# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 155e772e-a79f-5380-96c0-c8622795f007
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-16
**Language:** de
**Title:** befristete Rente: medizinischer Sachverhalt unbestritten; Einkommensvergleich: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei fortgeschrittenem Alter: für das Invalideneinkommen ist die konkret ausgeübte Tätigkeit massgebend; auch für das Valideneinkommen ist auf diese abzustellen, Prozentvergleich
**Docket/Reference:** IV.2012.00602
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00602.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00602
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
16. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
Advokatur
Gartenhof
Gartenhofstrasse 15, Postfach 9819, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 19
48
,
arbeitete
jahrelang
als Lastwagenmechaniker
(vgl.
Urk.
6/128 S.
2
Ziff.
3).
V
on Januar 1995 bis Ende Juni 1997
war er
mit einem Pensum von 80 %
b
ei der
Y.___
AG in
Z.___
angestellt
(vgl.
Urk.
6/21).
Zudem war er von Januar 1996 bis September 1997 nebenamtlich im Umfang von zwei bis drei Stunden pro Woche als Hauswart tätig (vgl.
Urk.
6/13/
13-15).
Anschliessend wanderte der Versicherte nach
A.___
aus und beschäftigte sich
dort
ab
1998 mit der Renovierung eines Hauses und den Umgebungsarbeiten (vgl.
handschriftlicher Lebenslauf vom 26. Dezember 2006,
Urk.
6/18/2-3).
1.2
Am 1
6
.
Dezember
20
05
meldete
sich der Versicherte
wegen einer Versteifung des linken Handgelenks
zum Bezug
einer Rente
der Invalidenver
siche
rung an (Urk.
6
/3).
Aufgrund des damaligen Wohnortes des Versicherten in
A.___
wurde die Sache an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland überwiesen und von dieser behandelt (vgl.
Urk.
6/7).
Mit Vorbescheid vom 24. August 2007 wies diese das Leistungsbegehren des Versicherten ab (
Urk.
6/29). Nachdem der Ver
sicherte Einwand erhoben hatte (
Urk.
6/34;
Urk.
6/36), teilte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland mit, dass weitere Abklärungen erforderlich seien (
Urk.
6/47).
Per 1. April 2008
zog
der Versicherte wieder
in die Schweiz (in die
Gemeinde
B.___
;
vgl.
Urk.
6/49/2).
Zudem nahm er ab Mai 2008 eine Tätigkeit als Taxifahrer auf (vgl.
Urk.
6/
60
).
Mit Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 16. Oktober 2008 wurde das Leistungsbegehren de
s Versicherten abgewiesen (Urk.
6/70).
Die dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
6/78
)
hiess
das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. August 2009 gut und wies die
Angelegenheit
zur weiteren Abklärung
des Sachverhalts an die Vorinstanz zurück
(
Urk.
6/111). In der Folge wurde die Sache an die nunmehr zuständige IV-Stelle Zürich überwiesen (vgl.
Urk.
6/118-119).
1.
3
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte
einen Aus
zug
aus dem individuellen Konto (
Urk.
6/121
),
einen Arbeitgeberbericht (Urk.
6/124
) so
wie
einen
medizinische
n Bericht
(
Urk.
6/125
) ein
und
gab bei
Dr.
med.
C.___
, Handchirurgie FMH,
ein Gutachten in Auftrag, welches am 3. September 2010 erstattet wurde (
Urk.
6/128).
Mit Vorbescheid vom 2
2.
Juli 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten
ab dem 1. April 2003 eine halbe Rente sowie ab dem 1. März 2005 befristet bis zum 31. August 2008
eine ganze Rente in Aussicht (
Urk.
6/147). Dagegen erhob der Versicherte Einwand (
Urk.
6/154). Am 3. Januar 2012
erliess
die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid
mit Rentenbeginn erst ab dem 1. Dezember 2004
(ein Jahr rückwirkend ab An
meldung)
, in welchem sie zudem eine Neuberechnung des Einkommensvergleichs 2008 vornahm (
Urk.
6/163).
Nachdem der Versicherte auf eine weitere Stellungnahme
ver
zichtete
(vgl.
Urk.
6/168),
sprach
ihm die IV-Stelle
mit Verfügung
en vom 3. Mai 2012
ab dem 1. Dezember 2004 eine halbe Rente sowie ab dem 1. März 2005 befristet bis zum 31. August 2008
eine
ganze Rente
zu (
Urk.
