# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a13e354f-7fee-58b6-bbc3-d1ed3f529e87
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Rentenaufhebung; wesentliche Verschlechterung aufgrund neu aufgetretenen Hirntumors bei ansonsten unverändertem phyisischem und psychischem Gesundheitzustand; Zeitpunkt Rentenbeginn nicht zu beanstanden.
**Docket/Reference:** IV.2014.00394
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00394.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00394
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
20. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanw
alt Georg
Engeli
Merkurstrasse 25, Postfach 2575, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1954 geborene
X.___
meldete sich am 21. März 2003 – unter Hinweis auf Rückenprobleme und eine Depression – zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an
(Urk. 8/1)
.
Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich tätigte daraufhin berufliche, erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 25. September
und
23. Oktober 2003 (Urk. 8/1
2
f.
) mit Wirkung ab 1. März 2003 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % beruhende ganze Rente zu.
Diese bestätigte sie
in der Folge
im Rahmen des Mitte Mai 2006 von Amtes we
gen initiierten Revisionsverfahrens (Urk. 8/35) mit Mitteilung vom 30. August 2006 (Urk. 8/39)
.
1.2
Im Zusammenhang mit dem Anfang September 2009 von Amtes wegen veran
lassten Revisionsverfahren liess die IV-Stelle den Versicherten
am 7. Juni 2010 von Dr. med. und Dr. sc. nat. ET
H
Y.___
, Fachärztin FMH für Innere Medi
zin, speziell Rheumaerkrankungen, und
am 23. Juni 2010 von Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
untersuchen (vgl. Gutachten vom
1.
und 6. Juli 2010 [Urk. 8/50 f.
] sowie
bidisziplinäre
Zusammenfassung vom 9. Juli 2010 [Urk. 8/55 S. 2]
).
In der Folge verfügte sie am 9. Dezember 2010 – in Bestätigung ihres Vorbescheids vom 13. Oktober 2010 (Urk. 8/61) und unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von nunmehr 15 % – die Einstellung der Invalidenrente per Ende Januar 2011 (Urk. 8/79).
1.3
Am 14. Juli 2011 stellte
X.___
erneut
ein Rentengesuch (Urk. 8/92). Nach
dem die IV-Stelle ihm mit Vorbescheid vom 30. August 2011 (Urk.
8/97)
das
Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht gestellt hatte, traf sie – auf seinen Einwand hin (Urk. 8/101, Urk. 8/108) - wiederum medizinische
Ab
klärungen und liess ihn am 20. Juli 2012
von
Dr. med.
A.___
, Facharzt für
Or
thopädische Chirurgie und Traumatologie, und von Dr. med.
B.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt FMH für Neurologie, Zertifizierter Gutachter SIM,
beide
Ärzte des Regionalärztlichen Diensts (RAD) der IV, untersuchen (Urk. 8/127 f.). Daraufhin verneinte sie den
Leistungsan
spruch
des Versicherten mit Vorbescheid vom 17. September 2012 (Urk. 8/131). Daran hielt sie auf
dessen
hiegegen
erhobenen Einwand (Urk. 8/132, Urk. 8/140)
hin mit Verfügung vom 11. März 2013 (Urk. 8/142) fest.
1.4
Am 3. April 2013 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle – unter Hinweis auf einen zwischenzeitlich diagnostizierten bösartigen Hirntumor – um
Wiederer
wägung
der Verfügung vom 11. März 2013 (Urk. 8/147).
Nach Kenntnisnahme
des provisorischen Austrittsberichts des
C.___
, Departement Chirurgie, vom 9. April 2013 (Urk. 8/149) hob die IV-Stelle den genannten Entscheid mit Verfügung vom 12. April 2013 (Urk. 8/154)
wiedererwägungs
weise
auf und stellte dem Versicherten in Aussicht, nach weiteren Abklärungen über seinen Leistungsanspruch
neu
zu befinden.
In der Folge sprach sie ihm mit Verfügungen vom 26. Februar und 21. März 2014 (Urk. 2 f.) mit Wirkung ab 1. Oktober 2013 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % beruhende Invali
denrente zu.
2.
Gegen diese Verfügungen (Urk. 2 f.) liess
X.___
am 3. April 2014 mit folgen
den Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 1 f.):
"1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2014 sei aufzuhe
ben.
2.
Dem Beschwerdeführer sei ab 1. Juli 2011 eine ganze Invalidenrente zu
zusprechen.
3.
Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung und eine un
entgeltliche Rechtsvertretung in der Person der unterzeichnenden Rechtsanwältin zu bewilligen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Beschwerdegegne
rin
.“
Die IV-Stelle schloss am 22. Mai 2014 auf Abweisung der Beschwerde (vgl.
Be
schwerdeantwort
, Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 26. Juni 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2014 (Urk. 15) wurden dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
in der Person von Rechtsanwältin Yvonne
Dürst
bewillig
t
.
Mit Schreiben vom 16. Mai 2015 (Urk. 16) teilte die
se
mit, dass sie das Mandat aufgrund der Aufgabe ihrer anwaltlichen Tätigkeit ih
rem Stellvertreter, Rechtsanwalt Georg
Engeli
(vgl. Vollmacht mit
Substitu
tionsbefugnis
vom 29. Dezember 2010, Urk. 4), übergebe, und reichte ihre
Ho
norarnote
ein.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
enanntes
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog
enanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog
enannte
allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
), so ist im
Beschwerdeverfah
ren
zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re
levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, er
reicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer au
f
dasselbe Lei
den zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden bei der Berechnung der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet (Art. 29
bis
IVV).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die
Zusprache
der ganzen Rente ab 1. Oktober 2013 damit, dass
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
seit der am 9. Dezember 2010 verfügten Renteneinstellung insofern wesentlich
verschlech
tert habe
, als zwischenzeitlich ein maligner Hirntumor aufgetreten sei. Ange
sichts der Natur d
ieses
Leidens und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich bei der Untersuchung vom 20. Juli 201
2
durch die beiden RAD-Ärzte noch keine auf einen Hirntumor hindeutenden klinischen Befunde hätten feststellen lassen, sei vom Beginn der – mit einer 100%igen Arbeitsfähigkeit verbundenen - Verschlechterung frühestens am 1. Oktober 2012 auszugehen
(Urk. 2 S.
9
f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
auf die Beurteilung der beiden RAD-Ärzte könne aufgrund verschiedener Mängel nicht abgestellt werden. Tatsächlich seien
die
Symptome der Tumorerkrankung
bereits Anfang 2011
aufgetreten, weshalb
er
bereits ab Juli 2011
Anspruch auf eine ganze Rente habe
(Urk. 1 S. 6 ff.)
.
3.
3.1
3.1.1
Betreffend den Gesundheitszustand im Zeitpunkt der am
9. Dezember 2010
ver
fügten Renten
einstellung
(Urk.
8/79
) geht aus den Akten im Wesentlichen Fol
gendes hervor:
Dr.
Y.___
stellte in ihrem internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 1. Juli 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/50
/2-31
S. 2
6
):
-
Lumbovertebralsyndrom
mit
-
deutlichen
Osteochondrosen
L2 bis L5 und mässigen
Spondylarthro
sen
mit
-
mässigen
Foraminaleinengungen
L3/L4 beidseits und L4/L5 beidseits
-
ohne sichere Kompression der Nervenwurzeln (MRI vom Juni
2010)
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten nachstehende Diagnosen (S. 2
6
):
-
Ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Diabetes mellitus (Erstdiagnose im Januar 2002) mit
-
u
ngenügender Einstellung (HBA1c
7,7 %,
Fructosamin
372
µ
mol
/l)
-
Ausgeprägter Vitamin D-Mangel (9
nmol
/l)
-
Obstruktive und
irritative
infravesikale
Miktionsbeschwerden mit
-
gutem Ansprechen auf
Tamsulosin
Die Leistungsfähigkeit sei aufgrund der Rück
en
funktionseinschränkung limi
tiert. In einer entsprechend adaptierten Tätigkeit
(ohne Heben und Tragen von Lasten über 25 kg)
sei der Beschwerdeführer – seit jeher – zu 100 % arbeitsfähig
(S. 2
8
).
3.1.2
Gestützt auf das Ergebnis der Untersuchung vom
23
.
Juni
2010 diagnostizierte der Psychiater Dr.
Z.___
in seiner Expertise vom 6. Juli 2010 einen
- sich
nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden – Status nach mittelgradiger depressiver Episode, ICD-10 F33.1 (Urk. 8/51 S. 25). Die mittelgradige depressive Episode
, die durch psychosoziale Belastungsfaktoren ausgelöst und aufrecht erhalten worden
sei,
habe lediglich kurzfristig eine maximal 30%ig
e Arbeitsunfähigkeit gezeitigt
(S. 28).
3.1.3
In der
bidisziplinären
Zusammenfassung des internistisch-rheumatologischen und des psychiatrischen Gutachtens vom 9. Juli 2010 (Urk. 8/55 S. 2) hielten Dr.
Y.___
und Dr.
Z.___
fest, die Arbeitsfähigkeit sei ausschliesslich aus rheumatologischer Sicht beeinträchtigt.
3.1.4
In seiner gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme vom 11. August 2010 (Urk. 8/59 S. 4) gelangte der RAD-Arzt med.
pract
.
D.___
, Facharzt für Physika
lische Medizin und Rehabilitation, zum Schluss, dass per 23. Juni 2010 (Datum der
psychiatrischen
Begutachtung) von
einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen sei. Während dem Beschwerdeführer die zu
letzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiter der
E.___
nicht mehr zumutbar sei, sei er spätestens seit 23. Juni 2010 wieder in der Lage, zu 100 % einer
leidensange
passten
Tätigkeit nachzugehen.
3.2
3.2.1
Die Verfügungen
der IV-Stelle
vom 26. Februar und 21. März 2014 (Urk. 2 f.) beruhen auf folgenden medizinischen Berichten:
Die Ärzte d
es
C.___
, Departement Chirurgie, stellten am 18. Februar 2011 folgende Diagnosen (Urk. 8/91 S. 2):
-
Oberflächliche Schnittverletzung
en
an Gesicht und Unterarm links vom 28.
[richtig: 18.]
Februar 2011
-
Diabetes mellitus (insulinpflichtig)
Dem Beschwerdeführer sei am 18. Februar 2011 in einem Lokal eine Glasflasche auf den Kopf geschlagen worden. Als er den Angriff mit dem linken Arm abzu
wehren versucht habe, habe er sich Schnittverletzungen am Unterarm und am Handballen links zugezogen.
3.2.2
In seinem Schreiben vom 26. Februar 2011 zuhanden der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Urk. 8/91 S. 1) gab Dr.
F.___
, Facharzt FMH für Allge
meine Medizin, an, dessen geistiger und körperlicher Zustand habe sich
– trotz intensiver medizinischer Unterstützung und Begleitung -
in den letzten Mona
ten deutlich verschlechtert.
Insbesondere sei es zu einer deutlichen Verstärkung der Depression mit Tendenz zur Verwahrlosung und Verlust der sozialen Kom
petenz, zu einer Verschlechterung der Stoffwechsellage (Diabetes mellitus) und zu einer Zunahme der Miktionsbeschwerden mit deutlichen Zeichen der
infravesikalen
Obstruktion der Harnwege gekommen; die Rückenbeschwerden hätten sich trotz intensiver Behandlung nicht verbessert.
3.2.3
Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte am 24. Juni 2011 nachstehende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 8/89 S. 1):
-
Chronifizierte
Depression, mit deutlicher Verstärkung der Depression mit Tendenz zur Verwahrlosung, Verlust der sozialen Kompetenz
, nachdem der Beschwerdeführer am 18. Februar 2011 eine Glasflasche an den Kopf bekommen habe
-
Diabetes mellitus: eine Verschlechterung der Stoffwechsellage sei aufgetre
ten; der Beschwerdeführer bedürfe seit kurzem der Insulin-In
jektionen
-
Chronische Miktions-/Prostatabeschwerden; Zunahme der Beschwerden seit 18. Februar 2011
-
Chronische Rückenschmerzen und Muskelschwäche an den untersten Extre
mitäten; Zunahme der Beschwerden seit 18. Februar 2011
Der Beschwerdeführer, der ihn in der Periode vom 17. Juni 2010 bis 16. Juni 2011 einige Male konsultiert habe, sei seit 18. Februar 2011 und bis auf Weite
res zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2).
3.2.4
Nachdem sie den Beschwerdeführer vom 1
0.
bis 16. November 2011 stationär behandelt hatten, stellten die Ärzte des
C.___
, Departement Medizin, im Kurzaustrittsbericht vom letztgenannten Datum nachstehende Di
agnosen (Urk. 8/105 S. 1):
-
STEMI bei koronarer
Eingefässerkrankung
-
Koro
vom
10.
November 2011: RI
VA verschlossen, PTCA und Stent (x1, beschichtet), LVEF 44
%
-
cvRF
: arterielle
Hypertonie, Diab
etes mellitus Typ II
(insulinpflichtig),
Dyslipidämie
-
C
hronisches
lumbovertebr
ales
Schmerzsyndrom
-
degenerative Veränderungen mit
Osteochon
d
rosen
und
Spondyl
-
arthro
sen
L2-L5 b
eidseits
-
nicht erklärbare Muskelschwäche an den unteren Extremi
t
äten
-
Depression
Aufgrund der - nach
Selbstzuweisung
wegen
Thoraxschmerzen
und Dyspnoe
festgestellten -
koronare
n
Eingefässerkrankung
mit pro
ximal verschlossener RIVA
sei
en
eine PTCA und
eine
Stent-Einlage erfolgt (S. 1).
3.2.5
Prof. Dr. med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil.
I.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor,
J.___
, stellten am 2
3.
Mai 2012 fol
gende Diagnosen (Urk. 8/123 S. 2 f.
):
-
Schwere depressive Episode
,
ICD-10
F
32.2
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
, ICD-10 F
45.4
-
Posttraumatische Belastungsstörung
, ICD-10 F43.1
-
Spezifische isolierte Phobie
, ICD-10 F
40.2
-
Verdacht auf
Schlafapnoe
-
Chronisches
lumbovertebrales
Syndrom m
it
/b
ei
-
deg
enerativen
Veränderungen L2-S1, ausgeprägt L4/5 mit
Osteochond
rose
und zirkulärer teilweise
extraforaminaler
zirkulärer Bandscheibenerschlaffung und bilateraler leichter
Spondylarthrose
, keine Neurokompression (MRI
vom
17.
Oktober 2002
)
-
Zervikozephales
Syndrom m
it/bei
-
Osteochondrose
C4-C
7 (
K.___
, 13. August 2002)
-
Chronische Knieschmerzen b
eidseits, linksbetont (Dr.
L.___
, 23. März 2010
)
-
Fibromyalgie
-T
endenz (
K.___
, 13. August 2002
)
-
Diabetes mellitus Typ
II (Dr.
L.___
, 23. März 2010
)
-
Trikuspide
, am
acoronaren
freien R
and verdickte Aortenklappe (Dr.
M.___
, 5. September 2011
)
,
mit/bei
-
St
atus nach
STEMI bei koronarer
Eingefässerkrankung
am 10.
November 2011
mit/bei RI
VA verschlossen, PTCA und Stent, LVEF
44
%
Der Beschwerdeführer habe anlässlich eines Überfalls am 18. Februar 2011 eine schwere Traumatisierung erlitten
. Aufgrund der festgestellten Symptome (
Ge
dankenkreisen
um den Überfall, Flashbacks, deutliches Vermeidungsverhalten, Angst vor Ansammlungen von Menschen) sei eine posttraumatische
Belas
tungsstörung
zu diagnostizieren (S. 1 f.).
Die am 10. November 2011 diagnosti
zierte koronare Herzkrankheit habe – in Form einer
Verstärkung der Ängste,
anhaltender
Atemnot
, einer deutlichen
zusätzliche
n
Verunsiche
ru
ng und
einer
erhöhte
n
Vergesslichkeit im Rahmen der Traumatisierung sowie der schweren Depression mit Schlafstörungen, deutliche
r
Lust- und Interesselosigkeit, Müdig
keit, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Ag
gressionen, Gedankenkreis
en
, Sinnlosigkeitsgedanken
– zu einer weiteren Ver
schlechterung des Gesundheitszustan
ds geführt (S. 2). Der Beschwerdeführer sei – auch in einer leidensangepassten Tätigkeit – zu 100 % arbeitsunfähig (S. 3; vgl. auch Urk. 8/115 S. 5).
3.2.6
Gestützt auf die Ergebnisse der orthopädischen Untersuchung
vom 20. Juli 2012 stellte der RAD-Arzt Dr.
A.___
in seinem Bericht vom nämlichen Datum folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/127 S. 7):
-
Chronische Lumbalgie mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung, links mehr als rechts, bei MRI-gesicherten degenerativen Veränderungen der
Len
denwirbelsäule
(LWS)
-
Leichter Reizzustand rechtes Kniegelenk bei Verdacht auf beginnende
retro
patellare
Arthrose beidseits
Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere aus nachstehenden Diagno
sen:
-
Chronisches
Zervikalsyndrom
ohne wesentliche Funktionseinschränkung
-
Diffuse Schulterbeschwerden beidseits mit muskulär bedingter
endgradi
ger
Bewegungseinschränkung
Aus internistischer Sicht bestehe überdies ein ausgeprägtes
metabolisches Syn
drom mit arterieller Hypertonie, Diabetes mellitus Typ II (insulinpflichtig),
Dys
lipidämie
und Zustand nach
Stenting
bei
myocardialem
Vorderwandinfarkt im Rahmen einer koronaren
Eingefässerkrankung
im November 2011.
Aus orthopädischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand seit dem Gutachten von Dr.
Y.___
vom 1. Juli 2010 (Urk. 8/50) nicht wesentlich verändert; es sei weiterhin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit auszu
gehen (Urk. 8/127 S. 7 f.).
3.2.7
Nachdem er den Beschwerdeführer am 20. Juli 2012 untersucht hatte, stellte der RAD-Arzt Dr.
B.___
gleichentags folgende, keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit zeitigende psychiatrische Diagnosen (Urk. 8/128 S. 9)
-
Generalisiertes Weichteilschmerzsyndrom
-
Anpassungsstörung im Sinne einer Angst und depressiven Störung ge
mischt, ICD-10 F43.22, bei schwerwiegenden psychosozialen
Belas
tungsfaktoren
-
Status nach mittelgradiger depressiver Episode, ICD-10 F32.1, analog dem Gutachten von Dr.
Z.___
vom 6. Juli 2010 (Urk. 8/
51)
-
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung gemäss Bericht des
J.___
vom 23. Mai 2012 (Urk. 8/123)
A
ufgrund folgender neurologischer
Diagnose sei die Arbeitsfähigkeit beeinträch
tigt:
-
Chronische Lumbalgie mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung, links mehr als rechts, bei MRI-gesicherten degenerativen Veränderungen der LWS
Ohne Auswirkung auf die Arb
eitsfähigkeit seien sodann
nachstehende somati
sche Diagnosen (S. 9 f.):
-
Generalisiertes Weichteilschmerzsyndrom
-
Chronisches
Zervikalsyndrom
ohne wesentliche Funktionseinschränkung
-
Beginnende distal betonte sensorische Polyneuropathie im Rahmen des insulinpflichtigen Diabetes mellitus
-
Fettstoffwechselstörung
-
Arterielle Hypertonie
-
Status nach Myokardinfarkt (STEMI 2011) bei koronarer
Eingefässerkran
kung
KHK am 10. November 2011
-
Chronische Schmerzstörung, ICD-10
F45.0
Es bestünden folgende psychosoziale Belastungsfaktoren (S. 10):
-
Psychische Stressoren im familiären Umfeld
-
Kompensationsansprüche
-
Verlust des Arbeitsplatzes
-
Finanzielle Probleme, Schulden
-
Geringe berufliche Qualifikation
-
Niedriges Ausbildungsniveau
-
Anhaltende schwere Arbeit
-
Migrationshintergrund
-
Keine Sprachkenntnisse
Seit der letzten Begutachtung im Jahr 2010 sei es zu keiner erheblichen Verände
rung des Gesundheitszustands gekommen. In einer
behinderungsange
passten
Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 13).
3.2.8
Die Ärzte des
C.___
, Departement Chirurgie, Klinik für Neuro
chirurgie, stellten im provisorischen Austrittsbericht vom 9. April 2013 nachstehende Diagnosen (Urk. 8/149 S. 1):
-
Glioblastoma
multiforme (Grad IV nach WHO)
-
im Bereich der Zentralregion rechts
-
Hemisymptomatik
links
-
Status nach Hebungsinfarkt bei koronarer
Eingefässerkrankung
im Novem
ber 2011
-
Status nach PTCA und
Stenteinlage
-
unter Aspirin und
Plavix
-
Diabetes mellitus Typ II, insulinpflichtig
-
Prostatogene
obstruktive und
irritative
infravesikale
Miktionsbeschwer
den
-
Prostatavolumen 70 ccm
-
ansprechend auf
Tamsulosin
und
Duodart
, jedoch unangenehme Neben
wirkungen
-
PSA total 3,2
ng
/ml, PSA frei 0,7, Ratio 22 %
-
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Radiologisch kleines, seitenasymmetrisches Areal verminderter Transpa
renz rechts paramediastinal
infraclaviculär
-
Differentialdiagnose: projektionsbedingt, pulmonaler Prozess,
Kostoster
nalgelenk
1
Die Klinikeinweisung sei wegen zunehmender Müdigkeit und linksseitiger Schwä
che im Arm, Bein und Gesicht erfolgt. Eine Untersuchung des Schädels mittels CT und MRI habe eine grosse Raumforderung frontal ergeben (S. 4).
Am 3. April 2013
seien
dann
eine Kraniotomie rechts frontal, eine
Ultraschallun
tersuchung
und eine mikrochirurgische Tumorentfernung rechts erfolgt
(vgl. Operationsbericht
vom 8. April 2013
, Urk. 8/156 S. 12 f.)
. Nach problemlosem Eingriff und unproblematischer Wundheilung habe der Beschwerdeführer nach Hause entlassen werden können (S. 1). Es sei eine körperliche Schonung indi
ziert.
In den nächsten Wochen könnten g
elegentliche Kopfschmerzen, eine er
höhte Ermüdbarkeit sowie eine Einschränkung der körperlichen und kognitiven Belastbarkeit
auftreten
. Die Therapie werde unter Anleitung der Radioonkologie weitergeführt
(S. 3).
3.2.9
Nach Kenntnisnahme des Berichts der Ärzte des
C.___
, De
partement Chirurgie, Klinik für Neurochirurgie, vom 9. April 2013 (Urk. 8/149) hielt der RAD-Arzt Dr.
A.___
in seiner Stellungnahme vom
9. April 2013 (Urk. 8/153 S. 2) fest, beim operierten Hirntumor habe es sich um ein „
Glioblastom
“, den häufigsten im Erwachsenenalter vorkommenden hirneigenen bösartigen Tumor
,
gehandelt. Zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bedürfe es noch weiterer medizinischer
Berichte
, zu einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit werde es aber wohl nie mehr kommen.
3.2.10
Dr.
F.___
stellte am 16. April 2013 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/156 S. 5):
-
Glioblastoma
multiforme (Grad IV nach WHO) im Bereich der
Zentralre
gion
rechts mit beginnender
Hemisymptomatik
links, bestehend seit Anfang April 2013
-
Status nach Kraniotomie rechts frontal, Tumorentfernung
mikrochirur
gisch
rechts a
m
3. April 2013
-
Koronare Herzkrankheit mit Status nach Herzinfarkt und PTCA und
Stent
einlage
am 10. November 2011
-
Chronische
prostatogene
obstruktive und
irritative
infravesikale
Miktions
beschwerden
-
Bekannte Depression mit somatischen Symptomen
-
Chronisch rezidivierende Knieschmerzen beidseits, linksbetont
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten folgende Diagnosen:
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Arterielle Hypertonie
-
Chronisch rezidivierende
Refluxoesophagitis
-
Sigmadivertikulose
Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfskraft bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.
3.2.1
1
Der RAD-Arzt Dr.
A.___
hielt am 26. April 2013 fest, im Zeitpunkt der Untersu
chung vom 20. Juli 2012 hätten keinerlei Hinweise auf eine Schädigung bezie
hungsweise Erkrankung des zentralen Nervensystems respektive des Gehirns, speziell auf einen Hirntumor, vorgelegen. Da es sich bei einem
Glioblastom
um einen rasch wachsenden Tumor handle, dessen Symptomatik sich in der Regel binnen weniger als drei Monaten entwickle, sei vom Eintritt der Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes frühestens per 1. Oktober 2012 auszugehen
(Urk. 8/171 S. 2 f.).
3.2.12
Die Ärzte des
C.___
, Klinik für Radio-Onkologie, gaben in ihrem Schreiben vom 28. Juni 2013 an die Rechtsvertreterin des Beschwerde
führers an, sie hätten diesen vom 10. April 2013 bis zum Abschluss der kombi
nierten Radio-/Chemotherapie am 11. Juni 2013 betreut. Es sei, wie bereits
frü
her
festgehalten, unmöglich, den Zeitpunkt des Beginns des Tumorleidens fest
zulegen. Das Tumorwachstum könne über lange Zeit unbemerkt erfolgen und sich erst im Verlauf schleichend manifestieren. Ohne über entsprechende
bild
gebende
Befunde zu verfügen,
könnten sie
die Frage, ob das Tumorleiden be
reits im
Sommer 2012 oder erst im Oktober 2012 symptomatisch geworden sei,
nicht beantworten. Möglicherweise
seien die
Ärzte, die den Beschwerdeführer über einen längeren Zeitraum betreut hätten, aufgrund allfälliger ihnen aufge
fallener Wesensveränderung
in der Lage,
Rückschlüsse betreffend den mögli
chen Beginn des Tumorleidens
zu
ziehen (Urk. 8/167).
3.2.13
N.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil.
klin
. psych.
I.___
,
J.___
, hielten auf Anfrage der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers betreffend Beginn des
Tumor
wachstums
am 20. August 2013 fest, anlässlich der Erstkonsultation am 18. November 2011, mithin rund eine Woche nach dem Myokardinfarkt, seien eine schwere Depression und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung di
agnostiziert worden. Die Depression habe 1979 begonnen. Der Beschwerdefüh
rer sei in der Schweiz nie glücklich gewesen. Seit 2000 sei er zu 100 % arbeits
unfähig. Im Zeitpunkt des Beginns der Behandlung im November 2011 hätten die Tochter und die weiteren Familienmitglieder eine Zunahme der Vergesslich
keit und der Aggressionen sowie ein zunehmend kindliches Verhalten (
Distanz
losigkeit
, Missachtung der sozialen Gepflogenheiten, Behauptungen und Ab
streiten offensichtlicher Tatsachen, Zunahme der Aggression auch beim Auto
fahren, was für das Jahr 2011 weniger der Fall gewesen sei) festgestellt. Der Pflegeaufwand habe sich zudem deutlich vergrössert; die Familie habe den Be
schwerdeführer nicht mehr allein lassen können (Urk. 8/160 S. 1).
Da der Hirntumor
parietotemporal
rechts gelegen habe, sei das analytische Ge
dächtnis nur wenig betroffen gewesen; die MMSE-Testung am 1
9.
September 2012 und die nochmalige neuropsychologische Testung (Gedächtnis, Uhrentest, Mini-Mental FVW) am 5. Februar 2013 sei
e
n daher relativ unauffällig ausge
fallen (S. 1 f.). Gleichzeitig habe der Beschwerdeführer indes im Jahr 2011 über links liegende
Parästhesien
an Armen und Beinen zu klagen begonnen, welche sie damals als Folge der LWS-Beschw
erden interpretiert hätten. Im N
achhinein sei indes zu vermuten, dass diese Symptome ebenfalls mit dem
Glioblastom
in Zusammenhang gestanden hätten. Unter Berücksichtigung der deutlichen
Ver
haltensveränderung
mache diese Hypothese auch Sinn, habe sich der Beschwer
deführer doch auch hinsichtlich der fluktuierenden depressiven Entwicklung ab 2011 in einem unüblichen Sinn verändert. Der Beginn der tumorbedingten Ver
änderung sei daher „retrospektiv hypothetisch“ am wahrscheinlichsten auf den Beginn des Jahres 2011 zu legen (S. 2).
3.2.1
4
Nach Kenntnisnahme des Berichts des
J.___
vom 20. August 2013 (Urk. 8/160) gab der RAD-Arzt Dr.
A.___
am 13. September 2013 an, unter Berücksichtigung der
Befunde der
bidisziplinären
Untersuchung vom 20. Juli 2012 und der
Tatsache, dass sich ein
Gli
o
blastom
– binnen weniger Monate - sehr rasch entwickle, sei vom Eintritt der gesundheit
lichen Verschlimmerung frühestens im Oktober 2012 und nicht bereits Anfang 2011, mithin rund zwei Jahre vor der Diagnostizierung des Tumors, auszugehen (Urk. 8/171 S.
3
).
4.
4.1
Aufgrund der zitierten medizinischen Berichte ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der am 9. Dezember 2010 verfügten Renteneinstellung (Urk. 8/79) insofern verschlimmert hat, als er neu an einem Hirntumor beziehungsweise an den Folgen dieser Erkrankung leidet
(Urk. 8/149 S. 1, Urk. 8/153 S. 2, Urk. 8/156 S. 5, Urk. 8/167)
. Eine anderweitige
wesentliche
gesundheitliche Verschlechterung in physischer Hinsicht ist
nicht ausgewiesen und wurde auch gar nicht geltend gemacht (Urk. 1). Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang
namentlich
darauf, dass die
beim Angriff vom 18. Februar 2011
erlittenen Verletzungen (Urk. 8/91
/2-3
)
nach Lage der Akten
schon bald
wieder folgenlos ab
heilten und
der
im November 2011
aufgetretene Myokardinfarkt bei
koronare
r
Eingefässerkrankung
mittels PTCA und Stent-Einlage
komplikationslos
behandelt
w
erden konnte
(Urk. 8/105)
.
Die
Ver
schlechterung des (nun insulinpflichtigen
[vgl. Urk. 8/128 S. 9, Urk. 8/149 S. 1]
) Diabetes mellitus sowie
die Zunahme der Miktionsbeschwerden (Urk. 8/91 S. 1)
wirken sich nicht
auf die Arbeitsfähigkeit
aus
,
und betreffend die
Rückenbe
schwerden
ist
gestützt auf die diesbezüglich im Wesentlichen übereinstimmen
den Einschätzungen des Hausarztes Dr.
F.___
(Urk. 8/91 S. 1) und des RAD-Arztes D
r
.
A.___
(Urk. 8/127) davon auszugehen, dass sich seit der
Rentenaufhe
bung
keine
wesentlich
Veränderung ergeben hat
.
Auch hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes erscheint e
ine (noch vor der Feststellung des Hirntumors eingetretene) anspruchsrelevante Ver
schlimmerung seit der Renten
einstellung
nicht
als
überwiegend wahrscheinlich. So bezeichnete der
-
seit
Dezember
2001
behandelnde
(Urk. 8/5 S. 6)
-
Hausarzt Dr.
F.___
die Depression mit somatischen Symptomen
am 16. April 2013
als „bekannt“
(Urk. 8/156 S. 5)
, und die behandelnden Psychiater beziehungsweise Psychologen des
J.___
setzten den Beginn der Depression am 20. August 2013 auf das Jahr 1979 fest und bescheinigten dem Beschwerdeführer eine
seit dem Jahr 2000 anhaltende
100 %
A
rbeitsunfähigk
eit
(Urk. 8/160 S. 1)
. Die am 23. Mai 2012 (einzig) von ihnen diagnostizierte post
traumatische Belastungsstörung (Urk. 8/123 S.
2), für die sich im Rahmen der Untersuchung durch den RAD-Arzt Dr.
B.___
keine Anhaltspunkte finden lies
sen (Urk. 8/12
8
S.
10
), erwähnten sie am 20. August 2013 (ohne Begründung für diese Änderung der Einschätzung) nicht mehr (Urk. 8/160).
Eine erhebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes seit der Begutachtung
durch
Dr.
Z.___
am 23.
Juni
2010 (Urk. 8/51)
, wie sie der RAD-Arzt Dr.
B.___
am
20. Juli 2012 mit überzeugender Begründung verneint hatte (Urk. 8/128), machte der Beschwerdeführer im Rahmen dieses Verfahrens denn auch nur noch insofern geltend, als er gewisse Verhaltensauffälligkeiten als Symptome des (erst später diagnostizierten) Tumorleidens und nicht etwa als Verschlim
merung vorbestehender (selbständiger) psychischer Störungen interpretierte (Urk. 1).
4.2
Nach Lage der Akten steht fest
und ist unbestritten
, dass der Beschwerdeführer aufgrund des
Anfang April 2013 diagnostizierten
Glioblastom
s
sowohl in der angestammten als auch in jeder anderen Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig ist (vgl.
hiezu
insbesondere Urk. 8/153 S. 2, Urk. 8/156 S. 5).
Was den Zeitpunkt des Eintritts der – durch den Gehirntumor bedingten – erheblichen Verschlech
terung des Gesundheitszustandes anbelangt,
lassen die medizinischen Akten keine eindeutigen Sc
hlüsse zu. Fest steht, dass das Tumorleiden sich in einer
Hemisymptomatik
(linksseitige Schwäche im Arm, Bein und Gesicht)
und zu
nehmender Müdigkeit manifestierte
, weswegen der Beschwerdeführer am 2. April 2013 ins
C.___
eingewiesen wurde (Urk. 8/149 S. 1)
.
B
etreffend die Zeit vor April 2013 sind
in den echtzeitlichen medizinischen Be
richten
keine klaren Anhaltspunkte für einen Gehirntumor dokumentiert. Dass
eine entsprechende Symptomatik
bereits
zu Beginn des Jahres 2011 bestanden hatte, wie dies d
ie
(seit November 2011 behandelnden)
Psychiater beziehungs
weise Psychologen des
J.___
am 20. August 2013 geltend machten
(Urk. 8/
160), erscheint nicht als überwiegend wahr
scheinlich. So gibt es
in
deren am 23. Mai 2012, mithin über ein Jahr nach dem angeblichen Beginn der durch den Tumor bedingten Beschwerden, verfassten Bericht
(Urk. 8/123)
keinerlei Hinweise auf die
gemäss ihrem Schreiben
vom 20. August 2013
(Urk. 8/160)
seit Anfang 2011 anhaltenden linksseitige
n
Parästhesien
an den Extremitäten
und die Wesensveränderung (kindliches Ver
halten in Form von
Distanzlosigkeit, Missachtung soziale
r
Gepflogenheiten, Be
hauptungen und Abstreiten offensichtlicher Tatsachen
)
. Tatsächlich führten
sie
die
in ihrer (echtzeitlichen) Beurteilung vom 23. Mai 2012 festgestellt
e
Ver
schlechterung des (psychischen) Gesundheitszustandes
damals
eindeutig auf das Ereignis vom 18. Februar 2011
(Verletzung infolge Angriffs mit einer Flasche)
zurück, welches eine posttraumatische Belastungsstörung, eine spezifisch iso
lierte Phobie und eine
Verschlimmerung der Depression ausgelöst habe (Urk. 8/123). Weshalb sie dem
Vorfall vom 18. Februar 2011 am 20. August 2013 – in klarem Widerspruch zu ihrer ursprünglichen Einschätzung - keinerlei Bedeutung für die Entwicklung des Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh
rers mehr beimassen (und damit offenbar auch nicht mehr von einer posttrau
matischen Störung ausgingen), legten sie nicht dar
(Urk. 8/160)
und
dies
ist nicht nachvollziehbar.
Auf ihre Beurteilung kann folglich nicht abgestellt wer
den.
Die Radio-Onkologen des
C.___
sahen sich ausserstande, den genauen Beginn des Tumorleidens festzulegen. Aus ihrem Bericht vom 28. Juni 2013 geht
indes
hervor, dass sie von einer Erstmanifestation
jedenfalls
nicht vor Sommer 2012 ausgingen und einen Beginn der Symptomatik im Ok
tober 2012 für durchaus plausibel hielten (Urk. 8/167). Angesichts der Tatsache, dass der Hausarzt Dr.
F.___
über eine (erst) Anfang April 2013 begonnene
He
misymptomatik
links berichtete (Urk. 8/156
/5-6
)
, eindeutige Hinweise auf eine schon seit längerem bestehende erhebliche Wesensveränderung fehlen
und ein
Glioblastom
naturgemäss
rasch wächst, weshalb sich die Beschwerden meist in
nerhalb weniger Wochen bis Monate entwickeln
(Urk. 8/171 S. 3; vgl. auch etwa h
ttps://www.netdoktor.de/kr
ankheiten/hirntumor/glioblastom und
h
ttps://de.wikipedia.org/wiki/Glioblastom
), hat die IV-Stelle den Beginn der Verschlechterung mit dem 1. Oktober 2012, mithin
einem r
und ein halbes Jahr vor der Erstdiagnose des Tumors Anfang April 2013 (Urk. 8/149)
liegenden Datum
, jedenfalls auf keinen zu späten Zeitpunkt festgesetzt. Anzumerken ist, dass der Eintritt der – anspruchsrelevanten – wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes inf
olge des Tumorleidens nicht zwingend gleichzusetzen ist mit der Erstmanifestation entsprechender Beschwerden, könne
n
sich diese im Verlauf doch schleichend manifestieren (Urk. 8/
167), ohne bereits von Anfang an eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu zeitigen.
4.3
Da demnach nicht zu beanstanden ist, dass die IV-Stelle vom Beginn der gesund
heitlichen Verschlechterung Anfang Oktober 2012 ausgegangen ist, und angesichts der Tatsache, dass die im erneuten Rentenanspruch resultierende 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in jeglicher Tätigkeit
auf ein neues Leiden zurück
zuführen ist, erweist sich die
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente mit Wir
kung ab 1. Oktober 2013 als rechtens (E. 1.5, E. 1.2; Urk. 1 S. 8). Die Be
schwerde ist daher abzuweisen.
5
.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von
Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 800.-- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 15)
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.2
Die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
des Beschwerdeführers
machte mit
Honorar
note
vom 16. Mai 2015
(Urk. 16)
einen Aufwand von 11,50 Stunden sowie Barauslagen von (pauschal) 3 % des Honorars geltend. Unter Berücksich
tigung der Tatsache, dass
die (sich insgesamt auf 0,83 Stunden belaufenden)
Aufwendungen im Zusammenhang mit der
Rechnungsstellung
praxisgemäss nicht abzugelten sind,
ein Zusammenhang der nach dem 3
0.
Juni 2014 (
Urk.
14) vermerkten Positionen mit dem vorliegenden Prozess nicht ersichtlich ist sowie unter Hinweis auf den
bis Ende 2014 geltenden Stundenansatz von Fr. 200.
--
ist Rechtsanwältin
Yvonne
Dürst
für ihre Bemühungen
und Baraus
la
gen mit ei
nem Betrag von Fr.
2‘
077
.
9
5
(inklusive
Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das
Gericht
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin
des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Yvonne
Dürst
, Winterthur,
wird mit
Fr.
2‘
077
.
9
5
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Georg
Engeli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer