# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 851a052b-a23f-5b99-8875-936ea57fcf01
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.07.2018 LE180037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180037_2018-07-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE180037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr.  D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Beschluss und Urteil vom 19. Juli 2018 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018 
(EE170333-L) 

- 2 - 

 

Massnahmebegehren der Gesuchstellerin 
(Urk. 6/52 S. 1): 

1. Es sei dem Gesuchsgegner unter Androhung von Bestrafung im Sinne von 
Art. 292 StGB zu verbieten, während der Dauer des Verfahrens mit den Kin-
dern B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, das Staats-
gebiet der Schweiz zu verlassen. 

2. Es sei die Kantonspolizei Zürich anzuweisen, zur Sicherstellung des in Ziffer 
1 beantragten Verbotes die Kinder B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, 
geb. tt.mm.2014, im RIPOL und im SIS auszuschreiben. 

3. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, die Reisepässe der Kinder innert 5 
Tagen beim Bezirksgericht Zürich zu hinterlegen. 

4. Die in den Ziffern 1 bis 3 beantragten vorsorglichen Massnahmen seien im 
Sinne einer superprovisorischen Massnahme sofort und ohne Anhörung des 
Gesuchsgegners anzuordnen." 

Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirks-
gericht Zürich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018: 

(Urk. 6/69 S. 10 f. = Urk. 2 S. 10 f.) 

1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Hauptverfahren ge-
währt. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwalt MLaw X._____ und dem 
Gesuchsgegner wird Rechtsanwältin lic.iur. Y1._____ je als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand bestellt. 

2. Auf den Antrag des Gesuchsgegners um Leistung eines Prozesskostenvorschus-
ses durch die Gesuchstellerin an ihn in Höhe von einstweilen CHF 4'000.– für das 
Massnahmeverfahren resp. eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege für das Massnahmeverfahren wird nicht eingetreten. 

3. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Erlass eines Ausreiseverbots des Gesuchstel-
lers mit den Kindern B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, im 
Sinne einer vorsorglichen Massnahme wird abgewiesen. 

 Das mit Verfügung vom 14. Mai 2018 im Sinne einer superprovisorischen Mass-
nahme angeordnete Verbot des Gesuchsgegners, mit den Kindern B._____, geb. 
tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, das Staatsgebiet der schweizerischen 
Eidgenossenschaft zu verlassen, wird entsprechend aufgehoben.  

4. Die Kantonspolizei Zürich wird angewiesen, das Ausreiseverbot der Kinder 
B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, in den entsprechenden 
Informationssystemen (SIS, RIPOL) zu löschen. 

5. Der Gesuchsgegner kann die beim Bezirksgericht Zürich hinterlegten Reisepässe 
und Identitätskarten der Kinder B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. 

- 3 - 

tt.mm.2014, ab dem 10. Juli 2018 beim Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, Wen-
gistr. 30, 8004 Zürich, Schalter 129, gegen Empfangsschein abholen. 

6. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Entscheides wird im Endent-
scheid befunden. 

7. Schriftliche Mitteilung 

8. Rechtsmittelbelehrung (Berufung, Frist 10 Tage) 

 

Berufungsanträge 

 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 1B S. 2): 
"1. Die Verfügung der Vorinstanz sei in den Ziffern 3 bis 5 aufzuheben. 
2. Es sei dem Berufungsbeklagten unter Androhung von Bestrafung im Sinne 

von Art. 292 StGB zu verbieten, während der Dauer des Eheschutzverfahrens 
mit den Kindern B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, 
das Staatsgebiet der Schweiz zu verlassen. 

3. Es sei die Kantonspolizei Zürich anzuweisen, zur Sicherstellung des in Ziffer 
1 [recte: 2] beantragten Verbotes die Kinder B._____, geb. tt.mm.2011, und 
C._____, geb. tt.mm.2014, im RIPOL und im SIS auszuschreiben. 

4. Der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, die Reisepässe der Kinder innert 2 
Tagen beim Obergericht Zürich zu hinterlegen. 

5. Die in den Ziffern 2 bis 4 beantragten vorsorglichen Massnahmen seien im 
Sinne einer superprovisorischen Massnahme sofort und ohne Anhörung des 
Berufungsbeklagten anzuordnen. 

6. Es sei der Berufungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen 
sowie in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand zu bestellen, sollte sich die von der Vorinstanz bereits bewilligte unent-
geltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht auf dieses Berufungsverfah-
ren erstrecken." 

 
Erwägungen: 

1.1. Die Parteien sind verheiratet und Eltern der gemeinsamen Kinder B._____, 

geboren tt.mm.2011, und C._____, geboren tt.mm.2014. Am 9. Oktober 2017 

stellten die Parteien bei der Vorinstanz je ein Eheschutzbegehren (Urk. 6/1; Ver-

fahren EE170332 Urk. 1). Nach durchgeführter Verhandlung vom 18. Dezember 

2017 wurden die Verfahren mit Verfügung vom 20. Dezember 2017 vereinigt und 

dem Gesuchsgegner und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchsgegner) für die 

- 4 - 

Dauer des Verfahrens die Obhut über die gemeinsamen Kinder zugeteilt. Weiter 

regelte die Vorinstanz den persönlichen Verkehr mit der Gesuchstellerin und Be-

rufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin), welcher einstweilen in Begleitung einer 

Drittperson stattzufinden habe, und ordnete eine Beistandschaft im Sinne von 

Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB sowie die Einholung eines Gutachtens bezüglich 

der Obhutszuteilung und der Erziehungsfähigkeit der Parteien an (Urk. 6/41). Mit 

Beschlüssen der KESB der Stadt Zürich vom 6. Februar 2018 wurde D._____ als 

Beiständin für die beiden Kinder ernannt (act. 6/49). Mit Eingabe vom 14. Mai 

2018 reichte die Gesuchstellerin der Vorinstanz die vorstehend aufgeführten 

Massnahmebegehren ein (Urk. 6/52). Gleichentags hiess die Vorinstanz die An-

träge im Sinne einer superprovisorischen Massnahme gut (Urk. 6/53). Nach Ein-

gang der Stellungnahmen der Parteien (Urk. 6/56-67) wies die Vorinstanz die be-

antragten vorsorglichen Massnahmen mit Verfügung vom 4. Juli 2018 ab 

(Urk. 6/69 = Urk. 2). 

1.2. Dagegen erhob die Gesuchstellerin vorab per Fax (Urk. 1A), hernach am 

13. Juli 2018 mit eingeschriebener Postsendung innert Frist (Urk. 6/2) Berufung 

mit den vorstehend angeführten Anträgen (Urk. 1B S. 2). Gleichentags wies die 

erkennende Kammer den Antrag der Gesuchstellerin auf superprovisorische An-

ordnung der vorsorglichen Massnahmen ab (Urk. 7). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-70; EE170322). Da 

sich die Berufung - wie nachstehend zu zeigen ist - sogleich als offensichtlich un-

begründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet wer-

den (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

1.4. Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Anträge 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositivziffern 1, 2 und 6 der Verfügung der Vorin-

stanz wurden nicht angefochten. In diesem Umfang ist der vorinstanzliche Ent-

scheid in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist. 

2.1. Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, die superprovisori-

sche Massnahme vom 14. Mai 2018 sei hauptsächlich deshalb angeordnet wor-

den, weil einerseits nicht habe ausgeschlossen werden können, dass der Ge-

- 5 - 

suchsgegner aufgrund seiner langandauernden Arbeitslosigkeit mit den Kindern 

nach Tunesien ausreise, und anderseits aufgrund der damaligen Wohnsituation 

eine akute Gefahr der Ausreise bestanden habe (Urk. 2 S. 6). Diese Situation ha-

be sich nun in doppelter Hinsicht geändert. So sei belegt, dass der Gesuchsgeg-

ner in eine neue Wohnung mit bis 2020 befristetem Mietvertrag gezogen sei. Fer-

ner sei glaubhaft, dass der Gesuchsgegner seit dem 20. März 2018 an der 

E._____ als Werkstattmitarbeiter zu 60% tätig sei und dieses Integrationspro-

gramm eine Festanstellung zum Ziel habe sowie dass er überdies als interkultu-

reller Übersetzer bei der … arbeite. Bereits aufgrund dieser Sachlage und den 

damit widerlegten Vorbringen der Gesuchstellerin sei das vorsorgliche Massnah-

mebegehren abzuweisen (Urk. 2 S. 6 f.). Die neu geltend gemachten Behauptun-

gen zu den permanenten Belästigungen und zum daraus resultierenden Polizei-

einsatz hielt die Vorinstanz nicht für glaubhaft dargetan (Urk. 6/62 S. 2; Urk. 2 

S. 7 f.). Auch die angeblich letztmals am 5. Juni 2018 ausgesprochene Drohung 

des Gesuchsgegners gegenüber der Gesuchstellerin, sie werde die Kinder nie 

mehr sehen, sofern sie die Anzeigen gegen ihn nicht umgehend zurückziehe 

(Urk. 6/62 S. 2), sei als blosse Parteibehauptung zu qualifizieren und finde keine 

Stütze in den Akten (Urk. 2 S. 8). Schliesslich sei nicht glaubhaft dargelegt wor-

den, inwiefern die Gefahr der Ausreise des Gesuchsgegners mit den Kindern 

nach Tunesien ohne Rückkehr gerade diese Sommerferien akut sei, zumal eine 

solche Ausreise nicht von Ferien abhängig sei. Überdies habe sich der Gesuchs-

gegner für eine Umteilung des jüngeren Kindes C._____ in einen näher gelege-

nen Kindergarten eingesetzt (Urk 2 S. 8; Urk. 6/67/24-25). 

2.2. Gegen die angefochtene Verfügung der Vorinstanz ist die Berufung zulässig 

(Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Mit dieser kann eine unrichtige Rechtsanwendung und 

eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über eine umfassende Überprü-

fungsbefugnis der Streitsache, d.h. über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- 

und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (An-

gemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der 

schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzu-

zeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten 

- 6 - 

als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (BGE 

138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht  

oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden 

Weise beanstandet wird, braucht die Rechtsmittelinstanz nicht zu überprüfen. Das 

gilt zumindest solange, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt (BGer 

4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.3; BGer 4A_290/2014 vom 1. Sep-

tember 2014, E. 5). 

 Vorsorgliche Massnahmen betreffend Kinderbelange können unter den all-

gemeinen Voraussetzungen nach Art. 261 ff. ZPO grundsätzlich auch im Ehe-

schutzverfahren erlassen werden (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 273 

N 14 f.). Die glaubhaft zu machenden Voraussetzungen für den Erlass vorsorgli-

cher Massnahmen sind das Vorliegen eines materiellen Anspruchs zivilrechtlicher 

Natur, eine Gefährdung oder Verletzung dieses Anspruchs sowie das Bestehen 

einer zeitlichen Dringlichkeit. Schliesslich ist der Grundsatz der Verhältnismässig-

keit zu beachten; die Massnahme soll nicht weiter gehen, als es zum Schutz des 

Anspruchs notwendig ist (ZK ZPO-Huber, Art. 261 N 17 ff.). Dem Kriterium des 

nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteils (Art. 261 Abs. 1 lit. b ZPO) kommt 

in Eheschutzverfahren eine geringere Bedeutung zu. Es genügt zu prüfen, ob das 

Anliegen der gesuchstellenden Partei berechtigt ist (FamPra.ch 2013, S. 214).  

2.3. Die Gesuchstellerin stützt ihr Massnahmegesuch auf ihren aus der gemein-

samen elterlichen Sorge hervorgehenden Anspruch auf Zustimmung zu einem 

Aufenthaltswechsel der Kinder ins Ausland und auf ihr Kontaktrecht. Die Gefahr 

der Verletzung dieser Ansprüche durch den Verbleib der Kinder in Tunesien sei 

aufgrund der Drohungen des Gesuchsgegners und des Umstands, dass der Ge-

suchsgegner die gesamte Familie bereits im Jahr 2015 abgemeldet habe und sich 

seine Pensionskasse habe auszahlen lassen sowie dass er in Tunesien über ein 

grosses Beziehungsnetz verfüge, glaubhaft gemacht. Da Tunesien nicht Signa-

tarstaat des HKÜ sei, wäre es der Gesuchstellerin kaum möglich, die Kinder aus 

Tunesien zurück in die Schweiz zu holen. Der Verbleib der Kinder in Tunesien 

beeinträchtige das Kindeswohl schwer, da sie aus ihrem gewohnten sozialen Um-

feld gerissen würden, wodurch ein nicht wiedergutzumachender Nachteil gegeben 

- 7 - 

sei. Die Dringlichkeit liege in der Absicht des Gesuchsgegners begründet, die 

unmittelbar bevorstehenden Sommerferien mit den Kindern in Tunesien zu ver-

bringen, und es sei zu befürchten, dass er von da nicht in die Schweiz zurückkeh-

ren oder die Kinder dort bei seiner Familie zurücklassen werde (Urk. 1B S. 7 ff.). 

3.1. Der materielle Anspruch der Gesuchstellerin ist ausgewiesen. Die elterliche 

Sorge schliesst das Recht ein, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen, wo-

bei bei gemeinsamer elterlichen Sorge ein Aufenthaltswechsel ins Ausland nur mit 

Zustimmung des anderen Elternteils oder Entscheidung des Gerichts erfolgen 

kann (Art. 301a ZGB). Sodann hat die Gesuchstellerin aufgrund der vorsorglichen 

Zuteilung der Obhut an den Gesuchsgegner Anspruch auf persönlichen Verkehr 

(Urk. 6/41 S. 2 f.; Art. 298b ZGB). 

3.2.1.  Zur drohenden Verletzung dieser Ansprüche bringt die Gesuchstellerin vor, 

der Gesuchsgegner plane nun, die Sommerferien mit den Kindern in Tunesien zu 

verbringen (Urk. 1B S. 4). Bereits im Jahre 2015 hätten ähnliche Voraussetzun-

gen wie heute vorgelegen. Damals habe die Gesuchstellerin gegen ihn Anzeige 

erstattet, worauf ein Strafverfahren wegen Drohung sowie Gefährdung des Le-

bens eingeleitet worden sei. Kurz darauf sei die Familie gemeinsam nach Tunesi-

en in die Ferien verreist. Dort angekommen habe der Gesuchsgegner der Ge-

suchstellerin eröffnet, dass er die Familie in der Schweiz abgemeldet habe und 

sie nicht mehr in die Schweiz zurückkehren werde. Erst wenn die Gesuchstellerin 

eine Desinteresseerklärung betreffend das eingeleitete Strafverfahren abgebe, 

werde eine Rückkehr in die Schweiz erfolgen. Nachdem die Gesuchstellerin dies 

getan habe, sei die Familie kurze Zeit später in die Schweiz zurückgekehrt. Zwar 

sei zutreffend, dass der Gesuchsgegner derzeit über eine neue Wohnung mit bis 

2020 befristetem Mietvertrag verfüge und seit dem 20. März 2018 in einem Integ-

rationsprogramm an der E._____ mit 60%-Pensum arbeite. Diese Umstände wür-

den ihn jedoch nicht daran hindern, nicht mehr aus Tunesien zurückzukehren, da 

er auch im Jahr 2015 eine Arbeitsstelle und eine Wohnung gehabt habe und 

trotzdem gegen den Willen der Gesuchstellerin in Tunesien habe bleiben wollen. 

Er sei in der Schweiz schlecht integriert. Zudem sei derzeit wiederum ein Strafver-

- 8 - 

fahren wegen Körperverletzung zum Nachteil der Gesuchstellerin gegen ihn hän-

gig (Urk. 1B S. 2 f., 5).  

 Hinsichtlich der Vorkommnisse aus dem Jahre 2015 widersprechen sich die 

Darstellungen der Parteien. Der Gesuchsgegner behauptete vor Vorinstanz, es 

sei nicht er, sondern vielmehr die Gesuchstellerin gewesen, welche 2015 mit den 

Kindern in Tunesien habe verbleiben wollen. Erst habe sie sich zusammen mit 

den Kindern nur zwei Wochen in Tunesien ausruhen wollen, dann habe sie dem 

in der Schweiz verbliebenen Gesuchsgegner erklärt, sie komme erst zu ihm in die 

Schweiz zurück, wenn er eine grössere Wohnung organisiert habe. Daraufhin sei 

ihr der Gesuchsgegner nachgereist (Urk. 6/58 S. 5; Urk. 6/66 S. 4). Bei den Akten 

befindet sich eine Verfügung der Stadtpolizei Zürich vom 11. Februar 2015, mit 

welcher aufgrund von Gewaltandrohungen und Ausübung von Gewalt ein Rayon- 

und Kontaktverbot gegenüber dem Gesuchsgegner ausgesprochen wurde 

(Urk. 6/12/1; Urk. 6/12/2+3; Urk. 6/38/1+2). Ferner liegt eine Desinteresseerklä-

rung der Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin vom 4. Juni 2015 im Recht 

(Urk. 6/38/4). Dass die Rückkehr der Familie zeitlich nach Abgabe der Erklärung 

erfolgte, ist unbestritten (Urk. 6/58 S. 6; Urk. 6/66 S. 4), weshalb eine gewisse 

Wahrscheinlich für einen Zusammenhang zwischen der Erklärung der Gesuch-

stellerin und der Rückkehr der Familie in die Schweiz spricht. In einem bei den 

Akten befindlichen Schreiben von F._____, Sozialzentrum …, an die KESB wird 

indes festgehalten, dass die Gesuchstellerin und die zwei Kinder nach Tunesien 

gegangen seien, weshalb die Abklärung nicht habe weitergeführt werden können. 

Laut Angaben des Kreisbüros sei die Gesuchstellerin seit 26. April 2015 aus der 

Schweiz abgemeldet, der Gesuchsgegner seit dem 14. August 2015 (Urk. 6/12/8). 

Diese Aussagen lassen an der Sachdarstellung der Gesuchstellerin erhebliche 

Zweifel aufkommen, erscheint doch die Behauptung, der Gesuchsgegner habe 

gemeinsam mit seiner Familie die Schweiz gegen den Willen der Gesuchstellerin 

verlassen (Urk. 1B S. 5), angesichts der zeitlich gestaffelten, rund vier Monate 

früher erfolgten Abmeldung der Gesuchstellerin wenig glaubhaft. Vielmehr spricht 

dieser Umstand für die Sachdarstellung des Gesuchsgegners, wonach die Ge-

suchstellerin zunächst alleine mit den Kindern und der Absicht des Verbleibs in 

Tunesien war und der Gesuchsgegner nachfolgte. Bei diesem Szenario fehlt es 

- 9 - 

aber am behaupteten Überraschungseffekt, wonach die Gesuchstellerin aufgrund 

eines Urlaubs gleichsam nach Tunesien gelockt worden und dann vor vollendete 

Tatsachen gestellt worden sei. Weiteres zu den Vorfällen aus dem Jahre 2015 

ergibt sich nicht aus den Akten. Die Gründe, weshalb und auf wessen Wunsch es 

zur Abmeldung der Familie in der Schweiz und zur Auszahlung des Pensionskas-

senguthabens des Gesuchsgegners kam, bleiben folglich unklar. Jedenfalls ist es 

bei dieser Aktenlage der Gesuchstellerin nicht gelungen, ihre Sachdarstellung 

hinsichtlich der mit der aktuellen Situation ähnlichen Vorkommnisse im Jahre 

2015 und die daraus resultierende drohende Verletzung glaubhaft zu machen.  

 Was die Integration des Gesuchsgegners in der Schweiz anbetrifft, ist auch 

dazu wenig aktenkundig. Immerhin ist unbestritten, dass der Gesuchsgegner der-

zeit sowohl über eine Wohnung (befristet bis 31. März 2020) als auch über ein 

Anstellungsverhältnis in einem Intergrationsprogramm bei der E._____ verfügt 

(Urk. 6/60/18; Urk. 6/60/19) und als interkultureller Übersetzer bei der … tätig ist. 

Insofern präsentiert sich seine aktuelle Arbeits- und Wohnsituation demnach eini-

germassen stabil. Der Gesuchsteller lebt seit 1991 in der Schweiz und hat hier 

seine berufliche Ausbildung als Feinmechaniker absolviert (Urk. 6/29 S. 2). Auch 

im Kontakt mit Schule, Kindergarten und Krippe tritt er in Erscheinung (Urk. 6/29 

S. 5 ff.). Insgesamt erscheint der Gesuchsgegner folglich zumindest nicht schlecht 

in der Schweiz integriert, wie die Gesuchstellerin behauptet. Daran ändert nichts, 

dass ein Teil seiner Familie – die Mutter und ein Bruder resp. zwei Brüder 

(Urk. 1B S. 8; Urk. 58 S. 4) – in Tunesien lebt und er regelmässig dort seine Feri-

en verbringt (Urk. 1B S. 8; Urk. 58 S. 5). Bislang ist er offenbar auch jedes Mal mit 

den Kindern aus Tunesien zurückgekehrt.  

3.2.2.  Weiter führt die Gesuchstellerin zur Gefährdung an, der Gesuchsgegner 

habe ihr gegenüber immer wieder gedroht, er werde die Kinder nach Tunesien 

verbringen, worauf sie diese nie wieder sehen werde (Urk. 1B S. 3). Aufgrund der 

permanenten Belästigungen habe die Gesuchstellerin erneut die Polizei einschal-

ten müssen. Letztmals habe der Gesuchsgegner am 5. Juni 2018 gedroht, die 

Gesuchstellerin werde die Kinder nie wieder sehen, wenn sie nicht die Anzeigen 

gegen ihn umgehend zurückziehe (Urk. 6/62 S. 2; Urk. 1B S. 6). Diese Drohung 

- 10 - 

habe der Gesuchsgegner mündlich gegenüber der Gesuchstellerin ausgestossen. 

Dass sie nicht explizit aus der Gesprächsnotiz der Beiständin über das Gespräch 

vom 8. Juni 2018 hervorgehe, belege nicht, dass es sie nicht gegeben habe 

(Urk. 1B S. 6). Auch dass die Belästigungen des Gesuchsgegners nicht aus dem 

Chatverlauf hervorgehen würden, wie die Vorinstanz weiter festhält, sei nicht 

überraschend, da dieser von ihm eingereicht worden sei. Zudem würde er diese 

Drohungen ebenfalls überwiegend mündlich aussprechen. Es sei nicht ersichtlich, 

weshalb die Gesuchstellerin solche erfinden und den Aufwand polizeilicher Ein-

vernahmen auf sich nehmen sollte (Urk. 1B S. 5 f.). Beim letzten Treffen der Ge-

suchstellerin mit ihren Kindern habe ihr sodann der eine Sohn gesagt, er werde 

zusammen mit dem Vater nach Tunesien gehen und nicht mehr zurückkehren. 

Sein Vater habe ihm gesagt, er werde ihn bei einem Fussballclub anmelden 

(Urk. 1B S. 8).  

 Mit all diesen Vorbringen hält die Gesuchstellerin an ihrer vor Vorinstanz 

gemachten Sachdarstellung hinsichtlich der Drohung des Gesuchsgegners fest, 

er werde die Kinder nach Tunesien verbringen und nicht mehr zurückkehren. Sie 

bringt aber nach wie vor keinerlei näheren Hinweise oder gar Belege zur aktuellen 

Bedrohungslage bei. Vielmehr gesteht sie selber ein, die Drohungen und Be-

schimpfungen würden mündlich – wohl auch ohne Zeugen – erfolgen und könnten 

nicht nachgewiesen werden (Urk. 1B S. 5 f.). Gemäss den bei den Akten befindli-

chen Polizeirapporten kam es während der Ehe der Parteien immer wieder und 

auch jüngst beidseits zu Gewaltausbrüchen und entsprechenden Strafanzeigen, 

teilweise auch unter Involvierung der Kinder (Urk. 6/12/1-3; Urk. 6/12/12; 

Urk. 6/12/16). Es ist daher durchaus glaubhaft, dass Drohungen und wohl auch 

Tätlichkeiten zwischen den Ehegatten stattgefunden haben. Zutreffend ist auch, 

dass die Gesuchstellerin kürzlich Strafanzeige gegen den Gesuchsgegner erstat-

tete (Urk. 6/65/1). Für die hier interessierende Drohung betreffend Kindesentzug 

resp. -entführung ist indes nichts aktenkundig. Überdies wurde der weitere Verlauf 

des behaupteten aktuellen Strafverfahrens nicht dargelegt, insbesondere liegen 

keine Belege dafür vor, dass das Verfahren derzeit immer noch hängig ist. Damit 

fehlt es an glaubhaft gemachten Hinweisen für die Behauptung der Gesuchstelle-

rin, wonach der Gesuchsgegner ihr die Kinder entziehen wolle, um von ihr erneut 

- 11 - 

eine Desinteresseerklärung zu erwirken. Auch die neu mit der Berufung vorge-

brachte Darstellung der Gesuchstellerin, wonach die definitive Ausreise von ei-

nem ihrer Söhne bestätigt worden sei (Urk. 1B S. 8), bleibt schlichte Parteibe-

hauptung.  

3.2.3.  Das von der Gesuchstellerin angeführte Motiv für die Entführung der Kin-

der, wonach der Gesuchsgegner für die bevorstehende Obhutszuteilung Fakten 

schaffen wolle, da er eine Umteilung an die Gesuchstellerin befürchte, geht über 

eine blosse Vermutung nicht hinaus. Dies gilt überdies für die mögliche Schaffung 

eines Gerichtsstands in Tunesien sowie die Anwendbarkeit tunesischen Rechts, 

indem die Gesuchstellerin dorthin gelockt werden solle (Urk. 1B S. 6). Schliesslich 

trifft zu, dass der Gesuchsgegner erst nach Einreichung des Massnahmegesuchs 

für C._____ ein Gesuch um Umteilung in einen näher gelegenen Kindergarten 

stellte (Urk. 6/67/24+25). Die Darstellung der Gesuchstellerin jedoch, dass es sich 

dabei um reines Kalkül des Gesuchsgegners handle, um gegenüber dem Gericht 

den Anschein einer Rückkehr in die Schweiz zu erwecken (Urk. 1B S. 6 f.), über-

zeugt nicht. Vielmehr ist der Vorinstanz beizupflichten, dass ein solches Verhalten 

eines Elternteils nicht zu erwarten ist, wenn die Kinder nach den Schulferien nicht 

in die Schweiz zurückkehren würden. Das fragliche Umteilungsgesuch lässt daher 

auf eine geplante Rückkehr des Gesuchsgegners mit den Kindern schliessen. 

3.3. Zusammenfassend ist es der Gesuchstellerin gestützt auf ihre Behauptun-

gen und die Aktenlage nicht gelungen, im Falle einer Ausreise des Gesuchsgeg-

ners mit den Kindern deren Absicht dauernden Verbleibens in Tunesien glaubhaft 

darzutun. Damit fehlt es an einer glaubhaft gemachten drohenden Verletzung ih-

rer materiellen Ansprüche. Die Berufung erweist sich folglich hinsichtlich der Dis-

positiv-Ziffern 3 bis 5 der angefochtenen Verfügung als offensichtlich unbegrün-

det, weshalb sie abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen ist 

(Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). 

3.4. Mit der Abweisung der Berufung erübrigen sich Weiterungen im Zusammen-

hang mit dem mit Verfügung vom 13. Juli 2018 abgewiesenen Antrag um Erlass 

superprovisorischer Massnahmen (Art. 265 ZPO). Ebenfalls hinfällig wird der Be-

- 12 - 

rufungsantrag Ziffer 4, sofern die Gesuchstellerin damit eine vorsorgliche Mass-

nahme für die Dauer des Berufungsverfahrens beantragen wollte. 

4. Die Gesuchstellerin stellte auch für das zweitinstanzliche Verfahren ein Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1B S. 2, 9). Die Beru-

fung war aus den vorstehend dargelegten Gründen von vornherein aussichtslos 

im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO, weshalb es an einer der beiden Grundvorausset-

zungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt. Darüber hinaus 

begründet die Gesuchstellerin ihr Gesuch mit keinem Wort und verweist pauschal 

auf die Akten (Urk. 1B S. 9), was unzureichend ist. Das Gesuch um Erteilung der 

unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren ist daher ohne Weiteres 

abzuweisen. 

5.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren richtet sich nach 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2, § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) und ist 

auf Fr. 2'000.– festzusetzen.  

5.2. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss der un-

terliegenden Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

5.3. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen. Dem Gesuchsgegner sind keine entschädigungspflichtigen Kosten entstan-

den (Art. 95 Abs. 3 ZPO), die Gesuchstellerin hat zufolge ihres Unterliegens kei-

nen Anspruch auf Entschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2 und 6 der Verfügung des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Ab-

teilung, vom 4. Juli 2018 in Rechtskraft erwachsen sind. 

- 13 - 

2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das 

Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 93 
und Art. 98 BGG. Es handelt sich in der Hauptsache um eine nicht vermögensrechtliche 
Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wir-
kung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Dispositivziffern 3 bis 5 der Verfü-

gung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zü-

rich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018 werden bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuch-

stellerin auferlegt. 

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

der Doppel von Urk. 1B und Urk. 5B, an die Beiständin D._____, Sozialzent-

rum …, … [Adresse], an die Kindesschutzbehörde der Stadt Zürich, an die 

Gutachterin Dipl.-Psych. G._____, Kinder- und Jugenpsychiatrischer Dienst, 

… [Adresse], und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, sowie an die 

- 14 - 

Kantonspolizei Zürich, Kriminalpolizeiliches Datenmanagement, Fahndungs-

systeme, Postfach, 8021 Zürich (im Auszug gemäss Dispositiv-Ziffern 1 des 

Urteils), gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im 
Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegen-
heit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hin-
sichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 19. Juli 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss und Urteil vom 19. Juli 2018
	Massnahmebegehren der Gesuchstellerin (Urk. 6/52 S. 1):
	Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018: (Urk. 6/69 S. 10 f. = Urk. 2 S. 10 f.)
	1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Hauptverfahren gewährt. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwalt MLaw X._____ und dem Gesuchsgegner wird Rechtsanwältin lic.iur. Y1._____ je als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Auf den Antrag des Gesuchsgegners um Leistung eines Prozesskostenvorschusses durch die Gesuchstellerin an ihn in Höhe von einstweilen CHF 4'000.– für das Massnahmeverfahren resp. eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Ma...
	3. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Erlass eines Ausreiseverbots des Gesuchstellers mit den Kindern B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, im Sinne einer vorsorglichen Massnahme wird abgewiesen.
	Das mit Verfügung vom 14. Mai 2018 im Sinne einer superprovisorischen Massnahme angeordnete Verbot des Gesuchsgegners, mit den Kindern B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, das Staatsgebiet der schweizerischen Eidgenossenschaft zu v...
	4. Die Kantonspolizei Zürich wird angewiesen, das Ausreiseverbot der Kinder B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, in den entsprechenden Informationssystemen (SIS, RIPOL) zu löschen.
	5. Der Gesuchsgegner kann die beim Bezirksgericht Zürich hinterlegten Reisepässe und Identitätskarten der Kinder B._____, geb. tt.mm.2011, und C._____, geb. tt.mm.2014, ab dem 10. Juli 2018 beim Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, Wengistr. 30, 8004 ...
	6. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Entscheides wird im Endentscheid befunden.
	7. Schriftliche Mitteilung
	8. Rechtsmittelbelehrung (Berufung, Frist 10 Tage)
	Berufungsanträge
	der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 1B S. 2):
	Erwägungen:
	1.4. Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositivziffern 1, 2 und 6 der Verfügung der Vorinstanz wurden nicht angefochten. In diesem Umfang ist der vorinstanzliche Entscheid in Rech...
	2.2. Gegen die angefochtene Verfügung der Vorinstanz ist die Berufung zulässig (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Mit dieser kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die...
	5.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren richtet sich nach § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2, § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) und ist auf Fr. 2'000.– fes...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2 und 6 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Dispositivziffern 3 bis 5 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 4. Juli 2018 werden bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der Doppel von Urk. 1B und Urk. 5B, an die Beiständin D._____, Sozialzentrum …, … [Adresse], an die Kindesschutzbehörde der Stadt Zürich, an die Gutachterin Dipl.-Psych. G....
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...