# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60f0c571-caea-54cf-b566-8175cebebb85
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.11.2011 PS110147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110147_2011-11-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs 

 
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110147-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. P. Hodel sowie Ge-

richtsschreiberin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen. 

Urteil vom 18. November 2011 

in Sachen 

 

A._____ reg. in Nachtragsliquidation,  
Beklagter, Dritteinsprecher und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Dr. X._____, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 

Z._____, 

 

gegen 

 

B._____ in Liquidation,  
Klägerin, Arrestgläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

 

betreffend Arresteinsprache 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirkes Zürich 
vom 13. Juli 2011 (EQ100209) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Parteien des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind der Drittanspre-

cher und die Arrestgläubigerin. Zu beantworten ist die Frage, ob im Arrestverfah-

ren der Arrestgläubigerin und Beschwerdegegnerin gegen den Arrestschuldner 

C._____ der Beschwerdeführer und Drittansprecher als Berechtigter am ver-

arrestierten Konto Nr. … bei der D._____ in Zürich den Durchgriff zugunsten der 

Beschwerdegegnerin und Arrestgläubigerin dulden muss.  

 2. Mit Urteil vom 13. Juli 2011 hat die Vorinstanz die Arresteinsprache des 

Beschwerdeführers abgewiesen und die Auferlegung einer Arrestkaution verwei-

gert. Die Vorinstanz bejahte in ihrem Entscheid sowohl die Arrestforderung wie 

auch den Arrestgrund (act. 34 = act. 36 S. 8, 2.2. und 2.3.). Hinsichtlich des verar-

restierten Kontos hielt sie fest, dass dieses unbestrittenermassen auf den Be-

schwerdeführer laute, dass es grundsätzlich auf die rechtliche und nicht auf die 

wirtschaftliche Zugehörigkeit ankomme, so dass es nicht genüge, wenn glaubhaft 

sei, dass der Arrestschuldner der wirtschaftliche Eigentümer sei. Erforderlich sei 

zusätzlich ein Missbrauchstatbestand, der den Durchgriff auf das Vermögen des 

Dritten rechtfertige. Diesen zusätzlich erforderlichen Missbrauch bejahte die Vo-

rinstanz (act. 34 S. 9 ff.): Der Arrestschuldner C._____ sei am Beschwerdeführer 

wirtschaftlich berechtigt und habe diesen dazu missbraucht, Vermögenswerte 

seinen Gläubigern zu entziehen, so dass das verarrestierte Konto zwangsvollstre-

ckungsrechtlich dem Arrestschuldner C._____ zuzurechnen sei (act. 34 S. 13 f.).  

 3. Über den vorinstanzlichen Entscheid beschwerte sich der Beschwerde-

führer rechtzeitig bei der Kammer (act. 35) und stellte folgende Anträge:  

„1.  Es sei das Urteil vom 13. Juli 2011 aufzuheben.  
2.  Es sei die Einsprache des Beschwerdeführers vom 12. November 2010 gutzuheissen und 

es sei der Arrest aufzuheben, soweit er die nachfolgend genannten Vermögenswerte be-
trifft.  
        - Bankkonto der A._____ reg. bei der D._____, vormals E._____ AG, …strasse …, … 

Zürich, insbesondere Konto Nr. ….  
3.  Alles unter entsprechender Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Arrestgläubige-

rin.  

- 3 - 

4.  Es sei die Arrestgläubigerin zu verpflichten, angemessene Sicherheit für den dem Be-
schwerdeführer aus dem vorliegenden Verfahren entstandenen Schaden zu leisten“.  

 4. Der Beschwerdeführer begründet seine Anträge im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren im Wesentlichen wie folgt: Die Vorinstanz habe darauf ver-

wiesen, dass es neben der wirtschaftlichen Identität von Arrestschuldner und Drit-

ten zusätzlich einen Missbrauchstatbestand brauche, der den Durchgriff rechtfer-

tige (act. 35 S. 3 Ziff. 2). Sie gehe davon aus, dass die vom Beschwerdeführer ins 

Recht gelegte Zession aus dem Jahr 1983, wonach sämtliche dem Beschwerde-

führer zustehenden Rechte an F._____ abgetreten worden seien, nicht mehr ak-

tuell sei (act. 35 S. 3 Ziff. 3 f.). Diese Zessionserklärung (act. 27/1) sei weiterhin 

gültig und es liege keine Zessionserklärung von F._____ vor, mit der er die ihm 

abgetretenen Rechte weiter zediert habe. Mit Kaufvertrag vom 18. Juli 2000 solle 

der Beschwerdeführer von F._____ an C._____ veräussert worden sein. Dabei 

handle es sich um ein Verpflichtungsgeschäft und es sei nicht ersichtlich, ob und 

welche Forderungen an C._____ abgetreten worden seien. Formerfordernisse für 

Globalzessionen seien nach BGE 122 II 360 E. 4c streng und es fehle der Hin-

weis auf das Verfügungsgeschäft und eine Notifikation i.S.v. Art. 167 OR (act. 35 

S. 4 Rz 7 ff.). Ohne Notifikation der angeblichen Abtretung aus dem Vertrag vom 

21. September 1983 habe dieser als Verpflichtungsgeschäft keine Bedeutung 

(act. 35 S. 4 Rz 10). Wegen der Kündigung vom 18. April 2001 sei davon auszu-

gehen, dass das mit Kaufvertrag überschriebene Verpflichtungsgeschäft vom 18. 

Juli 2000 mit der Kündigung dahingefallen sei (act. 35 S. 4 Rz 11). Die Auflösung 

des Treuhandverhältnisses habe dazu geführt, dass der Arrestschuldner C._____ 

weder über seinen Mandanten F._____ noch anderswie Einfluss auf die Ge-

schäftstätigkeit des Beschwerdeführers mehr nehmen konnte. Der Drittanspre-

cher sei am 24. Juli 2007 gelöscht worden (act. 35 S. 4 Ziff. 12). Im Liquidations-

verfahren habe der Arrestschuldner C._____ keine Rechte aus dem angeblichen 

Kaufvertrag vom 21. September 1983 geltend gemacht (act. 35 S. 5 Rz 13). Das 

am 18. Juli 2000 abgeschlossene Verpflichtungsgeschäft mit dem Titel „Kaufver-

trag“ habe keine Bedeutung, da er dem Nachtragsliquidator nicht eingereicht wor-

den und auch keine Zession erfolgt sei (act. 35 S. 5 Ziff. 14). Es sei erstellt, dass 

der Arrestschuldner C._____ jede Kontrolle und Verfügungsfähigkeit über das 

Vermögen des Beschwerdeführers verloren habe (act. 35 S. 5 Ziff. 16). Es fehle 

- 4 - 

der Nachweis, dass der Arrestschuldner C._____ wirtschaftlich Berechtigter an 

den auf den Konten verbliebenen Geldern des Beschwerdeführers sei; glaubhaft 

sei lediglich, dass der Arrestschuldner Konten des Beschwerdeführers für einzel-

ne Transaktionen verwendet und danach das Treuhandverhältnis aufgelöst habe 

(act. 35 S. 5 Ziff. 17).  

 5. Mit Verfügung vom 8. September 2011 wurde dem Beschwerdeführer ein 

Vorschuss von Fr. 3'000.-- auferlegt, welcher innert erstreckter Frist geleistet wur-

de (act. 38, 42).  

 6. Die Sache ist spruchreif. Da sich die Beschwerde i.S.v. Art. 322 Abs. 1 

ZPO sofort als unzulässig erweist, muss bei der Beschwerdegegnerin keine Stel-

lungnahme eingeholt werden.  

II. 

 1. Das Verfahren vor der Kammer richtet sich nach der auf den 1. Januar 

2011 in Kraft getretenen schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 405 Abs. 1 

ZPO). Für die Vorinstanz, bei welcher das Verfahren am 12. November 2010 an-

hängig gemacht worden war (act. 1), waren aber auch nach dem 1. Januar 2011 

noch die Regeln des kantonalen Prozessrechts massgeblich (Art. 404 Abs. 1 

ZPO). Das erstinstanzliche Verfahren ist nach den Bestimmungen des kantonalen 

Prozessrechts zu überprüfen (ZR 110/2011 Nr. 6).  

 2. Auf die Tragweite der gesetzlichen Funktionszuweisung an den Nach-

tragsliquidators nach g._____ischem Recht ist hier nicht weiter einzugehen. Die 

Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid damit auseinandergesetzt (act. 34 S. 4 f.) 

und der Beschwerdeführer lässt es im vorliegenden Verfahren dabei bewenden. 

Ausserdem ist der Beschwerdeführer inzwischen gemäss Art. 141 Abs. 1 PGR 

durch Dr. X._____ verbeiständet (act. 29/1). 

 3. Der vorinstanzliche Entscheid befasste sich weiter einlässlich mit der 

Rechtzeitigkeit der Arresteinsprache des Beschwerdegegners (act. 34 S. 5 ff.). 

- 5 - 

Auch dazu nimmt der Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren in 

keiner Weise Stellung, so dass es ebenfalls dabei bleiben muss.  

 4. Was die Arrestvoraussetzungen als solche anbelangt, kann mit der Vo-

rinstanz ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass der Arrestgrund und die 

Arrestforderung gegeben sind (act. 34 S. 8). Etwas anderes macht der Beschwer-

deführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren denn auch nicht geltend.  

 Einziger Streitpunkt ist, ob es sich beim Beschwerdeführer bzw. bei dem auf 

seinen Namen lautenden Bankkonto um einen Vermögenswert des Arrestschuld-

ners C._____ handelt und daher für die Beschwerdegegnerin verarrestiert werden 

kann. Die Vorinstanz hat dargestellt, wie der strafrechtlich verfolgte und zivilrecht-

lich belangte Arrestschuldner dabei vorgegangen sei, Vermögenswerte dem Zu-

griff seiner Gläubiger zu entziehen (act. 34 S. 9 ff.). Als Zwischenfazit gelangt sie 

zum Schluss, der Arrestschuldner C._____ habe den Beschwerdeführer jedenfalls 

zum Parkieren und Verschieben eigener Vermögenswerte eingesetzt (act. 34 S. 

13). Der Beschwerdeführer räumt immerhin ein, dass der Arrestschuldner Konten 

des Beschwerdeführers für einzelne Transaktionen verwendet habe (act. 35 S. 5 

Ziff. 17). 

 a) Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden zweitinstanzlichen Verfah-

ren geltend, es fehle der Nachweis der wirtschaftlichen Berechtigung des Arrest-

schuldners C._____ (act. 35 S. 5 Ziff. 17 ff.). Einzuräumen ist, dass betreffend 

den Beschwerdeführer – anders als z.B. bei der H._____ Foundation (vgl. Sorg-

faltspflichtformular in act. 4/33, I._____ AG in act. 4/60) – keine ausdrückliche De-

klaration vorliegt. Allerdings ist auch im Arresteinspracheverfahren kein strikter 

Beweis erforderlich, sondern es genügt, dass die wirtschaftliche Berechtigung 

glaubhaft ist. Das ist der Fall. Zwar wurden die beiden grossen aktenkundigen 

Überweisungen, stammend von der durch C._____ wirtschaftlich beherrschten 

H._____ Foundation (act. 4/33), offenbar nachher weiter transferiert (act. 37/2 V 

8. lit. i), worauf der Beschwerdeführer auch hinweist. Hingegen wurden auch noch 

weitere Mittel im Sinne des Arrestschuldners verwendet; aktenkundig ist eine 

Auszahlung an diesen selbst in der Höhe von GBP 258'081.-- (act. 37/2 V 8. lit. i). 

Woher diese weiteren Mittel und diejenigen, die derzeit noch auf dem verarrestier-

- 6 - 

ten Konto liegen, stammen, ist offen geblieben; die Behauptung vor Vorinstanz, 

es handle sich um Anfangsvermögen des Beschwerdeführers, das ihm seit 1983 

zustand, und um zurückgebliebene Honorare, die der Beschwerdeführer durch 

Treuhandverträge verdient habe (act. 25 S. 11), ist nicht ausreichend substanti-

iert. Wenn der Beschwerdeführer, der über die einschlägigen Angaben verfügt, es 

unterlässt, schlüssige Angaben zu machen, hat er es sich selber zuzuschreiben, 

wenn das Gericht die wirtschaftliche Berechtigung von C._____ angesichts der 

aktenkundigen Vorgänge für ausreichend wahrscheinlich hält.  

 b) Der Beschwerdeführer stellt im vorliegenden Beschwerdeverfahren auch 

die verschiedene Rechtsgeschäfte bzw. deren Folgen in Frage: Bei den Akten 

(act. 27/1) liegt die „Zessionserklärung“ vom 21. September 1983 (gleichzeitig das 

Gründungsdatum des Beschwerdeführers; act. 19/1), worin das J._____, K._____ 

[Stadt in G._____], als Treugeber des Treuunternehmens „A._____ reg.“ alle ihm 

als Treugeber des vorgenannten Treuunternehmen zustehenden Rechte an 

F._____, …strasse …, … Zürich“ abtritt. Diese Zession enthält die ausdrückliche 

Erklärung des J._____, dass es „aus der Eigenschaft des Treugebers keine wie 

immer gearteten Rechte und/oder Ansprüche gegen das Treuunternehmen 

A._____ Reg., K._____“ besitze „und daher auch weder jetzt noch in Zukunft ge-

gen das genannte Treuunternehmen solche Rechte geltend machen“ könne. 

F._____ ist damit Treugeber bzw. Inhaber der Treugeberrechte geworden, wovon 

auch der Beschwerdeführer ausgeht (act. 35 S. 3 Rz 4).  

 Nach dem Handelsregisterauszug (H. 676/39; act. 19/1) waren F._____ (und 

Dr. X._____) seit der Gründung am 21. September 1983 Treuhänderräte (mit Ein-

zelzeichnungsberechtigung), was angesichts der von F._____ durch die Zessi-

onserklärung erworbenen Stellung als „Treugeber bzw. Inhaber der Treugeber-

rechte“ nicht ohne weiteres einleuchtet. Der Beschwerdeführer nimmt dazu keine 

Stellung. Aus dem genannten Auszug (act. 19/1) ergibt sich dann allerdings auch, 

dass F._____ am 4. April 1984 im Register als Treuhänderrat gelöscht wurde.  

 Der nächste Eintrag im Handelregister von G._____ datiert vom 25. Juli 

2000, wonach F._____ wiederum als Treuhänderrat mit Einzelzeichnungsrecht 

eingetragen wurde. Es ist davon auszugehen, dass der Eintrag die Folge der 

- 7 - 

nachfolgend erwähnten aktenkundigen Rechtsgeschäfte ist: Vom 18. Juli 2000 

stammt der „Kaufvertrag“ zwischen F._____ – treuhänderisch als Verkäufer – und 

C._____ als Käufer, womit der Beschwerdeführer zum Preis von Fr. 10'000.-- an 

C._____ verkauft wurde. Ob F._____ in jenem Zeitpunkt „Organfunktion“ beim 

Beschwerdeführer hatte – gemäss Handelsregisterauszug erfolgte die [Wieder]-

Eintragung am 25. Juli 2000 – kann angenommen werden, weil er sich im Kauf-

vertrag offenbar nicht auf seine ihm 1983 abgetretenen Rechte als „Treugeber 

bzw. als Inhaber der Treugeberrechte“ stützte, sondern „treuhänderisch als Ver-

käufer“ auftrat. Letztlich ist die Frage allerdings nicht entscheidend. F._____ als 

Verkäufer garantierte dem Käufer C._____ im Wesentlichen, dass er berechtigt 

sei, frei über die Gesellschaft zu verfügen, dass insbesondere keine Rechte Drit-

ter am Trust und dass keine nicht berücksichtigten Verbindlichkeiten oder Risiken 

bestünden (act. 4/37). Und vom gleichen Datum stammt das ebenfalls bei den Ak-

ten liegende „Fiduciary Agreement and Convenant for Indemnity“ (act. 7/38; 

gleichlautende Agreements in act. 4/44 betreffend L._____ Foundation und in act 

4/21 betreffend M._____ Foundation) bezüglich des Beschwerdeführers, datiert 

und unterzeichnet von C._____ als Auftraggeber (mandator) und F._____ als Be-

auftragtem (mandatory). Der Auftraggeber ernannte den Beauftragten F._____ 

zum Member of the board of directors of A._____ Reg. und der Beauftragte ver-

sprach (unter anderem), seine Funktion fiduziarisch und gemäss den allgemeinen 

und speziellen Instruktionen auszuüben (Ziff. 1). Der Auftraggeber versprach sei-

nerseits dem Beauftragten, ihn „as a director of the Company“ nicht bzw. nur in 

ganz besonderen Ausnahmefällen zu belangen und auch dafür besorgt zu sein, 

dass von ihm kontrollierte Dritte dies nicht tun würden (Ziff. 2). Geregelt wurden 

die finanziellen Ansprüche des Beauftragten (Ziff. 3) und das Recht des Auftrag-

gebers, vom Beauftragten jederzeit den Rücktritt „as director of the Company“ 

verlangen zu können (Ziff. 4). Ebenfalls vom 18. Juli 2000 datiert der Kontoöff-

nungsantrag bei der N._____ (Schweiz) für ein Konto des Beschwerdeführers 

(act. 4/39). Und die beiden Überweisungen von je ca. GBP 1'000'000.-- tragen die 

Daten vom 18. und 19. Juli 2000 (act. 19/15 und 19/16). Aus der „Final Decision“ 

der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 30. September 2005 (act. 37/2) 

ergibt sich unter V./8./l) Folgendes: „From the GIF account, an amount of GBP  

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2'000'000.--, was transferred to the account of A._____ at E._____ AG, of which 

F._____ claims to be the beneficial owner. From this account, the amount of GBP 

2'040'000.-- was subsequently transferred to the O._____ Foundation and the 

amount of GBP 258'081.-- to C._____“. Aus einem weiteren Aktenstück „Meeting 

Minutes“ (auf Geschäftspapier der F._____ Treuhand und Wirtschaftsberatung 

vom 7. Februar 2001; act. 4/41) ist bezüglich dem Beschwerdeführer zu entneh-

men, dass „for investment purposes C._____ would like to free up the money at 

N._____“. Dass es zwischen C._____ und F._____ offenbar zu Unstimmigkeiten 

kam und in der Folge das Mandat von F._____ gekündigt wurde, ergibt sich aus 

der Zeugeneinvernahme von Dr. X._____ (act. 4/32) und aus dem Schreiben von 

18. April 2001 (act. 27/3, act. 27/4). 

 Der Beschwerdeführer macht geltend, die genannte Zessionserklärung von 

1983 an F._____ (act. 27/1) sei – anders als dies die Vorinstanz meine – nach 

wie vor gültig. Es liege insbesondere keine Zessionserklärung von F._____ vor, 

womit dieser die ihm abgetretenen Rechte an den Arrestschuldner abgetreten ha-

be. Wenn die Vorinstanz auf den Kaufvertrag zwischen F._____ und C._____ 

vom 18. Juli 2000 verweise, so sei dies nur ein Verpflichtungsgeschäft, mit wel-

chem sich F._____ zum Verkauf verpflichtet habe (act. 35 S. 3 Rz 4-6). Es sei 

nicht klar, welche Forderungen abgetreten werden sollten, was der strengen 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Globalzessionen nicht standhalte. Aus 

dem Kaufvertrag sei eine Verfügung nicht herauszulesen (act. 35 S. 4 Rz 8). Aus-

serdem sei der Kaufvertrag dem Beschwerdeführer nie vorgelegt worden und eine 

Notifikation gemäss Art. 167 OR nie erfolgt, so dass er keine Leistungen an den 

Arrestschuldner C._____ erbringen dürfe. Weiter führt der Beschwerdeführer an, 

dass F._____ treuhänderisch als Verkäufer aufgetreten sei. Dieses Treuhandver-

hältnis sei jedoch namens und im Auftrag des Arrestschuldners C._____ mit Brief 

vom 18. April 2001 gekündigt worden, was das Verpflichtungsgeschäft vom 18. 

Juli 2000 habe dahinfallen lassen. Entgegen der Annahme der Vorinstanz könne 

der Arrestschuldner nunmehr keinen Einfluss auf den Beschwerdeführer nehmen, 

weder via den Beauftragten F._____ noch anderswie (act. 35 S. 4 Rz 12). Auch 

im Liquidationsverfahren habe der Arrestschuldner C._____ keine Rechte aus 

dem Kaufvertrag vom 21. September 1983 (recte: 18. Juli 2000) geltend gemacht 

- 9 - 

(act. 35 S. 5 Rz 13). Bei einer nunmehr vorzunehmenden Verteilung des Vermö-

gens könne das am 18. Juli 2000 abgeschlossene Verpflichtungsgeschäft keine 

Bedeutung haben, sei der Vertrag doch weder dem Nachlassliquidator von den 

Vertragsparteien eingereicht worden noch ergebe sich aus dem Geschäft eine 

Zession. Erloschene Treuhandverhältnisse hätten keine Bedeutung (mehr). Es sei 

eindeutig erstellt, dass der Arrestschuldner jede Kontrolle und Verfügungsfähig-

keit über das Vermögen des Beschwerdeführers verloren habe.  

 Was der Beschwerdeführer bezüglich der fehlenden Kenntnisgabe der Ver-

träge zwischen F._____ und C._____ anführt, ist dies wenig überzeugend, war 

F._____ doch Treuhänderrat mit Einzelzeichnungsrecht des Beklagten, so dass 

sich der Beschwerdeführer dessen Wissen anrechnen lassen muss. Was der Be-

schwerdeführer weiter vorbringt, sind materiellrechtliche Überlegungen, die aller-

dings hier, wo es um die Frage des Durchgriffs geht, nicht entscheidend sind und 

denen daher auch nicht weiter nachgegangen werden muss. Zu klären ist in der 

vorliegenden Situation nicht, ob das Vertragskonstrukt vom Sommer 2000 dazu 

geführt hat, dass der Arrestschuldner C._____ nach privatrechtlichen Grundsät-

zen rechtlicher Eigentümer geworden war und dies auch heute noch ist. Das ist 

für die Frage des Durchgriffs gerade nicht massgeblich. Wäre C._____ rechtlicher 

Eigentümer, so würde sich die Durchgriffsfrage ohnehin nicht stellen, wird diese ja 

gerade in denjenigen Fällen aktuell, in denen – mit welchen rechtlichen Konstruk-

ten auch immer – ein Schuldner von Vermögenswerten profitiert, auf die auf 

Grund rechtlicher Zuordnungskriterien seine Gläubiger keinen (direkten) Zugriff 

haben. Unzweifelhaft ist, dass mit den beiden Verträgen vom 18. Juli 2000 zwi-

schen F._____ und C._____ vereinbart worden war, dass C._____ bezüglich des 

Beschwerdeführers unbeschränkt weisungsbefugt war und dass C._____ – wie 

aufgezeigt – davon auch Gebrauch gemacht hat. Der Durchgriff ist gerade nicht 

davon abhängig, dass C._____ bei der Liquidation des Beschwerdeführers An-

sprüche geltend machte bzw. hätte machen können. Durchgegriffen wird im 

Rahmen eines Arrestverfahrens gerade deshalb, weil eine Zurechnung nach ma-

teriellrechtlichen Kriterien nicht möglich ist. Mit der Berufung auf privatrechtliche 

Mechanismen ist daher in der Durchgriffsfrage nichts gewonnen.  

- 10 - 

 c) Nicht zutreffend ist schliesslich auch die Überlegung (act. 35 S. 4 Rz 11), 

dass die Kündigung des „Fiduciary Agreement and Convenant for Indemnity“ (act. 

4/27) unmittelbar zum Wegfall des Kaufvertrages vom 18. Juli 2000 (act. 4/37) ge-

führt habe. Ist nach dem vorliegenden Aktenstand davon auszugehen, dass 

F._____ ab 18. Juli 2011 Beauftragter gemäss dem „Fiduciary Agreement and 

Convenant for Indemnity“ war – was zum Eintrag ins Handelsregister vom 25. Juli 

2000 als Treuhänderrat mit Einzelzeichnungsberechtigung geführt haben dürfte – 

so hat die Kündigung vom 18. April 2001 (act. 27/3) unmittelbar nur das Mandats-

verhältnis beendet. Geht man mit dem Beschwerdeführer davon aus, dass der 

„Verkauf“ ein blosses obligatorisches Verpflichtungsgeschäft geblieben ist und 

mangels Verfügungsgeschäft nicht zustande gekommen sein sollte, hätte sich die 

Rechtslage durch die Kündigung des Mandatverhältnisses nicht verändert, auch 

wenn C._____ in der Folge seine Einflussmöglichkeiten auf den Beschwerdefüh-

rer gänzlich eingebüsst haben sollte. Vom Fortbestand der Einflussmöglichkeit ist 

allerdings der Durchgriff nicht abhängig, zumal nirgends auch nur behauptet wird, 

es sei anderweitig über den Beschwerdeführer bzw. seine Vermögensrechte ver-

fügt worden. Ob der Nachtragsliquidator, der das vorhandene Vermögen des Be-

schwerdeführers nach der konkursrechtlichen Rangordnung liquidieren muss (act. 

35 Rz 14), eine direkte Anmeldung des Arrestschuldners C._____ berücksichtigen 

müsste, ist daher ebenso wenig entscheidend. 

 Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für ei-

nen Durchgriff genügend wahrscheinlich sind. Damit bleibt es beim vorinstanzli-

chen Entscheid und die Beschwerde ist abzuweisen.  

 5. Die Vorinstanz hat das Begehren des Beschwerdeführers um Auferlegung 

einer Arrestkaution an die Arrestgläubigerin gemäss Art. 273 Abs. 2 SchKG ab-

gewiesen (act. 34 S. 14 Ziff. 3). Sie hat die massgeblichen Kriterien zutreffend 

dargestellt und insbesondere darauf verwiesen, dass im Falle des seit Jahren 

aufgelösten und gelöschten Beschwerdeführers (act. 19/1) keine Beeinträchtigung 

ersichtlich sei, gehe es doch nur noch darum, eine Nachtrags-Liquidation bezüg-

lich des verarrestierten Bankkontos durchzuführen. Dass die Gelder zinslos bei 

der D._____ angelegt sein sollen (act. 35 S. 6 Rz 20), wurde bereits vor Vo-

- 11 - 

rinstanz geltend gemacht (act. 25 S. 12). Im vorliegenden Verfahren beziffert der 

Beschwerdeführer den Zinsverlust mit Fr. 10'305.-- (Zins von 5 % seit 22. Juni 

2010) und weist auf den dauernd anwachsenden Schaden hin. Selbst wenn diese 

nachträgliche Substantiierung noch beachtlich wäre, ist die Tatsache der zinslo-

sen Anlage nicht durch die Arrestlegung bedingt, sondern ist die Folge einer of-

fenbar Jahre dauernden Unterlassung. Was die Verfahrenkosten anbelangt, wer-

den diese, soweit auf Grund des Verfahrensergebnisses gerechtfertigt, über die 

Kosten- und Entschädigungsfolgen liquidiert. Ohne dass es unter diesen Umstän-

den noch darauf ankäme, würde sich auch noch die Frage stellen, ob der Be-

schwerdeführer, über den es nur noch eine Nachtragsliquidation durchzuführen 

gibt, überhaupt geschädigt wäre. Auch bezüglich der verlangten Arrestkaution ist 

daher der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen.  

III. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und die Entscheidgebühr wird mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. Da sich die Beschwerdegegnerin im Beschwerde-

verfahren vor der Kammer nicht hat äussern müssen, steht ihr keine Entschädi-

gung zu.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Zü-

rich, Einzelgericht Audienz, vom 13. Juli 2011 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Beschwerdegegnerin ist mangels Umtrieben keine Parteientschädigung 

zuzusprechen.  

- 12 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 35, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Ein-

zelgericht Audienz, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist eine vorsorgliche Massnahme i.S.v. Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 206'118.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 18. November 2011
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 13. Juli 2011 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Beschwerdegegnerin ist mangels Umtrieben keine Parteientschädigung zuzusprechen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 35, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...