# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be605654-1e3c-54da-8c64-9bdb90beb833
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** Keine Rentenrevision bei unverändertem Gesundheitszustand, da die beiden seit der letzten Revision aufgenommenen Erwerbstätigkeiten unter Berücksichtigung des Freibetrages von Fr. 1'500.-- gemäss Art. 31 Abs. 1 IVG nicht zur Unterschreitung des für eine Dreiviertelsrente vorausgesetzten Invaliditätsgrades von 60 % führen.
**Docket/Reference:** IV.2017.00160
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00160.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00160
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil
vom
29. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler
Beeler
/ Schuler Rechtsanwälte
Pilatusstrasse
30, Postfach 2119, 6002 Luzern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.1
X.___
, geboren 1960, erhielt mit Verfügung der IV-
Kommission
des Kantons Luzern vom 1
1
. Dezember 1992 aufgrund seines Gesuchs vom 21. November 1989 ab Dezember 1989 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 44 % eine
Viertelsrente
, im Härtefall eine halbe Rente, der Inv
alidenver
sicherung zugesprochen
.
Dies wurde damit begründet, dass er nicht mehr als
Fassadenisoleur
tätig sein könne, ihm eine leichtere Tätigkeit jedoch weiterhin zumutbar sei (Urk. 6/38/6). Anlässlich einer Revision wurde die Rente mit Ver
fügung der IV-Stelle Luzern vom 16. April 1996 aufgrund eines Invaliditäts
grads von 57
%
ab
1.
Februar 1994
auf eine halbe Rente erhöht
(Urk. 6/66/1)
, wobei davon ausge
gangen wurde,
der Versicherte
könne
einer Tätigkeit als Gärtner beziehungsweise Chauffeur im Umfang von 60 % nachgehen (Urk. 6/45/1 f.). Am 4. August 1998 wurde die Rente mit
tels
Mitteilung bestätigt (Urk. 6/78). Mit Verfügung vom 2. Dezember 2002 wurde dem Versicherten für die Zeit vom 1. Oktober 2000 bis
am
28. Februar 2001 eine ganze Rente und ab dem 1. März 2001 wieder eine halbe Rente zugesprochen (Urk. 6/113). Per
1.
Februar 2004 wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 1. Juli 2005 auf
grund eines
Invaliditätsgrad
es
von 63 % eine
Dreiviertelsrente
zugesprochen
.
Dabei wurde davon ausgegangen
, der Versicherte könne
einer leichten Tätigkeit
nur noch
in einem
50
%
igen Pensum
nachgehen (Urk. 6/143).
1.2
Im Jahr 2008 leitete die mittlerweile zuständig gewordene (Urk. 6/154) Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein weiteres Revisionsver
fahren ein, in dessen Rahmen sie namentlich das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des
Y.___
vom
7.
Juni 2011 (Urk. 6/230) einholte. Gestützt auf dieses hob sie mit Verfügung vom 1
3.
April 2012 die Invalidenrente
auf
, wobei sie von einem Invaliditätsgrad von 36 % ausging (Urk. 6/246). In Gutheissung der dagegen erhobene
n
Beschwerde hob das hiesige Gericht diese Verfügung mit Urteil vom 30. April 2014 (
Verfahren Nr.
IV.2012.00509, Urk. 6/276)
auf
und überwies die Sache nach Rechtskraft an die IV-Stelle zur Überprüfung des Ren
tenanspruchs unter dem Gesichtspunkt der zwischenzeitlich aufgenommenen Erwerbstätigkeit (vgl. Urk. 6/251). Die IV-Stelle nahm in der Folge Abklärungen zur Erwerbstätigkeit des Versicherten vor
(Urk. 6/
302
, 6/
306
, 6/
362
). Zudem
zog
sie aktuelle Berichte
der behandelnden Ärzte
(Urk. 6/
297 f.
,
6/309 f., 6/314, 6/319, 6/323 f.,
6/
360
)
sowie
die Akten des Krankentaggeldversicherers
(
SWICA
Krankenversicherung AG;
Urk. 6/282,
6/305,
6/307)
bei
und gab ein polydiszip
linäres Gutachten (Fachrichtungen: Allgemeine Innere Medizin, Dermatologie, Rheumatologie und Psychiatrie) in Auftrag. Gestützt auf das von der
Z.___
am 18. April 2016 (Urk. 6/340) erstattete Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vor
bescheid vom 30. Juni 2016 (Urk. 6/347) die
Rentenaufhebung auf das Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats in Aussicht. Dagegen erhob dieser am
2.
und am 30. September 2013 (Urk. 6/358 f.) Einwände. Am 4. Januar 2017 (Urk. 2) verfügte die IV-Stelle indes im angekündigten Sinn.
2.
Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 6. Februar 2017 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die weitere Ausrichtung einer
Dreiviertelsrente
(Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2017 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 30. März 2017 (Urk. 8) hielt der Beschwerdeführer an den gestellten Anträgen fest. Mit Schreiben vom 18. April 2017 (Urk. 10) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
9.
April 2017 (Urk. 11) mitgeteilt wurde.
Mit Verfügung vom 16. Februar 2018 (Urk. 12) wurde den Parteien Gelegenheit gegeben, unter dem Gesichtspunkt der mit BGE 143 V 409 und
BGE 143 V 418
geänderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Rentenanspruch bei psy
chischen Leiden zur Sache Stellung zu nehmen.
Der
Beschwe
rdeführer liess sich mit Eingabe vom 8. März 2018
(
Urk. 14
) und die Beschwerdegegnerin
mit Ein
gabe vom 9. März
201
8
(
Urk. 15
) vernehmen
.
Mit Schreiben vom
14. März
2018 wurden die Eingaben der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 16).
Mit Verfügung vom 12. April 2018 (Urk. 17) lud das Gericht die Pensionskasse des Beschwerdeführers, die
BVG
-
Sammelstiftung
Swiss Life, zum Prozess bei und
eröffnete ihr unter Gewährung der Akteneinsicht
die Möglich
keit zur Stellungnahme
. Die Beigeladene teilte am 19. April 2018 (Urk. 18) ihren Verzicht auf eine Stellungnahme mit, was den übrigen Verfahrensparteien am 23. April 2018 (Urk. 19) zur Kenntnis gebracht wurde.
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Renten
revision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf
den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Inva
liditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152).
1.3
1.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensent
wicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
1.3.3
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtspre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
ausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592
E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1,
126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (
BGE 143 V 295 E. 4.1.3
). Der
Beizug
der
Lohnstatistik erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (v
gl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3,
135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinwei
sen auf die Rechtsprechung).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung zusammenge
fasst damit, dass die am 19. April 2012 aufgenommene Erwerbstätigkeit
als Koch und Allrounder
eine
n
Revisionsgrund darstelle. Aufgrund des
Z.___
-Gutachtens vom 18. April 2016 s
ei dem Beschwerdeführer
die vor Eintritt der gesundheitlichen Probleme ausgeübte Tätigkeit als
Isoleur
nicht mehr möglich.
Hingegen sei
eine
Tätigkeit als Koch/Allrounder uneingeschränkt zumutbar.
D
em
im Jahr 2016 im hypothetischen Gesundheitsfall als
Isoleur
erzielbaren
Einkommen
von Fr. 69'860.45 stehe ein in einer Hilfstätigkeit weiterhin e
rziel
bares Einkommen von Fr. 60’
648.05 gegenüber. Damit resultiere eine Erwerbs
einbusse von Fr. 9'212.40 beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 13 %, wes
halb die Rente auf das Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats aufgehoben werde (Urk. 2 S. 1 f.).
In der Beschwerdeantwort vom 16. März 2017 ergänzte sie diese Ausführungen dahingehend, dass auch Veränderungen in beruflich erwerblicher Hinsicht
Anlass zur Rentenrevision geben könnten
, sofern sie sich auf die Grundlagen der Invaliditätsbemessung auswirkten. Liege ein Revisionsgrund vor, so habe eine umfassende
Prüfung
des Rentenanspruchs zu erfolgen und damit auch eine erneute ärztliche Beurteilung der gesundheitlichen Situation sowie der Arbeits
fähigkeit. Weder bestehe eine Bindung an frühere Beurteilungen, noch sei erfor
derlich, dass gerade die geänderte Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invali
denrente führe (Urk. 5 S. 1)
. Bei der allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs könne auch ein anderes Anspruchselement zu einer Herauf-, Herabsetzung oder Aufhebung d
er Invalidenrente führen (Urk. 5
S. 2).
2.2
Dem hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, beim
Z.___
-Gutachten
handle es sich
wie bereits beim
Y.___
-Gutachten lediglich um eine unterschied
liche Beurteilung eines seit der Verfügung vom 1. Juli 2005 gleichgebliebenen Sachverhaltes. Eine solche stelle nach der Rechtsprechung keine revisionsbe
gründende Änderung im Sinne von Art.
17 Abs.
1 ATSG dar. Bei Verneinung der Frage nach einer anspruchsrelevanten Veränderung des Sachverhalts im Sinne einer revisionsbegründenden erheblichen Gesundheitsveränderung ver
biete sich auch eine ungebundene Überprüfung des Invaliditätsgrades (Urk. 1 S. 7).
In seiner Replik vom 30. März 2017 führte der Beschwerdeführer präzisierend aus, wenn die Rentenaufhebung wie vorliegend mit einem verbesserten Gesundheitszustand beziehungsweise einer erhöhten Arbeitsfähigkeit begründet werde,
setze dies voraus, dass nicht bloss eine abweichende Interpretation und Folgenabschätzung hinsichtlich eines im Wesentlichen unveränderten Zustan
des stattgefunden habe. Allfällige ermessensweise Anderseinschätzungen der Arbeitsfähigkeit, welche bereits bei der
Rentenzusprache
gemacht worden seien, könnten somit keine Änderung des Rentenanspruchs begründen. Da die Voraus
setzungen für eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nicht erfüllt seien, bestehe weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
(Urk. 8 S. 2).
3.
In seinem Urteil IV.2012.00509 vom 30. April 2014 stellte das hiesige Gericht fest, dass es
sich bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
im orthopädisch-psychiatrischen
Y.___
-Gutachten vom 7. Juni 2011 (Urk. 6/230)
verglichen mit der rentenerhöhenden Verfügung vom 1. Juli 2005 (Urk. 6/143)
lediglich um eine
unterschiedliche
Beurteilung eine
s
nicht verbesserten Gesundheitszustandes
handle
(E. 5.4 [Urk. 6/276/12])
.
In der angefochtenen Verfügung vom 13. April 2012 (Urk. 6/246) sei deshalb zu Unrecht von einem
verbesserten
Gesundheits
zustand ausgegangen worden
, womit der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
habe
(
E. 8 [
Urk. 6/276/1
3]
)
.
D
er Verfügung vom 13. April 2012
lagen
eine rechtskonforme
Sachverhaltsabklärung, eine Beweis
würdigung sowie eine Invaliditätsbemessung zugrunde. Sie stellt somit
die
Ver
gleichsbasis für die Beurteilung der Frage
dar
, ob bis zum
Erlass der angefoch
tenen Verfügung vom 4. Januar 2017
eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist
.
4.
Aus dem im Laufe des Revisionsverfahrens eingeholten
Z.___
-Gutachten vom 18. April 2016 (Urk. 6/340) gehen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einzig eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.0/F33.1) sowie ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, rechtsbetont (ICD-10: M54.5) hervor
(Urk. 6/340/30)
.
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen die
Z.___
-Sachverständigen hin
gegen den folgenden Diagnosen bei
(Urk. 6/340/30)
:
-
Belastungsabhängige
Gonalgien
beidseits (ICD-10: M25.56);
-
Verdacht auf arterielle Hypertonie (ICD-10: I10);
-
Psoriasis
vulgaris
partim
inversa
(ICD-10: L40.8);
-
Zustand nach Verbrennungen an der rechten Körperhälfte (ICD-10: X19.9).
Anlässlich der internistischen Untersuchung fielen erhöhte Blutdruckwerte auf, weshalb eine Nachkontrolle mittels 24-Stunden-Blutdruckmessung empfohlen wurde. Sollte diese zur Bestätigung des Befundes führen, sei eine Behandlung mit den geeigneten Massnahmen möglich. Auf internistischem Fachgebiet kön
ne indessen keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bescheinigt werden (Urk. 6/340/16).
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in seinem Teilgutachten aus, aufgrund der aktuellen Untersuchung bestehe beim Beschwerdeführer keine mittelgradige bis schwere depressive Episode. Dieser habe sich im Gespräch konzentriert und aufmerksam gezeigt, so dass eher von einer Lustlosigkeit als einer schweren Hemmung auszugehen sei. Auch fehlten Suizidgedanken. Auffällig sei zudem, dass er weiterhin in der Lage sei, ein Motorfahrzeug zu steuern, womit er sich als verkehrstauglich und konzentrati
onsfähig erweise. Auch dies passe nicht zu einer erheblichen depressiven Episo
de. Trotz längerer depressiver Episode sei er nie derart
dekompensiert
, dass eine Klinikeinweisung notwendig geworden wäre. Bezüglich der Einnahme der ver
ordneten Psychopharmaka zeige er eine
Malcompliance
. Daraus sei der Schluss zu ziehen, dass der depressive Zustand als leicht bis höchstens mittelgradig ein
zustufen sei, was wohl aufgrund der Anamnese sowie der Akten rückblickend bis ins Jahr 2005 gelte. Die bisherige Tätigkeit als Gipser sei aufgrund der schweren körperlichen Beanspruchung aus gesamtmedizinischen Überlegungen
heraus nicht mehr zumutbar. Die Tätigkeit als Hilfskoch wie auch jede andere angepasste Tätigkeit sei aus psychiatrischer Sicht mit einer Einschränkung von 25 % möglich (Urk. 6/340/22).
Dem Teilgutachten von
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Rheumatologie, ist zu entnehmen, dass sich beim Exploranden nach zwei in den Jahren 1989 und 2000 durchgeführten Rückenoperationen ein chronisches, rechtsbetontes
lum
bospondylogenes
Schmerzsyndrom entwickelt habe. Bei der aktuellen klinischen Untersuchung hätten sich reizlose Narbenverhältnisse und eine gut ausgebildete Rumpfmuskulatur gezeigt. Die Beweglichkeit der Brust- und Lendenwirbelsäule sei schmerzbedingt in sämtlichen Ebenen deutlich eingeschränkt. Klinisch hät
ten sich weder Reflexausfälle noch eine Abschwächung von Kennmuskeln als Hinweise für eine
radikuläre
Symptomatik oder eine Wurzelkompression gezeigt.
Das
Lasègue
-Zeichen sei beidseitig normal gewesen.
Dies korreliere gut mit dem Befund der letztmals im August 2012 durchgeführten Computertomo
graphie der Brustwirbelsäule (nachfolgend: BWS) und Lendenwirbelsäule (nach
folgend: LWS), bei der keine Diskushernie habe nachgewiesen werden können. Die zur Verlaufskontrolle durchgeführten Röntgenaufnahmen der LWS zeigten einen regelrechten postoperativen Befund ohne Hinweise für eine Lockerung oder einen Infekt. Zudem bestehe ein Status nach einer im Februar 2010 erst
mals radiologisch festgestellten Deckplattenimpressionsfraktur des ersten Len
denwirbelkörpers.
D
er
habe
Beschwerdeführer über seit einigen Monaten beste
hende, beidseitige belastungsabhängige Knieschmerzen berichtet. Anlässlich der klinischen Untersuchung seien beide Kniegelenke reizlos und frei beweglich gewesen, was mit den unauffälligen Röntgenaufnahmen vom Dezember 2015 übereinstimme. Aufgrund der rheumatologischen Befunde seien schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Für leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne wirbelsäulenbelastende Zwangshaltung bestehe aus rheumato
logischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Diesem Leistungsprofil entspreche auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Service und als Küchenhilfe (Urk. 6/340/27).
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Dermatologie, stellte bei der klinischen Unter
suchung des Beschwerdeführers recht ausgeprägte
onychogryphotische
und
onychodystrophische
Veränderungen im Bereich der Fingernägel fest, was sie als Symptome einer Psoriasis
vulgaris
(schubhafte chronisch-entzündliche Hau
terkrankung) interpretierte. Weiter hätten sich
psoriatische
Plaques in der Rima
ani
und an den Ellbogen gezeigt. Mit Ausnahme der Nagelveränderungen seien die Läsionen nicht stark ausgeprägt gewesen (Urk. 6/340/29). Aus dermatolo
gischer Sicht attestierte sie eine volle Arbeitsfähigkeit in allen Tätigkeiten; riet jedoch aufgrund einer möglichen
Köbnerisierung
(Entstehung neuer Krank
heitsherde an gereizten Stellen) von Tätigkeiten mit starker Belastung der Hände ab (Urk. 6/340/30).
Im interdisziplinären Konsens gelangten die Gutachter zum Schluss, aus poly
disziplinärer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten. In einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit bestehe eine vollschichtig realisierbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 75 % aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs von 10 bis 15 Minuten pro Stunde und eines leicht reduzierten Rendements. Diese Angaben hätten aufgrund der anamnestischen Angaben, der erhobenen Untersuchungsbefunde, der vorliegen
den Dokumente sowie der vorattestierten Arbeitsunfähigkeiten seit dem Datum der Untersuchung im Februar 2016 Gültigkeit (Urk. 6/340/32)
5.
5.1
Strittig ist, ob der Beschwerdeführer auch nach dem 1. März 2017 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat (vgl. E
. 2.1 f.).
Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang zunächst, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das polydis
ziplinäre
Z.___
-Gutachten vom 18. April 2016 (Urk. 6/340) abgestellt hat.
Das
Z.___
-Gutachten basiert auf umfassenden internistischen,
rheumatologischen, dermatologischen und psychiatrischen Untersuchungen
, in deren Rahmen ins
besondere auch Laboruntersuchungen sowie eine
Röntgenuntersuchung der LWS
durchgeführt wurden (Urk.
6
/
340
/
16
,
6
/
340
/
20, 6/340/26
). Die Expertise wurde ferner in detaillierter Kenntnis der
Vorakten
erstellt (Urk.
6/340/2-12, 6/340/16, 6/340/22, 6/340/27-29
). Der Versicherte konnte gegenüber den ein
zelnen Gutachtern seine aktuellen Beschwerden schildern und wurde von diesen - soweit fachspezifisch erforderlich - eingehend befragt (
Urk. 6/340/13-15, 6/340/16-18, 6/340/21, 6/340/24 f., 6/340/29
.). Die geklagten Leiden wurden im Rahmen der Feststellung der Diagnosen berücksichtigt, wobei sowohl diese
als auch die aus medizinischer Sicht resultierenden Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit überzeugend dargelegt und erläutert wurden (Urk.
6/340/16, 6/340/19-22, 6/340/26 f., 6/340/29 f., 6/340/30-32
). Soweit möglich setzten sich die Gut
achter ausserdem mit vorangegangenen ärztlichen Beurteilungen auseinander (Urk.
6/340/22, 6
/
340
/
27-29
,
6
/
340
/3
0
). Gesamthaft erfüllt das polydisziplinäre
D.___
-Gutachten sämtliche praxisgemässen Kriterien an den Beweiswert einer medizinischen
Expertise (vgl. E. 1.5),
wovon
zu Recht
auch die Parteien ausge
hen.
5.2
Anlässlich der letzten Rentenrevision beurteilte das hiesige Gericht in seinem Urteil vom 30. April 2014 den Gesundheitszustand im Vergleich zur rentener
höhenden Verfügung vom 1. Juli 2005 als unverändert (E. 5.4; Urk. 6/276/12). Damit sind für die Frage, ob durch das
Z.___
-Gutachten eine gesundheitliche Verbesserung ausgewiesen ist, weiterhin die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Verhältnisse massgebend.
Lag der Rentenverfügung vom 1. Juli 2005 noch die Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten zugrunde (Urk. 6/143/3), gingen die
Z.___
-Gutachter im April 2016 von einer sol
chen von 75% aus (Urk. 6/340/31). Wie
aus den einzelnen Teilgutachten her
vorgeht, handelt es sich dabei
jedoch
-
wie schon beim
Y.___
-Gutachten aus dem Jahr 2011 (vgl. E. 3) -
um eine
unterschiedliche
Beurteilung eines
im Wesentlichen
unveränderten medizinischen Sachverhaltes
(internistisch: Ziffer 3.6, Urk. 6/340/16; psychiatrisch: Ziffer 4.1.6, Urk. 6/340/22; rheumatologisch: Ziffer 4.2.7
,
Urk.
6/340/27 ff.). Auch die im Rahmen der
Z.___
-Begutachtung durchgeführte dermatologische Untersuchung bestätigte unverändert die bekannte Diagnose (
Urk.
6/340/29 f.)
.
Damit ist ein medizinisch begründeter Revisionsgrund weiterhin zu verneinen
(vgl. E. 1.2)
,
weshalb zu prüfen ist, ob sich ein solcher aufgrund der in den Jahren 2012 und 2016 aufgenommenen Erwerbstätigkeiten ergibt.
6.
6.1
Mit
seinem
Urteil IV.2012.00509 vom 30. April 2014 hatte das hiesige Gericht die Sache
an die Beschwerdegegnerin überwiesen, damit sie im Zusammenhang mit der am 1
9.
April 2012 aufgenommenen Erwerbstätigkeit des Beschwerde
führers als Koch/Allrounder das Vorliegen eines Revisionsgrundes prüfe (E. 7; Urk. 6/276/13)
.
Ein neu erzieltes Erwerbseinkommen oder die Erhöhung eines bestehenden Erwerbseinkommens ist gemäss Art. 31 Abs. 1 IVG zu berücksichtigen, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt. Ist diese Voraussetzung erfüllt, so ist
grundsätzlich jede Änderung des Sachverhalts als erheblich zu betrachten, die zu einer Unter- oder Überschreitung eines Schwel
lenwertes führt (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen. Indessen genügt für eine Rentenanpassung nicht bereits irgendeine Veränderung im Sachverhalt. Fällt lediglich ein verändertes erwerbliches Arbeitspensum in Betracht, bildet die
se
s nur dann einen Revisionsgrund, wenn es den Rentenanspruch berührt (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2016 vom 2. März 2017 E. 6.2).
6
.
2
Da das hiesige Gericht in seinem Urteil IV.2012.00509 vom 30. April 2014
einen
Revisionsgrund
verneint
hatte,
blieb
auch
die der rentenerhöhenden Verfügung vom 1. Juli 2005 zugrundeliegende Invaliditätsbemessung unverändert
gültig
. Dieser
lagen für das Jahr 2004
Vergleichseinkommen in der Höhe
von Fr. 66'7
5
1.--
(
Valideneinkommen
)
beziehungsweise
Fr. 24'852.--
(Invalidenein
kommen)
zugrunde. Aus dem Vergleich der beiden Einkommen resultierte eine
invaliditätsbedingte
Erwerbseinbusse von Fr. 41'899
.--
beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 63 % (Urk. 6/143/3
,
vgl. auch Urk. 6/140
; zu den Run
dungsregeln: BGE 130 V 121 E. 3.2
)
.
6.3
Zur Prüfung, ob die in den Jahren 2012 und 2016 aufgenommenen Erwerbstä
tigkeiten einen Einfluss auf den Rentenanspruch hatten, sind zunächst die für das Jahr 2004 bestimmten Validen- und Invalideneinkommen an die bis in die Jahre 2012 bis 2016 eingetretene Nominallohnentwicklung anzupassen. Das
Valideneinkommen
im Jahr 2012 ergibt sich
aus folgender
Berechnung (BFS, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne [1939 = 100; im Internet abrufbar], Nominallöhne [T39,
2/2], Männer; 2004: 1’975; 2012
: 2‘188): Fr. 66'750.72 / 1'975 x 2'188 =
Fr. 73'949.6
6.
Analog ist auch das Invalideneinkommen anzupassen.
Jahr
Nominallohnentwicklung
Valideneinkommen
Invalideneinkomme
n
2004
1’975
Fr. 66'750.72
Fr. 24'852.85
2012
2’188
Fr. 73'949.66
Fr.
27’533.18
2013
2’204
Fr. 74'490.42
Fr.
27’734.52
2014
2’220
Fr.
75’031.19
Fr.
27’935.86
2015
2’226
Fr.
75’233.98
Fr.
28’011.36
2016
2’239
Fr.
75’673.35
Fr.
28’174.95
6
.
4
Von Januar bis Mai
2012 erzielte der Beschwerdeführer
durch seine
Tätigkeit als
Hilfsk
och beim Kinderkrippenverein
E.___
(Urk. 6/230/46)
ein Einkommen von
Fr.
1'904.-- (vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto vom
6.
Januar 2015,
Urk.
6/306/1).
A
m 1
9.
April 2012
trat er
bei der
F.___
GmbH (vgl.
Urk.
6/251)
eine
Stelle als Allrounder/Koch
an und
erzielte bis zum J
ahresende ein Einkommen von Fr.
21'521.-- (
Urk.
6/306/1). Insgesamt erzielte er
damit
im Jahr 2012 ein Einkommen von
Fr.
23'425.-- (
Fr.
21'521.-- +
Fr.
1'904.--). Dieses fiel somit geringer aus als das Inval
ideneinkommen von
Fr.
27'533.18, weshalb
die Voraussetzungen gemäss
Art.
31
Abs.
1 IVG nicht erfüllt sind.
Die Tätigkeit als Allrounder/Koch übte der Beschwerdeführer
auch
während des gesamten Jahres 2013 aus und erzielte dabei ein Einkommen von Fr.
29'900.-- (Urk. 6/306/1). Wird davon der in
Art.
31
Abs.
1 IV
G statuierte Freibetrag von Fr.
1'500.-- abgezogen, resultiert ein zu berücksichtige
ndes
E
inkommen
von Fr. 28'400.-- (Fr. 29’900.-- - Fr.
1'500.--).
D
ieses
übersteigt
das nominallohnbe
reinigte tabellarisch bestimmte
Invalidene
inkommen von Fr. 27'734.5
2.
Entsprechend
ist zu prüfen, ob
dadurch der Schwellenwert eines
60%igen Invaliditätsgrades unterschritten wird.
Verglichen m
it dem
Validenein
kommen
von Fr.
74'490.42
ergibt sich
im Jahr 2013
eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse von
Fr.
46'090.42
(Fr. 74'490.42 -
Fr. 28'400.--)
, wa
s einem Invaliditätsgrad von 62
% entspricht (Fr. 46'090.42 / Fr.
74'490.42 x 100
%
). Damit bestand im Jahr 2013 unverändert ein Anspruch auf eine
Dreiviertels
rente
.
Im Jahr 2014 übte der Beschwerdeführer
die bisherige Tätigkeit als Hilfs
koch/Allrounder nur noch
in den Monaten Januar bis März
stundenweise
aus. Er e
rzielte dabei Einkommen von Fr.
1'263.10 (Januar
; Urk. 6/302/22), Fr.
1'146.35 (Februar
; Urk. 6/302/24
) und Fr.
1'010.50 (März
; Urk. 6/302/24
). Anschliessend bezog er Krankentaggelder
(Urk. 6/302/25-30)
. Damit fiel auch im Jahr 2014 das effektiv er
zielte Erwerbseinkommen von Fr. 3'419.95 (Fr. 1'263.10 + Fr. 1'146.35 + Fr.
1'010.
50) geringer aus als das
Invalidenein
kommen
von
Fr. 27’935.86.
6.5
Am 2
8.
Oktober 2016 nahm der Beschwerdeführer die befristete Erwerbstätigkeit als Betriebsmitarbeiter bei der
G.___
AG auf. Dabei erzielt
e
er ein Jah
reseinkommen von
Fr.
21'840.-- (13 x Fr.
1'680.--) (Urk.
6/362/1). Dieses
fällt
im Vergleich zum
nominallohnbereinigte
n
bisherige
n
Invalideneinkommen
von Fr. 28’174.95 im Jahr 2016
geringer aus
.
6.6
Die in den Jahren 2012 und 2016 aufgenommenen Erwerbstätigkeiten wirken sich nicht rentenrelevant aus. Weitere Erwerbstätigkeiten sind nicht akten
kundig, womit
auch
eine Revision aufgrund veränderter erwerblicher Verhältnisse ausscheidet.
Eine wiedererwägungsweise Rentenaufhebung fällt eben
falls ausser Betracht (vgl. E. 5.5
im Urteil IV.2012
.00509
vom 30. April 2014
, Urk.
6/276/13). Damit hat der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung, was zur Gutheissung der Beschwer
de führt.
7.
7.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Ko
sten werden nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
setz
t. Vorliegend erweisen sich Fr. 8
00.-- als a
ngemessen.
Ausgangsgemäss sind
die Kosten der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
7.2
Zudem hat der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten
(
§
34
Abs.
1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
)
.
Nachdem Rechtsanwalt Schuler keine Zusammen
stellung über seine Be
mühun
gen einreichte, erfolgt die Festsetzung
seiner
Entschädigung nach Ermesse
n. Unter der Berücksichtigung der Tatsache, dass er den Beschwerdeführer bereits im
Einwandverfahren
vertreten hat und seither nur in sehr beschränktem Mass Aktenstudium erforderlich war, ist die Pro
zessentschädigung ermessens
weise auf
Fr.
2’6
00
.-- (inklusive Barauslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
4.
Januar
2017
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass
der
Beschwerdeführer
weiterhin
Anspruch auf
eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2'600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Schuler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli