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**Case Identifier:** a3ca5d9d-e2c4-5286-8693-f67611e6a0af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.01.2018 EL 2016/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-57_2018-01-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 09.01.2018

Entscheiddatum: 09.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 09.01.2018
Art. 11 Abs. 1 lit. b, c und g ELG, Art. 43 Abs. 1 ATSGÜbermässiger 
Vermögensverzehr vor der EL-Anmeldung, ausländische Liegenschaft und 
Einnahmenverzicht.Auch von Personen, die (noch) keine EL beziehen, kann 
verlangt werden, dass sie ihren Vermögensverbrauch dem 
Einnahmenpotential anpassen. Bei einem Verzicht auf Mieteinnahmen aus 
einer nichtbewohnten Liegenschaft ist nicht der steuerrelevante 
Eigenmietwert, sondern der Marktmietwert anzurechnen. Rückweisung zur 
Bestimmung des Wertes der ausländischen Liegenschaft, des 
Marktmietwertes und der Gebäudeunterhaltskosten, zur Prüfung eines 
allfälligen Vermögensverzichts und zur Ermittlung aller Renteneinnahmen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 
2018, EL 2016/57).

Entscheid vom 9. Januar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/57            

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2016 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer 

AHV-Rente an (EL-act. 24). Dem Anmeldeformular und den eingereichten Akten war zu 

entnehmen, dass die Versicherte am 31. Dezember 2015 ein Sparguthaben von Fr. 

22'067.21 gehabt hatte (EL-act. 27), im Jahr 2016 eine Altersrente in Höhe von Fr. 

22'536.-- erhielt (EL-act. 29 S. 2) und einen monatlichen Bruttomietzins in Höhe von Fr. 

1'280.-- (inkl. Radio- und TV-Gebühren) zahlte (EL-act. 29 S. 1). Laut der 

Veranlagungsberechnung der Kantons- und Gemeindesteuer des Jahres 2015 besass 

die Versicherte eine Liegenschaft im Wert von Fr. 137'000.-- mit einem Ertrag von Fr. 

5'440.-- (EL-act. 28). Im Beiblatt 1 zum Anmeldeformular hatte die Versicherte 

angegeben, ihre Liegenschaft habe einen Wert von € 57'610.-- (EL-act. 24 S. 9). Dabei 

hatte sie sich offenbar auf einen Katasterplan aus B.___ vom 15. Juni 2016 gestützt. 

Diesem war zu entnehmen, dass die Liegenschaft in zwei Stockwerke à 135m2 und 

155m2 unterteilt sei, wobei der erste Teil eine "Rendita" von € 149.77 und der zweite 

Teil eine solche von € 325.37 abwerfe. Total habe das Haus sechs Zimmer und 100m2 

sowie eine "Rendita" von € 475.14. Um den Wert der Liegenschaft in Höhe von € 

57'610.48 zu errechnen, waren die unter "Rendita" verbuchten Beträge einzeln je mit 

5% und mit 115.5 multipliziert und anschliessend addiert worden (EL-act. 26). Einem 

älteren Dokument aus B.___ vom 23. Mai 2012, welches der EL-Durchführungsstelle 

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zusammen mit einem Schreiben der Z.___ vom 28. März 2013 bereits seit dem 2. April 

2013 vorlag, war zu entnehmen, dass die Liegenschaft der Versicherten und D.___ 

gehörte. Der damals unter "Rendita" ausgewiesene Betrag in Höhe von € 981.27 war 

auf dem Dokument mit 115.55 multipliziert und durch 2 geteilt worden, woraus sich ein 

Liegenschaftswert in Höhe von € 56'668.34 ergeben hatte. Der Mitarbeiter von Z.___ 

führte zu diesem Dokument aus, dass es in B.___ keinen Eigenmietwert gebe und dass 

die Grundstückbesitzer in B.___ nur Gebühren für Strom, Kehricht, Wasser etc., nicht 

jedoch Grundstücksteuern bezahlen müssten. Bei den € 981.27 handle es sich nicht 

um eine Rendite, dieser Betrag sei vielmehr das Ergebnis einer individuellen 

Berechnung der zuständigen Gemeinde. Der Wert der Liegenschaft betrage, bezogen 

auf eine Person, € 56'668.--. Um den Liegenschaftswert für beide Personen zu 

berechnen, habe dieser Betrag also verdoppelt werden müssen (EL-act. 8).

A.b  Mit einer Verfügung vom 8. September 2016 verneinte die EL-Durchführungsstelle 

aufgrund eines Einnahmenüberschusses in Höhe von Fr. 1'185.-- einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen. Sie erklärte, sie habe den Wert der ausländischen Liegenschaft 

für die EL-Berechnung anhand der Kurse für die soziale Sicherheit für Wanderarbeiter 

des Bundesamtes für Statistik (BSV) umgerechnet. Der Verkehrswert von € 56'668.-- 

habe mit 1,09297 und mit 2 multipliziert Fr. 123'872.84 ergeben. Der Eigenmietwert, 

der 5% des Verkehrswertes ausmache, betrage Fr. 6'193.64 und der 

Gebäudeunterhalt, der 1/5 des Eigenmietwerts betrage, sei mit Fr. 1'238.72 

angerechnet worden (EL-act. 18). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 28. 

September 2016 eine Einsprache. Sie beantragte die erneute Überprüfung der EL-

Berechnung, weil der tatsächliche Wert ihrer Liegenschaft in B.___ ihres Erachtens 

niedriger war als jener, der im Rahmen der EL-Berechnung berücksichtigt worden war 

(EL-act. 15).

A.c  Am 25. Oktober 2016 ging der durch die Versicherte ausgefüllte Fragebogen 

betreffend die Liegenschaft in B.___ bei der EL-Durchführungsstelle ein. Diesem war zu 

entnehmen, dass die Versicherte die drei Zimmer (zwei Schlafzimmer, ein 

Wohnzimmer) umfassende, sich in E.___ befindende Liegenschaft im Jahr 1966 für 6 

Millionen Lire gekauft hatte. Die Liegenschaft war nicht vermietet, Investitionen waren 

im Sinne von Reparaturen und Sanierungen aufgrund eines Erdbebens im Jahr 1980 

vorgenommen worden (EL-act. 13).

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A.d  Mit einem Einspracheentscheid vom 25. November 2016 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie 

aus, sie habe in der EL-Berechnung fälschlicherweise den Liegenschaftswert aus dem 

Jahr 2012 angerechnet. Stattdessen sei der dem Dokument vom 15. Juni 2016 zu 

entnehmende Liegenschaftswert in Höhe von € 57'610.-- zu berücksichtigen und zu 

verdoppeln, da sich dieser Wert nur auf eine Person beziehe. Setze man den neuen 

Wert in die im Rahmen der angefochtenen Verfügung verwendete Berechnung ein, so 

erhöhten sich der Liegenschaftswert um Fr. 2'060.-- und der Vermögensverzehr um Fr. 

206.--. Weil die Liegenschaft in B.___ nicht vermietet sei, liege ausserdem ein Verzicht 

vor, weshalb ein Eigenmietwert anzurechnen sei. Der Eigenmietwert betrage 5% des 

Liegenschaftswertes und betrage Fr. 6'296.--. Für die Gebäudeunterhaltskosten gelte 

der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug 

von 20% des Bruttomietertrags, weshalb Gebäudeunterhaltskosten von Fr. 1'260.-- 

anzurechnen seien. Somit erhöhe sich der Einnahmenüberschuss auf Fr. 1'473.-- und 

es bestehe weiterhin kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL-act. 10).

B.   

B.a  In der dagegen erhobenen Beschwerde vom 21. Dezember 2016 beantragte die 

Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführerin) sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheids, die Anrechnung der tatsächlichen Werte ihrer Liegenschaft und 

somit die Zusprache von Ergänzungsleistungen. Zur Begründung führte sie aus, die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) hätte den sich aus dem 

Katasterplan vom 15. Juni 2016 ergebenden Wert nicht verdoppeln dürfen, da diese 

Vorgehensweise nur üblich sei, wenn ein Grundstück im Besitz von zwei Personen sei. 

