# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da4e9aa2-67fb-56f0-8347-b0868b152f2e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** NP250003-O2
**Docket/Reference:** NP250003-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/NP250003-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: NP250003-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin

lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard

Urteil vom 1. Juli 2025

in Sachen

gegen

A._____,

Kläger und Berufungskläger

B._____,

Beklagter und Berufungsbeklagter

betreffend Forderung

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 

Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 (FV230059-L)

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Rechtsbegehren:

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1 f.; sinngemäss)

Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 25'000.– als Genugtu-
ung zu bezahlen.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der beklagten 
Partei.

des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 30)

"1. Die Klage sei vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt dar-

auf einzutreten ist.

  2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers."

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025:
(Urk. 34 S. 17 = Urk. 39 S. 17)

Die Klage wird abgewiesen.

Der  Kläger  wird  verpflichtet,  dem  Beklagten  eine  Parteientschädigung  von 

pauschal CHF 3'000.– zu bezahlen.

Die Entscheidgebühr wird auf CHF 3'550.– festgesetzt. 

Die Gerichtskosten werden der klagenden Partei auferlegt, jedoch einstweilen 

auf die Staatskasse genommen. Die klagende Partei wird auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.

[Schriftliche Mitteilung] 

[Rechtsmittel]

1.

2.

3.

4.

5.

6.

Berufungsanträge:

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 38 S. 1 und S. 8; sinngemäss):

Das Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirks-
gericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 sei aufzuheben und 
der Beklagte zum Ersatz von Fr. 25'000.– zu verpflichten.

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Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1.

In  der  mit  Scheidungsurteil  vom  10.  März  2014  genehmigten  Vereinbarung 

zwischen dem Kläger und C._____, der Mutter der gemeinsamen Tochter D._____, 

wurde  unter  anderem  vereinbart,  dass  der  Kläger  nach  dem  Kindergarteneintritt 

von D._____ berechtigt ist, sie auf eigene Kosten jedes Wochenende von Samstag, 

10.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, sowie für die Dauer von drei Wochen Ferien zu 

sich oder mit sich auf Besuch bzw. in die Ferien zu nehmen (Urk. 3/1 Dispositiv-

Ziffer 3.3). In den folgenden Abänderungsverfahren wurde bzw. wird die Mutter von 

D._____ durch den Beklagten vertreten (Urk. 8/12 und Urk. 30 Rz. 3 ff.). Im Kern 

wirft  der  Kläger  dem  Beklagten  neben  Diskriminierung  vor,  dass  dieser  sein  im 

Scheidungsurteil vom 10. März 2014 festgelegtes Besuchsrecht verletzt und das 

Urteil eigenmächtig abgeändert habe (Urk. 1, Urk. 38 und Urk. 39 E. II.2.2).

2.1. Mit  Eingabe  vom  16. Mai  2023  (Datum  Poststempel:  22. Mai  2023)  machte 

der  Kläger  das  Verfahren  bei  der  Vorinstanz  unter  Beilage  der  Klagebewilligung 

des Friedensrichteramts der Stadt Zürich, Kreise … + …, gegen den Beklagten und 

die  Mutter  von  D._____  hängig  (Urk. 1  f.).  Auf  die  Klage  gegen  die  Mutter  von 

D._____  trat  die  Vorinstanz  mit  (unangefochten  gebliebener)  Verfügung  vom 

14. November 2023 mangels Klagebewilligung nicht ein (Urk. 12). Der weitere erst-

instanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen des angefochtenen Entscheids 

entnommen werden (Urk. 39 E. I.1), der am 10. Januar 2025 erging.

2.2. Gegen  diesen  Entscheid  erhob  der  Kläger  am  6. Februar  2025  rechtzeitig 

(vgl. Art. 311  Abs.  1  ZPO  und  Urk. 35)  Berufung  mit  den  eingangs  aufgeführten 

Anträgen (Urk. 38).

2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-37). Da sich die Beru-

fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet 

erweist,  kann  auf  weitere  Prozesshandlungen  verzichtet  werden  (Art. 312  Abs. 1 

ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Prozessuales

Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens 

dar,  sondern  ist  nach  der  gesetzlichen  Konzeption  als  eigenständiges  Verfahren 

ausgestaltet  (BGE  142  III  413  E.  2.2.1;  OGer  ZH  LB240057  vom  12. Dezember 

2024 E. 2.3). Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als 

auch  die  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden 

(Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüg-

lich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung 

(Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013 E. 3.1). In der 

Berufungsschrift ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche 

Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an 

einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen 

zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vor-

instanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen 

auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten auf-

zeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Ein-

reden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte 

Berufungsgrund  ergeben  soll.  Die  pauschale  Verweisung  auf  frühere  Vorbringen 

oder  deren  blosse  Wiederholung  genügen  nicht  (BGE 138  III  374  E. 4.3.1; 

BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015 E. 2.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 

2013 E. 3.2). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforde-

rungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelin-

stanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtlichen 

Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, 

die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstinstanzlichen Ent-

scheid erhoben werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4; BGer 5A_111/ 2016 vom 6. Sep-

tember  2016  E. 5.3;  BGer 4A_258/2015  vom  21. Oktober  2015  E. 2.4.3;  BGer 

4A_290/2014 vom 1. September 2014 E. 3.1 und E. 5).

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III. Materielles

1.

Schadenersatz (Art. 41 OR)

1.1.

 Die Vorinstanz erwog, dem Kläger müsste durch das unrechtmässige Ent-

ziehen  des  Besuchsrechts  seitens  des  Beklagten  nachweislich  ein  Vermögens-

schaden entstanden sein. Schaden im Sinne von Art. 41 OR beinhalte jede Vermö-

gensverminderung, sei es durch eine Verminderung der Aktiven oder eine Vermeh-

rung der Passiven. Der Schaden bestehe gemäss der Differenztheorie in der Diffe-

renz zwischen dem Stand des Vermögens des Verletzten vor dem schädigenden 

Ereignis und demjenigen nach dem schädigenden Ereignis. Der Kläger behaupte 

jedoch nicht, eine solche Vermögenseinbusse erlitten zu haben, noch substantiiere 

er eine solche. Daher scheide ein Anspruch aus ausservertraglicher Haftung ge-

mäss Art. 41 OR von vornherein aus. In der Klagebewilligung vom 15. März 2023 

habe der Kläger seine Forderung als "Schmerzensgeld" bezeichnet. Er mache eine 

seelische Beeinträchtigung geltend, da ihm der persönliche Kontakt zu seiner Toch-

ter  verwehrt  worden  sei,  was  auf  eine  Genugtuungsforderung  hindeute  (Urk. 39 

E. III.2).

1.2. Der Kläger rügt, er habe mit Art. 41 OR die richtige Norm genannt. Die teleo-

logische und grammatikalische Auslegung der Norm ergebe, dass sie sich eindeu-

tig auf Verschuldenshaftung und Schadenersatz beziehe (Urk. 38 S. 6). Der Scha-

den sei sehr gross und schwer zu berechnen, da er den inneren Bereich der Per-

sönlichkeit betreffe. Er sei psychisch verletzt und leide unter Schlaflosigkeit, Stress 

und Depressionen (Urk. 38 S. 8).

1.3. Als Schaden im Sinne von Art. 41 OR gilt die ungewollte Verminderung des 

Reinvermögens, entsprechend der Differenz zwischen dem gegenwärtigen Vermö-

gensstand und dem (hypothetischen) Stand, den das Vermögen ohne das schädi-

gende Ereignis hätte. Der Schaden kann in einer Vermehrung der Passiven, einer 

Verminderung der Aktiven oder in entgangenem Gewinn bestehen. Es handelt sich 

somit  um  einen  rein  wirtschaftlichen,  auf  das  Reinvermögen  abstellenden  Scha-

densbegriff. Beeinträchtigungen, welche nicht das Vermögen betreffen, sind keine 

haftpflichtrechtlich  relevanten  Schäden  (BGer  4A_17/2023  vom  9. Mai  2023  E. 

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7.3.1  m.w.H.).  Einen  wirtschaftlichen  Schaden,  der  auf  die  behauptete  Besuchs-

rechtsverletzung zurückzuführen wäre, legte der Kläger nicht dar. Entgegen seiner 

Auffassung ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz seine geltend gemachte 

seelische Beeinträchtigung nicht unter den Schadensbegriff von Art. 41 OR subsu-

mierte, sondern allfällige Genugtuungsansprüche prüfte.

2. Genugtuung infolge Persönlichkeitsverletzung aus affektivem Schutzbereich 

(Art. 28 ZGB i.V.m. Art. 49 OR)

2.1. Die Vorinstanz führte aus, dass die Ablehnung oder Verunmöglichung der 

Ausübung  des  Besuchsrechts  eine  relevante  Beeinträchtigung  des  psychisch-

affektiven  Schutzbereichs  der  Persönlichkeit  darstellen  könnte.  Im  vorliegenden 

Fall gelinge es dem Kläger jedoch nicht nachzuweisen, inwiefern der Beklagte das 

Besuchsrecht der Tochter gegenüber dem Kläger verhindert habe. Der einzige ob-

jektive Beweis, den der Kläger habe vorbringen können, sei eine E-Mail des Be-

klagten an die Rechtsanwältin des Klägers aus dem Scheidungsverfahren, in der 

folgender Inhalt zu finden sei:

"[…] Ihr Klient widerspricht sich. Er zweifelt die Vaterschaft an, will jedoch mehr Zeit 

mit D._____ verbringen. Es bleibt  bei der Usanz, dass Ihr Klient seine "Tochter" 

jeden  2.  Sonntag  ab  13:00  Uhr  bis  rund  17:00  Uhr  besuchen  kann,  bei  entspre-

chender Voranmeldung. Übernachtungen und/oder Ferien werden abgelehnt, ent-

sprechen auch nicht dem Kindeswohl und dem Willen von D._____."

Obwohl der Kläger anführe, dass Übernachtungen und/oder Ferien abgelehnt wür-

den, habe der Beklagte das rechtskräftige Urteil nicht, wie vom Kläger behauptet, 

„abgeändert“. Zudem sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beklagte dies hätte tun kön-

nen. Es sei ebenfalls zu beachten, dass der Beklagte nicht verpflichtet sei, die kor-

rekte Umsetzung des Urteils zu gewährleisten – sei dieser doch keine Partei der 

Vereinbarung  oder  gar  eine  Behörde.  Wolle  der  Kläger  das  rechtskräftige  Urteil 

durchsetzen, könne er beim zuständigen Gericht die Vollstreckung beantragen. In-

wiefern die E-Mail des Beklagten eine Persönlichkeitsverletzung des Klägers dar-

stelle, habe der Kläger nicht darlegen könne. Hierbei sei auch zu erwähnen, dass 

in der Schweiz das Kindeswohl an oberster Stelle stehe. Selbst eine rechtskräftige 

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Regelung müsse nicht zwingend umgesetzt werden, wenn sie dem Wohl des Kin-

des widerspreche (Urk. 39 E. III.3.1).

2.2. Der Kläger moniert, es sei klar, dass der Beklagte nicht verpflichtet sei, die 

korrekte Umsetzung des Urteils zu gewährleisten. Er sei aber verpflichtet, die kor-

rekte  Umsetzung  des  Urteils  zu  akzeptieren  und  zu  respektieren.  Wolle  der  Be-

klagte das rechtskräftige Urteil stoppen, könne er beim zuständigen Gericht gegen 

die Vollstreckung vorgehen. Was der Beklagte nicht tun dürfe, sei, die Vollstreckung 

des  rechtskräftigen  Urteils  abzulehnen,  da  dies  nicht  in  seiner  Kompetenz  liege 

(Urk. 38 S. 4). Der Beklagte habe mit der im vorinstanzlichen Urteil wiedergegebe-

nen  E-Mail  seine  Widerrechtlichkeit  bestätigt.  Er  habe  das  Gesetz  in  die  eigene 

Hand genommen und das Besuchsrecht schriftlich abgelehnt (Urk. 38 S. 5). Ohne 

die  Ablehnung  der  Verbindlichkeit  des  Urteils  hätte  er,  der  Kläger,  D._____  am 

Wochenende  bei  sich  haben  können,  mit  ihr  in  die  Ferien  fahren  und  mehr  Zeit 

verbringen können (Urk. 38 S. 7).

2.3. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte, ist der Beklagte nicht Adres-

sat des Scheidungsurteils, in dem das Besuchsrecht des Klägers festgelegt wurde. 

Es lassen sich aus dem Scheidungsurteil somit keine Pflichten oder Rechte für den 

Beklagten  ableiten.  Mit  anderen  Worten  ist  er  weder  verpflichtet,  die  Umsetzung 

des Scheidungsurteils zu gewährleisten, dieses zu akzeptieren und respektieren, 

noch  ist  er  berechtigt,  gegen  eine  allfällige  Vollstreckung  des  Urteils  in  eigenem 

Namen vorzugehen. Das im vorinstanzlichen Entscheid zitierte E-Mail schrieb er in 

seiner Funktion als Rechtsvertreter und Sprachrohr der Mutter von D._____. Ent-

gegen der klägerischen Auffassung handelte der Beklagte nicht widerrechtlich, in-

dem er die Interessen der Mutter von D._____ vertrat und kundtat. Als ihr Rechts-

vertreter ist es vielmehr seine Aufgabe, die Interessen seiner Mandantin zu vertre-

ten und sich für diese einzusetzen (Art. 398 Abs. 2 OR).

3. Genugtuung infolge Persönlichkeitsverletzung aus sozialem Schutzbereich 

(Art. 28 ZGB i.V.m. Art. 49 OR)

3.1. Die Vorinstanz erwog, der Kläger bringe vor, der Beklagte habe ihn mehrfach 

diskriminiert.  Insbesondere  habe  der  Beklagte  ihn  nicht  als  gleichwertigen  Men-

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schen betrachtet, sondern als jemanden, dem grundlegende Rechte nicht zustehen 

würden. Darüber hinaus habe der Beklagte den Kläger aufgrund seines Glaubens 

benachteiligt, was einen Verstoss gegen die Religionsfreiheit darstelle. Ausserdem 

habe der Beklagte das Herkunftsland des Klägers herabgewürdigt. Der Beklagte 

habe unwahre Behauptungen aufgestellt, etwa dass der Kläger versucht habe, die 

Mutter des Kindes zum Islam zu bekehren, und dass er deshalb eine Gefahr für 

seine Tochter darstelle. Diese Vorwürfe habe der Beklagte trotz fehlender Beweise 

erhoben, was der Kläger als direkte Diskriminierung und Ausdruck von Islamopho-

bie werte. Laut dem Kläger habe der Beklagte mit diesen Handlungen beabsichtigt, 

ihn von verschiedenen Seiten in Misskredit zu bringen und Hass gegen ihn zu schü-

ren.  Dies  habe  zu  einer  Verletzung  der  Ehre  des  Klägers  geführt  (Urk. 39  E. 

III.2.2.2). Der Beklagte habe bestritten, den Kläger in seiner Ehre verletzt zu haben. 

Es sei nicht ersichtlich, dass eine Persönlichkeitsverletzung aufgrund ehrverletzen-

der Äusserungen vorliege, die eine Entschädigung rechtfertigen könne. Der Kläger 

behaupte zwar wiederholt, vom Beklagten diskriminiert worden zu sein, bringe je-

doch keine konkreten Beweise dafür vor. In der Hauptverhandlung habe der Kläger 

erklärt, dass die ablehnende Haltung des Beklagten ihm gegenüber schriftlich do-

kumentiert sei, habe jedoch nicht auf spezifische Aktenstellen verwiesen. Der Be-

klagte habe die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen, sodass unklar bleibe, inwie-

fern  eine  Diskriminierung  tatsächlich  stattgefunden  habe.  Aus  den  vorliegenden 

Unterlagen lasse sich keine Persönlichkeitsverletzung ableiten (Urk. 39 E. III.3.2.).

3.2. Der Kläger wiederholt in seiner Berufungsschrift seine bereits im vorinstanz-

lichen Verfahren deponierten Vorwürfe, dass der Beklagte behauptet habe, er habe 

die Mutter von D._____ zur Konversion zum Islam gezwungen und ihr Vermögen 

verwaltet (Urk. 20 S. 4 und S. 12 sowie Urk. 38 S. 9). Die schweren Anschuldigun-

gen, die der Beklagte gegen ihn erhoben habe, würden eine Genugtuungspflicht 

begründen (Urk. 38 S. 10).

3.3. Mit seinen Wiederholungen setzt sich der Kläger nicht mit den Erwägungen 

des vorinstanzlichen Urteils auseinander, dass er es unterlassen habe, auf spezifi-

sche Aktenstellen zu verweisen. Da er seiner Rügeobliegenheit nicht nachkommt, 

braucht auf die erhobenen Vorwürfe nicht weiter eingegangen zu werden (vgl. E. II).

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IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Der Kläger stört sich an der ihm durch die Vorinstanz auferlegten Parteient-

schädigung für den Beklagten, weil dieser widerrechtlich gehandelt habe, was er 

mit klaren Beweisen belegt habe (Urk. 38 S. 4). Wie aufgezeigt konnte der Kläger 

kein widerrechtliches Handeln des Beklagten nachweisen. Es ist nicht zu beanstan-

den, dass die Vorinstanz die Prozesskosten ausgangsgemäss dem Kläger aufer-

legte (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfol-

gen sind zu bestätigen.

2.

Auch  die  Prozesskosten  des  Berufungsverfahrens  sind  ausgangsgemäss 

dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Be-

rufungsverfahren  ist  unter  Berücksichtigung  des  Streitwerts  von  Fr. 25'000.– 

(Urk. 1 f.) auf Fr. 3'550.– festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 und 

§ 4 GebV OG). Parteientschädigungen sind für das Berufungsverfahren indes keine 

zuzusprechen: dem Kläger infolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem 

Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird erkannt:

1.

Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil 

des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 wird bestätigt.

2.

3.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'550.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren 

zugesprochen. 

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des 

Doppels von Urk. 38, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 25'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 1. Juli 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Huizinga 

MLaw I. Aeberhard

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