# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d169bf67-516b-5bd4-b8c4-6815a252d55f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.04.2021 IV-2021/11 P
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-11-P_2021-04-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/11 P

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 14.04.2021

Entscheiddatum: 09.04.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.04.2021
Art. 15d Abs. 1 lit. d (SR 741.01), Art. 30 VZV (SR 741.51), Art. 18 Abs. 2, Art. 
20, Art. 44 Abs. 2 VRP (sGS 951.1), Art. 13 des VRK-
Geschäftsgangsreglements (sGS 941.223). Praxisänderung: Über Rekurse 
gegen Anordnungen von Fahreignungsabklärungen entscheidet ab sofort 
der Einzelrichter, und nicht mehr das Kollegialgericht. Dementsprechend 
beträgt die Rekursfrist fünf Tage (E. 1). Bestätigung der Zwischenverfügung 
auf Einholung eines verkehrsmedizinischen Gutachtens nach der Meldung 
der IV-Stelle, wonach Zweifel an der Fahrtauglichkeit bestünden (E. 2; 
Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, Abteilungspräsident, 9. April 
2021, IV-2021/11 P).

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

Der Präsident hat festgestellt:

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A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 3. Dezember 2012. Gemäss einem 

von der IV-Stelle St. Gallen in Auftrag gegebenen interdisziplinären Gutachten der 

Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG, Bern (Schweizerisches Zentrum 

für medizinische Abklärungen und Beratungen, abgekürzt: SMAB AG), vom 26. Juni 

2020 (neuropsychologisches Teilgutachten vom 16. März 2020) wurden bei X 

mittelschwere kognitive Einschränkungen (ICD-10: F06.7) diagnostiziert. Die 

Gutachterin hielt insbesondere fest, bei X würden teilweise unterschiedliche 

Verarbeitungsgeschwindigkeiten und Leistungsschwankungen bestehen. Der 

Regionale Ärztliche Dienst der Invalidenversicherung Ostschweiz (RAD Ostschweiz) 

hielt in einer Stellungnahme vom 10. November 2020 fest, im neuropsychologischen 

Teilgutachten der SMAB AG seien bei X mittelschwere kognitive Einschränkungen 

festgestellt worden. Es empfehle sich eine Überprüfung der Fahreignung.

B.- Am 13. November 2020 machte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen (SVA) dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eine 

Meldung, wonach sie bei X aus medizinischen Gründen an der Fahrtauglichkeit zweifle. 

Das Strassenverkehrsamt ersuchte die SVA in der Folge am 17. November 2020 um 

Zustellung der entsprechenden Akten, welche diese am 24. November 2020 

übermittelte. Mit Schreiben vom 25. November 2020 gewährte das 

Strassenverkehrsamt X das rechtliche Gehör zur beabsichtigten verkehrsmedizinischen 

Untersuchung. Von der Möglichkeit zur Stellungnahme machte X keinen Gebrauch. Mit 

Verfügung vom 18. Dezember 2020 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital 

St. Gallen, Abteilung Verkehrsmedizin (IRM), an.

C.- Dagegen liess X am 18. Januar 2021 durch ihren Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) erheben. Sie beantragte, 

es sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 18. Dezember 2020 aufzuheben 

und von der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung abzusehen. Das 

Strassenverkehrsamt liess sich mit Eingabe vom 1. Februar 2021 vernehmen und 

beantragte, den Rekurs abzuweisen. Mit Schreiben vom 17. Februar 2021 nahm X in 

der Folge erneut Stellung. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur 

Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

erwogen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Bei der VRK 

können unter anderem die Verfügungen der für den Vollzug der 

Strassenverkehrsgesetzgebung zuständigen Behörden mit Rekurs angefochten werden 

(Art. 41 lit. g  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Als Verfügungsadressatin ist die Rekurrentin zur Rekurserhebung befugt. 

Inhaltlich ist der Rekurs vollständig (Art. 48 VRP). Anfechtungsgegenstand ist die 

Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. d 

des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG). Hierbei handelt es sich 

um eine Zwischenverfügung, die das Verfahren nicht abschliesst (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_319/2020 vom 18. Februar 2021 E. 1.1). Namentlich ergibt 

sich, sofern die Voraussetzungen für die Anordnung einer Begutachtung erfüllt sind, 

erst nach Vorliegen des entsprechenden Gutachtens, ob sich die Zweifel an der 

Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht bestätigen und deshalb allfällige 

Administrativmassnahmen (insbesondere ein Sicherungsentzug oder Auflagen) 

anzuordnen sind. Lösen sich die Zweifel während der Begutachtung indessen mit 

nachvollziehbarer Begründung auf, ist das Administrativmassnahmeverfahren 

einzustellen.

Zwischenverfügungen, wozu auch vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 18 VRP 

gehören, sind verfahrensleitende Anordnungen oder prozessleitende Verfügungen. 

Selbst wenn in der (Haupt-)Sache eine Kollegialbehörde zuständig ist, werden 

Zwischenverfügungen in Einzelzuständigkeit, in der Regel vom Vorsitzenden, erlassen 

(Art. 20 VRP, Art. 18 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 2 VRP, Art. 13 des Reglements über den 

Geschäftsgang der VRK [sGS 941.223]). Zweck der Verfahrensleitung ist, das Verfahren 

von Beginn der Rechtshängigkeit an über den Schriftenwechsel, das Beweisverfahren 

und die Beschlussvorbereitung der Erledigung – in der Form einer Verfügung oder 

eines Entscheids – zuzuführen (PK VRP/SG-R. Widmer, Art. 20 N 3). Das gilt auch in 

anderen Rechtsgebieten, wie etwa im Kindes- und Erwachsenschutz, wo die 

Verfahrensleitung, wozu auch die Anordnung von Beweisabnahmen und das Einholen 

von Gutachten zählt, der oder dem Vorsitzenden oder einem für das Verfahren 

zuständigen Behördenmitglied obliegt (Art. 23 des Einführungsgesetzes zur 

Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5]). 

Kann eine Zwischenverfügung angefochten werden, bleibt der verfahrensleitende 

Charakter des Anfechtungsgegenstands im Rechtsmittelverfahren bestehen.

bis

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Vor diesem Hintergrund wird an der langjährigen Praxis, wonach die Abteilung IV der 

VRK als Kollegialgericht über angefochtene Anordnungen verkehrsmedizinischer oder 

verkehrspsychologischer Untersuchungen entscheidet, nicht mehr festgehalten. In 

solchen Fällen ist ab sofort der Abteilungspräsident als Einzelrichter zuständig. 

Abgesehen davon, dass das Verfahren damit beschleunigt werden kann, erscheint die 

Gleichschaltung der Zuständigkeit bei Rekursen gegen vorsorgliche 

Führerausweisentzüge gemäss Art. 30 der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, 

abgekürzt: VZV), in denen seit jeher der Einzelrichter zuständig ist (Art. 44 Abs. 2 VRP), 

und gegen Anordnungen von Fahreignungsabklärungen vor allem auch deshalb als 

sachgerecht, weil der Eingriff in die Rechte des Betroffenen beim vorsorglichen 

Führerausweisentzug in der Regel massiver ist, als derjenige, wenn sich der Betroffene 

einer verkehrsmedizinischen oder verkehrspsychologischen Untersuchung unterziehen 

lassen muss. Die bisherige Zuständigkeitspraxis trug den unterschiedlichen 

Eingriffsintensitäten der beiden Massnahmen keine Rechnung. Die Anforderungen an 

die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung sind zwar nicht dieselben wie für den 

vorsorglichen Führerausweisentzug, obschon die beiden Massnahmen häufig 

zusammen ergehen: Für Erstere genügen hinreichende Anhaltspunkte, welche die 

Fahreignung in Frage stellen, Letztere setzt dagegen ernsthafte Zweifel an der 

Fahreignung einer Person voraus. Dies ändert indessen nichts daran, dass beide 

Verfahren vorsorglicher Natur sind und damit keine umfassende Auseinandersetzung 

mit sämtlichen Gesichtspunkten erfordern. Die Verfügungen und allfällige 

Rechtsmittelentscheide ergehen vielmehr grundsätzlich gestützt auf die Akten und 

ohne weitere Beweiserhebungen (BGer 1C_319/2020 vom 18. Februar 2021 E. 3.3 und 

3.6, 1C_541/2019 vom 10. März 2020 E. 3 und 6A.28/2005 vom 25. Juli 2005 E. 3).

Die Praxisänderung hat auch Auswirkungen auf die Rechtsmittelfrist, welche nicht mehr 

14 Tage, sondern fünf Tage beträgt (Art. 47 Abs. 2 VRP). Die Rekurrentin hat wohl die 

14-tägige, nicht aber die fünftägige Frist eingehalten. Sie durfte indessen auf die 

vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung, die der bisherigen Praxis entsprach und auf 

eine Rekursfrist von 14 Tagen verwies, vertrauen. Jedenfalls darf ihr daraus kein 

Nachteil erwachsen. Der Rekurs ist deshalb als rechtzeitig eingereicht zu betrachten, 

weshalb darauf einzutreten ist.

2.- Vorliegend ist streitig, ob die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung der Rekurrentin durch das IRM St. Gallen anordnete.

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a) Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Mit diesem Begriff werden 

die körperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums umschrieben, um ein 

Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss 

grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Zweifel an der Fahreignung 

bestehen namentlich dann, wenn einer der Fälle gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG 

vorliegt (BGer 1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.2). Nach Art. 15d Abs. 1 lit. d SVG 

wird eine Person bei einer Meldung einer kantonalen IV-Stelle nach Artikel 66c des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 831.20, abgekürzt: IVG) einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Erfolgt eine solche Meldung, so muss die 

Strassenverkehrsbehörde von Amtes wegen die erforderlichen Abklärungen vornehmen 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d SVG N 94); eine 

Einzelfallprüfung erfolgt nicht, selbst wenn die Zweifel an der Fahreignung noch nicht 

erhärtet oder abstrakter Natur sind (BGer 1C_232/2018 vom 13. August 2018 E. 3.2). 

Körperliche und psychische Erkrankungen mit einer hinreichenden Schwere können die 

Fahreignung ausschliessen (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 19); das gilt 

insbesondere auch für psychische Störungen mit bedeutsamen Auswirkungen auf die 

realitätsgerechte Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung und -bewertung, das 

Reaktionsvermögen und die situationsgerechte Verhaltenssteuerung (vgl. Ziffer 4 des 

Anhangs 1 zur VZV).

b) Die Vorinstanz begründete die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung 

in der angefochtenen Verfügung damit, dass die IV-Stelle an der Fahrtauglichkeit der 

Rekurrentin zweifle. Aus der Stellungnahme des RAD Ostschweiz vom November 2020 

ergebe sich, dass mittelschwere kognitive Einschränkungen festgestellt worden seien, 

weshalb Zweifel an der Fahreignung bestünden.

Der Rechtsvertreter machte im Rekurs geltend, auch wenn eine Mitteilung der SVA zu 

Zweifeln an der Fahrtauglichkeit bzw. Fahreignung beim Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt eingehe, könnten Umstände vorliegen, um ausnahmsweise auf eine 

Fahreignungsuntersuchung zu verzichten. Solche Umstände lägen hier vor; die 

Meldung der IV-Stelle habe keine medizinische Grundlage. Im Gutachten der SMAB AG 

sei nur an einer einzigen Stelle im neuropsychologischen Teilgutachten von der 

Fahreignung der Rekurrentin die Rede. Die Gutachterin stelle fest, dass sie 

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Auffälligkeiten beobachtet habe, die auf mangelhafte Kooperation 

(Symptomverdeutlichungstendenzen) schliessen liessen; würden die Testergebnisse 

stimmen, so könnte sie nicht Auto fahren. Der Rechtsvertreter schloss daraus, da die 

Rekurrentin Auto fahren könne, habe sie bei den Tests – bewusst oder unbewusst – 

verdeutlicht (das heisst ein die Symptome betonendes Verhalten gezeigt). Aus der 

RAD-Stellungnahme vom 3. Juli 2020 gehe ebenfalls hervor, dass der RAD-Arzt davon 

ausgehe, dass die Rekurrentin fahren könne. Es habe somit keine medizinische 

Fachperson festgestellt, eine Meldung an das Strassenverkehrsamt sei gerechtfertigt. 

Auch in einem Bericht der Psychiatrie St. Gallen Nord vom 9. Oktober 2019 werde 

festgehalten, psychiatrischerseits gebe es keine Zweifel an der Fahreignung. Der im 

Ingress von Art. 15d Abs. 1 SVG geforderte Tatbestand sei nicht erfüllt, die Meldung 

seitens der IV-Stelle sei unbegründet. In der Eingabe vom 17. Februar 2021 führte der 

Rechtsvertreter weiter aus, es sei nicht bei jeder Person mit mittelschweren kognitiven 

Einschränkungen eine verkehrsmedizinische Untersuchung gerechtfertigt.

c) Im vorliegenden Fall stützt sich die Vorinstanz in erster Linie auf die Meldung der 

SVA vom 13. November 2020, wonach bei der Rekurrentin Zweifel an der Fahreignung 

bestünden. Im interdisziplinären Gutachten der SMAB AG vom 26. Juni 2020 wurden 

unter anderem eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren (ICD-10 F45.41), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelschwere Episode (ICD-10 F33.1), sowie mittelschwere kognitive Einschränkungen 

(ICD-10: F06.7) diagnostiziert (act. 9/31). Die Gutachterin (Fachpsychologin für 

Neuropsychologie FSP) hielt im neuropsychologischen Teilgutachten unter 

"Beurteilung/Funktionsfähigkeit" fest, die kognitiven Einschränkungen würden in der 

aktuellen neuropsychologischen Untersuchung formal als mittelschwer beurteilt. Bei 

chronischen Schmerzen seien vor allem kognitive Schwierigkeiten bei der 

Informationsverarbeitung und dem Arbeitsgedächtnis, aber auch den 

Exekutivfunktionen zu erwarten. Die allgemeine 

Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit und Ausdauer seien vermindert. Bezüglich 

Kooperationsverhalten bemerkte die Gutachterin, streckenweise seien die 

Auffälligkeiten in den Tests stärker vorhanden als sie sich im Untersuchungsverhalten 

beobachten liessen und anamnestisch geschildert würden; beispielsweise wäre das 

Autofahren bei einer derartigen Verlangsamung der 

Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit und Reaktion gemäss Gutachterin nicht 

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möglich (act. 9/110 f.). Der Arzt des RAD Ostschweiz (Facharzt Psychiatrie und 

Psychotherapie) hielt in seiner Stellungnahme vom 3. Juli 2020 fest, aufgrund der 

diagnostizierten mittelschweren kognitiven Einschränkungen bei allerdings möglicher 

Symptomverdeutlichung stelle sich die Frage, ob eine Meldung an das 

Strassenverkehrsamt zur Überprüfung der Fahreignung gerechtfertigt sei (act. 9/124).

Erhält das Strassenverkehrsamt eine Meldung gemäss Art. 66c IVG, ist die Anordnung 

einer verkehrsmedizinischen Untersuchung grundsätzlich obligatorisch und es besteht 

kein Ermessensspielraum (Art. 15d Abs. 1 lit. d SVG; BGer 1C_232/2018 vom 

13. August 2018 E. 3.3; Weissenberger, a.a.O., Art. 15d SVG N 94); weitere 

Abklärungen wären allenfalls dann zu treffen, wenn die Meldung der IV-Stelle 

offensichtlich versehentlich erfolgte. Aus dem neuropsychologischen Teilgutachten der 

SMAB AG geht hervor, dass die kognitiven Einschränkungen bei der Rekurrentin als 

mittelschwer und die allgemeine Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit und 

Ausdauer als vermindert beurteilt werden. Diese Einschätzung muss als fundiert 

betrachtet werden. Der Arzt des RAD Ostschweiz bestätigte die Diagnosen im 

Gutachten der SMAB AG und insbesondere die Ausführungen und Feststellungen im 

neuropsychologischen Teilgutachten. Die Gutachterin der SMAB AG hält entgegen den 

Ausführungen des Rechtsvertreters in ihrem Teilgutachten zudem nicht fest, die 

Testergebnisse würden nicht stimmen. Sie macht einzig darauf aufmerksam, dass 

streckenweise die Auffälligkeiten in den Tests stärker vorhanden seien als sie sich im 

Untersuchungsverhalten beobachten liessen und anamnestisch geschildert würden. 

Der Arzt des RAD äussert sich zudem in seinem Bericht vom 3. Juli 2020 nicht dazu, ob 

die Rekurrentin trotz der vorliegenden Diagnosen und Beurteilungen Auto fahren 

"könne", ob bei ihr somit trotz der gesundheitlichen Einschränkungen zweifelsohne 

eine Fahreignung bestehe. Vielmehr stellt er, wie auch die Gutachterin der SMAB AG, 

lediglich fest, dass die Rekurrentin Auto fahre. Diese Feststellung bezieht sich somit 

unmissverständlich auf die Tatsache, dass die Rekurrentin im Besitz eines 

Führerausweises ist und auch tatsächlich Auto fährt (vgl. z.B. act. 2/3 S. 28 unten). 

Entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters bestehen sowohl gestützt auf das 

Gutachten der SMAB AG wie auch auf die Ausführungen des Arztes des RAD 

Ostschweiz Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin. Es ist in der Folge auch der 

Arzt des RAD Ostschweiz selber, der in einer Notiz vom 10. November 2020 die 

Überprüfung der Fahreignung der Rekurrentin empfiehlt (act. 9/7). Dass die 

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diagnostizierten kognitiven Einschränkungen mit Schwierigkeiten bei der 

Informationsverarbeitung, dem Arbeitsgedächtnis, aber auch den Exekutivfunktionen 

bei der Vorinstanz Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin aufkommen liessen, ist 

somit nicht zu beanstanden. Daran nichts zu ändern vermag auch der Bericht der 

Psychiatrie St. Gallen Nord vom 19. Oktober 2019, der zeitlich vor dem Gutachten der 

SMAB AG und der Stellungnahme des Arztes des RAD Ostschweiz erging und der 

insbesondere keine neuropsychologischen Abklärungen enthält. Dass eine 

Fahreignung aus psychiatrischer Sicht nicht bezweifelt wird, bedeutet nicht ohne 

weiteres, dass die Rekurrentin auch aus neuropsychologischer Sicht über die 

erforderliche Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher führen zu können 

(vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG)

d) Unter diesen Umständen bestehen Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin. Die 

Vorinstanz ordnete deshalb zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Der 

Rekurs ist abzuweisen. Falls dieser Entscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons 

St. Gallen angefochten wird, wird aufgrund der Praxisänderung vom Kollegialgericht 

zum Einzelrichter ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Beschwerdefrist fünf Tage 

beträgt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 VRP).

3.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Beteiligten nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Rekurrentin dringt mit 

ihren Rügen nicht durch; sie hat als Unterliegende die amtlichen Kosten zu tragen. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 800.– (vgl. Art. 7 Ziff. 112 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu 

verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 400.– zurückzuerstatten.

und entschieden:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 800.– (Entscheidgebühr)

     zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird bis zum Betrag von

     Fr. 800.– verrechnet und im Restbetrag von Fr. 400.– zurückerstattet.

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		2024-05-26T23:00:14+0200
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