# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb91cc12-0638-5bd6-a94b-344fa4f712a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.03.2024 IV 2023/169
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-169_2024-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/169

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2024

Entscheiddatum: 21.03.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2024
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter 
Berücksichtigung zweier bidisziplinären Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2024, IV 
2023/169).

Entscheid vom 21. März 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2023/169

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriele Sturm, Hauptstrasse 67, Postfach 529, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im November 2013 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Med. pract. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 19. 

November 2013 (IV-act. 6), die Versicherte leide an einer posttraumatischen 

Belastungsstörung. Seit der Einreise in die Schweiz (März 2002) bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit. Am 28. November 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-

act. 9), dass aufgrund des Gesundheitszustandes derzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. Mit einer Verfügung vom 24. Februar 

2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 30).

B.

Im März 2017 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 36). Med. pract. B.___ hatte bereits am 21. Februar 2017 berichtet, dass die 

Versicherte bei unveränderter Diagnose nach wie vor voll arbeitsunfähig sei (IV-act. 34). 

Am 13. Juni 2017 trat die IV-Stelle nicht auf das erneute Leistungsbegehren ein (IV-act. 

46), da keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten 

Verfügung glaubhaft gemacht worden sei.

C.  

Im November 2019 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 49).

C.a. 

Am 6. Januar 2020 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 55), dass keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien, da sie vorwiegend als Hausfrau 

tätig sei.

C.b. 

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Mit einem Vorbescheid vom 4. Februar 2020 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten an (IV-act. 57), dass sie beabsichtige, nicht auf das erneute 

Leistungsbegehren einzutreten. Am 14. Februar 2020/28. Februar 2020 liess die 

Versicherte einwenden (IV-act. 58 und 62), auf ihr Leistungsbegehren sei einzutreten. 

Zur Begründung führte sie aus, dass aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Kinder 

von einer hypothetisch vollen Erwerbstätigkeit auszugehen sei. Die Versicherte gab am 

17. April 2020 auch im Fragebogen zur Rentenabklärung an (IV-act. 64), dass sie ohne 

die gesundheitliche Einschränkung einem 100% Pensum nachgehen würde. Med. 

pract. B.___ berichtete am 14. Juli 2020 (IV-act. 68), die Versicherte leide neben der 

posttraumatischen Belastungsstörung an einer rezidivierenden depressiven Störung 

(inzwischen chronifiziert und auf einem schwergradigen Niveau) und an einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und emotional instabilen Zügen. 

Die Versicherte sei nicht arbeitsfähig. Dr. Dr. med. Dipl. Phys. C.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, hielt am 6. März 2020 in einem Abklärungsbericht fest 

(IV-act. 68), er habe bei der Versicherten folgende Diagnosen erhoben: Chronische 

posttraumatische Belastungsstörung, rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode ohne psychotische Symptome, psychische und Verhaltensstörungen 

durch Sedativa oder Hypnotika: Schädlicher Gebrauch (Z-Hypnotika, ehem. 

möglicherweise Benzodiazepine [letzteres ggw. remittiert]). Weiter führte er aus, die 

Kriterien einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung seien derzeit nicht erfüllt. Dr. 

med. D.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, hatte bereits am 30. Juni 2020 

angegeben (IV-act. 84), die Versicherte leide an einem chronischen 

lumbospondylogenen, vor allem belastungsabhängigen Schmerzsyndrom bei 

hypertropher Spondylarthrose und leichter Spinalkanaleinengung L4/L5 bei einem 

Status nach Dekompression und Spondylodese L5/S1 03/15, KSSG mit postoperativer 

Reexploration bei Knochensplitter. Die Versicherte habe berichtet, dass sie 

zunehmende Rückenschmerzen mit eingeschränkter Geh- und Stehfähigkeit habe. In 

einem weiteren Bericht vom 4. Januar 2021 notierte Dr. D.___ (IV-act. 93), er habe bei 

der Versicherten folgende Diagnosen erhoben: Chronische Schmerzpatientin mit 

chronischen nozizeptiven, neuropathischen Beinschmerzen linksbetont, chronischer 

Opiat- und Benzodiazepin-Abhängigkeit und Failed back surgery Syndrom bei einem 

Status nach Fusion L5/S1 03/15 und Redekompression L5/S1 foraminal bds. am 

07.08.2020 und einem Status nach Diskektomie und dynamischer transpedikulärer 

C.c. 

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Stabilisation L4/L5 und Verschluss eines Liquorlecks am 28.10.2020 sowie 

Wundrevision am 04.11.2020. Um den anhaltenden Opioid- und auch 

Benzodiazepinkonsum zu reduzieren, sei der Versicherten eine Schmerzpumpe mit 

intrathekalem Katheter implantiert worden.

Am 9. Juni 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 142), dass sie zur 

Klärung der Leistungsansprüche eine bidisziplinäre (orthopädische/traumatologische 

und psychiatrische) Begutachtung als notwendig erachte. Am 25. Oktober 2021 

erstattete die SMAB AG St.Gallen (nachfolgend: SMAB) ihr bidisziplinäres Gutachten 

(IV-act. 151). Die Sachverständigen gaben an, die Versicherte leide mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit an einem spondylogenen Schmerzsyndrom nach Fusion L5/S1 

03/2015, Re-Dekompression L5/S1 07/2020 sowie Diskektomie, dynamischer 

transpedikulärer Stabilisation L4/5 und Verschluss eines Liquorlecks am 28.10.2021 

sowie Wundrevision am 04.11.2020 sowie an einem Status nach Implantation einer 

intrathekalen Morphinpumpe vom 04.01.2021. Einer posttraumatischen 

Belastungsstörung, einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte 

Episode, einem Verdacht auf einen gefährlichen Gebrauch von Kokain und einer freien 

Funktion des Ringfingers rechts nach Entfernung einer Raumforderung am 21.10.2020 

räumten die Sachverständigen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein. Eine 

Angabe der verbleibenden Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit sei nicht möglich, 

da die Versicherte noch nie beruflich tätig gewesen sei. Der psychiatrische 

Sachverständige führte aus, für die Versicherte sei eine kognitiv einfache, gut 

vorstrukturierte, regelmässige adaptierte Tätigkeit ohne besonderen Zeitdruck und 

ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit geeignet. Tätigkeiten, die 

berufsbedingt den Umgang mit Suchtmitteln erforderten (z.B. Ausschank alkoholischer 

Getränke) seien nicht geeignet. In einer solchen adaptierten Tätigkeit sei die 

Versicherte aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig; retrospektiv habe vom 6. März 

2020 (Bericht E.___) bis zum 22. März 2021 (Ende der stationären Behandlung in F.___) 

eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Der orthopädische Sachverständige führte 

aus, aus seiner Sicht sei die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit seit dem Februar 

2020 zu 70% (8.5 Stunden täglich mit 30% Leistungsminderung aufgrund von 

persistierenden Schmerzen) arbeitsfähig. Der orthopädische/traumatologische 

Sachverständige gab an, die Versicherte sei in der Lage, nur noch wechselbelastende, 

C.d. 

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körperlich leichte Tätigkeiten mit maximalem Heben und Tragen von 10kg unter 

Vermeidung von Zwangshaltung und Vorbeuge durchzuführen. Tätigkeiten unter 

extremen Temperaturschwankungen (Hitze, Kälte und Nässe) seien zu vermeiden. Aus 

interdisziplinärer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit retrospektiv ab dem 13. Juni 2017 

beurteilt worden (Referenzzeitpunkt). Vom 13. Juni 2017 bis zum 31. Januar 2020 sei 

die Versicherte voll arbeitsfähig gewesen. Vom 1. Februar 2020 bis zum 22. März 2021 

habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Der RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, notierte am 11. November 2021 (IV-act. 152), 

das bidisziplinäre SMAB-Gutachten entspreche den Qualitätskriterien.

Mit einem Vorbescheid vom 6. Dezember 2021 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung ihres Rentengesuchs an (IV-act. 155). Hiergegen liess die 

Versicherte am 26. Januar 2022 einwenden (IV-act. 160), es seien weitere medizinische 

Abklärungen und Untersuchungen zu veranlassen und ihr sei eine Dreiviertelsrente, 

mindestens aber eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung führte sie 

aus, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie – aufgrund ihrer finanziellen 

Situation – ohne gesundheitliche Beeinträchtigung voll erwerbstätig wäre und sie 

deshalb aus IV-rechtlicher Sicht als voll erwerbstätig zu qualifizieren sei. Weiter 

belegten die beigelegten Behandlerberichte (von Dr. D.___ vom 10. Januar 2022 [IV-

act. 160-3] und med. pract. B.___ vom 18. Januar 2022 bei [IV-act. 160-4 f.]), dass sie 

einer leichten adaptierten Tätigkeit maximal 2-3 Stunden nachgehen könne. Dr. D.___ 

gab insbesondere an, dass bei der Versicherten am 5. November 2021 eine Revision 

der Spondylodese L4/L5 durchgeführt worden sei. Der RAD-Arzt Dr. G.___ hielt am 3. 

März 2022 fest (IV-act. 161), die Angaben von med. pract. B.___ seien bestenfalls als 

andere Beurteilung desselben Sachverhalts zu bezeichnen. Die gutachterlichen 

Ausführungen seien weit ausführlicher und nachvollziehbarer. Auf das psychiatrische 

Teilgutachten könne daher nach wie vor abgestellt werden. Der Bericht von Dr. D.___ 

sei dem orthopädischen SMAB-Gutachter vorzulegen. Dr. med. H.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin FMH, gab am 1. April 2022 (IV-act. 165) an, dass aufgrund 

der erneuten Rückenoperation eine Verlaufsbegutachtung angezeigt sei. Dr. D.___ hielt 

anlässlich seiner Kontrolluntersuchungen fest, dass sich nach der Revision der 

Spondylodese L4/L5 insgesamt ein erfreulicher Verlauf gezeigt habe, der 

zufriedenstellend und stabil sei (vgl. Berichte vom 9. Dezember 2021 und 8. Februar 

C.e. 

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2022; IV-act. 174 f.). Anlässlich der Untersuchung vom 12. Mai 2022 habe die 

Versicherte aber über eine vermehrte Tagesmüdigkeit berichtet (IV-act. 176), da sie 

sehr wahrscheinlich einen starken Überhang herrührend von ihrer Dormicum Einnahme 

abends und nachts, wie auch letztlich vom Zolpidem habe. Vielleicht sei ein stationärer 

Entzug anzubieten. Auf Rückfrage des RAD führte die Hausärztin dipl. med. I.___, 

Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, am 1. Juni 2022 aus (IV-act. 181), die 

Versicherte lehne einen Entzug von Dormicum ab. Ein Umstieg auf andere Schlafmittel 

sei wegen Nebenwirkungen (Schlafstörung, oberflächlicher Schlaf, Albträume) 

gescheitert. Am 5. August 2022 berichteten Fachpersonen der Psychiatrie F.___ (IV-

act. 196), dass die Versicherte vom 30. Juni bis zum 15. Juli 2022 hospitalisiert 

gewesen sei. Dabei seien folgende Diagnosen erhoben worden: Paranoide 

Schizophrenie, psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: 

Abhängigkeitssyndrom und sonstige Rückenschmerzen: nicht näher bezeichnete 

Lokalisation. Der RAD-Arzt Dr. med. J.___, Facharzt für Chirurgie, notierte am 

6. September 2022 (IV-act. 200), im Bericht der Psychiatrie F.___ sei die Diagnose der 

paranoiden Schizophrenie lediglich in den Raum gestellt, aber nicht ICD-10-

leitliniengericht abgeleitet worden. Es liege keine nachvollziehbare objektive und 

ausführliche Beschreibung einer solchen (ICD-10-leitliniengerechten) Symptomatik vor. 

Somit könne davon ausgegangen werden, dass der Gesundheitszustand seit der 

SMAB-Begutachtung unverändert sei.

Am 19. Oktober 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 204), sie 

erachte eine medizinische (orthopädische, psychiatrische) Verlaufsbegutachtung als 

notwendig (IV-act. 204). Am 6. April 2023 erstattete die SMAB AG St.Gallen ihr 

bidisziplinäres Verlaufsgutachten (IV-act. 219). Die Sachverständigen gaben an, die 

Versicherte leide mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einem spondylogenen 

Schmerzsyndrom nach Fusion L5/S1 03/2015, Re-Kompression L5/S1 07/2020, 

Diskektomie und dynamischer transpedikulärer Stabilisierung L4/5 und Verschluss 

Liquorlecks am 28.10.2021, Wundrevision am 04.11.2021 sowie Spondylodese L4/5 

und PLIF-Einlage L4/5 am 05.11.2021 mit verminderter Belastungsfähigkeit und an 

einem Status nach Implantation intrathekaler Morphinpumpe 04.01.2021. Weiter 

erhoben die Sachverständigen folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit: Psychische und Verhaltensstörungen durch Kokain: Schädlicher 

C.f. 

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Gebrauch (DD Abhängigkeitssyndrom), psychische und Verhaltensstörungen durch 

Sedativa und Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom, posttraumatische Belastungsstörung, 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, Status nach 

Entfernung einer Raumforderung Ringfinger rechts am 21.10.2020 ohne 

Funktionseinschränkung, Gonalgie beidseits bei altersentsprechendem Röntgenbefund 

ohne Funktionseinschränkung und Chiralgie links bei geringen degenerativen 

Veränderungen in der PIP und DIP der Hand links ohne Funktionseinschränkung. Die 

im Rahmen der Erstbegutachtung angegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte weiter; 

es liege nach wie vor eine (orthopädisch bedingte) 70%ige Arbeitsfähigkeit vor. Die 

Versicherte könne 8.5 Stunden täglich anwesend sei und erleide dabei eine 

Leistungseinschränkung von 30% infolge eines zusätzlichen Pausenbedarfs. Vom 

5. November bis zum 9. Dezember 2021 sei die Arbeitsfähigkeit aus orthopädischen 

Gründen und vom 30. Juni bis zum 15. Juli 2022 aus psychiatrischen Gründen 

aufgehoben gewesen. Des Weiteren sei es infolge des Kokainkonsums und der damit 

zusammenhängenden psychotischen Symptomatik zu fluktuierenden kürzeren 

Arbeitsunfähigkeiten gekommen, die zeitlich nicht genauer nachvollziehbar seien. Aus 

psychiatrischer Sicht habe sich die Situation hinsichtlich des Kokainkonsums 

verschlechtert; die Versicherte scheine regelmässig Kokain zu konsumieren und erleide 

in der Folge psychotische Symptome. Nach wie vor bestehe aber aus psychiatrischer 

Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, wobei aber bei erneutem 

Kokainkonsum vorübergehende psychotische Symptome und dann auch eine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eintreten könnten. Diese vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeiten könnten durch Abstinenz von Kokain vermieden werden. Der 

RAD-Arzt Dr. med. K.___ notierte am 21. April 2023, dass auf das Verlaufsgutachten 

abgestellt werden könne (IV-act. 221).

Am 12. Juli 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 235), ihr 

Leistungsbegehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen werde abgewiesen. 

Solche Massnahmen seien aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und der 

subjektiven Arbeitsunfähigkeit der Versicherten nicht zielführend.

C.g. 

Mit Schreiben vom 13. Juli 2023 informierte die IV-Stelle die Versicherte (IV-

act. 237), dass sie an ihrem Vorbescheid vom 6. Dezember 2021 festhalte; sie 

gewährte der Versicherten die Möglichkeit zur zweiten Anhörung. Die Versicherte liess 

C.h. 

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D.  

am 27. Juli 2023 einwenden (IV-act. 245), ihr sei ab dem 1. Mai 2020 mindestens eine 

Viertelsrente bei einem IV-Grad von 41% auszurichten. Eventualiter sei ein 

sozialpraktischer Versuch in einem Beschäftigungsprogramm abzuwarten, bevor eine 

Verfügung erlassen werde und bei regelmässiger Teilnahme am 

Beschäftigungsprogramm seien die beruflichen Massnahmen nochmals aufzunehmen. 

Am 16. August 2023 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des 

Rentenbegehrens bei einem IV-Grad von 30% (IV-act. 249). Zur Begründung führte sie 

aus, betreffend die berufliche Qualifikation müsse aufgrund der Familienbiographie mit 

fünf Kindern (das Jüngste mit Jahrgang 2008) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass die alleinerziehende, durch das Sozialamt 

unterstützte Versicherte ohne gesundheitliche Beeinträchtigung einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. Im Übrigen könne auf die Beurteilung in den 

SMAB-Gutachten abgestellt werden.

Am 18. September 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 16. August 2023 erheben (act. G 1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung 

sei aufzuheben und ihr sei eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Begründung führte sie 

im Wesentlichen an, die in den SMAB-Gutachten angegebene 30%ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit sei nicht nachvollziehbar und werde auch nicht näher begründet. 

Aufgrund des beschriebenen Belastungsprofils sei mindestens ein "Leidensabzug" von 

15% zu gewähren.

D.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. November 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie führte zur Begründung an, entgegen dem Vorbringen der 

Beschwerdeführerin sei die Arbeitsfähigkeitsschätzung in den SMAB-Gutachten 

nachvollziehbar und überzeugend. Im Übrigen seien die SMAB-Gutachten im Sinne der 

Rechtsprechung vollständig. Konkrete Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit der 

Gutachten sprechen würden, seien nicht vorhanden, weshalb den beiden SMAB-

Gutachten die volle Beweiskraft zuzuerkennen sei. Die Behandlerberichte vermöchten 

keine Zweifel an den beiden Gutachten zu wecken. Vorliegend sei zudem ein 

D.b. 

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Erwägungen

1.  

2.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

maximaler Abzug von Tabellenlohnabzug von 10% angemessen, was jedoch zu 

keinem rentenauslösenden IV-Grad führen würde.

In einer Replik vom 12. Januar 2024 liess die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 6).

D.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 24. Januar 2024 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 8).

D.d. 

Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades 

abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung 

mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht 

hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt 

in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die Beschwerdeführerin hat sich im 

November 2019 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die 

Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2015 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte und 

am 13. Juni 2017 nicht auf ein erneutes Leistungsbegehren eingetreten war. Die 

Behandler haben eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, insbesondere des 

Rückenleidens (bspw. IV-act. 93), glaubhaft gemacht. Entsprechend ist die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

1.1. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 16. August 2023 hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen. Da 

das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel 

hat, muss es sich auf den Entscheidinhalt der angefochtenen Verfügung beschränken. 

Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

1.2. 

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mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Im kantonalen 

Beschwerdeverfahren IV 2016/328 ist den drei Abteilungen des Versicherungsgerichtes 

des Kantons St. Gallen in Anwendung des vom Art. 54 GerG (sGS 941.1) vorgesehenen 

Verfahrens die folgende Frage gestellt worden: „Haben Versicherte, die während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente, 

obwohl zumutbare Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit […] 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind?“ Diese 

Frage ist mehrheitlich bejaht worden, weshalb sich die Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen seither nach der entsprechenden 

Formulierung richtet, die – entweder als Ergebnis einer Interpretation des Art. 28 Abs. 1 

IVG oder als gerichtliche Ausfüllung einer Lücke im Art. 28 IVG – dem ihrerseits klaren 

und eindeutigen Wortlaut entsprechend Anwendung finden muss. In diesem Sinne 

invalid kann eine versicherte Person also auch dann sein, wenn sie sich noch in einer 

medizinischen Behandlung befindet, die geeignet ist, ihre Erwerbsfähigkeit 

wiederherzustellen oder zumindest zu verbessern. Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird laut dem Art. 28a Abs. 2 IVG für 

die Bemessung der Invalidität in Abweichung vom Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 

welchem Umfang sie unfähig geworden sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. 

Bei Versicherten, die teilweise erwerbstätig und teilweise im Aufgabenbereich tätig 

gewesen sind, wird der Invaliditätsgrad für beide Bereiche nach der jeweiligen Methode 

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berechnet; die Teilinvaliditätsgrade werden nach den Anteilen der Bereiche „gewichtet“ 

und dann addiert (sog. gemischte Methode; Art. 28a Abs. 3 IVG).

3.  

Vorab ist zu klären, anhand welcher Methode (Einkommensvergleich, 

Betätigungsvergleich oder gemischte Methode) die Invaliditätsbemessung 

vorzunehmen ist. Ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person 

auch ohne den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, ist nach ständiger 

Rechtsprechung des Bundesgerichts anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person zu prüfen. Namentlich ist abzuklären, ob die versicherte Person 

ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände 

(persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person sowie deren berufliche 

Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Die Statusfrage beurteilt 

sich nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung entwickelt 

haben.

3.1. 

Gemäss den Akten ist die Beschwerdeführerin seit dem ___ 20__ verwitwet (vgl. 

bspw. IV-act. 49 oder 68). Sie ist vor dem Eintritt der Gesundheitsschädigung als 

Hausfrau tätig gewesen. Gemäss den Abklärungen der IV-Stelle lebt keines ihrer Kinder 

mehr bei ihr; die in der Schweiz lebenden minderjährigen Kinder sind unter der Woche 

in Pflegefamilien fremdplatziert (vgl. IV-act. 151-29). Die Beschwerdeführerin ist 

darüber hinaus Sozialhilfebezügerin. Sie hat keinen Beruf erlernt, weshalb sie auch als 

Gesunde nur eine Hilfsarbeit ausüben würde. Damit würde sie nur ein tiefes 

Erwerbseinkommen erzielen. In den Akten spricht also nichts gegen eine volle 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im fiktiven "Gesundheitsfall". Weder in der 

Beschwerdeschrift noch in der Replik hat die von einer Rechtsanwältin vertretene 

Beschwerdeführerin die Einstufung durch die Beschwerdegegnerin als im fiktiven 

Gesundheitsfall voll Erwerbstätige und damit die Vornahme eines reinen 

Einkommensvergleichs beanstandet. Zudem hat sie im Fragebogen zur 

Rentenabklärung am 17. April 2020 angegeben (vgl. IV-act. 64), dass sie ohne 

gesundheitliche Einschränkung einem 100% Pensum nachgehen würde. Die 

Invaliditätsbemessung ist von der Beschwerdegegnerin daher zu Recht anhand eines 

reinen Einkommensvergleichs erfolgt.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/16

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4.  

Zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin bei der SMAB AG 

St.Gallen zwei Begutachtungen in Auftrag gegeben. Das erste Gutachten ist am 

25. Oktober 2021 und das Verlaufsgutachten am 6. April 2023 erstattet worden. 

Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob diesen beiden Gutachten voller Beweiswert 

zukommt, d.h. ob die darin abgegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzungen mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt sind.

4.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 351, E. 3a).

4.2. 

Die Sachverständigen haben in beiden Gutachten je einerseits die subjektive Sicht 

der Beschwerdeführerin eingehend erfragt und andererseits auch anhand von 

fachärztlichen Untersuchungen einen objektiven klinischen Befund erhoben, der es 

ihnen erlaubt hat, völlig objektive – von der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin 

losgelöste – Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnosen und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Diese strikt objektive Sichtweise respektive 

Herleitung der Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlt in den Berichten der behandelnden 

Ärzte. Die SMAB-Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin anlässlich beider 

Begutachtungen umfassend persönlich untersucht und sie haben die medizinischen 

Vorakten eingehend gewürdigt; wo sie es als notwendig erachteten, haben sich die 

Sachverständigen jeweils näher mit einzelnen Vorakten bzw. den darin erhobenen 

Befunden und attestierten Diagnosen auseinandergesetzt (vgl. IV-act. 151-35 f., IV-act. 

151-50, IV-act. 219-27 f. und IV-act. 219-42). Wo sie der Auffassung der behandelnden 

Ärzte nicht gefolgt sind, haben sie die Abweichung ausführlich und fundiert begründet 

oder auch dargelegt, wieso eine bestimmte Diagnose nicht gestellt werden kann. Es 

besteht kein Grund zur Annahme, dass sie eine wesentliche medizinische Tatsache 

übersehen oder versehentlich ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende 

medizinische Sachverhalt ist ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. Sie haben 

ihre Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand des massgebenden 

objektiven klinischen Befundes in beiden Gutachten überzeugend hergeleitet. Zudem 

haben sie die Angaben und die Symptompräsentation der Beschwerdeführerin kritisch 

im Hinblick auf Diskrepanzen und Inkonsistenzen geprüft. Damit haben sie 

sichergestellt, dass ihre Beurteilung, das heisst die Diagnosestellung und das 

4.3. 

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Arbeitsfähigkeitsattest, ausschliesslich auf den objektiven Befunden beruht hat. Dabei 

hat der orthopädische Sachverständige im Erstgutachten eine erhebliche Inkonsistenz 

festgestellt (IV-act. 151-50), indem bei der Beschwerdeführerin ein Finger-Boden-

Abstand von 25 cm aber ein Langsitz-Finger-Zehenspitzen-Abstand von 0 cm 

gemessen worden ist, obwohl beide Untersuchungen die gleiche Funktion, allerdings 

aus unterschiedlichen Positionen, geprüft haben. Auch im Verlaufsgutachten hat der 

orthopädische Sachverständige eine Inkonsistenz festgehalten (IV-act. 219-41): Die 

deutliche seitengleiche Beschwielung beider Fusssohlen hat nicht durch die als sehr 

passiv beschriebene Lebensführung mit Inaktivität und Liegen im Bett erklärt werden 

können. Die Sachverständigen haben jeweils keine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit angegeben. Dies ist korrekt, da die Versicherte bis anhin nie beruflich tätig 

war und damit keine "bisherige Tätigkeit" existiert. Entsprechend konnten sie nur zur 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ihre Schätzung abgeben. 

Die jeweils von den Sachverständigen abgegebenen Merkmale (Belastungsprofil) für 

eine adaptierte Tätigkeit sind aufgrund der erhobenen Befunde und Diagnosen 

nachvollziehbar. Der orthopädische Sachverständige hat folglich im Erstgutachten 

plausibel dargelegt, dass bei der Beschwerdeführerin seit dem Februar 2020 (Zeitpunkt 

der akuten Exazerbation einer linksbetonten Lumboischialgie) eine 30%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten bestanden hat (IV-act. 

151-52). Der psychiatrische Sachverständige hat überzeugend aufgezeigt (IV-

act. 151-38 f.), dass zum Zeitpunkt der letzten Nichteintretensverfügung vom 13. Juni 

2017 keine psychiatrisch bedingte Verminderung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen hat. 

Ab wann die Substanzproblematik die Arbeitsfähigkeit konkret beeinträchtigt hat, hat 

der psychiatrische Sachverständige nicht mehr feststellen können. Jedoch hat er 

überzeugend angegeben, dass spätestens mit dem Bericht der E.___ vom 6. März 

2020 (Bericht E.___) eine volle Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen war, die bis zum 22. 

März 2021 (Ende der stationären Behandlung in F.___) angedauert hatte. Seit dem 22. 

März 2021 hat er nachvollziehbar eine volle Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten 

angegeben. In der bidisziplinären Gesamtbeurteilung ist den Sachverständigen ein 

offensichtlicher Fehler unterlaufen, indem sie den Beginn der befristeten vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit mit Februar 2020 statt mit dem korrekten, im Teilgutachten 

erwähnten 6. März 2020 (Bericht der E.___) angegeben haben. Dieser offensichtliche 

Fehler, der sich durch das Studium der Teilgutachten ohne weiteres richtigstellen lässt, 

vermag keine Zweifel an dem sonst widerspruchsfreien und nachvollziehbaren 

Erstgutachten der SMAB AG zu erwecken. Im Verlaufsgutachten ist überzeugend 

festgehalten worden, dass sich die verbleibende Arbeitsfähigkeit sowohl aus 

psychiatrischer Sicht als auch aus orthopädischer Sicht gegenüber der 

Erstbegutachtung nicht verändert hat. Längerdauernde höhere Arbeitsunfähigkeiten 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/16

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hätten nicht bestanden. Lediglich vom 5. November bis zum 9. Dezember 2021 habe 

aus orthopädischen Gründen (postoperativ nach Spondylodese und PLIF-Einlage am 

05.11.2021) und vom 30. Juni bis zum 15. Juli 2022 aus psychiatrischen Gründen 

(stationärer Aufenthalt in der F.___) je eine vorübergehende volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden (IV-act. 219-9). Das Verlaufsgutachten enthält keinen Hinweis darauf, dass 

die aus psychiatrischer Sicht neu festgestellten vorübergehenden psychotischen 

Symptome, die als Folge des Kokainkonsums entstanden seien, zu längerdauernden 

(also mehr als dreimonatigen) und damit zu invalidenrechtlich relevanten 

Arbeitsunfähigkeiten führen würden. Aus orthopädischer Sicht hat sich der klinische 

Befund gegenüber der Erstbegutachtung nicht signifikant verändert und es sind auch 

keine zusätzlichen Funktionseinschränkungen hinzugetreten. Damit steht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

in einer adaptierten Tätigkeit vom 6. März 2020 bis zum 22. März 2021 voll 

arbeitsunfähig und seit dem 22. März 2021 zu 70% arbeitsfähig gewesen ist.

Der Vollständigkeit halber sei noch zu erwähnen, dass falls ein 

Gesundheitsschaden eintritt, bevor eine versicherte Person die versicherungsmässigen 

Voraussetzungen des Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllt hat, d.h. bevor das 

Versicherungsverhältnis in Bezug auf das Risiko, dass ein zu einem Anspruch auf eine 

Invalidenrente führender Gesundheitsschaden eintreten könnte, überhaupt entstanden 

ist, so kann dieser selbst dann nicht versichert sein, wenn die zur Entstehung des 

Versicherungsverhältnisses erforderlichen Voraussetzungen in der Folge erfüllt werden 

und sich der Gesundheitsschaden gegebenenfalls sogar massgeblich vergrössert (vgl. 

dazu auch das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 30. Mai 2006, I 

76/05, E. 2). Vorliegend haben zum Einreisezeitpunkt der Beschwerdeführerin in die 

Schweiz im Jahr 2002 bereits eine posttraumatische Belastungsstörung als auch eine 

rezidivierende depressive Störung vorgelegen (vgl. bspw. IV-act. 68). Da jedoch den 

beiden Diagnosen im Rahmen der Begutachtungen durch die SMAB AG keine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen worden sind und sie damit keine 

invaliditätsrelevanten Gesundheitsschäden bilden, ist eine genauere Betrachtung dieser 

zum Zeitpunkt der Einreise bestehenden Diagnosen nicht notwendig. Die 

Suchtproblematik (welche zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit vom März 2020 bis März 

2021 geführt hat) sowie die Probleme mit dem Rücken (welche die Arbeitsfähigkeit aus 

orthopädischer Sicht einschränken) sind erst lange nach der Einreise im Jahr 2002 

eingetreten.

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/16

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5.  

Die Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der Gesundheitsschädigung in der 

Schweiz nie erwerbstätig gewesen. Aufgrund der Gesundheitsschädigung (und der 

subjektiven Krankheitsüberzeugung) hat sie auch danach nie eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen. Für den fiktiven "Gesundheitsfall" ist jedoch davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Da sie keine 

Berufsbildung absolviert hat, kommt als Validenkarriere einzig eine durchschnittlich 

entlöhnte Hilfsarbeit in Frage. Die Beschwerdeführerin hat sich im November 2019 zum 

Bezug einer Invalidenrente angemeldet. Gemäss den überzeugenden SMAB-Gutachten 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin 

seit dem 6. März 2020 als Hilfsarbeiterin zu mehr als 40% arbeitsunfähig gewesen ist. 

Unter der Berücksichtigung des sog. Wartejahrs nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der 

sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der potentielle Rentenbeginn auf den 

1. März 2021 festzusetzen.

5.1. 

Auch die Invalidenkarriere besteht in der (zumutbaren) Verrichtung einer Hilfsarbeit. 

Der Invaliditätsgrad ist deshalb anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zur 

ermitteln. Er entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen 

zusätzlichen, dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Für die Zeit vom 

1. März 2021 (pot. Rentenbeginn) bis zum 22. März 2021 stellt sich die Frage eines 

zusätzlichen Lohnabzuges aufgrund der 0%igen Arbeitsfähigkeit und damit eines IV-

Grades von 100% offensichtlich nicht. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin bei 

einem seit dem 22. März 2021 bestehenden Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% 

zusätzliche Lohnnachteile erleiden würde. Da die betriebswirtschaftlichen Nachteile bei 

einem hohen Arbeitsfähigkeitsgrad tendenziell eher gering ausfallen, rechtfertigt sich 

ein Abzug von maximal 10%. Damit errechnet sich ab dem 22. März 2021 ein IV-Grad 

von 37% (=100% -90% x 70%).

5.2. 

In Abänderung der bisherigen Praxis der Abteilung II des Versicherungsgerichts 

des Kantons St.Gallen, laut der eine versicherte Person für einen Rentenanspruch 

während einer noch laufenden medizinischen Behandlung/Eingliederung nach Erfüllung 

des Wartejahres in einer adaptierten Hilfstätigkeit längerdauernd im Sinne von Art. 8 

Abs. 1 ATSG, das heisst mindestens während sechs Monaten zu mehr als 40% invalid 

gewesen sein musste, genügt aufgrund besserer Kenntnis über die im Rahmen des 

Verfahrens nach Art. 54 GerG gestellte Frage (vgl. vorstehend Erw. 2) neu jede über 

das Wartejahr hinausgehende 40%ige Arbeitsunfähigkeit, um einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente zu begründen. Unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen 

Auffassung zur Interpretation des Art. 88a Abs. 1 IVV, laut der ein Rentenanspruch erst 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/16

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6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzen. Dieser 

Verfahrensausgang ist hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein 

vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin zu qualifizieren. Die Gerichtskosten 

von 600 Franken sind daher vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu 

qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung praxisgemäss auf 4’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. März 2021 bis 

zum 30. Juni 2021 einen Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat; 

die Sache wird zur Festsetzung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 4'000 Franken zu 

entschädigen.

drei Monate nach der zu datierenden Verbesserung des Gesundheitszustandes, also 

am 30. Juni 2021 (drei volle Monate nach der Verbesserung am 22. März 2021), endet, 

hat die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. März 2021 (pot. Rentenbeginn) bis zum 

30. Juni 2021 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Ab dem 1. Juli 2021 

besteht kein Rentenanspruch mehr. Die Sache ist zur Festsetzung des Rentenbetrages 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2024
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung zweier bidisziplinären Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2024, IV 2023/169).

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		2026-01-28T05:27:41+0100
	"9001 St.Gallen"
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