# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7c703ec-d28c-5581-bc3a-32f554f7a139
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 21.04.2021 110 2021 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2021-18_2021-04-21.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

Reiterstrasse 11
3013 Bern
Telefon +41 31 633 30 11
info.ra.bvd@be.ch
www.bvd.be.ch/ra

BVD 110/2021/18

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 21. April 2021

in der Beschwerdesache zwischen

Frau C.________
Beschwerdeführerin

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Beatenberg, Gemeindeverwaltung, 
Spirenwaldstrasse 251, 3803 Beatenberg

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Beatenberg vom 
21. Januar 2021 (Gemeinde-Nr. 36/2020; Sanierung Balkon OG Südfassade mit Verbreiterung 
um 90 cm) sowie die Verfügung des Amts für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vom 
21. Januar 2021 (G.-Nr. 2020.DIJ.6927)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdeführerin reichte bei der Gemeinde Beatenberg ein Baugesuch mit 
Eingangsdatum am 13. Oktober 2020 ein für die Sanierung und Verbreiterung des Balkons an der 
Südfassade des bestehenden Chalets auf Parzelle Beatenberg Grundbuchblatt Nr. F.________. 
Die Parzelle liegt in der Landwirtschaftszone. Für die Balkonerweiterung reichte sie gleichzeitig 
ein Ausnahmegesuch nach Art. 24 ff. RPG1 und Art. 13 GBR2 ein.

Mit Stellungnahme vom 27. November 2020 hielt das AGR fest, dass für die Balkonerweiterung 
keine Ausnahmebewilligung erteilt werden könne. Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, 
Stellung zu nehmen, und teilte mit Schreiben vom 28. Dezember 2020 mit, dass sie am 
Baugesuch festhalte. Das AGR verweigerte dem Bauvorhaben mit Verfügung vom 21. Januar 
2021 die Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG. Gestützt auf diese Verfügung erteilte die 
Gemeinde Beatenberg dem Bauvorhaben mit Entscheid vom 21. Januar 2021 den Bauabschlag.

1 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700)
2 Baureglement der Gemeinde Beatenberg vom 7. Juni 2013 (GBR)

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2. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 26. Januar 2021 (Postaufgabe) Beschwerde 
bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein und beantragt sinngemäss die 
Aufhebung des Entscheids und der Verfügung vom 21. Januar 2021.

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet3, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die Gemeinde und das AGR beantragen in 
ihren Stellungnahmen die Abweisung der Beschwerde.

4. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Prozessvoraussetzungen

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG4 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden. Verfügungen des AGR über die 
Zonenkonformität bei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone sowie über Ausnahmegesuche nach 
den Art. 24 bis 24e und Art. 37a RPG können zusammen mit dem Bauentscheid ebenfalls mit 
Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden (Art. 84 Abs. 4 BauG). Die BVD ist somit für die 
Beurteilung der Beschwerde zuständig.

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 
Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). 
Die Beschwerdeführerin, deren Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch die vorinstanzlichen 
Entscheide beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Balkonverbreiterung, zeitgemässe Wohnnutzung

a) Die Beschwerdeführerin plant, den Balkon des Ferienhauses zu sanieren und gleichzeitig 
um 90 cm zu vertiefen bzw. zu verbreitern. Der bestehende Balkon weist eine Länge von 5.7 m 
und eine Breite von 1.65 m auf. Mit der ersuchten Balkonerweiterung soll die Breite neu 2.55 m 
betragen und die Länge identisch bleiben.5

b) Das AGR kam in seiner Verfügung vom 21. Januar 2021 zum Schluss, dass für die 
Verbreiterung des Balkons keine Bewilligung nach Art. 24c RPG erteilt werden könne, weil es sich 
um ein Ferienhaus handle und Ferienhäuser nicht dauernd zur Wohnnutzung genutzt würden. 
Veränderungen könnten daher nicht mit zeitgemässem Wohnen begründet werden. Ausserdem 
sei die Balkonerweiterung nicht die Folge einer energetischen Sanierung und es handle sich auch 
nicht um eine ästhetische Verbesserung. Vielmehr werde durch die Tatsache, dass der Balkon 
neu unter dem Vordach des Gebäudes hinausragen solle, das Erscheinungsbild des 
Wohngebäudes in unzulässiger Weise verändert. Die ursprüngliche Identität des Gebäudes sei 

3 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
5 Vgl. Plan Nr. 338 «Fassaden + Grundriss 1:100» vom 30. September 2020, unterzeichnet von der 
Beschwerdeführerin und dem Projektverfasser am 8. Oktober 2020; Baugesuch mitsamt Beilagen, eingegangen am 
13. Oktober 2020, Vorakten Gemeinde Beatenberg Gemeinde-Nr. 36/2020, pag. 12-17

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dadurch nicht mehr gewahrt. Durch die Verbreiterung müsse der Balkon am Hauptdach 
aufgehängt werden, was das ursprüngliche Erscheinungsbild des Ferienhauses noch in 
zusätzlicher Weise beeinträchtige. Die geplante Vertiefung sprenge damit den Rahmen von 
Art. 24c RPG.

Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass bei der Sanierung des Balkons eine geringfügige 
Vertiefung des Balkons vorgesehen sei, damit dieser in Zukunft sinnvoll genutzt werden könne. 
Mit der jetzigen kleinen Fläche werde der Balkon nur als Stauraum genutzt. Der erweiterte Balkon 
werde vollumfänglich über der Terrasse des Hauses liegen und bleibe mehrere Meter von der 
«natürlichen Umgebung» entfernt. Die Identität des Gebäudes werde durch die Holzbauweise 
gewahrt und es werde nicht in die Umgebung eingegriffen. Das Grundstück liege isoliert über 
einem Abgrund oberhalb des A.________ der AG B.________ und das Haus sei weder für 
Fussgänger noch für den Durchgangsverkehr zugänglich. Der Balkon liege ausserdem auf der 
von Beatenberg abgewandten Seite und sei für niemanden sichtbar. Die Eigentümer des einzigen 
angrenzenden Grundstücks seien mit dem Bauvorhaben einverstanden und im Bauverfahren 
habe niemand Einsprache erhoben.

c) Zu prüfen ist, ob für das Bauvorhaben eine Ausnahmebewilligung für das Bauen ausserhalb 
der Bauzone erteilt werden darf bzw. ob diese durch das AGR zurecht verweigert wurde. Nach 
Art. 24c RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der 
Bauzone, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Gemäss 
Art. 41 Abs. 1 RPV6 ist Art. 24c RPG anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt 
oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets 
im Sinne des Bundesrechts wurde (altrechtliche Bauten und Anlagen). Massgebender Stichtag, 
vor dem die Nutzung (materiell) rechtmässig gewesen sein muss, ist in der Regel der 1. Juli 1972.7

Das bestehende Wohnhaus liegt in der Landwirtschaftszone und dient nicht der erwerbsmässigen 
Landwirtschaft, sondern wird als Ferienhaus und somit zu Wohnzwecken genutzt. Das Ferienhaus 
wurde vor dem 1. Juli 1972 rechtmässig erstellt,8 weshalb die Voraussetzungen für eine 
Ausnahmebewilligung auf Grundlage von Art. 24c RPG zu prüfen sind.

d) Bauten und Anlagen, die unter den Geltungsbereich von Art. 24c RPG fallen, können 
erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden (Art. 24c Abs. 2 
RPG). Nach Art. 42 RPV gilt eine Änderung als teilweise und eine Erweiterung als massvoll, wenn 
die Identität der Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umgebung in den wesentlichen Zügen 
gewahrt bleibt. Verbesserungen gestalterischer Art sind zulässig (Abs. 1). Massgeblicher 
Vergleichszustand für die Beurteilung der Identität ist der Zustand, in dem sich die Baute oder 
Anlage im Zeitpunkt der Zuweisung zum Nichtbaugebiet (und damit am 1. Juli 1972) befand 
(Abs. 2). Ob die Identität der Baute gewahrt bleibt, ist unter Würdigung der gesamten Umstände 
zu beurteilen (Abs. 3). Für Erweiterungen sind dabei die quantitativen Grenzen zu beachten 
(Abs. 3 Bst. a und b). Erweiterungen ausserhalb des Gebäudevolumens führen zu einer 
Veränderung am äusseren Erscheinungsbild. Die Zulässigkeit von Erweiterungen ausserhalb des 
Gebäudevolumens knüpft zusätzlich an die Einhaltung der Voraussetzungen von Art. 24c Abs. 4 
RPG: Damit Veränderungen ausserhalb des Gebäudevolumens zulässig sind, müssen sie für eine 
zeitgemässe Wohnnutzung oder für eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet 
sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern (Art. 24c Abs. 4 RPG).9

6 Raumplanungsverordnung des Bundesrates vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1)
7 BGE 129 II 396 E. 4.2.1; BGer 1C_477/2014 vom 22.12.2015, E. 3.1
8 Vgl. Formular «Bauen ausserhalb der Bauzonen» der Bauverwaltung Beatenberg vom 13. Oktober 2020, Vorakten 
Gemeinde Beatenberg Gemeinde-Nr. 36/2020, pag. 10
9 Vgl. BGer 1C_247/2015 vom 14. Januar 2016, E. 4.2; BGer 1C_415/2014 vom 1.10.2015, E. 3.6; VGE 2014/322 vom 
3. Mai 2016, E. 3.5 ff.

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Bei der Vergrösserung des Balkons handelt es sich im Vergleich zum massgebenden Zustand am 
1. Juli 1972 um eine Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens, weshalb diese 
nur unter Einhaltung der Voraussetzungen von Art. 24c Abs. 4 RPG bewilligt werden könnte. Da 
die Balkonerweiterung nicht für eine energetische Sanierung nötig und nicht darauf ausgerichtet 
ist, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern, stellt sich einzig die Frage, ob die 
Verbreiterung des Balkons für eine zeitgemässe Wohnnutzung nötig ist.

e) An die Voraussetzungen für die Erweiterungen ausserhalb des Gebäudevolumens nach 
Art. 24c Abs. 4 RPG sind gemäss der bundesgerichtlichen und verwaltungsgerichtlichen 
Rechtsprechung hohe Anforderungen zu stellen.10 Beim Tatbestand der zeitgemässen 
Wohnnutzung sind Änderungen am äusseren Erscheinungsbild grundsätzlich nur zulässig, wenn 
sie nötig sind, um die ursprüngliche Wohnnutzung auf einen zeitgemässen Stand zu bringen. So 
können beispielsweise die Raumhöhen und die Befensterung bzw. Belichtung von bestehenden 
Wohnflächen unter grösstmöglicher Wahrung des Erscheinungsbildes den heutigen Bedürfnissen 
angepasst werden. Insgesamt sind Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild im Sinne von 
Art. 24c Abs. 4 RPG bzw. Erweiterungen ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens im 
Sinne von Art. 42 Abs. 3 Bst. c RPV enge Grenzen gesetzt.11 Unter Umständen können zum 
zeitgemässen Wohnen auch weitere Bauten oder Bauteile nötig sein, etwa ein Aussensitzplatz 
oder ein Balkon oder ein gedeckter, mindestens zweiseitig offener Fahrzeugunterstand.12

Vor dem Hintergrund der strengen Rechtsprechung kann die Balkonerweiterung mit einer Fläche 
von 5.7 m x 2.55 m nicht als für eine zeitgemässe Wohnnutzung nötig betrachtet werden. Die 
Fläche des bestehenden Balkons von 5.7 m x 1.65 m genügt zum zeitgemässen Wohnen vollauf. 
Es ist nicht nachvollziehbar, wieso der Balkon mit der bestehenden Fläche nur als Stauraum nutzbar 
sein soll. Das Aufstellen eines Tisches mit mehreren Stühlen sowie eine gleichzeitige Benutzung 
durch mehrere Personen ist mit der bestehenden Balkonfläche durchaus möglich. Entgegen der 
Ansicht der Beschwerdeführerin ist der vorhandene Balkon sinnvoll nutzbar und genügt in seinem 
Ausmass für eine zeitgemässe Wohnnutzung. Zu berücksichtigen ist zusätzlich, dass das 
Ferienhaus auch über eine hauseigene Terrasse verfügt, welche von den Eigentümern oder 
Feriengästen ebenfalls in Anspruch genommen werden kann. Die ersuchte Erweiterung des 
Balkons dient damit der Befriedigung von über den üblichen Standard hinausgehenden 
Komfortansprüchen und sprengt den Rahmen der zeitgemässen Wohnnutzung im Sinne von 
Art. 24c Abs. 4 RPG. Dies gilt umso mehr, als dass hier mit der ersuchten Balkonerweiterung 
zusätzliche Nebenfläche für ein Ferienhaus geschaffen werden soll. Es würde zwar nicht zu einem 
anderen Ergebnis führen, wenn es sich hier nicht um ein Ferienhaus, sondern um ein ganzjährig 
bewohntes Wohnhaus handeln würde. Denn so oder anders genügt die Fläche des bestehenden 
Balkons zum zeitgemässen Wohnen vollauf. Auch bei Ferienhäusern können Veränderungen 
grundsätzlich mit der Notwendigkeit der zeitgemässen Wohnnutzung begründet werden. Jedoch 
wird der Platzbedarf von Ferienhäusern und -wohnungen restriktiver beurteilt, als derjenige von 
ganzjährig bewohnten Bauten, so dass Erweiterungen zur Schaffung von zusätzlichen Wohn- und 
Nebenflächen in der Regel nicht bewilligungsfähig sind.13

Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die Balkonerweiterung – wie dies das AGR zusätzlich 
vorbringt – auch das Erscheinungsbild des Gebäudes in unzulässiger Weise beeinträchtigen 
würde. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Bauvorhaben die Ausnahmebewilligung 
gemäss Art. 24c RPG verwehrt werden muss.

10 BGer 1C_247/2015 vom 14. Januar 2016, E. 4.2; BGer 1C_415/2014 vom 1.10.2015, E. 3.6; VGE 2014/322 vom 3. 
Mai 2016, E. 3.5 ff.; Entscheide der BVE 110/2018/159 vom 4.2.2019 E. 2 und 110/2018/113 vom 20.11.2018 E. 4
11 VGE 2014/322 vom 3. Mai 2016, E. 3.5, mit Hinweis auf die Materialien
12 Bernische Systematische Information Gemeinden BSIG, Nr. 7/721.0/14.2 vom 13. September 2017, Ziff. 2.2
13 Bernische Systematische Information Gemeinden BSIG, Nr. 7/721.0/14.2 vom 13. September 2017, Ziff. 2.2

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f)  Damit steht fest, dass die Voraussetzungen von Art. 24c Abs. 4 RPG für eine Erweiterung 
ausserhalb des Gebäudevolumens nicht erfüllt sind. Dass andere Ausnahmebestimmungen von 
Art. 24 ff. RPG zur Anwendung gelangen könnten, ist weder erkennbar noch geltend gemacht. Die 
Gemeinde hat dem Bauvorhaben der Beschwerdeführerin zu Recht den Bauabschlag erteilt. Die 
Beschwerde erweist sich als unbegründet.

3. Kosten

a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG14). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1000.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV15).

b) Parteikosten nach Art. 104 Abs. 1 VRPG sind keine angefallen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauentscheid der Gemeinde Beatenberg vom 
21. Januar 2021 und die Verfügung des AGR vom 21. Januar 2021 werden bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 1000.00 werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Frau C.________, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Beatenberg, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben
- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), per Mail

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

14 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
15 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)

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Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.