# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cebffebf-5b95-5fc5-8147-14191d001656
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 08.11.2017 HG170123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG170123_2017-11-08.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG170123-O U/dz 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. George Daetwyler, Präsident, und Ersatzoberrichte-

rin Franziska Egloff, die Handelsrichter Werner Furrer, Jakob Frei 

und Jean-Marc Bovet sowie der Gerichtsschreiber Dr. Moritz Vischer 

 

Urteil vom 8. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Beklagte 

 
betreffend Forderung 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Bei der Klägerin handelt es sich um eine Aktiengesellschaft, die namentlich den 

Bau von Industriefussböden bezweckt. Die Beklagte betreibt eine medizinische 

Klinik. 

b. Prozessgegenstand 

Streitgegenstand bilden die sich aus dem beklagtischen Rücktritt von einem 

Werkvertrag ergebenen, finanziellen Folgen. 

B. Prozessverlauf  

Am 2. Juni 2017 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin die Klage mit obigen 

Rechtsbegehren hierorts ein (act. 1; act. 2; act. 3/2-10). Den ihr mit Verfügung 

vom 6. Juni 2017 (act. 4) auferlegten Gerichtskostenvorschuss leistete sie fristge-

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recht (act. 6). Mit Verfügung vom 27. Juni 2017 (act. 7) wurde der Beklagten Frist 

zur Einreichung der Klageantwort angesetzt. Die Verfügung ging der Beklagten 

am 29. Juni 2017 zu (act. 8/2). Nachdem sich die Beklagte innert Frist nicht ver-

nehmen liess, wurde ihr mit Verfügung vom 9. Oktober 2017 Nachfrist zur Erstat-

tung der Klageantwort angesetzt (act. 9). Die Beklagte wurde darauf hingewiesen, 

dass das hiesige Gericht bei erneuter Säumnis entweder einen Endentscheid tref-

fen werde, sofern die Angelegenheit spruchreif sei, oder zur Hauptverhandlung 

vorladen werde. Die Beklagte blieb auch innert Nachfrist säumig. Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif, weshalb ein Urteil zu ergehen hat (Art. 236 Abs. 1 

ZPO). 

Erwägungen 

1. Formelles 

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich 

blieben vorliegend zu Recht unbestritten (act. 1 N 2 ff.). 

2. Unbestrittener Sachverhalt und Würdigung 

Mangels Einreichung einer Klageantwort blieb unbestritten, dass die Beklagte 

vom zwischen den Parteien bestehenden Werkvertrag zurückgetreten ist (act. 1 

N 22). Gestützt auf den vereinbarten Art. 184 Abs. 2 SIA-Norm 118 schuldet die 

Beklagte die volle Schadloshaltung der Klägerin im folgenden, nicht bestrittenem 

Umfang: 

 

- 4 - 

Diese Forderung ist gestützt auf die vorliegenden Akten ausgewiesen und der 

Klägerin samt Verzugszins zuzusprechen. 

3. Fazit 

Die Klage ist vollumfänglich gutzuheissen.  

Auch der Rechtsvorschlag ist zu beseitigen. Hingegen kann für die Betreibungs-

kosten praxisgemäss aufgrund von Art. 68 Abs. 2 SchKG keine Rechtsöffnung er-

teilt werden (Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG160250-O vom 

19. Dezember 2016 E. 4). Betreibungskosten stellen – entgegen der Ansicht der 

Klägerin (act. 1 N 46) – im Übrigen keine Gerichtskosten dar (Art. 95 Abs. 2 ZPO). 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Beklagte unterliegt vollumfänglich, weshalb sie kostenpflichtig wird (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Entsprechend dem klägerischen Rechtsbegehren ist von einem 

Streitwert von CHF 34'830.30 auszugehen. Die gestützt auf die Gebührenverord-

nung des Obergerichts ermittelte ordentliche Gerichtsgebühr beträgt rund 

CHF 4'500.–. Aufgrund der vorliegenden Verfahrenserledigung durch Säumnis ist 

sie auf CHF 2'000.– zu reduzieren (§ 10 Abs. 1 GebV OG). Die Gerichtsgebühr ist 

vorab aus dem klägerischen Vorschuss zu beziehen. Angesichts der Verantwor-

tung, des Zeitaufwands und der Schwierigkeit des Falls rechtfertigt es sich, die 

Parteientschädigung der Klägerin gegenüber der Grundgebühr auf CHF 4'000.– 

zu senken (§ 4 Abs. 2 AnwGebV). Mangels Antrags ist keine Mehrwertsteuer ge-

schuldet. 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 34'830.30 nebst Zins zu 

5 % seit 2. März 2017 auf einem Betrag von CHF 30'996.45 sowie Zins zu 

5 % seit 2. Juni 2017 auf einem Betrag von CHF 3'833.85 zu bezahlen. 

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 

8 wird im Umfang von CHF 30'996.45 nebst Zins zu 5 % seit 15. März 2017 

- 5 - 

aufgehoben.  

Im Mehrumfang wird das Gesuch um Beseitigung des Rechtsvorschlags ab-

gewiesen. 

3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'000.–. 

4. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klä-

gerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferleg-

ten Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte einge-

räumt.  

5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung in der 

Höhe von CHF 4'000.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 34'830.30. 

 

Zürich, 8. November 2017  
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
 

Präsident: 
 

 
 

Dr. George Daetwyler 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. Moritz Vischer 
 

	Urteil vom 8. November 2017
	
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Bei der Klägerin handelt es sich um eine Aktiengesellschaft, die namentlich den Bau von Industriefussböden bezweckt. Die Beklagte betreibt eine medizinische Klinik.
	b. Prozessgegenstand
	Streitgegenstand bilden die sich aus dem beklagtischen Rücktritt von einem Werkvertrag ergebenen, finanziellen Folgen.

	B. Prozessverlauf
	Erwägungen
	1. Formelles
	Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich blieben vorliegend zu Recht unbestritten (act. 1 N 2 ff.).

	2. Unbestrittener Sachverhalt und Würdigung
	Mangels Einreichung einer Klageantwort blieb unbestritten, dass die Beklagte vom zwischen den Parteien bestehenden Werkvertrag zurückgetreten ist (act. 1 N 22). Gestützt auf den vereinbarten Art. 184 Abs. 2 SIA-Norm 118 schuldet die Beklagte die volle...

	3. Fazit
	Die Klage ist vollumfänglich gutzuheissen.
	Auch der Rechtsvorschlag ist zu beseitigen. Hingegen kann für die Betreibungskosten praxisgemäss aufgrund von Art. 68 Abs. 2 SchKG keine Rechtsöffnung erteilt werden (Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich HG160250-O vom 19. Dezember 2016 E. 4)...

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 34'830.30 nebst Zins zu 5 % seit 2. März 2017 auf einem Betrag von CHF 30'996.45 sowie Zins zu 5 % seit 2. Juni 2017 auf einem Betrag von CHF 3'833.85 zu bezahlen.
	2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 8 wird im Umfang von CHF 30'996.45 nebst Zins zu 5 % seit 15. März 2017 aufgehoben.  Im Mehrumfang wird das Gesuch um Beseitigung des Rechtsvorschlags abgewiesen.
	3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'000.–.
	4. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 4'000.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...