6
/
170,
Urk.
6/173 und
Urk.
6/177
= Urk. 2
/1-2
).
2.
Gegen die Verfügungen
vom 3. Mai 2012
(Urk. 2/1-2) erhob der Versicherte am
6. Juni 2012
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese seien insoweit aufzuhe
ben, als ihm ab September 2008 keine Invalidenrente ausgerichtet werde; zu
sätzlich zu den bereits zugesprochenen Renten sei ihm mit Wirkung ab 1. Sep
tember 2008 mindestens eine halbe Rente auszurichten (S. 2 oben). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Vernehmlassung vom
9. Juli 2012
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Nachdem der Antrag des Beschwerdeführers auf An
ordnung eines förmlichen zweiten Schriftenwechsels abgewiesen wurde (
Urk.
9), reichte der Beschwerdeführer am 30. Oktober 2012 dennoch eine Replik ein (
Urk.
11). Dazu nahm die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 16. November 2012 Stellung (
Urk.
13). Diese Eingabe wurde dem Beschwerdeführer am
19. November 2012
zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
D
ie massgebenden rechtlichen Grundlagen, insbes
ondere betreffend die Invalidi
tätsbemessung (Art. 16 des Bundesgesetzes ü
ber den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts, ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG), sind im
Verfügungsteil 2 des
an
gefochtenen Entscheid
es
zutreffend wiedergegeben (Urk. 6/170 S. 1).
Darauf kann, mit den nachstehenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Valideneinkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
Bezog eine versi
cherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, feh
lende berufliche Ausbildung, mangelnde De
utschkenntnisse, beschränkte An
stellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unterdurchschnitt
liches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau be
gnügen wollte (BGE 125 V 146 E. 5c/
bb
S. 157 mit Hinweisen).
1.3
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch reali
sierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär
von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeits
leis
tung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21.
August 2006 E. 4.2).
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
den
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezo
gen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
F
ür die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei
jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der mass
geb
liche Tabellenlohn auf die entsprechen
de betriebsübliche Wo
chenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
1.4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen) Art. 88a IVV fest
zusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
tenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 f. E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2/2 Verfü
gungsteil 2) davon aus, dass
dem Beschwerdeführer die Ausübung seiner ange
stammten Tätigkeit als Lastwagenchauffeur seit 2000 nicht mehr zumutbar sei
(S. 2 oben)
. Seit Januar 2003 sei er in einer behinderungsangepassten Tätigkeit wie beispielsweise Hausbau zu 50 % arbeitsfähig gewesen. D
ie
Beschwerdegegnerin
stellte einem
Valideneinkommen
von Fr.
64
‘
301
.--
(gestützt auf die ange
stammte Tätigkeit)
ein Invalideneinkommen von
Fr. 29
‘
103
.-- (ausgehend vom Tabellenlohn gemäss LSE 200
2
)
gegenüber
und berechnete einen Invaliditätsgrad von
55
%
(S. 2 Mitte)
. Dementsprechend sprach sie dem Beschwerdeführer
eine
halbe R
ente ab
1. Dezember 2004 (ein Jahr rückwirkend ab Anmeldung)
zu (S.
4 unten).
Von Dezember 2004 bis Mai 2008 sei dem
Beschwerdeführer
die
Ausübung ei
ner beruflichen Täti
gkeit nicht mehr zumutbar gewesen, weshalb er ab März
2005 (drei Monate nach der Verschlechterung) Anspruch auf eine ganze Invali
denrente habe (S. 2 Mitte).
Seit Mai 2008 sei dem
Beschwerdeführer
die Ausübung der aktuellen berufli
chen Tätigkeit als Taxichauffeur in einem 50%-Pensum zumutbar. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe seit diesem Zeitpunkt eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 2 unten).
Die Beschwerdegegnerin hielt fest, dass zur Be
stimmung des
Valideneinkommens
auf den Tabellenlohn für Hilfsarbeiten ab
zustellen sei, da keine Anhaltspunkte bestünden, welche Tätigkeit der Be
schwerdeführer im Gesundheitsfall aufgenommen hätte (S. 4 Mitte). Sie stellte einem
Valideneinkommen
von Fr. 62‘098.-- (ausgehend vom Tabellenlohn ge
mäss LSE 2008, aufgerechnet auf das Jahr 2011
)
ein Invalideneinkommen von Fr. 51‘701.-- (ausgehend vom Lohn
als Taxi
fahre
r in den Jahren 2008 und 2009)
gegenüber
und berechnete einen
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 17
% (S. 4 Mitte)
.
Dementsprechend ergab sich ab dem 1. September 2008 (drei Monate nach Verbesserung) kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (vgl. S. 3 oben).
2.2
D
er Beschwerdeführer
beantragte
in
sein
er Beschwerde (
Urk.
1)
die
Zusprache
einer Invalidenrente auch für den Zeitraum ab dem 1. September 2008 (S. 2).
Er beanstandete
die
Invaliditätsbemessung, soweit lohnstatistische Angaben einbe
zogen w
u
rden (S. 3
Ziff.
2)
.
Angesichts seines Alters und da keine Eingliede
rungsmassnahmen durchgeführt worden seien, könne bei der Bemessung des Invalideneinkommens nicht davon ausgegangen werden, dass er sich selbst in einer seinem Leiden angepassten Hilfsarbeitertätigkeit eingliedern könne
. Somit könne auch nicht auf statistische Löhne abgestellt werden
(S. 3
f.
Ziff.
4).
Das Invalideneinkommen sei auf Basis des Einkommens als Taxifahrer zu berech
nen. Diese Tätigkeit sei ihm gemäss Gutachten vom 3. September 2010 zu 50 % zumutbar. Inzwischen hätten sich die Beschwerden eher noch verstärkt; eine Arbeitsfähigkeit von über 50 % als Taxifahrer sei nach wie vor nicht gegeben (S. 4
Ziff.
5). Es sei davon auszugehen, dass er ohne gesundheitsbedingte Ein
schränkungen ebenfalls als Taxifahrer tätig wäre
, jedoch mit einem vollen Pensum
. Dementsprechend sei auch das
Valideneinkommen
auf Basis des Ein
kommens als Taxifahrer zu veranschlagen (S. 4
Ziff.
6).
2.3
Zu prüfen ist demnach,
ob die Befristung respektive die revisionsweise Aufhe
bung der Invalidenrente per Ende August 2008 zu Recht
erfolgte
,
wobei einzig der Einkommensvergleich strittig ist.
Die Bezifferung der Arbeits
fähigkeit in ei
ner leidensangepassten Tätigkeit mit 100 %
sowie der Arbeitsfähigkeit als Ta
xifahre
r
mit
50 %
wurde seitens des Be
schwerdeführers nicht beanstandet (
vgl.
Urk. 1 S.
4
Ziff.
4 und 5).
3.
3.1
Prakt
. med.
D.___
,
Praktischer Arzt FMH
, nannte im Bericht vom 30. Juni 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
6/125)
folgende Dia
-
gnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
Polyarthrosen beidseits
-
Verdacht auf PAHS
beidseits
-
Handgelenksarthrose beidseits
-
Status nach Versteifungen bei bilateralen Fingerpolyarthrosen 2007 in
A.___
-
chronisch rezidivierendes
Lumbovertebralsyndrom
Prakt. med.
D.___
gab an,
der Beschwerdeführer leide an Finger- und Handge
lenkschmerzen, die bei Fahrten auf holprigen Strassen zunähmen. Die bisherige Tätigkeit sei ihm aus medizinischer Sicht nicht zumutbar (
Ziff.
1.7). Aktuell arbeite der Beschwerdeführer 100 % (
Ziff.
1.9).
3.2
Dr.
med.
C.___
,
Chirurgie und
Handchirurgie FMH, nannte in seinem Gutachten vom 3. September 2010
zuhanden der Beschwerdegegnerin
(Urk.
6/128)
als Diagnose
n
belastungsabhängige Schmerzen im linken Handge
lenk bei Status nach
Four
-Corner-
Arthrodese
am 6. Oktober 2005
sowie belastungsabhängige Schmerzen des rechten Handgelenkes bei beginnender Panarthrose (S. 5
Ziff.
8).
Zu den gegenwärtigen Beschwerden gab er an, dass beim Taxi fahren vor allem bei unebener Fahrbahn abends starke Schmerzen im Handgelenk aufträten, wobei das linke Handgelenk deutlich mehr betroffen sei. Nach einem arbeitsreichen Tag seien die Handgelenke beidseits angeschwollen (S. 3
Ziff.
5).
In Bezug auf die ursprüngliche
Tätigkeit als Lastwagenmechaniker müsse von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem Jahr 2000 ausgegangen werden. Im aktuellen Beruf als Taxichauffeur bestehe ab Mai 2008 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 5
Ziff.
2).
In einer angepassten Tätigkeit, bei der die Hände nur für leichte Arbeiten einzusetzen seien, ohne monotone repetitive Tä
tigkeiten, sei
aus medizinischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit anzuneh
men. Das Belastungsprofil beider Hände sei aber stark reduziert; vor allem die linke Hand könne praktisch nur noch als Hilfshand eingesetzt werden (S. 5
Ziff.
3).
Eine medizinisch-theoretische Steigerung der Arbeitsfähigkeit von mehr als 50 % im Beruf als Taxichauffeur sei auch nach einer
Panarthrodese
(Total
versteifung) des linken Handgelenkes nicht zu erwarten (S. 6
Ziff.
5).
Auf Ergänzungsfrage der Beschwerdegegnerin hin gab
Dr.
C.___
am 30. No
vember 2010 (
Urk.
6/130) an, dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit seit der Rückkehr des Beschwerdeführers aus
A.___
und absolvierter Taxiprüfung, mithin ab Mai 2008, möglich sei.
3.3
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
für die Zeit ab Mai 2008
von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers
in der konkret ausgeübten Tätigkeit
als Taxifahrer sowie von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepass
ten Tätigkeit ausging.
Der medizinische Sachverhalt ist als in diesem Sinne erstellt zu betrachten.
4.
4.1
Nicht nur die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente per Ende August 2008, sondern auch die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten unterliegen der gerichtlichen Überprüfung.
Angesichts der vorliegenden medizinischen Berichte ist indessen nicht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin
ab Januar 2003
von einer 50%igen Ar
beits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
in einer behinderungsangepassten Tätig
keit und
von Dezember 2004 bis Mai 2008 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit
ausging,
und ihm
dementsprechend
eine halbe Rente ab
dem
1. Dezember 2004 sowie
eine ganze Rente
ab dem 1. März 2005
bis zum 31. August 2008
zuge
sprochen hat (vgl.
Urk.
2
/
1-
2
).
Zu prüfen bleibt der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab September 2008.
4.2
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seit Ma
i 2008 als Taxifahrer
in ei
nem Teilzeitpensum
tätig ist
(vgl. Arbeitgeberbericht,
Urk.
6/124)
. Zu prüfen bleib
t, ob zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf diese konkret ausge
übte Tätigkeit abgestellt werden kann oder ob das Einkommen in einer behin
d
erungsangepassten Tätigkeit heranzuziehen ist
, zumal der Beschwerdeführer in einer solchen
aus medizinischer Sicht zu 100 %
arbeitsfähig
wäre
.
Fraglich is
t, ob diese medizinisch erstellte Arbeitsfähigkeit namentlich mit Blick auf das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt auch in diesem Umfang verwertbar ist.
4.
3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag
Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen keinen Rentenanspruch zu begründen
und
die In
validenversicherung
hat
daher nicht dafür einzustehen, dass ein Versicherter zufolge seines Alters keine seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung angepasste Arbeit mehr findet.
Soweit
aber
die Zumutbar
keit weiterer Erwerbstätigkeit nach
Massgabe der Selbsteingliederungspflicht und
der auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage steht, stellt das fortge
schrittene Alter
indessen
keinen invaliditätsfremden Faktor dar. Vielmehr ist
diesfalls
zu beurteilen, ob für den Versicherten auf dem allgemeinen Arbeits
markt
realistischerweise
geeignete Arbeitsstellen zur Verfü
gung stehen, an de
nen er die ihm verbliebene
Restarbeitsfähigkeit
zumutbarer
weise
noch ganz oder teilweise verwerten kann
.
Im Rahmen der sowohl durch den Begriff des ausge
glichenen Arbeitsmarktes als auch die Selbsteingliederungspflicht gebotenen Zumutbarkeitsprüfung gehört daher das fortgeschrittene Alter des Versicherten zu den seine erwerblichen Möglichkeiten und damit seine Invalidität beeinflus
se
nden persönlichen Eigenschaften
(Urteil des Bundesgerichts I 617/02 vom 10. März 2003 E. 3.2.3, mi
t Hinweis auf BGE 107 V 21 E. 2
c).
Der am 23. August 1948 geborene Beschwerdeführer war im
massgebenden
Zeit
punkt der angefochtenen Verfügungen
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts I
617/02 vom 10. März 2003 E. 3.
3
) vom
3. Mai 2012
knapp 63 ¾ Jahre alt.
Auf
grund des Belastbarkeitsprofils
gemäss
Gutachten von
Dr.
C.___
müsste es sich
bei
ein
er behinderungsangepassten Tätigkeit
um eine Arbeitsstelle handeln, bei der
die Hände nur für leichte Arbeiten eingesetzt werden, ohne monotone repe
titive Tätigkeiten, wobei die linke Hand nur noch als Hilfshand eingesetzt wer
den kann. Der Beschwerdeführer, ein gelernter Automechaniker,
übte bisher
– mit Ausnahme des aktuell ausgeübten Beruf
e
s als Taxifahrer –
vor allem
kör
perlich belastende Tätigkeiten aus
. Die ihm
in einem Vollzeitpensum
zumutba
ren Verweisungstätigkeiten wären mit einem erneuten Berufswechsel verbunden und setzen daher ein hohes
Mass
an Anpassungsfähigkeit voraus.
Stellt man diese persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven Anforderun
gen eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegenüber, kommt man zum Schluss, dass der Beschwerde
führ
er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Ar
beitgeber mehr findet, der ihn für eine geeignete Tätigkeit einstellen würde, zu
mal behindertengerechte Arbeitsplätze von Behinderten in jungem und mittle
rem Alter ebenfalls stark nachgefragt werden. Zu berücksichtigen ist
insbeson
dere
auch, dass dem Beschwerde
führ
er im
massgebenden
Zeitpunkt lediglich eine
sehr
kurze Aktivitätsdauer von
1 ¼
Jahren bis zum Erreichen des AHV-Alters verblieb, was zusammen mit der altersbedingt geringe
n
Anpassungsfä
higkeit einen durchschnittlichen Arbeitgeber mit
grosser
Wahrscheinlich
keit da
von abhalten würde, den Beschwerdeführer
einzustellen
(vgl.
Urteil des Bundes
gerichts I
617/02 vom 10. März 2003 E. 3.
3
)
.
Vor diesem Hintergrund schöpft der Beschwerdeführer
die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit
mit der effektiv ausge
übten Tätigkeit als Taxifahrer im Teilzeitpensum
rechtsgenügend aus.
Auch er
scheint das Einkommen aus der Tätigkeit als Taxifahrer als angemessen, wes
halb zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf den Verdienst aus der kon
kreten Tätigkeit als Taxifahrer abgestellt werden kann
(vgl. E. 1.3).
4.
4
Fraglich ist indessen, von welchem Arbeitspensum auszugehen ist.
Aus dem Gutachten von
Dr.
C.___
ergibt sich, dass der Beschwerdeführer als Taxifah
rer zu 50 % arbeitsfähig ist. Des Weiteren ist unbestritten, dass der Beschwer
deführer das medizinisch zumutbare Pensum von 50 % zumindest anfänglich überschritten hat. So gab der Beschwerdeführer selbst an, dass er finanziell un
ter grossem Druck stehe und deshalb in den letzten Jahren als Taxifahrer dazu tendiert habe, auch unter beträchtlichen Beschwerden zu fahren, also über das Mass des Zumutbaren hinauszugehen (
Urk.
1 S. 4
Ziff.
7).
Inzwischen hätten sich die bestehenden Beschwerden und die damit einhergehenden Einschrän
kungen eher noch verstärkt (
Urk.
1 S. 4
Ziff.
5).
Zum zeitlichen Ablauf ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit als Taxifahrer im Mai 2008
aufnahm
, wobei noch nicht klar war, ob und in welchem Umfang ihm
diese Tätigkeit möglich sein wü
rd
e
(vgl. dazu Schreiben des Rechts
vertreters des Beschwerdeführers vom 5. Mai 2008,
Urk.
6/49/3-4). Eine zeitliche Beschränkung des Arbeitspensums wurde nicht vereinbart (vgl. Arbeitsvertrag vom 25. April 2008,
Urk.
6/48).
Im Arbeitgeberbericht vom 18. August 2008 (
Urk.
6/60) wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer im Monat Juni 2008 an die Grenzen seiner Arbeitsleistung gegangen sei, worauf seine Handgelenke an
geschwollen seien und er weniger habe arbeiten können (Ziff. 15).
Dem Arbeitgeberbericht vom
2.
Juni 2010 (
Urk.
6/124/1-8) ist eine Arbeitszeit von 35 bis 40 Stunden pro Woche – bei einer allgemeinen Arbeitszeit von 50 Stunden pro Woche – zu entnehmen (
Ziff.
2.9). Abschliessend wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer nur halbtags Taxi fahren könne, da nach längerer Zeit Schmerzen
im Handgelenk auftr
ä
ten
(Ziff.
3).
Die angegebene
Arbeitszeit von 35 bis 40 Stunden pro Woche
entspricht einem Arbeitspensum von 70 % bis 80 %.
In den vorliegenden Lohnblättern der Jahre 2008, 2009 sowie 2010 wird der Beschäftigungsgrad mit 100 % angegeben. An
gaben über die tatsächlich geleisteten Stunden finden sich darin nicht. Indessen ergibt sich für das Jahr 2008 ein Bruttolohn von Fr.
38‘396.90 (Mai bis Dezem
ber), für das Jahr 2009 ein solcher von Fr. 55‘407.87 sowie für das Jahr 2010 ein solcher von Fr. 12‘314.56 (Januar bis April; vgl. Anhang zu
Urk.
6/124/1-8).
Aufgerechnet auf ein ganzes Jahr
wären dies Bruttolöhne von Fr.
57‘595.35 im Jahr 2008,
Fr. 55‘407.87 im Jahr 2009 und Fr. 49‘258.24 im Jahr 2010.
Aus dem Rückgang des Bruttolohnes im Zeitverlauf lässt sich die Tendenz ableiten, dass auch die Arbeitsstunden und damit das Pensum des Beschwerdeführers
bis ins Jahr 2010
abgenommen haben.
Am 31. August 2010 wurde der Beschwerdeführer durch den Handchirurgen
Dr.
C.___
untersucht
(vgl.
Urk.
6/128 S. 1)
. Dieser stellte klar fest, dass beim aktuellen Beruf als Taxichauffeur eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % angenommen werden müsse.
Davon ging auch die Beschwerdegegnerin aus (
Urk.
2/2 Verfü
gungsteil 2 S. 2 unten). Dennoch berechnete sie das Invalideneinkommen gestützt auf die in den Jahren 2008 und 2009 tatsächlich erwirtschafteten Löhne (
Urk.
2/2 Verfügungsteil 2 S. 4 Mitte), welchen ein höherer Beschäftigungsgrad zugrunde lag.
Dies vermag nicht zu überzeugen. Angesichts des im Jahr 2010 bereits tiefe
ren Lohnes und der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht ein Pensum über 50 % nicht zumutbar ist,
ist für
die Ermittlung des
Invalideneinkommen
s
von einer Tätigkeit als Taxifahrer mit einem Pensum von 50 % auszugehen.
4.
5
Damit bleibt zu prüfen, auf welcher Grundlage das
Valideneinkommen
zu ermitteln ist.
Während die Beschwerdegegnerin zur Bestimmung des
Validen
einkommen
s
im ersten Vorbes
cheid
noch auf die früheren Löhne aus dem Jahr 1996, angepasst an die Nominallohnentwicklung, abstellte (vgl.
Urk.
2/2 Verfü
gungsteil 2
S. 2 unten
),
berechnete sie das
Valideneinkommen
in der angefoch
tenen Verfügung gestützt
auf den Tabellenlohn
gemäss LSE für Hilfsarbeiten. Zur Begründung führte sie aus,
da
ss
keine Anhaltspunkte bestünden, welche Tätigkeit der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall aufgenommen hätte
(
Urk.
2/2 Verfügungsteil 2 S. 4 oben). Demgegenüber machte der Beschwerde
führer geltend, dass
er ohne gesundheitsbedingte Einschränkungen ebenfalls als Taxifahrer tätig wäre.
Die früheren Tätigkeiten des
Beschwerdeführer
s
sind aufgrund der vorliegenden Akten nicht ganz klar. Dem Gutachten von
Dr.
C.___
ist zu entnehmen, dass er
jahre
lang als
Lastwagenmechaniker
arbeitete (
Urk.
6/128 S. 2
Ziff.
3). In den angefochtenen Verfügungen wird Lastwagenchauffeur als angestammte Tätigkeit genannt. Fest steht, dass der Beschwerdeführer
, bevor er nach
A.___
aus
wanderte,
als Mitarbeiter der
Y.___
AG sowie nebenamtlich als Hauswart tätig war
.
Die erstgenannte Funktion beinhaltete unter anderem das Mischen und Ab
packen eines Produktes sowie teilweise auch die Auslieferung und Lagerverwal
tung (vgl.
Urk.
6/21
/1-4
Ziff.
2)
.
Der Beschwerdeführer hat diese Arbeitsstellen
im Jahr 1997 aus invaliditätsfremden Gründen aufgegeben. So hat er offenbar in
A.___
ein Haus erworben und
vollzeitlich
Renovierung
s-
und Umgebungsarbeiten ausgeführt. Damit
ist nachvollziehbar, dass
für den Einkommensvergleich 2008 nicht mehr von d
en
Einkommen
der Jahre 1996 und 1997
auszuge
hen ist.
Angesichts des
beruflichen
Hintergrund
es des Beschwerdeführers er
schein
t
die Aufnahme
eine
r
Tätigkeit als
Taxichauffeur
auch im Gesundheitsfall
naheliegend
.
So war der
Beschwerdeführer
früher bereits als Lastwagenchauffeur
tätig respektive nahm zumindest bei seinem früheren Arbeitgeber auch Ausliefe
rungen vor.
Der Beschwerdeführer war bei Aufnahme der
Tätigkeit
als Taxifahrer beinahe 60jährig.
Bei der Arbeit als Taxifahrer handelt es sich nicht um eine op
timal angepasste Tätigkeit. Der Beschwerdeführer hat diese somit nicht (nur) un
ter Berücksichtigung seiner gesundheitlichen Beschwerden und Einschränkungen gewählt. Hingegen ist die Arbeit als Taxifahrer im Vergleich zu den früheren Tä
tigkeiten körperlich weniger stark belastend, was dem fortgeschrittenen Alter des Beschwerdeführers entgegenkommt. Nach dem Gesagten
erscheint es als wahr
scheinlich, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in die Schweiz auch als Gesunder eine Tätigkeit als Taxichauffeur aufgenommen hätte.
Auch für die Be
rechnung des
Valideneinkommens
ist somit auf die aktuelle Tätigkeit als Taxi
fahrer abzustellen.
Im Übrigen
leuchtet
nicht
ein
, dass der Beschwerdeführer als Gesunder ein tiefe
res Einkommen erzielen
würde
als er dies als Invalider tatsächlich erwirtschaftet.
Aus dem
Durchschnitt der Bruttolöhne der Jahre 2008 und 2009 ergibt sich
ein Einkommen von rund
Fr.
56‘500.-- ([
Fr.
57‘595 +
Fr.
55‘407] /2). Ausgehend von einem Pensum von 80 %
würde
bei einem 100
%-Pensum ein Bruttolohn von Fr.
70‘625.--
resultieren
.
Dieser ist
wesent
lich
höher als d
as
von der Beschwerdegegnerin gestützt auf den Tabellenlohn gemäss LSE er
mittelte
Valideneinkommen
von
Fr.
62‘098.--.
Auch das
Valideneinkommen
gestützt auf die Löhne aus dem Jahr 1996, angepasst an die Nominallohnentwicklung,
e
rgäbe
mit
Fr.
70‘516.
--
einen
deutlich höher
en Wert
(vgl. Einkommensvergleich vom 2
8.
April 2011
,
Urk.
6/137)
.
4.
6
Aufgrund der Tatsache, dass
sowohl für
die Ermittlung des Invalideneinkommens als auch für die Bestimmung des
Valideneinkommens
von
d
er
aktuellen
Tätigkeit als Taxifahrer auszugehen
ist,
genügt für die Ermittlung des Invaliditätsgrades die Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen (Prozentvergleich, BGE 114 V 313 E. 3a, 107 V 22, 104 V 136 E. 2a und b). Daraus
resultiert
ein Invaliditätsgrad von 50
% und damit der Anspruch
des Beschwerdeführers
auf eine halbe Rente.
In Gutheissung
der Beschwerde
sind
die angefochtene
n
Verfügung
en
vom
3.
Mai 2012
(
Urk.
2
/1-2
) daher
insoweit abzuändern, als festzustellen ist,
dass ab dem
1.
September 2008
ein Anspruch de
s
Beschwerdeführer
s
auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung besteht.
5.
Die Kosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr. 8
00
.-- fest
zusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen
Verfügung
en
vom
3.
Mai 2012
insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab dem
1.
September 2008
Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor
Györffy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni