# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0dac01b-dc7e-5e77-9fa5-28cd236ba357
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.10.2011 S 2011 87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-87_2011-10-11.pdf

## Full Text

S 11 87

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Oktober 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente (Sistierung)

1. …, geboren am … 1980, meldete sich am 27. Dezember 2003 zum Bezug 

von IV-Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 11. 

November 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: 

IV-Stelle) dem Versicherten aufgrund seiner paranoiden Schizophrenie 

rückwirkend ab dem 1. Februar 2003 eine ganze Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% zu.

2. Mit Urteil vom 26. Januar 2011 ordnete das Bezirksgericht … gegen … wegen 

Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittel- sowie das Waffengesetz – 

unter Aufschub der Gesamtstrafe von 40 Monaten Freiheitsentzug – eine 

stationäre Suchtbehandlung im Sinne von Art. 60 StGB an. Gemäss Mitteilung 

des Amtes für Justizvollzug Graubünden vom 29. März 2011 erfolgte der 

Massnahmenantritt am 26. März 2011 in der Klinik ... Der Übertritt in die 

eigentliche Langzeittherapie sei zurzeit in Planung. Die Dauer des 

Massnahmenvollzugs sei offen, wobei die Höchstdauer drei Jahre, mit einer 

Verlängerungsmöglichkeit von einem Jahr betrage.

3. Mit Verfügung vom 26. April 2011 sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente des 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. April 2011 aufgrund des 

Massnahmenvollzugs. Da während der Dauer des Massnahmenvollzugs kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente sowie auf Ergänzungsleistungen bestehe, 

forderte die IV-Stelle mit Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 vom 

Versicherten die bereits ausbezahlte Invalidenrente (Fr. 1'547.--) sowie die 

ausbezahlten Ergänzungsleistungen (Fr. 1'294.--) für den Monat April 2011 

zurück.

4. Gegen die Verfügung betreffend Sistierung der Invalidenrente sowie die 

Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 erhob der Versicherte am 15. 

Mai 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Sistierungsverfügung. Zur 

Begründung führte der Versicherte aus, es sei ihm nicht möglich, ganz ohne 

finanzielle Unterstützung der Invalidenversicherung zu leben. Er müsse 

monatlich die Prämie der Krankenkasse bezahlen. Zudem liege eine 

Forderung der Krankenkasse über Fr. 498.-- für den Aufenthalt in der Klinik 

… vor. Auch in Zukunft müsse er sich mit einem Selbstbehalt an den 

psychiatrischen Behandlungskosten beteiligen. Weiter stehe ein 

Zahnarztbesuch, den er aus Geldmangel bisher stets herausgeschoben habe, 

bevor. Die zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen für den Monat April hätte 

er für den Umzug sowie die Reinigung der Wohnung benötigt. Er sei jedoch 

bereit, den Betrag in Raten zurück zu erstatten. Weiter hoffe er, mit der 

begonnen Behandlung den Weg in die normale Gesellschaft zu finden und in 

Zukunft finanziell unabhängig zu leben. Bis dahin aber bedürfe er der 

Unterstützung der Sozialversicherung. 

5. Mit Vernehmlassung vom 18. Juli 2011 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Dabei führte sie aus, dass es im vorliegenden 

Verfahren lediglich um die Beantwortung der Frage gehe, ob die IV-Stelle die 

Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 sistiert 

habe und zu Recht die für den Monat April 2011 bereits ausbezahlte 

Invalidenrente zurückgefordert habe. Nicht Streitgegenstand bilde dagegen 

die Rückforderung der Ergänzungsleistungen. Diese Rückforderung könne 

entgegen der Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 nicht von der IV-

Stelle gestellt werden, sondern werde von der AHV-Ausgleichskasse als 

Ergänzungsleistungs-Durchführungsstelle mit separater Verfügung erlassen. 

Weiter führte die IV-Stelle aus, das Bundesgericht habe im Urteil 

9C_833/2010 vom 16. Mai 2011 ausgeführt, die Zulässigkeit der Sistierung 

einer Invalidenrente während der Dauer einer stationären therapeutischen 

Massnahme gemäss Art. 59 StGB könne nicht davon abhängig gemacht 

werden, ob die Behandlungsbedürftigkeit oder die Sozialgefährlichkeit 

überwiege. Der Freiheitsentzug während der stationären Massnahme 

verhindere wie die Haftstrafe die Ausübung einer Erwerbstätigkeit, weshalb 

die Invalidenrente zu sistieren sei. Auf das Verhältnis zwischen 

Sozialgefährdung und Behandlungsbedürftigkeit könne es daher nicht 

ankommen. Für die Rentensistierung gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG sei 

allein darauf abzustellen, ob der stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 

59 StGB eine Erwerbstätigkeit zulasse oder nicht. Die im erwähnten 

Bundesgerichtsurteil getätigten Erwägungen könnten analog auf Art. 60 StGB 

angewendet werden. Art. 59 und Art. 60 StGB würden unter dem Titel 

Stationäre therapeutische Massnahmen die Behandlung von psychischen 

Störungen (Art. 59 StGB) und die Suchtbehandlung (Art. 60 StGB) behandeln 

und seien identisch aufgebaut. Daher sei auch bei einer Verurteilung mit 

Freiheitsstrafe, die aufgrund von Art. 60 StGB zugunsten einer stationären 

Suchtbehandlung aufgeschoben werde, allein darauf abzustellen, ob der 

stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 60 StGB eine Erwerbstätigkeit 

zulasse. Dies sei vorliegend nicht gegeben. Selbst wenn eine stationäre 

therapeutische Massnahme nach Art. 60 StGB bezüglich der 

Rentensistierung nicht wie eine stationäre therapeutische Massnahme nach 

Art. 59 StGB zu behandeln wäre, sei festzustellen, dass der 

Beschwerdeführer zu einer Gesamtstrafe von 40 Monaten Freiheitsstrafe 

verurteilt worden sei. Nebst der gegebenen Behandlungsbedürftigkeit habe 

damit beim Beschwerdeführer gemäss der früheren Praxis des 

Bundesgerichts eindeutig eine nicht unerhebliche Sozialgefährlichkeit 

vorgelegen, welche Anlass für die strafrechtlich angeordnete Massnahme 

geboten habe, weshalb die Rente auch nach der alten Praxis nach Art. 21 

Abs. 5 ATSG hätte sistiert werden müssen. Bezüglich der 

Rückforderungsverfügung führte die IV-Stelle aus, die ausbezahlte 

Invalidenrente könne grundsätzlich auch rückwirkend sistiert werden, da die 

zu Unrecht bezogenen Leistungen unabhängig von einer 

Meldepflichtverletzung zurückzuerstatten seien. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitgegenstand vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die IV-Stelle 

die Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 

sistiert und die für den Monat April 2011 bereits ausbezahlte Invalidenrente 

im Betrag von Fr. 1'547.-- zurückgefordert hat. Nicht Streitgegenstand dieses 

Verfahrens bildet dagegen die Frage der Rückforderung der 

Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'294.--. Für die Rückforderung von 

Ergänzungsleistungen ist nicht die IV-Stelle zuständig, sondern die AHV-

Ausgleichskasse als Ergänzungsleistungs-Durchführungsstelle. Diese wird, 

wie bereits die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, betreffend 

Rückforderung der Ergänzungsleistungen noch eine anfechtbare Verfügung 

erlassen (vgl. vorne Sachverhalt Ziffer 5). Die Rückforderungsverfügung vom 

26. April 2011 ist somit betreffend die Rückforderung der 

Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'294.-- aufgrund der funktionellen 

und sachlichen Unzuständigkeit der IV-Stelle zum Erlass dieser Verfügung als 

nichtig zu betrachten (vgl. U. Häfelin/G. Müller/F. Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 961). Da betreffend der 

Rückforderung der Ergänzungsleistungen demnach kein Anfechtungsobjekt 

vorliegt, kann somit auf die Beschwerde, unter gleichzeitiger Feststellung der 

Nichtigkeit der gegen den Beschwerdeführer ergangenen Verfügung 

betreffend die Rückforderung der Ergänzungsleistungen, nicht eingetreten 

werden (vgl. BGE 132 II 342 E. 2 und Bundesgerichtsurteil 1C_438/2009 vom 

16. Juni 2010, jeweils mit Hinweisen). Die Nichtigkeit ist im Dispositiv 

festzustellen (Feststellungsentscheid).

2. a) Gemäss Art. 21 Abs. 5 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann die Auszahlung von 

Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter solange ganz oder teilweise 

eingestellt werden, als sich die versicherte Person im Straf- oder 

Massnahmenvollzug befindet; ausgenommen sind die Geldleistungen für 

Angehörige im Sinne von Abs. 3 der Bestimmung.

b) Mit dem von der Vorinstanz zitierten Bundesgerichtsurteil 137 V 154 vom 16. 

Mai 2011 (9C_833/2010) präzisierte das Bundesgericht seine bisherige 

Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 5 ATSG. Dabei führte das Bundesgericht aus, 

für die Rentensistierung sei allein darauf abzustellen, ob der stationäre 

Massnahmevollzug gemäss Art. 59 des Schweizerischen Strafgesetzbuches 

(StGB; SR 311.0) eine Erwerbstätigkeit zulasse oder nicht. Von der 

Differenzierung einer gegenüber der Sozialgefährlichkeit im Vordergrund 

stehenden Behandlungsbedürftigkeit – als Hinderungsgrund einer Sistierung 

– sei abzusehen. Art. 21 Abs. 5 ATSG bezwecke die Gleichbehandlung der 

invaliden mit der validen inhaftierten Person, welche durch einen 

Freiheitsentzug ihr Einkommen verliere. Entscheidend sei, dass eine 

verurteilte Person wegen der Verbüssung einer Strafe oder Massnahme an 

einer Erwerbstätigkeit gehindert werde. Nur wenn die Vollzugsart der 

verurteilten versicherten Person die Möglichkeit biete, eine Erwerbstätigkeit 

auszuüben und somit selber für die Lebensbedürfnisse aufzukommen, 

verbiete es sich, den Rentenanspruch zu sistieren. Massgebend für eine 

Sistierung der Rentenleistungen eines Invaliden sei somit, ob eine nicht 

invalide Person in der gleichen Situation durch den Freiheitsentzug einen 

Erwerbsausfall erleiden würde. Bei einer stationären therapeutischen 

Massnahme nach Art. 59 StGB befinde sich der Straftäter in der gleichen 

Situation wie diejenige Person, welche eine Haftstrafe verbüsse oder eine 

Untersuchungshaft absitze. Daher könne es in solchen Fällen nicht auf das 

Verhältnis zwischen Sozialgefährdung und Behandlungsbedürftigkeit 

ankommen. Vielmehr sei aus Gründen der Rechtsgleichheit die Invalidenrente 

bis zum Ende des stationären Aufenthalts in einer Klinik und dem damit 

begründeten Freiheitsentzug zu sistieren (BGE 137 V 154 E. 5 und 6).

c) Einer analogen Anwendung dieser präzisierten Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zu Art. 21 Abs. 5 ATSG in Verbindung mit Art. 59 StGB auf 

Art. 60 StGB steht vorliegend nichts im Weg, behandeln die Art. 59 und 60 

StGB doch unter dem Titel „Stationäre therapeutische Massnahmen“ die 

„Behandlung von psychischen Störungen“ (Art. 59 StGB) und die 

„Suchbehandlung“ (Art. 60 StGB). Auch bei einer Verurteilung mit 

Freiheitsstrafe, welche aufgrund von Art. 60 StGB zugunsten einer stationären 

Suchtbehandlung aufgeschoben wird, ist demnach alleine darauf abzustellen, 

ob die stationäre Suchtbehandlung eine Erwerbstätigkeit zulässt oder nicht. 

Vorliegend lässt die unter Aufschub der Gesamtstrafe von 40 Monaten 

Freiheitsentzug angeordnete Suchtbehandlung in der Klinik Beverin eine 

Erwerbstätigkeit augenscheinlich nicht zu. Die Sistierung der Invalidenrente 

mit Verfügung vom 26. April 2011 ist der erläuterten präzisierten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 5 ATSG zufolge 

rechtens erfolgt. 

d) Selbst wenn man vorliegend davon ausgehen würde, dass eine 

Suchtbehandlung im Sinne von Art. 60 StGB bezüglich der Rentensistierung 

nicht wie eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 

StGB zu behandeln wäre, würde das am Ergebnis nichts ändern. Denn bei 

einer Freiheitsstrafe von 40 Monaten dürfte neben der 

Behandlungsbedürftigkeit zweifelsohne auch die gemäss alter Praxis des 

Bundesgerichts für eine Rentensistierung erforderliche nicht unerhebliche 

Sozialgefährlichkeit, welche Anlass für die strafrechtlich angeordnete 

Massnahme geboten hat, vorgelegen haben, weshalb die Rentensistierung 

vorliegend auch nach alter Praxis rechtens wäre (vgl. zur alten Praxis: 

Bundesgerichtsurteil 8C_864/2009 E. 3.1 vom 23. April 2010).

3. Bezüglich des Beginns der Sistierung von Invalidenrenten hält das 

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 

(KSIH) vom 22. März 2011 unter Rz. 6007 fest: 

- Bei einem Freiheitsentzug ist die Rente ab dem Monat zu sistieren, der dem 

Beginn des Freiheitsentzugs folgt. 

- Bei Untersuchungshaft darf die Rente erst nach drei Monaten sistiert werden.

Grundsätzlich kann die Rente auch rückwirkend sistiert werden, da die zu Unrecht 

bezogenen Leistungen zurückzuerstatten sind, selbst wenn keine 

Meldepflichtverletzung vorliegt (kein spezifisch IV-rechtlicher Gesichtspunkt; Rz. 

5036). Die während der Untersuchungshaft zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen 

können rückwirkend ab Beginn der Inhaftierung zurückgefordert werden. Die 

Revisionsbestimmungen sind nicht anwendbar. Zu prüfen ist in solchen Fällen auch 

die Erlassfrage (Art. 25 Abs. 1 ATSG; vgl. dazu RWL). 

Vorliegend erfolgte der Massnahmenantritt des Beschwerdeführers gemäss 

Schreiben des Amtes für Justizvollzug Graubünden vom 29. März 2011 am 

26. März 2011 in der Klinik ... Demnach wurde die Sistierung der 

Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 verfügt. 

Da es sich bei der Sistierung der Invalidenrente nicht um einen spezifisch IV-

rechtlichen Aspekt handelt, ist vorliegend auch die rückwirkende Sistierung 

der Invalidenrente den obigen Ausführungen entsprechend nicht zu 

beanstanden. Auch die Rückforderung der für den Monat April 2011 zu viel 

ausgerichteten Invalidenrente von Fr. 1'547.-- erfolgte daher zu Recht (Art. 25 

Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch bezüglich dieser verfügten 

Rückforderung die Möglichkeit, bei der IV-Stelle ein Erlassgesuch im Sinne 

von Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) zu 

stellen. 

4. a) Demzufolge erweist sich sowohl die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend 

die Sistierung der Invalidenrente als auch die Rückforderungsverfügung vom 

26. April 2011 in Bezug auf die Rückforderung der bereits ausbezahlten 

Invalidenrente für den Monat April 2011 als rechtens, was zur Abweisung der 

Beschwerde führt. Die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die 

Rückforderung der für den Monat April 2011 ausbezahlten 

Ergänzungsleistungen erweist sich als nichtig, weshalb auf die dagegen 

erhobene Beschwerde nicht eingetreten wird (vgl. vorne Erw. 1).

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 

lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-

Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese 

Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Angesichts des Ausgangs 

dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, die Kosten in der Höhe von 

Fr. 200.-- je zur Hälfte der IV-Stelle und dem Beschwerdeführer zu 

überbinden. Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61. lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung vom 26. April 2011 und die 

Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die Rückforderung der 

Invalidenrente wird abgewiesen.

2. Es wird festgestellt, dass die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die 

Rückforderung der Ergänzungsleistungen nichtig ist. Demgemäss wird auf die 

Beschwerde nicht eingetreten. 

3. Die Kosten von Fr. 200.-- gehen je zur Hälfte zulasten der IV-Stelle des 

Kantons Graubünden und … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.