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**Case Identifier:** 81a7c5aa-bbfb-5cf7-93cd-cd7a61457c82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2017 MV 2016/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_MV-2016-2_2017-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: MV 2016/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: MV - Militärversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 20.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2017
Art. 16 MVG.Heilbehandlung. Wirtschaftlichkeit. Medizinische 
Trainingstherapie (MTT) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 20. Oktober 2017, MV 2016/2).

Entscheid vom 20. Oktober 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt         

Geschäftsnr.                                                                                                                   

MV 2016/2         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Heiner Graf, St. Gallerstrasse 52, Postfach 725, 

9501 Wil SG 1,

gegen

Suva Militärversicherung, Laupenstrasse 11,

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Postfach 8715, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete dem Truppenarzt während der vom 7. Februar 1983 bis zum 4. Juni 

1983 dauernden, dem Abverdienen des Korporals dienenden Rekrutenschule einen 

Monat nach deren Beginn aufgetretene Rückenbeschwerden, die von diesem als ein 

akutes vertebrogenes und spondylogenes Syndrom qualifiziert wurden und die trotz 

einer intensiven physiotherapeutischen Behandlung in ein subakutes bis chronisches 

Stadium übergingen (MV-act. 3). Eine radiculäre Kompressionssymptomatik konnte 

ausgeschlossen werden. Am 28. April 1983 stürzte der Versicherte aus etwa zwei 

Metern Höhe auf den Rücken. In der Folge exacerbierte die Symptomatik. Eine 

radiologische und neurologische Abklärung ergab keine Zeichen für eine 

Wirbelsäulenfraktur oder für einen neurologischen Ausfall. Am 14. Februar 1990 

meldete sich der Versicherte über das Spital B.___ zum Leistungsbezug bei der 

Militärversicherung an (MV-act. 33). Dieses berichtete, ab dem Jahr 1988 seien 

mehrmalige Episoden von Blockaden im Kreuzbereich aufgetreten, weshalb der 

Versicherte am 13. Oktober 1989 vorstellig geworden sei. Eine Therapie sei nicht 

eingeleitet worden, da der Versicherte beschwerdefrei gewesen sei. Wahrscheinlich 

habe er an einem Status nach rezidivierenden Blockaden des Iliosacralgelenks rechts 

sowie an chronischen Lumbalgien bei einem Status nach einem Rückentrauma im Jahr 

1983, einem Beckentiefstand rechts und einer geringgradigen Skoliose der 

Lendenwirbelsäule gelitten. Die Militärversicherung verneinte gestützt auf ein 

Gutachten der orthopädischen Klinik D.___ vom September 1988 (MV-act. 37) und auf 

zwei kreisärztliche Stellungnahmen vom März und Juli 1990 (MV-act. 35 und 42) ihre 

Haftung (MV-act. 54). Eine gegen die entsprechende Verfügung erhobene Beschwerde 

wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich abgewiesen (MV-act. 64). 

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Der Beschwerdeentscheid wurde dann aber vom Eidgenössischen 

Versicherungsgericht aufgehoben und das Sozialversicherungsgericht des Kantons 

Zürich wurde zur Einholung eines Gerichtsgutachtens verpflichtet (MV-act. 69). Im 

Auftrag des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons Zürich (MV-act. 72) erstattete 

der Orthopäde Dr. med. C.___ von der Klinik D.___ am 24. März 1998 ein fachärztliches 

Gutachten (MV-act. 80). Er hielt fest, der Versicherte leide an rezidivierenden 

rechtsbetonten Blockierungen des Iliosacralgelenks bei einer sekundären Instabilität 

des Iliosacralgelenks nach einem Sturz vom 28. April 1983 sowie an einem Status nach 

einem Thoracolumbovertebralsyndrom nach einer Rückenkontusion am 28. April 1983. 

Die aktuell klinisch und radiologisch nachweisbare rechtsbetonte Instabilität der 

Iliosacralgelenke sei wahrscheinlich auf den Unfall vom 28. April 1983 zurückzuführen 

(vgl. auch MV-act. 87). Mit einem Entscheid vom 20. August 1998 hiess das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde gut und wies die 

Sache mit der Feststellung, dass die Militärversicherung für die am 14. Februar 1990 

angemeldeten Rückenbeschwerden leistungspflichtig sei, an die Militärversicherung 

zurück (MV-act. 92). Eine von der Militärversicherung am 16. September 1998 

erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde (MV-act. 97) wurde vom Eidgenössischen 

Versicherungsgericht mit einem Urteil vom 11. März 1999 abgewiesen (MV-act. 103).

A.b  Mit einer Verfügung vom 20. Oktober 1999 sprach die Militärversicherung dem 

Versicherten eine Integritätsschadenrente von 7,5 Prozent mit Wirkung ab dem 1. Mai 

1996 zu (MV-act. 146). Mit einer Verfügung vom 11. Februar 2000 sprach sie dem 

Versicherten für die Zeit vom 1. Juni 1997 bis zum 31. Juli 2002 eine befristete 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent zu (MV-act. 176; später als 

sogenannte Umschulungsrente bezeichnet, vgl. MV-act. 218). Über den Sozialdienst 

der Armee und diverse Fonds wurden dem Versicherten zusätzlich 58’000 Franken zur 

Unterstützung der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Graveur 

ausgerichtet und eine weitere Überweisung von 45’000 Franken zugesichert (vgl. MV-

act. 214). Im Februar 2002 wurde dem Versicherten eine zusätzliche Unterstützung von 

30’000 Franken ausgerichtet (MV-act. 220). Am 28. März 2002 sprach die 

Militärversicherung dem Versicherten Nachfürsorgeleistungen für die Zeit vom 1. April 

2002 bis zum 30. Juni 2002 zur Unterstützung der Umschulung zum Graveur zu (MV-

act. 227). Am 5. Juli 2002 teilte der Versicherte mit, dass er die Lehrabschlussprüfung 

bestanden habe (MV-act. 241). Im Februar 2003 liess er darauf hinweisen, dass er 

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seine selbständige Erwerbstätigkeit als Graveur nach wiederholten hohen Verlusten per 

Ende 2002 habe aufgeben müssen (MV-act. 287). Mit einer Verfügung vom 13. März 

2003 sprach die Militärversicherung dem Versicherten gestützt auf einen Bericht der 

Klinik D.___ vom 23. August 2002 (MV-act. 251) mit Wirkung ab dem 1. August 2002 

eine unbefristete Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 Prozent zu (MV-act. 

296).

A.c  Im Bericht vom 23. August 2002 hatte Prof. Dr. med. F.___ von der orthopädischen 

Klinik D.___ berichtet (MV-act. 251), dem Versicherten sei die Aufnahme einer 

medizinischen Trainingstherapie zu empfehlen. Am 7. November 2002 hatte die 

Militärversicherung eine Kostengutsprache für eine sechsmonatige medizinische 

Trainingstherapie geleistet (MV-act. 258). Am 9. Juli 2003 verlängerte sie diese 

Kostengutsprache bis zum 25. Dezember 2003 (MV-act. 319). Am 11. Dezember 2003 

berichtete Prof. Dr. F.___ (MV-act. 337), die Beschwerden am rechten Iliosacralgelenk 

hätten sich seit der letzten Untersuchung deutlich verbessert. Angesichts des 

erfreulichen Verlaufs empfehle sich dringend die Weiterführung der medizinischen 

Trainingstherapie. Gestützt auf diese Angaben verlängerte die Militärversicherung ihre 

Kostengutsprache für die medizinische Trainingstherapie bis zum 25. März 2004 (MV-

act. 341). Am 13. August 2004 beantragte die Allgemeinmedizinerin Dr. med. G.___ die 

Beteiligung der Militärversicherung an den Kosten eines Fitnessabonnements anstelle 

einer Verlängerung der Kostengutsprache für die medizinische Trainingstherapie (MV-

act. 348). Zur Begründung führte sie aus, im Fitnesscenter könne der Versicherte sein 

Training zeit- und kostengünstiger absolvieren. Auch der Versicherte beantragte am 16. 

August 2004 eine Beteiligung an den Kosten eines Fitnessabonnements (MV-act. 349). 

Ein Kreisarzt notierte am 20. August 2004 (MV-act. 351), die medizinische 

Trainingstherapie sei weiterhin indiziert. Es stelle sich aber ein formales Problem: Eine 

medizinische Trainingstherapie werde durch einen Physiotherapeuten angeleitet und 

sei entsprechend tarifiert. Das Training in einem Fitnesscenter sei dagegen, auch wenn 

es wie im vorliegenden Fall wohl ebenso wirksam und zweckmässig wie eine 

medizinische Trainingstherapie und mit Bestimmtheit kostengünstiger sei, keine 

Heilbehandlung im Sinne des Gesetzes. Hier liege aber ein Ausnahmefall im Sinne der 

MVG-Weisung Nummer 8 vor, weshalb eine Kostenbeteiligung von 500 Franken pro 

Jahr ausgerichtet werden könne. Am 23. August 2004 erteilte die Militärversicherung 

eine entsprechende Kostengutsprache (MV-act. 352). Der Sachbearbeiter notierte am 

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7. September 2004, dass diese Kostengutsprache keine präjudizielle Wirkung für die 

Zukunft habe (MV-act. 358). Dies teilte die Militärversicherung dem Versicherten 

gleichentags schriftlich mit (MV-act. 359). Am Folgetag gewährte sie eine 

Kostengutsprache für eine Weiterführung der medizinischen Trainingstherapie (MV-act. 

360). Am 6. Oktober 2004 verlängerte sie diese Kostengutsprache (MV-act. 361). Am 3. 

Januar 2006 ersuchte der Versicherte um die Vergütung der Kosten für eine 

Trainingstherapie im Fitnesscenter (MV-act. 397). Am 5. Januar 2006 leistete die 

Militärversicherung einen Kostenbeitrag von 500 Franken (handschriftliche Notiz auf 

MV-act. 397). Am 15. August 2009 berichtete Dr. G.___, dass ihres Erachtens eine 

Wiederaufnahme der medizinischen Trainingstherapie sinnvoll sei (MV-act. 409). Am 

27. November 2009 teilte Prof. Dr. F.___ mit, dass er die Wiederaufnahme der 

medizinischen Trainingstherapie ebenfalls begrüssen würde (MV-act. 410). Bereits am 

19. November 2009 hatte der Versicherte telefonisch eine Vergütung der Kosten eines 

Fitnessabonnements anstelle einer Kostengutsprache für eine medizinische 

Trainingstherapie beantragt (MV-act. 408). Ein Kreisarzt der Militärversicherung 

erachtete eine Kostengutsprache als vertretbar (MV-act. 411). Am 5. Januar 2010 teilte 

die Militärversicherung dem Versicherten mit, dass sie „im Sinne einer Ausnahme“ 

jährlich 500 Franken an ein Fitnessabonnement bezahlen werde (MV-act. 412). Am 3. 

Februar 2010 beantragte der Versicherte die Vergütung der gesamten Kosten von 

1’195 Franken pro Jahr für ein Fitnessabonnement (MV-act. 417). Er machte geltend, 

diese Kosten seien wesentlich tiefer als die Kosten einer medizinischen 

Trainingstherapie. Zudem müsse er wesentlich mehr Zeit für die medizinische 

Trainingstherapie aufwenden, da er diese nicht an seinem Wohn- und Arbeitsort 

absolvieren könne. Das gefährde auch seine Arbeitsstelle, da sein Arbeitgeber eine 

jederzeitige Abrufbereitschaft verlange. Am 5. Februar 2010 erklärte sich die 

Militärversicherung ohne eine rechtliche Verpflichtung für die Zukunft bereit, die 

gesamten Kosten des Fitnessabonnements zu vergüten (MV-act. 418). Am 6. Januar 

2012 ersuchte Dr. G.___ erneut um eine Kostengutsprache für ein Fitnessabonnement 

(MV-act. 428). Ein Kreisarzt der Militärversicherung notierte am 16. Januar 2012, die 

Indikation sei gegeben (elektronische Notiz zu MV-act. 428). Am gleichen Tag teilte die 

Militärversicherung dem Versicherten mit, dass sie ohne eine rechtliche Verpflichtung 

für die Zukunft die Kosten für das Fitnessabonnement vergüten werde (MV-act. 429).

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A.d  Am 15. Juli 2013 ersuchte der Versicherte unter Hinweis auf eine massive 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes um eine Rentenrevision (MV-act. 445 

f.). Im Auftrag der Militärversicherung führte das arbeitsmedizinische Zentrum 

Winterthur Ende September 2013 eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

durch. Der Sachverständige Dr. med. H.___ berichtete am 3. Oktober 2013 (MV-act. 

473), dem Versicherten sei die Ausübung der selbständigen Tätigkeit als Graveur nur 

mit Einschränkungen zumutbar. Die Leistungseinbusse liege bei etwa zehn Prozent. Es 

empfehle sich dringend eine aktive Therapie zur Stabilisierung des Beckens und der 

Lendenwirbelsäule. Am 23. Oktober 2013 notierte der Kreisarzt Dr. med. I.___ (MV-act. 

475), gemäss dem Bericht von Dr. H.___ sei keine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten eingetreten. Am 20. November 2013 

berichtete Prof. Dr. F.___ (MV-act. 479), der Versicherte sei nach wie vor zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig. Es liege kein Grund vor, der eine weitere „Verminderung“ der 

Arbeitsfähigkeit rechtfertigen könnte. Allerdings sei wichtig, dass der Versicherte sein 

Trainingsprogramm weiterführe. Die Militärversicherung teilte dem Versicherten am 12. 

Dezember 2013 mit, dass sie eine Kostengutsprache für eine Physiotherapie und für 

eine medizinische Trainingstherapie erteilen werde (MV-act. 482). Der Kreisarzt Dr. I.___ 

notierte am 24. April 2014, dass eine zwischenzeitlich eingegangene Verordnung für 

zwei bis drei medizinische Trainingstherapiestunden pro Woche während acht Monaten 

medizinisch indiziert sei (MV-act. 509). Am 7. Mai 2014 erteilte die Militärversicherung 

eine entsprechende Kostengutsprache (MV-act. 515). Am 14. Juli 2014 ersuchte Dr. 

G.___ um eine Verlängerung dieser Kostengutsprache (MV-act. 519). Der Kreisarzt Dr. 

I.___ notierte am 21. Juli 2014 (elektronische Notiz zu MV-act. 519), eine weitere Serie 

der medizinischen Trainingstherapie sei noch vertretbar. Das Ziel der Therapie bestehe 

aber im Erlernen von Übungen, die auch zuhause oder allenfalls in einem Fitnesscenter 

absolviert werden könnten. Nach dem Abschluss der weiteren Serie sei vom 

Versicherten deshalb zu erwarten, dass er die Übungen selbständig ausführe. Am 22. 

Juli 2014 erteilte die Militärversicherung eine Kostengutsprache für „letztmalig eine 

nochmalige Serie“ der medizinischen Trainingstherapie (MV-act. 523). Sie sicherte dem 

Versicherten aber am 1. September 2014 zu, wenn er nach dem Ende der Serie ein 

Begehren um eine Verlängerung stellen werde, werde sie dieses Begehren unter 

Berücksichtigung des dann aktuellen Sachverhaltes prüfen (MV-act. 535).

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A.e  Am 24. November 2014 teilte der Versicherte der Militärversicherung telefonisch 

mit, dass er drei Wochen zuvor gestürzt sei und seither unter Rücken- und 

Knieschmerzen leide (MV-act. 555). Gleichentags ging ein Verlaufsbericht von Dr. G.___ 

vom 18. November 2014 bei der Militärversicherung ein (MV-act. 556), laut dem der 

Versicherte wiederholt an Blockaden im Iliosacralgelenk gelitten hatte. Gemäss den 

Ausführungen von Dr. G.___ war der Versicherte am 24. Oktober 2014 wegen eines 

„Zwicks“ im rechten Iliosacralgelenk auf einem Kiesweg ausgerutscht, wobei er sich 

das rechte Knie verdreht hatte und damit am Boden aufgeschlagen war. Klinisch war 

der Verdacht auf eine Meniscusläsion entstanden. Dieser war mittels eines MRI 

bestätigt worden. Der Kreisarzt Dr. I.___ notierte am 10. Dezember 2014 (MV-act. 561), 

das MRI zeige einerseits einen Status nach einer medialen Meniscusteilresektion, der 

keinen Zusammenhang mit der militärversicherten Gesundheitsschädigung aufweise. 

Andererseits bestehe eine komplexe Ruptur im Bereich des Meniscushinterhorns, die 

traumatisch bedingt sein müsse. Diese Läsion sei durch den beschriebenen Sturz mit 

einer Distorsion und Kontusion des rechten Kniegelenks verursacht worden, wobei eine 

Begünstigung des Sturzereignisses durch die beschriebene Schmerzexacerbation im 

rechten Iliosacralgelenk nachvollziehbar sei. Am 12. Dezember 2014 teilte die 

Militärversicherung dem Versicherten mit (MV-act. 562), die Verletzung am rechten Knie 

sei überwiegend wahrscheinlich keine Spätfolge der versicherten 

Gesundheitsschädigung. Folglich bestehe keine Haftung beziehungsweise 

Leistungspflicht der Militärversicherung. Der Versicherte verlangte in der Folge den 

Erlass einer anfechtbaren Verfügung (MV-act. 563). Am 30. Dezember 2014 ersuchte 

Dr. G.___ die Militärversicherung, ihre Leistungspflicht für die Folgen des Sturzes vom 

24. Oktober 2014 nochmals zu prüfen (MV-act. 568). Mit einem Vorbescheid vom 7. 

Januar 2015 teilte die Militärversicherung dem Versicherten mit, dass sie die 

Abweisung des Leistungsbegehrens im Zusammenhang mit dem Sturz vom 24. 

Oktober 2014 vorsehe (MV-act. 569). Mit einer Verfügung vom 2. Februar 2015 lehnte 

die Militärversicherung die Haftung und die Leistungspflicht für die Folgen des am 24. 

Oktober 2014 erlittenen Unfalls ab (MV-act. 576).

A.f  Bereits im Januar 2015 hatte der Versicherte um die Vergütung der Kosten der 

medizinischen Trainingstherapie gemäss einer ärztlichen Verordnung vom 3. 

September 2014 ersucht (MV-act. 574 f.). Am 6. Februar 2015 teilte ihm die 

Militärversicherung mit, dass sie am 22. Juli 2014 letztmals eine Serie der 

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medizinischen Trainingstherapie zugesprochen habe und dass der Versicherte die 

Übungen nun selbständig durchführen müsse (MV-act. 577). Am 11. Februar 2015 

beantragte der Versicherte den Erlass einer anfechtbaren Verfügung (MV-act. 581). 

Diesem Begehren kam die Militärversicherung nach, indem sie am 25. Februar 2015 

eine Verfügung erliess, mit der sie eine Übernahme der Kosten für die am 3. September 

2014 verordnete Serie der medizinischen Trainingstherapie ablehnte (MV-act. 588). Am 

16. März 2015 teilte der Versicherte telefonisch mit, dass er die Verfügung vom 2. 

Februar 2015 akzeptiere (MV-act. 592). Am 18. März 2015 erhob er dann allerdings 

doch noch eine Einsprache gegen jene Verfügung (MV-act. 593). Er machte geltend, 

der Kreisarzt habe festgehalten, dass eine Begünstigung des Sturzereignisses durch 

die beschriebene Schmerzexacerbation im rechten Iliosacralgelenk nachvollziehbar sei. 

Die Kausalität sei also offensichtlich gegeben. Am 21. April 2015 fand eine persönliche 

Besprechung zwischen Vertretern der Militärversicherung, einem Vertreter des 

Sozialdienstes der Armee und dem Versicherten statt. Laut einer Aktennotiz 

vereinbarten die Beteiligten unter anderem (MV-act. 599), dass der Versicherte seine 

Einsprache vom 18. März 2015 zurückziehe und dass die Militärversicherung aktuell 

keine medizinische Trainingstherapiesitzungen mehr übernehme, die medizinisch 

indizierte Physiotherapie aber weiterhin einmal pro Woche, allenfalls unter Einbezug 

einer medizinischen Trainingstherapie, vergüte. Am 9. Juni 2015 teilte der Versicherte 

mit, dass er diese Vereinbarung nicht unterzeichne (MV-act. 605). Am 11. August 2015 

teilte Prof. Dr. F.___ mit (MV-act. 608), die medizinische Trainingstherapie habe sich in 

der Vergangenheit als das beste Mittel zur Stabilisierung erwiesen. Wegen der 

Kniebeschwerden sei der Versicherte nicht in der Lage, die Übungen selbständig 

zuhause durchzuführen. Deshalb sei eine zweijährige Verlängerung der medizinischen 

Trainingstherapie indiziert. Am 2. September 2015 notierte der Kreisarzt Dr. I.___ 

(elektronische Notiz zu MV-act. 608), er könne die Begründung von Prof. Dr. F.___ nicht 

nachvollziehen. Zudem handle es sich bei den Kniebeschwerden nicht um eine 

militärversicherte Gesundheitsbeeinträchtigung. Mit einer Verfügung vom 7. September 

2015 lehnte die Militärversicherung die Kostenübernahme für weitere medizinische 

Trainingstherapie ab Februar 2015 ab (MV-act. 609).

A.g  Am 8. Oktober 2015 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte eine 

Einsprache gegen die Verfügung vom 7. September 2015 erheben (MV-act. 614). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Durchführung weiterer Abklärungen, eventualiter eine 

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Kostengutsprache für eine Weiterführung der medizinischen Trainingstherapie und die 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für die beiden 

Einspracheverfahren betreffend die Verfügungen vom 7. September 2015 und vom 2. 

Februar 2015. Zur Begründung führte er aus, die Beurteilung von Dr. I.___ sei nicht 

überzeugend und damit nicht geeignet, jene von Prof. Dr. F.___ zu widerlegen. Beim 

aktuellen Aktenstand dränge sich eine unabhängige Begutachtung zur Beantwortung 

der Frage nach der medizinischen Indikation für eine medizinische Trainingstherapie 

auf. Zudem müsse der Vertreter des Sozialdienstes der Armee, der an der 

Besprechung vom 21. April 2015 teilgenommen habe, als Zeuge befragt werden, denn 

an jener Besprechung sei dem Versicherten die Vergütung der Kosten einer 

medizinischen Trainingstherapie zugesichert worden. Mit einer Zwischenverfügung 

vom 1. Dezember 2015 bewilligte die Militärversicherung die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für die beiden Verfahren (MV-act. 625). Mit einem Entscheid 

vom 27. September 2016 hiess die Militärversicherung die Einsprachen gegen die 

Verfügungen vom 2. Februar 2015 und vom 7. September 2015 teilweise gut (MV-act. 

649). Sie verneinte zwar einen Anspruch auf Übernahme von Heilbehandlungskosten 

und auf ein Taggeld für die Folgen des am 24. Oktober 2014 erlittenen Unfalls, hielt 

aber fest, dass die Haftung der Militärversicherung für die Folgen jenes Unfalls nicht 

vollständig abgelehnt werden könne. Zur Begründung führte sie an, bezüglich des 

Heilbehandlungs- und Taggeldanspruchs gelte koordinationsrechtlich das 

Unmittelbarkeitsprinzip, was bedeute, dass die Unfall- oder allenfalls die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung exklusiv leistungspflichtig sei. Längerfristige Leistungen 

würden aber anhand einer Kausalitätsaufteilung koordiniert. Zu einem späteren 

Zeitpunkt werde die Militärversicherung also wohl prüfen müssen, ob sie für die Folgen 

des Sturzes vom 24. Oktober 2014 eine teilweise Leistungspflicht treffe. Im Übrigen 

wies sie die Einsprache ab, das heisst sie verweigerte die Vergütung der Kosten einer 

medizinischen Trainingstherapie. Das Dispositiv des Einspracheentscheides lautete: „1. 

Die Einsprache A.___ wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen; 2. Ein 

Anspruch von A.___ auf Heilbehandlungskosten und Taggeld für die Folgen des am 24. 

Oktober 2014 erlittenen Unfalls wird abgelehnt; 3. Ein Anspruch von A.___ auf die 

Kostenübernahme für weitere MTT-Behandlungen ab Februar 2015 wird abgelehnt; 4. 

Der Antrag auf eine Begutachtung wird abgelehnt; 5. Der Antrag auf eine 

Zeugeneinvernahme wird nicht eingetreten; 6. (…); 7. (…)“.

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B.   

B.a  Am 28. Oktober 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 27. September 2016 erheben 

(act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Dispositivziffern 3–5 des 

angefochtenen Einspracheentscheides, die Zurückweisung der Sache zur weiteren 

Abklärung an die Militärversicherung (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) sowie 

eventualiter die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Vergütung der Kosten der 

weiteren medizinischen Trainingstherapie ab Februar 2015. Zur Begründung führte er 

an, die Weiterführung der medizinischen Trainingstherapie sei indiziert. Falls nicht auf 

die diesbezüglichen Ausführungen von Prof. Dr. F.___ abgestellt werden könne, müsse 

ein Gutachten bei einem unabhängigen Sachverständigen eingeholt werden. Zudem 

habe die Beschwerdegegnerin die Vergütung der medizinischen Trainingstherapie am 

21. April 2015 zugesichert. Dazu sei der Vertreter des Sozialdienstes der Armee, der an 

jener Besprechung teilgenommen habe, als Zeuge zu befragen. Allenfalls sei auch der 

Beschwerdeführer formell zu befragen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. November 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, die Kriterien für die weitere 

Vergütung einer medizinischen Trainingstherapie seien nach unzähligen Sitzungen 

nicht mehr erfüllt. Da die gesetzlichen Kriterien für eine weitere Kostengutsprache nicht 

erfüllt seien, komme der Frage nach der medizinischen Indikation keine entscheidende 

Bedeutung zu. Weitere medizinische Abklärungen seien deshalb nicht notwendig. Der 

Inhalt der Besprechung vom 21. April 2015 sei ebenfalls irrelevant, da es bei jener 

Besprechung offensichtlich zu einem Missverständnis gekommen sei und folglich keine 

Einigung erzielt worden sei.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 7. März 2017 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

19). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 21).

Erwägungen

1.   

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Mit dem angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin zwei (vereinigte) 

Einspracheverfahren abgeschlossen, nämlich jenes betreffend die Verfügung vom 2. 

Februar 2015 und jenes betreffend die Verfügung vom 7. September 2015. Den 

Gegenstand des ersten Einspracheverfahrens (Verfügung vom 2. Februar 2015) hat die 

Frage gebildet, ob die Beschwerdegegnerin haftbar für die Folgen des Sturzes vom 24. 

Oktober 2014 sei respektive ob sie diesbezüglich eine Leistungspflicht treffe. Während 

die Beschwerdegegnerin ihre Haftung in der Verfügung vom 2. Februar 2015 noch 

verneint hatte, hat sie im angefochtenen Einspracheentscheid eingeräumt, dass sie 

allenfalls teilweise leistungspflichtig in Bezug auf die Folgen des Sturzes vom 24. 

Oktober 2014 sein könnte, dass aber jedenfalls (aus koordinationsrechtlichen Gründen) 

kein Anspruch auf die Vergütung von Heilbehandlungskosten und auf die Ausrichtung 

eines Taggeldes bestehen könne. Dieser Entscheid ist in den Dispositivziffern 1 und 2 

des angefochtenen Einspracheentscheides enthalten. Den Gegenstand des zweiten 

Einspracheverfahrens (Verfügung vom 7. September 2015) hat die Frage gebildet, ob 

die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der im April 1983 eingetretenen 

Gesundheitsbeeinträchtigung die Kosten für eine weitere Serie einer medizinischen 

Trainingstherapie zu vergüten habe. In der Dispositivziffer 3 des angefochtenen 

Einspracheentscheides hat die Beschwerdegegnerin eine solche Leistungspflicht 

verneint. Die Dispositivziffern 4 und 5 betreffen Beweisanträge, die der 

Beschwerdeführer im Einspracheverfahren gestellt hat. Diese haben sich nur auf den 

durch die Verfügung vom 7. September 2015 definierten Streitgegenstand bezogen 

und keinen Zusammenhang mit der Frage nach der Haftung beziehungsweise 

Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin bezüglich des Sturzes vom 24. Oktober 2014 

aufgewiesen. Da sich die Beschwerde explizit nur gegen die Dispositivziffern 3–5 und 

damit nur gegen den durch die Verfügung vom 7. September 2015 definierten 

Streitgegenstand richtet, ist der angefochtene Einspracheentscheid bezüglich der 

Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit dem Sturz vom 24. 

Oktober 2014 unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Den Gegenstand 

dieses Beschwerdeverfahrens bildet folglich nur die Frage, ob der Beschwerdeführer 

„ab Februar 2015“ einen Anspruch auf eine Weiterführung der medizinischen 

Trainingstherapie zulasten der Beschwerdegegnerin gehabt hat.

2.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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Bereits mit einer Verfügung vom 25. Februar 2015 hatte die Beschwerdegegnerin eine 

(weitere) Leistungspflicht für eine medizinische Trainingstherapie verneint. Diese 

Verfügung war unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich 

geworden. Sie hatte sich aber explizit nur auf die am 3. September 2014 ärztlich 

verordnete medizinische Trainingstherapie bezogen und folglich keine 

Bindungswirkung über den von jener Verordnung erfassten Zeitraum hinaus entfalten 

können. Das Begehren um die Vergütung einer medizinischen Trainingstherapie „ab 

Februar 2015“ hat also keine res iudicata betroffen. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin das Begehren um eine medizinische Trainingstherapie „ab 

Februar 2015“ frei – ohne Bindung an ihre früheren Verfügungen betreffend die 

medizinische Trainingstherapie – zu prüfen hatte.

3.   

3.1  Laut dem Art. 16 Abs. 1 MVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf eine 

zweckmässige und wirtschaftliche Heilbehandlung, die geeignet ist, ihren Zustand oder 

ihre Erwerbsfähigkeit zu verbessern oder vor einer weiteren Beeinträchtigung zu 

bewahren. Anders als im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung beschränkt 

sich der Heilbehandlungsanspruch gegenüber der Militärversicherung nicht auf jene 

Massnahmen, die der medizinischen Eingliederung dienen; er erfasst auch jene 

Massnahmen, die zwar in Bezug auf die Eingliederung ins Erwerbsleben wirkungslos 

sind, aber der Verbesserung oder der Bewahrung des Gesundheitszustandes dienen 

(vgl. JÜRG MAESCHI, Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung, 

Bern 2000, Art. 16 N 11 f., mit Hinweisen). Der Orthopäde Prof. Dr. F.___ hat am 11. 

August 2015 darauf hingewiesen, dass die Weiterführung der medizinischen 

Trainingstherapie indiziert sei, weil sich diese in der Vergangenheit als das beste Mittel 

zur Stabilisierung erwiesen habe. Der Kreisarzt Dr. I.___ hat geltend gemacht, der 

Beschwerdeführer sollte die Übungen im Sinne eines Heimtrainings mittlerweile 

durchführen können. Das wirft die Frage nach der Wirtschaftlichkeit der – nicht in der 

Form von Heimübungen weitergeführten – medizinischen Trainingstherapie auf, denn 

diese Frage könnte nur bejaht werden, wenn der von der medizinischen 

Trainingstherapie verfolgte Zweck nicht auch kostengünstiger erreicht werden könnte 

(vgl. MAESCHI, a.a.O., Art. 16 N 22, mit Hinweisen). Falls es also dem 

Beschwerdeführer zumutbar wäre, die Übungen selbständig zuhause oder in einem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Fitnesscenter zu verrichten, müsste die medizinische Trainingstherapie im Beisein 

eines Physiotherapeuten als unwirtschaftlich qualifiziert werden. Wäre hingegen die 

Instruktion und die Überwachung durch einen Physiotherapeuten notwendig, wäre die 

medizinische Trainingstherapie wirtschaftlich, da keine kostengünstigere Alternative zur 

Verfügung stünde. Die entscheidende Frage lautet also, ob der Beschwerdeführer die 

Übungen „ab Februar 2015“ hat selbständig ausführen können. Da der 

Beschwerdeführer vor seinem Sturz vom 24. Oktober 2014 zahlreiche medizinische 

Trainingstherapiesitzungen bei einem über Jahre hinweg im Wesentlichen 

unveränderten Gesundheitszustand absolviert hatte, dürfte er bis zum Sturz ohne 

Weiteres in der Lage gewesen sein, die Übungen selbständig durchzuführen. In dieser 

Situation wäre eine Weiterführung der medizinischen Trainingstherapie folglich nicht 

wirtschaftlich gewesen.

3.2  Mit dem Sturz hat sich der Sachverhalt dann aber möglicherweise massgebend 

verändert. Auch wenn der Beschwerdeführer dies selbst nicht geltend macht, ist 

nämlich denkbar, dass das Trainingsprogramm infolge der Kniebeschwerden hätte 

angepasst werden müssen. Das hätte neue Instruktionen und – für die Anfangszeit – 

eine erneute Überwachung durch einen Physiotherapeuten erfordern können. Darauf 

hat sich möglicherweise auch der Orthopäde Prof. Dr. F.___ bezogen, der in seiner 

Stellungnahme vom 11. August 2015 den Standpunkt eingenommen hat, der 

Beschwerdeführer sei nach dem Sturz vom 24. Oktober 2014 vonseiten beider 

Kniegelenke „ausserordentlich behindert“ und deswegen für weitere zwei Jahre auf 

eine medizinische Trainingstherapie angewiesen gewesen. Der Kreisarzt Dr. I.___ hat 

allerdings zu Recht darauf hingewiesen, dass diese Begründung für die Notwendigkeit 

einer Begleitung der Rücken- und Hüftübungen durch einen Physiotherapeuten nicht 

überzeugend sei. Es leuchtet nämlich nicht ein, weshalb die Knieschädigung eine 

derart gewichtige Anpassung der längst erlernten Übungen für das Iliosacralgelenk 

erfordern sollten, dass dafür weitere Trainingseinheiten mit einem Physiotherapeuten 

notwendig wären. Die allfälligen geringfügigen Anpassungen der Therapie bezüglich 

des Iliosacralgelenks infolge der Knieschädigung hätten problemlos im Rahmen der 

(nicht von der Beschwerdegegnerin finanzierten) Knietherapie aufgegleist werden 

können. Immerhin hat der Beschwerdeführer in der Zeit vom 24. Oktober 2014 bis zum 

21. Januar 2015 in diesem Rahmen bereits 17 Physiotherapiesitzungen absolviert. Vor 

diesem Hintergrund steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Wahrscheinlichkeit fest, dass der Sturz vom 24. Oktober 2014 hinsichtlich des Bedarfs 

nach einer medizinischen Trainingstherapie bezüglich des Iliosacralgelenks nicht als 

eine relevante Sachverhaltsveränderung qualifiziert werden kann, weshalb eine durch 

einen Physiotherapeuten begleitete medizinische Trainingstherapie auch für die Zeit 

nach dem 24. Oktober 2014 als unwirtschaftlich qualifiziert werden muss. Die 

Verweigerung einer entsprechenden Kostengutsprache erweist sich damit als 

rechtmässig. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass für die Kosten einer allfälligen 

neuen Instruktion betreffend die Heimübungen aufgrund des Unmittelbarkeitsprinzips 

die Unfall- respektive (über den Unfallrisikoeinschluss) die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung exklusiv leistungspflichtig wäre.

4.   

Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a 

ATSG). Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2017
	Art. 16 MVG.Heilbehandlung. Wirtschaftlichkeit. Medizinische Trainingstherapie (MTT) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2017, MV 2016/2).

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