# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7538082d-4d0d-53dd-8b37-8fb7ec8f70d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.06.2014 IV 2012/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-97_2014-06-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/97

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 23.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2014
Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Rentenrevision. Würdigung eines medizinischen 
Gutachtens. Aufhebung einer Rente wegen erheblicher Verbesserung des 
Gesundheitszustandes nach Implantation einer Spenderniere bei 
Niereninsuffizienz. Würdigung eines orthopädisch-internistisch-
psychiatrischen MEDAS-Gutachtens. Verweigerung der Mitwirkung bei der 
Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. Juni 2014, IV 2012/97).

Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2014

Der Vizepräsident

hat

am 23. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106, 

Postfach 101, 9445 Rebstein,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 22. Februar 2005 unter Hinweis auf eine Niereninsuffizienz 

zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. B.___, 

Fachärztin FMH für Innere Medizin, berichtete am 9. März 2005 (IV-act. 8), der 

Versicherte leide an einer chronischen Glomerulonephritis mit terminaler 

Niereninsuffizienz. Seit Januar 2005 müsse er dreimal wöchentlich zur Dialyse; er warte 

auf eine Nierentransplantation. Solange eine regelmässige Dialyse notwendig sei, 

könne der Versicherte keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Arbeitsfähigkeit werde 

neu beurteilt werden müssen, wenn eine Nierentransplantation durchgeführt worden 

sei. Am 15. März 2005 bestätigte Dr. med. C.___, Oberärztin am Spital D.___, diese 

Angaben sinngemäss (IV-act. 15). Auch Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) hielt am 23. Juni 2005 fest, dass vorerst von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 18). Mit einer Verfügung vom 9. Dezember 

2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 

1. März 2005 zu (IV-act. 22).

A.b  Am 2. Mai 2008 berichtete Dr. med. F.___ vom nephrologischen Ambulatorium des 

Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 47), der Gesundheitszustand des Versicherten habe 

sich verbessert. Am 29. November 2006 sei nämlich eine Nierentransplantation 

durchgeführt worden. Etwa ein halbes Jahr nach der Transplantation habe der 

Versicherte eine uretero-vesikuläre Anastomosenstenose entwickelt, die eine noch­

malige Operation notwendig gemacht habe, und im Mai 2007 sei es zu einer Ab­

stossungsreaktion gekommen, welche aber habe behandelt werden können. Aktuell 

zeige sich erfreulicherweise eine stabile, gute Nierenfunktion. Eine vollständige 

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Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess könne deshalb durchaus versucht werden. 

In der Folge durchgeführte Eingliederungsmassnahmen zeitigten allerdings keinen 

Erfolg (vgl. IV-act. 72 und 76). Die berufliche Eingliederung wurde schliesslich aufgrund 

der vom Versicherten geltend gemachten psychischen Problemen abgebrochen (IV-

act. 76 f.). Am 11. März 2010 berichtete Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie (IV-act. 79), der Versicherte leide an einer mittelgradigen 

depressiven Episode sowie an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren. Aus psychiatrischer Sicht erscheine ein 

Wiedereingliederungsversuch weder als günstig noch als realistisch. Der RAD-Arzt 

Dr. med. H.___ empfahl am 31. Mai 2010 die Einholung eines Verlaufsberichtes des 

nephrologischen Ambulatoriums des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 82). Dessen 

Ärzte teilten am 15. Juli 2010 mit (IV-act. 87), aktuell bestünden keine renalen 

Folgeerkrankungen. Die frühere Tätigkeit im Strassenbau sei als zu schwere Arbeit zu 

qualifizieren. Eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit könne dagegen durchgeführt 

werden. Am 10. August 2010 empfahl der RAD-Arzt Dr. H.___ eine polydisziplinäre 

Begutachtung durch die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz zur 

Klärung der noch offenen Fragen (IV-act. 89). Am 12. April 2011 erstattete die MEDAS 

Ostschweiz ihr Gutachten (IV-act. 99). Die Sachverständigen führten darin aus, sie 

hätten im Wesentlichen einen Status nach Nierentransplantation wegen terminaler 

Niereninsuffizienz, eine Spondylose und Spondylarthrose der Lendenwirbelsäule sowie 

eine verheilte Femurfraktur links diagnostiziert. Aus orthopädischer Sicht sei dem 

Versicherten eine wechselbelastende Tätigkeit mit einer Traglimite von wiederholt 15 

Kilogramm und ohne längere Inklinationen des Oberkörpers vollschichtig zumutbar. 

Eine psychiatrische Beurteilung habe der Versicherte mit seinem Verhalten während 

der Exploration verunmöglicht. Die vom behandelnden Psychiater diagnostizierten 

mittelschwere depressive Anpassungsstörung mit Somatisierungssymptomen und 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren scheine 

retrospektiv aber aus psychiatrischer Sicht plausibel. Allerdings seien diese Störungen 

nach der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zwar von Krankheitswert, aber 

nicht invalidisierend. Aus allgemein internistischer Sicht seien schliesslich körperlich 

nicht schwere, mit keinem erhöhten Infektionsrisiko verbundene und ohne extreme 

Temperaturschwankungen ausführbare Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar, wobei 

allerdings bei einer allfälligen Arbeitsaufnahme der allgemeinen Dekonditionierung 

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angemessen Rechnung getragen werden müsse. Gesamthaft bestehe also eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten. Der RAD-Arzt 

Dr. H.___ erachtete dieses Gutachten als nachvollziehbar und widerspruchsfrei (IV-

act. 100).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 13. Mai 2011 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

an, dass sie gedenke, die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats aufzuheben (IV-act. 105). Am 14. Juni 2011 liess der nun 

anwaltlich vertretene Versicherte einwenden (IV-act. 109), auf das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz könne nicht abgestellt werden, weil sich insbesondere der 

Gesundheitszustand des Versicherten in letzter Zeit aus orthopädischer und 

psychiatrischer Sicht verschlechtert habe. Am 11. August 2011 liess der Versicherte 

ergänzend einwenden (IV-act. 113), der orthopädische Consiliargutachter habe ihn gar 

nicht richtig untersucht. Der psychiatrische Consiliarius hätte sodann nicht einfach auf 

einen veralteten Bericht abstellen dürfen, sondern einen neuen Termin ansetzen 

müssen. Ausserdem sei er zwischenzeitlich aufgrund einer Verschlechterung seines 

Zustandes für eine interdisziplinäre Untersuchung durch die Klinik Valens angemeldet 

worden. Zusammenfassend müssten also zwingend noch weitere Abklärungen 

durchgeführt werden. Der RAD-Arzt Dr. H.___ empfahl am 7. September 2011 eine 

Rückfrage an die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz betreffend die vom 

Versicherten geltend gemachten „zwischenmenschlichen Differenzen“ (IV-act. 116). Auf 

die entsprechenden Fragen der IV-Stelle antwortete der psychiatrische 

Consiliargutachter am 23. November 2011 (IV-act. 123), er wisse nichts von den vom 

Versicherten behaupteten Unstimmigkeiten und könne nur nochmals festhalten, dass 

dieser sich unkooperativ verhalten habe, schnell gereizt und verbal reagiert und seinen 

Unmut, seine Wut und seinen Groll geäussert und damit letztlich eine adäquate 

psychiatrische Exploration verunmöglicht habe. Die vom behandelnden Psychiater 

diagnostizierten Störungen seien, wie im Gutachten dargelegt, gemäss der 

Rechtsprechung nicht invalidisierend. Die Einholung eines ergänzenden Gutachtens sei 

seines Erachtens nicht notwendig. Der orthopädische Consiliargutachter antwortete 

der IV-Stelle am 16. Dezember 2011 (IV-act. 126), entgegen der Ausführungen des 

Versicherten sei gar kein Dolmetscher zugegen gewesen, der diesen – wie von ihm 

behauptet – gereizt haben könnte. Die Behauptung des Versicherten, er habe ihn gar 

nicht recht untersucht und trotzdem eine Beurteilung abgegeben, sei eine schwere 

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Anschuldigung, die er nicht tolerieren könne. Es seien zwei Seiten handschriftliche 

Aufzeichnungen vorhanden, die aber ihm persönlich gehörten und nicht ausgehändigt 

würden. Die Einholung eines weiteren orthopädischen Gutachtens sei wenig sinnvoll. 

Der Versicherte liess am 18. Januar 2012 Stellung zu diesen beiden Schreiben nehmen 

und ausführen (IV-act. 128), der psychiatrische Consiliargutachter hätte die 

Untersuchung abbrechen und einen neuen Termin vereinbaren müssen. Die 

Ausführungen des Psychiaters zu den Kriterien zur so genannten Überwindbarkeit 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung seien unzureichend. Es müsse 

deshalb zwingend ein psychiatrisches Obergutachten eingeholt werden. Der RAD-Arzt 

Dr. H.___ notierte am 31. Januar 2012, er sehe keine Veranlassung, von seinen 

bisherigen, nach der Zustellung des MEDAS-Gutachtens erfolgten Stellungnahmen 

abzuweichen (IV-act. 129). Am 7. Februar 2012 verfügte die IV-Stelle wie 

vorangekündigt (IV-act. 130).

B.    

B.a  Am 12. März 2012 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde erheben und die Aufhebung der Verfügung vom 7. Februar 2012 sowie die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente auch für die Zeit nach dem 1. März 2012, 

eventualiter die Einholung mindestens eines orthopädischen und psychiatrischen 

Obergutachtens beantragen (act. G 1). Zur Begründung liess er im Wesentlichen 

ausführen, das psychiatrische Teilgutachten der MEDAS Ostschweiz erfülle die 

Kriterien an einen beweistauglichen medizinischen Bericht keineswegs. Es sei kurz und 

unvollständig ausgefallen, enthalte keine Anamnese und nur wenige Befunde. Der 

Psychiater hätte den Beschwerdeführer beruhigen oder einen neuen Termin mit ihm 

vereinbaren müssen, denn für ein psychiatrisches Gutachten sei ein persönliches 

Gespräch unabdingbar. Der Orthopäde habe den Beschwerdeführer sodann ebenfalls 

gar nicht richtig untersucht, nachdem es im Vorfeld der orthopädischen Untersuchung 

zu Unstimmigkeiten (vor allem im Zusammenhang mit einem Dolmetscher) gekommen 

sei. Die Ärzte der Klinik Valens hätten dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 

lediglich 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Damit sei eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Bei der Bemessung des 

Invaliditätsgrades sei schliesslich ein Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 15 

Prozent zu berücksichtigen.

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. April 2012 die Abweisung der Be­

schwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, der 

Beschwerdeführer selbst habe eine adäquate psychiatrische Exploration 

verunmöglicht. Es sei rechtsmissbräuchlich, wenn er daraus nun Rechte für sich 

ableiten wolle. Der Sachverständige habe zu Recht „in Anlehnung an Art. 43 Abs. 3 

ATSG“ aufgrund der Akten einen Bericht erstellt. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes nach der Begutachtung sei nicht ausgewiesen; dem Bericht der 

Klinik Valens liessen sich keine neuen Tatsachen entnehmen. Zusammenfassend sei 

auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz abzustellen. Die Rente sei deshalb zu Recht 

aufgehoben worden.

B.c  Am 30. April 2012 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 7).

B.d  Der Beschwerdeführer liess mit einer Replik vom 22. Mai 2012 an seinen An­

trägen festhalten (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. 

act. G 11).

Erwägungen:

1.    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die mit einer 

früheren, formell rechtskräftigen Verfügung zugesprochene Invalidenrente in 

Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben. Die Zulässigkeit einer solchen 

revisionsweisen Aufhebung einer Rente setzt nach dem Wortlaut von Art. 17 Abs. 1 

ATSG eine wesentliche Veränderung des Invaliditätsgrades voraus, der seine Ursache 

in einer wesentlichen Veränderung des Sachverhaltes haben muss (vgl. Art. 17 Abs. 2 

ATSG). Gemeint ist damit eine unerwartete Sachverhaltsentwicklung nach der 

Rentenzusprache, die dazu führt, dass die der Rentenzusprache zugrunde liegende 

Sachverhaltsprognose nachträglich ihre Plausibilität verliert und durch eine andere, 

plausiblere Prognose ersetzt werden muss (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 

ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Um nicht zur „getarnten“ Wiedererwägung zu 

verkommen, muss sich eine Revision zwingend auf die Teilelemente des Sachverhaltes 

beschränken, die tatsächlich eine Veränderung erfahren haben. Vorliegend ist dies der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers. Der Rentenzusprache hat nämlich die 

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Prognose zugrunde gelegen, der Beschwerdeführer werde weiterhin mehrmals 

wöchentlich auf eine Dialyse angewiesen und deshalb vollständig arbeitsunfähig bzw. 

invalid sein. Mit der letztlich erfolgreichen Transplantation einer Spenderniere ist rund 

zwei Jahre nach der Rentenzusprache die Notwendigkeit der regelmässigen Dialyse 

weggefallen. Die Prognose, der Beschwerdeführer werde sich weiterhin regelmässig 

der Dialyse unterziehen müssen und deshalb vollständig invalid sein, ist dadurch also 

„überholt“ worden. Nach der an die Transplantation anschliessenden 

Rekonvaleszenzzeit ist der Beschwerdeführer aus nephrologischer Sicht – 

ausgenommen für körperlich schwere Tätigkeiten – wieder arbeitsfähig gewesen. Die 

frühere Prognose hat sich ab dann als veraltet und nicht mehr plausibel erwiesen, 

weshalb ein Revisionsverfahren gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG hat eröffnet werden 

müssen, dessen Ziel es gewesen ist, eine dem veränderten Sachverhalt Rechnung 

tragende neue Prognose über den Invaliditätsgrad zu treffen und dann gestützt darauf 

neu über den Rentenanspruch zu verfügen. Im laufenden Revisionsverfahren hat der 

Beschwerdeführer seinerseits auf weitere Veränderungen seines Gsundheitszustandes 

hingewiesen. Er hat nämlich namentlich geltend gemacht, orthopädische und 

psychische Beschwerden hinderten ihn an der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit. 

Deshalb ist es zulässig und angezeigt gewesen, im Rahmen einer polydisiziplinären 

Begutachtung umfassende medizinische Abklärungen zu tätigen.

2.   

2.1  Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, der Orthopäde der MEDAS Ost­

schweiz habe ihn gar nicht richtig untersucht. Die Stimmung sei insbesondere wegen 

eines Missverständnisses bezüglich des Dolmetschers gereizt gewesen. Der 

Orthopäde habe deshalb dann bloss Notizen angefertigt, noch einige Fragen gestellt 

und den Beschwerdeführer im Übrigen nicht mehr weiter untersucht. Der Orthopäde 

hat diesen Vorwurf mit Vehemenz zurückgewiesen. Tatsächlich müsste er den 

Hauptteil seines Consiliargutachtens schlicht erfunden haben, wenn es sich so 

verhalten hätte, wie der Beschwerdeführer geltend gemacht hat. Entgegen den 

Ausführungen im Teilgutachten und in der Antwort zur Nachfrage bezüglich der 

Einwendungen des Beschwerdeführers müsste dann nämlich ein Dolmetscher zugegen 

gewesen sein und hätte der Orthopäde die von ihm beschriebenen Befunde tatsächlich 

gar nicht erhoben (vgl. IV-act. 99–27 f.). Damit der Orthopäde hätte nicht nur in krasser 

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Weise gegen seine Berufspflichten verstossen, sondern sich unter Umständen sogar 

noch strafbar gemacht. Den Akten lassen sich keinerlei die Behauptungen des 

Beschwerdeführers stützenden Indizien entnehmen. Auch ist nicht erkenntlich, welche 

Motive den Orthopäden hätten veranlassen sollen, ein derartiges Risiko mit solch 

weitreichenden Konsequenzen einzugehen. Die Behauptungen des Beschwerdeführers 

erscheinen deshalb als unglaubwürdig. Ohnehin lässt sich der Verdacht nicht von der 

Hand weisen, dass der Beschwerdeführer die psychiatrische mit der orthopädischen 

Untersuchung verwechselt haben könnte. Zusammenfassend besteht kein Grund zur 

Annahme, das orthopädische Consiliargutachten sei nicht lege artis erstellt worden.

2.2  Weiter hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, der psychiatrische Consiliarius 

hätte sich nicht mit einer unvollständigen Exploration begnügen dürfen. Vielmehr hätte 

dieser den Beschwerdeführer beruhigen oder aber einen neuen Untersuchungstermin 

ansetzen müssen. Unabhängig davon, dass es das ungebührliche Verhalten des 

Beschwerdeführers gewesen ist, das zum vorzeitigen Abbruch der Exploration geführt 

hat, trifft diese Rüge zu. Das psychiatrische Teilgutachten kann in der vorliegenden 

Form nämlich nicht als Gutachten qualifiziert werden, weil es weder eine ausführliche 

Beschreibung der Befunde (die ja gar nicht umfassend haben erhoben werden können) 

noch eine eigene, gestützt auf die eigene Untersuchung erstellte Beurteilung enthält. Es 

beschränkt sich vielmehr auf die Würdigung eines Berichtes des behandelnden 

Psychiaters unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare 

organische Genese. Die aus der Luft gegriffene „Konstruktion“ der 

Beschwerdegegnerin, mit der das psychiatrische Teilgutachten hat gerettet werden 

sollen (der Sachverständige habe zu Recht „in Anlehnung an Art. 43 Abs. 3 ATSG“ 

aufgrund der Akten einen Bericht erstellt), ändert nichts daran, dass es an einem 

verwertbaren psychiatrischen (Teil-) Gutachten fehlt. Selbst wenn der Sachverständige 

„in Anlehnung an Art. 43 Abs. 3 ATSG“ hätte vorgehen können, erwiese sich sein 

Bericht als überflüssig. Wenn seine Ausführungen als Grundlage für die Beurteilung des 

Rentenanspruchs ausreichen würden, hätte nämlich auf eine psychiatrische 

Begutachtung verzichtet werden können.

2.3  Das ungebührliche Verhalten des Beschwerdeführers hat die Erstellung eines 

hinreichend begründeten psychiatrischen Gutachtens verunmöglicht. Es ist als 

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Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung zu qualifizieren. Für 

die umfassende Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist die 

Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung unerlässlich. Die Mitwirkung an einer 

psychiatrischen Untersuchung ist dem Beschwerdeführer auch zumutbar, weshalb es 

unentschuldbar ist, dass er sie verweigert hat. In Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG 

hätte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer also unter Androhung der dort 

genannten Sanktionsmöglichkeiten zur Mitwirkung bei der psychiatrischen 

Begutachtung mahnen müssen. Indem sie darauf verzichtet und sich mit einem 

ungenügend abgeklärten Sachverhalt begnügt hat, hat sie den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt, weshalb ihre Verfügung aufzuheben ist. Die Sache ist 

folglich zur Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung und zum 

anschliessenden Erlass einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Nötigenfalls wird die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer in 

Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG zur Mitwirkung an der Begutachtung bewegen 

müssen. Eine weitere internistische oder orthopädische Begutachtung ist dagegen 

nicht mehr notwendig. Diesbezüglich ist auf das überzeugende Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz abzustellen.

3.    Angesichts des klaren Sachverhalts und der eindeutigen Rechtslage ist von 

einem einfachen Fall gemäss Art. 17 Abs. 2 des St. Galler Gerichtsgesetzes (GerG, 

sGS 941.1) auszugehen, der einzelrichterlich beurteilt werden kann (Art. 19 der Ver­

ordnung über die Organisation und den Geschäftsgang des Versicherungsgerichts, 

sGS 941.114). Praxisgemäss gilt die Rückweisung einer Sache zu weiteren Abklärun­

gen hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als vollständiges Obsiegen der 

Beschwerde führenden Partei. Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin vorliegend die 

aufgrund des unterdurchschnittlichen Aufwandes auf 400 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten zu bezahlen und dem Beschwerdeführer eine angesichts des deutlich 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwandes auf 2’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegende Parteientschädigung auszurichten.

Demgemäss hat der Vizepräsident

als Einzelrichter im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

entschieden:

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1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

7. Februar 2012 aufgehoben; die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 400.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2’500.-- auszurichten

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