# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fa095aa-70f0-57f1-9442-3d0cb4d1da44
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.08.2013 UH130098
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH130098_2013-08-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UH130098-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und Er-

satzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die Gerichtsschreibe-

rin lic. iur. R. Hürlimann 

 

Beschluss vom 5. August 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Abwesenheitsverfahren/Gesuch um Neubeurteilung   
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Feb-
ruar 2013, GG130032 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Staatsanwaltschaft) führte gegen 

A._____ (Beschwerdeführer) eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung 

gegen Beamte (vgl. Urk. 18). Am 4. November 2010 erhob die Staatsanwaltschaft 

beim Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Zürich Anklage gegen den Be-

schwerdeführer (Urk. 18/23). Jener lud auf den 8. Dezember 2010 zur Hauptver-

handlung vor (Urk. 18/24/2). Nachdem der Beschwerdeführer zur Hauptverhand-

lung nicht erschienen war, wurde am 16. Dezember 2010 ein (Abwesenheits-

)Urteil gegen den Beschwerdeführer erlassen, in welchem er unter anderem der 

Gewalt und Drohung gegen Beamte schuldig gesprochen und zu einer unbeding-

ten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 50.– verurteilt wurde (Urk. 18/25). Mit 

Eingabe vom 5. Februar 2013 liess der Beschwerdeführer beim Einzelgericht des 

Bezirks Zürich (Vorinstanz) beantragen, in der Sache sei eine Neubeurteilung 

vorzunehmen und es sei eine neue Hauptverhandlung anzusetzen (Urk. 15/1). 

Die Vorinstanz entschied mit Verfügung vom 28. Februar 2013, auf das Gesuch 

um Wiederholung der am 8. Dezember 2010 durchgeführten Hauptverhandlung 

und Neubeurteilung der Sache werde nicht eingetreten (Urk. 5/2 = 15/9 = 16). 

2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. März 2013 in-

nert Frist Beschwerde und beantragte im Wesentlichen, die Verfügung der Vo-

rinstanz vom 28. Februar 2013 sei aufzuheben und das Gesuch um Wiederholung 

der Hauptverhandlung sei gutzuheissen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zu Lasten des Staates (Urk. 2 S. 2). Mit einer weiteren Eingabe vom gleichen Tag 

stellte Rechtsanwalt X._____ ein Gesuch um Einsetzung als amtlicher Verteidiger 

des Beschwerdeführers (Urk. 3).  

3. Mit Verfügung vom 5. April 2013 wurde die Beschwerdeschrift der Vo-

rinstanz sowie der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme übermittelt und die Ak-

ten eingefordert (Urk. 8). Sowohl die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft 

verzichteten auf Vernehmlassung (Urk. 14 und 17). Der Beschwerdeführer reichte 

- 3 - 

mit Eingabe vom 8. April 2013 ein Dokument betreffend sein Gesuch um amtliche 

Verteidigung zu den Akten (Urk. 11 und 12).  

4. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist 

nachfolgend auf die Begründung der Vorinstanz und die Vorbringen des Be-

schwerdeführers näher einzugehen.  

II. 

1. Die Hauptverhandlung, deren Wiederholung der Beschwerdeführer vorlie-

gend verlangt, respektive die Neubeurteilung des Abwesenheitsurteils, welche der 

Beschwerdeführer verlangt, erging wie erwähnt am 16. Dezember 2010 

(Urk. 18/25). Nachdem zwischenzeitlich, das heisst am 1. Januar 2011, die eid-

genössische Strafprozessordnung (StPO) in Kraft getreten ist, ist zunächst das 

vorliegend anwendbare Recht zu prüfen.  

2. Gemäss Art. 452 Abs. 2 StPO werden Gesuche um eine neue Beurteilung 

nach einem Abwesenheitsurteil nach bisherigem Recht, welche nach Inkrafttreten 

der StPO gestellt werden, nach demjenigen Recht beurteilt, welches für die ge-

suchstellende Person günstiger ist. Vorliegend kommt – wie von der Vorinstanz 

zutreffend festgehalten – neues Recht zur Anwendung. Dies blieb unbestritten 

(Urk. 2 S. 3 f.).  

3. Wenn ein Abwesenheitsurteil persönlich zugestellt werden kann, wird die 

verurteilte Person darauf aufmerksam gemacht, dass sie innert 10 Tagen beim 

Gericht, welches das Urteil fällte, eine neue Beurteilung verlangen kann (Art. 368 

Abs. 1 StPO). Dabei wird das Gesuch abgelehnt, wenn die verurteilte Person ord-

nungsgemäss vorgeladen wurde, aber der Hauptverhandlung unentschuldigt 

fernblieb (Art. 368 Abs. 3 StPO).  

4. Die Vorinstanz führte zusammengefasst aus, das Urteil vom 16. Dezember 

2010 sei sowohl nach der bis 31. Dezember 2010 anwendbaren Strafprozessord-

nung des Kantons Zürich (StPO/ZH) wie auch nach der (eidgenössischen) StPO 

gültig zugestellt worden. Das Urteil sei dem Beschwerdeführer zwei Mal einge-

- 4 - 

schrieben an dessen damalige und heute noch gültige Wohnadresse in B._____ 

gesandt, vom Beschwerdeführer aber beide Male nicht abgeholt worden. Er habe 

Kenntnis davon gehabt, dass ein Strafverfahren gegen ihn gelaufen sei. Dies zei-

ge sich schon alleine deshalb, dass er einen Tag vor der auf den 8. Dezember 

2010 angesetzten Hauptverhandlung beim Gericht angerufen und mitgeteilt habe, 

er könne krankheitshalber an der Hauptverhandlung nicht teilnehmen. Er hätte 

daher die ihm an seine Wohnadresse zugestellte Post regelmässig abholen res-

pektive – sollte er sich damals nur zeitweise in B._____ aufgehalten haben – eine 

Weiterleitung an seinen jeweiligen Aufenthaltsort organisieren müssen. Dies habe 

der Beschwerdeführer indessen unterlassen, womit er es auch unterlassen habe, 

den Entscheid vom 16. Dezember 2010 abzuholen oder dessen Abholung durch 

eine bevollmächtigte Person zu organisieren. Unter diesen Umständen sei dem 

Beschwerdeführer das Urteil sowohl unter dem alten wie auch dem neuen Pro-

zessrecht gültig zugestellt worden. Damit erweise sich auch das erst im Dezem-

ber 2012 (recte: am 5. Februar 2013) gestellte Gesuch um Neubeurteilung der 

Sache als klar verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Der Beschwerde-

führer nehme überdies auch in seiner Eingabe vom 5. April 2011, worin er um ei-

ne Umwandlung der im Dezember 2010 ausgefällten Geldstrafe in gemeinnützige 

Arbeit ersuche, ausdrücklich auf den Entscheid vom 16. Dezember 2010 Bezug. 

Dies zeige, dass er damals im Besitz des fraglichen Urteils gewesen sei. Vor die-

sem Hintergrund erweise sich sein Vorbringen im vorliegenden Verfahren, ihm sei 

das Urteil bisher nicht zugestellt worden, als klar rechtsmissbräuchlich. Auch aus 

diesem Grund sei auf das Neubeurteilungsgesuch des Beschwerdeführers nicht 

einzutreten. Sodann wäre – selbst wenn das Neubeurteilungsgesuch innert Frist 

eingegangen wäre – darauf nicht einzutreten, habe der Beschwerdeführer doch 

seine Krankheit seinerzeit nicht belegt, weshalb er unentschuldigt nicht zur 

Hauptverhandlung erschienen sei (Urk. 16 S. 6-8). 

5. Der Beschwerdeführer führte dazu in der Beschwerdeschrift im Wesentli-

chen aus, er sei der fraglichen Verhandlung nicht ohne Entschuldigung fernge-

blieben. Ihm sei bei seiner telefonischen Abmeldung für die Verhandlung mitge-

teilt worden, dass er ein Arztzeugnis nachzureichen habe. Dies habe er, der Be-

schwerdeführer, auch getan. Dass das Arztzeugnis nicht beim Bezirksgericht Zü-

- 5 - 

rich eingegangen sei, könne dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden. 

Er sei demzufolge der Verhandlung nicht unentschuldigt ferngeblieben. Wenn die 

Vorinstanz geltend mache, dem Beschwerdeführer sei das Urteil vom 

16. Dezember 2010 zwei Mal eingeschrieben gesandt worden, wobei er, der Be-

schwerdeführer, es nie abgeholt habe, verkenne sie, dass der Beschwerdeführer 

bereits Anfangs November 2010 der Staatsanwaltschaft mitgeteilt habe, er weile 

vom 17. Dezember 2010 bis zum 15. Januar 2011 an der Elfenbeinküste. Infolge 

Unruhen habe der Beschwerdeführer dann während mehrerer Monate nicht in die 

Schweiz reisen können, weshalb er die Gerichtsurkunden nicht habe abholen 

können. Der Vorinstanz sei dies bekannt gewesen, so dass deren "Anmerkungen" 

"doch sehr erstaunen" würden. Die Darlegungen der Vorinstanz, der Beschwerde-

führer hätte mit der Zustellung eines Entscheides rechnen müssen und die Zustel-

lung respektive Nachsendung organisieren müssen, würden "konstruiert" wirken. 

Der Beschwerdeführer sei zu jener Zeit auslandsabwesend gewesen. Damit sei 

der Entscheid des Einzelrichters vom 16. Dezember 2010 nicht gültig zugestellt 

worden. Im Weiteren gelte es anzufügen, dass, nachdem der Beschwerdeführer 

der Vorinstanz seinerzeit das verlangte Arztzeugnis nachgereicht habe, er in gu-

tem Glauben nicht habe erwarten müssen, dass "unverhofft und unverhältnismäs-

sig" ein Abwesenheitsurteil gefällt würde. Er sei juristischer Laie. Sodann mache 

es sich die Vorinstanz "sehr einfach", wenn sie davon ausgehe, dass der Be-

schwerdeführer "infolge Kenntnis des Urteils auch im Besitze des Urteils sein 

muss, bzw. dass ihm das Urteil zugestellt worden" sei. Der Beschwerdeführer ha-

be lediglich "mündlich" Kenntnis vom Urteil gehabt, er sei zu keinem Zeitpunkt im 

Besitz des Urteils gewesen. Zudem sei in der Rechtsmittelbelehrung des Urteils 

vom 16. Dezember 2010 nicht mitgeteilt worden, dass er ein Gesuch um Neube-

urteilung des Abwesenheitsurteils einreichen könne. Hätte der Beschwerdeführer 

also das Urteil erhalten, hätte die Vorinstanz auf das Gesuch um Neubeurteilung 

des Abwesenheitsurteils eintreten müssen, da einem Laien kein Nachteil aus ei-

ner "unkorrekten Rechtsmittelbelehrung" erwachsen dürfe. Zudem würde er daran 

festhalten, dass er die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 8. Dezember 2010 

"nicht rechtsgenüglich" zugestellt erhalten habe. Sie sei nicht mindestens fünf Ta-

- 6 - 

ge vor der Hauptverhandlung beim Beschwerdeführer eingegangen (Urk. 2 S. 3-

6).  

6.1 Wie bereits ausgeführt, kann bei einem Abwesenheitsurteil innert 10 Tagen 

nach der persönlichen Zustellung des Urteils eine Neubeurteilung verlangt werden 

(Art. 368 Abs. 1 StPO). Dabei beginnt der Fristenlauf grundsätzlich erst mit der 

persönlichen Zustellung. Entsprechend wird in den Kommentaren die Ansicht ver-

treten, die Zustellfiktion gemäss Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO vermöge den Fristenlauf 

nicht auszulösen (u.a. BSK StPO-Maurer, Art. 368 N. 3 und 4; Schmid, Praxis-

kommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 368 N. 2). Dies vermag jedoch im vorlie-

genden Fall nicht zu überzeugen. Die Adresse des Beschwerdeführers war be-

kannt, er selbst gab sie dem Gericht an (z.B. Urk. 15/8/1). Obwohl der Beschwer-

deführer offensichtlich wusste, dass in Bälde ein Urteil ergehen würde (vgl. u.a. 

Urk. 18 Prot. S. 3), kam er seinen Pflichten nicht nach und war nicht dafür be-

sorgt, dass die Post ihm trotz Abwesenheit zugestellt werden konnte (vgl. Hau-

ser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Zürich 

2002, § 179 N 8-14). Dass es sich beim Beschwerdeführer um einen juristischen 

Laien handelt, vermag daran nichts zu ändern. In diesem Zusammenhang ist 

auch darauf hinzuweisen, dass aus den Akten hervorgeht, dass der Beschwerde-

führer nicht nur während der von ihm angegebenen Auslandsabwesenheit, son-

dern allgemein im Zusammenhang mit dem dem vorliegenden Beschwerdeverfah-

ren zugrunde liegenden Strafverfahren keine eingeschriebenen Sendungen in 

Empfang nahm. Dadurch drängt sich der Eindruck auf, er nehme prinzipiell keine 

eingeschriebene Post an. Jedenfalls ist aus den Akten keine einzige erfolgreiche 

Zustellung von eingeschriebenen Sendungen an ihn persönlich ersichtlich (vgl. 

u.a. Urk. 15/8/9; Urk. 18/19/8; Urk. 18/24/3-4). Im Weiteren ist darauf hinzuwei-

sen, dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen spätestens im April 2011 

Kenntnis vom Urteil 16. Dezember 2010 und dessen Inhalt erhalten hatte. Er gibt 

selbst an, er habe vom Urteil "mündlich" Kenntnis erhalten (Urk. 2 S. 5). Es kann 

nicht angehen, dass ein Beschuldigter respektive Verurteilter zunächst in Kauf 

nimmt, dass ihm keine Entscheide zugestellt werden können, später, nachdem er 

vom Urteil Kenntnis erhielt, weder dafür besorgt ist, dass er vom Urteil eine Kopie 

erhält, noch sich bei der urteilenden Instanz meldet und (sinngemäss) ein 

- 7 - 

Rechtsmittel ergreift oder eine Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist verlangt, 

sondern stattdessen ein Gesuch um Umwandlung der unbedingten Geldstrafe in 

gemeinnützige Arbeit stellt (womit implizit das Urteil akzeptiert wird), um dann, 

wenn die Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit in eine Geld- oder Freiheits-

strafe im Raum steht, geltend zu machen, mangels persönlicher Zustellung habe 

bis anhin die 10-tägige Frist nach Art. 368 Abs. 1 StPO nicht zu laufen begonnen. 

Ein solches an Missbräuchlichkeit grenzendes Verhalten verdient keinen Rechts-

schutz. Entsprechend ist davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer die 

Frist von 10 Tagen gemäss Art. 368 Abs. 1 StPO, wenn nicht bereits am 

12. Februar 2011 (Urk. 18/26/2), dann spätestens am 5. April 2011 (vgl. 

Urk. 15/8/1) zu laufen begann, weshalb das am 5. Februar 2013 gestellte Gesuch 

um Neubeurteilung (Urk. 15/1) verspätet erfolgte. Somit ist darauf nicht einzutre-

ten.  

6.2 Selbst wenn das Gesuch rechtzeitig erfolgt wäre, wäre es – wie von der Vo-

rinstanz zutreffend dargelegt – abzuweisen. Wie aus den Akten ersichtlich ist, 

wurde der Beschwerdeführer ordnungsgemäss zur Hauptverhandlung vom 

8. Dezember 2010 vorgeladen (Urk. 18/24). Der Beschwerdeführer machte zwar 

geltend, er sei nicht ordnungsgemäss vorgeladen worden. Nachdem er Wochen-

aufenthalter in C._____ gewesen sei und die Wohnadresse in D._____ gehabt 

habe, könne ihm nicht vorgeworfen werden, er habe die Annahme schuldhaft 

verweigert. Dies sei eine "Behauptung" und entspreche nicht den Tatsachen. 

Nach konstanter Rechtsprechung zum damals anwendbaren § 179 des Gerichts-

verfassungsgesetz des Kantons Zürich (GVG/ZH) verhindert(e) jedoch ein Be-

schuldigter, welcher von einem laufenden Verfahren Kenntnis hat und nicht dafür 

besorgt ist, dass ihm auch bei einer allfälligen Abwesenheit die Post zugestellt 

werden kann, schuldhaft die Zustellung (Hauser/Schweri, a.a.O., § 179 N 8-14; 

mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe 

zwar die Vorladung erhalten, es sei jedoch fraglich, ob sie wenigstens fünf Tage 

vor der Hauptverhandlung eingegangen sei. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass 

gemäss Akten die zweite Zustellung der Vorladung (eingeschrieben sowie per A-

Post) am 23. November 2010 erfolgte (Urk. 18/24/4). Damit ist – auch angesichts 

fehlender gegenteiliger substantiierter Vorbringen des Beschwerdeführers – da-

- 8 - 

von auszugehen, dass die Vorladung auf jeden Fall genug früh bei ihm eintraf, 

dass er volle fünf Tage Zeit hatte, um sich auf die Hauptverhandlung vorzuberei-

ten. Im Weiteren ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss den vorlie-

genden Akten der Hauptverhandlung unentschuldigt fernblieb. Er machte zwar 

damals gegenüber dem Gericht anlässlich eines Telefongesprächs einen Tag vor 

der Verhandlung geltend, er sei erkrankt und könne nicht an der Verhandlung teil-

nehmen (Urk. 18 Prot. 3). Im Krankheitsfall war gemäss GVG/ZH unverzüglich ein 

Arztzeugnis einzureichen (§ 182 GVG/ZH), was dem Beschwerdeführer auch so 

mitgeteilt wurde (Urk. 18 Prot. 3). Ein Arztzeugnis, welches eine Verhandlungsun-

fähigkeit des Beschwerdeführers bestätigt hätte, traf indes nicht innert der ange-

setzten Frist beim Gericht ein. Entsprechend kam der Beschwerdeführer seiner 

Pflicht, seine Krankheit beziehungsweise Verhandlungsunfähigkeit zu belegen, 

nicht nach. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer geltend macht, er 

habe das Arztzeugnis dem Gericht geschickt. Die Beweislast dafür, dass er das 

Arztzeugnis tatsächlich an das Gericht schickte und sich so allenfalls hinreichend 

entschuldigte, trug er (Hauser/Schweri, a.a.O., vor § 189 N 23). Solange eine 

Verschiebung der Verhandlung nicht ausdrücklich bewilligt wurde, muss die Par-

tei, die keine Antwort auf ihr Verschiebungsgesuch erhalten hat, davon ausgehen, 

dass die Verhandlung so stattfindet, wie dazu vorgeladen wurde (Hauser/Schweri, 

a.a.O., § 195 N 15). Aufgrund welcher konkreter Anhaltspunkte der Beschwerde-

führer tatsächlich "in gutem Glauben" hätte davon ausgehen können, die Haupt-

verhandlung sei verschoben worden, legt er nicht dar. Ergänzend ist darauf hin-

zuweisen, dass gerichtsnotorisch ist, dass eine Arbeitsunfähigkeit nicht automa-

tisch eine Verhandlungsunfähigkeit zu belegen vermag (Schmid, Strafprozess-

recht, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2004, N 467). Damit erschien der Beschwer-

deführer trotz ordnungsgemässer Vorladung unentschuldigt nicht zur Hauptver-

handlung, womit die Beschwerde unbegründet ist. 

7. Zusammenfassend ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.  

- 9 - 

III. 

1. Die Vorinstanz lehnte das Begehren um Beigabe eines amtlichen Verteidi-

gers mit der Begründung, das vom Beschwerdeführer gestellte Neubeurteilungs-

gesuch sei aussichtslos sowie, dass er zur Begründung dieses Gesuches einen 

krass rechtsmissbräuchlichen Standpunkt einnehme, ab (Urk. 16 S. 9). 

2. Der Beschwerdeführer verlangt, ihm sei für das vorinstanzliche Verfahren 

sowie für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine amtliche Verteidigung bei-

zugeben. Es handle sich um eine komplexe Sachlage, bei welcher sich tatsächli-

che und rechtliche Schwierigkeiten stellten, denen der Beschwerdeführer nicht 

gewachsen sei. Er verfüge jedoch nicht über die notwendigen finanziellen Mittel, 

um sich einen Anwalt zu leisten (Urk. 3). Zur Ablehnung des Gesuchs um amtli-

che Verteidigung durch die Vorinstanz führte der Beschwerdeführer aus, von 

Aussichtslosigkeit könne keine Rede sein. Art. 132 Abs. 2 StPO halte ausdrück-

lich fest, dass zur Wahrung der beschuldigten Person eine amtliche Verteidigung 

geboten sei, wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handle und der Straffall in 

tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten biete, denen die beschul-

digte Person alleine nicht gewachsen sei. Vorliegend könne jedoch von keiner 

"Bagatelle" gesprochen werden. Die Darlegung, er nehme zur Begründung des 

Neubeurteilungsgesuches einen krass rechtsmissbräuchlichen Standpunkt ein, 

entbehre jeder Grundlage. Der Beschwerdeführer habe die "Anmerkungen" der 

Vorinstanz "problemlos" widerlegen können. Er gehe davon aus, dass die Vo-

rinstanz durch ihre vagen Anschuldigungen von eigenen Fehlleistungen ablenken 

wolle (Urk. 2 S. 7).  

3. Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK und Art. 29 Abs. 3 BV hat ein Beschuldigter, 

der nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um einen privaten Verteidiger bei-

zuziehen, Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn dies zur 

Wahrung seiner Rechte notwendig ist und sein Rechtsbegehren nicht aussichts-

los erscheint. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Begehren, 

bei welchen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefah-

ren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können, als aussichtslos 

- 10 - 

zu bezeichnen. Massgebend ist, ob eine Partei, welche über die nötigen Mittel 

verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entscheiden würde. In 

Fällen von notwendiger Verteidigung hat ein Verurteilter respektive vorliegend der 

Beschwerdeführer grundsätzlich einen unbedingten Anspruch auf unentgeltliche 

Verteidigung (BGE 122 I 267; E. 2b mit Hinweisen). 

4. Vorliegend handelt es sich um keinen Fall einer notwendigen Verteidigung 

(siehe Art. 130 StPO). Es handelt sich gemäss Art. 132 Abs. 3 StPO noch um ei-

nen Bagatellfall, wurde der Beschwerdeführer seinerzeit doch zu einer Geldstrafe 

von 120 Tagessätzen verurteilt (Urk. 18/25). Unhaltbare rechtliche Ausführungen 

vermögen zudem keine besondere Schwierigkeiten im Sinne von Art. 132 Abs. 2 

StPO zu begründen. Entsprechend ist dem Beschwerdeführer keine amtliche Ver-

teidigung beizugeben. 

Ergänzend ist Folgendes festzuhalten: Wie bereits von der Vorinstanz ausgeführt 

und in obigen Ziffern II. 6.1 und 6.2 dargelegt, ist das Gesuch des Beschwerde-

führers um Neubeurteilung des in seiner Abwesenheit ergangenen Urteils respek-

tive die Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid als aussichtslos und 

teilweise an Rechtsmissbrauch grenzend zu beurteilen. Nachdem – wie aufge-

zeigt – das Gesuch aus verschiedenen Gründen angesichts der klaren Rechtsla-

ge keinen Erfolg haben konnte und es zudem im Widerspruch stand zu der vom 

Beschwerdeführer initiierten Umwandlung der im fraglichen Urteil ausgesproche-

nen Geldstrafe in gemeinnützige Arbeit, konnte nicht davon ausgegangen wer-

den, das Gesuch habe ernsthafte Chancen, gutgeheissen zu werden. Eine Partei, 

welche ihren Rechtsbeistand persönlich hätte entlöhnen müssen, hätte unter die-

sen Umständen keine Neubeurteilung verlangt.  

5. Zusammenfassend ist damit das Gesuch um amtliche Verteidigung im Ver-

fahren betreffend Neubeurteilung abzuweisen.  

IV. 

1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerde-

verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

- 11 - 

2. In Beachtung der sehr beschränkten finanziellen Verhältnisse des Be-

schwerdeführers sowie der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG 

(Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und ge-

stützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfah-

ren auf Fr. 400.– festzusetzen.  

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Das Gesuch von Rechtsanwalt X._____ um Bestellung als amtlicher Vertei-

diger für das vorinstanzliche Verfahren und das Beschwerdeverfahren wird 

abgewiesen.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Beschluss. 

3. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
sodann wird beschlossen: 

 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf 

Fr. 400.–.  

3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.  

- 12 - 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich selbst und den 
Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-

Nr. GG130032 (gegen Empfangsbestätigung) 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-

Nr. GG130032, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15] 
(gegen Empfangsbestätigung) 
 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzun-

gen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesge-

richtsgesetzes. 

 

 
Zürich, 5. August 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Hürlimann 
 
 
 

	Beschluss vom 5. August 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
	1. Das Gesuch von Rechtsanwalt X._____ um Bestellung als amtlicher Verteidiger für das vorinstanzliche Verfahren und das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Beschluss.
	3. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art....
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich selbst und den Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
	 Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-Nr. GG130032 (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-Nr. GG130032, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15] (gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...