# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6deb27d7-0a12-548c-8acc-471783175df9
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft 25.10.2017 810 16 323
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_005_810-16-323_2017-10-25.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

Vom 25. Oktober 2017 (810 16 323) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Ausländerrecht 

 

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz / 

Scheinehe 

 
 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Markus  

Clausen, Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess, Beat Walther,  
Gerichtsschreiberin i.V. Melissa Traber 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Nuraj Ates Tekdemir, Ad-
vokatin 

  
 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, 4410 Liestal,  
Beschwerdegegner 
 

  
  
Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der 

Schweiz (RRB Nr. 1472 vom 25. Oktober 2016) 
 
 

 
A. Der 1979 geborene türkische Staatsangehörige A.____ reiste gemäss eigenen Anga-
ben am 25. Dezember 2009 (illegal) in die Schweiz ein, wo er am 28. Dezember 2009 ein Asyl-
gesuch stellte. Auf dieses Gesuch trat das Bundesamt für Migration (heute: Staatssekretariat für 
Migration) mit Verfügung vom 19. März 2010 nicht ein und wies A.____ nach Polen – seinem 

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ersten bekannten Aufenthaltsort in Europa – weg. Ab dem 26. April 2010 galt A.____ als ver-
schwunden. 
 
B. Am 22. Juni 2011 heiratete A.____ in der Türkei die Schweizer Staatsbürgerin B.____ 
(geb. 1989), die er am 20. Januar 2010 kennengelernt hatte. B.____ stellte am 2. November 
2011 beim Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft (AfM) ein Gesuch um Einreisebe-
willigung von Familienangehörigen zu Gunsten von A.____, welches mit Verfügung vom 
24. Februar 2012 gutgeheissen wurde. A.____ reiste daraufhin am 15. März 2012 in die 
Schweiz ein, wo er in H.____ (BL) an der Adresse seiner Ehegattin gemeldet war.  
 
C. Bis Ende April 2013 arbeitete A.____ bei der Firma "X.____" in I.____ (BL) und ab dem 
14. Mai 2013 bei der Firma "Y.____ AG" in E.____ (TG) als Baklava-Meister. Am 30. November 
2013 meldete er sich bei der Einwohnerkontrolle H.____ ab und versuchte am 2. Dezember 
2013, sich in E.____ anzumelden; der Kantonswechsel wurde ihm am 20. Januar 2014 jedoch 
verweigert. Daraufhin verblieb er als Wochenaufenthalter in E.____ und meldete sich per 
31. Januar 2014 wieder in H.____ an.  
 
D. Am 1. Oktober 2013 bezog B.____ zusammen mit C.____ (geb. 1981) eine Wohnung 
in H.____.  
 
E. Am 15. April 2014 wechselte B.____ ihren Namen zurück in ihren Ledignamen. 
 
F. Ab dem 1. März 2015 arbeitete A.____ in F.____ (BL) als Serviceangestellter mit ei-
nem Pensum von 80 %. 
 
G. Am 1. Juni 2015 unterzeichneten B.____ sowie C.____ einen Mietvertrag für eine 3.5-
Zimmer-Wohnung in G.____ (BL). Bei der Anmeldung auf der Gemeinde G.____ gaben B.____ 
und C.____ an, dass sie miteinander in einem Konkubinat leben würden.  
 
H. Im Rahmen des Verfahrens um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung befragte das 
AfM am 9. Juli 2015 A.____, B.____ sowie C.____ zum Verdacht der Scheinehe und liess wei-
tere Abklärungen durch die Kantonspolizei Basel-Landschaft vornehmen.  
 
I. Mit Schreiben vom 12. Februar 2016 bzw. 16. Februar 2016 gewährte das AfM A.____ 
und B.____ das rechtliche Gehör betreffend die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
von A.____ und dessen Wegweisung aus der Schweiz. Das AfM teilte mit, dass es infolge der 
nicht mehr gelebten Ehe erwäge, die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.____ zu 
verweigern und ihn aus der Schweiz wegzuweisen.  
 
J. Mit Verfügung vom 18. Juli 2016 verweigerte das AfM die Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung von A.____ und wies ihn unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 20. August 
2016 aus der Schweiz weg.  
 

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K. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Denis Giovannelli, Rechtsan-
walt in Basel, am 3. August 2016 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Basel-
Landschaft (Regierungsrat) mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm in Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Eventualiter sei ihm die Aufenthalts-
bewilligung wegen des Vorliegens eines persönlichen Härtefalls zu bewilligen.  
 
L. Mit Entscheid Nr. 1472 vom 25. Oktober 2016 wies der Regierungsrat die Beschwerde 
vom 3. August 2016 ab.  
 
M. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ mit Eingabe vom 8. November 2016 Beschwer-
de beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Er 
beantragt, der Entscheid des Regierungsrats Nr. 1472 vom 25. Oktober 2016 sei unter o/e-
Kostenfolge aufzuheben. Eventualiter sei er letztmalig zu verwarnen und es sei ihm die unent-
geltliche Rechtspflege zu bewilligen. 
 
N. Mit Verfügung vom 29. November 2016 wies das Kantonsgericht das Gesuch des Be-
schwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ab. Diese Verfügung ist unangefochten in 
Rechtskraft erwachsen.  
 
O. In seiner Vernehmlassung vom 14. Februar 2017 stellt der Regierungsrat den  
Antrag auf Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge.  
 
P. Am 22. März 2017 reichte der Beschwerdeführer, neu vertreten durch Nuray Ates Tek-
demir, Advokatin in Basel, eine Replik ein, in welcher er an den gestellten Rechtsbegehren 
festhält.  
 
Q. Am 7. April 2017 reichte der Regierungsrat eine Duplik ein, in welcher ebenfalls an den 
gestellten Rechtsbegehren festgehalten wird.  
 
R. Mit Verfügung vom 10. April 2017 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwie-
sen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regie-
rungsrats die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder ein 
Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand vor-
liegen, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Angelegen-
heit gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung (§ 47 Abs. 1 lit. a VPO). Da auch die übri-
gen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.  
 

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2. Bei der Beurteilung der vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerde ist die 
Kognition des Kantonsgerichts gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO darauf beschränkt, den 
angefochtenen Entscheid hinsichtlich allfälliger Rechtsverletzungen zu überprüfen bzw. zu prü-
fen, ob der Beschwerdegegner sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Im Weiteren kann 
beurteilt werden, ob dieser den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Die 
Überprüfung der Angemessenheit dagegen ist dem Kantonsgericht im vorliegenden Fall ver-
wehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario).  
 
3.1 Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Nichtverlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers und die damit einhergehende Wegwei-
sung zu Recht erfolgten.  
 
3.2 Eine ausländische Person ist zur Anwesenheit in der Schweiz nur berechtigt, wenn sie 
eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt oder wenn sie keiner solchen bedarf 
(Art. 10 und 11 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG] vom 16. Dezem-
ber 2005, vgl. auch Art. 2 AuG). Die zuständige kantonale Behörde entscheidet gemäss  
Art. 18 ff. und 27 ff. AuG – im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und Verträge mit dem Aus-
land – nach freiem Ermessen über die Zulassung zu einem Aufenthalt mit oder ohne Erwerbstä-
tigkeit. Die ausländische Person hat somit grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf die Ertei-
lung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, das AuG oder völkerrechtliche Verpflichtungen 
sehen einen solchen vor (BGE 133 I 185 E. 2.3; PETER UEBERSAX in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/ 
Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N 7.84 ff.). 
 
3.3 Zwischen der Schweiz und der Türkei besteht kein Staatsvertrag, der dem Beschwer-
deführer einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz gewähren würde. Es sind entspre-
chend die Bestimmungen des AuG, vorbehältlich anderer völkerrechtlicher Verträge, anwend-
bar. 
 
3.4.1 Gemäss nationalem Recht haben ausländische Ehegatten unter Vorbehalt von Art. 51 
AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem 
Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Getrennte Wohnorte der Ehegatten sind zu-
lässig, sofern die Ehegemeinschaft fortbesteht, aber wichtige Gründe ein vorübergehendes Ge-
trenntleben erfordern (Art. 49 AuG). Nach Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 
und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 können wichtige Gründe insbesondere 
durch berufliche Verpflichtungen oder durch eine vorübergehende Trennung wegen erheblicher 
familiärer Probleme entstehen. Die Botschaft spricht ferner von "beruflichen oder anderen wich-
tigen und nachvollziehbaren Gründen" (Botschaft vom 8. März 2002 zum Bundesgesetz über 
die Ausländerinnen und Ausländer, BBl 2002 3753 f. Ziff. 1.3.7.5). Rechtsprechungsgemäss 
reicht es sodann nicht aus, sich auf das Ehe-Modell des "living apart together" zu berufen (Urteil 
des Bundesgerichts 2C_388/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 4). Nach Art. 51 Abs. 1 und 2 AuG 
erlöschen die Ansprüche nach Art. 42 AuG respektive nach Art. 43, 48 und 50 AuG, wenn sie 
rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes 
und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen 

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(Art. 51 Abs. 1 lit. a, Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG) oder wenn Widerrufsgründe nach den Artikeln 63 
und 62 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 1 lit. b, Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG).  
 
3.4.2 Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig 
zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will 
(BGE 121 I 367 E. 3b; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwal-
tungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N 715 ff.). Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG bezieht sich auf 
die sogenannte "Scheinehe" oder "Umgehungsehe" (vgl. BBl 2002 3795 f. Ziff. 2.6). Diese ist 
dadurch definiert, dass dem formell-rechtlichen Eheband von Anfang an kein Ehewille zugrunde 
liegt und auch keine tatsächlich gelebte eheliche Beziehung besteht. Der Nachweis einer sol-
chen nur formell bestehenden Beziehung entzieht sich einem direkten Beweis, da es sich um 
eine innere Tatsache handelt, welche in der Regel nur indirekt durch Indizien nachgewiesen 
werden kann (Urteil des Bundesgerichts 2C_3/2012 vom 15. August 2012 E. 4.1 mit Hinwei-
sen). Das Fehlen einer Haushaltsgemeinschaft ohne jede sachliche Begründung gilt indessen 
als gewichtiges Indiz dafür, dass die Ehe geschlossen wurde, allein um ein Aufenthaltsrecht in 
der Schweiz zu erhalten (MARC SPESCHA in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka [Hrsg.], Kom-
mentar Migrationsrecht, 4. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 51). Gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung können Indizien für eine Scheinehe auch darin liegen, dass der heiratswilligen 
ausländischen Person unmittelbar die Wegweisung drohte, eine sehr kurze Bekanntschaft be-
stand oder ein Heiratsgeld vereinbart wurde (BGE 122 II 289 E. 2b). Ferner können auch ein 
sehr grosser Altersunterschied zwischen den Eheleuten sowie die Umstände des Kennenler-
nens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kennt-
nisse eines Ehegatten über den Anderen Indiz für eine Scheinehe sein. Den Betroffenen kommt 
bei der Abklärung des Sachverhalts eine Mitwirkungspflicht zu (Urteil des Bundesgerichts 
2C_211/2016 vom 23. Februar 2017 E. 3.3.2; vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2). Das Vorliegen einer 
Scheinehe darf "nicht leichthin angenommen werden" (BGE 128 II 145 E. 2.2; SPESCHA, a.a.O., 
N 2 zu Art. 51 AuG). Auch die Berufung auf eine nur noch formell bestehende Ehe, die “mit dem 
einzigen Ziel aufrechterhalten wird, die Aufenthaltsbewilligung zu erhalten oder nicht zu verlie-
ren“, gilt als Rechtsmissbrauch (BBl 2002 3795 f. Ziff. 2.6).  
 
3.4.3 Der Regierungsrat erwog, zahlreiche sich aus den Verwaltungsakten ergebende Indi-
zien würden zum Schluss führen, dass sich der Beschwerdeführer in rechtsmissbräuchlicher 
Absicht auf seine Ehe berufe. Der Beschwerdeführer habe bereits während seiner Anstellung in 
E.____ von seiner Ehegattin getrennt gelebt. Auch übernachte er seit seiner neuen Anstellung 
in F.____ ab dem 1. März 2015 mindestens vier Mal in der Woche in einer Wohnung oberhalb 
der Bäckerei, in der er arbeite. Hinzukommen würden sprachliche Differenzen; so spreche die 
Ehegattin des Beschwerdeführers weder Türkisch noch sei der Beschwerdeführer des Deut-
schen in einem Umfang mächtig, welches eine Konversation zulasse. Zudem sei es befremd-
lich, dass sowohl die Ehegattin des Beschwerdeführers als auch C.____ unabhängig voneinan-
der der Gemeinde G.____ erklärt hätten, miteinander in einem Konkubinat zu leben. Dies sei 
denn auch unterschriftlich bestätigt worden. Auch mehrere Versuche, den Beschwerdeführer in 
der gemeinsamen Wohnung anzutreffen, seien erfolglos geblieben. Anlässlich der Kontrollen 
sei jeweils aufgefallen, dass in der Wohnung lediglich ein Schlafzimmer mit einem einzigen Bett 
habe vorgefunden werden können, welches angeblich nur durch die Eheleute benutzt worden 

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sei. C.____ habe gemäss eigenen Angaben die ganze Zeit, d.h. über mehrere Monate hinweg, 
auf der Couch geschlafen. Stark irritierend sei überdies die Tatsache, dass der Beschwerdefüh-
rer und seine Ehegattin bei der Befragung durch das AfM widersprüchliche Angaben zum Ken-
nenlernen und dem weiteren Eheleben gegeben hätten. Es gebe ferner keine gemeinsamen 
Fotos – mit Ausnahme der Trauung in der Türkei – welche ein genaueres Bild der Ehe zeichnen 
würden. Die vorhandenen Indizien würden hinreichend belegen, dass rechtsmissbräuchlich an 
der Ehe festgehalten werde.  
 
3.4.4 Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor, dass er und seine Ehegattin sich 
während der Zeit in E.____ aufgrund der Distanz voneinander entfernt und sich für sehr  
kurze Zeit auch emotional getrennt hätten. Sie seien jedoch wieder zusammengekommen. Im 
Weiteren würden sie wieder gemeinsam wohnen und die Ehe werde gelebt. Aus welchen Grün-
den ein vorübergehendes Zusammenwohnen mit dem besten Freund aufgrund der  
finanziellen Situation nicht glaubhaft erscheine, die Angaben der Betroffenen nicht stimmen 
sollten und sie als Ehegatten nicht in einer gemeinsamen Wohnung leben würden, sei dem an-
gefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen. Dass der Beschwerdeführer versuche, Deutsch zu 
lernen und seine Ehegattin einen Türkischkurs besuche, werde darin ebenfalls nicht erwähnt.  
 
3.4.5 Den Akten zufolge bezog die Ehegattin des Beschwerdeführers per 1. Oktober 2013 
gemeinsam mit C.____ eine Wohnung in H.____ (vgl. Befragung von B.____ vom 9. Juli 2015, 
S. 4). Zu jener Zeit arbeitete der Beschwerdeführer für die Y.____ AG in E.____ mit einem 
100 % Pensum. Die Ehegatten lebten ab dem 1. Oktober 2013 in Trennung, welche indes am 
30. Januar 2014 wieder aufgehoben wurde (vgl. Bestätigung der Trennungsaufhebung vom 
30. Januar 2014). Fragwürdig erscheint diesbezüglich, dass die Trennung kurz nach dem ver-
suchten Kantonswechsel des Beschwerdeführers in den Kanton Thurgau aufgehoben wurde, 
nachdem die Thurgauer Behörden den Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs 
darauf hingewiesen hatten, dass ihm im Falle des Getrenntlebens der Widerruf der Aufenthalts-
bewilligung drohen könne (vgl. Schreiben des Migrationsamts Thurgau vom 20. Januar 2014, 
S. 2). Es bestehen aufgrund dieses zeitlichen Ablaufs gewichtige Indizien, dass die Trennung in 
erster Linie aus ausländerrechtlichen Beweggründen wieder aufgehoben wurde. Überdies be-
stehen konkrete Anhaltspunkte, dass sich die Ehegattin des Beschwerdeführers im Oktober 
2013 in einer Beziehung mit C.____ befand und diese Beziehung auch nach der Aufhebung der 
Trennung weiter bestand. Darauf deutet namentlich der Umstand hin, dass B.____ und C.____ 
im Juni 2015 in der Gemeinde G.____ eine 3.5-Zimmer-Wohnung bezogen. Angeblich habe 
auch der Beschwerdeführer dort gewohnt, welcher jedoch weder Partei des Mietvertrages war 
noch durch die Polizei in der Wohnung angetroffen werden konnte. So waren anlässlich polizei-
licher Kontrollen vom 21. September 2015 sowie 3. November 2015 zur Feststellung des Zu-
sammenwohnens jeweils lediglich die Ehegattin des Beschwerdeführers sowie C.____ in der 
Wohnung anzutreffen. Der Beschwerdeführer selbst verfügte gemäss polizeilichem Bericht vom 
4. November 2015 in der Wohnung lediglich über einige wenige Kleidungsstücke und es habe 
in der Wohnung kein zweites Bett gesichtet werden können. Soweit der Beschwerdeführer als 
Begründung für das fehlende weitere Schlafzimmer bzw. Bett vorbrachte, dass C.____ bisher 
noch keine Möbel gekauft hätte und auf der Couch geschlafen habe, erscheint dies als wenig 
glaubwürdig bzw. als reine Schutzbehauptung. Hinzu kommt, dass die Nachbarn bei der Befra-

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gung durch die Polizei zwar die Ehegattin des Beschwerdeführers sowie C.____ anhand von 
vorgezeigten Fotos erkannten, nicht aber den Beschwerdeführer. Unter Berücksichtigung der 
vorgebrachten Umstände stellt die Tatsache, dass B.____ und C.____ gemäss den Akten bei 
der Anmeldung auf der Gemeinde G.____ am 13. Mai 2015 bzw. 27. Mai 2015 jeweils angaben, 
gemeinsam in einem Konkubinat zu leben, ein weiteres gewichtiges Indiz für das Vorliegen ei-
ner Scheinehe dar.  
 
3.4.6 Es bestehen darüber hinaus noch weitere Anzeichen dafür, dass die Ehe lediglich noch 
formell geführt wurde, um dem Beschwerdeführer den Aufenthalt in der Schweiz zu ermögli-
chen. So spricht etwa auch der Umstand, dass die Ehegattin des Beschwerdeführers Mitte April 
2014 ihren Ledignamen wieder angenommen hat, für das Vorliegen einer Scheinehe. Bei der 
Befragung durch das AfM machten die Ehegatten ferner widersprüchliche Angaben zum Ken-
nenlernen sowie zum allgemeinen Beziehungsleben. Bei der erstmaligen Befragung der Ehe-
gattin (vgl. Einreisegesuch vom 27. Juli 2011) gab diese noch an, dass der Heiratsantrag an 
ihrem Geburtstag erfolgt sei. Bei der Befragung durch das AfM vom 9. Juli 2015 antworteten 
demgegenüber beide Ehegatten übereinstimmend, dass dies am Geburtstag des Beschwerde-
führers gewesen sei. Auch machten der Beschwerdeführer und seine Ehegattin in Bezug auf 
den Zeitpunkt und den Ort des Kennenlernens unterschiedliche Angaben. Auf die Frage, ob sie 
schon einmal zusammen Ferien verbracht hätten, antwortete der Beschwerdeführer, dass sie 
nach der Hochzeit zwei Wochen in der Türkei gewesen seien. Er sei danach noch einmal allei-
ne für eine Woche in den Ferien gewesen. Laut der Ehegattin des Beschwerdeführers seien sie 
nach der Hochzeit für drei bis vier Tage in die Türkei ans Meer gereist. Ansonsten könne sie 
sich an keine weiteren Ferien erinnern. Fotos, welche die Ehegatten gemeinsam zeigen, exis-
tieren lediglich von der Trauung in der Türkei, bei welcher ausschliesslich die Angehörigen des 
Beschwerdeführers anwesend waren.  
 
3.4.7 Die vorgehend aufgezeigte Beweislage lässt bei einer Gesamtwürdigung vernünftiger-
weise keine andere Erklärung zu, als dass die Ehe spätestens ab Oktober 2013 nur noch zum 
Schein geführt wurde. Dem Beschwerdeführer gelingt es mit seinen Ausführungen nicht, die 
diesbezüglichen Indizien für eine Scheinehe zu entkräften. Der Regierungsrat und das AfM sind 
somit zu Recht vom Vorliegen einer Scheinehe ausgegangen. Die gesetzlichen Anwesenheits-
ansprüche als Ausfluss der Ehe sind damit grundsätzlich erloschen. 
 
4.1 Der Beschwerdeführer macht für den Fall, dass das Vorliegen einer Scheinehe bejaht 
werde, geltend, eine Ehedauer von drei Jahren – auch unter Ausschluss der im Ausland geleb-
ten Ehegemeinschaft sowie des arbeitsbedingten vorübergehenden Aufenthalts in E.____ – sei 
längst erreicht. 
 
4.1.1 Gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nach Auflösung der Ehe oder der Familien-
gemeinschaft ein Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und 
eine erfolgreiche Integration besteht. Dabei wird eine dreijährige Ehegemeinschaft in der 
Schweiz vorausgesetzt (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3).  
 

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4.1.2 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer seine Ehegattin am 22. Juni 2011 in 
der Türkei geheiratet und reiste am 15. März 2012 in die Schweiz ein. Wie bereits ausgeführt 
(E. 3.4.7 hiervor), ist davon auszugehen, dass die Ehe spätestens im Oktober 2013 nicht mehr 
gelebt wurde und damit lediglich rund eineinhalb Jahre gedauert hat, was dazu führt, dass der 
Beschwerdeführer aus der Ehedauer nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Der Regierungs-
rat weist im Übrigen zu Recht darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer widersprüchlich ver-
hält, wenn er sich einerseits darauf beruft, mit seiner Ehegattin in einer Ehegemeinschaft zu 
leben, und andererseits einen Anspruch nach Auflösung der Familiengemeinschaft geltend 
macht.  
 
4.2 Der Beschwerdeführer macht im Weiteren einen nachehelichen Härtefall gestützt auf 
Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG i. V. m. Art. 50 Abs. 2 AuG geltend.  
 
4.2.1 Nach Auflösung der Ehe- oder Familiengemeinschaft besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 
lit. b AuG ein Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn wich-
tige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Wichtige 
persönliche Gründe nach Absatz 1 Buchstabe b können namentlich vorliegen, wenn die Ehe-
gattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen 
geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet er-
scheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Die Aufzählung der wichtigen Gründe ist nicht abschliessend. Ein 
nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der 
Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem 
Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. SPESCHA, 
a.a.O., N 7 ff. zu Art. 50 AuG). Hat der Aufenthalt nur kürzere Zeit gedauert und wurden keine 
engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch auf weiteren Verbleib in der 
Schweiz nicht begründen, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen 
Probleme bereitet (BGE 139 II 393 E. 6). 
 
4.2.2 Der Beschwerdeführer begründet einen nachehelichen Härtefall damit, dass er dem 
psychologischen Druck seiner Ehegattin und in diesem Sinne der häuslichen Gewalt ausgesetzt 
sei. Seine Ehefrau demütige ihn regelmässig. Sie verletze seine Würde und Persönlichkeit. Es 
sei zu der Zeit, als er noch in E.____ gearbeitet habe, vermehrt zu Ehestreitigkeiten gekommen. 
Für diese sei vor allem die ständige Unterdrückung durch die Ehegattin ursächlich gewesen. 
Sie kontrolliere ihn andauernd und ohne ihre Erlaubnis dürfe er keine Handlung vornehmen. Die 
Ehegattin verwende die Problematik mit der Aufenthaltsbewilligung seit der Trennung im Okto-
ber 2013 zudem als Druckmittel und drohe ihm beim kleinsten Widerstand mit dem Rauswurf 
aus der gemeinsamen Wohnung. Er sei unterdessen depressiv geworden und leide unter 
Schlafstörungen sowie anhaltendem Gewichtsverlust.  
 
4.2.3 Häusliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kon-
trolle auszuüben und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf 
eines eskalierenden Streits (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_293/2017 vom 30. Mai 2017 
E. 3.1 sowie 2C_73/2013 vom 3. April 2014 E. 2). Dabei ist jede Form ehelicher bzw. häuslicher 
Gewalt, sei es körperlicher oder psychischer Natur, ernst zu nehmen (vgl. BGE 138 II 229  

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E. 3.2), wobei die physische und psychische Zwangsausübung und deren Auswirkungen von 
einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein müssen. Auch psychische bzw. sozioökonomi-
sche Druckausübung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen oder Einsperren kann 
einen für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls relevanten Grad an unzulässiger 
Oppression erreichen. Es muss feststehen, dass die eheliche Gewalt die betroffene Person so 
stark zu belasten droht, dass ihr die Fortführung der ehelichen Gemeinschaft nicht länger zu-
gemutet werden kann. Nicht jede unglückliche, belastende und nicht den eigenen Vorstellungen 
entsprechende Entwicklung in einer Beziehung begründet indessen bereits einen nacheheli-
chen Härtefall und ein weiteres Anwesenheitsrecht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_73/2013 
vom 3. April 2014 E. 2). Die anhaltende, erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, 
dass von der betroffenen Person bei Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise 
nicht erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe auf-
rechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung ver-
harrt. Eine glaubhaft gemachte oppressionsbedingte Aufhebung der Hausgemeinschaft soll für 
die betroffene Person keine ausländerrechtlichen Nachteile zur Folge haben, wenn sie durch 
das Zusammenleben in ihrer Persönlichkeit ernsthaft gefährdet wäre und ihr eine Fortführung 
der ehelichen Gemeinschaft bei objektiver Betrachtungsweise nicht mehr zugemutet werden 
kann (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 
 
4.2.4 Das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grundes im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b 
i. V. m. Art. 50 Abs. 2 AuG ist von der betroffenen Person in geeigneter Weise glaubhaft zu ma-
chen, wobei diese eine weitreichende Mitwirkungspflicht trifft (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Als 
Beweismittel für häusliche Gewalt kommen Arztberichte, psychologische oder psychiatrische 
Gutachten, Berichte von Fachstellen wie Frauenhäusern oder Opferhilfestellen, Polizeirapporte 
oder Zeugenaussagen in Frage (Art. 77 Abs. 5, 6 und 6bis VZAE; vgl. Urteil des Bundesgerichts 
2C_451/2014 vom 24. Dezember 2014 E. 6.2). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hin-
weise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird häusliche Gewalt in Form psychischer 
Oppression behauptet, muss vielmehr die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches 
Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkreti-
siert und beweismässig unterlegt werden. Dasselbe gilt, soweit damit verbunden geltend ge-
macht werden soll, bei einer Rückkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung als stark 
gefährdet. Auch hier genügen allgemeine Hinweise nicht; die befürchtete Beeinträchtigung 
muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 2C_1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 2.4). 
 
4.2.5 Der Beschwerdeführer berichtete erstmals im Rahmen der Replik von einer psychi-
schen Machtausübung durch seine Ehegattin und reichte diesbezüglich einen ärztlichen Bericht 
ein, worin ausgeführt wird, dass er seit drei bis vier Jahren schweren Belastungen ausgesetzt 
sei. Dabei handle es sich um eine andauernde existenzielle Bedrohung, schwere Demütigung 
und objektive reale psychosoziale Probleme (vgl. ärztlicher Bericht von Dr. D.____, Psychiatrie 
Z.____, vom 21. März 2017). Dazu ist festzustellen, dass im fraglichen Bericht nicht von einer 
psychischen Oppression durch die Ehefrau gesprochen wird. Aus den übrigen Akten sind ferner 
keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche auf eine solche Oppression durch die Ehegattin 
schliessen lassen würden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer vorgängig der Replik aus-

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schliesslich von Ehestreitigkeiten berichtete. Solche erreichen gewohnheitsgemäss jedoch sel-
ten die Intensität, um sich längerfristig in einem erheblichen psychischen Druck zu manifestie-
ren. Der Beschwerdeführer konnte im Weiteren auch nicht darlegen, inwiefern die psychische 
Oppression durch seine Ehegattin Auslöser für die Auflösung der Ehe gewesen sein soll. Wie 
bereits ausgeführt (E. 3.4.7 hiervor) ist vielmehr davon auszugehen, dass die faktische Tren-
nung spätestens im Oktober 2013 – folglich vor den geltend gemachten Vorkommnissen – 
stattgefunden hat. Nach dem Gesagten kann sich der Beschwerdeführer nicht mit Erfolg auf 
einen nachehelichen Härtefall berufen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3).  
 
5.1 Es ist abschliessend zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
und die damit verbundene Wegweisung (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG) gestützt auf eine umfas-
sende Güterabwägung verhältnismässig erscheinen (Art. 96 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2.1; 
BENJAMIN SCHINDLER, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Auslände-
rinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 10 ff. zu Art. 96 AuG). Dabei sind alle Umstände des 
Einzelfalls zu berücksichtigen und die öffentlichen und privaten Interessen sorgfältig gegenei-
nander abzuwägen (MARTINA CARONI, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über 
die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 3 zu Art. 51 AuG). Verlangt ist insofern 
eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung der Bewilli-
gung und der öffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinne 
überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (vgl. BGE 135 I 143 E. 2.1 mit 
Hinweisen). 
 
5.2 Als zulässiges öffentliches Interesse fällt dabei grundsätzlich das Durchsetzen der 
Einwanderungspolitik in Betracht. Die Schweiz verfolgt gegenüber Ausländern ausserhalb des 
EU- und EFTA-Raums in Fragen der Aufenthaltsberechtigung eine restriktive Politik. Eine sol-
che rechtfertigt sich im Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen schweizerischer 
und ausländischer Wohnbevölkerung, auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die 
Eingliederung der in der Schweiz bereits ansässigen Ausländer und die Verbesserung der Ar-
beitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung (BGE 137 I 247 
E. 4.2.1; 135 I 153 E. 2.2.1). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die Weg-
weisung stellen ein geeignetes Mittel dar, um die Erreichung fremdenpolizeilicher Ziele zu ge-
währleisten. Insofern besteht ein öffentliches Interesse an der Wegweisung von ansässigen 
Ausländern, welche gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit verstossen, ausschliesslich 
von der Sozialhilfe leben oder sich rechtsmissbräuchlich verhalten. In diesem Sinne besteht ein 
öffentliches Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdefüh-
rers sowie an dessen Wegweisung. 
 
5.3 Diesem öffentlichen Interesse sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers 
gegenüberzustellen. Der heute 38-jährige Beschwerdeführer lebt seit knapp sechs Jahren in 
der Schweiz. Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung kommt einer Anwesenheitsdauer 
von mehr als zehn Jahren grundsätzlich besonderes Gewicht zu (Urteil des Bundesgerichts 
2C_358/2011 vom 28. November 2011 E. 3.3; BGE 119 Ib 1 E. 4c). Der Beschwerdeführer 
kann aus seiner relativ kurzen Anwesenheitsdauer somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
Aus der Ehe sind ferner keine Kinder hervorgegangen. In der Schweiz leben zwar zwei 

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Schwestern des Beschwerdeführers sowie eine Tante. Die Eltern und vier weitere Geschwister 
des Beschwerdeführers leben hingegen in der Türkei. Der Beschwerdeführer verfügt in seinem 
Heimatland somit über ein grosses familiäres Netzwerk. Da er zudem erst im Alter von 
32 Jahren in die Schweiz einreiste, ist davon auszugehen, dass er mit den Gegebenheiten in 
der Türkei immer noch vertraut ist und sich in seinem Heimatland auch schnell wieder wird in-
tegrieren können. Zwar kann dem Beschwerdeführer zugutegehalten werden, dass er in der 
Schweiz stets um Arbeit bemüht war; auf den Namen des Beschwerdeführers waren jedoch per 
15. Juli 2016 Verlustscheine in der Höhe von rund Fr. 65'000.-- verzeichnet, was wiederum 
auch seine wirtschaftliche Integration relativiert. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, dass 
ihm die Rückkehr in die Türkei aufgrund der aktuellen politischen Situation und der Menschen-
rechtslage nicht zumutbar sei, kann ihm nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer legt nicht 
substantiiert dar, inwiefern er sich bei einer Rückkehr in sein Heimatland in einer Gefahrenlage 
befinden würde. Soweit er vorbringt, dass er im Heimatland durch die Familie seiner ehemali-
gen Verlobten verfolgt würde, ist auf den ergangenen Asylentscheid zu verweisen, welcher die-
se Frage geklärt und eine Gefahr verneint hat. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren gel-
tend, dass er im Zusammenhang mit seiner Rückkehr in die Heimat Selbstmordgedanken hege 
und ihm diese daher auch aus gesundheitlicher Sicht nicht zumutbar sei. Dazu wird im ärztli-
chen Bericht vom 21. März 2017 ausgeführt, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich des psy-
chischen Zustandes an seinen Grenzen sei. Er fühle sich nicht in der Lage, in der Türkei wieder 
ein Leben aufbauen zu können. Eine Ausreise aus der Schweiz würde für den Beschwerdefüh-
rer angesichts seines psychischen Zustands eine schwere Belastung darstellen, da dem Patien-
ten eine Perspektive und das Helfersystem in seinem Heimatland fehlen würden. Der Be-
schwerdeführer hege dann auch Selbstmordgedanken im Zusammenhang mit seiner Rückkehr 
(vgl. ärztlicher Bericht von Dr. D.____, Psychiatrie Z.____, vom 21. März 2017). Dazu ist festzu-
stellen, dass eine Behandlung psychischer Erkrankungen gemäss der Länderanalyse der 
Schweizerischen Flüchtlingshilfe betreffend die Pflegebetreuung und psychiatrische Behand-
lung in der Türkei vom 28. November 2013 grundsätzlich möglich ist. Es sind sowohl psychiatri-
sche Krankenhäuser als auch psychiatrische Abteilungen in General Hospitals und Teaching 
Hospitals vorhanden und entsprechende Medikamente erhältlich. Damit besteht eine hinrei-
chende medizinische Versorgung im Heimatland des Beschwerdeführers. Die Behörden sind 
sodann gehalten, im Rahmen der konkreten Rückkehrmassnahmen alles ihnen Zumutbare vor-
zukehren, um medizinisch bzw. betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die 
Gesundheit der betroffenen Person nicht beeinträchtigt wird; sie sind verfassungsrechtlich je-
doch nicht verpflichtet, im Hinblick auf eine psychisch kritische Situation in Abweichung von den 
gesetzlichen Vorgaben dem Ansinnen auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilli-
gung zu entsprechen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_615/2015 vom 6. August 2015 E. 2.2; 
BGE 139 II 393 E. 5.2.2). Es ist somit davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer – 
insbesondere angesichts seines sozialen Umfeldes im Heimatland – zumutbar ist, dorthin zu-
rückzukehren. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich somit als verhält-
nismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.  
 
6.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das verwaltungs-
gerichtliche Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen 
die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden nach § 20 Abs. 3 VPO in der Regel 

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der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend sind die Verfah-
renskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 1'400.-- dem unterlegenen Beschwerdeführer aufzu-
erlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'400.-- zu verrechnen.  
 
6.2 Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Bei-
zug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zugesprochen 
(§ 21 Abs. 2 VPO). Die ausserordentlichen Kosten sind demnach wettzuschlagen. 
 
6.3 Soweit der Beschwerdeführer in seiner Replik – ohne Bezugnahme auf die in Rechts-
kraft erwachsene Verfügung vom 29. November 2016 – das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege stellt, macht er keine neuen Sachumstände geltend, welche die (wiedererwägungsweise) 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege rechtfertigen könnten.  
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Der Beschwerdeführer hat die Schweiz spätestens 30 Tage nach 

Rechtskraft dieses Urteils zu verlassen.  
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden dem Be-

schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 1'400.-- verrechnet.  

   
 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin i.V. 
 
 
 
 
 
 

 

 

 

 

Gegen diesen Entscheid wurde am 25. Januar 2018 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfah-
rensnummer 2C_48/2018) erhoben