# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 522abe02-6605-517c-8650-9560f8368301
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-27
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 3. Kammer 27.05.2019 III 2019 109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_001_III-2019-109_2019-05-27.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer III

III 2019 109

Entscheid vom 27. Mai 2019

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Ruth Mikšovic-Waldis, Richterin
Monica Huber-Landolt, Richterin
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. B.________, 

gegen

1. Gemeinderat Altendorf, Dorfplatz 3, Postfach 155, 8852 Alten-
dorf,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. C.________,

2. Regierungsrat des Kantons Schwyz, Bahnhofstrasse 9, 
Postfach 1260, 6431 Schwyz,
Vorinstanzen,

3. D.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. E.________,

Gegenstand Planungs- und Baurecht (Teilnutzungsplan F.________; Koordinati-
on bzw. Neueröffnung VGE III 2017 170 vom 24. April 2018)

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Sachverhalt:

A. Die benachbarten Liegenschaften KTN 001.________ (10'000 m2) und 
KTN 002.________ (9'375 m2) liegen in der Industriezone (I) der Gemeinde Al-
tendorf und stehen im Eigentum vom D.________. KTN 001.________ ist unbe-
baut und KTN 002.________ mit Gewerbebauten überbaut. Westlich an KTN 
002.________ grenzt die Liegenschaft KTN 003.________ (639 m2) an. Der 
östliche Randbereich (186 m2) von KTN 003.________ liegt in der Industriezone 
(I), ansonsten befindet sich KTN 003.________ in der Wohnzone 3 Geschosse 
(W3). 

Der Gemeinderat Altendorf hat vom 6. Mai 2016 bis 6. Juni 2016 den 
Teilzonenplan F.________ vom 8. April 2016 (inkl. Änderung Baureglement 
sowie Erläuterungsbericht vom 8.4.2016 und Kaufrechtsvertrag vom 1.3.2016) 
öffentlich aufgelegt (Abl 2016). Mit dieser Planänderung ist beabsichtigt, KTN 
001.________ in die Wohn- und Gewerbezone 4 Geschosse (WG4) und KTN 
002.________ im westlichen Bereich in die Wohn- und Gewerbezone 3 
Geschosse (WG3) und im östlichen Bereich in die WG4 umzuzonen. Zudem soll 
der in der Industriezone liegende Streifen von 186 m2 auf KTN 003.________ in 
die W3 umgezont werden. Neu gilt für KTN 001.________ und KTN 
002.________ eine Gestaltungsplanpflicht.

B. Gegen den Teilzonenplan F.________ samt Änderung des Baureglements 
erhob A.________ am 6. Juni 2016 Einsprache, welche der Gemeinderat Alten-
dorf mit Beschluss vom 26. September 2016 (Versand: 4.10.2016) abwies.

C. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.________ mit Eingabe 
vom 24. Oktober 2016 Beschwerde beim Regierungsrat, welcher mit RRB 
Nr. 643/2017 vom 22. August 2017 die Beschwerde kostenfällig (Fr. 1'500.--) und 
entschädigungspflichtig (Fr. 1'200.-- zu Gunsten der beanwalteten Gemeinde 
Altendorf) abwies, soweit er darauf eintrat.

D. Mit Eingabe vom 18. September 2017 liess A.________ beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz gegen den RRB Nr. 643/2017 vom 22. 
August 2017 Beschwerde führen mit folgenden Anträgen:

1. Der Beschluss Nr. 643/2017 vom 22. August 2017 des Regierungsrates des 
Kantons Schwyz sei aufzuheben.

2. Der Teilzonenplan "F.________" vom 8. April 2016 samt Änderung des Baure-
glements vom 8. April 2016 sei nicht zu erlassen resp. das Erlassverfahren sei 
nicht weiterzuführen und von einer Umzonung des Areals "F.________", Al-
tendorf, gemäss Auflage vom 6. Mai 2016 sei abzusehen. 

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3. Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanzen (resp. 
der von ihnen vertretenen Gemeinwesen) und des Beigeladenen, und zwar 
sowohl für das Verfahren vor dem Regierungsrat des Kantons Schwyz als 
auch jenes vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz.

E.1 Mit VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 entschied das Verwaltungsgericht 
wie folgt:

1. Die Beschwerde wird teilweise (im Kostenpunkt vor der Vorinstanz) gutge-
heissen. Im Übrigen wird die Beschwerde im Sinne der Erwägungen (ins-
besondere Erw. 7.4) abgewiesen.

(2.-6. Kosten und Parteientschädigungen des regierungsrätlichen sowie des ver-
waltungsgerichtlichen Verfahrens; Rechtsmittelbelehrung; Zustellung). 

In Erw. 7.4 wurde Folgendes ausgeführt:

(…).

Nachdem nunmehr einerseits mittels Machbarkeitsnachweises (GR-act. 1) hin-
reichend plausibel aufgezeigt worden ist, dass auf KTN 001.________ im 
überwiegenden Teil die Einhaltung der Planungswerte möglich ist, resp. im 
Rahmen des späteren Gestaltungsplans eine geeignete Lösung gefunden werden 
kann, und andererseits im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens nach Art. 31 
LSV nur noch die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte einschlägig sind, erscheint 
es dagegen sachrichtig, dass die Gestaltungplan-Richtlinien Gebiet F.________ im 
Anhang zum Baureglement mit einem Vorbehalt versehen werden, wonach auf der 
Parzelle KTN 001.________ der Planungswert der Empfindlichkeitsstufe III 
gemäss Lärmschutzverordnung eingehalten werden muss, was im 
Baubewilligungsverfahren nachzuweisen ist (vgl. Erw. 5.5 m.w.H. hiervor; EGV-SZ 
2016 C 2.2 Erw. 10.2 i.f).

E.2 Am 9. Mai 2018 berichtigte das Verwaltungsgericht die 
Rechtsmittelbelehrung gemäss Dispositiv-Ziff. 5 des VGE III 2017 170 vom 
24. April 2018 wie folgt:

5. Gegen diesen Entscheid kann bis zum Vorliegen des Gemeindeversamm-
lungsbeschlusses und des regierungsrätlichen Genehmigungsbeschlusses 
sowie der anschliessenden allfälligen inhaltlichen Koordination durch das 
Verwaltungsgericht keine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten beim Bundesgericht in Lausanne erhoben werden. Zum weiteren 
Verfahrensablauf wird auf die Ausführungen in Ingress lit. D, insbesondere 
D.5 lit. d-g, verwiesen.

In lit. D.5 lit. d-g wurde zum Rechtsmittel- und regierungsrätlichen 
Genehmigungsverfahren bzw. zu deren Koordination Folgendes ausgeführt:

d) Der Regierungsrat stellt dem Verwaltungsgericht jene Genehmigungsbe-
schlüsse zu, welche die Parteien der vorangegangenen Verwaltungsgerichts-
entscheide betreffen.

e) Das Verwaltungsgericht prüft in einem neu zu eröffnenden Verfahren, ob der 
Genehmigungsbeschluss Anlass zu einer inhaltlichen Koordinierung mit dem 
Rechtsmittelverfahren bzw. dem noch nicht rechtskräftigen Verwaltungsgerichts-

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entscheid gibt. Dies ist dann der Fall, wenn sich der Genehmigungsbeschluss mit 
strittigen Fragen aus dem vorherigen Rechtsmittelverfahren befasst und insbe-
sondere die Rechtspositionen der Parteien verändert.

f) Trifft dies zu, gewährt das Verwaltungsgericht den Parteien und Vorinstanzen 
unter Zustellung des Genehmigungsbeschlusses das rechtliche Gehör. Alsdann 
prüft und beurteilt es, ob und wie der Verwaltungsgerichtsentscheid in Beachtung 
des Genehmigungsbeschlusses und des Koordinationsgebotes abgeändert 
werden muss. Die Neubeurteilung beschränkt sich einzig auf diesen Aspekt. Der 
neue Verwaltungsgerichtsentscheid, welcher auf den vor dem Erlass ergangenen 
Bezug nimmt und darauf verweist, wird den Parteien und Vorinstanzen mit der 
Rechtsmittelbelehrung für den Weiterzug an das Bundesgericht eröffnet.

g) Gibt der Genehmigungsbeschluss indes keinerlei Anlass zu einer inhaltlichen 
Koordinierung, hält dies das Verwaltungsgericht fest und eröffnet zusammen mit 
dem Genehmigungsbeschluss nochmals den Verwaltungsgerichtsentscheid im 
Dispositiv, diesmal versehen mit der Rechtsmittelbelehrung für den Weiterzug 
an das Bundesgericht (blosse fristauslösende Eröffnung) und unter Hinweis auf 
die Begründung des vor der Genehmigung zugestellten 
Verwaltungsgerichtsentscheides.

F. An der Urnenabstimmung vom 25. Februar 2019 nahmen die 
Stimmberechtigten der Gemeinde Altendorf die Teilrevision der Nutzungsplanung 
mit 914 Ja- zu 729 Nein-Stimmen an. Hierauf prüfte der Regierungsrat den 
teilrevidierten Nutzungsplan auf seine Rechtmässigkeit und Übereinstimmung mit 
kantonalen Plänen und Vorschriften und beschloss mit RRB Nr. 321/2019 vom 
14. Mai 2019 was folgt:

1. Der Teilnutzungsplan F.________ wird genehmigt.

2. Publikation der Beschlussziffer 1 im Amtsblatt. Dies mit dem Hinweis, dass die 
Rechtskraft erst eintritt, wenn die hängigen Rechtsmittelverfahren rechtskräftig 
entschieden sind und dass der Zeitpunkt der Inkraftsetzung mit separater 
Publikation im Amtsblatt bekannt gegeben wird.

3. Der Genehmigungsvermerk wird nach Eintreten der Rechtskraft auf den 
Plandokumenten angebracht (Koordination durch das Amt für 
Raumentwicklung). 

4. Das Gestaltungsplan- und das Baubewilligungsverfahren bleiben im Sinne der 
Erwägungen vorbehalten. 

(5.-8. Staatsgebühr; Rechtsmittelbelehrung; Zustellung). 

Dieser Beschluss wurde am 22. Mai 2019 (Eingang) dem Verwaltungsgericht 
zugestellt unter Beilage des Teilnutzungsplans F.________ (Mst. 1 : 2'500) vom 
11. Februar 2019 sowie den Ergänzungen des Baureglements vom 11. Februar 
2019. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

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1. Im vorliegenden Verfahren ist zu prüfen, ob der regierungsrätliche Ge-
nehmigungsbeschluss einer inhaltlichen Koordinierung mit dem Rechtsmittel-
verfahren bzw. dem noch nicht rechtskräftigen Verwaltungsgerichtsentscheid 
VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 bedarf. 

2.1 Strittig im verwaltungsgerichtlichen Verfahren III 2017 170 waren nament-
lich die grundsätzlichen Voraussetzungen für den Erlass des Teilzonenplanes, 
die Zulässigkeit der Umzonung der Liegenschaft KTN 002.________ von der In-
dustriezone in eine Zone WG3 sowie lärmschutzrechtliche Aspekte der Teilzo-
nenplanung. Die diesbezüglichen Rügen erwiesen sich als unbegründet, weshalb 
die Beschwerde abzuweisen war mit Ausnahme des Kostenpunktes des vor-
instanzlichen Verfahrens, welchem mit Blick auf den vorstehend zu beurteilenden 
Koordinationsbedarf jedoch keine Bedeutung zukommt.

2.2.1  Der Regierungsrat merkt im Genehmigungsbeschluss vom 14. Mai 2019 
an, dass die Gemeinde keine Anpassung der behördenverbindlichen Gestal-
tungsplan-Richtlinien im Anhang des Baureglements im Sinne von Erw. 7.4 vor-
genommen hat (Sachverhalt Ziff. 1.3.2). Gleichzeitig weist er aber "vorsorglich" 
darauf hin (Erw. 2.3), dass die Einhaltung der massgebenden Planungswerte der 
Empfindlichkeitsstufe (ES) III gemäss der Lärmschutzverordnung im Gestaltungs-
plan- respektive im Baubewilligungsverfahren nachzuweisen sei, weshalb auf 
eine Anpassung der behördenverbindlichen Gestaltungsplan-Richtlinien verzich-
tet werden könne. Im Ergebnis erweise sich der Teilnutzungsplan als rechts-
konform und könne genehmigt werden. 

2.2.2  Der Genehmigungsbeschluss enthält mithin keine Vorbehalte betreffend 
die Verfahrensgegenstand bildende Teilrevision der Nutzungsplanung. Er gibt 
somit keinen Anlass zu einer inhaltlichen Koordinierung. Dies gilt auch hinsicht-
lich der regierungsrätlichen Bemerkung zu Erw. 7.4 des VGE III 2017 170. Der 
Regierungsrat bringt damit jedenfalls noch einmal explizit zum Ausdruck (vgl. 
VGE III 2017 170 Erw. 7.5 mit Hinweis auf RRB Nr. 643/2017 vom 22.8.2017 
Erw. 8.6), dass die Einhaltung der Planungswerte der ES III im Gestaltungsplan- 
bzw. Baubewilligungsverfahren nachzuweisen ist.

2.2.3  Da aufgrund des Genehmigungsbeschlusses auch kein Koordinierungs-
bedarf besteht, braucht den Verfahrensparteien im vorliegenden Verfahren auch 
kein rechtliches Gehör gewährt zu werden. Dritte, welche erst durch den Ge-
nehmigungsbeschluss betroffen bzw. beschwert sein könnten, sind nicht ersicht-
lich. Die Rechtsmittelbelehrung im Genehmigungsbeschluss (Weiterzug an das 

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Verwaltungsgericht Schwyz; Disp.-Ziff. 6) ist für das vorliegende Verfahren 
zudem irrelevant. 

3. Dem Beschwerdeführer (sowie den Vorinstanzen und dem 
Beschwerdegegner) ist hingegen für einen allfälligen Weiterzug an das 
Bundesgericht - unter Miteinbezug des regierungsrätlichen 
Genehmigungsbeschlusses und dieses verwaltungsgerichtlichen 
Koordinationsentscheides - fristauslösend nochmals das Entscheiddispositiv von 
VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 zu eröffnen und dieses neu mit der 
Rechtsmittelbelehrung zu versehen. Hinsichtlich der Begründung ist auf den 
bereits eröffneten und zugestellten VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 zu 
verweisen. 

4. Für das durch die kantonale Gesetzgebung und die höchstrichterliche 
Rechtsprechung bedingte vorliegende Verfahren III 2019 109 sind keine Kosten 
zu erheben.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Der regierungsrätliche Genehmigungsbeschluss RRB Nr. 321/2019 vom 
14. Mai 2019 wird dem Beschwerdeführer eröffnet.

2. Es wird festgestellt, dass der regierungsrätliche Genehmigungsbeschluss 
RRB Nr. 321/2019 vom 14. Mai 2019 keinen Anlass zur inhaltlichen Koor-
dination mit VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 gibt.

3. Das Entscheiddispositiv von VGE III 2017 170 vom 24. April 2018 wird 
hiermit im Sinne der Erwägungen fristauslösend mit der Rechtsmittelbe-
lehrung versehen nochmals eröffnet: 

1. Die Beschwerde wird teilweise (im Kostenpunkt vor der Vorinstanz) gutge-
heissen. Im Übrigen wird die Beschwerde im Sinne der Erwägungen (insbe-
sondere Erw. 7.4) abgewiesen.

2.1 Die Kosten des regierungsrätlichen Verfahrens (Disp.-Ziff. 2) werden wie folgt 
neu verlegt:

Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 1‘500.-- werden 
je hälftig (Fr. 750.--) dem Beschwerdegegner und der Gemeinde Altendorf auf-
erlegt.

2.2 Die Parteientschädigungen des regierungsrätlichen Verfahrens (Disp.-Ziff. 3) 
werden wie folgt neu geregelt:

Der Beschwerdegegner und die Gemeinde Altendorf haben dem Beschwerde-
führer eine Parteientschädigung von je Fr. 1‘000.-- zu bezahlen. 

3. Die Kosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten, Barauslagen) des verwaltungs-
gerichtlichen Verfahrens werden auf Fr. 3'000.-- festgesetzt und zur Hälfte 
(Fr. 1'500.--) dem Beschwerdeführer sowie zu je einem Sechstel (Fr. 500.--) 
dem Beschwerdegegner, der Gemeinde Altendorf und dem Kanton auferlegt.

Der Beschwerdeführer hat am 25. September 2017 einen Kostenvorschuss 
von Fr. 2'500.-- bezahlt, womit ihm Fr. 1‘000.-- aus der Gerichtskasse zurück-
zuerstatten sind.

Der Beschwerdegegner und die Gemeinde Altendorf haben ihre jeweiligen 
Betreffnisse von je Fr. 500.-- innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Ent-
scheides auf das Postkonto 60-22238-6 des Verwaltungsgerichts zu über-
weisen. 

Auf die kantonsinterne Verrechnung wird verzichtet.

4. Der Beschwerdeführer hat dem beanwalteten Gemeinderat Altendorf und dem 
beanwalteten Beschwerdegegner eine reduzierte Parteientschädigung von je 
Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde* in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das Bundes-
gericht, BGG, SR 173.110).

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Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zu-
lässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbeschwer-
de* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt 
werden (Art. 113ff. BGG). Hinsichtlich der Begründung wird auf den zugestell-
ten VGE III 2011 74 vom 16. Juni 2011 verwiesen.

4. Für das vorliegende Verfahren III 2019 109 werden keine Kosten erhoben.

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R; unter Beilage des 

Genehmigungsbeschlusses RRB Nr. 321/2019 vom 14.5.2019)
- den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners (2/R)
- den Rechtsvertreter des Gemeinderats Altendorf (2/R)
- den Regierungsrat (EB)
- das Sicherheitsdepartement, Rechts- und Beschwerdedienst (EB)
- das kantonale Amt für Raumentwicklung (EB)
- und das Bundesamt für Raumentwicklung, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 27. Mai 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 5. Juni 2019