Ihr Ehemann sei jedoch im Jahr 2012 verstorben, weshalb der Wert der Liegenschaft 

gemäss dem aktuellen Katasterplan € 57'610.48 und nicht Fr. 125'932.-- betrage. Im 

Rahmen der Steuererklärung werde im Übrigen ein seit Jahren nicht aktualisierter Wert 

berücksichtigt. Zur Berechnung des Eigenmietwertes liege der Berechnungsschlüssel 

"Calcolo rendita catastale rivalutata 2016" von der IMU (offizielle Gemeindesteuerstelle) 

vor. Im konkreten Fall seien eine Garage (C2) und sämtliche Räume (A/3) zu bewerten, 

wobei jeder noch so kleine Raum (Küche, Bad, Abstellraum) zähle. Gemäss dem 

italienischen Berechnungsschlüssel ergebe sich der Eigenmietwert aus folgender 

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Berechnung: Wert der Liegenschaft in € + 5% × 160 (beim Katasterplan vom 15. Juni 

2016 habe dieser Wert noch Fr. 115.50 betragen).

B.b  In einer Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2017 beantragte die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) innert erstreckter Frist die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie ergänzend zu ihren 

Erwägungen im Einspracheentscheid aus, dass es sich bei dem Liegenschaftswert in 

Höhe von Fr. 137'000.--, den das Steueramt F.___ berücksichtige, um einen selbst 

deklarierten Wert handle. Ausserdem sei die Steuerveranlagung des Jahres 2016 nicht 

angefochten worden und damit rechtskräftig. Des Weiteren erscheine es als 

befremdlich, dass sich der Wert einer Liegenschaft mit dem Tod des Ehepartners 

halbiere. Weil ausserdem im Katasterauszug vom 15. Juni 2016 mit einer Rendite von 

115.50 gerechnet werde, wohingegen bei der Übersicht "Calcolo rendita catastale 

rivalutata 2016 IMU TASI" vom 5. Februar 2016 eine Rendite von 160 aufgeführt werde, 

wäre der Wert ohnehin höher als die erwähnten € 57'610.48 (act. G 3 ff.).

B.c  Am 23. März 2017 liess die Beschwerdeführerin im Rahmen der Replik eine 

Schätzungsurkunde des Geometers G.___ vom 10. März 2017 einreichen, gemäss 

welcher die Liegenschaft mit sechs Zimmern und einem Lagerraum für 

landwirtschaftliche Lebensmittel im Erdgeschoss einen Wert von € 49'500.-- hatte (act. 

G 7).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 6. April 2017 auf eine Duplik und erklärte, 

vollumfänglich an ihren bisherigen Ausführungen im Einspracheentscheid und in der 

Beschwerdeantwort festzuhalten (act. G 9).

Erwägungen

1.   

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [SR 831.30; ELG]). Als anrechenbare Einnahmen sind dabei unter 

anderem gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG Einkünfte aus beweglichem und 

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unbeweglichem Vermögen, bei Altersrentnerinnen ein Zehntel des Reinvermögens, 

soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt, sowie gemäss lit. g 

Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, anzurechnen. Mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin einen EL-Anspruch 

der Beschwerdeführerin aufgrund eines Einnahmenüberschusses von Fr. 1'473.-- 

verneint (EL-act. 10). Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, die EL-Berechnung 

stimme in Bezug auf die Einnahmenposten "Grundeigentum" und "Eigenmietwert" 

nicht mit der Realität überein (act. G 1). Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist also 

umstritten, ob die mit der Liegenschaft der Beschwerdeführerin in B.___ 

zusammenhängenden Beträge in korrekter Höhe berücksichtigt worden sind. Weiter 

sind die übrigen Positionen der EL-Berechnung zu überprüfen.

2.   

2.1  Bei der Berechnung des Liegenschaftswertes hat sich die Beschwerdegegnerin 

gemäss ihren Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid am 

Katasterauszug vom 15. Juni 2016 orientiert. In diesem Katasterauszug sind zwei mit 

"Rendita" benannte Werte in Höhe von € 149.77 und € 325.37 je mit 5% und mit 

115.50 multipliziert worden. Die Produkte dieser Multiplikationen sind anschliessend 

miteinander addiert worden und haben eine Summe von € 57'610.48 ergeben (EL-act. 

26). Diesen Betrag hat die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Anmeldung als 

Liegenschaftswert angegeben (EL-act. 24 S. 9). Allerdings hat die Beschwerdeführerin 

auch erklärt, dass der sich aus dem Katasterplan ergebene Liegenschaftswert aufgrund 

des Todes ihres Ehemannes nicht mehr doppelt angerechnet werden dürfe (act. G 1, 

vgl. auch EL-act. 8). Weil nicht nachzuvollziehen ist, weshalb der Wert einer 

Liegenschaft von der Anzahl der Eigentümer beeinflusst sein sollte, bestehen Zweifel 

daran, dass der Katasterplan tatsächlich Aufschluss über den Wert der Liegenschaft 

gibt. Am 23. März 2017 hat die Beschwerdeführerin jedoch eine Schätzungsurkunde 

des Geometers G.___ vom 10. März 2017 einreichen lassen, gemäss welcher der 

"Handelswert" der Liegenschaft ("valore commerciale") € 49'500.-- betrage (act. G 7.1). 

In der Steuerveranlagung des Jahres 2015 ist demgegenüber ein Liegenschaftswert in 

Höhe von Fr. 137'000.-- aufgeführt worden (EL-act. 28). Die Beschwerdeführerin hat 

angegeben, dabei handle es sich um einen "seit Jahren nicht aktualisierten Wert" (vgl. 

act. G 1). Wann die Beschwerdeführerin den Liegenschaftswert in Höhe von Fr. 

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137'000.-- im Rahmen der Steuererklärung angegeben hat, ist nicht bekannt. 

Angesichts der ökonomischen Entwicklung in B.___ erscheint es aber als durchaus 

möglich, dass der Wert der Liegenschaft "über die Jahre" von Fr. 137'000.-- auf 

umgerechnet Fr. 53'555.53 (€ 49'500.-- × 1.09297) gesunken ist. Es ist also kein Grund 

ersichtlich, weshalb der durch den Geometer G.___ geschätzte "Handelswert" der 

Liegenschaft in Höhe von € 49'500.-- nicht den Tatsachen entsprechen sollte. Es steht 

jedoch noch nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass es sich dabei um den auch für das Jahr 2016 geltenden 

und für die Ergänzungsleistungen relevanten Marktwert handelt. Deshalb wird dies 

noch im Rahmen der Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) durch die 

Beschwerdegegnerin in Erfahrung zu bringen sein, etwa indem sie sich mit einer 

entsprechenden Anfrage an den Geometer G.___ oder an eine andere 

Immobilienfachperson mit Ortskenntnissen aus B.___ wendet.

2.2  Anhand des sich aus dem Katasterplan vom 15. Juni 2016 ergebenden 

vermeintlichen Liegenschaftswertes in Höhe von Fr. 123'872.-- ([€ 57'610.48 × 2] × 

1.09297) hat die Beschwerdegegnerin den Eigenmietwert und die Kosten für den 

Gebäudeunterhalt abgeleitet (vgl. EL-act. 10). Der anhand der Grundsätze der direkten 

kantonalen Steuer zu ermittelnde Eigenmietwert wird jedoch praxisgemäss nur für 

selbstbewohnte Liegenschaften herangezogen (vgl. RALPH JÖHL, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Band 

XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 152 mit Hinweisen). Liegt aber im Sinne von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG ein Verzicht auf Einkünfte aus dem 

unbeweglichen Vermögen vor, indem eine nichtbewohnte Liegenschaft nicht vermietet 

wird, obwohl dies objektiv möglich wäre, so ist in der EL-Berechnung nicht der 

steuerrelevante Eigenmietwert, sondern der Marktmietwert zu berücksichtigen. Die 

Höhe des Markmietwertes entspricht dem, was auf dem freien Markt für 

Liegenschaften der betreffenden Art, Grösse, Lage etc. als Mietzins verlangt werden 

könnte (vgl. JÖHL, a.a.O., Rz 157). Weil der Eigenmietwert und der Marktmietwert also 

auf unterschiedlichen Berechnungsmethoden beruhen und in unterschiedlichen 

Situationen Berücksichtigung zu finden haben, hat die Beschwerdegegnerin bei der 

Anrechnung eines Verzichts auf Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen nicht auf den 

- zugegebenermassen leichter, da rechnerisch bestimmbaren - Eigenmietwert abstellen 

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und diesen mit dem Marktmietwert gleichsetzen dürfen. Den Akten sind keine Hinweise 

darauf zu entnehmen, ob und in welchem Umfang die Liegenschaft der 

Beschwerdeführerin vermietet werden kann und ob reelle Chancen bestehen, einen 

Mieter zu finden. Ebenso wenig ist die Höhe eines allfälligen Marktmietwertes der 

Liegenschaft der Beschwerdeführerin im Jahr 2016 bekannt. Da der für den Verzicht 

auf Einnahmen aus unbeweglichem Vermögen massgebliche Sachverhalt somit nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, 

hat die Beschwerdegegnerin auch hier im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht gemäss 

Art. 43 Abs. 1 ATSG weitere Abklärungen vorzunehmen, indem sie beispielsweise den 

Geometer G.___ oder eine andere Immobilienfachperson aus B.___ mit 

Ortskenntnissen befragt.

2.2.1      Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG sind die Gebäudeunterhaltskosten und 

Hypothekarzinsen bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft bei der 

Anspruchsberechnung als Ausgaben anzurechnen. Der Verordnungsgeber hat aber 

gestützt auf den Art. 9 Abs. 5 lit. b ELG im Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 

831.301; ELV) die ausschliessliche Anrechnung der für die direkte kantonale Steuer im 

Wohnsitzkanton anwendbaren Pauschale vorgeschrieben. Diese beläuft sich im Kanton 

St. Gallen auf 20% des Bruttomietertrages ohne Nebenkosten oder des angerechneten 

Eigenmietwertes (Art. 29 Abs. 1 der st. gallischen Steuerverordnung [StV; sGS 811.11]). 

Ein solcher Abzug ist jedoch nur möglich, wenn die Liegenschaft einen Ertrag abwirft 

bzw. abwerfen könnte, weshalb zunächst mit dem erforderlichen Beweisgrad 

feststehen muss, ob die Liegenschaft der Beschwerdeführerin überhaupt vermietet 

werden kann (vgl. E 2.2). Sollte sich die Liegenschaft nämlich beispielsweise in einem 

derart schlechten Zustand befinden, dass alle potentiellen Mieter abgeschreckt 

würden, würde auch keine Abzugsmöglichkeit für die Gebäudeunterhaltskosten 

bestehen (vgl. JÖHL, a.a.O., Rz 102 mit Hinweisen). Die Ermittlung der pauschalen 

Gebäudeunterhaltskosten wird deshalb erst dann erfolgen können, wenn die übrigen 

Sachverhaltsabklärungen abgeschlossen worden sind.

3.   

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3.1  In einer internen Notiz vom 29. Juli 2016 zur Verfügung vom 8. September 2016 

hat die Beschwerdegegnerin festgehalten, das Vermögen der Beschwerdeführerin 

habe per 31. Dezember 2012 Fr. 56'007.28 und per 31. Dezember 2015 Fr. 22'067.21 

betragen, sodass die Beschwerdeführerin innerhalb von drei Jahren Fr. 33'940.07 

ausgegeben habe. Grundsätzlich könne für drei Jahre ein pauschaler 

Vermögensverzehr von Fr. 30'000.-- akzeptiert werden. Ob es sich bei der 

verbleibenden Differenz in Höhe von Fr. 3'940.07 um einen Vermögensverzicht handle, 

sei jedoch nicht weiter zu prüfen, da ein solcher keinen Einfluss auf die EL-Berechnung 

hätte (EL-act. 21). Um den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin erstmalig prüfen und 

die dafür erforderliche EL-Berechnung durchführen zu können, müssen alle 

massgeblichen Sachverhaltselemente feststehen. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind 

Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, als Einnahmen anzurechnen. Diese 

Vermögenswerte bilden als so genanntes hypothetisches Vermögen Teil des gemäss 

Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG anrechenbaren Vermögens. Grundsätzlich gilt im 

Ergänzungsleistungsrecht, dass das Vermögen so weit wie möglich erhalten bleiben 

muss, damit es später nötigenfalls einmal zur Bestreitung des Existenzbedarfs wird 

verzehrt werden können. Zweck des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ist es jedoch nicht, eine 

versicherte Person daran zu hindern, sich ihres Vermögens zu entäussern oder es zu 

verschwenden. Diese Freiheit bleibt vollumfänglich gewahrt. Insofern gibt es die vom 

Bundesgericht befürchtete "Lebensführungskontrolle" natürlich nicht. Der Art. 11 Abs. 

1 lit. g ELG soll lediglich diejenige Person, die sich ihres Vermögens entäussert oder es 

verschwendet hat, daran hindern, den entsprechenden Ausfall an anrechenbaren 

Einnahmen (Vermögensverzehr) durch eine Ergänzungsleistung kompensieren und 

damit die Verantwortung für die Folgen ihrer früheren Lebensführung auf die 

Allgemeinheit überwälzen zu können (JÖHL, a.a.O., Rz 203).

3.2  Die Beschwerdeführerin ist bis zum Tod ihres Ehemannes im Dezember 2012 in 

dessen EL-Berechnung einbezogen gewesen. Nach dem Tod des Ehemannes ist ein 

EL-Anspruch der Beschwerdeführerin selbst aufgrund eines Einnahmenüberschusses 

verneint worden (vgl. EL-act. 21, 24). Am 28. Juli 2016 hat die Beschwerdeführerin sich 

erneut zum Bezug von Ergänzungsleistungen angemeldet (EL-act. 24). Weil sie vor ihrer 

Anmeldung im Jahr 2016 schon einmal in eine EL-Anspruchsberechnung einbezogen 

gewesen ist und so mittelbar Ergänzungsleistungen bezogen hat und weil sie keine 

regelmässigen, ihre Ausgaben deckenden Einnahmen gehabt hat, ist es für sie 

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voraussehbar gewesen, dass sie sich in Zukunft wohl wieder zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen würde anmelden müssen. Demnach hätte sie im Sinne des 

Vorsorgegedankens auch während der Zeit vor ihrer aktuellen EL-Anmeldung sparsam 

mit ihrem Vermögen umgehen müssen. Anders wäre dies beispielsweise bei einer 

vollzeittätigen Juristin, die ein Jahreseinkommen von Fr. 140'000.-- hat und aufgrund 

unerwarteter Lebensumstände innerhalb kürzester Zeit in die Lage gerät, sich zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen anmelden zu müssen. Diese Juristin hätte in der Zeit 

vor der EL-Anmeldung nicht davon ausgehen müssen, dass sie ihren Lebensunterhalt 

in naher Zukunft nicht mehr vollumfänglich aus eigenen Kräften würde bestreiten 

können. Sie wäre also in der Zeit vor der EL-Anmeldung viel weiter vom 

Vorsorgegedanken entfernt gewesen, als es die Beschwerdeführerin effektiv war. 

Deshalb steht die Beschwerdeführerin, weil sie hohe Ausgaben gehabt hat, zumindest 

teilweise "im Verdacht", dem Vorsorgegedanken zuwidergehandelt und ihr Vermögen 

"verschwendet" zu haben, während im Fall der beschriebenen Juristin dieselben oder 

gar höhere Ausgaben nicht als "Verschwendung" eines der Vorsorge dienenden 

Vermögens qualifiziert werden könnten. Die Beschwerdegegnerin hat bei der 

Beschwerdeführerin einen pauschalen Vermögensverzehr in Höhe von jährlich Fr. 

10'000.-- akzeptiert. Anhand welcher Überlegungen sie zu dem Schluss gekommen ist, 

dass die Beschwerdeführerin jedes Jahr Fr. 10'000.-- ihres Vermögens habe 

verbrauchen dürfen, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Es stellt sich somit die 

Frage, wie der Vermögensverzehr der Beschwerdeführerin in den Jahren 2013 bis 2015 

unter der Berücksichtigung des Vorsorgegedankens zu beurteilen ist.

3.3  Bei EL-beziehenden Altersrentnerinnen ist ein Vermögensverzehr von 1/10 des 

nach Abzug des Freibetrags verbliebenen Vermögens zu akzeptieren (Art. 11 Abs. 1 lit. 

c ELG). Weil die Beschwerdeführerin seit 2013 keine Ergänzungsleistungen mehr 

bezogen hat, kann ihr jedoch nicht unterstellt werden, sie habe gemäss Art. 11 Abs. 1 

lit. g ELG auf Vermögen verzichtet, weil sie während der Zeit vor ihrer Anmeldung den 

gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG erlaubten Vermögensverzehr überschritten und sich 

somit nicht wie eine EL-Bezügerin verhalten habe. Das würde eine zu enge Umsetzung 

der Vorsorgepflicht darstellen. Dennoch hätte die Beschwerdeführerin auch während 

des Zeitraumes, in dem sie keine Ergänzungsleistungen bezogen hat, immerhin 

berücksichtigen müssen, dass sie nur über geringe Einnahmen verfügte, so dass ihr 

Vermögen je nach Lebensstil rasch aufgebraucht sein würde (vgl. E 3.2). Unter der 

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Berücksichtigung des Vorsorgegedankens hätte sie ihren Vermögensverbrauch 

deshalb ihrem Einnahmenpotential anpassen müssen, um ihren Lebensunterhalt so 

lange wie möglich aus eigener Kraft bestreiten zu können. Um den aus diesem 

Vorsorgegedanken heraus akzeptablen jährlichen Vermögensverzehr der 

Beschwerdeführerin zu eruieren, ist deshalb unter der Berücksichtigung der EL-

rechtlich anerkannten Ausgaben (inkl. der EL-rechtlich anerkannten Krankheits- und 

Behinderungskosten) und der jährlichen Einnahmen der Beschwerdeführerin zu prüfen, 

wie viel der Beschwerdeführerin gefehlt hätte, um ihre EL-rechtlich anerkannten, 

jährlichen Ausgaben zu decken. Liegt der tatsächliche jährliche Vermögensverzehr über 

dem sich so ergebenden akzeptablen Vermögensverzehr, ist in Höhe der Differenz von 

einem Verzichtsvermögen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auszugehen. Weil aufgrund 

des Gesagten keine Pauschale für die Bestimmung des akzeptablen 

Vermögensverzehrs herangezogen werden kann (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. c ELG), sondern 

auf die Umstände des Einzelfalls abgestellt werden muss, wird die 

Beschwerdegegnerin ihre Sachverhaltsermittlungen noch so weit zu ergänzen haben, 

bis sie dazu in der Lage ist, den jeweiligen von 2012 bis 2015 akzeptablen jährlichen 

Vermögensverzehr zu bestimmen, um anschliessend einen allfälligen 

Vermögensverzicht zu prüfen.

3.4  Ebenfalls in der internen Notiz vom 29. Juli 2016 zur Verfügung vom 8. September 

2016 hat die Beschwerdegegnerin notiert, dass weitere Versicherungsleistungen (Rente 

aus B.___) infolge des Einnahmenüberschusses nicht weiter abgeklärt würden (EL-act. 

21). Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind Renten, Pensionen und andere 

wiederkehrende Leistungen als Einnahmen anzurechnen. Wenn die 

Beschwerdegegnerin, obwohl die Beschwerdeführerin im Anmeldeformular angegeben 

hat, keine ausländischen Renten zu beziehen (vgl. EL-act. 24), einen Anlass zur 

Annahme gesehen hat, die Beschwerdeführerin erhalte eine Rente aus B.___, hat sie 

deshalb entsprechende Abklärungen zu tätigen, bis mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, welche Renteneinnahmen der 

Beschwerdeführerin jährlich anzurechnen sind. 

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

Der Sachverhalt erweist sich folglich als ungenügend abgeklärt, weshalb der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 25. November 2016 in Verletzung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und deshalb als rechtswidrig 

aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein kann, ein 

Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe der Beschwerdegegnerin, nämlich der 

Sachverhaltsabklärung, nachzuholen, ist die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin 

die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Mitwirkungs- und Auskunftspflicht (vgl. Art. 

43 Abs. 3 ATSG) bei der Sachverhaltsabklärung zu unterstützen hat. Allfällige der 

Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Sachverhaltsabklärung entstandene 

entstehende Kosten sind jedoch vollumfänglich durch die gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG 

untersuchungspflichtige Beschwerdegegnerin zu tragen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 26. 

November 2016 aufgehoben; die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts 

und zur Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.01.2018
	Art. 11 Abs. 1 lit. b, c und g ELG, Art. 43 Abs. 1 ATSGÜbermässiger Vermögensverzehr vor der EL-Anmeldung, ausländische Liegenschaft und Einnahmenverzicht.Auch von Personen, die (noch) keine EL beziehen, kann verlangt werden, dass sie ihren Vermögensverbrauch dem Einnahmenpotential anpassen. Bei einem Verzicht auf Mieteinnahmen aus einer nichtbewohnten Liegenschaft ist nicht der steuerrelevante Eigenmietwert, sondern der Marktmietwert anzurechnen. Rückweisung zur Bestimmung des Wertes der ausländischen Liegenschaft, des Marktmietwertes und der Gebäudeunterhaltskosten, zur Prüfung eines allfälligen Vermögensverzichts und zur Ermittlung aller Renteneinnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2018, EL 2016/57).

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