# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abac5bcf-b5bc-53b6-9662-4ff5e81815f7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.11.2008 E-3785/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3785-2006_2008-11-13.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3785/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Bruno Huber (Vorsitz),
Richter Hans Schürch,
Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______, Türkei,
vertreten B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM, bis 31.12.04 Bundes-
amt für Flüchtlinge [BFF]), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF
vom 17. September 2004 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3785/2006

Sachverhalt:

A.  
Der Beschwerdeführer verliess den Heimatstaat nach eigenen Anga-
ben am 18. Januar 2004 und gelangte am 25. Januar 2004 illegal in 
die Schweiz, wo er im Centro di registrazione di Chiasso am 26. Ja-
nuar 2004 ein Asylgesuch stellte. Am 3. Februar 2004 wurde er sum-
marisch befragt und am 9. Februar 2004 gemäss Art. 29 Abs. 4  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) vom Bundesamt 
angehört. Für die Dauer des Verfahrens wurde er am 11. Februar 2004 
dem Kanton C._______ zugeteilt. 

Anlässlich der Befragung und der Anhörung machte der Beschwerde-
führer  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  türkischer  Staatsangehöriger 
kurdischer  Ethnie  und  stamme  aus  D._______  (F._______,  Provinz 
G._______). Er sei von 2001 bis 2003 Mitglied der Halkin Demokrasi 
Partisi  (HADEP)  und  nach  deren  Auflösung  bis  Ende  2004  Sym-
pathisant der Demokratik Halk Partisi (DEHAP) gewesen, habe an Par-
teiversammlungen teilgenommen und selber solche organisiert. Weiter 
habe er jeweils sein Dorf darüber orientiert, wenn der Besuch wichti-
ger  Persönlichkeiten  erwartet  worden  sei.  Er  habe  Propagandatätig-
keiten unterstützt und Manifeste angebracht. Auch habe er monatlich 
am Sitz der DEHAP in H._______ Wache geschoben und den dortigen 
Parteimitgliedern  Tee  serviert.  1999  habe  er  im  Anschluss  an  die 
Verhaftung von Abdullah Öcalan in H._______ an einer Kundgebung 
teilgenommen. Dabei  sei  er  verhaftet  und  nach  einer  Haft  von  drei 
Tagen freigelassen worden. Nach der Gymnasialzeit (...) habe er sich 
in  auswärtigen  Fachkursen  auf  sein  Universitätsstudium  (...) 
vorbereitet. Ab (...) 2002 habe er diese mangels Studienerfolges und 
wegen ständiger  polizeilicher  Behelligungen nicht  mehr  besucht  und 
(...)  gearbeitet.  Den  Militärdienst  hätte  er  im  (...)  2002  absolvieren 
müssen, habe diesen aber wegen der beabsichtigten Studientätigkeit 
auf  (...)  2004  verschieben  können.  Er  sei  nicht  gewillt,  Dienst  zu 
leisten,  weil  er  die  Türkei  nicht  als  sein  Heimatland  betrachte  und 
militärische  Einsätze  gegen  das  eigene  (kurdische)  Volk  ablehne. 
Wegen der Nähe zur HADEP und DEHAP sei er zwischen 1999 und 
2004  auf  der  Strasse  oft  angehalten  und  auf  den  Posten  gebracht 
worden,  wo  er  Gewalt  (Faustschläge,  Fusstritte)  und  Verhöre  erlebt 
habe;  er  sei  über  seine  Parteitätigkeiten  befragt  und  gegen  eine  in 
Aussicht gestellte Belohnung zur Weitergabe von Informationen über 
die Partei und Parteikollegen angestiftet worden. Auch die Verwendung 

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der kurdischen Sprache sei oft ein Thema gewesen. Im Jahr 2002 sei 
er  anlässlich  der  Newroz-Feier  vom  Militär  verhaftet  und  einen  Tag 
lang festgehalten worden. Er habe bis zum I._______2004 nie mit den 
Behörden kooperiert. Dannzumal hätten ihn (...) Zivilpolizisten auf der 
Strasse angehalten, in die Berge geführt und ihm mit der Ermordung 
gedroht, falls er nicht unverzüglich mit ihnen zusammenarbeite. Nach 
seiner Zusage hätten sie ihn nach Hause gebracht und laufen lassen; 
sein Pass sei konfisziert worden. In der Folge sei er zum Onkel nach 
J._______  geflüchtet,  wo  er  sich  bis  zur  Ausreise  versteckt  habe. 
Zwischen  dem  (...)  und  I._______2004  sei  die  Polizei  wegen  ihm 
wiederholt nach Hause gekommen. Am (...) 2004 habe er die Türkei an 
Bord eines Lastwagens verlassen. Seine Familie sei immer unter dem 
Druck  der  Polizei  gestanden,  er  selber  habe  wegen  seines  Bruders 
K._______, der in der Schweiz Asyl erhalten habe, Nachteile erfahren.

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Protokolle verwie-
sen und, soweit entscheidwesentlich, auf die nachfolgenden Erwägun-
gen.

Der Beschwerdeführer reichte einen Auszug aus dem Familienregister 
vom  (...)  2003  und  einen  undatierten  Wohnsitznachweis  seines 
Dorfvorstehers ein. 

B.
Mit Verfügung vom 17. September 2004 - eröffnet am 21. September 
2004 - wies das BFF das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ord-
nete die Wegweisung an und qualifizierte den Vollzug als zulässig, zu-
mutbar und möglich. 

C.
Mit  Eingabe des Rechtsvertreters vom 21. Oktober 2004 reichte der 
Beschwerdeführer bei der damals zuständigen Schweizerischen Asyl-
rekurskommission  (ARK)  Beschwerde  gegen  die  Verfügung  vom 
17. September 2004 ein. Er beantragte die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung, die Rückweisung der Angelegenheit an das Bundes-
amt zur Feststellung und Neubeurteilung des vollständigen rechtser-
heblichen Sachverhalts, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft,  die Gewährung des Asyls und die Feststellung der Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

In  formeller  Hinsicht  beantragte  er  im  Falle  eines  Verzichts  auf  die 
Rückweisung  der  Angelegenheit  an  das  BFM  seine  Neubefragung 

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durch die Beschwerdeinstanz, insbesondere zur Reflexverfolgung und 
zum Militärdienst. Weiter forderte er den Beizug der Dossiers der (...) 
in  der  Schweiz  lebenden  Geschwister  (Schwester  L._______ 
[N2_______], Schwester M._______ [N3_______], Bruder K._______ 
[N4_______] und Bruder O._______ [N5_______]) und reichte Kopien 
von Ausweisen dieser Personen ein.

D.
Mit  Zwischenverfügung vom 2. November  2004 forderte  der  Instruk-
tionsrichter  der  ARK den Beschwerdeführer  zur  Leistung eines Kos-
tenvorschusses innert Frist auf.

E.
Mit  Eingabe  vom 17. November  2004  reichte  der  Beschwerdeführer 
eine  Fürsorgebestätigung (...)  vom 8. November  2004 zu den Akten 
und  ersuchte  um  Verzicht  auf  den  Kostenvorschuss  und  die 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung.  Beide  Anträge 
wurden mit Zwischenverfügung vom 19. November 2004 gutgeheissen.

F.
Mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2004 hielt das Bundesamt an 
seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

G.
Mit Replik vom 21. Januar 2005 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Anträgen fest.

H.
Am (...)  2006 heiratete der Beschwerdeführer eine in seiner Heimat-
provinz geborene (...). 

I.
Mit Schreiben vom November 2006 und vom 16. April 2007 wurde der 
Beschwerdeführer  darauf  hingewiesen,   dass neu ab dem 1. Januar 
2007 das Bundesverwaltungsgericht für das vorliegende Verfahren zu-
ständig ist.

J.
Mit  Schreiben vom 22. November 2006 stellte der Beschwerdeführer 
beim  BFM  ein  Gesuch  um  Zuteilung  zum  Kanton  P._______,  dem 
Aufenthaltskanton der Ehefrau. 

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Mit Schreiben vom 18. Januar 2007 teilte das BFM dem Amt für Migra-
tion  des  Kantons  P._______  mit,  der  Beschwerdeführer  halte  am 
Asylgesuch fest, weshalb es ihn dem Kanton P._______ zuteile.

K.
Mit Schreiben vom 1. Februar 2007 forderte das BFM den Beschwer-
deführer um Mitteilung auf, ob er sein Asylgesuch zurückziehen wolle. 
Im Falle eines Rückzugs könne er beim Kanton eine Aufenthaltsbewil-
ligung beantragen und es würde kein Kantonswechsel durch das BFM 
erfolgen; im Falle eines Festhaltens am Asylgesuch werde er dem Auf-
enthaltskanton der Ehefrau zugeteilt. 

Mit Schreiben vom 7. Februar 2007 teilte der Beschwerdeführer dem 
BFM  mit,  er  wohne  seit  der  Heirat  bei  der  Ehefrau  im  Kanton 
P._______ und halte am Asylgesuch fest. 

L.
Aufgrund von Strafanzeigen (...)  wurde gegen den Beschwerdeführer 
vom Statthalteramt (...) ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts 
auf  strafbare  Handlungen  (...)  eingeleitet.  Infolge 
Hafterstehungsunfähigkeit  nach  (...) wurde  er  der  (...)  Klinik  (...) 
zugeführt.

M.
Im Rahmen der Einvernahme durch die Polizei P._______ vom 23. Juni 
2008 führte der Beschwerdeführer aus, er habe mit der Polizei in der 
Türkei nichts zu tun gehabt und dort den Militärdienst verweigert; aus 
politischen Gründen sei er einmal kurz in Untersuchungshaft gewesen. 

N.
Mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2008 stellte der Instruktionsrichter 
des  Bundesverwaltungsgerichts  fest,  dass  aufgrund  der  Heirat  vom 
3. November 2006 ein Anspruch auf Erteilung und Verlängerung einer 
Aufenthaltsbewilligung  bestehe,  wenn  die  Eheleute  zusammenwohn-
ten. Er  forderte  den Beschwerdeführer  um Mitteilung auf,  ob sich in 
Bezug auf das Schreiben vom 7. Februar 2007 an das BFM eine Än-
derung ergeben habe. 

Der Beschwerdeführer bezog dazu keine Stellung.

O.
Telefonische Erkundigungen des Gerichts vom 16. Oktober 2008 beim 

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Migrationsamt P._______ und beim Statthalteramt (...) ergaben, dass 
der  Beschwerdeführer  im Besitze einer  Aufenthaltsbewilligung Typ N 
ist. Das Strafermittlungsverfahren sei im Stadium des Abschlusses der 
Untersuchungsmassnahmen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht vor. 

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 
1998  [AsylG,  SR  142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes  vom 17. Juni  2005  [BGG,  SR 173.110]).  Das  neue  Verfah-
rensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

1.4 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Er  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 
(Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist mithin einzutreten.

2.  
Das Bundesamt führte zur Begründung seiner Verfügung aus, die An-

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gaben des Beschwerdeführers vermöchten weder den Anforderungen 
an die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art.  3  AsylG noch denjenigen 
der Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standzuhalten. Es verneinte 
den zeitlichen Kausalzusammenhang zwischen den behaupteten Ver-
folgungsmassnahmen der Jahre 1999 bis 2003 und der erfolgten Aus-
reise  vom  (...)2004.  Die  Behauptung,  wonach  ihn  die  Polizei  am 
I._______2004  unter  Morddrohung  zu  Spitzeldiensten  gegen  die 
DEHAP gezwungen habe,  sei  nicht  nachvollziehbar. Die DEHAP sei 
eine legale, im Parlament vertretene Partei. Zudem sei der Beschwer-
deführer lediglich Sympathisant der DEHAP gewesen. Es sei nicht zu 
verstehen, welches Interesse die Polizei am Beschwerdeführer, der in 
politischer Hinsicht zu unbedeutend gewesen sei, gehabt haben könn-
te. Zudem sei es eine Tatsache, dass das türkische Fernsehen Sen-
dungen in kurdischer Sprache  ausstrahle und zumindest heute keine 
Gefahr bestehe, dass dem Beschwerdeführer der Gebrauch der  kur-
dischen Sprache verboten würde. 

In der Beschwerde wurde gerügt, das BFF habe den Beschwerdefüh-
rer  oberflächlich  befragt  und  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  un-
vollständig  und  unrichtig  festgestellt;  eine  Rückweisung  der  Angele-
genheit  an  die  Vorinstanz  sei  deshalb  angebracht. Sollte  von einem 
solchen  Schritt  abgesehen  werden,  so  sei  eine  weitere  Befragung 
durch  die  Beschwerdeinstanz  nötig,  namentlich  zur  Reflexverfolgung 
wegen  der  Zugehörigkeit  zur  Familie  Q._______  und  wegen  des 
anstehenden  Militärdienstes.  Der  Beschwerdeführer  habe  (...) 
Geschwister,  wovon  der  (...)  Bruder  noch  in  der  Türkei  lebe;  in  der 
Schweiz hätten (...)  Brüder Asyl  erhalten und (...)  Schwestern seien 
(...). In Deutschland habe ein Bruder (...)  und (...)  Schwestern seien 
(...).  Zudem  seien  (...)  Cousins  seit  (...)  bei  der  Partiya  Karkerên 
Kurdistan  (R._______,  Arbeiterpartei)  (...).  Mithin  wäre  zu  erwarten 
gewesen, dass das Bundesamt dem Beschwerdeführer attestiert hätte, 
er stamme aus einer Familie, die für ihre oppositionellen und teilweise 
illegalen politischen Aktivitäten in der Türkei bekannt sei. Weiter habe 
(...) der in der Schweiz oder in Deutschland domizilierten Angehörigen 
in  der  Türkei  Militärdienst  geleistet.  Der  Beschwerdeführer  werde 
wegen des auf  (...)  2004 verschobenen Militärdienstes gesucht. Das 
Bundesamt hätte zudem die Frage prüfen sollen, ob die Zugehörigkeit 
des  Beschwerdeführers  zur  Familie  Q._______  das  besondere 
Interesse der türkischen Sicherheitsbehörden geweckt  haben könnte 
und  ob  er  beim  bevorstehenden  Militärdienst  aus  den  erwähnten 
Gründen  mit  besonderen  Schwierigkeiten  zu  rechnen  hätte.  Weiter 

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blende die Vorinstanz den Umstand aus, dass die legale DEHAP die 
Nachfolgeorganisation  der  verbotenen  HADEP sei.  Somit  hätten  die 
türkischen Sicherheitskräfte ein grosses Interesse daran, die DEHAP 
auszuspionieren,  um  diese  später  verbieten  zu  können.  Die 
Beschwerdeinstanz  werde  gebeten,  den  rechtserheblichen  Sach-
verhalt erst nach erfolgter Konsultation der Dossiers der Angehörigen 
in der Schweiz festzustellen. In materieller Hinsicht sei von einem Re-
flexverfolgungstatbestand  auszugehen.  Der  Beschwerdeführer  sei 
aufgrund seiner politischen Tätigkeiten zu Gunsten der HADEP sowie 
der DEHAP und aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Familie Q._______ 
für die türkischen Sicherheitskräfte als Informant von hohem Interesse. 
Er habe glaubhaft gemacht, dass er seit 1999 wiederholt verhaftet, be-
helligt  und als Spitzel  angeworben worden sei. Die Türkei  sei  daran 
interessiert,  Interna  und  belastendes  Material  über  die  Nachfolgeor-
ganisation der verbotenen HADEP, die DEHAP, zu sammeln. Kurdisch 
sprechende Personen hätten nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten 
im Alltag; das Bundesamt lasse sich bei seiner Einschätzung von der 
türkischen  Politik  und  dem  türkischen  Fernsehen  blenden.  Zudem 
werde der ausstehende Militärdienst des Beschwerdeführers bei des-
sen Rückkehr zu seiner Verhaftung führen. 

Mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2004 verneinte das BFF das 
Vorliegen  eines  Reflexverfolgungstatbestandes.  Die  Wahrscheinlich-
keit, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, sei nur dann gegeben, 
wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahndet werde und die 
Behörde Kontakte mit diesem vermuteten. Die (...) Brüder, auf die sich 
der  Beschwerdeführer  berufe,  lebten  seit  (...)  in  der  Schweiz  und 
könnten in der Türkei nicht Gegenstand einer Fahndung sein. Weiter 
sei  eine Militärdienstverweigerung kein Asylgrund. Schliesslich  seien 
sämtliche behaupteten Verfolgungen,  die sich  vor dem Ereignis  vom 
I._______2004  zugetragen  hätten,  mangels  zeitlichen  Kausalzusam-
menhanges zur Ausreise nicht asylrelevant; der Vorfall sei bereits aus 
genannten Gründen nicht glaubhaft. 

In der Replik führte der Beschwerdeführer unter Wiederholung bereits 
bekannter Positionen aus, sein Bruder K._______ werde nach wie vor 
in  der  Türkei  gesucht,  zumal  dieser  sich  dem Strafvollzug entzogen 
habe. Bei  diesem Sachverhalt  existiere  die  Vollstreckungsverjährung 
und von einer Amnestie habe er nicht profitieren können. Zudem habe 
das  BFM  die  Gefährdung  des  Beschwerdeführers  bei  einer 
Absolvierung des Militärdienstes nicht geprüft.

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3.  
Die Behörde hat im Verwaltungsverfahren den Sachverhalt von Amtes 
wegen festzustellen (Art. 12 VwVG). Sie ist somit für die Beschaffung 
der  Entscheidungsgrundlagen  verantwortlich.  Unvollständig  ist  die 
Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrele-
vanten  Sachumstände  berücksichtigt  wurden  (vgl.  etwa 
BGE 116 Ib 308).

In  formeller  Hinsicht  wird gerügt,  das Bundesamt sei  der  Pflicht  zur 
Abklärung,  Festhaltung  und  Würdigung  des  rechtserheblichen  Sach-
verhaltes,  namentlich  bezüglich  der  Militärdienstpflicht  und  der  Be-
kanntheit  der  oppositionellen  Einstellung  der  Familie  Q._______ 
(Reflexverfolgungstatbestand) nicht in rechtsgenüglicher Weise nach-
gekommen. Es habe den Sachverhalt bei oberflächlichen Befragungen 
bewenden  lassen,  obwohl  die  Protokolle  weiteren  Abklärungsbedarf 
hätten erkennen lassen. Die angefochtene Verfügung sei zu kassieren 
und die  Akten  seien zu  ergänzenden Abklärungen,  Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  Neubeurteilung  an das  Bundes-
amt zurückzuweisen.

Die in den Anhörungen erfolgten wesentlichen Vorbringen wurden in 
der angefochtenen Verfügung analog der ursprünglich vom Beschwer-
deführer geltend gemachten Gewichtung der Asylgründe zusammen-
gefasst  und  einer  Würdigung  zugeführt.  Da  die  Themenbereiche 
Dienstpflicht  und  Herkunft  aus  einer  politisch  interessierten  Familie 
vom Beschwerdeführer bloss nebenbei angemerkt wurden, ist es ver-
ständlich, dass das Bundesamt diesen Punkten keine besondere Rolle 
beigemessen hat. Das Vorgehen der Vorinstanz ist diesbezüglich nicht 
zu beanstanden, da sie in der angefochtenen Verfügung nicht nur mit 
einer anfechtbaren Begründung die Glaubhaftigkeit der für das Verfah-
ren  wesentlichen  Vorbringen  generell  bestritt,  sondern  gleichzeitig 
auch deren flüchtlingsrechtliche Relevanz in grossen Teilen in Abrede 
stellte. Somit ist nicht von einer Sachverhaltsverletzung und einer Ver-
letzung der Prüfungs- und Würdigungspflicht auszugehen. Zudem hat 
der  Beschwerdeführer  lange  Gelegenheit  gehabt,  Umfang  und  Ge-
wichtung der Asylgründe nachzubessern. Das Bundesamt hat im Rah-
men der Vernehmlassung zu den wichtigsten Veränderungen auf Be-
schwerdestufe Stellung bezogen.  Bei dieser Sachlage wurde der An-
spruch des Beschwerdeführers auf das rechtliche Gehör gewahrt. Mit-
hin besteht kein Grund zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. 
Aus diesen Gründen sind auch die Anträge auf Feststellung weiterer 

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Sachverhaltselemente und weitere Anhörungen abzuweisen. Hingegen 
folgt  das  Bundesverwaltungsgericht  der  Empfehlung  des  Rechtsver-
treters,  die (...)  Dossiers  der  vorerwähnten Geschwister  vorab eines 
Urteils zu konsultieren.

Somit  verbleibt  nachfolgend zu prüfen,  ob  das Bundesamt zu  Recht 
die  Flüchtlingseigenschaft  verneint  und  das  Asylgesuch  des  Be-
schwerdeführers abgewiesen hat.

4.
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder  zumindest  glaubhaft  machen. Praxisgemäss ist  die  Flücht-
lingseigenschaft glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhanden-
sein mit  überwiegender Wahrscheinlichkeit  für  gegeben hält. Vorbrin-
gen  sind  dann  glaubhaft,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich 
schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderun-
gen  erschöpfen,  in  wesentlichen  Punkten  nicht  widersprüchlich  sein 
oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 
der  allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber  hinaus muss die 
um  Asyl  nachsuchende  Person  persönlich  glaubwürdig  erscheinen. 
Beispielsweise  darf  sie  nicht  wichtige  Tatsachen  unterdrücken,  be-
wusst falsch darstellen, im Laufe des Verfahrens auswechseln oder un-
begründet nachschieben, mangelndes Interesse am Verfahren zeigen 
oder die nötige Mitwirkung verweigern. Glaubhaftmachen bedeutet fer-
ner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass 
und lässt Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
des Gesuchstellers. Es ist demzufolge auf eine objektivierte Sichtwei-
se abzustellen (vgl. die nach wie vor zutreffende Praxis in Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

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[EMARK]  1993  Nrn.  11  und  21,  EMARK  1994  Nr. 5  sowie  EMARK 
1996 Nr. 27 und Nr. 28). 

4.3 Eine asylsuchende Person erfüllt somit die Flüchtlingseigenschaft, 
wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat (oder solche 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begrün-
deterweise  befürchten  muss),  welche  ihr  gezielt  und  aufgrund  be-
stimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive durch 
Organe des Heimat- oder Herkunftsstaats oder durch Dritte zugefügt 
worden  sind  (bzw. zugefügt  zu  werden  drohen). Die  erlittene  Verfol-
gung beziehungsweise die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung 
muss aber  nicht  nur  anlässlich  der  Ausreise  aus  dem Heimat-  oder 
Herkunftsstaat,  sondern  grundsätzlich  auch  noch  im  Zeitpunkt  des 
Asylentscheids aktuell sein. Begründete Furcht vor künftiger staatlich-
er  Verfolgung liegt  entsprechend nur vor, wenn  konkreter  Anlass zur 
Annahme besteht, letztere hätte sich - aus der Sicht im Zeitpunkt der 
Ausreise - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 
verwirklicht und würde sich auch noch aus heutiger Sicht mit solcher 
Wahrscheinlichkeit  in  absehbarer  Zukunft  verwirklichen.  Eine  bloss 
entfernte  Möglichkeit  künftiger  Verfolgung  genügt  nicht;  es  müssen 
konkrete  Indizien vorliegen,  welche  den  Eintritt  der  erwarteten  Be-
nachteiligung als  überwiegend wahrscheinlich und dementsprechend 
die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen 
(vgl. dazu EMARK 1993 Nr. 21 E. 3; WALTER KÄLIN, Grundriss des Asyl-
verfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 143 ff.).

5.
5.1 Aus den Protokollen geht  zunächst  -  was für  die Glaubhaftigkeit 
der Angaben spricht - übereinstimmend hervor, dass der Beschwerde-
führer aussagte, der unmittelbare Anlass für die Ausreise aus der Tür-
kei sei die Morddrohung der Polizei vom I._______2004 gewesen. Der 
Beschwerdeführer  vermittelte  dabei  den  Eindruck,  erst  seit  diesem 
Vorfall richtig realisiert zu haben, dass sein Leben in der Türkei in Ge-
fahr sei. Die angeblich seit  (...)  dauernden und seit  2001 wegen der 
politischen Tätigkeiten  des  Beschwerdeführers und der  Vorbelastung 
seines Bruders K._______ verstärkten Behelligungen durch die Polizei 
erscheinen jedoch wenig überzeugend.

5.1.1 Vorab ist generell festzuhalten, dass die Schilderungen des Be-
schwerdeführers zu den Haftzeiten und -umständen, insbesondere zu 
den Anhaltungen, Festnahmen, Verhören, Entlassungen und den damit 

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verbundenen Folgen, selbst in den ungesteuerten Phasen der Befra-
gungen auffallend knapp und unsubstanziiert ausgefallen sind. Die ge-
schilderten  Erlebnisse  und  Ausreisemodalitäten  enthalten  keine rea-
listisch  anmutenden Konturen; den Schilderungen fehlen weitgehend 
die zu erwartenden Realkennzeichen. 

5.1.2 Es kann zwar - auch heute noch - durchaus vorkommen, dass 
Personen,  welche  als  Mitläufer  oder  Zuhörer  an  regimekritischen 
Kundgebungen einer Partei teilnehmen oder Helferdienste leisten, we-
gen diesen Aktivitäten von den türkischen Behörden angehalten und 
befragt oder auf eine andere Weise unter Druck gesetzt werden. Die 
behaupteten  Festnahmen  des  Beschwerdeführers  können  deshalb 
nicht  einfach mit  dem Hinweis auf  sein niederschwelliges politisches 
Engagement als unglaubhaft qualifiziert werden. Hingegen erscheinen 
die von ihm geschilderten Umstände als  unplausibel. So gab er  zu-
nächst an, über die Anzahl der erlebten Behelligungen keine Angaben 
machen zu können, da er sich nicht genügend daran erinnern könne; 
er war nicht in der Lage anzugeben, ob sich seit dem Jahr 2001 (zuvor 
behauptete er noch 1999), in dem er erstmals bedroht worden sei, bis 
zum  (...)2004  eher  gegen  zehn,  hundert  oder  tausend  Ereignisse 
stattgefunden hätten (vgl. A5 S. 5). Eine tatsächlich verfolgte Person 
könnte sich aber  zweifellos an einer solchen Bandbreite  orientieren. 
Die  stereotypen Hinweise auf  sein  schlechtes  Erinnerungsvermögen 
überzeugen ebenso wenig wie der Hinweis, wonach ihn Zivilpolizisten 
so oft angehalten und befragt hätten, dass er die Anzahl nicht ange-
ben könne (A1 S. 4 f.). Die in einem späteren Stadium der Befragung 
behauptete Anzahl von über zehn Festnahmen (vgl. A5 S. 6) lässt die 
Sachlage nicht glaubhafter erscheinen. In diesem Zusammenhang fällt 
auf, dass der Beschwerdeführer in der Erstbefragung bloss ein einzi-
ges, dreitägiges Ereignis nannte (vgl. A1 S. 4: Inhaftierung (...)  nach 
Teilnahme an einer Kundgebung zu Gunsten Öcalans); ansonsten be-
richtete  er  lediglich  über  Anhaltungen  und  Festnahmen,  die  spätes-
tens nach einer Nacht und ohne Formalitäten (s. A1 S. 5) geendet hät-
ten. In der zweiten Anhörung stellte er demgegenüber die Qualität und 
Dauer dieser Vorfälle anders dar: So sollen von den insgesamt über 
zehn Festnahmen von (...) bis (...) deren drei mit einer Maximaldauer 
von  drei  Tagen  Haft  geendet  haben.  Zudem  soll  er  sogar  zur 
Unterzeichnung  von  Papieren  gezwungen  worden  sein,  ohne  deren 
Inhalt zur Kenntnis nehmen zu dürfen (vgl. A5 S. 6). Im Widerspruch 
dazu gab er schliesslich am 23. Juni 2008 zu Protokoll, er habe früher 
mit der türkischen Polizei nichts zu tun gehabt, habe den Militärdienst 

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verweigert und sei aus politischen Gründen einmal kurz in Haft gewe-
sen.  Bei  diesen  eklatanten  Ungereimtheiten  in  den  verschiedenen 
Stellungnahmen des Beschwerdeführers liegt der Schluss nahe, dass 
sich die Ereignisse nicht in der geltend gemachten Weise zugetragen 
haben  können. Die  (Beschreibung  der  Verletzung)  der  Beschwerde-
führer  in  Zusammenhang  mit  den  geschilderten  Festnahmen stellte, 
dürfte wohl auf anderes zurückzuführen sein (vgl. A5 S. 6).

5.1.3 Weiter  fällt  auf,  dass  der  Beschwerdeführer  als  angebliches 
Opfer  jahrelanger  polizeilicher  Schikanen  und  selbst  nach  erlittenen 
Erniedrigungen (vgl. A5 S. 6) nie die Konsequenzen daraus gezogen 
hat  (vgl. A1 S. 5). Somit  können die Vorkommnisse von (...)  bis  (...) 
nicht von einer unerträglichen Intensität und Tragweite gewesen sein, 
und  sie  können  auch  nicht  in  einem  genügend  engen  zeitlichen 
Kausalzusammenhang  zum  Ausreiseentschluss  vom  (...)  2004  ge-
standen haben. Für diesen Schluss spricht  auch der Umstand,  dass 
der  Beschwerdeführer  vor  dem Vorfall  vom I._______2004  nicht  ein 
Asylgesuch gestellt  hat, obwohl ihm in den angeblichen Verfolgungs-
jahren (...) wiederholt die Ausstellung eines Touristenvi-sums für den 
Besuch  von  Angehörigen  in  der  Schweiz  verweigert  wurde  (vgl.  A5 
S. 2). 

5.1.4 Selbst das angeblich unmittelbar fluchtauslösende Ereignis vom 
I._______2004  ist  nicht  überzeugend  glaubhaft  geschildert  worden. 
Während der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, er sei auf 
der Strasse angehalten und im Fahrzeug von (...) Zivilpolizisten in die 
Berge (vgl.  A1 S. 5) geführt worden, wo er unter Todesdrohung mit ei-
ner Waffe, welche er allerdings nicht genauer beschreiben konnte, ulti-
mativ zur Zusammenarbeit gezwungen worden sei. Die Polizisten hät-
ten sich für die Namen der Parteimitglieder sowie die Rolle und die Ak-
tivitäten  des  Beschwerdeführers  interessiert.  Nachdem  er  sich  aus 
Angst  zu Spitzeldiensten bereit  erklärt  hätte,  sei  er  nach Hause ge-
bracht  worden,  wo sie  ihm seine  Dokumente  weggenommen hätten 
und dann weggegangen seien (vgl. A5 S. 5). Demgegenüber gab er 
später an, bei einer Fahrt mit dem Motorrad angehalten und von Poli-
zisten zu einem verwaisten Gebirgsposten (vgl. A5 S. 5, 7)  gebracht 
worden zu sein. Die Polizisten hätten ihn zwei Stunden lang in ihrer 
Gewalt gehabt. Sie hätten ihn unter Androhung von Waffengewalt im 
Weigerungsfall  zur  Zusammenarbeit  gegen  ein  monatliches  Entgelt 
verpflichtet. Zudem hätten sie ihm kulante Lösungen in Bezug auf den 
anstehenden Militärdienst (Entbindung vom Dienst) und einen (angeb-

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lich) gefälschten Studiennachweis angeboten (vgl. A5 S. 5). Somit sind 
die  geschilderten  Umstände  in  den  beiden  Anhörungen  weder  vom 
Umfang, vom Inhalt und von der Qualität her nicht deckungsgleich ge-
schildert worden.  

5.1.5 Auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass örtliche tür-
kische Sicherheitskräfte zum Teil willkürlich agieren, kann nicht nach-
vollzogen werden, dass gegen den Beschwerdeführer wegen dessen 
politischen Tätigkeiten  das  behauptete  langjährige  Vorgehen von Si-
cherheitskräften stattgefunden haben soll. Der Beschwerdeführer hat 
ab (...) 2002 (...) gearbeitet. Sein angebliches politisches Engagement 
für  die  HADEP  und  DEHAP  war  dermassen  gering,  dass  auch  für 
Dritte leicht zu erkennen gewesen wäre, dass er als Garant oder Insi-
der für zuverlässige Informationen über diese Parteien kaum in Frage 
hätte  kommen können. Die  Behörden hätten  -  wie  der  Beschwerde-
führer auf Beschwerdestufe behauptet - mit seiner Unterstützung we-
der eine lokale DEHAP in Schwierigkeiten bringen noch gar landesweit 
zu Fall bringen können (vgl. dazu Beschwerde S. 5). Seine Rolle und 
die benötigten Kenntnisse über Interna der DEHAP stehen im offenen 
Widerspruch zu seinen politischen Aktivitäten und Fähigkeiten. In die-
sem Kontext  ist  festzuhalten,  dass der Beschwerdeführer zu keinem 
Zeitpunkt eine eigentliche Führungsrolle oder unverzichtbare politische 
Aktivitäten zu Gunsten der HADEP oder  der DEHAP durch entspre-
chende  Berichte  oder  Beweismittel  überzeugend  belegt  hat.  Weiter 
müssen  die  angeblichen  wiederholten  Inhaftierungen  von  mehreren 
Tagen  angesichts  des  Umstands,  dass  der  Beschwerdeführer  kaum 
Insiderwissen  über  die  DEHAP gehabt  haben  kann und demzufolge 
auch kein besonderes Verfolgungsinteresse der türkischen Behörden 
an seiner Person bestanden haben dürfte, als unverhältnismässig lan-
ge bezeichnet werden. Zudem erscheint unplausibel,  dass er angeb-
lich unzählige Male während der Haft verhört und geschlagen worden 
sein soll, indessen kein Verfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Vor die-
sem Hintergrund  vermag er  nicht  glaubhaft  zu  machen,  dass  er  im 
Zeitpunkt der Ausreise aufgrund seines Engagements für die HADEP 
und die DEHAP eine begründete Furcht vor Verfolgung gehabt haben 
soll. Da er offenbar auch nicht wirklich versucht hat, die DEHAP über 
den Vorfall vom I._______2004 (umgehend) zu unterrichten, ist davon 
auszugehen, dass es mit der - wenn überhaupt - politischen Rolle des 
Beschwerdeführers bei der HADEP und der DEHAP nicht weit her ge-
wesen sein dürfte und er seine politischen Tätigkeiten und Rolle über-
zeichnet hat. 

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5.1.6 Unabhängig  von der  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen des Be-
schwerdeführers in Bezug auf seinen Infomantenstatus ist schliesslich 
festzustellen, dass die geltend gemachten Ereignisse aufgrund seiner 
Angaben ausschliesslich lokalen Charakter aufgewiesen hätten, denen 
er sich durch Wegzug in eine andere Landesgegend hätte entziehen 
können, womit  er  sich das Bestehen einer  innerstaatlichen Fluchtal-
ternative entgegenhalten lassen muss. 

5.1.7 Was zudem die in den Anhörungen und Eingaben geltend ge-
machten generellen  Schwierigkeiten  des  Beschwerdeführers  als  An-
gehöriger  der  kurdischen  Ethnie  in  der  Provinz  G._______  betrifft 
(Probleme  bei  Teilnahme  an  politischen  Kundgebungen,  Massrege-
lungen wegen des Gebrauchs der kurdischen Sprache, Personenüber-
prüfungen  mit  Festnahmen  und  Befragungen,  Schikanen  im  Alltag), 
sind diese zu wenig intensiv, als dass ihnen Verfolgungscharakter im 
Sinne des Asylgesetzes  zukommen könnte. Um die  vom Asylgesetz 
vorausgesetzte  Intensität  zu  erreichen,  müssten  zusätzliche  glaub-
hafte  staatliche  Massnahmen  hinzukommen,  die  im  konkreten  Ein-
zelfall stärker sind als das, was die ethnische Minderheit der Kurden in 
der  Provinz  G._______  hinnehmen  muss.  Wie  oben  dargelegt,  ver-
mochte  der  Be-schwerdeführer  indessen  keine  individuelle  Verfol-
gungsgefahr glaubhaft  zu machen. Im Übrigen ist  festzuhalten,  dass 
die schweizerische Asylpraxis bei Angehörigen der Ethnie der Kurden 
nicht von einer so genannten Kollektivverfolgung beziehungsweise ei-
ner generellen Gefährdung ausgeht. 

5.2  Schliesslich kann der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass 
er den Militärdienst in der Türkei noch nicht geleistet hat, nichts zu sei-
nen Gunsten ableiten, und auch das angebliche Nichtleisten einer Mi-
litärdienstpflicht durch nächste Angehörige fällt nicht ins Gewicht.

Vorab fällt in diesem Kontext auf, dass der Beschwerdeführer im Rah-
men der  Erstbefragung einzig geltend machte,  den Militärdienst  aus 
Studiengründen um (...) Jahre verschoben zu haben. Er hat nicht an-
gegeben, dass er beabsichtigt hätte, den Militärdienst zu verweigern. 
In der zweiten Anhörung gab er selbst im Rahmen der Befragung zum 
Thema Militärdienst keine spezifischen persönlichen Vorbehalte zu ei-
ner Militärdienstpflicht zu erkennen (vgl. A5 S. 4). Erst bei der letzten 
Anhörung - und dort  auch nur auf eine Nachfrage hin - liess er eine 
solche Absicht erkennen. Zwar kommt den Aussagen im Centro di re-
gistrazione di Chiasso angesichts des summarischen Charakters die-

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ser Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der vorgebrach-
ten Asylgründe lediglich ein beschränkter Beweiswert  zu. Wenn aber 
wie vorliegend  Befürchtungen, welche später - insbesondere auch auf 
Beschwerdestufe - als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht be-
reits  in  der  Empfangsstelle  zumindest  ansatzweise vorgebracht  wer-
den,  ist  grundsätzlich  von einem nachgeschobenen,  mithin unglaub-
haften Sachverhalt auszugehen (vgl. dazu EMARK 1993 Nr. 3).

Gemäss Praxis stellen darüber hinaus allfällige strafrechtliche Konse-
quenzen wegen Refraktion, Dienstverweigerung oder Desertion bei ei-
ner Rückkehr ins Heimatland grundsätzlich keine Verfolgung im Sinne 
des Asylgesetzes dar. Es ist das legitime Recht jedes Staates, seine 
Bürger  zum  Militärdienst  einzuberufen,  weshalb  strafrechtliche  oder 
disziplinarische  Massnahmen  bei  Pflichtverletzungen  grundsätzlich 
nicht als politisch motivierte oder menschenrechtswidrige Verfolgungs-
massnahmen zu betrachten sind (vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E. 4.2,  mit 
weiteren Hinweisen). Wehrpflichtige Männer werden in der Türkei auf-
grund der Staatsangehörigkeit und ihres Jahrgangs für das Militär auf-
geboten,  ohne dass  dieser  Verpflichtung eine asylrechtlich  relevante 
Verfolgungsabsicht  des  Staates  zugrunde  liegen  würde.  Die  Wahr-
scheinlichkeit,  dass kurdische Soldaten während des obligatorischen 
Militärdienstes gegen Angehörige ihrer eigenen Ethnie eingesetzt wer-
den, ist sehr gering, und es kann ausgeschlossen werden, dass dies 
auf systematische Weise geschieht. Ausserdem ist  der Ausnahmezu-
stand in  allen türkischen Provinzen mittlerweile  aufgehoben worden. 
Eine  allfällige  Bestrafung  wegen  Nichleistens  des  Militärdienstes, 
Wehrdienstverweigerung oder Desertion wäre vorliegend als legitime 
staatliche  Massnahme  zur  Durchsetzung  einer  staatsbürgerlichen 
Pflicht  und damit  als  asylrechtlich nicht  relevant  zu charakterisieren. 
Bisher  wurde  auch  nicht  bekannt,  dass  kurdische  Refraktäre  und 
Dienstverweigerer ihrer Ethnie oder ihres Gewissens wegen im Sinne 
eines "Malus" generell strengere Strafen zu gewärtigen hätten als Re-
fraktäre  und  Dienstverweigerer  türkischer  Ethnie.  Nachdem sich  die 
vom  Beschwerdeführer  allenfalls  zu  erwartenden  strafrechtlichen 
Sanktionen  als  nicht  relevant  im  Sinne  des  Asylgesetzes  erweisen 
(vgl. dazu EMARK 2004 Nr. 2 S. 12 ff.),  liegt auch in dieser Hinsicht 
keine objektiv begründete Furcht vor Verfolgung vor.

Vorliegend passt die Passivität der türkischen Behörden gegenüber ei-
nem Militärdienstpflichtigen, der (...) 2002 einen angeblich gefälschten 
Studiennachweis verwendet haben soll, schlecht ins Bild.  

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5.3 Weiter machte der Beschwerdeführer geltend, dass seiner kurdi-
schen Familie in der Region stets der Ruf angehaftet habe, gegen den 
Staat  eingestellt  zu  sein  und  Oppositionelle  hervorzubringen  (vgl. 
A1 S. 4). Er gab insbesondere an, wegen seines Bruders K._______ 
nicht in Frieden gelassen worden zu sein. Auf Beschwerdestufe wurde 
erklärt, sein Bruder, der sich dem Strafvollzug entzogen habe, komme 
nicht in den Genuss der Amnestie. Aus diesen Gründen habe sich die 
Polizei an den Beschwerdeführer gehalten.

5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt vorab fest, dass die Vorins-
tanz  den  vom Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Sachverhalt  in 
Bezug auf  seine Herkunft  und Familie  in  tatsächlicher Hinsicht  nicht 
bestritten und ihrem Entscheid zugrunde gelegt hat. Für das Bundes-
verwaltungsgericht  besteht  ebenfalls  kein  Anlass,  an  den  Verwandt-
schaftsverhältnissen des Beschwerdeführers zu zweifeln, zumal er ei-
nen Familienregisternachweis vom 13. Januar 2004 und eine von sei-
nem Dorfvorsteher  (vgl. auch dazu N5_______ O._______ A4 S. 11 
oben)  allerdings  undatierte  -  Wohnsitzbestätigung  eingereicht  hat. 
Zudem ist er auf Beschwerdestufe in der Lage, Kopien von Ausweisen 
der in der Schweiz lebenden Geschwister beizubringen. Mithin dürfte 
es sich beim Beschwerdeführer um den Bruder der (...) im Sachverhalt 
erwähnten Geschwister handeln. 

5.3.2 Unter  Reflexverfolgung  versteht  man  behördliche  Nachstellun-
gen von Angehörigen aufgrund des Umstandes, dass die Behörden ei-
ner  gesuchten,  politisch  unbequemen  Person  nicht  habhaft  werden 
oder von deren die Verfolgung auslösendem Merkmal - namentlich der 
politischen Anschauung - auf ein solches bei den Angehörigen schlies-
sen. Der Zweck einer solchen Reflexverfolgung kann aber auch darin 
liegen, Informationen über effektiv gesuchte Personen zu erhalten be-
ziehungsweise Geständnisse von Inhaftierten zu erzwingen. Eine "Sip-
penhaft"  in  diesem  weiteren  Sinn  ist  von  den  türkischen  Behörden 
etwa in  den Süd- und Ostprovinzen nicht  selten angewandt worden, 
wenn  es  galt,  den  Aufenthaltsort  von  flüchtigen  Angehörigen  der 
R._______  oder  anderer  staatsfeindlicher  Organisationen  zu  er-
gründen. 

Gemäss der nach wie vor zutreffenden Praxis der ARK (vgl. EMARK 
2005 Nr. 21) können staatliche Repressalien gegen Familienangehöri-
ge von politischen Aktivisten selbst  unter Berücksichtigung der jüng-
sten  Entwicklungen  in  der  Türkei  als  so  genannte  Reflexverfolgung 

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flüchtlingsrechtlich erheblich im Sinne von Art. 3 AsylG sein. Die Wahr-
scheinlichkeit, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, ist namentlich 
dann gegeben, wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahn-
det wird und die Behörde Anlass zur Vermutung hat, dass jemand mit 
der gesuchten Person in engem Kontakt steht. Gleichermassen verhält 
es sich beispielsweise, wenn der Reflexverfolgte aus einer den türki-
schen  Sicherheitskräften  als  "staatsfeindlich"  bekannten  Familie 
stammt respektive illegal  politisch tätige Verwandte hat. Diese Wahr-
scheinlichkeit  erhöht  sich,  wenn ein nicht  unbedeutendes politisches 
Engagement der reflexverfolgten Person für  als illegal  erklärte politi-
sche Organisationen hinzukommt beziehungsweise ihr seitens der Be-
hörden unterstellt wird (vgl. dazu die nach wie vor zutreffende Praxis 
der ARK in EMARK 2005 Nr. 21 E. 10.1 u. 10.2.3, EMARK 1994 Nr. 5 
E. 3h). Ungeachtet der türkischen Rechtsreformen im Hinblick auf eine 
spätere Aufnahme in die Europäische Union lässt sich die Gefahr all-
fälliger Repressalien gegen Familienangehörige mutmasslicher Aktivis-
ten der R._______ (beziehungsweise einer ihrer Nachfolgeorganisatio-
nen)  oder  anderer  von den Behörden als  separatistisch  eingestufter 
kurdischer Gruppierungen weiterhin nicht ausschliessen. Zwar ist - so 
die frühere Beschwerdeinstanz ARK - festzustellen, dass sich die Ver-
folgungspraxis  der  türkischen Behörden im Zuge des Reformprozes-
ses  insofern  geändert  habe,  als  Fälle,  in  denen  Familienangehörige 
kurdi-scher Aktivisten gefoltert oder misshandelt worden seien, abge-
nommen  hätten.  Dagegen  müssten  Familienangehörige  immer  noch 
mit  Hausdurchsuchungen und kürzeren Festnahmen rechnen,  die oft 
mit  Beschimpfungen  und  Schikanen  verbunden  seien  (vgl.  dazu 
EMARK 2005 Nr. 21 E. 10.2).

5.3.3 Die erwähnten Voraussetzungen liegen im Falle des Beschwer-
deführers offensichtlich nicht  vor. Zwar wird in  den Vorakten geltend 
gemacht,  er  stamme aus einer  unter  polizeilichem Druck stehenden 
Familie. Auf Beschwerdestufe ergänzte er, deren Mitglieder seien als 
Flüchtlinge oder (...) in der Schweiz anerkannt worden. Hingegen ge-
nügt der Umstand, dass ein (...) der Geschwister in der Schweiz (...) 
hat,  nicht,  um eine Reflexverfolgung als  überwiegend wahrscheinlich 
erscheinen zu lassen. Der Beschwerdeführer vermochte die angeblich 
für  die  HADEP  und  die  DEHAP  ausgeübten  Tätigkeiten  sowie  die 
daraus  resultierenden  Schwierigkeiten  angesichts  unglaubhafter, 
unsubstanziierter Angaben und fehlender Hinweise in den eingereich-
ten Beweismitteln nicht überzeugend darzutun. Auch hat er nie geltend 
gemacht,  sich mit  den (...)  Geschwistern solidarisiert  zu haben oder 

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wegen ihnen - Ausnahme Bruder K._______ - ernsthaft benachteiligt 
oder  schikaniert  worden  zu  sein.  Was  die  angeblich  in  den  Jahren 
1999 bis 2004 erfolgten Inhaftierungen anbelangt, so stellte er diese 
zwar nicht  primär in den Zusammenhang mit  den Geschwistern und 
der politisch bekannten Familie, aber sie könnten sich im Kontext der 
damaligen Situation in der Provinz G._______ ereignet haben. Dage-
gen kann zwischen den geltend gemachten Ereignissen bis (...)  und 
der erfolgten Ausreise im (...) 2004 kein direkter Zusammenhang er-
kannt  werden,  und  dies  umso  mehr,  als  der  ausreisebegründende 
Vorfall vom I._______2004 in einem ganz anderen Kontext erfolgt ist. 
Wenn der Rechtsvertreter auf die unzähligen Einsätze und Kontrollen 
von Polizei und Militär in der Region hinweist und dabei den ständigen 
Druck  auf  die  Familie  Q._______  in  Erinnerung  ruft,  vermag  der 
Beschwerdeführer  daraus  noch  keine  drohende  Reflexverfolgung 
gegen  seine  Person  als  überwiegend  wahrscheinlich  darzutun.  So 
konnte er offenbar auch nach der behaupteten Morddrohung das Dorf 
in  der  Nacht  vom I._______2004  problemlos  in  Richtung  J._______ 
verlassen.  Es  ist  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  dem  Beschwerde-
führer wegen seinen Verwandten in der Schweiz,  die ab den späten 
80-er beziehungs-weise frühen 90-er Jahren wegen (...) von der Türkei 
strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen wurden (vgl. dazu N4_______ 
K._______ A3 S. 3) eine Verfolgung zu gewärtigen hätte. Zudem hat 
die Botschaftsabklärung im Fall des Bruders K._______ vom Jahr (...) 
er-geben,  dass die gegen diesen erhobenen Strafverfahren mit  Frei-
sprüchen geendet haben (vgl. N4_______ K._______ A 28/20). Weiter 
kann  der  Beschwerdeführer  auch  nicht  mit  K._______  eng  zusam-
mengearbeitet haben, weil dieser einiges älter als er ist und eine an-
dere Person  als  seine  Vertrauensperson  bezeichnet hat  (vgl. 
N4_______ K._______  A6  S.  9).  Darüber  hinaus  zeigt das  Beispiel 
seines Bruders  O._______, dem (...)  wegen  dessen Heimreisen ent-
zogen wurde, dass die Behelligungen von Mitgliedern der Grossfamilie 
Q._______  - ausgenom-men  allenfalls  die  Person  von  K._______  - 
bei weitem nicht diejenige Intensität erreicht  haben können, die einer 
asylrelevanten  Verfolgung  und der  Auslösung  einer massiven  be-
gründeten und anhaltenden Furcht  vor Nachteilen gleichkommen wür-
de. 

Gleichzeitig finden sich jedoch in den Akten der Geschwister Angaben, 
wonach Verwandte (...) gewesen seien wollen (vgl.         N5_______ 
O._______ A4 S. 13; N2_______ L._______,  Prot. vom 28. Februar 
1989,  S.  3),  ohne  dass  sich  substanziierte  Hinweise  auf  den  Be-

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schwerdeführer finden würden, vielmehr ist daraus zu schliessen, dass 
er nie eine Rolle im geltend gemachten Bereich und Umfang gespielt 
haben kann. K._______ erwähnte ihn nicht einmal, und O._______ be-
zeichnete ihn lediglich als einen Bruder, der noch bei den Eltern lebe 
(N5_______ O._______ A4 S. 4). Die Schwester L._______ wusste im 
Jahr 1993 nur von einem jüngsten, fünfjährigen Bruder zu berichten, 
und auch für die Schwester M._______, die 1980 wegen ihrer Heirat 
das  elterliche Haus verliess,  spielte  er  im Zusammenhang mit  ihren 
Asylgründen keine Rolle. Aus dem Umstand, dass die Geschwister (...) 
gewesen seien, kann somit keine asylrechtliche Bedeutung für den Be-
schwerdeführer abgeleitet werden. Aus den Dossiers der Geschwister 
geht  nicht  hervor,  dass sich der  Beschwerdeführer  zur  gleichen Zeit 
wie die Geschwister oder später in erheblicher Weise (...) oder sonst 
einer kurdischen Organisation am Widerstand oder in der Opposition 
aktiv  beteiligt  hätte.  Umfang,  Qualität  und  Exponiertheit  bei  seinen 
Tätigkeiten für die R._______ oder andere oppositionelle Gruppierun-
gen hielten sich somit stets auf einem sehr geringen Niveau. Bei die-
ser Sachlage kann der Beschwerdeführer aus den Akten seiner Ver-
wandten und Schwager nichts zu seinen Gunsten ableiten.

5.3.4 Fest  steht  aufgrund  der  beigezogenen  Akten,  dass  die  Türkei 
der Auffassung war, die Familie (...) bringe politische Aktivisten hervor. 
Diese  waren  nachweislich  behördlicher  Repression  ausgesetzt  und 
sind in der Schweiz teilweise als Flüchtlinge anerkannt worden. Dass 
ein  Kreis  von  Personen  und  namentlich  Familienmitglieder,  die  im 
Ausland als Flüchtlinge anerkannt sind, das besondere Augenmerk der 
türkischen Behörden auf sich zieht, ist bekannt. Entsprechend dürften 
die Geschwister  in  der  Schweiz für  den Beschwerdeführer  bei  einer 
Wiedereinreise in die Türkei zwar ein gewisses, aber wohl doch nur 
noch  theoretisches  Risiko  darstellen.  Ein  Bruder  des  Beschwerde-
führers hat mit  seinen Angehörigen zu Gunsten einer Heimreise den 
Entzug des Flüchtlingsstatus in Kauf genommen, und sie haben offen-
bar bei der Rückreise nichts Gravierendes erlebt,  das sich in seinen 
Akten oder in den Dossiers der Geschwister niedergeschlagen hätte. 
Zudem verzichtete ein (...)  des Beschwerdeführers, der offenbar aus 
demselben  Dorf  stammt,  auf  eine  beschwerdeweise  Neubeurteilung 
des  abgewiesenen  Gesuchs  (vgl.  N6_______).  Bei  dieser  Sachlage 
und da der Beschwerdeführer bis anhin keine glaubhaften Angaben in 
Bezug auf das Bestehen einer persönlichen Verfolgungslage gemacht 
hat ist nicht davon auszugehen, dass er bei einer Wiedereinreise in die 
Türkei,  abgesehen  von  der  üblichen  Routinekontrolle,  ernsthaften 

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Benachteiligungen ausgesetzt sein wird. 

Damit liegen keine überzeugenden  Anhaltspunkte für eine Reflexver- 
folgung oder für die Annahme einer begründeten Furcht vor künftiger 
Verfolgung vor. 

Im Übrigen stünde es dem Beschwerdeführer frei, sich bei einer spä-
teren Rückreise in die Türkei nicht in D._______ beziehungsweise in 
die  Provinz  G._______,  sondern  in  anderen  Orten  und  Provinzen 
nieder-zulassen. 

6.
Insgesamt lassen die Ausführungen des Beschwerdeführers und die 
von ihm eingereichten Beweismittel nicht auf ein -  wenn überhaupt - 
grösseres  exilpolitisches  Engagement,  sei  es  für  die  HADEP,  die 
DEHAP  oder  R._______,  schliessen,  aufgrund  dessen  er  damit 
rechnen müsste, dass er den türkischen Sicherheitskräften als ernst 
zu nehmender Regimegegner aufgefallen und entsprechend registriert 
worden  wäre.  Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  erübrigt  es 
sich,  auf  die  weiteren,  die  Flüchtlingseigenschaft  beschlagenden 
Ausführungen  in  der  Beschwerde  oder  auf  die  Beweismittel  weiter 
einzuge-hen, da sie am Ausgang dieses Verfahrens nichts ändern kön-
nen. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer a-
llfälligen Rückkehr in die Türkei nicht mit einer ernsthaften Benachteil-
igung seitens der dortigen Behörden zu rechnen hätte. Seine Furcht v-
or künftiger Verfolgung erscheint als unbegründet.

Zusammenfassend  folgt,  dass  der  Beschwerdeführer  keine  Gründe 
nach Art. 3 und 7 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. 
Die Vorinstanz hat das Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt.

7.
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Im Zeitpunkt  der  Ausfällung der  vorinstanzlichen  Verfügung vom 
17. September 2004 verfügte der Beschwerdeführer weder über eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 
auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu 
Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21). Im Laufe des Beschwer-

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deverfahrens heiratete er am (...) eine (...). Bei dieser Sachlage sind 
die vom Bundesamt angeordnete Wegweisung und deren Vollzug ohne 
weiteres  dahin  gefallen,  weshalb  die  Beschwerde  insoweit  als 
gegenstandslos geworden abzuschreiben ist. 

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit sie nicht gegen-
standslos geworden ist.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wäre  der  Beschwerdeführer 
grundsätzlich insoweit kostenpflichtig, als er mit der Beschwerde nicht 
durchgedrungen ist,  mithin bezüglich der Frage der Flüchtlingseigen-
schaft  und  des Asyls  (Art.  63  Abs. 1  und  5  VwVG). Soweit  die  Be-
schwerde zufolge Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsbe-
willigung gegenstandslos geworden ist,  wären die Kosten auf  Grund 
der Sachlage vor Eintritt  des Erledigungsgrundes festzulegen, wobei 
eine summarische Abwägung der Prozesschancen vorzunehmen wäre 
(Art.  5  des  Reglements  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]; EMARK 2000 Nr. 29 E. 5 S. 246 f.); im vorliegenden 
Fall  wären die Erfolgsaussichten betreffend den Vollzug der Wegwei-
sung  ohne  erfolgte  Heirat  als  gering  zu  bezeichnen  (vgl.  dazu  Ent-
scheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  BVGE 
2008/5 E. 7.5). Bei dieser Sachlage hätte der Beschwerdeführer die in 
Anwendung von Art. 1-3 VGKE auf insgesamt Fr. 600.− festzusetzen-
den Verfahrenskosten zu tragen.

Vorliegend  hat  der  Beschwerdeführer  ein  Gesuch  um unentgeltliche 
Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG eingereicht,  wel-
ches  mit  Zwischenverfügung  vom 19.  November  2004  gutgeheissen 
wurde. Es ist  weiterhin von der Bedürftigkeit  des Beschwerdeführers 
auszugehen, und zudem können die Begehren im Zeitpunkt der Ein-
reichung der  Beschwerde nicht  als  zum Vornherein aussichtslos be-
zeichnet  werden. Bei  dieser Sachlage sind ihm keine Verfahrenskos-
ten aufzuerlegen. Ferner  ist  keine Parteientschädigung  auszurichten 
(Art. 15 VGKE).

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E-3785/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird,  soweit  nicht  gegenstandslos  geworden,  abge-
wiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten  Ref.-Nr.  N_______,  N2_______,  N3_______,  N4_______, 
N5_______ und N6_______ (per Kurier; in Kopie)

- das Amt (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Thomas Hardegger

Versand:

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