# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3520800-ebbc-527d-b893-5ed060fb4bcd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2009 A-3678/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3678-2007_2009-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-3678/2007 und A-3680/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richter Markus Metz (Vorsitz), Richter Michael Beusch, 
Richter Daniel Riedo, 
Gerichtsschreiber Jürg Steiger.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,
Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Mehrwertsteuer, Ermessenseinschätzung (MWSTV, 
MWSTG; 1. Quartal 1999 bis 3. Quartal 2004).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-3678/2007 und A-3680/2007

Sachverhalt:

A.
A._______ betreibt in (...) unter der Bezeichnung (...) ein Restaurant. 
Er  ist  seit  dem  4. Oktober  1995  im  Register  der  Mehrwert-
steuerpflichtigen  bei  der  Eidgenössischen  Steuerverwaltung  (ESTV) 
als Steuerpflichtiger eingetragen. Die ESTV führte bei A._______ am 
13. Dezember 2004 eine Kontrolle bezüglich der Abrechnungsperioden 
vom 1. Quartal 1999 bis 3. Quartal 2004 (Zeit vom 1. Januar 1999 bis 
30. September 2004) durch.

Am 13. Dezember  2004 forderte die ESTV von A._______ aufgrund 
der  Kontrolle  unter  anderen  mit  der  Ergänzungsabrechnung  (EA) 
Nr. 280'437 betreffend den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis 31. De-
zember 2000 Fr. 12'963.--  nach. Zur Begründung legte sie dar, dass 
die  Buchhaltung  mangelhaft  sei,  da  Umsatzrückvergütungen  von 
Lieferanten  nicht  und  der  Wareneinkauf  nicht  vollständig  verbucht 
worden  seien.  Auf  der  Basis  des  Jahres  2001  legte  sie  den  nicht 
verbuchten Warenaufwand auf die Jahre 1999 und 2000 um und nahm 
eine kalkulatorische Umsatzermittlung vor,  wobei  sie  davon ausging, 
dass der Warenaufwand 30% des Umsatzes entspricht. Für das Jahr 
1999 resultiere eine Umsatzdifferenz (kalkulatorisch ermittelter minus 
verbuchter  Umsatz)  von  Fr. 33'366.--  und  für  das  Jahr  2000  eine 
solche von Fr. 139'485.--. Gleich ging die ESTV mit der EA Nr. 280'438 
vom  13. Dezember  2004  für  den  Zeitraum  vom  1.  Januar  2001  bis 
31. Dezember 2003 vor. Hier führte die kalkulatorische Umsatzermitt-
lung zu Umsatzdifferenzen von Fr. 68'200.-- (Jahr 2001), Fr. 100'722.-- 
(2002) und Fr. 150'471.-- (2003). Für den Zeitraum vom 1. Januar bis 
30. September  2004  schätzte  die  ESTV  aufgrund  des  durch-
schnittlichen  Fehlbetrags  der  Jahre  1999-2003  im  Verhältnis  zum 
Umsatz gemäss Buchhaltung von 5,72% eine Umsatzdifferenz in der 
Höhe von Fr. 74'546.--. Mit der EA Nr. 280'438 forderte die ESTV von 
A._______  schliesslich  den  Betrag  von  Fr. 29'939.--  Mehrwertsteuer 
nach.

B.
Da A._______ die  beiden EA bestritt,  traf  die  ESTV am 17. Januar 
2005  zwei  formelle  Entscheide,  welche  die  Nachbelastungen 
bestätigten. Gegen diese Entscheide erhob A._______ am 15. Februar 
2005  Einsprache.  In  der  Folge  erliess  die  ESTV  am  26. April  2007 
zwei praktisch gleich lautende Einspracheentscheide, in denen sie die 

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Einsprachen teilweise guthiess. Die ESTV nahm zwar weiterhin eine 
kalkulatorische Umsatzermittlung vor. Zum Warenaufwand wurde neu 
aber nur der konkret festgestellte, aber nicht verbuchte Warenaufwand 
hinzugerechnet. Da die ESTV für das Jahr 1999 keinen unverbuchten 
Warenaufwand gefunden hatte, verzichtete sie für dieses Jahr auf eine 
Korrektur.  Für  die  Abrechnungsperioden  vom  1.  Quartal  1999  bis 
4. Quartal  2000  resultierte  noch  eine  Steuernachforderung  von 
Fr. 7'554.--  zuzüglich  Verzugszins  seit  dem 5. August  2000.  Für  die 
Abrechnungsperioden vom 1. Quartal 2001 bis 3. Quartal 2004 ergab 
sich noch eine Nachforderung von Fr. 17'433.-- zuzüglich Verzugszins 
seit  dem  30. Juni  2003.  Dabei  schätzte  die  ESTV für  die  Zeit  vom 
1. Januar  bis  30. September  2004  die  Umsatzdifferenz  auf 
Fr. 52'119.--  (aufgrund  des  durchschnittlichen  Fehlbetrags  der  Jahre 
2000-2003  im  Verhältnis  zum  Umsatz  gemäss  Buchhaltung  in  der 
Höhe von 4%).

C.
Gegen die Einspracheentscheide vom 26. April 2007 liess A._______ 
(nachfolgend Beschwerdeführer) am 29. Mai 2007 Beschwerde an das 
Bundesverwaltungsgericht  einreichen  mit  dem  Begehren,  die  ange-
fochtenen Einspracheentscheide seien aufzuheben resp. an die ESTV 
zur  erneuten  Überprüfung  zurückzuweisen.  Er  machte  geltend,  die 
Ermessenseinschätzungen seien zu Unrecht durchgeführt worden und 
die  angewendeten  Kennzahlen  seien  nicht  auf  seine  Verhältnisse 
anwendbar.  Im  Wesentlichen  liess  er  anführen,  dass  sowohl  im 
Verhältnis zum jährlichen Gesamtumsatz als auch zum Warenaufwand 
die  durch  die  ESTV  aufgerechneten  unverbuchten  Beträge  einen 
unbedeutenden Anteil ausmachten. Der Schluss von nicht verbuchtem 
Warenaufwand  auf  nicht  verbuchten  Umsatz  sei  willkürlich.  Seine 
Umsatzkennzahlen würden dem von der ESTV verwendeten Rahmen 
entsprechen. Sein Warenaufwand betrage rund 31%; die Differenz von 
1% führe zur bestrittenen Nachforderung.

D.
In der Vernehmlassung vom 19. September 2007 beharrte die ESTV 
auf  ihrer  kalkulatorischen  Berechnung  des  Umsatzes  mit  einer 
Bruttogewinnmarge  von  70%  und  beantragte  die  Abweisung  der 
Beschwerden.  Entgegen  der  Auffassung  des  Beschwerdeführers  sei 
die  Buchhaltung  infolge  gravierender  materieller  Mängel 
zurückzuweisen.  Im  Übrigen  schliesse  ihre  Erfahrungszahl  den 
Eigenverbrauch ein. Werde diese Position nicht berücksichtigt, ändere 

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sich – aufgrund geänderter Basis – anschliessend die Erfahrungszahl.

Auf  die  weiteren entscheidrelevanten Begründungen  der  Verfahrens-
parteien  wird  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Rahmen  seiner 
Erwägungen zurückkommen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das  Verfahren  vor  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem Bundesgesetz  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungs-
verfahren  (VwVG,  SR 172.021),  soweit  das  Bundesgesetz  vom 
17. Juni  2005  über  das  Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungs-
gerichtsgesetz,  VGG,  SR 173.32)  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 2 
Abs. 4  VwVG; Art. 37  VGG). Das Bundesverwaltungsgericht  beurteilt 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  VwVG,  sofern  keine 
Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist (Art. 31 VGG). Eine solche 
liegt nicht vor. Die ESTV ist  zudem als Behörde im Sinn von Art. 33 
VGG zu qualifizieren. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die 
Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  sachlich  wie  funktionell 
zuständig.  Auf  die  im  Übrigen  form-  und  fristgerecht  eingereichten 
Beschwerden ist einzutreten.

