# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f00ab2b1-0954-5753-82e3-573157749da9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-02-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.02.2024 E-4925/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4925-2020_2024-02-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4925/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  F e b r u a r  2 0 2 4  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richter Walter Lang,  

Richterin Roswitha Petry,    

Gerichtsschreiberin Karin Parpan. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Irak,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 2. September 2020 / N (…). 

 

 

 

E-4925/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge letztmals im September 2017. Am 29. Juli 2018 reiste er in die 

Schweiz ein, wo er am Folgetag um Asyl nachsuchte. 

B.  

B.a Die Befragung zur Person (BzP) fand am 8. August 2018 statt. Am 

29. November 2019 wurde der Beschwerdeführer ein erstes Mal einge-

hend zu seinen Asylgründen angehört. Diese Anhörung wurde – gemäss 

einer Aktennotiz des SEM vom gleichen Tag – aufgrund von Verständi-

gungsproblemen zwischen dem Beschwerdeführer und der Dolmetscherin 

vorzeitig abgebrochen. Am 8. Januar 2020 fand die neuangesetzte einge-

hende Anhörung des Beschwerdeführers statt. Dieser machte zur Begrün-

dung seines Asylgesuchs im Wesentlichen Folgendes geltend: 

B.b Er habe ab 2004 bei der irakischen Polizei gedient. Ab Ende des Jah-

res 2014 habe er angefangen, in der (…)abteilung (…) auszubilden. Im 

Rahmen dieser Funktion habe er einen Betrugs- respektive Korruptionsfall 

aufgedeckt. Seine Einheit habe mutmasslich aus B._______ stammende 

(…) erhalten und er habe diese auf ihre Diensttauglichkeit hin überprüfen 

müssen. Er habe diese (…) für nicht einsatzfähig befunden, sich geweigert 

ihnen eine Einsatzbewilligung auszustellen und eine entsprechende Mel-

dung an die zuständige Stelle gemacht. Daraufhin sei Druck auf ihn aus-

geübt worden und man habe ihn zum Rückzug seiner Meldung bewegen 

wollen. Aufgrund dieser Ereignisse habe man ihn sanktioniert und an die 

damalige Front C._______ strafversetzt. Dort sei er Zeuge von Menschen-

rechtsverletzungen geworden. Insbesondere die Al-Badr Miliz und andere 

Volksverteidigungseinheiten hätten unschuldige Zivilisten getötet. Diese 

Verstösse habe er – unter Nennung der betreffenden Offiziere – einer Men-

schenrechtskommission respektive der zuständigen parlamentarischen 

Untersuchungskommission gemeldet. Das irakische Innenministerium, 

wohl unter der Kontrolle der Al-Badr Miliz, habe ihn in der Folge zur Fahn-

dung ausgeschrieben und ihn töten lassen wollen. Im Übrigen sei auch 

wegen der Affäre um die dienstuntauglichen (…) eine Untersuchung gegen 

ihn eingeleitet worden. Im Dezember 2015 habe er einen Diensturlaub ge-

nutzt, um von der Front zu fliehen respektive sei er von dort desertiert. An-

schliessend habe er sich bis zu seiner Ausreise bei seinen Onkeln in 

D._______ versteckt. Beamte hätten nach ihm gesucht und sich wiederholt 

bei Familienangehörigen nach ihm erkundigt. Im Sommer 2016 sei 

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Seite 3 

schliesslich sein Vater entführt und getötet worden, mit dem Ziel, ihn weiter 

unter Druck zu setzen. Schliesslich sei er im Spätsommer 2017 ausgereist.  

B.c Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer 

unter anderem diverse Ausweisdokumente sowie Bescheinigungen, be-

hördliche Verfügungen, Ausweise und Fotos im Zusammenhang mit seiner 

Polizeitätigkeit zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 2. September 2020 verneinte das SEM die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab und ord-

nete die Wegweisung aus der Schweiz an, wobei es den Vollzug der Weg-

weisung infolge Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme in 

der Schweiz aufschob. 

D.  

