# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b5a8b6a-2b4e-5353-8fe4-425de48b0cc6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 02.03.2007 S 2006 168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2006-168_2007-03-02.pdf

## Full Text

S 06 168

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 2. März 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Der heute 58-jährige … (geb. …) ist von Beruf gelernter Gärtner. Von April 

1996 bis 2003 war er in dieser Funktion als Selbständigerwerbender tätig, 

wobei er seit 1997 gemäss IK-Auszug im Schnitt ein AHV-beitragspflichtiges 

Einkommen von Fr. 18'735.-- pro Jahr erzielt hatte. Ab 2002/03 litt er vermehrt 

unter seinem chronischen Husten (anstrengungsabhängige Atemnot), was 

ihn im Januar 2004 veranlasste, bei der IV-Stelle Graubünden ein Gesuch um 

IV-Leistungen zu stellen.

b) Nach weiteren Abklärungen über den aktuellen Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit und die wirtschaftliche 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Versicherten kam die IV-Stelle in 

zwei separaten Verfügungen vom 26.05.2005 zum Schluss, dass der 

Versicherte weder Anspruch auf eine Rente (IV-Grad nur 37%) noch auf eine 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen habe. 

c) Am 12.09.2005 wurde der Versicherte wegen einer Diskushernie am Rücken 

operiert, worauf er die IV-Stelle ersuchte, die negativen Verfügungen vom Mai 

2005 in „Wiedererwägung“ zu ziehen bzw. sein Leistungsbegehren betreffend 

IV-Leistungen nochmals zu prüfen. Die IV-Stelle zog darauf noch weitere 

Erkundigungen über sämtliche Gesundheitsleiden (arterielle Hypertonie; 

chronisches Asthma bronchiale; polyposis nasi; Operation lumbale 

Diskushernie L5/S1 links) und die daraus zumutbarerweise noch resultierende 

Arbeitsfähigkeit ein.

d) Gestützt auf die so neu gewonnenen Erkenntnisse erwog die IV-Stelle mit 

Vorbescheid vom 29.08.2006: Gewährung einer halben Rente ab 01.08.-

31.10.2005 (Basis IV-Grad 50%) und einer ganzen Rente ab 01.11.2005 

befristet bis 31.08.2006 (Basis IV-Grad 100%). Damit konnte sich der 

Versicherte am 13.09.2006 nicht einverstanden erklären. Der danach von der 

IV-Stelle zusammengestellte „Case Report“ wurde am 09.10.2006 

abgeschlossen.

e) In zwei Verfügungen vom 10.11.2006 bestätigte die IV-Stelle ihren 

Vorbescheid von Ende August 2006, womit sie im Resultat ab 01.09.2006 

keine Rentenbezugsberechtigung mehr gewährte. 

2. Dagegen erhob der Versicherte am 11.12.2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht mit den Begehren um 

kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügungen (im Besonderen der 

Rentenbefristung bis 31.08.2006) und Rückweisung der Sache an die IV-

Stelle zu weiteren Abklärungen. Zur Begründung brachte er hauptsächlich 

vor, dass die Medizinalabklärungen der Vorinstanz (Abstellen auf Gutachten 

des Rheumatologen Dr. … vom 24.05.2006) unvollständig und unlogisch 

seien, da ihn dieser ab Mai 2006 in einer leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit in allergen- und staubarmer Umgebung wieder als zu 100% 

arbeitsfähig eingestuft habe, obwohl ihm doch bereits in der früheren 

Verfügung vom Mai 2005 nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 60% attestiert 

worden sei. Offensichtlich habe er das chronische Asthma zu wenig 

berücksichtigt, weshalb eben noch eine entsprechende Beurteilung über 

seine Arbeits-/Leistungsfähigkeit (EVAL-Abklärung) einzuholen sei. Dies gelte 

hier umso mehr, als der Hausarzt Dr. … im letzten Bericht vom 08.12.2006 

selbst in einer leidensangepassten Tätigkeit nur noch von einer 

Arbeitsfähigkeit von 20% bzw. einer Arbeitseinschränkung von 80% ausgehe. 

Ferner habe die Vorinstanz bei der Ermittlung des IV-Grads die falsche 

Bemessungsmethode angewandt, da vorliegend anstelle der unzuverlässigen 

Einkommensvergleichsmethode die ausserordentliche Bemessungsmethode 

(Betätigungsvergleich mit wirtschaftlicher Gewichtung) hätte zum Zuge 

kommen müssen. Dies deshalb, weil sein Betrieb insofern anders strukturiert 

sei, als seine Ehefrau wegen seiner Körperleiden vermehrt im eigenen Betrieb 

mitarbeiten müsste und er lediglich noch leichte Arbeiten (wie Verkauf, 

Beratung usw.) ausführen könnte. 

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie darin 

entgegen, dass die vorhandenen Medizinalakten durchaus vollständig und 

aussagekräftig gewesen seien, um darauf seriös abstellen zu können. Im 

Bericht des Rheumatologen Dr. … vom Mai 2006 sei nämlich bereits auf zwei 

Berichte des Pneumologen Dr. … vom Februar/Oktober 2003 Bezug 

genommen worden, wonach für die Beeinträchtigung der Sauerstoffaufnahme 

wahrscheinlich äussere Faktoren (Allergien auf Birken-, Erlen- und 

Haselpollen) verantwortlich seien und die Arbeitsfähigkeit (z.B. in 

Bürotätigkeiten ohne Staub- und Chemikalienexpositionen, bei konstanter 

Temperatur) kaum noch beeinträchtigt würde. Die Situation des Asthmas 

habe sich in den letzten drei Jahren seit jener Beurteilung nicht verändert. In 

der Abschlussbeurteilung des RAD Ostschweiz vom 07.08.2006 sei 

gesamthaft nochmals festgehalten worden, dass nebst dem Asthma neu 

Rückenschmerzen infolge degenerativer Schäden der LWS samt 

Diskushernie sowie eine fortschreitende Arthrose der Daumengrundgelenke 

festgestellt worden seien, die eine 100% Erwerbsunfähigkeit aus IV-ärztlicher 

Sicht bis zur postoperativen Ausheilung im Mai 2006 gerechtfertigt hätten. Der 

Fall dürfe auf der Grundlage der Arztberichte der Dres. … abgeschlossen 

werden. Die verfügte Rentenbefristung bis 31.08.2006 sei deshalb aus 

gesundheitlicher Sicht auch nicht zu beanstanden. Soweit für die Ermittlung 

des IV-Grads die ausserordentliche Berechnungsmethode anstelle der 

bisherigen Methode des Einkommensvergleichs verlangt worden sei, habe 

der Beschwerdeführer verkannt, dass die Voraussetzungen dafür nicht 

vorgelegen hätten und daher für das strittige Valideneinkommen zu Recht 

weder auf den Geschäftsabschluss 2004 noch auf den IK-Auszug 2005 

abgestellt worden sei, sondern dafür erneut (gleich wie mit Verfügung im Mai 

2005; IV-Grad 37%) die statistischen Tabellenlöhne als gesunder Gärtner 

herangezogen wurden, was ab Sept. 2006 indes wieder keinen 

rentenrelevanten IV-Grad (bloss noch 9.69%) ergeben habe.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) kann die Invalidität (Art. 8 ATSG; SR 830.1) Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1). Die Invalidität gilt als 

eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige 

Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Gemäss Art. 28 

Abs. 1 IVG hat Anspruch auf eine Viertelsrente, wer mindestens einen IV-

Grad von 40%, auf eine halbe Rente (IV-Grad mind. 50%), auf eine Dreiviertel-

Rente (IV-Grad mind. 60%) sowie auf eine ganze Rente, wer mindestens 

einen IV-Grad von 70% aufweist. Für die Bemessung der Invalidität von 

erwerbstätigen Versicherten ist in der Regel die Methode des 

Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare 

Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 

daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Für die 

Ermittlung des IV-Grades kommt es also primär auf die wirtschaftliche 

Erwerbsunfähigkeit und nicht etwa auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an 

(PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).

2. Vorliegend ist aus medizinisch-theoretischer Sicht zunächst erstellt, dass die 

vorhandenen Facharztberichte vom 3. Oktober 2003 (Pneumologe Dr. …) und 

vom 26. Mai 2006 (Rheumatologe Dr. …) samt Schlussbericht der RAD 

Ostschweiz vom 7. August 2006 überstimmend zur Ansicht gelangt sind, dass 

der Versicherte in seiner gelernten Berufstätigkeit als Landschaftsgärtner im 

Freien (wegen Pollenallergien und dem Heben bzw. Tragen schwerer Güter) 

zwar mit beträchtlichen Einschränkungen zu rechnen hätte, ihm aber trotzdem 

sowohl aus Sicht des chronischen Asthmas als auch des operativ behobenen 

Bandscheibenvorfalls in einer adäquaten leidensangepassten Ersatztätigkeit 

(wie körperlich leichtere Administrations-/Büroarbeiten mit konstanten 

Raumtemperaturen ohne Pollen- und Herbizidexpositionen) spätestens ab 

Mai 2006 wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden kann. Daran 

vermögen die gegenteiligen Berichte und Einschätzungen des Hausarztes Dr. 

… vom 6. März 2004 (noch zu 60% arbeitsfähig) bzw. 10. Januar und 8. 

Dezember 2006 (nur noch – wenn überhaupt - zu 20% arbeitsfähig) allesamt 

nichts zu ändern, da sie die spezialärztlichen Atteste zwischen 2003-2006 

weder inhaltlich erschüttern noch gar widerlegen konnten. Die von jenen 

Spezialisten ermittelte Arbeitsfähigkeit von 100% stellt vielmehr eine 

Gesamtbeurteilung der noch vorhandenen Leistungsfähigkeit in einer die 

Atem-, Bein-, Rücken- und Gehproblematik berücksichtigenden 

Ersatztätigkeit dar. Angesichts dieser klaren Aktenlage durfte die Vorinstanz 

auch auf die Einholung zusätzlicher Erkundigungen (EVAL-Abklärung) 

verzichten, da daraus zum voraus keine neuen Erkenntnisse zu erwarten 

gewesen wären.

3. a) Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle 

weder auf das Geschäftsergebnis 2004 noch auf den IK-Auszug 2005 ab, was 

im letzteren Fall ein durchschnittliches Jahreseinkommen als gesunder 

Gärtner (Valideneinkommen) von lediglich Fr. 18'735.-- (1997-2003) ergeben 

hätte. Dass ein solch tiefes Jahreseinkommen bestimmt nicht der üblichen 

Erwerbsfähigkeit eines freischaffenden Gärtners mit Berufsausweis 

entspricht, wurde selbst vom Versicherten nicht angezweifelt. Anstelle des 

hypothetisch zu Gunsten des Beschwerdeführers angenommenen 

Jahreseinkommens von Fr. 58'207.-- laut Tabellen (TA 1) der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE 2004; monatlicher Bruttolohn 

[Zentralwert] für Gartenbau: Fr. 4'444.-- bei 40 Std.-Woche bzw. Fr. 4'755.-- 

bei 42.8 Std.-Woche; umgerechnet auf ein Jahr Fr. 57'060.-- plus 

Teuerungsausgleich 2005/2006 [je x 1.01] = Fr. 58'207.--) sollte nach Meinung 

des Versicherten aber nicht auf die für Unselbständigerwerbende konzipierte 

LSE 2004 (Anforderungsprofil 3; Berufs-/Fachkenntnisse vorausgesetzt) 

abgestellt werden dürfen. Aus demselben Grunde könnte auch nicht die 

Einkommensvergleichsmethode zum Zuge kommen. Korrekterweise hätte 

hier die ausserordentliche Methode umgesetzt werden müssen. Dies trifft 

vorliegend jedoch nicht zu. In BGE 128 V 29 ff. kam die Methode des 

ausserordentlichen Bemessungsverfahrens nur zum Zuge, weil auch 

invaliditätsfremde Faktoren das Betriebsergebnis beeinflusst hatten und 

deshalb das Einkommen ohne Behinderung nicht mehr zuverlässig ermittelt 

werden konnte. Dabei genügt es nach gefestigter Lehre und Praxis, dass nur 

eines der beiden Vergleichseinkommen nicht zuverlässig ermittelt werden 

kann, weil bereits dann dem Einkommensvergleich die nötige Grundlage 

entzogen ist (Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

Zürich 1997, S. 205; BGE vom 30.11.2004 [I 230/04] E. 1.1, 2.4 und 2.5; 

speziell zur ausserordentlichen Methode noch: BGE 104 V 137 E. 2c sowie 

AHI 1998 S. 120 E. 1a). Explizit wurde indes festgehalten, dass die 

ausserordentliche Methode bei Selbständigerwerbenden nicht regelmässig 

anstelle des Einkommensvergleichs trete. Ein solcher Methodenwechsel 

dränge sich aber dann auf, wenn ein vor allem landwirtschaftlich oder 

handwerklich tätiger Versicherter durch die Gesundheitsleiden gezwungen 

werde, seine bisherige körperlich schwere Haupttätigkeit aufzugeben und die 

Struktur seines eigenen Kleinstbetriebs durch die Anstellung von Mitarbeitern 

den geänderten Verhältnissen anzupassen. Auf solche Konstellationen sei die 

ausserordentliche Bemessungsmethode zugeschnitten, da sie erlaube, die 

wirtschaftlichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens unter den 

geänderten Betriebsverhältnissen zu erfassen. Vorliegend ist dazu erstellt, 

dass der Versicherte seine Restarbeitsfähigkeit als Selbständigerwerbender 

seit 1997 nicht voll ausschöpfte und es ihm folglich zumutbar gewesen wäre, 

eine besser bezahlte Anstellung zu finden (Schadenminderungspflicht), 

anstatt sich mit jenem viel zu tiefen Verdienst abzufinden. Das 

ausserordentliche Bemessungsverfahren für die Ermittlung des IV-Grads 

wurde damit ebenfalls zu Recht nicht angewandt.

b) Was die Höhe des Einkommens trotz Behinderung (Invalideneinkommen) 

betrifft, so stellte die Vorinstanz gleichfalls im Einklang mit den 

aussagekräftigen Lohnstrukturerhebungstabellen (LSE 2004: TA 1; 

Anforderungsprofil 4 für einfache/repetitive Tätigkeiten) auf ein effektiv noch 

erzielbares Monatsbruttoeinkommen von Fr. 4'588.-- bei 40 Std.-Woche (Fr. 

4'771.50 bei 41.6 Std.-W.; umgerechnet auf ein Jahr Fr. 57'258.-- plus 

Teuerungsausgleich 2005/2006 [je x 1.01] = Fr. 58'409.--) ab. Unter 

Gewährung eines Leidensabzugs von zusätzlich 10% ergibt dies schliesslich 

ein anrechenbares Invalideneinkommen von Fr. 52'568.--, was auch vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten wurde.

c) Werden das so ermittelte Valideneinkommen (Fr. 58'207.--) und das 

Invalideneinkommen (Fr. 52'568.--) einander gegenübergestellt, resultiert 

daraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 5'639.--, was einem IV-Grad von unter 

10% entspricht. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG war die Vorinstanz damit 

verpflichtet, die (befristet bis 31.08.2006) gewährte ganze IV-Rente 

abzusetzen.

4. a) Die angefochtenen Verfügungen sind damit in jeder Beziehung rechtmässig, 

was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- 

bis Fr. 1'000.-- festgelegt. In Anbetracht des einfachen Schriftenwechsels 

rechtfertigt es sich hier, dem Beschwerdeführer Kosten von Fr. 500.-- 

aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.