# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03d9c4bf-c690-5515-98be-d238556c5afa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 05.04.2024 S 2023 74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2023-74_2024-04-05.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 74

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Jauch

URTEIL

vom 5. April 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG, 

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1990, war zuletzt als Casserolière tätig. Am 

20. November 2022 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 

28. November 2022 an. 

2. Im Rahmen der Stellenmeldepflicht meldete das Restaurant B._____, 

C._____, eine Stelle als Officemitarbeiterin / Reinigungskraft. Das 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) schlug dem Restaurant 

A._____ als stellensuchende Kandidatin vor. Gemäss Rückmeldung zum 

Kandidatenvorschlag des Restaurants B._____ kam das Arbeitsverhältnis 

nicht zustande, da die Kandidatin keine Lust habe zu arbeiten. 

3. Mit Schreiben vom 8. Februar 2023 forderte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ hierzu zur 

Stellungnahme auf. In ihrer Stellungnahme vom 13. Februar 2023 hielt 

A._____ im Wesentlichen fest, aufgrund ihrer negativen Erfahrungen im 

Restaurant B._____ habe sie keine Motivation oder Interesse dort zu 

arbeiten. Sie habe am Arbeitsplatz unangenehme Situationen durch 

rassistische Äusserungen und Missachtung ihrer Rechte erlebt. Auch 

habe der Arbeitgeber gegen Vereinbarungen verstossen. 

4. Mit Schreiben vom 24. Februar 2023 forderte das KIGA A._____ auf, die 

von ihr geschilderten Situationen mittels Beweismitteln zu belegen. 

Daraufhin erklärte A._____ mit Schreiben vom 6. März 2023 (Datum 

Posteingang KIGA), dass der Arbeitgeber früher gegen die Bestimmungen 

des Arbeitsvertrages verstossen und Vereinbarungen nicht eingehalten 

habe. Belege reichte sie keine ein. 

5. Mit Verfügung vom 14. März 2023 stellte das KIGA A._____ für 30 Tage 

in ihrem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen Nichtbefolgung 

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von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV ein. Zur Begründung wurde 

vorgebracht, dass A._____ für die Ablehnung der Stelle nichts habe 

vorweisen können, was als Rechtfertigung im Sinne des AVIG gehört 

werden könne.

6. Dagegen erhob A._____ am 20. März 2023 Einsprache und verlangte 

sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Begründend 

führte sie sinngemäss aus, sie habe bereits einmal für den Besitzer dieses 

Restaurants gearbeitet und er habe getroffene Vereinbarungen mehrfach 

nicht eingehalten und das Arbeitsrecht verletzt. Beweise hierfür in Form 

eines physischen Dokuments habe sie nicht. Sie habe kein Interesse 

mehr, für einen solchen Arbeitgeber zu arbeiten. Im Übrigen sei sie nie 

kontaktiert worden und habe bis heute keine offizielle Einladung zu einem 

Vorstellungsgespräch erhalten. 

7. Mit Eingabe vom 20. April 2023 erfolgte eine Ergänzung der Einsprache 

durch die Rechtsschutzversicherung von A._____. Zusammenfassend 

wurde vorgebracht, dass A._____ eine Annahme des Arbeitsverhältnisses 

nicht zumutbar gewesen sei, da diese am Samstag aus religiösen 

Gründen nicht arbeite und der Arbeitgeber bereits im letzten 

Arbeitsverhältnis den Arbeitsvertrag verletzt und sich unkorrekt gegenüber 

A._____ verhalten habe. Davon abgesehen sei die Anzahl der 

angeordneten Einstelltage aufgrund der geschilderten Umstände 

unverhältnismässig. 

8. In der Folge forderte das KIGA A._____ mit Schreiben vom 3. Mai 2023 

auf, ihre Religionszugehörigkeit und die Unvereinbarkeit zwischen 

Religion und der vorliegend im Raum stehenden Stelle nachzuweisen. 

Daraufhin reichte A._____ mit Schreiben vom 8. Mai 2023 eine 

Bestätigung der Seventh-day Adventist Church ein, gemäss welcher 

A._____ seit dem 9. April 2022 Mitglied sei. Aus religiösen Gründen 

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würden die Mitglieder dieser Glaubensgemeinschaft am Samstag nicht 

arbeiten.

9. Auf entsprechende Nachfrage des KIGA vom 16. Mai 2023 erklärte das 

Restaurant B._____, dass A._____ regelmässig an Samstagen hätte frei 

haben können. 

10. Mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 2023 wies das KIGA die Einsprache 

ab. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 3. Juli 

2023 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids sowie die 

Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 30 Tage. 

Eventualiter ersuchte sie um angemessene Reduktion der Anzahl der 

Einstelltage. Zudem beantragte sie die Durchführung eines zweiten 

Schriftenwechsels. Zur Begründung brachte A._____ im Wesentlichen 

vor, bereits im früheren Arbeitsverhältnis habe sie sehr schlechte 

Erfahrungen mit diesem Arbeitgeber gemacht. Insbesondere habe der 

Arbeitgeber die vertraglichen Vereinbarungen nicht eingehalten und es sei 

zu rassistischen Äusserungen ihr gegenüber gekommen. Bereits aus 

diesem Gründen sei ihr die Annahme dieses Arbeitsvertrages nicht 

zumutbar. Hinzu komme, dass der Arbeitgeber in mehrfacher Hinsicht 

falsche Angaben gegenüber dem KIGA gemacht habe. So habe dieser sie 

per E-Mail kontaktiert und sie angefragt, ob sie am Wochenende als 

«Casserolier (vor allem am Wochenende)» arbeiten könne. Es habe sich 

dabei nicht um eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch gehandelt. 

Eine solche sei nie Thema gewesen. Ausserdem habe sie nie gesagt, dass 

sie keine Lust habe zu arbeiten. Das Angebot des Restaurants B._____ 

sei sodann nur für das Wochenende gewesen. Es habe sich nicht um eine 

100%-Stelle gehandelt, sondern lediglich um einen Zwischenverdienst am 

Wochenende. Auf ihren Hinweis, wonach sie am Samstag wegen des 

Sabbats nicht arbeiten könne, habe der Arbeitgeber mitgeteilt, dass ein 

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Einsatz nur am Sonntag nicht möglich sei. Im Weiteren rügte die 

Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihr ein 

Nachweis der Aussage des Arbeitgebers auf die Anfrage des KIGA vom 

16. Mai 2023 sowie die Anfrage selbst nicht zugestellt worden sei und sie 

auch keine Möglichkeit gehabt habe, dazu Stellung zu nehmen. Überdies 

machte die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 43 Abs. 1 ATSG 

geltend, da das KIGA ohne weitere Abklärungen auf die Auskunft des 

Arbeitgebers abstelle und dieser ein höheres Gewicht beimesse als ihrer 

Auskunft. Ferner brachte sie vor, dass die angeordneten 30 Einstelltage 

unangemessen seien, da es sich vorliegend um einen Zwischenverdienst 

gehandelt habe. 

11. Mit Stellungnahme vom 4. August 2023 verlangte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlichen 

Kostenfolgen. Zur Begründung führte der Beschwerdegegner aus, 

aufgrund der Akten sei erstellt, dass das Restaurant B._____ eine 

Vollzeitstelle für eine Officemitarbeiterin / Reinigungskraft gemeldet 

gehabt habe. Im gleichen Zeitraum habe das Restaurant B._____ weitere 

Mitarbeiter gesucht für die kommende Saison. Bei der von der 

Beschwerdeführerin eingereichten Beilage 4 sei ohne Schwärzung 

ersichtlich, dass dieses Angebot des Restaurants B._____ vom 

28. Dezember 2022 an eine andere Person gerichtet gewesen sei als die 

Beschwerdeführerin. Aus Datenschutzgründen sei es dem 

Beschwerdegegner verwehrt, das Dokument ungeschwärzt einzureichen. 

Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin schon im 

Restaurant B._____ – ausser an Samstagen – gearbeitet habe, erscheine 

es glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin auch in dieser Saison hätte 

ihre Religionszugehörigkeit ausleben können. Weitere 

Unzumutbarkeitsgründe seien weder hinreichend substantiiert geltend 

gemacht noch bewiesen worden. 

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12. Mit Replik vom 21. August 2023 brachte die Beschwerdeführerin 

hauptsächlich vor, dass sie nicht perfekt Deutsch spreche. Unter diesem 

Gesichtspunkt sei ihre Aussage, wonach sie keine «Motivation oder 

Interesse habe, mit diesen Leuten zu arbeiten und zusammenzuarbeiten» 

zu würdigen. Sie reichte eine Kopie der Arbeitszeugnisse ein, woraus 

hervorgehe, dass sie einwandfreie Arbeit geleistet habe. Weiter führte sie 

aus, es bestehe der Verdacht, dass der Arbeitgeber auf dem Dokument 

«Rückmeldung zum Kandidatenvorschlag» angegeben habe, dass ein 

Vorstellungsgespräch/eine Eignungsabklärung stattgefunden habe, was 

aber bestritten werde, um keine Busse zu riskieren. Bei der 

Arbeitgeberabklärung vom 16. Mai 2023 handle es sich um eine 

Telefonnotiz. Offenbar sei der Arbeitgeber nicht damit konfrontiert worden, 

dass gemäss ihr kein Vorstellungsgespräch stattgefunden habe und dass 

es sich gemäss ihr um eine Stelle für das Wochenende gehandelt habe. 

Sie habe nie behauptet, dass die mit der Beschwerde eingereichte E-Mail 

an sie gerichtet gewesen sei, sie habe jedoch die genau gleiche E-Mail 

erhalten. 

13. Mit Schreiben vom 1. September 2023 verzichtete der Beschwerdegegner 

auf die Einreichung einer Duplik. Sodann teilte der Beschwerdegegner mit 

Schreiben vom 5. September 2023 mit, dass er das Verwaltungsgericht 

bereits mit der vollständigen Korrespondenz zwischen dem Restaurant 

B._____ und dem zuständigen RAV bzw. dem Beschwerdegegner bedient 

habe. Die Meldung der vorliegend diskutierten Stelle sei online erfolgt.  

Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften, die 

eingereichten Beweismittel sowie den angefochtenen Einspacheentscheid 

vom 5. Juni 2023 wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

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1. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 5. Juni 2023 (Beilage der 

Beschwerdeführerin [Bf-act.] 2) wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von 

Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu 

bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten. 

2. Nach Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der Regel 

in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In einzelrichterlicher 

Kompetenz entscheidet das Verwaltungsgericht, wenn der Streitwert von 

CHF 5'000.-- nicht überschritten wird (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG) und keine 

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Fünferbesetzung (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. 

Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der 

versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der Beschwerdeführerin von 

CHF 3’116.-- (vgl. Beilage des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser 

Verdienst wird ihr im Umfang von 80 % (Art. 22 Abs. 1 AVIG) entschädigt 

(Bg-act. 1). Die Beschwerdeführerin hat demnach Anspruch auf ein 

Taggeld von CHF 114.90 (ermittelt aus CHF 3’116.-- x 0.8 : 21.7 Tage 

[Art. 40a AVIV]). Aus der vom Beschwerdegegner verfügten, hier 

angefochtenen Einstellungsdauer von 30 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung ergibt sich ein Streitwert von insgesamt CHF 

3'447.-- (30 x CHF 114.90). Da der Streitwert somit unter CHF 5'000.-- liegt 

und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.

3.1. In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs, da ihr die Aussage des Arbeitgebers auf die Anfrage 

des Beschwerdegegners vom 16. Mai 2023 (Bg-act 16) sowie die Anfrage 

selbst nicht zugestellt worden sei und sie auch keine Möglichkeit gehabt 

habe, hierzu Stellung zu nehmen. 

3.2. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) sowie auch nach Art. 42 ATSG haben 

die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient 

einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids 

dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört 

insbesondere das Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtstellung 

eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen (vgl. Art. 47 Abs. 1 lit. b 

ATSG), mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der 

Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

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zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den 

Entscheid zu beeinflussen (vgl. BGE 132 V 368 E.3.1 mit weiteren 

Hinweisen).

3.3. Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs 

auf rechtliches Gehör folgt nach der Rechtsprechung, dass grundsätzlich 

sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden 

müssen, sofern in dem sie unmittelbar betreffenden Entscheid darauf 

abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, 

dass die Adressaten des Entscheids vor Erlass eines für sie nachteiligen 

Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Das 

Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, 

gleichsam dessen Vorbedingung. Die Versicherte kann sich nur dann 

wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder 

bezeichnen, wenn ihr die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen 

einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrem Entscheid gestützt hat 

(vgl. BGE 132 V 387 E.3.1, 115 V 302 E.2e). 

3.4. Das Recht auf Akteneinsicht ist wie das Recht, angehört zu werden, 

formeller Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt 

ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben 

praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Akteneinsichtsrechts 

nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, 

deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern 

kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt 

überprüft. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des 

rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des 

Mangels selbst bei schwer wiegenden Verletzungen des rechtlichen 

Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem 

formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 

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würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der 

betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu 

vereinbaren wären (vgl. BGE 142 II 218 E.2.8.1, 137 I 195 E.2.3.2, 136 V 

117 E.4.2.2.2, 133 I 201 E.2.2, 132 V 387 E.5.1; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_541/2021 vom 18. Mai 2022 E.2.1).

3.5. Nach erfolgter ergänzender Einsprache der Beschwerdeführerin vom 

20. April 2023 (Bg-act. 13) respektive dem am 8. Mai 2023 eingereichten 

Nachweis der Religionszugehörigkeit (Bg-act. 15) holte der 

Beschwerdegegner beim Restaurant B._____ eine Auskunft darüber ein, 

ob die Beschwerdeführerin regelmässig an Samstagen hätte frei haben 

können, was in der Arbeitgeberabklärung vom 16. Mai 2023 festgehalten 

wurde (vgl. Bg-act. 16). Über deren Einholung bzw. Inhalt wurde die 

Beschwerdeführerin jedoch unbestrittenermassen nicht in Kenntnis 

gesetzt. Unzweifelhaft ist sodann, dass der Beschwerdegegner im 

angefochtenen Entscheid darauf Bezug nahm, führte er doch aus, dass 

der mögliche Arbeitgeber bestätigt habe, dass bereits während der 

Anstellung der Beschwerdeführerin im Jahre 2022 auf deren 

Religionszugehörigkeit Rücksicht genommen worden sei (vgl. Bf-act. 2 

S. 5). Unter Berücksichtigung des vorstehend Ausgeführten wäre es damit 

angezeigt gewesen, die Beschwerdeführerin über die vorgenommene 

Arbeitgeberabklärung vom 16. Mai 2023 (Bg-act. 16) zu informieren, damit 

diese zum Inhalt hätte Stellung nehmen können. Mit Blick auf die gerügte 

Verletzung des Äusserungs- bzw. Akteneinsichtsrechts ist somit zwar von 

einer Verletzung des rechtlichen Gehörs auszugehen, der Mangel ist 

jedoch als nachträglich geheilt zu qualifizieren, weil es sich um keine 

schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt und sich die 

Beschwerdeführerin im Rahmen eines doppelten Schriftenwechsels vor 

dem Verwaltungsgericht, das sowohl den Sachverhalt wie auch die 

Rechtslage frei überprüfen kann (volle Kognition), ausführlich zu allen 

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Fragen – insbesondere auch zur Arbeitgeberabklärung vom 16. Mai 2023 

– äussern konnte. Überdies würde eine Rückweisung der Sache zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs an den Beschwerdegegner, was von 

der Beschwerdeführerin ohnehin nicht beantragt wurde, zu einem 

formalistischen Leerlauf sowie zu unnötigen Verzögerungen führen. 

Folglich sprechen vorliegend auch verfahrensökonomische Gründe gegen 

eine Rückweisung.

4. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die 

Beschwerdeführerin zu Recht für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld eingestellt hat, weil sie 

Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV nicht befolgt hat. Dabei geht es 

um die Rechtmässigkeit der Anspruchseinstellung an sich wie auch um 

die ausgesprochene Einstellungsdauer von 30 Tagen.

5.1. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die Versicherte mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1). Insbesondere 

ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen 

können (Satz 3). Dieser Grundsatz gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG statuiert 

eine Schadenminderungspflicht der versicherten Person, welche das 

Sozialversicherungsrecht kennzeichnet (GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N 

12 zu Art. 17; BGE 133 V 89 E.6.1.1). Dieser Grundsatz der 

Schadensminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG weiter 

konkretisiert. Danach ist die Versicherte verpflichtet, eine ihr vermittelte 

zumutbare Stelle anzunehmen. Für die Beurteilung der 

Schadensminderungspflicht gilt ein strenger Massstab (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 21 95 vom 

13. Juni 2022 E.3.1 und E.3.2). Art. 16 Abs. 2 lit. a–i AVIG bestimmt, unter 

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welchen Umständen eine Arbeit unzumutbar und somit von der 

Annahmepflicht ausgenommen ist. Dabei handelt es sich um eine 

abschliessende Aufzählung der Unzumutbarkeitsgründe. Diese müssen 

kumulativ ausgeschlossen werden können, damit eine zumutbare Arbeit 

angenommen werden kann (BGE 124 V 62 E.3b).

5.2. Um die Schadenminderungspflicht der versicherten Person auch 

tatsächlich durchsetzen zu können, hat der Gesetzgeber in Art. 30 AVIG 

eine versicherungsrechtliche Sanktionsmöglichkeit implementiert 

(GERHARDS, a.a.O., N 17 zu Art. 17). Diese Bestimmung sieht vor, dass 

die kantonale Amtsstelle das Arbeitslosenversicherungstaggeld für eine 

bestimmte Dauer einstellen kann, wenn die versicherte Person die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG). Daraus folgert die Lehre, dass die Versicherte alle 

Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu 

ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (KUPFER BUCHER, in: 

Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 30 Ziff. 2.3, S. 220 ff.; vgl. 

VGU S 22 42 vom 10. Februar 2023 E.2.3). Der Einstellungstatbestand 

der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit ist nach der Rechtsprechung nicht 

nur dann erfüllt, wenn die versicherte Person die Arbeit ausdrücklich 

ablehnt oder eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche 

Annahmeerklärung unterlässt, sondern auch dann, wenn sie durch ihr 

Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. So ist 

bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig 

die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung 

der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden. Ebenso ist der Tatbestand erfüllt, 

wenn sich die arbeitslose Person trotz Zuweisung einer Stelle nicht 

ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen bemüht (vgl. Urteil 

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des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E.5.2 mit 

weiteren Hinweisen).

5.3. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das 

Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie 

von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das 

Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes 

vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr 

jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des 

Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, 

für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine 

Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings 

erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 

hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E.3.2 mit Hinweis auf 

BGE 138 V 218 E.6).

6.1. Der Beschwerdegegner bestätigte mit Einspracheentscheid vom 5. Juni 

2023 die Verfügung vom 14. März 2023, gemäss welcher die 

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Beschwerdeführerin für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde (vgl. Bf-act. 2). Zur Begründung führt er aus, die 

Beschwerdeführerin habe bereits in ihrer Stellungnahme vom 13. Februar 

2023 ausdrücklich deponiert, dass sie nach ihren Erfahrungen keine 

Motivation oder Interesse habe, im Restaurant B._____ zu arbeiten. 

Immer wieder habe die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend gemacht, 

die Arbeit im Restaurant B._____ sei unzumutbar gewesen. Als einzigen 

möglichen Beleg habe sie ihre Religionszugehörigkeit nachgewiesen, 

womit sie sich sinngemäss auf Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG berufe. Der 

mögliche Arbeitgeber habe jedoch bestätigt, dass er bereits während der 

Anstellung der Beschwerdeführerin im Jahr 2022 auf deren 

Religionszugehörigkeit Rücksicht genommen habe. Entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin habe das Restaurant B._____ 

alsdann eine Vollzeitstelle gemeldet gehabt, womit auch die Einstelldauer 

nicht zu beanstanden sei. 

6.2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass sie vom Restaurant 

B._____ für eine Stelle als «Casserolier» am Wochenende angefragt 

worden sei. Sie habe den Arbeitgeber darauf hingewiesen, dass sie am 

Samstag nicht arbeiten könne, da dann Sabbat sei, woraufhin der 

Arbeitgeber ihr mitgeteilt habe, dass ein Einsatz nur am Sonntag nicht 

möglich sei. Dass sie keine Lust habe zu arbeiten, habe sie nie gesagt. 

Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch habe es sodann nie gegeben. 

Ausserdem habe sie im früheren Arbeitsverhältnis bereits sehr schlechte 

Erfahrungen mit diesem Arbeitgeber gemacht, so habe dieser die 

vertraglichen Vereinbarungen nicht eingehalten und es sei zu 

rassistischen Äusserungen ihr gegenüber gekommen. Ihr sei die 

Annahme dieses Arbeitsvertrages nicht zumutbar gewesen. Im Übrigen 

gehe aus den Akten hervor, dass der Beschwerdegegner den Sachverhalt 

nicht ausreichend abgeklärt habe. Der Arbeitgeber habe keine Unterlagen 

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vorgelegt, aus der ein schuldhaftes Verhalten der Beschwerdeführerin 

hervorgehe.

6.3. Soweit die Beschwerdeführerin ausführt, sie sei vom Restaurant B._____ 

für eine Stelle als «Casserolier» am Wochenende angefragt wurde, ist dies 

nicht belegt. Sie verweist hierfür auf eine E-Mail an ihren Freund, wobei 

der Name geschwärzt wurde (vgl. Bf-act. 4), und behauptet, die gleiche E-

Mail erhalten zu haben. Dass die E-Mail an die Beschwerdeführerin nicht 

mehr auffindbar sein soll, stellt eine blosse Parteibehauptung dar. 

Unabhängig davon, ob die Beschwerdeführerin unter Umständen auch für 

die soeben erwähnte Stelle angefragt wurde, geht – entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin – aus den Akten hervor, dass das Restaurant 

B._____ eine Vollzeitstelle als Officemanagerin / Reinigungskraft 

gemeldet hatte und die Beschwerdeführerin hierfür dem Restaurant 

B._____ als mögliche Kandidatin zugestellt wurde (vgl. Bg-act. 5 und 6). 

Der Rückmeldung zum Kandidatenvorschlag ist alsdann zu entnehmen, 

dass die Kandidatin keine Lust habe zu arbeiten (vgl. Bg-act. 6). Die 

Beschwerdeführerin bestreitet, eine solche Aussage getätigt zu haben. 

Vor dem Hintergrund ihrer Ausführungen gegenüber dem 

Beschwerdegegner in den Stellungnahmen vom 13. Februar 2023 (Bg-

act. 8) und vom 6. März 2023 (Datum Posteingang KIGA; Bg-act. 10) 

sowie ihrer Einsprache vom 20. März 2023 (Bg-act. 12) ist jedoch 

überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass die Beschwerdeführerin eine 

Anstellung beim Restaurant B._____ im Allgemeinen ablehnt. So führt die 

Beschwerdeführerin in all diesen Eingaben kontinuierlich sinngemäss aus, 

dass sie nach ihren Erfahrungen im Restaurant B._____ kein Interesse 

habe, dort zu arbeiten. In der Stellungnahme vom 13. Februar 2023 führt 

sie u.a. aus, «nach diesen negativen Erfahrungen habe ich kein Interesse 

daran, bei einem Arbeitgeber angestellt zu werden, der nicht nur die 

Frechheit hat, eine genau definierte Vereinbarung nicht einzuhalten, 

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sondern mir gleichzeitig keine Vorteile gewährt hat.» (vgl. Bg-act. 8). In der 

Stellungnahme vom 6. März 2023 (Datum Posteingang KIGA) hält die 

Beschwerdeführerin alsdann fest, als Geschädigte habe sie das volle und 

uneingeschränkte Recht, auf diese Art von Anfragen der Firma nicht zu 

antworten (vgl. Bg-act. 10). Ferner bringt sie in der Einsprache vom 

20. März 2023 vor, ihre "wahre Aussage ist, dass ich aufgrund des 

Verstosses gegen mein Arbeitsrecht durch den insolventen ehemaligen 

Arbeitgeber kein Interesse mehr daran habe, für sein Unternehmen zu 

arbeiten. Als Bürgerin des Schweizer Staates habe ich das freie Recht zu 

wählen, wo und für wen und mit wem ich arbeiten möchte» (vgl. Bg-

act. 12). Aus diesen Ausführungen der Beschwerdeführerin geht 

unmissverständlich hervor, dass sie keine Bereitschaft für einen 

Vertragsabschluss zeigt und kein Interesse an einer Stelle beim 

Restaurant B._____ hat. Aufgrund der mehrfachen sinngemäss 

gleichlautenden Äusserungen in verschiedenen Eingaben zielt denn auch 

der Einwand der Beschwerdeführerin betreffend ihre mangelnden 

Deutschkenntnisse und entsprechender Würdigung dieser Aussagen ins 

Leere. Dass der Beschwerdegegner vor diesem Hintergrund keine 

weiteren Abklärungen vorgenommen hat, ist damit nicht zu beanstanden. 

Insbesondere spielt es aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin 

keine Rolle, ob es überhaupt zu einem Vorstellungsgespräch gekommen 

ist. 

6.4. Damit bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin 

Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG nachweisen 

kann. Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, dass die Arbeit 

im Restaurant B._____ einerseits deshalb unzumutbar gewesen sei, da 

einerseits der Arbeitgeber früher vertragliche Vereinbarungen nicht 

eingehalten habe und es zu rassistischen Äusserungen ihr gegenüber 

gekommen sei und andererseits, weil die Arbeit mit ihrer 

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Religionsausübung nicht vereinbar sei. Zunächst ist darauf hinzuweisen, 

dass der Einwand betreffend Religionszugehörigkeit erstmals in der 

ergänzenden Einsprache vom 20. April 2023 durch die 

Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin vorgetragen wurde. In 

den beiden Stellungnahmen der Beschwerdeführerin vom 13. Februar 

2023 (Bg-act. 8) und vom 6. März 2023 (Datum Posteingang KIGA; Bg-

act. 10) sowie in ihrer Einsprache vom 20. März 2023 (Bg-act. 12) wurde 

dies nicht vorgebracht, vielmehr wurde in diesen Eingaben eine 

Arbeitsstelle beim Restaurant B._____ aufgrund der bisherigen 

Erfahrungen abgelehnt, womit der Einwand der Nichtvereinbarkeit mit der 

Religionsausübung als vorgeschoben erscheint. Unabhängig davon 

bestätigte der mögliche Arbeitgeber gegenüber dem Beschwerdegegner 

denn auch, dass die Beschwerdeführerin regelmässig an den Samstagen 

hätte frei haben können und die Beschwerdeführerin dies auch genau 

wisse (vgl. Bg-act. 16). Dass dem so ist bzw. die Beschwerdeführerin bei 

ihrer früheren Anstellung auch effektiv bei diesem Arbeitgeber jeweils an 

den Samstagen frei hatte und an diesen nie arbeitete, ergibt sich ohne 

Weiteres aus den Bescheinigungen über den Zwischenverdienst der 

Monate Mai 2022 bis Juli 2022 sowie September 2022 (Bg-act. 17). Vor 

diesem Hintergrund erscheint die Aussage des möglichen Arbeitgebers 

gegenüber dem Beschwerdegegner – entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin – als überwiegend wahrscheinlich erstellt. 

Insbesondere ergibt sich aus den Akten – wie vorstehend ausgeführt – 

dass das Restaurant B._____ eine Vollzeitstelle und nicht eine 

Wochenendstelle gemeldet hatte (vgl. Bg-act. 5). Die weiteren geltend 

gemachten Unzumutbarkeitsgründe, wonach der mögliche Arbeitgeber 

früher vertragliche Vereinbarungen nicht eingehalten bzw. rassistische 

Äusserungen getätigt habe, wurden von der Beschwerdeführerin in keiner 

Weise belegt. 

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6.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der Aktenlage erstellt 

ist, dass das Restaurant B._____ eine Vollzeitstelle als Officemanagerin / 

Reinigungskraft gemeldet hatte und die Beschwerdeführerin hierfür dem 

Restaurant B._____ als mögliche Kandidatin zugestellt wurde. Sodann ist 

überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass die Beschwerdeführerin kein 

Interesse an einer Stelle beim Restaurant B._____ hatte. Die von ihr 

vorgebrachten Gründe, weshalb die Stelle unzumutbar sein sollte, wurden 

durch nichts belegt bzw. es ist überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass 

die Beschwerdeführerin an den Samstagen – wie bei ihrer früheren 

Anstellung – jeweils nicht hätte arbeiten müssen und damit auf ihre 

Religionszugehörigkeit Rücksicht genommen worden wäre. Damit liegt 

eine Ablehnung einer zumutbaren Arbeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG vor.

6.6. Im Ergebnis ist die Beschwerdeführerin damit ihrer 

Schadensminderungspflicht gemäss Art. 17 AVIG nachweislich nicht 

nachkommen und die Voraussetzungen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

sind erfüllt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld ist damit rechtmässig erfolgt und nicht 

zu beanstanden. 

7.1. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 30 Tagen angemessen ist. 

Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs. 3 

Satz 3 AVIG). Eine Einstellung des Arbeitslosenversicherungstaggelds 

dauert bei leichtem Verschulden 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem 

Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden 31 bis 

60 Tage (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei um eine typische 

Ermessensfrage handelt, bei welcher der Verwaltung ein grosser 

Ermessensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Im Gegensatz 

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zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige des kantonalen Gerichts in 

diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern 

erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der 

Verwaltungsverfügung. Das Sozialversicherungsgericht darf jedoch nicht 

ohne triftigen Grund seine eigene Beurteilung an die Stelle derjenigen der 

Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, 

die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 

erscheinen lassen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_332/2019 vom 

18. September 2019 E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2; 

VGU S 22 71 vom 29. August 2023 E.5.1).

7.2. Lehnt eine versicherte Person eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren 

Grund ab, so stellt dies grundsätzlich ein schweres Verschulden dar 

(Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, 

kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein 

entschuldbarer Grund, der – ohne zur Unzumutbarkeit zu führen – das 

Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser 

kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa 

gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) 

oder eine objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung der Stelle) 

beschlagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 

2021 E.3.2.1). 

7.3. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von 30 Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt damit im Rahmen des mittelschweren 

Verschuldens. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat das 

Restaurant B._____ eine Vollzeitstelle und keine Teilzeitstelle gemeldet 

(vgl. Bg-act. 5). Das Gericht kann deshalb hier keine Verletzung des 

Ermessensspielraums des Beschwerdegegners erkennen, umso mehr, 

als die unentschuldbare Ablehnung einer zumutbaren Stelle gemäss 

Art. 45 Abs. 4 AVIV eigentlich ein schweres Verschulden darstellt. 

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8. Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenversicherungstaggeld der 

Beschwerdeführerin für die Dauer von 30 Tagen rechtmässig und 

angemessen ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. Juni 2023 

ist somit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 

9.1. Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen nur dann 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. 

Ebenfalls kann das Gericht im Falle von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

eine Kostenpflicht vorsehen. Vorliegend besteht weder eine Kostenpflicht 

gemäss AVIG, noch liegt ein Fall von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten aufzuerlegen. 

9.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Die Einzelrichterin erkennt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]