# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6ce5a9b-6cda-5b30-b6ef-8313f4c0222c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.08.2014 D-6651/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6651-2013_2014-08-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6651/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiber Alfred Weber. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

unbekannter Staatsangehörigkeit,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 28. Oktober 2013 / N (…). 

 

 

D-6651/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge den Heimat-

staat am 9. März 2013 in Richtung Nepal und gelangte am 3. Juli 2013 in 

die Schweiz, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Im Rahmen 

der am 30. Juli 2013 durchgeführten Befragung zur Person und summa-

risch zum Reiseweg sowie zu den Asylgründen (BzP) im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ führte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen aus, sie sei tibetischer Ethnie und stamme aus dem Dorf 

(…), Gemeinde (…), Bezirk (…), Provinz (…), wo sie von Geburt bis kurz 

vor der Ausreise am 6. März 2013 gelebt habe. Als Einzelkind habe sie 

bei den Eltern gewohnt. Sie sei nie zur Schule gegangen und spreche 

kein Chinesisch. Am 5. März 2013 sei sie gegen Nachmittag zu einer Sit-

zung gerufen worden, woran jeweils ein Vertreter der ca. 20 Familien des 

Dorfes teilgenommen habe. Es seien auch vier Beamte der chinesischen 

Regierung, darunter zwei Tibeter, dabei gewesen. An der rund zwei Stun-

den dauernden Versammlung sei ein Papier, welches drei Punkte (der 

Dalai Lama sei ein Separatist; Tibet gehöre zu China; die Chinesen hät-

ten in Tibet viel Entwicklungshilfe geleistet) beinhaltet habe, zur Unter-

schrift verteilt worden. Sie sei damit nicht einverstanden gewesen und 

habe auf der Rückseite des Blattes auf Tibetisch geschrieben, dass es 

sich bei diesen Punkten um Lügen handle. Zu Hause habe sie ihrem Va-

ter über diesen Vorfall berichtet. Dieser habe ihr daraufhin zur Ausreise 

geraten. Ferner führte sie aus, nie einen Pass beantragt zu haben, und 

die Identitätskarte sei ihr vom Schlepper, kurz bevor sie in Nepal ange-

kommen sei, abgenommen worden. Sie sei mit einem (Transportmittel) 

bis kurz vor (Ort1) gefahren. Die Grenze zu Nepal habe sie zu Fuss und 

illegal überschritten. Am 2. Juli 2013 habe sie Nepal auf dem Luftweg ver-

lassen und sei nach einem Zwischenstopp an einem unbekannten Ort an 

einen weiteren unbekannten Ort weitergeflogen, von wo aus sie mit dem 

Zug weitergereist und schliesslich nach B._______ gelangt sei.  

B.  

Am 19. August 2013 führte eine vom BFM beauftragte Fachperson ein Te-

lefongespräch mit der Beschwerdeführerin durch mit dem Ziel, ihr Alltags-

wissen über die geltend gemachte Herkunftsregion zu evaluieren. Sie ge-

langte in ihrem Bericht vom 28. August 2013 zum Schluss, aufgrund des 

Gesprächs beziehungsweise der Angaben der Beschwerdeführerin sei 

die Wahrscheinlichkeit, dass sie im behaupteten geographischen Raum 

gelebt haben könnte, klein. 

D-6651/2013 

Seite 3 

C.  

Mit Zuweisungsentscheid vom 5. September 2013 wurde die Beschwer-

deführerin für die Dauer des Verfahrens dem Kanton C._______ zuge-

wiesen. 

D.  

Am 7. Oktober 2013 wurde die Beschwerdeführerin im Rahmen von 

Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) durch das Bundesamt angehört. Dabei 

wiederholte sie im Wesentlichen den bereits geltend gemachten Sachver-

halt und präzisierte, nur etwa drei Personen hätten tibetisch schreiben 

können. Im Übrigen habe sie zuvor nie eine negative Einstellung gegen-

über den Chinesen kundgetan. Die tibetische Schrift habe ihr der Vater 

beigebracht. Ihre Reise in die Schweiz habe sie mit (Finanzierungsmittel) 

finanziert. Mit einem auf einen fremden Namen lautenden Reiseausweis, 

der ihr Foto getragen habe, sei sie ausgereist. Für den Inhalt der weiteren 

Aussagen wird auf die Akten verwiesen.  

Anlässlich der gleichen Anhörung wurde der Beschwerdeführerin zum 

"Alltagswissenstest" vom 19. August 2013 das rechtliche Gehör gewährt, 

wobei ihr vorab die Qualifikation "Alltagsspezialist" der unabhängigen 

sachverständigen Person vorgelegt und übersetzt wurde. Zu den an-

schliessenden diversen Vorhalten des BFM (u.a. Kenntnisse zur angebli-

chen Herkunftsregion, die sich mit der Biografie der Beschwerdeführerin 

nicht vereinbaren liessen; Unkenntnis hinsichtlich der korrekten bzw. offi-

ziellen administrativen Einheiten von Orten der Region; Kenntnisse der 

kulturellen Gegebenheiten in der Herkunftsregion; Angaben zu Lebens-

mittelpreisen; Sprechweise respektive fehlende Chinesisch-Kenntnisse) 

führte die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, sie sei aus (…) 

und die von ihr erwähnten Orte seien etwa 15-20 Minuten entfernt. Sie 

habe erklärt, wie die traditionellen Kleider seien und habe auch über das 

Kloster (Name) erzählt. Chinesisch könne sie ausser einem Wort nicht. 

Sie habe dieser Sprache keine grosse Beachtung geschenkt. Der Fest-

stellung des BFM, dass aufgrund des Alltagswissenstests und der Aussa-

gen in den Befragungen die Möglichkeit bestehe, dass die behauptete 

Staatsbürgerschaft nicht länger akzeptiert werde und sie in den unbe-

kannten beziehungsweise in ihren tatsächlichen Heimat- oder Herkunfts-

staat weggewiesen würde, begegnete sie mit der Aussage, wirklich aus 

Tibet zu stammen. 

E.  

Das BFM stellte mit Verfügung vom 28. Oktober 2013 – eröffnet am 

D-6651/2013 

Seite 4 

31. Oktober 2013 – fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es 

die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz und ordnete 

den Wegweisungsvollzug unter Ausschluss in die Volksrepublik China an. 

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin genügten weder den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigen-

schaft gemäss Art. 3 AsylG. Aufgrund der unsubstanziierten Aussagen 

der Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunft und der fehlenden Chinesisch-

Kenntnisse seien grosse Zweifel an der angegebenen Herkunft, mithin 

auch an der Staatsangehörigkeit und der illegalen Ausreise aus diesem 

Land aufgekommen. Deshalb sei mit ihr ein Test zur Evaluation ihres All-

tagswissens durch einen externen Sachverständigen durchgeführt wor-

den (vgl. Bst. B hiervor). Seine Schlüsse habe der Experte aus den sehr 

mangelhaften und teils gänzlich falschen geographischen Kenntnissen 

der Beschwerdeführerin zur angeblichen Herkunftsregion gewonnen (u.a. 

Namen der unmittelbar umliegenden Dörfer; Vorstellungen über Distan-

zen bzw. Reisefahrzeiten in der Region; Bezeichnung der administrativen 

Einheiten der Orte in der Region). Aufgrund der Aussagen bei den Befra-

gungen komme das BFM zur gleichen Einschätzung wie der Experte, 

dass sich die Beschwerdeführerin selbst nie in (…) im Kreis (…) auf-

gehalten habe. Überdies habe sie nur dürftige, teils falsche Kenntnisse 

der kulturellen Gegebenheiten der Region (traditionelle Kleidung, Klös-

ter). Betreffend die Sprache sei festzuhalten, dass ihr Wörter geläufig sei-

en, die von Tibetern in Tibet nicht verwendet würden, sondern nur von Ti-

betern in Indien. Weiter verfüge sie über keinerlei Chinesisch-Kenntnisse 

und kenne die im tibetischen Alltag gebräuchlichen chinesischen Wörter 

nicht. Die festgestellte Unkenntnis in Bezug auf die angebliche Herkunfts-

region habe sie im Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs nicht 

zu erklären vermocht. Durch die Feststellung, dass die Wahrscheinlichkeit 

klein sei, sie könnte im behaupteten geographischen Raum gelebt haben, 

sei den von ihr geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgrün-

den mit grösster Skepsis zu begegnen. Ihr Aussageverhalten sowie ihre 

unsubstanziierten Angaben zur angeblichen politischen Betätigung lies-

sen jeglichen Eindruck subjektiver Betroffenheit vermissen und ihre Be-

richte würden inhaltlich keinerlei fallspezifischen Besonderheiten aufwei-

sen, die nicht von einer beliebigen Person nacherzählt werden könnten. 

Der anlässlich der Versammlung auf der Rückseite eines Schreibens an-

gebrachte handschriftliche Vermerk, der zur Flucht geführt haben soll, sei 

in einem grammatikalisch einwandfreien Tibetisch verfasst, was erstaune, 

da die Beschwerdeführerin behauptet habe, nie zur Schule gegangen zu 

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sein. Ferner hielten ihre Aussagen zur angeblich illegalen Ausreise nach 

Nepal einer Glaubhaftigkeitsprüfung nicht stand (u.a. Organisation inner-

halb eines Tages; widersprüchliche Angaben im Zusammenhang mit dem 

Antritt der Reise; mehrheitlich oberflächliche Informationen und Wieder-

holungen zur Reiseschilderung; unsubstanziierte Angaben zum Fuss-

marsch nach Nepal und Angaben zu den in der Grenzregion herrschen-

den strengen Strassenkontrollen; vage und substanzlose Aussagen zur 

Reise von Nepal in die Schweiz [Route oder Transitdestinationen]). Die 

geltend gemachten Asylgründe würden sich damit als unglaubhaft erwei-

sen. Befürchtungen, künftig staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausge-

setzt zu sein, seien nur dann asylrelevant, wenn begründeter Anlass zur 

Annahme bestehe, dass sich die Verfolgung mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit und in absehbarer Zeit verwirklichen werde. Das Bundesverwal-

tungsgericht habe in seinem publizierten Leitentscheid BVGE 2009/29 

festgehalten, illegal ausgereiste Tibeter würden verdächtigt, den Dalai 

Lama zu unterstützen. Sie müssten bei einer Rückkehr Haft und Miss-

handlung in flüchtlingsrelevantem Ausmass befürchten. Die Beschwerde-

führerin mache geltend, ethnische Tibeterin aus der Autonomen Region 

Tibet zu sein und das Land illegal verlassen zu haben. Im Lichte der er-

wähnten Rechtsprechung hätte sie demnach begründete Furcht, bei einer 

Rückkehr flüchtlingsrelevanten Übergriffen ausgesetzt zu sein, weshalb 

sie die Flüchtlingseigenschaft aufgrund von subjektiven Nachfluchtgrün-

den erfüllen würde. Wie bereits festgehalten, sei die Wahrscheinlichkeit, 

dass sie in Tibet beziehungsweise China gelebt haben könnte, klein. Es 

sei davon auszugehen, dass sie sich in ihrem Leben nie auf tibetischem 

beziehungsweise chinesischem Gebiet aufgehalten habe und sie somit – 

weder illegal noch legal – auch nicht von dort ausgereist sei und den chi-

nesischen Behörden als Staatsangehörige nicht bekannt sei. Die Ausfüh-

rungen in BVGE 2009/29 seien daher auf den vorliegenden Fall nicht an-

wendbar. Es würden somit keine subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen. 

Was die Frage anbelange, ob die geltend gemachte Staatsbürgerschaft 

allenfalls trotzdem geglaubt werden könne, so habe das Bundesverwal-

tungsgericht wiederholt festgestellt, dass eine Täuschung hinsichtlich des 

Orts der Hauptsozialisation per se noch keinen Beweis dafür darstelle, 

dass eine Person zugleich bezüglich der behaupteten Staatsbürgerschaft 

zu täuschen versuche. Trotzdem würden in der Praxis entsprechende 

Nichteintretensentscheide des BFM gemäss aArt. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG 

aufgrund versuchter Identitätstäuschung vom Bundesverwaltungsgericht 

grundsätzlich gestützt. Dies aus gutem Grund, da es gemäss Entschei-

dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2005 Nr. 8 den Asylsuchenden obliege, im Rahmen ihrer Mit-

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wirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG ihre Staatsbürgerschaft offenzulegen. 

Bei fehlenden Identitätspapieren seien – wie vorliegend – in erster Linie 

die Aussagen als Beweismittel zu berücksichtigen. Diese seien indessen 

nicht geeignet, die angegebene Staatsbürgerschaft der Beschwerdefüh-

rerin glaubhaft zu machen. Da sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 

AsylG nicht angewandt werden. Aus den Akten würden sich zudem keine 

Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den 

Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK 

verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Die Wegweisung sei daher zu-

lässig. Die geltend gemachte Staatsangehörigkeit sei sodann nicht 

glaubhaft und müsse als unbekannt gelten. Ein Vollzug in die Volksrepu-

blik China werde im vorliegenden Fall jedoch ausgeschlossen. Zudem 

stelle sich die Lehre auf den Standpunkt, dass eine grobe Verletzung der 

Mitwirkungspflicht den Vollzug der Wegweisung nicht verhindern könne. 

Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 

sei zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht finde jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Be-

schwerdeführerin, die auch die Substanziierungslast trage. Es könne 

nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht 

Sache der Asylbehörden sein, bei fehlenden Hinweisen seitens einer 

Person nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypotheti-

schen Herkunftsländern zu forschen. Aus Gründen der Rechtsgleichheit 

könne im vorliegenden Verfahren nicht von der geltenden Praxis abgewi-

chen werden. Die Beschwerdeführerin habe die Folgen ihrer unglaubhaf-

ten Identitätsangabe und der Unglaubhaftigkeit ihres Sachverhalts zu tra-

gen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer 

Wegweisung in ihren tatsächlichen Heimatstaat keine Vollzugshindernis-

se entgegen. Hinsichtlich der Frage nach der Möglichkeit eines allfälligen 

Wegweisungsvollzugs bei der Verheimlichung der wahren Identität könne 

zum heutigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, dieser sei von vornherein 

nicht möglich oder technisch nicht durchführbar. Der Beschwerdeführerin 

sei zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatlandes 

die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Auch das Bundes-

verwaltungsgericht erachte in seiner Rechtsprechung den Vollzug der 

Wegweisung grundsätzlich als möglich, selbst wenn ein Gesuchsteller 

seine wahre Identität oder Staatsangehörigkeit verheimliche. Somit sei 

der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführ-

bar. 

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Seite 7 

F.  

Die Beschwerdeführerin beantragte mit Eingabe an das Bundesverwal-

tungsgericht vom 26. November 2013 unter Kosten- und Entschädigungs-

folge, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und in der Sache neu 

zu beurteilen. Die Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und es sei 

Asyl zu gewähren. Eventuell sei festzustellen, dass bei ihr subjektive 

Nachfluchtgründe vorlägen und es sei ihr infolge unzulässiger Wegwei-

sung eine unbefristete vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren. 

Eventuell sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar 

und unmöglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es 

sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und der Beschwerde aufschieben-

de Wirkung zu gewähren. Des Weiteren beantragte sie, die zuständige 

Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Be-

hörden des Heimat- oder Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe 

an dieselben zu unterlassen. Eventuell sei sie bei bereits erfolgter Daten-

weitergabe in einer separaten Verfügung zu informieren. Auf die Begrün-

dung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägun-

gen eingegangen. Der Beschwerde lagen diverse Beweismittel bei (vgl. 

S. 12 f. der Eingabe). 

G.  

Mit Instruktionsverfügung vom 9. Dezember 2013 teilte der Instruktions-

richter – nachdem in den Erwägungen auf das Begehren um Wiederher-

stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht eingetreten 

worden war – der Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Ausgang des 

Verfahrens in der Schweiz abwarten. Der Entscheid über das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG wurde auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen und auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses verzichtet. Die Anträge betreffend Daten-

weitergabe wurden abgewiesen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

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entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch 

die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen 

auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 

AsylG). 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

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3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Vorab ist auf den Einwand der Beschwerdeführerin einzugehen, wo-

nach das Telefoninterview mit einer tibetisch sprechenden Frau und nicht 

wie gemäss Anhörung durch einen Mann durchgeführt worden sei. Bei 

diesem Verfahrensfehler handle es sich nicht nur um ein formales, als ne-

bensächlich zu betrachtendes Detail, sondern um einen wichtigen Be-

standteil des Asylverfahrens, welcher über ihre persönliche Zukunft und 

ihr weiteres Leben bestimmen werde. Gemäss Auskunft der Vorinstanz 

werden die Qualifikationsbeschreibungen aus Datenschutzgründen 

grundsätzlich in der männlichen Form verfasst. Sodann wurde die Eva-

luation des Alltagswissenstests von der Fachperson, in casu einer Frau, 

mit der Bezeichnung TAS09 durchgeführt und der entsprechende Bericht 

von der gleichen Person verfasst. Das Qualifikationsschreiben führt eben-

falls TAS09 als unabhängige sachverständige Person an. Anlässlich der 

Anhörung wurde der Beschwerdeführerin das Qualifikationsschreiben 

vorgelegt und übersetzt. Die Frage, ob sie dazu etwas sagen möchte, 

verneinte sie ausdrücklich (vgl. A 21 S. 11 F. 110 gemäss Aktenverzeich-

nis BFM). Im Bericht vom 28. August 2013 wies die Fachperson (TAS09) 

zudem darauf hin, sie und die Probandin hätten zwar nicht das gleiche Ti-

betisch gesprochen. Sie habe die Beschwerdeführerin aber gut verstan-

den und sich ihrer Sprechweise angepasst. Das Interview sei ohne 

sprachliche Komplikationen verlaufen. Aus der Qualifikation der Alltags-

spezialistin ergibt sich ferner, dass sie 27 Jahre im tibetisch-chinesischen 

Gebiet von Kham gelebt habe. Weiter bestehende Kontakte zur in Tibet 

lebenden Familie erlaubten zusätzliche Erkenntnisse über die Verhältnis-

se vor Ort. Aufgrund der vorliegenden Informationen bestehen an der 

Qualifikation der Alltagsspezialistin keine nennenswerten Zweifel. Der von 

der Beschwerdeführerin erhobene Einwand ist daher unbegründet. 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe begegnet die Beschwerdeführerin zu-

nächst den diversen vom BFM in der angefochtenen Verfügung aufge-

zeigten Unglaubhaftigkeitselementen, welche sich zum einen auf die von 

der Fachperson getroffenen Feststellungen und zum andern auf ihre an-

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Seite 10 

lässlich der Befragungen zu Protokoll gegebenen Antworten stützen. Zu-

sammenfassend hält sie fest, dass ihre Aussagen nachvollziehbar und wi-

derspruchsfrei seien. Die Argumentation des BFM erschöpfe sich haupt-

sächlich darin, ihr zu unterstellen, sie stamme nicht aus Tibet. Unter Be-

rücksichtigung ihrer Kopfschmerzen und der psychischen Unsicherheit 

nach der langen Flucht sowie der Möglichkeit einer nicht exakten Über-

setzung seien ihre Aussagen äusserst glaubhaft. Sodann wird unter Ver-

weis auf die Rechtsprechung (EMARK 2006 Nr. 1) ausgeführt, dass sie 

durch ihre Flucht aus China zum Flüchtling geworden sei. Asylsuchende 

tibetischer Ethnie, die sich illegal nach Nepal oder Indien begeben hätten, 

ohne sich dort länger aufgehalten zu haben, und anschliessend in der 

Schweiz um Asyl nachgesucht hätten sowie über eine längere Zeit dort 

verblieben seien, müssten im Falle einer Rückkehr nach China dort mit 

flüchtlingsrelevanter Verfolgung rechnen. Sie (die Beschwerdeführerin) 

habe China illegal verlassen und sei in die Schweiz weitergereist. Damit 

sei ihr eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

zuzubilligen. Bei ihr würden demnach – im Sinne eines Eventualstand-

punktes – subjektive Nachfluchtgründe vorliegen. Das Bundesverwal-

tungsgericht habe die Praxis der ARK in einem Urteil vom 7. Oktober 

2009 (Anmerkung des Gerichts: BVGE 2009/29) bestätigt.  

4.3  

4.3.1 Einleitend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin nach 

ihrer geltend gemachten Ausreise aus Tibet gemäss ihren Aussagen zu-

nächst rund vier Monate in Nepal aufhielt, ehe sie von dort innerhalb von 

knapp zwei Tagen in die Schweiz gelangte und um Asyl nachsuchte. Das 

ihr bei der Asylgesuchsstellung ausgehändigte Personalienblatt füllte sie 

selbständig aus und vermerkte, keine medizinischen Probleme zu haben 

(A 1). Die BzP fand viereinhalb Wochen später statt. Zwei Monate später 

wurde sie vom BFM einlässlich zu ihren Asylgründen angehört. Ange-

sichts dieses Zeitablaufs vermag der Hinweis auf die psychische Unsi-

cherheit nach der langen Flucht nicht zu überzeugen, da sie genügend 

Zeit hatte, sich von den allfälligen Strapazen der Reise zu erholen und mit 

den hiesigen Gegebenheiten vertraut zu machen. Ferner sind den Proto-

kollen weder Anhaltspunkte zu entnehmen, die Beschwerdeführerin wäre 

nicht in der Lage gewesen, den Befragungen zu folgen, noch ergeben 

sich Anzeichen für eine unvorteilhafte respektive unkorrekte Befragungs-

situation. Die Dolmetscherleistungen bezeichnete die Beschwerdeführerin 

jeweils als gut und sie unterzeichnete die Richtigkeit (BzP) und Vollstän-

digkeit (Bundesanhörung) der entsprechenden Protokolle, weshalb sie 

sich bei ihren Aussagen behaften zu lassen hat. Diese Feststellung er-

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fährt zudem dadurch an Gewicht, dass die bei der Bundesanhörung an-

wesende Hilfswerkvertretung nach Einräumung und Wahrnehmung der 

Möglichkeit von Ergänzungsfragen an die Beschwerdeführerin abschlies-

send auf dem Beiblatt festhielt, weder weitere Sachverhaltsabklärungen 

anzuregen noch Einwände anzumelden. In Würdigung sämtlicher Um-

stände können demzufolge auch die weiteren in diesem Zusammenhang 

erhobenen Einwände der Beschwerdeführerin nicht gehört werden. 

4.3.2 Die Beschwerdeführerin gab bis zum heutigen Zeitpunkt keinerlei 

Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten, die es erlauben würden, ver-

bindliche Rückschlüsse auf ihre Identität zu geben. Es liegen auch keine 

weiteren Dokumente vor, die zumindest Hinweise auf ihre wahre Identität 

geben könnten. Gemäss Art. 8 AsylG obliegt es den Asylsuchenden im 

Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht unter anderem, ihre Identität offenzule-

gen und Reisepapiere und Identitätsausweise abzugeben. Ihre stereoty-

pen Antworten anlässlich der Befragungen erschöpften sich indes in der 

unbehelflichen Erklärung, dass sie keine Dokumente beschaffen könne 

beziehungsweise dies schwierig sei, da sie keinen Kontakt mit zu Hause 

habe. Jedenfalls ist dem Aussageverhalten der Beschwerdeführerin zu 

entnehmen, dass das Erhältlichmachen von Ausweispapieren aus ihrem 

angeblichen Heimatstaat nicht ausgeschlossen ist. Mithin hat sie es un-

terlassen, die ihr obliegende zumutbare und mögliche Mitwirkungspflicht 

hinsichtlich der Papierbeschaffung wahrzunehmen, weshalb sie die dar-

aus resultierenden nachteiligen Konsequenzen in Eigenverantwortung zu 

tragen hat. Auch vermögen die in diesem Zusammenhang in der Be-

schwerde gemachten Hinweise auf die Berichte von Radio Free Asia vom 

20. Januar 2013, The Washington Post vom 23. Januar 2013 sowie die 

Auskunft der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) 

vom 4. März 2013 daran nichts zu ändern, da es vorliegend nicht um das 

Ausstellenlassen von Identitätspapieren, sondern um das Beschaffen re-

spektive Beibringen solcher geht. 

4.3.3 Die vorinstanzlichen Erwägungen betreffend die sehr mangelhaften 

und teils gänzlich falschen geographischen Kenntnisse der Beschwerde-

führerin zu ihrer angeblichen Herkunftsregion halten einer Überprüfung 

durch das Bundesverwaltungsgericht stand. In der Beschwerde wird den 

Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung nichts Substan-

zielles entgegengesetzt. So werden die fehlenden geographischen Kennt-

nisse der Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunftsregion bloss als ungenü-

gend bezeichnet. Auch erwecken die Vorbringen insgesamt den Eindruck 

einer nachträglichen Sachverhaltsanpassung und sind nicht geeignet, die 

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vorinstanzliche Argumentation zu entkräften oder zu beseitigen. Dabei ist 

insbesondere festzuhalten, dass das BFM gestützt auf die Angaben der 

Beschwerdeführerin im Rahmen des Alltagswissenstests und die daraus 

resultierende Einschätzung der Fachperson sowie in Verbindung mit ihren 

anlässlich der Bundesanhörung zu Protokoll gegebenen Antworten zum 

Schluss gelangt ist, dass sie nicht in dieser Gegend sozialisiert wurde. 

Unter anderem wird in der Rechtsmitteleingabe mit dem pauschalen Ver-

weis auf die entsprechenden Protokollstellen der Bundesanhörung ledig-

lich behauptet, dass sie sehr wohl Namen von kleineren (i.e. Dörfer) und 

grösseren Städten in der Umgebung ihres Herkunftsortes genannt und 

die geographische Lage nach bestem Wissen beschrieben habe. Hierzu 

ist zum einen aber festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keine ge-

nügend unumstösslichen oder aufschlussreichen Anhaltspunkte für ihre 

Herkunft aus dieser Gegend aufzeigen konnte, was ihr nicht zuletzt auch 

aufgrund der unverständlichen Antworten (vgl. A 21 S. 4 Fragen 28, 29, 

30 und 33) unmissverständlich mitgeteilt wurde (vgl. A 21 S. 5 Frage 

43 f.). Zum anderen war sie auch im Verlaufe der Anhörung im Rahmen 

der Gewährung des rechtlichen Gehörs zum Alltagswissenstest nicht in 

der Lage, Klärung hinsichtlich der fehlenden Kenntnisse zu ihrem angeb-

lichen Herkunftsort und dessen Umgebung herbeizuführen (vgl. A 21 

S. 11 f. Fragen 111 ff.). Die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe im 

Zusammenhang mit den (eingestandenen) fehlenden Kenntnissen re-

spektive unzutreffenden Schätzungen hinsichtlich der Distanzen zwischen 

den von ihr genannten grösseren Städten müssen sodann als unbehelfli-

che und beschönigende Erklärungsversuche der als unglaubhaft erachte-

ten Aussagen qualifiziert werden und runden das Bild ab, wonach der be-

hauptete Herkunftsort der Beschwerdeführerin nicht zutrifft. In Berück-

sichtigung all dieser Aspekte konnte die Vorinstanz davon absehen, 

Nachfragen im Zusammenhang mit den fehlenden Kenntnissen zu den 

administrativen Einheiten in der Herkunftsregion der Region zu stellen. 

Der diesbezüglich in der Beschwerde erhobene Einwand erweist sich als 

marginal und braucht daher nicht weiter beurteilt zu werden.  

4.3.4 Die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe bezüglich der fehlen-

den Kenntnisse zu Gegebenheiten der tibetischen Kultur, wie beispiels-

wiese die traditionelle Tracht der tibetischen Frauen, gehen ausser der 

Nennung des Namens der Tracht nicht über Allgemeinplätze hinaus. Ins-

besondere ist festzustellen, dass der Beschwerdeführerin anlässlich des 

Interviews im Rahmen des Alltagswissenstests von der Fachperson zahl-

reiche Fragen in diesem Zusammenhang gestellt wurden, die sie jedoch 

mehrheitlich nicht oder nur falsch beantworten konnte. Weder anlässlich 

D-6651/2013 

Seite 13 

der Bundesanhörung noch in der Beschwerde nahm die Beschwerdefüh-

rerin die Gelegenheit wahr, nähere Hinweise oder zumindest etwas um-

fassendere und differenziertere Angaben hierzu abzugeben. Auf Be-

schwerdestufe begnügt sie sich mit der Aussage, dass alle Frauen aus 

der Region sich so anziehen würden und sich die Qualität der Trachten je 

nach Reichtum unterscheide. Was den Vorwurf der Vorinstanz betrifft, wo-

nach die Beschwerdeführerin nichts über die in ihrem Bezirk vorhande-

nen Klöster zu berichten wusste, so steht ihre nicht näher begründete ge-

genteilige Behauptung in der Beschwerde, sie habe vom Kloster (Name) 

erzählt, der ergänzenden Bemerkung der Fachperson in ihrem zu Han-

den des BFM verfassten Bericht vom 28. August 2013 diametral entge-

gen. Ausserdem zeigen die in diesem Zusammenhang bei der Bundes-

anhörung von der Beschwerdeführerin auf zusätzliche Fragen hin zu Pro-

tokoll gegebenen Antworten ihre diesbezüglich fehlenden Kenntnisse oh-

ne Schonung auf (vgl. A 21 S. 12 Fragen 114 ff.). Die Beschwerdeführerin 

vermag auch der überzeugenden Argumentation der Vorinstanz rund um 

ihre fehlenden Chinesisch-Kenntnisse in der angefochtenen Verfügung 

auf Beschwerdestufe keine stichhaltigen Gründe entgegenzusetzen. So 

wird etwa lapidar behauptet, zu Hause immer tibetisch gesprochen und in 

ihrem Vater einen strengen Lehrmeister in dieser Angelegenheit gehabt 

zu haben, weswegen sie kein Chinesisch könne. Eine Auseinanderset-

zung mit den ihr vom BFM in diesem Zusammenhang vorgeworfenen Un-

glaubhaftigkeitselementen (u.a. Übernahme von chinesischen Begriffen 

und Wörter im tibetischen Alltag) findet indes nicht statt. Ebenfalls erge-

ben sich keine überzeugenden Hinweise oder Anhaltspunkte dafür, dass 

die gemäss Akten nicht vorbehaltslos ans Haus gebundene, (Alter) Be-

schwerdeführerin in völliger Unkenntnis von einfachsten chinesischen 

Lehnwörtern an ihrem angeblich stets gleichen Herkunftsort hätte auf-

wachsen sollen. Im Gegenteil, es ist vielmehr davon auszugehen, dass 

die zuletzt in der Landwirtschaft tätige Beschwerdeführerin im Rahmen ih-

rer alltäglichen Verrichtungen durchaus mit anderen Leuten in Kontakt ge-

kommen und dabei mit dem in der Umgangssprache gebräuchlichen Chi-

nesisch konfrontiert worden sein und sich mit diesem Idiom schliesslich 

auch vertraut gemacht haben dürfte. Jedenfalls ist festzuhalten, dass für 

das Fehlen von einfachstem Chinesisch keine nachvollziehbaren Gründe 

auszumachen sind. Der Beschwerdeführerin gelingt es somit nicht, eine 

Klärung hinsichtlich des von ihr behaupteten Herkunftsortes herbeizufüh-

ren. Aus dem Umstand respektive der vorinstanzlichen Begründung, wo-

nach sie nicht wisse, welche Wörter sie verwendet haben soll, die von Ti-

betern im Exil gebraucht würden, kann sie auch nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Die Nichtnennung diesbezüglicher Begriffe respektive die Nicht-

D-6651/2013 

Seite 14 

konfrontation mit ihnen durch die Vorinstanz stellt zwar einen geringfügi-

gen Mangel dar. Der Beschwerdeführerin hätte aber die Gelegenheit of-

fen gestanden, die in diesem Zusammenhang festgestellte Unzulänglich-

keit des BFM bereits anlässlich der Bundesanhörung anzubringen und 

die sich allenfalls daraus ergebenden Erklärungen zu artikulieren (vgl. 

A 21 S. 12 Frage 118). Ferner sind aufgrund der obigen Ausführungen 

ernsthafte Nachteile, die ihr durch diese Unterlassung hätten entstanden 

sein können, insgesamt zu verneinen respektive Anlass für die Annahme, 

dass das Urteil anders hätte ausfallen können, besteht nicht. 

4.3.5 Auch die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe rund um die Flucht 

bewirken keine Änderung in der Beurteilung der Frage des angeblichen 

Herkunftsorts der Beschwerdeführerin. Konkrete, die vorinstanzliche Be-

gründung in diesem Zusammenhang entkräftende Ausführungen unter-

bleiben. Die von ihr geschilderten Fluchtumstände erschöpfen sich ledig-

lich in einer äusserst rudimentären (Teil-)Wiedergabe des bereits Bekann-

ten. Unter anderem wird im Gegensatz zu den Befragungen (vgl. A 7 S. 5 

Ziff. 4.03; A 21 S. 9 Frage 92) in der Beschwerde ausgeführt, dass sie ih-

re Identitätskarte dem Schlepper in Nepal habe übergeben müssen. Auch 

vermag sie den Widerspruch in Bezug auf die Örtlichkeit respektive die 

Umstände des Beginns der Flucht mit der Berufung auf einen Überset-

zungsfehler nicht auszuräumen. Nebst dem bereits unter E. 4.3.1 Aufge-

führten ist festzuhalten, dass keine Gründe ersichtlich sind, die auch nur 

annähernd für die Erklärung der Beschwerdeführerin (das Velo sei ein all-

gemeines Fortbewegungsmittel zwischen Herkunftsort und (Ort2) gewe-

sen; das Velo habe sie auf der Flucht nie benützt) sprechen könnten. An-

lässlich der BzP wurde sie zu den Ausreiseumständen aus dem Heimat-

land unter der Rubrik "Reiseweg", speziell unter dem Titel "Reise vom 

Heimatstaat bis in die Schweiz", befragt. Dabei fiel ihre Antwort, sie habe 

(…) mit dem Fahrrad verlassen, unmissverständlich aus und liess keinen 

Interpretationsspielraum zu (vgl. A 7 S. 5 Ziff. 5). In das ungereimte Bild 

passen schliesslich auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur 

Reise in die Schweiz, zu der sie keinerlei substanziierten Angaben ma-

chen konnte. Insbesondere ist nicht glaubhaft, dass sie keinen der von ihr 

passierten Flughäfen oder etwa die Fluglinie benennen kann. Die diesbe-

zügliche auf die Fluglinie beschränkte Argumentation in der Beschwerde, 

wonach sie noch nie geflogen sei und dem sie begleitenden Schlepper 

vertraut habe und einfach gefolgt sei, ist gänzlich unbehelflich Dem ist 

nämlich entgegenzuhalten, dass Flughäfen oder Fluglinien sowohl im 

Flugzeug als auch vor Ort immer wieder bei Ansagen namentlich erwähnt 

werden; zudem ist davon auszugehen, dass ihr der Schlepper die ange-

D-6651/2013 

Seite 15 

flogenen Flughäfen genannt hat. Das Gericht kommt auch diesbezüglich 

zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin Herkunft und Identität ver-

schleiern will, um den Behörden eine Rückschaffung zu erschweren be-

ziehungsweise zu verunmöglichen. Angesichts dieser Sachlage – die 

Wahrscheinlichkeit, wonach die Beschwerdeführerin im behaupteten 

geographischen Raum gelebt haben könnte, ist klein – ist den von ihr gel-

tend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen die Grundlage 

entzogen. Aufgrund dieser Feststellung kann darauf verzichtet werden, 

die weiteren Vorbringen zu prüfen. 

4.3.6 Abschliessend und der Vollständigkeit halber ist auf das Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts E–2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.10 zu 

verweisen, das in Präzisierung der bis anhin gültigen Praxis (vgl. EMARK 

2005 Nr. 1 E. 4.3 sowie BVGE 2009/29) festhält, dass bei Personen tibeti-

scher Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, 

vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder 

wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisheri-

gen Aufenthaltsort bestehen. Mithin erübrigen sich Erörterungen im Zu-

sammenhang mit dem Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen (vgl. 

Beschwerde S. 9 ff.).  

4.3.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen vermag und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt 

werden kann. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigen-

schaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. Der Antrag die Sache neu 

zu beurteilen ist abzuweisen. 

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

  

D-6651/2013 

Seite 16 

6.  

6.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs stellt sich das BFM vorweg auf 

den Standpunkt, da die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 

Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei, müsse diese als unbekannt gel-

ten. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem Punkt als auch 

den weiteren diesbezüglichen Erwägungen des Bundesamtes. 

6.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungs-

pflicht findet ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdefüh-

rerin. Es ist in der Tat nicht Sache der Behörden, bei fehlenden Hinweisen 

– vorliegend offensichtlich gezielt vorenthaltenen – nach etwaigen Weg-

weisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Vermutungsweise ist davon auszugehen, einer Wegweisung stün-

den keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da die Beschwerde-

führerin indes gemäss den vorliegenden Akten aktuell nicht erwerbstätig 

ist, kann davon ausgegangen werden, dass sie prozessual bedürftig ist. 

Gleichzeitig müssen die Beschwerdebegehren im Zeitpunkt der Einrei-

chung als nicht aussichtslos bezeichnet werden. Demnach ist das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und auf die Erhebung von Verfahrens-

kosten zu verzichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-6651/2013 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 

Abs. 1 VwVG) wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Alfred Weber 

 

 

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