1.2 Grundsätzlich bildet jeder vorinstanzliche Entscheid ein selbstän-
diges Anfechtungsobjekt und ist deshalb einzeln anzufechten. Eine Ab-
weichung von diesem Grundsatz in Form der Anfechtung in einem ge-
meinsamen Verfahren mit einem einzigen Urteil rechtfertigt sich dann, 
wenn die einzelnen Sachverhalte in einem engen inhaltlichen Zusam-
menhang stehen und sich in allen Fällen gleiche oder ähnliche Rechts-
fragen  stellen.  Unter  den  gleichen  Voraussetzungen  können  auch 
getrennt  eingereichte  Beschwerden  in  einem  Verfahren  vereinigt 
werden  (vgl.  BGE  131  V  222  E. 1;  Urteile  des  Bundesverwal-
tungsgerichts A-1612/2006 vom 9. Juli 2009 E. 1.2, A-7342/2008 und 
A-7426/2008  vom  5. März  2009  E. 1.3  mit  Hinweisen). Ein  solches 
Vorgehen  dient  der  Verfahrensökonomie  und  liegt  im Interesse  aller 
Beteiligten (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessie-
ren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, N. 3.17).

Die  Voraussetzungen für  eine  Verfahrensvereinigung  sind  vorliegend 
erfüllt, ist doch in beiden Fällen dasselbe Steuersubjekt betroffen, ste-
hen die Sachverhalte in engem inhaltlichen Zusammenhang und stel-

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len  sich  gleiche  oder  gleichartige  Rechtsfragen.  Die  Verfahren 
A-3678/2007 und A-3680/2007 sind zu vereinigen.

1.3 Am  1. Januar  2001  sind  das  Mehrwertsteuergesetz  vom 
2. September  1999  (MWSTG,  SR  641.20)  sowie  die  zugehörige 
Verordnung  vom  29. März  2000  zum  Bundesgesetz  über  die 
Mehrwertsteuer  (MWSTGV,  SR  641.201)  in  Kraft  getreten.  Der  zu 
beurteilende Sachverhalt bezieht sich auf die Jahre 1999 bis 2004, so 
dass auf die vorliegende Beschwerde betreffend den Sachverhalt bis 
Ende 2000 noch das Recht  der Verordnung vom 22. Juni 1994 über 
die Mehrwertsteuer (MWSTV, AS 1994 1464) und für die restliche Zeit 
neues Recht anwendbar ist (Art. 93 und 94 MWSTG).

2.
2.1 Die Veranlagung und Entrichtung der Mehrwertsteuer erfolgt nach 
dem Selbstveranlagungsprinzip (Art. 37 f. MWSTV, Art. 46 f. MWSTG; 
vgl. ERNST BLUMENSTEIN/PETER LOCHER,  System  des  schweizerischen 
Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 421 ff.). Dies bedeutet, dass der 
Steuerpflichtige  selbst  und  unaufgefordert  über  seine  Umsätze  und 
Vorsteuern abzurechnen und innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der 
Abrechnungsperiode den geschuldeten Mehrwertsteuerbetrag (Steuer 
vom Umsatz abzüglich Vorsteuern) an die ESTV abzuliefern hat. Die 
ESTV  ermittelt  die  Höhe  des  geschuldeten  Mehrwertsteuerbetrages 
nur dann an Stelle des Steuerpflichtigen, wenn dieser seinen Pflichten 
nicht  nachkommt  (ALOIS CAMENZIND/NIKLAUS HONAUER/KLAUS A. VALLENDER, 
Handbuch zum neuen Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 2. Aufl., Bern 
2003,  Rz.  1680  ff.).  Der  Steuerpflichtige  hat  seine  Mehrwert-
steuerforderung  selbst  festzustellen; er  ist  allein  für  die  vollständige 
und  richtige  Versteuerung  seiner  steuerbaren  Umsätze  und  für  die 
korrekte Ermittlung der Vorsteuer verantwortlich (vgl. Kommentar des 
Eidgenössischen Finanzdepartementes zur  Verordnung vom 22. Juni 
1994 über die Mehrwertsteuer [Kommentar EFD], S. 38). Ein Verstoss 
des Steuerpflichtigen gegen diesen Grundsatz ist als schwerwiegend 
anzusehen,  da  der  Steuerpflichtige  durch  das  Missachten  dieser 
Vorschrift  die  ordnungsgemässe  Erhebung  der  Mehrwertsteuer 
gefährdet  (Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-4360/2007  vom 
3. Juli  2009  E.  2.1,  A-1634/2006  vom  31.  März  2009  E.  3.4, 
A-1527/2006 vom 6. März 2008 E. 2.1, A-1406/2006 vom 30. Januar 
2008 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).

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2.2 Gemäss Art. 47 Abs. 1 MWSTV bzw. Art. 58 Abs. 1 MWSTG hat 
der Mehrwertsteuerpflichtige seine Geschäftsbücher ordnungsgemäss 
zu  führen  und  so  einzurichten,  dass  sich  aus  ihnen  die  für  die 
Feststellung der  Mehrwertsteuerpflicht  sowie für  die Berechnung der 
Steuer  und  der  abziehbaren  Vorsteuern  massgebenden  Tatsachen 
leicht  und  zuverlässig  ermitteln  lassen.  Die  ESTV  kann  hierüber 
nähere Bestimmungen aufstellen. Von dieser Befugnis hat sie mit dem 
Erlass  der  "Wegleitung  1997  für  Mehrwertsteuerpflichtige"  vom 
Frühling  1997  (Wegleitung  1997)  und  der  "Wegleitung  2001  zur 
Mehrwertsteuer"  vom  Sommer  2000  (Wegleitung  2001),  gültig  ab 
1. Januar  2001,  Gebrauch  gemacht.  Darin  sind  genauere  Angaben 
enthalten,  wie  eine  Buchhaltung  auszugestalten  ist  (Rz.  870  ff. 
Wegleitung  1997,  Rz. 878  ff.  Wegleitung  2001).  Alle  Geschäftsfälle 
müssen  fortlaufend,  chronologisch  und  lückenlos  aufgezeichnet 
werden (Rz. 874 Wegleitung 1997, Rz. 884 Wegleitung 2001) und alle 
Eintragungen  haben  sich  auf  entsprechende  Belege  zu  stützen,  so 
dass die einzelnen Geschäftsvorfälle von der Eintragung in die Hilfs- 
und  Grundbücher  bis  zur  Steuerabrechnung  und  bis  zum 
Jahresabschluss  sowie  umgekehrt  leicht  und  genau  verfolgt  werden 
können ("Prüfspur"; vgl. Rz. 879 Wegleitung 1997, Rz. 890 Wegleitung 
2001).

2.3 Liegen  keine  oder  nur  unvollständige  Aufzeichnungen  vor,  oder 
stimmen  die  ausgewiesenen  Ergebnisse  mit  dem  wirklichen  Sach-
verhalt  offensichtlich nicht überein, so nimmt die ESTV nach Art. 48 
MWSTV bzw. Art. 60 MWSTG eine Schätzung nach pflichtgemässem 
Ermessen  vor. Eine  Ermessenstaxation  ist  somit  immer  dann  nötig, 
wenn eine steuerpflichtige Person ihren Obliegenheiten zur Mitwirkung 
nicht  ordnungsgemäss  nachkommt  und  entweder  überhaupt  keine 
oder  aber  unvollständige  oder  ungenügende  Aufzeichnungen  führt 
(DIETER METZGER,  Kurzkommentar  zum  Mehrwertsteuergesetz,  Bern 
2000,  S. 190  Rz. 1).  Die  Ermessenseinschätzung  ist  logische  Folge 
von Art. 50 MWSTV bzw. Art. 62 MWSTG, der die ESTV beauftragt, 
die  Erfüllung  der  den  Steuerpflichtigen  obliegenden  Pflichten  zu 
überprüfen (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4360/2007 vom 
3.  Juli  2009  E.  2.3,  A-1549/2006  vom  16. Mai  2008  E. 2.3;  PASCAL 
MOLLARD,  TVA et  taxation  par  estimation,  veröffentlicht  in  Archiv  für 
Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 69 S. 519).

