# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ef99fe7-92d1-548b-9358-568d4ada2347
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.05.2018 SB180038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180038_2018-05-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB180038-O/U/cs-ad 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. Jeker sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Aardoom 

 

Urteil vom 29. Mai 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
19. Juli 2017 (GG170034) 

 

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Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 26. Mai 2017 

(Urk. 38) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte 

im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig.  

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu 

Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 1 eine Genugtuung in 

der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.  

5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 eine Genugtuung in 

der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.  

6. Der Anspruch des Privatklägers 1 auf Schadenersatz in der Höhe von 

Fr. 100.– wird auf den Zivilweg verwiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 640.40   Auslagen Vorverfahren (Gutachten Hafterstehungsfähigkeit) 

Fr. 7'244.75   amtl. Verteidigungskosten 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der 

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der 

amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von 

Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 

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Berufungsanträge:  

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 69 S. 1 f.) 

1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Beschuldigte vom 

eingeklagten Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Behörden und 

Beamte vollumfänglich freizusprechen. 

2. Alles unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen: d.h. 

− sämtliche Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu neh-
men, 

− der Beschuldigten sei eine angemessene Genugtuung und Scha-
denersatz, 

− den angeblich geschädigten Polizeibeamten hingegen gar keine 
Genugtuung zuzusprechen. 

3. Eventualiter wäre die Beschuldigte gemäss Art. 54 StGB zumindest 

von der Strafe zu befreien. 

b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(Urk. 65; schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

c) Der Privatklägerschaft: 

Keine Anträge. 

____________________________ 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-

meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 59 S. 4 f.; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

2. Am 31. Juli 2017 meldete die Beschuldigte Berufung gegen das vorinstanzli-

che Urteil an (Urk. 53), und nach Zustellung des begründeten Entscheides liess 

sie mit Eingabe vom 15. Januar 2018 fristgerecht Berufung erklären (Urk. 61).  

3.1. Mit Präsidialverfügung vom 6. Februar 2018 (Urk. 63) wurde die Berufungs-

erklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 StPO der 

Staatsanwaltschaft und den Privatklägern zugestellt, um gegebenenfalls An-

schlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantra-

gen.  

3.2. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Ur-

teils und verzichtete darauf, Beweisanträge zu stellen (Urk. 65).  

3.3. Die Privatkläger liessen sich innert Frist nicht vernehmen.  

4. An der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher die Beschuldigte in Be-

gleitung von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie die Privatkläger 1 und 2 als Zu-

schauer erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden (Prot. II 3). 

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II. Prozessuales 

1. Umfang der Berufung 

Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im Umfang 

der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochte-

nen Urteils dementsprechend gehemmt. Die Beschuldigte verlangt mit ihrer Beru-

fung einen vollumfänglichen Freispruch (Urk. 61). Nachdem die Urteilsdispositiv-

ziffern 6 (Schadenersatzforderung des Privatklägers B._____) und 7 (Kostenfest-

setzung) nicht angefochten worden sind, ist mittels Beschluss festzustellen, dass 

das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Formelles 

Auf die Argumente der Beschuldigen ist im Rahmen der nachstehenden Erwä-

gungen einzugehen. Dabei muss sich die urteilende Instanz nicht mit jeder tat-

sächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand einlässlich auseinander-

setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen (BGE 141 IV 249 

E. 1.3.1; BGE 139 IV E.2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen). Vielmehr 

kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

III. Sachverhalt 

1. Der Beschuldigten wird gemäss Anklageschrift vom 26. Mai 2017 vorgewor-

fen, sich am 31. März 2016 heftig gegen die Verhaftung ihres Sohnes C._____ 

gewehrt zu haben. Sie habe den Polizeibeamten Fw D._____ und Gfr B._____ ins 

Gesicht gespuckt und die polizeiliche Amtshandlung dadurch gestört. Sodann ha-

be sie mit einem Bein in Richtung des Polizeibeamten Gfr E._____ geschlagen, 

so dass sie diesen an der Hüfte gestreift habe.  

2. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, bestreitet die Beschuldigte nicht, 

die Verhaftung ihres Sohnes verhindert gehabt haben zu wollen, womit der innere 

Sachverhalt diesbezüglich als erstellt gelten kann (Urk. 59 S. 6; Art. 82 Abs. 4 

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StPO). Dagegen bestreitet sie die ihr in der Anklageschrift vorgeworfenen Hand-

lungen ausgeführt zu haben, sowie dass sie mit ihrem Verhalten die Arbeit der 

Polizei erschwert habe. 

3. Die Aussagen der Beschuldigten, der Privatkläger und Zeugen in der Unter-

suchung und im erstinstanzlichen Verfahren wurden von der Vorinstanz in Ziffer 

II.3 und 4 ihres Urteils zutreffend wiedergegeben, worauf verwiesen werden kann 

(Urk. 59 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4. Die Vorinstanz hat die Beweislage eingehend und sorgfältig gewürdigt. Sie 

legte die allgemeinen Beweiswürdigungsregeln korrekt dar (Urk. 59 S. 15 f.) und 

beurteilte gestützt darauf die Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen und 

die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen schlüssig und zutreffend, weshalb, um Wie-

derholungen zu vermeiden, auf diese verwiesen werden kann. Folgerichtig ging 

sie im Ergebnis davon aus, dass die Aussagen der Privatkläger B._____ und 

D._____ sowie der Zeugen E._____ und F._____, soweit sie zu den Vorfällen 

überhaupt Angaben machen konnten, glaubhaft seien. Die Aussagen der Be-

schuldigten sowie ihres Lebensgefährten G._____ qualifizierte sie dagegen mit 

nachvollziehbarer Begründung als wenig glaubhaft und kam zum Schluss, dass 

uneingeschränkt auf die Aussagen der Polizeibeamten abgestellt werden könne. 

Der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt sei ohne Verbleib von Rest-

zweifeln erstellt.  

4.1. Diesen Erwägungen der Vorinstanz ist zuzustimmen. Hervorzuheben ist, 

dass die Beschuldigte von Beginn an zugab, gespuckt und getreten zu haben 

(Urk. 4 S. 2 und S. 8). Indessen schwächte sie ihre Aussagen stetig ab und relati-

vierte sie, wie dies bereits von der Vorinstanz schlüssig aufgezeigt wurde (Urk. 59 

S. 19 und S. 22; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dieses Aussageverhalten führte sie vor der 

erkennenden Kammer weiter. Gab sie anlässlich ihrer ersten (polizeilichen) Ein-

vernahme noch an, die Polizisten angespuckt bzw. in deren Richtung gespuckt zu 

haben, bestritt sie dies in den folgenden Einvernahmen, wie auch anlässlich der 

Berufungsverhandlung und erklärte, sie habe als eine Art Manifest auf den Boden 

gespuckt (Prot. II S. 15 f.). Auch bezüglich des Vorwurfs des Tretens gab sie zu-

nächst an, nach dem Polizisten getreten, ihn jedoch nicht getroffen zu haben 

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(Urk. 4 S. 4), erklärte jedoch heute zunächst, nichts mit dem Fuss gemacht zu 

haben, sie habe nur gestikuliert. Auf entsprechende Nachfrage des Präsidenten 

antwortete sie sodann, man könne nicht mit den Füssen gestikulieren, um wenig 

später auszuführen, es sei ein wesentlicher Unterschied, ob man jemandem mit 

einem Fusstritt treffe oder mit der Geste in der Luft gestikuliere. Mit dem Fuss zu 

gestikulieren sei nicht dasselbe, wie jemanden zu treten. Sie habe nur mit dem 

Fuss gestikuliert (Prot. II S. 15 f.). Dies verdeutlicht ihr wenig glaubhaftes Aussa-

geverhalten. 

4.2. Ergänzend zur Vorinstanz ist sodann festzuhalten, dass entgegen der An-

sicht der Verteidigung (Urk. 49 S. 5; Urk. 69 S. 7 f.) gerade die anlässlich der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme des Privatklägers 2 aufgenommenen Bil-

der der Nachstellung der Verhaftungsszene geeignet sind zu zeigen, dass sich 

die Köpfe der beiden Privatkläger sehr nahe beieinander befunden haben 

(Urk. 28/2, Anhang). Es erscheint gerade bei einer gewissen Distanz zwischen 

Spucker und den Bespuckten als nachvollziehbar, dass auch mit einem einmali-

gen Spucken zwei Personen getroffen werden können, je nach Stellung der Köp-

fe, welche sich in einem derart dynamischen Geschehen, wie dem vorliegenden, 

ständig ändert. Dabei erscheint es als durchaus vorstellbar, dass aufgrund der bei 

einer Verhaftung zu erwartenden schnellen Bewegungen beide Polizisten auf der 

linken Gesichtshälfte getroffen wurden. Im Gegensatz zur Ansicht der Verteidi-

gung (Urk. 49 S. 6) stellt sodann der Privatkläger 1 die Situation im Zeitpunkt des 

Spuckens fast identisch dar, auch wenn auf dem Bild ein anderer Blickwinkel dar-

gestellt wird (Urk. 28/2, Anhang). Sodann spricht der Umstand, dass der Privat-

kläger 2 nicht ausführt, wie er sich die Spucke vom Gesicht gewischt hat, entge-

gen der Verteidigung (Urk. 49 S. 4; Urk. 69 S. 6) nicht gegen die Glaubhaftigkeit 

seiner Aussagen, wurde er doch auch gar nicht danach gefragt. Der Umstand, 

dass der Privatkläger 2 nichts unternommen habe, um die Beschuldigte zu verhaf-

ten, lässt sich sodann vor allem damit erklären, dass er, wie er selbst ausführt, mit 

der Verhaftung des Sohnes der Beschuldigten beschäftigt war und diesen nach 

Bülach überführt hat (Urk. 6 S. 4, Frage 32). Dass sodann an der Verhaftungsak-

tion Beteiligte (Polizisten wie auch die beiden Söhne der Beschuldigten) keine 

Angaben zu den der Beschuldigten vorgeworfenen Taten machen konnten, 

- 8 - 

spricht entgegen der Auffassung der Verteidigung nicht dafür, dass dies nicht ge-

schehen ist. Die Beschuldigte selbst beschreibt die Verhaftung als sehr dyna-

misch mit einer Vielzahl beteiligter Personen, so dass es nachvollziehbar ist, dass 

dies nicht von allen Anwesenden beobachtet wurde (Urk. 69 S. 2 f.) 

4.3. Der Verteidigung ist insofern zuzustimmen, als es ungewöhnlich ist, dass 

der Privatkläger 2 die bespuckte Brille zu seiner Befragung bei der Polizei quasi 

als Beweismittel mitgebracht haben will (Urk. 28/2 S. 14, Frage 80), diese jedoch 

weder im entsprechenden Protokoll (Urk. 6), noch im Polizeirapport vom 4. Mai 

2017 (Urk. 1) Erwähnung findet (Urk. 69 S. 3 und 5). Dennoch ist dieser Umstand 

nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers 2 herabzuset-

zen. Der Privatkläger 2 weiss als Polizeibeamter, dass sein Vorbringen betreffend 

die Schutzbrille ohne Probleme überprüfbar ist, weshalb es als unwahrscheinlich 

erscheint, dass er solches wahrheitswidrig vorbringt. Der Umstand, dass die Brille 

im Polizeirapport keine Erwähnung findet, ist nicht ihm anzulasten, hat er diesen 

doch nicht selbst verfasst. In Bezug auf das Befragungsprotokoll ist anzufügen, 

dass die Notwendigkeit derer Verwertung gemäss seinen Aussagen bereits im 

Vorfeld besprochen wurde, weshalb es nachvollziehbar ist, dass er in der folgen-

den Befragung nicht mehr auf die Brille angesprochen wurde und dies daher im 

Protokoll auch nicht aufgeführt wurde. Weshalb auf eine Auswertung allfälliger 

DNA-Spuren auf der Brille verzichtet wurde, erschliesst sich aufgrund fehlender 

Angaben in den Akten nicht. Es ist indessen nicht ungewöhnlich, dass auf ein 

aufwändiges kostenverursachendes Gutachten verzichtet wird, wenn die Beweis-

lage von der Untersuchungsbehörde auch ohne eine solches als genügend ange-

sehen wird. 

4.4. Die von der Verteidigung vorgebrachten Widersprüche in den Aussagen der 

beiden Privatkläger (Urk. 49 S. 5 f.; Urk. 69 S. 5 f.), namentlich in Bezug auf das 

Zu-Boden-Bringen des Sohnes der Beschuldigten, der gegenseitigen Hilfeleistun-

gen sowie auf den Zeitpunkt des Anlegens der Handschellen, sowie der übrigen 

Zeugen hinsichtlich den Fusstritt sind sodann ebenfalls nicht geeignet, die Glaub-

haftigkeit derer Aussagen herabzusetzen. Es ist an dieser Stelle zu betonen, dass 

der Beschuldigten in der Anklage nicht vorgeworfen wird, den Beamten mit dem 

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Fuss getroffen, sondern lediglich, ihn gestreift zu haben. Dass die Aussagen der 

Polizeibeamten, um den Sachverhalt rechtsgenügend erstellen zu können, in je-

dem erdenklichen Detail zwingend übereinstimmen müssen, wie dies der Vertei-

diger sinngemäss vorbringt, ist abzulehnen. Es spricht vielmehr für die Glaubhaf-

tigkeit von Aussagen, wenn diese bezüglich eines derartig dynamischen Gesche-

hens wie dem Vorliegenden nicht vollkommen deckungsgleich sind. Gerade diese 

Abweichungen sprechen auch dagegen, dass sich die Polizeibeamten anlässlich 

ihres Debriefings sowie ihres Gespräches vor den Einvernahmen bei der Staats-

anwaltschaft tatsächlich in dem Sinne abgesprochen haben, die Beschuldigte 

gemeinsam zu belasten. Die vorliegenden kleineren Differenzen in den Aussagen 

sind sodann schon angesichts der unterschiedlichen Betroffenheit und des nicht 

identischen Standortes der involvierten Personen einleuchtend und situations-

adäquat und vermögen das schlüssige Gesamtbild nicht zu trüben.  

5. Der Sachverhalt, wie er in der Anklage umschrieben ist, ist damit aufgrund 

der glaubhaften Aussagen der Privatkläger 1 und 2 sowie der Zeugen E._____ 

und F._____ in rechtsgenügender Weise erstellt. 

IV. Rechtliche Würdigung 

1.1. Die Vorinstanz erkannte in ihrem Entscheid auf Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB.  

1.2. Die Verteidigung (welche grundsätzlich die Auffassung vertritt, dass der in 

der Anklage umschriebene Sachverhalt nicht rechtsgenügend erstellt ist) machte 

in rechtlicher Hinsicht zusammenfassend geltend (Urk. 49 S. 8 f.; Urk. 69 S. 9 f.), 

dass weder das Anspucken, noch der Fusstritt eine genügende Intensität aufwei-

sen würden, um als Anwendung von Gewalt im Sinne des Tatbestandes zu gel-

ten. Der Fusstritt sei sodann zu einem Zeitpunkt erfolgt, an welchem die Beschul-

digte bereits von den beiden anderen Polizisten weggezogen worden war, wobei 

der Beamte E._____ selbst nicht mit der Amtshandlung der Verhaftung beschäf-

tigt gewesen sei. Da der Privatkläger 1 ausgesagt habe, dass die Verhaftung im 

Zeitpunkt des Spuckens quasi bereits durchgeführt worden sei (die Handschellen 

- 10 - 

seien schon angelegt gewesen), sei auch hier keine Amtshandlung mehr im Gan-

ge gewesen. Spucken sei sodann nicht als tätlicher Angriff zu qualifizieren, wes-

halb höchstens eine Verurteilung gemäss Art. 177 StGB möglich wäre, welche 

aber mangels gültiger Strafanträge ebenfalls nicht in Frage komme. Weiter müsse 

berücksichtigt werden, dass die Beschuldigte (allenfalls auch irrtümlich) von einer 

ungerechtfertigten Amtshandlung ausgegangen sei, weshalb eine Notwehrsituati-

on bzw. zumindest eine Putativnotwehrsituation vorgelegen habe. 

2.1. Die Vorinstanz legte die objektiven und subjektiven Voraussetzungen von 

Art. 285 Ziff. 1 StGB unter Berücksichtigung von Lehre und Rechtsprechung zu-

treffend dar, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen 

werden kann (Urk. 59, S. 25 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

2.2.1. Wie in Bezug auf den objektiven Tatbestand von der Vorinstanz zutreffend 

festgehalten wird, war sowohl während des Spuckens als auch während des 

Fusstritts die Amtshandlung der Verhaftung des Sohnes der Beschuldigten im 

Gange, welcher von den Polizisten zu Boden geführt, in Handschellen gelegt und 

schliesslich nach Bülach auf den Polizeiposten geführt wurde. Die Verhaftung ist 

gesamthaft als Amtshandlung im Sinne einer Polizeiaktion aller anwesenden Poli-

zisten zu betrachten, welche zunächst H._____ verhaften wollten, was jedoch 

durch das Eingreifen von dessen Bruder C._____ und der Mutter – der Beschul-

digten – verlängert wurde, und nicht als eine Vielzahl einzelner Amtshandlungen, 

die jeweils in sich abgeschlossen waren (vgl. Urk. 69 S. 9). Diese kann deshalb 

mit dem Anlegen der Handschellen entgegen der Ansicht der Verteidigung 

(Urk. 49 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO) nicht als abgeschlossen bezeichnet werden, 

stellt dies doch bloss einen Teil der Verhaftung dar.  

Gemäss ständiger und gefestigter Lehre und Rechtsprechung fällt das Bespucken 

von Beamten, welche in Verrichtung einer Amtshandlung handeln, unter Art. 285 

Ziff. 1 StGB. Das Anspucken eines Menschen, zumal in dessen Gesicht, ist eine 

auf den Körper gerichtete Aggression, welche massiven Ekel hervorruft. Sie be-

wirkt mindestens eine momentane Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefin-

dens und erfüllt somit den Tatbestand einer Tätlichkeit. Erfolgt sie gegen einen 

Polizisten bei der Verrichtung seines Einsatzes, ist sie durchaus geeignet, dessen 

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polizeiliche Tätigkeit zu stören. In dem von der Verteidigung genannten Entscheid 

des hiesigen Obergerichtes vom 15. Januar 2016 (SB150370) wurde wohl das 

Bespucken als Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB qualifiziert, indessen 

stand Art. 285 Ziff. 1 StGB auch gar nicht zur Debatte, da im fraglichen Zeitpunkt 

keine Amtshandlung im Gange war, auch wenn sich die Spuckattacke gegen eine 

Amtsperson richtete. Im zweiten zitierten Entscheid (SB140491, Urteil vom 

2. Februar 2015) beurteilte das Gericht sodann eine Auseinandersetzung zwi-

schen einem Beschuldigten und seiner Mutter, weshalb auch hier die Anwendung 

von Art. 285 StGB gar nicht in Frage stand (vgl. Urk. 69 S. 10).  

2.2.2. Betreffend den Fusstritt würdigt die Vorinstanz zutreffend, dass dieser sich 

nicht gegen eine Amtshandlung, sondern gegen einen Polizeibeamten richtete, 

welcher die Ausübung derselbigen sicherte (Urk. 59 S. 27; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Ebenfalls zutreffend ist die Qualifikation als tätlicher Angriff, obwohl lediglich eine 

versuchte Tätlichkeit vorlag. 

2.2.3. Sowohl das Spucken als auch der Tritt sind somit jeweils als tätlicher An-

griff während einer Amtshandlung zu qualifizieren. 

2.3. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand ist zunächst auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 27 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

Betreffend das Bespucken der beiden Polizeibeamten ist mangels anderer Be-

weise zugunsten der Beschuldigten davon auszugehen, dass sie gegen die Per-

sonen, welche die Verhaftung ihres Sohnes ausführten, spuckte, ohne konkret zu 

wissen, wen oder wie und wo sie diese treffen würde. Bei einem einmaligen Spu-

cken aus einer gewissen Distanz und in einer bewegten, emotionalen Situation 

(wie sie von allen Beteiligten beschrieben wird) kann daher betreffend den Um-

stand, dass sie schliesslich beide am Boden knienden Polizisten im Gesicht traf, 

lediglich von einem Eventualvorsatz ausgegangen werden. 

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2.4. Den Vorbringen der Verteidigung in Bezug auf das Handeln der Beschuldig-

ten in einer Notwehrsituation, allenfalls in Putativnotwehr, kann nicht gefolgt wer-

den.  

Wie die Vorinstanz in ihren zutreffenden Ausführungen, auf welche verwiesen 

werden kann, festhält (Urk. 59 S. 29 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), sind die notwendigen 

Kriterien für das Vorliegen einer Notwehrsituation nicht erfüllt. Die Beschuldigte 

liess sodann ausführen, nicht gewusst zu haben, dass die Verhaftung ihres Soh-

nes C._____ rechtmässig war, und sich in einem Ausnahmezustand befunden zu 

haben, aufgrund dessen sie sich als berechtigt, wenn nicht gar verpflichtet ansah, 

ihrem Sohn zu helfen (Urk. 49 S. 9 f.; Urk. 69 S. 10). Diesen Vorbringen kann 

nicht gefolgt werden. Auch ein vermeintlich Angegriffener hat die Umstände nach-

zuweisen, die bei ihm den Glauben an eine Notwehrsituation wecken konnten, 

wobei dieser Nachweis nicht als leichthin erbracht angesehen werden darf (BGE 

89 IV 84f.). Wie die Beschuldigte selbst ausführte, erkannte sie die anwesenden 

Beamten als Polizisten und wusste, dass diese unter anderem wegen ihrem Sohn 

H._____ vor Ort waren, von dessen Verhaftung sie Kenntnis genommen hatte. 

Das Vorbringen, dass sie wohl die Verhaftung von H._____, nicht aber diejenige 

von C._____ habe nachvollziehen können und daher davon ausging, dass diese 

nicht rechtmässig war oder dem Sohn gar noch Schlimmeres bevorstand, er-

scheint als Schutzbehauptung, welcher nicht zu folgen ist. Anhaltspunkte, welche 

nahe legen könnten, dass die Beschuldigte von einer unrechtmässigen Verhaf-

tung oder gar davon, dass die Polizisten ihren Sohn schlagen würden, hätte aus-

gehen müssen, sind keine ersichtlich. Wohl erscheint es als nachvollziehbar, dass 

die Beschuldigte als Mutter ob der Verhaftung von C._____, der Art, wie diese 

durchgeführt wurde, und da sie deren Vorgeschichte (körperliche Auseinander-

setzung zwischen C._____ und ihrem Lebensgefährten Herrn G._____) allenfalls 

nicht mitbekommen hatte, emotional reagierte. Dieser Umstand ist indessen bei 

der Strafzumessung im Rahmen des subjektiven Tatkomponente zu berücksichti-

gen (was von der Vorinstanz denn auch gemacht wurde) und nicht als zur Straflo-

sigkeit führender Rechtfertigungsgrund.  

Schuldausschlussgründe sind sodann keine ersichtlich. 

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3. Die Beschuldigte ist somit aufgrund ihrer Spuckattacke sowie wegen des 

Tritts gegen Polizeibeamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

Mit der Vorinstanz ist dabei betreffend die beiden Einzelhandlungen von einer 

Tateinheit auszugehen, weshalb keine echte Konkurrenz vorliegt (Urk. 59 S. 31; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). 

V. Strafzumessung 

1. Strafrahmen 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 

StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. 

Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe liegen keine vor. 

2.1. Strafzumessung 

Die Vorinstanz hat die allgemeinen Regeln der Strafzumessung unter Hinweis auf 

Art. 47 StGB zutreffend dargelegt.  

2.2.1. Objektive Tatschwere 

Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist auf die zutreffenden und ausführlichen 

Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 32 f.). Da es sich sowohl 

beim Bespucken der Beamten als auch beim Tritt um sehr geringfügige Delikte 

mit nur (wenn überhaupt) leichten Beeinträchtigungen der Betroffenen handelte – 

wenn auch das Bespucken als ekelerregend zu qualifizieren ist –, ist das Ver-

schulden im unteren Bereich anzusiedeln und in geringfügiger Abweichung zur 

Vorinstanz lediglich von einem noch leichten Verschulden auszugehen. 

2.2.2. Subjektive Tatschwere 

Die Vorinstanz würdigte das Tatverschulden zurecht unter dem Aspekt, dass die 

Beschuldigte die Verhaftung ihrer beiden Söhne mitansehen musste (Urk. 59 

S. 33 f.) und sich daher in einer emotionalen Ausnahmesituation befand. Auch der 

Umstand, dass bezüglich des Spuckens von einem Eventualvorsatz auszugehen 

ist, ist zugunsten der Beschuldigten zu berücksichtigen. Vorliegend musste der 

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Beschuldigten jedoch aufgrund der gesamten Umstände bewusst sein, dass das 

Risiko bestand, dass sie mit einem einmaligen Spucken beide Polizeibeamten im 

Gesicht treffen konnte. Der Umfang der Verschuldensverminderung reduziert 

sich, je grösser das dem Täter bekannte Risiko der Tatbestandsverwirklichung ist 

(Mathys, Leitfaden Strafzumessung, 2016, N 185). Die subjektive Tatschwere 

vermag das Verschulden somit leicht zu reduzieren. 

2.2.3. Gesamtwürdigung 

Es ist damit von einem insgesamt leichten Tatverschulden auszugehen, was in 

einer Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe, beziehungsweise 2 Monaten 

Freiheitsstrafe resultiert. 

2.3. Täterkomponenten 

Während die Vorinstanz die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten zutref-

fend zusammenfasst und sie als strafneutral einstuft (Urk. 59 S. 34), kann ihr in 

Bezug auf eine leicht strafmindernde Wirkung des Geständnisses in Bezug auf 

den groben Handlungsablauf nicht zugestimmt werden. Dieser war bereits durch 

die Aussagen der zahlreichen anwesenden Personen klar und hätte auch ohne 

entsprechende Aussagen der Beschuldigten ohne Probleme erstellt werden kön-

nen. Mit Blick auf das eigentliche, strafrechtlich relevante Tatgeschehen war und 

ist sie dagegen weder geständig, noch verhielt sie sich sonderlich kooperativ. 

Einsicht und Reue sind auch nicht zu erkennen, weshalb sich aus dem Tatverhal-

ten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ergeben. 

Die Verteidigung bringt im Rahmen des Berufungsverfahrens neu vor, dass die 

Kantonspolizei nach dem erstinstanzlichen Urteil eine negative Empfehlung we-

gen Sicherheitsbedenken abgegeben hat, was dazu geführt habe, dass die Be-

schuldigte keinen Flughafenausweis mehr erhalten habe und deswegen ihre lang-

jährige Arbeitsstelle am Flughafen verlieren werde (Urk. 61 S. 3; Urk. 69 S. 11). 

Selbst wenn dies so eintreffen sollte, ist dieser Umstand nicht geeignet, einen 

Strafbefreiungsgrund gemäss Art. 54 StGB nach sich zu ziehen. Der Verlust einer 

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Arbeitsstelle wird als nicht unmittelbare Folge einer Delinquenz angesehen (BSK 

Strafrecht I, 2. Auflage, Riklin, N 29 zu Art. 54 StGB). 

Die Einsatzstrafe bleibt damit unverändert. 

VI. Strafart 

Mit Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 59 S. 35 f.), 

welche auch nach der Gesetzesänderung vom 1. Januar 2018 für den vorliegen-

den Fall zutreffend sind, ist eine Geldstrafe auszufällen. 

Die Tagessatzhöhe von Fr. 50.– entspricht den von der Vorinstanz zutreffend 

wiedergegebenen und gewerteten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnis-

sen der Beschuldigten (Urk. 59 S. 35).  

Mit der Vorinstanz ist ihr dabei ein Tag Haft auf ihre Strafe anzurechnen. 

VII. Vollzug 

Die Vorinstanz hat der Beschuldigten den vollbedingten Strafvollzug unter Anset-

zung der minimalen Probezeit von zwei Jahren gewährt (Urk. 59 S. 36 f.). Schon 

das Verbot der reformatio in peius führt zum Ergebnis, dass daran nichts zu än-

dern ist. Das Absehen von einer Schlechtprognose, der vollumfängliche Strafauf-

schub und die Ansetzung der minimalen Probezeit rechtfertigen sich angesichts 

der Vorstrafenlosigkeit der Beschuldigten und des Umstandes, dass nach der vor-

liegenden Tat, mithin seit mehr als einem Jahr, kein Strafverfahren mehr gegen 

sie angehoben werden musste. 

VIII. Zivilansprüche 

Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung, auf welche verwiesen werden 

kann (Urk. 59 S. 37), beiden Privatklägern eine Genugtuung von je CHF 100.– 

zugesprochen. Dies ist auch im Berufungsverfahren gleich zu entscheiden. Im 

Mehrbetrag sind die Genugtuungsbegehren abzuweisen. 

- 16 - 

IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Bei der vorliegenden Ausgangslage des Verfahrens ist die erstinstanzliche 

Kostenauflage zu bestätigen.  

2. Im Berufungsverfahren unterliegt die Beschuldigte letztlich mit ihren Anträ-

gen. Weder erfolgt ein Freispruch, noch ist die Strafe erheblich zu reduzieren.  

Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen 

Verteidigung im Betrag von Fr. 5'000.– sind der Beschuldigten vollumfänglich auf-

zuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind angesichts der finanziellen 

Verhältnisse der Beschuldigten definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten keine Entschädigung auszurichten 

(Art. 436 Abs. 1 und 2 StPO e contrario). Die erstandene Haft wurde der Beschul-

digten an ihre Strafe angerechnet, weshalb auch unter diesem Titel für die Aus-

richtung einer Entschädigung kein Raum besteht. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelge-

richt, vom 19. Juli 2017 bezüglich der Dispositivziffern 6 (Schadenersatzfor-

derung des Privatklägers B._____) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft 

erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Gewalt und Drohung gegen Behörden und 

Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.  

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3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern B._____ und D._____ 

je Fr. 100.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag werden die 

Genugtuungsforderungen abgewiesen. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'000.–   amtliche Verteidigung 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− die Privatklägerschaft 

 
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen 
Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird Privatklägern nur zugestellt, sofern sie 
dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 
− den Nachrichtendienst des Bundes, VBS 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

- 18 - 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. Mai 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Aardoom 
 

 

	Urteil vom 29. Mai 2018
	1. Die Beschuldigte ist der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 1 eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.
	5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.
	6. Der Anspruch des Privatklägers 1 auf Schadenersatz in der Höhe von Fr. 100.– wird auf den Zivilweg verwiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse...
	Berufungsanträge:
	1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Beschuldigte vom eingeklagten Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte vollumfänglich freizusprechen.
	2. Alles unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen: d.h.
	 sämtliche Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen,
	 der Beschuldigten sei eine angemessene Genugtuung und Schadenersatz,
	 den angeblich geschädigten Polizeibeamten hingegen gar keine Genugtuung zuzusprechen.

	3. Eventualiter wäre die Beschuldigte gemäss Art. 54 StGB zumindest von der Strafe zu befreien.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang

	II. Prozessuales
	Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt. Die Beschuldigte verlangt mit ihrer Berufung einen vollumfängli...
	III. Sachverhalt
	IV. Rechtliche Würdigung
	VI. Strafart
	VII. Vollzug
	VIII. Zivilansprüche
	IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 19. Juli 2017 bezüglich der Dispositivziffern 6 (Schadenersatzforderung des Privatklägers B._____) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern B._____ und D._____ je Fr. 100.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag werden die Genugtuungsforderungen abgewiesen.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Privatklägerschaft  (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 den Nachrichtendienst des Bundes, VBS
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.