# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd8b8819-e63a-5067-808b-b04fc04c5620
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.09.2023 IV 2022/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-62_2023-09-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2023

Entscheiddatum: 19.09.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2023
Art. 23 Abs. 1 IVG. Art. 21 Abs. 3 IVV. Taggeld. Höhe der 
Grundentschädigung. Massgebender Lohn (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2023, IV 
2022/62).

Entscheid vom 19. September 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2022/62

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Marco Büchel, Graf Niedermann Büchel Rechtsanwälte, 

St. Leonhardstrasse 20, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Taggeld

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 14). Sie gab an, sie befinde sich in einer Ausbildung 

zur Pharma-Assistentin, die sie am 20. August 2012 begonnen habe (vgl. IV-act. 17). 

Gemäss dem Lehrvertrag war für das dritte Lehrjahr (Sommer 2014 bis Sommer 2015) 

ein Lehrlingslohn von 1’100 Franken pro Monat respektive von 14’300 Franken pro Jahr 

vorgesehen (IV-act. 17). Die Klinik B.___ berichtete am 23. April 2014 (IV-act. 29), die 

Versicherte sei während zwei Monaten stationär behandelt worden. Sie leide an einer 

mittelgradigen depressiven Episode, an einer Essstörung, an einem ADHS sowie 

(„sekundär“) an einer Abhängigkeit von Tabak und THC. Im Oktober 2015 teilte die 

Versicherte der IV-Stelle mit (IV-act. 70), dass sie eine Arbeitsstelle gefunden habe. Sie 

verzichte deshalb auf „jegliche weitere Handlungen“ der IV-Stelle und bitte darum, das 

„Dossier ab sofort schliessen zu lassen“. Auf eine Rückfrage der IV-Stelle (IV-act. 71) 

reagierte sie nicht (vgl. IV-act. 72). Mit einer Mitteilung vom 28. Oktober 2015 schloss 

die IV-Stelle das Verwaltungsverfahren betreffend „erstmalige berufliche Ausbildung 

und Rentenleistungen“ ab (IV-act. 74).

A.a. 

Im Februar 2021 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 80 und 86). Sie gab an, sie habe ihre Ausbildung 

zur Pharma-Assistentin mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis abgeschlossen 

und im Sommer 2020 auch erfolgreich die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen 

im technischen Bereich absolviert. Momentan befinde sie sich in einer stationären 

psychiatrischen Behandlung. Mit einer Mitteilung vom 16. März 2022 gewährte die IV-

Stelle der Versicherten ein sechsmonatiges Aufbautraining (IV-act. 109). Mit einer 

Verfügung vom 31. März 2022 sprach sie ihr für die Dauer der Massnahme ein Taggeld 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/7

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B.  

Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

von 32.80 Franken zu, das sie ausgehend von einem massgebenden 

Jahreseinkommen von 14’924 Franken berechnet hatte (IV-act. 111). Den Akten liess 

sich entnehmen, dass sie vom Lehrlingslohn ausgegangen war, den die Versicherte im 

November 2015 während ihrer Ausbildung zur Pharma-Assistentin erhalten hatte (IV-

act. 107).

Am 30. April 2022 erhob die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Taggeldverfügung vom 31. März 2022 (act. G 1). Sie 

beantragte die Zusprache eines höheren Taggeldes sowie eines Taggeldes für die 

Wartezeit bis zum Beginn des Aufbautrainings. Zur Begründung führte sie aus, sie habe 

nach dem erfolgreichen Abschluss ihrer Berufslehre als Pharma-Assistentin gearbeitet 

und hervorragende Arbeitszeugnisse erhalten, die ihre uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit bezeugten. In der Zeit vom 1. Februar 2017 bis zum 31. Dezember 

2017 habe sie einen Lohn von 48’858 Franken erhalten (act. G 1.5). Der Lohn für die 

Monate Januar bis und mit April 2018 habe sich auf 17’767 Franken belaufen; 

zusätzlich habe sie eine Sonderzulage von 4’100 Franken erhalten (act. G 1.6). Das 

Taggeld müsse ausgehend von diesem Lohn berechnet werden.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 13. 

September 2022 die Abweisung der Beschwerde (act. G 11). Zur Begründung führte sie 

an, für die Taggeldberechnung sei das letzte vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung erzielte Erwerbseinkommen massgebend. Da die 

Beschwerdeführerin gemäss einer Stellungnahme des IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienstes (RAD) seit Mitte November 2015 gesundheitlich beeinträchtigt sei, müsse auf 

den Lehrlingslohn abgestellt werden, den sie damals erzielt habe.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 19. Oktober 2022 an ihrem Antrag festhalten 

(act. G 14). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16).

B.c. 

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vom 31. März 2022 auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des 

durch die angefochtene Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens 

entsprechen und sich folglich auf die Frage nach dem Taggeldanspruch der 

Beschwerdeführerin für die Zeit vom 24. Januar 2022 bis zum 24. Juli 2022 

beschränken muss. Die Frage nach einem allfälligen Taggeldanspruch während der 

„Wartezeit“ bis zum Beginn des Aufbautrainings hat nicht Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung gebildet, weshalb auf den Antrag der Beschwerdeführerin 

um Zusprache eines „Wartezeit-Taggeldes“ nicht eingetreten werden kann.

2.  

3.  

Während einer Eingliederungsmassnahme nach Art. 8 Abs. 3 IVG hat eine 

versicherte Person gemäss dem Art. 22 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf ein Taggeld, 

wenn sie wegen der Massnahme an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen 

verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer Erwerbstätigkeit zu 

mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig ist. Diese Voraussetzungen sind hier während 

des massgebenden Zeitraums, in dem die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin ein Aufbautraining gewährt hat, erfüllt gewesen.

2.1. 

Die Grundentschädigung für das Taggeld beträgt laut dem Art. 23 Abs. 1 IVG 80 

Prozent des letzten ohne eine gesundheitliche Einschränkung erzielten 

Erwerbseinkommens. Diese Regelung setzt offensichtlich die Fiktion voraus, dass die 

versicherte Person weiterhin ein Erwerbseinkommen in der Höhe des letzten ohne die 

gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens erzielen würde, wenn sie 

nicht eine Gesundheitsbeeinträchtigung erlitten hätte und infolgedessen berufliche 

Eingliederungsmassnahmen absolvieren müsste. Hätte die versicherte Person nämlich 

beispielsweise auch ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung ihre Erwerbstätigkeit 

aufgegeben, würde sie keinen Erwerbsausfall erleiden, der mit einem Taggeld zu 

entschädigen wäre. Die Fiktion des Gesetzgebers entspricht dem wohl häufigsten Fall 

eines Arbeitnehmers, der seit Jahren einen unveränderten Lohn erhalten hat und der 

diesen Lohn ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung auch weiterhin erhalten hätte. Sie 

führt jedoch zu offenkundig stossenden Ergebnissen, wenn im Einzelfall aufgrund der 

konkreten Umstände davon ausgegangen werden muss, dass sich das 

Erwerbseinkommen ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung wesentlich verändert hätte, 

weil sich die versicherte Person im Zeitpunkt des Eintrittes der 

Gesundheitsbeeinträchtigung beispielsweise noch in einer Ausbildung befunden hat, 

weil sie gerade erst begonnen hat zu arbeiten (und deshalb noch über keine 

3.1. 

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Berufserfahrung verfügt hat), weil sie demnächst befördert worden wäre, weil sie 

demnächst eine andere Arbeitsstelle mit einem höheren oder tieferen Lohn angetreten 

hätte, weil sie sich hätte frühpensionieren lassen oder ähnliches. Der Art. 23 Abs. 1 IVG 

enthält also nur eine vermeintlich auf alle denkbaren Anwendungsfälle passende 

Regelung, die unter bestimmten Umständen aber zu offensichtlich nicht dem Sinn und 

Zweck des Art. 23 Abs. 1 IVG entsprechenden Ergebnissen führt. Der Art. 23 Abs. 1 

IVG weist damit eine ausfüllungsbedürftige – sogenannte „unechte“ – Lücke auf. Der 

Verordnungsgeber hat diese Lücke ausgefüllt, indem er im Art. 21 Abs. 3 IVV 

vorgesehen hat, dass auf jenes Erwerbseinkommen abzustellen sei, das die versicherte 

Person durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre, sofern sie vor mehr als zwei Jahren zum letzten Mal 

eine volle Erwerbstätigkeit ohne eine gesundheitliche Einschränkung ausgeübt hat. 

Diese lückenfüllende, vom Vollzugsauftrag des Art. 86 Abs. 2 IVG gedeckte Regelung 

ersetzt die „Grundfiktion“ des Art. 23 Abs. 1 IVG für jene Fälle, in denen diese 

„Grundfiktion“ zu stossenden Ergebnissen führen würde, durch eine „Sonderfiktion“, 

die den vom Art. 21 Abs. 3 IVV erfassten Fällen besser gerecht wird respektive zu 

Ergebnissen führt, die dem Sinn und Zweck des Art. 23 Abs. 1 IVG besser entsprechen 

als jene, die aus der Anwendung der „Grundfiktion“ resultieren würden. Liegt nämlich 

die letzte ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte Erwerbstätigkeit schon 

längere Zeit (mehr als zwei Jahre) zurück, ist die Fiktion, die versicherte Person würde 

aktuell weiterhin noch einen unveränderten Lohn erhalten, wenig plausibel, weshalb 

herauszufinden ist, welchen Lohn die versicherte Person erzielen würde, wenn sie keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung erlitten hätte.

Die Beschwerdeführerin hat zwar bereits während ihrer Ausbildung zur Pharma-

Assistentin an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten. Ihr ist es aber 

gelungen, die Ausbildung mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis 

abzuschliessen. Rund vier Jahre später hat sie zusätzlich die Berufsmatura erlangt. 

Nach dem Abschluss der Berufslehre hat sie in der Zeit von Februar 2017 bis und mit 

April 2018 nachweislich während 15 Monaten als Pharma-Assistentin gearbeitet. In 

dieser Zeit hat sie einen Bruttolohn von 48’858 + 17’767 + 4’100 = 70’725 Franken 

erzielt, was einem Jahreslohn von 56’580 Franken (= 70’725 Franken ÷ 15 × 12) 

entspricht. Die Beschwerdegegnerin hat sich sinngemäss auf den Standpunkt gestellt, 

dass dieser Lohn respektive der Lohn, den die Beschwerdeführerin als ausgebildete 

Pharma-Assistentin hätte erzielen können, irrelevant sei, weil die Beschwerdeführerin in 

der Zeit ab November 2015 an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten 

habe, für die Taggeldberechnung jedoch jener Lohn massgebend sein müsse, der vor 

dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt worden sei. Diese Argumentation 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/7

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4. Die Rückweisung zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens gilt 

rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein 

vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin. Der Antrag um die Zusprache eines 

„Wartezeit-Taggeldes“, auf den nicht eingetreten werden kann, ist hinsichtlich der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen irrelevant, da er praktisch keinen 

ist rechtswidrig, denn sie führt dazu, dass der Art. 23 Abs. 1 IVG im Ergebnis entgegen 

seinem eigentlichen Sinn und Zweck und damit rechtsfehlerhaft angewendet wird, weil 

dadurch nicht der (fiktive) „aktuelle“ Erwerbsausfall entschädigt, sondern nur der 

Ausfall eines Lohnes abgedeckt würde, der augenscheinlich schon längst nicht mehr 

aktuell gewesen ist. Hier hat also ein geradezu „klassischer“ Anwendungsfall des Art. 

21 Abs. 3 IVV vorgelegen. Die angefochtene Taggeldverfügung erweist sich deshalb als 

rechtswidrig. Massgebend für die Berechnung der Grundentschädigung muss in 

Anwendung des Art. 21 Abs. 3 IVV jenes Erwerbseinkommen sein, das die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Beginns des Aufbautrainings erzielt hätte, wenn 

sie gesund geblieben wäre.

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann der in der Zeit von Februar 

2017 bis und mit April 2018 erzielte Lohn aber nicht die Berechnungsgrundlage für den 

Taggeldanspruch bilden. Die Beschwerdeführerin hat ihre Berufslehre nämlich im Jahr 

2016 abgeschlossen. Das in der Zeit von Februar 2017 bis und mit April 2018 erzielte 

Erwerbseinkommen ist der Lohn einer „frisch“ ausgebildeten Pharma-Assistentin 

gewesen, der nach der allgemeinen Lebenserfahrung wohl tiefer als jener Lohn sein 

dürfte, den eine Pharma-Assistentin mit sechs Jahren Berufserfahrung (2016–2022) 

nach dem Ausbildungsabschluss erzielen würde. Zudem hat die Beschwerdeführerin 

im Jahr 2020 die Berufsmatura erlangt. Die Frage, ob sich dies lohnsteigernd 

ausgewirkt hätte, wenn sie gesund gewesen wäre, lässt sich nicht anhand der 

allgemeinen Lebenserfahrung, sondern nur mit spezifischem berufsberaterischem 

Wissen beantworten. Die Ermittlung jenes hypothetischen Erwerbseinkommens, das 

die Beschwerdeführerin ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung unmittelbar vor dem 

Beginn des Aufbautrainings hätte erzielen können, erfordert also berufsberaterischen 

Sachverstand und folglich entsprechende weitere Sachverhaltsabklärungen. Die Sache 

ist deshalb zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Diese wird einen ihrer Berufsberater oder aber einen externen 

Sachverständigen beauftragen zu ermitteln, welchen Lohn die Beschwerdeführerin als 

ausgebildete Pharma-Assistentin mit sechs Jahren Berufserfahrung und einer 

Berufsmatura unmittelbar vor dem Beginn der Taggeldphase hätte erzielen können. 

Anschliessend wird die Beschwerdegegnerin die Grundentschädigung für das Taggeld 

ausgehend von diesem Lohn neu berechnen.

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/7

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Vertretungsaufwand und nur einen vernachlässigbaren Verfahrensaufwand verursacht 

hat. Die angesichts des als durchschnittlich zu qualifizierenden Verfahrensaufwandes 

praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die obsiegende 

Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der 

erforderliche Vertretungsaufwand ihres Rechtsvertreters ist als im Vergleich mit einem 

durchschnittlichen Rentenfall, bei dem praxisgemäss eine Parteientschädigung von 

4’000 Franken zuzusprechen wäre, deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil 

der Rechtsvertreter nur die Replik verfasst hat und weil der Aktenumfang sehr gering 

gewesen ist. Die Parteientschädigung wird deshalb auf 1’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Entscheid

1.

Auf den Antrag um Zusprache eines „Wartezeit-Taggeldes“ wird nicht eingetreten.

2.

Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 1’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2023
	Art. 23 Abs. 1 IVG. Art. 21 Abs. 3 IVV. Taggeld. Höhe der Grundentschädigung. Massgebender Lohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2023, IV 2022/62).

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