# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1abf3974-d8ad-5f74-917e-2a34c44448f1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 29.09.2015 U 2015 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2015-59_2015-09-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 59

3. Kammer 

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuarin ad hoc Seres

URTEIL

vom 29. September 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

X._____, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. Am 5. Februar 2015 stellte der Regionale Sozialdienst X._____ für 

A._____, geboren am 21. Juli 1972, bei den Sozialen Diensten der 

X._____ ein Gesuch um öffentliche Unterstützung für die Dauer vom 1. 

Februar 2015 bis zum 31. Januar 2016. Im Gesuch wurde u.a. 

ausgeführt, A._____ habe zwei Kinder: B._____ (geboren am 8. Juli 

2004) wohne bei der Mutter und für C._____ (geboren am 4. Oktober 

1998), sei eine Erziehungsbeistandschaft erstellt worden. A._____ habe 

sich die letzten Jahre vorwiegend im Ausland aufgehalten und sei in der 

Schweiz nicht angemeldet gewesen. Er habe eine Lehre als Gärtner 

angefangen, diese jedoch nicht abgeschlossen. Zurzeit habe er keine 

Anstellung und er habe in den vergangenen Jahren mit Ausnahme von 

zwei Monaten auch keine Anstellung gehabt. Er habe allerdings mit zwei 

Kollegen eine Firma (D._____ GmbH) gegründet. Dazu werde im Juni 

2015 eine Buchhaltung vorliegen. Momentan könne den Teilhabern noch 

kein Lohn ausbezahlt werden, es sei aber dennoch mehr als ein Hobby. 

Am 20. Januar 2015 habe A._____ bei der Post ein Konto eröffnet. 

Gemäss seinen Angaben habe er keine Schulden oder offene 

Forderungen. Weiter habe er seit Jahren keine Krankenkasse mehr, nun 

sei aber bei der EGK eine Police abgeschlossen worden. Gleichzeitig mit 

dem Gesuch um Ausrichtung von Sozialhilfe erfolgte die Anmeldung für 

einen E._____ Soforteinsatz mit einem Arbeitspensum von 60 % ab dem 

11. Februar 2015. Mit dem Gesuch wurden verschiedene Unterlagen 

eingereicht, u.a. die von A._____ unterzeichnete Anmeldung vom 5. 

Februar 2015 für den E._____ Soforteinsatz (Arbeitsbeginn am 11. 

Februar 2015 um 07:45 Uhr).

2. In der Folge ist A._____ zum vorgesehenen Arbeitseinsatz am 11. 

Februar 2015 nicht erschienen. Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 

lehnte die X._____ das Gesuch um Ausrichtung von Sozialhilfe aufgrund 

fehlender Kooperation ab. Begründend wurde ausgeführt, als 

Gesuchssteller sei A._____ verpflichtet, alles Zumutbare zur Behebung 

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der eigenen Notlage zu unternehmen, insbesondere die eigene 

Arbeitskraft einzusetzen und eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

anzunehmen. Die Zuweisungskriterien zu einer verpflichtenden 

Teilnahme am Arbeitseinsatz bei der Firma E._____ seien erfüllt, weshalb 

A._____ nicht die Wahl zwischen Sozialhilfe oder (Teil-)Lohn habe. Die 

Sozialhilfe werde bis zum Auszahlungstermin des Soforteinsatzes 

ausgerichtet. Eine ergänzende Unterstützung für den Folgemonat werde 

bei Vorliegen der Stundenabrechnung zum Sofort-Einsatz ausgerichtet. 

Werde der Soforteinsatz unentschuldigt abgebrochen, habe der 

Gesuchssteller keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Anlässlich des 

Beratungsgesprächs mit dem Regionalen Sozialdienst Chur sei er von der 

zuständigen Sozialarbeiterin darauf hingewiesen worden, dass er sich am 

11. Februar 2015 bei der Firma E._____ Graubünden melden müsse. 

Diesen Termin habe A._____ nicht wahrgenommen und er habe sich bis 

zum heutigen Tag weder bei der Sozialarbeiterin noch bei der Firma 

E._____ Graubünden gemeldet. Mit diesem Verhalten habe er seinen 

Anspruch auf Sozialhilfe verwirkt. 

3. Am 5. März 2015 erhob A._____ gegen diese Verfügung Beschwerde in 

X._____. Er führte u.a. aus, er befinde sich in einer Lage, wo er nicht 

mehr fähig sei, den finanziellen, gesellschaftlichen Bedürfnissen 

nachzukommen. Schon das ganze letzte Jahr sei ein Kampf gewesen. 

Eine grosse körperliche und mentale Erschöpfung setze ihm zunehmends 

zu. Es sei befremdlich für ihn, wenn es heisse, der Soforteinsatz sei 

unentschuldigt abgebrochen worden, obwohl ein Arztzeugnis eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinige. Zurzeit sei er – wenn überhaupt 

– 20 vielleicht 40 % belastbar. Die einfachsten Sachen würden ihm 

schwerfallen. Trotzdem versuche er wieder auf die Beine zu kommen und 

seiner Fähigkeit als Gärtner nachzukommen. Nun werde er gezwungen in 

einem wenig sinnvollen, seine beruflichen Chancen sicher nicht 

erhöhenden Arbeitsprogramm mitzumachen. Wenn nicht, werde er 

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bestraft. Es sei in der Bundesverfassung verankert, dass man Menschen 

in Not helfe. Er bitte darum, dass man in ihn als Menschen und Teil der 

Gesellschaft investiere und ihm die nötige Zeit und Geduld gebe, um 

wieder auf die Beine zu kommen. 

4. Dr. med. F._____, Allgemeine Medizin, attestierte A._____ mit 

Arztzeugnis vom 6. Februar 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 

dem 9. Februar 2015. Mit Schreiben vom 13. April 2015 ersuchte der 

Rechtskonsulent der X._____ Dr. med. F._____ um nähere Informationen 

zur Krankschreibung von A._____. Daraufhin erläuterte Dr. med. F._____ 

mit Schreiben vom 15. April 2015, A._____ sei ein Arztzeugnis vom 6. 

Februar 2015 über 14 Tage krankheitsbedingt ausgestellt worden. Die 

Konsultation sei am 16. Februar 2015 erfolgt. Aufgrund fehlender 

klinischer Kontrollen bleibe der weitere Verlauf im Unklaren.

5. Mit Entscheid des Stadtrates X._____ vom 19. Mai 2015 wurde die 

Beschwerde von A._____ abgewiesen. Der Grundsatz der Subsidiarität 

im Sozialhilferecht besage, dass die leistungsansprechende Person alle 

gesetzlichen und vertraglichen Hilfsmöglichkeiten des öffentlichen und 

privaten Rechts ausgeschöpft haben müsse, bevor sie den Staat in seine 

sozialhilferechtliche Verpflichtung nehmen könne. Mit anderen Worten 

würden staatliche Unterstützungsgelder nur dann ausgerichtet, wenn die 

betroffene Person sich nicht aus eigener Kraft aus einer schwierigen 

finanziellen Situation retten könne (Selbsthilfe) und Mittel aus Leistungen 

Dritter (Fremdhilfe) nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar seien. Zu den 

Quellen der Selbsthilfe würden namentlich der zumutbare Einsatz der 

eigenen Arbeitskraft gehören. Im vorliegenden Fall sei aufgrund der 

Aktenlage erstellt, dass A._____ nicht alles in seiner Kraft stehende 

unternommen habe, um nicht oder nicht nur auf öffentliche Gelder 

angewiesen zu sein. Anstatt den ihm zugewiesenen und am 5. Februar 

2015 schriftlich vereinbarten Arbeitseinsatz bei der Firma E._____ 

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anzutreten, sei er diesem unentschuldigt ferngeblieben. Es sei seine 

Pflicht gewesen, sich rechtzeitig, das heisst umgehend beim Sozialamt 

oder beim Arbeitgeber zu melden und über die allenfalls begründete 

Verhinderung zu informieren. Auf jeden Fall hätte er bei einem 

verhinderten Stellenantritt ein Arztzeugnis umgehend einreichen müssen. 

Das Arztzeugnis sei jedoch erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

vor dem Stadtrat und damit verspätet beigebracht worden. Zudem lasse 

das Arztzeugnis von Dr. med. F._____ vom 6. Februar 2015 offen, ob die 

100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 9. Februar 2015 für zwei Tage oder 

zwei Wochen Geltung beanspruche. Erst auf Nachfrage hin habe Dr. 

med. F._____ mit Schreiben vom 15. April 2015 eine krankheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit von 14 Tagen seit dem 6. Februar 2015 bestätigt, 

wobei aufgrund „fehlender klinischer Kontrollen“ der weitere Verlauf im 

Unklaren bleibe. Im Übrigen müsse A._____ gestützt auf die 

Informationen des Regionalen Sozialdienstes Chur davon Kenntnis 

gehabt haben, dass bei unentschuldigtem Fernbleiben vom Arbeitseinsatz 

keine Sozialhilfe ausgerichtet werde. Schliesslich übersehe er, dass er – 

wolle er Sozialhilfe beanspruchen – nicht frei darüber entscheiden könne, 

ob er beim Einsatzprogramm teilnehmen wolle oder nicht. Irrelevant sei 

auch, ob er diesen Einsatz subjektiv als sinnvoll erachte und ob das 

Programm seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt in seiner bisherigen 

Tätigkeit als Gärtner erhöhe.

6. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob mit Eingabe vom 1. Juni 

2015 beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid des 

Stadtrates vom 19. Mai 2015 und beantragte sinngemäss die Aufhebung 

des angefochtenen Entscheids. Dabei machte er u.a. geltend, er habe am 

6. Februar 2015 ein gültiges Arztzeugnis beim Sozialamt abgegeben. Am 

11. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Schreiben ein 

und ergänzte seine vorherige Eingabe. 

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7. Am 24. August 2015 beantragte die X._____ (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Es wurde u.a. 

ausgeführt, dem Beschwerdeführer sei eine zumutbare Arbeit im Rahmen 

eines Soforteinsatzes zugewiesen worden. Dieser habe sich jedoch 

geweigert, die Arbeitsstelle anzutreten und sei unentschuldigt von dieser 

fern geblieben. Damit habe er auf einen Erwerbslohn in der Höhe von 

netto Fr. 1'597.-- pro Monat verzichtet, so dass die Notlage nicht 

ausgewiesen sei und davon ausgegangen werden müsse, dass die 

Bedürftigkeit fehle. Die Anspruchsvoraussetzungen würden folglich 

fehlen, weshalb der Beschwerdeführer weder Anspruch auf Sozialhilfe 

noch auf finanzielle Nothilfe habe. Weiter sei der Beschwerdeführer im 

Rahmen des Beratungsgespräches von der zuständigen kantonalen 

Sozialarbeiterin ausführlich über die Konsequenzen eines Abbruches des 

Soforteinsatzes bzw. eines unentschuldigten Nichterscheinens informiert 

worden. Ferner sei das Arztzeugnis erst in der Beschwerdeschrift vom 5. 

März 2015 erwähnt worden. Dieses Arztzeugnis sei zudem rückwirkend 

und trotz unklarem Krankheitsverlauf und ohne weitere Konsultationen 

ausgestellt worden, was doch einige Fragen zum Wahrheitsgehalt und 

damit zur Beweiskraft der Urkunde aufwerfe. 

8. Nachdem der Beschwerdeführer innert Frist keine Replik eingereicht hat, 

wurde der Schriftenwechsel abgeschlossen.

Auf die weiteren Ausführungen in den angefochtenen Verfügungen und 

den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Entscheid des Stadtrates X._____ vom 19. Mai 2015, mit welchem die 

Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Verfügung vom 24. 

Februar 2015 (Ablehnung des Gesuchs um Ausrichtung von Sozialhilfe) 

abgewiesen wurde. Der angefochtene Entscheid stellt nach Art. 49 Abs. 1 

lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) 

ein taugliches Anfechtungsobjekt dar. Es ist somit auf die im Übrigen frist- 

und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.

2. Gemäss Art. 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Unterstützung Bedürftiger 

(UG; BR 546.250) obliegt die Unterstützungspflicht der politischen 

Gemeinde, in welcher die bedürftige Person ihren Wohnsitz hat. Als 

bedürftig gilt, wer für seinen Lebensunterhalt und den seiner 

Familienangehörigen mit gleichem Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht 

rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann (Art. 1 Abs. 1 UG). Diese 

Bestimmung bekennt sich zum Grundsatz der Subsidiarität, welcher das 

Sozialhilferecht durchdringt (vgl. PVG 2009 Nr. 18 E.3c). Danach haben 

Personen, die in der Lage sind, sich selber zu helfen und ein 

hinreichendes Einkommen zu erzielen, keinen Anspruch auf Sozialhilfe 

(vgl. CLAUDIA HÄNZI, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz für 

Sozialhilfe, Entwicklung, Bedeutung und Umsetzung der Richtlinien in den 

deutschsprachigen Kantonen der Schweiz, Diss. Basel 2011, S. 114). 

Das Subsidiaritätsprinzip betont dabei den ergänzenden Charakter der 

Sozialhilfe und verlangt entsprechend vom Ansprecher, alles Zumutbare 

zur Behebung der eigenen Notlage zu unternehmen, insbesondere die 

eigene Arbeitskraft einzusetzen und eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

anzunehmen, bevor staatliche Fürsorgeleistungen in Anspruch 

genommen werden können (vgl. BGE 139 I 218 E.3.3 und 3.5, 130 I 71 

E.4.3; PVG 2009 Nr. 18 E.3c). Nach Art. 2 UG bestimmt die zuständige 

Sozialbehörde Art und Mass der Unterstützung nach dem ausgewiesenen 

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Bedarf unter Würdigung der örtlichen und persönlichen Verhältnisse. Als 

Grundlage für die Bestimmung des Bedarfs dienen nach Art. 1 der 

Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Unterstützungsgesetz 

(ABzUG; BR 546.270) die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für 

Sozialhilfe. Der grundrechtliche Aspekt der Sozialhilfe ist in Art. 12 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) 

geregelt, wonach, wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu 

sorgen, Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf Mittel hat, die für ein 

menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. Dieses Grundrecht räumt 

einer hilfsbedürftigen Person einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch 

auf positive Leistung des Staates ein. Als Garantie eines 

menschenwürdigen Daseins ist das Grundrecht auf Existenzsicherung 

unantastbar, womit Schutzbereich und Kerngehalt zusammenfallen. Eine 

Kürzung oder ein Entzug verfassungsrechtlich geschützter Existenzmittel 

ist deshalb unzulässig (vgl. Art. 36 Abs. 4 BV; JÖRG PAUL MÜLLER/ 

MARKUS SCHEFER, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 

777 f.; DANIEL THÜRER/JEAN-FRANCOIS AUBERT/JÖRG-PAUL MÜLLER [Hrsg.], 

Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, § 34 N 31; vgl. zum Ganzen 

Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden VGU U 14 22 vom 5. Juni 

2014 E.2).

3. a) Es ist zunächst zu prüfen, ob es zulässig war, den Beschwerdeführer 

gleichzeitig mit der Anmeldung zum Sozialhilfebezug zu einem 

Arbeitseinsatz bei der Firma E._____ zu verpflichten.

b) Beschäftigungs- und Integrationsprogramme sollen dazu beitragen, dass 

ein Ansprecher für seinen Unterhalt, wenigstens teilweise, selber 

aufkommen kann oder zumindest die Aussichten auf eine 

Wiedereingliederung in das Erwerbsleben verbessert werden. Sie sind 

Ausdruck der dem Ansprecher obliegenden Verpflichtung zur Minderung 

seiner Unterstützungsbedürftigkeit und des Subsidiaritätsprinzip (vgl. BGE 

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139 I 218 E.4.3, 130 I 71 E.5.3 und 5.4; Richtlinien für die Ausgestaltung 

und Bemessung der Sozialhilfe der Schweizerischen Konferenz für 

Sozialhilfe [SKOS], 5. Ausgabe [nachfolgend: SKOS-Richtlinien], A.5.2). 

Aus diesen Gründen sind solche Anordnungen grundsätzlich zulässig, 

sofern die Massnahmen im Einzelfall zweckmässig und zumutbar sind. 

Was als zumutbare Arbeit gilt, wird im Sozialhilferecht nicht definiert, 

weshalb hilfsweise die arbeitslosenversicherungsrechtliche Umschreibung 

nach Art. 16 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

herangezogen wird (vgl. BGE 130 I 71 E.5.3; PVG 2009 Nr. 18 E.3c). 

Eine Arbeit gilt danach insbesondere dann als unzumutbar, wenn sie nicht 

angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherigen Tätigkeiten des 

Versicherten Rücksicht nimmt (Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG), wobei ein 

Arbeitsangebot das Fähigkeits- oder Fertigkeitsniveau der betroffenen 

Person auch un-terschreiten, nicht aber zu einer Überforderung führen 

darf (vgl. BGE 139 I 218 E.4.4, 130 I 71 E.5.3), oder aber dem Alter, den 

persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand nicht 

angemessen Rech- nung trägt (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG; vgl. zum 

Ganzen VGU U 14 22 vom 5. Juni 2014 E.2). 

c) Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den Arbeitseinsatz am 11. 

Februar 2015 bei der Firma E._____ nicht angetreten hat. Der 

Beschwerdeführer bringt vor, er habe am 6. Februar 2015 zwischen 13:30 

und 14:00 Uhr ein gültiges Arztzeugnis beim Sozialamt abgegeben, was 

Frau G._____ und die damalige stellvertretende Leiterin des Sozialamtes 

bestätigen würden. Er sei erschöpft und sein Zustand habe sich nicht 

verbessert sondern massiv verschlechtert. 

d) Demgegenüber führt die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer 

sei zum vorgesehenen Arbeitseinsatz am 11. Februar 2015 

unentschuldigt nicht erschienen. Es sei seine Pflicht gewesen, sich 

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umgehend beim Sozialamt oder beim Arbeitgeber (Firma E._____) zu 

melden und über die allenfalls begründete Verhinderung zu informieren. 

Dies habe der Beschwerdeführer entgegen seinen Beteuerungen nicht 

getan und der Stadtrat habe erstmals aus der Beschwerdeschrift vom 5. 

März 2015 entnommen, dass offenbar ein Arztzeugnis, angeblich gültig 

ab dem 9. Februar 2015 für zwei Wochen, vorliege. Der 

Beschwerdeführer mache geltend, er sei am 6. Februar 2015 zwischen 

13:30 und 14:00 Uhr „mit einem gültigen Arztzeugnis beim Sozialamt 

gewesen“. Dies könne einerseits niemand bestätigen. Andererseits sei 

dies auch gar nicht möglich, zumal Dr. med. F._____ in seinem Schreiben 

vom 15. April 2015 bestätige, die Konsultation sei erst am 16. Februar 

2015 erfolgt. Das Arztzeugnis sei mithin rückwirkend auf den 6. Februar 

2015 mit Wirkung ab dem 9. Februar 2015 ausgestellt worden, dies trotz 

unklarem Krankheitsverlauf und ohne weitere Konsultationen. Diese 

Vorgehensweise werfe für den Stadtrat doch einige Fragen zum 

Wahrheitsgehalt und damit zur Beweiskraft des Arztzeugnisses auf. 

Jedenfalls genüge die unbewiesen gebliebene Behauptung des 

Beschwerdeführers nicht, um am sozialhilferechtlich verfügten und 

vereinbarten Beschäftigungsprogramm ohne Nachricht ganz 

fernzubleiben. Weitere Arztzeugnisse würden erwiesenermassen nicht 

vorliegen, so dass der Beschwerdeführer spätestens seit dem 22. Februar 

2015 wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Die gegenteilige 

Behauptung des Beschwerdeführers in seinem Brief vom 2. März 2015 

sei aktenwidrig und bleibe ohne Beweis. 

e) Mit Arztzeugnis vom 6. Februar 2015 attestierte Dr. med. F._____ dem 

Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für zwei Wochen ab 

dem 9. Februar 2015 (vgl. Beilage 9 Beschwerdegegnerin). Am 13. April 

2015 ersuchte der Rechtskonsulent der Beschwerdegegnerin Dr. med. 

F._____ die Krankschreibung des Beschwerdeführers näher zu erläutern 

(vgl. Beilage 10 Beschwerdegegnerin). Dr. med. F._____ führte im 

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Schreiben vom 15. April 2015 aus, dem Beschwerdeführer sei ein 

Arztzeugnis vom 6. Februar 2015 über 14 Tage krankheitsbedingt 

ausgestellt worden. Die Konsultation sei am 16. Februar 2015 erfolgt. 

Aufgrund fehlender klinischer Kontrollen bleibe der weitere Verlauf im 

Unklaren (vgl. Beilage 11 Beschwerdegegnerin).

f) Im vorliegenden Fall wurde das betreffende Arztzeugnis von Dr. med. 

F._____ gemäss dem Datum auf dem Arztzeugnis am 6. Februar 2015 

ausgestellt. Im Schreiben von Dr. med. F._____ vom 15. April 2015 gibt 

dieser an, die Konsultation sei am 16. Februar 2015 erfolgt. Bei der 

Datumsangabe im Schreiben vom 15. April 2015 handelt es sich 

möglicherweise um einen Verschreiber. Dr. med. F._____ hat statt dem 

16. Februar 2015 wohl den 6. Februar 2015 gemeint, womit das 

Arztzeugnis nicht rückwirkend ausgestellt wurde. Eine rückwirkende 

ärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit kann zwar unter Umständen 

problematisch sein, ist aber in gewissen Konstellationen – gerade im 

akuten Krankheitsfall – zulässig und sogar notwendig. Wie es sich aber 

damit vorliegend verhält, kann offen bleiben, da wie nachfolgend gezeigt 

wird, der angefochtene Entscheid ohnehin aufzuheben und die Sache 

zum Neuentscheid zurückzuweisen ist. 

4. a) Wie vorstehend dargelegt, ist der Beschwerdeführer zum Arbeitseinsatz 

verpflichtet, sofern er arbeitsfähig ist, unabhängig davon, ob er diesen 

sinnvoll findet oder nicht. Aber selbst wenn der Beschwerdeführer dem 

Arbeitseinsatz unentschuldigt ferngeblieben ist, so ist doch festzustellen, 

dass die von der Beschwerdegegnerin gewählte „Sanktion“ nicht zulässig 

ist.

b) Nach Art. 11 ABzUG ist der Grundbedarf für den Lebensunterhalt von der 

zuständigen Gemeinde bei ungenügenden Integrationsanstrengungen für 

die Dauer von maximal zwölf Monaten um 5-15 % zu kürzen, insbeson- 

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dere wenn eine Person nicht bereit ist, eine von der Gemeinde zugewie- 

sene, ihren physischen und psychischen Fähigkeiten entsprechende Ar- 

beit auszuführen oder an einem von der Gemeinde angeordneten Be- 

schäftigungs-, Einsatz- oder Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramm 

teilzunehmen (lit. a); bei grober Pflichtverletzung (lit. b); und bei Rechts- 

missbrauch (lit. c). Eine solche Kürzung der Sozialhilfe stellt eine verwal- 

tungsrechtliche Sanktion dar, die im Allgemeinen nur dann zulässig ist, 

wenn sie von der zuständigen Behörde unter Anwendung einer gesetzli- 

chen Grundlage verhängt wird. Zudem ist vorausgesetzt, dass die Verfü- 

gung, welche die Sanktion begründet, auch vollstreckbar ist und der 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet wurde (vgl. CLAUDIA HÄNZI, 

a.a.O., S. 148 f.; SKOS-Richtlinien A.8.2). Vorausgesetzt für das 

Vorliegen eines Kürzungsgrundes ist zunächst, dass für den Einzelnen 

eine konkrete Pflicht überhaupt bestanden hat und deren Erfüllung für ihn 

angemessen und zumutbar war, womit es der betroffenen Person auch 

möglich sein muss, allenfalls unter Ansetzung einer Nachfrist, die 

Ursache für die Sanktion zu beseitigen. Das Verhalten muss sodann als 

nicht entschuldbares Fehlverhalten eingestuft werden können. Kürzungen 

sind nur im Rahmen von Art. 11 ABzUG zulässig. Eine vollständige 

Einstellung der Unterstützungsleistungen aus sanktionellen Gründen ist 

deshalb – selbst wenn die Existenzsicherung durch Nothilfe vorbehalten 

bleibt – nicht zulässig (vgl. zum Ganzen PVG 2014 Nr. 7 E.4b). 

c) Von dieser soeben dargestellten sanktionellen Kürzung von Leistungen 

der Sozialhilfe klar zu unterscheiden, ist die Einstellung oder Verweige-

rung von solchen wegen fehlender Anspruchsvoraussetzungen. Wie das 

Bundesgericht festgehalten hat, sind die Anspruchsvoraussetzungen 

dann nicht erfüllt, wenn der um öffentliche Unterstützung Nachsuchende 

aus eigener Kraft faktisch und rechtlich in der Lage ist, sich die für seinen 

Lebensunterhalt aktuell erforderlichen Mittel zu beschaffen, doch aus ei- 

genem Antrieb und schuldhaft davon absieht (vgl. BGE 130 I 71 E.4.3; Ur-

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teile des Bundesgerichts 2P.147/2002 vom 4. März 2003 E.3.3, 

8C_787/2011 vom 28. Februar 2012 E.3.2.1; vgl. dazu auch Art. 1 Abs. 1 

UG, worin dieses Subsidiaritätsprinzip zum Ausdruck kommt). Lehnt eine 

Person zumutbare Arbeit ab, so weigert sie sich damit, für sich zu sorgen 

und ihre Notlage abzuwenden. Sie hat damit weder Anspruch auf Sozial-

hilfe noch auf finanzielle Nothilfe gemäss Art. 12 BV (vgl. BGE 130 I 71 

E.5.3; Urteile des Bundesgerichts 2P.275/2003 vom 6.November 2003 

E.5.2, 8C_787/2011 vom 28. Februar 2012 E.3.2.1). Gleiches gilt nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch, wenn sich ein Ansprecher 

weigert, an einem Beschäftigungsprogramm teilzunehmen (vgl. BGE 130 

I 71; Urteil des Bundesgerichts 2P.275/2003 vom 6. November 2003 

E.5.2; vgl. dazu auch CLAUDIA HÄNZI, a.a.O., S. 91, 152 f.). In solchen Fäl-

len kann die zuständige Behörde die Ausrichtung der Sozialhilfe gänzlich 

verweigern, ohne das eine Verletzung von Art. 12 BV zu befürchten wäre, 

weil es bereits an den Anspruchsvoraussetzungen fehlt (vgl. PVG 2009 

Nr. 18 E.3b). Die Auffassung, bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit 

fehlten nicht die Anspruchsvoraussetzungen, sondern seien – gestützt auf 

eine gesetzliche Grundlage sowie nach Massgabe des Verhältnismässig-

keitsprinzips – lediglich Sanktionen, beispielsweise eine befristete Leis-

tungskürzung, zulässig, ohne dass der absolut geschützte Existenzbedarf 

im Sinne von Art. 12 BV angetastet werden dürfe, wurde vom Bundesge-

richt ausdrücklich verworfen (vgl. BGE 130 I 71 E.4.3, 139 I 218, E.3.4, 

5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_787/2011 vom 28. Februar 2012 

E.3.2.2; vgl. dazu auch CLAUDIA HÄNZI, a.a.O., S. 85 ff. sowie zum Gan-

zen VGU U 14 22 vom 5. Juni 2014 E.4b, U 15 13 und 14 vom 1. April 

2015 E.3b sowie U 15 5 vom 1. April 2015 E.2b). 

d) Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass die von der Gemeinde vor- 

genommene Leistungseinstellung und darüber hinaus sogar eine Verwei-

gerung des nach Art. 12 BV vorgesehenen Existenzbedarfs nicht gänzlich 

ausgeschlossen sind. Angesichts des im Verwaltungsrecht generell gel-

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tenden Verhältnismässigkeitsprinzips dürfte aber die Einstellung sowohl in 

zeitlicher als auch in finanzieller Hinsicht nicht weiter gehen, als es das 

angestrebte Ziel erheischt. Das bedeutet, dass eine Einstellung der Sozi-

alhilfe in dem Umfang zulässig ist, als der Ansprecher die Möglichkeit hät-

te, sich die für das Überleben notwendigen Mittel selbst zu beschaffen. 

Eine vollständige Leistungseinstellung fällt damit nur in Betracht, wenn die 

Einkünfte – auf welche der Ansprecher etwa zufolge seiner schuldhaften 

Weigerung, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, freiwillig verzichtet – 

den ihm aufgrund der SKOS-Richtlinien zustehenden Sozialhilfebeitrag 

übersteigen würden. Denn die Bedürftigkeit entfällt im Sinne des Subsidi- 

aritätsprinzips lediglich im Umfang des erzielbaren Einkommens (vgl. 

SKOS- Richtlinien A.8.3). Ein Ansprecher muss sich also im Zuge einer 

drohenden Leistungseinstellung aufgrund seiner schuldhaften Weigerung, 

eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, einzig das konkret erzielbare Ein-

kommen entgegenhalten lassen und zwar solange als er an seiner Wei-

gerung festhält. Sein Anspruch auf Sozialhilfe darf entsprechend in die-

sem zeitlichen und finanziellen Rahmen – aber nur in diesem – teilweise 

bzw. allenfalls zur Gänze eingestellt werden (vgl. PVG 2009 Nr. 18 E.3d; 

vgl. dazu auch BGE 130 I 71, 139 I 218 E.5.3 f.). In diesem Zusammen-

hang ist zu beachten, dass Weisungen, Auflagen sowie die Androhung 

einer Leistungskürzung oder -einstellung in Form einer Verfügung zu er-

gehen haben. Denn der Betroffene muss unmissverständlich wissen, was 

von ihm verlangt wird und welche Konsequenzen ihm bei Nichterfüllung 

drohen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_500/2012 vom 22.November 

2012 E.7.2.2; VGU U 13 11 vom 28. Juni 2013 E.2b und 3b, U 13 29 vom 

28. Juni 2013 E.3b und 4c, U 13 18 vom 6. September 2013 E.3b und 4b, 

U 14 22 vom 5. Juni 2014 E.4c, U 15 13 und 14 vom 1. April 2015 E.3c 

sowie U 15 5 vom 1. April 2015 E.2b). 

e) Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 und Entscheid vom 19. Mai 2015  

lehnte die Beschwerdegegnerin das Gesuch um Ausrichtung von 

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Sozialhilfe aufgrund fehlender Kooperation ab. Es wurde vorliegend also 

nicht eine sanktionelle Kürzung im Sinne von Art. 11 ABzUG sondern eine 

vollständige Einstellung bzw. Verweigerung der öffentlichen 

Unterstützung, infolge der Weigerung des Beschwerdeführers zumutbare 

Arbeit auszuüben, verfügt. Eine solche Einstellung hätte sich nach dem 

vorangehend Ausgeführten als zulässig erwiesen, wenn der 

Beschwerdeführer die Ausübung einer zumutbaren Arbeit ausgeschlagen 

hätte, welche es ihm ermöglich hätte, ein Einkommen im Umfang der 

beantragten öffentlichen Unterstützung im Betrag von Fr. 1'455.00 zu 

erzielen und wenn die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 

schriftlich aufgefordert hätte, die von ihm ausgeschlagene zumutbare 

Arbeit anzunehmen und ihm für den Widerhandlungsfall eine Einstellung 

bzw. Verweigerung der Ausrichtung von Sozialhilfe verfügungsweise 

angedroht hätte. Die Beschwerdegegnerin macht zwar geltend, im Rah-

men des Beratungsgespräches habe die zuständige Sozialarbeiterin den 

Beschwerdeführer ausführlich über die Konsequenzen eines Abbruches 

des Soforteinsatzes bzw. eines unentschuldigten Nichterscheinens infor-

miert. Der Beschwerdeführer habe die E._____-Anmeldung am 5. Febru-

ar 2015 unterschrieben. Zudem bestätige der Beschwerdeführer auf der 

letzten Seite seines Briefes vom 2. März 2015 z.H. der zuständigen Sozi-

alarbeiterin – wenn auch in polemischer Art – dass er über die Konse-

quenzen informiert worden sei, indem er ausführe: „Man wird gezwungen 

ein Papier zu unterschreiben, den E._____-Vertrag, unter Drohung sonst 

keine Hilfe zu empfangen.“ (vgl. Brief vom 2. März 2015, act. 7 

Beschwerdegegnerin). Dieses Gespräch zwischen der Sozialarbeiterin 

und dem Beschwerdeführer bzw. dessen genauer Inhalt ist nicht akten-

kundig. Wie vorstehend erläutert, genügen mündliche Äusserungen in ei-

nem Beratungsgespräch sodann praxisgemäss nicht. Der Beschwerde-

führer wurde nicht konkret und schriftlich aufgefordert, dass er verpflichtet 

werde, eine bestimmte Arbeitstätigkeit anzunehmen und dass die Sozial-

hilfe künftig im Weigerungsfalle gekürzt würde. Die betroffene Person 

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muss gemäss oben zitierter Rechtsprechung genau wissen, was von ihr 

verlangt wird und welche Konsequenzen bei Nichterfüllung entstehen. Ei-

ne derart einschneidende Massnahme wie die Verweigerung der Sozial-

hilfe darf somit erst ergriffen werden, nachdem die Konsequenzen vor-

gängig schriftlich und durch die zuständige Behörde verfügungsweise an-

gedroht wurden. Dies hat die Beschwerdegegnerin erwiesenermassen 

nicht getan. Hinsichtlich der Anrechnung des hypothetischen Einkom-

mens, welches der Beschwerdeführer beim verlangten Arbeitseinsatz bei 

der Firma E._____ hätte erzielen können, ist ferner anzumerken, dass der 

Beschwerdeführer im ersten Monat mit Fr. 1'197.-- weniger als den bean-

tragten Fehlbetrag von Fr. 1'455.-- verdient hätte (vgl. E-Mail Soziale 

Dienste, Leiter Finanzielle Leistungen, act. 5 Beschwerdegegnerin), wo-

mit bereits aus diesem Grund die beantragte Sozialhilfe nicht vollumfäng-

lich hätte gekürzt bzw. verweigert werden dürfen. Sodann ist die finanziel-

le Situation der Firma „D._____ GmbH“ des Beschwerdeführers weiter 

abzuklären, so dass allfällige aus der Unternehmertätigkeit resultierende 

und anzurechnende Einnahmen bestimmt werden können. Immerhin hat 

der Beschwerdeführer für Juni 2015 eine Buchhaltung für die „D._____ 

GmbH“ in Aussicht gestellt. Die Beschwerdegegnerin hat die entspre-

chenden Unterlagen einzufordern und der Beschwerdeführer ist zur Her-

ausgabe verpflichtet, damit die sich ergebenden Tatsachen entsprechend 

berücksichtigt werden können und ein allfälliger Anspruch auf Sozialhilfe 

berechnet werden kann (vgl. auch VGU      U 15 16 vom 29. September 

2015).

5. Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Beschwerde gutzuheissen, 

der angefochtene Entscheid vom 19. Mai 2015 aufzuheben und die 

Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zum 

Neuentscheid zurückzuweisen ist. Bei einer allfälligen erneuten Verpflich-

tung zu einem Arbeitseinsatz hat die Beschwerdegegnerin den aktuellen 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu 

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berücksichtigen. Weiter ist abzuklären, wie es um die finanzielle Situation 

der Firma des Beschwerdeführers steht. 

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten in der 

Höhe von Fr. 800.-- gestützt auf Art. 73 VRG der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Aussergerichtliche Entschädigungen 

nach Art. 78 VRG sind keine zuzusprechen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Stadtrates 

X._____ vom 19. Mai 2015 aufgehoben und die Angelegenheit an die 

Stadt X._____ zurückgewiesen, um im Sinne der Erwägungen neu zu 

entscheiden. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 800.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 356.--

zusammen Fr. 1'156.--

gehen zulasten der Stadt X._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 

Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]