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**Case Identifier:** e86dcf0f-3974-5989-925d-08210a5046d3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.01.2007 EL 2006/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2006-27_2007-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2006/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.03.2020

Entscheiddatum: 23.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2007
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 1 ATSG. Rückwirkende Zusprache einer 
höheren Invalidenrente als Ursache der prozessualen Revision der 
rechtskräftigen Zusprache einer Ergänzungsleistung und Rückforderung der 
dadurch zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung. Art. 3c Abs. 1 lit. g 
ELG. Einkommensverzicht durch die Ehefrau des EL-Bezügers; Möglichkeit 
und Zumutbarkeit der Erzielung eines Erwerbseinkommens durch die 
Ehefrau bereits mit dem Eintritt der Invalidität des EL-Bezügers. Art. 14a 
Abs. 2 ELV. Anrechnung eines pauschalen hypothetischen 
Erwerbseinkommens des teilinvaliden EL-Bezügers (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2007, EL 
2006/27).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 23. Januar 2007

In Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser, Dorfstrasse 7, Postfach 160, 8722 

Kaltbrunn,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV (Anpassung und Rückforderung)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Am 28. Oktober 2002 sprach die IV-Stelle D.___ auf der Grundlage eines 

Invaliditätsgrades von 41% rückwirkend ab Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente im 

Härtefall nebst einer Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten zu. D.___ füllte am 

10. Februar 2003 die Anmeldung zum Bezug einer Ergänzungsleistung aus. Die EL-

Durchführungsstelle forderte ihn am 7. März 2003 auf, im Zusammenhang mit einer 

allfälligen Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau 

verschiedene Fragen zu beantworten. Der Versicherte kam dieser Aufforderung am 12. 

Mai 2003 nach. Er gab an, seine Ehefrau habe keinen Beruf erlernt; sie sei immer als 

Hausfrau und Mutter tätig gewesen. Sie habe sich in den vergangenen zwölf Monaten 

nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, weil sie gesundheitliche Probleme habe. Gemäss 

einem Zeugnis von Dr. med. X.___ vom 21. August 2003 hatte die Ehefrau des 

Versicherten Bauchbeschwerden wahrscheinlich funktioneller Natur und ausserdem 

Rückenbeschwerden, die durch eine Physiotherapie nur ungenügend hatten gebessert 

werden können. Dr. med. X.___ schätzte die Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau des 

Versicherten auf aktuell mindestens 50%. Er empfahl eine psychiatrische Abklärung. 

Die EL-Durchführungsstelle nahm rückwirkend ab Oktober 2000 eine 

Anspruchsberechnung vor. Bis 31. März 2001 resultierte aufgrund der 

Krankentaggelder ein Einnahmenüberschuss. Ab 1. April 2001 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle anstelle der Taggelder gestützt auf Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen des Versicherten selbst. Die 

leistungszusprechende Verfügung erging, verteilt auf mehrere Teilverfügungen, am 9. 

Oktober 2003. Die Teilverfügung, die den Anspruch ab 1. Oktober 2003 betraf, enthielt 

folgende Anordnung: "Auf die Anrechnung des hypothetischen Einkommens für die 

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Ehefrau wird im Moment verzichtet. Dies wird jedoch zu einem späteren Zeitpunkt 

nochmals abgeklärt werden".

B.- Mit dem Inkrafttreten der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 endete der Anspruch 

des Versicherten auf eine halbe Rente im Härtefall. Dem Versicherten wurde ab diesem 

Tag nur noch eine Viertelsrente ausgerichtet. Dementsprechend fiel die 

Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2004 deutlich höher aus. Angerechnet wurde nach 

wie vor nur das hypothetische Erwerbseinkommen des Versicherten selbst Die EL-

Durchführungsstelle forderte den Versicherten am 11. Februar 2004 auf, ein neues 

Arztzeugnis betreffend die Arbeitsfähigkeit seiner Ehefrau einzureichen. Dr. med. X.___ 

gab am 1. März 2004 an, die aktuelle Arbeitsfähigkeit betrage ca. 40-50%. Er empfahl 

eine Abklärung durch eine qualifizierte Stelle oder durch einen Rheumatologen, um den 

genauen Arbeitsunfähigkeitsgrad abzuschätzen. Mit einer Verfügung vom 16. April 

2004 passte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. Mai 

2004 der Tatsache an, dass neu nur noch der jüngste Sohn in die 

Anspruchsberechnung einzubeziehen war. Nach wie vor erschien einzig das 

hypothetische Erwerbseinkommen des Versicherten selbst in der 

Anspruchsberechnung. Am 10. Juni 2004 führte die EL-Durchführungsstelle gegenüber 

dem Versicherten aus, sie habe festgestellt, dass sich seine Ehefrau nicht beim RAV 

zur Stellenvermittlung gemeldet habe. Er habe auch keine Stellenbewerbungen seiner 

Ehefrau eingereicht. Da die Arbeitsfähigkeit 50-60% betrage, werde ab 1. Juli 2004 

zusätzlich ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 17'226.- 

angerechnet werden. Dieser Betrag beruhte gemäss einer Notiz vom 3. Juni 2004 auf 

dem statistisch ermittelten durchschnittlichen Bruttoerwerbseinkommen von 

Hilfsarbeiterinnen von Fr. 45'840.-, von dem 40% berücksichtigt wurden. Mit einer 

Verfügung vom 10. Juni 2004 passte die EL-Durchführungsstelle die laufende 

Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. Juli 2004 der Anrechnung zweier hypothetischer 

Erwerbseinkommens von insgesamt Fr. 40'292.- an. Diese Verfügung enthielt 

folgenden Hinweis: "Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens gemäss 

Erwerbsfähigkeit Ihres Ehegatten. Sofern dieser aufgrund der aktuellen 

Arbeitsmarktsituation nicht in der Lage ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, 

benötigen wir eine Bestätigung. Das entsprechende Formular ist innert 30 Tagen bei 

uns zu verlangen".

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C.- Der Versicherte erhob Einsprache gegen diese Verfügung. In der 

Einsprachebegründung vom 2. September 2004 machte er geltend, seine Ehefrau habe 

sich nicht beim RAV gemeldet, sie werde dies aber baldmöglichst nachholen. Dr. med. 

X.___ habe mehrfach bestätigt, dass die Ehefrau arbeitsunfähig sei. Er habe empfohlen, 

für die Haushaltarbeit eine Drittperson anzustellen, was aber aufgrund der 

angespannten wirtschaftlichen Verhältnisse nicht möglich sei. Weiter führte der 

Versicherte aus, seine Ehefrau leide seit rund zehn Jahren an Herzproblemen, hohem 

Blutdruck, dauernder Müdigkeit und Schmerzen am ganzen Körper. Deshalb verstehe 

er nicht, weshalb Dr. med. X.___ entgegen früheren Äusserungen eine erhebliche 

Teilarbeitsfähigkeit attestiert habe. Die Aufnahme einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit sei aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht zumutbar. Er 

beantragte eine Abklärung des Gesundheitszustandes seiner Ehefrau, besonders durch 

ein medizinisches Gutachten. Das RAV bestätigte am 3. September 2004, dass die 

Ehefrau des Versicherten aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen, wegen 

fehlender Deutschkenntnisse und weil sie in der Schweiz noch nie gearbeitet habe, ihre 

Arbeitsfähigkeit angesichts der aktuellen Arbeitsmarktsituation nicht verwerten könne. 

Das RAV wies darauf hin, dass sich die Ehefrau des Versicherten nicht beworben habe, 

weil sie sich zu 100% arbeitsunfähig fühle.

D.- Die Ehefrau des Versicherten meldete sich am 1. Dezember 2004 zum Bezug einer 

Invalidenrente an. Dr. med. X.___ berichtete der IV-Stelle am 17. Dezember 2004, es 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50% in der Tätigkeit als Hausfrau. Auch in einer 

körperlich leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit in warmer Umgebung könne die 

Ehefrau des Versicherten nur vier Stunden täglich arbeiten. Sie leide an einem Verdacht 

auf Fibromyalgie (chronische Rückenschmerzen vor allem im Bereich des 

Schultergürtels), an chronisch rezidivierenden Bauchschmerzen, an einem Verdacht auf 

eine Depression und an Adipositas. Das Spital Y.___ hatte Dr. med. X.___ am 4. Mai 

2004 über eine dreitägige Hospitalisation berichtet und dabei u.a. angegeben, die 

Beschwerden seien am ehesten dem somatoformen Kreis zuzuordnen; bei einem 

zusätzlichen Verdacht auf eine depressive Verstimmung werde eine psychiatrische 

Begutachtung empfohlen. Anlässlich einer Haushaltabklärung gab die Ehefrau des 

Versicherten dem IV-Sachbearbeiter an, sie erledige den Haushalt selbst. Der jüngste 

Sohn helfe mit (Geschirr waschen, Zimmer aufräumen, Wäsche besorgen). Da der IV-

Sachbearbeiter die Mitarbeit des jüngsten Sohnes als zumutbare 

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Schadenminderungspflicht betrachtete, resultierte nur eine geringe 

behinderungsbedingte Einschränkung der Invalidität im Haushalt. In bezug auf die 

sogenannte Statusfrage (Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich oder im 

Aufgabenbereich, d.h. im Haushalt) gab der IV-Sachbearbeiter an, die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit sei völlig unrealistisch, die Ehefrau des Versicherten sei als reine 

Hausfrau zu qualifizieren. Die IV-Stelle wies das Rentenbegehren der Ehefrau des 

Versicherten am 17. Oktober 2005 ab. Diese Verfügung erwuchs am 20. Dezember 

2005 durch einen Rückzug der Einsprache in formelle Rechtskraft.

E.- Am 29. Dezember 2004 war eine Verfügung ergangen, mit welcher die laufende 

Ergänzungsleistung per 1. Januar 2005 der Erhöhung der pauschalen 

Krankenkassenprämien und des pauschalen Lebensbedarfs sowie der periodischen 

Erhöhung der Viertelsrente per 1. Januar 2005 angepasst worden war. Diese 

Anspruchsberechnung hatte das ab 1. Juli 2004 angerechnete gesamte hypothetische 

Erwerbseinkommen des Versicherten und der Ehefrau von Fr. 40'292.- berücksichtigt. 

Auch gegen diese Verfügung hatte der Versicherte Einsprache erhoben und die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau gerügt. Dieses 

Einspracheverfahren war mit dem bereits hängigen Verfahren vereinigt worden. Die 

vereinigten Einspracheverfahren waren am 24. Februar 2005 bis zum Abschluss des IV-

Verfahrens sistiert worden. Die AHV-Zweigstelle hatte der EL-Durchführungsstelle am 

15. August 2005 den Lehrvertrag des jüngsten Sohnes des Versicherten zugestellt. Der 

Lehrlingslohn (Fr. 500.-) hatte das Total der Erwerbseinkommen auf Fr. 46'792.- 

ansteigen lassen. Die entsprechende Anpassungsverfügung per 1. September 2005 

war am 25. August 2005 ergangen. Auch gegen diese Verfügung hatte der Versicherte 

Einsprache erhoben. Am 20. Dezember 2005 führte er zur Begründung all seiner 

Einsprachen aus, im Abklärungsbericht Haushalt sei von der IV-Stelle festgehalten 

worden, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für seine Ehefrau völlig unrealistisch 

sei. Auch bei günstigen Arbeitsmarktverhältnissen könnte seine Ehefrau keiner 

Teilerwerbstätigkeit nachgehen, weil sie gesundheitlich sehr stark eingeschränkt sei. Er 

beantragte eine Abklärung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit seiner 

Ehefrau durch ein medizinisches Gutachten. Weiter führte er aus, der Bruttolohn seines 

jüngsten Sohnes sei um die effektiv abgezogenen Versicherungsbeiträge, um die 

Fahrkosten, um die allgemeinen Auslagen im Zusammenhang mit Lehre und 

Berufsschule und um das Taschengeld zu reduzieren. Ausserdem seien nur zwölf und 

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nicht dreizehn Monatslöhne anzurechnen. Gemäss einer Telephonnotiz der EL-

Durchführungsstelle gab der Arbeitgeber des jüngsten Sohnes des Versicherten am 10. 

Januar 2006 an, der Lohn werde dreizehnmal ausbezahlt.

F.- Am 23. Februar 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend ab 1. 

Oktober 2003 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50% statt der bisherigen 

Viertelsrente (bzw. bis 31. Dezember 2003 anstelle der halben Rente im Härtefall) eine 

halbe Rente zu. Für die Zeit ab 1. Januar 2004 resultierte eine Rentennachzahlung. Die 

IV-Stelle verfügte die Verrechnung dieser Rentennachzahlung mit der durch die 

Erhöhung des Invaliditätsgrades ausgelösten EL-Rückforderung. Die EL-

Durchführungsstelle hatte die Ergänzungsleistung rückwirkend ab 1. Oktober 2003 neu 

berechnet. Einer Erhöhung der anrechenbaren Renteneinnahmen stand eine 

Verminderung des anrechenbaren Erwerbseinkommens gegenüber, denn dem 

Versicherten wurde ein tieferes pauschales hypothetisches Erwerbseinkommen (Art. 

14a Abs. 2 lit. b ELV statt Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV) angerechnet. Dies hatte für die 

nicht von der Rentenerhöhung betroffene Periode 1. Oktober bis 31. Dezember 2003 

eine Erhöhung der Ergänzungsleistung zur Folge. Für die Zeit ab 1. Januar 2004 

vermochte die Reduktion des anrechenbaren Erwerbseinkommens die Erhöhung des 

Renteneinkommens nicht vollständig zu kompensieren, obwohl neu zusätzlich auch die 

auf dem hypothetischen Bruttoerwerbseinkommen der Ehefrau – hypothetisch – 

abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge berücksichtigt wurden. Ab September 

2005 berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle zusätzliche 

Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 120.- jährlich, nämlich die 

Unfallversicherungsbeiträge von 1,84% auf dem Bruttolohn des jüngsten Sohnes von 

Fr. 6500.- jährlich. Die EL-Rückforderung für die Zeit ab 1. Januar 2004 belief sich auf 

Fr. 11'387.-, abzüglich die EL-Nachzahlung für Oktober bis Dezember 2003 auf Fr. 

10'427.-. Die Rückforderung wurde durch die Verrechnung mit der 

Invalidenrentennachzahlung vollumfänglich abgedeckt. Die EL-

Rückforderungsverfügung erging am gleichen Tag wie die Verfügung betreffend die 

Rentennachzahlung, nämlich am 23. Februar 2006.

G.- Der Versicherte erhob am 13. März 2006 Einsprache gegen die Verfügung vom 23. 

Februar 2006 betreffend die rückwirkende Anpassung der Ergänzungsleistung und die 

daraus resultierende Rückforderung. Er stellte den Antrag, es sei von einer 

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Rückforderung und von der Verrechnung mit der Rentennachzahlung abzusehen. Zur 

Begründung führte er aus, der angefochtenen Verfügung liege wieder die unzutreffende 

Annahme zugrunde, seine Ehefrau sei erwerbsfähig und könnte ein Erwerbseinkommen 

erzielen. Im IV-Verfahren sei aber klar und deutlich festgehalten worden, dass seine 

Ehefrau nicht erwerbsfähig sei. Zudem sei sie vom RAV als nicht vermittlungsfähig 

bezeichnet worden.

H.- In ihrem Einspracheentscheid vom 31. März 2006 führte die EL-Durchführungsstelle 

aus, sie habe neue Verfügungen erlassen, um alle hängigen Einsprachen und die 

Ansprüche aufgrund der neuen Tatsachen entscheiden zu können. Bei den 

angerechneten Erwerbseinkommen von Fr. 40'092.- handle es sich nicht nur um 

hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau des Versicherten. Der Anteil von Fr. 

23'066.- sei ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Versicherten selbst. Das 

hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau sei anhand der Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamtes für Statistik ermittelt worden. Die Ehefrau sei gemäss den Angaben 

von Dr. med. X.___ zu 50% arbeitsfähig. Es seien ihr aber nur 40% des statistischen 

Hilfsarbeiterinnenlohns angerechnet worden. Der Abklärungsbericht Haushalt dürfe 

nicht falsch verstanden werden. Es sei dort nur um die Frage gegangen, was für 

Tätigkeiten die Ehefrau des Versicherten ausführen würde, wenn sie gesund wäre. Die 

IV-Stelle sei davon ausgegangen, dass die Ehefrau des Versicherten auch dann, wenn 

sie gesund wäre, nur im Haushalt tätig wäre. Aus EL-rechtlicher Sicht gehe es aber 

darum, was eine Person an Erwerbseinkommen erzielen könnte, um an das Wohl der 

Familie beizutragen, wenn die übrigen Einnahmen nicht ausreichten. Diese Pflicht 

bestehe unabhängig von der Einreichung eines Leistungsgesuches. Eine Hilfsarbeit 

könne naturgemäss ohne Ausbildung und ohne Deutschkenntnisse ausgeübt werden. 

Die Anrechnung von 40% des statistischen Durchschnittslohnes sei deshalb 

gerechtfertigt. Der Lohn des Sohnes werde dreizehnmal pro Jahr ausbezahlt. 

Abzuziehen seien nur die Unfallversicherungsbeiträge, weil die 

Krankenversicherungsbeiträge bereits über die entsprechende pauschale 

Ausgabenposition abgedeckt sei. Das Taschengeld bilde Teil des pauschalen 

Lebensbedarfs. Der Arbeitsweg betrage nur vier Kilometer und könne deshalb mit dem 

Velo zurückgelegt werden, so dass keine Kosten entstünden. Zudem seien gar keine 

effektiv entstandenen Kosten ausgewiesen. Die EL-Durchführungsstelle wies die 

Einsprache ab.

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I.- Der Versicherte erhob am 17. Mai 2006 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Er beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und die 

Anweisung an die EL-Durchführungsstelle, die Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. 

Januar 2004 neu festzusetzen. Er machte geltend, der angefochtene 

Einspracheentscheid umfasse alle seine Einsprachen. Betroffen sei der Zeitraum 

Januar 2004 bis Februar 2006. Die Anrechnung seines hypothetischen 

Erwerbseinkommens und des Lehrlingslohnes würden akzeptiert, nicht aber die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau. Seine Ehefrau sei 

seit ihrer Einreise in die Schweiz nie erwerbstätig gewesen. Sie spreche kein Wort 

Deutsch und sie sei gesundheitlich stark beeinträchtigt. Im Abklärungsbericht Haushalt 

sei von der IV-Stelle festgehalten worden, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

völlig unrealistisch sei. Damit habe die IV-Stelle die Ehefrau als praktisch vollständig 

erwerbsunfähig qualifiziert. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. X.___ (50%) 

sei angesichts der Diagnose eines Verdachts auf eine Fibromyalgie nicht mehr 

vertretbar. Die IV-Stelle habe den Gesundheitszustand der Ehefrau nicht umfassend 

und abschliessend abgeklärt, sie habe ausschliesslich auf den Bericht von Dr. med. 

X.___ abgestellt. Die Ehefrau könne aus gesundheitlichen Gründen keiner 

ausserhäuslichen Arbeit nachgehen. Er habe einen Anspruch auf den Beweis, dass 

seine Ehefrau tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen nicht erwerbstätig sein könne. 

In bezug auf das ihm selbst angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen führte der 

Versicherte aus, die MEDAS habe in ihrem Gutachten vom 14. September 2005 eine 

schlechte Arbeitsprognose gestellt, wobei hauptsächlich soziale Faktoren 

(Immigrationsproblematik, bescheidene Deutsch- und Schulkenntnisse, vierjährige 

Arbeitsabstinenz, fehlende Motivation) angegeben worden seien. Unter diesen 

Umständen sei zu prüfen, ob ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen 

sei.

J.- Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 30. Mai 2006 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie führte aus, Dr. med. X.___ habe am 17. Dezember 2004 angegeben, 

körperlich leichte, vorwiegend sitzend auszuübende Arbeiten seien der Ehefrau des 

Versicherten während ca. vier Stunden pro Tag zumutbar. Das Abstellen auf das 

Ergebnis des IV-Verfahrens in bezug auf den gesundheitlichen Zustand einer Person 

sei praxisgemäss zulässig. Die Diagnose eines Verdachts auf eine Fibromyalgie 

verursache keine höhere Arbeitsunfähigkeit als von Dr. med. X.___ angegeben. 

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Praxisgemäss sei nämlich zu vermuten, dass die Folgen einer Fibromyalgie durch eine 

zumutbare Willensanstrengung überwunden werden könnten. Unter diesen Umständen 

sei die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50% eher grosszügig.

K.- Der Versicherte wandte am 21. Juni 2006 ein, die IV-Stelle habe ausdrücklich 

festgehalten, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für die Ehefrau völlig 

unrealistisch sei. Im IV-Verfahren sei der Gesundheitszustand der Ehefrau keinesfalls 

umfassend und abschliessend geklärt worden. Es sei deshalb nicht verständlich, wenn 

die EL-Durchführungsstelle ein sehr ungefähres Abklärungsresultat im IV-Verfahren in 

ein zuverlässig ermitteltes und verbindliches Resultat umdeute. Der Bericht von Dr. 

med. X.___ reiche nicht aus, er könne eine umfassende medizinische Abklärung nicht 

ersetzen. Es sei nicht abschliessend eine Fibromyalgie diagnostiziert worden. Demnach 

könne noch gar nicht festgestellt werden, ob es zumutbar wäre, die Folgen einer 

Fibromyalgie zu überwinden.

L.- Die EL-Durchführungsstelle hielt am 27. Juni 2006 an ihrem Abweisungsantrag fest.

II.

1.- a) Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer am 23. Februar 2006 rückwirkend ab 1. 

Oktober 2003 statt der halben Rente im Härtefall und rückwirkend ab 1. Januar 2004 

statt der Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 41% eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% zugesprochen. Aus EL-rechtlicher Sicht hat diese 

rückwirkende Veränderung nicht nur Konsequenzen für die Einnahmenposition 

'Invalidenrente' (ab 1. Januar 2004, weil bis 31. Dezember 2003 bereits eine halbe 

Rente im Härtefall ausgerichtet wurde), sondern auch für die Einnahmenposition 

'Erwerbseinkommen'. Das hypothetische Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 

verändert sich nämlich entsprechend dem Invaliditätsgrad. Mit der ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung vom 9. Oktober 2003 hatte die 

Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 

in der Höhe des um einen Drittel erhöhten Lebensbedarfs eines Alleinstehenden 

gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV (Invaliditätsgrad zwischen 40% bis unter 50%) 

berücksichtigt. Da der Beschwerdeführer gemäss der Verfügung der IV-Stelle vom 23. 

Februar 2006 bereits ab 1. Oktober 2003 zu 50% invalid war, hätte ihm ab diesem 

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Zeitpunkt nur ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe des Lebensbedarfs 

für einen Alleinstehenden gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV (Invaliditätsgrad zwischen 

50% und unter 60%) angerechnet werden dürfen. Mit der Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 23. Februar 2006 ist dieser Veränderung mit Wirkung ab 1. 

Oktober 2003 Rechnung getragen worden. Da es sich bei der Erhöhung des 

Invaliditätsgrades von 41% auf 50% um eine neue Tatsache handelt, die am 9. Oktober 

2003 weder dem Beschwerdeführer noch der Beschwerdegegnerin bekannt sein 

konnte, ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 23. Februar 2006 als 

prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) der Verfügung vom 9. Oktober 2003 zu 

qualifizieren. Die Beschwerdegegnerin hat damit die ursprüngliche Leistungszusprache 

teilweise, nämlich in bezug auf den EL-Anspruch ab 1. Oktober 2003, widerrufen und 

durch eine korrigierte Leistungszusprache ersetzt. Da das gesamte Rechtsverhältnis 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bilden muss, ist auch die 

Anspruchsberechtigung für Oktober bis Dezember 2003 in die Beurteilung 

einzubeziehen, obwohl der Beschwerdeführer nur die Neufestsetzung ab Januar 2004 

beantragt hat.

b) Mit der prozessualen Revisionsverfügung vom 23. Februar 2006 hat die 

Beschwerdegegnerin aber notwendigerweise auch die nach dem 9. Oktober 2003 

ergangenen Anpassungsverfügungen widerrufen, denn diese Verfügungen bezogen 

sich alle auf die ursprüngliche Leistungszusprache vom 9. Oktober 2003 (bzw. allenfalls 

auf eine vorangehende Anpassungsverfügung), die sie später aufgetretenen 

Veränderungen des leistungsrelevanten Sachverhalts anpassten. Die prozessuale 

Revisionsverfügung vom 23. Februar 2006 hat diese Anpassungsverfügungen durch 

eine rückwirkende, abgestufte Leistungszusprache ersetzt. Diese rückwirkende 

Leistungszusprache hat allen zwischen dem 1. Oktober 2003 und dem 23. Februar 

2006 eingetretenen Sachverhaltsveränderungen Rechnung tragen müssen. Das 

bedeutet, dass das der Verfügung vom 23. Februar 2006 vorausgegangene 

Verwaltungsverfahren kein Anpassungsverfahren gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG hat 

beinhalten können, das zu einer Anwendung des Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV gezwungen 

hätte. Der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab 1. Oktober 2003 hat deshalb 

umfassend, ohne Rücksicht auf in der Zeit nach dem 1. Oktober 2003 allenfalls 

begangene Meldepflichtverletzungen (und deren Konsequenzen für den 

Anpassungszeitpunkt), geprüft werden müssen.

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c) Das Verfahren der prozessualen Revision des auf die Zeit ab 1. Oktober 2003 

bezogenen Teils der Verfügung vom 9. Oktober 2003 hat aber auch zur Folge, dass die 

in dieser Verfügung aufgeschobene Prüfung der Anrechenbarkeit eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau – und damit der aufgeschobenen Anpassung der 

Ergänzungsleistung an ein allfälliges derartiges hypothetisches Erwerbseinkommen – 

sowohl in masslicher als auch in zeitlicher Hinsicht frei zu prüfen war. Demnach bildet 

sowohl die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Ehefrau als auch die Frage, ab wann ein solches Einkommen gegebenenfalls in die EL-

Anspruchsberechnung einzusetzen wäre, Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.

d) Da die gegen die Anpassungsverfügungen vom 10. Juni 2004, vom 29. Dezember 

2004 und vom 25. August 2005 erhobenen Einsprachen durch die Aufhebung dieser 

Verfügungen im Rahmen der prozessualen Revision gegenstandslos geworden sind, 

können sie nicht als Einsprachen Gegenstand des angefochtenen 

Einspracheentscheides gebildet haben. Sie haben aber im Rahmen der prozessualen 

Revision als hängige Begehren Berücksichtigung gefunden und bilden deshalb 

Gegenstand der Verfügung vom 23. Februar 2006, damit auch des angefochtenen 

Einspracheentscheides und demzufolge auch Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.

2.- a) Gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG sind Einkünfte, auf die verzichtet worden ist, als 

Einnahmen anzurechnen. Von einem Verzicht ist u.a. dann auszugehen, wenn eine 

Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen 

und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (vgl. AHI-Praxis 2001 S. 133 Erw. 1b m.H.). 

Ist der Ehemann invalid geworden, kann die Ehefrau, die bisher keiner Erwerbstätigkeit 

nachgegangen ist, verpflichtet sein, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen (vgl. BGE117 V 

287). Deshalb ist auch dann ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, 

wenn die Ehefrau eines EL-Bezügers auf die Ausübung einer möglichen und 

zumutbaren Erwerbstätigkeit verzichtet. Dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 1. 

Oktober 2000 eine Invalidenrente zugesprochen worden. Da es sich um eine 

Härtefallrente handelte, kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

seither keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist. Dies dürfte bereits während 

des dem Rentenbeginn vorangegangenen sogenannten Wartejahres der Fall gewesen 

sein. Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer bereits während mehr als drei Jahren 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist, als ihm die Beschwerdegegnerin am 9. 

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Oktober 2003 eine Ergänzungsleistung zugesprochen hat. Da die Familie durch die 

Erwerbsaufgabe des Beschwerdeführers der entscheidenden Quelle ihres 

Lebensunterhalts beraubt war, hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers, sofern es ihr 

möglich und zumutbar war, bereits im Jahr 2000 eine Arbeitsstelle annehmen müssen, 

um den Wegfall des früher vom Beschwerdeführer erzielten Lohnes zu kompensieren. 

Die EL-spezifische Schadenminderungspflicht, deren Missachtung gemäss Art. 3c Abs. 

1 lit. g ELG mit der Anrechnung hypothetischer Einnahmen "sanktioniert" wird, entsteht 

also nicht erst mit der Einreichung eines Gesuchs um die Ausrichtung einer 

Ergänzungsleistung. Wer mit den ihm ausgerichteten bzw. mit den zu erwartenden 

AHV- oder IV-Leistungen seinen Lebensunterhalt (voraussichtlich) nicht bestreiten 

kann, unterliegt sofort der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht, d.h. er muss 

bestrebt sein, so schnell wie möglich Einnahmen zu erzielen, um seinen 

Lebensunterhalt zusammen mit den AHV- oder IV-Leistungen selbst decken zu 

können. Die entsprechende Einnahmenquelle besteht meist in der Verwertung der 

eigenen verbliebenen Erwerbsfähigkeit, oft aber auch in der Verwertung der 

Erwerbsfähigkeit des Ehegatten der versicherten Person. Es darf demnach mit den 

Bemühungen um eine Arbeitsstelle nicht zugewartet werden, bis das EL-Gesuch 

eingereicht und die EL-spezifische Schadenminderungspflicht durch die EL-

Durchführungsstelle abgemahnt worden ist, d.h. bis die EL-Durchführungsstelle die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens angedroht hat. Sonst käme es nämlich 

selbst in jenen Fällen, in denen eine versicherte Person offensichtlich aus eigener Kraft 

(oder durch den Ehegatten) sofort ein den Lebensbedarf deckendes 

Erwerbseinkommen erzielen könnte, zur Ausrichtung einer Ergänzungsleistung, die erst 

mit dem Ablauf der mit der Abmahnung der Schadenminderungspflicht angesetzten 

Frist wieder enden würde. Eine Abmahnung der Schadenminderungspflicht 

insbesondere in der Form der Ausübung einer Erwerbstätigkeit des erwerbsfähigen 

Ehegatten ist also nur in jenen Fällen notwendig, in denen sich durch eine 

Sachverhaltsveränderung während des bereits laufenden EL-Bezuges erstmals die 

Möglichkeit ergibt, einen Teil (bzw. einen höheren Teil) des Lebensunterhalts aus 

eigener Kraft zu decken. In allen anderen Fällen entsteht die EL-spezifische 

Schadenminderungspflicht spätestens mit dem Eintritt des AHV- oder IV-spezifischen 

Risikos, im vorliegenden Fall also mit dem Eintritt der Teilerwerbsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers. Diese Schadenminderungspflicht erstreckt sich auch auf die 

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Ehefrau des Beschwerdeführers. Ausgehend vom Wirkungszeitpunkt der strittigen 

prozessualen Revision ist deshalb zu prüfen, ob es der Ehefrau des Beschwerdeführers 

möglich und zumutbar gewesen wäre, rechtzeitig eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, 

um spätestens am 1. Oktober 2003 einen Lohn zu erzielen.

b) Bereits im Jahr 2000 waren die jüngeren Kinder des Beschwerdeführers in einem 

Alter, in dem sie tagsüber keine Betreuung durch die Mutter mehr benötigten. Es 

genügte die Anwesenheit des Beschwerdeführers. Die Kinder waren zudem in der 

Lage, ihren Teil an die Haushaltsbesorgung beizutragen, also beispielsweise das 

eigene Bett zu machen oder das eigene Zimmer aufzuräumen. Der Beschwerdeführer 

war durch seine Behinderung nicht derart eingeschränkt, dass er nicht einen 

beträchtlichen Teil der Haushaltarbeiten hätte übernehmen können. Das bedeutet, dass 

die Ehefrau des Beschwerdeführers in der Lage gewesen wäre, vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zu prüfen bleibt, ob ihr dies angesichts ihres 

Gesundheitszustandes möglich gewesen wäre. In dieser Hinsicht hat sich die 

Beschwerdegegnerin auf die Ergebnisse der Abklärung im Rahmen des Verfahrens der 

IV-Stelle gestützt, indem sie einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% angenommen hat. 

Das IV-Verfahren hat sich auf Einholung eines Berichts des Hausarztes Dr. med. X.___ 

und auf eine Haushaltsabklärung beschränkt. Dr. med. X.___ hat am 17. Dezember 

2004 zwar eine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben (vier Arbeitsstunden 

täglich in einer vorwiegend sitzend auszuübenden, körperlich leichten Tätigkeit), aber 

diese Schätzung stützt sich auf eine Diagnose, die in wichtigen Teilen nur eine 

Verdachtsdiagnose ist und die sich zudem weitgehend auf die – nicht objektivierten – 

Schmerzangaben der Ehefrau des Beschwerdeführers stützt. Ausserdem hat Dr. med. 

X.___ am 21. August 2003 gegenüber der Beschwerdegegnerin noch eine 

psychiatrische und am 1. März 2004 noch eine rheumatologische Begutachtung 

empfohlen, was aber weder im EL- noch im IV-Verfahren geschehen ist. Die IV-Stelle 

hat die Angaben von Dr. med. X.___ vom 17. Dezember 2004 als unglaubhaft 

qualifiziert, ohne diese Auffassung aber medizinisch in irgendeiner Form abstützen zu 

können. Sie hat dabei ausschliesslich auf das Ergebnis ihrer Haushaltsabklärung vom 

15. August 2005 abgestellt. Anlässlich dieser Abklärung hatte sie – ausgehend nur von 

den nicht überprüften und medizinisch nicht abgesicherten Selbstangaben der Ehefrau 

des Beschwerdeführers – eine minimale behinderungsbedingte Einschränkung 

ermittelt. Sie hat dabei zwar die zumutbare Mithilfe einzelner Familienangehöriger 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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berücksichtigt, aber auch ohne diese Mithilfe hätte eine behinderungsbedingte 

Einschränkung im Haushalt von deutlich weniger als 50% resultiert. Berücksichtigt 

man, dass es sich bei der Haushaltsarbeit zu einem beträchtlichen Teil nicht um eine 

körperlich leichte, vorwiegend sitzend auszuübende Tätigkeit, sondern um eine 

körperlich beanspruchende Tätigkeit handelt, bei der oft ungünstige Körperhaltungen 

eingenommen werden müssen, so besteht ein eklatanter Widerspruch zur 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. X.___, den die IV-Stelle in Verletzung ihrer 

Sachverhaltsabklärungspflicht dadurch "aufgelöst" hat, dass sie ihn ignoriert hat. Die 

Abklärung durch die IV-Stelle hat sich also in einer als nicht überzeugend zu 

qualifizierenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes und in einer medizinisch 

unqualifizierten und ärztlich nicht überprüften Wiedergabe der Selbsteinschätzung der 

Ehefrau des Beschwerdeführers erschöpft. Beiden Beweismitteln fehlt jede 

Überzeugungskraft. Die im Haushaltsabklärungsbericht enthaltene Bemerkung der IV-

Stelle, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sei unrealistisch, bezieht sich entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers nicht auf die Arbeitsfähigkeit seiner Ehefrau, 

sondern ausschliesslich auf die Frage, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers eine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte, wenn sie gesund wäre. Diese Frage ist mit dem 

Hinweis, eine (hypothetische) Erwerbstätigkeit sei unrealistisch, verneint worden. Die 

Hypothese, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers auch dann, wenn sie gesund 

wäre, nur im Haushalt betätigen würde, hat offenkundig nichts mit der Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Erwerbstätigkeit bei bestehender Gesundheitsbeeinträchtigung zu 

tun. Im übrigen wäre eine derartige, vom Beschwerdeführer unterstellte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mit dem Ergebnis der Haushaltsabklärung nicht in 

Übereinstimmung zu bringen, d.h. die IV-Stelle würde sich widersprechen. Auch aus 

diesem Grund muss es sich bei der genannten Bemerkung um eine Aussage zur 

hypothetischen Situation bei vollständig erhaltener Gesundheit der Ehefrau des 

Beschwerdeführers handeln. Zusammenfassend fehlt eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, die es erlauben würde, die Frage nach der Möglichkeit der 

Ehefrau des Beschwerdeführers, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beantworten. 

Deshalb fehlt die üblicherweise bestehende Bindung an das Ergebnis der 

Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle. Die Sachverhaltsabklärung der 

Beschwerdegegnerin erweist sich als unzureichend. Die Sache ist zur Abklärung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers in der Zeit ab 2000 und besonders 

ab Oktober 2003 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da die 

Gesundheitsbeeinträchtigung mehrere medizinische Fachgebiete betrifft, wird die 

Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre Begutachtung anordnen müssen.

c) Die Möglichkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers, ab 2000 bzw. spätestens ab 1. 

Oktober 2003 einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, definiert sich nicht nur über die 

familiäre Belastung und die Arbeitsfähigkeit, sondern auch über die Arbeitsmarktlage. 

Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit wäre nämlich trotz einer Entlastung von der 

Haushaltsarbeit und einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit unmöglich, wenn es im 

massgebenden Zeitraum keine geeigneten offenen Arbeitsstellen gegeben hätte. Die 

Frage nach der arbeitsmarktlichen Möglichkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, 

lässt sich erst beantworten, wenn der Arbeitsfähigkeitsgrad und die Art der einer 

allfälligen Behinderung angepassten Erwerbstätigkeit bekannt sind. Sollten die weiteren 

medizinischen Abklärungen ergeben, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers in 

einem wirtschaftlich verwertbaren Ausmass arbeitsfähig war und ist, so reicht es für 

den Nachweis der arbeitsmarktlichen Verwertungsmöglichkeit aus, wenn die 

Beschwerdegegnerin aufzeigen kann, dass es im massgebenden Zeitraum geeignete 

offene Stellen gegeben hat. Das hypothetische Erwerbseinkommen kann anhand der 

an diesen Stellen zu erzielenden Löhnen bemessen werden. Die Beschwerdegegnerin 

muss also nicht nachweisen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers eine ganz 

konkrete Arbeitsstelle hätte antreten können, wenn sie sich ernsthaft beworben hätte. 

Andernfalls könnte der Beschwerdeführer nämlich aus der unzulässigen Passivität 

seiner Ehefrau in beweisrechtlicher Hinsicht für sich einen Vorteil ableiten, denn der 

Nachweis einer entgangenen konkreten Arbeitsstelle ist praktisch unmöglich zu führen. 

Auch in bezug auf die arbeitsmarktliche Möglichkeit der Verwertung einer allfälligen 

Erwerbsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers wird die Beschwerdegegnerin 

also gegebenenfalls weitere Abklärungen vorzunehmen haben. Die 

Beschwerdegegnerin wird dabei die besonderen Umstände wie etwa fehlende 

berufliche Kenntnisse und Arbeitserfahrung, fehlende Deutschkenntnisse und fehlende 

Integration berücksichtigen. Die Auskunft des RAV vom 3. September 2004 vermag 

nicht zu überzeugen, da hier offensichtlich in Anlehnung an den 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Begriff der Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 1 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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AVIG) der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der Ehefrau des Beschwerdeführers zuviel 

Gewicht beigemessen worden ist.

d) Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist in der Schweiz noch nie erwerbstätig 

gewesen. Aufgrund ihres kulturellen Hintergrundes entspricht dies ihrer traditionellen 

Rolle als Hausfrau und Mutter. Das bedeutet aber nicht, dass es ihr unzumutbar wäre, 

als Reaktion auf die teilweise Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers diese Rolle 

aufzugeben und sich in die Arbeitswelt zu begeben. Daran ändert weder das Alter noch 

die vermutlich völlig fehlende Integration der Ehefrau des Beschwerdeführers etwas. 

Die Aufnahme einer möglichen Erwerbstätigkeit ist deshalb als zumutbar zu betrachten.

3.- Da die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung in bezug auf den Anspruch 

ab 1. Oktober 2003 im Rahmen der prozessualen Revision vollumfänglich widerrufen 

worden ist, muss auch die Frage nach dem hypothetischen Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers selbst Gegenstand der Verfügung vom 23. Februar 2006 gebildet 

haben. Der Beschwerdeführer hat zwar die Anrechnung eines solchen 

Erwerbseinkommens in seiner Einsprache nicht explizit gerügt, aber das 

Einsprachebegehren hat die Verfügung vom 23. Februar 2006 als Ganzes betroffen, so 

dass auch der Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides die Zulässigkeit 

der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers 

beinhaltet hat. Dasselbe muss für das Beschwerdeverfahren zu gelten, so dass zu 

prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu recht gestützt auf 

Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV ein pauschaliertes hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet hat. Praxisgemäss enthält Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV eine Vermutung dafür, 

dass die Erzielung eines bestimmten Erwerbseinkommens möglich und zumutbar ist. 

Diese Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden (vgl. 

Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen, 2.A., Rz 489). Dabei ist nicht der strikte 

Nachweis des Gegenteils notwendig. Es genügt, wenn plausible Indizien dafür 

beigebracht werden, dass die Vermutung nicht zutreffen könnte (vgl. Urs Müller, a.a.O., 

Rz 493). Ausschlaggebend im vorliegend zu beurteilenden Fall ist, dass die 

Beschwerdegegnerin aufgrund der Vermutung nicht verpflichtet gewesen ist, 

diesbezüglich irgendwelche Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen (vgl. Urs Müller, 

a.a.O., Rz 493). Der Beschwerdeführer hat nämlich keinerlei Indizien dafür vorgebracht, 

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dass die Vermutung nicht zutreffen könnte. Der im massgebenden Zeitraum anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer hat es unterlassen, die Vermutung der Möglichkeit und 

Zumutbarkeit der Erzielung eines Erwerbseinkommens in der in Art. 14a Abs. 2 lit. b 

ELV vorgesehenen Höhe ins Wanken zu bringen. Die pessimistische Prognose der 

MEDAS ist als Indiz unbrauchbar, da sie sich auf ein erwartetes Verhalten des 

Beschwerdeführers stützt, das nichts mit dem zumutbaren Verhalten zu tun hat, m.a.W. 

sie bezieht sich auf die zu erwartende reale und nicht auf eine hypothetische 

zumutbare Entwicklung. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht ein solches 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers selbst angerechnet. Diesbezüglich erweist 

sich der angefochtene Einspracheentscheid als korrekt.

4.- In dem vom jüngsten Sohn des Beschwerdeführers am 3. August 2005 

abgeschlossenen Lehrvertrag wird nur die Höhe des Monatslohnes geregelt. Der 

Vertrag enthält keine Bestimmung, welche die Auszahlung eines dreizehnten 

Monatslohnes anordnen würde. Trotzdem ist die Beschwerdegegnerin von einem 

Bruttojahreslohn von Fr. 6500.- ausgegangen. In den Akten fehlt aber eine schriftliche 

Bestätigung des Arbeitgebers für einen Anspruch auf einen dreizehnten Monatslohn. 

Der Sachverhalt erweist sich somit auf den ersten Blick als unzureichend abgeklärt 

(BGE 117 V 285). Da der Beschwerdeführer aber die Höhe des angerechneten 

Erwerbseinkommens seines jüngsten Sohnes in der Beschwerde ausdrücklich 

akzeptiert hat, muss davon ausgegangen werden, dass tatsächlich ein Anspruch auf 

einen dreizehnten Monatslohn besteht. In bezug auf die vom Arbeitgeber abgezogenen 

Versicherungsprämien hat die Beschwerdegegnerin übersehen, dass die Pauschale für 

die Krankenkassenprämien (Art. 3b Abs. 3 lit. d ELG) nur die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung abdeckt. Bei den dem jüngsten Sohn des 

Beschwerdeführers abgezogenen Krankenversicherungsbeiträgen handelt es sich aber 

um die Prämien einer Krankentaggeldversicherung. Diese kann nicht unter Art. 3b Abs. 

3 lit. d ELG subsumiert werden. Die entsprechenden Beiträge sind deshalb ebenfalls 

vom Bruttolohn abzuziehen. Der Arbeitsweg ist so kurz, dass er mit dem Fahrrad 

bewältigt werden kann. Es entstehen somit keine Unkosten. Die durch den Besuch der 

Berufsschule entstehenden Fahrtkosten werden gemäss dem Arbeitsvertrag vom 

Arbeitgeber vergütet und sind deshalb ebenfalls nicht vom Bruttolohn abzuziehen. 

Auslagen wie etwa das Taschengeld oder die Kosten des Schulmaterials fallen nicht 

unter den Begriff der Gewinnungskosten (Art. 3b Abs. 3 lit. a ELG). Sie werden durch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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die Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf des jüngsten Sohnes abgedeckt. 

Anzurechnen ist somit der dem jüngsten Sohn des Beschwerdeführers ausbezahlte 

Nettolohn.

5.- Im Sinne der vorstehenden Ausführungen erweist sich der angefochtene 

Einspracheentscheid als in einzelnen Punkten rechtswidrig, einerseits weil er auf einem 

teilweise unvollständig abgeklärten Sachverhalt beruht, andererseits weil er 

rechtsfehlerhaft ist. Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb aufzuheben und 

die Sache ist zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung zur weiteren Abklärung in bezug auf den Anspruch 

auf eine Parteientschädigung als vollumfängliches Obsiegen zu qualifizieren, so dass 

ein Anspruch auf eine ungekürzte Entschädigung besteht (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 

Erw. 5a). Die Parteientschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung 

dieser Kriterien erscheint eine Entschädigung von Fr. 3000.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 31. 

März 2006 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3000.- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2007
	Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 1 ATSG. Rückwirkende Zusprache einer höheren Invalidenrente als Ursache der prozessualen Revision der rechtskräftigen Zusprache einer Ergänzungsleistung und Rückforderung der dadurch zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG. Einkommensverzicht durch die Ehefrau des EL-Bezügers; Möglichkeit und Zumutbarkeit der Erzielung eines Erwerbseinkommens durch die Ehefrau bereits mit dem Eintritt der Invalidität des EL-Bezügers. Art. 14a Abs. 2 ELV. Anrechnung eines pauschalen hypothetischen Erwerbseinkommens des teilinvaliden EL-Bezügers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2007, EL 2006/27).

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		2025-07-19T16:44:29+0200
	"9001 St.Gallen"
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