# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e672ef52-a606-547e-ac5b-4ca536c951c8
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 26.02.2015 VG.2014.00126 (VG.2015.198)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2014-00126_2015-02-26.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 26. Februar 2015

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2014.00126

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

    

  
	
  	
    vertreten durch Rechtsanwältin B.______

    

  

  
	
   

   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Abteilung Migration des Kantons Glarus

    	
    Beschwerdegegner 

    

  

  
	
   

  
	
  	
    2.

    	
    Departement Sicherheit und Justiz des
    Kantons Glarus

    	
     

    

  

  
	
   

   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Aufenthaltsbewilligung

  
	
   

   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I.
  

  
	
  1. 
  

  
	
  1.1
  A.______ Staatsangehöriger des
  Landes C.______, reiste im Jahr 2003 in die Schweiz ein und erhielt als
  Ehegatte einer Schweizer Bürgerin eine Aufenthaltsbewilligung B. Nachdem
  seine Ehefrau am 17. Mai 2004 verstorben war, heiratete er am
  29. April 2005 die Schweizer Bürgerin D.______. Die Aufenthaltsbewilligung
  wurde stets verlängert, letztmals bis am 13. Februar 2014.

  
	
   

  
	
  1.2
  D.______ meldete A.______ am
  3. Juli 2013 bei der Gemeinde E.______ ab. Am 4. September 2013
  wurde die Ehe geschieden, nachdem A.______ den gerichtlichen Anhörungen vom 18. Juni
  2013 und 13. August 2013 unentschuldigt ferngeblieben war.

  
	
   

  
	
  1.3
  Nach einem Aufenthalt im Land
  C.______ wollte A.______ am 1. September 2013 über Belgien in die
  Schweiz zurückkehren. Am Flughafen Brüssel wurde ihm die Weiterreise in die
  Schweiz nicht erlaubt. Auf Anfrage hin teilte die SIRENE Schweiz (Nationale
  Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen) den belgischen Behörden
  mit, dass A.______ über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfüge, weshalb ihm
  die Einreise in den Schengenraum zu verweigern sei.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1
  A.______ ersuchte am
  16. Dezember 2013 die Abteilung Migration um eine Erklärung, weshalb ihm
  die Einreise in die Schweiz verweigert werde. Sodann sei ihm die Einreise in
  die Schweiz zu erlauben. Die Abteilung Migration trat am 10. Februar
  2014 auf das Gesuch nicht ein. 

  
	
   

  
	
  2.2
  Dagegen erhob A.______ am
  14. März 2014 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ).
  Er beantragte die Aufhebung der Verfügung der Abteilung Migration vom
  10. Februar 2014. Ihm sei die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und
  seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Ferner ersuchte er um
  unentgeltliche Prozessführung und um Übernahme der Übersetzungskosten für die
  Beschwerde. Das DSJ hob am 22. Oktober 2014 die angefochtene Verfügung
  in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf, wies jedoch die Anträge auf
  Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Einreise in die Schweiz ab.
  Sodann gewährte es A.______ die unentgeltliche Prozessführung, wies aber
  seinen Antrag auf Vergütung der Übersetzungskosten ab. 

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1
  In der Folge gelangte A.______ mit
  in französischer Sprache verfasster Beschwerde vom 24. November 2014 ans
  Verwaltungsgericht. Dieses setzte ihm eine Nachfrist, um eine auf Deutsch
  verfasste Beschwerde einzureichen. Innert Frist reichte A.______ am
  5. Dezember 2014 eine in deutscher Sprache verfasste Beschwerde ein. Er
  beantragte die Aufhebung des Entscheids des DSJ vom 22. Oktober 2014.
  Ihm seien die verbliebenen sechs Monate der Aufenthaltsbewilligung, die
  widerrechtlich widerrufen worden seien, zurückzugewähren. Sodann sei ihm die
  Einreise in die Schweiz zu gestatten und seine Aufenthaltsbewilligung zu
  verlängern. Schliesslich sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
  und es seien die Kosten für die Übersetzung der Beschwerde zu übernehmen.

  
	
   

  
	
  3.2
  Die Abteilung Migration beantragte
  am 21. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu
  Lasten von A.______. Das DSJ schloss am 23. Januar 2015 ebenfalls auf
  Beschwerdeabweisung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von
  A.______.

  
	
   

  
	
  3.3
  Am 23. Januar 2015 reichte
  A.______ eine Stellungnahme und ein Arztzeugnis des Spitals F.______ vom
  15. Januar 2015 ein.

  
	
   

  
	
  II.
  

  
	
  1.

  
	
  1.1
  Das Verwaltungsgericht ist gemäss
  Art. 16 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen
  und Ausländer und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m.
  Art. 105 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
  vom 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
  zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
  die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2
  Mit der
  Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die unrichtige oder unvollständige
  Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die unrichtige
  Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens geltend
  gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG). Die Unangemessenheit eines
  Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden (vgl. die abschliessende
  Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand
  liegt nicht vor.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Ausländische
  Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und
  Schweizern haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
  Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG) Anspruch auf
  Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen
  zusammenwohnen. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach Auflösung
  der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der
  Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach
  Art. 42 f. AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei
  Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a)
  oder wichtige persönliche Gründe einen Aufenthalt in der Schweiz erforderlich
  machen (lit. b).

  
	
   

  
	
  3.
  

  
	
  Der
  Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs, da er vor
  dem Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung nicht angehört worden sei. Sodann
  habe sich die Vorinstanz bei der Prüfung seiner Integration zu Unrecht auf
  seine Schulden konzentriert. Diese würden keinen Grund für den Widerruf der
  Aufenthaltsbewilligung bilden. Ferner sei die Tatsache, dass er keiner
  regelmässigen Arbeit nachgegangen sei, ebenso unzureichend für den Widerruf
  der Aufenthaltsbewilligung wie diejenige, dass er Sozialhilfe bezogen habe.
  Schliesslich habe die Vorinstanz seine persönliche Situation nur unzureichend
  gewürdigt. Er sei HIV-positiv und leide an einer Alkoholabhängigkeit sowie
  einer Depression. Die notwendige Gesundheitsversorgung sei für ihn im Land
  C.______ weder örtlich noch finanziell zugänglich. 

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1
  Entgegen der Auffassung des
  Beschwerdeführers wurde seine bis am 13. Februar 2014 laufende
  Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen. Dass ihm am
  1. September 2013 in Brüssel die Einreise in den Schengenraum verweigert
  wurde, lag darin begründet, dass D.______ ihn am 3. Juli 2013 bei der Gemeinde
  E.______ abgemeldet hatte. Da er sich nicht in einer anderen Gemeinde in der
  Schweiz anmeldete, führte dies dazu, dass das System zentrale Migrationssystem
  "ZEMIS" seine Aufenthaltsbewilligung automatisch annullierte.

  
	
   

  
	
  4.2
  Wie die Vorinstanz in E. 3.3
  ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014 zutreffend erkannt hat, hätte das
  Einwohneramt der Gemeinde E.______ den Beschwerdeführer nicht nach unbekannt
  abmelden dürfen, da dieser weder D.______ eine Vollmacht erteilt noch die
  Abmeldung genehmigt hatte. Dies hatte zur Folge, dass die Aufenthaltsbewilligung
  nicht erloschen, sondern bis am 13. Februar 2014 gültig war. Ihm hätte daher
  die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September 2013 erlaubt werden müssen.
  

  
	
   

  
	
  Da
  dem Beschwerdeführer die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September
  2013 zu Unrecht verweigert worden war, konnte die Aufenthaltsbewilligung auch
  nicht nach Art. 61 Abs. 2 AuG erlöschen, war er doch im Zeitpunkt
  der versuchten Rückkehr in die Schweiz noch nicht sechs Monate
  auslandsabwesend. So bleibt es dabei, dass die Aufenthaltsbewilligung erst am
  13. Februar 2014 ablief. 

