# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20466bf8-fd56-5536-be02-5cc1add9f794
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-24
**Language:** de
**Title:** Staats- und Gemeindesteuern 2015
**Docket/Reference:** ST.2019.12
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/2-st.2019.12.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

2 ST.2019.12 

Entscheid 

24. Juni 2020 

Mitwirkend: 

Einzelrichterin Micheline Roth und Gerichtsschreiber Benjamin Briner 

A ,    

vertreten durch Rechtsanwalt B,  

In Sachen 

gegen 

Rekurrentin,  

S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Süd,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Staats- und Gemeindesteuern 2015 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. Mit  Einschätzungsentscheid  vom  11.  April  2018 wurde  A  (nachfolgend  die 

Pflichtige)  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  9'600.-  (satzbestimmend 

Fr. 35'400.-) sowie einem steuerbaren Vermögen von Fr. 391'000.- (satzbestimmend 

Fr. 1'449'000.-) eingeschätzt. Dagegen erhob die Pflichtige  am 5. Mai 2018 Einspra-

che u.a. mit dem Begehren, die Schulden von Fr. 368'595.- gänzlich dem Kanton Zü-

rich zuzuordnen. 

B. Mit Entscheid vom 21. Dezember 2018 wurde die Einsprache teilweise gut-

geheissen und die Pflichtige mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 8'900.- (satz-

bestimmend  Fr.  32'600.-)  sowie  (unverändert)  einem  steuerbaren  Vermögen  von 

Fr. 391'000.- (satzbestimmend Fr. 1'449'000.-) eingeschätzt. Dabei wurden zu Guns-

ten der Pflichtigen neu anteilige Schuldzinsen von Fr. 2'782.- gewährt. 

C. Mit  Rekurs  vom  7.  Januar  2019  liess  die  Pflichtige  beantragen,  den  Ein-

spracheentscheid teilweise abzuändern und für die Veranlagung (recte: Einschätzung) 

der  Pflichtigen  ein  steuerbares  Einkommen  von  Fr.  6'800.-  und  ein  steuerbares  Ver-

mögen  von  Fr.  115'600.-  festzusetzen,  dies  unter  Zusprechung  einer  Parteientschä-

digung.  Dabei  plädierte  sie  im  Ergebnis  für  eine  objektmässige  Schuld(zinsen)-

verlegung. Mit Rekursantwort vom 21. Februar 2019 beantragte der Rekursgegner die 

Abweisung  des  Rekurses  unter  Kostenfolge.  Mit  Schreiben  vom  19.  März  2019  liess 

die  Pflichtige  ergänzend  Stellung  nehmen.  Nach  Korrespondenz  vom  April  2020  mit 

dem  Steuerrekursgericht  über  die  geltende  Rechtslage  liess  die  Pflichtige  mit  einem 

weiteren  Schreiben  vom  25. Mai  2020  beantragen,  ein  steuerbares  Einkommen  von 

(unverändert) Fr. 6'800.- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 230'251.- festzusetzen 

und  den  Entscheid  in  Dreierbesetzung  zu  fällen.  Das  kantonale  Steueramt  liess  sich 

daraufhin nicht mehr vernehmen. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird – sofern entscheidrelevant – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 

1. Die Pflichtige lässt beantragen, die Sache gemäss § 114 Abs. 3 des Steu-

ergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) einer Dreierbesetzung zum Entscheid zu unterbrei-

ten,  da  die  zu  beantwortenden  Rechtsfragen  eine  Vielzahl  von  Steuerpflichtigen  in 

gleichartigen  Sachkonstellationen  betreffe  und  ihre  Klärung  diene  der  einheitlichen 

Rechtsauslegung/-anwendung. Diesem Begehren kann jedoch nicht stattgegeben wer-

den.  Weder  erheischt  der  im  vorliegenden  Verfahren  geringe  Streitwert  von  knapp 

Fr. 700.-  die  beantragte  Kollegialzuständigkeit  –  wobei  anzumerken  ist,  dass  die 

Streitwertgrenze  für  eine  Dreierbesetzung  gemäss  §  114  Abs.  2  lit.  b  StG  bei 

Fr. 20'000.- liegt –, noch liegen Rechtsfragen vor, die bis anhin nicht höchstrichterlich 

entschieden worden wären (vgl. E. 2 ff.). 

2. a) Natürliche Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im 

Kanton  sind  gemäss  §  4  Abs.  1  StG  aufgrund  wirtschaftlicher  Zugehörigkeit  steuer-

pflichtig,  wenn  sie  u.a.  an  Grundstücken  im  Kanton  Eigentum,  dingliche  Rechte  oder 

diesen wirtschaftlich gleichkommende persönliche Nutzungsrechte haben (lit. b). 

Bei  persönlicher  Zugehörigkeit  ist  die  Steuerpflicht  gemäss  §  5  Abs.  1  StG 

unbeschränkt; sie erstreckt sich aber nicht auf Geschäftsbetriebe, Betriebsstätten und 

Grundstücke  ausserhalb  des  Kantons.  Bei  wirtschaftlicher  Zugehörigkeit  beschränkt 

sich  die  Steuerpflicht  laut  §  5  Abs.  2  StG  auf  die  Teile  des  Einkommens  und  Vermö-

gens,  für  die  gemäss  §  4  StG  eine  Steuerpflicht  im  Kanton  besteht.  Die  Steueraus-

scheidung für Geschäftsbetriebe, Betriebsstätten und Grundstücke erfolgt im Verhältnis 

zu andern Kantonen und zum Ausland nach den Grundsätzen des Bundesrechts über 

das  Verbot  der  interkantonalen  Doppelbesteuerung,  allerdings  vorbehältlich  Abs. 4  

(§ 5 Abs. 3 StG). Steuerpflichtige ohne Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz haben 

für Geschäftsbetriebe und Betriebsstätten das im Kanton erzielte Einkommen und das 

im Kanton gelegene Vermögen zu versteuern (§ 5 Abs. 4 StG). 

b)  Die  Pflichtige  hat  ihr  Hauptsteuerdomizil  zufolge Wohnsitz  in  Deutschland 

und verfügt im Kanton Zürich nur über eine Liegenschaft. Sie ist daher hier gemäss § 4 

Abs. 1  StG  bloss  kraft  wirtschaftlicher  Zugehörigkeit  steuerpflichtig,  wobei  sich  die 

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Steuerpflicht  beim  Einkommen  auf den  Liegenschaftenertrag und beim  Vermögen  auf 

die Liegenschaft beschränkt (§ 5 Abs. 2 StG). Dies ist nicht streitig. 

3. a) Das Bundesgericht hält im Bereich des Bundessteuerrechts – insbeson-

dere zu Art. 6 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. De-

zember  1990  (DBG)  –  fest,  dass  Grundstückerträge  und  Gewinnungskostenüber-

schüsse  sind  objektmässig  demselben  Steuerdomizil  zuzuweisen  sind.  Dagegen 

werden Schulden und Schuldzinsen proportional – nach Lage aller (Brutto-)Aktiven des 

Privat-  und  Geschäftsvermögens  –  verlegt  (BGr,  10.  Januar  2019,  2C_1147/2018,  

E.  3.2.2;  BGr, 10. Mai  2017,  2C_404/2017  E. 3.2.1  =  StR  2017,  959;  BGr,  15.  Janu-

ar 2015, 2C_18/2014 E. 2.2.2; BGr, 1. April 2010, 2C_839/2009, E. 2.2.2). Das unilate-

rale Recht  steht  dabei  in Einklang mit  dem  Musterabkommen  der OECD  (OECD-MA) 

und der ständigen Abkommenspraxis der Schweiz (vgl. zum DBA CH-DE: BGr, 10. Mai 

2017, 2C_404/2017, E. 3.3.2; BGr, 29. August 2015, 2C_698+699/2015, E. 3.2.2).  

Auch  für  das  kantonale  (sprich  zürcherische)  Steuerrecht  wird  festgehalten, 

dass  die  Schuldzinsen  im  internationalen  Verhältnis  nur  dann  objektmässig  auszu-

scheiden sind, sprich demjenigen Vermögenswert bzw. Ertrag zuzuordnen sind, wenn 

diese Ausscheidungsart im anwendbaren Doppelbesteuerungsabkommen vorgesehen 

ist (was beim DBA zwischen der Schweiz und Deutschland, nachfolgend DBA-D nicht 

der  Fall  ist,  vgl.  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Kommentar  zum  Zürcher  Steuerge-

setz, 3. A., 2013, § 31 N 27 StG). Andernfalls erfolgt die Verlegung nach den Grund-

sätzen  im  interkantonalen  Verhältnis,  also  proportional  zur  Lage  der  Aktiven  (vgl. 

BGr, 21.  August  2007,  StE  2009  B  11.3  Nr. 18;  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  §§ 5 

N 30 und 68 ff., insb. N 74a, sowie 31 N 26 StG). 

b) Der Vertreter der Pflichtigen, ihr Ehemann B, übt in seinen Eingaben mehr-

fach  Kritik  an  der  in  der  Schweiz  bestehenden  Praxis  zur  internationalen  Doppelbe-

steuerung. Insbesondere ist sein Verweis auf die Praxis im interkantonalen Steuerrecht 

– so etwa auf die in der Stellungnahme vom 25. Mai 2020 erwähnten BGE 131 I 249, 

BGE 131 I 285 und BGE 133 I 19 – unbehilflich, denn zum einen werden dort andere 

Sachverhalte  –  nämlich  interkantonale  und  eben  nicht  internationale  –  geregelt  und 

zum  anderen  besteht  dort  infolge  einheitlicher  Anwendung  der  proportionalen  Schul-

denverlegung auch kein Konflikt zwischen verschiedenen  Methoden zur Schuldenver-

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legung. Diese inländische Lösung wendet die Schweiz bzw. der Kanton Zürich wie er-

wähnt  auch  im  internationalen  Verhältnis  an  und  sie  müssen  –  wenn  das  Doppelbe-

steuerungsabkommen  wie  vorliegend  nicht  z.B.  die  objektmässige  Ausscheidung  vor-

schreibt  –  davon  auch  dann  nicht  unilateral  abweichen,  wenn  infolge  Inkompatibilität 

mit einer ausländischen Steuerrechtsordnung im Ergebnis allenfalls eine Doppel- oder 

unter Umständen auch eine Unterbesteuerung erfolgt. Jedenfalls ist weder die Schweiz 

noch Deutschland verpflichtet, diese Doppelbesteuerung ihrerseits (unilateral) zu korri-

gieren. Die im Schreiben vom 25. Mai 2020 weiter erwähnten Verfahrensmaximen bzw. 

"Ausgleichsmechanismen" betreffen allesamt das nationale oder interkantonale Steuer-

recht,  welche  innerhalb  der  Schweiz  bzw.  unter  den  Kantonen  zur  bestmöglichen 

Vermeidung  von  inländischen  Doppelbesteuerungen  (z.B.  bei  Liegenschaften  in  ei-

nem anderen Kanton als dem Wohnsitzkanton) führen sollen. 

c) Diese Grundsätze des nationalen Steuerrechts lassen sich indes nicht ohne 

Weiteres auf das internationale Steuerrecht übertragen, da dort eine Vielzahl sich kon-

kurrierender Rechtssysteme aufeinandertreffen. Für die dabei entstehenden Probleme 

schliesst  die  Schweiz  auf  Basis  des  OECD-MA  verschiedenartige  Doppelbesteue-

rungsabkommen mit ausländischen Staaten ab. Die Pflichtige lässt selber anerkennen 

"dass das DBA CH-D keine Regelung betr. Abzüge und Berechnung des der Besteue-

rung unterliegenden Liegenschaftsvermögens-  und  -einkommens  trifft  und dass  beide 

Länder  im  jeweils  eigenen  Hoheitsbereich  diesbezüglich  unterschiedliche  Ausschei-

dungsmethoden anwenden". Im unilateralen Aussensteuerrecht könnten solche Dispa-

ritäten  zwar  vermieden  werden,  indem  man  die  Schulden  in  jenem  Umfang  der 

Schweiz  zuweist,  in  welchem  bei  der  ausländischen  Vermögenssteuer  kein  Abzug 

möglich ist. Eine solche Lösung ist jedoch abzulehnen: Sie würde die Steuerausschei-

dung komplizieren und hätte zudem den Nachteil, dass das in der Schweiz steuerbare 

Vermögen  von  der  Ausgestaltung  des  Schuldenabzugs  im  Ausland  abhängen  würde 

(Philipp  Betschart,  in:  Kommentar  zum  schweizerischen  Steuerrecht,  Internationales 

Steuerrecht,  Art.  22  N  5  OECD-MA).  So schreiben  auch  Kolb/Kubaile  (zu  Art.  22  Ziff. 

2.4  [S.  163]  des  Kompaktkommentars  zum  Doppelbesteuerungsabkommen  Schweiz-

Deutschland, 2015, Handelskammer DE-CH) Folgendes: "Die wirtschaftliche Verknüp-

fung der Schulden mit einem bestimmten Vermögenswert ist für die internationale Ver-

legung  der  Schulden  nach  schweizerischer  Praxis  grundsätzlich  unbeachtlich.  Ein  in 

Deutschland  ansässiger  Eigentümer  einer  in  der  Schweiz  belegenen  Liegenschaft 

kann eine darauf bestehende Hypothek regelmässig nicht objektmässig von den in der 

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Schweiz  besteuerten  Aktiven  abziehen.  Die  praktische  Folge  besteht  oft  in  einer  nur 

unvollständigen Abzugsfähigkeit  der  bestehenden Schulden". Genau  dies  wird aber  – 

wie  bereits  erwähnt  –  von  der  konstanten  höchstrichterlichen  schweizerischen  Recht-

sprechung gebilligt bzw. bewusst in Kauf genommen. 

4. a) Bei Schuld(zins)en handelt es sich um steuermindernde Tatsachen. Letz-

tere  sind  gemäss  den  allgemeinen  Beweislastregeln  vom  Steuerpflichtigen  darzutun 

und nachzuweisen sind (RB 1987 Nr. 35; 1980 Nr. 69; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

§ 46  N  19  StG).  Genügend  substantiiert  ist  eine  Sachdarstellung,  welche  hinsichtlich 

Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere 

Untersuchung,  aber  unter  dem  Vorbehalt  der  Beweiserhebung  die  rechtliche  Würdi-

gung der geltend gemachten Steuerminderung erlauben (RB 1992 Nr. 32). Der Steuer-

pflichtige hat bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist die zum Beweis für seine Darstellung 

erforderlichen Beweismittel einzureichen oder zumindest anzubieten (RB 1986 Nr. 49). 

Fehlt es an einer hinreichenden Sachdarstellung, so trifft das Steuerrekursgericht keine 

weitere  Untersuchungspflicht  (VGr,  2. Oktober 2013,  SB.2013.00031,  E. 2.2).  Es  hat 

den Steuerpflichtigen weder zur Ergänzung seiner mangelhaften Sachdarstellung noch 

zur Beibringung besserer Beweismittel anzuhalten. 

Weder als Antwort auf die steueramtliche Untersuchung im Einschätzungsver-

fahren zum weltweiten Einkommen und Vermögen für die Satzbestimmung noch wäh-

rend der Rekursfrist – sondern lange nach deren Ablauf – hat die rechtskundig vertre-

tene  Pflichtige  Schulden  von  ihr  und  ihrem  Ehemann  in  Deutschland  in  Höhe  von 

€ 500'227.-, bzw. umgerechnet Fr. 543'996.-, geltend gemacht. Sie hat auch nicht vor-

gebracht,  es handle  sich  bei  ihrem  deutschen Vermögen  lediglich  um  Bruttoangaben. 

Ebenso  hat  sie  weder  gegenüber  dem  kantonalen  Steueramt  noch  in  ihrer  Rekurs-

schrift  Beweismittel für  diese  Schulden  eingereicht  oder  angeboten.  Daher  sind  diese 

nicht nachgewiesenen deutschen Schulden nicht in die internationale Steuerausschei-

dung miteinzubeziehen. 

b) Der von der Pflichtigen in Frage gestellte Betrag von Fr. 277'095.-, welcher 

gemäss internationaler Steuerausscheidung des Einspracheentscheids nach Deutsch-

land ausgeschieden wurde, bezieht sich im Übrigen auf die zu 1/3 von der Pflichtigen 

am … 2015 gekaufte Liegenschaft an der …str. 8+10 in C. Der ihr zuzurechnende an-

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teilige  Verkehrswert  von  Fr. 546'000.-  ist  für  die  (internationale)  Steuerausscheidung 

mit  dem  Repartitionswert  für  Zürcher  Liegenschaften  von  90%  zu  multiplizieren,  was 

Fr. 491'400.-  ergibt.  Da während  203 Tagen,  sprich  vom  …  2015  bis  …  2015,  das  in 

Zürich  gelegene  unbewegliche  Vermögen  noch  in  Form  von  beweglichem  Vermögen 

bestand, welches einzig am Wohnsitz der Pflichtigen in Deutschland besteuert werden 

kann (vgl. Art. 22 Abs. 6 DBA CH-D), wurde für die Steuerberechnung der Betrag von 

Fr. 491'400.- daher multipliziert mit 203 (Tage) / 360 (= 12x30 Tage). Entsprechend der 

Steuerberechnung ist der Betrag von Fr. 277'095.- korrekt für die genannte Zeitperiode 

berechnet und nach Deutschland ausgeschieden worden. 

5. Diese Erwägungen führen zur Abweisung des Rekurses. Ausgangsgemäss 

sind  die  Kosten  des  Verfahrens  –  unter  Verrechnung  mit  dem  geleisteten  Kostenvor-

schuss – der Pflichtigen aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG). Die Zusprechung einer Par-

teientschädigung  entfällt  (§  152 StG  i.V.m.  §  17  Abs.  2 des  Verwaltungsrechtspflege-

gesetzes vom 24. Mai 1958/8. Juni 1997). 

Demgemäss erkennt die Einzelrichterin: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen. 

[…] 

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