# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b75e11b-6293-5d9c-91ff-211d255d3f35
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 12.09.2006 S 2006 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2006-43_2006-09-12.pdf

## Full Text

S 06 43

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 12. September 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) … ist am … 1946 geboren, verheiratet, hat drei volljährige Kinder und ist 

italienischer Staatsangehöriger. Am 26. April 2001 erlitt er einen Unfall und 

verletzte sich am linken Knie. Darauf wurde er von Dr. … in der Klinik … 

operiert und bezog Leistungen der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und aus der kollektiven 

Krankentaggeldversicherung. Am 4. Februar 2003 wurde dem Patienten das 

Metall aus dem linken Knie entfernt. Der Patient konnte am 7. Februar 2003 

nach Hause entlassen werden. Am 25. März 2003 meldete sich der 

Beschwerdeführer zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung 

(IV) an. Er gab an, an einer Diabetis mellitus I und an einer Gonarthrose zu 

leiden.

b) Zuletzt hatte der Versicherte beim Gipsergeschäft … als Gipser gearbeitet. 

Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 15. April 2003 verdiente der 

Versicherte pro Jahr Fr. 58'420.--. Im Jahr 2003 verdiente er monatlich 

gleichviel wie im Jahr 2002 (Fr. 4'535.--). Nach Angabe des Arbeitgebers 

würde der Versicherte auch heute noch ohne Gesundheitsschaden Fr. 

58'420.-- verdienen.

2. a) Der Hausarzt Dr. … diagnostizierte in seinem Bericht vom 23. April 2003 mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach 

Valgisationsosteotomie am linken Knie wegen Gonarthrose mit 

persistierenden Schmerzen und Quadricepsatrophie, ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und eine chronische 

Epicondylopathie beidseitig sowie eine insulinpflichtige Diabetes mellitus. 

Vom 3. Januar bis 28. April 2002 betrage die Arbeitsfähigkeit 100%, ab 29. 

April 2002 bis auf weiteres 50%. Leichtere Arbeiten seien ganztags zu 50% 

zumutbar. Auch in anderer Tätigkeit sei kaum mit einer Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit zu rechnen.

b) Am 7. Mai 2003 stellte Dr. … von der Klinik … fest, dass der Versicherte 

aufgrund seiner Knieprobleme im angestammten Beruf ab 29. Mai 2002 noch 

zu 50% arbeitsfähig sei. Der Patient könne halbtags vier bis viereinhalb 

Stunden arbeiten, längeres Gehen oder Stehen mit gleichzeitigem Tragen von 

Lasten sei nicht mehr möglich. In einer anderen leichteren Tätigkeit mit 

vorwiegend sitzender, wenig stehender oder gehender Tätigkeit ohne Tragen 

von Lasten könne er ganztags mit reduzierter Leistung arbeiten. Auf 

Nachfrage vom 22. Mai 2003 bestätigte Dr. … telefonisch, dass der 

Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit ohne Tragen von Lasten ganztags 

ohne Leistungsverminderung arbeiten könne.

c) IV-Stellenärztin Dr. … wurde am 4. Juli 2003 von der IV-Stelle gefragt, ob dem 

Bericht von Dr. … oder demjenigen von Dr. … gefolgt werden solle. 

Schlussendlich hielt Dr. … am 6. August 2003 fest, dass wohl eher auf die 

von Dr. … attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden müsse.

d) Am 23. April 2004 erstattete Hausarzt Dr. … einen weiteren Arztbericht. 

Aufgrund des sich verschlechternden Gesundheitszustandes (zusätzliche 

Ellbogen-, Knie- und Rückenschmerzen) sei der Patient vom 29. April 2002 

bis 2. Juli 2003 zu 50% und vom 3. Juli 2003 bis auf weiteres als Gipser zu 

100% arbeitsunfähig. Theoretisch seien dem Versicherten leichtere, den 

Rücken und die Knie sowie die Ellbogen belastende Tätigkeiten von zwei bis 

drei Stunden pro Tag zumutbar.

e) Im Sommer 2004 hielt sich der Versicherte in der Klinik … zu einer stationären 

Rehabilitation auf. Gemäss Arztbericht von Dr. … vom 13. Dezember 2004 

sei in der jetzigen Tätigkeit als Gipser von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Im Bericht über den Basistest vom 15. Juli 2004 schrieb die 

Klinik …, es bestehe eine schmerzhaft verminderte Belastbarkeit der 

Lendenwirbelsäule, kombiniert mit schwacher Rumpfmuskulatur. Der 

Testabbruch erfolge bei den Hebetests durch den Patienten infolge seiner 

zunehmenden Beschwerden nahe der physisch funktionellen Limite, was als 

Selbstlimitierung interpretiert werde. Die Leistungsbereitschaft werde als 

fraglich beurteilt.

Im Austrittsbericht vom 11. August 2004 wurde dem Patienten ab 16. Juli 2004 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für mittelschwere wechselbelastende 

Tätigkeiten mit folgenden Charakteren zugebilligt: Heben vom Boden bis zur 

Taillenhöhe von maximal 15 kg, Heben von der Taillen- bis zur Kopfhöhe von 

maximal 15 kg, horizontales Heben von maximal 20 kg.

f) Wie aus dem Bericht des Reha-Zentrums … vom 2. Mai 2005 hervorgeht, 

weilte der Versicherte nach einer Operation im Herzzentrum … zur 

stationären Weiterbetreuung und kardialen Frührehabilitation vom 30. März 

bis 26. April 2005 in ... Bei ihm war eine koronare Dreigefässerkrankung mit 

Status nach 8-fachem ACBP vom 18. März 2005 diagnostiziert worden.

g) Auf Anforderung der IV-Stelle am 25. Februar 2005 erstattete die Klinik … am 

17. Mai 2005 einen weiteren Arztbericht, weil der Versicherte EU-Bürger mit 

Wohnsitz in der Schweiz sei und nach den Bilateralen Abkommen ein 

zusätzlicher medizinischer Bericht eingefordert werden müsse. Im 

Wesentlichen stimmte dieser Bericht mit demjenigen vom 13. Dezember 

2004, respektive 11. August 2004 überein. Im Vergleich zur Voruntersuchung 

habe sich der Zustand betreffend Diabetis mellitus Typ II verbessert.

2. Mit Verfügung vom 26. Mai 2005 wurde dem Versicherten eine befristete 

halbe IV-Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2003 bis 30. September 2004, 

basierend auf einem IV-Grad von 55%, zugesprochen. Im Wesentlichen 

begründete die IV-Stelle die Einstellung der Rente am 30. September 2004 

damit, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit dem 16. Juli 

2004 soweit verbessert habe, dass nach den Lohnstrukturerhebungen des 

Bundesamtes für Statistik (LSE) ein IV-Grad von 2,02% resultiere.

3. a) Am 23. Juni 2005 liess der Versicherte gegen die Verfügung Einsprache 

erheben und beantragte deren Aufhebung und die Zusprechung einer 

unbefristeten ganzen IV-Rente ab 1. Januar 2003. Die Einschätzung der IV 

sei nicht nachvollziehbar. Der Gesundheitszustand habe sich nicht derart 

verbessert. Zudem leide der Versicherte an Herzproblemen, die in Bezug auf 

die Arbeitsfähigkeit des Versicherten berücksichtigt werden müssten. Es 

müsse ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten eingeholt werden, um 

den IV-Grad definitiv beurteilen zu können. Weiter sei das Valideneinkommen 

zu tief angesetzt.

b) Am 11. März 2005 bestätigte Hausarzt Dr. …, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit dem 1. Oktober 2004 bis 11. März 

2005 nicht verändert habe. Ab dem 14. März 2005 bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit wegen der Herzoperation.

Mit Datum vom 20. Juli 2005 liess der Versicherte seine Einsprache ergänzen. 

Im Wesentlichen wurde vorgebracht, dass das Gutachten der Klinik … auf 

Selbstlimitierung schliesse, was nicht den Tatsachen entspreche. Der 

Versicherte wolle seine Restarbeitsfähigkeit, soweit vorhanden, ausschöpfen. 

Es sei das beantragte Gutachten einzuholen, da das der Klinik … nicht 

genüge. Des Weiteren sei dem Versicherten ein Leidensabzug von 25% zu 

gewähren.

4. Im Einspracheentscheid vom 8. März 2006 hiess die IV-Stelle die Einsprache 

im Sinne der Erwägungen teilweise gut und wies die Sache zu neuer 

Verfügung an die IV-Stelle zurück. Über den Anspruch ab 1. März 2005 werde 

eine neue Verfügung erlassen. Unbestritten sei, dass der Versicherte im 

angestammten Beruf seit Januar 2002 ununterbrochen zu 50, respektive zu 

100% arbeitsunfähig sei. Hausarzt Dr. … und Dr. … hätten bescheinigt, dass 

der Versicherte im angestammten Beruf vom 29. April 2002 bis 2. Juli 2003 – 

abgesehen von einer kurzfristigen 100%igen Arbeitsunfähigkeit infolge der 

Metallentfernung am 4. Februar 2003 – wieder im Umfang von 50% 

arbeitsfähig sei. Deshalb sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass spätestens anfangs Mai 2002 keine körperlichen 

Operationsfolgen mehr vorgelegen hätten, welche einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit entgegenstünden. 

Diese Erkenntnis unterstütze auch Dr. … in seinem Bericht vom 7. Mai 2003. 

Der Versicherte hätte deshalb eigentlich gar keinen Anspruch auf Rente 

gehabt, weil bei Ablauf der einjährigen Wartefrist im Januar 2003 gar kein 

rentenbegründender IV-Grad vorgelegen habe. 

Betreffend Valideneinkommen sei davon auszugehen, der Versicherte könnte 

ohne Beschwerden weiterhin als gelernter Gipser arbeiten. Es werde deshalb 

auf das zuletzt erzielte Einkommen im Jahre 2003 abgestellt. Eine 

Hochrechnung erübrige sich. Auf das Anforderungsniveau 3 gemäss LSE sei 

nicht abzustellen. Dies, weil sich der Versicherte als Nichtinvalider mit einer 

bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügt habe.

Zur Feststellung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit werde für den 

Zeitraum bis zum 28. Februar 2005 auf das Gutachten der Klinik … vom 17. 

Mai 2005 abgestellt. Dieses komme zum Schluss, dass eine adaptierte 

Tätigkeit zu 100% zumutbar sei, währenddessen die bisherige Tätigkeit nicht 

mehr zumutbar sei.

Die Berichte von Dr. … vom 23. April 2003 und 23. April 2004 stünden dem 

nicht entgegen. Die Berichte seien nicht begründet, medizinisch nicht 

dokumentiert und gäben lediglich das subjektive Befinden des Versicherten 

wieder. Es sei dem Gutachten der Klinik … vom 17. Mai 2005 zu folgen, da 

dieses objektiv begründet sei. Zwar hätten dem Gutachter die Vorakten 

gefehlt. Indessen stelle die Einschätzung der Klinik … einen Gesamtwert der 

Arbeitsfähigkeit dar und es werde auch auf die Befunde von Dr. … vom 9. Juli 

1998 abgestellt, der die Vorgeschichte kenne. Zudem sei die Einschätzung 

schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei.

Gemäss der Berechnung der IV-Stelle ergebe sich ein IV-Grad von 1.05%. 

Die angefochtene Verfügung erweise sich zugunsten des Einsprechers als 

falsch. Eine Rückerstattung bereits bezogener Leistungen könne aber von der 

IV-Stelle nicht geltend gemacht werden, da keine Auskunfts- oder Meldepflicht 

vorgelegen habe. Der Rentenanspruch ab 1. März 2005 müsse neu geprüft 

werden.

5. Dagegen liess der Versicherte Beschwerde erheben und beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides, soweit davon die Rentenleistungen 

vom 1. Januar 2003 bis 1. März 2005 betroffen seien. Für das Jahr 2003 sei 

dem Versicherten eine halbe, ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente und 

gegebenenfalls ab 1. März 2005, je nach Ergebnis der mit dem 

Einspracheentscheid angeordneten Überprüfung der Verhältnisse, eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen.

Die Beschwerde richte sich gegen die Feststellung im angefochtenen 

Entscheid, dass dem Beschwerdeführer seit 1. Januar 2003 bis 30. 

September 2004 und darüber hinaus bis 1. März 2005 keine Rente zustehen 

solle. Der Beschwerdeführer sei selbst wenn er aufgrund des 

Einspracheentscheides die zu Unrecht bezogenen Leistungen nicht 

zurückerstatten müsse, beschwert, da die Einrichtung der beruflichen 

Vorsorge nach dem Erlass der Verfügung eine Rückforderung von Fr. 

14'029.10 geltend mache.

Bezüglich des Invalideneinkommens stelle die IV-Stelle auf das Gutachten der 

Klinik … vom 17. Mai 2005 ab. Dieses sei kein Gutachten und überzeuge 

nicht. Hausarzt Dr. … habe am 23. April 2004 festgehalten, leichte und wenig 

belastende Tätigkeiten seien dem Versicherten an zwei bis drei Stunden pro 

Tag zumutbar. Es sei daher erstaunlich, dass die Klinik … von einer 

mittelschweren Tätigkeit ohne Einschränkungen ausgehe.

Zudem sei der Berichterstatter Dr. … voreingenommen. Es werde von einer 

fraglichen Leistungsbereitschaft ausgegangen, ohne dass erkannt worden 

sei, dass der Versicherte wohl schon damals an der koronaren 

Gefässkrankheit gelitten habe und dies ihn einschränke. Die Klinik … habe 

ohne Kenntnis sämtlicher Gesundheitsschäden geurteilt und der Hausarzt 

könne die Leistungsfähigkeit des Versicherten besser einschätzen. Bei einer 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% gemäss Hausarzt und IV-Stellenärztin 

– inklusive 25%igem Leidensabzug –, führe dies zu einem 

Invalideneinkommen von Fr. 21'677.25, was einen IV-Grad von 63% ergebe.

6. In der Vernehmlassung vom 29. Mai 2006 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle habe für den Zeitraum bis zum 28. 

Mai 2005 an der Verfügung festgehalten, die Verfügung sei aus der Sicht des 

Versicherten nicht zu beanstanden. Es gehe vorliegend darum, ob der 

Versicherte für den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis 30. September 2004 zu 

Recht nur eine befristete halbe Rente erhalten habe. Im Wesentlichen wird 

untermauert, dass vorliegend auf das Gutachten der Klinik … abzustellen sei. 

Weiter gebe es keine Hinweise, dass die diagnostizierte Herzkrankheit sich 

negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.

7. Im zweiten Schriftenwechsel (Replik vom 9. Juni 2006, Duplik vom 22. Juni 

2006) halten beide Parteien unverändert unter Hinweis auf ihre bereits 

gemachten Ausführungen an ihren Rechtsbegehren fest.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet der Einspracheentscheid 

der IV-Stelle vom 8. März 2006. Streitig und zu entscheiden ist, ob und in 

welchem Masse für den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003, 

vom 1. Januar 2003 bis 30. September 2004, respektive 28. Februar 2005 

und ab dem 1. März 2005 eine IV-Rente zugesprochen werden kann. 

2. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG, SR 830.1] und Art. 

4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Ist 

ein Versicherter mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente; bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine Vollrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

3. a) Was den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis 28. Februar 2005 betrifft, hat die 

IV-Stelle die Einsprache abgewiesen. Für die Zeit ab 1. März 2005 wurde die 

Einsprache gutgeheissen und bezüglich des Rentenanspruchs ab 1. März 

2005 der Erlass einer neuen Verfügung in Aussicht gestellt. Von vorneherein 

ist deshalb klar, dass es für die Zeit ab 1. März 2005 an einem 

Anfechtungsobjekt fehlt, weswegen auf den Antrag des Versicherten, ihm sei 

gegebenenfalls ab 1. März eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, nicht 

eingetreten werden kann.

b) Für das Jahr 2003 hat der Versicherte eine halbe IV-Rente beantragt. Mit der 

dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden Verfügung 

wurde ihm unter anderem für das Jahr 2003 eine halbe IV-Rente 

zugesprochen. Zwar hat nun die IV-Stelle aufgrund einer neuen Berechnung 

im angefochtenen Entscheid einen IV-Grad von 1.05% festgestellt und 

ausgeführt, dass eine Rente gar nicht geschuldet gewesen wäre, da die Höhe 

von mindestens 40% nicht vorgelegen habe. Sie hat jedoch ihren 

Rentenentscheid für das Jahr 2003 – und darüber hinaus bis 30. September 

2004 – nicht aufgehoben. Demnach steht fest, dass der Versicherte für das 

Jahr 2003 eine halbe Rente aufgrund eines IV-Grades von 55% 

zugesprochen erhalten hat. Die Erwägungen der IV-Stelle im angefochtenen 

Einspracheentscheid sind diesbezüglich nicht von Belang, ansonsten hätte 

die IV-Stelle eine reformatio in peius durchführen müssen, anlässlich welcher 

sie dem Versicherten wiederum Anspruch auf rechtliches Gehör zu geben 

hätte, was sie nicht getan hat. Stattdessen hat sie im angefochtenen 

Einspracheentscheid ausdrücklich bestätigt, dass sie für den Zeitraum vom 1. 

Januar 2003 bis 30. September 2004 an der angefochtenen Verfügung 

festhalte. Damit steht fest, dass es dem Versicherten für diesen Zeitraum an 

einem Anfechtungsinteresse mangelt und auf seine Beschwerde auch 

diesbezüglich nicht eingetreten werden kann.

4. Abschliessend verbleibt der Zeitraum ab 1. Januar 2004 bis 30. September 

2004, respektive 28. Februar 2005, für welchen der Beschwerdeführer die 

Zusprechung einer Dreiviertelsrente beantragt. Gemäss der dem 

angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegende Verfügung sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten für den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis 30. 

September 2004 aufgrund eines IV-Grades von 55% eine halbe IV-Rente zu. 

Die Rentenbefristung fand aufgrund der Tatsache statt, dass bis zum 15. Juli 

2004 ein IV-Grad von 55% und anschliessend ein solcher von 1.05% 

berechnet wurde. 

a) Für die Bemessung des IV-Grades wird nach Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Bestimmung 

des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation 

auszugehen, in welcher der Versicherte konkret steht. Das tatsächlich erzielte 

Einkommen darf jedoch nur dann dem Invalidenlohn gleichgesetzt werden, 

wenn – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und 

anzunehmen ist, dass der Versicherte die ihm verbliebene Erwerbsfähigkeit 

in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das Einkommen aus der 

Arbeitsleistung als angemessen erscheint und nicht eine Soziallohn ist. Ist 

kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, so können 

Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 129 V 475; 126 V 76).  

b) Wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat, ist für die Ermittlung des 

Valideneinkommens entscheidend, was der Versicherte im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der 

Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Erwerbseinkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es 

empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ist aufgrund der Umstände 

des Einzelfalles anzunehmen, dass sie sich als Gesunde voraussichtlich 

dauernd mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit zufrieden geben würde, so 

ist darauf abzustellen, auch wenn sie an sich besser entlöhnte 

Erwerbsmöglichkeiten hätte. Vorliegend hat der Versicherte gemäss 

Arbeitgeberbescheinigung vom 15. April 2003 in seiner letzten Anstellung als 

Gipser Fr. 58'420.-- verdient. Auch in den Jahren zuvor und bereits bei der 

Firma … AG hat der Versicherte etwa dasselbe Einkommen erzielt. Damit 

kann davon ausgegangen werden, dass er sich mit seinem Einkommen 

begnügt hat. Das Gericht kommt zum Schluss, dass die Berechnung des 

Valideneinkommens korrekt nach den Regeln von Art. 16 ATSG erfolgt ist.

c) Zur Bemessung des hypothetischen Invalideneinkommens bzw. zur 

Feststellung der Arbeiten, welche für den Invaliden in Frage kommen und zur 

Beurteilung in welchem Ausmass sie ausgeübt werden können, sind die 

Verwaltung und der Richter auf die Hilfe von Ärzten angewiesen. Nur sie 

können aufgrund ihrer Kenntnisse das funktionelle und zeitliche 

Leistungsvermögen bewerten. Gestützt auf diese Erkenntnisse kann sodann 

das hypothetische Invalideneinkommen berechnet werden (Peter Omlin, Die 

Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, Fribourg, S. 201; SVR 

2002, IV Nr. 19). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 

in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352; 122 V 160).

Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer 

Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. 

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit besteht. 

Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis 

zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität 

und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, 

welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als 

begründet erscheinen lassen. In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und 

soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte im 

Hinblick auf ihre Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patienten aussagen (BGE 124 I 175 E. 4). Jedoch können Parteigutachten 

auch Äusserungen eines Sachverständigen enthalten, welche zur 

Feststellung eines medizinischen Sachverhaltes beweismässig beitragen 

können. Der Richter ist verpflichtet, zu prüfen, ob diese Parteigutachten die 

Aussagen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder Unfallversicherer 

förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon 

abzuweichen ist.

d) Zur Festlegung des Invalideneinkommens greift die Praxis in aller Regel auf 

Tabellenwerte zurück, wobei die vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) besonders 

Gewicht hat. Nach Meinung des Gerichts hat die IV-Stelle zu Recht auf die 

Tabelle TA1 Anforderungsniveau 4 abgestellt. Da der Versicherte nach Eintritt 

des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht 

anspruchsvolle Arbeiten verrichten kann, ist das Heranziehen dieser 

Berechnungsgrundlage korrekt. Für die Rentenberechnung vom 1. Januar 

2003 bis 30. September 2004 hat die IV-Stelle dabei auf eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% abgestellt und einen Teilzeitabzug von 10% vorgenommen, was zu 

einem zumutbaren Invalideneinkommen bei 100%iger Tätigkeit und ohne 

Abzüge von Fr. 58'210.80 und nach Vornahme des Teilzeitabzuges und der 

Arbeitsfähigkeit von nur 50% zum Invalideneinkommen von Fr. 26'428.30 

führt. Das Gericht kommt zum Schluss, dass die Berechnung des 

Invalideneinkommens korrekt nach den Regeln von Art. 16 ATSG erfolgt ist 

und, dass für weitere Abzüge, insbesondere einen Leidensabzug, kein Raum 

bleibt.

5. Streitig ist weiter, ob die Befristung der Rente bis 30. September 2004 zu 

Recht erfolgt ist. Dabei stellt sich die Frage, ob sich die gesundheitlichen oder 

erwerblichen Verhältnisse per 15. Juli 2004 in anspruchsrelevantem Mass 

verändert haben und sich die Änderung des IV-Grades auf sachliche Gründe 

stützt. 

Wie unter Erwägung 3 c) erwähnt, sind die Erfahrungs- und Wissenssätze von 

Experten für den Richter eine wichtige Entscheidungshilfe. Die Würdigung der 

Beweise, inklusive gutachterliche Feststellungen, und die Beantwortung der 

sich stellenden Rechtsfragen bleibt jedoch Aufgabe des Gerichts. Die 

Vorinstanz stützte sich bei der Beurteilung des Leistungsvermögens des 

Versicherten auf das polydisziplinäre Gutachten der Klinik … vom 17. Mai 

2005, basierend auf dem Rehabilitationsaufenthalt vom 28. Juni bis 15. Juli 

und auf dem Basistest vom 15. Juli 2004 der Klinik ... Wie die IV-Stelle im 

angefochtenen Entscheid im Rahmen der Beweiswürdigung zu Recht 

erkannt, kommt dem polydisziplinären Gutachtens der Klinik … voller 

Beweiswert zu. Zwar lässt sich dies nicht – wie die IV-Stelle argumentiert – 

damit begründen, dass die Klinik … stattdessen im Besitze des Berichtes von 

Dr. … vom 9. Juli 1998 war, da sich dieser Bericht überhaupt nicht mit der 

Knieproblematik des Versicherten befasst.

Obwohl die Klinik … nachgewiesenermassen nicht im Besitz der IV-Akten und 

somit auch nicht im Besitz der Berichte von Dr. … und Dr. … war, bestehen 

indessen keine Zweifel an der inhaltlichen Richtigkeit des Gutachtens. 

Gemäss dem Vorbringen des Beschwerdeführers sei die Diagnose im Bericht 

vom 17. Mai 2005 unvollständig. Nach Meinung des Gerichts beschreiben die 

von der Klinik … diagnostizierten chronischen Unterarmschmerzen das 

gleiche Leiden wie die im Februar 2003 von Dr. … diagnostizierte Polymyalgie 

der oberen Extremitäten und des Schultergürtels. Weiter ist das im März 2005 

operierte Herzleiden des Versicherten nirgendwo aktenkundig und der 

Versicherte hat es auch bei der Anmeldung bei der IV nicht angegeben. Damit 

ist auch diesem keine Beachtung zu schenken. Dass die Klinik … in ihrer 

Anamnese vom 2. Mai 2005 retrospektiv seit einem Jahr 

belastungsabhängige linksthorakale brennende Schmerzen festgestellt hat, 

beruht wohl auf einer Selbstangabe des Versicherten und nicht auf 

festgestellten Fakten.

Vorliegend hat sich gemäss Bestätigung von Dr. … am 11. März 2005 der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit dem 1. Oktober 2004 bis 11. März 

2005  nicht verändert. Damit kommt es nicht darauf an, dass der zweite 

Bericht vom 17. Mai 2005 beinahe ein Jahr nach der Untersuchung 

abgegeben wurde.

Der Einwand der Voreingenommenheit von Dr. … bezüglich der Aussage, 

dass er den Versicherten als selbstlimitierend bezeichnet hat, ist nicht 

nachvollziehbar. Vorliegend liegen keinerlei Umstände vor, welche nach 

objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu 

erwecken. Gerade aufgrund des Fehlens der Vorakten des Patienten kann 

auf die Unvoreingenommenheit des Gutachters geschlossen werden.

Damit ist der Bericht der Klinik … vom 15. Juli 2004 bzw. 13. Dezember 2004, 

respektive vom 17. Mai 2005 in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge einleuchtend und mündet in begründete 

Schlussfolgerungen und somit ist der Bericht der Klinik … als ein zum Beweis 

taugliches Dokument zu werten. Von zusätzlichen medizinischen 

Abklärungen, wie dies der Versicherte beantragt, sind keine relevanten neuen 

Erkenntnisse zu erwarten, weshalb sich diese erübrigen.

6. Es ist weiter zu prüfen, ob der Versicherte bereits im Februar 2002 seit seiner 

Knieoperation – wie die Vorinstanz festgestellt hat – voll arbeitsfähig war. Dies 

trifft nach Auffassung des Gerichtes nicht zu. Dr. … hat sich bei seiner 

Beurteilung allein auf die Gonarthrose im Knie links bezogen und hat 

beispielsweise die Diabetes mellitus und die Schultergürtelproblematik nicht 

berücksichtigt. Das Gericht ist demnach der Überzeugung, dass der 

Versicherte nicht bereits zu diesem Zeitpunkt zu 100% arbeitsfähig war. 

7. a) Die Änderung des IV-Grades per 15. Juli 2004 stützt sich darauf, dass die 

Klinik … den Versicherten ab diesem Zeitpunkt als zu 100% arbeitsfähig in 

adaptierter Tätigkeit beurteilte und die IV-Stelle diese Ansicht übernahm. Die 

vorgenommene polydisziplinäre Untersuchung und die erhobenen Befunde 

sowie die dazu ärztlicherseits abgegebene Stellungnahme ermöglicht eine 

zuverlässige Beurteilung der gesundheitlichen Situation. Weder die Berichte 

des Hausarztes Dr. … noch die Beurteilung der IV-Stellenärztin Dr. … vom 6. 

August 2003 – welche sich zudem letztendlich am 21. Juni 2006 ebenfalls der 

Beurteilung der Klinik … angeschlossen hat – sind medizinisch begründet. 

Somit kann auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid verwiesen werden. Damit ist von einem IV-Grad von 

1.05% auszugehen und ein Rentenanspruch des Versicherten zu verneinen.

b) Zu prüfen ist schliesslich der Zeitpunkt der verfügten Rentenaufhebung. 

Reduziert sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rechtsanspruch 

erheblichen Weise, ist der Zeitpunkt der Herabsetzung oder der Aufhebung 

der bisher ausgerichteten Rente nach den Regeln von Art. 88a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zu bestimmen. 

Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente hat gemäss Art. 88a Abs. 1 Satz 

2 IVV in der Regel drei Monate nach der rentenbeeinflussenden 

Verminderung des Invaliditätsgrades zu erfolgen. Gemäss dem Gutachten der 

Klinik … vom 17. Mai 2005 ist der Versicherte ab 15. Juli 2004 in einer 

leidensangepassten Tätigkeit wieder zu 100% arbeitsfähig. Die Rente ist 

daher, entgegen der Vorinstanz, nicht auf Ende September, sondern auf den 

15. Oktober 2004 zu befristen bzw. aufzuheben. Es ist vorliegend nicht 

ersichtlich und wird auch nicht begründet, weswegen von der in Art. 88a Abs. 

1 Satz 2 IVV statuierten Regel abgewichen wurde, sodass die Beschwerde 

insoweit gutzuheissen und die Befristung der Rente neu auf den 15. Oktober 

2004 festzusetzen ist.

Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

8. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) grundsätzlich kostenlos ist (vgl. auch die Übergangsbestimmungen 

II zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005).  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen; im 

Übrigen wird sie abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.