# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 743b3d04-9aaf-5ad9-b0b5-98ee045e13e3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-25
**Language:** de
**Title:** Medizinisches Gutachten beweistauglich, gesundheitliche Veränderung nicht ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00785
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00785.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00785
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
2
5.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970,
ist Vater von vier Kindern (
Urk.
7/1
Ziff.
3,
Urk.
7/
49
)
und war bis 1999 bei einer Gartenbaufirma tätig (vgl.
Urk.
7/90 S. 20
Ziff.
3.1.2)
. Am
2
5.
August 2000
meldete er sich
bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (
Urk.
7/1).
Mit Verfügungen vom 1
1.
und 2
5.
November 2003
(
Urk.
7/48
,
Urk.
7/52
,
Urk.
7/38
)
sprach
ihm
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
ab
dem
1.
Februar 2003
eine ganze Rente mit
ent
spre
chenden
Kinderrenten zu.
Mit Verfügun
g vom 1
7.
Mai 2010 (
Urk.
7/100)
hob die IV-Stelle die Rente für die Zukunft auf.
Dies wurde vom
hiesige
n
Gericht vom Urteil vom 1
2.
August 2011
im
Verfahren
Nr. IV.2010.00573
(
Urk.
7/108
) und vom
Bundesgericht
mit Urteil
vom
9.
Februar 2012
(
Urk.
7/110)
bestätigt
.
Der Versicherte meldete sich am 1
7.
Dezember 2014 erneut bei der Invaliden
ver
sicherung an (
Urk.
7/114)
. Mit Verfügung vom 2
1.
Mai 2015
(
Urk.
7/124) ver
neinte die IV-Stelle einen
Leistungsa
nspruch.
1.2
Am 1
7.
Dezember 2015 erfolgte eine weitere
Neuanmeldung
des Versicherten
(
Urk.
7/130). Mit Verfügung vom 2
7.
Juni 2016 (
Urk.
7/149) trat die IV-Stelle auf
das Gesuch
nicht ein. Eine vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
7/150/3-9) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
1.
August
2017 (Ver
fah
ren-Nr. IV.2016.00890) ab (
Urk.
7/152
S. 12 Dispositiv
Ziff.
1).
Das Bundesge
richt hiess e
ine dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom
9.
Mai 2018 gut
und wies die Sache an die IV-Stelle zurück
(
Urk.
7/157
).
1.3
Die IV-Stelle holte in der Folge medizinische Berichte (
Urk.
7/167,
Urk.
7/171) und ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
7/188) ein. Am 3
1.
Juli 2019 erliess sie den Vorbescheid (
Urk.
7/191), wogegen der Versicherte Einwände (
Urk.
7/193) vorbrachte. Mit Verfügung vom
2.
Oktober 2019 (
Urk.
7/197 =
Urk.
2) verneinte die IV-Stelle einen
Leistungsa
nspruch.
2.
Der Versicherte erhob am
4.
November 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom
2.
Oktober 2018 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-2 oben).
Die IV-Stelle
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9.
Dezember 2019 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde.
Mit
Replik vom
5.
März 2020
hielt der Beschwer
deführer
an
seinen
Anträgen fest
(
Urk.
11 S. 2 oben). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1
9.
März 2020 auf eine Duplik (
Urk.
13), was dem Beschwer
de
führer am 2
6.
März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich
gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder
Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kan
n ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, w
elche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Da
bei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen
Prü
fung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revi
sionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenver
sicherung (
IVV
)
auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im da
rauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachver
halt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
I
VG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verwies im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) auf die
von ihr
nach dem Urteil des Bundesgerichts vom
9.
Mai 2018
veranlassten
medi
zinischen Abklärungen.
Sie stellte fest, nach
den medizinischen Berichten
bestehe
in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
.
Die Beschwerden am Ellenbogen begründeten keinen Rentenanspruch.
In psy
chiatrischer Hinsicht stünden
psychosoziale
Belastungen im Vordergrund (S. 2 oben). Aufgrund der festgestellten Aggravation erübrigten sich weitere Abklä
rungen zur psych
ischen Gesundheit (S. 2 Mitte).
In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, sowohl die Gutachter als auch die behandelnden Ärzte hätten nie eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit seit 2015 festgehalten. Daraus lasse sich schliessen, dass die Arbeitsfähigkeit durchgehend in gleichem Ausmass wie jetzt vorgelegen habe. Die anamnestisch unregelmässige psychiatrische Behandlung und die fehlende Compliance bezüglich Antidepressiva sprächen sowohl gegen ein schwerwie
gen
des Leiden als auch einen besonderen Leidensdruck des Beschwerdeführers (
Urk.
6
S. 2
Ziff.
3).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte vor
, wegen Problemen mit dem linken Ellenbogen habe er sich im Dezember 2014
und im Dezember 2015
er
neu
t
bei der Invali
den
versicherung angemeldet
(
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2). Gemäss dem Bericht des behan
deln
den Psychiaters sei es zu einer weiteren Verschlechterung der depressiven Symp
tomatik gekommen. Nach dessen Einschätzung sei er auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 3
Ziff.
5).
Im
aktuellen
polydisziplinären Gutachten
der Ärzte
des Zentrums
Y.___
werde die entscheidende Frage der psychisch bedingten Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit nicht beantwortet.
Einem psychiatrischen Gut
achter sollte es grundsätzlich möglich sein, einen
aggravatorischen
Anteil vom effektiven krankheitsbedingten Anteil abzu
grenzen.
Es dränge sich
eine ergän
zende psychiatrische Abklärung auf
(S. 5 oben).
2.3
Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 2
1.
Mai 2015 einen Leis
tungsanspruch (
Urk.
7/124). Auf die am 1
7.
Dezember 2015 erfolgte erneute An
meldung trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
7.
Juni 2016 nicht ein (
Urk.
7/149).
Nach der
Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklärung
durch das Bundesgericht
(
Urk.
7/157)
ist vorliegend
zu prüfen
,
ob
im
oder ab
Juni 2016
(vgl.
Art.
29
Abs.
1 und 3
IVG)
bis September 2019
verglichen mit
dem
Sachverhalt im
Zeitpunkt der Verfügung vom 2
1.
Mai 2015
eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse eingetreten ist.
3.
3.1
Grundlage für
die
Rentenzusprache
vom November 2003 bildete unter anderem das
psychiatrische
Gutachten
von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, v
om 2
6.
September 2002
, der eine somatoforme Schmerz
störung und eine mittelgradige depressiv
e Episode diagnostiziert
und eine Arbeitsu
nfähigkeit von 100
%
attestiert hatte
(
Urk.
7/29 S. 3).
3.2
A
nlässlich einer
im November 2008 eingeleiteten
Rentenre
vision (vgl.
Urk.
7/79)
holte die Beschwerdegegnerin
beim
Y.___
ein
polydisziplinäres Gutachten ein, das
vom 2
7.
Juli 2009 (
Urk.
7/90)
datiert.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, stellten keine Diagnose mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 34
Ziff.
6.1). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit nannten
sie
(S. 34
Ziff.
6.2):
-
panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei:
-
Fehlform der Wirbelsäule (Flachrücken)
-
segmentaler Verengung des Spinalkanals auf Niveau L5/S1, ohne neu
rologische Reiz- und Ausfallsymptomatik
-
Fehlform im Bereich des linken Ellenbogens
-
Adipositas Grad I
-
Nikotinabusus
-
leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom
Die Gutachter
führten aus, der Beschwerdeführer sei im November 2002 in der
Klinik C.___
wegen neu aufgetretener Schmerzen im Bereich des linken
Ellenbogens ohne vorausgegangenes Traum
a
abgeklärt worden.
Es
sei eine
Var
us
stellung
des linken Ellenbogens von 15
%
gegenüber einem Valgus von 15 %
auf
der Gegenseite festgestellt worden. Radiologisch
hätten
sich eine
Koalitio
des STT-Gelenkes beidseits mit einer Rotationsfehlstellung der distalen
Ulna
und ein
e
Hypoplasie des
Ulnastyloids
gezeigt, di
es sei
im Rahmen einer wahrscheinlich frühkindlichen Fraktur des proximalen Vorderarmes mit in Fehlstellung einge
heilter
Ulnakomponente
und sekundärer Insta
bilität des linken Ellenbogens (S. 37 Mitte).
Der Hausarzt
habe einen
unveränderten Gesundheitszustand mit nach wie vor persistierenden Rücken- und Ellenbogenschmerzen sowie einer andauernden Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestätigt
(S.
37
unten
).
Der Beschwerdeführer habe als Hauptproblem andauernde Rückenschmerzen ange
geben, welche vom Kreuz in die Halswirbelsäule ausstrahlten. Zu einer Verstär
kung der Beschwerden sei es nach einem Arbeitsunfall im Juni 1999 gekommen
. Er nehme regelmässig Schmerzmittel ein. Seit etwa 15 Jahren habe er auch Schmerzen im linken Arm
(S. 37
Ziff.
7.3).
B
ei der rheumatologischen Unter
su
chung
habe der
Beschwerdeführer
über unveränderte Schmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule geklagt. Ursachen für die anhaltenden Beschwerden
liessen sich nicht objektivieren. Sowohl seine Angaben wie auch die Untersuchungs
be
funde seien unspezifisch ohne Hinweise auf eine strukturelle Läsion. Die im CT nachgewiesene Verengung des Spinalkanales auf Niveau L5/S1 müsse in Anbe
tracht fehlender klinischer Manifestationen als Zufallsbefund ohne Krankheits
wert angesehen werden (S. 38 f.).
Die Schmerzen am linken Ellenbogen seien bei erhaltener Gelenksfunktion und unspezifischen Palpationsbefunden nicht nach
vollziehbar. Die asymmetrische Stellung des Vorderarmes sei am ehesten konsti
tutionell bedingt oder allenfalls Folge einer frühkindlichen Fraktur und ohne Relevanz bezüglich der Leistungsfähigkeit (S. 39 oben).
Aus psychiatrischer Sicht sei allenfalls eine leichtgradige depressive Verstim
mung zu attestieren. Die Diagnosekriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien nic
ht mehr erfüllt (S. 39 unten).
Die Gutachter
attestierten dem Beschwerdeführer für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Gartenbauarbeiter und als Schweisser und für alle Verweis
tätig
keiten
gesamthaft
eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(S. 40
Ziff.
7.6 und 7.7).
3.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Chirurgie, Oberarzt, Kantonsspital
E.___
,
nannte im Bericht vom 1
0.
Februar 2015 (
Urk.
7/120) als Diagnosen (S. 1):
-
chronische belastungsabhängige Schmerzen im linken Ellenbogengelenk mit progredienter
Ulnadeviation
seit zirka dre
i Jahren, Differential
diag
nose
(DD)
posttraumatisch nach anamnestisch stattgehabter Ellenbogen
fraktur links im Kindesalter
-
mittelschweres
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links,
elektrophysiologisch verifi
ziert
Dr.
D.___
führte
weiter aus, anamnestisch bestünden seit zwei bis drei Jahren progrediente Schmerzen im Bereich des linken Ellenbogens. Nach Belastung komm
e es regelmässig zur Progredienz
der Beschwerden mit zusätzlichem
Kraft
verlust im Bereich der linken Hand. Der Patient beklagte
zusätzlich
Kribbelpa
rästhesien und eine dauerhafte Sensibilitätsstörung der gesamten linken Hand (S.
1 unten).
Es
bestehe eine sichtbare Fehlstellung im Seitenvergleich mit deutlicher
Ulnarde
viation
. Das Bewegungsausmass im Ellenbogengelenk
sei
seitengleich nicht ein
geschränkt, jedoch endgradig schmerzhaft. Weiter
bestünden
eine massive
Druck
dolenz
im Bereich des
Sulcus
ulnaris
mit pos
itivem Hoffmann-Tinel-Phänomen und
eine moderate Muskelhypertrophie im Bereich der ersten Kommissur im Seitenvergleich
.
Ansonsten lasse sich die Beweglichkeit aller Langfinger sowie des Daumens und der Handgelenke seitengleich demonstrieren
(S. 2 oben).
3.4
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionalärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, führte in einer Stellungnahme vom 1
2.
März 2015 (
Urk.
7/122 S. 4 f.)
zum Bericht von
Dr.
D.___
aus
, medizinisch-theoretisch seien leichte (angepasste) Tätigkeiten ohne Heben, Tragen und Transportieren von mittelschweren und schweren Lasten weiterhin zumutbar.
Zu vermeiden seien beid
seitiges
Arbeiten in
einer
Armvorhalteposition und Überkopfarbeiten (S. 4 Mitte).
Neu
sei ein
Sulcus
unlaris
-Syndrom links hinzugekommen. Dieses führe aber nicht dauerhaft zu einem Gesundheitsschaden. Selbst im Falle eines opera
tiven Eingriffes sei nach der Abheilung von ei
ner Arbeitsfähigkeit von 100
%
auszugehen.
Zusammenfassend sei eine dauerhafte Verschlechterung
nicht ausg
e
wiesen (S. 4 unten).
3.5
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Chirurgie, für Handchirurgie und für Plastische,
R
ekonstruktive und Ästhetische Chirurgie,
E.___
, stellte im Bericht vom 2
2.
März 2015 (
Urk.
7/121) folgende Diagnosen (S. 1):
ulnar betonte Arthrose des linken Ellenbogengelenkes bei zunehmend laxer Kapsel-/Bandführung mit
-
Varusdeformität
nach ellenbogengelenksnaher Verletzung zirka 1975
-
mittelschweres
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
Dr.
G.___
führte weiter aus, aus orthopädisch-traumatologischer Sicht bestehe aktuell keine Indikation für eine Umstellungsosteotomie im Bereich des linken Ellenbogengelenks und auch nicht für die Abtragung der Osteophyten im ulnaren Anteil. Weiter sei die Möglichkeit einer Dekompression des
Nervus
ulnaris
im
Sulcus
ulnaris
besprochen worden (S. 2).
3.6
Mit Verfügung vom 2
1.
Mai 2015 (
Urk.
7/124) verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.
4.
4.1
Vom 1
0.
bis 3
0.
Juni 2015 war der Beschwerdeführer in der Klinik
H.___, i
ntegrierte Psychiatrie
I.___
, in stationärer
psychiatrischer
Behand
lung (
Urk.
7/137/9).
Die Ärzte der
I.___
stellten im Austrittsbericht vom 3
0.
Juli 2015 (
Urk.
7/137/9-11)
folgende Diagnosen (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
unklare chronische Schmerzen am linken Ellenbogengelenk mit progre
dienter
Ulnardeviation
seit zirka drei Jahren
-
D
D
posttraumatisch nach vermuteter Ellenbogenfraktur links im Kindesalter
-
mittelschweres
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
4.2
Dr.
G.___
(vorstehend E. 3.5)
führte
in einem
Bericht vom 2
8.
August 2015 (
Urk.
7/128)
aus, formal liege wei
terhin ein mittelschwere
Sulcus
ulnaris
-Syn
drom vor. Die klinischen Zeichen seien im Verhältnis
jedoch
nur gering ausge
prägt. Die überwiegende Schmerzsymptomatik bestehe durch die Deviation des Ellenbogengelenkes mit beginnender Arthrose. Der Beschwerdeführer sei zur Ent
lastung des
Sulcus
ulnaris
angehalten worden (S. 2).
4.3
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
führte
im Bericht vom 2
2.
Januar 2016 (
Urk.
7/135) aus, der Beschwerdeführer sei seit dem 2
2.
Mai 2015 bei ihm
in ambulanter psychiatrischer Behandlung (
Ziff.
1.2)
, dies mit wöchentlichen stützenden - halbstündigen (
Ziff.
1.4 Mitte) - Gesprächen (
Ziff.
1.5)
.
Er
nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidi
vie
rende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode
ohne psychotische Symp
tome (ICD-10 F33.2), bestehend seit Frühling 2015 (S. 1 Ziff.
1.1).
Z
ur Anamnese
führte er
aus, der Patient habe bereits zweimal unter dep
ressiven Verstimmungen gelitten, die kurze Zeit angehalten hätten
. Seit zirka einem Jahr bestünden erneut depressive Symptome. Diese seien prolongiert und hätten in der Stärke zugenom
men. Anfang Mai 2015 habe sich auch die Ehefrau des Beschwerdeführers
in Behandlung begeben. Der
Patient
zeige sich niedergeschlagen, sehr ungeduldig, antriebs-, lust-, wert- und hoffnungslos. Zudem klage er über eine starke Ver
gesslichkeit und ein fehlendes Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen.
Er
habe weiter die Angst geäussert, dass er wie sein Vater und Grossvater werden könnte (S. 1 f.
Ziff.
1.4). Das Zustandsbild habe sich nach einem Klinikaufenthalt kaum gebessert. In der Zwischenzeit sei die schwer kranke Tochter nach Hause gebracht worden. Mit der Situation sei die ganze Familie überlastet.
Dabei handle es sich um einen zusätzlichen
Belastungsfaktor
Die Mimik und Gestik seien verarmt. Die Konzentration und die Aufmerksamkeit seien stark reduziert. Im formalen Denken sei der Patient wortkarg und wirke verlangsamt bis gehemmt. In der Grundstimmung sei er leicht deprimiert, ängst
lich, affektarm und affektstarr
sowie
hoffnungslos bis verzweifelt. Die Störung der Vitalgefühle sowie Insuffizienzgefühle seien ausgeprägt (S. 2
Ziff.
1.4 oben).
Der Beschwerdeführer sei aktuell nicht in der Lage, irgendwelche Arbeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erledigen. Die depressiven Symptome seien so aus
geprägt, dass sich der Patient auf nichts konzentrieren könne. Im Rahmen der Depression bestünden aktuell starke
psychische
Einschränkungen wie eine Kon
zen
trationsstörung, eine ausgeprägte Antriebsminderung und eine Denkstörung (S. 2
Ziff.
1.6 und 1
.7). Die Behandlung habe
noch nicht die
Tendenz für eine Besserung gezeigt (S. 3
Ziff.
1.8).
4.4
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte im Be
richt vom
2.
Februar 2016 (
Urk.
7/137/6-7) aus, er betreue den Patienten seit 2010 als Hausarzt. Seit jeher sei eine
wechselgradige
Depression zu erkenn
en
. Weiter bestünden körperliche und chronische Schmerzen am linken Ellenbogen
gelenk, wahrscheinlich bei einem Status nach einem Ellenbogenbruch im Kindes
alter. Im ganzen Kontext
mit massiven psychosozialen Problemen beim Patienten selbst und mit Aggravation durch die schwere Erkrankung seiner Tochter habe sich
sein
Allgemeinzustand deutlich verschlechtert. Aufgrund der genannten Problematik sei der Patient nicht mehr arbeitsfähig und nicht ins Berufsleben integrierbar. Die Prüfung einer ganzen Rente sollte nochmals evaluiert werden (S. 1).
4.5
Dr.
med.
L.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates,
Regionaler Ärztlicher Dienst (
RAD
)
, führte in einer Stellungnahme vom
4.
März 2016 (
Urk.
7/138 S. 3) aus, der behandelnde Psychiater habe neben den bekannten Diagnosen im Bereich des Ellenbogens eine schwere Depression diagnostiziert, die eine stationäre Behandlung erfordert habe. Nach dem Bericht der Ärzte der
I.___
vom 3
0.
Juli 2015 habe die psychosoziale Belastung der Familie stark zugenommen. Inzwischen sei auch die Ehefrau des Beschwerdeführers arbeitslos. Die 16jährige Tochter leide
seit einer Rückenope
ration unter anhaltenden Beschwerden. Aus versicherungsmedizinischer Sicht stünden die psychosozialen Belange im Vordergrund des Geschehens. Eine wesentliche Veränderung sei nicht ausgewiesen.
4.6
Die Ärzte des
E.___
stellten im Bericht vom 2
3.
Oktober 2017 (
Urk.
7/167/10-11) folgende Diagnosen (S. 1):
-
ausgeprägte Instabilität
Humeroulnargelenk
links mit/bei
-
Varusdeformität
bei Verdacht auf kindliche distale Humerusfraktur zirka
1975
-
chronisches, formal mittelschweres
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
-
ulnar betonte Arthrose Ellenbogengelenk links
Die Ärzte
des
E.___
führten weiter aus, die Schmerzen
des Patienten
seien im Rahmen der ausgeprägten Instabilität und der progredienten arthrotischen Verän
derung des Gelenkes aufgrund der deutlichen Fehlstellung
zu interpretieren
. Zur Verbesserung der Schmerzsymptomatik werde
bei gescheitertem konservativem Therapieregime
eine Umstellungsosteotomie sowie eine
Bandnaht
/-Rekonstruk
tion empfohlen. Es sei darauf hingewiesen worden,
dass dem Patienten keine Garantie für eine Schmerzfreiheit postoperativ gegeben werden könne (S. 2).
4.7
Dr.
K.___
(vorstehend E. 4.4)
nannte im Bericht vom 1
9.
Juli 2018 (
Urk.
7/167/6-7
) als Diagnosen (S. 1):
-
chronisch rezidivierende depressive Episoden mit Verdacht auf somato
formes Schmerzsyndrom
-
ausgeprägte Instabilität
Humeroulnargelenk
links
-
chronisch formal mittelschweres
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
-
ulnar betonte Arthrose Ellenbogengelenk links
-
Diabetes mellitus Typ 2b
Dr.
K.___
führte weiter aus, es bestehe eine schwierige psychosoziale Proble
matik, die sich sicherlich auf die somatische Situation auswirke. Der Patient habe sich nicht mehr in psychiatrische Behandlung begeben wollen. Im Zusammen
hang
mit der äusserst schwierigen psychosozialen Situation, der chronischen Be
hinderung d
er Tochter und der neu aufgetretenen schwierigen Wohnverhältnisse
gestalte sich die Compliance und die Führung des Patienten äusserst schwierig. Gesamthaft habe sich an der Situation kaum etwas geändert.
Im Rahmen der Depression
bestünden
sicherlich eine ausgeprägte Antriebsminderung und Denk
störung sowie starke psychische Einschränkungen und Konzentrationsstörungen, welche eine Arbeitssuche auf den ersten Arbeitsmarkt praktisch verunmöglichten (S. 1 unten).
4.8
Dr.
J.___
(vorstehend E.
4.3)
gab im Bericht vom 1
5.
Oktober
2018 (Urk.
7/171) an, dass der Beschwerdeführer seit dem
3.
Juli 2018 erneut bei ihm in Behandlung
sei.
Zuvor
sei
vom 2
2.
Mai 2015 bis 1
1.
Juli 2016 durchgehend eine ambulante Behandlung mit Gesprächsterminen
im Durchschnitt
alle zwei Wochen
erfolgt
. Vom
9.
Januar bis 2
4.
März 2017
hätten drei Termine statt
gefunden. Aktuell erfolgten die Termine alle zwei bis drei Wochen (S. 2 Ziff.
1.2).
Dr.
J.___
nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2), bestehend seit Frühling 2015 (S. 3
Ziff.
2.5).
Er
führte weiter aus, die Behandlung werde im unveränderten Setting fortgeführt
.
Unter den
eingenommenen
Medikamenten sei es
nicht zu einer Besserung
ge
kommen. Für eine erneute stationäre Therapie zeige der Patient leide
r
keine Moti
vation. Weiter sei er nach wie vor davon überzeugt, dass er wie sein Vater und Grossvater an einer schweren nicht behandelbaren psychischen Erkrankung leide (S. 3
Ziff.
2.1 oben). Der Patient mache einen niedergeschlagenen und zurück
haltenden Eindruck.
Er zeige sich antriebs- und hoffnungslos (S.
3 Ziff.
2.2).
E
r
s
ei wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die Mimik und Gestik seien verarmt, die Konzentration und Aufmerksamkeit stark reduziert. Im formalen Denken sei der Patient wortkarg und wirke verlangsamt bis gehemmt. Hinweise auf Wahn,
Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen bestünden nicht. In der Grundstimmung sei er stark deprimiert, ängstlich, affektarm und affektstarr sowie hoffnungslos bis verzweifelt. Die Störung der Vitalgefühle sowie Insuffizienz
ge
fühle seien ausgeprägt. Weiter sei der Antrieb stark reduziert und es sei ein aus
geprägter sozialer Rückzug vorhanden. Passive Todeswünsche seien vorhanden. Er distanziere sich aber von Suizidabsichten (S. 3
Ziff.
2.4).
Der Patient sei kurz- und mittelfristig nicht in der Lage, irgendwelche Arbeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erledigen. Längerfristig sei eine Prognose schwierig zu stellen (S. 4
Ziff.
2.7).
Neben der bisherigen Tätigkeit sei auch eine angepasste Tätigkeit aktuell nicht zumutbar (S. 5
Ziff.
4.1 und 4.2).
4.9
4.9
.1
Am
8.
April 2019 erstatteten
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Neurologie,
Dr.
pract
.
O.___
, Assistenzärztin,
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
Q.___
, Diplompsychologin, und
Dr.
med.
R.___
, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin,
Y.___
,
ein
weiteres
Gutachten
im Auftrag der Beschwer
degegnerin (
Urk.
7/188/1-12). Sie stützten sich au
f
die
vom
8.
bis 1
8.
Januar 2019 erfolgten Untersuchungen
(S. 1)
und d
ie
ihnen
zur Verfügung gestellten Akten
(
Urk.
7/188/13-
25
).
Im internistischen Teilgutachten (
Urk.
7/188/26-58) wurde ausgeführt,
die letzten Ferien seien an Ostern 2018 gewesen, als
eine Tochter des Beschwerdeführers
geheiratet habe. Sie seien für zwei Wochen in einer Mietwohnung gewesen. Die ganze Familie sei mit dem Flugzeug hin- und zurückgereist. Seit die Tochter
S.___
operiert worden sei, habe er keine Zeit
mehr
für Freunde und Sozialkontakte. Es bestünden nur noch Kontakte zur Familie (S. 5 oben).
Der Beschwerdeführer habe angegeben, dass er während 24 Stunden Schmerzen im Bereich des linken Ellenbogens habe.
Bei kaltem
Wetter
tue ihm der ganze linke Arm weh. Morgens beim Aufstehen fühle sich der Arm ab dem Ellenbogen wie tot an. Der Schmerz betrage morgens 10 auf der VAS-Schmerzskala, über 24 Stunden liege er
bei einem Wert
zwischen 6-7 (S. 7 f.
Ziff.
3.2.1).
Im Vergleich mit
dem Gutachten
von 2009 bestehe aus internistischer Sicht neu ein metabolisches Syndrom mit arterieller Hypertonie, Diabetes mellitus Typ 2, Hyperlipidämie und ei
ner peripheren Neuropathie. Die
Diagnosen bewirkten keine funktionelle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 15
Ziff.
7.2).
Die Angabe der körperlichen Schmerzen lasse sich in der klinischen Untersuchung nicht bestätige
n
. Im Gegenteil seien Tendenzen zur Verdeutlichung von Schmerzen oder einer Aggravation ersichtlich (S. 15
Ziff.
7.5 unten).
4.9.2
Dr.
M.___
führte im orthopädischen Teilgutachten (
Urk.
7/188/43-58) aus, der Beschwerdeführer sei wegen zahlreicher Erkrankungen in seiner Belastbarkeit psychophysisch eingeschränkt. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht sei die Fraktur des linken körperfernen Oberarmes im Kindesalter für die Beurteilung von wesentlicher Bedeutung. Es liege eine O
-
(Va
ru
s)-Fehlform des Ellenbogens links vor. Wahrscheinlich handle es sich um die Folgen einer subkapitalen Humerus
fraktur. Der Beschwerdeführer habe keine Erinnerung an ein Ereignis im Kindes
alter. In einem CT vom 1
6.
März 2015 sei im
Humeroulnargelenk
ein Varus von 9 Grad festges
tellt worden (S. 11
Ziff.
7.1). Von den Ärzten des
E.___
sei in Kenntnis eines MRI vom 1
3.
Oktober 2017 bildtechnisch eine Schädigung der Kollateralbänder mit
Tendinopathie
und Teileinrissen des anterioren und
poste
rioren
Bündels
des lateralen (ulnaren) Kollateralbandes festgestellt worden. Ausser
dem hätten sich im MRI Osteophy
ten an der Insertion des anterioren Bündels an der
Ulna
gezeigt und ein teilweise eingerissenes radiales Kollateral
band. Die Bänder seien bei der klinischen Untersuchung nunmehr instabil ge
wesen (S. 12 oben). In Übereinstimmung mit der heutigen Untersuchung habe sich ein «hyperlaxer Bandapparat mit
Hyperextendierbarkeit
im Ellenbogen
ge
lenks links» gezeigt. Das radiale Seitenband sei klinisch stabil, während das seitliche ulnare Seitenband de
utlich vermehrt aufklappbar sei.
Muskuläre Schon
zeichen des linken Armes seien nicht vorhanden. Sonstige Schonzeichen wie eine
Minderbeschwielung
der linken Hand seien ebenfalls nicht zu erkennen (S. 12 Mitte).
Die gefundene Ursache für die Schmerzen am linken Ellenbogen könne die Stärke des Schmerzerlebens in der Zusammenschau der Befunde nicht erklären. Nach den radiologischen Untersuchungen
im
Y.___
vom 1
0.
Januar 2019 seien die Ge
lenkspalte nicht wesentlich verschmälert. Allerdings zeigten sich Gelenksflächen
unregelmässigkeiten, so dass die Diagnose einer Sekundärarthrose zu bestätigen sei. Im Vordergrund stehe die schmerzhafte Instabilität des Ellenbogens
(S.
12 unten). Weiter imponier
e zum heutigen Zeitpunkt ein linksbetontes, unteres
Lumbalsyndrom, verbunden mit einer Irritation des
Ileosakralgelenkes
links (
S. 13
oben).
Aufgrund der festgestellten Gesundheitsstörungen könne der Beschwerdeführer
den linken Arm betreffende Tätigkeiten
nur noch eingeschränkt verrichten. Grob
arbeiten mit dem linken Arm seien nicht mehr zumutbar. Es handle sich ins
be
sondere um Tätigkeiten, welche mit dem Heben und Tragen von Lasten in un
güns
tiger Hebelwirkungsstellung von 5 bis 8 kg verbunden seien
,
sowie Tätig
keiten in ungünstig
er Belastungsposition körpernah
von über 20 kg. Zu vermeiden seien sodann Vibrationseinwirkungen auf den Ellenbogen. Aufgrund der Arthrose seien auch Arbeiten unter Einfluss von Nässe und Zugluft nicht leidensgerecht (S.
13
Ziff.
7.2). Bei der orthopädischen Untersuchung seien keine wesentlichen Inkonsi
stenzen festgestellt worden
(S. 14
Ziff.
7.5).
Bei Beachtung der genannten funk
tionellen Einschränkungen sei der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätig
keit zu 100
%
arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit gelte seit dem Gutachten von 2009 (S. 15
Ziff.
8.2).
4.9.3
In der
neurologischen Untersuchung wurde eine chronische Neuropathie des
Nervus
ulnaris
im linken Ellenbogen festgestellt (
Urk.
7/188/68
Ziff.
7.1).
Die Gutachter führten dazu aus,
in Bezug auf die Läsion des
N.
ulnaris
sollten aktuell Tätigkeiten mit Zwangshaltungen oder Arbeiten mit hoher Repetitionsrate sowie Vibrationseinwirkungen im Bereich des linken Ellenbogens vermieden werden. Inwiefern diese Kriterien die bisherige Tätigkeit als Hilfsgärtner und Maschinist
beträfen, sollte mittels einer Arbeitsplatzabklärung ermittelt werden. Aus neuro
logischer Sicht sollte der Beschwerdeführer ohne zeitliche Einschränkung in der Lage sein, als
Hilfsarbeiter zu arbeiten. Die
Arbeitsfähigkeit bestehe seit der Be
gutachtung von 2009 (
Urk.
7/188/71
Ziff.
8.1 und 8.2).
4.9.
4
Im Teilgutachten Neuropsychologie (
Urk.
7/188/74-85) wurde ausgeführt,
der Beschwerdeführer habe angegeben, dass er seit zwei bis drei Jahren immer müde sei, seitdem seine Tochter vor vier Jahren operiert worden sei (S. 2
Ziff.
3.1). Die Auffassung, die Ausdauer und die Konzentration seien während des Gespräches eingeschränkt gewesen. Themenwechseln habe er nur mühsam folgen können (S.
4
Ziff.
4.1). Die
Ergebnisse der
durchgeführten
Tests
seien als nicht valide an
zusehen. Der
Beschwerdeführer habe die Symptomvalidierungstests mit Werten absolviert, die teilweise weit unter denen gelegen hätten, die bei einer motivierten Mitarbeit zu erreichen seien. Es sei ein aggravierendes Verhal
ten beobachtet worden
(S. 5 f.).
Die Zusammenstellung der Befunde der Leistungstests lasse auf ein Aggra
vations
verhalten schliessen.
Die Ergebnisse der Tests könnten daher nicht ausgewertet werden und lieferten wegen mangelnder Mitarbeit keine verwertbaren neuropsy
cho
logischen Befunde (S. 7
Ziff.
6.2). Da es bei der Abklärung um Bezüge der Invalidenversicherung gehe,
wäre
sein substan
t
ieller externer Anreiz gegeben (S.
9 oben). Die eklatan
t
en mnestischen Funktionsverluste hätten nicht dem im Gespräch gewonnen Eindruck entsprochen. Bei der Bearbeitung unterschiedlicher Tests seien Inkonsistenzen aufgefallen. Die verlangsamten Reaktionszeiten hätten eine Variabilität, die neuropsychologisch nicht erklärbar sei (S. 9 unten).
4.9.
5
Dr.
P.___
führte im psychiatrischen Teilgutachten
(
Urk.
7/188/86-
106)
aus
, der Beschwerdeführer habe als grösste gesundheitliche Probleme neben der Müdig
k
eit starke Schmerzen angegeben
(S. 2
Ziff.
3.2.1 oben).
Der Beschwerdeführer
mache sich ständig Sorgen und habe Angst, ähnlich wie sein Vater an einer Demenz zu
erkranken (S. 2
Ziff.
3.2.1 Mitte).
Weiter habe er angegeben, dass er vergesslich geworden sei und sich nicht gut konzentrieren könne (S. 4 unten).
Alle zwei Wochen suche er den Psychiater
Dr.
J.___
auf, bei dem er seit zirka drei Jahren in ambulanter psychiatrischer Behandlung sei (S. 6 unten).
Der formale Gedankengang sei umständlich und etwas verlangsamt
gewesen
(S.
8
Ziff.
4.3.1 unten). Die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit und die Durchhalte
fähigkeit liessen sich aufgrund von Aggravation nicht beurteilen (S.
12 oben).
Die Fähigkeit zu spontanen Aktivitäten sei leicht beeinträchtigt (S.
13 unten).
Dr.
P.___
stellte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und eine
Dysthymia
(ICD-10 F34.1, S. 15
Ziff.
6.1). Aus psychiatrischer Sicht gebe es keine Hinweise auf eine klinisch schwerwiegende psychiatrische Störung, wie eine Schizophrene, eine bipolare Störung, eine schwere depressive Störung, eine schwere Sucht oder eine schwere Persönlichkeitsstörung. Bei den angegebenen Schmerzen sei ein somatisches Korrelat nicht hinreichend vorhanden. Die Diffe
rentialtypologie, die seit 2009 zur Verfügung stehe, umfasse mit ICD-10 F45.40 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und mit ICD-10 F45.41 eine chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Aus versiche
rungsmedizinischer Sicht begründe dies jedoch keine wesentliche Unterscheidung (S. 15 f.
Ziff.
6.2).
Die diagnostischen Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien nicht erfüllt. Stattdessen sei von einer chronischen
Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren g
emäss ICD-10 F45.41
auszugehen (S. 16 unten).
Es habe eine Diskrepanz bestanden in der Selbsteinschätzung des Beschwerde
führers mittels Selbstbeurteilskala Beck Depressionsinventar und der Fremdbeur
tei
lungsskala Hamilton Depressionsskala. Dies könne auf eine Symptomverdeut
lichung hinweisen. Bei den gestellten Aufgaben seien die kognitiven Leistungen des Beschwerdeführers auffallend schlecht gewesen. Gemäss den internistischen, orthopädischen und neurologischen Teilgutachten
bestünden
zahlreiche Inkonsi
sten
zen betreffend die Schmerzsymptomatik (S. 19
Ziff.
7.3 oben).
Die Angabe, dass die therapeutischen Sitzungen mit
Dr.
J.___
auf Deutsch geführt würden, sei nicht nachvollziehbar, da
der Beschwerdeführer
bei der Begutachtung auf einen Dolmetscher in albanischer Sprache angewiesen gewesen sei (S.
19
Ziff.
7.3 unten).
Die familiäre Verbunden
heit
zu seinen Töchtern stelle eine positive Ressource dar.
Die chronischen
Schmerzen, die Dekonditionierung, die Behinderung einer Tochter
sowie die schlechten Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers stellten eine Be
las
tung dar (S. 19
Ziff.
7.4). Aufgrund des Aggravationsverhaltens des Beschwer
deführers lasse sich die aktuelle Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen. Es sei anzu
nehmen, dass seit dem Austrittsbericht der Ärzte der
I.___
vom 3
0.
Juli 2015 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
bestanden habe (S. 20
Ziff.
8.1).
4.9.
6
Die Gutachter
stellten in der interdisziplinären Beurteilung (
Urk.
7/188/1-12) folgende Diagnosen mit und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7
Ziff.
4.2):
-
Status nach subkapitaler Humerusfraktur links mit
-
schmerzhafte Instabilität im
Humeroulnargelenk
links
-
initiale Arthrose des
Humeroulnargelenks
linker Ellenbogen
-
SUS
(wohl:
Sulcus
ulnaris
-Syndrom)
links
-
lokales zervikales Wi
rbelsäulensyndrom mit
Myotendo
pathie
der Nacken
muskulatur
-
leichte Wirbelsäulen-Fehlstatik mit lumbalem Wirbelsäulensyndrom und
Sakroiliakalgelenk
- (
SIG
)
-Irritation links
-
chronische Neuropathie des
Nervus
ulnaris
links im Bereich des Ellen
bogens
-
chronischer Spannungskopfschmerz
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
Dysthymia
(ICD-10 F34.1)
-
metabolisches Syndrom
Aus
orthopädischer Sicht könne der Beschwerdeführer
den
linken Arm betref
fende Tätigkeiten nur noch eing
eschränkt
verrichten
(S. 7
Ziff.
4.3).
Gemäss
der neuropsychologischen
Untersuchung
wiesen die Ergebnisse der Symptomvali
die
rungstests auf ein aggravierendes Verhalten hin. Es könne daher nicht beurteilt werden, ob allenfalls funktionelle Einschränkungen bestünden. Aus psychi
a
tri
scher Sicht bewirkten eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren und eine
Dysthymia
keine funktionellen Einschränkungen (S.
8 oben).
Die Gutachter gaben zur Konsistenzprüfung an, es habe eine Diskrepanz in der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers bestanden. Dies könne auf eine Symp
tomverdeutlichung hinweisen.
Bei den zu lösenden Aufgaben seien die kogni
tiven Leistungen des Beschwerdeführers auffallend schlecht gewesen (S.
8
f.
Ziff.
4.6). In den Akten fänden sich sodann zahlreiche Inkonsistenzen bezüglich der Schmerzsymptomatik des Beschwerdeführers und der aktuellen Beschwerden (S. 9 Mitte). Aufgrund des Aggravationsverhaltens könne die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit nicht beurteilt werden (S. 10 oben). In einer angepassten
Tätigkeit bestehe unter Beachtung der genannten somatisch bedingten Einschrän
kungen eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
. Diese bestehe seit der Begutachtung von 200
9.
Aus psychiatrischer Sicht seien aufgrund des Aggravationsverhaltens keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit möglich (S. 10 Ziff.
4.8).
4.10
RAD-Arzt
Dr.
F.___
führte in einer Stellungnahme vom 1
5.
Mai 2019 (Urk.
7/190 S.
4 ff.) zum Gutachten des
Y.___
vom
8.
April 2019 aus,
nach der Beurteilung du
rch die Gutachter
seien Grobarbeiten mit dem linken Arm nicht mehr zumutbar. Es handle sich um Tätigkeiten, die mit
dem
Heben und Tragen von Lasten in ungünstiger Hebelwirkung von 5-8 kg verbunden seien. Dies gelte auch für Tätigkeiten in ungünstiger Belastungsposition körpernah von über 20
kg. Weiter sollten Vibrationseinwirkungen auf den linken Ellenbogen und Arbeiten unter Einfluss von Nässe und Zugluft vermieden werden. Da der bis
herige Arbeitsplatz als Hilfsgärtner und Maschinist nicht abgeklärt sei, sei eine Aussage zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Hilfsgärtner und Maschinist nicht möglich (S. 5 oben).
In einer angepassten Tätigkeit bestehe a
us orthopädischer Sicht seit der Begutachtung von 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(S. 5 Mitte).
4.11
Die
Beschwerdegegnerin hielt in einer
Notiz vom 1
4.
Juni 2019 fest, dass eine Abklärung der Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen Tätigkeit
mittels Arbeitsplatz
abklärung
nicht erfolgen
könne (
Urk.
7/190 S. 6 unten).
5.
5.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in
ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE
145 V 215 E. 5.3.2,
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
5.3
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen oder Einschränkungen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und
Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den
Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschrän
kungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141
V 281 E. 2.2.1, BGE 131 V 49 E.
1.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9
C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E.
4.1).
Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungs
ein
schränkung vermag einen versicherten Gesundheitsschaden nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte für eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das
aggra
vatorische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Stö
rung zurückzufüh
ren wäre (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2
; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8
C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/2014 vom 29.
Juni 2015 E. 4.2).
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Konstellation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.4).
6.
6.1
Die Gutachter des
Y.___
kamen
im
Gutachten vom
8.
April 2019
zur Einschätzung, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der Einschränkungen am linken Ellenbogen
mit dem betreffenden Arm
keine Grobarbeiten verrichten könne
, unter Berücksichtigung von
Gewichtslimiten
. Weiter seien Vibrationseinwirkungen auf den
linken
Ellenbogen und Arbeiten unter Einfluss von Nässe und Zugluft zu vermeiden (vorstehend E. 4.9.2)
. Für eine behinderungsangepasste Tätigkeit atte
stierten
die Gutachter
aus somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
.
Aus neuropsychologischer und psychiatrischer Sicht
äusserten
sie sich
nicht zur Arbeitsfähigkeit
(E. 4.9.
6
).
Die Ärzte des
E.___
diagnostizierten 2015
eine ulnar betonte Arthrose des linken Ellenbogengelenks bei zune
hmend laxer Kapsel-/Bandführung und ein mittel
schweres
Sulcus
ul
naris
-Syndrom (E. 3.3 und 3.5). Im Oktober 2017 wurde
zudem
eine ausgeprägte Instabilität der
Humeroulnargelenks
links festgestellt (vorste
hend E. 4.6).
Dr.
J.___
diagnostizierte
aus psychiatrischer Sicht
eine rezidivierende depressive Störung bei gegenwärtig schwerer depressiver Epis
ode ohne psycho
tische Sym
ptome
und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(E. 4.3 und 4.8 hiervor).
Die Ärzte der
I.___
hatten im Austrittsbericht vom 3
0.
Juli 2015 dagegen eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert (E. 4.1).
6.2
Das Gutachten des
Y.___
vom
8.
April 2019 erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens.
Es erweist sich für die streitigen Be
lange als umfassend und beruht auf umfassenden
fachärztlichen
Untersu
chung
en.
Dass sich die Gutachter
aus neuropsychologischer und psychiatrischer Sicht nicht zur Arbeitsfähigkeit
äusserten
,
ist
auf das
i
n der neuropsychologischen und
in der psychiatris
chen Untersuchung festgestellte
aggravatorische
Verhalten des Beschwerdeführer
s
zurückzuführen
.
So ergaben die in der
neuropsychologischen
Untersuchung
durchgeführten Validierungstests keine verwertbaren Ergebnisse
(E. 4.9.3 hiervor). Daraus folgt, dass in den betreffenden Fachgebieten
keine
Aussagen zur
Arbeitsfähigkeit möglich sind, was nicht gegen den Beweiswert des Gutachtens spricht.
Die Gutachter trugen den festgestellten Einschränkungen des linken Ellenbogen
s
mit dem
aus neurologischer und orthopädischer Sicht aufgestellten
Belas
tungs
profil Rechnung.
Die
Darlegung der medizinischen Situation und
die
Sc
hluss
folgerungen
der Gutachter
erweisen sich
sodann
als
schlüssig
und vermögen zu überzeugen
. Auf das Gutachten kann daher abgestellt werden.
6.3
Gestützt auf das Gutachten vom
8.
April 2019 ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100
%
zugemutet werden kann. Die Beschwerden am linken Ellenbogen bestanden
im Wesentlichen
bereits zum Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom Mai 2015
, wie die Berichte der Ärzte des
E.___
vom Februar und März 2015
belegen
. Da dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit
weiterhin
vollumfäng
lich möglich ist
, besteht aus somatischer Sicht keine massgebliche gesundheit
liche Veränderung.
Aus psychiatrischer Sicht ist bei
der Prüfung der sogenannten
Standardindi
ka
toren
beziehungsweise der
Konsistenz (
vgl
.
BGE 141 V 281 E. 4.4) darauf hinzu
weisen, dass
der Beschwerdeführer trotz der geklagten Schmerzen
von einem
längeren
Ferienaufenthalt und gut
en
Konta
kte
n
zu seiner Familie
berichtete (vor
stehend E. 4.91).
Der Beschwerdeführer scheint im privaten Bereich
daher
nicht in gleichem Masse in seinem Aktivitätsniveau eingeschränkt zu sein.
Der Um
stand, dass
er
die psychiatrische Behandlung bei
Dr.
J.___
bereits
wieder
holt
abgebrochen
und er nicht für eine erneute stationäre Therapie zu motivieren war
(E. 4.8)
, spricht sodann gegen einen
erheblichen
psychischen Leidensdruck
, wie er bei der Diagnose einer schweren depressiven Episode zu erwarten wäre
.
In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts
(E. 5.3
hiervor
)
ist bei
der festgestellten
Aggravation ein invalidisierender Gesundheitsschaden
aber ohnehin zu verneinen
.
Es liegen daher keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht verschlechtert
hat.
6.4
Die seit der
erneuten A
nmeldung des Beschwerdeführers vom Dezember 2015 erfolgten medizinischen Abklärungen
lassen
gestützt auf das Gutachten des
Y.___
vom
8.
April 2019
nicht auf eine massgebliche gesundheitliche Verschlechterung verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
1.
Mai 2015 schliessen.
Zusammenfassend hat d
ie Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch in der Ver
fügung vom
2.
Oktober 2019 zu Recht verneint. Die Beschwerde ist daher abzu
weisen.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr.
9
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger