# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03de5aae-6deb-58bb-9b3c-7d896ed803fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.07.2018 D-3651/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3651-2018_2018-07-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3651/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Thomas Wespi, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;   

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, 

Eritrea,  

(...) 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl; 

Verfügung des SEM vom 23. Mai 2018 / (...). 

 

 

 

D-3651/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 29. Februar 2016 im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nach. Dort erhob das SEM 

am 14. März 2016 ihre Personalien und befragte sie zu ihrem Reiseweg 

sowie summarisch zu ihren Asylgründen (sogenannte Befragung zur Per-

son, BzP). Am 28. Dezember 2017 wurde sie einlässlich zu ihren Asylgrün-

den angehört. 

 

B.  

Der Ehemann der Beschwerdeführerin ([…]) wurde am (...) 2010 in der 

Schweiz als Flüchtling anerkannt und ihm wurde Asyl gewährt. Er verfügt 

über eine Niederlassungsbewilligung. Seine Heirat mit der Beschwerdefüh-

rerin fand am (...) 2015 in C._______ statt. Am (...) 2015 wurde ihr von der 

dortigen schweizerischen Botschaft im Rahmen der Familienzusammen-

führung gemäss Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) ein Visum für die 

Schweiz ausgestellt. Am (...) 2015 reiste sie in die Schweiz ein. Am selben 

Tag erteilte ihr die Migrationsbehörde des Kantons D._______ eine Aufent-

haltsbewilligung. Am (...) und am (...) wurden die gemeinsamen Kinder ge-

boren. Beide wurden in das Asyl des Kindsvaters und Ehemannes der Be-

schwerdeführerin einbezogen. 

C.  

Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, sie sei eritreische Staatsangehörige tigrinischer Ethnie 

und stamme aus E._______, Subzoba F._______, Zoba G._______. Nach 

Abschluss des elften Schuljahres sei sie nach H._______ eingezogen wor-

den, wo sie die zwölfte Klasse im Jahr 2011 oder 2012 abgeschlossen 

habe. In H._______ habe sie gesundheitliche Probleme gehabt und sei 

nach einem Urlaub nicht dorthin zurückgekehrt, weil sie nicht wie die an-

deren Soldaten nach I._______ habe gehen wollen. Sie sei zu Hause ge-

blieben und bei Razzien jeweils weggelaufen. Sie habe mehrmals ver-

sucht, Eritrea zu verlassen. Am (...) 2014 sei sie bei einem illegalen Aus-

reiseversuch festgenommen worden. Sie sei nach J._______ und später 

nach K._______ gebracht worden, wo sie (...) Wochen in Haft gewesen 

sei. Daraufhin sei sie nach L._______ verlegt und nach (...) Monaten, am 

(...) 2014, begnadigt und gegen Kaution freigelassen worden. Sie habe sich 

aber für den Nationaldienst melden müssen und sei bei einer (...) eingeteilt 

und von der Kaution befreit worden. Sie habe zirka ein Jahr lang in einem 

Büro als (...) gearbeitet und habe in einem Zimmer in M._______ gelebt. 

D-3651/2018 

Seite 3 

Eines Tages habe sie sich unerlaubt von der Einheit entfernt. Ihr Ehemann 

habe die Ausreise für sie organisiert. Schliesslich habe sie Eritrea (...) 2015 

mit Hilfe eines Schleppers verlassen und sei illegal nach N._______ ge-

langt. Anlässlich ihrer Anhörung ersuchte sie um Einbezug in die Flücht-

lingseigenschaft und das Asyl ihres Ehemannes. 

D.  

Mit Verfügung vom 23. Mai 2018 – eröffnet am 25. Mai 2018 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft ge-

mäss Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG (SR 142.31) und lehnte sowohl das Asyl-

gesuch als auch das Gesuch um Familienasyl gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG 

ab. 

E.  

Mit Eingabe vom 22. Juni 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde gegen diesen Entscheid und bean-

tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die 

Sache zur erneuten Abklärung und Beurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art.31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden ge-

gen Verfügungen, die gestützt auf das AsylG durch das SEM erlassen wor-

den sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit 

Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Ausliefe-

rungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) – so 

auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

D-3651/2018 

Seite 4 

2.  

Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin legitimiert; auf ihre 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

3.  

3.1 Die Beschwerdeeingabe richtet sich gegen die Ablehnung des Asylge-

suchs aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe und die Ablehnung des Ge-

suchs um Familienasyl. Die Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs 

bilden nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, da die Beschwerde-

führerin im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung ist. 

3.2 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend handelt es sich, wie nachfolgend auf-

gezeigt wird, um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur sum-

marisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

3.3 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel 

verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flücht-

lingen Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem 

Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Re-

ligion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe 

oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausge-

setzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3  

D-3651/2018 

Seite 5 

4.3.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. 

4.3.2 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.4 Ehegatten von Flüchtlingen und ihre minderjährigen Kinder werden als 

Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Um-

stände dagegen sprechen (Art. 51 Abs. 1 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz hielt nach der Aufzählung verschiedener Unglaubhaftig-

keitselemente zur Begründung der Ablehnung des Asylgesuchs zusam-

menfassend fest, der Beschwerdeführerin könne aufgrund ihrer wider-

sprüchlichen, unsubstantiierten und nachgeschobenen Angaben nicht ge-

glaubt werden, dass sie vom Dienst desertiert sei. Ihre Angaben genügten 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht. Auf 

die Aufzählung von weiteren Unglaubhaftigkeitselementen verzichtete das 

SEM, behielt sich eine solche jedoch vor. 

In der Rechtsmitteleingabe wird dieser Sichtweise entgegengehalten, die 

Vorinstanz habe es unterlassen, die Aussagen der Beschwerdeführerin im 

Sinne einer Gesamtbetrachtung und einer Abwägung der für oder gegen 

die Glaubhaftigkeit sprechenden Faktoren zu bewerten. Namentlich habe 

sie es unterlassen, genau aufzuzeigen, weshalb sie gewisse Aussagen für 

widersprüchlich halte. Die Behauptungen des SEM seien sehr pauschal, 

wogegen die Beschwerdeführerin das Erlebte insgesamt extrem detailliert 

und genau erzählt habe. Aufgrund ihrer glaubhaften Aussagen müsse da-

von ausgegangen werden, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea asyl-

relevanten Nachteilen ausgesetzt wäre, da sie sich dem Militärdienst ent-

zogen habe. Deshalb sei sie als Flüchtling anzuerkennen und ihr Asyl zu 

gewähren.  

D-3651/2018 

Seite 6 

Nach Prüfung der Akten erweisen sich diese Vorwürfe der Beschwerdefüh-

rerin als unbehelflich. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit den Aussagen 

zur geltend gemachten Desertion auseinandergesetzt und im Einzelnen 

überzeugend begründet, weshalb die Angaben der Beschwerdeführerin wi-

dersprüchlich, unsubstantiiert und nachgeschoben sind. Anschliessend 

hielt sie in Gesamtwürdigung der Angaben zutreffend fest, dass die angeb-

liche Desertion den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standhalte. 

Diesbezüglich ist auf die angefochtene Verfügung zu verweisen. 

5.2 Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, sie befinde sich im wehr-

dienstfähigen Alter und würde im Falle einer Rückkehr, wenn nicht sofort 

wegen illegaler Ausreise inhaftiert, so doch umgehend in den Militärdienst 

eingezogen. Dieser Zwang zum Militärdienst verletze sowohl Art. 3 als 

auch Art. 4 EMRK. 

Hierbei handelt sich um eine Fragestellung, welche einzig den Punkt der 

Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs be-

schlägt (vgl. hierzu die als Referenzurteil publizierten Urteile des BVGer 

D-2311/2016 E. 6.3 vom 17. August 2017 sowie D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 E. 5.1). Da die Beschwerdeführerin einerseits die Flüchtlingsei-

genschaft erfüllt, weshalb der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss 

Art. 5 Abs. 1 AsylG zur Anwendung gelangt, und sie andererseits eine Auf-

enthaltsbewilligung besitzt, ist diese Frage nicht Gegenstand des vorlie-

genden Verfahrens. Auf die entsprechenden Argumente in der Be-

schwerde ist somit nicht einzugehen. 

5.3 Im Übrigen führte das SEM in der angefochtenen Verfügung aus, auf-

grund der illegalen Ausreise im Jahr 2015 und der vormaligen Haft wegen 

einer versuchten illegalen Ausreise habe die Beschwerdeführerin begrün-

dete Furcht, bei einer Rückreise nach Eritrea ernsthaften Nachteilen im 

Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. Deshalb erfülle sie die 

Flüchtlingseigenschaft. Da sie aber die Bedrohungslage erst mit der illega-

len Ausreise geschaffen habe, werde sie nach Art. 54 AsylG wegen sub-

jektiver Nachfluchtgründe von der Asylgewährung ausgeschlossen.  

Gemäss Art. 49 AsylG werde Personen Asyl gewährt, wenn sie die Flücht-

lingseigenschaft besässen und kein Asylausschlussgrund vorliege. Da die 

Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft originär erfülle, jedoch ge-

mäss Art. 54 AsylG vom Asyl ausgeschlossen sei, liege ein besonderer 

Umstand im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AsylG vor, welcher dem Einbezug in 

das Asyl ihres Ehemannes entgegenstehe. 

D-3651/2018 

Seite 7 

Diese zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz werden in der Beschwerde 

zu Recht nicht bestritten (vgl. auch BVGE 2015/40). 

5.4 Schliesslich besteht auch kein Anlass zur Rückweisung der Sache an 

die Vorinstanz, zumal der Rückweisungsantrag in der Rechtsmitteleingabe 

mit keinem Wort begründet wird. 

5.5 Zusammenfassend ergibt sich aus diesen Erwägungen, dass die 

Vorinstanz zu Recht der Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft 

originär zuerkannt, ihr Asylgesuch (wegen eines Asylausschlussgrunds) 

und das Gesuch um Einbezug in das Asyl des Ehemannes (wegen Vorlie-

gens eines besonderen Grunds) abgelehnt hat. 

6.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein solches 

hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Vorliegend hat der Kanton eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Die 

Wegweisung wurde demnach von der Vorinstanz zu Recht nicht angeord-

net. Deshalb erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Weg-

weisung und deren Vollzug (vgl. auch oben E. 5.2). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig festgestellt hat (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde 

ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, 

weshalb sich der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschus-

ses als gegenstandslos erweist. Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG ist ungeachtet der von der Beschwerdeführerin bislang nicht 

nachgewiesenen prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen, da die Be-

schwerdebegehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – 

als aussichtslos zu bezeichnen waren und daher die kumulativ zu erfüllen-

den Voraussetzungen im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht gegeben 

sind. 

8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

D-3651/2018 

Seite 8 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-3651/2018 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Daniel Widmer 

 

 

Versand: