# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3cb7b3b7-c433-5a25-89aa-019d99d4d8e3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-02-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.02.2024 E-945/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-945-2024_2024-02-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-945/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  F e b r u a r  2 0 2 4   

Besetzung 
 Einzelrichterin Roswitha Petry, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;   

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 

   

Parteien 

 
A._______,  

geboren am (…), Afghanistan,   

vertreten durch Stephanie Arévalo Menchaca,  

HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren Ostschweiz,  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG);  

Verfügung des SEM vom 5. Februar 2024 / N (…). 

 

 

 

E-945/2024 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am (…) September 2023 in der Schweiz ein 

Asylgesuch stellte, 

dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zent-

raleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer bereits am (...) 2023 

in B._______ (Kroatien) um Asyl nachgesucht hatte, 

dass er auf dem Personalienblatt angab, er sei am 18. August 2006 gebo-

ren (vgl. SEM-act. 3/2), 

dass er am (…) September 2023 die ihm zugewiesene Rechtsvertretung 

bevollmächtigte, 

dass das SEM am 31. Oktober 2023 eine Erstbefragung von unbegleiteten, 

minderjährigen Asylsuchenden (EB UMA) des Beschwerdeführers im Bei-

sein der ihm zugewiesenen Rechtsvertretung durchführte,  

dass der Beschwerdeführer hierbei insbesondere erklärte, er sei 17 Jahre 

alt, kenne jedoch sein Geburtsdatum nicht mit Bestimmtheit, 

dass das SEM ihm daraufhin mitteilte, er sehe deutlich älter als 17 Jahre 

aus, weshalb es ihn zu einer medizinischen Altersabklärung ins Institut für 

Rechtsmedizin in C._______ schicken werde,  

dass die Vorinstanz am 10. November 2023 die kroatischen Behörden um 

die Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 

Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfah-

ren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ei-

nem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat ge-

stellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (im Folgenden: 

Dublin-III-VO), ersuchte mit den Hinweisen, es handle sich bei diesem 

nach eigenen Angaben um einen Minderjährigen und die Ergebnisse einer 

Altersbegutachtung seien ausstehend,  

dass das Kantonsspital C._______ am (…) November 2023 das Altersgut-

achten erstattete,  

E-945/2024 

Seite 3 

dass sich für den Beschwerdeführer hiernach ein Mindestalter von 21.6 

Jahren und ein durchschnittliches Lebensalter von 18 bis 29 Jahren er-

gebe,  

dass die Vorinstanz den kroatischen Behörden am 16. November 2023 

eine Kopie des Altersgutachtens vom (…) November 2023 übermittelte,  

dass die kroatischen Behörden am 24. November 2023 das Übernahme-

gesuch gestützt auf die in Art. 8 Abs. 4 der Dublin-III-Verordnung vorgese-

hene Bestimmung betreffend unbegleitete Minderjährige ablehnten,  

dass das SEM mit Remonstration vom 11. Dezember 2023 ausführte, der 

Beschwerdeführer habe seine Minderjährigkeit nicht glaubhaft gemacht, 

weshalb die Schweizer Behörden beabsichtigten, sein Geburtsdatum offi-

ziell auf den 1. Januar 2002 anzupassen, und die kroatischen Behörden 

um eine erneute Prüfung des Übernahmegesuchs ersuchte, 

dass die kroatischen Behörden am 21. Dezember 2023 dem Wiederauf-

nahmegesuch zustimmten, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer am 19. Januar 2024 das rechtliche 

Gehör betreffend das eingeholte Altersgutachten gewährte und ihm Gele-

genheit gab, sich zur beabsichtigten Anpassung der Daten im Zentralen 

Migrationsinformationssystem (ZEMIS) sowie zur beabsichtigten Wegwei-

sung nach Kroatien schriftlich zu äussern, 

dass der Beschwerdeführer mit Stellungnahme vom 26. Januar 2024 er-

klärte, er kenne sein Alter nicht, was in Afghanistan landesüblich sei, und 

seine Mutter habe ihm sein Alter mitgeteilt, 

dass er gleichzeitig ausführte, nicht nach Kroatien überstellt werden zu wol-

len, 

dass das SEM am 5. Februar 2024 das im ZEMIS eingetragene Alter des 

Beschwerdeführers vom 18. August 2006 auf den 1. Januar 2002 herab-

setzte und diese Mutation mit einem Bestreitungsvermerk versah,  

dass es mit Verfügung ebenfalls vom 5. Februar 2024 – eröffnet am 7. Feb-

ruar 2024 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) 

auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach 

Kroatien anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz 

spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

E-945/2024 

Seite 4 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwer-

deführer verfügte, 

dass der Beschwerdeführer hiergegen mit Eingabe vom 13. Februar 2024 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob mit den Anträgen, die 

Verfügung des SEM vom 5. Februar 2024 sei vollumfänglich aufzuheben 

und das SEM sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten,  

dass er eventualiter beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und die Sa-

che sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,  

dass er subeventualiter beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und die 

Sache sei zur Einholung einer individuellen schriftlichen Zusicherung der 

kroatischen Behörden an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht beantragte, es sei der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es seien im Sinne 

einer superprovisorischen vorsorglichen Massnahme die Vollzugsbehör-

den unverzüglich anzuweisen, von einer Wegweisung nach Kroatien abzu-

sehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die Erteilung der aufschie-

benden Wirkung entschieden habe, 

dass der Beschwerdeführer ausserdem die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses beantragte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht am 14. Februar 2024 einen superpro-

visorischen Vollzugsstopp verfügte, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

E-945/2024 

Seite 5 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf 

einen Schriftenwechsel verzichtet hat, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 der diesbezüglich zur Anwendung kommenden 

Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft 

wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt 

wird, 

dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates ein-

geleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt 

wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) 

die in Kapitel III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort 

aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; 

vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden sind, und dabei von der Situ-

ation in demjenigen Zeitpunkt auszugehen ist, in dem der Asylsuchende 

E-945/2024 

Seite 6 

erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat (Art. 7 Abs. 2 Dub-

lin-III-VO), 

dass im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) 

demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach 

Kapitel III stattfindet (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 

m.w.H.), 

dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig-

keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den 

eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche 

Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-

bedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grund-

rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfol-

gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der 

Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden 

kann, 

dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, 

einen Antragsteller, der während der Prüfung seines Antrags in einem an-

deren Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet 

eines anderen Mitgliedstaats ohne Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe 

der Artikel 23, 24, 25 und 29 wieder aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO),   

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, 

einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestell-

ten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in 

dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist 

(Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), 

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der "Eu-

rodac"-Datenbank ergab, dass dieser am (...) 2023 in Kroatien ein Asylge-

such eingereicht hatte (vgl. SEM-act. 8/1), 

dass die kroatischen Behörden dem Wiederaufnahmeersuchen des SEM 

nach durchgeführtem Remonstrationsverfahren am 21. Dezember 2023 

entsprochen haben (vgl. SEM-act. 31/2), 

E-945/2024 

Seite 7 

dass aufgrund des schlüssigen Altersgutachtens die im vorinstanzlichen 

Verfahren noch vorgebrachte Minderjährigkeit des Beschwerdeführers 

nicht glaubhaft ist, womit Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO (Minderjährige) nicht 

als Kriterium zur Bestimmung des für das Asylverfahren zuständigen Mit-

gliedstaats in Betracht kommt, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe die Ergebnisse 

des Altersgutachtens nicht bestreitet,  

dass die Zuständigkeit Kroatiens somit grundsätzlich gegeben ist, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe rügt, die  

Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt, indem sie 

nicht geprüft habe, ob er unter Berücksichtigung der in Kroatien erfahrenen 

Gewaltanwendung sowie unzureichenden Versorgung im Falle einer Über-

stellung nach Kroatien in eine Notlage geraten könnte,  

dass er weiter ausführt, seine Schilderung anlässlich der Erstbefragung, 

wonach er in Kroatien von Soldaten geschlagen worden sei, decke sich mit 

zahllosen Berichten über unmenschliche und erniedrige Behandlungen 

von Asylsuchenden durch die kroatische Polizei,  

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Misshandlungen 

durch das kroatische Grenzpersonal weitgehend unsubstantiiert bleiben,  

dass der Beschwerdeführer diesbezüglich in der Erstbefragung vorge-

bracht hat, er sei in Kroatien von Soldaten geschlagen worden, und erst in 

seiner schriftlichen Stellungnahme vom 26. Januar 2024 ergänzt hat, die 

kroatischen Grenzwächter/Sicherheitskräfte hätten ihn misshandelt und 

unter Anwendung von Gewalt zur Abgabe von Fingerabdrücken gezwun-

gen, auf brutale Art und Weise zusammengeschlagen, zwei Nächte einge-

sperrt und ihm weder zu essen noch zu trinken gegeben, 

dass der Beschwerdeführer gemäss dem Verlaufsblatt der Partnerärzte 

des Bundesasylzentrums sodann am 26. September 2023 erklärt habe, er 

sei von der Polizei mit dem Schlagstock geschlagen worden und habe ein 

wenig Schmerzen an den Rippen, weshalb ihm ein Schmerzmittel abgege-

ben worden sei, 

dass hierzu die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ausgeführt hat, 

es sei nicht davon auszugehen, dass die hohe Schwelle für eine drohende 

Verletzung von Art. 3 EMRK überschritten werde, nachdem sich der 

E-945/2024 

Seite 8 

Beschwerdeführer aufgrund der durch Schläge von kroatischen Soldaten 

erlittenen Rippenschmerzen lediglich einmalig am 26. September 2023 an 

die medizinische Betreuung gewandt habe und sich ein Spitalbesuch of-

fensichtlich nicht als notwendig erwiesen habe, 

dass sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem Referenzurteil  

E-1488/2020 vom 22. März 2023 ausführlich mit der Situation von Dublin-

Rückkehrern in Kroatien auseinandergesetzt und erkannt hat, es gäbe 

keine wesentlichen Gründe für die Annahme, das Asylverfahren und die 

Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Kroatien würden systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU–Grund-

rechtecharta mit sich bringen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe zu Unrecht ge-

stützt auf ein vor diesem Zeitpunkt ergangenes Referenzurteil des Bundes-

verwaltungsgerichts (E-3078/2019 vom 12. Juni 2019 E. 5.7) folgert, es 

seien aufgrund besorgniserregender Berichte zur Situation von Schutzsu-

chenden in Kroatien vertiefte Abklärungen vonnöten, nachdem das Bun-

desverwaltungsgericht solche vertieften Abklärungen bereits im vorange-

hend erwähnten Referenzurteil vom 22. März 2023 vorgenommen hat, 

dass daran auch die in der Beschwerde angeführten Berichte (AIDA, 

Country Report: Croatia vom 31. Dezember 2020 und Report des Euro-

päischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder er-

niedrigender Behandlung oder Strafe [CPT] 2021) sowie Urteile des Euro-

päischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] der Jahre 2008, 2011 

und 2021) nichts ändern, welche ebenfalls vor dem erwähnten Referenz-

urteil vom 22. März 2023 datieren,  

dass schliesslich auch das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Fehl-

verhalten eines oder mehrerer Grenzwächter noch keine systemischen 

Schwachstellen belegt,  

dass damit nicht davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer würde bei 

einer Überstellung nach Kroatien zur Durchführung des Asylverfahrens Ge-

fahr laufen, unmenschlich oder entwürdigend im Sinne des Artikels 4 der 

EU–Grundrechtecharta behandelt zu werden, 

dass sich damit die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt nicht genügend abgeklärt, als unbegründet erweist und von 

E-945/2024 

Seite 9 

weiteren Abklärungen abgesehen werden kann, da diese in antizipierender 

Beweiswürdigung nicht zu einer anderen Beurteilung führen würden, 

dass der Beschwerdeführer sodann die Anwendung der Ermessensklausel 

von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verlangt,  

dass Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, 

SR 142.311) das Selbsteintrittsrecht landesrechtlich konkretisiert und es 

ins pflichtgemässe Ermessen der Vorinstanz legt, ein Gesuch aus humani-

tären Gründen auch dann zu behandeln, wenn die Prüfung ergeben hat, 

dass ein anderer Staat dafür zuständig ist, 

dass indessen auf die Ausübung des Selbsteintrittsrechts nur dann ein ein-

klagbarer Anspruch besteht, wenn die Überstellung des Antragstellers in 

den an sich zuständigen Mitgliedstaat übergeordnetes Recht, namentlich 

eine Norm des Völkerrechts verletzen würde (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.2; 

ferner Urteil des BVGer E-2851/2021 vom 28. Juni 2021 E. 8.4.1; je m.H), 

dass Kroatien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 

0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 

0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtun-

gen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, dass Kroatien die Rechte, die 

sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments 

und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren 

für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. 

Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung 

von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz 

beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, anerkennt und schützt, 

dass zwar die Vermutung, Kroatien halte seine völkerrechtlichen Verpflich-

tungen ein, im Einzelfall widerlegt werden kann, es hierfür aber konkreter 

und ernsthafter Hinweise bedarf, die gegebenenfalls vom Betroffenen 

glaubhaft darzutun sind (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 f.; Urteil des BVGer 

D-5698/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1),  

dass der Beschwerdeführer hierzu geltend macht, selbst wenn das Bun-

desverwaltungsgericht der Auffassung sei, es hätten ihm nach seiner 

E-945/2024 

Seite 10 

Gesuchstellung keine tatsächlichen Misshandlungen mehr gedroht, so sei 

die Befürchtung, erneut Gewalt und Demütigungen seitens der kroatischen 

Behörden ausgesetzt zu werden, von elementarer Bedeutung, 

dass das Gefühl, der Willkür der kroatischen Behörden ausgeliefert zu sein, 

in ihm Gefühle von Minderwertigkeit und Wertlosigkeit ausgelöst haben 

müsse, welche im Widerspruch zu seiner angeborenen Menschenwürde 

gestanden hätten, 

dass der Beschwerdeführer die von ihm erwähnten Gefühle von Minder-

wertigkeit und Wertlosigkeit als eine blosse Möglichkeit formuliert hat, 

dass er hingegen keine konkreten Hinweise für die Annahme dargetan hat, 

Kroatien würde ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zu-

stehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten,  

dass er im Übrigen darauf hinzuweisen ist, dass er sich nötigenfalls an die 

kroatischen Behörden wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebedin-

gungen auf dem Rechtsweg einfordern könnte (vgl. Art. 26 Aufnahmericht-

linie), 

dass der Beschwerdeführer ebenfalls kein konkretes und ernsthaftes Ri-

siko dargetan hat, die kroatischen Behörden würden sich weigern, ihn 

wieder aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter 

Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen, 

dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, 

Kroatien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement miss-

achten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein 

Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG ge-

fährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches 

Land gezwungen zu werden,  

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe ausserdem gel-

tend macht, die Überstellung nach Kroatien setze ihn einer Gefahr für seine 

Gesundheit aus und verletze damit Art. 3 EMRK,  

dass er hierzu ausführt, er sei (…) sowie (…) und damit auf eine adäquate 

(…) Behandlung in Kroatien angewiesen, da sich sein Gesundheitszustand 

ansonsten massiv verschlechtern würde, womit von einer Gefahr für Leib 

und Leben auszugehen sei, 

E-945/2024 

Seite 11 

dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen 

Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 

darstellen kann,  

dass dies insbesondere der Fall ist, wenn die betroffene Person sich in 

einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in 

Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rech-

nen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. 

BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des EGMR),  

dass ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK gemäss neuerer Praxis des EGMR 

sodann auch vorliegen kann, wenn eine schwer kranke Person durch die 

Abschiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel-

staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen 

und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen 

Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, 

§§ 180–193 m.w.H.), 

dass sich in den Vorakten verschiedene medizinische Unterlagen befinden,  

dass hiernach beim Beschwerdeführer insbesondere ein Verdacht auf eine 

(…) (ICD-10: […]) und (…) (ICD-10: […]) diagnostiziert wurden (vgl. Be-

richte vom (…). Januar 2024 und vom (…) Februar 2024) und er mit dem 

Arzneimittel D._______ behandelt wurde (vgl. Bericht vom […] Januar 

2024), 

dass den Einträgen vom (…) September 2023, (…) November 2023, (…) 

Dezember 2023 und (…) Januar 2024 des Verlaufsblatts der Partnerärzte 

des Bundesasylzentrums zu entnehmen ist, dass der Beschwerdeführer 

immer wieder (…) und (…) beklagt und ihn der Notfallpsychiater am 

(…) Januar 2024 als (…) eingestuft habe, 

dass der Beschwerdeführer hiernach gleichentags in eine Privatklinik für 

(…) eingewiesen wurde, diese fürsorgerische Unterbringung jedoch bereits 

am Tag darauf infolge fehlender Anhaltspunkte für eine akute Selbst- oder 

Fremdgefährdung wieder aufgehoben wurde (vgl. Bericht vom (…) Januar 

2024), 

E-945/2024 

Seite 12 

dass der Beschwerdeführer gemäss Verlaufsblatt in der Zeit vom 20. Ja-

nuar 2024 bis zum 31. Januar 2024 zwar weiterhin (…) und (…) gewirkt 

habe, sich die (…) jedoch verbessert hätten,  

dass in diesen Einträgen ab dem 20. Januar 2024 sodann namentlich keine 

Hinweise auf (…) mehr aufgeführt wurden, 

dass der Beschwerdeführer gemäss dem letzten Eintrag vom 31. Januar 

2024 am Vorabend zusammengebrochen, nicht ansprechbar gewesen und 

daraufhin im Spital untersucht worden sei,  

dass er sich gemäss Bericht der Klinik E._______ vom (…) Januar 2024 

zwar in schläfrigem, aber gutem Allgemeinzustand, mit stabilen Vitalpara-

metern und ohne wegweisende Pathologien befunden habe,   

dass die behandelnden Ärzte als Ursache für den Zusammenbruch eine 

medikamentös bedingte temporäre Vigilanzminderung vermuteten, 

dass sich der Beschwerdeführer sowohl am (…) Januar 2024 als auch am 

(…) Januar 2024 klar von (…) distanziert habe und in gutem Allgemeinzu-

stand durch die Mitarbeiter des Asylzentrums habe abgeholt werden kön-

nen, 

dass sich die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ausführlich mit 

der Gesundheitssituation des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und 

die medizinischen Verlaufsberichte vollständig zusammengefasst hat,  

dass sie hierbei insbesondere dargelegt hat, gemäss Rückmeldung der 

medizinischen Betreuung vom 2. Februar 2024 seien für den Beschwerde-

führer momentan keine Arzttermine mehr ausstehend,  

dass nach dem Gesagten in psychischer Hinsicht eine (…) bisher lediglich 

als Verdachtsdiagnose diagnostiziert wurde und sich der Beschwerdefüh-

rer gemäss den neuesten medizinischen Unterlagen klar von einer (…) dis-

tanziert hat, womit er im aktuellen Zeitpunkt – entgegen seiner Angaben in 

der Rechtsmitteleigabe – nicht suizidgefährdet erscheint, 

dass Kroatien über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt, 

so dass der Beschwerdeführer auch in Kroatien weiterhin die bisherige Me-

dikation fortsetzen und eine (…) gegebenenfalls fachärztlich behandeln 

lassen kann, 

E-945/2024 

Seite 13 

dass die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche medizinische 

Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforder-

liche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen 

umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie), 

und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche me-

dizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichenfalls einer ge-

eigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 

Aufnahmerichtlinie),  

dass die psychische Situation des Beschwerdeführers damit insgesamt 

nicht als derart schwerwiegend erscheint, dass sie einer Überstellung nach 

Kroatien im Lichte von Art. 3 EMRK entgegenstehen könnte oder dass des-

wegen aus humanitären Gründen von einer Überstellung nach Kroatien 

abgesehen werden müsste, 

dass der Beschwerdeführer schliesslich in seiner Rechtsmitteleingabe 

rügt, die Vorinstanz habe dem ersuchten Staat relevante Informationen be-

treffend seine gesundheitlichen Beschwerden vorenthalten, was die Form-

blätter zeigten, 

dass im Zeitpunkt des Wiederaufnahmegesuchs des SEM noch keine Arzt-

berichte betreffend den Beschwerdeführer in den Vorakten lagen, 

dass die vorangehend dargelegten psychischen Beschwerden des Be-

schwerdeführers (rückblickend) nichts an der Zuständigkeit Kroatiens zu 

ändern vermögen, womit insgesamt eine Verletzung der Informationspflicht 

des SEM im Rahmen des Wiederaufnahmegesuchs zu verneinen ist,  

dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochten 

Verfügung beauftragt sind, ferner den medizinischen Umständen bei der 

Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwerde-

führenden Rechnung tragen und die kroatischen Behörden vorgängig in 

geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände informie-

ren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), 

dass das SEM diesbezüglich in den der angefochtenen Verfügung beige-

legten Überstellungsmodalitäten unter Bemerkungen bereits vermerkt hat, 

es handle sich im vorliegenden Fall um einen Medizinalfall, und als ge-

sundheitliche Probleme einen Verdacht auf eine posttraumatische Belas-

tungsstörung, psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak, ein Ab-

hängigkeitssydrom sowie Suizidalität (momentan nicht akut) aufgeführt 

hat, mit dem Hinweis, es lägen verschiedene medizinische Berichte vor,  

E-945/2024 

Seite 14 

dass damit die Feststellung des SEM, es lägen in Würdigung der Akten und 

der vom Beschwerdeführer geäusserten Umstände keine Gründe vor, wel-

che die Schweiz veranlassen müssten, aus humanitären Gründen gemäss 

Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 die Souveränitätsklausel anzuwenden, insgesamt 

nicht zu beanstanden ist respektive das Bundesverwaltungsgericht in das 

ihm – soweit nicht völkerrechtliche Bestimmungen betreffend – in diesem 

Zusammenhang zukommende und pflichtgemäss ausgeübte Ermessen 

nicht eingreift (vgl. BVGE 2015/9 E. 7.6 und E. 8.1 in fine), 

dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden denn auch kein Recht ein-

räumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch 

BVGE 2010/45 E. 8.3), 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- 

oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die 

Überstellung nach Kroatien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass die Beschwerde nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet 

abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen ist,  

dass mit dem vorliegenden Urteil der am 14. Februar 2024 angeordnete 

Vollzugsstopp dahinfällt, 

dass mit diesem Direktentscheid die Gesuche um Gewährung der auf-

schiebenden Wirkung und um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses gegenstandslos geworden sind, 

dass der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, nachdem sich die Rechtsbe-

gehren gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos erweisen, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1 

ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

E-945/2024 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragten Behörden 

werden angewiesen, die kroatischen Behörden vorgängig in geeigneter 

Weise über die spezifischen medizinischen Umstände zu informieren. 

3.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

4.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Roswitha Petry Marion Sutter 

 

 

Versand: