# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c6ad3dc-843b-51d9-b1ea-66d468a051af
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 02.09.2005 AC050043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050043_2005-09-02.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050043/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard

Gehrig, Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei

und der Kassationsrichter Paul Baumgartner sowie die Sekretärin

Daniela Brüschweiler

Zirkulationsbeschluss vom 02. September 2005

in Sachen

X.,
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Renato Walty, Staatsanwaltschaft II des Kan-

tons Zürich, Selnaustr. 32, Postfach, 8039 Zürich

betreffend Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil und einen Beschluss der I. Straf-
kammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Januar 2005
(SB040582/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. X. (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde mit Urteil des Bezirksgerichts

___, _. Abteilung, vom 15. September 2004 der Widerhandlung gegen das Be-

täubungsmittelgesetz im Sinne von dessen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, 4 und 5 in Ver-

bindung mit dessen Art. 19 Ziff. 2 lit. a schuldig gesprochen und mit einer Frei-

heitsstrafe von 3 ¼ Jahren Zuchthaus (unter Anrechnung von 387 Tagen erstan-

dener Untersuchungshaft) bestraft. Zudem wurde eine (unbedingte) Landesver-

weisung für die Dauer von 10 Jahren ausgesprochen. Mit Beschluss vom gleichen

Tag entschied das Bezirksgericht (Erstinstanz) über beschlagnahmte Gegenstän-

de (BG act. 38).

2. Der Beschwerdeführer liess gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung

erklären (BG act. 39). Mit Urteil vom 10. Januar 2005 bestätigte die

I. Strafkammer des Obergerichts (Vorinstanz) den erstinstanzlichen Entscheid

sowohl im Schuld- als auch im Haupt- und Nebenstrafpunkt (OG act. 52 bzw. KG

act. 2).

3. Der Beschwerdeführer hat gegen den obergerichtlichen Entscheid recht-

zeitig kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 55A bzw. KG

act. 4) und begründet (KG act. 1). Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei

aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).

Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9), ebenso die

Staatsanwaltschaft II (Beschwerdegegnerin) auf Beschwerdeantwort (KG act. 10).

4. Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben (vgl.

OG act. 60 bzw. KG act. 6).

-   3   -

 II.

1. Dem Beschwerdeführer wird in der Anklageschrift vom 28. Mai 2004 (BG

act. 23) zusammengefasst vorgeworfen, er sei am 25. August 2003 von Deutsch-

land her kommend mit seinem Fahrzeug "Opel Omega" in die Schweiz eingereist,

wobei in der hinteren Stossstange des Personenwagens rund 5 Kilogramm Heroin

versteckt gewesen seien. Nach seiner Ankunft in Zürich habe der Beschwerdefüh-

rer telefonisch Kontakt mit einem Unbekannten aufgenommen, sich mit diesem

getroffen, sei mit ihm im Fahrzeug des Beschwerdeführers in den Raum Zürich-

Wollishofen gefahren, wo er kurz vor 17.00 Uhr im Bereich ____-/____strasse die

mitgeführten Drogen übergeben habe. Anschliessend sei der Beschwerdeführer

in die Innenstadt Zürichs zurückgefahren und habe - bis zu seiner Festnahme um

ca. 19.30 Uhr - auf die Bezahlung des von ihm geforderten Drogenkurierlohnes

gewartet.

Zum besseren Verständnis bleibt zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer

seinen Personenwagen "Opel Omega" nach der ihm vorgeworfenen Drogenüber-

gabe im Parkhaus "A." abstellte. Videoaufnahmen (einschliesslich Zeitangaben)

der Einfahrt des Beschwerdeführers in das Parkhaus befinden sich in den Akten

(BG act. 5/1). Nach der Festnahme des Beschwerdeführers wurde das Fahrzeug

"Opel Omega" durch die Polizei im Parkhaus abgeholt. Eine Auswertung der Vi-

deoaufnahmen der Ausfahrt wurde nicht vorgenommen.

2. Der Beschwerdeführer bemängelt, die Vorinstanz begründe zwar, wes-

halb auf den Beweisantrag auf Beizug des Parkhausvideos zwecks Auswertung

der Ausfahrtszeit des Opel Omegas verzichtet werden könne, doch verletze die

obergerichtliche Begründung in verschiedener Hinsicht gesetzliche Prozessfor-

men, womit ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO gesetzt

worden sei (KG act. 1 S. 7).

2.1 Mit Eingabe vom 7. Dezember 2004 beantragte die Verteidigung vor Vo-

rinstanz u.a., es sei das Überwachungsvideo des Parkhauses A. Zürich vom

25. August 2003 (sichergestellt beim Dienst KTA-AS unter der Nr. 570) im Hin-

blick auf die im Video angegebene Ausfahrtszeit des Fahrzeuges des Angeklag-

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ten, Opel Omega, L___, auszuwerten (OG act. 44 S. 2). Begründet wurde der

Beweisantrag damit, dass mittels Ausfahrtszeit die Differenz zwischen (der auf

dem Überwachungsvideo zeitlich verschoben aufgeführten) Einfahrts- und Aus-

fahrtszeit und damit der Zeitraum, in welchem der Personenwagen im Parkhaus

parkiert gewesen sei, berechnet werden könne. Da der Polizeibeamte Y. mit dem

Fahrzeug nach der Verhaftung des Beschwerdeführers das Parkhaus verlassen

habe, könne aufgrund dessen Zeitangabe die effektive Einfahrtszeit des Be-

schwerdeführers errechnet werden. Läge diese vor 17.00 Uhr, wäre er als Täter

ausgeschlossen (OG act. 44 S. 2 f.).

2.2 a) Die Vorinstanz erwog, es sei erstellt, dass die Zeitangaben auf dem

Video nicht der Realität entsprächen, wovon auch die Verteidigung ausgehe. Die

Erstinstanz sei aufgrund der Zeugenaussage von Z. und der schriftlichen Bestäti-

gung der Liegenschaftenverwaltung der Stadt Zürich davon ausgegangen, die

Aufzeichnungszeit sei gegenüber der Realzeit um 1 Stunde und 21 Minuten, be-

ziehungsweise 1 Stunde und 16 Minuten verschoben gewesen. Dazu sei zu er-

wähnen, dass eine Zeitverschiebung von 1 Stunde und 16 Minuten wohl eher hin-

komme. Einerseits habe dies der Zeuge gemäss seiner Erinnerung so festgehal-

ten und anderseits stimme dies mit den Grunddaten im Bestätigungsschreiben

der Liegenschaftenverwaltung überein. Dort werde festgehalten, die effektive Zeit

sei - bei der Kontrolle - 02.00 Uhr gewesen, während die Videozeit 00.44.39 be-

tragen habe. Wie die Liegenschaftenverwaltung dann aber in der Zusammenfas-

sung auf 1 Stunde und 21 Minuten Differenz gekommen sei, bleibe ihr Geheimnis.

Eventuell habe man die Sekundenstelle der Video-Aufzeichnung von der Minu-

tenstelle der Realzeit subtrahiert. Wie die Verteidigung aber unter zu Hilfenahme

der Video-Aufzeichnung zu einer genaueren Angabe der Einfahrtszeit gelangen

wolle, bleibe dem Gericht verborgen. Die Angaben des Zeugen Y. dazu seien viel

zu vage. Gemäss seiner Aussage müsse es vor 21.00 Uhr gewesen sein, als er

mit dem Fahrzeug des Beschwerdeführers das Parkhaus verlassen habe. An die

genaue Uhrzeit könne er sich nicht erinnern. Es könne 20.55 Uhr gewesen sein.
Eine exakte Bestimmung der Einfahrtszeit sei aufgrund dieser Zeugenaussage

jedenfalls nicht möglich und könnte die Angaben von Z. jedenfalls nicht widerle-

gen. Komme hinzu, dass auch der Beschwerdeführer selber zur Einfahrtszeit kei-

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ne genauen Angaben habe machen können. Er glaube, dass es etwa vor 17.00
Uhr gewesen sei (Hervorhebungen gemäss Urteil). Er sei jedoch nicht sicher. Es

sei das Privileg der Verteidigung, die Aussagen des Beschwerdeführers in ver-

kürzter und prägnant erscheinender Version wiederzugeben. Ziemlich absurd

werde aber das Aussageverhalten des Beschwerdeführers in diesem Zusammen-

hang, wenn er sich plötzlich bei der Erstinstanz - mehr als ein Jahr später - ganz

genau daran habe erinnern wollen, dass auf dem Ticket des Parkhauses A. die

Zeit 16.55 Uhr gestanden habe. Dieses Aussageverhalten spreche für sich und

sei jedenfalls nicht glaubhaft.

Schliesslich sei entscheidend in diesem Zusammenhang, dass es dem Be-

schwerdeführer möglich gewesen wäre, trotz einer - bestrittenen - Tatbeteiligung

vor 17.00 Uhr ins Parkhaus an der ____strasse einzufahren. Gemäss Aufzeich-

nung der Telefongespräche sei lediglich erstellt, dass der Drogenlieferant um

16.40 Uhr noch mit Uhu in der Nähe des Drogenversteckes gewesen sei. Wenn

die kürzeste Fahrtdauer zwischen dem Drogenversteck und der Einfahrt ins Park-

haus - wie die Verteidigung zutreffend herausgefunden habe - neun Minuten be-

trage, sei es theoretisch möglich, dass der Beschwerdeführer um 16.50 Uhr ins

Parkhaus eingefahren wäre. Auch unter Berücksichtigung eines möglichen er-

höhten Verkehrsaufkommens zufolge Feierabendverkehrs könne jedenfalls nicht

ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer um 16.40 Uhr beim Unbe-

kannten gewesen und kurz vor 17.00 Uhr ins Parkhaus an der ____strasse ein-

gefahren sei (KG act. 2 S. 10 ff.).

b) aa) Der Beschwerdeführer wendet zunächst ein, es sei willkürlich zu be-

haupten, zusammen mit den Angaben des Zeugen Y. sei es nicht möglich, an-

hand der auf dem Video angegebenen Ausfahrtszeit eine ziemlich exakte Be-

stimmung der Einfahrtszeit, nämlich auf fünf Minuten genau, vorzunehmen. Aus

dem Kontext der Zeugenaussagen Y. gehe klar hervor, dass er das Fahrzeug

zwischen 20.50 Uhr und 20.55 Uhr ausgelöst habe. Es sei offensichtlich, dass die

Zeitangaben im Protokoll (gemeint wohl im Polizeirapport) aufgrund konkreter und

fundierter Angaben des Polizeibeamten Y. zustande gekommen seien. Aufgrund

der Bestätigung dieser Angaben anlässlich der Zeugeneinvernahme sei zwingend

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darauf zu schliessen, dass diese zutreffen würden. Immerhin stammten sie aus

einem Polizeirapport, welcher im Rahmen eines wichtigen Ermittlungsverfahrens

erstellt worden sei. Es könne praktisch ausgeschlossen werden, dass in einem

derartigen Polizeirapport unpräzise oder unfundierte Zeitangaben Eingang finden

würden. Auch wenn der Zeuge Y. aus nahe liegenden Gründen anlässlich der

Zeugeneinvernahme, welche mehrere Monate später stattgefunden habe, die

entsprechenden Zeitangaben nicht mehr ganz sicher und präzise habe machen

können, seien die vom Obergericht geäusserten Zweifel an den Aussagen des

Zeugen Y. völlig unangebracht. Es sei als erstellt zu betrachten, dass die Auslö-

sung des Fahrzeuges aus dem Parkhaus A. zwischen 20.50 Uhr und 20.55 Uhr

erfolgt sei. Somit sei es auch möglich, unter Beachtung der auf dem Video fest-

gehaltenen Ausfahrtszeit auf fünf Minuten genau auf die entsprechende Ein-

fahrtszeit zu schliessen (KG act. 1 S. 7 f.).

bb) Als gegen das Anklageprinzip verstossend und zudem als willkürlich sei

zu bezeichnen, dass die Vorinstanz davon ausgehe, die Drogenübergabe habe

bereits wesentlich vor 17.00 Uhr stattgefunden. Die Annahme des Obergerichts,

im Zeitpunkt des Telefongesprächs von 16.49 Uhr habe die Drogenübergabe be-

reits stattgefunden, sei reine Spekulation und durch nichts belegt. Auch die Unter-

suchungsbehörde sei explizit davon ausgegangen, dass die Drogenübergabe

"kurz vor 17.00 Uhr" erfolgt sein müsse und die Ankunft im Parkhaus A. um ca.

17.15 Uhr erfolgt sei. Diese Auffassung habe ausdrücklich Eingang in die Ankla-

geschrift gefunden (KG act. 1 S. 8 f.).

cc) Somit ergebe sich, dass aufgrund der zeitlichen Umstände die Einfahrts-

zeit des Beschwerdeführers im Parkhaus A. sehr wohl von grosser Bedeutung

sei. Bei einer Einfahrt vor 17.00 Uhr werde die Täterschaft des Beschwerdefüh-

rers mit jeder Minute früher unwahrscheinlicher bis unmöglich. Die Weigerung,

das Parkhaus-Video beizuziehen und auszuwerten, stelle demzufolge eine Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers dar (KG act. 1 S. 9).

c) Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs folgt die Pflicht zur Berück-

sichtigung rechtzeitig und formrichtig gestellter Beweisanträge, soweit die Straf-

verfolgungsbehörden den Sachverhalt nicht ohnehin schon von Amtes wegen ab-

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zuklären haben. Das bedeutet indessen nicht, dass sämtliche angebotenen Be-

weise abgenommen werden müssen. Auf die Abnahme von (weiteren) Beweisen

darf dann verzichtet werden, wenn es um offenkundige oder gerichtsnotorische

Tatsachen, rechtlich nicht erhebliche Tatsachen oder um solche Tatsachen geht,

die als wahr unterstellt werden; ferner wenn das angerufene Beweismittel offen-

sichtlich untauglich ist (vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Straf-

prozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 2000, N 8 ff. zu § 149; Hau-

ser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. Auflage, Basel u.a. 2002, §

55 N 7 ff., je mit Hinweisen).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine antizipierte (vorweg-

genommene) Beweiswürdigung in beschränktem Umfang zulässig. Der Richter

darf danach von weiteren Beweisvorkehren absehen, wenn er den Sachverhalt für

genügend geklärt erachtet, d.h. wenn er aufgrund bereits erhobener Beweise da-

von überzeugt ist, dass über die erheblichen Tatsachen kein zusätzlicher Beweis

mehr geführt zu werden braucht. Das Bundesgericht überprüft dabei im Rahmen

der staatsrechtlichen Beschwerde nur, ob der Richter ohne Willkür annehmen

durfte, die weiteren Beweise könnten am feststehenden Beweisergebnis nichts

ändern (BGE 125 I 135 E. 6c/cc, 124 I 211 E. 4a, 285; Donatsch, a.a.O., N 13 zu

§ 149 StPO, m.w.H.). Weiter ist darauf hinzuweisen, dass auch Art. 6 EMRK einer

solchen Beschränkung des Beweisverfahrens zufolge antizipierter Beweiswürdi-

gung nicht entgegensteht (BGE 125 I 135 mit Hinweisen).

Nach der Praxis des Kassationsgerichtes kann eine Beweisabnahme unter-

bleiben, wenn mit Sicherheit gesagt werden kann, dass sie auch dann an der

richterlichen Überzeugung nichts mehr ändern könnte, wenn ihr Ergebnis die vom

Beschwerdeführer aufgestellte Behauptung stützen würde (ZR 87 Nr. 125 Erw.

4a; RB 1985 Nr. 54; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und

Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 42). Dabei

prüft das Kassationsgericht im Rahmen von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO nur, ob die

sachrichterliche Annahme der Gewissheit willkürlich ist oder nicht (RB 1990 Nr.

77 und seitherige Entscheide).

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d) Die Vorbringen des Beschwerdeführers erweisen sich als nicht stichhaltig.

Massgebend ist nämlich, dass die vorinstanzliche Argumentation auf mehreren

Stützen basiert. Zum einen erachtete das Obergericht die Einfahrtszeit des Be-

schwerdeführers in das Parkhaus "A." aufgrund der Video-Aufzeichnung ein-

schliesslich der dortigen Zeitangaben in Verbindung mit den weiteren Abklärun-

gen zu diesen Zeitangaben (Aussagen des Zeugen Z. und Angaben der Liegen-

schaftenverwaltung) als erstellt (KG act. 2 S. 10/11). Somit ging es davon aus, die

Einfahrtszeit ergebe sich aus der Zeitangabe 15:51 Uhr zuzüglich 1 Stunde 16

Minuten, allenfalls 1 Stunde 21 Minuten (BG act. 5/1; 5/2 und 5/4). Der Be-

schwerdeführer macht nicht geltend, dass und inwiefern diese Argumentation

nicht überzeugen würde. Insbesondere führt er selber aus, auch bei Berücksichti-

gung der Ausfahrtszeit gemäss Videoaufnahme könne die Ausfahrtszeit lediglich

auf 5 Minuten genau berechnet werden. Nur als zusätzliche Begründung erwog

die Vorinstanz, eine genauere Einfahrtszeit lasse sich zufolge der vagen Angaben

des Polizeibeamten Y. nicht errechnen und zudem wäre es dem Beschwerdefüh-

rer selbst bei einer Tatbeteiligung möglich gewesen, vor 17.00 Uhr in das Park-

haus einzufahren. Die Rügen des Beschwerdeführer betreffen einzig diese ergän-

zenden Begründungen der Vorinstanz. Gegen die Hauptbegründung hingegen

erhebt der Beschwerdeführer keine Einwendungen, weshalb diese jedenfalls be-

stehen bleibt. Selbst wenn damit die Alternativbegründungen mit einem Nichtig-

keitsgrund behaftet wären, führte dies nicht zur Gutheissung der Beschwerde

bzw. zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Beruht nämlich das Urteil auf

Doppel- bzw. mehreren Alternativ- oder Eventualbegründungen, so müssen alle

angefochten, bzw. bezüglich aller ein Nichtigkeitsgrund begründet werden, an-

sonsten auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten bzw. diese abzuweisen

ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 32 zu § 430 StPO und N 4 zu § 435

StPO).

Soweit der Beschwerdeführer die Ansicht vertritt, die Vorinstanz gehe zu Un-

recht davon aus, aus dem um 16.49 Uhr geführten Gespräch gehe nicht hervor,

dass der Drogenlieferant noch beim Unbekannten "W." gewesen sei, mithin

könnte in diesem Zeitpunkt die Drogenübergabe bereits erfolgt sein, fehlt es der

Beschwerde an der notwendigen Auseinandersetzung mit der massgeblichen vor-

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instanzlichen Erwägung. Das Obergericht hielt nämlich fest, dass "W." - falls der

Drogenlieferant noch bei ihm gewesen wäre, diesen hätte fragen können, wes-

halb er Geld verlange (KG act. 2 S. 12). Insofern genügt die Beschwerdeschrift

den Anforderungen an die Begründung eines Nichtigkeitsgrundes nicht und es ist

auf die Rüge nicht einzutreten.

Der Vollständigkeit halber bleibt auf die beschwerdeführerische Anmerkung

zum Anklageprinzip einzugehen. Wollte der Beschwerdeführer eine Verletzung

des aus den §§ 182 und 185 StPO abgeleiteten Anklage- und Immutabilitätprin-

zips als selbstständigen Nichtigkeitsgrund geltend machen, so erwiese sich die-

ses Vorbringen als unbegründet. Es trifft zwar zu, dass eine Abweichung von der

Anklage bezüglich der Tatzeit eines bestimmten Vorfalles eine Anklageänderung

darstellen kann (vgl. Kass.-Nr. 90/157 S, Entscheid vom 17. September 1990 i.S.

M., Erw. II. = SJZ 1991, S. 343). Im vorliegenden Fall ist jedoch eine relevante

Abweichung zu verneinen. Gemäss Anklageschrift wird dem Beschwerdeführer

vorgeworfen, er habe um ca. 16.00 Uhr in der Innenstadt von Zürich den Unbe-

kannten "W." getroffen. Gemeinsam seien sie mit dem Fahrzeug des Beschwer-

deführers in den Raum Zürich-Wollishofen gefahren, wo der Beschwerdeführer

kurz vor 17.00 Uhr im Bereich ____-/____strasse in Zürich 2 die von ihm einge-

führten Drogen dem Unbekannten "W." übergeben habe (BG act. 23). Wenn das

Obergericht ausführt, erstellt sei lediglich, dass der Drogenlieferant (mutmasslich

der Beschwerdeführer) um 16.40 Uhr noch mit W. in der Nähe des Drogenver-

steckes gewesen sei und angesichts des um 16.50 Uhr geführten, abgehörten

Telefongespräches die Drogen übergeben worden waren und der Drogenkurier

auf eine Bezahlung wartete, so kann von einer massgeblichen Abweichung ge-

genüber der Anklage keine Rede sein.

3. Im zweiten Teil der Beschwerde (KG act. 1 S. 9 ff.) wirft der Beschwer-

deführer dem Obergericht vor, es habe die Aussagen von V. unzutreffend gewür-

digt.

a) Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es sei willkürlich, gestützt auf die

konkreten Aussagen von V. als erstellt zu betrachten, dass er (der Beschwerde-

führer) diejenige Rufnummer angewählt habe, die zur Kontaktaufnahme des Dro-

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genkuriers bestimmt gewesen sei. Die Glaubwürdigkeit von V. sei allgemein als

tief zu bewerten. Er habe, wenn er nicht geschwiegen habe, zu einem Grossteil

während der Untersuchung gelogen. Die Aussagen zum relevanten Mobiltelefon

seien nur auf ausführliche Vorhalte zustande gekommen, die er lediglich bestätigt

habe, es handle sich um keinerlei eigene Wahrnehmungsschilderungen. In die-

sem Sinne fehlten jegliche Realitätskriterien, die eine Aussage glaubhaft scheinen

liessen. Insbesondere habe V. kein einziges Mal die fragliche Mobiltelefonnum-

mer aus eigenem Gedächtnis wiedergegeben, sondern sie sei ihm bei jeder ent-

sprechenden Befragung bereits vorgehalten worden. Dies sei deshalb heikel, weil

V. mehrere Natels in Verwendung und auch mehrere Natels herausgegeben ha-

be. Da es sich bei der Frage, ob der Beschwerdeführer auf ein eigens für den

Drogenkurier in Betrieb genommenes Mobiltelefon angerufen habe, um ein Indiz

in der Beweiskette des Obergerichts handle, auf welches in erheblichem Mass

abgestellt worden sei, müsse auch dieser Nichtigkeitsgrund zur Aufhebung des

obergerichtlichen Urteils führen (KG act. 1 S. 10 ff.).

b) Die Kritik des Beschwerdeführers richtet sich somit im Kern gegen die

Ansicht der Vorinstanz, die Anrufe des Beschwerdeführers auf die überwachte

Telefonnummer 076/____ bildeten ein wesentliches Indiz für eine Täterschaft des

Beschwerdeführers.

aa) Zutreffend ist, dass die Vorinstanz festhielt, die Erstinstanz habe eine

treffende Würdigung der Aussagen von V. vorgenommen, die keiner Ergänzung

bedürfe (KG act. 2 S. 27). Die Erstinstanz ihrerseits erwog, vorab sei festzuhalten,

dass V. in der Konfrontationseinvernahme vom 31. März 2004, in welcher er seine

bis dahin gemachten Aussagen bestätigt habe, unter Hinweis auf die strengen

Straffolgen der falschen Anschuldigung, der Irreführung der Rechtspflege und der

Begünstigung gemäss Art. 303 bis 305 StGB ausgesagt habe, weshalb nicht

leichthin anzunehmen sei, er habe die Unwahrheit gesagt. Darüber hinaus sei

sein Aussageverhalten konstant und bezüglich der Tathandlungen an sich wider-

spruchsfrei. Dass er stets versucht habe, einen gewissen "B." als Drahtzieher der

Lieferung erscheinen zu lassen und sich selber als sozusagen willenloses Werk-

zeug ohne Eigeninitiative in völlig untergeordneter Rolle darstellte, sei aufgrund

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der Tatsache, dass auch gegen ihn ein Strafverfahren laufe, nachvollziehbar. Sei-

ne Ausführungen stimmten - abgesehen von der Verteilung der Entscheidkom-

petenz - weitgehend mit den übrigen Untersuchungsergebnissen überein, wes-

halb keine Zweifel an der Richtigkeit jener Ausführungen bestünden, welche die

dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Handlungsstränge beträfen. Seine Aussa-

gen seien demnach glaubhaft, weshalb bei der Ermittlung des Sachverhalts dar-

auf abgestellt werden könne (BG act. 38 S. 20).

Die Vorinstanz legte sodann dar, es sei mit der Erstinstanz davon auszuge-

hen, dass die Anrufe des Beschwerdeführers auf die überwachte Telefonnummer

076/____ wesentliches Indiz für eine Täterschaft des Beschwerdeführers sei.

____ habe klar bestätigt, dass dieses Natel dem Zwischenkurier "W." zwecks

Kontaktaufnahme mit dem Drogenlieferanten übergeben worden sei (KG act. 2

S. 28).

bb) Was der Beschwerdeführer gegen die allgemeine Glaubwürdigkeit von

V. einwendet (KG act. 1 S. 10), ist nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund zu be-

gründen. In der Beschwerdeschrift wird lediglich die eigene Sichtweise des Be-

schwerdeführers dargelegt.

Dasselbe gilt auch im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit der Aussage von V.

Was der Beschwerdeführer vorbringt, beschränkt sich grösstenteils auf appellato-

rische Kritik, ohne dass sich die Beschwerde mit den konkreten Erwägungen der

Vorinstanzen auseinandersetzt. Dies genügt jedoch nicht, um eine willkürliche

Beweiswürdigung und damit einen Nichtigkeitsgrund darzutun. So hat sich die Vo-

rinstanz mit dem Einwand der vom Beschwerdeführer behaupteten suggestiven

Befragung (KG act. 1 S. 11) befasst und diesen Einwand verworfen (KG act. 2

S. 26). Wenn der Beschwerdeführer sodann selber darauf hinweist, dass V. meh-

rere Natels verwendet habe bzw. habe verwenden lassen, so ist auch nicht er-

staunlich, dass er als Zeuge nicht von sich auch die entsprechende Natelnummer

nennen konnte. Aufgrund welcher Aktenstellen davon auszugehen wäre, diese

Natelnummer sei derart speziell, dass sie von V. ohne weiteres hätte auswendig

genannt werden müssen, wird in der Beschwerdeschrift nicht angegeben. Nicht

ersichtlich ist darüber hinaus, inwiefern bezüglich der Angaben von V. zur Frage,

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ob er das fragliche Natel weitergegeben habe, detailliertere Aussagen zu erwar-

ten wären. Das Merkmal der Realitätskriterien bei der Würdigung von Aussagen

kann nur dort spielen, wo das Vorhandensein von Realitätskriterien auch voraus-

gesetzt werden muss. Dass solche Realitätskriterien in den gesamten Aussagen

von V. fehlten, wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht behauptet und es wird

in der Beschwerde auch nicht substanziiert dargelegt, welche Angaben - ausser

der bereits erwähnten Telefonnummer - zu erwarten gewesen wären. Hinzuwei-

sen ist sodann darauf, dass die Vorinstanz (mit der Erstinstanz) zu Recht auf das

konstante Aussageverhalten von V. hinwies (BG act. 38 S. 20). Dieses Aussage-

verhalten zeichnete sich auch dadurch aus, dass V. keine konkreten Personen-

angaben machte bzw. aussagte, er werde nicht gegen Beteiligte aussagen (vgl.

BG act. 12/1 S. 2). So hat er denn auch den Beschwerdeführer - entgegen der

impliziten Unterstellung in der Beschwerdeschrift (KG act. 1 S. 10) - trotz der Er-

wähnung eines gewissen "B." nicht belastet, indem er angab, diesen "B." schon

gesehen zu haben (vgl. BG act. 12/1 S. 2), den Beschwerdeführer jedoch nicht

(BG act. 10/9 S. 2 und S. 7). Dass eine befragte Person nach ersten ausführli-

chen Aussagen in späteren Befragungen auf die vormaligen Angaben verweist,

lässt diese Aussagen nicht per se als unglaubhaft erscheinen.

Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz als Grundlage für

ihre (angefochtene) Schlussfolgerung nicht nur die Aussage von V. nannte, son-

dern zum einen den - von der Vorinstanz als wesentlich bezeichneten (KG act. 2

S. 27) - Umstand heranzog, dass mit Ausnahme des Beschwerdeführers niemand

auf die überwachte Nummer 076/____ angerufen habe. Dies wird vom Beschwer-

deführer nicht angefochten. Zum Zweiten stützte sich das Obergericht auch dar-

auf, dass sich aus den weiteren abgehörten Telefongesprächen klar ergeben ha-

be, dass eben der Unbekannte "W." (und damit der Gesprächspartner am Natel

mit der Nummer 076/____) den Drogenlieferanten getroffen und die Drogen im

Versteck abgeliefert habe (KG act. 2 S. 28). Auch dies blieb unangefochten. Er-

gänzend dazu berücksichtigte die Vorinstanz zum Dritten die Aussage von V.,

dass das fragliche Natel dem Zwischenkurier "W." zwecks Kontaktaufnahme mit

dem Drogenlieferanten übergeben worden sei. Dass die Schlussfolgerung der Vo-

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rinstanz aufgrund all dieser Anhaltspunkte unhaltbar wäre, wird weder dargetan

noch ist dies sonst ersichtlich.

4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer keinen

Nichtigkeitsgrund nachzuweisen vermag. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist abzu-

weisen, soweit darauf einzutreten ist.

 III.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, einschliess-

lich diejenigen der amtlichen Verteidigung, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen

(§ 396a StPO).

Über die Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers wird unter Be-

rücksichtigung der Honorarnote mittels Präsidialverfügung zu entscheiden sein.

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 800.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 343.--   Schreibgebühren,

Fr. 190.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, die _. Abteilung des Bezirksgerichts ____ (ad

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DG040365), das Amt für Justizvollzug (Abteilung Bewährungs- und Voll-

zugsdienste), die Bundesanwaltschaft Bern sowie das Migrationsamt des

Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: