# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ea518a8-3be0-5e17-bf1e-c282662cb22b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-16
**Language:** de
**Title:** Veränderung nicht im Sinne von IVV 87 III glaubhaft gemacht, Nichteintreten rechtens; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00205
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00205.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00205
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
1
6.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, meldete sich am 22. März 2004 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Die Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Rentengesuch mit Ver
fügung vom 20. März 2007 ab (Urk.
7
/39).
Die
s
wurde vom hiesig
en
Gericht
mit Urteil vom 5. Dezember 2008 im Verfahren Nr. IV.2007.00586 (Urk. 7/47) und vom
Bundes
gericht
mit
Urteil vom 2. April 2009 (Urk. 7/50)
bestätigt
.
1.2
Am 8. Dezember 2009 ersuchte die Versicherte um eine Neubeurteilung des Rentenanspruches (Urk. 7/52)
, wobei die IV-Stelle einen solchen m
it Verfügung vom 21. März 2011 erneut
verneinte
(Urk. 7/76). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde
mit Urteil vom 2
9.
Juni 2012 im Verfahren Nr. IV.2011.00335
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach weiteren medizinischen Abklärungen über den Rentenanspruch neu verfüge (Urk. 7/91 S.
16
Ziff.
1a
).
Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine rheumatolo
gisch-psychiatrische Begutachtung der Versicherten (vgl. Urk. 7/106, Urk. 7/109) und wies m
it Verfügung vom 1. September 2014 das Rentenbegehren wiederum ab (Urk. 7/129).
1.3
Mit Schreiben vom 9. November 2015 beantragte die Versicherte erneut die
Zusprache
einer Invalidenrente (Urk. 7/136)
, wobei die
IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Januar 2016 auf die
erneute Anmeldung
nicht ein
trat
(Urk. 7
/148
).
Dies wurde vom
h
iesigen
Gericht
mit Urteil vom 7. April 2017 im Verfahren Nr.
IV.2016.00222 (Urk. 7/154) und vom
Bundesgericht
mit
Urteil vom 19. Juni 2017 (Urk. 7/156)
bestätigt
.
1.4
Am
18. Oktober beziehungsweise
15. November 2018 meldete sich die Versi
cherte wieder
zum Leistungsbezug an (Urk. 7/163-164). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/169, Urk. 7/172) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Februar 2020 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/175 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
25. März 2020
Beschwerde gegen die Verfügung vom
28. Februar 2020
(Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 21. Oktober 2020 einzutreten und zu entscheiden (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2020 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6)
, was der Beschwerdeführerin am 14. Mai 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Ein
tretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1).
Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte
Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserhebli
chen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) aus, im September 2014 sei das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen worden, weil der Invaliditätsgrad unter 40 % gelegen sei. Um das neue Gesuch prüfen zu können, müss
t
e sich die berufliche oder medizinische Situation
wesentlich geändert haben. Solche Veränderungen (neue Diagnosen, neue Befunde) hätten nicht festgestellt werden können (S. 1). Die mit dem Einwand eingereichten Arztberichte seien bereits vorgelegen und berücksichtigt worden. Neue Berichte habe die Beschwerdeführerin nicht eingereicht (S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend
(Urk. 1)
,
es sei zu einer erheblichen Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes gekommen (S. 1 Ziff. 1). Zuletzt sei sie im Jahre 2013 im Auftrag der Beschwerdegegnerin
durch Dr.
Y.___
und Dr.
Z.___
rheumatologisch sowie psychiatrisch
abgeklärt worden.
Seither seien bald sieben Jahre vergangen (S. 1 Ziff. 2). Es sei deutlich, dass
sie
an progredienten Krankheiten leide (S. 1 Ziff. 3).
Die Ärzte des Zentrums
A.___
hätten i
n ihrem Bericht vom 21. März 2019 ausreichend begründet, in welchem Masse es zur Verschlechterung des gesund
heitlichen Zustandes gekommen sei und wie sich dies auf die Erwerbsfähigkeit auswirke. Insbesondere sei die Beschwerdegegnerin verpflichtet, die Schmerzen in den Handgelenken
und
beiden Knien
sowie
den rezidivierenden Schwindel zu prüfen, bevor sie einen Entscheid tref
fe (S. 4 oben). Im Bericht des
A.___
vom 17. April 2017 werde festgestellt, dass sie vermehrt an Wirbelschmerzen leide und sie sich deswegen aus dem Sozialleben total zurückgezogen habe (S. 4 Ziff. 4). Sie sei im Jahre 1962 geboren und nicht mehr die Jüngste. Sie sei nicht ausge
bildet und habe ein sehr schweres Leben hinter sich. Die Prognose betreffend Eingliederungsmassnahmen und Ausbildung sei deshalb sehr schlecht (S. 4 Ziff. 5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung zu Recht nicht eingetreten
ist
. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals mate
riell geprüft wurde (BGE 113 V 108), mithin September 2014.
3.
3.1
Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im September 2014 lagen folgende Berichte zugrunde.
3.
2
Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, nannte in ihrem Bericht vom 18. Dezember 2012 folgende Diagnosen (Urk.
7
/100 Ziff. 1.1):
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts bei
Rezidivhernie
L5/S1 nach
Diskushernienoperation
2003
-
subligamentäre
mediane Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
bei
Osteochondrose
C5/6 mit
Neu
roforamenstose
C5/6 beidseits
-
Retropatellararthrose rechts,
Chondromalazia
patellae
rechts
-
arterielle Hypertonie
-
Hypercholesterinanämie
-
depressive Entwicklung
Die Beschwerdeführerin
klage
über
lumbosakrale
Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein,
Dysästhesien
im sakralen Bereich, zum Teil aber über dem ganzen rechten Bein,
Zervikalgien
mit Ausstrahlungen in den rechten Arm,
Dysästhesien
bis Finger I/III rechts sowie vermehrte Kopfschmerzen mit Schwindelanfällen (Ziff. 1.4).
Gegenwärtig werde die Beschwerdeführerin medikamentös behandelt, intermittierend finde auch eine physikalische Therapie statt (Ziff. 1.5). Die Prog
nose sei ungünstig (Ziff. 1.4).
In der bisherigen Tätigkeit als
Raumpflegerin könne die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeiten, sämtliche rückenbelastenden Tätig
keiten seien ihr nicht mehr zumutbar (Ziff. 1.7). Bis auf
W
eiteres sei sie vollstän
dig arbeitsunfähig (Ziff. 1.6). Es könne mit einer Wiederaufnahme einer behinde
rungsangepassten, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 30 % gerechnet werden, der Zeitpunkt sei allerdings noch offen (Ziff. 1.9).
3.
3
In ihrem Bericht vom 21. Februar 2013 nannte die Hausärztin Dr. med.
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, folgende Diagnosen (Urk.
7
/101 Ziff. 1.1):
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
bei
Osteochondrose
C5/6 mit
Ante
listhesis
C6 gegenüber C5 um 2mm,
Unkovertebralarthrose
und
Neuro
foramenstose
C5/6 beidseits (Beginn April 2003)
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts bei
Rezidivhernie
L5/S1 nach
Diskushernienoperation
2003
-
subligamentäre
mediane Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1
-
persistierende Beschwerden
-
Retropatellararthrose rechts
-
arterielle Hypertonie seit zirka 2007
-
Hypercholesterinanämie
-
Depression seit 2000
-
Eisenmangelanämie
Die
Patientin leide nach wie vor unter starken Rückenschmerzen und Polyarthral
gien, vor allem in den grossen Gelenken.
Gleichzeitig seien die Hände und Füsse geschwollen. Nachts schlafe sie wegen der Schmerzen schlecht.
Ihre alltägliche Lebensqualität sei sehr eingeschränkt.
Die gesundheitliche Situation habe sich
seit Oktober 2010 nicht deutlich verändert.
Die Beschwerdeführerin sei in ihrem Beruf als Reinigerin nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig. Für eine leichte angepasste Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.4).
3.
4
Am 8. Juli 2013 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der Beschwerde
gegnerin durch Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, begutachtet. In ihrem Gut
achten vom 29. Juli 2013 (Urk.
7
/106), für welches sie sich auf die eigene inter
nistisch-rheumatologische Untersuchung, die vorhandenen Akten sowie Labor
untersuchungen stützte (S. 2), nannte sie folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 56 Ziff. 7.1):
-
zervikospondylogenes
Syndrom rechts mehr als links bei
-
leichten bis mässigen degenerativen Veränderungen
-
Diskushernie C5/C6 mit
foraminalen
Hernierungen
links mehr als rechts und Kompression der Nervenwurzeln C6 links mehr als rechts (MRI Juli
2013)
-
ohne vermehrte Aktivität in der Szintigraphie (Juli
2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
-
Status nach lumbaler Operation am 16. Mai 2003 mit Mikrodiskekto
mie L5/S1 rechts wegen eines
lumboradikulären
Syndroms S1 rechts bei grosser luxierter Diskushernie mit Nervenwurzelkompression S1 rechts
-
jetzt leichten degenerativen Veränderungen L3 bis S1 und kleiner Dis
kushernie L3/L4 mit leichtem Kontakt zur Nervenwurzel L4 rechts,
mediolateraler
Diskushernie L4/L5 ohne Kompression und Status nach
Teillaminektomie
L5/S1 rechts mit
mediolateraler
Narbenbildung um die Nervenwurzel S1 rechts sowie kleiner Diskushernie L5/S1 ohne Ver
lagerung der Nervenwurzel S1 rechts (MRI Juli
2013)
-
ohne vermehrte Aktivität in der Szintigraphie (Juli
2013) mit nicht aus
lösbarem Achillessehnen-Reflex rechts jedoch keine
n
weiteren
radiku
lären
Zeichen, insbesondere unauffällige
m
Lasègue
beidseits
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr.
Y.___
sodann folgende (S. 56 Ziff. 7.2):
-
ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Hypercholesterinämie
-
Anämie bei Eisenmangel
-
Vitamin D-Mangel
-
arterielle Hypertonie
-
Fingerpolyarthrosen
mit
-
leichtgradigen, nicht aktivierten
Heberden
-Arthrosen
Dig
. II-V beid
seits
-
leichtgradiger, nicht aktivierten PIP-Arthrose
Dig
V rechts
-
leichtgradigen, nicht aktivierten Arthrosen der Daumengrundgelenke beidseits
Die Beschwerdeführ
erin spüre Schmerzen vom Nacken
über beide Schultern rechts mehr als links entlang der ganzen Wirbelsäule mit Ausstrahlung in das rechte Bein bis zum rechten Knie. Seit etwa zwei Monaten habe sie weniger Kraft in den Beinen. Ausserdem plag
t
e
n
sie Bluthochdruck und Fingerarthrosen, die Schmerzen seien immer da (S. 48 Ziff. 5.2).
In der klinischen Untersuchung sei kein wesentlicher Befund vorhanden. Im Gegensatz zu den beiden früheren gut
achterlichen Untersuchungen seien jetzt alle Wirbelsäulen-Abschnitte normal beweglich. Weiterhin könne der Achillessehnen-Reflex nicht ausgelöst werden, weitere
radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Insbesondere sei der
Lasègue
beidseits locker bis zum Abschluss möglich. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich
, insbesondere auch beide Knie
. Die Muskelmasse entspre
che exakt dem Normwert, eine lang andauernde körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden
(S. 57 Ziff. 8 Mitte)
. Die vorhandenen Befunde würden das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Die bei der Untersuchung angegebenen Beschwerden seien im Wesentlichen unverändert gegenüber den Beschwerden, welche die Beschwerdeführerin bei den beiden früheren Begutach
tungen im März 2005 und Dezember 2006 beklagt habe (S.
58
).
Bezüglich der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin hielt Dr.
Y.___
fest, d
ie Beschwerdeführerin könne Lasten bis zu 10 kg heben oder tragen. Es sei denkbar, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit nicht angepasst sei, diesen könne sie seit 29. April 2003 nicht mehr ausüben (S. 59 Ziff. 9.1-2). In einer angepassten Tätigkeit sei sie nie langfristig eingeschränkt gewesen (S. 59 Ziff. 9.2). Die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten betrage 100 % (S. 59 Ziff. 9.3).
Die berufliche Eingliederung könne ab sofort erfolgen (S. 60 Ziff. 10.2). Die Prognose sei gut, es sei wahrscheinlich
, dass sie eine adaptierte Tätigkeit langfristig ausüben könne (S. 60 Ziff. 10.3).
3.
5
Prof. Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Gutachten vom 12. August
2013 (Urk. 7
/109) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er hingegen eine chroni
sche Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren auf (S. 19
lit
. E.1-2).
Bei der psychiatrischen Untersuchung fänden sich keine hinreichenden Symptome
, die eine affektive depressive Störung auf der Grundlage eines inter
national anerkannten Klassifikationssystems stellen liesse. Zwar fänden sich Traurigkeit und Gereiztheit im Rahmen der Schmerzsymptomatik, jedoch bestehe keines der drei Hauptsymptome einer Depression. Es liege keine depressive Grundstimmung vor, die Beschwerdeführer
in
zeige Freude und Interesse an ihrer
Umwelt und es gebe keinen Anhalt auf eine Antriebsstörung. Es bestünden zudem mehrere psychosoziale Faktoren mit finanziellen Schwierigkeiten und innerfami
liären Problemen
. Die rheumatologische Gutachterin Dr.
Y.___
teile mit, dass die subjektiv von der Beschwerdeführerin geäusserten Beschwerden und die objektiven Befunde diskrepant seien. Für das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung beziehungsweise chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren spreche der Dauerschmerz und die Symptomauswei
tung der Schmerzen im Verlauf sowie die Intensitätszunahme der Schmerzen bei psychosozialen und emotionalen Belastungen
(S. 17).
Bei der Beschwerdeführerin würden somit keine psychiatrischen Erkrankungen vorliegen, die geeignet wären, das positive Leistungsbild der Versicherten im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Sinne mittel- und langfristig unter Beachtung der bundesgerichtlichen Vorgaben zu mindern (S. 20 oben). Aus psychiatrischer Sicht sei eine berufliche Wiedereingliederung möglich, die bei langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt schrittweise erfolgen sollte (S. 20
lit
. H). Insgesamt sei von einem
syndromalen
Leiden auszugehen, aktuell bestehe keine depressive Episode mehr (S. 21
lit
. b). Es sei davon auszugehen, dass das
syndro
male
Krankheitsbild seit dem Jahre 2005 bestehe (S. 21
lit
. b).
3.
6
Am 13. Mai sowie 2. Juli 2014 war die Beschwerdeführerin zu Vorgesprächen im Zentrum
A.___
. In ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 nannten die Ärzte folgende Diagnosen (Urk.
7
/135/1-4 S. 1 f.):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
(ICD-10 F33.1)
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
mit/bei
-
Osteochondrose
C5/6 mit
Antelisthesis
C6 gegenüber C5 um 2mm
-
Unkovertebralarthrose
und
Neuroforamenstose
C5/6 beidseits (ED
2003)
-
breitbasige
Diskushernie (Spinalkanalstenose 9mm) mit
foraminalen
Hernierungen
beidseits, links deutlich ausgeprägter als rechts sowie
Unkovertebralarthrose
links, dadurch Kompression der Nervenwurzel C6 links ausgeprägter als rechts
-
C3/4
foraminaler
Anulusriss
link
s
und leichte
Unkovertebralarthrose
links ohne sichere Kompression
-
mässige
Spondylarthrose
C2/3 links, leichte
Spondylarthrosen
C3/4 und C7/Th1 links und bilateral leichte
Spondylarthrosen
C6/7
-
minimale
Unkovertebralarthrose
C6/7 beidseits ohne signifikante Kompression (MRI Juli 2013)
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts
-
bei
Rezidivhernie
L5/S1 nach
Teillaminektomie
L5/S1 rechts 2003 und Narbenbildungen
epidural
um die Nervenwurzel S1 rechts sowie kleine
Hernierung
in diesem Bereich, allerdings keine Verlagerung der Ner
venwurzel S1 rechts
-
leichte
Spondylarthrose
L3/4, L4/5 und L5/S1 (MRI Juli 2013)
-
subligamentäre
mediane Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1 (Mai 2003)
-
kleine
mediolateral
rechts/
foraminal
rechtsseitige
Hernierung
L3/4, leichtes Berühren der Nervenwurzel L4 rechts bei Abgang aus dem Duralsack ohne Verlagerung
-
flachbodige Diskushernie mit
mediolateral
rechts Komponente L4/5 ohne Kompression (MRI Juli 2013)
-
Schmerzen Hände beidseits mit/bei
-
leichtgradige
n
, nicht aktivierte
n
Heberden
-Arthrosen
Dig
. II-V beid
seits
-
leichtgradiger, nicht aktivierter Arthrose des PIP-Gelenks
Dig
. V rechts
-
leichtgradige
n
, nicht aktivierte
n
Arthrosen der Daumengrundgelenke beidseits (Röntgen
sowie
MRI Juli 2013)
Die Beschwerdeführerin leide seit den Schmerzen der Lendenwirbelsäule im Jahre 1999 und der anschliessenden Operation im Mai 2002 unter persistierenden Schmerzen. Darüber hinaus bestünden Schmerzen der
Halswirbelsäule, beginnend im Jahre 2003, sowie Depressionen seit dem Jahre
1999 im Rahmen der beginnen
den Schmerzproblematik
. Es bestünden Lust- und Interesselosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdigkeit, Kon
zentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen
und Appetitverminde
rung
. Seit dem Jahre 2003 sei sie vollständig arbeitsunfähig
(S. 2). Die Störung habe Krankheitswert, als Ziel formuliere die Beschwerdeführerin die Reduktion der Depression und der Schmerzen (S. 3).
4.
4.1
Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am
15. November 2018
(Urk. 7/
163)
lagen der Beschwerdegegnerin unter
anderem folgende Berichte vor.
4.2
Am 27. August
2014
führte
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Neurologie,
bei
Zervikobrachialgien
rechts mit Verdacht auf Wurzelreizsyndrom C5, C6 und C7 rechts sowie
Lumboischialgien
rechts mit Verdacht auf Wurzelreizsyndrom
L4, L5 und S1 rechts
eine
Elektroneuromyographie
durch
und hielt fest,
es gebe
keine Anhaltspunkte für eine sensible oder motorische
radikuläre
Läsion C5, C6, C7, L4 oder L5 rechts. Eine geringfügige stattgehabte Affektion der Wurzel S1 rechts sei möglich (
Bericht vom 8. September 2014,
Urk. 7/135/8).
4.
3
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Chirurgie, übernahm in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014 (Urk. 7/135/5-7) die vom
A.___
im Juli 2014
gestellten Diagnosen (S. 1 f.) und führte aus, die Patientin leide seit Jahren an einem
chro
nisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten
Panvertebralsyndrom
. Die
Beschwerden seien trotz konservativer Behandlung persistierend und progredient. Der Leidensdruck sei sehr hoch, seit Oktober 2003 sei die Beschwerdeführerin vollständig arbeitsunfähig. Mehrere Arbeitsversuche seien
gescheitert (S. 2 oben). Es bestehe eine verminderte Belastbarkeit des Achsen
organs. Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten und in Zwangshaltung, für längerdauerndes reines Stehen insbeson
dere in
vornübergeneigter
Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich sei die Beschwerdeführerin aufgrund der medizinischen Diag
nose nicht geeignet (S. 2 unten). Zumutbar seien körperlich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen,
Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten, nicht me
hr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. In einer solchen, der Behinderung angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig (S. 3).
4.
4
In seinem Bericht vom 21. Dezember 2015 (Urk. 7/145) hielt Dr.
E.___
bei unveränderten Diagnosen (Ziff. 1) erneut fest, die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten
Pan
vertebralsyndrom
. Die Beschwerden seien trotz konservativer Behandlung per
sistierend und progredient. Seit Oktober 2003 sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig. Seit dem Jahre 2013 bestehe eine progrediente klinische Verschlechterung mit insbesondere Zunahme des
zervikozephalen
Schmerzsyn
droms mit insbesondere progredienten Kopfschmerzen und Rückenschmerzen. Die
Beschwerdeführerin
sei in ihrer alltäglichen Tätigkeit stark eingeschränkt, sie könne weder lange stehen noch länger sitzen, ferner bestünden auch deutliche neuropsychologische Defizite mit erhöhter Ermüd
barkeit, Konzentrationsschwä
che, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen so
w
ie
verminderter Leistungsfähig
keit und Belastbarkeit. Die Arbeitsfähigkeit beurteilte Dr.
E.___
unverändert wie in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014, erachtete jedoch eine angepasste Tätigkeit für höchstens noch im Umfang von 30 % zumutbar (S. 2).
4.
5
Am 1. Februar 2016 führten die Ärzte des
A.___
aus, in den Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
und Dr.
Y.___
sei keine Depression diagnostiziert worden. Inzwischen ergebe sich eine deutlich
e klinisch relevante Depression.
Die Beschwerdeführerin
klage
über Schmerzen der LWS seit dem Jahre 1999 und per
sistierenden Schmerzen seit der Operation im Mai 200
2.
Darüber hinaus bestün
den HWS-Schmerzen seit dem Jahre 2003 sowie Depressionen seit dem Jahre 1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik, Lust- und Interesse
losigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit,
Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdigkeit,
Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen und Appetit
verminderung. Seit dem Jahre
2003 bestehe eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit (Urk.
7/149/16-17
S. 1 Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, den Alltag zu bewältigen, sie könne nur ganz leichte Arbeiten
ausführen
.
Aufgrund der Diagnosen, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese bestehe auch für
angepasste Tätigkeiten
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
(S. 2).
4.6
Im Verlaufsbericht
über die
interdisziplinäre Schmerzbehandlung vom 21. März 2019 (Urk. 7/162/6-14) nannten die Ärzte des
A.___
bei im Übrigen unveränderten Diagnosen folgende neue (S. 3 f. Ziff. 4):
-
Ureterolisthiasis
rechts vom 18. November 2016 bei Status nach
Uroli
thiasis
zirka 2003
-
Schmerzen Handgelenke und Hände beidseits bei Status nach distaler Radiusfraktur links nach Sturz im Januar 2017
-
Schmerzen Knie beidseits
-
Verdacht auf
seronegative
Spondylarthropathie
-
rezidivierender Schwindel vom
Mischtyp
, peripher-vestibulär und
orthostatisch
Neu bestünden sodann eine diskrete
diskogene
Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszendierenden L3-Nervenwurzel rechts
rezessal
,
eine stationäre
diskogene
Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszen
dierenden L4-Nervenwurzel
rechts
rezessal
, eine
diskoligamentäre
Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszendierenden L5-Nervenwurzel links
rezessal
sowie eine stationäre leichte
osteogene
Bedrängung der austretenden L5
Nervenwurzel links
foraminal
(S. 2 Ziff. 3).
Die Beschwerdeführerin berichte von Rückenschmerzen vom Nacken bis lumbal. Sie müsse das rechte Bein mit den Händen halten, beispielsweise beim Einsteigen in die Badewanne oder in ein Auto. Beide Knie seien geschwollen, wie die Hände auch. Die
lumbalgieformen
Schmerzen würden zunehmen und seit dem Jahre 2018 bestünden neu rechts
lumboradikuläre
Schmerzen mit Kribbelparästhesien und Schwäche rechtsbetont. Aktuell bestehe eine Ausstrahlung ins Gesäss rechts und in den Oberschenkel lateral bis in die Wade rechts. Die generalisierten Gelenkschmerzen würden seit Juli 2016 zunehmen. Seit der Operation im Jahre 2003 komme es zu einer progredienten Verschlechterung der Schmerzsymptoma
tik mit Dauerkopfschmerzen, Nackenschmerzen, Ganzkörperschmerzen, Schwin
delgefühl, Schlafproblemen, Tagesmüdigkeit und Depressionen. Seit Anfang des Jahres komme es auch beim Umdrehen im Bett zu Schwindelattacken (S. 2 unten).
4.7
In ihrem Bericht vom 17. April 2019 (Urk. 7/162/1-5)
führten
die Ärzte des
A.___
bei
unveränderten
Diagnosen (S. 3 f. Ziff. 4)
aus, g
emäss der Beschwerdeführerin hätten sich die Schmerzen im HWS- sowie LWS-Bereich mit Ausstrahlung ins rechte Bein seit der Operation im Jahre 2003 kontinuierlich verstärkt. Es gebe immer wieder Phasen, in denen sie sehr starke Schmerzen in den Beinen habe. Zuletzt habe sie im März 2018 eine Woche lang nicht mehr gehen können. Dann könne sie nicht mehr selbständig aus dem Bett aufstehen und sei auf die Hilfe ihres Ehemannes angewiesen. Erst mit der Einnahme verschiedener Schmerz
medikamente und dem Auflegen eines warmen Kissens würden sich die Schmer
zen langsam reduzieren. Die depressive Symptomatik bestehe weiterhin unverän
dert (S. 2 Ziff. 1). Im Jahre 2013 habe die Beschwerdeführerin offenbar noch nicht unter wesentlichen Schlafstörungen gelitten, nu
n
bestünden unterschiedliche Einschlafstörungen und der Durchschlaf sei maximal zwei Stunden möglich (S. 3 Ziff. 2).
Die Beschwerdeführerin sei aufgrund von Schmerzen in der LWS mit Aus
strahlung ins rechte Bein seit dem Jahre 2003 vollständig arbeitsunfähig.
Seit dem Jahre 1999 klage sie über chronische LWS-Beschwerden. In der Folge der chronischen Schmerzen habe sich eine depressive Störung entwickelt.
Die bishe
rigen Behandlungsversuche hätten zu keiner Besserung der körperlichen Beschwerden geführt, weshalb der Beschwerdeführerin keine körperlich schweren Tätigkeiten mehr zugemutet werden könnten. Sie weise zudem basierend auf der depressiven Störung Vergesslichkeit und eine erhöhte Ermüdbarkeit auf und benötige dadurch häufigere und längere Pausen. Zudem sei die Anpassungs
fähigkeit und Flexibilität durch die Einschränkungen der chronischen Schmerzen deutlich reduziert. In den neuropsychologischen Tests sei weiter eine verringerte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung sowie Belastbarkeit festgestellt worden. Diese kognitiven Einschränkungen könnten bei der Arbeit zu erheblichen Leistungseinbussen führen. Aufgrund der chronischen Schmerzen und der depressiven Störung sei die Beschwerdeführerin deshalb auch in einer leichten, angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (S. 4 Ziff. 5). Im Jahre 2013 sei von den Gutachtern keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden. Im Jahre 2019 liege nun eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, vor. Die psychiatrische Situation der Beschwerdeführerin habe sich daher eindeutig ver
schlechtert (S. 4 unten).
5.
5.1
Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde
führerin eine seit der letzten
rentenverneinenden Verfügung vom 1. September 2014 eingetretene Verschlechterung nicht glaubhaft zu machen (E. 2.1). Demge
genüber verwies die Beschwerdeführerin insbesondere auf neu aufgetretene Schmerzen in den Handgelenken und den Knien sowie einen rezidivierenden Schwindel (E. 2.2).
5.2
Bezüglich der als neu geltend gemachten
Schmerzen in den Handgelenken
erwei
sen sich diese als bereits seit längerer Zeit bestehen
d
.
I
m Jahre 2013 hielt die Hausärztin Dr.
C.___
fest, die Beschwerdeführerin leide unter starken Polyarthralgien, vor allem in den grossen Gelenken, die Hände und Füsse seien geschwollen (E. 3.3). Auch die Ärzte des
A.___
diagnostizierten
bereits
in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 Schmerzen in beiden Händen
.
Ebenso wurden die Schmerzen in den Händen und Handgelenken in
den späteren Berichten vom 17. Dezember 2014 (E. 4.3), 21. Dezember 2015 (E. 4.4), 21. März 2019 (E. 4.6) sowie 17. April 2019 (E. 4.7) aufgeführt, dabei jedoch auf die bereits von Dr.
Y.___
in ihrem Gutachten vom 29. Juli 2013 genannten Arthrosen
ver
wiesen
(
vgl.
E. 3.6).
Auffällig ist zudem, dass die Schmerzen in den Händen beziehungsweise den Handgelenken zwar diagnostiziert, jedoch weder in der Anamnese noch bei den Befunden erwähnt
wurden
(vgl. E. 4.3-4, E. 4.6-7).
Dies gilt sodann auch für die Schmerzen in den Knien beidseits. Diese wurden erstmals im Bericht des
A.___
vom 21. März 2019 diagnostiziert,
wobei Dr.
E.___
zwar festhielt, die Knie seien geschwollen
(Urk. 7/162/7 unten), die neurologische Untersuchung
blieb
hingegen ohne Befund
(Urk. 7/162/11 Mitte). Ebenso wurden die Knieschmerzen im Bericht des
A.___
vom 17. April 2019 zwar
in der Diagnoseliste aufgeführt
, fanden in der Beschreibung des Zustandes seit dem Jahre 2013 jedoch keine Erwähnung (Urk. 7/162/2 Ziff. 1).
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der Begutachtung durch Dr.
Y.___
über Schmerzen vom Nacken über beide Schultern entlang der Wir
belsäule ausstrahlend in das rechte Bein bis zum rechten Knie klagte (E. 3.4)
, und auch die Hausärztin im Februar 2013 Polyarthralgien in den grossen Gelenken beschrieben hatte (E. 3.3)
.
Des Weiteren klagte die Beschwerdeführerin
bereits im Dezember 2012 über ver
mehrte Kopfschmerzen mit Schwindelanfällen (E. 3.2).
Dementsprechend
führten die Ärzte des
A.___
am 21. März 2019
aus, seit der Operation im Jahre 2003 sei es zu einer progredienten Verschlechterung der Schmerzsymptomatik gekommen, und wiesen diesbezüglich auch auf ein Schwindelgefühl hin
, welches seit Anfang des Jahres 2019 auch beim Umdrehen im Bett auftrete
(E. 4.6).
In ihrem Bericht
vom 17. April 2019 sodann wurde
wiederum
lediglich die Diagnose eines rezidi
vierenden Schwindels aufgeführt, ohne dass die Schwindelgefühle bei den aktu
ellen
Befunden
beschrieben wurde (E. 4.7).
5.3
Was sodann die vermehrten Wirbelschmerzen betrifft, diagnostizierten die Ärzte des
A.___
sowohl in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 als auch vom 21. März 2019 ein chronisches
Zervikovertebralsyndrom
sowie ein chronisches
lumboradiku
läres
Reizsyndrom S1 rechts. Die im Bericht vom 21. März 2019 als neu markier
ten Befunde einer möglichen Reizung der deszendierenden L3
Nervenwurzel rechts
rezessal
und der L5-Nervenwurzel links
rezessal
sowie
der
Reizung der
L4
Nervenwurzel rechts
rezessal
ergeben sich sodann fast identisch aus dem MRI vom 20. Juli 201
3.
Damals war zwar die Reizung der L4
Nervenwurzel noch als lediglich möglich beurteilt worden (vgl. Urk. 7/162/9 Mitte), allerdings hatten einerseits die Ärzte des
A.___
in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 ein leichtes Berühren der Nervenwurzel L4 genannt (E. 3.6), andererseits
ging auch Dr.
Y.___
in ihrem Gutachten vom 29. Juli 2013 von einer kleinen Diskusher
nie L3/L4 mit leichtem Kontakt zur Nervenwurzel L4 rechts aus (E. 3.4).
Der i
m Bericht des
A.___
als neu geltend gemachte Befund
erweist sich damit
ebenfalls
als bereits länger bestehend.
5.
4
Der Vollständigkeit halber ist
sodann
bezüglich der psychischen Beschwerden festzuhalten, dass selbst gemäss den Ausführungen der Ärzte des
A.___
seit dem Jahre 1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik Depressionen bestünden, welche im Jahre 2003 zur vollständigen Arbeitsunfähigkeit geführt hätten (E. 4.5-6). Im Bericht vom 17. April 2019 hielten sie denn auch ausdrück
lich fest, die depressive Symptomatik bestehe weiterhin unverändert
(E. 4.7).
5.5
Dr.
E.___
beziehungsweise die Ärzte des
A.___
gingen im Dezember 2014 noch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus (E. 4.3), redu
zierten diese im Dezember 2015 auf 30 % (E. 4.4) und erachteten im April 2019 auch eine angepasste Tätigkeit als nicht mehr zumutbar. Zur Begründung ver
wiesen sie auf die Vergesslichkeit, die erhöhte Ermüdbarkeit, die reduzierte Anpassungsfähigkeit und Flexibilität sowie eine verringerte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung (E. 4.7).
Dieselben Einschränkungen hatten die Ärzte jedoch bereits im Juli 2014 beschrieben (E. 3.6). Inwiefern es im Verlauf zu einer Verschlechterung des Zustandes und damit zu einer weiteren Reduktion der Rest
arbeitsfähigkeit gekommen ist, legten
sie
jedoch nicht dar.
5.6
Insgesamt liegen damit weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht nachvollziehbar begründet neue Diagnosen oder Befunde vor, welche eine Ver
schlechterung der Arbeitsfähigkeit
ersichtlich oder glaubhaft machen könnten.
Nachdem sich damit gestützt auf die eingereichten Unterlagen keine anspruchs
wesentliche Veränderung ergibt und
selbst
sowohl die Ärzte des
A.___
als auch Dr.
E.___
von seit Jahren bestehenden Beschwerden ausgehen, sind die Voraussetzungen von Art. 87 Abs. 2 IVV nicht erfüllt und die Beschwerdegegne
rin ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. Dies führt zur Abwei
sung der Beschwerde.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten;
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig