# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3ac9b86-634a-5eb9-98a0-46c9a09b634a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-14
**Language:** de
**Title:** Auf der Grundlage des polydisziplinären Gutachtens verfügte revisionsweise Aufhebung mit substituierter Begründung der Revision nach SchlBest. IVG möglich. Gutrück zur Prüfung Standardindikationen und Gewährung rechtliches Gehör.
**Docket/Reference:** IV.2015.00664
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00664.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00664
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil vom 14. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter
Rechtsanwälte Pugatsch
Beethovenstrasse 11, Postfach, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1962, verfügt über keine Berufsausbildung. Sie war zuletzt zwischen dem 26. Juni 1999 und dem 31. Oktober 2001 (letzter effekti
ver Arbeitstag: 30. September 2001) als Raumpflegerin bei der Y.___ (Urk. 6/11/1) sowie zwischen dem 20. Dezember 1999 und dem 30. Juni 2002 (letzter effektiver Arbeitstag: 21. Januar 2002) als Wäschereimit
arbeiterin bei der Z.___ (Urk. 6/6/1) angestellt. Aufgrund der Hauptdiagnosen ausgeprägtes Fibromyalgiesyndrom, langanhaltende, mindes
tens mittelgradige Depression und Angststörung sowie anfallsartige Zustände mit Bewusstseinsänderung psychogener Ursache sprach ihr die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 16. Juni 2003 (Urk. 6/18) eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zu.
2.
Nach Durchführung amtlicher Revisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle mit Mitteilungen vom 30. September 2005 (Urk. 6/25), sowie vom 13. August 2008 (Urk. 6/36) den Anspruch der Versicherten auf eine halbe Invalidenrente.
3.
Im Dezember 2013 leitete die IV-Stelle wiederum ein amtliches Revisionsver
fahren ein (Urk. 6/57). Nachdem sie medizinische Abklärungen (Urk. 6/58, 6/60, 6/64) getätigt und ein polydisziplinäres Gutachten unter Einbezug der Fach
richtungen allgemeininternistische Medizin, Psychiatrie, Orthopädie und Neu
rologie (Urk. 6/80) eingeholt hatte, stellte sie mit Vorbescheid vom 24. Februar 2015 (Urk. 6/84) die Einstellung der bisherigen Rente in Aussicht. Die Versi
cherte erhob dagegen am 10. und 17. März 2015 (Urk. 6/85, 6/88), sowie am 20. April 2015 (Urk. 6/92) Einwände. Mit Verfügung vom 18. Mai 2015 (Urk. 2) entschied die IV-Stelle wie angekündigt.
4.
Mit Beschwerde vom 16. Juni 2015 (Urk. 1) beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhe
bung der angefochtenen Verfügung sowie die weitere Ausrichtung der bisherigen Rente. Mit Beschwerdeantwort vom 17. August 2015 (Urk. 5) bean
tragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 19. Oktober 2015 (Urk. 11) stellte die Beschwerdeführerin den Eventualantrag auf eine ergänzende polydisziplinäre Begutachtung. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Erstattung einer Duplik.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die ver
sicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. No
vember 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits
markt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein
kommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revis
ion (BGE 134 V 131 E. 3 und 133
V
108 E.
5.4 mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung der Invalidenrente damit, dass aufgrund des am 19. Januar 2015 erstatteten polydisziplinären Gutachtens eine Gesundheitsverbesserung ausgewiesen sei. Da von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen sei, bestehe kein Rentenanspruch mehr (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 16. Juni 2015 geltend, im polydisziplinären Gutachten vom 19. Januar 2015 werde einzig ein unverändert gebliebener Sachverhalt anders bewertet. Damit fehle es an einem Revisionsgrund (Urk. 1).
2.3
Im Rahmen ihrer Beschwerdeantwort vom 17. August 2015 wies die Beschwer
de
gegnerin darauf hin, dass im Falle der Verneinung eines Revisions
grundes eine Rentenaufhebung nach den Schlussbestimmungen zum 1. Massnahmepaket der 6. IV-Revision (nachfolgend: SchlBest. IVG) möglich sei (Urk. 5 S. 3).
2.4
Mit Replik vom 19. Oktober 2015 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur mit BGE 141 V 281 begründeten neuen Rechtsprechung im Bereich von psy
chosomatischen Leiden (Urk. 11).
3.
3.1
Da sich die Beschwerdegegnerin anlässlich der in den Jahren 2005 und 2007 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahren darauf beschränkte, Berichte des behandelnden Neurologen (Urk. 6/22
und 6/34) sowie des Hausarztes (Urk. 6/23) einzuholen und Auszüge aus dem Individuellen Konto (Urk. 6/21, 6/33) beizu
ziehen, stellt die rentenzusprechende Verfügung vom 16. Juni 2003 (Urk. 6/18) den zeitlichen Referenzpunkt dar. In medizinischer Hinsicht stützte sich die IV
Stelle bei der erstmaligen Zusprechung der Rente auf die im
Feststellungs
blatt vom 28. April 2003
enthaltenen Erkenntnisse zu den medizinischen Tat
sachen ab, wobei sie ihre Überlegungen dazu in der Verfügung
vom 16. Juni 2003 allerdings in keiner Weise zum Ausdruck brachte
(
Urk.
6/15
/2 und Urk. 6/18/4
)
.
Aus dem Feststellungsblatt ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin vorerst von einem ausgeprägten Fibromyalgiesyndrom, einer langanhaltenden, mindestens mittelgradigen Depression und Angststörung sowie von anfallsartigen Zustän
den mit Bewusstseinsänderung psychogener Ursache ausging, wie sie Dr. med. A.___, Facharzt für Neurologie, in seinem Bericht vom 15. November 2002 auf
geführt hatte (Urk. 6/9/3). Die weiteren im Feststellungsblatt genannten Diagnosen entnahm die IV-Stelle dem Bericht der B.___ vom 13. Februar 2002 an das C.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin (Urk. 6/10/5). Es handelt sich um eine anhal
tende somatoforme Schmerz
störung (
ICD-10:
F45.4)
,
Angst und de
pr
e
ss
ive Störung, gemischt (ICD-10: F41
.2
), Probleme in Ve
rbindung mit
der Berufstä
tigkeit (ICD-10:
Z56.7
)
, Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10:
Z60.8)
, ein Uterusmyom (ICD-10:
D25.9),
eine Reizdarmsymptomatik mit Tende
nz zur Obsti
pation (ICD-10:
K59.0
)
sowie eine
Adipositas (ICD-10:
E66.
9)
.
Bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit gab es indessen eine erhebliche Diskre
panz zwischen den Einschätzungen von Dr. A.___ und Dr. med. D.___
, Fach
arzt für Allgemeinmedizin
. Dieser ging
am 15. November 2002 von einer Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in der freien Wirtschaft von über 70
% seit 30. Oktober 2001 und einer Einschränkung im Haushaltsbereich von 50 bis 60
% bis auf weiteres aus
. Den
Gesundheitszustand
schätzte er
als stationär ein (
Urk.
6/9/3).
Dr. D.___ nahm demgegenüber am 14. Dezember 2002 an, die Versicherte sei [zwar] als Folge der Doppelbelastung
Hausfrau
, Mutter und Wäschereiangestellte
überlastet.
Sie sei jedoch i
n sämtlichen körperlich leichten Arbeiten
, inklusive Haushaltsarbeiten,
voll arbeitsfähig
(Urk. 6/10/2)
.
Dem im Feststellungsblatt der IV-Stelle ebenfalls genannten Austrittsbericht der B.___, wo die Versicherte vom 22. Januar bis zum 10. Februar 2002 hospitalisiert war, waren keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit zu ent
nehmen (Urk. 6/10/7).
3.2
Die IV-Stelle stellte in der Folge auf keinen der im Feststellungsblatt genannten Berichte ab, sondern knüpfte an den Hinweis des Neurologen Dr. A.___ in sei
nem Bericht vom 15. November 2002 an, dass er in Abständen von 1 bis 2 Mo
naten mit der Beschwerdeführerin [psycho-]therapeutische Gespräche in türki
scher Sprache führe und auch eine medikamentöse Therapie mit täglich 150 mg Efexor durchführe. Aufgrund dieses Hinweises Dr. A.___ holte
sie
das
psychiat
rische Gutachten von Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 21. März 2003 (Urk. 6/13) ein, welches damit als Vergleichs
grundlage für eine allfällige Veränderung des Gesundheitszustandes dient. Er stellte ein ungestörtes, jedoch auf den Beschwerdekomplex eingeengtes und zentriertes formales und inhaltliches Denken fest. Im affektiven Bereich habe die Beschwerdeführerin demonstrativ klagend und weinerlich verstimmt gewirkt, bei einer insgesamt ängstlich-depressiven Grundstimmung. Im Antrieb habe sie bei einer spürbaren motorischen Unruhe verhalten und reduziert gewirkt. Ferner hielt er fest, d
ie angegebenen
Beschwerden der Versicherten hätt
en sich im Rahm
en einer persistierenden psycho
s
ozialen Konflikthaftigkeit über
Jahre hin entwickelt und fixiert
. Dr. E.___ diagnostizierte eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei Bestehen einer Dysthy
mia (ICD-10: F34.1) und attestierte sowohl in der angestammten Tätigkeit als Glätterin in einer Wäscherei als auch in einer angepassten Tätigkeit seit März 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Der entscheidende Abschnitt in der Begründung der mit der angefochtenen Verfügung zu vergleichenden Verfü
gung vom 16. Juni 2003 lautete schliesslich: „
Die Abklärungen haben ergeben, dass nach Ablauf der Wartezeit aus medizinischer Sicht eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit in Ihrer bisherigen Erwerbstätigkeit besteht. Die Arbeitsfähigkeit könnte auch in einer anderen, ev. besser geeigneten Tätigkeit nicht gesteigert werden.
“ Unterhalb des im Feststellungsblatt wiedergegebenen Zitats aus dem Gutachten von Dr. E.___ vom 21. März 2003 findet sich der Hinweis auf die am 28. Januar 2003 gestellte Anfrage an den medizinischen Dienst der IV
Stelle, ob
nebst der Begutachtung durch Dr. E.___
noch weitere medi
zini
sche Abklärungen durchzuführen
seien und wenn ja welche. Diese Anfrage ver
neinte Dr. med. F.___ von der IV-Stelle indirekt so, dass
kein
hand
fester
Beweis
für eine
psychische Störung
bestehe
, die bei zumutbarer Veränderung der Verhältnisse verschwinden würde.
Zudem bestehe hinsichtlich der Versi
cher
ten
eine eindeutige psychiatrische Diagnose und nicht bloss eine psychische Schwierigkeit auf Grund soziokulturell bedingter Verhaltens
be
sonder
heiten. Eine
Verneinung des Rentenanspruches sei deshalb nicht möglich und die Frage, ob eine 50%
ige Restarbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
bestehe, müsse gestützt auf das Gut
achten
von
Dr. E.___ bejaht werden (Urk. 6/15/4).
Mit diesem letzten Abschnitt im Feststellungsblatt ist klargestellt, dass die IV
Stelle allein auf die Beurteilung von Dr. E.___ abgestellt hat und in der zu vergleichenden ursprünglichen Verfügung vom 16. Juni 2003 von einer
anhal
tende
n
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei Bestehen einer Dysthymia (ICD-10: F34.1)
ausgegangen war. Diese Diagnosen stellten im Juni 2003 noch gesundheitliche Einschränkungen dar, welche für sich allein invali
disierend wirken können.
3.3
3.3.1
Als medizinische Grundlage zur Beurteilung der Entwicklung des Gesundheits
zu
standes bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2015 (Urk. 2) diente der Beschwerdegegnerin alsdann neben diversen Berichten behandelnder Ärzte (Urk. 6/58, 6/60, 6/64) insbesondere das polydis
ziplinäre Gutachten der G.___ (nachfolgend: G.___) (Urk. 6/80). Dieses wurde von den Fachärzten Dr. med. H.___ (Allgemeine Innere Medizin), Dr. med. I.___ (Psychiatrie und Psychotherapie), Dr. med. J.___ (Neurologie), sowie Dr. med. K.___ (Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates) am 22. Januar 2015 erstattet.
3.3.2
Dr. H.___ stellte als allgemeininternistischer Gutachter die Diagnosen eines Dia
betes mellitus Typ II (ICD-10: E11.9,
Erstdiagnose 2012) sowie einer unbehan
delten arteriellen Hypertonie (ICD-10: I10). Einen Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit mass er diesen Diagnosen nicht zu.
Dr. I.___ erkannte in psychiatrischer Hinsicht eine chronische Schmerzstö
rung mit somatischen und psychischen Faktoren. Eine weitere psychiatrische Diagnose könne nicht gestellt werden. Gelegentlich auftretende Ängste oder leichte depressive Verstimmungen seien im Rahmen der chronischen Schmerz
störung einzuordnen. Mit den Klagen über verschiedene - kaum nachvollzieh
bare - psychische Symptome versuche die Beschwerdeführerin, ihre subjektive Krankheitsüberzeugung zu verdeutlichen. Die geklagten Schlafstörungen seien nicht nachvollziehbar. Die Explorandin leide nicht unter Antriebsstörungen, ausgeprägten depressiven Verstimmungen, einem sozialen Rückzug oder Min
derwertigkeitsgefühlen. Sie beklage lediglich einen „Lebensverleider“, distan
ziere sich aber explizit von Suizidgedanken und Suizidimpulsen. Hinweise für eine eigenständige depressive Erkrankung oder eine Angsterkrankung lägen nicht vor.
In der orthopädischen Beurteilung hielt Dr. K.___ fest, dass das Gangbild sowohl auf ebenem Terrain als auch auf der Treppe mitsamt den geprüften Varianten unauffällig gewesen sei. Bei der Untersuchung der Wirbelsäule habe sich unter Gegenspannung eine erheblich bis vollständig eingeschränkte Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte gezeigt. Der initial vermehrte Finger-Boden-Abstand habe später durch eine freie Auslenkung im Langsitz relativiert werden können und auch die Kopfrotation habe sich unter Ablenkung als frei erwiesen. An den oberen und unteren Extremitäten habe ebenfalls eine weitgehend freie Beweg
lichkeit, mit Ausnahme einer geringen Einschränkung an der adominanten linken Schulter, bestanden. Die Beschwerdeschilderungen seien äusserst diffus und sprunghaft erfolgt, wobei die gesamte ausführliche Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen bei guter Kooperation problemlos habe durch
geführt werden können. Auffallend seien äusserst diffuse, bezüglich Loka
lisation und Intensität keinesfalls reproduzierbare Druckdolenzen an Stamm und Extremitäten. Immer wieder sei es zu einer massiven Schmerzangabe im Bereich des linken Schulterblattes gekommen, unter anderem bei der En-bloc-Rotation des Oberkörpers in stehender Position. Andererseits habe die Explo
randin den Oberkörper im Langsitz trotz erheblicher Adipositas ohne erkenn
baren Leidensdruck mit den Armen spontan und kräftig hochgestemmt, um auf der Unterlage rückwärts zu rutschen, was mit einer höhergradigen Läsion an den oberen Extremitäten kaum vereinbar sein dürfte. Zumindest vier von fünf Waddell-Zeichen seien positiv gewesen. Zusammenfassend könne gesagt wer
den, dass sich die von der Explorandin völlig diffus geklagten Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls vollständig begründen liessen. Ein gewisser Leidensdruck sei nachvollziehbar bei am ehesten tendomyogen bedingter Symptomatik im Bereich der adominanten linken Schulter bei Fehlhaltung im Sinne eines Hohl-Rundrückens und Protrak
tion, kaum aber die übrigen Beschwerden. Die deutlichen Inkonsistenzen sowie das fehlende Ansprechen auf wiederholte lokale Infiltration und anamnestisch weiterhin durchgeführte konservative Therapiemassnahmen könnten als klarer Hinweis für eine im Vordergrund stehende nicht-organische Beschwerde
komponente angesehen werden. Die massive Beschwielung der dominanten rechten Hand sei überdies mit einer längerdauernden Schonung derselben keinesfalls vereinbar. Sämtliche vorbestehenden ärztlichen Berichte auf seinem Fachgebiet erachtete er als nachvollziehbar (Urk. 6/80/22).
Der neurologische Gutachter, Dr. J.___, hielt fest, dass deskriptiv ein chroni
sches zervikozephales Schmerzsyndrom vorliege, wobei mehrere Faktoren mit
spielten: Klinisch die myofaszialen Befunde, kernspintomographisch allenfalls die degenerativen Veränderungen, zusätzlich aber auch eine Schmerzfehlverar
beitung insofern, als eine deutliche Diskrepanz zwischen den angegebenen Beschwerden und deren Auswirkungen im Alltag und bei der Arbeit einerseits zu den objektivierbaren Befunden andererseits bestehe, ohne Anhaltspunkte in Richtung einer Aggravation. Die aktuell angegebenen Beschwerden seien bereits im Oktober 2002 und damit zu einem Zeitpunkt vorhanden gewesen, als ein MRI in der L.___ noch unauffällig ausgefallen sei. Die Kopfschmer
zen würden der Diagnose des Schmerzsyndroms zugeordnet, da die Explorandin diese als vom Nacken herkommend empfinde. Zu den vorbestehenden Ein
schätzungen des vormals behandelnden Neurologen, Dr. A.___, stellte er keine relevante Diskrepanz fest; einzig die Arbeitsfähigkeit beurteile er anders, da seine Einschätzung - im Gegensatz zu derjenigen von Dr. A.___ - nur das Gebiet der Neurologie berücksichtige.
3.3.3
Im Rahmen der Konsensbeurteilung hielten die Gutachter fest, dass aus Sicht des Bewegungsapparates, orthopädisch und neurologisch evaluiert, für körper
lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Verrichtungen, einschliesslich sämtli
cher bislang ausgeübter Tätigkeiten, eine zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 Kilogramm sowie der Einsatz der linken oberen Extremität ober
halb des Schulterniveaus seien zu vermeiden. Eine Arbeitsunfähigkeit bestehe lediglich für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Ausser der chronischen Schmerzstörung könne keine weitere psychische Störung diagnostiziert werden. Der Beschwerdeführerin könne es aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willens
anstrengung aufzubringen, um ganztags einer ihren körperlichen Ein
schränkungen angepassten Tätigkeit nachgehen zu können. Ebenso wenig seien aus allgemeininternistischer Sicht Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit zu stellen. Insgesamt könne damit aus polydisziplinärer Sicht eine unein
geschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit in sämtlichen körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren adaptierten Tätigkeiten festgestellt werden. Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Leistungsprofil bestehe eine Arbeits
unfähigkeit. Aufgrund der bestehenden Unterlagen sei die retrospektive Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit schwierig. Eine früher beschriebene, relevante und einschränkende depressive Störung liege nicht mehr vor. Somit gelte die vorste
hende Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit Sicherheit ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im November 2014.
3.4
Vorerst ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer Verbesse
rung des Gesundheitszustandes seit dem zeitlichen Referenzpunkt, der psychiatri
schen Begutachtung der Beschwerdeführerin vom 14. Februar 2003 durch Dr. E.___ (Urk. 6/13), und damit vom Bestehen eines Revisionsgrun
des, ausging.
Dem G.___-Gutachten ist in Bezug auf die Entwicklung des Gesundheitszustandes zu entnehmen, dass es aufgrund der den Gutachtern vorgelegenen Unterlagen schwierig war, die Arbeitsfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt zu beurteilen. Die Einschätzung lautete, eine früher beschriebene, relevante und einschrän
kende depressive Störung liege nicht mehr vor (Urk. 6/80/30). Das zu verglei
chende Psychiatrische Gutachten von Dr. E.___ aus dem Jahr 2003 (Urk. 6/13, vgl. E.
3.1)
mit einem Umfang von fünf Seiten war indessen knapp ausgefallen. Zudem ist unklar, ob sich die Aussage der G.___-Gutachter, wonach eine früher beschriebene depressive Störung nicht mehr vorliege, nur auf dieses Gutachten von Dr. E.___ bezieht. Klar und entscheidend ist jedoch, dass Dr. E.___, wie oben ausgeführt worden ist,
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei Bestehen einer Dysthymia (ICD-10: F34.1)
diagnostiziert
und
als Folge davon
sowohl in der angestammten Tätigkeit als Glätterin in einer Wäscherei als auch in angepassten Tätigkeiten eine Arbeits
unfähigkeit von 50
%
attestiert hatte
.
Bei der von den
G.___
-Gutachtern gestell
ten Diagnose einer Fibromyalgie handelt es sich
– wie bei der von Dr. E.___ erhobenen somatoformen Schmerzstörung – ebenfalls
um ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild
. Somit hat sich betreffend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin als solchen seit der ursprünglichen Verfügung vom
16. Juni 2003
(Urk. 6/18) bis zur angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2015 (Urk. 2) hinsichtlich der gesundheitlichen Verhältnisse und deren Auswirkungen nichts Entscheidendes geändert. Zu beiden Zeitpunkten lag ein
pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild
vor, dem in der ursprünglichen Verfügung vom 16. Juni 2003 noch invalidisierende Wir
kung beigemessen werden konnte, im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung jedoch aufgrund einer geänderten Rechtsprechung nicht mehr respektive nur noch unter bestimmten Voraussetzungen.
Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Ver
hältnissen führt
jedoch
nicht zu einer materiellen Revision
.
Denn b
loss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine neue medizinische Beurteilung etwa, die mit der Entwicklung der Rechtspraxis zur Invalidität bei psychosomatischen Leiden (BGE 131 V 49; 130 V 352; vgl. auch BGE 136 V 279 und 132 V 65) begründet wird, kann weder unter dem Gesichtspunkt von
Art.
17 ATSG noch unter einem anderen Anpassungstitel eine neue Beurteilung des Anspruchs veranlassen (BGE 135 V 201 und 215).
Somit waren
die Revisionsvoraussetzungen nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG im Zeit
punkt, als die angefochtene Verfügung vom 18. Mai 2015 erging,
nicht
gegeben und die Beschwerdegegnerin
nicht
berechtigt, die Rente wegen einer erhebli
chen
Änderung des Invaliditätsgrades der Versicherten aufzuheben (Art.
17
Abs.
1
ATSG)
.
3.5
Es
bleibt jedoch zu prüfen, ob
die angefochtene Verfügung in Anwendung der Schlussbestimmung der IV-Revision 6a mit substituierte
r
Begründung geschützt werden kann.
4.
4.1
Gemäss lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen SchlBest. IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwer
debildern ohne nachweisbare organische Grundlage (nachfolgend: unklare Beschwerden) zugesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Wird dabei festgestellt, dass sie die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, unabhängig davon, ob die Voraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind. Die Schlussbestimmung ist bei kombinierten Beschwer
den dann anwendbar, wenn die unklaren und die erklärbaren Be
schwerden - sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Fol
gen
- auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter Teil der Arbeits
fähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von Art. 17 ATSG einge
treten ist (Urteil des Bundesgerichts
9C_121/2014
vom
3.
September 2014
E. 2.4.2 mit Hinweisen). Liegt ein Mischsachverhalt vor, bei dem es unmöglich ist, festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzusprache war, so bestimmt sich die Anwendbarkeit der Schlussbe
stimmung nach der Frage, ob die neben dem syndromalen Zustand vorliegende, unabhängige organische oder psychische Gesundheitsschädigung die an
spruchs
erhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht bloss mitverursacht hat, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss ver
stärkte, bleibt eine Revision unter diesem Rechtstitel möglich (Urteil des Bun
desgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6).
4.2
D
er rentenzusprechenden Verfügung vom
16
. Juni 2003 (Urk. 6/18)
lag, wie in Erwägung 3.2 ausgeführt wurde, das
psychiatrische Gutachten vom
21. März 2003
(Urk.
6/13
)
zugrunde. Darin diagnostizierte Dr. E.___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei Dysthymia (ICD-10:
F
34.1). Den übrigen erhobenen Diagnosen in den medizinischen Berichten, welche als Grundlage für die rentenzusprechende
Verfügung
dienten, schrieben die Ärzte zum grossenteils keine erfassbare einschränkende Wirkung auf die Arbeitsfä
higkeit zu. Sie fanden folgerichtig in der Verfügung vom 16. Juni 2003 keinen Niederschlag. Dies gilt für die anfallsartigen Zustände
mit Bewusstseinsände
rung psychogener Ursache,
für die
Probleme
sowohl
in Verbindung mit der Berufstätigkeit
als auch
mit der sozialen Umgebung
, für das
Uterusmyom
, die
Reizdarmsymptomatik mit Tendenz zur Obstipation sowie
für die ebenfalls gestellte
Diagnose einer
Adipositas
. Während die diagnostizierte Schmerzstö
rung eine Diagnose
darstellt
, welche in den Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1
SchlBest. IVG fällt, wird durch die Dysthymia
ein Störungsbild be
schrieben, bei dem eine klar
e
Diagnose anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen gestellt werden kann (BGE 139 V 547 E. 7.1.4).
Das
Gutachten
erlaubt es zwar nicht, eine Zuteilung der funktionellen Folgen auf die
unklaren
einerseits und die
erklärbaren Beschwerdebilder
andererseits vorzunehmen.
Indessen gilt
eine Dysthymie
(ICD-10
: F34.1), welche nicht zusammen mit ande
ren Befunden - wie etwa einer ernsthaften Persönl
ichkeitsstörung - auftritt,
regelmässig nicht
als
invalidisierend (SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44,
8
C_
677
/201
1
E.
4
.
5), da es sich um
ein Beschwerdebild handelt, ohne dass dafür eine adä
quate Ursache bestimmt werden kann. Eine massgebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund somatisch ausgewiesener Befunde, welche von der
somatoformen Schmerzstörung
in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit klar hätte abgegrenzt werden können, bestand bei der Beschwerdeführerin ebenfalls nicht, und der Dysthymie kam wie erwähnt ausdrücklich keine invalidisierende Wir
kung zu (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.2 und E. 2.6, 8C_90/2015 vom 23. Juli 2015 E. 3.2). Dasselbe
gilt für die anfallsartigen Zustände mit Bewusstseinsänderung psychogener Ursache, für die Probleme sowohl in Verbindung mit der Berufstätigkeit als auch mit der sozia
len Umgebung, für das Uterusmyom, die Reizdarmsymptomatik mit Tendenz zur Obstipation sowie für die ebenfalls gestellte Diagnose einer Adipositas.
Die Anwendung der SchlBest. IVG wäre daher gerechtfertigt gewesen. Die IV-Stelle hat aber die angefochtene Verfügung ausschliesslich mit einer revisionsrechtlich bedeutsamen Änderung gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG begründet. Sie hat jedoch immerhin in der Beschwerdeantwort vorgebracht, allenfalls sei die angefochtene Verfügung
mittels substituierter Begründung
gestützt auf die SchlBest. IVG zu schützen (Urk. 5 S. 3). Der Beschwerdeführerin bot sich dem
nach Gelegenheit, sich dazu in der Replik vom 19. Oktober 2015 (Urk. 11) zu äussern und damit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör wenigstens hinsicht
lich der grundsätzlichen Möglichkeit zur Anwendung der SchlBest. IVG wahr
zunehmen. Es ist daher i
m Folgenden
der
Frage
nachzugehen
, ob die bisherige halbe Rente
unabhängig vom Vorliegen einer allfälligen Sachverhaltsänderung (
Art.
17
Abs.
1 ATSG)
aufgehoben w
e
rde
n könnte
.
5.
5.1
Das
G.___-Gutachten vom 19. Januar 2015 wies
für körperlich leichte bis gelegent
lich mittelschwere Verrichtungen, einschliesslich sämtlicher bislang aus
geübter Tätigkeiten, eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
aus
.
Einzig d
as wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 Kilogramm sowie der Einsatz der linken oberen Extremität oberhalb des Sc
hulterniveaus seien zu vermeiden (Urk. 6/80/30)
.
Mit Stellungnahme vom 27. Januar 2015 (Urk. 6/83/7 f.) zuhanden der Beschwerdegegnerin
schloss sich
RAD-Arzt
M.___ dieser Beurteilung an
.
5.2
Bei der von den G.___-Gutachtern gestellten Diagnose einer
Fibromyalgie
handelt es sich ebenfalls
um ein pathogen
etisch-ätiologisch unklares syn
dromales Beschwerdebild (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
).
Die im Dezember 2013 von Amtes wegen eingeleitete Revision war folgerichtig ursprünglich auf eine Rentenauf
hebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG ausgerichtet. Denn sie erfolgte mit dem ausdrücklichen Hinweis „Spezialfall 6a“ (Urk. 6/56/1). Ausserdem bezogen sich die von der Beschwerdegegnerin zusammengestellten Fragen vom 11. September 2014 unter anderem darauf, ob ein
pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild
vorliege. Dies gilt insbesondere für die unter Ziffer 2 formulierten Zusatzfragen (Urk. 6/65/3). Das zur Begutachtung beauftragte G.___ erstattete
indessen
seinen Bericht am 22. Januar 2015, ohne im Rahmen der Gesamtbeurteilung
Fragen
im Zusammenhang mit dem
pathogene
tisch-ätiologisch unklare
n syndromalen Beschwerdebild über ein rudimentäres Ausmass hinaus zu beantworten (Urk. 6/80/28-31). In der Gesamtbeurteilung finden sich unter Ziffer 6.2 lediglich gewisse allgemeine Hinweise und wenig präzise Schlüsse: Aus psychiatrischer Sicht bestehe
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Ausser d
er chronischen Schmerzstörung kö
nn
e
keine weitere psychiatrische Störung diagnostiziert werden. Eine ausgeprägte psychiatrisch
e Komorbidität liege nicht vor, und der Explorandin kö
nn
e
es aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willens
anstrengung aufzubringen, um einer ihren körperlichen Einschränkungen ange
passten Tätigkeit ganztags nachgehen zu können
(Urk. 6/80/29)
.
Zudem ver
wiesen die Gutachter in Ziffer 6.5 darauf, auf f
rühere ärztliche Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit
gehe
das
psychiatrische Teilgutachten in Abschnitt 4.1.8
ein
(Urk. 6/80/30).
Dort wiederum verwies der psychiatrische Teilgutachter Dr. I.___ auf die frühere psychiatrische Einschätzung von Dr. E.___ und dessen
Diagnosen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer Dysthymie.
Dr. I.___ bemerkte dazu, a
ufgrund einer
D
ysthymie
sei
kaum eine Arbeits
unfähigkeit zu attestieren. Der zurzeit behandelnde Arzt
Dr. N.___
habe
eine mittelgradige depressive Episode bei einer rezidivierenden depressiven Störung
diagnostiziert.
Eine mittel
gradige depressive Episode liege
aber
nicht vor. Die Angaben der
Versicherten
s
eien
im Rahmen einer psychischen Störung
einzu
ordnen. Denn
die geklagten Schlafstörungen
seien
mit dem Leben nicht verein
bar,
und
die geklagten Ängste und Konzentrationsstörungen
seien
ebenfalls
nicht nachvollziehbar, da
die Versicherte
trotz dieser
vorgebrachten Beschwer
den
einen aktiven Lebenswandel führe und die geklagten
Orientierungsstörun
gen nicht durch eine psychische Störung erklärt werden könn
t
en. Eine depressive Störung k
ö
nn
e
also nicht diagnostiziert werden. Aufgrund einer chronischen Schmerzstörung bei fehlender psychiatrischer Komorbidität besteh
e somit
aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit.
In Ziffer 4.1.9 ergänzte Dr. I.___ noch, e
s
sei
nicht zu erwarten, dass die ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung, die keinen Krankheitswert ha
be
, durch eine psychiatri
sche Behandlung wesentlich beeinflusst werden k
ö
nn
e
. Medizinische und beruf
liche Massnahmen könn
t
en daher nicht empfohlen werden
(Urk. 6/80/14 f.). Unter Ziffer 7 „Zusatzfragen“ folgte sodann der Vermerk „keine“ (Urk. 6/80/30).
5.3
Das Bundesgericht hat zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, wie sie bei der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vorlagen
,
unter Aufstellung von Standardindikatoren einen Prüfungsraster entwickelt, anhand dessen die Auswirkungen solcher Beschwerdebilder
mittels medizinischer Begutachtung
zu ermitteln sind (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6): In einem ersten Prüfungsbereich wird der funktionelle Schweregr
ad der Beeinträchtigung geprüft, wobei
die erste Einschätzung der
Gesundheitsschädigung
gilt
, das heisst der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde, de
m
Behandlungs- und Ein
gliederungserfolg respektive der Behandlungsres
istenz sowie den Komorbiditä
ten. Die
zweite
Prüfung in diesem Bereich
befasst sich
mit de
r
Persönlic
hkeit der versicherten Person
, worunter die Persönlichkeitsdiagnostik und die persönli
chen Ressourcen
fallen,
und der dritte Teil
der Prüfung gilt
dem
sozialen Kon
text, in welchem die versicherte Person lebt
.
Im zweiten Prüfungsbereich stehen
Gesichtspunkte des Verhaltens der versicherten Person (
„Konsistenz"
)
im Vor
dergrund.
Gefragt wird nach den
gleichmässige
n
Einschränkung
en
des Aktivi
tätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen sowie
nach dem
innerhalb der Behandlung beziehungsweise von Behandlungsversuchen sowie von Ein
gliederungsbemühungen
ausgewiesene
n
Leidensdruck.
Dieser Raster verzichtet
im Gegensatz zur vorher gültig gewesenen höchst
richterli
chen Praxis
auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und auf die
besondere
Bedeutung der psychiatrischen Komorbidität. Hingegen schreibt das Bundesgericht dem Raster
ebenfalls
normativen Charakter zu,
wo
bei es
gemäss dem Bundesgericht
Aufgabe der medizinischen Fachpersonen
ist
, inner
halb der einschlägigen Indikatoren das Leistungsvermögen einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 E. 5.1
und
5.2
sowie
E.
6
). Des Weiteren müssen die funktio
nellen Einschränkungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anhand der Stan
dard
indikatoren nachgewiesen sein
.
5.4
Was die Beweismittel betrifft, so verlieren
indessen
Gutachten, die vor der
mit
BGE 141 V 281
erfolgten Ä
nderung
der Rechtsprechung
eingeholt worden sind, nicht zwangsläufig ihren Beweiswert. Vielmehr soll im einzelnen Fall geprüft werden, ob diese Gutachten, allenfalls zusammen mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben (vgl. BGE 141 V 281 E. 8).
Die vereinzelten Hinweise, welche als Ergebnis der Prüfung der
Standardindi
katoren
durch das G.___ gewertet werden können, sind in Erwägung 5.2 oben aufgeführt worden. Sie liefern kein schlüssiges Bild darüber, ob
bei der Versi
cherten ein
Krankheitsbild
vorliegt, welches
aus medizinisch-psychiatri
scher Sicht im rechtlichen Sinne als invalidisierend gelten kann
(
Art.
4
Abs.
1 IVG sowie
Art.
3
Abs.
1 und
Art.
6 ATSG
). Insbesondere haben es die Gutachter unterlassen,
die von der Beschwerdegegnerin
am
11. September 2014
unter Ziffer 2 gestellten Zusatzfragen
, ob ein pathogenetisch-ätiologisch unklares
syn
dro
males Beschwerdebild vorliege, ausdrücklich zu beantworten
(Urk. 6/65/3) und brachten unter
Ziffer 7
zu den Zusatzfragen lediglich den
Vermerk „keine“
an
(
Urk.
6/80/30).
5.5
Im Vorbescheid vom 24. Februar 2015 (Urk. 6/84) und in der praktisch analog abgefassten Verfügung vom 18. Mai 2015 ging die IV-Stelle denn auch von einer massgeblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus (Urk. 2). M
it ihrer Beschwerde
antwort vom 17. August 2015 (
Urk.
5)
argumentierte die Beschwerdegegnerin im ähnlichen Sinn damit,
aus dem Gutachten des
G.___
vom 19. Januar 2015
ergebe sich, dass sich die de
pressiv
e Symptomatik zurückgebildet habe
. Der Gesundh
eitszustand der Versicherten habe
sich in psychiatrischer Hinsicht
ver
bessert. Somit sei
ein Revisionsgrund
gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG
ausgewiesen.
Erst am Schluss ihrer recht
ausführlichen Beschwerdeantwort stellte die IV
Stelle erstmals den Antrag, falls
das Gericht das Vorliegen eines Revisions
grun
des verneinen
sollte, sei
die Rente
in Anwendung der Schlussbestimmung der IV-Revision 6a
aufzuheben
.
5.6
5.6.1
Bei der Frage, ob die Rentenrevisionsverfügung
gestützt auf lit. a
Abs.
1 der Schl
B
est
.
IV
G
zumindest teilweise geschützt werden könnte, sind vorerst die zeitlichen Voraussetzungen zu beachten, da das erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision begrenzt auf die Zeit vom
1. Januar 2012 bis
zum
31. Dezember 2014
in Kraft war.
Im Übrigen stellen die
Revision
aufgrund von Art. 17 Abs. 1 ATSG und die Revision nach
lit. a
Abs.
1 Schl
B
est
.
IV
G
nicht verschiedene Streitgegenstände dar, sondern unterschiedliche rechtliche Begründungen für den Streitgegenstand "Abänderung des Rentenanspruchs".
Mit
der Motivsubsti
tution
wird also
lediglich eine andere Begründung herangezogen
,
der Streitge
genstand
, nämlich
die von der IV-Stelle verfügte Rentenaufhebung bleibt
jedoch gleich (Urteil des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21. März 2016 E. 3.2 mit Hinweisen).
Was die zeitlichen Voraussetzungen zur Anwendung von
lit. a
Abs.
1 Schl
Best.
IV
G betrifft, leitete die IV-Stelle
das
unter dem Titel „Spezialfall 6a“
angekün
digte
Revision
sverfahren
im Dezember 2013
ein, das heisst rechtzeitig innerhalb der drei Jahre dauernden Frist. Damit war die zeitliche Frist zur Prüfung der Rente gemäss
lit. a
Abs.
1 Schl
Best.
IVG eingehalten
(
Urk.
6/56/1)
.
Denn d
er "Zeitpunkt, in dem d
ie Überprüfung eingeleitet wird
" bestimmt sich
analog
der mit Blick auf lit. a
Abs.
4 SchlBest.
IVG
fristwahrenden Einleitung der Renten
überprüfung nach dem mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen tatsächlichen Beginn des betreffenden Verfahrens
(BGE 141 V 385 E. 5.3).
5
.
6.2
Ob ein Revisionstitel
nach
lit. a
Abs.
1 Schl
Best. IVG vorliegt, muss indessen
anhand einer ausreichenden
Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281
geprüft werden. Eine solche liegt bis anhin nicht vor. Zudem ist der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur Anwendung des
Rückkommenstitel
s
gemäss lit. a
Abs.
1 Schl
Best. IVG noch umfassend zu gewähren
. Dies gilt umso mehr, als
der versicherten Person, nachdem lit. a Abs. 1 Schlbest. IVG zur Anwendung gelangt ist,
gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
li
t. a IVV für maximal zwei aufeinanderfol
gende Jahre
ein
Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach
Art.
8a
Abs.
2 IVG
zusteht
. Nimmt die versicherte Person an Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss
Art.
8a
Abs.
2 IVG teil, so wird die Rente bis zu
m
Abschluss
der
Massnahmen zur Wiedereingliederung
, aber
für längstens zwei Jahre
weiter ausgerichtet.
D
as Verfahren der Rentenaufhebung
oder
-herab
setzung
sollte dabei
so gestaltet werden, dass sich die Massnahmen und damit auch das Weiterlaufen der R
ente nahtlos an die Aufhebung respektive
Herab
setzung der Rente anschliessen.
Das bedeutet, dass d
ie drei Entscheide über die Aufhebung
oder
Herabsetzung der Rente, über die Massnahmen zur Wiederein
gliederung und
über das be
fristete Weiterlaufen der Rente
gleichzeitig gefällt werden soll
en
(Rz. 1007 bis 1010 des Kreisschreibens über die Schlussbestim
mungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG [KSSB]). Auch zur demzu
folge nötigen Koordination und den damit zusammenhängenden Fragen konnte die Beschwerdeführerin vor der IV-Stelle noch nicht Stellung nehmen, was noch nachzuholen wäre, falls die Voraussetzungen von
lit. a
Abs.
1 Schl
Best.
IVG als gegeben erachtet werden (Art. 57a Abs. 1 IVG). Demgegenüber sind das Vorbe
scheidverfahren sowie die vorangegangenen Abklärungen in medizinischer und persönlicher Hinsicht bis und mit der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2015 einzig auf eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgerichtet gewesen. Erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens berief sich die Beschwerdegegnerin auf
den
Rückkommenstitel
gemäss lit. a
Abs.
1
SchlB
es
t. IVG.
Zusammenfassend ist die
Beschwerde in dem Sinne gut
zuheissen, dass die ange
fochtene Verfügung vom 18. Mai 2015
auf
zuheben
und die Sache zur weite
ren Abklärung im Sinne der Erwägungen
- ausreichende
Indikatoren
prü
fung
, umfassende Gewährung des rechtlichen
Gehör
s -
und anschliessenden Neu
verfügung an die IV-Stelle zurück
zuweisen ist.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Sie sind vorliegend auf Fr. 800.-- anzu
setzen. Da nach ständiger Rechtsprechung auch die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), sind die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 2 GSVGer). Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘200.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. Mai 2015 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2'200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli