# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f24fcd6-a37d-5306-9d38-53daa4cab4a9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2015 RB150031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB150031_2015-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RB150031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 16. November 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 

Beklagter und Beschwerdegegner 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
4. Abteilung, vom 14. Juli 2015 (CG150018-L) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Eingabe der Klägerin persönlich an das Obergericht des Kan-

tons Zürich vom 19. Oktober 2015, worin sie mitteilt, dass sie von verschiedenen 

Stellen keine Hilfe erhalten habe (Urk. 1),  

unter Hinweis auf das Schreiben des Obergerichts an die Klägerin persönlich vom 

21. Oktober 2015, worin ihr dargelegt wurde, dass diese Eingabe offensichtlich 

kein Rechtsmittel gegen einen Entscheid eines Bezirksgerichts oder Friedensrich-

teramtes darstellen würde (Urk. 4),  

da die Klägerin persönlich mit Eingabe vom 25. Oktober 2015 die Durchführung 

eines Rechtsmittelverfahrens verlangte (Urk. 5), 

da der Klägerin mit Beschluss der Vorinstanz vom 14. Juli 2015 in Anwendung 

von Art. 69 Abs. 1 ZPO eine notwendige Vertretung in der Person von Rechtsan-

walt Dr. X._____ bestellt wurde (Vi-Urk. 25 = Urk. 2), wogegen nur die Beschwer-

de offen stand, weshalb dieser Beschluss rechtskräftig ist (Art. 325 Abs. 1 ZPO), 

da der Klägerin demnach im vorliegenden Prozess die Postulationsfähigkeit (Pro-

zessführungsbefugnis) fehlt, d.h. die Fähigkeit, durch eigenes Handeln rechtsgül-

tig prozessuale Handlungen vorzunehmen (Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 

DIKE-Kommentar, N 17 zu Art. 67 ZPO), was zur Folge hat, dass von der Partei 

selber – ohne die notwendige Vertretung – vorgenommene Prozesshandlungen 

grundsätzlich nichtig, d.h. vom Gericht nicht zu beachten sind (Tenchio, BS-Kom-

mentar, 2.A. 2013, N 21 zu Art. 69 ZPO; Brunner/Gasser/Schwander, a.a.O., N 8 

zu Art. 69 ZPO),  

da daher dem notwendigem Vertreter der Klägerin mit Verfügung vom 29. Okto-

ber 2015 Frist angesetzt wurde, um mitzuteilen, ob er die Eingabe der Klägerin 

persönlich vom 19. Oktober 2015 als Beschwerde genehmige (Urk. 7), 

da der notwendige Vertreter der Klägerin mit Eingabe vom 12. November 2015 

erklärte, die Eingabe der Klägerin vom 19. Oktober 2015 als Beschwerde nicht zu 

genehmigen (Urk. 8), 

- 3 - 

da daher die Eingabe der Klägerin vom 19. Oktober 2015 unbeachtlich ist, wes-

halb das Beschwerdeverfahren dementsprechend abzuschreiben ist, 

mit dem Hinweis an die Klägerin persönlich, dass aus der Nichtgenehmigung ih-

res notwendigen Vertreters für sie kein Nachteil resultiert, da ihre Eingabe als Be-

schwerde ohnehin keinen Erfolg gehabt hätte, wie ihr schon im Schreiben vom 

21. Oktober 2015 erklärt wurde (Urk. 4), 

da umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist, 

da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind 

(Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von 

Doppeln von Urk. 1 und 8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 4 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 103'600.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 16. November 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 16. November 2015
	wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von Doppeln von Urk. 1 und 8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...