  
	
   

  
	
  4.3
  Letztlich kann der Beschwerdeführer
  aber aus dem Umstand, dass ihm die Wiedereinreise in die Schweiz zu Unrecht
  verweigert worden ist, für das vorliegende Verfahren nichts zu seinen Gunsten
  ableiten. Da die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mittlerweile
  abgelaufen ist, bleibt nämlich lediglich zu prüfen, ob die Aufenthaltsbewilligung
  zu verlängern ist.

  
	
   

  
	
  Soweit
  der Beschwerdeführer in seinem nicht näher ausgeführten Antrag eine Rückgewährung
  der verbliebenen sechs Monate Aufenthaltsrecht in der Schweiz (vom
  2. September 2013 bis 14. Februar 2014) fordert, ist er darauf
  hinzuweisen, dass dafür keine gesetzliche Grundlage besteht. 

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1
  Da die Ehe zwischen dem
  Beschwerdeführer und D.______ am 4. September 2013 geschieden wurde,
  fällt eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42
  Abs. 1 AuG ausser Betracht. Hingegen bedarf einer näheren Prüfung, ob
  die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AuG zu verlängern ist.

  
	
   

  
	
  5.2

  
	
  5.2.1
  Der Beschwerdeführer heiratete
  D.______ im Jahre 2005. Es ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft trotz
  einer Zeit der Trennung aufgrund von Differenzen zwischen den Ehepartnern
  mehr als drei Jahre bestanden hat. Folglich hat der Beschwerdeführer gemäss
  Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung
  seiner Aufenthaltsbewilligung, sofern eine erfolgreiche Integration besteht.

  
	
   

  
	
  5.2.2
  Eine erfolgreiche Integration liegt
  gemäss Art. 77 Abs. 4 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und
  Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) dann vor, wenn die
  Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und
  die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) und den Willen zur
  Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen
  Landessprache bekundet (lit. b). Für die Bejahung einer erfolgreichen Integration
  in erwerblicher Hinsicht ist weder eine qualifizierte noch eine ununterbrochene
  Erwerbstätigkeit vorausgesetzt. Massgeblich ist, dass ein Erwerbseinkommen
  erwirtschaftet werden kann, welches den Konsum zu decken vermag (BGer-Urteil
  2C_308/2014 vom 26. Mai 2014 E. 2.3.2, 2C_430/2011 vom
  11. Oktober 2011 E. 4.2). 

  
	
   

  
	
  5.2.3
  In strafrechtlicher Hinsicht liegt
  gegen den Beschwerdeführer, abgesehen von einer geringfügigen Busse wegen
  rechtswidriger Einreise aus dem Jahr 2002 und einer Verzeigung im Jahr 2007,
  weil er ohne gültiges Billett mit dem Zug fuhr, nichts vor, das gegen seine
  Integration sprechen würde. Hingegen muss ihm der Wille zur Teilnahme am
  Wirtschaftsleben im Sinne von Art. 77 Abs. 4 lit. b VZAE
  abgesprochen werden. Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2004 und ab dem
  1. März 2008 bis im Juni 2010 Sozialhilfe. Seit seiner Einreise in die
  Schweiz ging er nicht über einen längeren Zeitraum einer geregelten Arbeit
  nach, welche ihm die Bestreitung seines Lebensunterhalts ermöglicht hätte. So
  musste er am 27. Februar 2012 verwarnt werden, weil er seit bald drei Jahren
  nicht mehr in einem ordentlichen Arbeitsverhältnis stand und Verlustscheine
  in der Höhe von Fr. 4'609.20 aufwies. Daneben besteht ein Verlustschein wegen
  nicht bezahlter Steuern in der Höhe von Fr. 1'540.-. Sodann wurde er
  mehrmals betrieben. Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt
  in der Schweiz über einen langen Zeitraum nicht bestreiten konnte. Anhaltspunkte
  dafür, dass sich dies bei einer Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
  ändern würde, bestehen keine. Schliesslich führt der Beschwerdeführer selbst
  in seiner Beschwerde nichts an, was anderweitig auf eine gute Integration
  schliessen liesse. Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz
  darauf schloss, die Voraussetzungen für eine Verlängerung der
  Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
  seien nicht erfüllt.

  
	
   

  
	
  5.3

  
	
  5.3.1
  Zu prüfen bleibt, ob die
  Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 50
  Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern ist. Ein persönlicher, nachehelicher
  Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität
  der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person
  voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Wegfall der gestützt auf
  Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden
  sind. Dabei ist es nicht entscheidend, ob ein Leben in der Schweiz einfacher
  wäre oder bevorzugt würde (BGE 137 II 345 E. 3.2.3).
  Schwere gesundheitliche Probleme können als wichtige persönliche Gründe anerkannt
  werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine Rückkehr ins Herkunftsland in
  medizinischer Hinsicht unhaltbar erscheint (vgl. auch Art. 31
  Abs. 1 lit. f VZAE). Ob dies der Fall ist, hängt dabei im
  Wesentlichen von den Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland ab. Soweit die
  medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet ist, kann allein der Umstand,
  dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat
  allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige
  medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, nicht die Unzumutbarkeit
  der Rückreise bzw. des Verbleibens zur Folge haben. Dies gilt auch in Bezug
  auf Personen, die mit dem 

  HI-Virus
  infiziert sind (BGer-Urteil 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.1,
  mit Hinweisen). 

  
	
   

  
	
  5.3.2
  Der Beschwerdeführer ist mit dem
  HI-Virus infiziert und leidet an einer Hepatitis B. Daneben war er in
  Genf wegen einer mittelschweren Depression (ICD-10: F33.1) sowie
  Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2) in psychotherapeutischer Behandlung. 

  
	
   

  
	
  Nach
  der Klassifikation des amerikanischen «Center for Disease Control and Prevention»
  (CDC) wird eine HIV-Infektion in verschiedene Stadien unterteilt. Die - den
  klinischen Verlauf der Krankheit bezeichnenden - Stadien A, B und C werden
  nach dem jeweiligen CD4-Wert weiter in die drei immunologischen Stufen 1
  (mehr als 500 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut), 2 (zwischen 200 und 499
  «Helferzellen» pro Mikroliter Blut) und 3 (weniger als 200 «Helferzellen» pro
  Mikroliter Blut) unterteilt. Nach der Ansteckung mit dem HI-Virus kommt es
  als Reaktion auf die Zerstörung von «Helferzellen» bei den meisten
  Infizierten zu grippeähnlichen Beschwerden, welche nach einigen Wochen
  spontan wieder abklingen. In der Regel folgt darauf - auch ohne Behandlung -
  eine mehrere Monate bis zehn Jahre dauernde beschwerdefreie Zeit
  (Latenzphase, A). Erst die fortschreitende Zerstörung des zellulären
  Immunsystems führt zu typischen HIV-assoziierten Erkrankungen und Symptomen
  wie Fieberschüben, Nachtschweiss oder Diarrhöe (Phase B). Mit der weiteren
  Abnahme des CD4-Wertes treten immer häufiger jene schweren gesundheitlichen
  Störungen auf, welche als sogenannte AIDS definierende Krankheiten gelten
  (Phase C), insbesondere Lungentuberkulose, wiederkehrende bakterielle Lungenentzündungen
  oder besonders aggressive Tumore und Krebsarten (typisch der Hautkrebs
  Kaposi-Sarkom); bei Schädigung von Zellen des zentralen und peripheren
  Nervensystems können auch Hirnleistungsstörungen oder Nervenentzündungen
  auftreten. Während des Krankheitsverlaufs gibt der «Viral Load» (die Menge
  der freien Viren pro Milliliter Blutplasma) Auskunft über die Aktivität des
  HIV und die Kapazität des Immunsystems (vgl. Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission
  vom 13. Januar 2004, VPB 68.116).

  
	
   

  
	
  Gemäss
  Bericht des Universitätsspitals Genf vom 26. Juni 2013 befand sich der Beschwerdeführer
  im Stadium A1. Mittlerweile dürfte er sich aufgrund des gesunkenen CD4-Werts
  im Stadium A2 und damit noch nicht in einem akuten Zustand befinden. Wie die
  Vorinstanz in E. 6.3 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014
  ausführlich dargelegt hat, sind im Land C.______ die notwendigen Medikamente
  für die Behandlung von HIV-Infizierten grundsätzlich kostenlos erhältlich.
  Der Beschwerdeführer führt denn auch in seiner Stellungnahme vom
  23. Januar 2015 aus, dass ihm eine antiretrovirale Therapie zugänglich
  sei. Dass diese nicht mit dem gleichen Medikament wie in der Schweiz erfolgt,
  bleibt dabei unerheblich. 

  
	
   

  
	
  Soweit
  der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Hepatitis B nicht behandelt
  werde, ist darauf hinzuweisen, dass er bereits in der Schweiz lediglich ein
  Medikament zur Behandlung der HIV-Infektion und ein Antidepressivum erhielt.
  Die Behandlungsbedürftigkeit der Hepatitis-B-Erkrankung wird weder vom
  Beschwerdeführer substantiiert geltend gemacht noch ist sie aufgrund der
  Akten ausgewiesen. 

  
	
   

  
	
  Sodann
  legt der Beschwerdeführer zwar nachvollziehbar dar, dass der Zugang zu
  psychiatrischen Behandlungen im Land C.______ erschwert ist. Er beschränkt
  sich aber im Wesentlichen auf allgemeine Aussagen, ohne darzulegen, inwiefern
  eine Behandlung seiner psychischen Leiden gänzlich unmöglich ist. 

  
	
   

  
	
  Soweit
  er schliesslich auf seine Bedürftigkeit hinweist und darlegt, dass er nicht
  auf familiäre Unterstützung zurückgreifen könne, da die Familie über seine
  Krankheit keine Kenntnis habe, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten
  ableiten. Scheitert eine finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen
  nicht an deren finanziellen Verhältnissen, sondern daran, dass der
  Beschwerdeführer sie nicht über seine Krankheiten informiert hat, kann nicht
  von einem Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ausgegangen
  werden. 

  
	
   

  Weitere
  Gründe, die für einen nachehelichen Härtefall sprechen würden, macht der
  Beschwerdeführer nicht geltend und sind auch nicht ersichtlich. Insbesondere
  dürfte es ihm möglich sein, sich im Land C.______ wieder zu integrieren,
  reiste er doch erst im Jahr 2003 und damit im Alter von 32 Jahren in die
  Schweiz ein. 

  
	
   

  
	
  Demzufolge
  ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers auch nicht gestützt auf
  Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  Schliesslich
  kann der Beschwerdegegnerin 1 entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
  auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Wie
  dargelegt, hatte sie seine Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen,
  weshalb diesbezüglich kein Anlass zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
  bestand. Vielmehr hätte die Gemeinde E.______ ihm bei seiner durch D.______
  erfolgten Abmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. Hinsichtlich
  der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hatte der Beschwerdeführer hingegen
  Gelegenheit, im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdegegnerin 1 und im
  vorinstanzlichen Verfahren seinen Standpunkt darzulegen.

  
	
   

  
	
  7.

  
	
  Zusammenfassend
  ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer im September 2013 zwar die
  Wiedereinreise in die Schweiz trotz gültiger Aufenthaltsbewilligung zu
  Unrecht verweigert wurde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens konnte jedoch
  nur die Frage bilden, ob die am 13. Februar 2014 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung
  zu verlängern war. Die Voraussetzungen für eine Verlängerung sind nicht
  gegeben, wobei diesbezüglich der gescheiterten Wiedereinreise in die Schweiz
  keine weitere Bedeutung zukommt. 

  
	
   

  
	
  Dies
  führt zur Abweisung der Beschwerde. 

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  1.
  

  
	
  1.1
  Der Beschwerdeführer beantragt die
  unentgeltliche Prozessführung. Nach Art. 139 Abs. 1 VRG
  befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt
  für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin
  ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren
  nicht aussichtslos ist. 

  
	
   

  
	
  1.2 Die
  Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den Akten.
  Obwohl seine Beschwerde abzuweisen ist, erweist sich das Verfahren nicht als
  aussichtslos. Folglich ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
  zu gewähren.

  
	
   

  
	
  1.3 Der
  Beschwerdeführer beantragt zudem die Übernahme der im vorinstanzlichen und im
  vorliegenden Verfahren angefallenen Übersetzungskosten. Wird die unentgeltliche
  Prozessführung gewährt, so umfasst diese auch die Übernahme der erforderlichen
  Übersetzungskosten (Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
  Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf
  2014, § 16 N. 15).

  
	
   

  
	
  Die Vorinstanz verweigerte
  die Übernahme der Übersetzungskosten, weil diese nicht aufgrund der fehlenden
  Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers, sondern derjenigen seiner
  Rechtsvertreterin angefallen seien. Die Überlegung der Vorinstanz, wonach
  Übersetzungskosten, welche aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen eines
  Rechtsvertreters anfallen, nicht als notwendig erscheinen und folglich im
  Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zu entschädigen sind, trifft
  zwar in den allermeisten Fällen zu, wird aber dem vorliegenden Einzelfall
  nicht gerecht. Der rechtsunkundige Beschwerdeführer hätte vorliegend einen
  Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung gehabt (Art. 139 Abs. 2
  VRG), wandte sich aber an eine Rechtsvertreterin einer Organisation, die
  HIV-infizierten Personen kostenlose Rechtsvertretung anbietet. Es erscheint
  nun als stossend, wenn der Beschwerdeführer durch sein Vorgehen dem Staat
  zwar die Übernahme von Rechtsvertretungskosten erspart, die im Vergleich dazu 
  geringfügigen Übersetzungskosten durch den Staat jedoch nicht übernommen
  werden. Folglich sind die im vorinstanzlichen Verfahren sowie im Verfahren
  vor dem Verwaltungsgericht angefallenen Übersetzungskosten im Rahmen der
  unentgeltlichen Prozessführung zu übernehmen.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Nach
  Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
  die amtlichen Kosten zu tragen. Unterliegt sie nur teilweise, werden die
  amtlichen Kosten angemessen herabgesetzt (Art. 136 Abs. 2 VRG). Entsprechend
  dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer eine pauschale
  Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- aufzuerlegen, auf deren Erhebung zufolge
  Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten ist. Der
  Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die
  unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie
  später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der
  Verfahrenskosten verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG). 

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Der Beschwerdegegner 2
  beantragt die Zusprechung einer Parteientschädigung. Gemäss Art. 138 Abs. 4
  VRG wird Behörden eine solche nur zugesprochen, wenn besondere Umstände dies
  rechtfertigen, was vorliegend weder dargetan wird noch anderweitig erkennbar
  ist.

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
    unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.

    
	
    2.

    	
    Die im Verfahren vom Beschwerdegegner 2 und im vorliegenden
    Verfahren angefallenen Übersetzungskosten werden der F.______ entschädigt. 

    
	
    3.

    	
    Rechtsanwältin B.______ läuft eine nicht
    erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Entscheids, um dem
    Verwaltungsgericht eine detaillierte Rechnung über die Übersetzungskosten
    zuzustellen. Bei Säumnis würde Verzicht auf Rückerstattung angenommen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Die
    Nachzahlungspflicht gemäss Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

    
	
     

    	
     

    
	
    5.

    	
    Die Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im
    Februar 2020 zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt
    sind.

    

  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird abgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Dem
    Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- auferlegt,
    auf deren Erhebung infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
    einstweilen verzichtet wird.

    
	
    3.

    	
    Es
    werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]