# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75fff1b8-012e-5f96-a702-375a0907a163
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.10.2015 E-5878/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5878-2015_2015-10-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5878/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richter William Waeber;    

Gerichtsschreiber Nicholas Swain. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 20. August 2015 / N (…). 

 

 

 

E-5878/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reiste gemäss ihrer Darstellung am (…) Juli 2014 

in die Schweiz ein und stellte am selben Tag im Empfangs- und Verfahren-

szentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch. Am 21. Juli 2014 fand die 

Kurzbefragung zur Person und am 10. August 2015 die Anhörung zu den 

Asylgründen gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) statt. 

B.  

Die Beschwerdeführerin brachte zur Begründung ihres Asylgesuchs im 

Wesentlichen vor, sie habe ihren Heimatstaat im (…) 2012 aus wirtschaft-

lichen Gründen verlassen, sowie weil ihr Ehemann zwei Monate zuvor 

nach Äthiopien ausgereist sei. Er sei von den Militärbehörden gesucht wor-

den, weil er einen ihm gewährten Urlaub unerlaubterweise verlängert habe. 

Aus diesem Grund hätten die eritreischen Behörden ihr staatliche Unter-

stützungsleistungen, um welche sie ersucht habe, nur unter der Vorausset-

zung der Bezahlung eines Betrags von 2000 Nakfas gewähren wollen. 

Hierzu sei sie aber nicht in der Lage gewesen. Von dem in Grenznähe lie-

genden Herkunftsort ihrer Familie aus habe sie die Grenze nach Äthiopien 

zu Fuss illegal überquert, ohne von den eritreischen Grenzposten entdeckt 

worden zu sein. Sie und ihr Ehemann seien in Äthiopien als Flüchtling re-

gistriert worden und hätten rund zwei Jahre zusammen in C._______ ge-

lebt. Während ihres Aufenthalts in Äthiopien habe sie erfahren, dass ihr 

Vater wegen ihrer illegalen Ausreise zu einer Bussgeldzahlung aufgefor-

dert und, weil er diese nicht habe leisten können, festgenommen worden 

sei. Er befinde sich nach wie vor in Haft. Da ihre finanziellen Mittel nicht für 

die Bezahlung der Ausreise für sie und ihren Ehemann gereicht hätten, 

habe sie am (…) 2014 alleine Äthiopien verlassen und sei mit Hilfe eines 

Schleppers in die Schweiz gereist. Sie befürchte im Übrigen, im Falle der 

Rückkehr nach Eritrea von den Behörden wegen ihrer illegalen Ausreise 

festgenommen zu werden.  

Die Beschwerdeführerin reichte zum Beleg ihrer Vorbringen Kopien der 

Identitätskarten ihrer Eltern zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 20. August 2015 (eröffnet am 21. August 2015) stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, und ordnete ihre Wegweisung aus der 

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Seite 3 

Schweiz an. Hingegen verfügte es, dass der Vollzug der Wegweisung we-

gen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben 

werde.  

Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftma-

chung nicht zu genügen. Ihre Vorbringen zu den Gründen für ihre Ausreise 

seien unsubstanziiert und würden nicht den Eindruck tatsächlicher Erleb-

nisse vermitteln. Sie habe keinen Beleg für die behauptete Eheschliessung 

eingereicht und ihre diesbezüglichen Schilderungen seien schematisch 

und grösstenteils realitätsfern. Zudem erstaune, dass sie alleine, ohne ih-

ren Ehemann von Äthiopien aus weitergereist sei. Es sei nicht nachvoll-

ziehbar, dass ihr Vater nach wie vor in Haft sein soll. Zudem habe sie des-

sen Inhaftierung bei der Befragung zur Person nicht erwähnt, obwohl es 

sich um ein Kernvorbringen handle, und ihre diesbezügliche Erklärung im 

Rahmen der Anhörung vermöge nicht zu überzeugen. Ebenso seien die 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Umstände der illegalen 

Ausreise aus Eritrea als unglaubhaft zu bewerten, da eine Grenzüber- 

querung auf die von ihre geschilderte Weise unwahrscheinlich und als viel 

zu gefährlich erscheine. Demnach sei auch das Vorliegen allfälliger sub-

jektiver Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG zu verneinen.  

D.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 21. September 2015 erhob die Be-

schwerdeführerin gegen diese Verfügung Beschwerde und beantragte, die 

dispositiv-Punkte 1 bis 3 derselben seien aufzuheben und es sei ihre 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter 

sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihr als 

Folge davon die vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren. In ver-

fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Mit der Beschwerde wurde unter anderem ein Bericht über die 

Verhältnisse in Eritrea zu den Akten gereicht. 

Zur Begründung wurde im Wesentlichen gerügt, die Argumentation des 

SEM beruhe auf blossen Annahmen sowie auf unhaltbaren Behauptungen 

und Vorwürfen. Die Vorinstanz habe bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit 

ihrer Vorbringen einen zu strengen Massstab angesetzt, lasse das redu-

zierte Beweismass der Glaubhaftigkeit doch Raum für gewisse Einwände 

und Zweifel an den Vorbringen der asylsuchenden Person. Ihre Aussagen 

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Seite 4 

seien übereinstimmend und widerspruchsfrei ausgefallen. Das Staatssek-

retariat nehme zahlreiche Informationen über Inhaftierungen und Gefäng-

nisse in Eritrea nicht zur Kenntnis. Die eritreische Regierung übe ihre 

Macht in willkürlicher Weise aus, und es gebe eine Reihe von Gefängnis-

sen in denen viele Gefangene willkürlich festgehalten würden. Es sei dem-

nach durchaus wahrscheinlich, dass ihr Vater ihretwegen inhaftiert worden 

und nach wie vor nicht freigelassen worden sei. Dass die geschilderten 

Umstände ihrer Eheschliessung als nicht glaubhaft erachtet worden seien, 

sei nicht nachvollziehbar. Sie bemühe sich um Beibringung ihrer Heiratsur-

kunde. Der Vorhalt der Vorinstanz, es sei unglaubhaft, das sie alleine von 

Äthiopien nach Europa gereist sei, sei eine blosse Behauptung, die nicht 

auf Tatsachen fusse. Das SEM habe es unterlassen, diesbezüglich die ge-

mäss dem Untersuchungsgrundsatz erforderlichen Sachverhaltsabklärun-

gen vorzunehmen. Betreffend der Umstände ihrer Ausreise aus Eritrea sei 

zu berücksichtigen, dass sie die Stelle ihres Grenzübertritts in der Nähe 

ihres Herkunftsorts gut gekannt und gewusst habe, wo die eritreischen 

Grenzwachen postiert gewesen seien. Im Übrigen würden täglich viele 

Menschen Eritrea illegal verlassen. Eine legale Ausreise wäre ihr nicht 

möglich gewesen, weil die eritreischen Behörden gezielt nach ihr gesucht 

hätten. Ohnehin sei der Erhalt der hierfür notwendigen Dokumente (Reise-

pass, Ausreisevisum) fast unmöglich. Das Gericht gehe in seiner Praxis 

davon aus, dass eine illegale Ausreise von der eritreischen Regierung als 

staatsfeindlicher Akt wahrgenommen werde und Rückkehrer mit drakoni-

schen Strafen rechnen müssten. Es drohten ihr demnach bei einer Rück-

kehr nach Eritrea ernsthafte Nachteile und eine unmenschliche Behand-

lung und somit eine flüchtlingsrelevante Verfolgung.   

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2015 wies der Instruktionsrichter 

die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab, 

und forderte die Beschwerdeführerin zur Einzahlung eines Kostenvor-

schusses innert Frist auf. 

Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht einbezahlt. 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

  

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Seite 6 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und die weder 

Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat 

bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind. Vorbehalten bleibt das 

Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(Flüchtlingskonvention; Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Rüge, die Vorinstanz habe in Verletzung des Untersuchungsgrund-

satzes den Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt, ist unbegründet. Das 

SEM hat in seinen Erwägungen die aus seiner Sicht zentralen Gründe für 

die Unglaubhaftigkeit der Ausführungen der Beschwerdeführerin zu ihren 

Fluchtgründen und den Umständen ihrer Ausreise dargelegt. Dass dem-

nach auf weitere Abklärungen verzichtet wurde, stellt keine Verletzung ver-

fahrensrechtlicher Pflichten dar, zumal es der Beschwerdeführerin im Rah-

men ihrer Mitwirkungspflicht oblag, ihre Asylgründe zu beweisen oder zu-

mindest glaubhaft zu machen (vgl. Art. 8 AsylG). 

5.2 Aus den von der Beschwerdeführerin genannten Gründen für ihre Aus-

reise aus dem Heimatstaat lässt sich offenkundig nicht auf eine begründete 

Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG schliessen. Insbesondere 

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Seite 7 

würde es der geltend gemachten Furcht vor einer jährlichen Geldstrafe von 

2000 Nafka (zum aktuellen Tageskurs umgerechnet etwa 130 Schweizer 

Franken) im Zusammenhang mit der illegalen Ausreise ihres Ehemannes 

an einer flüchtlingsrechtlich hinreichenden Intensität fehlen. Die Vorinstanz 

hat zu Recht die erst im Rahmen der Anhörung vom 10. August 2015 be-

hauptete Inhaftierung des Vaters der Beschwerdeführerin als nachgescho-

ben und damit unglaubhaft erachtet. Die von ihr vorgebrachte Erklärung für 

das verspätete Vorbringen dieses Sachverhaltselements vermag nicht zu 

überzeugen. Da ihr Vater angeblich schon kurz nach ihrer Ausreise verhaf-

tet wurde, ist nicht nachvollziehbar, dass sie im Zeitpunkt der Befragung 

zur Person – mithin rund zwei Jahre später – hierüber angeblich noch keine 

sichere Kenntnis hatte. Im Übrigen sind die Ausführungen in der Beschwer-

deschrift mit welchen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerde-

führerin betont wird, nicht geeignet, die überzeugenden Erwägungen in der 

angefochtenen Verfügung in Frage zu stellen. Die Glaubhaftigkeit der von 

der Beschwerdeführerin behaupteten Eheschliessung mit einem Lands-

mann ist für die Frage des Vorliegens einer begründeten Furcht vor asylre-

levanter Verfolgung nicht von entscheidender Relevanz, weshalb in antizi-

pierender Beweiswürdigung anzunehmen ist, eine Nachreichung der in 

Aussicht gestellten Heiratsurkunde wäre nicht geeignet, den Ausgang des 

vorliegen Verfahrens zu verändern. 

5.3 Im Weiteren hat die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begrün-

dung die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Umständen ihrer 

Ausreise aus ihrem Heimatstaat Eritrea als unglaubhaft bezeichnet. Ihre 

Schilderungen betreffend die Umstände der angeblich illegalen Überque-

rung der Grenze erscheinen angesichts des grossen Entdeckungsrisikos, 

welchem sie sich mit dem nach ihrer Darstellung gewählten Vorgehen aus-

gesetzt hätte, als realitätsfremd. Es kann auf die überzeugenden Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Aus dem Um-

stand, dass die Beschwerdeführerin offenkundig die wahren Umstände ih-

rer Ausreise verheimlicht, kann zwar nicht ohne weiteres auf eine legale 

Ausreise geschlossen werden. Jedoch rechtfertigt es sich genauso wenig, 

allein aufgrund der notorisch schwierigen legalen Ausreise aus Eritrea da-

rauf zu schliessen, dass ihre Ausreise illegal erfolgte. Dies auch deshalb 

nicht, weil sich nach Kenntnis des Gerichts viele eritreische Staatsangehö-

rige seit langer Zeit (nicht wenige seit ihrer Geburt) in den angrenzenden 

Nachbarländern aufhalten. Den vorliegenden Akten sind keine glaubhaf-

ten, konkreten Hinweise auf eine begründete Furcht der Beschwerdefüh-

rerin vor behördlichen Verfolgungsmassnahmen wegen illegaler Ausreise 

aus Eritrea zu entnehmen. 

E-5878/2015 

Seite 8 

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen ist, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungs-

gefahr oder das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe nachzuweisen  

oder glaubhaft darzutun. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch demzufolge zu 

Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 20. August 2015 die vorläufige 

Aufnahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz anordnete, erübrigen 

sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss ist zur 

Deckung der Kosten zu verwenden. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Markus König Nicholas Swain 

 

 

Versand: