# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b2fee38-9e73-5f2f-baf3-1b46633e2143
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-18
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten ist von keiner wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes auszugehen, die Beschwerdeführerin kann weiterhin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00202
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00202.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00202
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
18. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1966, Mutter zweier 1993 und 1999 geborener Kinder, arbeitete zuletzt seit Januar 1993 als Kassiererin bei
der
Y.___
AG bezieh
ungsweise bei
Z.___
(Urk. 9/7)
. Unter Hinweis auf eine Polyarthritis
mel
dete sie sich erstmals am 1
5.
Februar 2007 bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an (
Urk.
9/2).
Nachdem d
ie Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
9/5-7,
Urk.
9/9-10) ab
geklärt hatte,
verneinte
sie
mit Verfügung vom 2
5.
September 2007 (
Urk.
9/14) mangels erfüllter Warte
zeit einen Rentenanspruch der Versi
cherten.
1.2
Am 2
5.
April 2008 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/22). Die IV-Stelle tätigte wiederum Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Situation (
Urk.
9/24-28,
Urk.
9/34-35,
Urk.
9/38) und veranlasste eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt, über welche am 2
1.
Januar 2009 berichtet wurde (
Urk.
9/40). Mit Vorbescheid vom
6.
November 2009
(
Urk.
9/43)
stellte die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit ab
1.
März 2008 eine
ganze Invalidenrente und für die Zeit ab
1.
Juli 2008 eine
Viertelsrente
in Aussicht, wogegen die Versicherte Einwände erhob. In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung der Versicherten, über welche am 1
7.
März 2011 berichtet wurde (
Urk.
9/55).
Gestützt darauf verneinte die IV-Stelle m
it Verfügung vom 2
6.
September 2011 (
Urk.
9/76) einen Rentenan
spruch der Versicherten.
1.3
Unter Hinweis auf einen verschlechterten Gesundheitszustand
meldete sich die
Versicherte am 2
2.
November
2013 abermals zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/87),
worauf die IV-Stelle entsprechende Abklärungen tätigte (
Urk.
9/89,
Urk.
9/92-93)
und
insbesondere
ein
bidisziplinäres
rheumatologisches sowie psychiatri
sches
Gutachten einholte, welches am
3.
Juli 2014 erstattet wurde (
Urk.
9/99-100).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/103-104
,
Urk.
9/111,
Urk.
9/114)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
0.
Januar
2015 (
Urk.
9/116 =
Urk.
2) einen Rentenanspruch der Versicherten.
2.
Die Versicherte erhob am 1
4.
Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
0.
Januar 2015 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ein Obergutachten bei einem der
von ihr
bezeichneten Gutachter zu veranlassen (
Urk.
1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
März 2015 (
Urk.
8) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
6.
Mai 2015 zur Kenntnis gebracht wurde, wobei gleichzeitig antragsgemäss (
Urk.
1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt
und die Beschwerde
führerin dazu aufgefordert wurde, den definitiven Bericht des Stadtspitals
A.___
betreffend die
stationäre
Hospitalisation
einzureichen
.
D
ie Beschwerdefüh
rerin
reichte in der Folge weitere
Berichte (
Urk.
12/1-2) ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
ge
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sund
heitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
in der angefochten Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen
fest
,
die Beschwerdeführerin
sei
in der an
gestammten Tätigkeit als Kassiererin zu 70-80
%
und in einer optimal ange
passten Tätigkeit
zu 80
%
arbeitsfähig
. Ohne Gesundheitsschaden würde sie weiterhin der
bisherigen
Tätigkeit als Kassiererin
in
einem Pensum von 68
%
nachgehen. Die restlichen 32
%
entf
ielen
auf den Aufgabenbereich, worin die Beschwerdeführerin zu 39.10
%
eingeschränkt sei. Somit ergebe sich ein nicht rentenbegründender
Gesamti
nvaliditätsgrad von 13
%
(S. 2). Ein Obergutachten
erweise sich
als
nicht notwendig (S. 3).
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
8) führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus,
dass sich aus dem aktuellen
beweistauglichen
Gutachten im Vergleich zur letzt
maligen Begutachtung keine wesentlichen neuen Befunde ergäben
und so
mit keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei (S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt (
Urk.
1),
es sei bereits bei der Begutachtung anlässlich
der erstmaligen Rentenverweigerung keine
rechtsgenügliche
Auseinandersetzung betreffend die Erwerbsfähigkeit erfolgt (S. 4). Auf das
im
aktuell
en Verfahren
eingeholte Gutachten
sei
sodann – aus näher genannten Gründen – nicht abzustellen, weshalb ein Obergutachten einzuholen sei (S. 5 f.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin v
om 2
2.
November 2013 (
Urk.
9/
87) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob seit der letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs eine erhebliche Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes eingetreten ist und, ob der Beschwer
deführerin infolgedessen ein Anspruch auf eine Invalidenrente zukommt.
3.
3.1
Der rechtskräftigen Verfügung vom 2
6.
September 2011 (
Urk.
9/76) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte zugrunde.
3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
gab
mit Bericht vom 2
4.
Juli
2008 (
Urk.
9/27)
an, dass er die Beschwerdeführerin seit 1997 behandle (S.
3
Ziff.
3.1), und diagnostizierte eine chronische Polyarthritis als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2
Ziff.
1.1). Die Beschwerdeführerin sei
in der bisherigen Tätigkeit
seit dem 2
4.
Oktober 2007 bis auf weiteres zu 60
%
arbeitsunfähig (S. 2
Ziff.
2).
3.3
Mit Bericht vom 2
5.
respektive 2
6.
August 2008 (
Urk.
9/28) führte
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 7
Ziff.
1.1):
-
seropositive
rheumatoide Arthritis
-
mortonsche
Metatarsalgie
links III
-
zervikovertebrales
,
zervikobrachiales
und
lumbovertebrales
chronisches Syndrom
-
Epicondylitis
humeri
radialis
links, seit mindestens November 2004
-
Beschwerden von Seiten der Halswirbelsäule (HWS), ausstrahlend in den rechten Arm und Ellbogen, seit zirka 2007
Die Beschwerdeführerin sei
nach mehreren Phasen 100%iger Arbeitsunfähigkeit
seit dem 1
8.
August 2008
bis auf weiteres sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 60
%
arbeitsunfähig (S.
6
Ziff.
5.2, S.
7
Ziff.
2). Im Haushalt sei sie zu 40
%
eingeschränkt
(S. 7
Ziff.
3.3).
3.4
Am 2
0.
Januar 2009 fand eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit
in Beruf und Haushalt statt (vgl. Abklärungsbericht vom 2
1.
Januar
2009,
Urk.
9/40).
Dabei habe die Beschwerdeführerin angegeben, dass die Reduktion des Arbeitspensums aus rein gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. Ohne Behin
derung würde sie weiterhin im bisherigen Ausmass ihrer Tätigkeit als Kassiere
rin nachgehen. Die Abklärungsperson hielt
sodann
fest, dass die Beschwerde
führerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens ein Arbeitspensum von zirka 68
%
ausgeübt habe (S. 2
Ziff.
2.5).
Nach Prüfung der einzelnen Aufgabenberei
che kam die Abklärungsperson zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin als zu 68
%
Erwerbstätige und zu 32
%
im Haushalt Tätige zu qualifizieren sei. Im Haushalt sei sie zu 39.10
%
eingeschränkt, w
eshalb
ein Teilinvaliditätsgrad von 12.51
%
resultiere (S. 7
Ziff.
8).
3.5
Mit Schreiben vom 2
9.
März 2010 (
Urk.
9/48) informierte
Dr.
C.___
über die in den
letzten Monaten eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin, weshalb
sie eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 2
4.
März 2010 vereinbart hätten.
3.6
Am
1
7.
März 2011 erstattete
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Allge
meine Innere Medizin und für Rheumatologie, ihr Gutachten zuhanden der
Beschwerdegegnerin (
vgl.
Urk.
9/55) und führte dabei folgende Diagnosen auf (S.
8
Ziff.
4):
-
seronegative
,
Anti-
Citrullin
-Antikörper (
CCP
)
-positive rheumatoide Arth
ritis
-
Fibromyalgiesyndrom
-
anamnestisch
Zervikospondylogensyndrom
beidseits
-
anamnetisch
Lumbovertebralsyndrom
bei beginnender
Spondylarthrose
L4/5 sowie Dehydrierung der Bandscheibe L5/S1 mit kleiner T2-Hyper
intensität des
Anulus
fibrosus
mediolateral
rechts
-
Hypovitaminose D3
Die Beschwerdeführerin sei aus rheumatologischer Sicht in der bisherigen sowie
in jeglicher angepassten Tätigkeit zu 60
%
arbeitsfähig. Es
sei
weder klinisch noch
labormässig eine hohe Aktivität der Polyarthritis
ausgewiesen
, weshalb die
Be
richte von Dr.
C.___
seit 2008 nicht nachvollziehbar seien
(S.
8
Ziff.
5-7
+ 10
).
E
s lägen keine
Synovitiden
vor und lediglich einzelne Druckpunkte
seien
posi
tiv.
Die vertebrale Symptomatik sei gering. Die erfolgten
Magnetreso
nanztomo
graphien
(MRI) der Lendenwirbelsäule
würden
keine Hinweise für eine
Diskus
hernie
beziehungsweise
eine Kompression der neuralen Struktur
en
zei
g
en
. Auch in den Ultraschall- und Röntgenuntersuchungen könne keine hohe aktive Poly
arthritis
erkannt
werden. Zudem sei die Polyarthritis medikamentös g
ut einge
stellt (S. 8
Ziff.
10).
3.7
Gestützt darauf sowie
auf
die Stellungnahme von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 1
3.
Mai 2011 (
vgl.
Urk.
9/62 S. 4), erachtete die Beschwerdegegnerin eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen sowie in einer angepassten Tätigkeit seit dem
2.
April 2007 als ausgewiesen, wodurch eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 21.90
%
und folglich ein Teilinvaliditätsgrad von 14.89
%
resultierte. Zusammenfassend ermittelte die Beschwerdegegnerin einen nicht
ren
tenbegründenden
Gesamtinvaliditätsgrad von
gerundet
27
%
(
Urk.
9/62 S. 4 f.
,
Urk.
9/76
).
4.
4.1
Seit der letztmaligen materiellen Prüfung sind die folgenden, wesentlichen Berichte zu den Akten genommen worden:
4.2
Mit Berichte
n
vom 2
2.
sowie 2
5.
Oktober 2013 (
Urk.
9/86) führte
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Rheumatologie,
G.___
Klinik,
fol
gende Di
ag
nosen auf (S. 1, S. 3):
-
chronifizierte
und generalisierte
muskuloskelettale
Schmerzproblematik
-
belastungsabhängige Schmerzen der gesamten Wirbelsäule, aber auch der grossen und kleinen Gelenke der oberen und unteren Extremitä
ten
-
Nachweis von degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS in Form von
Osteochondrosen
C5/6, C6/7 sowie fortgeschrittene
Spon
dylarthrose
C4/5 weniger ausgeprägt C3/4 links aber auch rechts Höhe C3/4 und C4/5
-
Foraminalstenosen
C4/5
beidseits
-
Status nach zervikaler Facettengelenksinfiltration H
alswirbelkörper (HWK)
3/4 und HWK 4/5 links
,
November 2011
-
rheumatoide Arthritis, Erstdiagnose (ED) vor zirka sieben Jahren
-
Anti CCP positiv
-
unter Bas
istherapie mit
Salazopyrin
und
Methotrexat
(MTX)
-
aktuell klinisch keine Hinweise auf entzündliche Aktivität
-
Parästhesien
im Bereich der Hände beidseits
-
Differentialdiagnose (DD): Karpaltunnelsyndrom (CTS)
-
Vitamin D Mangel
-
gemäss Angaben der Beschwerdeführerin Nachweis einer Borreliose sero
logisch, Status nach antibiotischer Therapie
Um
die
Beschwerden
teilweise
zu
verbessern
, sei eine Infiltration durchgeführt
worden. Die Befunde würden keine Indikation für eine manuelle Behandlung dar
stellen, zumal es sich um ein hartnäckiges
chronifiziertes
Schmerzproblem, mög
licherweise in Form einer Fibromyalgie, handle. Es stelle sich daher die Frage, ob eine psychiatrische Evaluation sinnvoll wäre (S. 2, S. 4).
4.3
Dr.
C.___
nannte mit Bericht vom 1
8.
Dezember 2013 (
Urk.
9/92/5-6) folgende Diagnosen (S. 1):
-
chronifizierte
und generalisierte
muskuloskelettale
Schmerzproblematik
-
zervikovertebrales
sowie
zervikobrachiales
Syndrom bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen links, C3/4 rechts sowie C4/5
-
Osteochondrose
mit
Spondylarthrosen
C4-7
-
rheumatoide Arthritis bei Status nach wahrscheinlich
durchgemachter Borreliose
Die Beschwerdeführerin sei seit dem 2
4.
März 2010 zu 80
%
arbeitsunfähig. In den letzten Jahren sei eine eindeutige Verschlechterung eingetreten (S. 1). Eine Arbeit sei nicht zumutbar. Es bestehe eine Leistungsunfähigkeit von 70-80
%
aufgrund der Einstellung der Beschwerdeführerin sowie d
er somatischen Be
schwerden (S. 2
).
4.4
Mit Bericht vom 1
8.
Februar 2014 (
Urk.
9/93
/1-4
)
führte
Dr.
B.___
eine
chronifi
zierte
muskuloskelettale
Schmerzsymptomatik, eine rheumatoide Arthritis, eine
Osteochondrose
C6/7 sowie eine
Spondylarthrose
und
Foraminalstenose
im Bereich der zervikalen Wirbelsäule als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Migräne mit
vestibulärer
Beteiligung (S.
1
Ziff.
1.1). Die Be
schwerdeführerin sei körperlich nicht belastbar
und derzeit nicht arbeitsfähig
(S.
2
Ziff.
1.6-
1.7). Mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bezie
hungsweise Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne nicht gerechnet werden (S.
3
Ziff.
1.9).
4.5
Am
3.
Juli 2014 erstattete
n
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
sowie
Dr.
med.
I.___
,
Facharzt für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
ihr
bidisziplinäres
Gutach
ten zuhanden der Beschwerdegegnerin (
Urk.
9/99-100).
Dr.
H.___
hielt in seinem psychiatrischen Teilgutachten (vgl.
Urk.
9/99)
nach der Befundaufnahme (S. 6
f.
lit. A
Ziff.
3)
fest, dass er k
eine Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
habe
stellen k
önne
n
. Als Diagnosen ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) sowie familiäre Probleme (ICD-10 Z63) an (S. 7
lit. A
Ziff.
4).
Die Beschwerdeführerin fixiere sich auf die Schmerzen
, äussere hypo
chondrische Befürchtungen und zeige eine Schmerzausdehnung
. Die psy
cho
gene
Seite sei nicht auffällig. Es fänden sich weder anamnestisch noch
be
fundmässig
Hinweise
auf eine eigenständige psychische Komorbidität.
Die Be
schwerde
führerin sei vielmehr sozial aufgeschlossen und zeige einen guten af
fektiven
Rapport. Psychopathologische Befunde seien nicht zu beobachten. Es lägen zwar
rheumatologische Befunde vor und die Schmerzproblematik sei pro
gredient und
chronifiziert
. Die soziale Integration sei allerdings erhalten geblie
ben und die prämorbide Persönlichkeitsstruktur sei nicht auffällig. Die Prognose sei aus psy
chiatrischer Sicht günstig
(S. 8 f. lit. B).
Dr.
H.___
kam zum Schluss, dass die bestehenden psychosomatischen Beschwerden keine Beein
trächtigung darstellen würden. Es
liege
keine psychische Störung
vor
, welche die
Schmerzüber
win
dung
als unzumutbar erscheinen lassen würde. Die bishe
rige sowie eine ange
passte Tätigkeit seien der Beschwerdeführerin
aus psychi
scher Sicht
seit jeher in vollem Ausmass zumutbar, wobei keine verminderte Leistungsfähigkeit vorliege. Eine fachärztliche psychiatrische Therapie sei nicht indiziert und die Beschwer
deführerin benötige keine Psychopharmaka
. Als psy
chosoziale Faktoren seien eine lange Phase der Arbeitsunfähigkeit, ein
teilinva
lider
Ehemann sowie die fehlende Motivation zur Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit ausgewiesen
(S.
10
f
f. lit. C).
Dr.
I.___
führte im rheumatologischen Teilgutachten (vgl.
Urk.
9/100) folgende Diagnosen auf (S. 18
Ziff.
1):
-
rheumatoide Arthritis, ED 2004
-
seropositiv
, anti-CCP positiv, keine humoralen Entzündungszeichen
anerosiv
-
unter
Salazopyrin
und
Methotrexat
seit Jahren
-
aktuell klinisch keine erkennbaren Entzündungszeichen
-
generalisierte Schmerzen ohne erkennbare, ausreichend erklärende, kör
perliche Befunde, seit mehreren Jahren
-
chronisches
Zervikalsyndrom
, seit 2004 oder früher
-
im Rahmen der Diagnose 2
-
leichte bis mittelgradige degenerative Veränderungen der HWS
-
altersnormale Klinik
-
chronisches
thorakolumbosakrogluteales
Schmerzsyndrom, seit vielen Jah
ren
-
im Rahmen der Diagnose 2
-
altersnormale Klinik
-
altersübliche degenerative Veränderungen
-
Verdacht auf
eine
Chondropathia
patellae
rechts
-
Tarsalgie
-
Spreizfüsse
-
Hammerzehen seit Kindheit
Bei der Untersuchung sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen den beklagten Schmerzen einerseits und dem weitgehenden Fehlen einer objektivierbaren Pathologie andererseits aufgefallen.
A
lle
Fibromyalgiepunkte
seien
positiv ge
we
sen. Es handle sich um ein ätiologisch-
pathogenetisch
unklares
syndromales
Zustandsbild ohne nachweisbare Grundlage (S. 19
Ziff.
1). Die
fibromyalgie
forme
Panalgie
begründe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der übrigen Diagnosen sei die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin zu 20-30
%
arbeitsunfähig. Die Haushaltsführung könne ihr zu
gemutet werden. In einer optimal angepassten, körperlich leichten, wechselbe
lastenden Tätigkeit ohne Kopfextrembewegungen oder längeres Verharren in einer statisch ungünstigen Kopfhaltung betrage die Arbeitsunfähigkeit 10-20
%
. Die gesundheitliche Situation habe sich seit der letztmaligen gutachterlichen Beurteilung im Jahr 2011 ka
um verändert (S. 20
Ziff.
2-4).
In der interdisziplinären Beurteilung (vgl.
Urk.
9/99/14-15,
Urk.
9/100/23-24) hielten die Gutachter fest, dass sich bei der Beschwerdeführerin körperliche
Be
schwerdesyndrome
fänden. Einerseits liege eine rheumatoide Arthritis vor, wel
che therapeutisch sehr gut eingeste
l
lt sei. Andererseits fänden sich im
Nacken
bereich
leichte bis mittelgradige degenerative Veränderungen,
aufgrund welcher teilweise organisch bedingte zervikale Schmerzen wahrscheinlich seien.
Im Vor
dergrund stehe aber ein psychosomatisch bedingtes, diffuses, oberflächliches Weichteilschmerzbild ohne erkennbare organische Gründe. Aus rein organisch-rheumatologischen Gründen könne eine Ein
schränkung
der Arbeitsfähigkeit von 20-30
%
attestiert werden. Die rheumatologisch festgestellte psychosoma
tische Weichteilproblematik könne aus psychiatrischer Sicht im Sinne einer an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung aufgefasst werden. Angesichts des Fehlens einer psychischen Komorbidität entstehe dadurch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 1). Zusammenfassend sei die Beschwerdeführerin daher zu zirka 20-30
%
arbeitsunfähig (S. 2).
4.6
In dem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Austrittsbericht vom
5.
März 2015 (
Urk.
12/1) informierten die Ärzte des Stadtspitals
A.___
über die stationäre
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin vom
2.
bis
9.
März 2015 aufgrund einer ventralen Deckplattenimpressionsfraktur
des zweiten Lendenwirbelkörpers
.
Die Fraktur sei stabil. Die
Hospitalisation
sei zur
Schmerz
mo
bilisierung
erfolgt.
Die Beschwerdeführerin habe in gebessertem
Allgemein
zu
stand
entlassen werden können.
4.7
Ebenfalls
im Rahmen des Beschwerdeverfahrens
wurde ein
Schreiben von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Radiologie, Medizinisch
es
Radiologisches Insti
t
ut, vom
7.
Mai 2015 (
Urk.
12/2) eingereicht, worin dieser
über die ermit
tel
te
n
Knochendichtwerte
informierte
. Im Vergleich zu einer Normalpopulation zwischen 20 und 40 Jahren habe sich eine regelrechte Mineralisierung der zentralen Skelettanteile bei
leichtgradiger
peripherer
Osteopenie
gezeigt. Eine eigentliche Osteoporose liege nicht vor (S. 1).
5.
5.1
D
as Gutachten
von
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
(vorstehend E.
4.5
)
berück
sichtigt
die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden in angemes
se
ner Weise,
wurde
in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet
und
trägt
der konkreten medizi
nischen Situation Rechnung
. Die Beur
teilung
leuchtet
in der Darle
gung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeits
fähig
keit werden be
gründet.
Das Gutachten erfüllt
damit die praxisgemässen
Kri
terien für beweis
kräftige ärztliche Entscheidu
ngsgrundlagen (vorstehend E.
1.6
)
vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindun
g darauf abgestellt
kann und somit insbesondere keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
stan
des ausgewiesen ist.
5.2
Aus psychi
atri
scher Sicht
konnte
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
gestellt werden
.
Dr.
H.___
hat nach
der Befundaufnahme (
Urk.
9/99 S. 6 f.) und nach
Prüfung der bis anhin geltenden Foerster-Kriterien (vgl. BGE 130 V 352) die ausgewiesene anhaltende
somatoforme
Schmerz
stö
rung
als Di
agnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingeordnet, da die
Schmerz
überwind
ung
nicht unzumutbar sei (
Urk.
9/99 S.
9 f.
). Die Tatsache, dass das Bundesgericht mit BGE 141 V 281 seine bisherige Rechtsprechung zur
Invalidi
tätsbemessung
bei psychosomatischen Störungen neu gefasst hat, ändert an der vorliegenden Beurteilung nichts. Der psychiatrische Gutachter hat sich –
wenn auch noch in Unkenntnis der bundesgerichtlichen Terminologie – mit dem
funktionellen Schweregrad der Beeinträchtigung auseinandergesetzt. Zu
dem wie
s er daraufhin,
dass
die Beschwerdeführerin eine
antidepress
ive Medi
kation ab
lehne
, was den Leidensdruck als fraglich erscheinen lässt. Eine psychiatrische Therapie sei sodann nicht indiziert (
Urk.
9/99 S. 8).
Die Frage von begleitenden psychiatrischen Erkrankungen (Komorbidität) wurde verneint
(
Urk.
9/99 S. 9)
. Sodann berück
sichtigte
Dr.
H.___
auch den
soziale
n
Kontext und die vor
handenen Ressourcen anhand des geschilderten Tages
ablaufes, welcher
lediglich auf
Einschränkungen im Alltag aufgrund der körperlichen Beschwerden
hin
w
ies
. Die Beschwerdeführerin
erledige die Einkäufe selber,
habe mehrere gute Freundinnen, kenne viele Leute in der Nachbarschaft und reise jedes Jahr mit der Familie nach
K.___
in die Ferien (
Urk.
9/99 S. 4 f.).
Somit ist festzuhal
ten, dass die Beurteilung von
Dr.
H.___
auch unter Beachtung der neuen Rechtsprechung keine Zweifel aufkommen lässt. Die diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung ist vorliegend ohne Auswirkung
en
auf die Ar
beitsfähigkeit. Weitere psychiatrische Diagnosen wu
rden nicht gestellt und es liegen
auch kein
e
die
ser Beurteilung widersprechenden
Bericht
e
vor, so dass nachvollziehbar
aus psychischer Sicht
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt. Dies wurde im Übrigen auch von der Beschwerdeführerin nicht be
stritten
, welche
keine Rügen gegen das psychiatrische Teilgutachten vorbrachte und ferner
nur Fachärzte für eine rheumatologische Oberbegutachtung
vor
schlug
(
Urk.
1 S.
5 ff.
).
5.3
I
n somatischer Hinsicht
führte
Dr.
I.___
sodann
eine ausführliche rheumato
logische Untersuchung durch, wobei eine generalisierte Schmerzhaftigkeit der Körperoberfläche im Vordergrund gestanden
habe
. Wesentliche, abnorme Be
funde hätten sich kaum
objektivieren lassen (
Urk.
9/100
S. 9 ff.
Ziff.
3.3).
Die rheu
matoide Arthritis werde optimal behandelt, seien doch auch in der aktu
ellen Untersuchung keine Hinweise auf eine entzündliche Aktivität ersichtlich
gewe
sen
(
Urk.
9/100 S. 20).
Im Vergleich zur Befundaufnahme anlässlich der Begut
achtung durch
Dr.
D.___
(vgl.
Urk.
9/55 S.
6 ff.
Ziff.
3.2) sind zwar B
e
funde
an den Händen und an der Halswirbelsäule hinzugekommen. Eine
im Auf
trag von
Dr.
I.___
erfolgte
Computertomographie (CT) im Röntgeninstitut
L.___
ergab
denn
, dass leicht- bis
mässiggradige
degenerative
Veränderungen
der gesamten Halswirbelsäule
vorliege
n würden.
Bei den Händen
sei eine kongruente Gelenk
stellung und normale Knochendichte aufgefallen. Ein
e relevante Osteoporose wurde verneint. Allerdings sei eine beginnende Arth
rose der distalen
Interpha
langealgelenke
sowie
metocarpophalangeal
im Bereich beider Daumen ersicht
lich. Es liege kein sicherer Nachweis
einer entzündlichen
Veränderung
vor (
Urk.
9/100 S.
13
Ziff.
4.2, S.
14).
Diese Be
funde
haben in
dessen
keine zusätzli
chen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
,
liessen sich in der klinischen Untersuchung doch keine wesentlichen abnorme Befunde objekti
vie
ren und fehlten insbesondere Hinweise auf eine entzündliche
Pathologie im Bereich der Gelenke und Sehnen (Urk. 9/100 S.
11 und 19). Es kommt hinzu, dass sich körperliche Einschränkungen im Spontanverhalten nicht erkennen liessen (Urk. 9/100 S. 9 und 11). Schliesslich
hielt
Dr.
I.___
ausdrücklich fest, dass sich die gesundheitliche Situation seit der letztmaligen Begutachtung im Jahr 2011 kaum verändert habe
(
Urk.
9/100 S. 20
Ziff.
4
).
Da sich der
somatische
Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin demnach seit der letztmaligen materiellen Prüfung
nicht
wesentlich
verändert hat und weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung eingetreten ist, handelt es sich bei der aktuellen gutachterlichen Einschätzung der
verbliebenen
Arbeits
fähigkeit
somit
lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Dies erkannte im Übrigen auch
Dr.
I.___
selbst (vgl.
Urk.
9/100 S. 20
Ziff.
4, S.
21
Ziff.
10
). Eine solche
Beurteilung
ist im vorliegenden Verfahren
daher
un
beachtlich (vorstehend
E. 1.4
), weshalb weiterhin auf die bisherige Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit
durch
Dr.
D.___
abzustellen und die Beschwerdeführerin demnach in jeglicher Tätigkeit weiterhin
als
zu 60
%
arbeitsfähig
zu erachten ist
(vgl.
Urk.
9/55 S.
8
Ziff.
5-6
).
Dies ändert
– entgegen der Ansicht der Be
schwerde
führerin (
Urk.
1 S. 5 lit. d) -
nicht
s
an der g
rundsätzlichen Beweiskraft des
Teil
g
utachtens
von
Dr.
I.___
.
5.4
Soweit die Beschwerdeführerin
sodann
vorbringt, das
rheumatologische
Gut
achten von
Dr.
I.___
blende organische Ursachen der Beschwerden
einfach
aus (
Urk.
1 S. 5), so
ist
ihr entgegenzuhalten
, dass
Dr.
I.___
gestützt auf die radio
logische Untersuchung gewisse degenerative Veränderungen festhielt, welche als Hinweis auf eine organische Teilursache der Beschwerden anzusehen seien (
Urk.
9/100 S. 13 f., S.
19 unten). Das Vorhandensein gewisser degenerativer Veränderungen
wird demnach nicht bestritten;
im Vordergrund st
and
allerdings
ein psychosomatisch bedingtes, diffuses, oberfl
ächliches Weichteilschmerzbild ohne
erkennbare organische Gründe (
Urk.
9/100 S. 23).
Sodann erfolgte entge
gen
der Ansicht der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 6) auch eine
rechtsgenügli
che
Auseinandersetzung mit der ver
b
liebenen Arbeitsfähigkeit, wobei für
die Beur
tei
lung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in
eine
r
behinderungsangepasste
n
Tätig
k
eit
auch
ein entsprechendes Belastungsprofil erstellt wurde (vgl.
Urk.
9/100 S.
20
Ziff.
2-3).
Auf die
aktuelle
gutachterliche Einschätzung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit ist indessen – wie soeben ausgeführt (vorstehend E. 5.3) – nicht abzustellen. Nach dem Gesagten lassen die Ausführungen der Beschwerde
füh
rerin demnach keine Zweifel am beweiskräftigen Gutachten von
Dr.
I.___
und
Dr.
H.___
aufkommen, weshalb sich die Einholung eines Obergutachtens nich
t aufdrängt.
5.5
Die der gutachterlichen
Beurteilung entgegenstehenden Berichte vermögen
schliesslich nichts
daran zu ändern. So ist d
ie von
Dr.
C.___
(vorstehend E. 4.3
)
attestierte
sehr hohe
Arbeitsunfähigkeit von 80
%
aufgrund der wenig vorhan
denen
Befunde nicht nachvollziehbar, zumal er bei seiner Beurteilung auch die
Einstellung
der Beschwerdeführerin erwähnte
(vgl.
Urk.
9/92/5-6 S. 2
) und be
reits bei der Sachverhaltsfeststellung anlässlich der erstmaligen materiellen P
rüfung dieselbe Einschätzung der verbliebenen
Arbeitsfähigkeit
vornahm
, ob
wohl er aktuell sogar
auf eine
Verschlechterung
hinwies
. Damals gab er zudem an, dass die Arbeitsunfähigkeit von 80
%
vereinbart worden sei (
Urk.
9/48)
. Dieser Umstand lässt
daran zweifeln, ob sich die attestierte Arbeitsfähigkeit tatsächlich nur auf die
erhobenen
objektiven Befunde abgestützt hatte
,
oder ob
bei der Beurteilung
auch die subjektiven
Angaben
der Beschwerdeführerin mit
berücksichtigt wurden.
Im Übrigen hat der Gutachter mit Blick auf die objek
tivierbaren, organischen Befunde nachvollziehbar dargelegt, weshalb nicht auf die
Einschätzung von Dr.
C.___
abzustellen sei (Urk. 9/100 S.
21).
D
er Bericht
von
Dr.
B.___
(vorstehen
d E.
4.4
)
ist
sodann zu unpräzis, um
überhaupt
darauf abstellen zu können. So gab er ohne
eigene
Befundaufnahme lediglich an, dass die Beschwerdeführerin körperlich nicht mehr belastbar sei und nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätig
keit beziehungsweise Erhöhung der Ein
satzfähigkeit gerechnet werden könne (
Urk.
9/93/1-4 S.
2
Ziff.
1.7, S.
3
Ziff.
1.9).
Für die Befundaufnahme verwies er auf beiliegende spezialärztliche Berichte (
vgl.
Urk.
9/93/1-4 S.
2
Ziff.
1.4).
Im Bericht fehlen
zudem
Ausfüh
rungen da
rü
ber, weshalb und aufgrund welcher Beschwerden der Beschwerde
führerin über
haupt keine Tätigkeit mehr zumutbar sei. Auch
nimmt er keine Unterscheidung
zwischen der bisherigen und einer
be
hinderungsangepassten
Tätigkeit
vor.
Es ist zwar
beizupflichten
, dass die einen längeren Zeitraum abdeckende und um
fassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen kann, doch lässt es
die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-
)
Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten
fach
medizinischen
Experten andererseits nicht zu, ein Administrativ- oder
Gerichts
gutachten
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entsprin
gende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder unge
wür
digt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Okto
ber 2014 E.
7.2). Solche Gesichtspunkte sind hier nicht ersichtlich. Im Übrigen ist in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt
von
be
handelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften auf die Erfah
rungs
tat
sache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre
auf
trags
rechtli
che
Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patien
tinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
5.6
Auch aus den im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereich
ten Berichten (vorstehend E. 4.
6
-
7
) ergibt sich keine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes. Zwar erlitt die Beschwerdeführerin eine ventrale
Deck
plat
tenimpressionsfraktur
des zweiten Lendenwirbelkörpers
, welche
indessen
nach
Angabe der Ärzte
als
stabil
zu bewerten ist
. D
ie
Hospitalisation
erfolgte
denn
auch
lediglich zur Schmerzmobilisierung
(vgl.
Urk.
12/1)
. Eine Osteopo
rose
konnte
ferner
ausgeschlossen
und lediglich
eine
leichtgradige
periphere
Osteo
penie
festgestellt
w
erden
(
Urk.
12/2 S. 1)
. Die besagten Berichte ergeben keine Hinweise darauf, dass diese
nach der Begutachtung hinzugekommenen
Befunde einen
wesentlichen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten.
D
as
Sozial
versiche
rungsgericht
beurteilt
nach ständiger Rechtsprechung die Gesetzmässig
keit der Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sach
verhalt, der zur Zeit der Verfügungserlasses – hier also am
2
0.
Januar 2015 – gegeben
war (BGE 121 V 366 E.
1b). Ausnahmsweise kann das Gericht aus prozessökonomischen Grün
den auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung in die gerichtliche Beur
teilung miteinbeziehen. Eine solche Ausdehnung des
Beurteilungszeit
rau
mes
ist indessen nur zulässig, wenn der nach Erlass der Ver
fügung einge
tretene, zu ei
ner neuen rechtlichen Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeit
punkt führende Sachverhalt hinreichend genau abgeklärt ist und die Verfah
rens
rechte der Par
teien respektiert worden sind (BGE 130 V 138 E. 2.1). Dies ist vorliegend nicht gegeben, weshalb die besagten Berichte für das
vor
liegende Verfahren unbe
achtlich und grundsätzlich Gegenstand einer allfälligen neuen Verfügung
sind
.
5.7
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die gesundheitliche Situation der Be
sch
werdeführerin im massgeblichen Vergleichsz
eitraum nicht
wesentlich
verän
dert hat.
Bei der aktuellen gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit handelt es sich lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, weshalb weiterhin auf die bisherige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
durch
Dr.
D.___
abzustellen und die Beschwerdeführerin demnach in jeglicher Tätig
keit weiterhin
als
zu 60
%
arbeitsfähig
zu erachten ist
(vgl.
vorstehend E. 5.3
).
Sodann ist nicht ersichtlich und wurde von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht, dass sich die erwerblichen Auswirk
ungen,
die
Statusfrage
oder die vorhandenen Einschränkungen im Haushaltsbereich
seit der letztmaligen Be
urteilung
massgeblich verändert hätten. Der Beschwerdeführerin ist es
somit
weiterhin zuzumuten, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzie
len.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuer
legen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
12/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski