# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d68f373-9b3d-51b3-aae2-884eb73458dc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.01.2024 LA230006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA230006_2024-01-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LA230006-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach

Beschluss vom 19. Januar 2024

in Sachen

A._____ GmbH, 
Beklagte, Widerklägerin und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____, 
Kläger, Widerbeklagter und Berufungsbeklagter

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

betreffend arbeitsrechtliche Forderung

Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, 
im ordentlichen Verfahren vom 10. Februar 2023 (AN210035-L)

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Erwägungen:

1. Mit Schreiben vom 12. Januar 2024, beim Obergericht eingegangen am 

15. Januar 2024, zog die Beklagte die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsge-

richts Zürich, 3. Abteilung, vom 10. Februar 2023 zurück (Urk. 90). Das Verfahren 

ist entsprechend abzuschreiben. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche 

Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtskräftig. 

2. Ausgangsgemäss wird die Beklagte für das zweitinstanzliche Verfahren 

vollumfänglich kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der 

Rückzug erfolgte nach durchgeführtem Schriftenwechsel während der bereits 

weit fortgeschrittenen Beratungsphase. Ausgehend von einem Streitwert von 

Fr. 216'600.– (vgl. Urk. 74 E. V.2.) ist die zweitinstanzliche Entscheidgebühr auf 

Fr. 10'000.– festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 10 

Abs. 1 GebV OG) und mit dem von der Beklagten geleisteten Kostenvorschuss zu 

verrechnen (Art. 111 ZPO). Die dem Kläger von der Beklagten für das Rechtsmit-

telverfahren zu leistende Parteientschädigung ist einschliesslich Mehrwertsteuer 

(7,7 %) auf Fr. 7'000.– festzusetzen (§ 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. §§ 4 Abs. 1 und 11 

Abs. 1 AnwGebV).

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 10'000.– festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beklagten aufer-

legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 7'000.– zu bezahlen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-

pels von Urk. 90 f., sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 216'600.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Zürich, 19. Januar 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

Dr. M. Nietlispach

versandt am:
jo