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**Case Identifier:** 102d4046-c991-58ed-a34c-8681c91449e4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.05.2010 BV 2007/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2007-7_2010-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2007/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 31.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2010
Art. 23 und 24 BVG: Höhe der Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge. 
Beweiswert eines vom Gericht eingeholten Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2010, BV 2007/7).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 31. Mai 2010

in Sachen

V.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2,

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

G.___ Pensionskasse,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 

8027 Zürich,

betreffend

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Invalidenrente und Kinderrenten

Sachverhalt:

A.   

A.a V.___ (nachfolgend: Versicherte/Klägerin) war vom 1. Dezember 1999 bis 31. Mai 

2003 bei der A.___ als Serviceangestellte mit einem 80%-Pensum angestellt und 

dadurch bei der G.___ Pensionskasse, Aarau (nachfolgend: Pensionskasse) im Rahmen 

der beruflichen Vorsorge versichert. Die Versicherte ist seit 1991 verwitwet und bezieht 

eine Witwenrente der AHV. Ihr Sohn B.___, bezog ebenso wie die Tochter C.___, eine 

Waisenrente der AHV. Im Oktober 2003 meldete sich die Versicherte wegen starken 

Schmerzen, Depressionen, Ängsten, Schlaflosigkeit, Müdigkeit, Lustlosigkeit und 

Konzentrationsschwierigkeiten zum Bezug einer IV-Rente an (IV-act. 1). Dr. med. D.___, 

Neurochirurgie Kantonsspital St. Gallen, bestätigte in seinem Bericht vom 6. Februar 

2003 ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (IV-act. 10-9/15). Im Arztbericht vom 

3. April 2003 gab Dr. med. E.___ eine seit 18. November 2002 bestehende 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit an. Als Ursachen nannte er ein zur Chronifizierung ansetzendes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei nachgewiesener kleiner Diskusprotrusion 

L5/S1 (ohne Beeinträchtigung des Spinalkanals oder der Neuroforamina), eine 

Anpassungs- und Verarbeitungsstörung im Sinn nicht bewältigter Verluste und eine 

Somatisierung (IV-act. 10-12/15ff). Dr. med. F.___, Fachärztin FMH für Innere Medizin 

und Rheumatologie, attestierte am 26. Juni 2003 bei chronischem therapierefraktärem 

lumbospondylogenen Syndrom mit psychosozialer Belastungssituation und Verdacht 

auf Somatisierungstendenz sowie bei Erschöpfungszustand mit anamnestisch 

rezidivierenden Angstzuständen zur Zeit bzw. während vier Wochen eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit für die bisherige 60%ige Arbeitstätigkeit (IV-act. 10-5/15f). Dr. med. 

G.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Arztbericht vom 21. November 

2003 ebenfalls ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom sowie einen 

reaktiven depressiven Erschöpfungszustand bei psychosozialer Belastungssituation. 

Für eine nicht rückenbelastende Tätigkeit sei die Versicherte 50% arbeitsfähig, sofern 

die psychische Gesamtsituation dies erlaube. Zur Zeit bestehe aus psychischen 

Gründen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 10-1/15ff).

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A.b Gestützt auf die geschilderte medizinische Aktenlage ging die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus und ermittelte für die Zeit 

ab November 2003 einen Invaliditätsgrad von 55% (IV-act. 17 und 18). Der 

Versicherten wurde am 22. März 2004 mitgeteilt, dass sie (kumulativ zur Witwenrente) 

mit Wirkung ab November 2003 Anspruch auf eine ganze IV-Rente habe (IV-act. 21f). 

Am 2. Juni 2004 verfügte die IV-Stelle St. Gallen in Ablösung der laufenden 

Witwenrente eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2003 von monatlich Fr. 1'535.-- 

zuzüglich zwei Kinderrenten zu Fr. 501.--. Der IV-Grad wurde mit 55 % beziffert (IV-act. 

29). Am 25. August 2004 erliess die IV-Stelle erneut eine IV-Rentenverfügung mit 

Wirkung ab 1. November 2003. Veränderungen in Bezug auf das durchschnittliche 

Jahreseinkommen und auf die Rentenskala ergaben neu eine ganze Invalidenrente von 

Fr. 1'870.-- und Kinderrenten von je Fr. 614.--. Der Invaliditätsgrad betrug nach wie vor 

55%. Offensichtlich sollte damit - trotz fehlendem Hinweis in der Verfügung - die 

vorangegangene Verfügung wiedererwogen werden. Dagegen enthielt diese Verfügung 

einen Hinweis auf die Koordination von Witwen- und Invalidenrente, wonach Witwen, 

welche die Anspruchsvoraussetzungen für eine Witwen- und eine Invalidenrente 

erfüllen, gemäss Art. 43 IVG nur die Invalidenrente erhalten würden. Diese würde 

unabhängig vom Grad der Invalidität immer als ganze Rente ausgerichtet (act. G 

11.1/4).

A.c Die CAP Rechtsschutz-Versicherung erhob am 27. September 2004 für die 

Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 25. August 2004. Sie beantragte die 

Aufhebung dieser Verfügung, die Festsetzung des Invaliditätsgrads auf mindestens 

70% und die Ausrichtung einer ganzen Rente. Eventualiter sei die Sache zur weiteren 

Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung liess die Versicherte im 

Wesentlichen ausführen, dass sie gegen die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente nichts 

einzuwenden habe, aber mit der Bestimmung des IV-Grads von 55% nicht 

einverstanden sei (act. G 11.1/5). Mit Entscheid vom 22. März 2005 trat die IV-Stelle 

auf die Einsprache nicht ein mit der Begründung, dass es an einem schützenswerten 

Interesse an einer Feststellungsverfügung in Bezug auf die Höhe des IV-Grads fehle 

(IV-act. 33). Eine gegen diesen Einspracheentscheid eingereichte Beschwerde hiess 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 4. November 2005 

gut und überwies die Sache zur materiellen Behandlung der Einsprache an die IV-Stelle 

(IV-act. 38). Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle hin hob das 

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Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) diesen Entscheid mit 

Urteil vom 9. Juni 2006 (I 808/05) auf (act. G 11.1/9).

A.d Die Pensionskasse sprach der Versicherten mit Schreiben vom 2. Oktober 2006 

eine 50 %-Invalidenrente ab 1. September 2005 von Fr. 704.-- pro Quartal und eine 

Kinderrente von Fr. 176.-- pro Quartal zu (act. G 1.1/4). Am 11. Oktober 2006 liess die 

Versicherte der Pensionskasse durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Heiden, 

mitteilen, sie sei weder mit dem angenommenen IV-Grad von 50 % noch mit dem 

Rentenbeginn einverstanden (act. G 1.1/5). Am 26. Februar 2007 gab die IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter der Versicherten bekannt, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Rente (IV-Grad von 55 %) bestehe (IV-act. 53).

B.   

B.a In der Klage vom 14. März 2007 beantragte Rechtsanwalt Dr. Sutter für die 

Versicherte, es sei die Pensionskasse zu verpflichten, der Klägerin - vorbehältlich einer 

allfälligen Überentschädigung - rückwirkend auf den 18. November 2003 eine volle 

Invalidenrente (Ziff. 1) und zwei volle Kinderinvalidenrenten (Ziff. 2) zuzusprechen. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neufestlegung des Invaliditätsgrads an die 

Vorinstanz zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Da beim 

Anspruch auf eine Witwenrente ein IV-Grad von 40% genüge, um eine ganze Rente zu 

erhalten und der IV-Grad der Klägerin augenscheinlich höher gewesen sei als 40%, 

habe die Verwaltung darauf verzichtet, den IV-Grad genauer abzuklären und ihn mit 

55% definiert. Der IV sei bewusst gewesen, dass dieser Wert nicht stimme bzw. 

ungenügend geklärt sei. Es werde in diesem Zusammenhang auf die Aktennotiz von Dr. 

med. H.___ vom 20. Dezember 2004 hingewiesen, in der explizit festgehalten sei, dass 

die psychiatrische Seite in diesem Fall zu wenig oder nicht berücksichtigt worden sei. 

Die Klägerin sei aus rheumatologischen und psychiatrischen Gründen vollständig 

erwerbsunfähig und habe deshalb Anspruch auf die vollen Rentenleistungen. Für den 

Fall, dass die Beklagte die Klage nicht anerkenne, werde die Durchführung einer 

interdisziplinären Begutachtung zur Ermittlung des Invaliditätsgrads beantragt.

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B.b In der Klageantwort vom 7. August 2007 beantragte Rechtsanwältin Dr. iur. Isabelle 

Vetter-Schreiber, Zürich, namens und auftrags der Beklagten vollumfängliche 

Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin. 

Zur Begründung führte die Rechtsvertreterin unter anderem aus, die Beklagte habe 

eine halbe Invalidenrente anerkannt, wobei infolge Überentschädigung bis Ende August 

2005 keine Rentenauszahlungen erfolgt seien. Seit 1. September 2005 richte sie eine 

gekürzte Invaliden- und Invalidenkinderrente aus. Die Invalidenversicherung habe in 

Fällen gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) den Invaliditätsgrad nicht präzis zu ermitteln, sondern einzig in grober 

Schätzung zu prüfen, ob er mehr als 40% betrage. Somit entfalte der von der IV-Stelle 

ermittelte Invaliditätsgrad keine Bindungswirkung für die berufliche Vorsorge, weshalb 

vorliegend in freier Prüfung der Aktenlage der mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

zutreffende Invaliditätsgrad festzustellen sei. Angesichts der eher leichtgradigen 

Rückenprobleme der Klägerin sei davon auszugehen, dass Dr. G.___ bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (50% in einem nicht rückenbelastenden Beruf, sofern 

die psychische Gesamtsituation dies erlaube) die psychiatrische Situation 

berücksichtigt habe. Neuere ärztliche Gutachten und Berichte würden keine 

wesentliche Änderung des Gesundheitszustands seit der ersten Bemessung des IV-

Grads durch die IV-Stelle erkennen lassen. In Übereinstimmung mit dem Gutachten 

von Dr. med. I.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Juni 2007 

liege demnach unverändert eine mittelschwere Depression vor, aufgrund derer mit 

grosser Wahrscheinlichkeit von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden 

könne. Der von der IV-Stelle erneut bestätigte IV-Grad von 55% (act. G 11.1/17) müsse 

somit als adäquat und sachhaltig qualifiziert werden.

B.c Mit Replik vom 4. September 2007 liess die Klägerin unverändert an ihrem 

Rechtsbegehren und ihren Ausführungen festhalten (act. G 14). In der Duplik vom 22. 

November 2007 bestätigte auch die Beklagte ihren Antrag auf Abweisung der Klage 

(act. G 20).

B.d Das Versicherungsgericht zog die Akten der IV betreffend die Klägerin bei (act. 

G 22-24).

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B.e Mit Schreiben vom 20. März, 8. Juli und 19. August 2008 (act. G 25-27) ersuchte 

das Gericht den behandelnden Arzt Dr. med. M.___, Psychiatrie/Psychotherapie, um 

Beantwortung von Fragen zum Gesundheitszustand der Klägerin. Mit Schreiben vom 3. 

September 2008 (act. G 28) kam Dr. M.___ dieser Aufforderung nach. Die 

Rechtsvertreterin der Beklagten nahm zu diesem Bericht mit Eingabe vom 26. 

September 2008 Stellung (act. G 32).

B.f  Am 21. April 2009 gab das Versicherungsgericht den Parteien bekannt, dass eine 

Begutachtung der Klägerin in der MEDAS Ostschweiz vorgesehen sei (act. G 34). Nach 

Erteilung des Auftrags (act. G 35) erstattete die MEDAS ein Gutachten vom 2. Februar 

2010 (act. G 49). Die Parteien nahmen hierzu mit Eingaben vom 12. März und 30. April 

2010 Stellung (act. G 51, 56).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2005 trat die 1. BVG-Revision, welche auch eine Änderung der 

Leistungsvoraussetzungen bei Invalidität (Art. 23 BVG) und der Leistungshöhe (Art. 24 

BVG) mit sich brachte, in Kraft. Nach Art. 23 lit. a BVG (neue Fassung) haben (im 

Obligatoriumsbereich) Anspruch auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der IV 

zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Anspruch auf eine volle 

Invalidenrente hat die versicherte Person, wenn sie im Sinn der IV zu mindestens 70 

Prozent invalid ist (Art. 24 Abs. 1 lit. a BVG). - In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 

führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 467; vorliegend: Anspruch auf eine 

ganze IV-Rente ab 1. Januar 2003). Ferner stellt das Versicherungsgericht bei der Fall-

Beurteilung grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 

Entscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 121 V 366; RKUV 2001 S. 101). Das 

vorliegende Klageverfahren, welchem kein vorinstanzlicher Entscheid zugrunde liegt, 

betrifft Leistungsansprüche ab November 2003. Mit Blick auf diese Gegebenheiten ist 

konkret das in den jeweiligen Leistungsperioden gültig gewesene Recht der 

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obligatorischen beruflichen Vorsorge anzuwenden, soweit ihm neben den 

reglementarischen Regelungen der Beklagten eine eigenständige Bedeutung zukommt.

2.  

2.1  Streitig ist, ob die Klägerin für die Zeit ab November 2003 Anspruch auf eine volle 

reglementarische Invalidenrente der Beklagten hat. Nach Art. 23 BVG haben Anspruch 

auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der Invalidenversicherung zu mindestens 

50 Prozent invalid sind und die bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur 

Invalidität geführt hat, versichert waren. Aus der engen Verbindung zwischen dem 

Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und demjenigen auf eine 

Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen 

Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der 

gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den Vorsorgeeinrichtungen frei, den 

Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen Versicherung zugunsten des 

Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 50% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen sind frei in der Wahl des 

Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche Begriffsanwendung zu 

halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen 

Invaliditätsbegriff aus wie die Invalidenversicherung, sind sie hinsichtlich des 

versicherten Ereignisses an die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen gebunden, es sei 

denn, dass diese sich als offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308; BGE 

115 V 208 und 215; BGE 118 V 35 Erw. 2b/aa; BGE 120 V 106 Erw. 3c). In BGE 129 V 

73 wurde eine Bindungswirkung der invalidenversicherungsr-echtlichen Feststellungen 

für die Vorsorgeeinrichtung verneint, wenn sie nicht spätestens im Vorbescheids-

verfahren (Art. 73  IVV), bzw. nach dessen (vorübergehender) Ersetzung durch das 

Einspracheverfahren in der Zeit von 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2006, 

angelegentlich der Verfügungseröffnung in das invalidenversicherungsrechtliche 

Verfahren einbezogen wird.

2.2  Gemäss Art. 13 Ziff. 1 des Vorsorgereglements der GastroSuisse (gültig gewesen 

vom 1. Januar 1999 bis 31. Dezember 2004; act. G 1.1/12) sowie der GastroSocial (seit 

1. Januar 2005 in Kraft; act. G 1.1/13) liegt Invalidität vor, wenn die versicherte Person 

im Sinn der Eidgenössischen Invalidenversicherung zu mindestens 50% invalid ist. Die 

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Vorsorgeeinrichtung geht somit unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen 

Invaliditätsbegriff wie die Invalidenversicherung aus. Gemäss Art. 13 Ziff. 2 des 

Vorsorgereglements der GastroSuisse und der GastroSocial hat die versicherte Person 

Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn sie im Sinn der IV mindestens zu zwei 

Dritteln, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte invalid ist.

2.3  Vorliegend wurden die IV-Verfügungen vom 2. Juni und 25. August 2004 der 

Beklagten, welche die Invaliditätsbemessung der IV nicht (mehr) gegen sich geltend 

lässt, nicht zugestellt. Sodann nimmt die IV-Stelle bei Witwenrenten praxisgemäss 

keine präzise Bemessung des IV-Grades vor (vgl. Urteil des EVG vom 9. Juni 2006 [I 

808/05] Erw. 4.1 mit Hinweisen). Bei dieser Sachlage ist die Verbindlichkeit der 

Festsetzung des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle (grundsätzlich, masslich und 

zeitlich) zu verneinen (vgl. zur Bindungswirkung im Übrigen Urteile des EVG vom 14. 

August 2000 [B 50/99] Erw. 26 und vom 9. Februar 2004 [B 39/03] Erw. 3.1). Das 

Ausmass und der Eintritt der massgeblichen Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit und der 

gegenüber der Beklagten allenfalls bestehende Anspruch auf Invalidenleistungen sind 

daher - von der Beklagten bzw. vom angerufenen Versicherungsgericht - selbständig 

abzuklären und festzulegen. Dabei sind auch die im IV-Verfahren produzierten Akten 

mit zu berücksichtigen, führt doch die fehlende Bindung an die IV-Verfügung nicht 

dazu, dass auch die dafür verwendeten Akten ohne Bedeutung für den Entscheid der 

Vorsorgeeinrichtung wären. Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die 

Arbeitsunfähigkeit muss erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit 

wird in der Regel dann bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. 

Bundesamt für Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 

258 mit Hinweis auf EVG-Urteil vom 7. Oktober 1998 [B 48/97]).

3.  

3.1  Vom 14. März bis 6. Mai 2006 hielt sich die Klägerin stationär in St. Pirminsberg, 

Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Suchtbehandlung auf. Im Austrittsbericht der 

Klinik vom 22. Mai 2006 wurden die Diagnosen einer Anpassungsstörung und längeren 

depressiven Reaktion (ICD-10: F 43.21) sowie von Anpassungsproblemen bei 

Veränderungen der Lebensumstände (ICD-10: Z 60.0) erhoben. In der Beurteilung 

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wurden eine diffuse Schmerzproblematik und ein depressives Zustandsbild vor dem 

Hintergrund einer Verlust- und Überlastungserfahrung bei frühem und überraschendem 

Tod des Ehemanns im Migrationskontext festgehalten. Bei Klinikaustritt bestand eine 

volle Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.1/10). Am 21. September 2006 bestätigte Dr. G.___ 

die von ihm erhobenen Diagnosen eines lumbospondylogenen Schmerzsyndroms und 

einer Depression (act. G 1.1/8). Der Psychiater und Psychotherapeut Dr. I.___ kam im 

Aktengutachten vom 25. September 2006 zum Schluss, invaliditätsfremde 

(psychosoziale) Faktoren würden in verschiedenen Arztberichten erwähnt; worin sie 

bestehen würden, sei unklar. Sie könnten psychotherapeutisch behandelt werden und 

dürften bei der Bestimmung der Restarbeitsfähigkeit keine wesentliche Rolle spielen, 

da die Klägerin trotz dieser damals noch in vermehrtem Mass bestehenden 

schwierigen Lebensumstände (Tod des Ehemannes, Todesfälle anderer der Klägerin 

nahe stehender Personen, alleinerziehende Mutter) bis 2002 ihre Aufgaben (Haushalt, 

Kindererziehung und Arbeit) habe wahrnehmen können. Er (Dr. I.___) gehe davon aus, 

dass keine psychosozialen Faktoren mit Beeinträchtigung der Restarbeitsfähigkeit 

vorliegen würden. Unklar sei, ob die Klägerin bei Annahme einer somatoformen 

Schmerzstörung unter einer psychiatrischen Komorbidität leide (act. G 1.1/7). Im 

Arztbericht vom 12. Februar 2007 diagnostizierte Dr. M.___, bei welchem die Klägerin 

seit dem 17. Juli 2003 in Behandlung gestanden hatte, eine mittel- bis schwergradige 

depressive Störung mit somatischen Symptomen (F 32.11, F 32.2) und eine 

Panikstörung (F 41.0). Es handle sich um ein psychisches Leiden mit Krankheitswert. 

Der Zustand habe sich chronifiziert und einen invalidisierenden Verlauf genommen. Aus 

rein psychiatrischer Sicht bestehe seit 17. Juli 2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die 

Prognose bleibe offen, sei aber eher ungünstig. Wegen dieser Komorbidität und der 

lang dauernden Beschwerden sowie den schweren traumatisierenden Ereignissen in 

ihrem Leben sei die Klägerin ganz erschöpft. Aus diesem Grund sei auch weiterhin mit 

keiner Arbeitsfähigkeit zu rechnen (act. G 1.1/9; IV-act. 51). Im Bericht vom 25. Juni 

2007 setzte sich Dr. I.___ unter anderem mit der Beurteilung von Dr. M.___ 

auseinander. Diese stehe im Widerspruch zum Austrittsbericht der Klinik St. 

Pirminsberg, von wo die Patientin in deutlich gebessertem Zustand entlassen worden 

sei. Auch deute der von Dr. M.___ wiedergegebene Psychostatus nicht auf eine 

schwere Depression hin. Dr. I.___ erhob die Diagnose einer mittelschweren 

depressiven Störung. Inwieweit psychosoziale Faktoren eine Rolle spielen würden, 

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könne aus dem Dossier nicht geklärt werden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit könne 

aufgrund der mittelschweren Depression von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden (act. G 11.1/16).

3.2  Dr. M.___ beantwortete im Schreiben vom 3. September 2008 die vom Gericht 

gestellten Fragen. Er führte aus, dass bereits anlässlich der ersten Behandlung am 17. 

Juli 2003 die Diagnosen einer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung mit 

somatischen Symptomen sowie eine Panikstörung hätten gestellt werden können. Die 

zeitlichen Abstände der Behandlungen seien zu Beginn kürzer gewesen. Der Zustand 

habe sich jedoch als unstabil erwiesen. Die Symptome hätten in ihrer Intensität variiert, 

so dass die Klägerin manchmal an den Rand einer psychischen Dekompensation 

gekommen sei. Im Jahr 2006 sei es sogar zu einer Hospitalisation in der 

Psychiatrischen Klinik St. Pirminsberg gekommen. Die Beschwerden würden zum Teil 

im Zusammenhang mit dem Unfalltod des Ehemanns im Jahr 1992 stehen. Die 

Patientin habe danach eine depressive Phase gezeigt und habe nachher das 

psychische Gleichgewicht finden und sich einigermassen seelisch stabilisieren können. 

Sie habe sich ihren Kindern gewidmet und trotz der Schwierigkeiten bis Ende 2002 

gearbeitet, als sie erneut psychisch stark dekompensiert habe. Neben dem Tod des 

Ehemannes als (Teil-)Ursache der psychischen Beschwerden bestehe bei der Klägerin 

eine Vulnerabilität, die auf erbliche Faktoren zurück zu führen sei (eine Schwester leide 

an chronischer Schizophrenie). Die Vulnerabilität sei für die Entstehung der Depression 

und Panikstörung verantwortlich. Der Zustand habe sich bis jetzt als unstabil erwiesen. 

In den Behandlungen sei sie wenig belastbar gewesen und habe schon bei kleinen 

Ursachen mit einer Verschlechterung ihres Zustands reagiert. Die Klägerin sei im 

Moment immer noch 100% arbeitsunfähig. Die Prognose bleibe offen. Einerseits 

bestehe eine Chance zu einer teilweisen Besserung; andererseits handle es sich um 

eine Komorbidität (depressive Störung, Anpassungsstörung, Panikstörung), die sich 

schon zum Teil chronifiziert habe, was die Prognose in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

ungünstig mache (act. G 28). 

4.  

4.1  Der von der IV-Stelle für die Zeit ab November 2003 ermittelte IV-Grad von 55 % 

(IV-act. 17 und 18) basierte auf einer Arbeitsfähigkeit von 50 %, welche zuvor von 

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Dr. F.___, Klinik Valens (Bericht vom 26. Juni 2003) und Dr. G.___ (Bericht vom 

21. November 2003) gestützt auf somatische (chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom) und psychiatrische Diagnosen (Somatisierungstendenz, reaktiver 

depressiver Erschöpfungszustand bei psychosozialer Belastungssituation) bescheinigt 

worden war (IV-act. 10-5/15f, 10-1/15ff). Bereits im Februar 2003 hatte Dr. E.___ 

sowohl somatische als auch psychiatrische Diagnosen (Anpassungs- und 

Verarbeitungsstörung, Somatisierung) gestellt (IV-act. 10-12/15ff). Die vorerwähnten 

und die später von der Klinik St. Pirminsberg (Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion; act. G 1.1/10), Dr. M.___ (mittel- bis schwergradige depressive 

Störung, Panikstörung; IV-act. 51) und Dr. I.___ (mittelschwere depressive Störung; act. 

G 11.1/16) gestellten psychiatrischen Diagnosen und die ärztlicherseits bescheinigten 

Arbeitsfähigkeiten liessen sich nicht ohne weiteres miteinander in Einklang bringen. 

Das Versicherungsgericht ordnete deshalb eine interdisziplinäre (orthopädisch-

psychiatrische) Begutachtung mit einer Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit an.

4.2  Im polydisziplinären Gutachten vom 2. Februar 2010 stellten die MEDAS-Ärzte die 

Diagnosen eines cerviko-lumbalen Schmerzsyndroms ohne radikuläre Symptomatik bei 

seit dem Jahr 2003 kernspintomographisch nachgewiesener leichter 

Bandscheibenprotrusion L5/S1, einer neurasthenischen Entwicklung, einer leichten 

depressiven Störung mit somatischem Syndrom, einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, eines Verdachts auf akzentuierte histrionische Persönlichkeitszüge, 

auf anamnestisch gelegentliche Schmerzen am rechten Knie nach Kniegelenksprellung 

etwa im Jahre 2000 (zur Zeit beschwerdefrei und klinisch und radiologisch unauffälllig) 

und einer anamnestisch Hp-assoziierten makroskopisch leichtgradigen Antrumgastritis, 

aktuell beschwerdefrei. Unter Berücksichtigung der Foerster-Kriterien, die auch bei der 

Neurasthenie zur Anwendung kommen würden, bestehe bei der Klägerin seit April 2003 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %, und zwar wegen der Komorbidität mit chronischen 

Rückenschmerzen mit unbefriedigenden Behandlungsergebnissen. Aus orthopädisch-

somatischer Sicht würden sich den medizinischen Akten keine widersprüchlichen 

Diagnosen entnehmen lassen. Aus psychiatrischer Sicht seien weder aus der 

Anamnese noch den Akten genügend Begründungen zur Diagnosestellung einer 

mittelschweren oder gar schweren depressiven Störung zu entnehmen. Die Angaben 

der Klägerin seien laut psychiatrischem Consiliargutachter widersprüchlich und nicht 

konsistent. Das könne zu einer Irreführung bei der Diagnosestellung verleiten. Auch die 

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Diagnose einer Anpassungsstörung sieben Jahre (richtig: 15 Jahre) nach dem 

tragischen Tod des Ehemannes lasse sich nicht begründen. Denn eine solche sei 

spätestens 24 Monate nach dem Ereignis abgeschlossen. Die Diagnose einer leichten 

depressiven Störung treffe laut Consiliargutachter eher zu, da die Klägerin eine 

verzögerte Trauerreaktion durchgemacht habe und psychosozialen Belastungen 

ausgesetzt gewesen sei. Doch auch unter diesen Umständen habe sie bis 2003 ohne 

weiteres für ihre Familie aufkommen und auswärts arbeiten können. Der frühe Tod des 

Ehemannes und die weiteren psychosozialen Belastungen hätten allmählich zu einer 

neurasthenischen Entwicklung geführt. Die Klägerin verfüge über gute kognitive 

Ressourcen und über eine gut funktionierende emotionale Reagibilität. Ihr könne die 

Willensanstrengung zur Überwindung ihrer Leiden zugemutet werden, nicht zuletzt, weil 

sie mit fachlicher Hilfe rechnen könne. Aus orthopädisch-somatischer Sicht seien 

leichte rückenadaptierte Tätigkeiten ohne regelmässiges Heben über 5 kg mit der 

Möglichkeit von Positionswechseln zumutbar. Aus orthopädisch-somatischer und 

psychiatrischer Sicht sei gesamthaft eine 100 %ige Präsenz mit einem Rendement von 

80 % (wegen der Notwendigkeit vermehrter Pausen) zumutbar. Es lägen psychosoziale 

und psycho-kulturelle Belastungsfaktoren vor, die im üblichen Ausmass im Rahmen 

einer Immigrationsproblematik anzutreffen seien. Laut psychiatrischem Gutachten 

müsse berücksichtigt werden, dass bei der Klägerin eine Verdeutlichungstendenz 

bestehe. Diese führe im Zusammenhang wahrscheinlich mit akzentuierten 

histrionischen Persönlichkeitszügen zu einer übertriebenen Darstellung ihrer Gefühle, 

zur Dramatisierung der eigenen Person und womöglich zu einem sekundären 

Krankheitsgewinn (act. G 49 S. 21-26).

4.3  Die Klägerin lässt hinsichtlich des psychiatrischen Teilgutachtens beanstanden, 

dass dieses auf einer einzigen Besprechung mit ihr und auf den damals verfügbaren 

Akten beruhe. Es fehle vollständig an einer Fremdanamnese, indem keine Gespräche 

mit Angehörigen geführt worden seien. Es sei kein einziger Test durchgeführt worden. 

Es sei schleierhaft und auch nicht deklariert, wie der Gutachter zu seinen Ergebnissen 

gefunden habe. Es fehle an einer Dokumentation über die Aufklärung, an der 

Benennung der Untersuchungsmethode und es fehle an der Darstellung der 

Erkenntnisse, die mit den jeweiligen Methoden gewonnen würden. Das Gutachten 

scheine eine Momentaufnahme zu sein, aus der falsche Schlussfolgerungen gezogen 

worden seien. Die eigentliche Untersuchung und Befundaufnahme habe deutlich 

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weniger als eine Stunde gedauert, zumal sich der Gutachter noch mit Aktenstudium 

befasst habe. Tatsächlich sei es schlechterdings unmöglich, in dieser Zeit eine 

sorgfältige Untersuchung durchzuführen (act. G 56 S. 2f).

Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand ist von der 

Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie abhängig. Nach der 

Rechtsprechung lässt sich ein genereller Zeitrahmen für eine Untersuchung nicht 

allgemeingültig definieren. Wichtigste Grundlage gutachtlicher Schlussfolgerungen sei - 

gegebenenfalls neben standardisierten Tests - die klinische Untersuchung mit Anam­

neseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung. Ein 

Explorationsgespräch von 20 Minuten reiche offensichtlich nicht aus, wenn diese 

unerlässlichen Kernkomponenten einer umfassenden psychiatrischen Begutachtung zu 

erheben seien. Die direkte ärztliche Auseinandersetzung mit dem Exploranden rücke 

erst dann in den Hintergrund, wenn es im Wesentlichen nur um die Beurteilung eines 

feststehenden medizinischen Sachverhalts gehe und sich neue Untersuchungen 

erübrigten (Urteil des Bundesgerichts vom 14. November 2007 i/S L. [I 1094/06] Erw. 

3.1.1). Konkret lässt sich allein aus der von der Klägerin behaupteten Dauer der 

Begutachtung von rund einer Stunde für sich allein keine Mangelhaftigkeit des 

Gutachtens ableiten, auch wenn ihr vor der Begutachtung eine Dauer von zwei 

Stunden in Aussicht gestellt worden war. Sodann ist festzuhalten, dass weitere 

fremdanamnestische Angaben dort nicht unbedingt erforderlich sind, wo sich - wie 

vorliegend - bereits Berichte eines behandelnden Psychiaters bei den Akten befinden 

und sich auch weitere Ärzte über Jahre zum Psychostatus und zum Verlauf geäussert 

haben. Gerade zur Vermeidung von blossen "Momentaufnahmen" ist der Gutachter auf 

Aussagen in den Akten zum langjährigen Verlauf angewiesen. Sodann liegt es im 

Ermessen des Gutachters, ob und welche psychologische Testverfahren er 

durchführen will, zumal deren Aussagekraft begrenzt ist (vgl. SJZ 2002 Nr. 10, 262). Die 

psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei 

erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater immer einen gewissen 

Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen 

möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen 

ist (vgl. die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für 

die Begutachtung psychischer Störungen, in: SAeZ 2004 S. 1050f). Daher und unter 

Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag 

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(BGE 124 I 175 Erw. 4; Urteil P. vom 13. Juni 2001 [I 506/00]) kann es nicht angehen, 

eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen 

und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte 

nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an solchen vorgängig 

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, 

wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche 

im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet 

sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des EVG vom 13. März 2006 

[I 676/05], Erw. 2.4).

4.4  Die Klägerin lässt das psychiatrische Gutachten dahingehend inhaltlich 

beanstanden, dass der Psychiater Dr. med. N.___ davon ausgegangen sei, dass die 

Klägerin in einer Partnerschaft lebe, was aber nicht der Fall sei. Sie habe vor vielen 

Jahren eine ganz kurze Beziehung von wenigen Monaten gehabt. Seither habe sie nie 

mehr in einer Partnerschaft gelebt (act. G 56 S. 3). Im psychiatrischen 

Consiliargutachten vom 28. Januar 2010 hielt Dr. N.___ unter der Rubrik "Wesentliches 

aus der Biographie" unter anderem fest, die Klägerin gebe auf gezielte Nachfrage an, 

vor über 10 Jahren eine komplizierte Beziehung gehabt zu haben; seitdem sei sie keine 

partnerschaftliche Beziehung mehr eingegangen, habe sich ganz den Kindern 

gewidmet (act. G 48 S. 6). Dr. M.___ stütze sich zwar für die Diagnosestellung einer 

schweren Depression auf die Angaben der Klägerin, doch würden die bei ihm geltend 

gemachten Beschwerden nicht mit denjenigen übereinstimmen, die von der Klägerin 

gegenüber anderen Untersuchern und im Rahmen der direkten Befragung angegeben 

würden. Auch die Angaben über die partnerschaftliche Beziehung in den letzten Jahren 

(nach dem Tod ihres Mannes) seien widersprüchlich und diese werde anlässlich der 

Exploration gänzlich negiert. Über die Inkonsistenzder Beschwerdeschilderung würden 

sich nur Hypothesen aufstellen lassen. Entweder seien sie auf akzentuierte 

histrionische Persönlichkeitszüge zurückzuführen (Dramatisierung der eigenen Person, 

übertriebener Ausdruck von Gefühlen) oder würden auf einen sekundären 

Krankheitsgewinn zielen (act. G 48 S. 9).

Aus diesen Darlegungen ist ersichtlich, dass es Dr. N.___ vorderhand um die - hier 

unbestritten gebliebene - Widersprüchlichkeit der Beschwerdeangaben und die daraus 

resultierende mögliche Irreführung bei der Diagnosestellung ging. Die - allenfalls 

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irrtümliche (vgl. aber act. G 1.1/10 unten und S. 2 Mitte) - Annahme von 

widersprüchlichen Angaben bezüglich Partnerschaften wirkte sich nicht auf die 

Diagnosestellung (Verneinung einer mittelschweren oder schweren Depression, 

Bejahung von psychosozialen Belastungen) aus und vermöchte überwiegend 

wahrscheinlich am Begutachtungsresultat, insbesondere an der Feststellung der 

Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung, nichts zu ändern. So hatte auch 

Dr. M.___ - was an sich auf der Hand liegt - der Tatsache des Bestehens oder 

Nichtbestehens einer Partnerschaft hinsichtlich der Auswirkung auf den 

Gesundheitszustand keine zum vornherein feststehende Bedeutung beimessen 

können, indem er festhielt, eine Partnerschaft sei eine Chance für die Bewältigung der 

psychischen Probleme. Sie bringe jedoch gleichzeitig durch innere ungelöste Konflikte, 

die die Patientin zeige, auch die Gefahr einer neuerlichen psychischen 

Dekompensation (vgl. act. G 28). Bei diesem Sachverhalt besteht insgesamt kein 

Grund, das MEDAS-Gutachten in Zweifel zu ziehen. Ein Anlass für weitere Abklärungen 

oder ergänzende Nachfragen beim psychiatrischen Gutachter ist nicht gegeben. 

4.5  Die Beklagte hatte der Klägerin im Schreiben vom 2. Oktober 2006 eine 50 %-

Invalidenrente ab 1. September 2005 von Fr. 704.-- pro Quartal und eine Kinderrente 

von Fr. 176.-- pro Quartal zugesprochen, wobei sie darauf hinwies, dass die Rente mit 

dem Wegfall der Invalidenkinderrente für die Tochter C.___ - und gleichzeitigem 

Wegfall der Überentschädigung - beginne (act. G 1.1/4; vgl. act. G 11 S. 4). Hinsichtlich 

des Rentenbeginns bzw. des Beginns der Erwerbsunfähigkeit (November 2003) 

stimmen die Parteien grundsätzlich überein. Die Klägerin lässt die 

Überentschädigungsrechnung der Beklagten - mit der Folge des effektiven 

Leistungsbeginns ab September 2005 - nicht konkret beanstanden, so dass auch kein 

Anlass besteht, diese im vorliegenden Verfahren zu überprüfen. Nachdem sie zuvor zur 

Stützung ihrer Sichtweise jeweils auf die Invaliditätsbemessung der IV verwiesen hatte, 

stellte sich die Beklagte nach Kenntnisnahme des MEDAS-Gutachtens auf den 

Standpunkt, dass die Beurteilung der IV-Stelle (IV-Grad 55 %) offensichtlich falsch sei. 

Dabei habe die Klägerin durch ihr Verhalten die Ärzte in ihrer Diagnosestellung 

irregeführt oder dies zumindest in Kauf genommen (MEDAS-Gutachten S. 25). Die seit 

September 2005 ausgerichteten Rentenleistungen seien daher zu Unrecht bezogen 

worden. Einen Rückforderungsanspruch macht die Beklagte allerdings nicht geltend. 

Vielmehr beantragt sie unverändert die Abweisung der Klage (act. G 51). Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Rückforderungsvoraussetzungen (Art. 35a BVG) mit der Frage der zweifellosen 

Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung sind daher im vorliegenden 

Verfahren nicht abzuklären. Zu prüfen war einzig die Frage, ob die Klägerin volle 

reglementarische Rentenleistungen (statt der ihr zugestandenen halben Leistung) 

beanspruchen kann. Angesichts der geschilderten Verhältnisse ist diese Frage zu 

verneinen. Im Übrigen ist festzuhalten, dass sich die Frage der offensichtlichen 

Unrichtigkeit des IV-Entscheids hier nicht stellt, da zum vornherein keine Bindung an 

diesen Entscheid gegeben ist (vgl. Erw. 2.3). Immerhin ist anzumerken, dass für die 

Beurteilung der Frage, ob sich die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung als 

offensichtlich unhaltbar erweist und aus diesem Grund für die Vorsorgeeinrichtung 

nicht verbindlich ist, auf die Aktenlage, wie sie sich den Organen der 

Invalidenversicherung bei Verfügungserlass präsentierte, abgestellt werden muss. 

Nachträglich erhobene oder geltend gemachte Tatsachen oder Beweismittel, welche 

die IV nicht von Amtes wegen hätte erheben müssen, sind nur beachtlich, sofern sie 

von der IV-Stelle im Rahmen einer prozessualen Revision berücksichtigt werden 

müssten (vgl. BGE 126 V 308). Aufgrund der vom Gericht veranlassten MEDAS-

Begutachtung ergaben sich keine "neuen" Tatsachen oder Beweismittel. Das 

Gutachten stellt lediglich eine neue (interdisziplinäre) Würdigung von im Wesentlichen 

bereits im Zeitpunkt des IV-Entscheids bekannten Tatsachen für eine weit in die 

Vergangenheit reichende Zeitperiode - die Gutachter bescheinigten die von ihnen 

geschätzte Arbeitsfähigkeit ab April 2003 - dar. Das MEDAS-Gutachten mit einer im 

Vergleich zu den medizinischen Grundlagen der IV-Verfügung höheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermöchte somit - wenn eine Bindung gegeben wäre – 

kaum eine offensichtliche Unrichtigkeit des IV-Entscheids zu bewirken.

5.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Die Beklagte beantragt die Ausrichtung einer 

Entschädigung. Als Vorsorgeeinrichtung hat sie praxisgemäss keinen diesbezüglichen 

Anspruch, soweit - wie vorliegend - die Prozessführung der Gegenpartei nicht als 

mutwillig oder leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 112 V 356, SZS 1995, 114; BGE 126 

V 143, 128 V 323). Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung ist deshalb 

abzuweisen.

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2010
	Art. 23 und 24 BVG: Höhe der Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge. Beweiswert eines vom Gericht eingeholten Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2010, BV 2007/7).

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