a. pauschale 

Krankenkassenprämien von Fr. 6'648.--, Hypothekarzinsen von Fr. 14'070.-- und ein 

Liegenschaftsertrag von Fr. 15'000.-- (Maximalbetrag, ausgehend von Bruttomiete Fr. 

18'060.-- + Unterhaltskosten Fr. 1'680.--) berücksichtigt worden. Auf der 

Einnahmenseite wies die Anspruchsberechnung u.a. eine österreichische Rente von Fr. 

8'610.-- (statt Fr. 13'163.--) aus. Aus der Anspruchsberechnung resultierte ein 

jährlicher Ausgabenüberschuss von lediglich Fr. 329.--. Dieser Betrag lag unter dem 

gesetzlichen Pauschalbetrag für die Krankenkassenprämien von Fr. 6'648.--, weshalb 

die monatliche Ergänzungsleistung auf die sogenannte "Minimalgarantie" von Fr. 554.-- 

festgesetzt wurde.

A.b  Per 1. Januar 2010 wurde die EL auf Fr. 612.-- erhöht (Anpassungsverfügung vom 

28. Dezember 2009; EL-act. 57). Verändert hatte sich einzig die Höhe der pauschalen 

Krankenkassenprämien (neu Fr. 7'344.--). Da der Ausgabenüberschuss wiederum unter 

diesem gesetzlichen Pauschalbetrag lag, entsprach die Ergänzungsleistung neu der 

"Minimalgarantie" von Fr. 612.--.

A.c  Mit einer Verfügung vom 29. Dezember 2010 (EL-act. 56) wurde die EL per 1. 

Januar 2011 wegen einer erneuten Erhöhung der pauschalen Krankenkassenprämien 

(neu Fr. 7'824.--), einer Erhöhung des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf (neu 

Fr. 28'575.-- statt Fr. 28'080.--) und einer Erhöhung der AHV-Rente (neu Fr. 35'436.-- 

statt Fr. 34'836.--) angepasst (EL-act. 55). Die EL von Fr. 652.-- entsprach erneut der 

"Minimalgarantie".

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A.d  Per 1. Januar 2012 wurde die EL wieder erhöht (Verfügung vom 28. Dezember 

2011; EL-act. 49). Angepasst wurden nur die pauschalen Krankenkassenprämien (neu 

Fr. 8'136.--; EL-act. 50). Die EL betrug neu Fr. 678.--, was wiederum der "Minimal­

garantie" entsprach.

B.      

B.a  Am 17. Mai 2012 wurde der Versicherte aufgefordert, im Rahmen der periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen einen Fragebogen auszufüllen (EL-act. 48). Der 

Versicherte kam dieser Aufforderung am 25. Mai 2012 nach (EL-act. 44). Dabei gab er 

u.a. an, er beziehe eine österreichische Rente von EUR 550.-- monatlich. Gemäss den 

beigelegten Kontoauszügen hatten sich die Hypothekarzinsen im Jahr 2011 auf 

Fr. 7'762.-- belaufen (EL-act. 46-1 f.). Gemäss einem Schreiben der 

Pensionsversicherungsanstalt B.___ betrug die österreichische Rente seit dem 1. 

Januar 2012 EUR 648.66 (EL-act. 40-7). Laut der Steuerveranlagung 2010 hatte der 

Versicherte in diesem Jahr neben den AHV-Renten von Fr. 16'836.-- und Fr. 18'000.-- 

eine Rente von Fr. 10'267.-- bezogen; die Einkünfte aus Wertschriften und Guthaben 

hatten Fr. 25.-- und die Schuldzinsen Fr. 7'632.-- betragen (EL-act. 40-3). Gemäss der 

Steuerveranlagung 2011 hatte der Versicherte im Jahr 2011 neben den beiden AHV-

Renten von Fr. 17'124.-- und Fr. 18'312.-- eine Rente von Fr. 9'151.-- bezogen und die 

Einkünfte aus Wertschriften und Guthaben hatten Fr. 13.-- betragen (EL-act. 40-5; EL-

act. 47). Mit einer Verfügung vom 12. Oktober 2012 (EL-act. 36) hob die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 31. Oktober 2012 auf. 

Gemäss dem Berechnungsblatt (EL-act. 37) hatte sie folgende Berechnungspositionen 

angepasst: Hypothekarzinsen (neu Fr. 7'763.-- statt Fr. 14'070.--), Rente der 

Rentenanstalt B.___ (neu Fr. 10'996.-- statt Fr. 8'610.--) und Vermögenserträge (neu Fr. 

13.-- statt Fr. 7.--). Daraus hatte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 6'987.-- resultiert.

B.b  Am 9. November 2012 erhob der Versicherte Einsprache gegen diese 

Einstellungsverfügung (EL-act. 33). Zur Begründung führte er an, dass seine Ehefrau 

unheilbar krank sei und dass sie deshalb dringend Ergänzungsleistungen benötigten.

B.c  Gleichentags reichte der Versicherte den Hypothekarvertrag für die Laufzeit vom 

30. September 2009 bis 30. September 2012 (EL-act. 32-3 f.) sowie einen Kontoauszug 

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der Bank D.___ für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2011 ein (EL-

act. 32-5 ff.). Gemäss diesem Kontoauszug waren dem Versicherten im Jahr 2010 

österreichische Rentenleistungen von EUR 8'649.-- und im Jahr 2011 solche von 

EUR 8'843.--- ausbezahlt worden.

B.d  Am 13. November 2012 setzte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten eine 

Nachfrist für eine ergänzende Einsprachebegründung bis 3. Dezember 2012 an (EL-

act. 31). Am 26. November 2012 (EL-act. 29) erklärte der Versicherte, dass der 

Eigenmietwert gemäss der Steuererklärung 2011 Fr. 17'514.-- betrage und dass sich 

die Krankenkassenausgaben im Jahr 2011 auf Fr. 8'485.25 belaufen hätten. Zudem 

benötige er ein Auto, da seine Ehefrau das Haus nicht mehr zu Fuss verlassen könne. 

Das Auto koste ihn jährlich ca. Fr. 5'000.--.

B.e  Am 26. Februar 2013 sandte das Steueramt C.___ der EL-Durchführungsstelle die 

angeforderte Veranlagungsberechnung 2009 zu (EL-act. 22 f.). Laut dieser hatte die 

österreichische Rente im Jahr 2009 Fr. 10'567.-- betragen und die Einkünfte aus Wert­

schriften und Guthaben hatten sich auf Fr. 25.-- belaufen.

B.f   Mit einer Verfügung vom 5. März 2013 (EL-act. 20) eröffnete die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten, dass er auch rückwirkend vom 1. Oktober 2009 

bis 31. Oktober 2012 keinen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung habe. Deshalb 

habe er insgesamt Fr. 23'610.-- zurückzuzahlen. Per 1. Oktober 2009 hatte sie 

folgende Anpassungen in der Anspruchsberechnung vorgenommen (EL-act. 16): 

Hypothekarzinsen Fr. 7'812.-- (statt Fr. 14'070.--) und österreichische Rente 

Fr. 13'015.-- (statt Fr. 8'610.--). Daraus resultierte ein Einnahmenüberschuss von 

Fr. 10'334.--. Per 1. Januar 2010 hatte die EL-Durchführungsstelle folgende 

Korrekturen vorgenommen (EL-act. 18): Hypothekarzinsen Fr. 13'853.-- (statt Fr. 

14'070.--), österreichische Rente Fr. 12'249.-- (statt Fr. 8'610.--) und 

Vermögenserträge Fr. 25.-- (statt Fr. 7.--). Daraus resultierte ein Einnahmenüberschuss 

von Fr. 2'849.--. Per 1. Januar 2011 waren folgende Korrekturen erfolgt (EL-act. 19): 

Hypothekarzinsen Fr. 7'632.-- (statt Fr. 14'070.--), österreichische Rente Fr. 11'268.-- 

(statt Fr. 8'610.--) und Vermögenserträge Fr. 25.-- (statt Fr. 7.--). Daraus resultierte ein 

Einnahmenüberschuss von Fr. 7'714.--. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 

31. Oktober 2012 hatte die EL-Durchführungsstelle folgende Positionen verändert (EL-

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act. 17): Hypothekarzinsen Fr. 8'006.-- (statt Fr. 14'070.--), österreichische Rente Fr. 

10'996.-- (statt Fr. 8'610.--) und Vermögenserträge Fr. 13.-- (statt Fr. 7.--). Daraus 

resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 6'744.--. Die EL-Durchführungsstelle 

forderte für die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 31. Dezember 2009 einen Betrag von 

Fr. 1'662.-- (3 x Fr. 554.--), für das ganze Jahr 2010 einen Betrag von Fr. 7'344.-- (12 x 

Fr. 612.--), für das ganze Jahr 2011 einen Betrag von 7'824.-- (12 x Fr. 652.--) und für 

die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 31. Oktober 2012 einen Betrag von Fr. 6'780.-- (10 x 

Fr. 678.--) zurück.

B.g  Bereits am 4. März 2013 hatte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten 

darüber informiert, dass er die ihm seit Oktober 2009 vergüteten Krankheitskosten von 

Fr. 2'751.35 werde zurückzahlen müssen (EL-act. 10-14 ff.). Mit einer Verfügung vom 

14. März 2013 (EL-act. 14) forderte die EL-Durchführungsstelle dann schliesslich die ab 

Oktober 2009 zu Unrecht ausbezahlten Krankheitskosten im Umfang von Fr. 5'515.40 

(Fr. 2'751.35 und Fr. 2'764.05) zurück.

B.h  Bereits am 12. März 2013 (EL-act. 15) hatte die EL-Durchführungsstelle dem Ver­

sicherten mitgeteilt, dass die Verfügung vom 12. Oktober 2012 und die 

Rückforderungsverfügung vom 5. März 2013 im selben Anpassungsverfahren ergangen 

seien, weshalb sie als Einheit zu betrachten seien. Die Rückforderungsverfügung vom 

5. März 2013 gelte daher im Rahmen der am 12. Oktober 2012 erhobenen Einsprache 

als mitangefochten.

B.i    Der ‒ nun anwaltlich vertretene ‒ Versicherte liess am 21. März 2013 Einsprache 

erheben (EL-act. 10-7 ff.). Sein Rechtsvertreter beantragte (sinngemäss) die Aufhebung 

der "Verfügung" vom 4. März 2013 und den Erlass, eventualiter den teilweisen Erlass 

der Rückforderung. Ausserdem beantragte er, dass bei der Festsetzung des 

Rückforderungsbetrages dem Umstand Rechnung zu tragen sei, dass die Rente nicht 

Fr. 900.--, sondern nur Fr. 600.-- betrage. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter 

aus, die Gesundheit der Ehefrau des Versicherten sei schwer angeschlagen. Dieser 

habe den Hypothekarzins neu ausgehandelt, um sich und seiner Ehefrau mehr 

Handlungsspielraum zu verschaffen. Deshalb sei es verzeihlich, wenn er nicht daran 

gedacht habe, dies der EL-Durchführungsstelle zu melden. Auch die Voraussetzung 

der grossen Härte sei erfüllt. Der Versicherte habe im Anmeldeformular darauf 

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hingewiesen, dass er eine österreichische Rente von Fr. 900.-- erhalte. Diese Angabe 

habe allerdings eine Prognose dargestellt, die sich nicht verwirklicht habe. Der 

Versicherte erhalte lediglich eine Pension in der Höhe von Fr. 600.--. Diesem Umstand 

sei bei der Festsetzung des Rückforderungsbetrages Rechnung zu tragen.

B.j    Am 17. Mai 2013 (EL-act. 3) wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

gegen die Verfügungen vom 12. Oktober 2012 und vom 5. und 14. März 2013 ab, 

soweit sie darauf eintrat. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie in Bezug auf die 

Einstellung der EL per 1. November 2012 die aufschiebende Wirkung. Sie betrachtete 

die Verfügung vom 14. März 2013 als mitangefochten, da diese mit den angefochtenen 

Verfügungen in einem engen Zusammenhang stehe. Zur materiellen Begründung 

machte die EL-Durchführungsstelle geltend, der Rechtsvertreter habe übersehen, dass 

die österreichische Rente nicht wie üblich zwölf Mal, sondern vierzehn Mal pro Jahr 

ausbezahlt worden sei. Zwar seien dem Versicherten für das Jahr 2010 statt 

Fr. 12'124.63 Fr. 12'249.-- und für das Jahr 2012 statt Fr. 10'963.80 Fr. 10'996.-- 

angerechnet worden. Diese Differenzen hätten aber kein Einfluss auf das Ergebnis und 

seien daher vernachlässigbar. Weiter könne der Versicherte erst nach dem Eintritt der 

Rechtskraft des Einspracheentscheides oder eines allfälligen Urteils ein Erlassgesuch 

einreichen, weshalb auf diesen Antrag nicht eingetreten werden könne. Das 

Bundesgericht habe mit Urteil vom 19. Dezember 2011 (9C_501/2011 S. 4 f.) 

ausgeführt, dass im EL-Recht, welches mit der Deckung des Existenzbedarfs gänzlich 

andere Ziele verfolge als die steuerrechtlich motivierte Förderung des Wohneigentums, 

kein Grund bestehe, den steuerrechtlich gekürzten Mietwert selbstbewohnter 

Liegenschaften zu berücksichtigen. Sie habe daher zu Recht den ungekürzten 

Eigenmietwert von Fr. 25'020.-- in den EL-Berechnungen als Einnahme eingesetzt. 

Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG seien nicht die effektiven Krankenkassenprämien, 

sondern jährliche Pauschalbeträge als Ausgabe einzusetzen. Diese hätten der 

kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu 

entsprechen. Gemäss der Verordnung über die kantonalen Durchschnittsprämien 2012 

der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der EL betrage dieser Wert für 

Erwachsene im Kanton St. Gallen Fr. 4'068.-- (Region 2). Sie habe daher die korrekten 

Beträge als Ausgabe eingesetzt. Art. 10 ELG halte abschliessend fest, welche 

Ausgaben in der EL-Berechnung angerechnet werden dürften. Die Kosten für ein Auto 

seien in dieser Aufzählung nicht enthalten. Sie müssten daher über den allgemeinen 

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Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG finanziert werden. Die geltend 

gemachten Transportkosten wären nach Art. 3 Abs. 2 ELG i.V.m. Art. 14 ff. ELG zu 

prüfen. Hierüber müsste jedoch vorerst separat verfügt werden, weshalb in diesem 

Verfahren nicht darauf einzutreten sei. Da der Versicherte bei einer Berücksichtigung 

der korrekten Zahlen seit Oktober 2009 keinen EL-Anspruch gehabt habe und da die 

Einnahmenüberschüsse jeweils die Krankheitskosten überstiegen hätten, sei die 

Rückforderung der ausgerichteten Krankheitskosten zu Recht erfolgt. Die Verfügungen 

seien daher rechtmässig.

C.    

C.a  Am 17. Juni 2013 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen diesen Einspracheentscheid erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte, der Einspracheentscheid sei vollumfänglich aufzuheben 

und die Rückforderung der zu viel bezogenen EL sowie der Krankheitskosten sei zu 

erlassen; eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Innert einer 

Nachfrist reichte der Rechtsvertreter am 9. Juli 2013 die Beschwerdebegründung ein 

(act. G 6). Er führte aus, der Beschwerdeführer habe im Anmeldeformular angegeben, 

dass die österreichische Rente Fr. 900.-- pro Monat betrage. Von der 

Beschwerdegegnerin dürfe ohne Weiteres erwartet werden, dass ihr bekannt sei, dass 

die Altersrente in Österreich vierzehn Mal pro Jahr ausbezahlt werde bzw. dass sie bei 

Unsicherheiten entsprechende Abklärungen tätige. Die falsche Berechnung sei daher 

einzig und allein einem Fehler der Beschwerdegegnerin zuzuschreiben. Der 

Beschwerdeführer habe sogar eine zu hohe monatliche österreichische Altersrente 

angegeben. Die monatliche Rente habe von Januar 2010 bis Dezember 2012 zwischen 

EUR 610.47 und EUR 648.66 betragen. Der Euro habe während dieser Zeit massiv an 

Wert verloren. Dies bedeute, dass der Beschwerdeführer im Anmeldeformular eine viel 

zu hohe Rente angegeben habe. Die Beschwerdegegnerin habe daher ein zu hohes 

Einkommen in die Berechnung der EL einbezogen. Aus diesem Grund müsse der 

Rückforderungsbetrag reduziert werden. Richtig sei, dass es der Beschwerdeführer 

versäumt habe, die Veränderungen beim Hypothekarzins zu melden. Im Weiteren 

äusserte sich der Rechtsvertreter ausführlich zur Erfüllung der Erlassvoraussetzungen.

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C.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung 

verwies sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid.

C.c  Mit Schreiben vom 6. August 2013 verzichtete der Rechtsvertreter auf eine 

Stellungnahme zu den ihm zwischenzeitlich zugestellten Akten der 

Beschwerdegegnerin (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat mit einer Verfügung vom 12. Oktober 2012 die laufende 

jährliche Ergänzungsleistung per 31. Oktober 2012 eingestellt. Mit einer Verfügung vom 

5. März 2013 hat sie rückwirkend ab dem 1. Oktober 2009 einen Anspruch auf jährliche 

Ergänzungsleistungen verneint und sämtliche dem Beschwerdeführer ausgerichteten 

Leistungen zurückgefordert. Schliesslich hat sie mit einer Verfügung vom 14. März 

2013 alle Verfügungen, mit denen sie dem Beschwerdeführer 

Krankheitskostenvergütungen zugesprochen hatte, aufgehoben und einen Anspruch 

auf solche Vergütungen verneint. Dementsprechend hat sie alle ausbezahlten 

Vergütungen zurückgefordert. Sie hat also nicht über den Erlass der beiden 

Rückforderungen verfügt. Mangels einer anfechtbaren Verfügung kann der Erlass der 

beiden Rückforderungen zum Vornherein nicht Gegenstand des Einspracheverfahrens 

und damit des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheides vom 17. Mai 2013 

gebildet haben. Das hat die Beschwerdegegnerin in diesem Einspracheentscheid auch 

klar festgehalten; sie ist nicht auf das entsprechende Begehren eingetreten. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat dies offenbar gar nicht zur Kenntnis 

genommen, denn er hat in der Beschwerde erneut den Erlass der beiden 

Rückforderungen beantragt und in der Beschwerdeergänzung auch ausführlich 

begründet. Auf diesen Teil des Beschwerdebegehrens kann mangels einer materiellen 

Beurteilung der Erlassfrage im angefochtenen Einspracheentscheid nicht eingetreten 

werden. Immerhin muss das Beschwerdebegehren dahingehend uminterpretiert 

werden, dass das Nichteintreten auf das als Teil der Einsprache gestellte 

Erlassbegehren angefochten wurde. Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen 

Einspracheentscheid korrekt darauf hingewiesen, dass über ein Erlassgesuch zunächst 

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verfügt werden müsse, bevor es durch eine Einsprache zum Gegenstand eines 

Einspracheentscheides gemacht werden könne, und dass eine Verfügung erst dann 

zulässig sei, wenn die fragliche Rückforderung formell rechtskräftig feststehe. Die 

Beschwerdegegnerin ist deshalb im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht 

nicht auf das Erlassgesuch eingetreten. Diesbezüglich ist die Beschwerde also, soweit 

auf sie eingetreten werden kann, abzuweisen.

2.     

Die Ziffer 1 des Einsprachebegehrens lautete, die Verfügung vom 4. März 2013 sei 

aufzuheben. Tatsächlich handelte es sich beim Schreiben der Beschwerdegegnerin 

vom 4. März 2013 nur um eine Abrechnung über diejenigen 

Krankheitskostenvergütungen, die dann von der Beschwerdegegnerin mit der 

Verfügung vom 14. März 2013 zurückgefordert wurden. Die Beschwerdegegnerin ist 

davon ausgegangen, dass es sich bei der Formulierung der Ziffer 1 des 

Einsprachebegehrens um ein Versehen gehandelt habe, zumal der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers seiner Einsprache die Verfügung vom 14. März 2013 beigelegt 

hatte. Mit dieser Interpretation der Ziffer 1 des Einsprachebegehrens hat die 

Beschwerdegegnerin ihr Ermessen bei der Interpretation der Einsprache nicht 

überschritten, d.h. sie ist zu Recht auf die Einsprache gegen die Verfügung vom 14. 

März 2013 eingetreten. Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Verfügungen 

betreffend die Krankheitskosten zu Recht aufgehoben und durch eine umfassende 

Abweisung ersetzt und deshalb zu Recht die ausbezahlten 

Krankheitskostenvergütungen zurückgefordert hat, hat demnach Gegenstand des 

Einspracheentscheides gebildet. Sie gehört auch zum Streitgegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens, da der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

dem Gericht die Aufhebung des Einspracheentscheides beantragt hat. Die 

Beschwerdegegnerin ist zudem davon ausgegangen, dass auch ihre Verfügung vom 5. 

März 2013 betreffend die rückwirkende Verneinung eines Anspruchs auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung und die Rückforderung der ausbezahlten Leistungen 

einspracheweise angefochten worden sei, obwohl die Ziffer 1 des 

Einsprachebegehrens diese Verfügung nicht nennt und obwohl diese Verfügung in den 

Beilagen zur Beschwerde fehlt. Allerdings hat der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers in der Ziffer 3 des Einsprachebegehrens verlangt, dass nur eine 

österreichische Rente von Fr. 600.-- (statt von Fr. 900.--) angerechnet werde, was nur 

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im Zusammenhang mit der Neuberechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen einen 

Sinn macht. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb ihr Ermessen bei der Auslegung der 

Einsprache nicht verletzt, als sie auch die Korrektur und Rückforderung der jährlichen 

Ergänzungsleistungen als Gegenstand des Einspracheverfahrens qualifiziert hat bzw. 

als sie auch auf die nur sinngemäss erhobene Einsprache gegen die Verfügung vom 5. 

März 2013 eingetreten ist. Damit gehört auch die Frage nach dem Anspruch des 

Beschwerdeführers auf jährliche Ergänzungsleistungen zum Streitgegenstand, da der 

Beschwerdeführer ja bekanntlich die Aufhebung des gesamten Einspracheentscheides 

beantragt hat.

3.     

Spätestens mit der E-Mail der zuständigen AHV-Zweigstelle vom 10. Oktober 2012 

(vgl. EL-act. 39) hat die Beschwerdegegnerin damit rechnen müssen, dass der 

Beschwerdeführer gar nie einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt hatte. 

Sie hat zwar die Sachverhaltsabklärung weitergeführt, wie die Rückfrage an den 

Beschwerdeführer vom 12. Oktober 2012 zeigt (vgl. EL-act. 38), aber sie hat 

gleichzeitig die Ausrichtung der laufenden Ergänzungsleistungen per 31. Oktober 2012 

eingestellt (EL-act. 36). Dabei kann es sich nicht um eine Revision i.S. von Art. 17 Abs. 

2 ATSG gehandelt haben, weil keine Sachverhaltsveränderung nachgewiesen war. Es 

kann sich auch nicht um eine Teilwiedererwägung der ursprünglichen Verfügung vom 

9. Juli 2009 (vgl. EL-act. 59) für die Zukunft gehandelt haben, denn dazu war der 

Sachverhalt ab dem 1. Juni 2009 noch nicht ausreichend abgeklärt, um von einer 

zweifellosen Unrichtigkeit jener Verfügung ausgehen zu können. Zudem enthält die 

Verfügung vom 12. Oktober 2012 nicht den geringsten Hinweis darauf, dass damit die 

Verfügung vom 9. Juli 2009 aufgehoben worden wäre. Bei der Verfügung vom 12. 

Oktober 2012 kann es sich deshalb nur um eine vorsorgliche Leistungseinstellung 

gehandelt haben, mit der die Beschwerdegegnerin hat verhindern wollen, dass sie 

weiterhin Ergänzungsleistungen ausrichten musste, obwohl damit zu rechnen war, 

dass gar kein Anspruch auf diese Ergänzungsleistungen bestand und dass sich eine 

spätere Rückforderung als uneinbringlich erweisen würde. Derartige vorsorgliche 

Massnahmen sind praxisgemäss gestützt auf Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 2 

und 45 f. VwVG zulässig, wenn Gefahr im Verzug ist. Allerdings sind die 

entsprechenden Zwischenverfügungen, entgegen der Rechtsmittelbelehrung in der 

Verfügung vom 12. Oktober 2012, nicht mit einer Einsprache, sondern gemäss Art. 56 

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Abs. 1 ATSG mit einer Beschwerde anzufechten. Demnach hätte die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache vom 9. November 2012 (vgl. EL-act. 33) als 

mögliche Beschwerde an das Versicherungsgericht weiterleiten müssen. Da die 

Einstellung der Ergänzungsleistungen mit der Verfügung vom 5. März 2013 (vgl. EL-act. 

20), in der einer allfälligen Einsprache die aufschiebende Wirkung entzogen worden 

war, "definitiv" geworden ist, hat die vorsorgliche Leistungseinstellung vom 12. 

Oktober 2012 ohne weiteres ihre Wirkung verloren. Damit ist auch das gegen sie 

erhobene Rechtsmittel gegenstandslos geworden. Da schon aus diesem Grund kein 

schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der Rechtmässigkeit der Verfügung vom 

12. Oktober 2012 mehr besteht, bildet die Einstellung der Ergänzungsleistungen per 

31. Oktober 2012 nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

4.     

Im Formular zur periodischen Überprüfung der laufenden Ergänzungsleistungen gab 

der Beschwerdeführer am 25. Mai 2012 an, er erhalte eine österreichische Rente von 

EUR 550.-- monatlich. Da diese Renten vierzehnmal jährlich ausbezahlt werden und da 

der Eurokurs damals noch über Fr. 1.20 lag, konnte der bis dahin angerechnete 

Jahresbetrag der Rente von Fr. 8'610.-- nicht stimmen. Die Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin ergaben dann, dass dem Beschwerdeführer bereits ab dem 

Anspruchsbeginn am 1. Juni 2009 eine zu tiefe österreichische Rente angerechnet 

worden war. Dieser Fehler war ursprünglich darauf zurückzuführen gewesen, dass die 

Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung der jährlichen Einnahmen aus der 

österreichischen Rente einen Rechenfehler begangen hatte. Die Verfügung vom 9. Juli 

2009, mit der sie dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2009 eine Ergänzungsleistung im 

Betrag der sogenannten Minimalgarantie zugesprochen hatte, war somit zweifellos 

unrichtig gewesen, da die Anrechnung des korrekten Rentenbetrages (Fr. 13'015.-- 

statt Fr. 8'610.--), wie später zu zeigen sein wird, einen Einnahmenüberschuss ergeben 

hätte. Nun zeigte sich im Rahmen des mit dem Versand des Fragebogens zur 

periodischen Überprüfung eröffneten Verwaltungsverfahrens aber auch, dass sich die 

Ausgaben des Beschwerdeführers für die Hypothekarzinsen per 1. Oktober 2009 

erheblich vermindert hatten, was der Beschwerdeführer damals aber nicht gemeldet 

hatte. Damit fiel der Einnahmenüberschuss noch höher aus. Die Beschwerdegegnerin 

nahm nun aber nicht etwa rückwirkend ab dem Anspruchsbeginn am 1. Juni 2009, 

sondern erst ab dem 1. Oktober 2009 (Reduktion der Hypothekarzinsen) eine Korrektur 

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der Verfügung vom 9. Juli 2009 (vgl. EL-act. 59) vor, mit der sie dem Beschwerdeführer 

erstmals Ergänzungsleistungen zugesprochen hatte. Dabei berücksichtigte sie nicht 

nur die seit dem 1. Oktober 2009 geschuldeten, tieferen Hypothekarzinsen, sondern 

auch die bereits seit dem 1. Juni 2009 höheren Einnahmen aus der österreichischen 

Rente. Dabei muss es sich um ein Versehen der Beschwerdegegnerin gehandelt 

haben, denn es ist kein Grund ersichtlich, der die Beschwerdegegnerin bewogen 

haben könnte, ihren Fehler bei der Ermittlung der Einnahmen aus der österreichischen 

Rente nicht ab dem Zeitpunkt, ab dem er sich ausgewirkt hat, nämlich ab dem 1. Juni 

2009, zu korrigieren. Die Verfügung vom 5. März 2013 ist deshalb nicht als Revisions-, 

sondern als Wiedererwägungsverfügung zu interpretieren, mit der die 

Beschwerdegegnerin die fehlerhafte Verfügung vom 9. Juli 2009 hat korrigieren wollen. 

Mit der Verfügung vom 5. März 2013 hat die Beschwerdegegnerin also nur den 

Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung versehentlich auf den 1. Oktober 2009 statt 

auf den 1. Juni 2009 festgesetzt. Als Wiedererwägungsverfügung hat diese Verfügung 

jene vom 9. Juli 2009 (zusammen mit den später ergangenen Revisionsverfügungen) 

aufgehoben. Damit hat wieder ein noch nicht behandeltes Leistungsgesuch des 

Beschwerdeführers vom 8. Juni 2009 (vgl. EL-act. 65) vorgelegen, über das die 

Beschwerdegegnerin am 5. März 2013 erstmals verfügt hat. In diesem Punkt erweist 

sich die Verfügung vom 5. März 2013 (und damit auch der angefochtene 

Einspracheentscheid) als rechtswidrig, da aufgrund des Datums des 

Leistungsgesuches ein Anspruch ab 1. Juni 2009 zu prüfen war. Mit ihrer 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. März 2009 hätte die Beschwerdegegnerin also das 

Leistungsbegehren vom 8. Juni 2009 mit Wirkung ab 1. Juni 2009 abweisen müssen, 

denn wie noch zu zeigen sein wird, hatte trotz der in dieser Periode noch hohen 

Hypothekarzinsausgaben ein Einnahmenüberschuss bestanden. Strittig sind im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren also der EL-Anspruch ab 1. Juni 2009 und damit 

die aus der Wiedererwägung ab 1. Juni 2009 resultierende Rückforderung.

5.    

5.1   Bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung ab 1. Juni 2009 hatte die 

Beschwerdegegnerin auf der Ausgabenseite Krankenkassenprämien von Fr. 6'648.--, 

Hypothekarzinsen von Fr. 14'070.--, Gebäudeunterhaltskosten von Fr. 5'004.--, einen 

Mietzinsabzug von Fr. 15'000.-- und einen Lebensbedarf von insgesamt Fr. 28'080.-- 

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berücksichtigt. Das Total dieser Ausgaben hatte sich auf Fr. 68'802.-- belaufen. Daran 

ändert sich im Rahmen der Wiedererwägung der Verfügung vom 9. Juli 2019 nichts. 

Auf der Einnahmenseite hatte die Beschwerdegegnerin die AHV-Renten von Fr. 

34'836.--, den Vermögensertrag von Fr. 7.--, den Eigenmietwert der selbstbewohnten 

Liegenschaft von Fr. 25'020.-- und eine österreichische Rente von jährlich Fr. 8'610.-- 

angerechnet. Das hatte ein Einnahmentotal von Fr. 68'473.-- und damit einen kleinen 

Ausgabenüberschuss ergeben. Im Rahmen der Wiedererwägung ist nun aber die 

Einnahmenposition "jährliche österreichische Rente" zu korrigieren, indem Fr. 13'023.-- 

(statt Fr. 8'610.--) angerechnet werden (EUR 614.90 x 14 x 1.5128). Das ergibt ein 

Einnahmentotal von Fr. 72'886.-- und damit einen Einnahmenüberschuss von Fr. 

4'084.--. Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer bereits ab dem 1. Juni 2009 keinen 

Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung mehr gehabt hat.

5.2   Ab dem 1. Oktober 2009 sind weiterhin Einnahmen aus der jährlichen 

österreichischen Rente von Fr. 13'023.-- anzurechnen, so dass das Einnahmentotal 

weiterhin Fr. 72'886.-- beträgt. Auf der Ausgabenseite der Anspruchsberechnung 

hingegen ergibt sich eine Änderung. Der Beschwerdeführer hatte nämlich am 30. 

September 2009 neue Hypothekarverträge abgeschlossen (vgl. EL-act. 32). Die 

entsprechenden auf ein Jahr umgerechneten Hypothekarzinsen haben sich danach nur 

noch auf Fr. 7'812.-- (2% von Fr. 350'000.-- und 2,75% von Fr. 29'500.--) belaufen. Die 

ursprüngliche Anspruchsberechnung hatte noch Hypothekarzinsen von Fr. 14'070.-- 

ausgewiesen. Das bedeutet, dass das Ausgabentotal ab 1. Oktober 2009 nur noch 

Fr. 62'544.-- ausgemacht hat. Ab 1. Oktober 2009 ist der Einnahmenüberschuss mit Fr. 

10'342.-- pro Jahr also noch höher gewesen als ab 1. Juni 2009. Der 

Beschwerdeführer hat demnach für die Periode Oktober bis Dezember 2009 keinen 

Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung gehabt. Unter diesen Umständen kann 

offen bleiben, ob sich der jährliche Vermögensertrag auf Fr. 7.-- oder, wie in der 

Steuererklärung ausgewiesen, auf Fr. 25.-- belaufen hat.

5.3   Ab 1. Januar 2010 haben sich die Hypothekarzinsen auf jährlich Fr. 7'632.-- 

belaufen (vgl. EL-act. 40-3). Bei Krankenkassenprämien von Fr. 7'344.--, 

Gebäudeunterhaltskosten von Fr. 5'004.--, Mietkosten von Fr. 15'000.-- und einem 

Lebensbedarf von Fr. 28'080.-- resultiert ein Ausgabentotal von Fr. 63'060.--. Die 

österreichische Rente hat sich im Jahr 2010, umgerechnet auf ein Jahr, auf Fr. 

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12'249.-- belaufen, wenn man den von der Beschwerdegegnerin ermittelten 

Wechselkurs von 1.401905 übernimmt (EUR 624.12 x 14 x 1.401905). Die 

Beschwerdegegnerin hat die österreichische Rente jeweils anhand der von der 

Verwaltungskommission der europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit 

der Wanderarbeiter festgesetzten Kurse in Schweizerfranken umgerechnet (siehe 

sozialversicherungen.admin.ch > International > Mitteilungen). Konkret hat sie auf den 

durchschnittlichen Jahreskurs, den sie anhand der veröffentlichten Quartalskurse 

errechnet hat, abgestellt. Dieser hat im Jahr 2010 jedoch nicht 1.401905, sondern 

1.4425 betragen. Es ist davon auszugehen, dass ihr ein Rechnungsfehler unterlaufen 

ist, denn für das Jahr 2009 hat sie den Kurs ‒ gestützt auf die genannte 

Berechnungsmethode ‒

richtig berechnet (siehe EL-act. 20-1). Allerdings sieht Rz 3452.01 WEL vor, dass 

Renten und Pensionen, die in einer Währung von Mitgliedstaaten des 

Freizügigkeitsabkommens CH-EG ausgerichtet werden, nach den Tageskursen 

umzurechnen sind, welche durch die Europäische Zentralbank publiziert werden; 

massgebend ist der letzte verfügbare Tageskurs des Monats, der dem Monat des 

Anspruchsbeginns unmittelbar vorausgeht. Vorliegend müsste die Umrechnung der 

österreichischen Rente gemäss WEL also gestützt auf den Kurs vom 31. Dezember 

2009 (1.4836) erfolgen. Diese Vorgehensweise erscheint vor dem Hintergrund, dass die 

Höhe der EL in der Regel nicht rückwirkend berechnet wird und damit die tatsächlichen 

Wechselkurse bei der Festlegung der EL noch gar nicht bekannt sind, zweckmässiger 

als die Methode der Beschwerdegegnerin. Rechnet man die österreichische Rente mit 

dem Kurs von 1.4836 in Schweizerfranken um, ist die jährliche österreichische Rente 

für das Jahr 2010 mit Fr. 12'963.-- zu veranschlagen. Zusammen mit den AHV-Renten 

von Fr. 34'836.--, dem Vermögensertrag von Fr. 25.-- und dem Eigenmietwert von 

Fr. 25'020.-- resultiert ein Einnahmentotal von Fr. 72'844.--. Die Einnahmen 

überschreiten die Ausgaben also um Fr. 9'784.-- pro Jahr, so dass der 

Beschwerdeführer auch von Januar bis Dezember 2010 keinen Anspruch auf eine 

jährliche Ergänzungsleistung gehabt hat.

5.4   Im Jahr 2011 haben sich die Hypothekarzinsen auf Fr. 7'762.-- belaufen. 

Zusammen mit den Krankenkassenprämien von Fr. 7'824.--, den 

Gebäudeunterhaltskosten von Fr. 5'004.--, dem Mietzins von Fr. 15'000.-- und dem 

Lebensbedarf von Fr. 28'575.-- ergibt das ein Ausgabentotal von Fr. 64'165.--. Die 

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österreichische Rente hat sich ab Januar 2011 auf EUR 631.61 (x 14) belaufen. Das 

entspricht bei dem gemäss der Rz 3452.01 WEL massgebenden Wechselkurs von 

1.2504 einem Jahresbetrag von Fr. 11'056.--. Zusammen mit den AHV-Renten von Fr. 

35'436.--, dem Vermögensertrag von Fr. 13.-- und dem Eigenmietwert von Fr. 

25'020.-- beläuft sich das Einnahmentotal auf Fr. 71'525.--. Für das 2011 hat der 

Einnahmenüberschuss also Fr. 7'360.-- betragen. Damit steht fest, dass dem 

Beschwerdeführer für Januar bis Dezember 2011 keine jährliche Ergänzungsleistung 

zugestanden hat.

5.5   Für das Jahr 2012 figurieren auf der Ausgabenseite der Anspruchsberechnung 

Krankenkassenprämien von Fr. 8'136.--, Gebäudeunterhaltskosten von Fr. 5'004.--, 

Hypothekarzinsen von Fr. 7'762.--, ein Mietzinsabzug von Fr. 15'000.-- und ein 

Lebensbedarf von Fr. 28'575.--, was einem Ausgabentotal von Fr. 64'477.-- entspricht. 

Die österreichische Rente hat in diesem Jahr EUR 648.66 (x 14) ausgemacht, was bei 

dem gemäss der Rz 3452.01 WEL massgebenden Wechselkurs von 1.2156 einen 

Jahresbetrag von Fr. 11'039.-- ergibt. Zusammen mit den AHV-Renten von Fr. 

35'436.--, dem Vermögensertrag von Fr. 13.-- und dem Eigenmietwert von Fr. 

25'020.-- resultiert ein Einnahmentotal von Fr. 71'508.--. Bei einem 

Einnahmenüberschuss von Fr. 7'031.-- pro Jahr hat der Beschwerdeführer auch 

zwischen Januar und Oktober 2012 keinen Anspruch auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung gehabt.

5.6   Zusammengefasst hat der Beschwerdeführer nie einen Anspruch auf eine 

jährliche  Ergänzungsleistung gehabt. Deshalb hat er jährliche Ergänzungsleistungen 

von Fr. 25'826.-- (Juni bis September 2009 je Fr. 554.--) zu Unrecht bezogen. 

Grundsätzlich hätte er also diesen Betrag zurückzuerstatten. Nun hat die 

Beschwerdegegnerin aber nur eine Rückforderung von Fr. 23'610.-- verfügt. Das 

bedeutet, dass sie die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist ab der Auszahlung der 

einzelnen monatlichen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG) nur für die ab Oktober 

2009 zu Unrecht ausgerichteten jährlichen Ergänzungsleistungen gewahrt hat. Das 

Gericht kann diese Rückforderung nicht mehr im Sinne einer reformatio in peius auf Fr. 

25'826.-- erhöhen. Demnach ist die Beschwerde in Bezug auf die Rückforderung der 

zu Unrecht bezogenen jährlichen Ergänzungsleistung vollumfänglich abzuweisen.

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6.     

Die Beschwerdegegnerin hat auch alle ihre Verfügungen wiedererwägungsweise 

aufgehoben, mit denen sie dem Beschwerdeführer Krankheits- oder 

Behinderungskosten vergütet hatte. Sie hat mit ihrer Verfügung vom 14. März 2013 

durchgehend einen Anspruch des Beschwerdeführers auf derartige Vergütungen 

verneint. Gemäss Art. 14 Abs. 6 ELG haben Versicherten, denen keine jährliche 

Ergänzungsleistung zusteht, weil ihre anrechenbaren Einnahmen die anerkannten 

Ausgaben übersteigen, nur einen Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten, soweit diese den Einnahmenüberschuss übersteigen. Da erst 

nach dem 30. September 2009 Krankheits- oder Behinderungskosten vergütet worden 

sind (vgl. act. G 14), ist anhand des jeweiligen Einnahmenüberschusses zu prüfen, ob 

ein Vergütungsanspruch bestanden hat. Der monatliche Einnahmenüberschuss hat 

sich für die Periode Oktober bis Dezember 2009 auf einen Zwölftel von Fr. 10'342.--, 

also auf Fr. 861.-- belaufen. Der Beschwerdeführer hatte im Dezember 2009 die 

Vergütung von Krankheits- oder Behinderungskosten von insgesamt Fr. 388.05 

beantragt. Da dieser Betrag unter dem Einnahmenüberschuss liegt, hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht wiedererwägungsweise einen Vergütungsanspruch 

verneint. Im Jahr 2010 hat der jährliche Einnahmenüberschuss Fr. 9'784.-- betragen. 

Das ergibt einen monatlichen Einnahmenüberschuss von Fr. 815.--. In keinem Monat 

des Jahres 2010 hat die Summe der vom Beschwerdeführer für sich oder die Ehefrau 

geltend gemachten Krankheits- oder Behinderungskosten diesen Betrag überschritten. 

Demnach hat die Beschwerdegegnerin auch für das Jahr 2010 zu Recht 

wiedererwägungsweise einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Vergütung 

von Krankheits- oder Behinderungskosten verneint. Im Jahr 2011 hat der 

Einnahmenüberschuss Fr. 7'360.-- betragen. Das entspricht einem monatlichen 

Einnahmenüberschuss von Fr. 613.--. Die Summe der geltend gemachten Krankheits- 

oder Behinderungskosten liegen für Januar bis August und Oktober bis Dezember 

2011 unter diesem Betrag, so dass auch hier zu Recht wiedererwägungsweise ein 

Vergütungsanspruch verneint worden ist. Einzig für September 2011 überschreitet die 

Summe der geltend gemachten Krankheits- oder Behinderungskosten mit Fr. 648.20 

den Einnahmenüberschuss von Fr. 613.--. Der Beschwerdeführer hat somit auch im 

Wiedererwägungsverfahren für das Jahr 2011 einen Vergütungsanspruch. Dieser 

beläuft sich auf Fr. 35.20. Für die Periode Januar bis Oktober 2012 beträgt der jährliche 

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Einnahmenüberschuss Fr. 7'031.--, was einem monatlichen Einnahmenüberschuss von 

Fr. 585.-- entspricht. Dieser Einnahmenüberschuss wird einzig im März 2012 

überschritten. Die Summe der in diesem Monat geltend gemachten Krankheits- oder 

Behinderungskosten beträgt Fr. 1'295.95. Der Beschwerdeführer hat also einen 

Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- oder Behinderungskosten im Umfang von 

Fr. 710.95. Zusammen mit dem Anspruch für September 2011 resultiert ein 

Vergütungsanspruch für die Zeit von Juni 2009 bis Oktober 2012 von Fr. 746.15. Da die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Wiedererwägungsverfügung vom 14. März 2013 

fälschlicherweise jeden Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- oder 

Behinderungskosten verneint hat, reduziert sich die geltend gemachte Rückforderung 

unrechtmässig bezogener Vergütungen von Fr. 5'515.40 um Fr. 746.15 auf Fr. 

4'769.25. Zusammen mit der Summe der unrechtmässig bezogenen jährlichen 

Ergänzungsleistungen von Fr. 23'610.-- resultiert eine Rückforderung von Fr. 

28'379.25.

7.     

Demnach ist die Beschwerde dahingehend teilweise gutzuheissen, dass der 

Beschwerdeführer verpflichtet wird, der Beschwerdegegnerin unrechtmässig bezogene 

Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 28'379.25 zurückzuzahlen. Da der 

Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er gegenüber der Beschwerdegegnerin einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Bei deren Bemessung ist zu berücksichtigen, 

dass ein erheblicher Teil des Vertretungsaufwandes im Zusammenhang mit einem 

Beschwerdebegehren (Erlass der Rückforderung) entstanden ist, das gar nicht zum 

Streitgegenstand gehört hat, so dass nicht auf es hat eingetreten werden können. 

Weiter ist zu berücksichtigen, dass sich die Beschwerde gegen zwei Rückforderungen 

gerichtet hat, die sowohl in Bezug auf den Sachverhalt als auch in Bezug auf die 

massgebenden Gesetzesbestimmungen eigenständig gewesen sind. Die gewichtigere 

der beiden Rückforderungen (jährliche Ergänzungsleistungen) ist vollumfänglich 

bestätigt worden. Nur bei der anderen Rückforderung (Krankheits- oder 

Behinderungskosten) ist eine abweichende Beurteilung erfolgt. Unter diesen 

Umständen erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 800.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 

lit. a ATSG)

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, dahingehend teilweise 

gutgeheissen, dass der Beschwerdeführer verpflichtet wird, der Beschwerdegegnerin 

unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 28'379.25 

zurückzuzahlen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 800.-- zu bezahlen.

3.    

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2015
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung, mit welcher dem Versicherten erstmals eine EL zugesprochen worden ist, da eine zu tiefe ausländische Rente und zu tiefe Hypothekarzinsen angerechnet worden sind. Teilweise Gutheissung der Beschwerde, da die vergüteten Krankheitskosten nur zurückgefordert werden können, soweit sie den Einnahmenüberschuss nicht übersteigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2015, EL 2013/39).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015.Entscheid vom 20. August 2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.EL 2013/39ParteienA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Sennhauser, MLaw,ME Advocat Rechtsanwälte, Poststrasse 1, 9100 Herisau,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandErgänzungsleistung zur AHVSachverhalt

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