# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 149aed0a-071c-5b96-9666-fd81ced48b14
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.06.2021 RU210060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU210060_2021-06-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU210060-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. L. 

Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss vom 3. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

verbeiständet durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 4 und 5,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Forderung (Rechtsverweigerung) 
 
Beschwerde im Verfahren des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise 
4 und 5 (GV.2021.00104) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit E-Mail vom 19. Mai 2021 reichte der Kläger und Beschwerdeführer (fort-

an Kläger) bei der Vorinstanz ein Schlichtungsgesuch ein (Urk. 4/1 und Urk. 4/4). 

Mit E-Mail vom selben Tag informierte der Friedensrichter den Kläger über die 

Formvorschriften gemäss Art. 130 ZPO und ersuchte ihn, das Schlichtungsge-

such per Post oder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ein-

zureichen (Urk. 4/5). 

1.2. Mit Eingabe vom 21. Mai 2021 erhob der Kläger Beschwerde betreffend 

Rechtsverweigerung und Verletzung der Ausstandsvorschriften (Urk. 1), welche 

er mit Eingabe vom 27. Mai 2021 ergänzte (Urk. 5). 

1.3. Mit Eingabe vom 27. Mai 2021 zog der Beistand des Klägers das Schlich-

tungsgesuch zurück (Urk. 7), worauf die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung 

vom 31. Mai 2021 als durch Rückzug erledigt abschrieb und von der Erhebung 

von Kosten absah (Urk. 8). 

1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 4/1-11). Da sich die 

Beschwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich 

unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). 

2. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt 

sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehören unter anderem die Zuständigkeit (Art. 59 

Abs. 2 lit. b ZPO) sowie die Frage, ob der Rechtsmittelkläger ein schutzwürdiges 

Interesse an der Beurteilung seines Rechtsmittels hat (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). 

Hinsichtlich der geltend gemachten Rechtsverweigerung fehlt es dem Kläger an 

einem aktuellen Rechtsschutzinteresse, nachdem er sein Schlichtungsgesuch zu-

rückgezogen und die Vorinstanz das Verfahren ohne Kostenfolgen abgeschrieben 

hat. Für die Beurteilung des Ausstandsbegehrens gegen den Friedensrichter ist 

die angerufene Kammer nicht zuständig (vgl. § 127 lit. c GOG/ZH). Daher erweist 

sich die Beschwerde in allen Punkten als offensichtlich unzulässig, weshalb da-

rauf nicht einzutreten ist. 

- 3 - 

3. Umständehalber sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kos-

ten zu erheben und keine Parteientschädigungen zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je unter Beilage eines Doppels von 

Urk. 1 gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt unter Fr. 30'000.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

Zürich, 3. Juni 2021 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
versandt am: 
lm 

	Beschluss vom 3. Juni 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je unter Beilage eines Doppels von Urk. 1 gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...