# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8fb2379-4304-5b1e-9a1b-83abe74d8472
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-30
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 30.08.2018 720 18 159/233
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-159-233_2018-08-30.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 30. August 2018 (720 18 159 / 233) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Würdigung eines externen Verwaltungsgutachtens im Lichte der höchstrichterlichen Be-
weisregel, wonach der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens 
wesentlich davon abhängt, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche 
Änderung(en) des Sachverhalts bzw. vorliegend effektive Veränderung des Gesundheits-
zustands – bezieht 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Roman Felix, Advokat, 
Hauptstrasse 8, Postfach 732, 4153 Reinach 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A. A.____, geboren 1961, meldete sich am 1. April 1996 unter Hinweis auf ein Band-
scheibenleiden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. 
Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse sprach ihm die IV-Stelle 
Basel-Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügungen vom 20. Juni 1997 und vom 3. Juli 1997 mit Wir-

 

 
 
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kung ab dem 1. Februar 1996 eine ganze Invalidenrente zu. Nachdem der Hausarzt des Versi-
cherten im Rahmen von Revisionsverfahren in den Jahren 1999, 2005 und 2010 einen unver-
änderten Gesundheitszustand angegeben hatte, teilte die IV-Stelle dem Versicherten jeweils 
mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe. Im September 2015 leitete die IV-
Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein und klärte die gesundheitlichen und erwerblichen Ver-
hältnisse von A.____ ab. Gestützt auf die Ergebnisse eines von ihr eingeholten bidisziplinären 
Gutachtens ging die IV-Stelle davon aus, dass sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzu-
sprache verbessert habe. Aufgrund eines ermittelten Invaliditätsgrads von 22 % stellte sie des-
halb nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 4. April 2018 die ganze 
Rente per 31. Mai 2018 ein. 
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokat Roman Felix, am 9. 
Mai 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt) mit den Begehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei die Be-
schwerdegegnerin zu verpflichten, ihm auch nach dem 31. Mai 2018 eine ganze Rente auszu-
richten; eventualiter sei ein Gerichtsgutachten anzuordnen; alles unter o/e-Kostenfolge.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Juni 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
Auf die einzelnen Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird in den Erwä-
gungen eingegangen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und frist-
gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. Strittig und zu prüfen ist, ob die Rentenaufhe-
bung per 31. Mai 2018 gerechtfertigt ist. 
 
2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teil-
weise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 
die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
 
2.2 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmass-
nahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), die während eines Jahres 

 

 
 
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ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) 
gewesen (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von min-
destens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % 
auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
 
2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerde-
fall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Ge-
sundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-
chen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistun-
gen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinwei-
sen). 
 
3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-
chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur 
bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 
wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan-
des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der 
gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein 
Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 
(Urteile des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2 und vom 28. August 2003, 
I 212/03, E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen ei-
nes im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit 
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 
 
3.2 Wird die Frage nach einer anspruchsrelevanten Veränderung des Sachverhalts im 
Sinne einer revisionsbegründenden erheblichen Gesundheitsveränderung bejaht, ist der Invali-
ditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und 
ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9 mit weiteren Hin-
weisen). 
 
3.3 Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditätsbemessung beruhte (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 
Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1 mit Hinweisen). Vorliegend erfolgte 
letztmals mit der Rentenzusprache im Jahr 1997 eine materielle Prüfung des Anspruchs. Zu 

 

 
 
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prüfen ist daher, ob sich die konkreten Verhältnisse seit 1997 bis zum Erlass der vorliegend 
angefochtenen Verfügung vom 4. April 2018 wesentlich verändert haben. 
 
4.1 Zum Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahre 1997 lagen die folgenden medizinischen 
Berichte vor:  
 
4.2 Dr. med. B.____, Arzt für allgemeine Medizin FMH, und Hausarzt des Beschwerdefüh-
rers, diagnostizierte im Bericht vom 22. Mai 1996 ein Diskusbulging auf Höhe L3/L4, weniger 
L4/L5 mit linksseitigen radikulären Schmerzen. Seit dem 13. Februar 1995 gebe der Patient 
chronische lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein, teilweise auch mit 
Ausstrahlung in das rechte Bein an. Zudem werde ein Husten- und Niesschmerz angegeben. 
Seit dem 8. Mai 1995 bis auf weiteres bestehe eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit im bisherigen 
Beruf. Zu einer allfälligen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit musste sich Dr. B.____ 
aufgrund des damaligen Formulars nicht äussern. 
 
4.3 Dr. med. C.____, Spezialarzt FMH für orthopädische Chirurgie, stellte in seinem ortho-
pädischen Gutachten vom 27. September 1996 die Diagnosen eines chronischen lumboverteb-
ralen und lumbospondylogenen Syndroms mit Schmerzausstrahlung zur Zeit wieder in beide 
Beine bei degenerativen Veränderungen der unteren LWS (Chondrose mit beginnender Osteo-
chondrose und leichter dorsaler Diskusprotrusion L4/5 sowie Chondrose L3/4 mit breitbasiger 
zirkulärer Diskusprotrusion), zur Zeit ohne sichere radikuläre Symptome sowie einer depressi-
ven Stimmungslage. Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Aufgaben-
bereich hielt Dr. C.____ fest, dass die mehrfachen und sorgfältigen Untersuchungen von rheu-
matologischer, neurologischer und neurochirurgischer Seite keine sicheren neurologischen 
Ausfälle ergeben hätten, allenfalls die Möglichkeit einer Wurzelirritation. Deshalb sei keine ope-
rative Indikation gestellt worden. Trotz des eindrücklichen und weitgehend auch überzeugenden 
Schmerzverhaltens des Versicherten sei bereits von den Ärzten des Spitals D.____ festgehal-
ten worden, dass die angegeben Beschwerden nur teilweise mit den Befunden korrelieren wür-
den, weshalb von einer starken psychogenen Überlagerung ausgegangen worden sei. Den Ärz-
ten der Klinik E.____ sei ebenfalls aufgefallen, dass der klinische Hauptbefund auf der linken 
Seite, der myelographische Befund hingegen auf der rechten Seite gelegen sei. Auch die heuti-
ge Untersuchung habe den Eindruck einer Diskrepanz zwischen den unbestreitbar vorhande-
nen, aber nicht gravierenden Veränderungen einerseits und den angegebenen massiven 
Schmerzen andererseits ergeben. Die sicher vorhandene sozio-kulturelle Problematik lasse 
jedenfalls die Möglichkeit einer zusätzlichen psychosomatischen Entwicklung im Sinne einer 
somatoformen Schmerzstörung offen. Der Explorand sei in seinem gegenwärtigen Zustand als 
Maurer sicher nicht arbeitsfähig. Es sei auch nicht gut vorstellbar, dass er in irgendeinem ande-
ren Beruf eingegliedert werden könne, da ihm weder längeres Stehen noch Sitzen noch Gehen 
möglich sei. Bevor jedoch jeder Versuch einer Umschulung aufgegeben werde, sei der Explo-
rand einer psychiatrischen Beurteilung zu unterziehen, damit allfällige therapeutische Möglich-
keiten von dieser Seite her abgeklärt werden könnten. In Bezug auf allfällige Möglichkeiten zur 
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit äusserte sich Dr. C.____ dahingehend, dass auf somati-
schem Gebiet bisher mehrfach intensive Behandlungen durchgeführt worden seien, ohne dass 
eine bleibende oder wesentliche Besserung habe erzielt werden können. Weitere somatische 

 

 
 
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Bemühungen würden kaum in der Lage sein, den gegenwärtigen Zustand massgeblich zu ver-
bessern. Berufliche Massnahmen seien heute nicht angezeigt.  
 
4.4 In der Folge liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auch psychiatrisch 
begutachten. Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Gut-
achten vom 3. Januar 1997 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.5), 
eine Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion, gemischt (ICD-10 F43.22), akzentu-
ierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) sowie ein chronisches lumbovertebrales und lumbo- 
spondylogenes Syndrom mit Schmerzausstrahlung zur Zeit wieder in beide Beine bei degenera-
tiven Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule. Unter den Angaben zum Psychostatus 
hielt Dr. F.____ fest, dass der Explorand während den Gesprächen bewusstseinsklar, allseits 
orientiert, im Denken geordnet, aufmerksam und konzentriert gewesen sei. Die Affektivitätsstö-
rung habe durch seine Klagsam- und Jammrigkeit imponiert. Schmerz, Kummer und Ängstlich-
keit seien vom Exploranden ausdrucksstark mit Worten, Mimik und Gestik vorgetragen worden. 
Hinzu komme die ausgeprägte depressive Symptomatik. Er sei deprimiert, traurig, hoffnungslos, 
verzweifelt und in seinen Vitalgefühlen stark eingeschränkt gewesen. Er habe kaum ruhig sitzen 
können, sei immer wieder unter Stöhnen und Seufzen aufgestanden und habe versucht, her-
umzugehen, was ihm abermals Schmerzen bereitet habe, die er wiederum deutlich zum Aus-
druck gegeben habe. Die seit Beginn der Erkrankung bestehende Diskrepanz zwischen den 
somatischen Befunden und dem Ausmass der geschilderten Schmerzen und der physischen 
Behinderung sei durch die Aggravation mit der somatoformen Schmerzstörung erklärbar. Schon 
zu Beginn der Abklärungen sei die Diskrepanz zwischen dem somatischen Beschwerdebild und 
der diagnostischen Beurteilung aufgefallen. Während der ersten Hospitalisation sei eine psy-
chogene Überlagerung diagnostiziert worden. Aufgrund des Verlaufs gehe er davon aus, dass 
beim Exploranden zusätzlich akzentuierte Persönlichkeitszüge im Sinne von histrionischen Per-
sönlichkeitszügen vorliegen würden, ohne dass das Vollbild einer histrionischen Persönlich-
keitsstörung beschrieben werden könne. Diese Persönlichkeitszüge würden bei der Verarbei-
tung der Rückenschmerzen deutlich zum Ausdruck kommen, indem der Explorand in einem 
theatralischen Ausmass seine Schmerzen darstelle und mit entsprechenden Äusserungen auch 
mitteile. Die zur Zeit der Untersuchung deutlichen depressiven Symptome seien als Anpas-
sungsstörung mit einer länger dauernden depressiven Reaktion zu verstehen. Erschwerend und 
prognostisch ungünstig sei die Tatsache zu werten, dass der Explorand alleine lebe und von 
seiner Familie getrennt sei. Er leide stark unter dieser Einsamkeit und dem sozialen Rückzug. 
Die Schmerzsymptomatik habe sich trotz intensiver somatischer Bemühungen kaum gebessert. 
Allenfalls könne eine antidepressive Therapie zu einer Schmerzverminderung beitragen, wobei 
diese wenig erfolgversprechend sei. Der Explorand könne keinen Zusammenhang zwischen 
einer somatischen Symptomatologie und seiner Persönlichkeit herstellen. Eine Psychotherapie 
sei daher nicht erfolgversprechend. Die psychische Behinderung des Exploranden sei derart, 
dass er nicht arbeitsfähig sei und mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit könne kaum ge-
rechnet werden. Weitere medizinische Massnahmen seien wenig erfolgversprechend und eine 
berufliche Wiedereingliederung dränge sich nicht auf, da er ja nicht in der Lage sei, längere Zeit 
zu Sitzen oder zu Stehen. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. F.____ fest, dass der Ex-
plorand durch seine psychische und physische Behinderung derart eingeschränkt sei, dass er 

 

 
 
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nicht arbeitsfähig sei. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen 
sei seines Erachtens nicht möglich. Berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt. 
 
4.5 In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin die Rentenverfügungen vom 20. Juni 
1997 bzw. vom 3. Juli 1997 und nannte als Grund für die Rente eine langandauernde Krankheit, 
die sie nicht näher spezifizierte. Aus den vorstehend zitierten ärztlichen Unterlagen und dem 
Ablauf der Sachverhaltsermittlung ergibt sich aber, dass gestützt auf die Begutachtung durch 
Dr. F.____ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine Anpassungsstörung, Angst und 
depressive Reaktion gemischt, sowie ein chronisches lumbovertebrales und lumbospondyloge-
nes Syndrom zur Berentung führten. Dr. F.____ hielt fest, dass die psychische Behinderung des 
Beschwerdeführers derart sei, dass dieser nicht arbeitsfähig sei. Eine Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen sei seines Erachtens nicht möglich. Auch wenn 
festzustellen ist, dass sich Dr. F.____ nicht sehr differenziert mit der Frage auseinander setzte, 
inwiefern die angestammte Tätigkeit und eine allfällige Verweistätigkeit durch das psychiatri-
sche Krankheitsbild eingeschränkt werden, geht dennoch klar daraus hervor, dass aus primär 
psychischen Gründen eine Berentung erfolgte. Auch Dr. C.____ wies sowohl in der Diagnose-
liste als auch in der Beurteilung auf ein psychiatrisches Krankheitsbild, insbesondere eine de-
pressive Stimmungslage und eine starke psychogene Überlagerung, hin. In Bezug auf die Ar-
beitsfähigkeit des Beschwerdeführers nahm Dr. C.____ lediglich Stellung betreffend die Arbeits-
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Maurer. Im Zusammenhang mit der Eingliederung 
des Beschwerdeführers führte er aus, dass diese nicht gut vorstellbar sei, da dem Versicherten 
weder längeres Stehen noch Sitzen noch Gehen möglich sei. Bevor jedoch jeder Versuch einer 
Umschulung aufgegeben werde, müsse der Versicherte einer psychiatrischen Beurteilung un-
terzogen werden, damit allfällige therapeutische Möglichkeiten abgeklärt werden könnten. Da-
mit machte er eine abschliessende Beurteilung der Frage nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 
von einer psychiatrischen Begutachtung abhängig. Entgegen der Auffassung des Beschwerde-
führers attestierte er damals nicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten. 
 
5. Anlässlich des im Jahr 1999 durchgeführten Revisionsverfahrens gab Dr. B.____ mit 
Arztbericht vom 10. Februar 1999 an, dass keine Besserung der Beschwerden eingetreten sei. 
Der Patient klage über unveränderte Schmerzen. Er sei aktuell und (wahrscheinlich) auch zu-
künftig zu 100 % arbeitsunfähig. Es bestünden chronische, therapieresistente lumbale Rücken-
schmerzen bei Mehretagen-Diskopathie (im CT: L3/L4, L4/L5, L5/S1) sowie eine leichte arteriel-
le Hypertonie. Der Patient gebe dauernde lumbale Rückenschmerzen an, die durch längeres 
Sitzen, Stehen oder Gehen noch verstärkt würden und die in beide Beine ausstrahlen würden. 
Zudem werde ein Husten- und Niesschmerz angegeben. Die Beschwerden seien seit Beginn 
der Rückenschmerzen unverändert, es sei keinerlei Besserung auf bisherige Therapien einge-
treten. Bei sehr starken Schmerzen könne mit Brufen eine kurzfristige Besserung erreicht wer-
den. Anlässlich des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens bestätigte Dr. B.____ die 
bekannte somatische Diagnose und attestierte einen gleichgebliebenen Gesundheitszustand. 
Es bestünden keine geistigen oder psychischen Einschränkungen. In körperlicher Hinsicht sei-
en keine schweren körperlichen Tätigkeiten möglich, kein längeres Stehen, Sitzen und Gehen. 
Wahrscheinlich sei keine Tätigkeit mehr möglich (Bericht vom 25. Juli 2010). Dr. med. G.____, 
Regionaler ärztlicher Dienst beider Basel, hielt in seiner Stellungnahme vom 3. August 2010 

 

 
 
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fest, dass die Revisionen auf der Basis der Arztberichte von Dr. B.____ abgeschlossen worden 
seien, der vor allem aus somatischer Sicht weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert ha-
be. Die von Dr. B.____ weiterhin attestierte volle Arbeitsunfähigkeit schliesse deshalb eine ren-
tenrelevante Verbesserung mit Sicherheit aus. Ein Verlaufsgutachten sei nicht nötig (IV-act 13). 
In der Folge schloss die Beschwerdegegnerin auch dieses Revisionsverfahren mit Mitteilung 
vom 4. August 2010 ab und hielt fest, dass keine Änderung habe festgestellt werden können. 
 
6.1 Beim Erlass der vorliegend angefochtenen, rentenaufhebenden Verfügung vom 4. April 
2018 lagen die nachfolgenden medizinischen Berichte vor: 
 
6.2 Dr. B.____ hielt im Arztbericht vom 6. Oktober 2015 erneut chronische, therapieresis-
tente lumbale Rückenschmerzen bei Mehretagen-Diskopathie fest. Der Patient beklage weiter-
hin in den letzten Jahren zunehmende, lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das 
rechte, teilweise neu auch in das linke Bein. Schmerzen würden sowohl im Stehen, Gehen und 
auch im Liegen auftreten. Bei längerem Gehen verspüre er zusätzlich stechende Schmerzen in 
beiden Fersen und in der Nacht ein Hitzegefühl in beiden Füssen. In der angestammten Tätig-
keit bestehe eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit. Gegenwärtig werde Physiotherapie durchge-
führt. Geistig und psychisch bestünden keine Einschränkungen. In körperlicher Hinsicht sei der 
Patient nicht belastbar. Wahrscheinlich sei keine Tätigkeit mehr möglich. Jegliche Körperpositi-
on könne der Patient nur kurzzeitig einnehmen, ausführlicher könne er dies aber nicht beurtei-
len. Konzentrationsvermögen, Auffassungsvermögen und Anpassungsfähigkeit seien nicht ein-
geschränkt. Unklar sei die Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit (IV-act 21). 
 
6.3 Dr. med. H.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, RAD, hielt in seiner Stellungnahme 
vom 11. März 2016 (IV-act. 23) fest, dass die Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä-
higkeit derzeit unklar seien. Aus den aktuellen Berichten könne mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands, der in der Vergangenheit 
auch für behinderungsangepasste Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit begründet 
habe, angenommen werden. Zur Abklärung sei ein bidisziplinäres Gutachten in Auftrag zu ge-
ben. 
 
6.4 In der Folge beauftragte die Beschwerdegegnerin Dr. med. I.____, Innere Medizin und 
Rheumatologie FMH, und Dr. med. J.____, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit der rheu-
matologisch-psychiatrischen Verlaufsbegutachtung des Beschwerdeführers. Mit Gutachten vom 
23. Juli 2017 diagnostizierten die beiden Gutachter mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches therapieresistentes thoracolumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 
M54.5) mit Osteochondrose L4/L5 sowie beginnend L5/S1 und L3/L4, mit Spondylarthrosen 
bilateral L4/L5 und L5/S1, mit einer Wirbelsäulenfehlform und Fehlhaltung sowie muskulärer 
Dysbalance betont thoracolumbal rechts, aktuell keinen Hinweisen auf ein lumboradikuläres 
Reizsyndrom, sowie eine chronische Schmerzproblematik mit Schmerzfehlverarbeitung und 
Selbstlimitierung. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien nicht weiter einzuordnende 
belastungsabhängige Fussschmerzen beidseits, eine asymptomatische Hyperurikämie, der 
Verdacht auf eine Osteopenie, eine arterielle Hypertonie, eine Hyperlipidämie, eine unspezifi-
sche Schmerzfehlentwicklung (ICD-10 F68.0), akzentuierte Persönlichkeitszüge möglich (ICD-

 

 
 
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10 /73.1) und ein Status nach Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2) zu diagnostizieren. In der 
Beurteilung hielten die Gutachter fest, dass es darum gehe, eine Verlaufsbegutachtung durch-
zuführen, nachdem dem Exploranden seit 1996 eine volle Invalidenrente ausgerichtet werde, 
primär aufgrund einer Rückenschmerzproblematik und wo schliesslich auch aus psychiatrischer 
Sicht eine volle Arbeitsunfähigkeit angenommen worden sei. Zwischenzeitlich sei der Explorand 
in hausärztlicher Betreuung gestanden, eine psychiatrische oder psychologische Therapie sei 
nie durchgeführt worden. Der Explorand gebe an, dass sich sein Zustand subjektiv eher ver-
schlechtert habe. 
 
Aus somatischer Sicht imponiere ein chronisches therapieresistentes thoracolumbospondylo-
genes Schmerzsyndrom, wodurch sich eine gewisse Beeinträchtigung erklären lasse, doch 
zeigten sich deutliche Hinweise auf eine chronische Schmerzproblematik mit möglicher 
Schmerzfehlverarbeitung und Selbstlimitierung. Der Schweregrad des Leidens müsse als eher 
gering eingestuft werden. Der Explorand habe sich an den aktuellen Zustand gewöhnt und ver-
halte sich insgesamt passiv. Es würden deutliche Inkonsistenzen und Diskrepanzen vorliegen. 
 
Aus psychiatrischer Sicht könne die in der Vergangenheit gestellte Diagnose einer somatofor-
men Schmerzstörung nicht bestätigt werden. Hinweise auf eine affektive Störung hätten sich 
nicht gefunden. Diesbezüglich sei eine Remission eingetreten. Weitere psychiatrische Störun-
gen mit Behinderungswert hätten nicht gefunden werden können. Daher lasse sich insgesamt 
eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit nicht mehr begründen, dies auch in Übereinstim-
mung mit den subjektiven Angaben des Exploranden. 
 
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, dass dem Exploranden aus somati-
scher Sicht körperlich belastende Tätigkeiten auch weiterhin in vollem Umfang nicht mehr zu-
mutbar seien. Theoretisch seien ihm leichte körperlich adaptierte Tätigkeiten mit einer gewissen 
Verlangsamung, das heisst im Rahmen einer 20 %-igen Leistungseinbusse, möglich. Aus psy-
chiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. Aus ge-
samtmedizinischer Sicht sei dem Exploranden deshalb ab Juli 2016 eine körperlich adaptierte 
Tätigkeit mit höchstens 20 %-iger Leistungseinschränkung zumutbar. 
 
6.5 Dr. H.____ äusserte sich in seiner Stellungnahme vom 27. Juli 2017 (IV-act. 31) dahin 
gehend, dass das Gutachten von Dr. I.____ und Dr. J.____ die Anforderungen der höchstrich-
terlichen Rechtsprechung erfülle. Gestützt darauf erachtete Dr. H.____ eine Besserung des 
psychischen Gesundheitsschadens als erstellt und ging davon aus, dass bei der bisherigen 
Tätigkeit aufgrund des somatischen Gesundheitsschadens weiterhin eine 100 %-ige Arbeitsun-
fähigkeit vorliege. Für behinderungsangepasste Tätigkeiten (leichte sowie wechselbelastende 
mittelschwer körperlich belastende Tätigkeiten) könne eine 80 %-ige Arbeitsfähigkeit ange-
nommen werden. Anlässlich der Einwände des Beschwerdeführers im Rahmen des Vorbe-
scheidverfahrens hielt Dr. H.____ am 5. Mai 2017 (IV-act. 51) fest, dass keine medizinische 
Auseinandersetzung mit dem Gutachten stattgefunden habe. Eine Übereinstimmung in der Be-
urteilung durch Dr. B.____ und Dr. I.____ könne bezüglich des Wirbelsäulenschadens gefunden 
werden. Dieser somatische Gesundheitsschaden wirke sich auf die bisherige Tätigkeit insofern 
aus, als diese weiterhin als nicht mehr zumutbar erachtet werde. Für die Beurteilung der Ar-

 

 
 
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beitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei der psychische Gesundheits-
schaden entscheidend. Dieser habe sich gemäss den ausführlichen gutachterlichen Ausführun-
gen gebessert bzw. sei nicht mehr nachweisbar. Da im Rahmen des Einwandes hierzu nicht 
Stellung genommen worden sei, sei anzunehmen, dass die gutachterliche Beurteilung nicht 
angezweifelt werde. Eine psychiatrische Therapie erfolge nicht. Daher sei an der bisherigen 
Beurteilung festzuhalten. 
 
7.1 Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Annahme einer Verbesserung des Gesundheits-
zustandes auf das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten von Dr. I.____ und Dr. J.____ 
vom 23. Juli 2016. Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, dass das Gutachten den be-
weisrechtlichen Anforderungen an ein Revisionsgutachten nicht gerecht werde und sich sein 
Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert habe.  
 
7.2 Grundsätzlich ist hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beur-
teilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 
begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). Der Beweiswert eines zwecks Renten-
revision erstellten Gutachtens hängt zudem wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf 
das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Mit anderen Worten 
mangelt es einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen 
medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechti-
gung beweisend wäre, in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von 
einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, in-
wiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat (Urteil des 
Bundesgerichts vom 6. Juli 2016, 9C_699/2015, E. 4 mit Hinweis auf Urteil vom 29. August 
2011, 9C_418/2010, E. 4.2). 
 
7.3.1 Das Gutachten von Dr. I.____ und Dr. J.____ berücksichtigt die vom Beschwerdeführer 
geklagten Beschwerden in angemessener Weise, wurde in Kenntnis der Vorakten und nach der 
Vornahme einer fachspezifischen klinischen Untersuchung erstattet. 
 
7.3.2 Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung hält Dr. J.____ fest, dass das Bewusst-
sein des Beschwerdeführers klar und die Orientierung allseits erhalten gewesen sei und sich 
keine Störung der kognitiven Funktionen gezeigt habe. Der Gedankengang sei formal unauffäl-
lig gewesen. Es hätten sich keine Hinweise auf Zwänge, Wahn und psychotische Phänomene 
gefunden. Der Affekt sei euthym und freundlich gewesen. Der Beschwerdeführer habe angege-
ben, dass er sich nicht übermässig verstimmt, gereizt oder aggressiv fühle, diffuse Ängste habe 
er keine. Die affektive Modulation sei erhalten gewesen, ebenfalls die gestische und mimische 
Mitbeteiligung. Psychomotorisch sei der Beschwerdeführer unauffällig gewesen. In Anbetracht 
dieses Befundes erscheint die Beurteilung von Dr. J.____, dass der Beschwerdeführer in keiner 
Weise depressiv imponiere und die Diagnose einer Anpassungsstörung nicht mehr gestellt 
werden könne und diesbezüglich eine Remission angenommen werden müsse, als nachvoll-

 

 
 
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ziehbar. Seine Schlussfolgerung, dass von einer deutlichen Besserung des psychischen Ge-
sundheitszustands auszugehen sei, da sich im Vergleich zur Untersuchung bei Dr. F.____ kei-
ne Hinweise mehr auf eine affektive Störung finden lassen würden (S. 14), ist begründet und 
plausibel. Sie stimmt zudem mit der Feststellung des langjährigen Hausarztes Dr. B.____ über-
ein, wonach geistig und psychisch keine Einschränkungen bestünden und sie steht ausserdem 
auch im Einklang mit der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Jahren keine psychiatri-
sche Behandlung in Anspruch nimmt. Dem Einwand des Beschwerdeführers, Dr. J.____ setze 
sich nicht mit dem Beweisthema der Revision auseinander, kann damit nicht zugestimmt wer-
den. 
 
Dr. J.____ legt weiter dar, dass er die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung rückwir-
kend nicht bestätigen könne. Dem Exploranden sei 1996 aus nicht ganz klaren Gründen eine 
volle Rente zugesprochen worden. Er setzt damit ein Fragezeichen hinter die damalige Vorge-
hensweise, wofür ihm ein gewisses Verständnis entgegenzubringen ist, denn dem Beschwerde-
führer wurde aus psychischen Gründen eine ganze Rente zugesprochen, obwohl nie eine psy-
chiatrische Behandlung stattgefunden hatte. Die Bemerkung von Dr. J.____ spielt für das vor-
liegende Revisionsverfahren aber keine ausschlaggebende Rolle. Denn wie bereits in Erwä-
gung 3.2 hiervor dargelegt, genügt die ausgewiesene Verbesserung im affektiven Bereich, der 
damals unter anderem Grund für die Rentenzusprache war, als Grundvoraussetzung für die 
Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG. Damit können die Anspruchsvoraussetzungen ohne 
Bindung an frühere Beurteilungen geprüft werden. Darauf weist die Beschwerdegegnerin in der 
Vernehmlassung zu Recht hin. Eine Neubeurteilung der Schmerzstörung durch Dr. J.____ ist 
damit zulässig und kann losgelöst von der Einschätzung von Dr. F.____ vorgenommen werden, 
das heisst, diesbezüglich ist keine Besserung nachzuweisen. Dr. J.____ legt auf S. 14 dar, 
weshalb er die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung heute nicht mehr bestätigen kann. 
Darauf ist an dieser Stelle zu verweisen. Insgesamt sind damit die Einwände des Beschwerde-
führers gegen die aus psychiatrischer Sicht erfolgten gutachterlichen Einschätzungen nicht 
stichhaltig. 
 
7.3.3 Auch Dr. I.____ setzt sich mit den vorhandenen Berichten auseinander und legt mehr-
fach dar, dass seit Jahren in etwa die gleichen Befunde beschrieben würden (S. 8). In Bezug 
auf die Arbeitsfähigkeit zieht er den Vergleich zur Einschätzung von Dr. C.____ und führt auf 
S. 10 aus, dass schwere körperlich belastende Tätigkeiten weiterhin nicht mehr zumutbar seien. 
In Bezug auf leidensangepasste Tätigkeiten formuliert Dr. I.____ ein Leistungsprofil, ohne dabei 
einen Vergleich zur Beurteilung von Dr. C.____ zu ziehen. Dieser Umstand kann Dr. I.____ 
aber nicht zum Vorwurf gereicht werden und schmälert den Beweiswert seines Teilgutachtens 
nicht, da sich Dr. C.____ diesbezüglich nicht äusserte und die Beurteilung der zumutbaren Tä-
tigkeit – wie bereits in Erwägung 4.5 hiervor dargelegt – von der Einschätzung eines psychiatri-
schen Facharztes abhängig machte. Dr. C.____ stellte seine Beurteilung, dem Beschwerdefüh-
rer sei weder längeres Stehen, Sitzen oder Gehen möglich, einzig in den Kontext der berufli-
chen Eingliederung (S. 8). Davon unabhängig darf eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch Dr. I.____ erfolgen, da die Verbesserung im psychischen Bereich und damit ein Revisi-
onsgrund ausgewiesen sind. Damit vermag der Beschwerdeführer mit seiner Rüge, unabhängig 

 

 
 
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von einer Veränderung des psychischen Gesundheitszustands sei eine Revision nicht zulässig, 
da der somatische Gesundheitszustand gleichgeblieben sei, nicht durchzudringen.  
 
8. Die eingebrachten Einwände des Beschwerdeführers vermögen nach dem Gesagten ein 
Abweichen vom rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. I.____ und Dr. J.____ vom 
23. Juli 2016 nicht zu rechtfertigen. Dieses erfüllt die praxisgemässen Kriterien vollumfänglich, 
so dass darauf abzustellen ist. Der Revisionssachverhalt erweist sich als rechtsgenüglich abge-
klärt, weshalb auf weitere medizinische Abklärungen und damit insbesondere auf die eventuali-
ter beantragte Einholung eines Gerichtsgutachtens verzichtet werden kann. Nach dem Gesag-
ten ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der für die Rentenzusprache entscheidende psychische 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 1997 wesentlich verbessert hat. Damit ist mit 
der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die Revisionsvoraussetzung der wesentli-
chen Verbesserung des Gesundheitszustands nach Art. 17 ATSG erfüllt ist. 
 
9.1 Gestützt auf dieses Zwischenergebnis ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, wie sich 
die geschilderte Entwicklung auf den Rentenanspruch des Beschwerdeführers auswirkt. Zur 
Beantwortung dieser Frage sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des An-
spruchs pro futuro zu prüfen. Es gilt mit anderen Worten, auf der Grundlage eines richtig und 
vollständig festgestellten Sachverhalts den Invaliditätsgrad bei Erlass der streitigen Revisions-
verfügung zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts vom 3. April 2017, 9C_766/2016, E. 1.2, und 
vom 29. Juni 2015, 9C_173/2015, E. 2.2, je mit Hinweisen). 
 
9.2 Ausgangspunkt der Beurteilung des (heutigen) Rentenanspruchs bildet die Frage, in 
welchem Ausmass der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
arbeitsunfähig ist. Wie bereits in Erwägung 6.4 hiervor ausgeführt, hält das bidisziplinäre Gut-
achten von Dr. I.____ und Dr. J.____ diesbezüglich fest, dass aus gesamtmedizinischer Sicht 
von einer 20 %-igen Arbeitsunfähigkeit für leichte körperlich adaptierte Tätigkeiten auszugehen 
sei. Da diesem Gutachten voller Beweiswert zukommt, ist bezüglich der aktuellen Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers darauf abzustellen. 
 
9.3 Die Beschwerdegegnerin hat in der Verfügung vom 4. April 2018 einen Einkommens-
vergleich vorgenommen und dabei einen IV-Grad von 22 % ermittelt. Das von der Beschwerde-
gegnerin anhand lohnstatistischer Angaben berechnete Validen- und Invalideneinkommen wur-
de vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise 
ergeben, dass im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das Gericht eine 
andere Einschätzung vorzunehmen wäre, erübrigt sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit 
den ermittelten Vergleichseinkommen sowie der Berechnung des IV-Grads. Es kann diesbezüg-
lich vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der ange-
fochtenen Verfügung verwiesen werden. Damit ist als weiteres Zwischenergebnis festzuhalten, 
dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgestellte, dass 
der Beschwerdeführer aktuell keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente habe. 
 

 

 
 
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10.1 Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invali-
de Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die 
Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vor-
kehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 
Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre 
und Rechtsprechung). Laut ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attes-
tierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu 
verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug und/oder auf Grund des fortgeschrittenen Alters 
der versicherten Person können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der 
Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen 
Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die 
Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender 
Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Ur-
teil des Bundesgerichts vom 17. November 2011, 9C_376/2011, E. 6.1 mit Hinweis auf Urteil 
vom 10. September 2010, 9C_163/2009, E. 4.1 und 4.2.2). Die Verwaltung muss sich vor der 
Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-
theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tiefe-
ren Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür – ausnahmsweise – im Einzelfall eine erwerbs-
bezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von 
Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteil des Bundesgerichts vom 
17. November 2011, 9C_376/2011, E. 6.1 mit Hinweis auf Urteil vom 10. September 2010, 
9C_768/2009, E. 4.1.2). 
 
10.2 Im Urteil vom 26. April 2011, 9C_228/2010, hat das Bundesgericht sodann festgehal-
ten, dass aus Gründen der Rechtssicherheit diejenigen Fälle, in welchen der Ausnahmetatbe-
stand der Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen trotz wiederge-
wonnener Arbeitsfähigkeit als erfüllt zu betrachten ist, vom Regelfall deren sofortiger erwerbli-
cher Verwertbarkeit abzugrenzen sind. Es hat deshalb die vorstehend geschilderte Rechtspre-
chung dahingehend präzisiert, dass sie grundsätzlich auf Sachverhalte zu beschränken ist, in 
denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invaliden-
rente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit 
mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 E. 3.3). Die Übernahme dieser beiden 
Abgrenzungskriterien bedeutet nun allerdings nicht, dass die darunter fallenden Rentnerinnen 
und Rentner im revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) bzw. gegebenenfalls wiedererwägungsrechtli-
chen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es 
wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortge-
schrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar 
ist (SVR 2011 IV Nr. 73 E. 3.5).  
 
10.3 Der Beschwerdeführer bezog mehr als 15 Jahre lang eine Invalidenrente und zählt 
somit unstreitig zum Personenkreis, auf den die vorstehend wiedergegebene Rechtsprechung 
Anwendung findet. In Kenntnis dieses Umstandes hat ihm die Beschwerdegegnerin im laufen-
den Revisionsverfahren denn auch berufliche Eingliederungsmassnahmen angeboten. Nach-
dem sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt gestellt hatte, dass er aus gesundheitli-

 

 
 
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chen Gründen an keinen Massnahmen teilnehmen könne, forderte ihn die Beschwerdegegnerin 
in Anwendung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens auf, seinen Entscheid zu überdenken 
(Schreiben vom 3. November 2016, iv-act. 36f.). In der Folge liess sich der Beschwerdeführer 
nicht mehr vernehmen. Das vom ihm in diesem Zusammenhang gezeigte Verhalten lässt den 
Schluss auf eine subjektive Behinderungsüberzeugung zu, wie sie auch von Dr. I.____ und 
Dr. J.____ festgestellt wurde, die jeglichen Eingliederungsbemühungen bzw. einer Prüfung der-
selben von Vornherein entgegensteht. Hält man sich dies vor Augen, so durfte die Beschwer-
degegnerin von einer fehlenden subjektiven Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers 
ausgehen und von der Planung und Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen ab-
sehen. 
 
11. Zusammenfassend ist damit festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin die Invaliden-
rente des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 4. April 2018 zu Recht per 31. Mai 2018 ein-
gestellt hat. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 
 
12.1 Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Beim 
Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grundsätzlich auf den 
Prozessausgang abzustellen. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei. 
 
12.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige-
rung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von  
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnitt-
licher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksich-
tigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Die Verfahrenskos-
ten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterlie-
genden Partei auferlegt. Dem Prozessausgang entsprechend hat deshalb der Beschwerdefüh-
rer als unterliegende Partei die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- zu tragen. Dieser Betrag ist mit 
dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu verrechnen. 
 
12.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Parteikosten 
wettzuschlagen.  
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
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