# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebecc504-881b-55c1-bc87-6b0449d299ed
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2014 D-1846/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1846-2013_2014-06-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1846/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Robert Galliker,    

Gerichtsschreiberin Eva Hostettler. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), Türkei, 

vertreten durch Dr. Christian Perrig, Advokatur & Notariat, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 7. März 2013 / N (…). 

 

 

D-1846/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger und ethnischer 

Kurde mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess seine Heimat eigenen 

Angaben zufolge am 25. März 2012 und gelangte in einem LKW via Is-

tanbul am 29. März 2012 in die Schweiz, wo er am 31. März 2012 ein 

Asylgesuch einreichte. Er wurde im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) C._______ am 20. April 2012 summarisch befragt und am 

2. November 2012 durch das Bundesamt für Migration (BFM) zu seinen 

Asylgründen angehört. Für die Dauer des Asylverfahrens wurde er dem 

Kanton D._______ zugewiesen.  

B.  

Mit Verfügung vom 8. November 2012 trat das BFM gestützt auf aArt. 32 

Abs. 2 Bst. a AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdefüh-

rers nicht ein, wies ihn aus der Schweiz weg und beauftragte den zustän-

digen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung.  

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdefüh-

rer habe es unterlassen, innerhalb von 48 Stunden Reise- oder Identi-

tätspapiere einzureichen und keine entschuldbaren Gründe anzuführen 

vermocht, warum er dazu nicht in der Lage sei. Sodann sei es ihm weder 

gelungen, die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft zu machen noch seien 

weitere Abklärungen diesbezüglich oder hinsichtlich eines Wegweisungs-

vollzugshindernisses erforderlich. Schliesslich stehe dem Vollzug der 

Wegweisung nichts entgegen, da in seinem Heimatstaat seine psychi-

schen Probleme behandelbar seien und weder die dort herrschende poli-

tische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit seiner 

Rückführung sprechen würden. 

C.  

Mit Urteil D-5951/2012 vom 21. Dezember 2012 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht die dagegen mit Eingabe vom 16. November 2012 erhobene 

Beschwerde gut, hob die vorinstanzliche Verfügung vom 8. November 

2012 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das BFM zurück.  

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund der vorlie-

genden Akten könne nicht festgestellt werden, ob der Beschwerdeführer 

die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich erfüllt oder offensichtlich nicht er-

füllt, mithin offen gelassen werden könne, ob entschuldbare Gründe zur 

Nichtabgabe von Identitätspapieren vorliegen. Das Bundesverwaltungs-

D-1846/2013 

Seite 3 

gericht wies das BFM an, den Beschwerdeführer erneut anzuhören, da 

der rechtserhebliche Sachverhalt nicht ausreichend erstellt worden sei.  

D.  

Am 13. Februar 2013 wurde der Beschwerdeführer durch das BFM er-

neut zu seinen Asylgründen angehört.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er habe als Kellner im Parteilokal der E._______, 

bei der er selbst Mitglied sei, im Quartier F._______ in B._______ gear-

beitet, sich um die Gäste gekümmert und diese, sollten sie über Nacht 

geblieben sein, bei kurdischen Freunden untergebracht. Im Juli 2011 sei 

er zusammen mit drei weiteren Personen im Parteilokal der E._______ 

verhaftet und anschliessend 10 respektive zwischen 10 und 30 Tagen in 

einem Keller festgehalten und befragt worden. Die Peiniger hätten ihm 

einen schwarzen Sack über Kopf gestülpt, ihn mittels Elektroschocks und 

Schlägen gefoltert und sie hätten ihn vergewaltigt, indem sie ihm einen 

Knüppel und ein Messer bzw. einen messerartigen Gegenstand in den 

Anus eingeführt hätten. Danach sei er kurz im Krankenhaus gewesen 

wegen der psychischen Folgen. Aufgrund der Vorkommnisse habe er 

versucht, sich das Leben zu nehmen.  

Er habe sich vor einer erneuten Verhaftung anlässlich der Newroz-Feier 

im Frühjahr 2012 gefürchtet, weshalb er seinen Heimatstaat im März 

2012 verlassen habe (vgl. act. A6/10 S.7). 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer einen Arzt-

bericht des G._______ vom 8. Juni 2012, einen Austrittsbericht des Psy-

chiatriezentrums H._______ vom 19. September 2012 sowie einen Arzt-

bericht von I._______, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 

14. November 2012 ein. 

E.  

Mit Verfügung vom 7. März 2013, eröffnet am 8. März 2013, stellte das 

BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht er-

fülle, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und be-

auftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. Auf 

die Begründung wird – sofern entscheidwesentlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

  

D-1846/2013 

Seite 4 

F.  

Mit Eingabe vom 8. April 2013 reichte der Beschwerdeführer hiergegen 

Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragte sinnge-

mäss, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm sei Asyl zu 

gewähren; eventualiter sei er wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde 

um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 

VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er-

sucht. Auf die Begründung wird – sofern entscheidwesentlich – in den 

Erwägungen eingegangen.  

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer einen Be-

richt der schweizerischen Flüchtlingshilfe über die aktuelle Situation der 

Kurden in der Türkei vom 20. Dezember 2010, bereits eingereichte Arzt-

berichte sowie eine Fürsorgebestätigung ein. 

G.  

Mit Schreiben vom 10. April 2013 bestätigte das Gericht den Eingang der 

Beschwerde.  

H.  

Mit Verfügung vom 16. April 2013 hiess die Instruktionsrichterin das Ge-

such um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gut, wies jenes im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG 

ab und forderte die Vorinstanz auf, innert Frist eine Vernehmlassung ein-

zureichen. 

I.  

In seiner Vernehmlassung vom 18. April 2013 beantragte das BFM die 

Abweisung der Beschwerde. 

J.  

Am 19. April 2013 wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur 

Kenntnisnahme zugestellt. 

 

 

 

 

D-1846/2013 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

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Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 In der abweisenden Verfügung vom 7. März 2013 wurde im Wesentli-

chen ausgeführt, es widerspreche den gesicherten Erkenntnissen des 

BFM und sei somit nicht glaubhaft, dass die türkische Polizei – insbeson-

dere seit dem Annäherungsprozess an die EU – den Beschwerdeführer 

aus dem Büro der E._______ mitgenommen, an einem unbekanntem Ort 

10 bis 30 Tage festgehalten, befragt, gefoltert und vergewaltigt habe; ins-

besondere seien Folterungen auf Polizeiposten oder in Haftanstalten 

praktisch auszuschliessen. Weiter habe eine angeschuldigte Person wäh-

rend des polizeilichen Gewahrsams die Möglichkeit, einen Anwalt beizu-

ziehen und könne danach Anzeige erstatten, sollte die beschuldigte Per-

son während der Polizeihaft misshandelt worden sein. Weiter seien die 

Vorbringen des Beschwerdeführers zu wenig konkret, detailliert und diffe-

renziert ausgefallen. Ausserdem hätte es an freiem assoziativem Erzäh-

len, Interaktionsschilderungen, sowie inhaltlichen Besonderheiten gefehlt 

und auch die Haftdauer, welche durch Nachfragen bei der Familie leicht 

hätte ermittelt werden können, habe er sehr ungenau (10-30 Tage) ge-

schildert. Weitere Unglaubwürdigkeitselemente seien, dass der Be-

schwerdeführer nur ein Kellner im Parteilokal gewesen sei und daher 

nicht klar sei, wieso die Polizei in der angegebenen intensiven Art und 

Weise hätte vorgehen sollen, wobei insbesondere nicht nachvollziehbar 

sei, weshalb die Polizei keine konkreten Gründe zur Verhaftung genannt 

habe. In Bezug auf die Vergewaltigung wurde festgehalten, dass bei einer 

Vergewaltigung mit einem Messer schwerste Stich- und Schnittverletzun-

gen mit massiven inneren Blutungen hervorgerufen würden, die unter 

Umständen gar den Tod durch Verbluten bewirken könnten, der Be-

schwerdeführer jedoch ausgesagt habe, der anschliessende Spitalauf-

enthalt sei lediglich aus psychischen Gründen erfolgt.  

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Zum Vollzug der Wegweisung führte das BFM aus, aufgrund der fehlen-

den Flüchtlingseigenschaft finde der Grundsatz der Nichtrückschiebung 

gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG keine Anwendung, wobei auch keine durch 

Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Das türkische Ge-

sundheitswesen gewähre psychisch kranken Menschen den Zugang zu 

Gesundheitsdiensten und Beratungsstellen, wobei Dauereinrichtungen 

zwar über Kapazitätsprobleme verfügten. In der türkischen Gesellschaft 

werde jedoch ohnehin in erster Linie die Familie als geeignete Stütze für 

psychisch Kranke betrachtet. Schliesslich sei der Vollzug der Wegwei-

sung technisch möglich und praktisch durchführbar. 

4.2 In der Beschwerdeschrift vom 8. April 2013 wird dem im Wesentlichen 

entgegengehalten, die Quellen des Bundesamtes, wonach keine Folte-

rungen an Kurden mehr vorgenommen würden, seien nicht benannt und 

könnten daher nicht überprüft werden. Sie widersprächen jedoch Beo-

bachtungen verschiedener staatlicher und nicht-staatlicher Institutionen 

wie der Schweizerischen Flüchtlingshilfe. Die Anwendung von Folter in 

der Türke sei trotz der Mitgliedschaft bei der UNO-Folterkonvention und 

der Europäischen Menschenrechtskonvention immer noch weit verbreitet. 

Das US-Aussenministerium und Human Rights Watch hätten festgestellt, 

dass aufgrund zunehmender Kontrollen in den Gefängnissen Opfer häu-

figer an unbeobachteten Orten und ausserhalb der Gefängnisse miss-

handelt würden. Die Vorbringen des Beschwerdeführers würden mit die-

sen Berichten übereinstimmen. Insbesondere seien ihm weder die An-

schuldigungsgründe mitgeteilt, noch sei er einem Richter vorgeführt wor-

den, womit die rechtsstaatlichen Minimalgarantien nach Art. 5 EMRK 

nachweislich nicht eingehalten worden seien; er habe befürchten müs-

sen, erneut festgenommen bzw. verschleppt zu werden, wenn er sich 

gewehrt hätte. Weiter sei ihm eine J._______ attestiert worden, weshalb 

es nicht unwahrscheinlich sei, dass er sich nicht mehr detailgetreu an die 

Verhaftung und an die Folterungen zu erinnern vermöge. Auch seien die 

Vorbringen nicht unwahrscheinlich, da er während der gesamten Haft an 

einen Stuhl gefesselt gewesen sei und ihm teilweise die Augen verbun-

den worden seien. Sodann sei es auch nicht unwahrscheinlich, dass in 

einem Kellerverlies auch im Hochsommer eine "normale" Raumtempera-

tur herrsche. Allgemein sei dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Er-

krankung und des Erlebten keine genauere Beschreibung seiner Haft zu-

zumuten.  

Entgegen der Darstellung des BFM sei der Beschwerdeführer in seiner 

Funktion als Kellner und Verantwortlicher für die Unterbringung von Gäs-

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ten sehr wohl dienlich gewesen, um an Informationen über die E._______ 

und deren Pläne zu kommen, da er hinsichtlich der Pläne der Partei zu 

Demonstrationen und Veranstaltungen über ein beträchtliches Wissen 

verfüge. Da die türkische Regierung für das Jahr 2012 jegliche Veranstal-

tungen an den Newroz-Feierlichkeiten verboten habe und der Beschwer-

deführer den türkischen Sicherheitsbehörden bereits bekannt gewesen 

sei, habe er sich aus Angst vor erneuten Repressalien gefürchtet und sei 

deshalb ausgereist.  

Schliesslich müsse die Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei in-

folge Unzumutbarkeit ausgeschlossen werden, da gestützt auf Art. 1C 

Ziff. 5 Abs. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (FK) zwingende 

Gründe entgegenstünden – Gründe, die auf frühere Verfolgungen zu-

rückgehen und die es der betreffenden Person nachvollziehbar verun-

möglichen, mit ihrem Heimatstaat wieder in Kontakt zu treten oder gar in 

diesen zurückzukehren. Gemäss dem Arztbericht von I._______ vom 14. 

November 2012 sei eine Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Hei-

matland sodann auch aus psychiatrischer Sicht nicht zumutbar, da mit ei-

ner erheblichen Verschlechterung der Symptomatik zu rechnen sei und 

auch das Wiederauftreten von Suizidalität befürchtet werde, wobei ihn 

seine Familie nicht unterstützen könne. Bereits diese momentan vorlie-

gende Unsicherheit bezüglich seiner Zukunft verschlimmere die 

J._______ erheblich, weshalb dem Beschwerdeführer stärkere Medika-

mente verschrieben worden seien. Schliesslich sei die Wiederaufnahme 

seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit einerseits aufgrund seiner chroni-

schen Erkrankung und anderseits aufgrund begründeter Furcht vor er-

neuten Repressalien durch den Staat auszuschliessen, womit auch das 

wirtschaftliche Fortkommen des Beschwerdeführers als gering einzu-

schätzen sei. 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete die Ablehnung des Asylgesuchs mit der 

Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers. Grundsätzlich 

sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich 

schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen 

erschöpfen, dürfen in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein 

oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der 

allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsu-

chende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG). Aber auch dann, 

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wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder unbegründet nach-

schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz 

zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Be-

schwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, 

wenn der Richter oder die Richterin von ihrer Wahrheit nicht völlig über-

zeugt ist, sie aber für überwiegend wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel 

beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht 

aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung 

der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen 

die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im 

Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidun-

gen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2004 Nr. 1, S. 4f., E. 5a). 

5.2 Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, kommt das Bundesverwaltungsge-

richt nach Würdigung der Akten zum Schluss, dass die Erwägungen der 

Vorinstanz zur fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwer-

deführers im Ergebnis zutreffen und die Ausführungen in der Beschwer-

deschrift sowie die mit dieser eingereichten Beweismittel nicht geeignet 

sind, die Einschätzung des BFM in einem anderen Licht erscheinen zu 

lassen.  

5.2.1 Zunächst werden die in der Beschwerdeschrift geäusserten Ein-

wände zu den Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung – 

die Menschenrechtssituation in der Türkei habe sich grundsätzlich ver-

bessert und die geltend gemachten Foltermethoden auf Polizeiposten 

oder in Haftanstalten seien mit hoher Wahrscheinlichkeit auszuschliessen 

– vom Gericht insofern geteilt, als dass der Beschwerdeführer keinesfalls 

geltend gemacht hat, er sei auf einem Polizeiposten oder in einer Haftan-

stalt gefoltert worden. Auch unerwähnt bleiben diesbezüglich jegliche 

Quellenangaben, welche es dem Beschwerdeführer ermöglichen würden, 

sich zu den "gesicherten Erkenntnissen des BFM" zu äussern. Die dies-

bezüglichen Ausführungen des BFM erweisen sich aber, im Lichte der 

nachfolgenden Erwägungen, als für den vorliegenden Entscheid unerheb-

lich. 

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5.2.2 Hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Ausführungen des Beschwerde-

führers, erachtet auch das Gericht die Vorbringen des Beschwerdeführers 

zu seiner angeblich erlittenen Haft und Folter als unsubstantiiert und kon-

struiert. Im Rahmen der am 13. Februar 2013 durchgeführten Anhörung 

gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, er sei in einem dunklen Raum 

eingesperrt gewesen, in welchem es einen Tisch, ein paar Stühle, keine 

Fenster und ein Lüftungsrohr gegeben habe (act. A 23/12 S. 3). Jegliche, 

detailliertere Ausführungen zu Raumgrösse, Gerüche, Farben oder Sau-

berkeit unterblieben – wie vom BFM zutreffend festgehalten. Ebenso oh-

ne Realitätskennzeichen schildert der Beschwerdeführer das angebliche 

Verhör sowie die dabei erlittene Folter. Die Ausführungen erschöpfen sich 

in den pauschalen Aussagen, er sei gefragt worden, was sie organisieren 

wollten, was geplant sei und als er keine Antwort gegeben habe, hätten 

die Folterungen angefangen (act. A 23/12 S. 4); die Tage seien so verlau-

fen, dass er ausgefragt worden sei und gegessen habe, zudem habe er 

auf dem Stuhl schlafen müssen; er sei nicht jeden Tag geschlagen wor-

den (act. A 23/12 S. 5). Ebenso unglaubhaft weil unsubstantiiert sind die 

Angaben des Beschwerdeführers zur angeblich erlittenen Vergewalti-

gung. Er habe nur Messer und Schlagstöcke gespürt, manchmal habe er 

auf die Knie gehen müssen und es habe drei bis vier Tage gedauert (act. 

A 23/12 S. 6 f.). Der Befrager musste immer wieder nachhaken um detail-

lierte Angaben zu erhalten. In den Ausführungen des Beschwerdeführers 

zu seiner angeblich erlittenen Haft und Folter findet sich insgesamt kein 

quantitativer Detailreichtum. Schliesslich ist dem BFM auch darin bei-

zupflichten, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Dauer der 

Haft sehr ungenau ausgefallen sind und zwischen 10 und 30 Tagen lie-

gen.  

5.2.3 An diesen Einschätzungen vermögen auch die eingereichten Arzt-

berichte nichts zu ändern. Vorab ist festzustellen, dass das Bundesver-

waltungsgericht gemäss ständiger Praxis davon ausgeht, dass die ge-

naue Ursache eines psychischen Leidens durch ein ärztliches Zeugnis 

kaum je schlüssig nachgewiesen werden kann. Vorliegend wird eine 

Traumatisierung des Beschwerdeführers seitens des Bundesverwal-

tungsgerichts nicht bezweifelt. Die Diagnose J._______ wird durch meh-

rere ärztliche Zeugnisse ausführlich belegt, womit für das Bundesverwal-

tungsgericht kein Anlass besteht, an der in medizinischer Hinsicht sachli-

chen Richtigkeit der eingereichten ärztlichen Berichte zu zweifeln. Hinge-

gen vermag die Diagnose J._______ für sich allein besehen die behaup-

tete Verhaftung und Folterung nicht zu belegen (vgl. zum Ganzen BVGE 

2007/31 E. 5.1 S. 378 mit weiteren Hinweisen). Somit vermag die Diag-

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Seite 11 

nose keine zuverlässige Auskunft über die Ursache der J._______ 

zugrunde liegenden Traumatisierung zu geben. Ebenso wenig vermag die 

J._______ eine abschliessende Erklärung für die Ungereimtheiten und 

Widersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers zu liefern. Zudem 

sind die Unglaubhaftigkeitselemente zu umfassend und lassen sich auch 

nicht allein durch verdrängte oder vergessene Sachverhaltsumstände be-

ziehungsweise Hemmungen in den Schilderungen erklären. Die Erklä-

rung, der Beschwerdeführer sei aufgrund der Traumatisierung nicht in der 

Lage gewesen, detailliert, widerspruchsfrei und ausführlich zu berichten, 

muss somit als Schutzbehauptung von der Hand gewiesen werden. Weil 

die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den angeblichen Folter-

handlungen als unglaubhaft qualifiziert werden, gehen schliesslich die 

Ausführungen des Beschwerdeführers hinsichtlich des Vorliegens zwin-

gender Gründe im Sinne von Art. 1C Ziffer 5 Abs. 2 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

schon rein deshalb fehl. 

5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers hinsichtlich der angeblichen Polizeihaft und Folter den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit im Sinne von Art. 7 AsylG nicht 

standzuhalten vermögen, so dass deren Asylrelevanz im Sinne von  

Art. 3 AsylG nicht zu prüfen ist. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf 

die Ausführungen und Einwände in der Beschwerde beziehungsweise die 

eingereichten Beweismittel weiter einzugehen, weil sie nicht zu einer von 

der Vorinstanz veränderten Betrachtungsweise führen. Das BFM hat das 

Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet  

(Art. 44 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

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Seite 12 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewei-

sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen  

(Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der 

Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 

erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar-

auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in  

Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 

Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt 

von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

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Seite 13 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nach-

weisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 

EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-

stimmungen zulässig. 

7.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

7.4.1 Der Beschwerdeführer stammt aus der Stadt B._______, wo er bis 

zu seiner Ausreise bei seinen Eltern gewohnt habe. Die Lage an der tür-

kischen Grenze zu Syrien ist aufgrund des aktuellen Bürgerkrieges in Sy-

rien angespannt. So ist in jüngerer Vergangenheit mehrmals zu Abschüs-

sen von syrischen Kriegsflugzeugen, welche den türkischen Luftraum ver-

letzt haben, gekommen (bspw. NZZ vom 23. März 2014, Syrisches 

Kampfflugzeug abgeschossen; NZZ vom 17. September 2014, Bomben-

explosion an Grenzübergang). Dennoch kann im jetzigen Zeitpunkt nicht 

von Krieg, Bürgerkrieg oder von einer Situation allgemeiner Gewalt, wel-

che für den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr dorthin eine konkrete 

Gefährdung darstellen würde, gesprochen werden. 

7.4.2 Auch sprechen keine individuellen Umstände gegen den Vollzug der 

Wegweisung. Der Beschwerdeführer besuchte (…) Jahre die Schule und 

betätigte sich zwischen 2009 und 2011 mit dem Handel von K._______ 

(vgl. act. A 6/10 S. 4). In seinem Herkunftsort leben zudem gemäss sei-

nen Angaben seine Eltern und etliche Geschwister. Es ist davon auszu-

gehen, dass seine Familie ihm bei der wirtschaftlichen und sozialen Integ-

ration behilflich sein wird. 

7.4.3 Aus den verschiedenen, sowohl im vorinstanzlichen als auch im 

Beschwerdeverfahren eingereichten ärztlichen Berichten ergibt sich im 

Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer an einer J._______, (…) ge-

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Seite 14 

mischt sowie an einer L._______ leidet. Entgegen dem Bericht von Herrn 

I._______ ist aber festzustellen, dass die Behandlung psychischer Prob-

leme nach Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts in der Türkei 

sowohl stationär als auch ambulant möglich ist. Es existieren landesweit 

psychiatrische Einrichtungen; ebenso stehen Psychopharmaka zur Verfü-

gung. Insbesondere in türkischen Gross- und Provinzhauptstädten ist der 

Zugang zu Gesundheitsdiensten und Beratungsstellen sowie ambulanten 

Behandlungseinrichtungen für psychische Leiden gewährleistet. Es ist 

daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, sollte er eine wei-

tergehende psychiatrische Hilfe in Anspruch nehmen müssen, auch in der 

Türkei eine adäquate Behandlung erhalten wird. Einer allfälligen psychi-

schen Dekompensation des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit 

dem drohenden Vollzug der Wegweisung kann mit geeigneter psychiatri-

scher Betreuung im Zeitraum der Rückschaffung begegnet werden. Des 

Weiteren weist die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zutreffend 

auf das familiäre Beziehungsnetz des Beschwerdeführers im Heimatstaat 

hin. Es ist davon auszugehen, dass seine Familie ihm sowohl bei der so-

zialen und wirtschaftlichen Integration im Heimatstaat als auch bei der 

Bewältigung seiner psychischen Probleme behilflich sein wird. Sodann ist 

nicht davon auszugehen, dass der noch junge Beschwerdeführer bei sei-

ner Rückkehr in die Türkei in eine konkrete, seine Existenz bedrohende 

Situation geraten könnte. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

7.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 

AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

D-1846/2013 

Seite 15 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung 

vom 16. April 2013 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen, weshalb keine Verfahrens-

kosten zu erheben sind. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Eva Hostettler 

 

 

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