# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9811b215-b7a1-5773-a5e6-c06ce7272616
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.08.2011 IV-2011/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-57_2011-08-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/57

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.08.2011

Entscheiddatum: 18.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011
Art. 16c Abs. 1 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. a und b, Art. 16c Abs. 3, Art. 16 Abs. 3 
SVG (SR 741.01), Art. 49 StGB (SR 311.0). Die Rechtsprechung zum 
"besonders leichten Fall", der nach dem früheren milderen Recht bei 
geringem Verschulden zu einer Unterschreitung der Mindestentzugsdauer 
führte, gilt bei der Bemessung der Entzugsdauer nach einem Fahren trotz 
Führerausweisentzugs weiterhin. Insbesondere dient ein solcher Entzug 
nicht der Besserung des Lenkers im Interesse einer Erhöhung der 
Verkehrssicherheit (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 18. August 
2011, IV-2011/57).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber 

Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Marco Tamburlini, Rechtsanwalt, Vadianstrasse 44, Postfach 

262, 9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen,

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X überschritt am Dienstag, 1. Juni 2010, um 15.51 Uhr als Lenker des 

Personenwagens mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 auf der A-Strasse in G in 

Fahrtrichtung A die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 22 km/

h. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog ihm 

deswegen mit Verfügung vom 27. September 2010 den Führerausweis für die Dauer 

eines Monats und forderte ihn auf, den Führerausweis spätestens bis 13. November 

2010 einzusenden. Nachdem der Führerausweis eingegangen war, stellte das 

Strassenverkehrsamt am 16. November 2010 fest, der Vollzug dauere vom 

15. November bis und mit 14. Dezember 2010.

B.- Die Stadtpolizei St. Gallen hielt anlässlich einer Verkehrskontrolle am Dienstag, 

14. Dezember 2010, um 20.10 Uhr auf der R-Strasse, Höhe K-Strasse, den von X 

gelenkten Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 an. X konnte 

keinen Führerausweis vorweisen. Er gab an, er sei nach einem Führerausweisentzug 

"ab heute" wieder fahrberechtigt und habe den Ausweis noch nicht wiedererhalten. Da 

die polizeilichen Abklärungen ergaben, dass der Entzug bis und mit 14. Dezember 2010 

dauerte, wurde X am 20. Dezember 2010 wegen Führens eines Personenwagens trotz 

Entzugs des Führerausweises beim Untersuchungsamt St. Gallen verzeigt. Mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 21. Februar 2011 wurde er wegen 

Fahrens trotz Entzugs mit Fr. 500.-- gebüsst. Dabei ging die Strafbehörde unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände davon aus, das unberechtigte Fahren sei nicht 

bewusst widerrechtlich geschehen, sondern auf einen Flüchtigkeitsfehler beim Lesen 

des Schreibens des Strassenverkehrsamts vom 16. November 2010 zurückzuführen. 

Es sei von einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen Verschulden 

auszugehen. Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig.

C.- Das Strassenverkehrsamt entzog X mit Verfügung vom 18. April 2011 den 

Führerausweis wegen Lenkens eines Personenwagens trotz Entzugs für die Dauer von 

sechs Monaten, da seine Begründung, er habe irrtümlich angenommen, am 

14. Dezember 2010 wieder fahren zu dürfen, nicht akzeptiert werden könne. Auf die 

Folgen des Fahrens trotz Entzugs sei er in der Verfügung vom 27. September 2010 

hingewiesen worden.

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D.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

2. Mai 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der 

Führerausweis dem Rekurrenten höchstens für die Dauer eines Monats zu entziehen. 

Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 24. Mai 2011 auf eine 

Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. Mai 2011 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist unbestritten, dass der Rekurrent am 14. Dezember 2010 trotz eines 

noch geltenden Fahrverbots einen Personenwagen gelenkt hat. Der Führerausweis war 

ihm wegen einer am 1. Juni 2010 begangenen Überschreitung der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit mit Verfügung vom 27. September 2010 entzogen worden. Die 

Massnahme wurde entsprechend dem Schreiben der Vorinstanz vom 16. November 

2010, welches der Rekurrent erhalten hatte und das von der Polizei im Anschluss an 

die Kontrolle vom 14. Dezember 2010 am Wohnort behändigt worden war, vom 

15. November bis und mit 14. Dezember 2010 vollzogen. Diese Feststellungen stimmen 

mit jenen im rechtskräftigen Strafbefehl vom 21. Februar 2011 überein. Unter diesen 

Umständen steht fest, dass der Rekurrent während der Dauer eines rechtmässigen 

Führerausweisentzugs einen Personenwagen gelenkt hat und die objektiven 

Voraussetzungen von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG, wonach eine schwere Widerhandlung 

gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht, wer ein Motorfahrzeug trotz 

Ausweisentzugs führt, erfüllt sind.

In subjektiver Hinsicht macht der Rekurrent einen Sachverhaltsirrtum geltend mit der 

Begründung, er habe sich zu jedem Zeitpunkt an das ihm auferlegte Verbot halten 

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wollen und tatsächlich auch gehalten, sei aber aufgrund eines Missverständnisses 

davon ausgegangen, ab 14. Dezember 2010 wieder Motorfahrzeuge lenken zu dürfen. 

Bei einem Sachverhaltsirrtum ist der Täter wegen Fahrlässigkeit strafbar, wenn er den 

Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht hätte vermeiden können (vgl. Art. 13 Abs. 2 des 

Schweizerischen Strafgesetzbuches; SR 311.0). Im Rekurs wird – zu Recht – nicht 

geltend gemacht, der Rekurrent hätte den Irrtum auch bei sorgfältigem Lesen des 

Schreibens vom 16. November 2010, mit welchem ihm die Vorinstanz mitteilte, der 

Entzug dauere "vom 15.11. bis und mit 14.12.2010", nicht vermeiden können. Als 

Adressat der Massnahme war er jedenfalls verpflichtet, das Schreiben vom 

16. November 2010 sorgfältig zu lesen. Dabei wäre ihm auch die fett gedruckte und 

ohne weiteres klar verständliche Formulierung, der Entzug dauere "bis und mit 

14. Dezember 2010" bewusst geworden. Der Rekurrent hat unter diesen Umständen 

mit der Fahrt vom 14. Dezember 2010 das Fahrverbot zumindest fahrlässig missachtet. 

Das Fahren trotz Entzugs im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG zieht auch bei 

fahrlässiger Begehung eine Administrativmassnahme nach sich (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 3.9.4; vgl. BGE 124 II 103 zum 

früheren Recht, das von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG inhaltlich übernommen worden ist; 

vgl. R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des 

Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 

2003, S. 197).

3.- Zu klären bleibt die Frage der Dauer des Führerausweisentzugs. Dabei ist zunächst 

zu prüfen, ob eine allfällige Mindestentzugsdauer unterschritten werden darf (vgl. dazu 

nachfolgend E. 3a) und welche Massnahmedauer unter Berücksichtigung der 

konkreten Umstände als angemessen erscheint (vgl. dazu nachfolgend E. 3b).

a) aa) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der 

Führerausweis beim Fahren trotz Ausweisentzugs mindestens für drei Monate 

entzogen. Eine Sonderbestimmung zur Dauer des Ausweisentzugs bei Führen eines 

Motorfahrzeugs trotz Entzugs enthält Art. 16c Abs. 3 SVG. Danach tritt die Dauer des 

für diese Widerhandlung ausgesprochenen Ausweisentzugs an die Stelle der noch 

verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs. Entsprechend den Materialien ist daraus 

in Verbindung mit den Bestimmungen zur Bemessung im Rückfall gemäss Art. 16c 

Abs. 2 lit. b und c SVG abzuleiten, dass die Mindestentzugsdauer sechs oder 12 

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Monate beträgt, je nachdem, ob der Führerausweisentzug, gegen den der Betroffene 

verstossen hat, wegen einer mittelschweren oder wegen einer schweren 

Widerhandlung ausgesprochen wurde (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4491; Urteile des 

Bundesgerichts 6A.113/2006 vom 30. April 2007 E. 3 und 1C_275/2007 vom 16. Mai 

2008 E. 4.3). Dementsprechend sind Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG im 

Zusammenhang mit der Bemessung der Entzugsdauer beim Fahren trotz Entzugs nicht 

nur als Rückfallbestimmungen zu verstehen. Insbesondere ist für die Verschärfung der 

Entzugsdauer nicht erforderlich, dass bereits ein entsprechender Warnungsentzug 

vollständig vollzogen wurde (vgl. GVP 2007 Nr. 19). Im Übrigen sind bei der 

Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden.

Der Führerausweis wurde dem Rekurrenten am 27. September 2010 wegen einer 

mittelschweren Widerhandlung, nämlich der am 1. Juni 2010 in Gbegangenen 

Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 22 

km/h, für die Dauer eines Monats entzogen. Ein Verstoss gegen diese Massnahme 

zieht gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG einen Entzug des Führerausweises für 

mindestens sechs Monaten nach sich, die nach dem Wortlaut von Art. 16 Abs. 3 SVG 

nicht unterschritten werden darf.

bb) Der Rekurrent bringt dagegen vor, er sei irrtümlicherweise der Auffassung 

gewesen, ab 14. Dezember 2010 wieder fahren zu dürfen. Er habe den Brief der 

Vorinstanz falsch gelesen. Er habe sich zu jedem Zeitpunkt an das ihm auferlegte 

Verbot halten wollen und sich mit einigem Aufwand auch entsprechend organisiert. Der 

Irrtum sei bedauerlich, aber entschuldbar. Auf jeden Fall habe er nicht vorsätzlich 

gegen das Fahrverbot verstossen. Ein Entzug für die Dauer von sechs Monaten 

erscheine angesichts des geringen Verschuldens als unangemessen. Nach der st. 

gallischen Rechtsprechung (GVP 2007 Nr. 20) könne die gesetzliche 

Mindestentzugsdauer unterschritten werden, wenn ein besonders leichter Fall, d.h. ein 

geringes Verschulden, vorliege. Es sei kein Grund ersichtlich, beim Rekurrenten anders 

zu entscheiden und von der plausiblen Würdigung des Sachverhalts im Strafbefehl vom 

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21. Februar 2011, an den die Administrativbehörde in rechtlicher Hinsicht zwar 

grundsätzlich nicht gebunden sei, abzuweichen.

Die Rechtsprechung der Verwaltungsrekurskommission geht davon aus, dass Art. 16c 

Abs. 1 lit. f in Verbindung mit den Mindestentzugsdauern gemäss Art. 16c Abs. 2 SVG 

in erster Linie den Fall des vorsätzlichen Ungehorsams betrifft und die Rechtsprechung 

zum "besonders leichten Fall", der nach dem früheren milderen Recht bei geringem 

Verschulden zu einer Unterschreitung der Mindestentzugsdauer führte, weiterhin 

herangezogen werden darf (vgl. GVP 2007 Nr. 20). Das Bundesgericht hat zum neuen 

Recht der Administrativmassnahmen festgehalten, der Gesetzgeber trage dem Grad 

der subjektiven Vorwerfbarkeit des Fahrens trotz Ausweisentzugs bei den abgestuften 

gesetzlichen Mindestentzugsdauern zwar weiterhin keine Rechnung, jedoch ziele 

Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG darauf ab, dass die Mindestentzugsdauern entgegen der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr unterschritten werden dürften. Der 

Bundesrat habe diese Konsequenz damit begründet, ansonsten würde die mit der 

Revision angestrebte einheitliche Handhabung vereitelt. Das revidierte SVG lasse somit 

grundsätzlich keinen Platz für eine Unterschreitung der gesetzlichen 

Mindestentzugsdauern. Angefügt wurde, dass das zu beurteilende Fahren trotz 

Führerausweisentzug allerdings auf Grobfahrlässigkeit, wenn nicht gar auf 

Eventualvorsatz beruhe, so dass selbst nach der altrechtlichen Praxis die gesetzliche 

Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden könnte (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 4.5.2 mit Hinweis).

Da das Bundesgericht die Frage der Geltung der Mindestentzugsdauer bei Führer­

ausweisentzügen wegen Fahrens trotz Ausweisentzugs nicht vertieft prüfen musste 

und ein solcher Entzug – anders als die wegen verkehrsgefährdender 

Verkehrsregelverletzung ausgesprochenen Massnahmen – nicht der Besserung des 

Lenkers im Interesse einer Erhöhung der Verkehrssicherheit dient, erscheint es 

gerechtfertigt, an der st. gallischen Rechtsprechung, wie sie in GVP 2007 Nr. 20 

veröffentlicht wurde, festzuhalten.

cc) Die Strafbehörde hat im Strafbefehl vom 21. Februar 2011 festgehalten, unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei davon auszugehen, dass das unberechtigte 

Fahren am 14. Dezember 2010 nicht bewusst widerrechtlich geschehen, sondern auf 

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einen Flüchtigkeitsfehler beim Lesen der entsprechenden Verfügung zurückzuführen 

sei. Der Rekurrent sei der Meinung und Überzeugung gewesen, bereits an diesem Tag 

wieder Motorfahrzeuge lenken zu dürfen. Es ergebe sich, dass die Fahrt des 

Rekurrenten trotz Führerausweisentzugs weder auf Vorsatz noch auf Grobfahrlässigkeit 

beruhe. Vielmehr sei von einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen 

Verschulden auszugehen. Die Busse wurde auf Fr. 500.-- festgesetzt.

Unabhängig von der möglichen Bindung der Verwaltungsbehörde an die Würdigung 

des Verschuldens durch die Strafbehörde (vgl. dazu BGE 119 Ib 158), führt eine 

selbständige Beurteilung der Umstände, wie sie sich aus den Akten ergeben, durch die 

Verwaltungsrekurskommission zu keinem anderen Ergebnis. Anlässlich der 

polizeilichen Kontrolle am Abend des 14. Dezember 2010 gab der Rekurrent, der 

seinen Führerausweis nicht vorweisen konnte, sogleich an, dieser sei ihm entzogen, er 

dürfe aber "ab heute" wieder fahren. Das entsprechende Schreiben des 

Strassenverkehrsamtes habe er zu Hause. Dieses Schreiben vom 16. November 2010 

händigte der Rekurrent der Polizei aus, nachdem sie ihn und sein Fahrzeug an seinen 

Wohnort gebracht hatte. In der polizeilichen Befragung führte der Rekurrent aus, er sei 

der Meinung gewesen, der Entzug ende am 14. Dezember 2010. Er bedauere es, dass 

er den Brief falsch gelesen habe. Es handle sich um ein Missverständnis. Vorher sei er 

im Zeitraum des Entzugs immer chauffiert worden. In der Annahme, der Entzug habe 

"gestern" geendet, sei er "heute" wieder gefahren, und zwar von seinem Wohnort an 

der L-strasse in St. Gallen zur Arbeit nach A und wieder zurück. Er habe im Brief vom 

16. November 2010 in der Formulierung "bis und mit 14. Dezember 2010" das Wort 

"mit" übersehen.

Im Rekurs werden die Ausführungen des Rekurrenten gegenüber der Polizei, er habe 

im Zeitraum des Vollzugs der Massnahme erstmals am 14. Dezember 2010 wieder ein 

Motorfahrzeug gelenkt, bestätigt. Nach der Beendigung des Militärdienstes habe er ab 

7. Dezember 2010 den Arbeitsweg von St. Gallen nach A an jedem einzelnen 

Arbeitstag als Mitfahrer eines in B wohnenden Mitarbeiters zurückgelegt. Dies könne 

auch sein Vorgesetzter bestätigen. An den Wochenenden habe seine Freundin ihn 

chauffiert. Die Vorinstanz hat dieser Darstellung nicht widersprochen und insbesondere 

auch die drei als Zeugen angebotenen Personen nicht befragt. Auch das Verhalten des 

Rekurrenten nach der Fahrt vom 14. Dezember 2010 weist darauf hin, dass er nicht mit 

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der Absicht, das Fahrverbot zu verletzen, ein Motorfahrzeug lenkte. Nachdem er den 

Führerausweis von der Vorinstanz wieder ausgehändigt erhalten hatte, sandte er ihn – 

entsprechend der Anweisung der Polizei vom 14. Dezember 2010, die ihn darauf 

aufmerksam machte, der Entzug der Fahrerlaubnis werde ab sofort verlängert und er 

dürfe auch weiterhin kein Motorfahrzeug lenken – umgehend wieder an das Amt 

zurück.

dd) Insgesamt bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Rekurrent am letzten 

Tag des Massnahmevollzugs vorsätzlich oder grobfahrlässig über das Fahrverbot 

hinweggesetzt hat. Es sind keine Gründe dafür ersichtlich, dass er die glaubhaft 

geschilderte Mitfahrgelegenheit, die er für den Arbeitsweg ab 7. Dezember 2010 

organisiert hatte, nicht auch am 14. Dezember 2010 benutzt hätte, wäre er nicht 

irrtümlicherweise davon ausgegangen, er dürfe ab diesem Datum wieder 

Motorfahrzeuge lenken. Bis anhin ist ihm auch noch kein vergleichbarer Fehler 

unterlaufen. Dementsprechend ergibt sich, dass die Fahrt des Rekurrenten vom 

14. Dezember 2010 trotz Führerausweisentzugs weder auf Vorsatz noch auf grober 

Fahrlässigkeit beruht. Es ist vielmehr – in Übereinstimmung mit der Strafbehörde – von 

einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen Verschulden auszugehen. Daran 

ändert auch nichts, dass der Rekurrent am 14. Dezember 2010 noch nicht wieder im 

Besitz des Führerausweises war. Im Schreiben vom 16. November 2010 hat die 

Vorinstanz ausdrücklich darauf hingewiesen, die Fahrberechtigung bestehe nach dem 

Ablaufdatum auch dann, wenn der Führerausweis aus irgendwelchen Gründen nicht 

pünktlich beim Lenker eintreffe. Der Rekurrent musste deshalb nicht an seiner 

Fahrberechtigung zweifeln und allenfalls bei den Behörden nachfragen, weil er noch 

nicht im Besitz des Führerausweises war. Damit sind die Voraussetzungen zur 

Unterschreitung der Mindestentzugsdauer von sechs Monaten erfüllt.

b) Die Dauer des Ausweisentzugs richtet sich gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG wie erwähnt 

vor allem nach der Gefährdung der Verkehrssicherheit, dem Verschulden, dem 

Leumund als Motorfahrzeugführer sowie der beruflichen Notwendigkeit, ein 

Motorfahrzeug zu führen.

Da der Führerausweis wegen Fahrens trotz Entzugs und nicht wegen einer 

verkehrsgefährdenden Verkehrsregelverletzung anzuordnen ist, ist das Kriterium der 

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Gefährdung der Verkehrssicherheit ohne Bedeutung. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird das Fahren trotz Entzugs als schwere Widerhandlung 

gegen die Strassenverkehrsvorschriften behandelt. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG regelt als 

Auffangtatbestand den allgemeinen Fall der verkehrsgefährdenden 

Verkehrsregelverletzung und setzt in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden 

voraus, das auch eine unbewusste Fahrlässigkeit umfasst, soweit das Verhalten als 

rücksichtslos erscheint (vgl. dazu BGE 131 IV 133 E. 3.2). Diese Umschreibung des 

Verschuldens bezieht sich allerdings auf die Beurteilung verkehrsgefährdender 

Verkehrsregelverletzungen. Das Verschulden des Rekurrenten beim Fahren trotz 

Entzugs erscheint als gering. Zu berücksichtigen ist aber immerhin, dass er seiner 

Sorgfaltspflicht in elementarer Weise nicht nachgekommen ist, indem er den einzigen 

fett gedruckten und klar formulierten Satz im kurzen Schreiben der Vorinstanz vom 

16. November 2010 – "Der Führerausweisentzug dauert somit vom 15.11.2010 bis und 

mit 14.12.2010." – nicht genau und allenfalls erneut gelesen hat, bevor er sich wieder 

ans Steuer eines Motorfahrzeuges setzte.

Der Rekurrent besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit März 2003. Im 

Eidgenössischen Administrativmassnahme-Register ist er bisher einzig mit dem 

einmonatigen Entzug des Führerausweises wegen der am 1. Juni 2010 auf dem Weg 

zu einem Vorstellungsgespräch begangenen Überschreitung der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit verzeichnet. Die – fahrlässige – Missachtung dieser 

Massnahme führt zum erneuten Entzug des Führerausweises gestützt auf Art. 16c 

Abs. 1 lit. f SVG, so dass sie bei der Bemessung nicht erneut massnahmeerhöhend 

berücksichtigt werden darf. Im Übrigen ist der automobilistische Leumund des 

Rekurrenten ungetrübt.

Der Rekurrent wohnt an der L-strasse  in St. Gallen und ist als Informatiker bei der Z 

AG, deren Räumlichkeiten sich in A befinden, angestellt. Eine berufliche Notwendigkeit, 

ein Motorfahrzeug zu führen, insbesondere eine auswärtige Tätigkeit, wird im Rekurs 

nicht geltend gemacht. Neben der Möglichkeit, den Arbeitsweg mit öffentlichen 

Verkehrsmitteln zurücklegen, kann der Rekurrent – wie er dies während der Dauer des 

Vollzugs des Führerausweisentzugs vom 7.-13. Dezember 2010 gemacht hat – eine 

Mitfahrgelegenheit organisieren. Die Beeinträchtigungen, die dem Rekurrenten mit dem 

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Entzug des Führerausweises bei seiner Berufsausübung entstehen, bewegen sich 

deshalb in einem Rahmen, die üblich und in Kauf zu nehmen sind.

In Würdigung aller Umstände, namentlich des geringen Verschuldens, des – abgesehen 

von der missachteten Massnahme – ungetrübten automobilistischen Leumundes und 

der mangelnden erhöhten Sanktionsempfindlichkeit erachtet die 

Verwaltungsrekurskommission eine Entzugsdauer von einem Monat als angemessen 

und verhältnismässig.

4.- Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der 

Vorinstanz vom 18. April 2011 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufzuheben. Der 

Führerausweis ist dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats zu entziehen. 

Anzumerken ist, dass der Rekurrent nach der Kontrolle vom 14. Dezember 2010 kein 

Fahrzeug mehr gelenkt und den Führerausweis entsprechend der polizeilichen 

Aufforderung am 16. Dezember 2010 umgehend nach dessen Wiedererteilung wieder 

an die Vorinstanz zurückgeschickt hat, die ihn am 20. Dezember 2010 wieder an den 

Rekurrenten zurücksandte. Die Dauer von sechs Tagen, während welcher der 

Rekurrent kein Fahrzeug gelenkt hat, ist an den Vollzug der Massnahme anzurechnen.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. 

Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist 

anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- 

zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP; GVP 1983 Nr. 56; vgl. 

Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, Rz. 10.36 ff.), 

soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen 

erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Im Rekursverfahren war der Beizug eines 

Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im 

Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale 

ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 12'000.-- 

(Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 

bis ter

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963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den 

besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, 

bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war bei bescheidenem Aktenumfang die 

Rechtsfrage, ob und unter welchen Umständen die vom Gesetz vorgesehene 

Mindestentzugsdauer beim Fahren trotz Führerausweisentzugs unterschritten werden 

darf. Unter diesen Umständen erscheint ein Honorar von Fr. 1'800.-- (Barauslagen und 

Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen. 

Entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt). 

Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten sind dem Rekurrenten die 

ausseramtlichen Kosten vollständig zu entschädigen (vgl. Art. 98  und 98  VRP; 

Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., Rz. 10.38).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der

       Vorinstanz vom 18. April 2011 mit Ausnahme des Kostenspruchs

       aufgehoben.

2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats

       entzogen.

3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den

       Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.

5.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit

       Fr. 1'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011
	Art. 16c Abs. 1 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. a und b, Art. 16c Abs. 3, Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 49 StGB (SR 311.0). Die Rechtsprechung zum "besonders leichten Fall", der nach dem früheren milderen Recht bei geringem Verschulden zu einer Unterschreitung der Mindestentzugsdauer führte, gilt bei der Bemessung der Entzugsdauer nach einem Fahren trotz Führerausweisentzugs weiterhin. Insbesondere dient ein solcher Entzug nicht der Besserung des Lenkers im Interesse einer Erhöhung der Verkehrssicherheit (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 18. August 2011, IV-2011/57).

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		2025-07-19T12:24:59+0200
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