# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43696e75-e977-507e-a401-630675472c4d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-24
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 24.05.2016 470 16 63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-16-63_2016-05-24.pdf

## Full Text

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

24. Mai 2016 (470 16 63) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Strafprozessrecht 

 

 

Nichtanhandnahme des Verfahrens 

 

 
Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richterin Susanne Afheldt (Ref.), Richter 

Markus Mattle; Gerichtsschreiberin i.V. Giovanna Basile 

 

 

Parteien A. ____,  

Beschwerdeführer 

 

B. ____,  

Beschwerdeführerin 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine  

Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Beschwerdegegnerin 

 

 

Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsan-

waltschaft Basel-Landschaft vom 9. März 2016 

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A. A. ____ und B. ____ reichten mit Schreiben vom 29. September 2015 bei der Staats-

anwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Strafanzeige gegen C. ____, 

D. ____, E. ____ und F. ____ ein wegen nächtlicher Ruhestörung aufgrund Detonationen im 

Zeitraum vom 27. Juli 2015 bis zum 29. September 2015. 

 

B. Mit Verfügung vom 9. März 2016 nahm die Staatsanwaltschaft das Verfahren (Verfah-

rensnummer MU1 15 3280 /HOF TAA) in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO unter Kos-

tenfolge zu Lasten des Staates nicht anhand.  

C. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 9. März 2016 erhob 

das Ehepaar A. ____ und B. ____ mit Eingabe vom 19. März 2016 Beschwerde beim Kantons-

gericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend: Kantonsgericht), und beantragte 

sinngemäss, es sei die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben.  

D. Mit Stellungnahme vom 1. April 2016 stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag, die Be-

schwerde sei unter o/e-Kostenfolge abzuweisen.  

Auf die Begründung dieser Eingaben wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegan-

gen. 

 

Erwägungen 

1.1 Die Beschwerde ist gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Strafprozessord-

nung (StPO) zulässig gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsan-

waltschaft und Übertretungsstrafbehörden. Nach Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO 

sind namentlich Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft beschwerdefähig. Ge-

mäss Art. 393 Abs. 2 StPO können Rechtsverletzungen, die falsche Feststellung des Sachver-

halts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Die Beschwerdefrist gegen schriftlich oder 

mündlich eröffnete Entscheide beträgt 10 Tage, wobei die Beschwerde schriftlich und begrün-

det bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 i.V.m. 

Art. 396 Abs. 1 StPO). Die örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit der Dreierkammer 

des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz ergibt sich aus § 15 Abs. 2 

des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO). Mit 

der vorliegenden Beschwerde wird die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft 

vom 9. März 2016 angefochten. Diese Verfügung stellt ein taugliches Beschwerdeobjekt dar. 

Die Beschwerde vom 19. März 2016 ist innert der zehntägigen Frist erfolgt.  

1.2 Ein weiteres Eintretenserfordernis ist das Vorliegen der Beschwerdelegitimation. Das Ver-

fahren wurde betreffend Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz im Sinne von 

Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes über explosionsgefährliche Stoffe und versuchte Nötigung 

im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB nicht anhand genommen. Demnach ist 

zu prüfen, ob die Beschwerdelegitimation hinsichtlich dieser Straftatbestände vorliegt. Gemäss 

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Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung 

oder Abänderung der angefochtenen Verfügung hat, zur Beschwerde legitimiert. Der Be-

schwerdeführer muss selbst und unmittelbar in seinen Interessen tangiert sein. Handelt es sich 

um Delikte gegen die Allgemeinheit, muss ein unmittelbares privates Interesse dargelegt wer-

den (NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar StPO, 2. Aufl. 2013, Art. 382 N 2). Das Sprengstoffge-

setz schützt unmittelbare allgemeine, öffentliche Interessen, während individuelle Rechtsgüter 

nur mittelbar geschützt werden. Folglich fehlt es an der Beschwerdelegitimation hinsichtlich 

Art. 37 Abs. 1 SprstG, zumal auch die Beschwerdeführer kein unmittelbares, privates Interesse 

darlegen. Auf diesen Teil der Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Hingegen ist die Be-

schwerdelegitimation der Beschwerdeführer bezüglich der versuchten Nötigung gemäss 

Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zu bejahen. Des Weiteren beantragen die Beschwer-

deführer in ihrer Beschwerdeschrift die telefonische Überwachung sowie die Hausdurchsu-

chung der mutmasslichen Täter. Da das Kantonsgericht in diesem Verfahrensstadium für die 

Anordnung von Zwangsmassnahmen nicht zuständig ist, ist auf dieses Rechtsbegehren nicht 

einzutreten. Soweit die Beschwerdeführer im Übrigen die Aufhebung der Nichtanhandnahme-

verfügung in Bezug auf den Tatbestand der versuchten Nötigung beantragen, ist auf die Be-

schwerde datiert vom 19. März 2016 einzutreten. 

2.1 Die Staatsanwaltschaft erwägt zur Begründung ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 

9. März 2016, die Beschwerdeführer würden geltend machen, dass zwischen dem 27. Juli 2015 

und dem 29. September 2015 mehrfach von einer unbekannten Täterschaft Detonationen aus-

gelöst worden seien, um die Beschwerdeführer zu ärgern, vom Schlaf abzuhalten oder zum 

Wegzug zu bewegen. Ferner stellt die Staatsanwaltschaft fest, dass sich aus den in der Straf-

anzeige vom 29. September 2015 dargelegten Erörterungen kein hinreichender Tatverdacht 

ergebe, weshalb die Strafanzeige in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht anhand 

genommen werde. Abklärungen der Polizei Basel-Landschaft hätten ergeben, dass weder in 

den polizeilichen Journaleinträgen noch im Einsatzleitsystem weitere Meldungen oder Feststel-

lungen betreffend allfälliger Detonationen eingegangen bzw. festgehalten worden seien. Ferner 

könnten die Geräusche auf dem vom Ehepaar A. ____ und B. ____ eingereichten USB-Stick 

nicht als Detonationen eingestuft werden, da es sich um üblichen bzw. alltäglichen Lärm hand-

le. Somit läge eine Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz eindeutig nicht vor. Überdies 

sei auch der Tatbestand der versuchten Nötigung eindeutig nicht erfüllt. 

2.2 In ihrer Beschwerde vom 19. März 2016 beantragen die Beschwerdeführer, das Verfahren 

sei anhand zu nehmen. Dies begründen sie sinngemäss und im Wesentlichen damit, dass die 

Delinquenz der Täterschaft seit dem 1. Dezember 1985, seit nunmehr also über 30 Jahren und 

im „Dauerbetrieb“ (ab und zu mit Unterbrüchen) gegen sie ausgeführt werde. Des Weiteren sei-

en die jetzigen Erläuterungen der Staatsanwaltschaft vom 9. März 2016 (es seien im Zeitraum 

vom 27. Juli 2015 bis zum 29. September 2015 keine Meldungen betreffend Detonationen ein-

gegangen und die dokumentierten Geräusche auf dem Tonband entsprächen einem normalen 

Hausgeräusch) sachlich widersinnig und würden einer Herunterspielung der Gesamtproblema-

tik dienen. Beim angestifteten mutmasslichen „Exekuteur“ F. ____ handle es sich um einen 

„Computer-Freak“, der sich über Jahre in ihr Haus einzuschleichen vermochte, um Diebstähle 

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zu begehen, Objekte wie Videorecorder zu beschädigen und die entsprechenden Strukturen 

wie Spione und Wanzen zu setzen. Zudem betreibe er seit geraumer Zeit noch die „Folter-

Methode“, um sie aus dem Schlaf zu reissen.  

2.3 In ihrer Stellungnahme vom 1. April 2016 beantragt die Staatsanwaltschaft, die Be-

schwerde sei unter o/e-Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung führt sie an, weder der 

Staatsanwaltschaft noch der Polizei seien in der fraglichen Zeitspanne in jener Region Vor-

kommnisse oder andere Meldungen über Explosionen bzw. Detonationen bekannt. Bei der Po-

lizei seien lediglich zwei Meldungen der Beschwerdeführer aus dem Jahr 2015 registriert. Am 

2. März 2015 habe sich der Beschwerdeführer bei der Polizei gemeldet und angegeben, erneut 

einen lauten explosionsartigen Knall vor seiner Liegenschaft wahrgenommen zu haben. Die 

Polizei sei daraufhin ausgerückt und habe vor Ort eine unauffällige Situation angetroffen. Über-

dies hätten auf den Diktiergeräten bis auf das Atmen einer vermutlich schlafenden Person und 

einiger merkwürdiger Geräusche, kein lauter Knall respektive keine Explosionen identifiziert 

werden können. Ferner hätten die Beschwerdeführer am 9. März 2015 auf dem Polizeihaupt-

posten vorgesprochen, da sie seit Jahren durch Geräusche, sprich Detonationen, nachts ge-

weckt würden. Der Beschwerdeführer habe eine Tonaufzeichnung mit Geräuschen mitgebracht, 

wobei der Ursprung der Geräusche durch den Sachbearbeiter der Polizei nicht habe eruiert 

werden können, weshalb keine Anzeige verfasst worden sei. Auf Aufforderung der Staatsan-

waltschaft hätten die Beschwerdeführer die Tonaufnahmen, welche Detonationen im Zeitraum 

vom 7. Oktober 2015 bis zum 3. November 2015 aufgezeichnet hätten, auf einem USB-Stick 

eingereicht. Die Staatsanwaltschaft habe daraufhin festgestellt, dass diese Aufnahmen nicht 

den beanzeigten Zeitraum beträfen, wobei die Geräusche auch für den aufgezeichneten Zeit-

raum nicht als Detonationen oder Knalle haben eingestuft werden können. Aufgrund der Akten-

lage bestünden keinerlei Anhaltspunkte, die darauf hindeuten würden, dass im fraglichen Zeit-

raum in G. ____, H. ____, eine Straftat begangen worden sein könnte. Die fraglichen Tatbe-

stände seien somit eindeutig nicht erfüllt.  

3. Vorliegend strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Nichtanhandnahmeverfügung 

der Staatsanwaltschaft vom 9. März 2016. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsan-

waltschaft die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens, sobald auf Grund der Strafanzeige 

oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvorausset-

zungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den 

in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Da dieser 

Bestimmung zwingender Charakter zukommt, muss die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen der in 

Art. 310 Abs. 1 StPO genannten Gründe eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (ESTHER 

OMLIN, Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel, 2014, Art. 310 N 8). Mit dem sofortigen Ent-

scheid, kein Untersuchungsverfahren durchzuführen, soll verhindert werden, dass Personen 

durch grundlose Anzeigen oder Ermittlungen Nachteile erleiden und nutzlose Umtriebe anfallen. 

Da eine Nichtanhandnahmeverfügung nur dann erlassen wird, wenn keine Untersuchungshand-

lungen vorgenommen werden (Art. 309 Abs. 4 StPO), muss es sich folglich um sachverhalts-

mässig und rechtlich klare Fälle handeln, wobei sich dies allein aus den Akten zu ergeben hat. 

Die Nichtanhandnahme wegen fehlendem Straftatbestand oder fehlender Prozessvorausset-

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zungen darf nur dann verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zu beurteilende 

Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht verfolgbar ist (OMLIN, a.a.O., Art. 

310 N 8 f.; vgl. auch NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, Zürcher Kommentar StPO, 

2. Auflage, Zürich, 2014, Art. 310 N 1 ff.). Zu den Voraussetzungen für die Nichtanhandnahme 

nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO gehört daher die Eindeutigkeit, das heisst, es muss von Anfang 

an offensichtlich sein, dass ein Straftatbestand nicht erfüllt ist. Zweifel müssen nach dem 

Grundsatz „in dubio pro duriore“ dazu führen, dass ein Strafverfahren eröffnet wird 

(LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., Art. 310 N 5; OMLIN, a.a.O., Art. 310 N 8).  

4. Der in diesem Fall zur Diskussion stehende Straftatbestand ist jener der versuchten Nöti-

gung (Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB). Hinsichtlich der Nötigung ist festzuhalten, dass 

letztere gemäss Art. 181 StGB voraussetzt, dass jemand durch Androhung ernstlicher Nachteile 

oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit genötigt wird, etwas zu tun, zu un-

terlassen oder zu dulden. Dabei ist die Rechtswidrigkeit der Nötigung nur gegeben, wenn das 

Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen 

Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und ei-

nem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. hierzu GÜNTER 

STRATENWERTH/WOLFGANG WOHLERS, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 3. 

Auflage, Bern 2013, N 1 ff. zu Art. 181 StGB, mit zahlreichen Hinweisen). Im vorliegenden Fall 

erwähnen die Beschwerdeführer in ihrer Strafanzeige vom 29. September 2015 sie hätten an 

den nachfolgenden Daten Detonationen gehört: 27. Juli 2015 um 05:14 Uhr, 30. Juli 2015 um 

00:17 Uhr, 03. August 2015 um 01:25 und 03:24 Uhr, 07. August 2015 um 03:23 Uhr, 

18. August 2015 um 04:11 Uhr, 24. August 2015 um 02:14 Uhr, 31. August 2015 um 02:40 Uhr, 

17. September 2015 um 02:20 Uhr, 24. September 2015 um 02:03 Uhr und am 29. September 

2015 um 00:02 und 02:06 Uhr. Gleichwohl fehlt in casu jeglicher Hinweis auf eine entsprechen-

de Detonation. Weder den polizeilichen Journaleinträgen noch dem Einsatzleitsystem sind Mel-

dungen oder Feststellungen zu entnehmen, die auf Detonationen im Zeitraum zwischen dem 

27. Juli 2015 und dem 29. September 2015 am H. ____ in G. ____ hinweisen würden. Es be-

stehen lediglich zwei Einträge (2. und 9. März 2015) im polizeilichen Journal, welche indes auf-

grund fehlender Anhaltspunkte keinen Anfangsverdacht für nächtliche Detonationen erblicken 

lassen. Überdies kann auf dem USB-Stick, welcher vom Ehepaar A. ____ und B. ____ einge-

reicht wurde, keine Detonation ausgemacht werden. Auch der in der Strafanzeige und in der 

Beschwerdeschrift vorgebrachte Hinweis, es sei am 19. Dezember 2013 im Hause von A. ____ 

und B. ____ eingebrochen worden, vermag im vorliegenden Fall keinen Tatverdacht für die an-

geblichen Detonationen sowie bezüglich der mutmasslichen Täter zu begründen. Es bestehen 

somit keinerlei Hinweise, wonach der Straftatbestand der versuchten Nötigung gemäss Art. 181 

StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB erfüllt sein könnte. Dies betrifft insbesondere den Zeitraum 

zwischen dem 27. Juli 2015 und dem 29. September 2015 sowie auch die Meldungen vom 2. 

und 9. März 2015, welche im polizeilichen Journal ersichtlich sind.  

5. Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit 

Verfügung vom 9. März 2016 zu Recht in Anwendung von Art. 310 Abs.1 lit. a StPO nicht an-

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hand genommen hat. Die Beschwerde erweist sich folglich als unbegründet und ist daher ab-

zuweisen. 

6. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens 

nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vorlie-

genden Verfahrens gehen die Verfahrenskosten im Betrag von Fr. 550.--, bestehend aus einer 

Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- (§ 13 Abs. 1 GebT) sowie Auslagen von Fr. 50.--, in solidarischer 

Verbindung zu Lasten der Beschwerdeführer. 

 

Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 550.--, bestehend aus einer 

Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- sowie Auslagen von Fr. 50.--, gehen in 

solidarischer Verbindung zu Lasten der Beschwerdeführer. 

 

 3. Der Beschluss wird den Parteien schriftlich eröffnet. 

 

 

 

Präsident 

 

 

 

 

Enrico Rosa 

Gerichtsschreiberin i.V. 

 

 

 

 

Giovanna Basile 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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