# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da7938c1-dbb6-5e96-9115-a21d72c2c067
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.08.2018 UE180104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180104_2018-08-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180104-O/U/HON 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. D. Oehnin-

ger, Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiber 

Dr. iur. T. Graf 

 

Beschluss vom 10. August 2018 
 

in Sachen 

 

1. A._____ AG,  
2. B._____,  
Beschwerdeführer 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. C._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 12. März 2018, C-3/2018/10006624 

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Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 21. Februar 2018 liessen die A._____ AG (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin 1) und B._____, Präsident des Verwaltungsrats dieser juristi-

schen Person (nachfolgend: Beschwerdeführer 2), bei der Staatsanwaltschaft Zü-

rich-Limmat (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 2) Strafanzeige gegen C._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegner 1), CEO der D._____ (Schweiz) AG (nachfol-

gend: D._____), wegen Ehrverletzung im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erstatten 

bzw. einen entsprechenden Strafantrag stellen (Urk. 12/1). Zusammengefasst 

wurde in der Strafanzeige geltend gemacht, die D._____ sei eine Stellenvermitt-

lungsfirma, mit welcher die Beschwerdeführerin 1 zusammengearbeitet habe. 

E._____ sei bei der Beschwerdeführerin 1 unter anderem dafür zuständig, neue 

Arbeitnehmer zu rekrutieren und den ganzen Bewerbungsprozess durchzuführen. 

Mit E-Mail vom 7. Dezember 2017 an Herrn "F._____" (gemeint E._____) habe 

der Beschwerdegegner 1 unter anderem mitgeteilt, dass E._____ momentan Ge-

genstand einer polizeilichen Untersuchung sei, weshalb der Account der Be-

schwerdeführerin 1 bei der D._____ gesperrt werde und gleichzeitig alle Kandida-

ten, welche potentiell mit der Beschwerdeführerin 1 in Kontakt gestanden hätten, 

über die Auflösung der Geschäftsbeziehung informiert würden. Im Nachgang zu 

diesem E-Mail habe der Beschwerdegegner 1 mehrere oder alle der entspre-

chenden Kandidaten angeschrieben. Dabei habe er sich nicht auf die Mitteilung 

der Auflösung der Geschäftsbeziehung beschränkt, sondern die Fehlinformation 

verbreitet, dass es am 1. Dezember 2017 im Zusammenhang mit einem Bewer-

bungsgespräch bei der Beschwerdeführerin 1 zu einem Vorfall gekommen sei, 

welcher derzeit Gegenstand polizeilicher Untersuchungen sei. Diese Mitteilung 

suggeriere, dass ein Vorfall anlässlich eines Bewerbungsgesprächs stattgefunden 

habe und dass sich polizeiliche Ermittlungen gegen die Beschwerdeführerin 1 

und/oder ihre Organe richteten. Es sei unzutreffend, dass es zu einem Vorfall ge-

kommen sei. Zwar werde E._____ von einer jungen Frau der sexuellen Belästi-

gung beschuldigt, doch werde dies von E._____ vehement bestritten. Falsch sei 

auch die Behauptung, dass die Begegnung, welche Gegenstand polizeilicher Er-

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mittlungen sei, während eines Bewerbungsgesprächs und in den Räumlichkeiten 

der Beschwerdeführerin 1 stattgefunden habe (Urk. 12/1). 

2. Die Beschwerdegegnerin 2 erliess am 12. März 2018 eine Nichtanhandnahme-

verfügung. Zur Begründung erwog sie zusammengefasst, als ehrverletzend im 

Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB werde unter anderem die Behauptung erachtet, 

jemand habe eine strafbare Handlung begangen. Im vorliegend zu beurteilenden 

Fall weise der Beschwerdegegner 1 in der Mitteilung an die Bewerber lediglich auf 

den Umstand hin, dass eine polizeiliche Untersuchung im Zusammenhang mit ei-

nem Bewerbungsgespräch bei der Beschwerdeführerin 1 im Gange sei. Dies sei 

eine neutrale, wertungsfreie Mitteilung, ohne dass jemand einer konkreten Straftat 

bezichtigt oder verdächtigt werde. Es werde auch keine konkrete Person - insbe-

sondere nicht die Beschwerdeführerin 1 selbst oder gar deren geschäftsführender 

Verwaltungsrat - erwähnt oder aus der Mitteilung eindeutig zu identifizieren gewe-

sen. Es werde auf den Umstand hingewiesen, dass ein Vorfall polizeilich unter-

sucht werde, welcher in einem gewissen Zusammenhang zu einem stattgefunde-

nen Bewerbungsgespräch dieser Unternehmung bestehe. Ob es zu einem Vorfall 

gekommen sei und ob er im Rahmen eines Bewerbungsgesprächs stattgefunden 

habe, sei mithin vorliegend nicht relevant, da diese neutrale, wertungsfreie und 

unspezifische Mitteilung ohne konkrete An- oder Beschuldigung nicht den Tatbe-

stand der Ehrverletzung erfülle. Würde dennoch von einem tatbestandsmässigen 

Handeln des Beschwerdegegners 1 ausgegangen, sei darauf hinzuweisen, dass 

dieser sich bzw. die D._____ gegenüber ihren Kandidaten offensichtlich in der 

Pflicht gesehen habe, auf eine polizeiliche Untersuchung betreffend einen Vorfall 

im Rahmen eines Bewerbungsgesprächs hinzuweisen. Mithin sei es ihr darum 

gegangen, transparent gegenüber ihren Kunden zu sein und diese allenfalls zu 

schützen. Ein pflichtgemässes Verhalten dürfe gemäss Art. 14 StGB nicht bestraft 

werden. Sodann würde dem Beschwerdegegner 1 der Wahrheits- oder zumindest 

der Gutglaubensbeweis offenstehen, wobei diesbezüglich darauf hinzuweisen sei, 

dass tatsächlich eine solche Strafuntersuchung bei den Staatsanwaltschaften Zü-

rich hängig sei. Aus diesen Gründen seien die Voraussetzungen für die Eröffnung 

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einer Untersuchung nicht gegeben, weshalb auf die Anzeige nicht einzutreten und 

die Untersuchung nicht an die Hand zu nehmen sei (Urk. 12/4 bzw. Urk. 5). 

3. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung liessen die beiden Beschwerdefüh-

rer rechtzeitig Beschwerde erheben (Urk. 2). Sie beantragen die Aufhebung der 

Verfügung und die Rückweisung des Verfahrens zur weiteren Untersuchung an 

die Beschwerdegegnerin 2, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Staatskasse (Urk. 2 S. 2). Die beiden Beschwerdegegner verzichteten auf 

Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 9, 10/1 und 11). Die Beschwerdeführer leis-

teten die ihnen auferlegte Prozesskaution (Urk. 6) fristgerecht (Urk. 7 f.). 

4. Vorab stellt sich die Frage nach der Beschwerdelegitimation der beiden Be-

schwerdeführer. 

4.1 Zur Anfechtung einer Einstellungsverfügung berechtigt sind die Parteien und 

andere Verfahrensbeteiligte, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhe-

bung oder Änderung des Entscheides haben (Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 382 

Abs. 1 StPO). Als Partei gilt unter anderem die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 

lit. b StPO). Privatklägerschaft kann jedoch nur die geschädigte Person sein 

(Art. 118 Abs. 1 StPO). Als geschädigte Person gilt, die durch die (beanzeigte) 

Straftat unmittelbar in ihren Rechten verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). 

4.2 Die Beschwerdeführerin 1 erklärte in der Strafanzeige die Konstituierung als 

Privatklägerin im Strafpunkt und beantragte, ihr seien die gesetzlichen Parteirech-

te zu eröffnen (Urk. 12/1 S. 2). Sie machte geltend, im inkriminierten E-Mail 

(Urk. 12/2/4) werde (auch) ihre Ehre verletzt. Auch einer Aktiengesellschaft steht 

bezüglich Ehrverletzungsdelikten der strafrechtliche Schutz zu (Urteil des Bun-

desgerichts 6B_782/2014 vom 22. Dezember 2014 Erw. 2.4.1 m.H.). Die Be-

schwerdeführerin 1 ist daher beschwerdelegitimiert. 

4.3 Anders als die Beschwerdeführerin 1 konstituierte sich der Beschwerdeführer 

2 in der Strafanzeige nicht als Privatkläger. Allerdings liess er ausdrücklich Straf-

antrag gegen den Beschwerdegegner 1 stellen (Urk. 12/1 S. 7 Ziff. 20), weshalb 

ihm Privatklägereigenschaft zukäme, wenn er als geschädigte Person gelten wür-

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de (Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 StPO). In der Beschwerde wird geltend gemacht, 

im genannten E-Mail werde suggeriert und damit beim Durchschnittspublikum der 

unzutreffende Eindruck erweckt, dass sich polizeiliche Ermittlungen gegen die 

Beschwerdeführerin 1 und/oder deren Organe richteten, mithin dass sich die Be-

schwerdeführer unehrenhaft verhalten hätten, was deren Ruf schädige (Urk. 2 

S. 4). Die Frage, ob der Beschwerdeführer 2 als Organ der Beschwerdeführerin 1 

(vgl. Urk. 12/2/2) ebenfalls zur Anfechtung der Nichtanhandnahmeverfügung legi-

timiert ist, hängt somit von der (nachstehend vorzunehmenden) Auslegung bzw. 

rechtlichen Würdigung des entsprechenden E-Mails (Urk. 12/2/4) ab. Somit kann 

ihm eine Legitimation nicht abgesprochen werden. 

5. Die Beschwerdeführerin 1 macht in der Beschwerde zusammengefasst gel-

tend, es sei unzutreffend, wenn die Beschwerdegegnerin 2 erwäge, durch die 

Formulierung im E-Mail des Beschwerdegegners 1 sei niemand einer konkreten 

Straftat bezichtigt oder verdächtigt worden. Gegenstand polizeilicher Ermittlungen 

könnten ausschliesslich potentielle strafbare Handlungen sein. Der Name der Be-

schwerdeführerin 1 sei im E-Mail zweimal genannt worden, wobei der Name ein-

mal unterstrichen worden sei. Für die Widerrechtlichkeit der üblen Nachrede 

komme es nicht darauf an, dass jemand einer konkreten Straftat bezichtigt werde, 

sondern es genüge, wenn jemand eines unehrenhaften Verhaltens verdächtigt 

werde, wobei der erweckte Eindruck beim Durchschnittspublikum massgebend 

sei. Das E-Mail erwecke beim Durchschnittspublikum den unzutreffenden Ein-

druck, dass ein Vorfall anlässlich eines Bewerbungsgesprächs in den Räumlich-

keiten der Beschwerdeführerin 1 stattgefunden habe und dass sich die polizeili-

chen Ermittlungen gegen die Beschwerdeführerin 1 und/oder ihre Organe richte-

ten, was unweigerlich den Eindruck erwecke, dass die Beschwerdeführer ein un-

ehrenhaftes Verhalten, ja sogar ein strafbares Verhalten an den Tag gelegt hät-

ten, wodurch deren Ruf geschädigt worden sei. Entgegen der Auffassung der Be-

schwerdegegnerin 2 könne von einem rechtmässigen Verhalten im Sinne von 

Art. 14 StGB keine Rede sein, zumal der Eingriff in die Ehre nicht verhältnismäs-

sig gewesen sei, weil der Schutz der Kunden der D._____ auch mit einer nicht 

ehrverletzenden Mitteilung möglich gewesen wäre. Auch sei die Ansicht in der 

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angefochtenen Verfügung, der Beschwerdegegner 1 könne den Wahrheits- und 

Gutglaubensbeweis erbringen, unzutreffend (Urk. 2 S. 3-6). 

6.1 Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröff-

nung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der 

Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-

chender Tatverdacht ergibt. Fehlt es daran und gelangt die Staatsanwaltschaft 

zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvorausset-

zungen eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme. Eine solche 

darf jedoch nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Beim 

Entscheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen ist, 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu (vgl. zum Gan-

zen BGE 137 IV 285 Erw. 2.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_897/2015 vom 

7.3.2016 Erw. 2.1 und 6B_960/2014 vom 30.4.2015 Erw. 2.1). 

6.2 Der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer 

gegenüber einem Dritten eine Tatsachenbehauptung aufstellt oder weiterverbrei-

tet, die geeignet ist, den Ruf einer anderen Person zu schädigen. Soweit die Tat-

sachenbehauptung ehrenrührig ist, ist der Beschuldigte gemäss Art. 173 Ziff. 2 

StGB nicht strafbar, sofern er beweist, dass die von ihm vorgebrachte oder wei-

terverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht (Wahrheitsbeweis), oder dass er 

ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten (Gutglaubensbe-

weis). Die Rechtfertigungsgründe des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches 

haben jedoch Vorrang vor den Entlastungsbeweisen. Wenn sie gegeben sind, 

bedarf es keines Entlastungsbeweises mehr (BGE 131 IV 154 Erw. 1.3.1; BGE 

123 IV 97 Erw. 2c/aa m.w.H.). Auf die Thematik betreffend Rechtfertigungsgrün-

den und Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis ist also nur dann einzugehen, wenn 

das erwähnte E-Mail in Bezug auf die Beschwerdeführer ehrenrührig ist. 

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6.3 Das zur Diskussion stehende E-Mail hat folgenden Wortlaut: 

 

6.4 Der Beschwerdegegnerin 2 ist darin zuzustimmen, dass der Passus, es sei im 

Zusammenhang mit einem Bewerbungsgespräch zu einem Vorfall gekommen, 

der Gegenstand polizeilicher Untersuchungen sei, neutral bzw. abstrakt gehalten 

und weder in Bezug auf die Beschwerdeführerin 1 noch auf den Beschwerdefüh-

rer 2 ehrverletzend ist. Mit dem Passus wird weder der juristischen Person noch 

deren Organen vorgeworfen, sie seien in einen im Zusammenhang mit einem sol-

chen Gespräch stehenden Vorfall involviert gewesen. An Bewerbungsgesprächen 

sind selbstredend natürliche Personen anwesend, und in aller Regel - wie es auch 

bei der Beschwerdeführerin 1 der Fall ist (vgl. Urk. 12/1 S. 3) - nicht Organe, son-

dern Angestellte der juristischen Person. Der Durchschnittsadressat der Mitteilung 

wird daher entgegen den Beschwerdevorbringen aus dem genannten Passus 

nicht schliessen, dass sich die polizeilichen Ermittlungen gegen die Beschwerde-

führerin 1 oder deren Verwaltungsratspräsidenten richten. Daran ändert in Bezug 

auf die Beschwerdeführerin 1 nichts, dass das E-Mail deren Namen enthält. 

Auch der im E-Mail erwähnte "Vorfall" wird mit keinem Wort näher umschrieben 

oder gewertet, weshalb auch dadurch weder die Beschwerdeführerin 1 noch der 

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Beschwerdeführer 2 konkret eines unehrenhaften oder gar strafbaren Verhaltens 

bezichtigt wurde. 

Abgesehen davon ist aus dem Passus, die Polizei habe Ermittlungen aufgenom-

men, ohnehin nicht zwingend auf den Vorwurf strafbaren Verhaltens zu schlies-

sen. Es ist dem Durchschnittspublikum bekannt, dass die Polizei grundsätzlich al-

len beanzeigten Vorfällen von Amtes wegen nachgehen muss, und dass sich 

deshalb polizeiliche Ermittlungen nachträglich relativ oft als in strafrechtlicher Hin-

sicht unbegründet erweisen können. Mithin weiss der Durchschnittsadressat der 

genannten Nachricht, dass aus dem Begriff "polizeiliche Ermittlungen" nicht abge-

leitet werden kann, dass tatsächlich ein strafbares Verhalten vorliegt. 

Soweit in der Beschwerde ausgeführt wird, durch das E-Mail sei die Unschulds-

vermutung gegenüber dem Mitarbeiter der Beschwerdeführerin 1 (E._____) ver-

letzt worden (Urk. 2 S. 4), wird übersehen, dass insofern die beiden Beschwerde-

führer nicht in ihren eigenen rechtlich geschützten Interessen konkret tangiert 

sind. Dies könnte allein in Bezug auf E._____ der Fall sein, der im E-Mail jedoch 

nicht namentlich genannt wurde und auf dessen Person auch anderweitig keine 

Rückschlüsse möglich waren. 

Bereits aus diesen Gründen ist in Bezug auf die beiden Beschwerdeführer der 

Tatbestand der Ehrverletzung nicht erfüllt. Deshalb erübrigen sich Erwägungen 

dazu, ob sich der Beschwerdegegner 1 auf Art. 14 StGB berufen könnte oder ihm 

der Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis zustehen würde. Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

7. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwer-

deführern je zur Hälfte aufzuerlegen (unter solidarischer Haftung eines jeden für 

den gesamten von ihnen zu tragenden Betrag; Art. 428 Abs. 1 StPO, Art. 418 

Abs. 1 und Abs. 2 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 17 Abs. 1 

i.V. mit § 2 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'400.-- festzusetzen und aus der von den 

Beschwerdeführern geleisteten Kaution von Fr. 2'000.-- zu beziehen. Im Restbe-

trag ist die Sicherheitsleistung den Beschwerdeführern nach Ablauf der Rechts-

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mittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittelverfahren - unter Vorbehalt 

allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - zurückzuerstatten. 

Der Beschwerdegegner 1 äusserte sich im Beschwerdeverfahren nicht, weshalb 

ihm keine Entschädigung zuzusprechen ist.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'400.-- festgesetzt und den Beschwerde-

führern je zur Hälfte (unter solidarischer Haftung eines jeden für den gesam-

ten von ihnen zu tragenden Betrag) auferlegt. 

3. Dem Beschwerdegegner 1 wird für das Beschwerdeverfahren keine Ent-

schädigung zugesprochen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird aus der von den Beschwerdeführern geleisteten 

Kaution bezogen. Im Restbetrag wird ihnen die Prozesskaution - unter Vor-

behalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - nach Rechtskraft 

dieses Beschlusses zurückerstattet.  

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführer 1 und 2, je per Gerichtsurkunde 
− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, gegen Empfangsbestätigung 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten [Urk. 12), gegen Empfangsbestätigung  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. 

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Zürich, 10. August 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. T. Graf 
 

	Beschluss vom 10. August 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'400.-- festgesetzt und den Beschwerdeführern je zur Hälfte (unter solidarischer Haftung eines jeden für den gesamten von ihnen zu tragenden Betrag) auferlegt.
	3. Dem Beschwerdegegner 1 wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird aus der von den Beschwerdeführern geleisteten Kaution bezogen. Im Restbetrag wird ihnen die Prozesskaution - unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - nach Rechtskraft dieses Beschlusses zurückerstattet.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführer 1 und 2, je per Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, gegen Empfangsbestätigung

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12), gegen Empfangsbestätigung
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...