D.a Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

5. Oktober 2020 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese 

Verfügung erheben. Darin wurde beantragt, die vorinstanzliche Verfügung 

sei aufzuheben und die Sache zur vollständigen und richtigen Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung an die Vor-

instanz zurückzuweisen; eventualiter sei dem Beschwerdeführer unter An-

erkennung seiner Flüchtlingseigenschaft in der Schweiz Asyl zu gewähren; 

subeventualiter sei er als Flüchtling anzuerkennen. 

D.b In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung einschliesslich Verzichts auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Ferner sei ihm vollumfänglich Einsicht in die Aktenstü-

cke A14/1, A16/1, A29/6, A38/1, A39/1, A42/1, A45/3 und das Beweismit-

tel 17 zu gewähren; eventualiter sei das rechtliche Gehör zu den bezeich-

neten Akten zu gewähren und nach der Gewährung der Akteneinsicht und 

eventualiter des rechtlichen Gehörs sei ihm eine angemessene Frist zur 

Einreichung einer Beschwerdeergänzung zu setzen. 

E.  

Mit Verfügung vom 13. Oktober 2020 hiess die Instruktionsrichterin das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und lud die 

Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. Das SEM wurde überdies angewie-

sen, das mit der Beschwerde gestellte Akteneinsichtsgesuch zu behan-

deln. Der Antrag, es sei Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung 

einzuräumen, wurde unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 2 VwVG abgewiesen. 

E-4925/2020 

Seite 4 

F.  

Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer am 23. Oktober 2020 Ak-

teneinsicht im Sinn der Aufforderung der Instruktionsrichterin und liess sich 

am 28. Oktober 2020 zur Beschwerde vernehmen. Dabei hielt sie vollum-

fänglich an den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest.  

G.  

Der Beschwerdeführer erhielt mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 

2020 Gelegenheit zur Replik.  

H.  

Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

12. November 2020 und liess an seinen Anträgen festhalten 

I.  

Mit ergänzender Eingabe vom 29. Januar 2021 reichte der Beschwerde-

führer Fotos von zwei Polizei- respektive Gerichtsvorladungen vom 

(…) April 2019 und vom (…) August 2019 inklusive Übersetzung zu den 

Akten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft 

getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige 

Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG 

vom 25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

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Seite 5 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist sie, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen Entscheid mit der Unglaubhaftigkeit der 

vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vorbringen. Bezüglich des Ab-

laufs der eingehenden Anhörung führte das SEM zunächst aus, die anwe-

sende Hilfswerksvertretung habe während der ersten Anhörung vom 

29. November 2019 die Sprachkompetenz der Dolmetscherin bemängelt. 

Dem Beschwerdeführer sei daraufhin im Rahmen der Rückübersetzung 

die Möglichkeit eingeräumt worden, allfällige Kommentare anzubringen. 

Darüber hinaus sei er erneut vorgeladen worden, um sich zu seinen Asyl-

gründen äussern zu können. Ein allfällig entstandener Mangel erweise sich 

demnach als geheilt. Zu Beginn der zweiten (ersten) Anhörung habe er 

zwar erklärt, wenige Tage zuvor einen Herzinfarkt erlitten zu haben und 

deswegen behandelt worden zu sein. Er habe allerdings eine ärztliche 

E-4925/2020 

Seite 6 

Krankschreibung verneint und die Durchführung der Anhörung ausdrück-

lich gewünscht. 

Seine Ausführungen hinsichtlich der Affäre um die dienstuntauglichen (…) 

seien als vage und unkonkret zu bezeichnen. Anlässlich der BzP habe er 

angegeben, aufgrund seiner Weigerung, den (…) ihre Diensttauglichkeit zu 

attestieren, strafversetzt worden zu sein. Im Widerspruch dazu habe er 

während der einlässlichen Anhörung vorgebracht, den mutmasslichen Kor-

ruptionsfall gemeldet zu haben, woraufhin eine Untersuchung eingeleitet 

worden sei in deren Zuge es schliesslich zu seiner Versetzung gekommen 

sei. Insgesamt sei es ihm nicht gelungen, die geschilderten Geschehnisse 

und Zusammenhänge glaubhaft zu machen. So habe er insbesondere 

auch nicht plausibilisieren können, inwiefern die Dienstuntauglichkeit die-

ser (…) mit mutmasslicher Korruption in Verbindung stehe. Er habe dem-

nach nicht substanziieren können, dass aus diesen Ereignissen eine asyl-

rechtlich relevante Verfolgung erwachsen sei. Soweit er im Rahmen der 

Anhörung auf ein diesbezüglich eingeleitetes Gerichtsverfahren gegen ihn 

samt Verurteilung hingewiesen habe, sei festzustellen, dass ein solches 

anlässlich der BzP unerwähnt geblieben sei und er auch keine entspre-

chenden Beweismittel beigebracht habe. 

Die Vorbringen zu seinem Fronteinsatz seien ebenfalls als unsubstanziiert, 

widersprüchlich und unlogisch zu bezeichnen. Den eingereichten Beweis-

mitteln zufolge sei er bereits im Jahr 2008 zur Grenzwache verlegt worden. 

Sodann habe er stark divergierende Angaben zur Einsatzdauer an der 

Front sowie zu seiner Desertion von dort gemacht. Die Schilderungen hin-

sichtlich der Entführung und des Todes seines Vaters schienen ferner kon-

struiert, zumal sich diverse Ungereimtheiten bezüglich des Ereignisher-

gangs, seines Verhaltens nach dem Verschwinden seines Vaters und den 

Angaben auf dessen Totenschein ergäben. Schliesslich seien auch die ein-

gereichten Beweismittel und Dokumente nicht geeignet, diese Einschät-

zung infrage zu stellen, zumal diese lediglich Sachverhalte beweisen wür-

den, die unbestritten seien und die letztlich keine Rückschlüsse über die 

behauptete Verfolgung zuliessen.  

  

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Seite 7 

4.2  

4.2.1 In der Beschwerde werden zunächst diverse formelle Rügen erho-

ben: 

4.2.2 Das SEM habe seine Aktenführungspflicht und damit letztlich den An-

spruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt. Aus der Be-

zeichnung der Akten A14/1 und A16/1 ("Korrespondenz" respektive "Mail") 

lasse sich nicht erkennen, ob diese zu Recht als interne Akten paginiert 

worden seien. Die "Dokumentenanalyse" (A38/1) lasse keinen Schluss auf 

das analysierte Dokument zu und es wäre ihm jedenfalls Einsicht respek-

tive das rechtliche Gehör zum anonymisierten Analyseergebnis zu gewäh-

ren gewesen. Gleiches gelte für die ebenfalls als intern paginierte "Verbu-

chung sichergestellte Dokumente" (A39/1). Die Bezeichnung des Akten-

stücks 42/1 ("Aktennotiz") sei mangelhaft und es sei nicht ersichtlich, wo-

rum es in diesem, als intern qualifizierten, Dokument gehe. Beim "Polizei-

rapport" (A29/6) handle es sich offensichtlich um editionspflichtige Akten 

anderer Behörden, weshalb die Paginierung als interne Akte falsch sei. Es 

erschliesse sich nicht, wie es zur Erfassung des Dokuments A45/3 ("Irrläu-

fer") in den Akten des Beschwerdeführers gekommen sei, inwiefern es sich 

dabei tatsächlich um einen Irrläufer handle und weshalb eine Seite dieses 

offenbar dreiseitigen Dokuments dem Rechtsvertreter im Rahmen der Ak-

teneinsichtsgewährung zugestellt worden sei. Ausserdem sei das Beweis-

mittelverzeichnis unvollständig und ende bei Beweismittel Nummer 16. 

4.2.3 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs wurde zudem im Zusam-

menhang mit der Beweiswürdigung durch das SEM geltend gemacht. Die-

ses habe die eingereichten Beweismittel nicht berücksichtigt, sondern pau-

schal behauptet, diese vermöchten an der Einschätzung bezüglich der Un-

glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. 

4.2.4 Schliesslich sei auch die Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts mängelbehaftet. Das SEM habe das Verfahren verschleppt, womit 

die spätere Begründung in der Verfügung, die Aussagen des Beschwerde-

führers seien teils aufgrund ihres geringen Detaillierungsgrades unglaub-

haft, sich als treuwidrig erweise. Hinsichtlich der Anhörungssituation sei 

festzustellen, dass auf die erste Befragung – die aufgrund von Defiziten bei 

der Übersetzung abgebrochen worden sei – nicht abgestellt werden dürfe. 

Das SEM habe ausserdem nicht berücksichtigt, dass die Aussagefähigkeit 

des Beschwerdeführers während der zweiten Befragung aufgrund seines 

kurz zuvor erlittenen Herzinfarkts erheblich beeinträchtigt gewesen sei.  

E-4925/2020 

Seite 8 

4.2.5 In der Beschwerde wurde darüber hinaus im Wesentlichen ausge-

führt, dass die Aussagen des Beschwerdeführers insbesondere unter Be-

rücksichtigung der Verfahrensumstände (Gesundheitszustand, Verschlep-

pung) detailliert ausgefallen seien. Die vielen Realkennzeichen in seinen 

Schilderungen seien vom SEM unberücksichtigt geblieben. Ausserdem 

ergäben sich aus seinen protokollierten Aussagen entgegen der Auffas-

sung des SEM auch keine Widersprüche. Das Hauptproblem bestehe da-

rin, dass der Asylentscheid nicht vom Befrager verfasst worden sei. Der 

Verfasser habe den Sachverhalt offensichtlich nicht verstanden. Man-

gelnde Kausalität und Logik könne dem Beschwerdeführer demnach nicht 

vorgehalten werden, zumal ihm vom Befrager – der den Sachverhalt offen-

bar korrekt erfasst habe – keine entsprechenden Nachfragen gestellt wor-

den seien. Beispielsweise handle es sich bei der Dienstuntauglichkeit ge-

rade um den mutmasslichen Korruptionsfall.  

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, die Anhörung vom 

8. Januar 2020 habe trotz des Gesundheitszustands des Beschwerdefüh-

rers ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können. Er sei zudem 

vorgängig auf die Möglichkeit einer Verschiebung hingewiesen und dar-

über aufgeklärt worden, dass die Anhörung mehrere Stunden dauern und 

mit Stress verbunden sein könne.  

4.4 Der Beschwerdeführer bekräftigte in seiner Replik im Wesentlichen die 

Kritik an der Aktenführung des SEM sowie die ungenügende Berücksichti-

gung seines Gesundheitszustands während der zweiten Anhörung. Dar-

über hinaus hielt er an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen fest. 

5.  

5.1 Nach Durchsicht der Akten ist zu den formellen Rügen und der zur 

Hauptsache beantragten Rückweisung der Sache an die Vorinstanz Fol-

gendes festzuhalten: 

5.2 Die angefochtene Verfügung wird weder den Anforderungen an eine 

richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

noch dem Grundsatz der Wahrung des rechtlichen Gehörs – und insbeson-

dere der Begründungspflicht – gerecht (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2.1 und 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). Es sind mehrere Mängel feststellbar, die 

– insbesondere in ihrer Kumulation – eine materielle Beurteilung durch das 

Bundesverwaltungsgericht letztlich verunmöglichen. 

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Seite 9 

5.2.1 Zunächst fällt auf, dass der Beschwerdeführer sowohl anlässlich der 

ersten als auch der zweiten eingehenden Anhörung zu seinen Asylgründen 

ungünstige Anhörungsbedingungen vorfand. Wie sich aus der Stellung-

nahme der bei der ersten Anhörung vom 29. November 2019 anwesenden 

Hilfswerksvertretung und schliesslich auch aus der diesbezüglichen Akten-

notiz des SEM ergibt, haben sich die Übersetzungskompetenzen der bei-

gezogenen Dolmetscherin als unzureichend erwiesen (vgl. act. A41/16 

S. 16 und act. A42/1). Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung zwar 

darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer zur Heilung eines allfällig 

daraus entstandenen Mangels erneut vorgeladen und die erste einlässli-

che Anhörung mit anderen Worten wiederholt wurde. Dabei wird aber nicht 

gebührend berücksichtigt, dass auch diese Anhörung unter – für den Be-

schwerdeführer – widrigen Umständen durchgeführt wurde. Aus den Akten 

ergibt sich, dass er rund zwei Wochen vor der erneuten Anhörung einen 

Herzinfarkt erlitten hat und er deswegen (operativ und medikamentös) be-

handelt wurde. Vor diesem Hintergrund hat der zuständige Befrager dem 

Beschwerdeführer denn auch nahegelegt, die Anhörung erneut zu ver-

schieben (vgl. act. A44/22 F5). Dieser hat sich jedoch – unter Hinweis auf 

seine kranke Tochter und offensichtlich aus Angst vor einer weiteren Ver-

zögerung seines Verfahrens – gegen den neuerlichen Abbruch seiner An-

hörung gestellt und auf die Durchführung beharrt. Den Akten ist allerdings 

auch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eingangs unmissver-

ständlich zu bedenken gegeben hat, dass er sich "müde und krank" fühle, 

angeschlagen sei und sich nicht konzentrieren könne (vgl. act. A44/22 F4). 

Im weiteren Verlauf der Anhörung hat der Befrager sich lediglich einmal 

nach der Mittagspause nach dem Befinden des offensichtlich physisch und 

psychisch gestressten Beschwerdeführers erkundigt. Die angefochtene 

Verfügung trägt dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers denn 

auch nicht ausreichend Rechnung, sondern verweist im Wesentlichen auf 

dessen eigenverantwortlichen Willen zur unbedingten Durchführung der 

Anhörung. Für sich alleine genommen vermögen die Umstände unter de-

nen die zweite – mithin die einzig verwertbare einlässliche – Anhörung 

stattgefunden haben, die Aufhebung der vorinstanzlichen Begründung 

zwar nicht zu rechtfertigen, zumal auch im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens nicht konkret dargetan wird, inwieweit der Beschwerdeführer unter 

günstigeren Bedingungen andere Aussagen gemacht hätte. Wie nachfol-

gend aufzuzeigen ist, erweist sich der Sachverhalt aber ohnehin nicht als 

ausreichend erstellt, weshalb es sich wohl anbieten wird, eine weitere, un-

eingeschränkt verwertbare Anhörung zur vollständigen Sachverhaltsermitt-

lung durchzuführen. 

E-4925/2020 

Seite 10 

5.2.2 Auf Grundlage der vorliegenden Akten und insbesondere der Befra-

gungsprotokolle ist es dem Bundesverwaltungsgericht nicht möglich, die 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers zu beurteilen. Er-

schwert wird dies zunächst dadurch, dass dem Beschwerdeführer kaum 

Fragen zu den unstrittigen (aber nicht unbedingt unerheblichen) Aspekten 

seiner Vorbringen gestellt wurden. Beispielsweise wurde die geltend ge-

machte Zusammenarbeit mit britischen Soldaten oder die Tätigkeit im Be-

reich der (…) losgelöst vom vermuteten Korruptionsfall nicht thematisiert. 

Es ist damit kaum möglich, seriöse Aussagen zum Detaillierungsgrad und 

dem Erzählstil des Beschwerdeführers zu machen, zumal ein diesbezügli-

cher Vergleich mit seinem Aussageverhalten bei unbestrittenen Sachver-

haltsaspekten anhand der vorliegenden Befragungsprotokolle ausge-

schlossen ist. Sodann kann nicht von der Hand gewiesen werden, dass die 

Schilderungen des Beschwerdeführers bisweilen eindeutige Realkennzei-

chen aufweisen, die von der Vorinstanz in ihrer Begründung in der ange-

fochtenen Verfügung nicht als solche ausgewiesen und auch nicht zuguns-

ten des Beschwerdeführers gewürdigt wurden (vgl. beispielsweise gewisse 

Äusserungen in act. A41/16 F74, A44/22 F28, F35 oder auch F43). Weiter 

fällt auf, dass auch eine zentrale Aussage des Beschwerdeführers zu sei-

nen Aufenthaltsorten nicht weiter erörtert und abgeklärt wurde, obwohl sich 

daraus Fragen zur zeitlichen Abfolge der geltend gemachten Ereignisse 

ergeben. Anlässlich der BzP gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, im 

Jahr 2016 bereits einmal in Deutschland ein Asylgesuch gestellt zu haben 

(vgl. act. A9/14 Ziff. 2.06). Dies ergibt sich auch aus dem Abgleich der Fin-

gerabdrücke des Beschwerdeführers mit der europäischen Fingerabdruck-

Datenbank (Eurodac; vgl. act. A5/1) sowie aus einer Antwort der griechi-

schen Behörden vom 3. Dezember 2018 während der Abklärungen zum für 

den Beschwerdeführer zuständigen Dublin-Mitgliedstaat (vgl. act. A33/1). 

In diesem Zusammenhang ist somit abschliessend festzustellen, dass der 

angefochtenen Verfügung eine ausgewogene Gesamtwürdigung aller Sa-

chumstände abgeht und die darin angeführten Argumente sich zu grossen 

Teilen auf nebensächliche Aspekte stützen und diese in unnötig detaillier-

ter, teils sogar spekulativer, Weise abhandeln. Nebst dem Gesundheits-

zustand hat die Vorinstanz in ihrer Würdigung augenscheinlich auch die 

biografischen Angaben des Beschwerdeführers (eher tiefer Bildungsstand, 

Herkunft aus ärmlichen Verhältnissen [act. A9/14 Ziff. 1.17.04]) ausser Acht 

gelassen. Unter diesen Voraussetzungen ist es dem Gericht – trotz einer 

daraus allfällig resultierenden insbesondere psychischen Belastung für den 

Beschwerdeführer, dem zweifelsfrei an einer raschen Erledigung seines 

Asylverfahrens liegt – nicht möglich, sich ein auch nur einigermassen 

E-4925/2020 

Seite 11 

verlässliches Bild über die Glaubhaftigkeit der Gesamtvorbringen des Be-

schwerdeführers und im Endeffekt auch dessen persönlicher Glaubwürdig-

keit zu machen.  

5.2.3 Die Vorinstanz wurde mit Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2020 

angewiesen, das mit der Beschwerde gestellte Akteneinsichtsgesuch zu 

behandeln. In diesem Zusammenhang wurde dem Beschwerdeführer ins-

besondere der wesentliche Inhalt der Aktenstücke A14/1, A16/1, A38/1 und 

A39/1 und deren Irrelevanz für den Ausgang des Verfahrens zur Kenntnis 

gebracht. Sodann wurde er über die falsche Paginierung des Aktenstücks 

A29/6 (Polizeirapport und demnach nach Aufnahme ins Aktenverzeichnis 

editionspflichtige Akte anderer Behörden) und den Inhalt von A42/1 (Akten-

notiz betreffend Abbruch der Anhörung vom 29. November 2019) orientiert. 

Mit Blick auf das Aktenstück A45/3 wurde festgehalten, dass nicht ersicht-

lich sei, weshalb dieses – entgegen dem Aktenverzeichnis – ein- und nicht 

dreiseitige Aktenstück mit der Bezeichnung "Irrläufer" überhaupt ins Akten-

verzeichnis aufgenommen und dem Rechtsvertreter zur Kenntnis gebracht 

worden sei. Nach eingehender Durchsicht sämtlicher Akten erweist sich 

diese Feststellung als unzutreffend: Es handelt sich bei diesem Dokument 

nicht um einen "Irrläufer", sondern um die zweite Seite eines Dokuments 

vom 22. Juli 2016, zu dessen Übersetzung der Beschwerdeführer mit 

Schreiben des SEM vom 25. März 2020 aufgefordert wurde (vgl. act. 

A47/3). Aus der eingereichten Übersetzung (vgl. act. A48/8 S. 3) geht her-

vor, dass diese Namensliste – auf welcher der Name des Beschwerdefüh-

rers im Übrigen farblich hervorgehoben zu sein scheint – als zweite Seite 

dieses Dokuments zu verstehen ist. Nach Durchsicht der gesamten Akten 

bleibt jedoch einerseits fraglich, wie das SEM dieses Dokument erhalten 

hat (vgl. insbesondere act. A44/22 F11-17) und andererseits, wo sich die 

dritte Seite dieses Dokuments befindet und worum es sich dabei handelt. 

Denkbar ist angesichts der Aussagen des Beschwerdeführers beispiels-

weise, dass es sich bei der dritten Seite um einen Briefumschlag handelt. 

Der Beschwerdeführer sprach im Zusammenhang mit diesem Dokument 

von Desertion (vgl. A44/22 F11). Die pauschale Feststellung des SEM, wo-

nach die eingereichten Beweismittel nicht geeignet seien, die Einschät-

zung des SEM umzustossen, vermag angesichts der unsorgfältigen Akten-

führung und Beweiswürdigung demnach offensichtlich nicht zu überzeu-

gen. Dies gilt umso mehr auch angesichts der Aussagen des Beschwerde-

führers, wonach das Dokument A45/3 einen Bezug zu seiner behaupteten 

Desertion aufweise, weshalb kaum ohne eingehende Auseinandersetzung 

mit den eingereichten Beweismitteln zum Vornherein deren fehlende Rele-

vanz behauptet werden kann. Das SEM wird sich im weiteren 

E-4925/2020 

Seite 12 

Verfahrensverlauf vertieft mit den eingereichten Beweismitteln – und deren 

korrekter Erfassung im Aktenverzeichnis – zu befassen haben.  

5.2.4 In diesem Zusammenhang ist abschliessend darauf hinzuweisen, 

dass das Beweismittelverzeichnis – trotz entsprechenden Hinweises in der 

Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2023 und nachträglicher Aktenein-

sichtsgewährung – nach wie vor fehlerhaft erscheint (vgl. etwa act. A41/16 

F18 und A44/22 F11 f.). Aufgrund dieser Aussagen ist insbesondere davon 

auszugehen, dass die Beweismittel 17 und 18 doppelt zugewiesen worden 

sind, womit eine erneute Bereinigung vorzunehmen sein wird. 

5.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass die Vorinstanz gesamthaft be-

trachtet den Sachverhalt unvollständig respektive unrichtig festgestellt und 

ihre Begründungspflicht sowie den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör verletzt hat. Eine Heilung derartiger Verfahrensmängel 

im Rahmen des Beschwerdeverfahrens steht nicht zur Debatte, zumal das 

Gericht die Grundlagen des rechtserheblichen Sachverhalts nicht gleich-

sam an Stelle der verfügenden Verwaltungsbehörde erheben kann und 

soll, andernfalls die betroffene Partei bei einem solchen Vergehen eine In-

stanz verlieren würde. Dies ist auch vorliegend der Fall, zumal zur rechts-

genüglichen Erstellung des Sachverhalts allenfalls zusätzliche Abklärun-

gen notwendig sein werden. Das SEM ist sodann anzuweisen, im Sinn der 

obenstehenden Erwägungen die Akten und das zugehörige Aktenverzeich-

nis zu bereinigen respektive zu vervollständigen.  

6.  

6.1 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten im Hauptbegehren gutzuheis-

sen. Die angefochtene Verfügung vom 2. September 2020 ist aufzuheben 

und die Sache zur vollständigen und korrekten Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts und zur korrekten Weiterführung des Verfahrens 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das SEM hat die Asylgründe des Be-

schwerdeführers unter Berücksichtigung sämtlicher wesentlichen Tatsa-

chen und Beweismittel neu zu prüfen respektive zu würdigen und einer 

nachvollziehbaren, ausgewogenen Begründung zuzuführen. 

6.2 Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich, auf die im Rahmen des Be-

schwerdeverfahrens eingereichten neuen Beweismittel (Vorladungen vom 

(…) April 2019 und (…) August 2019) einzugehen, weil sie ebenfalls Ge-

genstand des wiederaufzunehmenden erstinstanzlichen Verfahrens sein 

werden und demnach in die Beurteilungskompetenz der Vorinstanz fallen 

werden. 

E-4925/2020 

Seite 13 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

7.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Es wurde 

keine Kostennote zu den Akten gereicht, weshalb die notwendigen Partei-

kosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine 

VGKE). Die von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung wird 

in Anwendung der genannten Bestimmungen und unter Berücksichtigung 

der massgeblichen Bemessungsfaktoren (Art. 7 ff. VGKE) demnach von 

Amtes wegen auf Fr. 2000.– (inkl. Auslagen) festgelegt. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4925/2020 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung vom 2. September 2020 wird aufgehoben und die Sache zur 

neuen Entscheidung an das SEM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2000.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Karin Parpan