# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d8870a6a-214b-5555-8df0-67332de6c8b9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.02.2024 S 2023 75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-75_2024-02-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 75

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Donatsch

URTEIL

vom 1. Februar 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1962, war zuletzt als Reinigungskraft tätig. Mit Datum 

vom 28. Dezember 2022 meldete die Versicherte einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 50 % ab demselben 

Datum an.

2. Das zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: 

RAV) B._____ erhielt im Rahmen der Stellenmeldepflicht vom C._____ die 

Mitteilung, dass eine offene Stelle als Mitarbeiterin 

Hauswirtschaft/Raumpflegerin mit einem Arbeitspensum von 50 % 

bestehe. Infolgedessen schlug das zuständige RAV B._____ die 

Versicherte am 21. März 2023 als mögliche Kandidatin vor. Daraufhin lud 

das C._____ die Versicherte für ein Probearbeiten am 5. April 2023 ein. 

Diesen Schnuppereinsatz nahm sie jedoch nicht wahr mit der 

Begründung, dass sie zu diesem Zeitpunkt krank gewesen sei. 

3. Mit Schreiben vom 12. Mai 2023 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) die Versicherte auf, zu ihrer 

Abwesenheit am 5. April 2023 Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung 

kam die Versicherte nicht nach.

4. Mit Datum vom 30. Mai 2023 verfügte das KIGA die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung der Versicherten auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld für 37 Tage. 

5. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 12. Mai 2023 

(Posteingang RAV B._____ am 13. Juni 2023) Einsprache. Mit Entscheid 

vom 26. Juni 2023 wies das KIGA die Einsprache ab. Begründend hielt es 

fest, dass die Einsprecherin den angeforderten Nachweis schuldig blieb, 

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dass es ihr am 5. April 2023 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich 

gewesen sei, am Probearbeiten teilzunehmen.

6. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) reichte infolgedessen gegen 

den Einspracheentscheid am 28. Juni 2023 eine Beschwerde beim KIGA 

ein, welches sie zuständigkeitshalber am 6. Juli 2023 an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden weiterleitete. Mit Schreiben 

vom 11. Juli 2023 forderte das Gericht die Beschwerdeführerin auf, ihre 

Beschwerde zu unterzeichnen und formgerecht einzureichen. Die 

entsprechend verbesserte Beschwerde ging am 28. Juli 2023 ein. 

Sinngemäss beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung 

respektive die Kürzung der Einstelltage. Begründend hielt sie im 

Wesentlichen fest, dass sie am Tag des Probearbeitens an einem 
Bandscheibenvorfall gelitten und sie das Nichtzustandekommen des 

Arbeitsvertrags nicht verschuldet habe.

7. Im Rahmen der Frist zur Vernehmlassung forderte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Beschwerdeführerin auf, ihm die in 

Aussicht gestellte korrigierte Bestätigung des Notfalltermins des 

Physiotherapeuten nachzureichen. Eine solche Bestätigung ging jedoch 

nicht ein. Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 reichte der 

Beschwerdegegner dem Gericht seine Vernehmlassung ein. Ein weiterer 

Schriftenwechsel fand nicht statt. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtschriften und die übrigen 

Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 26. Juni 2023 wurde vom Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu 

bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten.

2. Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist 

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vorliegend der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin von 

CHF 1'922.-- (vgl. Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser 

Verdienst wird zum Taggeldsatz von 80 % entschädigt (Art. 22 Abs. 1 

AVIG). Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld 

von CHF 70.90 (ermittelt aus: CHF 1'922.-- x 0.8 : 21.7 Tage [Art. 40a 

AVIV]). Bei einer vom Beschwerdegegner verfügten und von der 

Beschwerdeführerin angefochtenen Einstellungsdauer von 37 Tagen in 

der Anspruchsberechtigung ergibt dies einen Streitwert von total 

CHF 2'623.30 (37 x CHF 70.90), was unterhalb der Grenze von 

CHF 5'000.-- liegt, weshalb hier die einzelrichterliche Spruchkompetenz 

gegeben ist.

3. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die 

Beschwerdeführerin zu Recht für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld eingestellt hat, weil sie 

Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV nicht befolgt hat. Dabei geht es 

um die Rechtmässigkeit der Anspruchseinstellung an sich wie auch um 

die ausgesprochene Einstellungsdauer von 37 Tagen.

4. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die Versicherte mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1). Insbesondere 

ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen 

können (Satz 3). Dieser Grundsatz gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG statuiert 

eine Schadenminderungspflicht der versicherten Person, welche das 

Sozialversicherungsrecht kennzeichnet (GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N 

12 zu Art. 17; BGE 133 V 89 E.6.1.1). Dieser Grundsatz der 

Schadensminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG weiter 

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konkretisiert. Danach ist die Versicherte verpflichtet, eine ihr vermittelte 

zumutbare Stelle anzunehmen. Für die Beurteilung der 

Schadensminderungspflicht gilt ein strenger Massstab (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 21 95 vom 13. 

Juni 2022 E.3.1 und E.3.2).

5. Um diese Schadensminderungspflicht der versicherten Person auch 

tatsächlich durchsetzen zu können, hat der Gesetzgeber in Art. 30 AVIG 

eine versicherungsrechtliche Sanktionsmöglichkeit implementiert 

(GERHARDS, a.a.O., N 17 zu Art. 17). Diese Bestimmung sieht vor, dass 

die kantonale Amtsstelle das Arbeitslosenversicherungstaggeld für eine 

bestimmte Dauer einstellen kann, wenn die versicherte Person die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn sie eine zumutbare Arbeit 

nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne 

entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder 

Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG). Daraus folgert die Lehre, dass die Versicherte alle 

Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu 

ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (KUPFER BUCHER, in: 

Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 30 Ziff. 2.3, S. 220 ff.; 

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. 1998, S. 

134; vgl. VGU S 22 42 vom 10. Februar 2023 E.2.3; vgl. BGE 122 V 

34 E.3b; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 

2020 E.5.2). Der Einstellungstatbestand der Ablehnung einer zumutbaren 

Arbeit ist nach der Rechtsprechung nicht nur dann erfüllt, wenn die 

versicherte Person die Arbeit ausdrücklich ablehnt oder eine nach den 

Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt, 

sondern auch dann, wenn sie durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die 

Stelle anderweitig besetzt wird. So ist bei den Verhandlungen mit dem 

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künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum 

Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit 

nicht zu gefährden. Ebenso ist der Tatbestand erfüllt, wenn sich die 

arbeitslose Person trotz Zuweisung einer Stelle nicht ernsthaft um die 

Aufnahme von Vertragsverhandlungen bemüht (Urteil des Bundesgerichts 

8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E.5.2 mit weiteren Hinweisen).

6. Vorliegend ist unbestritten, dass das C._____ auf Stellenzuweisung des 

RAV hin die Beschwerdeführerin zum Probearbeiten am 5. April 2023 

eingeladen hat. Dass diese Probearbeit für die Beschwerdeführerin 

unzumutbar gewesen wäre, macht sie nicht geltend und es bestehen 

hierfür auch keine Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführerin bringt einzig 

vor, dass sie aus Krankheitsgründen nicht zum Probearbeiten am 5. April 

2023 erschienen ist, und daher ein entschuldbarer Grund für ihre 

Abwesenheit vorgelegen habe. Sie führt dahingehend aus, dass sie am 

besagten Datum aufgrund ihres Bandscheibenvorfalls eine 

physiotherapeutische Notfallbehandlung in Anspruch genommen habe. 

Der mit Datum vom 13. Juni 2023 nachträglich durch den 

Physiotherapeuten bestätigte Notfalltermin (vgl. Bg-act. 8 S. 2) lautet 

jedoch nicht auf den 5. April 2023, sondern auf den 5. Mai 2023 und 

erfolgte damit einen Monat nach dem nichtangetretenen Probearbeitstag. 

Dies deckt sich im Übrigen auch mit den eigenen Ausführungen der 

Beschwerdeführerin vor der Vorinstanz, wonach die physiotherapeutische 

Notfallbehandlung am 5. Mai 2023 stattgefunden hat (vgl. Bg-act. 8 S. 1). 

Diesen Widerspruch versuchte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde 

dadurch aufzulösen, dass sie ausführte, der Physiotherapeut habe das 

Datum für die Notfallbehandlung falsch bestätigt und die Behandlung sei 

tatsächlich bereits am 5. April 2023 erfolgt. Daraus folgert die 

Beschwerdeführerin, dass sie nachweislich nicht zur Probearbeit am 5. 

April 2023 in der Lage gewesen und ihrer Schadensminderungspflicht im 

Sinne von Art. 17 AVIG nachgekommen sei. Zur Klärung des Sachverhalts 

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forderte das Gericht die Beschwerdeführerin auf, ihm den korrekten 

Nachweis über den Physiotherapietermin vom 5. April 2023 einzureichen 

(Gerichtsakte D4). Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin nicht 

nach. 

7. Auch dem Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat April 

2023", welches die Beschwerdeführerin auszufüllen hat, ist nicht zu 

entnehmen, dass sie im Monat April 2023 arbeitsunfähig gewesen wäre 

(vgl. Bg-act. 12). Die Beschwerdeführerin begründet dies damit, dass sie 

das Häklein bei der Frage nach der Arbeitsunfähigkeit fälschlicherweise 

bei "Nein" statt bei "Ja" gesetzt habe. Auch in diesem Zusammenhang ist 

festzuhalten, dass das nicht korrekte Ausfüllen des Formulars "Angaben 

der versicherten Person für den Monat April 2023", welches die 

Beschwerdeführerin zur Rechtfertigung des fehlenden Arzt- bzw. 

Physiotherapiezeugnisses vorbringt, ebenfalls androhungsgemäss 

sanktioniert würde (vgl. Bg-act. 12 S. 1: "[...] Unwahre oder unvollständige 

Angaben können zum Leistungsentzug und zu einer Strafanzeige führen. 

[…]"). Die Beschwerdeführerin kann demnach aus dem angeblich 

unwahren Ausfüllen des Formulars nichts zu ihren Gunsten ableiten.

8. Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin den Umstand, 

dass sie den Probearbeitstag am 5. April 2023 angeblich aus 

Krankheitsgründen unverschuldet nicht wahrnehmen konnte, weder mit 

einem Arzt- noch einem Physiotherapiezeugnis (vgl. Bg-act. 8) 

nachzuweisen vermag. Im Ergebnis ist die Beschwerdeführerin damit ihrer 

Schadensminderungspflicht gemäss Art. 17 AVIG nachweislich nicht 

nachkommen und die Voraussetzungen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

sind erfüllt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld ist damit rechtmässig erfolgt. Aus der 

zusätzlichen Verletzung der Wahrheitspflicht durch die angeblich falschen 

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Angaben auf dem Formular "Angaben der versicherten Person für den 

Monat April 2023" kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Die Einstellung der Beschwerdeführerin in ihrer 

Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist somit 

nicht zu beanstanden. 

9. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 37 Tagen angemessen ist. 

9.1. Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs. 

3 Satz 3 AVIG). Eine Einstellung des Arbeitslosenversicherungstaggelds 

dauert bei leichtem Verschulden ein bis 15 Tage, bei mittelschwerem 

Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden 31 bis 60 

Tage (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei um eine typische 

Ermessensfrage handelt, bei welcher der Verwaltung ein grosser 

Ermessensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Im Gegensatz 

zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige des kantonalen Gerichts in 

diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern 

erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der 

Verwaltungsverfügung. Das Sozialversicherungsgericht darf jedoch nicht 

ohne triftigen Grund seine eigene Beurteilung an die Stelle derjenigen der 

Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, 

die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 

erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E.5.2, 126 V 75 E.6; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_712/2020 vom 21. Juli 2021 E.4.4, 8C_332/2019 vom 

18. September 2019 E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2; 

VGU S 22 71 vom 29. August 2023 E.5.1).

9.2. Lehnt eine versicherte Person eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren 

Grund ab, so stellt dies grundsätzlich ein schweres Verschulden dar 

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(Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Nach ständiger Rechtsprechung können jedoch 

Gründe vorliegen, die ausnahmsweise ein Verschulden im konkret zu 

beurteilenden Einzelfall als nur als mittelschwer oder leicht erscheinen 

lassen (BGE 130 V 125 E.3.1). Solche Gründe können die subjektive 

Situation der Person, wie etwa beispielsweise gesundheitliche Probleme, 

oder auch objektive Umstände betreffen, wie beispielsweise die Befristung 

einer Stelle (BGE 130 V 125 E.3.5). Die Beurteilung erfolgt dann nach den 

allgemeinen Regeln von Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V 

125 E.3.4.3 f.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. 

Juni 2021 E.3.2.1; TRABER, Die schuldhafte Ablehnung einer zumutbaren 

Arbeit in der Arbeitslosenversicherung, in: SZS 2022, S. 160 ff.; 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung in: Meyer [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

3. Auflage, Basel 2016, S. 2524, Rz. 864). 

9.3. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin ein Probearbeiten nicht angetreten 

und tut dar, aufgrund eines Bandscheibenvorfalles gesundheitlich dazu 

nicht in der Lage gewesen zu sein. Diesen medizinischen Nachweis, dass 

es ihr tatsächlich gesundheitlich nicht zumutbar gewesen wäre, den 

Termin wahrzunehmen, vermochte die Beschwerdeführerin jedoch nicht 

zu erbringen (siehe Erwägungen 6 f. hiervor). Es ist vorliegend somit 

grundsätzlich von einem schweren Verschulden der Beschwerdeführerin 

auszugehen. Subjektive oder objektive Gründe, welche das Verschulden 

ausnahmsweise als nur mittelschwer oder leicht erscheinen lassen, sind 

in casu nicht ersichtlich. Damit liegt die Einstellung von 37 Tagen im 

Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Einstellungsdauer (Art. 45 Abs. 

4 lit. b AVIV). Da die Einstellung jedoch einzig dem fehlenden 

medizinischen Nachweis geschuldet ist, wiegt das Verschulden der 

Beschwerdeführerin nicht übermässig schwer. Der Beschwerdegegner 

hat mit der angeordneten Einstellungsdauer von 37 Tagen seinen 

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behördlichen Ermessenspielraum in nicht zu beanstandender Weise 

wahrgenommen. 

10. Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenversicherungstaggeld der 

Beschwerdeführerin für die Dauer von 37 Tagen rechtmässig und 

angemessen ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. Juni 

2023 ist somit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 

11.1. Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen nur dann 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. 

Ebenfalls kann das Gericht im Falle von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

eine Kostenpflicht vorsehen. Vorliegend besteht weder eine Kostenpflicht 

gemäss AVIG, noch liegt ein Fall von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten aufzuerlegen. 

11.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]