# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b31bb16-49dd-5851-af73-93e19edf5485
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-24
**Language:** de
**Title:** Nach der Umschulung durch die Eidgenössische Invalidenversicherung wäre der Kläger grundsätzlich in der Lage gewesen, während rund 9 Monaten ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs. Abweisung der Klage.
**Docket/Reference:** BV.2018.00096
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2018.00096.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2018.00096
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
2
4.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beklagte
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
19
66,
war vom
1.
April 2006 bis 3
0.
Sep
tember 2007 für die
Y.___,
Gipsergeschäft
,
tätig und in dieser Eigenschaft bei die BVG-Sammelstiftung Swiss Life berufsvorsorgeversichert (
Urk.
2/4 S. 1,
Urk.
11/5,
Urk.
14/1/3
).
1.2
Am 2
8
. November 2006 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf
eine seit Sommer 1997 bestehende
Fibromyalgie und
Tendomyosis
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an (Urk.
14/
2
, Urk. 14/5
).
Die IV-Stelle sprach ihm a
m 15. April 2009 eine Umschu
lung zum Chauffeur in Form von Fahrunterricht für die Kategorien C und D zu (Urk.
14/
80
).
Mit Mitteilung vom 23. April 2010, ersetzt durch di
e Mitteilung vom 19. Mai 2010,
übernahm sie
zudem
die Kosten für die Umschulung zum Chauffeur Kategorie D bei der
Z.___
vom 4. Mai bis 18. Juni 2010 (Urk.
14/
108
, Urk.
14/
118
).
Am 28. Juni 2010 schloss sie die beruflichen Massnahmen ab, nachdem
X.___
die Umschulung zum Chauffeur mit Erhalt des Fahrausweises
Kategorie
D erfolgreich absolviert hatte (Urk.
14/
122
).
Mit Verfügung vom 16. August 2010 hielt die IV-Stelle sodann fest, dass der Invaliditätsgrad von
X.___
nach der Umschulung 14 % betrage, weshalb er keinen
Anspruch
auf
eine Invaliden
rente
habe
(Urk. 14/
126
).
Gegen
diese Verfügung
erhob
X.___
am 1
6.
September 2010
Beschwerde
beim
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
(
Urk.
14/135/3-6)
.
Mit Eingabe vo
m 1
3.
Mai 2011
(
Urk.
14/162/3-
7
)
führte er sodann Beschwerde gegen die Verfügung der IV-
Stelle vom 2
8.
März 2011 (
Urk.
14/155
), mit welcher
diese
den Antrag des Versichert
en auf erneute Umschulung vom 1
7.
Januar 2011 (
Urk.
14/144
) abgewiesen hatte.
Das Sozial
versicherungsgericht vereinigte
die Beschwerdeverfahren und
wies
die Beschwer
den
mit Urteil
IV.2010.00886 vom 3
1.
August 2011 ab (
Urk.
14/169).
Dieses Urteil blieb unangefochten.
1.3
Zuvor
hatte
X.___
am 2
1.
März 2011 bei der IV-Stelle er
neut
die Ausrichtung einer Invalidenrente
beantragt
(
Urk.
14/154).
Die IV-Stelle trat auf die Neuanmeldung ein und führte Abklärungen in medizinischer und in beruflich-erwerblicher Hinsicht durch. Hernach sprach sie
X.___
mit Verfügung
en
vom
2
4.
Juli 2015
für den Zeitraum vo
m
1.
Septem
ber 201
1
bis 3
0.
April
2014
eine
Dreiviertelsrente
,
für den Zeitraum vom
1.
Mai bis 3
0.
November 2014
eine ganze Rente sowie
mit Wirkung
ab
1.
Dezember 2014
eine
Dreiviertelsrente
zu (
Urk.
14/288,
Urk.
14/303,
Urk. 14/310
).
1.
4
In der Folge wandte sich
X.___
mit Schreiben von 1
2.
Septem
ber 2017 an die BVG-Sammelstiftung Swiss Life und verlangte die Aus
richtung von
Invaliden
leistungen (
Urk.
2/3). In ihrem Antwortschreiben vom 22.
November 2017
verneinte
die BVG-Sammelstiftung
Swiss Life ihre Leistungs
pflicht im
Wesent
lichen mit der Begründung, dass
kein zeitlicher Zu
sam
menhang zwischen der Arbeitsun
fähigkeit von
X.___
w
ährend
der
Zeit, als er bei ihr
berufs
vo
rsogeversichert
war
,
und
der folgenden In
vali
dität bestehe (
Urk.
2/4).
2.
Am 17
.
Dezember 2018
erhob
X.___
Klage
gegen die
BVG-Sammelstiftung
Swiss Life
und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm
rückwirkend ab 1. März 2011
eine Rente der beruflichen Vorsorge
zuzüglich Verzugszinsen ab Klageerhebung
auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Mit Eingabe vom 2
8.
Dezember 2018 reichte der Kläger eine ergänzende Klagebegründung ein (
Urk.
6,
Urk.
7/1-4).
Die Beklagte
be
antragte mit Klageantwort vom 24. Januar 2019, dass die Klage vollumfänglich abzuweisen sei. Eventualiter sei die Klage im Umfang der über
obligatorischen Leistungen abzuweisen (
Urk.
10 S. 2).
Den Parteien wurde
sodann
Gelegenheit gegeben, um im Rahmen des mit Verfü
gung vom
5.
Februar 2019 angeordneten zweiten Schriftenwechsels zu den vom Gericht
beigezogen
en
Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung in Sachen des Klägers (Urk. 14/1-339) Stellung zu nehmen
(
Urk.
15).
Der Kläger erklärte mit Eingabe vom
2.
April 2019, dass er auf eine Replik
ver
zichte (
Urk.
17). Mit Verfügung vom
3.
April 2019 wurde die Beklagte davon in Kenntnis gesetzt und es wurde ihr Frist angesetzt, um zu den IV-Akten (
Urk.
14/1-339) Stellung zu nehmen (
Urk.
18). Daraufhin erklärte die Beklagte mit Eingabe vom 1
6.
April 2019 Verzicht auf Stellungnahme (
Urk.
19). Dem Kläger wurde das Doppel dieser Eingabe zugestellt (
Urk.
20).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 73 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter
las
senen
-
und Invalidenvorsorge (BVG) bestimmt sich der Gerichtsstand nach dem
schwei
zerischen Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder dem Ort des Betrie
bes, bei dem der Versicherte angestellt war.
1.2
Da
d
ie Beklagte ihren Sitz in
Zürich hat
(
Urk.
11/
1
)
,
ist die örtliche und
- gestützt auf
§
2
Abs.
2
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) - die
sachliche Zuständigkeit des
Sozialversicherungsg
erichts gegeben.
2.
2.1
Nach
Art.
24
Abs.
1 BVG hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invaliden
rente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine
Viertelsrente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Gemäss
Abs.
1 von
Art.
26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (
Art.
29 IVG). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses ange
schlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl.
Art.
23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähig
keit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG in Verbindung mit
Art.
26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem
Obligatorium
unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
2.2
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss
Art.
23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
%
invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach
Art.
23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevan
ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in wel
chem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versi
cherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Ver
schlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal
aus -
während der V
ersicherungsdauer aufgetretene -
Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhält
nisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (
Art.
26
Abs.
3 BVG e
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
2
.3
Art.
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorgeein
richtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversiche
rung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach
Art.
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidi
sierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte.
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been
digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invali
dität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer
Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank
heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist (BGE 123 V 262 E.
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
und 2c/
bb
mit Hinweisen).
Der enge zeitliche Zusammenhang ist so lange nicht unterbro
chen, als dass mindestens eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit besteht
(BGE 144 V 58 E. 4.4
). Eine nachhaltige, den zeitlichen Konnex unterbrechende Erholung liegt hingegen grundsätzlich vor, wenn während mehr als drei Monaten eine Arbeitsfähigkeit von über 80
%
in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist (BGE 144 V
58 E. 4.4
) und - kumulativ bezogen auf die angestammte Tätigkeit - ein rentenausschliessendes Einkom
men erzielt wer
den kann (Urteil des Bundes
gerichts
9C_623/2017
vom 2
6.
März 2018 E. 3; BGE 134 V 20
E. 5.3). Eine solch drei Monate oder länger andauernde (annähernd) vollständige Arbeits
fähigkeit ist ein gewichtiges Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs, sofern sich eine dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich darstellt. Der zeitliche Zusammen
hang kann daher auch bei einer länger als drei Monate dauernden Tätigkeit gewahrt sein, wenn eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung unwahr
scheinlich war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls auch erst im Rückblick) als Ein
gliederungsversuch zu werten ist oder massgeblich auf sozialen Erwägungen des Arbeitgebers beruhte
(BGE 134 V 20 E. 3.2.1
; Urteil
des Bundesgerichts
9C_340/201
6
vom 2
1.
November 2016 E. 4.1.2
; Urteil des
Bundesgerichts 9C_465/2018
vom 3
0.
Januar 2019
E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
4
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art.
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der
(obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä
rungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beur
teilun
gen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungs
bezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüf
barkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeein
richtung be
ziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 2
3.
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins
Vorbescheidverfahren
(
Art.
73
ter
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
)
einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6.
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich,
masslich
und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbe
messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhalt
bar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Kläger ab dem 1. März 2011 Anspruch auf Invalidenleistungen der Beklagten hat.
3.2
Der Kläger lässt zur Begründung
seiner
Klage im Wesentlichen ausführen,
es sei aufgrund von Arztberichten erstellt, dass er seit spätestens April 2007 dauernd zu mindestens 50
%
aus somatischen und psychischen Gründen (Schmerzstörung) im angestammten
Beruf als Gipser arbeitsunfähig gewesen sei.
Heute sei er als Gipser
vollständig arbeitsunfähig (
Urk.
1 S. 7).
Entgegen der Ansicht der IV-Stelle müsse
sodann
davon ausgegangen werden, dass die Umschulung zum Buschauf
feur für ihn von Anfang an ungeeignet gewesen sei
. Bei Abschluss der beruflichen Massnahmen
(per 28. Juni 2010)
sei er
aufgrund seiner psychischen Beschwerden
sowie des Medikamentenkonsums
als Buschauffeur sicher nicht arbeitsfähig
gewesen (
Urk.
6 S. 2).
Es habe
somit
nie wieder eine mehr als drei Monate dauernde Arbeits
fähigkeit bestanden, wie dies das Bundesgericht in seiner Rechtspre
chung fordere.
Deshalb sei weder der sachliche noch der zeitliche Zusammenhang betreffend Zuständigkeit der Beklagten unterbrochen wor
den
.
Dieser Zusam
men
hang sei
bis zur
seiner
Neuanmeldung
zum Leistungs
bezug bei der Eidgenös
si
schen In
vali
den
versicherung
wegen einer gesundheit
lichen Ver
schlechterung bestehen
geblieben. Die Beklagte sei aus diesen Gründen für eine Renten
ausrich
tung zu
ständig. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 2
2.
Dezem
ber 2014 sei die rentenrelevante Verschlechterung des Gesundhe
its
zustan
des spätestens im März 2011 eingetreten. Nachdem das Wartejahr in jenem Zeitpunkt bereits abge
laufen gewesen sei
, habe die Beklagte ab März 2011 eine Rente auszurichten
(
Urk.
1 S.
8).
3.3
Die Beklagte bringt demgegenüber im Wesentlichen vor,
dass
beim Kläger
in psy
chischer Hinsicht
erstmals
im Dezember 2007
die
Diagnose einer Anpassungs
stö
rung (ICD-10: F43.21) gestellt worden sei (Urk. 1
0
S. 14). Laut
Bericht des Psy
chotherapeuten
Dr.
phil. A.___
sei dann
im April 2011
neu eine depressive Sympto
matik im Vordergrund gestanden (
Urk.
1
0
S.
14-
15).
Noch im Mai 2012 habe Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, vom Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle, aber ledig
lich eine leichte depressive Er
krankung diagnostiziert.
Alsdann habe
Dr.
med. C.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
in seinem Gutachten vom
7.
Oktober 2013 aus psychiatrischer Sicht eine seit Oktober 2013 bestehende Ein
schränkung des Klägers von 50
%
für einfache, dem Schmerz
syndrom angepasste Arbeiten festgestellt.
Damit sei medizinisch dokumentiert, dass sich die heute be
stehende invalidisierende Depression des Klägers erst seit Okto
ber 2013 sinn
fällig auf dessen Leistungsfähigkeit ausgewirkt habe.
Für die Zeit
spanne während des Vor
sorge
verhältnisses des Klägers
bei ihr
vom
1.
April 2006 bis 30.
September 2007 seien demgegenüber keine echtzeitlichen medizinischen Belege vorhanden
, die eine psychische Beeinträchtigung des Klägers attestieren, welche dessen somatisches Krankheits
geschehen erkennbar mitgeprägt
hätte (Urk.
10 S.
15).
Daher sei ein
sachliche
r
Zusammenha
ng
zur während des Vor
sorge
ver
hältnisses aus anderen Gründen attestierten Arbeitsunfähigkeit
zu ver
neinen (Urk.
10 S.
15-16).
Die IV-Stelle habe mit Verfügung vom 1
6.
August 2010
sodann
festgehalten, dass für eine angepasste Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit des Klägers bestehe, weshalb sein IV-Grad unter Berücksichtigung der in Aussicht ge
stellten Um
schu
lung zum
Buschauffeur noch bei lediglich 14
%
liege.
Gemäss der dieser Verfü
gung
zugrunde liegenden
medizinischen Einschätzung von
Dr.
med.
D.___
,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und von
Dr.
med. E.___
, Innere Medizin (spezialisiert auf Rheumaerkrankungen)
,
vom
6.
August 2008
habe
für körperlich entsprechend adaptierte Tätigkeiten eine volle Leis
tungsfähigkeit, mithin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Klägers
bestanden
.
Die Verfügung der IV-Stelle vom 1
6.
August 2010 sei mit
dem rechtskräftigen
Urteil des Sozial
ver
siche
rungsgerichts vom 3
1.
August 2011 vollumfänglich ge
schützt wor
den
(Urk.
10 S.
16).
Gemäss der bundesgerichtlichen Recht
spre
chung ge
nüge für eine Unter
brechung des zeit
lichen Zusammenhangs auch eine länger dau
ernde Wiedererlangung der (an
nähernd) vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen Beein
träch
tigung des Klägers angepassten Tätigkeit
(
Urk.
10 S.
16)
.
Dem Kläger wäre es bis ca. März 2011 möglich und zumutbar gewesen, ein rentenausschliessendes Ein
kommen zu erzielen.
Somit
sei
auch
der zeitliche Zusammenhang zur Arbeitsun
fähigkeit während des Vorsorgever
hältnisses unter
brochen worden
, weshalb sie auch deswegen nicht leistungs
pflichtig sei
(Urk.
10
S. 2,
S.
16-
17).
Eventualiter sei die Klage im Umfang der über
obligato
rischen Leistungen abzuweisen (
Urk.
10 S.
2).
M
it der Einsicht in die IV-Akten am 1
0.
November 2017
habe sie
Kenntnis
von d
e
n
Falschangaben des Klägers im von ihm ausgefüllten Gesundheitsfragebogen vom
7.
September 2006 erhalten. Deshalb habe sie mit
Schreiben an die Rechtsver
tre
terin des Klägers vom 2
2.
November 2017 eine Anzeigepflichtverletzung gemäss
Art.
7
Abs.
1 des gül
tigen Vorsorgereglements geltend gemacht
(Urk. 1 S. 13)
.
Sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass sie leistungspflichtig sei
, so wäre
n
aufgrund der Anzeige
pflichtverletzung des Klägers lediglich
die
Minimalleistungen gemäss BVG geschuldet (
Urk.
10 S. 17
-19
).
4.
4.1
In den Akten finden sich die folgenden
entscheidrelevanten
medizinischen Berichte und Gutachten:
4.2
Dr. med.
F.___
, FMH für Allgemeine
Medizin,
vermerkte im Bericht vom 5. November 2007 (Urk.
14/
2
6/
7), seit dem Frühjahr 2005 sei es zu einer deutlichen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit
des Klägers
gekommen. Dem
Kläge
r seien folgende Arbeitsunfähigkeiten als Gipser attestiert worden: 50 % vom 1. April bis 31. Mai 2007, 70 % vom 1. Juni bis 31. August 2007
und 100 % ab 1. September
200
7.
Leider sei es in den letzten Monaten zu einer deutlichen Verschlechterung und Generalisierung der Schmerzen auch in den unteren Ex
tremitäten und im linken Arm gekommen (Urk.
14/
26
/7).
4
.3
Vom 13. bis 30. November 2007 war der
Kläge
r in der
G.___
hospitalisiert. Dem Bericht der behandelnden Ärzte vom 4. Dezember 2007 (Urk.
14/
38) sind die Diagnosen (1)
chronifiziertes
, zunehmend generalisiertes
myofasziales
Schmerzsyndrom (ICD-10
:
M62.89) mit/bei
Kettentendomyosen
der oberen Extremitäten,
cervicocephalem
Schm
erz
syndrom, (2)
Metatarsalgie
Dig
V rechts (ICD-10 F43.21) mit/bei
Pes
planus
et
transversus
(ICD-10
:
M77.4) sowie (3) Verdacht auf Anpassungsstö
rung mit depressiver Komponente zu entnehmen (Urk.
14/
37
/1).
4.
4
A
m
psychiatrischen
Gutachten
mit interdisziplinärer Zusammenfassung (psy
chiatrisch und rheumatologisch)
der
H.___
vom 6. August 2008 (Urk.
14/
49
)
waren
Dr.
D.___
und
Dr.
E.___
beteiligt (
Urk.
14/49/12). Im Gutachten
sind unter Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (1) ein Status nach Sturz etwa 1985 mit Knieverletzung rechts mit operativer Behand
lung (möglicherweise wegen
Quadriceps
-Teilabriss) und kleinem, nicht
über
wärmtem
Kniegelenkser
guss rechts mit grober, spornartiger Ansatzverkalkung am medialen Kollateral
band
kondylär
und
Calcaneusfraktur
links mit völliger Abheilung sowie (2) eine Anpassungsstörung mit leichter depressiver Sympto
matik (ICD-10 F 43.21), und unter Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (1) ein generalisiertes Schmerzsyndrom der oberen Körperhälfte ohne pathologische Befunde, (2) ein Nikotinabusus sowie (3) eine
Hyperbilirubinämie
(am ehesten im Rahmen eines M.
Meulengrachts
)
festgehalten (Urk.
14/
49
/10). Die rheumatologische Befund
er
hebung ergebe eine 50%ige Einschränkung für Tätigkeiten mit grosser Belas
tung der Knie, für diesbezüglich adaptierte Tätig
keiten sei
rheumatologischer
seits
eine volle Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Aus der psychiatrischen Diagnose ergebe sich unter Berücksichtigung von beschrie
benen Wechselwirkungen mit dem sub
jektiven körperlichen Befinden des
Kläger
s eine Einschrän
kung für körperlich belastende Tätigkeiten. In einer körperlich adaptierten Tätigkeit sei dem
Kläger
psychiatrischerseits
eine 100%ige Leis
tungs
fähigkeit ohne besondere Ein
schrän
kungen zu attestieren
(Urk.
14/
49
/10
11). Der Beginn der Arbeitsun
fähigkeit sei gemäss Vordokumen
tation auf den Oktober/November 2007 zu datieren (Urk.
14/
49
/11).
4.
5
Dr.
F.___
führte in seinem ärztlichen Bericht
zuhanden der IV-Stelle
vom 2
8.
Januar 2011 die Diagnose
chronifiziertes
, aktuell
exazerbiertes
, genera
lisier
tes
myo
fasziales
Schmerz
syndrom mit/bei
Kettentendomyosen
der oberen Extre
mi
täten,
cerviko
cephalem
Schmerzsyndrom sowie sekundäre
r
depressive
r
Ent
wick
lung im Rahmen des Schmerzsyndroms und der beruflichen Perspektiv
losig
keit
an
(
Urk.
14/146/1).
Dazu hielt
Dr.
F.___
unter anderem
fest, dass es seit einigen Monaten zu einer deutlichen Verschlechterung bezüglich des
chronifizierten
myofaszialen
Schmerzsyndroms mit Schmerzen in den Armen, im Schultergürtel sowie der
Thoraxapperatur
und dem
cervikalen
Bereich gekommen sei. Daneben bestünden auch schmerzhafte, vorwiegend den Handrücken betreffende Schwellungen bei
der Hände.
Auffällig sei zudem eine zunehmende Beeinträchtigung durch die depres
sive Entwicklung. Aufgrund der aktuellen Verschlechterung sei eine erneute Prüfung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit sicher indiziert (
Urk.
14/146/1).
4.
6
In seinem Arztbericht vom 1
5.
April 2011 führte
Dr.
F.___
sodann insbe
son
dere aus, dass im August 2010 eine operative
Behandlung eines ausgedehnten Hämorrhoidalleidens mit günstigem Verlauf
und am 2
6.
Januar 2011 eine Knie
arthroskopie rechts mit medialer
Teilmeniskektomie
und
Knorpeldebridement
durch
geführt worden
sei
en
.
Erfreulicherwei
se habe sich der Kläger von d
er Schmerz
symptomatik im Bereich des Knie
s
rechts gut erholt, was aus medizi
ni
scher Sicht klar gegen eine Aggravationstendenz bei
chronifizierten
generali
sier
ten Weichteilbeschwerden sprechen würde
(
Urk.
14/159/1).
Seit dem Januar 2011 sei es
sodann
zu einer deutlichen Verschlechterung des allgemeinen sowie des psychischen Zustandsbildes mit Schlaf
störungen, Nervosität, depres
siver Ent
wicklung mit zunehmenden Schmer
zen
im Bereich des Schultergürtels, der Arme sowie der oberen
Thoraxapparatur
gekommen. Deswegen sei eine Behand
lung mit
Imovane
® zur Schlafregulierung sowie eine antidepressive Medikation mit
Cipra
lex
® eingeleitet worden
. Er habe den Kläger vom 1
6.
Dezember 2010 bis 1
4.
April 2011 zu 100
%
arbeitsunfähig
geschrieben. Die Arbeitsunfähigkeit vom 1
6.
Dezember 2010 bis mindestens Mitte Februar 20
11 sei zusätzlich durch die
erwähnte Knieproblematik bedingt gewesen. Kurz- und mittelfristig
sei der Kläger auf dem primären Arbeits
markt als Buschauffeur infolge der Schmerzproblematik und der sekundären depressiven Problematik nicht vermittelbar
(
Urk.
14/159/2)
.
4.
7
Der Psychotherapeut
Dr.
A.___
hielt am 2
7.
April 2011
fest
,
dass
beim Kläger
eine schwere depressive Episode
(ICD-10: F32.2)
sowie eine para
noide Persön
lichkeitsstörung
bestünden
(ICD-10: F60.0). Der Kläger sei nach Über
weisung durch seinen Hausarzt
seit
März 2011 wieder in seiner Behandlung. Er habe gegenüber der früheren Behandlung von Mai 2008
bis August 2009 eine bedeut
same
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustand
s
festgestellt. Die Umschulung zum Chauffeur müsse aus psychischen Gründen als gescheitert erklärt werden
. Die Verfassung des Klägers zeige vor allem Verzweiflung, Schmerz und Misstrauen. Eine erfolgreiche Bewerbung sei somit ausgeschlossen
(
Urk.
14/159/3)
.
4.
8
Der Psychiater
Dr.
C.___
stellte
in seinem Gutachten vom 7. Oktober 2013
die folgenden Diagnosen (
Urk.
14/210/13-14):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtige mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(
ICD-10: F45.4
)
Zur Arbeitsfähigkeit des Klägers hielt
Dr.
C.___
sodann unter anderem fest, dass für einfache, dem Schmerzsyndrom angepasste Arbeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
%
bestehe (
Urk.
14/210/16).
4.
9
4.
9
.1
Die Gutachter der MEDAS
I.___
stellten
in ihrer Expertise vom 2
2.
Dezember 2014
folgende (Haupt-)Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zu
mutbaren Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
14/235/33-34)
:
-
Undiffer
e
nzierte Spondylarthritis (Erstdiagnose November 2011)
-
Chronisches
zervikospondylogenes
und
zervikothorakales
Schmerz
syndrom
-
Chronis
ches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
Aktivierte mediale Gonarthrose und
Femoropatellararthrose
rechts
-
Leichte inters
titielle
Pneumopathie
-
Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10: F41.0)
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit
Krank
heitswert
, nannten sie (
Urk.
14/235/34):
-
Fibromyalgiformes
Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organi
sches Korrelat am Bewegungsapparat
, Differentialdiagnose (DD:)
sekundär im Rahmen der undifferenzierten Spondylarthritis
-
Adipositas Grad I (BMI 30)
4.
9
.2
Die Gutachter führten sodann aus, dass dem
Kläger die früher ausgeübte Tätigkeit als Gipser aufgrund der verminderten körperlichen Belastbarkeit, insbesondere des
Achsenorgans sowie auch der
pneumopathiebedingten
Notwendigkeit der Meidung von Atemwegsnoxen, anhaltend nicht mehr zumutbar sei (Arbeits
fähigkeit 0
%
). Bezüglich der Tätigkeit als Bus- und Lastwagen
chauffeur (Kategorie C und D)
sei dem Kläger ebenso eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit zu attestieren
. Aufgrund der d
urch die Schmerzen, die Depression und die Medi
ka
mente bedingten Konzentrationsstörungen
(Selbst- und Fremdge
fährdung) bestehe keine Fahrtauglichkeit als Berufschauffeur (
Urk.
14/235/34).
Die Gutachter hielten ferner fest, dass dem Kläger lediglich körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten in vorzugsweise wechselnde
n
Körperpositionen, ohne Arbeiten in rücken-, nacken- oder gelenkbelastenden Positionen sowie ohne Exposition zu atemwegsreizenden Stoffen, seiner psychischen Störung wegen (insbesondere Beeinträchtigung von Antrieb, Ausdauer, kognitiven Fähigkeiten, Selbstvertrauen, Kontakt- und Verkehrsfähigkeit) noch zu 50
%
der Norm (Prä
senzzeit 7 Stunden mit aktuell 40%iger Leistungseinschränkung) zumutbar seien (
Urk.
14/235/34).
4.
9
.3
Zum mutmasslichen Beginn der reduzierten Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter sodann fest,
dass
die 50%ige Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tät
ig
keit ab Zeitpunkt der
Begutachtung gelten würde.
D
er Verlauf
lasse sich
retro
spektiv
nicht zuverlässig abschätzen. Seit der
Hospitalisation
in der
J.___
(
K.___
) vom 15. November
2012
bis 23. Januar 2013 dürfte die Arbeitsfähigkeit des Klägers jedoch immer im Bereich zwischen 40 und 60 % gelegen haben, mit Ausnahme der erneuten psychia
trischen
Hospitalisation
vom 12. Februar bis 27. Mai 2014 und der anschliessenden Behandlung in der
L.___
(
K.___
)
bis am 15.
August 201
4.
A
ls Bus- und LWK-Chauffeur
sei der Kläger wegen Selbst- und Fremdgefährdung
spätestens seit der erneuten IV-Anmeldung vom 2
1.
März 2011
zu
100
%
arbeitsunfähig gewesen
(Urk.
14/235/35
).
5.
5.1
D
er Kläger
war
vom 1. April 2006 bis 30. September 2007 bei der Bek
lagten berufsvorsorgeversichert
(Urk.
1 S. 3,
Urk. 2/4 S. 1).
In der Folge wurde
ihm
von der
Eidg
. Invalidenversicherung mit Ver
fügungen vom 24. Juli 2015 für den Zeit
raum von 1. Septem
ber 2011 bis 30. April 2014 eine
Dreiviertelsrente
, für den Zeitraum vom 1. Mai bis 30. No
vem
ber 2014 eine ganze Rente sowie mit Wirkung ab 1. Dezember 2014
wiederum
eine
Dreiviertelsrente
zugesprochen (Urk. 14/288,
Urk. 14/303, Urk. 14/310).
Die Beklagte ver
n
eint ihre Leistungspflicht
im Wesent
lichen mit der Begründung, dass
zwischen der Arbeitsunfähigkeit
während des Vor
sorge
verhältnisses vom 1.
April 2006 bis 30.
September
2007
und
der
späte
ren Invalidität des Klägers ab
1.
September 2011
weder ein sachlicher noch
ein zeitlicher Zusam
menhang
ge
ge
ben sei
(Urk.
10 S.
14 ff.)
.
5.
2
5.2.1
Die
Beklagte stellt sich
insbesondere
auf den Standpunkt
, dass
der zeitliche Zusammenhang
unterbrochen
worden sei
,
w
eil der Kläger aufgrund der
von der
Eidg
. Invaliden
versicherung finanzierten Umschulung
spätestens ab Erlass der IV-Verfügung vom
1
6.
August 2010
(
Urk.
14/126)
in der Lage gewesen sei, ein rentenaus
s
chliessendes E
inkommen zu erzielen
(
Urk.
10 S. 16 f.
)
.
Der Kläger bestreitet dies (
Urk. 1 S. 8,
Urk.
6 S.
2
).
5.2.2
Vorliegend gewährte di
e IV-Stelle dem Kläger
eine Umschulung zum Chauffeur Kategorie C und D
(Urk. 14/80, Urk. 14/108, Urk. 14/118)
.
Diese beruflichen Mass
nahmen wurden am 28.
Juni 2010 abgeschlossen (Urk. 14/122).
Mit Ver
fü
gung vom 1
6.
August 2010 ermittelte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleich (
Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
. Sie
erwog
, dass der
Kläg
er im Gesund
heitsfall als Gipser ein hypothetisches
Valideneinkommen
von
Fr. 83'015.-- erzielen könnte
.
Dem
stellte sie ein hypothetisches Invalideneinkommen in der Höhe von Fr.
71'175.-- gegenüber. Dazu hielt sie fest, dass
der
Kläger
ge
mäss lohnstatis
ti
schen An
gaben
als Chauffeur
ein
Einkommen
in dieser Grössenordnung er
reichen könnte
. Beim Einkommensvergleich resul
tierte eine Erwerbseinbusse von Fr.
11'840.-- beziehungsweise ein Invali
ditätsgrad von 14
%.
Da der Invalidi
täts
grad unter 40
%
lag (
Art.
28
Abs.
2 IVG)
, verneinte die IV-Stelle einen An
spruch des Klägers auf eine Invalidenrente (Urk.
14/126/3).
Gegen diese Ver
fügung erhob der Kläger am 16. September 2010 Beschwerde beim Sozialver
sicherungsgericht (Urk. 14/135/3-6)
. M
it
seinem
Urteil IV.2
010.00886 vom 31. August 2011
erwog das Sozialversicherungsgericht, dass es dem Kläger auf
grund der Feststellungen im Gutachten der
H.___
vom 6. August 2008 (Urk. 14/49) zumutbar sei, zu 100 % einer seinen körperlichen Beschwerden an
gepassten Tätigkeit, wozu auch die Arbeit als Chauffeur zu z
ählen sei
, nach
zugehen
(
E. 3.5 jenes Urteils,
Urk. 14/169
/11
).
Der von der IV-Stelle er
mittelte Invaliditätsgrad
von
14
%
sei im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde des
Klägers vom 16.
September 2010 (Urk. 14/135/3-6) gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 16. August 2010
(Urk. 14/126) abzuweisen sei
(
E.
4.3 jenes Urteils,
Urk. 14/169
/11
)
.
Die Beschwerde des Klägers vom 13. Mai 2011 (Urk. 14/162/3-7) gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 28. März 2011 (Urk. 14/155) war eben
falls Gegenstand des Urteils IV.2010.00886 vom 31. August 201
1.
Das Sozialver
sicherungsgericht hatte zu prüfen
,
ob die IV-Stelle mit
dieser
Verfügung
den Anspruch des Klägers auf eine
erneute Umschulung zu Recht abgewiesen hat.
Der Kläger machte in jenem Verfahren
noch
geltend, dass gestützt auf
die
Bericht
e
von Dr.
F.___
vom 1
5.
April 2011 (
Urk.
14/159/1-2) und
Dr.
A.___
vom 27. April 2011 (Urk. 14/159/3) eine deutliche Verschlechterung seines Gesund
heits
zustandes seit Januar 2011 ausgewiesen sei (E. 5.2 jenes Urteils, Urk.
14/169/15).
Das Sozialversicherungsgericht gelangte demgegenüber zum Schluss, dass der Gesundheitszustand des Klägers in somatischer Hinsicht im Wesent
lichen unverändert und vergleichbar mit demjenigen im Zeitpunkt der Um
schulung zum Tram- beziehungsweise Buschauffeur zu beurteilen sei (E. 5.4.1 jenes Urteils, Urk.
14/169/16
). In psychischer Hinsicht hielt das Sozialversiche
rungsgericht insbesondere zum Bericht von
Dr.
A.___
fest, dass den gestellten Diagnosen keinerlei Befunde zugrunde liegen würden und
Dr.
A.___
nicht begründet
habe
, weshalb es dem Kläger aus psychischen Gründen auf Dauer nicht zumutbar sein solle, als Chauffeur
zu arbeiten.
Das Sozialversicherungsgericht konstatierte, e
s sei nicht mit dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrschein
lichkeit erstellt oder auch nur glaubhaft gemacht, dass sich der psychische Zustand des Klägers im Vergleich zu demjenigen im Zeitpunkt der Umschulung zum Tram- beziehungsweise Bus
chauf
feur voraus
sichtlich dauerhaft wesentlich verändert habe (E. 5.4.1 jenes Urteils, Urk. 14/169/17).
Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
5.2.3
Weil die Beklagte auf die IV-
Verfügung
vom 16.
August 2010 (
Urk.
14/126)
und
das
Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 31.
August 2011
(Urk. 14/169)
abstellt (Urk.
2/4 S. 2
,
Urk.
10 S. 16-17
),
ist bezüglich beruflicher Vorsorge
grund
sätzlich auch der Kläger
daran
gebunden
.
Vorbehalten bleibt nur die offensic
ht
liche Unhaltbarkeit des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 31. August 2011
(
BGE
143 V 434 E. 2.2
,
130 V 270 E. 3.1
;
Urteil des Bundes
gerichts B 39/03 vom 9. Februar 2004 E. 3.1
; E. 2.4
vorstehend
)
.
Für die Beurteilung der Frage, ob sich die Invaliditätsbemessung der Invalidenver
siche
rung als offen
sichtlich unhaltbar erweist, ist auf die Aktenlage, wie sie sich bei Verfügungs
erlass prä
sentierte, abzustellen. Nachträglich geltend gemachte Tat
sachen oder Beweismit
tel, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Ver
fahren nicht von Amtes wegen hätten erhoben werden müssen, sind nur beachtlich, sofern sie von der Verwaltung oder bei damaligem Beschwerde
verfahren
vom Gericht im Rahmen einer prozessualen Revision hätten berücksichtigt werden müssen
(BGE 138
V
409 E. 3.1; 130 V 270 E. 3.1; 126 V 308 E. 2a
; Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2019 vom 1
0.
Mai 2019 E. 2.2
).
5.2.
4
Der Kläger
beruft sich
darauf, dass der IV-Entscheid offensichtlich unhaltbar sei. Er
bringt vor,
dass er bereits beim Abschluss der Umschulung im Sommer 2010 als Chauffeur wegen Fremd- und Selbstgefährdung nicht arbeitsfähig ge
wesen sei. Wie die echtzeitlichen Arztberichte belegen würden, habe er in diesem Zeit
punkt bereits diverse Psychopharmaka eingenommen (
Urk.
1 S. 7).
Diese Medi
kamente könnten die Fahrtauglichkeit schwer einschränken (Urk. 1 S. 8).
Die Medikation sowie auch die depressive Erkrankung im Zusammenhang mit der Schmerz
erkrankung hätten einer Berufstätigkeit als Chauffeur von Anfang an ent
gegengestanden. Dies habe die IV-Stelle übersehen und zu Unrecht nicht berücksichtigt (
Urk.
1 S. 7).
Dem Bericht von
Dr.
F.___
vom 2
0.
Dezember 2018 (Urk.
7/1) könne entnommen, dass er (der Kläger)
aufgrund von Schlaf
stö
rungen
Imovane
® eingenommen habe (Urk.
6 S.
1).
Die Einnahme dieses Medika
ments stehe einer Berufstätigkeit als Buschauffeur ganz klar entgegen
(
Urk.
6 S.
1).
Der Kläger leit
et dies im Wesentlichen aus der Packungsbeilage von
Imovane
® ab (
Urk.
6 S. 1-2). Echtzeitliche Arztberichte,
mit
welche
n
dem Kläger für den hier zu prüfenden Zeitraum ab Ende Juni 2010, als er die praktische Fahrprüfung bestanden hatte (
Urk.
14/123/2)
und somit grundsätzlich den Beruf als Chauffeur hätte ausüben können
,
wegen der Einnahme von
Imovane
®
oder von anderen Medikamenten
eine Arbeitsunfähigkeit attestiert wird
,
liegen keine vor.
Insbeson
dere den Berichten von
Dr.
F.___
vom
28. Januar und 15. Juli 2011 (
E. 4.5 bzw.
Urk. 14/146/1,
E. 4.6 bzw.
Urk. 14/159/1-2) kann dies nicht entnommen werden.
Gegen das Vorbringen des Klägers sprechen sodann die Ausführungen von
Dr.
F.___
im Bericht vom 2
0.
Dezember 2018
,
wonach
die Einnahme von
Imovane
® während lä
ngerer Zeit die
Leistungsfähigkeit
des Klägers
sicher nicht akut beeinträchtig habe (
Urk.
7/1).
Ebenso wenig hielt
Dr.
F.___
in jenem Bericht
fest, dass der Kläger aufgrund der Einnahme eines anderen Medi
kaments im Zeitraum vom Juni 2010 bis März 2011 als Chauffeur
arbeits
un
fähig gewesen sei.
Dies gilt insbesondere auch für das
Antidepressivum
Cipralex
®, wel
ches der Kläger laut
Dr.
F.___
ab
7.
Februar 2011 verschrieben bekommen hatte (
Urk.
7/1).
Weil sie den Aus
führungen seines Hausarztes
in den Berichten
vom
28. Januar 2011 (
Urk.
14/146/1), 1
5.
Juli 2011 (
Urk.
14/159/1-2) und
2
0.
Dezem
ber 2018 (Urk.
7/1)
widerspreche
n
, kann der Kläger a
us seinen Vor
bringen bezüglich
seiner Fahruntauglichkeit aufgrund von Medikamentene
in
nahme
n
somit
nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Diese Vorbringen
spre
chen
somit
nicht dafür
, dass
das
Urteil
des Sozialversicherungsgerichts
IV.2010.00886
vom 31. August 2011 (Urk. 14/169) offensicht
lich unhaltbar war
.
Darüber hinaus macht der Kläger geltend, dass
seine
depressive Erkrankung im Zusammenhang mit der Schmerz
erkrankung
eine
Chauffeur
tätigkeit
von
Beginn weg ausgeschlos
sen
hätte
(Urk. 1 S. 7)
. Auch dieses Vorbringen lässt sich nicht auf die Akten stützen. Mit Urteil
IV.2010.00886 vom 31. August 2011 beurteilte das Sozialver
sicherungs
gericht den Sachverhalt bis zur
Verfügung vom 28. März 2011
betref
fend Umschulung und hielt fest, dass bis zu je
nem
Zeitpunkt in psychischer Hin
sicht mit dem
erforderlichen Beweisgrad der
überwiegenden
Wahrschein
lich
keit kein invalidisierender
Gesundheitsz
ustand
des Klägers festgestellt werden könne
.
Dieses Urteil
stütz
t
e sich auf die echtzeitlichen Akten
(E.
5.2.2 vorstehend)
und ist somit nicht offensichtlich unhaltbar.
Nach der Neuanmeldung
vom
21. März 2011
(Urk. 14/154) tätigte die
IV-Stelle
weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht. Selbst wenn die von der IV-Stelle im Zuge
dieser
Abklärungen einge
holten
Berichte und Gutachten
berücksichtigt werden, kann nicht davon gespro
chen werden, dass das Urteil
des Sozialversiche
rungsgerichts
IV.2010.00886
vom 31. August 2011
offensichtlich unhaltbar
war.
Gemäss den Gutachtern der MEDAS
I.___
war der Kläger als Bus- und LWK-Chauffeur spätestens ab 21. März 2011 zu 100 % arbeitsunfähig. Für die Zeit davor konnten die Gut
achter dem
Kläge
r nicht zweifelsfrei eine Arbeitsunfähigkeit attestieren (Urk. 14/235/35
).
5.2.5
Mit Urteil IV.2010.00886 vom 31. August 2011
(
Urk. 14/169)
schütz
t
e das Sozial
versicherungsgericht die Verfügung der IV-Stelle vom 16. August 2010 (Urk. 14/126).
Mit jener Verfügung
hatte
die IV-Stelle fest
gehalten
, dass
der
Klä
ger als Chauffeur
zu 100
%
arbeitsfähig sei und
bei einem
Invaliditätsgrad von 14 %
ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte
(Urk. 14/126/3).
Dazu
wäre der Kläger
bereits
ab Ende Juni 2010, als er die praktische Fahrprüfung bestanden hatte (
Urk.
14/123/2), in der Lage gewesen
.
Damals galt de
r Kläger aus Sicht der
Eidg
. Invalidenversicherung
als wieder
einge
g
liedert
(Urk. 14/122).
Es lag mithin nicht ein blosser Arbeitsversuch vor.
Gemäss Urteil des Sozialversi
cherungs
gerichts
IV.2010.00886
vom
31. August 2011 (
Urk. 14/169)
und dem Gutachten der MEDAS
I.___
vom 22. Dezember 2014 (
Urk.
14/235) galt diese Arbeits
fähigkeit bis Ende März 201
1.
Damit war der
Kläger
grundsätzlich in der Lage während 9 Monaten ein
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.
Dass der Kläger in dieser Zeit nicht als Chauffeur arbeitete, weil er trotz Bewerbungen keine Stelle fand
(vgl.
Urk.
14/144
)
, ist
hierbei
nicht von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts
9C_509/2018 vom
2
1.
Februar
2019 E. 4.3
).
Zu berücksichtigen ist ferner, dass b
ei einem Invaliditätsgrad von 14
%
vorliegend nicht nur
kein Anspruch auf
die
obligatorischen Leistungen gemäss BVG (
Art.
23
lit
. BVG
)
bestand
, sondern auch
kein Anspruch auf
die reglementarischen Leistungen der Beklagten (vgl.
Art.
5
Abs.
2 des ab
1.
April 2006 gültigen Vorsorgereglem
en
ts
,
Urk.
11 S.
7
)
bestehen
würde
.
Der zeitliche Zusammenhang zwischen einer allfäl
ligen Arbeitsunfähig
keit des Klägers während des Vorsorgeverhältnisses vom 1. April 2006 bis 30. September 2007
(Urk. 1 S. 3,
Urk. 2/4 S. 1) und
der Invali
dität ab 1.
September 2011 (
Urk. 14/28
8, Urk. 14/303, Urk. 14/310) ist somit
unterbrochen, weil er nach der Umschulung durch die
Eidg
. Invalidenversiche
rung in der Lage war, während längerer Zeit ein
rentenauschliessendes
Einkom
men zu erzielen. Weil dies auch für allfällige reglementarischen Leistungen der Beklagten gegolten hätte,
braucht nicht mehr geprüft zu werden, ob die Beklag
te aufgrund
einer Anzeigepflicht
verletzung
des Klägers so oder anders nur die Leis
tungen gemäss BVG zu erbringen hätte (
Urk. 10 S. 13, S. 17-19).
Da der zeitliche Konnex unterbrochen ist, muss e
benfalls nicht me
hr geprüft zu werden
, ob zwi
schen der Arbeitsfähig
keit des Klägers während des Vorsorge
verhält
nisses zur Beklagten und der späteren Invalidität ein sachlicher Zusammenhang besteht.
5.3
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Klage.
6.
Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz ihres Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (§ 34 Abs. 2
GSVGer
; vgl. statt vieler: BGE 128 V 124 E. 5b).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beklagten
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher