# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b37f60d-cd0c-5447-a5c0-5df4500a1260
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 25.10.2016 U 2016 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2016-29_2016-10-25.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 16 29

1. Kammer 

Vorsitz Audétat
Richter Racioppi, Stecher 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 25. Oktober 2016

in der Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Fremdenpolizei (Familiennachzug)

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1. Die schweizerische Staatsangehörige A._____, geboren am ____, und 

B._____, Staatsangehöriger von X._____, geboren am ____, heirateten 

am 12. November 2013 in X._____. Dies, nachdem die schweizerische 

Vertretung in Y._____ das Gesuch von B._____ um die Erteilung eines 

Einreisevisums in die Schweiz abgelehnt und das Bundesamt für Migrati-

on eine dagegen erhobene Einsprache am 15. Januar 2013 abgewiesen 

hatte.

2. Am 18. September 2013 stellte B._____ bei der schweizerischen Vertre-

tung in Y._____ ein Gesuch für ein Visum D, und am 18. Dezember 2014 

stellte A._____ das Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehegatten.

3. Das Amt für Migration und Zivilrecht (AMZ) lehnte das Gesuch um Famili-

ennachzug am 28. August 2015 ab, nachdem diverse Unterlagen bei der 

Gesuchstellerin einverlangt und am 30. Januar 2015 die Ehegatten paral-

lel in der Schweiz und in Y._____ befragt wurden. Begründet wurde der 

ablehnende Entscheid im Wesentlichen damit, dass gravierende Indizien 

auf eine Aufenthalts- bzw. Scheinehe schliessen liessen.

4. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Departement für Justiz, 

Sicherheit und Gesundheit (DJSG) am 23. Februar (mitgeteilt am 24. Fe-

bruar) 2016 abgewiesen. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit 

begründet, dass die Vorinstanz aufgrund des Sachverhaltes korrekterwei-

se den Schluss ziehen durfte, dass von einem fehlenden Ehewillen aus-

zugehen sei.

5. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob gegen diesen Ent-

scheid am 23. März 2016 (Datum des Poststempels) Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und stellte darin sinn-

gemäss den Antrag, die angefochtene Verfügung aufzuheben und den 

ersuchten Familiennachzug zu gewähren. Sie begründet ihre Beschwerde 

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im Wesentlichen damit, dass es sich vorliegend nicht um eine Scheinehe 

handle und diese auch nicht bewiesen werden könne. Eine Person könne 

zudem keinen Bezug zu einem Land aufbauen, wenn sie gar nicht erst 

einreisen dürfe. Im Weiteren sei im angefochtenen Entscheid ein Brief 

von Pfarrer C._____, der sich für das Anliegen der Beschwerdeführerin 

und ihres Ehemannes einsetzte, nicht erwähnt worden. Die Beschwerde-

führerin beantragte zudem ein persönliches Verhandlungsgespräch. 

Schliesslich erwähnte die Beschwerdeführerin, dass sie im Monat Mai 

nach X._____ reisen würde, um ihren Ehemann zu besuchen.

6. In seiner Vernehmlassung vom 25. April 2016 beantragte das DJSG 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter 

Kostenfolge. Für die Begründung verweist der Beschwerdegegner auf die 

angefochtene Verfügung unter Hervorhebung des Umstandes, dass für 

ihn keinerlei Zweifel am Vorliegen einer Scheinehe bestünden, weshalb 

eine Aufenthaltsbewilligung auf Probe nicht in Frage käme. Das um viele 

Jahre höhere Alter der Ehefrau im Vergleich zum Ehemann sei ein gravie-

rendes Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe. Der Pfarrersbrief sei 

schliesslich unter dem Sammelbegriff "nachträglich eingereichte Unterla-

gen" angesprochen gewesen, welche im Ergebnis nicht zu einer anderen 

Einschätzung des Sachverhalts geführt hätten.

7. Mit Schreiben vom 26. April 2016 wurde der Beschwerdeführerin Frist bis 

zum 6. Mai 2016 angesetzt für eine Replik. Am 9. Mai 2016 beantragte 

die Beschwerdeführerin eine Fristverlängerung. Sie sei vom 15. April bis 

6. Mai 2016 im Ausland gewesen und reise in der nächsten Woche nach 

X._____. Im Gesuch um Fristverlängerung nahm sie kurz Stellung zur 

Vernehmlassung, allerdings ohne neue Vorbringen. Der Instruktionsrich-

ter lehnte am 10. Mai 2016 eine Fristverlängerung ab und erklärte den 

Schriftenwechsel für beendet.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden Beschwerden gegen Entscheide der kantonalen Departe-

mente, soweit diese nicht nach kantonalem oder eidgenössischem Recht 

endgültig sind. Die hier angefochtene nicht endgültige Departementsver-

fügung vom 23. Februar 2016 bildet somit ein taugliches Anfechtungsob-

jekt. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdefüh-

rerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

auf (vgl. Art. 50 VRG). Auf die zudem frist- und formgerecht ein-

gereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 

2. Strittig und zu prüfen ist hier, ob eine Aufenthaltsehe (Scheinehe) vorliegt 

und somit die Frage, ob das Gesuch der Beschwerdeführerin um Famili-

ennachzug für ihren Ehemann zu Recht abgelehnt wurde. 

3. a) Zunächst ist auf die formelle Rüge der Beschwerdeführerin einzugehen, 

wonach der angefochtene Entscheid unvollständig sei, da darin das im 

Verwaltungsbeschwerdeverfahren eingereichte Dokument, namentlich ein 

Schreiben von Pfarrer C._____ vom 5. Dezember 2015 (Beilage zur Stel-

lungnahme, Bg-act. II/5), nicht erwähnt worden sei.

Die Vorinstanz verweist diesbezüglich auf Erwägung 6c auf S. 8 des an-

gefochtenen Entscheides, wo gesagt wird: "auch führen die nachträglich 

eingereichten Unterlagen durch die Beschwerdeführerin nicht zu einer 

anderen Einschätzung." Mit dieser Formulierung sei auch das angespro-

chene Schreiben von Pfarrer C._____ gemeint gewesen, sodass die Ak-

teneinlage nicht unbeachtet geblieben sei.

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b) Die Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid tatsächlich nicht explizit mit 

dem Schreiben auseinandergesetzt. Andererseits ist die antizipierte Be-

weiswürdigung zulässig, wenn der Entscheid der Behörde bereits fest-

steht und durch weitere Abklärungen oder Befragungen sich dieses Bild 

nicht mehr zu verändern vermöge (vgl. BGE 131 I 153 E.3). Es trifft somit 

nicht zu, dass sich die Vorinstanz mit der Akteneinlage gar nicht befasst 

hätte, vielmehr hat sie in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung ge-

schlossen, dass die Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bereits 

dermassen verdichtet seien, dass sie sich mit weiteren Unterlagen nicht 

mehr im Detail auseinandersetzen müsse. Die Vorinstanz hat somit das 

Schreiben zur Kenntnis genommen, ihm aber keinen massgeblichen Ein-

fluss auf den Entscheid beigemessen. Dies ist zulässig und bedeutet kei-

ne Verletzung der Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs. Die 

Rüge ist somit abzuweisen.

c) Ebenfalls in Anlehnung an die antizipierte Beweiswürdigung erachtet das 

Gericht die vorliegende Angelegenheit aufgrund der bestehenden Akten-

lage als spruchreif, sodass von der von der Beschwerdeführerin sinn-

gemäss beantragten Referentenaudienz vor dem Instruktionsrichter bzw. 

einer öffentlichen Verhandlung vor Gericht abgesehen werden kann. 

4. a) Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetz über die Ausländerinnen und 

Ausländer (AuG; SR 142.20) haben ausländische Ehegatten von Schwei-

zer Staatsangehörigen einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verlänge-

rung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. 

Die Rechtsansprüche nach Art. 42 AuG auf Erteilung und Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung erlöschen, wenn sie rechtsmissbräuchlich gel-

tend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und 

seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt 

zu umgehen (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG). Dieser Vorbehalt des 

Rechtsmissbrauchs bezieht sich insbesondere auf die sogenannte 

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Schein- bzw. Ausländerrechtsehe, die einzig mit dem Ziel geschlossen 

wurde, die ausländerrechtlichen Bestimmungen zu umgehen, ohne dass 

dabei eine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigt wäre (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2C_58/2012 vom 1. Oktober 2012 E.3.1; BGE 128 II 145 

E.2.2). Eine Scheinehe liegt allerdings nicht bereits dann vor, wenn aus-

länderrechtliche Motive für den Eheschluss mitentscheidend waren. Viel-

mehr ist hierfür erforderlich, dass der Wille zur Führung einer Lebensge-

meinschaft – zumindest bei einem der beiden Ehepartner – von Anfang 

an nicht gegeben war (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_22/2012 vom 

22. Oktober 2012 E.5, 2C_914/2010 vom 29. August 2011 E.2.4; vgl. CA-

RONI in: CARONI/GÄCHTER/THURNHERR [Hrsg.], Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 51 N 12). Liegen Hinwei-

se vor, welche auf eine Scheinehe hindeuten, so trägt die Verwaltungs-

behörde die Beweislast für das Vorliegen einer Scheinehe, wobei an die 

Bejahung eines Rechtsmissbrauchs hohe Anforderungen gestellt werden 

(vgl. BGE 130 II 113 E.10.2, 127 II 49 E.5a, 128 II 145 E.2.2; 122 II 289 

E.2.b; SPECHA/KERLAND/BOLZLI, Handbuch zum Migrationsrecht, 2. Aufla-

ge, Zürich 2015, S. 238). Da sich das Vorliegen einer Scheinehe in der 

Regel einem direkten Beweis entzieht, kann der Nachweis oft nur anhand 

von Indizien erbracht werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_125/2011 vom 31. August 2011 E.3.3; BGE 130 II 113 E.10.2, 127 II 

49 E.5a; ZÜND/ARQUINT HILL, in: UEBERSAX et al. (Hrsg.), Ausländerrecht, 

Eine umfassende Darstellung der Rechtsstellung von Ausländerinnen und 

Ausländern in der Schweiz, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 8.50). Feststel-

lungen über das Bestehen solcher Hinweise können äussere Gegeben-

heiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen (Wille der Ehe-

gatten). Erforderlich sind konkrete und klare Hinweise darauf, dass die 

Führung einer Lebensgemeinschaft nicht beabsichtigt ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2C_273/2011 vom 5. Oktober 2011 E.3.3; BGE 128 II 145 

E.2.3).

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b) Lässt die Indizienlage keinen klaren und unzweideutigen Schluss zu, ist 

das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem aus-

ländischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthalts-

bewilligung zu erteilen, auf das Risiko hin, dass sich die Ehe aufgrund des 

späteren Verhaltens der Beteiligten (z.B. fehlendes eheliches Zusammen-

leben in der Schweiz) in Verbindung mit den bereits heute bekannten, in 

diese Richtung weisenden Indizien als Scheinehe herausstellt und die 

Aufenthaltsbewilligung gestützt auf die dannzumaligen Erkenntnisse wi-

derrufen werden muss bzw. nicht mehr zu verlängern ist. Hatten die Ehe-

gatten noch gar keine Gelegenheit, die Absicht der Begründung einer Le-

bensgemeinschaft durch Zusammenleben unter Beweis zu stellen, ist 

dies gebührend zu berücksichtigen, schliesst jedoch nicht aus, dass – bei 

entsprechender Indizienlage – bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Ge-

suchseinreichung auf eine Scheinehe geschlossen werden darf und die 

Erteilung einer fremdenpolizeilichen Nachzugsbewilligung von Anfang an 

zu verweigern ist (Urteil des Bundesgerichts 2C_75/2013 vom 29. August 

2013 E.3.4 m.w.H.). 

c) Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass es sich vorliegend um eine 

Scheinehe handle; das Vorliegen einer solchen könne von Seiten der 

Behörden auch nicht bewiesen werden. Wenn man eine Person gar nicht 

erst einreisen lasse, könne diese auch keinen Bezug zur Schweiz auf-

bauen, was man ihr dann auch wieder vorwerfe. Beim Indiz Altersunter-

schied stört die Beschwerdeführerin, dass sich dieser stärker auswirke, 

wenn die Frau älter sei.

Für die Vorinstanzen besteht hingegen kein Zweifel am Bestand einer 

Scheinehe; dabei würde der Altersunterschied als gravierendes Indiz für 

den Bestand einer Schein- bzw. Aufenthaltsehe gelten (mit Hinweis auf 

die Weisungen des Staatssekretariats für Migration [SEM] Ziff. 6.14.2.1, 

Stand am 6. Januar 2016). 

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d) Gemäss oberwähnten Weisungen des SEM, sind im Zusammenhang mit 

der Bekämpfung von Scheinehen und der Beurteilung eines Einreisege-

suches insbesondere folgende Sachverhalte von Bedeutung:

- Die Heirat steht im Zusammenhang mit einem Wegweisungsverfahren (negativer 

Asylentscheid, keine Verlängerung des Aufenthalts); 

- nur kurze Bekanntschaft vor der Heirat; 

- grosser Altersunterschied der zukünftigen Ehegatten, namentlich deutlich höheres 

Alter der Frau; 

- der anwesenheitsberechtigte Partner (Schweizer/in, Angehörige der EU o-der 

EFTA-Mitgliedstaaten oder Niedergelassene/r) gehört offensichtlich einer sozialen 

Randgruppe an (Alkohol- oder Drogensucht, Prostitution); 

- fehlende sprachliche Verständigungsmöglichkeiten; 

- keine Kenntnis der Lebensumstände des zukünftigen Ehegatten (z. B. Verwandt-

schafts-, Wohnverhältnisse, Hobby usw.); 

- fehlender Bezug zur Schweiz; 

- widersprüchliche Aussagen der Gesuchsteller; 

- Heirat gegen Bezahlung von Geld oder für die Beschaffung von Drogen.

Stellen die am Verfahren beteiligten Behörden eines oder mehrere dieser 

Indizien fest, so muss das Gesuch um Erteilung der Aufenthaltsbewilli-

gung in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Behörden vertieft geprüft 

und gegebenenfalls abgelehnt werden (Weisungen des SEM Ziff. 

6.14.2.1, Stand am 6. Januar 2016).

e) Im vorliegenden Fall deuten die Indizien der kurzen Bekanntschaft vor der 

Heirat sowie des grossen Altersunterschieds zwischen den Eheleuten auf 

die Eingehung einer Scheinehe hin. Eine vertiefte Prüfung war somit von 

Beginn weg angezeigt. Diese hat ergeben, dass gegenseitig zwar nicht 

keine, jedoch eine relativ geringe Kenntnis der Lebensumstände des je-

weiligen Ehegatten besteht. Die Aussagen der Ehegatten bezüglich des 

Kennenlernens, des Ablaufs der Heirat und der Kontakte waren nicht 

überall deckungsgleich, doch im Kern übereinstimmend (vgl. Befragungen 

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der Ehegatten, Bg-act. II/55,56,58,63). Zu Ungunsten der Beschwerdefüh-

rerin spricht der Umstand, dass sie die Heirat gemäss eigenen Aussagen 

ihren eigenen Kindern – zu denen sie ein enges Verhältnis hat (die Toch-

ter wohnt im selben Haus) – verschwiegen und nur einer einzigen, na-

mentlich nicht genannten Freundin anvertraut hat. Selbst unter Berück-

sichtigung des von ihr angeführten Arguments der Ungewissheit über die 

Einreise ihres Ehemannes in die Schweiz, erscheint der Entschluss zur 

Verschwiegenheit nur bis zu einem gewissen Grade nachvollziehbar. Im 

Gesamtbild betrachtet, mithin auch unter Einbeziehung des Schreibens 

von Pfarrer C._____, mag wohl sein, dass die Beschwerdeführerin die 

Ehe zwecks Zusammenlebens schloss. Ein derartiger Wille zur Führung 

einer Lebensgemeinschaft lässt sich angesichts der ungünstigen Indizien-

lage beim Ehemann indessen nicht hinlänglich feststellen. Denn zwar ist 

dem Indiz des fehlenden Bezugs zur Schweiz – entgegen den Erwägun-

gen der Beschwerdegegnerin – kein grosses Gewicht beizumessen, zu-

mal der Ehemann keine Möglichkeit hatte, einen solchen überhaupt her-

zustellen. In Anlehnung an dieses Indiz können aber dessen kulturelle Ei-

genheiten kombiniert mit dem hohen Altersunterschied und der kurzen 

Entschlussfassung zur Heirat in die Gesamtwürdigung miteinbezogen 

werden, sodass letztlich die Ansicht der Beschwerdegegnerin, wenigstens 

beim Ehemann sei von einem fehlendem Ehewillen auszugehen, nicht 

beanstandet werden kann. Von einer rechtsfehlerhaften Ausübung des 

Ermessens durch die Vorinstanzen kann jedenfalls nicht gesprochen wer-

den (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts U 13 13 vom 25. Februar 2014 

E.4e m.H.).

5. Aus obgenannten Gründen kommt dieses Gericht zum Schluss, dass die 

Entscheidung der Vorinstanzen, das Gesuch um Familiennachzug auf-

grund der vorhandenen Indizien vor allem des hohen Altersunterschieds 

und der kurzen Bekanntschaft vor der Heirat zu verweigern, vertretbar er-

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scheint und damit zu bestätigen ist. Die Beschwerde ist somit abzuwei-

sen.

6. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- gemäss 

Art. 73 Abs. 1VRG zulasten der Beschwerdeführerin. Dem in seinem amt-

lichen Wirkungskreis obsiegenden Beschwerdegegner steht keine Partei-

entschädigung zu (Art. 78 Abs. 2 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 284.--

zusammen Fr. 1'284.--

gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-

ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. [Rechtmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]