# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02602eda-48a8-5586-8135-03e786dd7f1d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-06-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.06.2007 S 2007 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2007-6_2007-06-01.pdf

## Full Text

S 07 6

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. Juni 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach BVG

1. a) …, geboren 1967, leidet an einer rezidivierenden depressiven Störung, an 

psychischen Problemen, an alkoholbedingten Verhaltensstörungen und an 

Bulimie. Sie war deswegen seit März 2000 verschiedentlich in stationärer und 

ambulanter Behandlung mit variierenden Arbeitsunfähigkeiten: 

- 50%: vom 17. März - 30. April 2000  sowie vom 1. Mai - 21. Juni 2000

- 100%: vom 10. - 31. März 2001, vom 21. November 2001 - 1. Februar 2002 

sowie vom 28. Juni 2002 - 30. September 2002. 

Ab 8. November 2002 war sie dauernd zu 100% arbeitsunfähig.

b) Im oben erwähnten Zeitraum stand … in verschiedenen Arbeitsverhältnissen: 

so u.a. vom 18. Februar 1998 - 30. November 2000 bei der Firma … vom 1. 

Dezember 2000 - 31. März 2001 bei der … als Assistentin; vom 1. April 2001 

- 31. Januar 2002 bei der …  Danach arbeitete sie noch einen Monat bei …, 

im … (1. Mai 2002 - 30. Juni 2002) sowie im … (1. Oktober - 31. Dezember 

2002). 

c) Aufgrund ihres Leistungsbegehrens vom 11. November 2002 erhielt sie ab 1. 

November 2003 (aufgrund einer Invalidität von 100%) eine ganze IV-Rente 

(von anfangs monatlich Fr. 1'789.--) zuzüglich zweier Kinderrenten (von je Fr. 

716.--) zugesprochen.

2. Am 4. Januar 2007 liess … beim Verwaltungsgericht frist- und formgerecht 

Klage gegen die Stiftung … erheben mit folgendem Antrag:

„Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin mit Wirkung ab 1.11.2003 eine 

BVG-Invalidenrente von monatlich Fr. 1'466.-- auszurichten und diese Rente 

reglementsgemäss zu erhöhen sowie bei Wegfall der Kinderrente der 

Invalidenversicherung entsprechend anzupassen.“

Die beklagte Vorsorgeeinrichtung habe die sie treffende Leistungspflicht zu 

Unrecht verneint. Zwischen der eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der 

Invalidität bestehe nämlich ein enger sachlicher und zeitlicher 

Zusammenhang. Der sachliche Konnex sei gegeben, wenn der 

Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt habe, auch Ursache 

für den Eintritt der Invalidität sei. In zeitlicher Hinsicht werde die Kausalität 

dann unterbrochen, wenn zwischen der ursprünglichen Arbeitsunfähigkeit und 

der Invalidität Perioden lägen, in welchen eine wenigstens drei Monate 

dauernde Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen sei, die zudem nicht nur als 

Arbeitsversuch gewertet habe werden müssen. Vorliegend seien die 

umschrieben Voraussetzungen, welche die Leistungspflicht der Beklagten 

begründen würden, gegeben. Ausgehend von deren Reglement stehe der 

Klägerin  im konkreten Fall unter Berücksichtigung der IV-Rente und der 

Kinderrente eine Komplementärrente von monatlich Fr. 1'466.-- zu, welche 

reglementsgemäss der Teuerung anzupassen und zu erhöhen sei. Sobald die 

IV-Kinderrenten wegfallen würden, sei eine Anpassung bis aufs 

Rentenmaximum (Fr. 1'705.--) vorzunehmen.

3. Die … beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Klage. Sie 

stellte sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass eine erhebliche 

(mindestens 20%-ige) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, welche zur 

Invalidisierung geführt habe, bereits seit dem Jahre 2000, mithin längst vor 

dem Eintritt bei der … vorgelegen habe, und dass der zeitliche Konnex durch 

deren Tätigkeit bei der … nicht unterbrochen worden sei, weshalb sie auch 

nicht leistungspflichtig sei.

4. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien die 

Gelegenheit, die von ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen 

und zu vertiefen. Dabei stellten sie insbesondere die Frage der die Beklagte 

allenfalls von Gesetzes wegen treffenden Vorleistungspflicht ins Zentrum ihrer 

Darlegungen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen 

Fassung haben Anspruch auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinne der 

Invalidenversicherung zu mindestens 50% invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. 

Am 1. Januar 2005 ist Art. 23 in seiner neuen Fassung in Kraft getreten 

(Änderung vom 3. Oktober 2003 [1. BVG-Revision]). Danach haben Anspruch 

auf Invalidenleistungen unter anderem Personen, die im Sinne der 

Invalidenversicherung zu mindestens 40% invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren 

(lit. a). Da der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht 

rechtskräftig entschieden wurde, ist entsprechend den 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis Ende 2004 auf den eingangs 

erwähnten Art. 23 BVG und ab diesem Zeitpunkt auf den „neuen“ Art. 23 lit. a 

BVG abzustellen (BGE 130 V 445 ff.).

b) Art. 23 lit. a BVG hat an der für die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung 

massgebenden Voraussetzung des - hier einzig umstrittenen - engen 

sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit und Invalidität (BGE 123 V 264 E. 1c, 120 V 117 E. 2c/aa 

und bb; vgl. auch BGE 130 V 275 E. 4.1 mit Hinweisen; SZS 2004 S. 446, B 

40/01 sowie SZS 2003 S. 507 f. [Urteil B 1/02] und S. 509 f. [Urteil B 23/01]) 

nichts geändert (Urteil B 18/06 E. 3.1.2). Auf die eben diesbezügliche 

Rechtsprechung, namentlich zum Begriff der berufsvorsorgerechtlich 

relevanten Arbeitsunfähigkeit (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 S. 345 mit 

Hinweisen; in SZS 2006 S. 365 nicht publizierte E. 1.2 des Urteils B 54/05 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. Februar 2006; SZS 2003 S. 

521, B 49/00) kann anstelle von Wiederholungen verwiesen werden.

c) Beizufügen bleibt, dass die Vorsorgeeinrichtungen, die ausdrücklich (vgl. Art. 

16 Abs. 2 des Reglements der Beklagten) oder unter Hinweis auf das Gesetz 

vom gleichen Invaliditätsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an 

die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden sind, wenn diese sich nicht 

als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 126 V 310 f. E. 1 mit Hinweisen). 

Diese Bindungswirkung würde lediglich dann entfallen, wenn die 

Vorsorgeeinrichtung nicht spätestens anlässlich der Verfügungseröffnung in 

das IV-Verfahren einbezogen worden wäre (BGE 130 V 273 E. 3.1 mit 

Hinweis, BGE 132 V 1, BG-Urteil I 89/06 E. 2). Der beklagten 

Vorsorgeeinrichtung ist der Beschluss über die Zusprechung einer IV-Rente 

am 29. Januar 2004 mitgeteilt worden, weshalb sie sich denn auch die 

Bindungswirkung entgegenhalten lassen muss.

2. a) Nach dem Art. 23 BVG zu Grunde liegenden Versicherungsprinzip (BGE 123 

V 262 ff., SVR 2004 BVG Nr. 18 S. 58 E. 5, B 57/00) ist bei Wechsel des 

Vorsorgeverhältnisses die neue Vorsorgeeinrichtung für die aus einer beim 

früheren Versicherungsträger eingetretenen Arbeitsunfähigkeit resultierende 

Invalidität nur dann nicht Ieistungspflichtig, wenn der zeitliche Konnex 

zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ununterbrochen bestand (vgl. BGE 

130 V 275 E. 4.1, 123 V 263 ff. E. 1a und 1c). Eine Unterbrechung des 

zeitlichen Zusammenhangs darf nach der Rechtsprechung nicht bereits dann 

angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die 

Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen 

Zusammenhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in 

schematischer (analoger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 IVV 

beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 

andauern wird. Vielmehr sind die gesamten Umstände des konkreten 

Einzelfalles zu würdigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, 

dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, welche die 

versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 

123 V 264 E. 1c ,120 V 117 E. 2c/aa-bb mit Hinweisen). Zu berücksichtigen 

sind insbesondere auch die in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung 

tretenden Verhältnisse (SZS 2003 S. 509, B 23/01; unveröffentlichtes Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts B 73/00 vom 28. Mai 2002, E. 

3a/bb). Einen Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs hat die 

Rechtsprechung etwa bei einer über 17 Monate (SZS 2003 S. 510, B 4/02) 

oder mehr als zwei Jahre (Urteil des EVG B 51/05 vom 7. September 2006, 

E. 4.1 und 5.3) hinweg bestehenden Erwerbstätigkeit ohne nennenswerte 

Arbeitsunterbrüche und ohne reduzierte Arbeitsleistung angenommen; in 

einem Fall erachtete das Eidgenössische Versicherungsgericht den zeitlichen 

Zusammenhang - unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls - 

bereits durch eine sechsmonatige Zeitspanne mit voller Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit als unterbrochen (SZS 2002 S. 153, B 19/98; ähnlich Urteil 

des EVG B 100/05 vom 8. Februar 2006, E. 3.2 [Unterbruch durch über 

viermonatige volle Erwerbstätigkeit]; vgl. ausserdem SZS 2006, S. 370 ff. mit 

zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung).

b) Vorliegend steht fest, dass die Klägerin das Arbeitsverhältnis bei der … per 

31. Januar 2002 aufgegeben hat und dass sie - nach Angaben der 

Arbeitgeberin - während der Kündigungsfrist krank war. Letzteres findet seine 

Bestätigung denn auch in dem bei den Akten liegenden Arztbericht der Klinik 

…, dem entnommen werden kann, dass die Klägerin vom 21. November 2001 

bis zum 1. Februar 2002 zu 100% arbeitsunfähig gewesen ist und dass in 

diesem Zeitraum ambulante und stationäre psychiatrische Behandlungen 

sowie ein Aufenthalt in der Tagesklinik angefallen sind. Aus den Akten ergibt 

sich, dass die Klägerin seit ca. 1997 bis anfangs 2000 als Patientin bei einem 

Psychiater in … in Behandlung war. Ab März 2000 war sie erstmals in 

stationärer psychiatrischer Behandlung. Mit den Parteien ist davon 

auszugehen, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit, der später zur Invalidität 

geführt hat, auf das Jahr 2000 anzusetzen ist. Im Lichte der oben gemachten 

Ausführungen stellt sich die Frage, ob mit der 7-monatigen Anstellung bei der 

…, welche bei der Beklagten BVG-versichert ist, der zeitliche 

Kausalzusammenhang unterbrochen worden ist. Dies ist, ganz im Gegensatz 

zu den späteren Arbeitseinsätzen, welche allesamt offenkundig nur als 

gescheiterte Arbeitsversuche zu werten sind (so das anschliessende kurze 

einmonatige Arbeitsverhältnis bei der …; die zweimonatige Phase der 

Arbeitslosigkeit bzw. Unvermittelbarkeit aus gesundheitlichen Gründen; die 

anschliessende zweimonatige Anstellung im …; die anschliessende 

dreimonatige Arbeitsunfähigkeit sowie ein letzter knapp einmonatiger 

Arbeitsversuch, der am 8. November 2002 in der dauernden 

Arbeitsunfähigkeit endete) der Fall. Dafür, dass auch das Arbeitsverhältnis bei 

der … lediglich ein Arbeitsversuch gewesen sei, wie es die Beklagte geltend 

macht, besteht im Lichte der zitierten Rechtsprechung und der Aktenlage, gar 

kein Hinweis. Die Beklagte übersieht sodann, dass gegen ihre Rechtsposition 

auch der Umstand spricht, dass die Klägerin die immerhin 3 Monate dauernde 

Probezeit klaglos bewerkstelligt hat und erst dann fest angestellt worden ist. 

Ob für die Einstellung auch noch ein Eintrittstest/Aufnahmeprüfung bestanden 

werden musste oder nicht, spielt daher keine entscheidende Rolle mehr; 

ebenso wenig, dass die Klägerin zum damaligen Zeitpunkt ambulante 

psychiatrische Behandlungen besuchte. Der enge zeitliche Zusammenhang 

ist angesichts des oben Ausgeführten jedenfalls ebenso zu bejahen, wie der 

- auch seitens der Beklagten zu Recht nicht in Abrede gestellte - sachliche 

Konnex. Was diese in ihren Eingaben noch dagegen vorbringt, vermag nicht 

zu überzeugen. Bei dieser Sachlage ist die Leistungspflicht der Beklagten zu 

bejahen. 

c) Aus dem bei den Akten liegenden Reglement der Beklagten kann unschwer 

entnommen werden, dass die Klägerin bei einem lnvaliditätsgrad von 

mindestens 66,66% Anspruch auf eine volle Invalidenrente hat, welche 60% 

des versicherten Lohnes beträgt (Art. 16 Abs. 2 und 6). Der versicherte 

Verdienst belief sich im Jahre 2003 auf Fr. 20‘464.20 bzw. monatlich Fr. 

1‘705.--. Gemäss Art. 26 Abs. 1 des Reglements werden die 

lnvalidenleistungen gekürzt, wenn sie mit den Leistungen anderer 

Vorsorgeeinrichtungen, z.B. wie vorliegend der IV, zusammentreffen und 

insgesamt 100% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. 

Hält man sich vor Augen, dass die Klägerin noch im Jahre 2001 Fr. 56‘245.--

verdiente und ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass 

sie als Gesunde auch in Zukunft mindestens dieses Einkommen erzielt hätte, 

bleibt abzüglich der ihr ausgerichteten IV-Rente sowie der lV-Kinderrenten 

(insgesamt Fr. 38‘652.--) ein ungedeckter Betrag von Fr. 17‘593.--. Wie die 

Klägerin in ihrer Eingabe zutreffend ausgeführt hat, ist ihr daher eine 

Komplementärrente von jährlich Fr. 17’593.-- oder monatlich Fr.1‘466.-- 

auszurichten. Dieser Betrag ist regIementsgemäss der Teuerung anzupassen 

und zudem unter den in Art. 25 Abs. 3 des Reglements enthaltenen 

Voraussetzungen zu erhöhen. Sobald die IV- Kinderrenten wegfallen, ist 

sodann seitens der Vorsorgeeinrichtung eine entsprechende Anpassung bis 

aufs Rentenmaximum von Fr. 1705.--/Monat vorzunehmen. Die Klage ist 

daher gutzuheissen und die Vorsorgeeinrichtung zu verpflichten, der Klägerin 

mit Wirkung ab dem 1. November 2003 eine BVG-Invalidenrente von 

monatlich Fr. 1'466.-- auszurichten, wobei die Rente reglementsgemäss zu 

erhöhen und anzupassen ist.

3. Das Klageverfahren ist kostenlos. Entsprechend dem Ausgang des 

Verfahrens hat die Beklagte die Klägerin aussergerichtlich für die ihr im 

Klageverfahren entstandenen Aufwendungen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Klage wird gutgeheissen und die Vorsorgeeinrichtung verpflichtet, der 

Klägerin mit Wirkung ab dem 1. November 2003 eine BVG-Invalidenrente von 

monatlich Fr. 1'466.-- auszurichten, wobei diese reglementsgemäss zu 

erhöhen und anzupassen ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die Stiftung … hat … für das Klageverfahren aussergerichtlich mit insgesamt 

Fr. 2'900.-- (inkl. MWST) zu entschädigen.