# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61e47a2a-c1e7-59b6-87f2-c7377b61fa94
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2011 IV 2010/12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-12_2011-11-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/12

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 16.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2011
Art. 7 Abs. 1, Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung bei streitigem Abzug vom 
Tabellenlohn (Leidensabzug) (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 16. November 2011, IV 2010/12).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Anita Raimann

Entscheid vom 16. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rolf Vogler, Seefeldstrasse 9a, 8630 Rüti ZH,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 28. März 2000 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an. Sie beantragte Kostengutsprache für einen ergonomischen 

Stuhl. Sie gab an, Rücken- und Hüftschmerzen und grosse Probleme beim langen 

Sitzen zu haben (act. G 4.1/1).

A.b   Dr. med. B.___ hielt in seinem Bericht vom 8. Mai 2000 zuhanden der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen fest, bei der Versicherten sei am 19. Januar 2000 eine 

Bandscheiben-Operation L5/S1 durchgeführt worden. Eine Sitzgelegenheit mit 

dynamisch muskulär aktivierender Komponente sei sinnvoll im Sinne der 

Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1/4). Mit Verfügung vom 14. Juni 2000 

sprach die IV-Stelle das beantragte Hilfsmittel zu (act. G 4.1/6).

A.c   Am 14. April 2002 meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie beantragte Berufsberatung, eine 

Umschulung auf eine neue Tätigkeit und eventuell eine Arbeitsvermittlung sowie als 

Hilfsmittel einen verstellbaren Tisch (act. G 4.1/11).

A.d   Am 19. April 2002 sprach die Personalvorsorge C.___ der Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 50 % ab 1. Februar 2002 eine Invalidenrente in der Höhe von 

Fr. 1'256.10 und einen Überbrückungszuschuss von Fr. 772.50 zu (act. G 4.1/15).

A.e   Dr. med. D.___ erstattete am 7. Juni 2002 zuhanden der IV-Stelle Bericht. Er 

führte aus, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden folgende Diagnosen: 

Lumbovertebralsyndrom bei St. n. Spondylodese L4 - S1 von dorsal und ventral am 

19. September 2001, St. n. Discushernienoperation L5/S1 rechts im Januar 2001, St. n. 

Segmentinstabilität L4/L5 bei erosiver Osteochondrose L5/S1 sowie Fehlform und 

Fehlhaltung der Wirbelsäule (Skoliose, Flachrücken), chronische Hüftschmerzen rechts 

bei St. n. Tractopexie rechte Hüfte und Bursectomie 1996, Spreizfuss beidseits, 

verkürzte Achillessehne bei St. n. Marschfraktur im Fussbereich rechts. Bei 

vorhandener Instabilität und erosiver Osteochondrose L5/S1 und Status nach 

Discushernienoperation L5/S1 sei schliesslich eine Spondylodese L4 - S1 durchgeführt 

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worden. Dadurch habe sich die Schmerzsymptomatik gebessert. Die Patientin sei 

allerdings nicht beschwerdefrei und in ihrer Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Die 

Versicherte werde dauernd zu 50 % arbeitsunfähig sein, was für sämtliche Tätigkeiten 

gelte. Mit einer wesentlichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei nicht zu rechnen (act. 

G 4.1/24).

A.f    Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. G 4.1/26) sprach die IV-

Stelle mit Verfügung vom 7. Oktober 2002 der Versicherten eine halbe Invalidenrente 

mit Wirkung ab 1. April 2002 zu (act. G 4.1/33).

A.g   Gestützt auf ein Gesuch der Versicherten vom 1. September 2003 und 

entsprechende Arztberichte (act. G 4.1/36 ff.) erteilte die IV-Stelle am 11. Dezember 

2003 Kostengutsprache für orthopädische Serienschuhe (act. G 4.1/41).

A.h   Die Versicherte stellte am 21. Januar 2004 ein "Wiedererwägungsgesuch zur 

Hilfestellung für berufliche Massnahmen". Sie wies darauf hin, dass sie ihre Stelle 

wegen der gesundheitsbedingten Reduktion des Arbeitspensums von 100 auf 50 % 

per 31. Januar 2003 verloren habe. Ohne bescheidene modulare Weiterbildung – nicht 

Umschulung – werde es ihr nicht mehr möglich sein, wieder jemals in den 

Arbeitsprozess zu gelangen (act. G 4.1/43).

A.i     Am 27. Februar 2004 erstattete Dr. D.___ erneut Bericht zuhanden der IV-Stelle. 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er dieselben Diagnosen wie in seinem 

Bericht vom 7. Juni 2002. Hinzukommend diagnostizierte er eine depressive 

Stimmungslage. Seit der letzten Berichterstattung am 7. Juni 2002 habe sich der 

Zustand der Patientin tendenziell verschlechtert. Nach wie vor bestünden Schmerzen 

im Bereich der LWS, der rechten Hüfte sowie beider Füsse. Die Versicherte sei in einer 

körperlich leichten Tätigkeit ohne Monotonien maximal zu 50 % arbeitsfähig. Bei 

anhaltender Arbeitslosigkeit sei mit einer weiteren Zunahme der depressiven 

Symptomatik zu rechnen, mit allenfalls weiterer Zunahme der Arbeitsunfähigkeit. Durch 

berufliche Massnahmen lasse sich die Arbeitsfähigkeit nicht steigern. Hingegen könne 

eine Zusatzausbildung oder allenfalls Umschulung die Chancen auf dem Arbeitsmarkt 

erhöhen (act. G 4.1/49).

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A.j     Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH, die die Versicherte für die C.___ 

vertrauensärztlich untersucht hatte (act. G 4.1/50-5), erstattete zuhanden der IV-Stelle 

am 3. März 2004 Bericht. Sie führte aus, der Gesundheitszustand sei stationär. Seit 

dem 1. Februar 2002 bis auf weiteres sei die Versicherte zu 50 % arbeitsunfähig. Die 

Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. 

Berufliche Massnahmen seien aber angezeigt; die Versicherte möchte einen 7-

monatigen Kurs im Personalwesen absolvieren. Sie sei sehr motiviert, weiterhin 

berufstätig zu sein trotz der Schwierigkeiten. Eine Unterstützung im Plan, sich 

weiterzubilden, sei ausserordentlich wünschenswert (act. G 4.1/50-4).

A.k   Mit Verfügung vom 5. Juli 2004 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Massnahmen ab mit der Begründung, die Ausbildung "Sachbearbeitung 

Personalwesen" würde ihre Erwerbsfähigkeit nicht verändern und wäre somit nicht 

rentenbeeinflussend (act. G.4.1/56). Die von der Versicherten dagegen erhobene 

Einsprache wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 ab 

(G 4.1/57).

B.     

B.a   Am 21. August 2006 gab die Versicherte im Fragebogen für Revision der 

Invalidenrente an, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlimmert. Durch die 

Hypermobilität würden die ganze Wirbelsäule und die Füsse dauernd überlastet. Ohne 

starke Schmerzmittel könne sie nun weder zuhause noch ausserhalb des Hauses 

etwas ausrichten (act. G 4.1/67).

B.b   Am 30. November 2006 nahm Dr. med. F.___ zuhanden der IV-Stelle eine 

spezialärztliche Beurteilung vor. Mit Verlaufsbericht vom 30. November 2006 

konstatierte er, der Gesundheitszustand sei stationär. Er stellte folgende Diagnosen: 

Symptomatische konstitutionelle Hypermobilität, chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom beidseits, rezidivierende Hüftschmerzen rechts, symptomatische 

Spreizfüsse, Verkürzung der rechten Achillessehne; St. n. Stabilisationseingriff 

Schultergelenk links nach rezidivierender Luxation sowie arterielle Hypertonie (act. 

G 4.1/78-3 f.). Es bestehe für körperlich belastende Tätigkeiten dauerhaft eine volle 

Arbeitsunfähigkeit. Für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit bestehe aus 

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rheumatologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. Aufgrund des 

stabilen Verlaufs während der letzten fünf Jahre bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, 

dass sie eine solche Tätigkeit tatsächlich ausüben könne, wobei vorgängig berufliche 

Massnahmen zur Wiedererlangung der früheren beruflichen Qualifikation als 

Abteilungssekretärin unerlässlich seien (act. G 4.1/78-7).

B.c   Am 13. Dezember 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, bei der 

Überprüfung des Invaliditätsgrades habe sich keine Änderung ergeben, die sich auf die 

Rente auswirken würde. Es bestehe deshalb weiterhin ein Anspruch auf eine halbe 

Rente (act. G 4.1/79).

B.d   Am 7. Juli 2008 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch unter Hinweis auf 

diverse Arztberichte, unter anderem einen Bericht der Uniklinik Balgrist vom 

11. Dezember 2007 (act. G 4.1/86). Darin hielt Dr. med. G.___ fest, die Versicherte sei 

vom 3. Dezember bis 12. Dezember 2007 in der Uniklinik Balgrist zwecks stationärer 

Physiotherapie der rechten Schulter hospitalisiert gewesen. Nach einer im Jahre 1987 

durchgeführten dorsalen Spanverriegelung und Kapselraffung an der rechten Schulter 

sei es der Beschwerdeführerin über Jahre recht gut gegangen. Im Februar 2007 habe 

sie bei einer Bewegung einen stechenden Schmerz im Bereich der rechten Schulter 

verspürt. Es bestehe eine positionale posteriore Instabilität der rechten Schulter mit/bei 

symptomatischer konstitutioneller Hypermobilität sowie eine Partialruptur der 

Supraspinatussehne und eine Tendinopathie der langen Bizepssehne rechts. Durch die 

Therapie sei es zu einer Reduktion der Schmerzen, Verbesserung der Stabilität sowie 

zu einer Kräftigung der Schultermuskulatur gekommen (act. G. 4.1/87-5 f.).

B.e   Mit Bericht vom 31. März 2008 teilten Dr. med. G.___ und Dr. med. H.___ der 

Uniklinik Balgrist dem Hausarzt mit, insgesamt zeige sich ein leicht verbesserter Verlauf 

infolge der Hospitalisation und der intensiven Physiotherapie. Die Versicherte leide 

jedoch weiterhin unter chronischen Beschwerden im Bereich der rechten Schulter, 

welche in erster Linie durch die bestehende Instabilität ausgelöst würden. Von einem 

schulterchirurgischen Eingriff sei keine Besserung zu erwarten. Der Versicherten sei 

eine Omotrainbandage rezeptiert worden, und es werde eine Schmerztherapie 

empfohlen. In einer leichten körperlichen Tätigkeit, vorzugsweise Bürotätigkeit, sei die 

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Versicherte zu 50 % arbeitsfähig. Für körperlich schwere Tätigkeiten bleibe die 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig (act. G 4.1/87-3 f.).

B.f    Am 18. Juni 2008 berichtete Dr. med. I.___ zuhanden der IV-Stelle, die 

Untersuchung vom 11. Juni 2008 habe ergeben, dass die Versicherte an einer 

positionalen posterioren Instabilität der Schulter rechts mit/bei symptomatischer 

konstitutioneller Hypermobilität (9/9 Beighton Kriterien) bei St. n. dorsaler 

Spanverriegelung und Kapselraffung 1987 leide. Des Weiteren liege eine Partialruptur 

der Supraspinatussehne und eine Tendinopathie der langen Bicepssehne vor. Die 

Versicherte habe unveränderte Schmerzen an der rechten Schulter, vor allem bei 

Rotations- und Elevationsbewegungen. Sie habe auch Nacht- und Ruheschmerzen. Die 

konservative Therapie habe keinerlei Besserung gebracht. Dr. I.___ empfahl, von einer 

neutralen Stelle eine orthopädische Begutachtung vornehmen zu lassen. Es mache 

keinen Sinn, die Frage der Arbeitsfähigkeit nur bezüglich der rechten Schulter zu 

beantworten (act. G 4.1/87-1 f.).

B.g   Aufgrund einer internen Anfrage berichteten Dr. J.___ und Dr. K.___ des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) am 27. August 2008, die Instabilität der rechten 

Schulter sei chronisch. Der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich zwar durch 

die Teilruptur der Supraspinatussehne und die Tendinopathie der Bizepssehne seit 

2007 objektivierbar verändert, die adaptierte Arbeitsfähigkeit werde von den 

behandelnden Ärzten im Bericht vom 31. März 2008 jedoch weiterhin mit 50 % 

angegeben. Insofern sei keine arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung gegenüber 

der Referenzsituation eingetreten (act. G 4.1/90).

B.h   Am 16. September 2008 verfügte die IV-Stelle, auf das neue Leistungsbegehren 

werde nicht eingetreten. Die Versicherte habe mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft 

dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung 

wesentlich verändert hätten (act. G 4.1/93).

C.     

C.a   Mit Schreiben vom 17. Oktober 2008 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, sie 

habe von der C.___ den Bescheid bekommen, ihre Rente werde erhöht. Sie verwies auf 

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die Mitteilung der C.___ vom 15. Oktober 2008, wonach die Versicherte gestützt auf ein 

Gutachten von Dr. E.___ vom 26. August 2008 zu 75 % erwerbsunfähig sei. Ab 

1. Februar 2009 habe sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Die Versicherte 

ersuchte erneut um Prüfung einer Revision der IV-Rente (act. G 4.1/95).

C.b   In einer weiteren Stellungnahme vom 18. November 2008 führten Dr. J.___ und 

Dr. K.___ des RAD aus, die im Gutachten von Dr. E.___ vom 26. August 2008 (nicht in 

den Akten) vorgenommene Beurteilung sei nicht nachvollziehbar, da sie lediglich auf 

den von der Versicherten angegebenen Beschwerden beruhe. Aus medizinischer Sicht 

spreche nichts gegen ein 50 %-Pensum in einer adaptierten Tätigkeit (leichte 

körperliche Arbeiten, vorzugsweise Bürotätigkeit). Eine orthopädische Beurteilung sei 

bei dieser Sachlage nicht erforderlich. Der Gesundheitszustand habe sich seit dem 

13. Dezember 2006 nicht relevant verändert (act. G 4.1/96).

C.c   Mit Verfügung vom 10. Dezember 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

auf das Leistungsbegehren könne erneut nicht eingetreten werden. Mit ihrem Gesuch 

habe sie nicht glaubhaft gemacht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (act. G 4.1/99).

D.     

D.a   Gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2008 liess die Versicherte durch 

Rechtsanwalt Rolf Vogler, Rüti (ZH), am 30. Januar 2009 Beschwerde erheben. Sie 

liess beantragen, die Verfügung vom 10. Dezember 2008 sei aufzuheben, die Sache sei 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Ausführungen 

neu entscheide, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Sache machte sie 

geltend, der Gesundheitszustand habe sich objektivierbar verändert. Grund dafür seien 

die Teilruptur der Supraspinatussehne und die Tendinopathie der Bizepssehne in der 

rechten Schulter (act. G 4.1/104).

D.b   Mit Verfügung vom 12. März 2009 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 

10. Dezember 2008. Sie stellte in Aussicht, den Entscheid aufgrund der Ausführungen 

in der Beschwerde vom 30. Januar 2009 nochmals zu überprüfen (act. G 4.1/109). In 

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der Folge schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren als 

gegenstandslos ab (act. G 4.1/122).

E.      

E.a   Dr. med. L.___ des RAD, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, führte gestützt auf einen entsprechenden Vorschlag von 

Dr. K.___ am 8. Juni 2009 eine orthopädische Untersuchung durch. Mit Bericht vom 

17. Juni 2009 stellte Dr. L.___ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen 

eines Hypermobilitätssyndroms (M35.7) bei positionaler posteriorer Instabilität der 

rechten Schulter (M25.31) mit Tendinopathie sowie Partialrupturen der 

Supraspinatussehne und Tendinopathie der Bizepssehne (M75.1) bei St. n. dorsaler 

Spanverriegelung und Kapselraffung (15. Juni 1987), eines chronischen 

lumbospondylogenen Syndroms (M54.5) bei St. n. Diskushernien-OP L5/S1 rechts 

(19. Januar 2000) und St. n. Spondylodese L4 – S1 (19. September 2001) wegen 

Instabilität L4/L5, statische Fussbeschwerden beidseits (M21.67), St. n. Eingriff am 

rechten Trochanter (26. März 1996) wegen Coxa saltatoria (M24.85). Der 

Untersuchende bestätigte, dass sich der Gesundheitszustand aufgrund eines 

Ereignisses im Zusammenhang mit der Bewegung der rechten, voroperierten und 

hypermobilen/instabilen Schulter im Februar 2007 verschlechtert habe. Die Versicherte 

habe bis 2002 eine Bürotätigkeit ausgeführt. Eine

solche Tätigkeit sei auch adaptiert, wenn die Versicherte keine Lasten über 5 kg

heben/tragen und keine Zwangspositionen der Wirbelsäule und der rechten Schulter 

einnehmen müsse, insbesondere keine Überkopfarbeiten ausführen müsse. Seit 

Februar 2007, aktuell und bis auf weiteres bestehe nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 

drei Stunden im Tag, entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 35 %. Es bestehe somit 

eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 65 % (act. G 4.1/126).

E.b   Mit Vorbescheid vom 10. September 2009 stellte die IV-Stelle in Aussicht, die 

Versicherte habe bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 65 % Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente ab 1. Oktober 2008 (act. G 4.1/131).

E.c   Gegen diesen Vorbescheid erhob Rechtsanwalt Vogler am 9. Oktober 2009 

Einwand. Er beantragte, der Versicherten sei mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 ein IV-

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Grad von mindestens 70 % zuzubilligen und damit eine ganze IV-Rente zuzusprechen. 

In der Sache führte er aus, das von der IV-Stelle ermittelte "Valideneinkommen" 

berücksichtige die Besonderheit der Beschwerden der Versicherten sowie die dadurch 

bewirkten Einschränkungen und deren persönlichen Umstände nicht. Es sei ihr ein 

leidensbedingter Abzug von 25 % auf dem von der IV-Stelle ermittelten Lohn zu 

gewähren (act. G 4.1/132).

E.d   Am 17. Dezember 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids. Sie 

führte aus, für die Ermittlung des Valideneinkommens sei davon auszugehen, was die 

Versicherte bis im massgeblichen Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde verdienen würde und nicht was sie bestenfalls 

verdienen könnte. Da die von der Versicherten ausgeübte Tätigkeit im Bürobereich 

auch als angepasste Tätigkeit gelte, werde das Invalideneinkommen der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit von 35 % in adaptierter Tätigkeit angepasst und entsprechend dem 

Einkommen ohne Behinderung gegenübergestellt (act. G 4.1/134).

F.      

F.a    Gegen diese Verfügung erhebt Rechtsanwalt Vogler für die Betroffene am 

14. Januar 2010 Beschwerde. Er beantragt, der gemäss angefochtener Verfügung vom 

17. Dezember 2009 auf 65 % angesetzte IV-Grad sei auf mindestens 70 % zu erhöhen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Sache führte er aus, das von der IV-

Stelle ermittelte Invalideneinkommen würde die Besonderheit der Beschwerden der 

Beschwerdeführerin sowie die dadurch bewirkten Einschränkungen und deren 

persönlichen Umstände nicht berücksichtigen. Unter Berücksichtigung sämtlicher 

Umstände sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % auf dem von der IV-Stelle 

ermittelten IV-Lohn vorzunehmen. Es sei zu berücksichtigen, dass vermehrte, 

unübliche Pausen eingelegt werden müssen, die Entlöhnung für ein 35 %-Pensum 

würde deutlich unter 35 % liegen, mithin bei unter 30 %. Eine solche Arbeitsfähigkeit 

sei nicht mehr verwertbar (act. G 1).

F.b   Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2010 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. In einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sei die Restarbeitsfähigkeit 

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verwertbar. Ein Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, da die unüblichen Pausen bereits 

in der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt worden seien (act. G 4).

Erwägungen:

1.

1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Veränderung des Invaliditätsgrades ist – mit Blick auf Art. 17 Abs. 2 

ATSG – stets dann mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder 

Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer 

Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es mithin darum, eine formell 

rechtskräftige Verfügung über eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen 

Rechtskraft eingetretene Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen.

1.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3 Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108).

2.

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2.1 Es ist strittig, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse so verändert haben, dass damit 

eine derart erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades einhergeht, und die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2008 hat. 

Zeitlicher Referenzzeitpunkt bildet vorliegend unbestrittenermassen die Mitteilung/

Verfügung vom 13. Dezember 2006, mit der letztmals die halbe Rente nach Einholung 

diverser Arztberichte bestätigt worden war (act. G 4.1/67-79). Zu prüfen ist, ob seither 

(bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2009) eine 

anspruchserhebliche Änderung eingetreten ist.

2.2 Grundlage der Mitteilung/Verfügung vom 13. Dezember 2006, mit welcher eine

halbe Rente bestätigt wurde, bildete ein umfassender Verlaufsbericht von Dr. F.___ 

vom 30. November 2006. Dr. F.___ bescheinigte, dass schubweise Intensivierungen 

eines lumbospondylogenen Syndroms bestünden und die Beschwerdeführerin in einer 

leichten wechselbelastenden Tätigkeit zu maximal 50 % arbeitsfähig sei (act. 

G 4.1/78-7). In der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2009, mit welcher 

eine Dreiviertelsrente ab 1. Oktober 2008 zugesprochen worden ist (Datum des 

Revisionsgesuches: 17. Oktober 2008); (act. G 4.1/95), stützte sich die 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Sicht auf die spezialärztliche Begutachtung des 

RAD-Arztes Dr. L.___. Gemäss dessen Gutachten vom 17. Juni 2009 hatte sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aufgrund eines Ereignisses im 

Zusammenhang mit einer Bewegung der rechten Schulter im Februar 2007 

verschlechtert. Der RAD-Arzt bescheinigte, es bestehe wegen der Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes nur noch eine Arbeitsfähigkeit von drei Stunden im Tag bei 

einer Verwertung halbtags. Dementsprechend liege die Arbeitsfähigkeit bei 35 % (act. 

G 4.1/127). Dieser Beurteilung kann gefolgt werden, beruht sie doch auf einer 

umfassenden Prüfung der gesamten medizinischen Aktenlage und einer eingehenden 

Untersuchung der Beschwerdeführerin. Zu prüfen bleibt die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades.

3.   

3.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

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Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 

Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 E. 4.3.1). Die 

Beschwerdeführerin arbeitete bis Ende Januar 2003 als Sekretärin bei der X.___ (act. 

