# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0edc512-0355-5017-bb3f-6e59d57a99bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 10.07.2023 AVI 2022/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2022-31_2023-07-10.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/13

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2022/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 25.08.2023

Entscheiddatum: 10.07.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2023
Art. 13 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 23 Abs. 1, Art. 14 AVIG. Beitragspflichtige 
Beschäftigung und versicherter Verdienst. Vorliegend vermag der 
Beschwerdeführer weder eine beitragspflichtige Beschäftigung noch den 
dadurch erfolgten Lohnfluss rechtsgenüglich darzutun. Daher wirken sich 
die unbewiesen gebliebenen Tatsachen zu seinem Nachteil aus. 
Rückweisung zur Prüfung der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 
2023, AVI 2022/31).

Entscheid vom 10. Juli 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Michaela Machleidt Lehmann 

und Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Jeannine Wiessner-

Bodmer

Geschäftsnr.

AVI 2022/31

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach 5037, 8021 Zürich 1,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit; Lohnfluss)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 17. August 2021 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) E.___zur Arbeitsvermittlung an (act. G 3.1.1) und 

stellte per 1. September 2021 bei der UNIA Arbeitslosenkasse (nachfolgend: UNIA) 

Antrag auf Arbeitslosenentschädigung. Er gab an, seine Arbeitgeberin, die B.___ 

GmbH, C.___ habe ihm am 30. August 2021 per 31. August 2021 gekündigt (act. 

G 3.1.4). In der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. September 2021 führte die 

Arbeitgeberin aus, sie habe die Kündigung infolge Konkurses ab September 2021 

ausgesprochen. Der Versicherte sei als Bauleiter, Trockenbaumeister sowie 

Geschäftsführer seit dem 16. Dezember 2019 bei ihr angestellt gewesen (act. G 3.1.6).

A.a. 

Mit Schreiben vom 9. Oktober 2021 beantwortete der Versicherte die von der 

UNIA gestellten Fragen. Er gab an, die Gesellschaft sei noch aktiv, er habe jedoch 

keinerlei Vollmacht über Aufträge und Aufstellungen von Rechnungen gehabt. Diese 

seien von den beiden Gesellschaftern allein ausgeführt worden. Er werde die GmbH 

darum ersuchen, die Löschung im Handelsregister zu beantragen. Auf die 

Durchsetzung seiner offenen Lohnansprüche durch eine Betreibung habe er aus 

Kostengründen und wegen der langen Verfahrensdauer verzichtet. Gemäss Auskunft 

des Konkursamtes sei über die Arbeitgeberin noch kein Konkursverfahren eröffnet oder 

beantragt worden, weshalb er die Löhne auch nicht beim Konkursamt einfordern könne 

(act. G 3.1.17).

A.b. 

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B.  

Mit Schreiben vom 25. Oktober 2021 forderte der Versicherte seine Arbeitgeberin 

zur Lohnzahlung auf, ansonsten werde er die Betreibung einleiten (act. G 3.1.26). Am 

28. Oktober 2021 wurde der Eintrag des Versicherten als Geschäftsführer der 

Arbeitgeberin mit Einzelunterschrift im Handelsregister gelöscht (act. G 3.1.29).

A.c. 

Im Schreiben vom 15. Oktober und 19. November 2021 ersuchte die UNIA die 

Arbeitgeberin um Beantwortung von Fragen und um Zustellung von 

Buchhaltungsunterlagen und Kontenblättern (act. G 3.1.22 und 3.1.35). Eine Antwort 

blieb aus.

A.d. 

Am 8. Dezember 2021 verfügte die UNIA eine Abweisung des Antrags auf 

Arbeitslosenentschädigung. Der Versicherte sei im Zeitpunkt der Anmeldung vom 1. 

September bis 24. Oktober 2021 im Handelsregister als Geschäftsführer eingetragen 

gewesen, weshalb eine arbeitgeberähnliche Stellung anzunehmen sei. Ab 25. Oktober 

2021 sei er nicht mehr im Handelsregister eingetragen gewesen. Für einen allfälligen 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dann werde vorausgesetzt, dass der 

Lohnfluss nachgewiesen werden könne. Auf Grund der früheren arbeitgeberähnlichen 

Stellung seien weitere Abklärungen nötig gewesen. Mit den vom Versicherten 

eingereichten Barquittungen lasse sich der Lohnfluss jedoch nicht nachweisen. Für 

eine genauere Prüfung wären die BVG-Ausweise sowie die vollständigen 

Buchhaltungsunterlagen unerlässlich gewesen, welche jedoch nicht eingereicht worden 

seien. Daher müsse sein Antrag auf Arbeitslosenentschädigung abgewiesen werden 

(act. G 3.1.39).

A.e. 

Dagegen erhob der Versicherte am 31. Dezember 2021 Einsprache. Er machte 

geltend, er sei zwar im Handelsregister als Geschäftsführer eingetragen worden, sei 

aber ohne jegliche Befugnisse und Vollmachten gewesen. Entscheide der GmbH von 

grosser Tragweite in finanzieller Hinsicht hätten nicht durch ihn beeinflusst werden 

können. Diese Eintragung sei notwendig für eine Sitzverlegung im Juni 2020 von D.___ 

nach C.___ gewesen. Auch sei dies damals im Arbeitsvertrag schriftlich festgelegt 

worden. Ab dem Zeitpunkt der Sitzverlegung sei er aufgrund seines Wohnsitzes 

verantwortlich für den Arbeitsablauf im Kanton St. Gallen gewesen. Daher seien die von 

der UNIA gemachten Ausführungen falsch dargelegt worden. Entgegen ihrer Annahme 

B.a. 

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habe er nie eine arbeitgeberähnliche Stellung innegehabt. Auch beantrage er aufgrund 

der Kündigung ab 1. September 2021 Arbeitslosenentschädigung. Er habe schon im 

August mit dem RAV E.___ Kontakt aufgenommen, nachdem ihm die Kündigung 

infolge Konkurses der GmbH telefonisch mitgeteilt worden sei. Da er seine Tätigkeit als 

Geschäftsführer seit dem 1. September 2021 beendet habe, beantrage er auch ab 

dann Arbeitslosenentschädigung und nicht erst ab dem Zeitpunkt seiner Löschung im 

Handelsregister (act. G 3.1.89).

Mit Ergänzung vom 20. Januar 2022 reichte der Versicherte weitere Unterlagen 

ein. An seiner Einsprache hielt er fest (act. G 3.1.91).

B.b. 

Mit Einspracheentscheid vom 21. Juni 2022 wies die UNIA die Einsprache ab. Sie 

hielt fest, auf Grund der Unterlagen und nach ausführlichen Abklärungen sei 

überwiegend wahrscheinlich von der behaupteten Arbeitgeberin kein Lohn ausbezahlt 

worden. So habe der Beschwerdeführer innerhalb der mutmasslichen Anstellung vom 

19. Dezember 2019 bis 31. August 2021 ausser vom 2. Dezember 2019 bis 7. Mai 2020 

von der Suva Unfalltaggelder bezogen. Selbst wenn jedoch davon auszugehen wäre, 

dass der Versicherte bei der Arbeitgeberin eine Tätigkeit ausgeübt hätte, sei das 

Vorliegen einer effektiv ausgeübten beitragspflichtigen Beschäftigung in der Zeit vom 

16. Dezember 2019 bis 31. August 2021 weder bewiesen noch überwiegend 

wahrscheinlich. Ungeachtet dessen führe die mangelnde Bestimmbarkeit der 

Lohnhöhe auch dazu, dass sich ein versicherter Verdienst nicht hinreichend feststellen 

lasse, was ebenfalls zur Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung 

führe. Weiter sei festzustellen, dass der Versicherte per 26. November 2020 das 

Einzelunternehmen F.___, C.___, gegründet habe, welches die identische 

Domiziladresse und einen ähnlichen Zweck wie die Arbeitgeberin habe, und dass er ab 

der Sitzverlegung der Arbeitgeberin per 23. Juni 2020 für diese als Geschäftsführer im 

Handelsregister eingetragen gewesen sei. Zwar habe er das Einzelunternehmen per 11. 

Februar 2022 aus dem Handelsregister löschen lassen. Bis zur Löschung sei jedoch 

aufgrund des ähnlichen Zwecks der Unternehmen und der identischen Domiziladresse 

davon auszugehen, dass die beiden Unternehmen ein Konglomerat bildeten. 

Versicherte, die von einem Teil eines Unternehmenskonglomerates entlassen würden 

und gleichzeitig in einem zum gleichen Konglomerat gehörenden Drittbetrieb eine 

arbeitgeberähnliche Stellung innehätten, könnten sich bei Bedarf in einem anderen von 

B.c. 

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C.  

der Geschäftstätigkeit her vergleichbaren Betrieb des Konglomerats wieder anstellen 

lassen. Aus diesem Grund würden diese Personen auch in Bezug auf den Erstbetrieb 

als arbeitgeberähnliche Person gelten, weshalb ein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung bis zum 11. Februar 2022 bereits deshalb entfalle 

(act. G 3.1.101).

Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde des Versicherten 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) vom 20. August 2022 (Postaufgabe) mit dem Antrag 

auf dessen Aufhebung und auf Leistung von Arbeitslosenentschädigung ab September 

2021. Der Beschwerdeführer hält daran fest, er sei ab Beginn seines 

Arbeitsverhältnisses vom 16. Dezember 2019 bis 31. August 2021 für seine 

Arbeitgeberin als Bauleiter/Trockenbaumeister verantwortlich gewesen. Bis zur 

Sitzverlegung von G.___ (BL) nach C.___ (SG) habe er auf Baustellen in D.___ als 

Bauleiter und Trockenbaumeister gearbeitet, danach im Kanton St. Gallen. Er sei 

sowohl bei der Sozialversicherungsanstalt angemeldet gewesen und habe auch 

Quellensteuern entrichtet. Aufgrund eines Arbeitsunfalls auf der Baustelle D.___ habe er 

ab einer Operation vom 8. Mai 2021 Unfalltaggelder von der Suva direkt auf sein 

Bankkonto erhalten. Mündlich habe es eine Vereinbarung mit der Arbeitgeberin 

gegeben, dass der ihm zustehende Restlohn laut Lohnfortzahlung weiter gewährt 

werde. Ab diesem Zeitpunkt sei er nachweislich auch kein Geschäftsführer in der 

GmbH mehr gewesen. Laut schriftlicher Mitteilung durch den Gesellschafter und auch 

gemäss Arbeitsvertrag sei infolge einer 100%-Arbeitsunfähigkeit die Lohnerhöhung von 

brutto Fr. 5'800.-- auf Fr. 7'900.-- nicht bezahlt worden. Es habe aber eine 

Vereinbarung gegeben, dass der Lohn inklusive Unfalltaggeld weiterbezahlt werde. Das 

Unfalltaggeld sei als Lohnvorschuss vermerkt und abgerechnet worden. Da die GmbH 

nachweislich nicht im Besitz eines Bankkontos gewesen sei, weil ihre Anträge bei 

mehreren Banken abgelehnt worden seien, habe der Lohnverantwortliche und 

Gesellschafter den Restlohn ohne Ersatzleistungen der Suva (bar) ausbezahlt. Für die 

Barauszahlung habe er eine Erklärung abgeben müssen, dass er damit einverstanden 

sei, und monatlich habe er für den Empfang eine Quittung gegengezeichnet (act. G 1).

C.a. 

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Erwägungen

1.  

Mit Beschwerdeantwort vom 29. August 2022 hält die Beschwerdegegnerin am 

angefochtenen Einspracheentscheid fest und beantragt die Beschwerdeabweisung 

(act. G 3).

C.b. 

Der Beschwerdeführer verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 5).C.c. 

Am 9. März 2023 ersucht das Gericht die Suva um Zustellung der den 

Beschwerdeführer betreffenden Unfall-Akten für die Zeit vom 1. September 2019 bis 

30. Juni 2022 (act. G 6). Während die Beschwerdegegnerin auf Einsicht in die 

beigezogenen Unfallakten verzichtet (act. G 9), nimmt der Beschwerdeführer nach 

Akteneinsicht vom 27. März 2023 mit Schreiben vom 27. April 2023 (Datum 

Postaufgabe) dazu Stellung (act. G 10). Er weist darauf hin, dass er vom 19. Dezember 

2019 bis 31. Oktober 2022 100% arbeitsunfähig gewesen sei, ihm während der 

Rahmenfrist Taggelder der Suva ausgerichtet worden seien und er daher von der 

Erfüllung der Beitragszeit zu befreien sei.

C.d. 

Mit Eingabe vom 8. Mai 2023 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 12).

C.e. 

Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem ganz oder teilweise 

arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der 

Schweiz wohnt (lit. c), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit 

befreit ist (lit. e), vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g). Die 

Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen 

Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Diese Beschäftigung muss nach 

konstanter höchstrichterlicher Rechtsprechung genügend überprüfbar sein. Eine 

Überprüfung kann anhand der effektiven Lohnzahlungen vorgenommen werden. 

Allerdings bildet der Nachweis des Lohnflusses keine eigene Anspruchsvoraussetzung 

im Sinne von Art. 8 AVIG, sondern ist einzig ein Indiz dafür, dass die versicherte Person 

eine beitragspflichtige Beschäftigung tatsächlich ausgeübt hat (vgl. BGE 131 V 444, 

1.1. 

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insb. E. 3.2.2 mit Hinweisen). Nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG werden an die Beitragszeit 

auch Zeiten angerechnet, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis 

steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn 

erhält und daher keine Beiträge bezahlt.

Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt der im Sinne der AHV-

Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus 

einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen 

sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht 

Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen 

Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn 

im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) anknüpft. Bei der Ermittlung des 

versicherten Verdienstes gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der tatsächlich bezogene Lohn 

massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitgebenden und 

Arbeitnehmenden hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 450 f. E. 3.2.1 

mit Hinweisen). Der Verdienst ist nicht versichert, wenn er während des 

Bemessungszeitraums monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht (Art. 40 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; 

SR 837.02]). Für den Nachweis der Lohnbezüge trägt die versicherte Person die 

Beweislast. Sie hat darzutun, welchen Lohn sie erhalten hat. Als Beweis für den 

tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein Post- 

oder Bankkonto der versicherten Person. Bei behaupteter Barzahlung fallen 

Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitenden in Betracht. 

Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin 

unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im 

individuellen Konto bilden blosse Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen (BGE 131 V 

447 E. 1.2 mit Hinweisen).

1.2. 

Ein Arbeitnehmender, der über eine berufliche Stellung verfügt, welche mit jener 

eines Arbeitgebenden vergleichbar ist, hat kein Anrecht auf Arbeitslosenentschädigung 

(SVR ALV 2001 Nr. 14 S. 41f. E. 2a). Befindet sich eine versicherte Person in einer 

arbeitgeberähnlichen Stellung und kann sie trotz Kündigung weiterhin Einfluss auf die 

Entscheidungen der Unternehmung nehmen, hat sie keinen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Der Anspruch wird gutgeheissen, wenn die versicherte 

Person die Unternehmung aufgrund deren Schliessung definitiv verlässt oder wenn 

jegliche Beziehungen zum Unternehmen aufgegeben werden (ARV 2000 N 14 S. 70 f. 

1.3. 

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2. Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. September 2021 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat.

E. 2). Bleibt eine geschäftsführende Person einer GmbH, nach Aufgabe ihrer Stelle, im 

Handelsregister eingetragen und kann (infolge ihrer arbeitgeberähnlichen Stellung) 

weiterhin Entscheidungen für die Arbeitgeberin treffen, wird ihr Anspruch infolge 

Umgehung der Bestimmungen über die Kurzarbeitsentschädigung verneint (Barbara 

Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, Hrsg: Hans-Ulrich 

Stauffer/Basile Cardinaux, 5. Aufl. Zürich 2019, mit Hinweis auf: ARV 2000 N 15 S. 74ff. 

E. 2).

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 130 I 183 f. E. 3.2). Wenn der entscheidrelevante Sachverhalt 

ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu neuer 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. 

Aufl. Zürich 2020, N 111 zu Art. 61).

1.4. 

Das Gericht darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn es von 

ihrem Bestehen überzeugt ist. Es hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 

Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht (BGE 117 V 360 E. 4a mit Hinweisen).

1.5. 

Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den 

sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit 

beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG). Der Beschwerdeführer 

beantragt die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung per 1. September 2021. Die 

Rahmenfrist für die Beitragszeit umfasst somit den Zeitraum vom 1. September 2019 

bis 31. August 2021.

2.1. 

Während der Beschwerdeführer sowohl im Verwaltungsverfahren als auch in seiner 

Beschwerde daran festgehalten hatte, er habe ab dem 16. Dezember 2019 für die 

Arbeitgeberin gearbeitet und von ihr Lohn erhalten sowie auch nach einem Unfall auf 

einer Baustelle in D.___ weiterhin Lohn und Unfalltaggeld bekommen, gab er in seinem 

Schreiben vom 26. April 2023 an, er sei entsprechend den Taggeldleistungen der Suva 

nachweislich vom 19. Dezember 2019 bis 31. Oktober 2022 (wohl: 2021) zu 100 % 

2.2. 

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arbeitsunfähig gewesen. Im Zeitraum vom 19. Dezember 2019 bis zur Operation am 

8. Mai 2020 seien Lohnzahlungen durch seine Arbeitgeberin laut 

Lohnfortzahlungsgesetz erfolgt. Gestützt auf den ganzen Sachverhalt kam der 

Beschwerdeführer zum Schluss, dass in der besagten Rahmenfrist Suva-Taggelder 

ausgezahlt worden seien, weshalb er gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG von der Erfüllung 

der Beitragszeit befreit sei und die Bedingungen erfüllt habe (act. G 10).

Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer tatsächlich einer 

Beschäftigung nachging und entsprechende Lohnzahlungen erhielt.

2.3. 

Bei der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, der B.___ GmbH, C.___ (per 14. 

März 2023 im Handelsregister gelöscht, abgerufen am 24. Mai 2023), handelt es sich 

um eine Gesellschaft, deren Zweck die Erbringung von Dienstleistungen im 

Baunebengewerbe, wie Haus- und Gebäudetechnik, sowie den Handel mit 

Konsumgütern beinhaltete. Der Beschwerdeführer war mit zwei weiteren Personen als 

Einzelzeichnungsberechtigter im Handelsregister eingetragen, wobei er - nicht wie die 

beiden anderen - kein Gesellschafter war, sondern lediglich Geschäftsführer. Der 

Beschwerdeführer machte geltend, er habe ab 16. Dezember 2019 für die B.___ GmbH 

gearbeitet. Als Beweis dafür legte er einen Arbeitsvertrag ins Recht (vgl. Arbeitsvertrag: 

act. G 3.1.7). Dieser wurde gemäss den Datumsangaben am 28. November 2019 durch 

die Arbeitgeberin und am 9. Dezember 2019 vom Beschwerdeführer unterzeichnet, 

wobei ein Eintritt per 16. Dezember 2019 vorgesehen und eine "Gültigkeit des 

Vertrages" ab "16. August 2019 unbefristet" festgehalten wurde. Dass der 

Beschwerdeführer bis zur Arbeitgeberkündigung vom 30. August 2021 (act. G 3.1.10) 

als Trockenbaumeister und ab Juni 2020 als Geschäftsführer für die Arbeitgeberin tätig 

gewesen sei, bestätigte sodann einer der beiden Gesellschafter im Arbeitszeugnis vom 

2. September 2021 (act. G 3.1.89) sowie mit der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. 

September 2021 (act. G 3.1.6). In jener wurde zudem als letzter geleisteter Arbeitstag 

der 31. August 2021 festgehalten, jedoch keinerlei Absenzen während den letzten zwölf 

Monaten. Ebenso bescheinigte die Arbeitgeberin einen letzten Monatslohn von 

Fr. 8'558.10 (act. G 3.1.6). Demgegenüber bestätigte wiederum derselbe Gesellschafter 

in einer "Arbeitgeberbescheinigung" am 23. Dezember 2020, dass der 

Beschwerdeführer zwar für die Arbeitgeberin auch nach seiner Arbeitsbehinderung seit 

2019 seine Aufgaben als eingesetzter Geschäftsführer sowie laut Arbeitsvertrag vom 

16. Dezember 2019 zusätzliche Aufgaben als Meister Trockenbau, Aufgaben als 

Bauleiter sowie Trockenbauer erfülle. Da er zurzeit seit 18. Dezember 2019 

arbeitsunfähig sei, entfalle die Vereinbarung einer Lohnerhöhung des 

Geschäftsführergehalts von Fr. 7'900.-- ab dem Zeitpunkt der Eintragung ins 

2.4. 

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Handelsregister. Weiter wies der Gesellschafter darauf hin, dass alle Zahlungen in bar 

erfolgten, weil kein erforderliches Konto für das Unternehmen bestehe infolge vieler 

Absagen durch die Schweizer Banken (Suva-act. 455/7). Zu Handen der Suva 

behauptete der Beschwerdeführer am 6. April 2020, er verfüge zurzeit über kein 

Einkommen. Eine Lohnfortzahlung durch die Arbeitgeberin sei nicht erfolgt, auch 

würden aktuell aufgrund der Schwierigkeiten wegen der Covid-19-Pandemie keine 

nachträglichen Zahlungen erfolgen (Suva-act. 319/1). In einem Schreiben (Eingang des 

Dokuments am 6. Januar 2021) beharrte der Beschwerdeführer darauf, seit 18. 

Dezember 2019 infolge eines Unfalls auf einer Baustelle in D.___ arbeitsunfähig zu sein 

und aufgrund dieser 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch nicht mehr gearbeitet zu haben 

(Suva-act. 455/3). Fest steht somit, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch seine 

ehemalige Arbeitgeberin zuhanden der Suva und Arbeitslosenversicherung immer 

wieder widersprüchliche Aussagen machten.

In Abweichung zu der anfänglich behaupteten Arbeitstätigkeit für die Arbeitgeberin 

ist einerseits den Arbeitsunfähigkeitszeugnissen (für die Zeit vom 18. Dezember 2019 

bis 16. April 2020: Suva-act. 319/14 f. und 406) wie auch den Suva-Abrechnungen (für 

die Zeit vom 8. Mai 2020 bis 31. Oktober 2021: act. G 3.1.89) zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer ab 18. Dezember 2019 bis mindestens 31. Oktober 2021 zu 100 % 

arbeitsunfähig war. Andererseits bestätigt er selbst eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

die Zeit vom 19. Dezember 2019 bis 31. Oktober 2021 (act. G 10), weshalb er folglich 

auch keine Arbeitstätigkeit als "Meister Trockenbau, Bauleiter und Trockenbauer" für 

die Arbeitgeberin ausführen konnte.

2.5. 

Sodann entbehren die vom Beschwerdeführer anfänglich behaupteten 

Lohnfortzahlungen nicht nur eines Beweises, sondern auch jeglicher Rechtsgrundlage. 

Gemäss Art. 324a Abs. 1 des Obligationenrechts (OR; SR 220) hat der Arbeitgeber dem 

Arbeitnehmer, der aus Gründen wie Krankheit und Unfall ohne sein Verschulden an der 

Arbeitsleistung verhindert ist, für eine beschränkte Zeit den darauf entfallenden Lohn zu 

entrichten, samt einer angemessenen Vergütung für ausfallenden Naturallohn, sofern 

das Arbeitsverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat oder für mehr als drei Monate 

eingegangen ist. Die Frage, ob beim vorliegend behaupteten Arbeitsverhältnis auf 

Grund der Karenzfrist von drei Monaten überhaupt eine Lohnfortzahlungspflicht 

gegolten hätte (vgl. BGE 131 III 623 sowie verschiedene Lehrmeinungen in: Ullin Streiff/

Adrian von Kaenel/Roger Rudolph, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. Zürich 2012, N2 zu Art. 

324a/b, wonach die Lohnfortzahlungspflicht bei einem unbefristeten Vertrag mit 

Probezeit oder mit anderer Kündigungsmöglichkeit auf einen Termin, der vor Ablauf 

von drei Monaten liegt - wie vorliegend grundsätzlich gemäss Arbeitsvertrag gegeben - 

2.6. 

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erst am ersten Tag des vierten Anstellungsmonats beginnt), kann jedoch offen bleiben, 

zumal diese im ersten Dienstjahr sowieso nicht länger als drei Wochen gedauert hätte 

(vgl. die verschiedenen Skalen in: Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., N7 zu Art. 324a/

b). Belege dafür, dass tatsächlich in der Zeit ab 16. Dezember 2019 Geld über die 

Arbeitgeberin an den Beschwerdeführer geflossen wäre, kann dieser nicht erbringen. 

So entsprechen beispielsweise die in der Aufstellung "Lohnkonto 2021" aufgeführten 

Vorauszahlungen den Suva-Taggeldern, welche jedoch von der Unfallversicherung 

direkt an den Beschwerdeführer überwiesen wurden und auch die Quittung vom 2. 

Oktober 2021 über eine Barauszahlung von Fr. 19'952.85 (vgl. act. G 3.1.89) kann 

kaum als glaubwürdiges Dokument anerkannt werden. Erstaunlich hierbei ist wiederum 

ein aufgeführter Monatslohn von Fr. 8'558.05, der allenfalls für die Tätigkeit als 

Geschäftsführer vereinbart worden war, diese Vereinbarung laut Angaben der 

Arbeitgeberin aufgrund der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers jedoch nie in 

Kraft trat.

Eine Erfüllung der Beitragszeit bei ausgebliebener Arbeitstätigkeit bzw. 

ausgebliebenem Lohn ist damit infolge der beinahe durchgehenden Arbeitsunfähigkeit 

während der gesamten Rahmenfrist zu verneinen. Schliesslich wird auch keine 

Versicherungslösung, welche die Differenz zwischen dem vereinbarten Lohn zu den 

Suva-Taggeldern übernommen hätte (vgl. Art. 324b OR), geltend gemacht oder wäre 

ersichtlich. Nachdem der Beschwerdeführer bereits am 19. Dezember 2019 wieder 

arbeitsunfähig wurde (vgl. dagegen Suva-act. 32, wonach ihm auch für die Zeit vom 1. 

Dezember 2019 bis 31. Januar 2020 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden 

war), und er somit lediglich drei Tage hätte arbeiten können, wie er behauptet, 

erscheint nicht glaubhaft, dass ihm die Arbeitgeberin während zwei Jahren ohne 

empfangene Gegenleistung Lohn gezahlt hat. Überdies meldete der Beschwerdeführer 

seiner Personalberaterin gemäss Verlaufsprotokoll am 6. Januar 2020 per E-Mail auch 

noch, er sei seit 18. Dezember 2019 in den Ferien ausserhalb der Schweiz und über die 

Aufnahme des strittigen Arbeitsverhältnisses informierte er sie erst anlässlich eines 

Beratungsgesprächs am 14. April 2020 (act. G 3.1.99). Die aufgezeigten Wiedersprüche 

und Ungereimtheiten lassen nicht darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer 

tatsächlich ein Arbeitsverhältnis mit Rechten und Pflichten eingegangen ist.

2.7. 

Ein effektiver Lohnfluss lässt sich schliesslich weder aus den bezahlten 

Sozialversicherungsbeiträgen noch aus dem gegenüber den Steuerbehörden 

deklarierten Einkommen (vgl. act. 3.1.36f.) oder dem Eintrag im Individuellen Konto (IK) 

ableiten (vgl. act. 3.1.18).

2.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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3.  

4.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur Prüfung einer möglichen 

Nachdem gestützt auf die obigen Ausführungen nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer 

während der Rahmenfrist für die Beitragszeit weder mindestens während zwölf 

Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat noch während dieser Zeit 

überhaupt in einem Arbeitsverhältnis gestanden ist, braucht nicht weiter geprüft zu 

werden, ob er in der behaupteten Stellung als Geschäftsführer der Arbeitgeberin eine 

arbeitgeberähnliche Stellung eingenommen hatte. Des Weiteren erscheint immerhin 

glaubhaft, dass er in dem von ihm gegründeten Einzelunternehmen B.___ nie als 

Selbständigerwerbender tätig geworden ist. Dies geht zumindest aus den von ihm 

eingereichten An- bzw. Abmeldeunterlagen von SVA und Suva hervor (act. G 10.4). Die 

Möglichkeit einer arbeitgeberähnlichen Stellung ist daher auch nicht in Bezug auf eine 

Tätigkeit für diese Unternehmung zu prüfen.

2.9. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht festgestellt, dass der 

Beschwerdeführer die Beitragszeit nicht erfüllt hat. Bleibt zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer allenfalls von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit ist.

2.10. 

Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, er sei von der Erfüllung der 

Beitragszeit aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit infolge eines Unfalls nach Art. 14 AVIG 

zu befreien. Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die innerhalb der 

Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in 

einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit u.a. wegen Krankheit oder Unfall 

nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten.

3.1. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin eine Prüfung dieses 

Beitragsbefreiungsgrundes unterlassen hat, ist die Sache an sie zurückzuweisen, damit 

sie die Untersuchung eines Leistungsanspruchs gestützt auf Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG 

noch vornehmen kann. Fest steht, dass der Beschwerdeführer über den 1. September 

2021 hinaus zu 100 % arbeitsunfähig war (vgl. Tabelle Suva-Taggelder: act. 89 hinten, 

sowie act. 3.1.41-43, 3.1.46, 3.1.49, 3.1.51, 3.1.53), weshalb sie das Vorhandensein 

eines Befreiungsgrundes sowie der notwendigen Vermittlungsfähigkeit (vgl. Art. 8 Abs.1 

lit. f und Art. 15 AVIG) bis zum Datum des Einspracheentscheids vom 21. Juni 2022 zu 

prüfen hat.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Beitragszeitbefreiung ab dem Zeitpunkt des Wegfalls der vollen Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers bis spätestens zum 21. Juni 2022 (Einspracheentscheid) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 

lit. f  ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid aufgehoben 

und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2023
	Art. 13 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 23 Abs. 1, Art. 14 AVIG. Beitragspflichtige Beschäftigung und versicherter Verdienst. Vorliegend vermag der Beschwerdeführer weder eine beitragspflichtige Beschäftigung noch den dadurch erfolgten Lohnfluss rechtsgenüglich darzutun. Daher wirken sich die unbewiesen gebliebenen Tatsachen zu seinem Nachteil aus. Rückweisung zur Prüfung der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2023, AVI 2022/31).

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