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3.
3.1 Zu  unterscheiden  sind  zwei  voneinander  unabhängige  Konstel-
lationen,  welche  zu  einer  Ermessenseinschätzung  gemäss  Art.  48 
MWSTV bzw. Art. 60 MWSTG führen. Erstens geht  es um diejenige 
der ungenügenden Aufzeichnung, wobei eine Schätzung insbesondere 
dann  erfolgen  muss,  wenn  die  Verstösse  gegen  die  formellen 
Buchhaltungsregeln  derart  gravierend  sind,  dass  sie  die  materielle 
Richtigkeit  der Buchhaltungsergebnisse in  Frage stellen (statt  vieler: 
Urteil des Bundesgerichts 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 3.1; Urteile 
des Bundesverwaltungsgerichts A-4360/2007 vom 3. Juli 2009 E. 3.1, 
A-1531/2006 vom 10. Januar 2008 E. 2.4). Zweitens kann selbst eine 
formell  einwandfreie Buchführung die Durchführung einer Schätzung 
erfordern,  wenn  die  ausgewiesenen  Ergebnisse  mit  dem  wirklichen 
Sachverhalt  offensichtlich  nicht  übereinstimmen.  Dies  ist  nach  der 
Rechtsprechung der  Fall,  wenn die  in  den Büchern  enthaltenen Ge-
schäftsergebnisse von den von der Steuerverwaltung erhobenen bran-
chenspezifischen  Erfahrungszahlen  wesentlich  abweichen,  voraus-
gesetzt der Steuerpflichtige ist nicht in der Lage, allfällige besondere 
Umstände, auf Grund welcher diese Abweichung erklärt werden kann, 
nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen  (statt  vieler: 
Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-1406/2006  vom 30. Januar 
2008  E.  2.3,  A-5712/2007  vom  17. Januar  2008  E.  2.6).  Für  das 
Vorliegen  der  Voraussetzungen  zur  Vornahme  einer  Ermessensein-
schätzung ist nach den allgemeinen Regeln die ESTV beweisbelastet 
(Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4360/2007 vom 3. Juli 2009 
E. 3.1,  A-1578/2006 vom 2. Oktober  2008 E. 5.3,  A-1527/2006 vom 
6. März  2008  E.  2.4,  A-1531/2006  vom  10. Januar  2008  E.  2.4; 
BLUMENSTEIN/LOCHER, a.a.O., S. 454).

3.2 Sind die Voraussetzungen für  eine  Ermessenstaxation  erfüllt,  ist 
die ESTV nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, eine solche nach 
pflichtgemässem  Ermessen  vorzunehmen.  Die  Fälle,  in  denen  die 
Steuerpflichtigen  ihre  Mitwirkungspflichten  nicht  wahrnehmen  und 
keine,  unvollständige  oder  ungenügende  Aufzeichnungen  über  ihre 
Umsätze  führen,  dürfen  keine  Steuerausfälle  zur  Folge  haben 
(Kommentar  EFD  zu  Art.  48  MWSTV;  Urteil  des  Bundesgerichts 
2A.552/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.2: Urteile des Bundesverwal-
tungsgerichts A-4360/2007 vom 3. Juli 2009 E. 3.2, A-1549/2006 vom 
16. Mai 2008 E. 3.2).

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4.
4.1 Die  ESTV  hat  die  Schätzung  nach  pflichtgemässem  Ermessen 
vorzunehmen, d.h. diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den 
individuellen Verhältnissen im Betrieb der Steuerpflichtigen soweit als 
möglich  Rechnung  trägt,  auf  plausiblen  Angaben  beruht  und  deren 
Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahe kommt (Urteile des 
Bundesgerichts  2C_426/2007  vom  22.  November  2007  E.  3.2, 
2A.253/2005  vom  3.  Februar  2006  E.  4.1,  vom  29. August  1991, 
veröffentlicht in ASA 61 S. 819 E. 3a, vom 4. Mai 1983, veröffentlicht in 
ASA 52 S. 238 E. 4). Die Ermessensveranlagung hat somit zum Ziel, 
den  tatsächlichen  Gegebenheiten  möglichst  gerecht  zu  werden.  Es 
haftet  ihr  deshalb  eine  gewisse  Unsicherheit  an,  die  der  Steuer-
pflichtige aufgrund seiner Pflichtverletzung jedoch selber zu vertreten 
hat (Urteil  des Bundesgerichts 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 3.2; 
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4360/2007 vom 3. Juli 2009 
E. 4.1,  A-1523/2006 vom 10. Dezember  2008 E. 2.3.3,  A-1526/2006 
vom  28. Januar  2008  E.  3.3  und  3.4,  A-1531/2006  vom  10. Januar 
2008 E. 2.5.1 mit Hinweisen). Ein pflichtgemässes Ermessen schliesst 
ein,  dass  die  ESTV  in  zumutbarem  Rahmen  Auskünfte,  Nachweise 
und  Belege  bei  Dritten  einholt  (METZGER,  a.a.O.,  S.  190  Rz. 3).  Im 
Weiteren ist dem Steuerpflichtigen Gelegenheit zur Stellungnahme zu 
geben  und  Akteneinsicht  zu  gewähren  (vgl.  Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts A-1549/2006 vom 16. Mai 2008 E. 4.1).

4.2 In Betracht fallen einerseits Schätzungsmethoden, die auf eine Er-
gänzung oder Rekonstruktion der ungenügenden Buchhaltung hinaus-
laufen, andererseits Umsatzschätzungen aufgrund unbestrittener Teil-
Rechnungsergebnisse in Verbindung mit Erfahrungssätzen (Urteile des 
Bundesverwaltungsgericht  A-1454/2006  vom  26. September  2007 
E. 2.6.1,  A-1398/2006  vom  19.  Juli  2007  E. 2.4  mit  Hinweisen; 
vgl. auch  MOLLARD,  a.a.O.,  in: ASA 69 S. 526 ff.). Bei der Anwendung 
von  Erfahrungszahlen  ist  allerdings  deren  Streubreite  zu  beachten, 
wenn  eine  den  individuellen  Verhältnissen  gerecht  werdende 
Schätzung erfolgen soll (Urteile des Bundesgerichts vom 4. Mai 1983, 
veröffentlicht in ASA 52 S. 234 E. 4, vom 31. März 1983, veröffentlicht 
in ASA 50 S. 669 E. 2). Die brauchbaren Teile der Buchhaltung und 
allenfalls  vorhandene  Belege  sind  soweit  als  möglich  bei  der 
Schätzung mitzuberücksichtigen. Sie können durchaus als Basiswerte 
der  Ermessenstaxation  fungieren  (Urteile  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  A-4360/2007  vom  3.  Juli  2009  E.  4.2,  A-1634/2006  vom 
31. März  2009  E. 3.7,  A-1578/2006  vom  2.  Oktober  2008  E. 4.2, 

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A-1549/2006 vom 16. Mai 2008 E. 4.2, A-1527/2006 vom 6. März 2008 
E. 2.3).

5.
Ob  die  Voraussetzungen  für  die  Vornahme  einer  Ermessens-
veranlagung  gegeben  sind,  überprüft  das  Bundesverwaltungsgericht 
uneingeschränkt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4360/2007 
vom 3. Juli 2009 E. 5.1, A-1523/2006 vom 10. Dezember 2008 E. 2.2, 
A-1475/2006 vom 20. November 2008 E. 2.1, A-1406/2006 vom 30. Ja-
nuar  2008  E. 1.3  mit  weiteren  Hinweisen).  Das  Bundesverwaltungs-
gericht  auferlegt  sich  indessen  bei  der  Überprüfung  von  zulässiger-
weise erfolgten Ermessensveranlagungen eine gewisse Zurückhaltung 
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1596/2006 vom 2. April 2009 
E. 2.5.3)  und führt  so die gefestigte diesbezügliche Rechtsprechung 
der SRK weiter,  die  höchstrichterlich bestätigt  worden ist  (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 2C_426/2007 vom 22. November 2007 E. 4.3).

6.
6.1 Im  vorliegenden  Fall  schätzte  die  ESTV  zunächst  den 
unverbuchten Warenaufwand des Beschwerdeführers, indem sie seine 
verbuchten  und  die  unverbuchten  Warenbezüge  von  einigen  ausge-
wählten Lieferanten im Jahr 2001 verglich, woraus sie unverbuchten im 
Verhältnis zum verbuchten Warenaufwand von 4,03% errechnete (vgl. 
amtl.  Akten  Nr.  2).  Diesen  Anteil  von  4,03%  unverbuchtem  Waren-
aufwand legte sie auf die Jahre 1999 bis 2003 um. Im Weiteren ging 
sie  bei  der  vorgenommenen  kalkulatorischen  Umsatzermittlung  von 
einem Warenaufwand von 30% des Umsatzes aus.

In  den  Einspracheentscheiden  vom  26.  April  2007  sah  die  ESTV 
jedoch  von  der  dargelegten  Umlage  des  unverbuchten  Waren-
aufwandes  ab  und  legte  der  kalkulatorischen  Umsatzermittlung  den 
tatsächlich bereinigten Warenaufwand zugrunde, d.h. dem verbuchten 
Warenaufwand  wurden  nur  die  in  den  jeweiligen  Jahren  tatsächlich 
festgestellten, unverbuchten Wareneinkäufe hinzugerechnet (wobei die 
ESTV  in  den  Jahren  1999  und  2003  keinen  unverbuchten 
Warenaufwand  festgestellt  hatte).  Für  die  kalkulatorische  Umsatz-
ermittlung nahm sie wie bis anhin einen Warenaufwand von 30% an.

Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, sein Warenaufwand entspreche 
rund 31% des Umsatzes und hält den angenommenen Warenaufwand 
der  ESTV  von  30%  für  willkürlich  und  nicht  den  tatsächlichen 

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Verhältnissen entsprechend. Er bemängelt aber nicht das Aufaddieren 
des  festgestellten  unverbuchten  Warenaufwands  für  die  Jahre 
2000-2002 durch die ESTV.

6.2
6.2.1 Offensichtlich kam die ESTV im Laufe des Einspracheverfahrens 
zum  Schluss,  dass  bezüglich  der  Berechnung  des  Warenaufwands 
eine  Schätzung  angesichts  der  vorliegenden  Geschäftsbücher  nicht 
notwendig  war.  Sie  hiess  die  Einsprachen  deshalb  in  einem 
erheblichen Umfang gut und korrigierte den Warenaufwand bloss noch 
um  die  konkret  festgestellten,  unverbuchten  Lieferantenrechnungen. 
Sie hielt indessen daran fest, den Umsatz kalkulatorisch aufgrund ihrer 
Erfahrungszahlen  zu  ermitteln,  wobei  sie  davon  ausging,  dass  der 
Warenaufwand 30% des Umsatzes entspricht.

Die unvollständige Verbuchung von Rechnungen einzelner Lieferanten 
und damit von Aufwandpositionen stellt zwar einen Verstoss gegen die 
formellen Buchhaltungsregeln dar, er  ist  vorliegend aber nicht derart 
gravierend,  dass  die  materielle  Richtigkeit  der  Buchhaltungs-
ergebnisse generell  in Frage zu stellen wäre (E. 2.3, 3.1). Entgegen 
der Ansicht der ESTV lassen die unverbuchten Lieferantenrechnungen 
nicht  zwingend  auf  höhere  Umsätze  schliessen.  Ihrem  pauschalen 
Einwand,  es  widerspreche  der  allgemeinen  Lebenserfahrung,  dass 
Aufwendungen nicht  verbucht  würden und die daraus resultierenden 
Umsätze hingegen schon (Vernehmlassung, Ziff. 2.1),  kann in dieser 
Form  nicht  gefolgt  werden.  Im  Übrigen  bestreitet  der  Beschwerde-
führer  die  Richtigkeit  der  Aufrechnungen  des  unverbuchten  Waren-
aufwands nicht.

6.2.2 Zur  Prüfung,  ob  die  ESTV  zu  Recht  eine  Ermessens-
einschätzung  des  Umsatzes  vorgenommen  hat,  bleibt  die  Frage  zu 
beantworten,  ob die ausgewiesenen Umsätze erheblich von den von 
der  Steuerverwaltung  erhobenen  branchenspezifischen  Erfahrungs-
zahlen abweichen (E. 3.1). Die ESTV geht bei Restaurationsbetrieben 
wie  dem  vorliegenden  mit  hauptsächlich  italienischer  Küche  davon 
aus,  dass  der  Warenaufwand  30%  des  Umsatzes  entspricht.  Unter 
Berücksichtigung  des  nachträglich  aufgerechneten  unverbuchten 
Warenaufwands ergibt sich beim Beschwerdeführer im Jahr 2000 ein 
Warenaufwand von 31,81%, im Jahr 2001 ein solcher von 30,76%, im 
Jahr  2002  30,97%  und  im  Jahr  2003  31,35%,  im  Durchschnitt  der 
Jahre 2000 bis  2003 ein Warenaufwand von 31,22% des Umsatzes. 

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Der tatsächlich ausgewiesene Warenaufwand des Beschwerdeführers 
von  durchschnittlich  31,22%  liegt  nicht  derart  weit  vom  erhobenen 
Branchendurchschnitt  von  30%  der  ESTV,  dass  eine  Korrektur 
gerechtfertigt  erscheint;  er  liegt  vielmehr  in  einer  den  individuellen 
Verhältnissen  durchaus  gerecht  werdenden  Streubreite  (E.  4.2).  Die 
ESTV  legt  auch  nicht  dar,  inwiefern  ihr  errechneter  Erfahrungs-
durchschnitt  den tatsächlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers 
besser  entspreche. Damit  bleibt  für  eine  Umsatzschätzung  aufgrund 
von Erfahrungszahlen kein Raum mehr.

6.2.3 Die  Voraussetzungen  für  eine  Ermessenstaxation  sind  nicht 
erfüllt und die ESTV ist weder berechtigt noch verpflichtet, eine solche 
vorzunehmen  (E.  3.2).  Vielmehr  ist  grundsätzlich  der  verbuchte 
Umsatz  des  Beschwerdeführers  (korrigiert  durch  die  nicht  im  Streit 
liegenden Positionen wie Personalverpflegung und Naturalbezüge, vgl. 
Einspracheentscheid,  Seite  6)  massgebend.  Die  Beschwerde  ist 
deshalb  gutzuheissen  und  die  Angelegenheit  zur  korrekten 
Berechnung der Mehrwertsteuern im Sinn der Erwägungen für die Zeit 
vom  1.  Januar  1999  bis  30.  September  2004  an  die  ESTV 
zurückzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer nach 
Art. 63 Abs. 1 VwVG keine Verfahrenskosten zu tragen. Der geleistete 
Kostenvorschuss  von  Fr. 4'300.--  (für  beide  Verfahren)  wird  ihm 
zurückerstattet.  Die Vorinstanz hat dem obsiegenden Beschwerdefüh-
rer eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG; 
Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008  über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).  Die Parteientschädigung wird in Anwendung von Art. 7 
Abs.  1  VGKE  auf  Fr. 3'000.--  (inkl.  Auslagen  und  Mehrwertsteuer) 
festgesetzt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Verfahren A-3678/2007 und A-3680/2007 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.

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A-3678/2007 und A-3680/2007

3.
Die Einspracheentscheide der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 
26.  April  2007  (Ref-Nr.  ...)  werden  aufgehoben  und  die  Sache  zur 
Fällung eines neuen Einspracheentscheids im Sinn der Erwägungen 
an die Eidgenössische Steuerverwaltung zurückgewiesen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss von 
Fr. 4'300.-- wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt  der Rechtskraft 
des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

5.
Die  Eidgenössische  Steuerverwaltung  wird  verpflichtet,  dem 
Beschwerdeführer  eine  Parteientschädigung  von  Fr.  3'000.--  zu 
bezahlen.

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Markus Metz Jürg Steiger

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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