G 4.1/48). Das Valideneinkommen von Fr. 81'725.-- für ein 100 %-Pensum ermittelte 

die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben der X.___ für das Jahr 2004 

(Fr. 75'488.--) unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Nominallohnanpassung 

bis 2008 (act. G 4.1/48-2, 128-3, 134-1). Das Valideneinkommen ist unbestritten.

3.2 Für die Festsetzung des nach Eintritt der Invalidität zumutbarerweise noch 

erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, 

so können nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt 

für Statistik herausgegebenen Schweizerischen

Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (vgl. BGE 129 V 475 E. 4.2.1 mit 

Hinweisen).

3.3 Für die Ermittlung des Invalideneinkommens stützte sich die Beschwerdegegnerin 

auf die RAD-Untersuchung, wonach die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen wie in 

jeglicher anderer leidensadaptierter Tätigkeit zu 65 % eingeschränkt sei. Entsprechend 

setzte sie das Invalideneinkommen auf 35 % des früheren aufgewerteten Einkommens 

(Validenlohn) fest. Rechtsprechungsgemäss kann der prozentuale Anteil am 

Validenlohn entsprechend der verbleibenden Erwerbsfähigkeit als Invalidenlohn gelten, 

wenn in einer tatsächlich ausgeübten Erwerbstätigkeit effektiv so viel verdient werden 

kann und - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und 

https://www.swisslex.ch/LawDetail.mvc/Show?normalizedReference=CH%2F830.1%2F16
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=stabil+Tabellenlohn+Ausnahme&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-472%3Ade&number_of_ranks=0#page475

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anzunehmen ist, dass die versicherte Person die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 

zumutbarer Weise voll ausschöpft (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Januar 2010, 

8C_579/2009, E. 2.1 mit Hinweisen). Da die Beschwerdeführerin aber seit Februar 2003 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, weil sie keine Arbeitsstelle mehr erhalten hat, 

kann die Arbeitsfähigkeit selbstredend nicht ausgeschöpft werden und sind die 

"Arbeitsverhältnisse" keineswegs stabil. Mithin ist das Invalideneinkommen auf der 

Grundlage von statistischen Durchschnittswerten zu ermitteln. Die bisherige Tätigkeit 

als Sekretärin ist nach den Einschätzungen der Ärzte als ideal adaptierte Tätigkeit noch 

zumutbar (act. G 4.1/49, 50, 78, 87, 96, 126). Gemäss Tabelle T7S der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 verdienten Frauen im Bereich "andere 

kaufmännisch-administrative Tätigkeiten" im Anforderungsniveau 3 durchschnittlich 

Fr. 5'775.-- pro Monat, was aufgerechnet auf die durchschnittliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41,7 Stunden in diesem Sektor 3 (vgl. Die Volkswirtschaft 2010, Heft 10, 

S. 94, Tabelle B 9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 72'245.-- ergibt.

3.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Entlöhnung für ein 35 %-Pensum 

würde deutlich unter 35 % liegen, mithin bei unter 30 %. Eine solche Arbeitsfähigkeit 

sei nicht mehr verwertbar. Aufgrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation sei die 

Beschwerdeführerin auf dem Arbeitsmarkt absolut chancenlos. Hinzu komme, dass sie 

bereits in einem Alter sei, welches ihr den Zutritt zum Arbeitsmarkt zusätzlich 

erschwere. Zusammen mit den Beschwerden führe das faktisch zu einem Ausschluss 

auf dem ausgeglichenen, freien Arbeitsmarkt. Es sei ein leidensbedingter Abzug von 

25 % vorzunehmen (act. G 1). Dahingegen ist die Beschwerdegegnerin der Ansicht, die 

Beschwerdeführerin sei weder aufgrund der medizinisch theoretischen Arbeitsfähigkeit 

noch aus einem anderen Grund so eingeschränkt, dass auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt keine Stellen vorhanden wären (act. G 4).

Strittig und zu prüfen sind somit die erwerblichen Auswirkungen der 

Leistungsbeeinträchtigung ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 35 %. Dabei 

ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass auf dem hypothetischen 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt die Restarbeitsfähigkeit von 35 % verwertbar wäre.

4.

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4.1 Rechtsprechungsgemäss kann bei der Bestimmung des Invalideneinkommens 

nach den Durchschnittslöhnen gemäss LSE dem Umstand, dass gesundheitlich 

eingeschränkte Personen aufgrund bestimmter Faktoren (leidensbedingte 

Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad) gegebenenfalls nur unterdurchschnittliche Löhne erzielen, mit 

einem Abzug vom statistischen Lohn Rechnung getragen werden (BGE 126 V 75 E. 5 

S. 78 ff.). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und unter Berücksichtigung aller 

jeweils in Betracht fallender Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen 

(BGE 126 V 75 E. 5b/bb und cc S. 80).

4.2 Der Beschwerdeführerin ist nur noch eine körperlich leichte und wechselbelastende 

Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten halbtags mit einer zusätzlichen Stunde Pause 

zumutbar. Sie bedarf der Möglichkeit von vermehrten und betriebsunüblichen Pausen 

(act. G 4.1/126). Dies stellt eine beträchtliche Einschränkung dar, welche eine 

entsprechende Akzeptanz und Rücksichtnahme des Arbeitgebers sowie Flexibilität des 

Arbeitsplatzes voraussetzen und sich daher auf dem für die Beschwerdeführerin in 

Betracht kommenden Arbeitsmarkt in lohnmässiger Hinsicht auswirken dürfte. Es ist ihr 

deshalb ein Abzug aus diesem Grund zuzugestehen. Hinzu kommt, dass sie ihre letzte 

Stelle per Ende Januar 2003 verloren hat, und es bei einer Wiederaufnahme der 

Berufstätigkeit ausserordentlicher Unterstützung zur Wiedereingliederung bedürfte. 

Dies bedeutete für einen neuen Arbeitgeber, dass mehr Zeit für die Einarbeitung 

aufgewendet werden müsste als für eine neue Mitarbeiterin, die nie aus dem 

Arbeitsprozess ausgeschieden war. Ausserdem dürfte es der Beschwerdeführerin 

aufgrund ihres Alters von mehr als fünfzig Jahren erschwert sein, auf dem Arbeitsmarkt 

für kaufmännische Angestellte eine Arbeit zu finden. Insgesamt wirken sich diese 

persönlichen und beruflichen Merkmale einschneidend auf die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin und damit auf den auf dem Arbeitsmarkt zu erwartenden Lohn 

aus. Vor diesem Hintergrund erscheint die Vornahme eines Leidensabzugs von 

jedenfalls 10 % gerechtfertigt. Unter Berücksichtigung dieses Leidensabzuges 

resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 65'020.-- (Fr. 72'245.-- ./. 10 %). 

Entsprechend der Erwerbsfähigkeit von 35 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von 

Fr. 22'757.--. In Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 81'725.-- und des 

Invalideneinkommens von Fr. 22'757.-- errechnet sich somit eine Erwerbseinbusse von 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Leidensabzug+Alter+Sprache&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&number_of_ranks=0#page75
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Leidensabzug+Alter+Sprache&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&number_of_ranks=0#page75

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Fr. 58'968.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 72.15 %. Da der Invaliditätsgrad über 70 % 

liegt, ist der Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung gegeben.

5.

5.1 Gemäss den obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2009 aufzuheben. Die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe und zur Ausrichtung einer ganzen IV-Rente ab 1. Oktober 

2008 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, so dass 

ihr die ganze Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist.

5.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 17. 

Dezember 2009 aufgehoben, und der Beschwerdeführerin wird ab 1. Oktober 2008 

eine ganze Rente zugesprochen.

2.       Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

bis

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2011
	Art. 7 Abs. 1, Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung bei streitigem Abzug vom Tabellenlohn (Leidensabzug) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2011, IV 2010/12).

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