# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ecefec3-50b6-55d7-86bc-d87dd839ab7a
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-08-30
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 30.08.2011 5D 146/2011 (5D_146/2011)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-146-2011_2011-08-30.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5D_146/2011 

 

Urteil vom 30. August 2011 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Kanton Aargau, vertreten durch Obergerichtskasse, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung. 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 21. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer). 

 

Nach Einsicht 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 21. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 272.-- (nebst Zins) nicht eingetreten ist und dem Beschwerdeführer eine Gebühr von Fr. 100.-- auferlegt hat, 

 

in Erwägung, 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass die Verfassungsbeschwerde mangels Beschwer zum Vornherein unzulässig ist, soweit auch Z.________ den (nicht ihr gegenüber ergangenen) obergerichtlichen Entscheid anficht (Art. 115 lit. b BGG), 

dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht im Entscheid vom 21. Juni 2011 erwog, nachdem der Beschwerdeführer erfolglos mit Verfügung vom 21. April 2011 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 120.-- aufgefordert worden sei (Art. 98 ZPO), habe ihm der obergerichtliche Instruktionsrichter mit Verfügung vom 19. Mai 2011 eine letzte Frist von 10 Tagen zur Vorschusszahlung angesetzt, diese Verfügung gelte (kraft Fiktion gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO) dem Beschwerdeführer, der auf Grund des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheids sowie seiner Beschwerde mit Zustellungen habe rechnen müssen und trotzdem die Sendung innerhalb der Abholfrist nicht abgeholt habe, als am 2. Juni 2011 zugestellt, auch innerhalb der am 3. Juni 2011 beginnenden Nachfrist habe der Beschwerdeführer den Vorschuss nicht bezahlt, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten sei (Art. 101 Abs. 3 ZPO), 

dass zwar der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht u.a. einen Oberrichter auf Grund von angeblich bereits im erstinstanzlichen Verfahren gemachten "schweren Vorbehalten gegen das Obergericht" pauschal als "voreingenommen" und dessen Mitwirkung als "unhaltbar" zu bezeichnet, 

dass er jedoch weder mit diesen noch mit seinen restlichen Vorbringen u.a. über seine angebliche Verhinderung an der tatsächlichen Entgegennahme der Vorschussverfügungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 21. Juni 2011 verletzt sein sollen, 

dass im Übrigen die letztgenannten Vorbringen im Rahmen eines kantonalen Fristwiederherstellungsgesuchs geltend zu machen gewesen wären, 

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, 

erkennt die Präsidentin: 

 

1. 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3. 

Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 30. August 2011 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Hohl 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann