# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d9dd803-f223-58f1-ae70-a870ae38d331
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-07
**Language:** de
**Title:** Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente; unterlassene Meldung des Nichtantritts der Rekrutenschule sowie der Änderung der Ausbildung stellt eine grobe Nachlässigkeit dar, ab Beginn der neuen Ausbildung besteht hingegen keine Meldepflichtverletzung mehr; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01142
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01142.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01142
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
vom
7. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
lic
.
iur
. Y.___
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1960, bezieht seit 2002 eine ganze Rente der eidgenössischen Invalidenversicherung (Feststellungsblatt Rentenrevision vom 1
3.
Dezember 2010,
Urk.
8/9).
Mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom
1
7.
Februar 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die zu viel ausbezahlte Kinderrente zur IV-Rente
während der Monate März bis Dezember 2014
im Umfang von
Fr.
4‘420.-- zurück (
Urk.
8/86).
Am
8.
April 2015 ersuchte die Versicherte sinngemäss um Erlass der Rück
forderung (
Urk.
8/97
=
Urk.
8/100
), was die IV-Stelle
mit Vorbescheid vom
9.
September 2015 (
Urk.
8/126) teilweise guthiess. Die dagegen erhobenen Einwände vom 1
2.
Oktober 2015 (
Urk.
8/127 =
Urk.
8/128) erfolgten ver
spätet,
weshalb die Beschwerdegegnerin
entsprechend dem Vorbescheid
an der teilweisen Gutheissung mit Verfügung vom 1
4.
Oktober 2015 (
Urk.
8/129 =
Urk.
2) festhielt.
2.
Die Versicherte erhob am
2
8.
Oktober 2015
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
1
4.
Oktober
(
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss
,
diese
sei aufzuheben und es sei
ihr
der Erlass der Rückerstattung
der
zu viel
ausbezahlten
Ki
nder
renten
zu gewähren (
Urk.
1)
.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
4.
Dezember 2015
(
Urk.
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
2
2.
Dezember 2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
9
).
Mit Replik vom 6.
Januar
und
1
0.
März 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk.
10,
Urk.
15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom
2.
Mai 2016 auf eine Duplik, was der Beschwerdeführerin am
4.
Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
19).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben in Anwen
dung von
Art.
35
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters
und
Hinterlassenenversicherung
beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente.
Anspruch auf eine Waisenrente haben nach
Art.
25
Abs.
1 des Bundesge
setzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG) Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben ist. Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht gemäss
Art.
25
Abs.
4 AHVG am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 1
8.
Altersjahres oder mit dem Tod der Waise.
Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch nach Art. 25
Abs.
5 AHVG bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollen
deten 25. Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt.
Zweck der Bestimmung über den Anspruch auf Waisenrente während der Ausbildung ist die Förderung der beruflichen Ausbildung (
Kieser
, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Alters- und
Hin
terlassenenversicherung
,
3.
Auflage 2012,
Art.
25
Rz
5). Das volljährige Kind eines invaliden Elternteils soll durch die Invalidität seines Vaters oder seiner Mutter in seinem beruflichen Weiterkommen nicht behindert sein (BGE 139 V 122 E. 4.3)
1.3
Gemäss
Art.
25
Abs.
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art.
25
Abs.
1 Satz 2 ATSG). Demnach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glaubens und der grossen Härte erlassen werden.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt
in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2) fest,
dass der gute Glaube für den Zeitraum vom 1
0.
März bis 3
1.
Juli 2014, in welchem
ihr
Sohn den Militärdienst hätte antreten müssen, nicht vorliege.
In den jeweiligen Verfügungen zu den Kinderrenten zur IV
sei
der Hinweis
erfolgt
, dass Änderungen in den persönlichen sowie in den wirtschaftlichen Verhältnissen zu melden
seien
.
Es sei zwar darüber informiert worden, dass der Sohn für den Militärdienst aufgeboten worden sei,
jedoch nicht, dass er den Militärdienst aufgrund
eines
Unfalls nicht
habe antreten können. Nach
Rücksprache mit der Gemeinde
Z.___
hätte
die Beschwerdeführerin
davon ausgehen
müssen
, dass der Militärdienst einen Einfluss auf die Kinderrente zur Invalidenrente haben könnte. Trotzdem habe sie
nicht gemeldet
, dass es ihrem Sohn nicht möglich gewesen sei, den vorgesehenen Militärdienst anzutreten. Sie habe damit ihre Meldepflicht verletzt, weshalb für diese Zeit der gute Glaube verneint werden müsse
(S. 2 Mitte)
.
Im Weiteren liege der Arbeitsaufwand für den von ihrem Sohn ab Juni 2014 besuchten Studienlehrgang „Bürofachdiplom VSH“ von 10 Stunden pro Woche deutlich unter den voraus
ge
setz
ten zwanzig Stunden pro Woche.
Da die Beschwerdeführer
in
darüber keine Kenntnis gehabt habe, könne der gute Glaube für die Zeitspanne von August bis und mit Dezember 2014 bejaht werden (S. 2 unten). Entsprechend könne dem Gesuch um Erlass der Rücker
stattung
der zu viel ausgerichteten
Kinderrente
im Umfang von Fr. 2‘210.--
teilweise entsprochen werden
(S. 3 oben)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber
im Schreiben vom 12.
Oktober 2015 (
Urk.
8/127)
auf den Standpunkt, dass
sie nicht gewusst
habe
, dass solche Änderungen
hätten
mitgeteilt werden müssen, da ihr Sohn nach dem Unfall nicht erwerbstätig
gewesen sei. Zudem sei es
auch nicht sicher gewesen, ob er trotz
des
Unfall
s
wieder in die Rekrutenschule hätte eintreten können. Sie habe
überdies
nicht die finanziellen Mittel
,
diesen Betrag zurü
ckzuerstatten.
In der Replik vom 1
0.
März 2016 (
Urk.
15) führte die Beschwerdeführerin
unter anderem
weiter aus, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Erlass erst ab August 2014 gewährt werde, und nicht bereits
ab dem
Zeitpunkt, als der erlassberechtigende gute Glaube spätestens vorgelegen habe, als der Sohn die neue Ausbildung
im Juni 2014
angetreten habe
(S. 3
Ziff.
5). Sie habe auch nach den Ausführungen der Beschwerdegegnerin davon ausgehen dür
fen, dass ihrem Sohn während dem Militärdienst eine Kinderrente zugestan
den habe. Der Umstand, dass er den Dienst wegen eines Unfalls nicht ange
treten habe, sei
auch nach Treu und Glauben
nicht meldepflichtig gewesen, da er
gemäss
Rz
337
3
der
Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (RWL)
keine Änderung der Leistungspflicht nach sich gezogen
hätte (S. 6
Ziff.
13).
Bereits aus diesen Gründen sei der gute Glaube gegeben
(S. 6
Ziff.
14)
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rück
forderung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechts
kräftig festgestellt wurden (vgl.
Urk.
8/86
).
3.
3.1
Gemäss
Art.
31
Abs.
1 ATSG beziehungsweise
Art.
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat die leistungsberechtigte Person bei jeder wesentlichen Änderung der persönlichen Verhältnisse der
IV-Stelle
Meldung zu machen.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die Meldung einer Änderung grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erf
olgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b
).
In der der Beschwerdeführerin zugestellten Mitteilung vom 1
3.
Dez
ember 2010 (
Urk.
8/8) wurde sie
ausdrücklich auf die Meldepflicht bei Veränderun
gen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflussen könnten, hingewiesen. Insbesondere wurde au
s
geführt, dass eine Meldung bei Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbildung bei über 18-
J
ährigen notwendig sei.
Mit Schreiben vom 1
4.
August 2012 wurde
die
Beschwerdeführerin
erstmals von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) aufgefordert, einen Ausbildungsnachwei
s für
ihren
volljährig geworde
nen Sohn zu erbringen, damit geprüft werden könne, ob weiterhin Anspruch auf Aus
zahlung der Kinderrente bestehe (
Urk.
8
/
17
).
Aus diesem Schreiben geht
ausserdem
explizit hervor,
dass der Anspruch auf
eine
Kinderrente für
ihren
Sohn, welcher nun das 1
8.
Lebensjahr erreicht habe, erlösche, falls
sie
nicht nachweise, dass er sich in Ausbildung befinde.
Auch in diesem Schreiben wurde die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam gemacht, dass
Änderun
gen in der Ausbildungssituation zu melden
habe
.
3.2
Obschon die Beschwerdeführerin
in zahlreichen Schreiben auf die Melde
pflicht bei Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen und insbesondere bei Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbil
dung bei über 18-
J
ährigen hingewiesen wurde
und sich aufgrund zahlreicher Schreiben der Beschwerdegegnerin
mit der Aufforderung
zur Einreichung aktueller Ausbildungsnachweise
ihres Sohnes hätte
b
ewusst sein müssen, dass Änderungen der Ausbildungssituation ihres Sohnes einen Einfluss auf die Weiterzahlung der Kinderrente
haben könnte
n
(vgl.
Urk.
8/
8
,
Urk.
8/17,
Urk.
8/23,
Urk.
8/29,
Urk.
8/42
,
Urk.
8/50
=
Urk.
8/52
)
, sah
sie
davon ab, der
Beschwerdegegnerin
den Nichtantritt des Militärdienstes ihres Sohnes
mit
zuteilen
.
Damit
verletzte
sie
ihre Meldepflicht
.
Soweit die Beschwerdeführerin mit Verweis auf
Rz
3371 und
Rz
3373 RWL vorbringt, dass sowohl der Militärdienst als auch
ein
Unfall keinen Einfluss auf die Kinderrente
hätten
und deshalb keine Meldepflichtverletzung vorliege
(vgl.
Urk.
15 S. 5 unten), kann ihr nach dem Gesagten nicht gefolgt werden, da jede
Änderung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse und insbesondere
die Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbildung bei über 18-
J
ährigen
- ungeachtet deren Auswirkungen und Folgen, welche im Übri
gen durch die entsprechende IV-Stelle und nicht durch die versicherte Person selbst zu beurteilen
sind
- zu
melden
ist.
So
erfolgte
vorliegend
offenbar auch
über die vom Sohn der Beschwer
deführerin im August begonnene und im Oktober 2013 bereits auf das Ende des
1.
Semesters im Februar 2014 gekündigte gymnasiale Matur am
A.___
(vgl.
Urk.
8/63,
Urk.
8/121)
keine entsprechende Meldung
an die
Beschwer
degegnerin
, so dass auch diesbezüglich eine Meldepf
lichtverletzung zu bejahen ist.
3.3
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilli
gen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben.
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand (Melde- oder
Aus
kunftspflichtverletzung
) durch ein arglistiges oder
grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre
fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verlet
zung der Melde- oder Auskunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen).
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 1
9.
August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
Nach den zahlreichen Schreiben der Beschwerdegegnerin (vgl. vorstehend E.
3.1-2) und
insbesondere
nach der
Auskunft der Gemeinde
Z.___
, wonach auch während des Militärdienstes Anspruch auf eine Kinderrente bestehe (vgl.
Urk.
8/76,
Urk.
2 S. 2 oben),
hätte d
ie Beschwerdeführerin
ernsthafte Zweifel am Weiterbestand ihres Rechts au
f eine Kinderrente haben müssen
,
nachdem ihr Sohn
den Militärdienst
aufgrund
des
Unfalls
gar
nicht
erst
hat
antreten
können
und er
die
Ausbildung mit dem Ziel einer
gymnasiale
n
Matur auf das Ende des ersten Semesters im Februar 2014
gekündigt hatte.
Soweit die Beschwerdeführerin mit Verweis auf
Rz
3371 RWL vorbringt, dass sie nach der Zusicherung der Gemeinde
Z.___
davon ausgehen durfte, dass ihrem Sohn auch während des Militärdienstes eine Kinderrente zustehe (vgl.
Urk.
15
Ziff.
7 + 8), kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn aufgrund dieser Auskunft hätte sie sich
bei der
von ihr zu erwartenden Umsicht erst Recht bewusst sein müssen, dass sie den Nichtantritt des Mili
tärdienstes
zu melden hat. Dies gilt umso mehr,
da sich
ihr Sohn
nach der Beendigung des Lehrgangs
zur
gymnasialen Matur in gar keiner Ausbildung mehr befand.
An der fehlenden Gutgläubigkeit des Bezugs der Kinderrente vermag
folglich
auch der Verweis auf
Rz
3371 und 3373 RWL nichts zu ändern.
Zusammenfassend stellt d
ie unterlassene Meldung eine grobe Nachlässigkeit dar.
Dabei bleibt es auch unter Berücksichtigung der von der Beschwerde
führerin geschilderten gesundheitlichen Umstände (vgl.
Urk.
15 S.
6 unten f.)
. Über einen allfälligen Analphabetismus
der
Beschwerdeführerin lässt sich aus den vorliegenden Akten, insbesondere aus dem polydisziplinären Gutachten vom
9.
April 2015 (vgl.
Urk.
8/103 S. 11 unten
f.
), nichts entnehmen. Viel
mehr geht daraus hervor, dass die Beschwerdeführerin, welche
in ihrer Hei
mat acht Jahre lang die Volksschule besuchte und
seit 1990 in der Schweiz lebt, teilweise Deutsch versteh
t
.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) den guten Glauben für den Zeitraum des vorgesehenen Militärdienstes von März bis und mit Juli 2014 (vgl.
Urk.
8/45).
Sie
liess
dabei
ausser
a
cht
, dass sie von der Beschwerdeführerin Anfang Juli und somit innerhalb dieses Zeitraums über die Einschreibung an der
A.___
informiert wurde (vgl. Einschreibebescheinigung,
Urk.
8/53). Ab diesem Zeitpunkt ist daher nicht mehr von einer Meldepflichtverletzung auszugehen.
4.2
Nach dem Gesagten steht somit fest, dass der gute Glaube vorliegend nur für die Zeitspanne vom
1.
März bis 3
0.
Juni 2014 zu verneinen ist. Die ange
fochtene Verfügung ist deshalb dahingehend abzuändern, dass der gute Glaube für die Zeitspanne vom
1.
März bis 3
0.
Juni 2014 zu verneinen ist
und entsprechend der Betrag von
Fr.
1‘768.-- (4 Monate x
Fr.
442.--; vgl.
Urk.
8/86 S. 2) zurückzuerstatten sind und nicht erlassen werden können.
Für die Zeitspanne vom
1.
Juli bis 3
1.
Dezember 2014 ist der gute Glaube zu bejahen, weshalb der Betrag von
Fr.
2‘652.-- (6 Monate x
Fr.
442.--) zu erlassen
ist
.
5.
5.1
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen geht, ist das Verfahren kostenlos.
5.2
Ausgangsgemäss steht der
teilweise
obsiegenden Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, die gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit §
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
In Anwendung dieser Kriterien ist die Parteientschädigung vorliegend auf Fr.
350
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
4.
Oktober 2015 insoweit abge
ändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführerin die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente für den Monat Juli 2014 erlassen wird. Im Übri
gen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
reduzierte
Prozessentschädigung von
Fr.
350
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager