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**Case Identifier:** 835e8e55-2521-5bef-b343-600704244284
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.02.2006 B 2005/157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-157_2006-02-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/157

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.02.2006

Entscheiddatum: 22.02.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
Steuerrecht, Art. 31 Abs. 2 StG (sGS 811.1). Zeitpunkt der Ueberführung 
einer Betriebsliegenschaft vom Geschäftsvermögen in das Privatvermögen 
nach dem Tod des Betriebsinhabers und bei Weiterführung des Betriebs in 
veränderter Form durch die Erben; Aufteilung des Veräusserungsgewinns 
auf die Erben (Verwaltungsgericht, B 2005/157).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

H. S.-L.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch den Amtsleiter-Stellvertreter,

lic. iur. Hubert Hofmann,

 

betreffend

 

Einkommens- und Vermögenssteuern 2001

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. S.-L. war Inhaber der Einzelfirma A. S. Kehlleistenfabrik in X. Er verstarb am 28. 

März 1995. Die Einzelfirma blieb bis zum 12. Dezember 1996 im Handelsregister 

eingetragen. Seine Ehefrau H. S.-L. und die beiden Töchter führten den Betrieb 

zunächst weiter. Zu diesem gehörte unter anderem das Grundstück Nr. xxx in X. mit 

einem Wohnhaus, einem Fabrikgebäude, einem Lagerschopf sowie einer Garage und 

3'789 m2 Bodenfläche.

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Am 31. Dezember 1996 schlossen die Erben von A. S. eine Vereinbarung mit H.T. Im 

Rahmen der Aufgabe der Kehlleistenfabrik durch die Erben von A. S. wurde der Betrieb 

per 31. Dezember 1996 an H.T. vermietet. Damit verbunden war der Verkauf des 

Maschinenparks, des Warenlagers und des Firmennamens. Die Erbengemeinschaft 

vermietete H.T. per 1. Januar 1997 das Fabrikationsgebäude mit der Kehlleistenfabrik 

und dem Lagerschopf sowie einer Garage samt Umgelände und Zufahrt. Am 28. März 

2001 wurden die Aktiven und Passiven der Einzelfirma in die neu gegründete S. 

Kehlleisten AG überführt. Im selben Jahr erstellte die Erbengemeinschaft auf dem 

Grundstück ein Zweifamilienhaus mit Garage.

Das kantonale Steueramt veranlagte H. S.-L. für 2001 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 821'901.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1'096'380.--. 

Sie rechnete einen Liquidationsgewinn aus der Ueberführung des Grundstücks Nr. xxx 

vom Geschäfts- ins Privatvermögen im Betrag von Fr. 757'519.-- auf (Verkehrswert laut 

Schätzung vom 27. März 2002 von Fr. 1'217'000.-- abzüglich Buchwert per Ende 2001 

von Fr. 459'481.--).

Gegen die Veranlagung erhob H. S.-L. Einsprache und machte geltend, die 

Liegenschaft sei bereits mit der Geschäftsaufgabe per 1. Januar 1997 ins 

Privatvermögen überführt worden. Die Besteuerung eines Kapitalgewinns sei daher 

wegen Verjährung nicht mehr möglich. Das kantonale Steueramt hiess die Einsprache 

teilweise gut und reduzierte das steuerbare Einkommen auf Fr. 758'900.-- und das 

steuerbare Vermögen auf Fr. 1'048'000.--. An der Ueberführung im Jahr 2001 hielt sie 

jedoch fest.

B./ Gegen den Einspracheentscheid vom 21. September 2004 erhob H. S.-L. durch 

ihren Rechtsvertreter Rekurs mit dem Antrag, es sei im Jahr 2001 kein Kapitalgewinn 

aus Ueberführung von Geschäftsvermögen ins Privatvermögen zu besteuern. Die 

Verwaltungsrekurskommission hiess den Rekurs mit Entscheid vom 23. August 2005 

teilweise gut und hob den Einspracheentscheid auf. H. S.-L. wurde für 2001 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 256'400.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

1'096'000.-- veranlagt. Die Verwaltungsrekurskommission auferlegte die amtlichen 

Kosten von Fr. 1'800.-- zu einem Drittel der Rekurrentin und sprach dieser eine 

ausseramtliche Entschädigung von Fr. 1'446.15 zulasten des Staates zu. Sie erwog, 

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das Grundstück sei seit jeher sowohl privat als auch geschäftlich genutzt worden. Vor 

dem Tod des Ehemannes der Steuerpflichtigen sei es überwiegend geschäftlich 

genutzt gewesen. Der Tod des Ehemannes habe nicht zum Ende der selbständigen 

Erwerbstätigkeit respektive des Unternehmens geführt. Die Erben hätten das Geschäft 

bis zur Vermietung per 1. Januar 1997 an einen früheren Mitarbeiter weitergeführt. Der 

der Unternehmung dienende Teil des Grundstücks sei damit geschäftlich genutzt 

geblieben. Selbst wenn mit dem Abschluss des Kauf- und Mietvertrags per 1. Januar 

1997 die selbständige Tätigkeit der Rekurrentin aufgegeben worden sei, sei damit noch 

keine Ueberführung ins Privatvermögen verbunden gewesen. In der Buchhaltung und 

auch in der Vermögensdeklaration sei weiterhin klar zwischen Geschäfts- und 

Privatvermögen unterschieden worden. Dagegen änderte die 

Verwaltungsrekurskommission die Bemessung des steuerbaren Kapitalgewinns und 

reduzierte diesen auf Fr. 207'053.--. Unter Berücksichtigung verschiedener 

Aufrechnungen und Abzüge ermittelte sie ein steuerbares Einkommen für 2001 von Fr. 

256'400.--. Das steuerbare Vermögen wurde auf Fr. 1'096'000.-- erhöht.

C./ Mit Eingaben vom 12. und 26. September 2005 erhob H. S.-L. durch ihren 

Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der 

Rekursentscheid sei aufzuheben, es sei für 2001 keine Ueberführung von 

Geschäftsvermögen ins Privatvermögen anzunehmen und beim steuerbaren 

Einkommen kein Kapitalgewinn aufzurechnen, bei der Ermittlung des steuerbaren 

Vermögens sei auf die Schätzung vom 5. Juli 1993 und nicht auf jene vom 27. März 

2002 abzustellen, die amtlichen Kosten der Vorinstanz und des Verwaltungsgerichts 

seien dem Staat aufzuerlegen, der Beschwerdeführerin sei für das Rekursverfahren 

eine Entschädigung von Fr. 12'589.20 zu bezahlen und für das Beschwerdeverfahren 

sei sie gemäss nachzureichender Rechnung zu entschädigen. Die Beschwerdeführerin 

macht im wesentlichen geltend, das Geschäftsvermögen sei Ende 1996 durch Verkauf 

des Anlage- und Umlaufvermögens echt realisiert und dadurch ins Privatvermögen 

überführt worden. Die Geschäftsliegenschaft sei durch Aufgabe der Geschäftstätigkeit 

mit der Löschung der Firma im Handelsregister und durch die definitive Vermietung der 

Liegenschaft ins Privatvermögen überführt und allfällige stille Reserven seien dadurch 

steuersystematisch realisiert worden. Indem die Vorinstanz eine Ueberführung der 

mehrheitlich Geschäftsvermögen bildenden Liegenschaft ins Privatvermögen erst im 

Jahre 2001 angenommen habe, habe sie eine Rechtsverletzung begangen und 

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willkürlich gehandelt. Auf die einzelnen Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 12. Oktober 2005 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Auch das kantonale Steueramt schliesst in seiner Vernehmlassung vom 17. November 

2005 auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert, und die Beschwerdeeingaben entsprechen 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 und Art. 

161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2./ In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Sie beanstandet, die Vorinstanz habe zu Unrecht ihre Replik im 

Rekursverfahren nicht zugelassen, und zudem habe die Vorinstanz zu wesentlichen 

Tatsachenvorbringen und rechtlichen Argumenten im Rekurs nicht Stellung 

genommen.

Die Vorinstanz hat eine unaufgefordert eingereichte Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin zur Rekursvernehmlassung nicht zugelassen und zur Begründung 

auf die ständige Praxis der st. gallischen Verwaltungsjustizorgane hinsichtlich der 

Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels bzw. der Zulassung einer Replik 

hingewiesen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. 

Gallen 2003, Rz. 950 f.). Soweit sich die Beschwerdeführerin auf Art. 6 Ziff. 1 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) beruft, sind ihre Ausführungen 

nicht stichhaltig, denn diese Bestimmung ist im Steuerveranlagungsverfahren und den 

entsprechenden Rechtsmittelverfahren nicht anwendbar (Frowein/Peukert, EMRK-

Kommentar, 2. Aufl., Kehl/Strassburg/Arlington 1996, N 52, Fn 244 zu Art. 6; M.E. 

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Villiger, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Zürich 1999, 

Rz. 399). Ausserdem verschafft Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, 

abgekürzt BV) keinen uneingeschränkten Anspruch, zu jeder Eingabe eines 

Verfahrensbeteiligten nochmals eine Vernehmlassung abzugeben. Würde ein solcher 

Anspruch zugelassen, könnte ein Schriftenwechsel gar nie beendet werden. Die 

Vorinstanz hat übrigens die von der Beschwerdeführerin neu eingereichten 

Beweismittel zugelassen. Schliesslich legt die Beschwerdeführerin nicht konkret dar, zu 

welchen wesentlichen Tatsachenvorbringen und rechtlichen Argumenten die Vorinstanz 

nicht Stellung genommen haben soll. Die Vor-instanz hat sich vielmehr ausführlich zur 

Frage der Ueberführung der Liegenschaft vom Geschäftsvermögen ins Privatvermögen 

und zur Bemessung des Kapitalgewinnes sowie insbesondere auch zur Frage der 

Massgeblichkeit der Grundstückschätzung aus dem Jahr 2002 geäussert. Von einer 

Verletzung des rechtlichen Gehörs kann daher nicht gesprochen werden.

3./ Nach Art. 31 Abs. 2 StG zählen zu den Einkünften aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit alle Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger 

Aufwertung von Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt ist die 

Ueberführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen oder in ausländische 

Betriebe oder Betriebsstätten. Als Geschäftsvermögen gelten alle Vermögenswerte, die 

ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen.

a) Die Steuergesetze verlangen immer dann die steuerliche Abrechnung über die stillen 

Reserven, wenn der Mehrwert andernfalls der Besteuerung entgehen würde (Cagianut/

Höhn, Unternehmungssteuerrecht, 3. Aufl., Bern/ Stuttgart/Wien 1993, § 14 Rz. 35; 

Reich/Duss, Unternehmens-umstrukturierungen im Steuerrecht, Basel 1996, S. 29). 

Grundsätzlich lassen sich drei Tatbestände der Realisierung unterscheiden, nämlich die 

echte, die buchmässige und die steuersystematische Realisierung (Cagianut/Höhn, 

a.a.O., § 14 Rz. 39).

Als Veräusserung im Sinn von Art. 31 Abs. 2 StG gilt zum einen die echte Realisation. 

Jede echte Realisation vollzieht sich in der äusseren Form der Veräusserung. Weder 

der zivilrechtlichen Gestaltung des Ausscheidungsvorganges noch dem voluntativen 

Element des Veräusserungsbegriffs wird Beachtung geschenkt (M. Reich, Die 

Realisation stiller Reserven im Bilanzsteuerrecht, Zürich 1983, S. 107 f.). Als typische 

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Form der echten Realisation gilt der Verkauf von Wirtschaftsgütern (Reich, a.a.O., S. 

109). Demgegenüber fehlt es an einem Veräusserungsgeschäft, wenn der 

Einzelfirmainhaber Wirtschaftsgüter der Unternehmung in seinen Privatbereich 

überführt. In einem solchen Fall ändert nur die Zweckbestimmung des 

Wirtschaftsgutes, nicht aber der Rechtsträger (Cagianut/Höhn, a.a.O., § 14 Rz. 41).

Neben der sogenannten echten Realisation gilt auch die steuersystematische 

Realisation als Veräusserung. Typisches Beispiel ist die im Gesetz gesondert normierte 

Ueberführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen (Cagianut/Höhn, a.a.O., 

§ 14 Rz. 68). Das Unternehmen erbringt dem Unternehmer eine Leistung, ohne dafür 

eine entsprechende Gegenleistung zu empfangen. Mit der Privatentnahme verlieren die 

Vermögensgegenstände ihre Bindung an das Geschäft; ihre bisherige 

Zweckbestimmung ändert, sie dienen inskünftig nur noch privaten Zwecken des 

Unternehmers (Reich, a.a.O., S. 125). Eine Ueberführung von Geschäftsvermögen ins 

Privatvermögen liegt nicht nur vor, wenn einzelne Wirtschaftsgüter dem Betrieb 

entfremdet und privaten Zwecken gewidmet werden, sondern auch dann, wenn das 

Geschäft als Ganzes aufgegeben wird, ohne dass die Geschäftsaktiven veräussert 

werden. Nach der Liquidation des Geschäfts werden die Aktiven nicht mehr 

geschäftlich, sondern privat verwendet; ein späterer Veräusserungsgewinn kann nicht 

mehr als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit besteuert werden (Reich, 

a.a.O., S. 129).

b) In tatsächlicher Hinsicht steht unbestrittenermassen fest, dass die Liegenschaft Nr. 

589 während des Bestehens der Einzelfirma A. S. Kehlleistenfabrik X. nach der 

Präponderanzmethode dem Geschäftsvermögen zugeteilt war. Fest steht weiter, dass 

der Tod von A. S. am 28. März 1995 nicht zum Ende der selbständigen 

Erwerbstätigkeit bzw. des Unternehmens führte, sondern dass die Beschwerdeführerin 

und ihre beiden Töchter das Unternehmen als Personengesellschaft weiterführten. Im 

Rahmen der Erbteilung vereinbarten die Beschwerdeführerin und ihre Töchter, dass die 

Beschwerdeführerin die Liegenschaft übernimmt. Der Grundbucheintrag erfolgte zwar 

bis 2002 noch nicht; bei der amtlichen Grundstückschätzung vom 27. März 2002 ist die 

Erbengemeinschaft als Eigentümerin vermerkt. Am Grundstück hat die 

Beschwerdeführerin allerdings die alleinige Nutzungsberechtigung, weshalb es 

vollumfänglich dem steuerbaren Vermögen der Beschwerdeführerin zugerechnet wird 

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(Art. 53 Abs. 2 StG). Fest steht weiter, dass das Grundstück im Jahr 2001 aufgrund der 

Erstellung eines Zweifamilienhauses mit einem amtlichen Verkehrswert von über 1 Mio. 

Franken dem Privatvermögen der Beschwerdeführerin zugehörte.

c) Während Vorinstanz und kantonales Steueramt davon ausgehen, die Ueberführung 

des Grundstücks ins Privatvermögen sei im Jahr 2001 mit der Erstellung des neuen 

Wohnhauses auf dem Grundstück erfolgt, macht die Beschwerdeführerin geltend, das 

Geschäftsvermögen sei Ende 1996 ins Privatvermögen überführt worden.

aa) Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei eine Ueberführung von 

Geschäftsvermögen ins Privatvermögen durch echte Realisation erfolgt. Nach der 

herrschenden Lehre und Praxis bilde der entgeltliche Verkauf von Gütern eine echte 

Realisation von stillen Reserven. Mit Kaufvertrag vom 31. Dezember 1996 zwischen A. 

S.'s Erben und H.T. sei vereinbart worden, dass der Betrieb weitervermietet werde, und 

damit verbunden sei auch der Verkauf des Maschinenparks, des Warenlagers und des 

Firmennamens.

Diese Ausführungen der Beschwerdeführerin sind unzutreffend. Das Grundstück Nr. 

xxx wurde im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung der Erben von A. S. mit H.T. 

nicht veräussert. Verkauft wurden gemäss dem von der Beschwerdeführerin im 

Rekursverfahren eingereichten Teil der Vereinbarung lediglich das Leistenlager, der 

Maschinenpark, das Warenlager sowie der Firmenname und die Kundenkartei. Weiter 

verpflichtete sich H.T. zum Bezug des benötigten Holzes bei der Erbengemeinschaft. 

Das Grundstück wurde somit nicht an H.T. veräus-sert; es befand sich noch im Jahr 

2002 im Eigentum der Erbengemeinschaft. Von einer echten Realisierung durch 

Veräusserung eines dem Geschäftsvermögen zugehörenden Grundstücks kann daher 

nicht gesprochen werden.

bb) Zu prüfen ist, ob per Ende 1996 von einer Geschäftsaufgabe und damit von einer 

steuersystematischen Realisation auszugehen ist. Die Beschwerdeführerin begründet 

dies im wesentlichen mit dem Hinweis auf die Bilanzen und Erfolgsrechnungen der 

Jahre 1996 bis 1998. Aus den Unterlagen des Jahres 1997 sei ersichtlich, dass keine 

Einkaufsgeschäfte mehr getätigt worden seien. Auf den Aufwandkonti seien nur 

Warenlagerabnahmen erfasst. Diese Buchungen stimmten mit dem Vertrag zwischen 

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den Erben und H.T. sowie den publizierten Handelsregisterauszügen überein. Es 

handle sich bei den Buchungen nur noch um Sukzessivbezüge des Käufers des 

Warenlagers bzw. H.T.. Auch seien keine Betriebseinrichtungen und Maschinen mehr in 

der Bilanz aufgeführt worden. Aus den Buchhaltungsunterlagen sei klar ersichtlich, 

dass der Kehlleistenfabrik-Betrieb Ende 1996 definitiv aufgegeben worden sei. Zudem 

sei der Verkauf des Geschäfts im Schweizerischen Handelsamtsblatt publiziert worden.

Das Verwaltungsgericht kann den Standpunkt der Beschwerdeführerin nicht teilen. 

Diese reichte auch für die Jahre 1997 und 1998 Bilanzen und Erfolgsrechnungen für die 

"A. S.'s Erben Kehlleistenfabrik" ein. Die Liegenschaft wurde in den Bilanzen als Teil 

des Anlagevermögens aufgeführt. Gewisse betriebliche Aktiven waren in der Bilanz per 

Ende 1997 zwar nicht mehr aufgeführt, und zwar insbesondere Silo, Garage und die 

Betriebseinrichtungen/Maschinen sowie Halbfabrikate und Betriebsmaterial. Dabei 

handelte es sich um die an H.T. verkauften Teile des Betriebs. Der Betrieb der 

Beschwerdeführerin und ihrer Töchter beschränkte sich ab 1997 im wesentlichen auf 

die Verkäufe von Material an H.T.. Diese Bezüge sind nicht identisch mit der käuflichen 

Uebernahme des vertraglich vereinbarten Bestandes an Kehlleisten per Ende 1996. Im 

Vertrag verpflichtete sich H.T. nämlich in Ziff. 3 Abs. 3.4, benötigtes Holz bei der 

Verkäuferin zu beziehen. In der Erfolgsrechnung für 1997 wurden unter anderem 

Warenverkäufe von Fr. 314'238.75 sowie ein Warenaufwand Holz/Bretter von Fr. 

192'279.-- verbucht. 1998 belief sich der Bruttoertrag aus der Veräusserung von Waren 

auf Fr. 117'817.--. Daneben wurde weiterer Betriebsaufwand wie Miete, Strom/Wasser, 

Reparaturen und Autokosten sowie Rechts- und Beratungskosten als übriger 

Betriebsaufwand verbucht. In den Jahren 1997/1998 wurden somit die Holzvorräte 

kontinuierlich an den Mieter veräussert, wobei aber noch 1997 ein Warenaufwand Holz/

Bretter von Fr. 192'279.-- getätigt wurde. Darin ist nach wie vor eine Geschäftstätigkeit 

zu erblicken. Diese ist zwar gegenüber dem Betrieb der Kehlleistenfabrik erheblich 

verändert, doch trifft es nicht zu, dass die Holzbezüge lediglich die Abwicklung der 

Ende Dezember 1996 abgeschlossenen Vereinbarung mit H.T. bildeten. Das 

Warenlager als solches wurde nämlich nicht im Rahmen jener Vereinbarung veräussert; 

H.T. verpflichtete sich lediglich, künftige Holzbezüge bei der Verkäuferin zu tätigen. 

Dass die Einschränkung und Aenderung der Geschäftstätigkeit aus den Bilanzen und 

Kontoblättern ersichtlich war, wie die Beschwerdeführerin zwar zutreffend festhält, 

vermag am Umstand nichts zu ändern, dass in den Jahren 1997 und 1998 nach wie vor 

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eine unternehmerische Tätigkeit ausgeübt wurde. Zudem wurden die Kontoblätter nicht 

mit den Jahresabschlüssen 1997 oder 1998 eingereicht, sondern erst mit dem 

Abschluss 2001. Auch die Berufung auf die Handelsregistereinträge ist nicht 

stichhaltig. Im Handelsregister ist zwar die Löschung der A. S. Kehlleistenfabrik per 

Ende 1996 eingetragen. Die Erben führten aber ihre Geschäftstätigkeit unter der 

Bezeichnung "A. S.'s Erben Kehlleistenfabrik" weiter und gaben dies insbesondere 

auch gegenüber der Steuerbehörde mit der Einreichung der entsprechenden 

Jahresabschlüsse zum Ausdruck. Noch im Abschluss 2001 wurde die Mehrwertsteuer 

abgerechnet. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend festhält, setzt eine Privat-

entnahme u.a. eine Erkennbarkeit des entsprechenden Willensaktes gegenüber der 

Steuerbehörde voraus (vgl. Reich, a.a.O., S. 131). Einen solchen Willensakt hat die 

Beschwerdeführerin gegenüber der Steuerbehörde aber gerade nicht kundgetan. 

Vielmehr hat sie mit der Bilanzierung der Liegenschaft in der Buchhaltung und der 

Aufführung der Mieterträge in der Erfolgsrechnung zum Ausdruck gebracht, dass die 

Liegenschaft Teil des Geschäftsvermögens bildet. Obwohl die buchmässige 

Behandlung nicht das allein ausschlaggebende Merkmal für die Zuordnung einer 

Liegenschaft zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist, fehlt unter den 

gegebenen Umständen eine eindeutige Willenskundgabe, welche per Ende 1996 die 

Steuerbehörde zu weiteren Abklärungen in bezug auf eine allfällige Geschäftsaufgabe 

verpflichtet hätte.

cc) Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, es sei eine steuersystematische 

Realisation der Geschäftsliegenschaft per Ende 1996 durch Ueberführung von 

Geschäftsvermögen ins Privatvermögen infolge Vermietung der Fabrikliegenschaft und 

infolge Geschäftsaufgabe erfolgt.

Beschränkt sich die Tätigkeit eines Vermieters auf die Nutzungsüberlassung und auf 

die Vereinnahmung des Mietzinses, so handelt es sich grundsätzlich bei der 

Vermietung nicht um eine eigentliche Geschäftstätigkeit, sondern um einen Akt der 

privaten Vermögensverwaltung. In solchen Fällen ist die Annahme einer 

Privatentnahme bei Geschäftsaufgabe gerechtfertigt. Solange die Vermietung indessen 

lediglich als vorübergehende Massnahme erscheint, liegt keine dauerhafte Aenderung 

der Zweckbestimmung des Geschäftsvermögens und somit auch keine 

Privatentnahme vor (Reich, a.a.O., S. 131). Im vorliegenden Fall beschränkte sich die 

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Tätigkeit der Beschwerdeführerin nicht ausschliesslich auf das Vereinnahmen von 

Mietzinsen. Wie vorne erwähnt, wurde nach dem Abschluss des Mietvertrages das 

Warenlager sukzessive veräussert. Mit der Vereinbarung vom 31. Dezember 1996 

wurde das Warenlager (noch) nicht verkauft; H.T. gab lediglich eine Verpflichtung zum 

künftigen Bezug von Holz ab dem Lager der Verkäuferin ab. Somit liegt keine definitive 

Geschäftsaufgabe per Ende 1996 vor, sondern lediglich eine Umgestaltung der 

bisherigen Tätigkeit.

dd) Weiter macht die Beschwerdeführerin eine echte Realisation der stillen Reserven 

durch die ausscheidenden Erben bei der Erbteilung geltend.

Nach vorherrschender Auffassung wird die Erbteilung bezüglich der Abfindung der 

Auseinandersetzungsansprüche gleich behandelt wie das entgeltliche Ausscheiden 

eines Personengesellschafters. Nur derjenige Erbe, der das Geschäft übernimmt, kann 

sich auf die Fortsetzung des Geschäftsbetriebs berufen und seinen Anteil an den stillen 

Reserven unversteuert weiterführen. Die stillen Reserven, welche den ausscheidenden 

Erben vergütet und von diesen versteuert werden müssen, sind denjenigen Buchwerten 

zuzuschlagen, bei welchen die stillen Reserven anlässlich der Auseinandersetzung 

festgestellt werden (Reich, a.a.O., S. 292).

Die Erben reichten der Steuerbehörde am 12. September 1997 den am 8. August 1997 

unterzeichneten Erbteilakt ein. Aus diesem sowie dem Nachlassinventar ergibt sich, 

dass die Liegenschaft mit einem Wert von Fr. 640'000.-- (Buchwert Fr. 370'000.--) 

angerechnet wurde.

In den Steuererklärungen 1997/98 und 1999/2000 sowie 2001b deklarierte die 

Beschwerdeführerin, sie sei an einer unverteilten Erbschaft beteiligt. Sie gab in der 

Steuererklärung 1997/98 per 1. Januar 1997 im Schuldenverzeichnis Erbanteile der 

Töchter von je Fr. 173'316.--, per 1. Januar 1999 solche von je Fr. 180'318.-- und per 

Ende 2001 solche von je Fr. 191'240.-- an. Ausserdem deklarierte sie in den 

Wertschriftenverzeichnissen der Steuererklärungen 1997/98 und 1999/2000 

Vermögenswerte mit dem expliziten Vermerk "Erbengemeinschaft". Die auf den Namen 

der Erbengemeinschaft lautende Geschäftstätigkeit wurde bis 2001 weitergeführt, 

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wobei in der Bilanz per Ende 2001 das neue Wohnhaus den Hauptanteil der Aktiven 

ausmachte.

Führen die Erben die Einzelfirma des Erblassers unverändert gemeinsam weiter, so 

wird aus der Erbengemeinschaft in Bezug auf das Geschäftsvermögen eine 

Personengesellschaft. Wenn die Erben den ihrem Erbteil entsprechenden ideellen 

Anteil am Geschäftsvermögen in die Gesellschaft einbringen, wird ihr Anspruch auf die 

stillen Reserven nicht veräussert oder verwertet (vgl. E. Känzig, Grundfragen des 

Unternehmungssteuerrechts, Basel 1983, S. 330 f.; M. Simonek, Steuerliche Probleme 

der Geschäftsnachfolge bei Ableben eines Personenunternehmers, Diss. Bern 1994, S. 

234). Führen ein einzelner Erbe oder ein Teil der Erben die Unternehmung weiter, so 

steht den ausscheidenden Erben ein Anspruch auf Abgeltung ihres Anteils am 

Eigenkapital und an den stillen Reserven zu. Das Entgelt für den Anteil an den stillen 

Reserven führt zu einem steuerpflichtigen Kapitalgewinn (Cagianut/Höhn, a.a.O., § 15 

Rz. 36; J. Bühler, Steuerfolgen von Aenderungen im Bestand der Beteiligten bei 

Unternehmungen, Diss. St. Gallen, Kriens 1996, S. 102).

Im Rahmen des erbrechtlichen Ueberganges des Geschäfts kann der überlebenden 

Ehegattin die formlose Nutzniessung am Geschäft eingeräumt werden. In einem 

solchen Fall bleiben die Aktiven und Passiven Geschäftsvermögen der 

eigentumsberechtigten Erben. Diesen Erben steht auch die Berechtigung an den stillen 

Reserven zu, und sie haben steuerlich für allfällige Kapitalgewinne einzustehen. Die 

Besteuerung eines Liquidationsgewinnes ist bis zur endgültigen Auseinandersetzung 

der Erben über die Zukunft der Unternehmung zu unterlassen (Cagianut/Höhn, a.a.O., § 

15 Rz. 40).

Die Unternehmung kann von den Erben sowohl unter Beibehaltung als auch unter 

Veränderung der Beteiligungsverhältnisse weitergeführt werden (vgl. Simonek, a.a.O., 

S. 234 f.). Bei Beibehaltung erfolgt wie erwähnt keine Realisierung von stillen Reserven.

Im vorliegenden Fall wurde die Liegenschaft im Rahmen der Erbteilung nicht zum 

Buchwert angerechnet, sondern zu einem höheren Wert. Dadurch wurden die im 

Nachlass befindlichen stillen Reserven anteilmässig auf die Erben aufgeteilt. Die 

Aufwertung der Liegenschaft im Rahmen des Erbgangs bezweckte im wesentlichen die 

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korrekte Festlegung der einzelnen Erbanteile im Hinblick auf die Erbteilung und die 

Veranlagung der Erbschaftssteuer. Darin liegt keine Aenderung der 

Beteiligungsverhältnisse der zur Erbengemeinschaft gehörenden Personen. Die 

Erbengemeinschaft wurde nach der Teilung als Personengesellschaft weitergeführt. In 

Rahmen der Erbteilung wurden somit keine stillen Reserven realisiert. Die Erben 

blieben weiterhin an der Personengesellschaft beteiligt. Dies erhellt auch daraus, dass 

in den Bilanzen der Personengesellschaft ein Kapitalkonto "Kapital 

Erbengemeinschaft" geführt wird. Die Liegenschaft wurde weiterhin in der Buchhaltung 

als Aktivum geführt. Nachdem die Liegenschaft auch Ende 2001 in der Buchhaltung 

figurierte und mit der Erstellung des neuen Wohnhauses im Jahr 2001 eine 

Ueberführung ins Privatvermögen stattfand, hat die Vorinstanz folgerichtig den 

Kapitalgewinn aufgrund des Buchwertes des Grundstücks im Zeitpunkt der 

Ueberführung ermittelt, also unter Berücksichtigung der aktivierten Anlagekosten für 

das neue Wohnhaus.

Ob allerdings der mit der Ueberführung der Liegenschaft vom Geschäfts- in das 

Privatvermögen verbundene Einkommenszufluss ausschliesslich der 

Beschwerdeführerin zuzurechnen ist, wie das Vorinstanz und Beschwerdegegner getan 

haben, ist aufgrund der Akten nicht zweifelsfrei feststellbar. Es lässt sich nicht 

ausschliessen, dass auch die Töchter der Beschwerdeführerin am Kapitalgewinn 

partizipieren. In diesem Punkt sind weitere Abklärungen über die konkreten 

Beteiligungsverhältnisse an der Personengesellschaft erforderlich. Der angefochtene 

Rekursentscheid vom 23. August 2005 und der Einspracheentscheid vom 21. 

September 2004 sind daher aufzuheben, und die Angelegenheit ist zur ergänzenden 

Feststellung des Sachverhalts und zur neuen Veranlagung im Sinne der Erwägungen an 

den Beschwerdegegner zurückzuweisen.

d) Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, Vorinstanz und kantonales Steueramt 

hätten zu Unrecht auf die Grundstückschätzung vom 27. März 2002 abgestellt. Dies 

bedeute eine unzulässige rückwirkende Anwendung dieser Schätzung.

Die Vorinstanz hat ausführlich begründet, weshalb sie bei der Feststellung des 

steuerbaren Einkommens die Schätzung vom 27. März 2002 zur Anwendung brachte. 

Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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auseinander und legt auch nicht dar, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid in diesem 

Punkt rechtswidrig ist. Sie behauptet lediglich, der Grundsatz der Gleichbehandlung 

der Steuerpflichtigen sei verletzt (Art. 8 BV). Davon kann allerdings keine Rede sein. Es 

kann in diesem Punkte auf die zutreffenden Erwägungen in 7 b) aa) des angefochtenen 

Entscheids verwiesen werden.

4./ Die Vorinstanz auferlegte die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 

1'800.-- zu einem Drittel der Beschwerdeführerin und zu zwei Dritteln dem Staat. Sie 

sprach ausserdem der Beschwerdeführerin eine ausseramtliche Entschädigung von Fr. 

1'446.15 zu (Fr. 1'200.-- zuzüglich Barauslagen 4 Prozent von Fr. 3'600.-- zuzüglich 

MWSt). Sie ging von einer Pauschale von Fr. 3'600.-- gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75, abgekürzt HonO) 

aus. Aufgrund der nur teilweisen Gutheissung des Rekurses um zwei Drittel legte sie 

die Entschädigung praxisgemäss auf einen Drittel der vollen Entschädigung von Fr. 

3'600.-- fest (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 183).

Die Beschwerdeführerin rügt die pauschale Entschädigung gemäss Art. 22 HonO im 

Verhältnis zur Honorierung in einem Zivilprozess als willkürlich. Allein die Berufung auf 

einen Vergleich mit den im Zivilprozess massgebenden Honoraransätzen vermag 

indessen eine willkürliche Festlegung der Honoraransätze in Art. 22 HonO nicht 

darzutun. Die Pauschale für das Verfahren vor der Vorinstanz beträgt Fr. 750.-- bis Fr. 

7'500.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Ein Ansatz von Fr. 3'600.-- erscheint im 

vorliegenden Fall nicht ausserhalb des Ermessensspielraums der Vorinstanz. Streitig 

waren die Frage des Zeitpunkts des Uebergangs einer Liegenschaft vom 

Geschäftsvermögen in das Privatvermögen und die Bemessung des Gewinns. Der 

Sachverhalt als solcher war unbestritten. Es ging einzig um zwei Rechtsfragen. Unter 

diesen Umständen ist eine Entschädigung im Betrag von Fr. 3'600.-- auch bei einem 

relativ hohen Streitwert wie im vorliegenden Fall nicht unangemessen tief angesetzt.

5./ Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Der angefochtene Rekursentscheid und der 

Einspracheentscheid sind aufzuheben. Dem Antrag auf vollumfängliche Aufhebung der 

Besteuerung der stillen Reserven auf dem Grundstück kann allerdings nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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stattgegeben werden. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind daher je 

zur Hälfte der Beschwerdeführerin und dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 6'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist zu verrechnen. Der 

auf den Staat entfallende Anteil ist nicht zu erheben (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Ausseramtliche Entschädigungen sind bei einer hälftigen Auflage der amtlichen Kosten 

nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP; vgl. Hirt, a.a.O., S. 183).

Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'800.-- sind zu fünf Sechsteln 

dem Staat und zu einem Sechstel der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP).

Für das Rekursverfahren ist der Beschwerdeführerin aufgrund der Verlegung der 

amtlichen Kosten ein Anteil von zwei Dritteln der ordentlichen Entschädigung von Fr. 

3'600.-- zuzüglich Barauslagen von 4 % zuzusprechen. Die Entschädigung ist somit 

auf Fr. 2'496.-- (2/3 von Fr. 3'744.--) zuzügl. MWSt festzusetzen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 23. 

August 2005 sowie der Einspracheentscheid vom 21. September 2004 werden 

aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur ergänzenden Feststellung des Sachverhalts und zur 

neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an den Beschwerdegegner 

zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 6'000.-- werden je zur 

Hälfte dem Staat und der Beschwerdeführerin auferlegt. Der Anteil der 

Beschwerdeführerin wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- 

verrechnet; auf die Erhebung des staatlichen Anteils wird verzichtet.

4./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'800.-- werden zu fünf 

Sechsteln dem Staat und zu einem Sechstel der Beschwerdeführerin auferlegt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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5./ Für das Rekursverfahren hat der Staat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'496.-- 

zuzügl. MWSt zu entschädigen.

6./ Für das Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 StHG innert dreissig Tagen 

seit Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. A.)–

die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
	Steuerrecht, Art. 31 Abs. 2 StG (sGS 811.1). Zeitpunkt der Ueberführung einer Betriebsliegenschaft vom Geschäftsvermögen in das Privatvermögen nach dem Tod des Betriebsinhabers und bei Weiterführung des Betriebs in veränderter Form durch die Erben; Aufteilung des Veräusserungsgewinns auf die Erben (Verwaltungsgericht, B 2005/157).

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