# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57d1c932-4288-53f6-9390-30768b5e85b0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2008 IV 2007/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-40_2008-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 13.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2008
Art. 8 ATSG, Art. 28 ATSG. Kriterien der Wahl der Methode der 
Invaliditätsbemessung. Art. 49 Abs. 1 ATSG, Art. 56 Abs. 1 ATSG. Bildet die 
rückwirkende Zusprache (oder Verweigerung) einer Dauerleistung 
Gegenstand der angefochtenen Verfügung und erweist sich der Sachverhalt 
nur für einen Teil des Rückwirkungszeitraums als nicht ausreichend 
abgeklärt, so kann das Urteil nicht aus einer teilweisen Gutheissung/
Abweisung der Beschwerde und einer teilweisen Rückweisung zur weiteren 
Abklärung bestehen, denn dies liefe auf eine unzulässige Teilbeurteilung 
hinaus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
August 2008m, IV 2007/40).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Martin Rutishauser und

Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 13. August 2008

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, Vadianstrasse 44, Post-

fach 262, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

C.___ meldete sich am 14. Dezember 2004 zum Bezug einer Invalidenrente an. Sie gab 

an, sie habe vier Kinder, die 1986, 1988 und 1991 (Zwillinge) geboren seien. Sie habe in 

der Türkei fünf Jahre die Schule besucht; einen Beruf habe sie nicht erlernt. Die A.___ 

teilte der IV-Stelle am 27. Dezember 2004 mit, sie beschäftige die Versicherte seit dem 

4. November 1996 als Reinigerin mit einem Pensum von 50%. Der Stundenlohn 

betrage seit dem 1. Januar 2001 Fr. 18.-. Im Jahr 2002 habe die Versicherte Fr. 

21'897.- verdient, im Jahr 2003 Fr. 20'929.50. Dr. med. B.___ berichtete der IV-Stelle 

am 3. Januar 2005, die Versicherte leide an einem chronischen zervikozephalen und 

zervikobrachialen Syndrom beidseits bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen 

der HWS, mehreren Diskusprotrusionen und Diskushernien C5/6, an einer 

Lumboischialgie links bei degenerativen Veränderungen L4/5 und L5/S1, an 

depressiven Verstimmungen mit Somatisierungstendenz und - ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - an einem St. n. einem operierten follikulären Schilddrüsenkarzinom 

rechts (9/97). Die Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit vom 18. November 

bis 12.  Dezember 2004 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither sei sie zu 50% 

arbeitsunfähig. Sie klage über chronische zervikale und zunehmend auch lumbale 

Rückenschmerzen. Für den Jahrgang auffallend seien die massiven degenerativen 

Veränderungen im Bereich der HWS, weniger ausgeprägt im Bereich der LWS. Dr. 

med. B.___ empfahl eine ergänzende medizinische Abklärung, da nicht nur rein 

medizinische, sondern auch psychosoziale Faktoren eine Rolle spielten. Er legte einen 

Bericht des Neurologen Dr. med. D.___ vom 30. August 2004 bei. Gemäss diesem 

Bericht hatte eine Röntgenaufnahme der HWS am 22. Juni 2004 eine Streckhaltung der 

HWS und eine Spondylosis C3/4, C4/5 und C6/7 aufgezeigt. Ein am 24. Juni 2004 

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erstelltes MRI der HWS hatte neben der bereits bekannten Spondylosis eine kleine 

mediane Diskushernie C5/6 ohne Wurzelkompression und eine breitbasige mediane 

Diskusprotrusion C6/7 ergeben. Am 7. Juli 2004 hatte ein CT der LWS zusätzlich eine 

mediane Diskusprotrusion L5/S1 belegt. Dr. med. D.___ war davon ausgegangen, dass 

zusätzlich eine neuropsychologische Komponente bestand. Er hatte deshalb von einer 

Operation abgeraten.

B.  

B.a Die IV-Stelle beauftragte das Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH in Basel (ABI) 

mit einer interdisziplinären Begutachtung. Das ABI berichtete in seinem Gutachten vom 

24. März 2006, die Untersuchung sei am 4. Januar 2006 erfolgt. Die Versicherte habe 

über starke Schmerzen im Bereich des Nackens und beider Schultern geklagt, die in 

den Hinterkopf und in den ganzen rechten Arm ausstrahlten. Weiter habe sie 

angegeben, diese Schmerzen bestünden seit ca. zwei Jahren. Sie seien dauernd 

vorhanden und träten in allen Körperpositionen (stehend, sitzend, liegend) auf. Die 

Schmerzen könnten durch Schmerztabletten und -spritzen nur wenig und nur 

vorübergehend beeinflusst werden. Auch im lumbalen Rückenbereich seien Schmerzen 

vorhanden. Diese strahlten in das rechte Bein aus. Auch sie seien dauernd (auch 

nachts im Liegen) vorhanden. Wegen der Schmerzen könne sie nur schlecht schlafen, 

weshalb sie dauernd müde und gereizt sei. Im Gutachten wurde weiter ausgeführt, die 

internistische Untersuchung habe keine Auffälligkeiten ergeben. Einzig aus 

neurologischer Sicht hätten Einschränkungen bestanden. Die Kraft der unteren 

Extremitäten sei schmerzbedingt und bei schlechter Kooperation kaum prüfbar 

gewesen. Die Sensibilität im Bereich des ganzen rechten Beins und an der Aussenseite 

des rechten Oberarms sei herabgesetzt gewesen. Die Muskeleigenreflexe hätten 

symmetrisch ausgelöst werden können, die Lasègueuntersuchung sei negativ gewesen 

und FNV, Diadochokinese, Strichgang, Hirnnerven, Positionsversuch, Zehen- und 

Hackengang seien unauffällig gewesen.

B.b Der rheumatologische Sachverständige führte im Gutachten gestützt auf die 

bildgebenden Verfahren 2004 und die eigenen klinischen Untersuchungen aus, die 

gesamte Compliance der Versicherten müsse als eher ungenügend beurteilt werden. 

Beim An- und Ausziehen sei das äusserst langsame Tempo begleitet von stöhnendem 

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Verhalten, aber z. T. praktisch normaler Wirbelsäulenbeweglichkeit aufgefallen. Der 

eigentliche Status habe eine Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, eine reaktive 

Myogelose und eine deutliche muskuläre Dekonditionierung bei Adipositas gezeigt. Die 

Beweglichkeit von LWS und BWS habe nicht abschliessend objektiv beurteilt werden 

können, da ein ausgeprägtes Abwehrverhalten und eine Gegeninnervation hätten 

festgestellt werden müssen. Dies habe in deutlicher Diskrepanz zum fachärztlich-

neurologischen Unterbericht vom 30. August 2004 gestanden, in welchem eine 

harmonische Beweglichkeit der LWS bei einem Finger-Bodenabstand von 5 cm 

beobachtet worden sei. Imponiert habe eine deutliche Einschränkung der HWS-

Beweglichkeit für Rotation und alle weiteren Ebenen mit subjektiv kurz andauernden, 

massivsten Beschwerden, die unter Ablenkung schnell wieder regredient gewesen 

seien. Neurologisch hätten sich keine eindeutig fassbaren Hinweise weder für eine 

zervikoradikuläre noch für eine lumboradikuläre Schmerz- oder Ausfallsymptomatik 

ergeben. Insgesamt bestünden radiomorphologisch als leicht zu beurteilende 

degenerative HWS-Veränderungen bei praktisch völlig unauffälligen Befunden der 

LWS. Zusammenfassend sei auf die ausgeprägte Diskrepanz zwischen den subjektiv 

anhaltenden, therapieresistenten, teilweise massivsten zervikalen und lumbalen 

Beschwerden und den objektiv fassbaren Befunden hinzuweisen. In einer körperlich 

mittelschweren Tätigkeit sei die Versicherte aus rein rheumatologischer Sicht zu 50% 

arbeitsfähig. In einer leichten, gelegentlich mittelschweren wechselbelastenden 

Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen schwerer Lasten und ohne fixierte 

Einhaltung einer Körperposition (längeres Sitzen oder Stehen an Ort) bestehe eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Das ausgeprägte Schmerz- und Abwehrverhalten 

ergebe zusammen mit den klinischen Befunden den Verdacht auf eine multilokuläre 

Schmerzerkrankung bei psychosozialer Überlagerung. Dafür spreche auch die deutlich 

schlechtere Untersuchbarkeit im Vergleich zu August 2004.

B.c Der psychiatrische Sachverständige berichtete, gemäss den somatischen 

Befunden könne das Ausmass der Beschwerden und der subjektiven 

Krankheitsüberzeugung nicht objektiviert werden. Es müsse deshalb eine psychische 

Überlagerung der geklagten Beschwerden angenommen werden. Solange die 

Versicherte von ihrer Schwiegermutter unterstützt worden sei (bis 2002), habe sie nicht 

unter wesentlichen Beschwerden gelitten. Seither leide sie zunehmend unter 

Beschwerden. Die psychische Überlagerung könne vor dem Hintergrund der 

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psychosozialen Überlastung (Berufstätigkeit und gleichzeitig Haushalt mit vier Kindern) 

gesehen werden. Diagnostisch handle es sich um eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Mit Hilfe der Beschwerden habe sich die Versicherte eine gewisse 

Entlastung verschaffen können. Die Versicherte habe einen leicht depressiven Eindruck 

gemacht. Hinweise auf eine schwere depressive Verstimmung hätten nicht vorgelegen. 

Die Schlafstörungen würden mit der passiven Lebensführung zusammenhängen. Die 

leichten depressiven Verstimmungen seien im Rahmen der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung zu sehen und begründeten keine eigenständige Diagnose einer 

Depression. Es gebe auch keine Hinweise auf unbewusste Konflikte und ein primärer 

Krankheitsgewinn fehle. Deshalb könne es der Versicherten aus psychiatrischer Sicht 

trotz der geklagten Beschwerden zugemutet werden, ganztags und ohne 

Einschränkung einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Es sei nicht zu erwarten, dass eine 

ambulante psychiatrische Therapie die subjektive Krankheitsüberzeugung wesentlich 

beeinflussen würde. Die Versicherte ziehe nämlich aus ihren Beschwerden einen hohen 

sekundären Krankheitsgewinn, auf den sie kaum verzichten werde. Zu empfehlen sei 

ein schlafanstossendes und schmerzmodulierendes Antidepressivum.

B.d Die Gesamtdiagnose lautete: chronisches zervikozephales und zervikobrachiales 

Schmerzsyndrom (radiomorphologisch kleine mediane Diskushernie C5/6 ohne 

Nervenwurzelkompression und mediane breitbasige Diskusprotrusion C6/7 mit 

Spondylosis zwischen C3 und C7, reaktive Myogelose subokzipital und 

Trapeziusmuskulatur bei allgemeiner ausgeprägter muskulärer Dekonditionierung), 

chronisches unspezifisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

(Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform mit LWS-Hyperlordose und thorakolumbaler 

linkskonvexer Skoliose, deutliche muskuläre Dysbalance mit Abschwächung der 

abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen) sowie - ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - anhaltende somatoforme Schmerzstörung (multilokuläres 

unspezifisches Schmerzsyndrom), St. n. Operation eines polypösen 

Schilddrüsenkarzinoms rechts 9/97 (Substitutionstherapie mit Eltroxin), Adipositas und 

St. n. Appendektomie. Die Sachverständigen des ABI führten gestützt auf einen 

multidisziplinären Konsensus aus, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei noch zu 50% 

zumutbar. Leichte wechselbelastende Tätigkeiten seien der Versicherten vollumfänglich 

zumutbar. Im Haushalt bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20%, denn körperlich 

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schwere Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar. Der Hausarzt stimme mit der 

Einschätzung bezogen auf die bisherige Tätigkeit (50%) überein.

C.  

Die IV-Stelle nahm am 14. Juni 2006 eine Haushaltabklärung vor. In ihrem Bericht hielt 

sie fest, die Versicherte habe angegeben, sie ginge zu 100% einer Erwerbstätigkeit 

nach, wenn sie gesund wäre, denn sie habe immer gern gearbeitet. Bevor die Zwillinge 

zur Welt gekommen seien, sei sie zu 100% angestellt gewesen. Als die Zwillinge etwas 

grösser gewesen seien, habe sie nur eine 50%-Stelle angenommen, denn damals habe 

sie bereits gesundheitliche Probleme gehabt. Die abklärende Sachbearbeiterin der IV-

Stelle betrachtete diese Angaben als nicht glaubhaft, da sie medizinisch nicht belegt 

seien und da die Versicherte schon seit einigen Jahren immer zu 50% erwerbstätig 

gewesen sei. Deshalb sei von einem Erwerbsanteil von lediglich 50% auszugehen. Bei 

der eigentlichen Haushaltsabklärung berücksichtigte die Abklärungsperson in ganz 

erheblichem Umfang die Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe der 

Kinder, nicht aber des Ehemannes, offenbar weil dieser zu 72% invalid war. Auf diese 

Weise resultierte trotz der von der Versicherten angegeben hohen Einschränkung im 

Haushalt nur ein spezifischer Invaliditätsgrad von 30%. Davon berücksichtigte die IV-

Stelle 15%. Für den erwerblichen Bereich ging sie davon aus, dass die Versicherte 

nicht eingeschränkt sei. Mit einem Vorbescheid vom 18. August 2006 teilte sie der 

Versicherten mit, dass bei einem Invaliditätsgrad von 15% kein Anspruch auf eine 

Rente bestehe.

D.  

Die Versicherte liess am 13. September 2006 einwenden, der Hausarzt habe die MRI- 

und CT-Befunde als auffallend massive Veränderung geschildert. Die Gutachter 

hingegen hätten die degenerativen HWS-Veränderungen nur als leicht beurteilt, ohne 

diesen Widerspruch zu begründen. Zudem hätten die Gutachter auf veraltete MRI-

Aufnahmen abgestellt. Seit Ende 2004 hätten sich die Beschwerden nämlich verstärkt. 

Im übrigen hätte eine funktionelle MRI-Aufnahme gemacht werden müssen, weil eine 

Nervenkompression oft nur im Sitzen erkennbar sei. Eine MRI-Aufnahme in liegender 

Position genüge deshalb nicht. Die Diskrepanz zwischen den subjektiv geschilderten 

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Beschwerden und den objektiv feststellbaren Befunden lasse sich damit erklären, dass 

die notwendigen Massnahmen zur Objektivierung nicht durchgeführt worden seien. Der 

Schlafmangel als Folge der Schmerzen sei bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

Unrecht unberücksichtigt geblieben. Der psychiatrische Gutachter habe keinen Bericht 

des behandelnden Ambulatoriums für Sozialpsychiatrie eingeholt. Die angegebenen 

Medikamente (Zoloft, Cytalopram) würden nur bei schweren depressiven Störungen 

abgegeben. Die Spekulation des psychiatrischen Gutachters, die psychischen 

Beschwerden seien auf eine psychosoziale Belastungssituation zurückzuführen, 

widerspreche der allgemeinen Lebenserfahrung und den medizinischen Erkenntnissen. 

Die psychiatrische Abklärung sei nicht lange und nicht vertieft genug erfolgt. Sie habe 

nur eine Stunde gedauert. In Anbetracht der Verzögerung durch die Übersetzung 

genüge dies nicht, um eine verlässliche Diagnose zu stellen. Die Schilderungen 

anlässlich der Haushaltsabklärung seien glaubwürdig, auch im Hinblick auf das 

Ausmass der Erwerbstätigkeit in der hypothetischen Situation ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung.

E.  

Dr. med. E.___ vom RAD Ostschweiz führte dazu am 18. September 2006 aus, die 

Befundberichte von Dr. med. F.___ und Dr. med. D.___ deckten sich weitgehend mit 

der Beurteilung der Gutachter. Aus medizinischer Sicht sei es unverständlich, dass die 

Versicherte hier einen Widerspruch postuliere. Die klinischen Untersuchungen hätten 

keine Hinweise, insbesondere keine objektivierbaren radikulären Ausfälle ergeben, die 

eine erneute Bildgebung erfordert hätten. Die Versicherte übersehe, dass die 

umfassende klinische Befunderhebung und Bewertung sehr wohl objektivierenden 

Charakter habe und keineswegs automatisch zu einer bildgebenden Abklärung führen 

müsse. Die Versicherte sei am 3. Januar 2006, also einen Tag vor der Abklärung durch 

das ABI, erstmals in psychiatrischer Behandlung gewesen. Deshalb habe das ABI zu 

Recht auf die Einholung eines Berichts verzichtet. Im übrigen entspreche die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI derjenigen des Hausarztes. Die Versicherte machte 

am 27. September 2006 geltend, das Gutachten sei nur von Dr. med. X.___ und nicht 

von einem Mitgutachter unterzeichnet worden. Deshalb könne nicht auf es abgestellt 

werden. Sie müsse erneut begutachtet werden. Die IV-Stelle wies das 

Leistungsbegehren der Versicherten mit einer Verfügung vom 1. Dezember 2006 ab. 

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Die Verfügungsbegründung enthielt eine Zusammenfassung der Stellungnahme von Dr. 

med. E.___. Weiter führte die IV-Stelle aus, die Versicherte habe gemäss ihren IK-

Einträgen nie mehr als Fr. 20'000.- pro Jahr verdient. Beim letzten Arbeitgeber sei sie 

zu 50% angestellt gewesen. Deshalb sei an der Qualifikation der Versicherten als 

Teilerwerbstätigen zu 50% festzuhalten. Die Versicherte ersuchte am 6. Dezember 

2006 darum, ihr die beiden Teilgutachten im Original zuzustellen. Die IV-Stelle bat das 

ABI am 15. Dezember 2006, diese beiden Teilgutachten zur Verfügung zu stellen. Das 

ABI, vertreten durch Dr. med. G.___, Dr. med. H.___, Dr. med. I.___ und Dr. med. J.___, 

teilte der IV-Stelle am 2. Januar 2007 mit, die beiden Teilgutachten seien vollständig in 

das Schlussgutachten vom 24. März 2006 integriert. Es legte ein Exemplar dieses 

Schlussgutachtens, nachvisiert durch die beteiligten Sachverständigen, bei.

F.   

Die Versicherte hatte bereits am 22. Januar 2007 Beschwerde gegen die 

Abweisungsverfügung vom 1. Dezember 2006 erhoben. Sie hatte beantragt, es seien 

ihr die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere eine Invalidenrente von 

mindestens 50% auszurichten. Sie hatte darauf hingewiesen, dass Dr. med. K.___ vom 

psychiatrischen Zentrum St. Gallen, bei dem sie seit März 2006 in Behandlung sei, am 

14. Dezember 2006 angegeben habe, sie leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung und an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. In der ersten 

Jahreshälfte 2006 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 60% vorgelegen, seit September 

2006 betrage die Arbeitsunfähigkeit gemäss den Angaben des Hausarztes 100%. 

Weiter hatte die Versicherte ausgeführt, das Wartejahr sei am 3. November 2005 

abgelaufen. Sie habe sowohl gegenüber den Gutachtern des ABI als auch gegenüber 

der Sachbearbeiterin der IV-Stelle anlässlich der Haushaltabklärung angegeben, dass 

sie zu 100% erwerbstätig wäre. Obwohl die Kinder damals noch jünger gewesen seien, 

habe sie bis zur Krebsdiagnose im Jahr 1992 stets zu 100% gearbeitet, soweit der 

Ausländerstatus und der Arbeitsmarkt dies zugelassen hätten. Da alle vier Kinder im 

November 2005 noch in Ausbildung gewesen seien, wäre die Familie auf ein volles 

Einkommen angewiesen gewesen. Sollte wider Erwarten die gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangen, so müsse von der höchstrichterlichen 

Praxis abgewichen und die früher vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

benützte Bemessungsmethode verwendet werden. Das ABI-Gutachten sei grob 

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mangelhaft und für den Beweis nicht tauglich. Bis Ende September 2006 sei von einem 

Valideneinkommen von Fr. 36'720.- und von einem zumutbaren Invalideneinkommen 

von Fr. 11'418.- auszugehen. Letzteres entspreche dem effektiv erzielten Einkommen 

gemäss den Lohnabrechnungen für Januar bis September 2006. Das ergebe einen 

Invaliditätsgrad von 68,9%. Ab Oktober 2006 betrage der Invaliditätsgrad 100%. Die 

Versicherte hatte der Beschwerde einen Bericht von Dr. med. K.___ Ambulatorium für 

Sozialpsychiatrie, vom 14. Dezember 2006 beigelegt. Darin war angegeben worden, 

die Versicherte habe das Vollbild einer depressiven Erkrankung gezeigt. In der ersten 

Jahreshälfte 2006 sei die Versicherte zu 20-30% als Reinigungskraft tätig gewesen. Die 

Arbeitsfähigkeit habe bei maximal 40% gelegen. Im September 2006 habe die 

Schmerzsymptomatik massiv zugenommen. Die Versicherte sei vom Hausarzt zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben worden. Dr. med. K.___ hatte eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode, ohne 

psychotische Symptome und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert. Die mit der Beschwerde eingereichten Lohnabrechnungen 2006 

stammten von der Firma A.___.

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 28. Februar 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

vertrat die Auffassung, dass das Gutachten des ABI in jeder Hinsicht zu überzeugen 

vermöge, zumal Administrativgutachten praxisgemäss nicht allein durch die 

abweichende Ansicht eines Facharztes in Frage gestellt seien. Dies gelte auch für den 

mit der Beschwerde eingereichten Bericht von Dr. med. K.___. Dieser Bericht enthalte 

auch keinen Hinweis auf eine wesentliche Veränderung, die nach der Begutachtung 

eingetreten wäre. Dr. med. K.___ habe angegeben, dass sich der Psychostatus seit 

Behandlungsbeginn nur wenig geändert habe. Die Verschlechterung ab September 

2006 stütze sich auf dramatische Schmerzschilderungen der Versicherten. Diese 

subjektive Sichtweise sei aber nicht relevant. Der Einkommensvergleich müsse sich 

sowohl in bezug auf das Validen- als auch in bezug auf das Invalideneinkommen auf 

statistische Durchschnittslöhne stützen. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% 

und einem sogenannten "Leidensabzug" von 10% betrage der Invaliditätsgrad 10%, 

falls von einer Anwendung der reinen Einkommensvergleichsmethode statt der 

gemischten Methode ausgegangen werde.

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H.  

Die Versicherte wandte in ihrer Replik vom 21. März 2007 insbesondere ein, die erste 

Behandlung im Ambulatorium für Sozialpsychiatrie habe zwar tatsächlich einen Tag vor 

der Begutachtung stattgefunden. Das Gutachten sei aber erst am 24. März 2006 

erstellt worden. Deshalb hätten die Akten des Ambulatoriums angefordert werden 

müssen. Das Gutachten sei demnach nicht in Kenntnis der vollständigen Vorakten 

erstellt worden. Ab 3. Januar 2006 seien Citalopram und Zoloft mit begleitender 

psychiatrischer Behandlung eingenommen worden. Die Behauptung der IV-Stelle, es 

gebe keine Hinweise auf eine nach der Begutachtung eingetretene Verschlechterung 

der psychischen Situation, treffe nicht zu. Das Ambulatorium habe nämlich in seinem 

Bericht eine Mitte 2006 einsetzende stetige Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes angegeben. Dieser Bericht stütze sich nicht nur auf die 

subjektiven Schmerzschilderungen, sondern auch auf objektiv feststellbare 

Schlafstörungen, die mit Psychopharmaka behandelt würden. Der 

Einkommensvergleich müsse auf den effektiven Lohn abstellen.

I.   

Die IV-Stelle verzichtete am 27. März 2007 auf eine Duplik.

J.   

Die Versicherte reichte am 10. April 2007 ein Arztzeugnis von Dr. med. B.___ vom 

5. April 2007 ein, laut dem seit dem 26. September 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 

100% bestand. Ausserdem reichte sie eine Stellungnahme von Dr. med. B.___ vom 6. 

Februar 2007 ein, laut der sie tendenziell in Richtung einer Fibromyalgie bzw. einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gehe. Parallel sei sie zunehmend 

depressiv. Nachdem die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 15% festgestellt habe, 

habe sich die Situation erwartungsgemäss verschärft, so dass die Versicherte nun 

dringend eine stationäre Behandlung benötige. In einer Eingabe vom 14. Mai 2008 

machte die Versicherte geltend, die von Dr. med. B.___ angekündigte stationäre 

psychiatrische Behandlung sei nun erfolgt. Es sei eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom diagnostiziert worden. Beim Austritt habe keine 

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Arbeitsfähigkeit bestanden. Den beiden Berichten der psychiatrischen Klinik Wil lasse 

sich entnehmen, dass sie sehr schlecht Deutsch verstehe und dadurch sowohl die 

Anamnese als auch die Behandlung stark erschwert gewesen seien. Damit bestätige 

sich der entsprechende Vorbehalt gegenüber dem ABI-Gutachten. Am 29. April 2008 

habe sie zudem notfallmässig im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert werden 

müssen. Diese neuen ärztlichen Berichte zeigten, dass sich der gesundheitliche 

Zustand weiter verschlechtert habe. Auf das ABI-Gutachten könne auch aus diesem 

Grund nicht abgestellt werden. Beim aktuellen Zustand sei aus gesundheitlichen 

Gründen keine Erwerbstätigkeit denkbar. Die Versicherte legte zwei Berichte der 

psychiatrischen Klinik vom 3. April und vom 7. Mai 2008 und einen Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 8. Mai 2008 bei.

Erwägungen:

1.   

1.1  Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 

Abs. 2  IVG in der bis 31. Dez. 2007 gültigen Fassung). Als Aufgabenbereich der im 

Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im 

Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, 

die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG 

festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so 

wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG (in der bis 31. Dez. 

2007 gültigen Fassung) festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit 

und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28  Abs. 1 IVG 

in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Diese Art der Invaliditätsbemessung 

wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur 

der Einkommensvergleich anzustellen, wenn anzunehmen ist, dass die versicherte 

Person im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden 

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ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger Praxis prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei 

auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält es trotz des Bundesgerichtsurteils 

vom 6. August 2007 (I 126/07) für richtig, dass Art. 8 Abs. 3 ATSG eine 

Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im 

Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit eine versicherte Person die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, und vom 16. Juli 2008, IV 2007/85). Im vorliegenden 

Fall kann die Frage, welche der beiden Gesetzesauslegungen die richtige sei, allerdings 

offen bleiben, denn wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, führen beide 

Varianten zum selben Ergebnis.

1.2  Bei objektiver Betrachtung wäre es der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen, im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

beiden älteren Kinder benötigten nämlich im Jahr 2005 bereits keine Betreuung mehr 

und die Zwillinge wären tagsüber ohne die Mutter zurecht gekommen, zumal der Vater 

aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nachging und deshalb 

die noch notwendige Betreuungsleistung hätte erbringen können. Die familiäre 

Betreuung der Zwillinge wäre also auch bei einer arbeitsbedingten Abwesenheit der 

Beschwerdeführerin den Tag über ausreichend gewährleistet gewesen. Anlässlich der 

Haushaltabklärung vom 14. Juni 2006 hat die Beschwerdeführerin angegeben, sie 

hätte zu 100% gearbeitet, wenn sie gesund gewesen wäre. Im Bericht über die 

Haushaltabklärung fehlt das Protokoll der entsprechenden Frage der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Abklärungsperson. Es ist deshalb nicht bekannt, wie weit die Beschwerdeführerin 

durch geeignete Fragen und Erläuterungen der Abklärungsperson in die Lage versetzt 

worden ist, die grosse Abstraktionsleistung zu erbringen, die notwendig ist, um die 

Frage nach der hypothetischen Situation ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung 

überzeugend beantworten zu können. Die Beschwerdegegnerin ist offenkundig davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin diese Abstraktionsleistung nicht habe 

erbringen können oder dass sie bewusst eine falsche Antwort gegeben habe. Deshalb 

hat die Beschwerdegegnerin sich berechtigt gefühlt, die entsprechende Frage selbst zu 

beantworten. Dabei hat sie darauf abgestellt, in welchem Ausmass die 

Beschwerdeführerin früher für die Firma Y.___ tätig gewesen ist (50%), d.h. sie ist 

davon ausgegangen, dass sich ohne den Gesundheitsschaden nichts am 

Beschäftigungsgrad geändert hätte. Dabei hat die Beschwerdegegnerin unbeachtet 

gelassen, dass auch der hypothetische "Gesundheitsfall" ein Dauersachverhalt ist, der 

im Zeitablauf eine Veränderung erfahren kann. Die Kinder der Beschwerdeführerin 

wären nicht immer klein und tagsüber betreuungsbedürftig geblieben und der Ehemann 

wäre nicht weiterhin zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Auch im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" wäre der Betreuungsbedarf der Kinder weggefallen 

bzw. gesunken und der Ehemann wäre arbeitsunfähig geworden. Im Jahr 2005 wäre es 

der Beschwerdeführerin im hypothetischen "Gesundheitsfall" also möglich gewesen, zu 

100% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Dies wäre aus wirtschaftlicher Sicht sehr 

sinnvoll gewesen, denn aufgrund der Invalidität des Ehemannes drohte eine erhebliche 

Reduktion des Familieneinkommens. Selbst wenn dem als Folge der absehbaren 

wirtschaftlichen Selbständigkeit der beiden älteren Kinder ein reduzierter Finanzbedarf 

der Familie gegenüberstanden hätte, wäre es für die Beschwerdeführerin im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" doch erforderlich gewesen, ihre gesamte Arbeitskraft 

zur Erzielung eines Erwerbseinkommens einzusetzen. Selbst wenn man mit der 

Beschwerdegegnerin davon ausgehen würde, dass die Beschwerdeführerin anlässlich 

der Haushaltabklärung keine überzeugende Antwort auf die Frage nach dem Ausmass 

der Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" gegeben habe, müsste also 

als wahrscheinlichste Variante eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit angenommen werden. 

Die Invalidität der Beschwerdeführerin ist deshalb nicht nach der gemischten Methode, 

sondern anhand eines reinen Einkommensvergleiches zu ermitteln.

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1.3  Das Resultat der Haushaltabklärung vom 14. Juni 2006 ist somit für die 

Invaliditätsbemessung irrelevant. Trotzdem sei darauf hingewiesen, dass das Resultat 

dieser Abklärung nicht zu überzeugen vermag, weil ein nicht auflösbarer Widerspruch 

zwischen der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen des ABI für den 

Haushalt und dem Ergebnis der Haushaltabklärung besteht. Im Gutachten des ABI wird 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20% angegeben. Auf den ersten Blick scheint dies 

einigermassen mit dem Ergebnis der Haushaltabklärung (Einschränkung 30%) überein 

zu stimmen. Dieses Ergebnis beruht aber auf einem erheblichen "Einsatz" der 

Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe der vier Kinder. Hätte die 

Beschwerdegegnerin diese Schadenminderungspflicht nicht berücksichtigt, wäre die 

Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt sehr viel höher ausgefallen und 

hätte nicht mehr mit der Arbeitsunfähigkeitsschätzung im Gutachten des ABI 

übereingestimmt. Die Ursache für diese Abweichung besteht darin, dass die 

abklärende Sachbearbeiterin die Arbeitsunfähigkeitsschätzung und die Feststellung, 

dass die Beschwerdeschilderungen der Beschwerdeführerin ganz erheblich von den 

objektivierbaren Beschwerden abwichen, vollständig ignoriert hat. Sie hat nicht die 

objektive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haushalt abgeklärt, sondern 

sie hat kritiklos die Selbstangaben der Beschwerdeführerin protokolliert, d.h. sie hat - 

anders als die Sachverständigen des ABI - nicht versucht, die behaupteten 

Einschränkungen bei der Haushaltbesorgung objektiv zu prüfen. Als reines Protokoll 

der Selbsteinschätzung einer an einer somatoformen Schmerzstörung leidenden, ihre 

behinderungsbedingten Einschränkungen stark überbewertenden Person kommt dem 

Bericht über die Haushaltabklärung vom 14. Juni 2006 keinerlei Beweiswert zu. Käme 

die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung zur Anwendung, müsste die 

angefochtene Verfügung also aufgehoben und die Sache müsste zur Durchführung 

einer korrekten Haushaltabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

werden.

2.   

2.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) 

massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 

zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das eine versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/22

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Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens - und damit in der 

Regel ausschlaggebendes Element der Invaliditätsbemessung - ist die ärztliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, bei Hilfsarbeitern zusätzlich zusammen mit der ärztlichen 

Umschreibung einer der Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich Rechnung 

tragenden Tätigkeit. Massgebend ist die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bis zum Tag, an dem die angefochtene Verfügung erlassen worden 

ist (vgl. etwa Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts. 3. A., S. 490 

Rz 21).

2.2  Die Beschwerdegegnerin hat zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten des ABI abgestellt. Die 

Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht überzeuge, weil das Gutachten eine Reihe von erheblichen Mängeln aufweise. So 

habe der rheumatologische Gutachter des ABI die Aufnahmen der Wirbelsäule ganz 

anders interpretiert als die behandelnden Ärzte, aber er habe sich nicht zu diesem 

Widerspruch geäussert. Zudem habe er sich auf veraltete Aufnahmen gestützt. 

Tatsächlich hat Dr. med. B.___ in seinem Bericht vom 3. Januar 2005 von 

ausgeprägten degenerativen Veränderungen der HWS gesprochen. Dr. med. D.___ 

hingegen hat am 30. August 2004 unter Verwendung derselben Aufnahmen die 

krankhaften Veränderungen der Wirbelsäule gleich beschrieben wie der 

rheumatologische Sachverständige des ABI. Unter diesen Umständen muss mit Dr. 

med. E.___ vom RAD Ostschweiz in dessen Stellungnahme vom 18. September 2006 

davon ausgegangen werden, dass drei übereinstimmende fachärztliche Beurteilungen 

der Wirbelsäulenproblematik vorliegen. Es fehlt also die von der Beschwerdeführerin 

behauptete Abweichung in den Beurteilungen, welche die Überzeugungskraft der 

rheumatologischen Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI erschüttern könnten. Die 

verwendeten Aufnahmen der Wirbelsäule aus dem Jahr 2004, auf welche auch der 

rheumatologische Sachverständige des ABI abgestellt sind, waren entgegen der 

Annahme der Beschwerdeführerin nicht veraltet. Aufgrund des Ergebnisses der 

klinischen Untersuchung lagen nämlich keine Hinweise für eine Verschlechterung der 

Wirbelsäulensituation vor, die es erforderlich gemacht hätte, neue Aufnahmen zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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erstellen, um die Verschlechterung und gegebenenfalls deren Ausmass und Wirkung zu 

objektivieren. Wäre es notwendig gewesen, Aufnahmen in anderer als der üblichen 

Körperhaltung zu machen, um bestimmte krankhafte Veränderungen erkennen zu 

können, so hätten bereits die behandelnden Ärzte, auf jeden Fall aber der 

rheumatologische Sachverständige des ABI derartige Aufnahme machen lassen. Im 

übrigen ist die Wissenschaftlichkeit dieser Untersuchungsmethode noch nicht 

allgemein anerkannt, womit der Beweiswert entsprechender Untersuchungsergebnisse 

fraglich wäre (vgl. BGE 134 V 231 ff.). Der rheumatologische Teil der Abklärung durch 

das ABI weist somit entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keinen Mangel 

auf, der die Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung beeinträchtigen würde. 

Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztzeugnisse vom 14. Dezember 2006, 

vom 6. Februar 2007 und vom 5. April 2007 enthalten keinen Hinweis darauf, dass sich 

der somatische Gesundheitszustand nach der Untersuchung des ABI am 4. Januar 

2006 verschlechtert hätte. Der behauptete Schlafmangel, der auf die Schmerzen 

zurückzuführen sein soll, ist nicht objektiv nachgewiesen. Wenn die Aussagen der 

Beschwerdeführerin betreffend die zu erleidenden Schmerzen durch die objektiven 

Befunde nicht gedeckt sind, ist anzunehmen, dass dies auch für die geklagten 

Schlafprobleme gilt. Im übrigen ist es durchaus plausibel, dass die Beschwerdeführerin 

als Folge ihrer passiven Lebensweise nicht mehr so gut schläft. Es kann deshalb nicht 

davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch 

einen krankhaften Schlafmangel beeinträchtigt sei.

2.3  Die Beschwerdeführerin hat in bezug auf die psychiatrische Begutachtung durch 

das ABI geltend gemacht, es sei kein Bericht des Ambulatoriums für Sozialpsychiatrie 

eingeholt worden, obwohl sie bereits seit dem 3. Januar 2006 dort behandelt worden 

sei. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht eingewendet, dass zum Zeitpunkt der 

Untersuchung durch die Sachverständigen des ABI (4. Januar 2006) noch gar kein 

aussagekräftiger Bericht des Ambulatoriums hätte eingeholt werden können. Damit 

bleibt die Frage zu beantworten, ob der psychiatrische Sachverständige des ABI 

nachträglich, vor der Erstellung des Gutachtens am 24. März 2006, einen Bericht des 

Ambulatoriums hätte einholen müssen, um selbst eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben zu können. Diese Frage ist zu verneinen, denn 

eine vollständige Anamneseerhebung setzt nicht voraus, dass eine gleichzeitig mit der 

Begutachtung einsetzende ärztliche Behandlung für eine gewisse Zeit abgewartet und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

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dann ein Bericht des behandelnden Arztes eingeholt werden müsste. Der Beizug der 

medizinischen Vorakten bei der Erhebung der Anamnese dient dazu, die 

Krankengeschichte in Erfahrung zu bringen. Sie bezweckt nicht, einen Bericht über die 

gleichzeitig laufende Behandlung als Neunerprobe für das Begutachtungsergebnis zur 

Verfügung zu haben. Andernfalls wäre es aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes 

unerlässlich, jeden nach der Begutachtung erstellten Bericht eines behandelnden 

Arztes zum Anlass zu nehmen, um eine Gutachtensergänzung zu verlangen. 

Diesbezüglich weist das psychiatrische Teilgutachten des ABI also keinen Mangel auf. 

Weder Zoloft noch Cytalopram wird ausschliesslich bei schweren depressiven 

Störungen verabreicht. Aus der Tatsache, dass diese Medikamente der 

Beschwerdeführerin schon einige Zeit vor der Begutachtung verschrieben worden sind, 

kann also nicht auf das Vorliegen einer schweren Depression geschlossen werden. 

Dienten diese beiden Medikamente tatsächlich ausschliesslich der Bekämpfung 

schwerer Depressionen, so hätte sie der Hausarzt nicht ohne gleichzeitige Verordnung 

einer psychiatrischen Begleitung verschrieben. Wie lange die psychiatrische Abklärung 

durch den Sachverständigen des ABI gedauert hat, ist nicht bekannt. Der Umfang des 

psychiatrischen Teilgutachtens und insbesondere die gestützt auf die umfangreichen 

Angaben der Beschwerdeführerin erhobene detaillierte Anamnese lassen die 

Behauptung, der psychiatrische Sachverständige habe sich nur eine Stunde Zeit 

genommen, als wenig glaubwürdig erscheinen. Im übrigen hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hingewiesen, dass nicht von der Dauer der 

Untersuchung auf die Qualität der Begutachtung geschlossen werden kann. Die 

Begutachtung besteht nämlich aus weit mehr als der persönlichen Befragung und 

Untersuchung, deren Dauer zudem vom Stand der Vorakten abhängig ist (vgl. etwa das 

Bundesgerichtsurteil vom 11. Nov. 2007, I 1094/06). Weshalb die Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin sich in einer psychosozialen Belastungssituation befunden habe, 

den medizinischen Erkenntnissen und der Lebenserfahrung widersprechen sollte, ist 

nicht zu erkennen. Die Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Anamneseerhebung lassen im Gegenteil nur den Schluss zu, dass tatsächlich eine 

derartige Belastungssituation vorgelegen hat. Der Bericht des Ambulatoriums für 

Sozialpsychiatrie vom 14. Dezember 2006 setzt sich nicht mit dem psychiatrischen Teil 

des ABI-Gutachtens auseinander. Ebenso fehlt eine Diagnose und eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf den Behandlungsbeginn, d.h. bezogen auf den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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Gesundheitszustand in dem Zeitpunkt, in dem die Begutachtung erfolgt ist. Die 

Ausführungen von Dr. med. K.___ könnten zwar so verstanden werden, dass bereits ab 

Behandlungsbeginn eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aus psychischen 

Gründen bestanden habe (Arbeitsfähigkeit maximal 40%). Selbst wenn diese 

Interpretation des Berichts des Ambulatoriums richtig wäre, könnte diese Einschätzung 

die Überzeugungskraft des ABI-Gutachtens nicht erschüttern. Erfahrungsgemäss 

neigen behandelnde Ärzte nämlich aufgrund ihrer nahen Beziehung zum Patienten und 

aufgrund ihres Therapieauftrages dazu, die in der Regel konsequent demonstrierte 

Krankheits- und Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Patienten zu übernehmen, d.h. 

als objektiv ausgewiesen zu betrachten und zu deklarieren und u.U. dem Patienten 

sogar gegenüber der Sozialversicherung zu seinem "Recht" auf eine Rente zu 

verhelfen. Diese Erfahrung hat zur Folge, dass die Überzeugungskraft der Berichte 

behandelnder Ärzte im Regelfall als zu gering einzuschätzen ist, um die abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eines unabhängigen Sachverständigen widerlegen oder 

auch nur in ihrer Überzeugungskraft erschüttern zu können. Nichts lässt darauf 

schliessen, dass dies bei Dr. med. K.___ nicht auch der Fall gewesen wäre. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der 

Begutachtung durch das ABI in einer der Behinderung vollumfänglich Rechnung 

tragenden Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig gewesen ist. Gestützt auf dieses 

Gutachten hat die Beschwerdegegnerin also zu Recht einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin verneint.

2.4  Dr. med. K.___ vom Ambulatorium für Sozialpsychiatrie hat am 14. Dezember 2006 

die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung (gegenwärtig mittelgradig bis 

schwere Episode) ohne psychotische Symptome angegeben und darauf hingewiesen, 

dass der Hausarzt die Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsunfähig geschrieben habe. 

Würde sich dies auf einen seit der Begutachtung durch das ABI am 4. Januar 2006 

nachweislich unveränderten Gesundheitszustand beziehen, wäre wieder die höhere 

Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung unabhängiger Sachverständiger 

ausschlaggebend. Nun hat Dr. med. K.___ am 14. Dezember 2006 auch mitgeteilt, 

dass sich der psychische Gesundheitszustand seit Mitte 2006 stetig verschlechtert 

habe, so dass die Beschwerdeführerin seit Ende September 2006 zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben sei. Zuletzt habe sich im November 2006 eine noch 

stärkere Ausprägung der depressiven Symptomatik und der Schmerzsymptomatik 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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gezeigt. Die Beschwerdegegnerin hat nach dem Eingang des ABI-Gutachtens keine 

ärztlichen Verlaufsberichte mehr eingeholt. Sie ist offenbar davon ausgegangen, dass 

sich der Gesundheitszustand und damit die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

bis zum Erlass der angefochtenen Abweisungsverfügung am 1. Dezember 2006 nicht 

mehr verändert habe. Aufgrund des grossen zeitlichen Abstands zwischen der 

Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung hätten aber auf jeden Fall 

Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte eingeholt werden müssen, um vor dem Erlass 

der Verfügung sicher zu sein, dass keine relevante Sachverhaltsveränderung 

eingetreten war. Weil diese ergänzende Abklärung unterblieben ist, steht für die Zeit ab 

der behaupteten Verschlechterung im September 2006 nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

weiterhin in einer der Behinderung angepassten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig 

gewesen ist. Bei der Beurteilung der Beschwerde kann dies nicht ausgeblendet 

werden, denn Gegenstand des Verfahrens bildet notwendigerweise die Entwicklung 

der leistungsspezifischen Invalidität bis zu dem Tag, an dem die angefochtene 

Verfügung erlassen worden ist (vgl. etwa Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3.A., S. 490 Rz 21). Würde die Beschwerde abgewiesen, 

obwohl die Sachverhaltsentwicklung nach der Begutachtung durch das ABI nicht 

bekannt wäre, könnte sich die Beschwerdeführerin u.U. nicht mit der Begründung, der 

Sachverhalt habe sich nachträglich verändert (Art. 87 Abs. 4 IVV), neu zum Bezug einer 

Invalidenrente anmelden, denn es läge eben keine nachträgliche, sondern eine bereits 

vor dem Verfügungserlass eingetretene Sachverhaltsveränderung vor, die gerichtlich 

beurteilt wäre. Die Beschwerdeführerin müsste also eine erneute 

Sachverhaltsveränderung abwarten, bevor sie die Beschwerdegegnerin dazu 

veranlassen könnte, auf ein neues Rentengesuch einzutreten. Das bedeutet, dass die 

Beschwerde nicht mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Beschwerdeführerin, sich 

erneut zum Rentenbezug anzumelden, abgewiesen werden kann.

2.5  Eine Beschränkung der gerichtlichen Bestätigung der angefochtenen Verfügung 

auf die Zeit bis zur Begutachtung durch das ABI und eine Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung, soweit sie auch für die Zeit nach der Begutachtung durch 

das ABI einen Rentenanspruch verneint, und damit verbunden eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung des Sachverhalts nach der Begutachtung durch das ABI und zur 

anschliessenden neuen Verfügung über den Rentenanspruch ab diesem Zeitpunkt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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wäre ein Teilurteil (vgl. zur sogenannten Teilverfügung Franz Schlauri, Die vorsorgliche 

Einstellung von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, in: Schaffhauser/Schlauri 

[Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, S. 224 Fn. 46). 

Rein materiellrechtlich betrachtet wäre eine derartige Aufteilung zulässig. Aber 

verfahrensrechtlich entstünde damit die Gefahr, dass die zusätzlichen Abklärungen 

zwar keine Veränderung des Sachverhalts aufzeigten, die Beschwerdegegnerin aber 

den Sachverhalt genauer in Erfahrung bringen oder abweichend rechtlich würdigen 

würde. Enthielte ein (rechtskräftiges) Teilurteil beispielsweise eine Rentenzusprache für 

den einen Teil des massgebenden Rückwirkungszeitraums und ergäben die weiteren 

Abklärungen für den anderen Teil des Rückwirkungszeitraums zufällig, dass die 

versicherte Person gar nie die Versicherungsklausel erfüllt hatte, so müsste die Rente 

für die Zeit nach der zeitlichen Begrenzung der Wirksamkeit des Teilurteils verweigert 

werden, obwohl sich der Sachverhalt gar nicht verändert hätte. Damit entstünde eine 

Abweichung in der Entscheidung über das Rentenbegehren für die Zeit vor und nach 

der zeitlichen Beschränkung des Teilurteils, die sich nicht durch eine 

Sachverhaltsveränderung erklären liesse. Diese Gefahr kann hier nur durch einen 

Verzicht auf einen Teilentscheid gebannt werden. Die angefochtene Verfügung muss 

deshalb, obwohl sie für die Periode bis zur Begutachtung durch das ABI aufgrund der 

nachgewiesenermassen vollständig erhaltenen Arbeitsfähigkeit in einer 

behinderungsangepassten Erwerbstätigkeit und des daraus resultierenden 

Invaliditätsgrades von jedenfalls weit unter 40% eigentlich zu Recht einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint hat, aufgehoben werden. Die mit 

dem Rückweisungsentscheid verbundene Anweisung an die Beschwerdeführerin, 

weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen, bezieht sich allerdings nur auf die Zeit 

nach der Begutachtung durch das ABI. Die Beschwerdegegnerin wird die mit den 

medizinischen Berichten vom Frühjahr 2008 dokumentierte Entwicklung 

berücksichtigen.

3.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 1. 

Dezember 2006 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerin ist 

nur mit einem Teil ihres Beschwerdebegehrens durchgedrungen. Trotzdem ist von 

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einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen, denn die Beschwerdeführerin war 

gezwungen, Beschwerde zu führen, um eine Korrektur der teilweise rechtswidrigen 

Verfügung vom 1. Dezember 2006 zu erreichen. Der ihr entstandene 

Vertretungsaufwand ist deshalb grundsätzlich als notwendig zu qualifizieren und zwar 

unabhängig davon, ob sie mit ihrem konkreten Beschwerdebegehren ganz oder nur 

teilweise durchgedrungen ist. In Analogie zur höchstrichterlichen Rechtsprechung 

betreffend den Anspruch auf eine Parteientschädigung bei einer Rückweisung zur 

weiteren Abklärung des Sachverhalts, bei dem die Beschwerde führende versicherte 

Person trotz eines weitergehenden Beschwerdebegehrens ebenfalls "nur" die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung erreicht hat (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 

5a), ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem 

eigentlichen Beschwerdebegehren, die angefochtene Verfügung sei als rechtswidrig 

aufzuheben, vollumfänglich obsiegt hat. Es besteht deshalb keine Veranlassung, in 

Analogie zum zivilprozessualen Klageverfahren von einem nur teilweisen Obsiegen 

auszugehen und nur eine reduzierte Parteientschädigung auszusprechen (vgl. das 

Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Januar 2008, IV 

2007/214). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb für die gesamten Vertretungskosten 

der Beschwerdeführerin aufzukommen. Diese bemessen sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter 

Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für die Gerichtskosten aufzukommen. 

Diese betragen zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.-. Sie bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. Dezember 

2006 aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur weiteren Abklärung 

des Sachverhalts und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; der Vorschuss 

von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2008
	Art. 8 ATSG, Art. 28 ATSG. Kriterien der Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung. Art. 49 Abs. 1 ATSG, Art. 56 Abs. 1 ATSG. Bildet die rückwirkende Zusprache (oder Verweigerung) einer Dauerleistung Gegenstand der angefochtenen Verfügung und erweist sich der Sachverhalt nur für einen Teil des Rückwirkungszeitraums als nicht ausreichend abgeklärt, so kann das Urteil nicht aus einer teilweisen Gutheissung/Abweisung der Beschwerde und einer teilweisen Rückweisung zur weiteren Abklärung bestehen, denn dies liefe auf eine unzulässige Teilbeurteilung hinaus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2008m, IV 2007/40).

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