# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b83692ca-d9a6-5792-a964-89da886b1c48
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-23
**Language:** de
**Title:** somatoforme Schmerzstörung, Anwendung von BGE 141 V 281, invalidisierender Schweregrad bereits auf der Ebene der Diagnosestellung verneint (BGE 8C_897/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00070
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00070.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00070
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
23. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1964, arbeitete bei der
Y.___
AG als Hilfsbäckerin (
Urk.
8/8). Am
8
. Juli 2007 erlitt sie einen Arbeitsunfall und am 14. August
2007 einen Verkehrsunfall (
Urk.
8/9/91
-93
,
8/
9/130
).
In der Folge meldete sie sich am 1
1.
Juli 2008
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
zog die Akten des zuständigen Unfallversicherers
bei
, welche
unter anderem das
Gutachten der
Z.___
vom
1
8.
Fe
bruar 2009 beinhalteten
(
Urk.
8/15)
,
und tätigte eigene medizinische und
erwerb
li
che Abklärungen
(
Urk.
8/8, 8/10, 8/11,
8/47
). Im Rahmen des
Vorbe
scheidverfahrens
liess sie sodann die Versicherte durch das
A.___
begutachten (Gutachten
vom
6.
November 2012,
Urk.
8/75). Mit Verfügung vom
2
9.
November 2013 verneinte die IV
Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess die anwaltlich vertrete
ne
X.___
am 1
7.
Januar 2014
unter Einreichung eines Berichts des
B.___
vom 1
5.
Juli 2013 (
Urk.
3) -
Be
schwerde
erheben und die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen
. In prozessualer Hinsicht liess sie um unent
geltliche
Rechtsverbeiständung
ersuchen
(
Urk.
1 S. 2
f.
).
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
7.
Februar 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7)
, wovon dem Beschwerdeführer am 1
9.
Mai 2014 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (
Art.
7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Gemäss
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu
70
%
, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60
%
, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50
%
oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie min
destens zu 40
%
invalid sind.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG (in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes
Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt.
1.3
1.3.1
Mit
Urteil
141 V 281
h
at das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei psychoso
matischen Störungen neu gefasst.
An der Rechtsprechung zu
Art.
7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung und objektivierte
Zumutbarkeits
prüfung
bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (
Art.
7 Abs. 2 ATSG) - ändert sich dadurch nichts.
Die medizinischen Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die
klassifikatorischen
Vorgaben tatsächlich eingehalten sind. Dem
diagnose
inhä
renten
Schweregrad der
somatoformen
Schmerzstörung ist vermehrt Rechnung zu tragen (E. 2.1).
An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhal
tender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomati
schen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswir
kungen ein
teilen, wobei auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Prä
pon
deranz
der psychiatrischen Komorbidität verzichtet wird. Damit wer
den für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzge
berischen An
ordnungen nach
Art.
7 Abs. 2 ATSG konkretisiert. Die Anerken
nung eines
ren
ten
begründenden
Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grund
lage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt
es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materi
ell beweis
belastete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.
3.2
Die Standardindikatoren umschreibt das Bundesgericht wie folgt:
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
Komplex „Gesundheitsschädigung"
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
Komorbiditäten
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sour
cen)
Komplex „Sozialer Kontext"
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Leidens
druck
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3)
1.
3.3
Zum Zusammenwirken von Medizin und Rechtsanwendung hat das Bundesge
richt festgehalten, dass sich der rechtli
che Anforderungskatalog auf einen
Grundbestand von normativ massgeblichen Gesichtspunkten beschränkt
(E.
5.1.2). Die normativ bestimmte Gutachterfrage lautet, wie die sachverstän
dige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den einschlägi
gen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwendung überprüft die betreffenden Anga
ben frei, insbesondere dahin, ob die Ärztinnen und Ärzte sich an die mass
gebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (
Art.
7 Abs. 2 Satz 1 ATSG), sowie, ob
die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter
Grund
lage erfolgt ist (
Art.
7 Abs. 2 Satz 2 ATSG). Dies sichert die einheitliche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (E. 5.2.2).
1.
3.4
Sodann wurde im gena
nnten Urteil
festgehalten, dass gemäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert verlieren. Viel
mehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen
Beweis
grundlagen
vor
Bundes
recht
standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr
materiell-be
weisrechtlich
geänderten Anforderungen ist in jedem ein
zelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtli
chen Sachverständigen
gutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebli
chen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (E. 8).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak-ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass diese ihren Beweiswert verlöre (SVR 2015 IV Nr.
16 S. 45 E. 2.3 [9C_662/2013];
Bundesge
richtsu
rteil
9C_3/2015 vom 2
0.
Mai 2015 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin wurde
zweimal - zunächst durch
das
Z.___
, später durch das
A.___
-
interdisziplinär begutachtet.
2.2
Die Ärzte des
Z.___
diagnostizierten im Gutachten vom 1
8.
Februar 2009
pri
märe
Osteoarthrosen
, eine Symptomausweitung mit Selbstlimitierung (
differen
zialdiagnostisch
: eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung [ICD-10 F45.4]), Adipositas und Allergie
(
Urk.
8/15/34)
. In diesem Zusammenhang erwähnten die Ärzte
zudem
, dass die Beschwerdeführerin beim Sturz vom
9.
Juli 2007 Kontusionen im Bereich des Kopfes, des Nackens und des unteren Rückens erlitten habe, was zu einer
Triggerung
bzw. vorübergehenden Verschlimmerung
der
vorbes
tehenden
primären
Osteoarthrosen
zervikal und lumbal geführt habe, eine richtungsgebende Verschlimmerung sei dabei
aber
nicht eingetreten. Beim Verkehr
sunfall vom 1
4.
August 200
7
habe die Beschwerdeführerin eine inzwi
schen folgenlos abgeheilte Kontusion am rechten Knie sowie möglicherweise eine Distorsion der Halswirbelsäule bei Kopfanprall
parietotemporal
rechts mit vorübergehender, aber nicht richtungsgebender Verschlimmerung der p
rimären
Osteoarthrosen
erlitten
.
Die Ärzte führten aus, anlässlich der gutachterlichen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin über weitreichende Schmerzen im Bereich des oberen und unteren Rückens verbunden mit Ausstrahlungen in die Extremitäten, zum Teil
begleitet von Gefühlsstörungen, geklagt. Die Beschwerdeschilderung sei weit
schweifig gewesen. Es sei schwierig, aus all den geltend gemachten Beeinträch
tigungen ein medizinisch plausibel wirkendes Konzept einer gesundheitlichen Störung abzuleiten. Während objektiv kaum nachvollziehbare, konsistente und pathologische Befunde festzustellen seien, falle die Beschwerdeführerin durch ausgeprägte Bewegungsstörungen und willkürliche Muskelverspannungen auf. Diese Befunde seien im Verlauf der Untersuchung ausgesprochen inkonsistent
gewesen und müssten als Symptomausweitung mit Selbs
tlimitierung aufgefasst werden.
Der Krankheitsverlauf nach den Unfällen vom
9.
Juli und 1
4.
August 2007 sei
denn
einzig mit der Symptomausweitung erklärbar
(
Urk.
8/15/30).
Neben den somatischen Beschwerden, welche teilweise durch die Befunde erklär
bar seien, bestünden offensichtlich mehrfache psychosoziale Belastungen. Auf diese w
e
rde auch in den verfügbaren medizinischen Dokumentation
en hin
gewiesen. Dazu gehöre der
von der Beschwerdeführerin
als
u
ngerecht empfun
dene Umgang ihrer ehemaligen Arbeitgeberin
mit ihr
nach dem
erlittenen
Unfall vom
9.
(richtig: 8.)
Juli 200
7.
Es sei anzunehmen, dass die Beschwerde
führerin, we
lche anamnestisch bereits
erhebliche Belastungen
habe bewältigen müssen
(
eine schwere Verletzung ihres Sohnes, die Erkrankung und Invalidität ihres Ehemannes und allenfalls die Wohnsituation, in welcher von der Beschwerdeführerin Leistungen erwartet werde, zu denen sie sich aufgrund ihrer Beschwe
rden ausser Stande fühle)
, ihre Adaptionsfähigkeit gewissermassen auf
gebraucht habe. Aus unklaren Gründen sei eine massive Entwicklung im Sinne einer
somatoformen
Problematik entstanden, Im Zeitpunkt der Begutachtung habe zudem eine deutlich
depressive Symptomatik vorgelegen
(
Urk.
8/30/31).
Die Gutachter erklärten, die diagnostisch erwogene Symptomausweitung mit Selbstlimitierung bzw. die differenzialdiagnostisch ins Auge gefasste
somato
forme
Problematik vor dem Hintergrund weitreichender, psychosozialer
Belas
tungsfaktoren
entspreche einer psychischen Fehlverarbeitung der Unfälle vom
9.
(8.)
Juli und 1
4.
August 2007 (
Urk.
8/15/36). Da das Gutachten zu
Handen
des Unfallversicherers erstellt wurde, hatten die Gutachter die unfallbedingten Einschränkungen der Arbe
it
sfähigkeit zu beurteilen. Eine solche verneinten sie
. Darü
ber hinaus merkten sie an
, dass eine Symptomausweitung mit
Selbstlimi
tierung
keine relevante Einschränkung der Erwerbsfähigkeit begründe (
Urk.
8/15/37-38).
2.3
Die Ärzte des
A.___
diagnostizierten im Gutachten vom
6.
November 2012 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
Zervikalsyndrom
mit bra
chialer und
zephaler
Komponente sowie ein rezidivierendes lumbales
Schmerz
syndrom
mit Ausstrahlungen in beide Beine bei leichten degenerativ
en Ver
änderungen.
Al
s Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeit
sfähigkeit
führten sie
eine Adipositas,
histrionisch
akzentuierte Persönlichkeitszüge, ein
en
Status nach Unfallereignissen vom
8.
Juli und 1
4.
August 2007 sowie
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4;
differenzial
-
diagnos
tisch: eine dissoziative Störung gemischt
, ICD-10 F44.7
) mi
t funktionellem sensomotorischem
Hemisyndrom
auf
(
Urk.
8/75/
37+
39).
Die Ärzte hielten fest
, auf der somatischen Ebene fänden sich im Bewegungsap
parat radiologisch relativ bescheidene degenerative Veränderungen im Bereich der Halswirbelsäule mit zervikalen Degenerationen und
Diskusprotrusionen
auf der Höhe C4 bis C
6
bzw. C7
.
Im Weiteren bestehe ein lumbales
Schmerzsyn
drom
bei leichten degenerativen Veränderungen in den Segmenten L4 bis S
1.
Die insgesamt von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und das funktionelle sensomotorische
Hemisyndrom
links könne indessen somatisch nicht erklärt werden. Es bestehe eine deutliche psychosomatische Überlagerung mit einem ausgeprägten
histrionischen
Verhalten und einer deutlichen Akzen
tuierung der Beschwerden durch Klagen, Gestik, Mimik und einem auffälligen Demonstrieren des Leidens. Im neurologischen Bereich liessen sich die orthopä
dischen Beschwerden grundsätzlich bestätigen, jedoch gebe es keine Hinweise für eine
Radikulopathie
. Die Halbseitensymptomatik sei funktionell bedingt (
Urk.
8/75/40).
Auf der psychischen Ebene
finde sich ein typischer psychosomatischer Sympt
o
menkomplex mit einer
Vielzahl von funktionellen, psychovegetativen und psy
chosomatischen
Symptomen
.
Diese Symptomatik spreche im Zusammenhang mit den geklagten pseudoneurologischen Phänomenen eindeutig für eine psy
chosomatische
Problematik, die man
unter der Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung, wenn man die Beschwerden im Bewegungs
apparat in den Vordergr
und rücke, oder aber auch, angesichts der deutlich vor
handenen pseudoneurologischen Phänomene, als eine Konversionsstörung bzw.
eine
gemischte dissoziative Störung einordnen könne. Darüber hinaus bestehe ein deutlich
histri
onisches
Verhalten (
Urk.
8/75/40
f.
).
Zur Arbeitsfähigkeit führten die Ärzte aus, a
ufgrund der degenerativen
Ver
ände
rungen im Halswirbel- und Lendenwirbelsäulenbereich seien der
Be
schwer
de
führerin schwere körperliche Tätigkeiten mit Heben
von mehr als 10
kg, repetitivem
Heb
en und Tragen von Lasten sowie
Zwangshaltungen nicht mehr zumutbar. Als Hilfsbäckerin habe die Beschwerdeführerin offenbar schwere Arbeiten verrichten müssen, weshalb die
se Tätigkeit nicht mehr mög
lich
sei. In einer leichten, adaptierten Tätigkeit bestehe aus somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit.
Der psychischen
Problematik massen die Ärzte im Rahmen der
Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit, anders als in der
Diagnosenliste
vermerkt, eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei.
Sie erklärten dazu, die gegen
wärtige Nichterwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin resultiere in erster Linie aus der psychosomatischen Problematik. Dieser würden sie rein medizi
nisch aufgrund der chronischen Schmerzen einen gewissen Krankheitswert bei
messen, den sie mit 20
%
gewichten würden. Hingegen sei zur Frage der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Überwindung des psychosomati
schen Leidens anzumerken, dass keine schwere psychische Komorbidität, keine schwere soma
tische Begleiterkrankung und kein sozialer Rückzug vorhanden seien. Ob ein primärer Krankheitsgewinn resp. eine Flucht in die Krankheit vor
liege, sei schwierig zu beurteilen. Indessen könne von unbefriedigenden
Behandlungs
ergebnissen
trotz konsequent durchgeführter
Behandlungsbem
ü
hungen
nicht gesprochen werden. Anzumerken sei, das
s soziale Faktoren eine wesentliche
Rolle spielen würden
(
Urk.
8/75/41+42)
. Einerseits verfüge die Beschwerde
führerin über keine Berufsqual
ifikationen, ausser dass sie seit der
Kindheit gewohnt sei, in einer Backstube zu arbeiten. Dieses Handwerk habe sie von ihrem Vater gelernt. Für eine höher qualifizierte Arbeit seien ihre
Deutsch
kenntnisse
ungenügend. Dazu komme, dass ihr Ehemann selber seit Jahren eine Invalidenrente beziehe, so dass die Beschwerdeführerin auch von dieser Seite weni
g Motivation habe, sich in eine
n
Arbeitsprozess zu integrieren. Nach wie vor sei die Beschwerdeführerin über den Verlust ihrer Stelle bzw. die damalige Reaktion ihrer Chefin nach dem Unfall gekränkt (
Urk.
8/75
/43
).
Auf entsprechende Frage
hin nahmen die
A.___
-
Ärzte Stellung zum Gu
tachten der
Z.___
. Sie hielten
dazu
fest
, dass damals eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit postuliert worden sei. Weder in der Beurteilung noch in den klinischen Befunden
liessen
sich
im Vergleich zu dieser
Vorbegut
achtung
wesentliche Differenzen finden. Bereits damals habe ein psychosoma
tisches Geschehen im Vordergrund gestanden
(
Urk.
8/75/42)
.
3.
3.1
Aus somatischer Sicht ist die Beschwerdeführerin in einer leiden
sangepassten Tätigkeit
voll arbeitsfähig. Die bisherige Tätigkeit
als Hilfsbäckerin fällt jedoch
nicht darunter
, da damit
auch schwere V
errichtungen
verbunden
sind
(
Urk.
8/20)
. Insoweit ist der Sachverhalt unbestritten (
Urk.
1, 2).
3.2
Was
den psychischen Gesundheitsschaden
anbelangt, bestehen aufgrund der gut
achterlichen Ausführungen
schon auf der Ebene der Diagnosestellung nicht
auszuräumende Zweifel an de
r Schwere des Schmerzleidens
. Die Ärzte de
r
Z.___
diagnostizierten eine Symptomausweitung mit Selbstlimitierung. Die Diagnose einer
somatoformen
Schmerz
störung zogen sie lediglich im Sinne einer Diffe
rentialdiagnose in Betracht. Sie erachteten es als schwierig, aus den geltend gemachten Beeinträchtigungen ein medizinisch plausibel wirkendes Konzept einer gesundheitlichen Störung abzuleiten (
Urk.
8/1
5/30+34). Dem widerspra
chen
die Ärzte des
A.___
nicht. Vielmehr erklärten sie, weder ihre
Befunderhe
bung
noch Beurteilung untersche
ide
sich wesentlich von jener de
r
Z.___
(
Urk.
8/75/42).
Vor
diesem Hintergrund ist aus
rechtliche
r Sicht eine
Relevanz des Schmerzgeschehens zu verneinen.
Soweit die Ärzte des
A.___
gest
ützt auf die von ihnen diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung gleichwohl
eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 20
%
attestierten
(
Urk.
8/75/4
1
)
, kann ihnen deshalb nicht gefolgt werden.
Da sich keine massgebliche Arbeits
unfähigkeit annehmen lässt, bleibt die Frage nach der Überwindbarkeit der Erwerbsunfähigkeit ohne Belang.
Indes
ist festzuhalten, dass
die
A.___
-Gutach
ter, wenn auch unter Bezugnahme auf die bisherige, nun überholte Rechtspre
chung davon ausgingen, dass die Erwerbsunfähigkeit aus objektiver Sicht überwindbar sei (
Urk.
8/75/
41-
42).
Dafür, dass kein invalidisierender
Gesund
heitsschaden
vorliegt,
spricht auch, dass es in den Gutachten an einem Beschrieb fehlt, der auf eine erhebliche Einschränkung im Alltag schliessen liesse.
Aufgrund der vorhanden, übereinstimmenden gutachterlichen Einschätzungen
der Ärzte de
r
Z.___
und des
A.___
spielen psychosoziale
Faktoren
im gesamten Krankheitsgeschehen
eine tragende Rolle.
Der soziale Kontext der versicherten Person bestimmt neben den Komplexen
„
Gesundheitsschädigung
“
und
„
Persön
lichkeit
“
mit darüber, wie sich die Auswirkungen der
Gesundheitsbeeinträchti
gungen
konkret manifestieren. Insofern ist er gemäss der neuesten Rechtspre
chung zu berücksichtigen
(BGE 141 V 281
E. 3.4.2.1).
Soweit soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen zeitigen, bleiben sie indessen aufgrund des in der Invalidenversicherung geltenden engen Krankheitsbegriffs nach wie vor ausgeklammert (BGE 141 V 281 E. 4.3.3, 127 V 294 E. 5a).
Im
A.___
-
Gutachten werden als psychosoziale Faktoren die
fehlende
Berufsqualifi
kation
,
die
fehlenden Deutschkenntnisse und
die
Berentung des Ehemannes
genannt
(
Urk.
8/75/43)
. Dabei handelt es sich um psychos
oziale Faktoren, die aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeachtlich sind. Gleich verhält es sich mit der fehlenden Motivation der Beschwerdeführer
in
wieder eine
Arbeits
tätigkeit
aufzunehmen, weil sie sich subjektiv für arbeitsunfähig hält (
Urk.
8/75/42).
Da
zu kommt, dass die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen keine psy
chiatri
sche Behandlung in Anspruch nahm.
Der psychiatrische Teilgutachter des
A.___
bezeichnete eine psychiatrische Behandlung als wünschenswe
rt (
Urk.
8/75/38).
Trotz
dahingehende
n
Abklärungen
verzichtete die
Beschw
erde
führerin auf eine Behandlung (
Urk.
8/55+68), was
klar gegen einen erheblichen
Leidensdruck
spricht
(Bundesgerichtsurteil 8C_283/2015 vom 2
4.
Juni 2015 E.
4.2.2).
3.3
Zusammenfa
ssend ist festzuhalten, dass den
beiden Gutachten de
r
Z.___
und des
A.___
volle Beweiskraft zukommt. Daran ändert nichts, dass sie gemäss altem Verfahrensstand eingeholt wurden. Auch vermag der eingereichte Bericht des
B.___
vom 1
5.
Juli 2013 keine Zweifel an der Beweiskraft der beiden Gut
achten zu wecken. Die darin attestierte volle Arbeitsunfähigkeit sowohl aus somatischer als auch psychiatrischer Sicht ist nicht nachvollziehbar und
widerspricht sämtlichen bei
den Akten liegenden Berichten (
Urk.
3). Der
B.___
Bericht wurde offensichtlich a
ufgrund versicherungsrechtlicher
Überle
gungen nach Erstattung des
A.___
-Gutach
t
ens veranlasst. Dieses
wie auch das
Z.___
-Gutachten wa
ren den Ärzten des
B.___
bekannt. Eine inhaltliche Ausei
nandersetzung damit fand aber nicht statt.
Damit ist dem Bericht jeglicher Beweiswert abzusprechen.
Gestützt auf die Gutachten de
r
Z.___
und des
A.___
ist
nach dem Gesagten
von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen.
4.
4.1
Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades ist ein Einkommensvergleich vorzu
nehmen, wobei
hiefür
der
Zeitpunkt des
frühestmöglichen
Rentenbeginns, also de
r
1.
Januar 2009 (
Art.
29
Abs.
1
IVG),
entscheidend
ist.
4.2
Bei der Bestimmung des
Valideneinkommens
ist grundsätzlich darauf abzu
stellen, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tat
sächlich verdi
enen würde (BGE 135 V 58 E. 3.1
). Das vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Einkommen ist dafür in der Regel der
Anknüpfungs
punkt, doch ist davon abzuweichen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit etwas anderes erstellt ist (vg
l. BGE 129 V 222 E. 4.3.1
).
Gemäss Angaben d
er
Y.___
AG
erhielt die Beschwerde
führerin im Jahr 2007 monatlich einen Grundlohn von
Fr.
4‘295.-- und einen Anteil 1
3.
Monatslohn von
Fr.
357.9
0.
Von Januar bis Juni 2007 wurden ihr zudem monatlich durchschnittlich
Fr.
983.-- an Überzeitvergütung ausbezahlt (
Urk.
8/9/26). Dies entspricht hochgerechnet auf
das Jahr einem
Einkommen von
Fr.
67‘
631.--.
Bei einer geschlechts- (vgl. BGE 129 V 408) und branchen
spezifischen (vgl. AHI 2000 S. 303) Anpassung des Lohnes bis 2009 resultiert ein massgebliches
Valideneinkommen
von
Fr.
70‘594.40 (
Fr.
67‘631.-- : 102.7 x 107.2 [Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex Frauen, 2006-2010,
Gastge
werbe
; Tabelle T1.2.
0
5). Davon ist auszugehen. Soweit die Beschwerdeführer
in
geltend macht,
sie hätte im Gesundheitsfall mehr Überstunden leisten müssen und dadurch ein höheres Einkommen erzielt (
Urk.
1 S. 5), kann ihr nicht gefolgt werden. Die Einkommen ab 2000 präsentieren sich wie folgt:
Fr.
61‘787.-- im Jahr 2000,
Fr.
64‘994.-- im Jahr 2001,
Fr.
65‘135.-- im Jahr 2002,
Fr.
65‘815.-- im Jahr 2003,
Fr.
75‘660.-- im Jahr 2004,
Fr.
74‘568.-- im Jahr 2005 und
Fr.
68‘301.-- im Jahr 2006 (
Urk.
8/7).
Abgesehen von den Einkommen in den Jahren 2004 und 2005 entspricht das angenommene hypothetische Einkommen für das Jahr 2007 in etwa der bisherigen Lohnentwicklung. Die höheren Ein
kommen in den Jahren 2004 und 2005 erklären sich dadurch, dass
die
Beschwerdeführerin
damals
mehr Überstunden leisten
musste
. Ab 2006
wurde eine zusätzliche Arbeitskraft im Betrieb eingestellt, was zur Folge hatte, dass
die Anzahl der zu leistenden Überstunden sank.
Dem wäre mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch im Gesundheitsfa
ll so gewesen. Dass die eingestellte
Arbeitskraft den Betrieb nach kurzer Zeit wieder verliess, wie die Beschwerde
führerin
behauptet
(
Urk.
1 S. 5), ändert da
ran nichts
. Für einen
kleinen Betrieb wie die
Y.___
AG
handelt es sich
bei der Frage, ob ein zusätzlich
er Arbeitnehmer einzustellen ist
,
um einen unternehmerischen Ent
scheid.
Es besteht kein Grund zur Annahme, dass ohne Eintritt der Invalidität der Beschwerdeführerin und mithin ohne Notwendigkeit der Neuorganisation des Betriebs die Arbeitgeberin jene Arbeitskraft nach
derem
Weggang nicht er
setzt hätte. Dafür spricht auch die
Fürsorgepflicht der
Arbeitgeberin
. Mit dieser
wäre schlecht
zu vereinbaren gewesen, die Beschwerdeführerin konstant über Jahre erhebliche Überstunden leisten zu lassen.
Vor diesem Hintergrund ist auf den beantragten
Beizug
der Lohndeklarationen der Arbeitgeberin bei der SVA Zürich zu verzichten (vgl.
Urk.
1 S. 5).
4.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens sind, da die Beschwerdeführerin seit Eintritt des Gesundheitsschadens keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, die
Tabellenlöhne heranzuziehen, wie sie
der vom Bundesamt für Statistik heraus
gegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu entnehmen sind (vgl. BGE 126 V 76 f. E. 3b mit Hinweis). Gemäss Tabelle TA1 der LSE 2008 beläuft sich der monatliche Bruttolohn
für Frauen
bei Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes (einfache und repetitive Tätigkeiten) auf Basis des Totalwertes auf
Fr.
4‘116.--. In Berücksichtigung der im Jahr 2009 betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,
6
Stunden (die Volkswirtschaft,
3/4-2015, S.
88, Tabelle B9.2) sowie der Nominallohnentwicklung von 2008 bis 2009 ergibt sich ein Einkommen von
Fr.
52‘496.10 (
Fr.
4‘116.-- x 12 : 40 x 41.6 : 104.7 x 107.0 [Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex, Frauen, 2006-2010, Total, Tabelle T1.2.05).
Davon kann unter bestimmten vo
n der Rechtsprechung umschriebe
nen Voraussetzungen ein Abzug vorgenomme
n werden, wobei dieser für sämt
liche in Betrach
t fallenden Umstände (leidensbe
dingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nati
onalität bzw. Aufenthaltskatego
rie und Beschäftigungs
grad) gesamthaft zu s
chätzen und unter Einfluss sämt
licher Merkmale auf höchstens 25
%
zu be
schränken ist (BGE 129 V 481 E
. 4.2.3 mit Hinweisen).
Die IV-Stelle gewährte eine
n
Abzug von 10
%
, da der Beschwerdeführerin ledig
lich noch leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar seien (
Urk.
8/27). Dazu ist festzuhalten, dass die
gesundheitlich bedingte Unmöglich
keit, weiterhin körperlich sch
were Arbeit zu verrichten,
nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes
führt
, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (
Bundesgerichtsurteil 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.4). Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit voll leistungsfähig ist und
sich die weiter zu berücksichtigenden Faktoren, insbesondere die Möglichkeit, ein Vollpensum auszuüben,
sich
in ihrer Gesamtheit
tendenziell lohnerhöhend auswirken, erscheint die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 10
%
als grosszü
gig
und jedenfalls nicht als ermessensmissbräuchlich (BGE 137 V 71 E. 5.1)
.
E
ntgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 5
f.
)
rechtfertigt sich daher
kein höherer Abzug, so dass von einem massgebenden
Invalidenein
kommen
von
Fr.
47‘246.50 auszugehen ist. Gemessen am
Valideneinkommen
von
Fr.
70‘594.40
resultiert
bei
einer Lohneinbusse
von
Fr.
23‘347.90
somit
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 33
%
.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin verfügt über ein Vermögen von rund
Fr.
60‘000.-- (
Urk.
12). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher mangels Bedürftigkeit abzuweisen. Das Vorbringen des Rechtsvertreters,
in Tat und Wahr
heit bestehe
kein Vermögen (
Urk.
11), ist aktenwidrig, hat die Beschwer
deführerin doch über
Jahre ein solches deklariert. D
ementsprechend
ist
sie auch
steuerlich
veranlagt
worden
(
Urk.
13/6-9).
5.2
Laut Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Ver
fahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200
-1
000 Franken fest
gelegt.
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung wird abge
wiesen.
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger