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**Case Identifier:** 3c946439-aede-57e1-a26a-202aa66956dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.04.2016 IV 2013/634
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-634_2016-04-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/634

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 18.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2016
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Rentenaufhebung. Beurteilung des 
Sachverhaltes bei der Rentenzusprache und im Revisionszeitpunkt anhand 
psychiatrischer (Teil-) Gutachten. Reaktion auf eine Verletzung der 
Mitwirkungspflicht bei der Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2016, IV 
2013/634).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2013/634

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Januar 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert und zuletzt als Allrounderin in einem Altersheim (Reinigung, Küche) 

gearbeitet. Im Rahmen einer Haushaltsabklärung führte sie aus, dass sie ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig erwerbstätig wäre. Sie habe ihr Arbeitspensum 

aus gesundheitlichen Gründen im März 2004 auf 45 Prozent reduzieren müssen. Die 

Abklärungsperson hielt fest, dass die Versicherten als Vollerwerbstätige zu qualifizieren 

sei (IV-act. 29). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Ostschweiz im März 2007 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 31). Die 

Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an einer leichten depressiven 

Episode mit somatischen Symptomen, an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, an einem maladaptiven Überzeugungs- und Bewältigungsmuster im 

Zusammenhang mit den Schmerzen, an einem diffusen chronischen, nacken- und 

kreuzbetonten Schmerzsyndrom mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden sowie – 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an einer massiven Adipositas bei einem BMI 

von 38 und an einer Femoropatellararthrose. Körperlich schwere Tätigkeiten und 

Tätigkeiten mit häufigem Bücken oder Lastenheben über zehn Kilogramm seien der 

Versicherten nicht mehr zumutbar. Körperlich leichte bis vereinzelt mittelschwere 

rückenadaptierte Tätigkeiten ohne besondere Stressbelastungen oder 

Zwangshaltungen seien zu 60 Prozent zumutbar, wobei sich vor allem die psychischen 

Faktoren einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Die IV-Stelle verglich das 

von der letzten Arbeitgeberin angegebene Erwerbseinkommen für ein Vollzeitpensum 

mit dem Medianwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne in der Ostschweiz. Da das letzte 

Erwerbseinkommen als unterdurchschnittlich zu qualifizieren war, setzte die IV-Stelle 

den Ausgangswert des Invalideneinkommens auf den Betrag des Valideneinkommens 

herab. Unter Berücksichtigung der von den Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz 

angegebenen Einschränkung von 40 Prozent resultierte ein Invaliditätsgrad von 40 

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Prozent. Mit einer Verfügung vom 16. August 2007 sprach sie der Versicherten eine 

Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. Februar 2006 zu (IV-act. 42).

A.b Im April 2011 ersuchte die Versicherte um eine Erhöhung der Rente (IV-act. 44). Sie 

gab an, ihr Gesundheitszustand habe sich stark verschlechtert. Sie habe sich in der 

Klinik B.___ stationär psychiatrisch behandeln lassen müssen. Auch ihr behandelnder 

Psychiater Dr. med. C.___ bestätige eine Verschlechterung. Dieser hatte am 30. März 

2011 geltend gemacht (IV-act. 45), in den letzten Monaten sei es zu einer 

Verschlechterung des psychischen Zustandes gekommen. Vom 17. Januar 2011 bis 

zum 18. Februar 2011 sei deshalb eine stationäre Behandlung erfolgt. Die Ärzte hätten 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Die Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und 

mit somatischen Symptomen, an einer ängstlichen Persönlichkeitsstörung sowie an 

einem chronifizierten Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenveränderungen. Sie 

sollte mindestens eine halbe IV-Rente erhalten. Im Mai 2011 notierte Dr. med. D.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Versicherte habe eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht (IV-act. 46). Im 

September 2011 empfahl er eine Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Ostschweiz 

(IV-act. 53). Das entsprechende Gutachten wurde am 2. März 2012 erstellt (IV-act. 57). 

Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide nach wie vor an einer 

somatoformen Schmerzstörung. Eine depressive Störung liege nicht mehr sicher vor, 

denn die entsprechenden angegebenen Symptome seien möglicherweise auf ein 

obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom zurückzuführen. Darin sei allenfalls eine relevante 

somatische Begleiterkrankung im Sinne der Foerster’schen Kriterien zu erblicken. 

Diesbezüglich seien bislang allerdings noch keinerlei Abklärungen erfolgt. Deshalb 

könne zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht noch nicht abschliessend Stellung 

genommen werden. Zudem seien Abklärungen hinsichtlich eines Diabetes mellitus zu 

tätigen und die Gabe von Remeron© zu überdenken. Der RAD-Arzt Dr. D.___ notierte 

am 26. März 2012, der Gesundheitszustand sei instabil; die behandelnden Ärzte seien 

anzuweisen, Abklärungen betreffend das möglicherweise vorliegende obstruktive 

Schlaf-Apnoe-Syndrom und den möglicherweise vorliegenden Diabetes mellitus zu 

tätigen (IV-act. 58).

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A.c  Der Allgemeinmediziner Dr. med. E.___ hatte bereits am 17. Januar 2012 

bezugnehmend auf einen Kurzbericht des fallführenden Sachverständigen der MEDAS 

Ostschweiz ausgeführt (IV-act. 62), die Versicherte sei nicht nüchtern zur Untersuchung 

bei der MEDAS Ostschweiz erschienen. Die Blutzuckerwerte seien daher nicht 

aussagekräftig. Eine erneute Untersuchung im nüchternen Zustand habe Werte im 

Normbereich ergeben. Das interdisziplinäre Zentrum für Schlafmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 10. April 2012, dass keine respiratorische 

Schlafstörung vorliege (IV-act. 70). Am 9. Juli 2012 teilte der Psychiater Dr. C.___ mit 

(IV-act. 75), dass er die Auffassung des psychiatrischen Sachverständigen med. pract. 

F.___ nicht teile. Trotzdem habe er versuchsweise kein Remeron© mehr abgegeben. 

Die Schlafstörung der Versicherten habe sich dadurch nicht verbessert; die 

psychischen Symptome hätten zugenommen. Am 20. August 2012 nahm der RAD-Arzt 

Dr. med. G.___ Stellung zum psychiatrischen Teilgutachten des Sachverständigen 

F.___ (IV-act. 76). Er führte aus, das Gutachten leide an verschiedenen Widersprüchen. 

Diverse Angaben seien unspezifisch, die Begründungen und Schlussfolgerungen seien 

nicht überzeugend. Zu den verwirrenden Ausführungen des Sachverständigen 

betreffend die Foerster’schen Kriterien nehme er gar nicht mehr Stellung. Damit seien 

„längst nicht alle Mängel“ erwähnt worden. Er empfehle eine psychiatrische 

Neuevaluation. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Psychiater Dr. med. H.___ am 11. 

Februar 2013 ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 85). Er führte aus, die 

Untersuchung und die Anamneseerhebung seien durch eine mangelnde Kooperation 

der Versicherten geprägt gewesen. Diese habe sich nicht angestrengt, ohne dass dafür 

ein medizinischer Grund ersichtlich gewesen wäre. Sie habe betreffend die zu 

klärenden Sachfragen keine oder nur sehr knappe Auskünfte – „ja“, „nein“, „ich weiss 

nicht“ – erteilt. Zu Beginn der Untersuchung sei sie gebeugt im Stuhl gesessen, habe 

geschluchzt, geweint und demonstrativ unbeholfen, theatralisch gewirkt. Auch ganz 

einfache Fragen, wie etwa jene nach ihrem Geburtsdatum, habe sie nicht beantwortet, 

obwohl kein medizinischer Grund ersichtlich gewesen sei, der dies verunmöglicht 

hätte. In der Gesamtschau des während der dreistündigen Untersuchung beobachteten 

Verhaltens sei ein nicht authentisches Verhalten der Versicherten identifizierbar 

gewesen, das die gesamte psychiatrische Untersuchung beherrscht habe. 

Diagnostisch liege nur eine – sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende – 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor. Ob je eine abgrenzbare affektive 

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Störung vorgelegen habe, sei ungewiss. Jedenfalls hätten sich aktuell die 

Veränderungen der Stimmung gut der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

zuordnen lassen. Bei der aktuellen Untersuchung hätten eine nicht authentische 

Beschwerdeschilderung und ein Mangel an Kooperation ganz im Vordergrund 

gestanden. Eine Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei nicht 

nachweisbar. Eine eigene gutachterliche Beurteilung für die Vergangenheit sei wegen 

der Inkonsistenzen zwischen den Inhalten der Akten und den Ergebnissen der jetzigen 

Untersuchung nicht möglich. Den bisherigen psychiatrischen Stellungnahmen lasse 

sich keine angemessene Konsistenzprüfung entnehmen. Zwar seien teilweise 

Inkonsistenzen erwähnt worden. Diese seien aber nicht beurteilend aufgegriffen 

worden. Im Vergleich zum Referenzzeitpunkt März 2007, wie er sich aus dem 

damaligen Gutachten der MEDAS Ostschweiz ergebe, sei eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes nicht nachweisbar. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 28. 

Februar 2013 (IV-act. 86), dass das Gutachten von Dr. H.___ überzeugend sei. Es liege 

keine nachweisbare, die Arbeitsfähigkeit der Versicherten beeinflussende Krankheit 

vor. Eine Veränderung des Gesundheitszustandes habe aber nicht nachgewiesen 

werden können. Gleichentags notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes (IV-act. 87), 

dass ein Revisionsgrund vorliege, weil die im Gutachten der MEDAS Ostschweiz 

diagnostizierte leichte depressive Episode nicht mehr habe nachgewiesen werden 

können. Zudem könnte der Fall auch „nach 6a abgehandelt“ werden, da bei der 

Erstbegutachtung offensichtlich die Schmerzen im Vordergrund gestanden hätten.

A.d Mit einem Vorbescheid vom 6. März 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats vorsehe (IV-act. 90). Zur Begründung führte sie an, die 

medizinischen Abklärungen hätten klar gezeigt, dass sich der Gesundheitszustand 

verbessert habe und dass nun wieder eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Dagegen liess die Versicherte am 5. April 2013 einwenden (IV-act. 94), aus den 

Berichten von Dr. C.___ gehe klar hervor, dass sie zu mindestens 50 Prozent 

arbeitsunfähig sei. Sie habe daher einen Anspruch auf eine halbe Rente. Die 

psychiatrische Tagesklinik I.___ berichtete am 24. Juli 2013 (IV-act. 101), die 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode und mit einem somatischen Syndrom, an einer Panikstörung 

und an einer selbstunsicheren und ängstlichen Persönlichkeitsstörung. Anamnestisch 

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verschlechtere sich die depressive Episode seit dem Jahr 2007; das Schmerzerleben 

nehme zu. Die Tagesstruktur sei komplett verloren gegangen. Der Versicherten werde 

nach dem Austritt aus der Tagesklinik wohl nur noch ein Arbeitspensum von etwa 20 

Prozent zumutbar sein. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 27. August 2013 (IV-act. 

102), der Bericht der Tagesklinik sei hinsichtlich der Diagnosen widersprüchlich. Die 

Beurteilung sei mit dem erhobenen Befund nicht vereinbar. Die Diagnose der 

Persönlichkeitsstörung sei nicht begründet worden. Ausführungen zu den 

Panikattacken fehlten. Es empfehle sich, die behandelnden Ärzte zu einer 

Stellungnahme zum Gutachten von Dr. H.___ aufzufordern. Die Tagesklinik berichtete 

am 16. August 2013 (IV-act. 104), dass die Versicherte die am 17. Juni 2013 

begonnene teilstationäre Behandlung auf eigenen Wunsch abgebrochen habe, da sie 

sich überfordert gefühlt habe. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Zum Gutachten von 

Dr. H.___ könne keine Stellung genommen werden. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 

29. Oktober 2013 (IV-act. 105), es bleibe bei der bisherigen Beurteilung auf der 

Grundlage des psychiatrischen Gutachtens von Dr. H.___. Dem Bericht der Tagesklinik 

lasse sich weder bezüglich der Panikstörung noch der Persönlichkeitsstörung eine 

Begründung entnehmen. Zur Frage einer affektiven Störung habe sich Dr. H.___ bereits 

ausführlich geäussert. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Ärzte der Tagesklinik 

keine Stellung zum Gutachten hätten nehmen können. Am 7. November 2013 nahm die 

Tagesklinik Stellung dazu (IV-act. 109). Sie begründete die Diagnosen einer 

Panikstörung und einer Persönlichkeitsstörung und wies darauf hin, dass es nicht die 

Aufgabe der behandelnden Ärzte sei, umfangreiche Dossiers durchzusehen und zu 

kommentieren. Das Gutachten sei zudem verfasst worden, bevor die Versicherte die 

Behandlung in der Tagesklinik begonnen habe. Mit einer Verfügung vom 22. November 

2013 hob die IV-Stelle die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats auf (IV-act. 110).

B. 

B.a  Am 16. Dezember 2013 erhob die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 22. November 2013, die Zusprache einer Dreiviertelsrente und 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung 

weiterer Abklärungen. Zur Begründung führte sie aus, auf den Bericht von Dr. H.___ 

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könne nicht abgestellt werden. Dieser habe sie nämlich schon im März 2007 im 

Rahmen einer Begutachtung untersucht. Er habe sie unfreundlich empfangen und sei 

das ganze Gespräch hindurch unfreundlich gewesen. Der Psychiater der MEDAS 

Ostschweiz habe dagegen ehrlicherweise eingeräumt, dass er den 

Arbeitsfähigkeitsgrad nicht abschätzen könne. Er habe aber auf depressive Symptome 

hingewiesen. Auch die behandelnden Ärzte hätten eine depressive Störung und eine 

weitgehende Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Der Sachverständige Dr. H.___ stehe mit 

seiner Einschätzung alleine. Die Beschwerdeführerin habe nichts gegen eine 

Oberbegutachtung einzuwenden.

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 31. Januar 

2014 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, das 

Gutachten von Dr. H.___ sei überzeugend. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ 

attestiere gerichtsnotorisch regelmässig zu hohe Arbeitsunfähigkeitsgrade. Die 

behandelnden Ärzte hätten sich nicht einmal mit dem Gutachten von Dr. H.___ 

auseinander gesetzt. Der Umstand, dass Dr. H.___ die Beschwerdeführerin bereits 

einmal untersucht habe, belege keine Befangenheit, sondern biete vielmehr Hand zu 

einem guten Quervergleich. Die von Dr. H.___ beschriebene Aggravation stelle gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine versicherte 

Gesundheitsbeeinträchtigung dar. Von einer weiteren Begutachtung sei nichts zu 

erwarten.

B.c  Die Beschwerdeführerin hielt am 6. März 2014 an ihren Anträgen fest (act. G 8). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

Erwägungen

1.

Verändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers wesentlich, ist die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben. Mit einer solchen Rentenrevision soll also der 

Tatsache begegnet werden, dass sich der für den Rentenanspruch relevante 

Sachverhalt nach der formell rechtskräftigen Zusprache der Rente wesentlich geändert 

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und damit die ursprünglich richtige Rentenzusprache nachträglich unrichtig hat werden 

lassen, weil sich diese nach der Sachverhaltsveränderung nicht mehr auf den aktuellen, 

massgebenden, sondern nur noch auf einen „veralteten“ Sachverhalt hat stützen 

können (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Für 

die Beantwortung der Frage, ob eine revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, ist der aktuelle Sachverhalt mit dem 

Sachverhalt zu vergleichen, der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegt 

worden ist. Ergibt dieser Vergleich keine wesentliche Veränderung des Sachverhaltes, 

liegt kein Revisionsgrund vor, womit auch eine Rentenrevision nicht zulässig sein kann. 

Dies gilt auch dann, wenn der unverändert gebliebene Sachverhalt anders als im 

ursprünglichen mit der Rentenzusprache beendeten Verwaltungsverfahren beurteilt 

werden müsste, weil die ursprüngliche Rentenzusprache in diesem Fall nicht 

nachträglich unrichtig geworden, sondern schon von Beginn weg unrichtig gewesen 

ist. In einem solchen Fall muss eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder eine 

prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) geprüft werden; eine Revision (Art. 17 Abs. 

1 ATSG) ist aber nicht zulässig.

2.

2.1  Die ursprüngliche Rentenzusprache hat sich in medizinischer Hinsicht auf das 

Gutachten der MEDAS Ostschweiz und insbesondere auf das darin enthaltene 

psychiatrische Teilgutachten gestützt. Dieses ist übrigens entgegen der Behauptung 

der Beschwerdeführerin nicht von Dr. H.___, sondern von Dr. J.___ verfasst worden. 

Dieser hat eine leichte depressive Episode mit somatischen Symptomen, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie ein maladaptives Überzeugungs- und 

Bewältigungsmuster im Zusammenhang mit den Schmerzen diagnostiziert. Er hat 

ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe ein depressives Zustandsbild gezeigt. Dieses 

sei allerdings eher nur leichtgradig ausgeprägt gewesen. Im Vordergrund hätten die 

Schmerzen gestanden, auf die die Beschwerdeführerin fixiert gewesen sei. Teilweise 

habe sie die gestellten Fragen nicht beantwortet. Sie habe nur andeutungsweise 

depressiv und mehr demonstrativ gewirkt. Ihr könne zugemutet werden, ihre 

Beschwerden grösstenteils mit einer Willensanstrengung unter Kontrolle zu halten, ihr 

Verhalten anzupassen, sich zu aktivieren und bei einer entsprechenden Diät ihr 

Gewicht zu reduzieren. Weiter sei ihr die Aufgabe ihrer regressiven Tendenzen und die 

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Betreuung ihres Kleinkindes zumutbar. Gesamthaft sei der Arbeitsunfähigkeitsgrad auf 

etwa 35–40 Prozent zu schätzen. Rückblickend hat Dr. H.___ die Zuverlässigkeit dieser 

Angaben rund sechs Jahre später bezweifelt. Er hat beanstandet, dass sich Dr. J.___ 

nicht mit Inkonsistenzen auseinander gesetzt habe, obwohl er solche beschrieben 

habe, und dass er kaum Befunde angegeben habe. Die Frage, ob sich der 

Gesundheitszustand zwischenzeitlich verändert habe, könne nicht beantwortet werden, 

weil ungewiss sei, ob Dr. J.___ sich teilweise von den Beschwerdeangaben der 

Beschwerdeführerin habe täuschen lassen. Bei der aktuellen Untersuchung hätten 

jedenfalls keine relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen objektiviert 

werden können. Diese Ausführungen wecken allerdings keine wesentlichen Zweifel an 

der Zuverlässigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. J.___. Dieses ist zwar 

tatsächlich eher knapp ausgefallen, enthält aber eine ausreichende Befundschilderung. 

In dieser hat Dr. J.___ auf die von ihm festgestellten Inkonsistenzen hingewiesen. In 

seiner Beurteilung ist er darauf, insbesondere auf das demonstrative Verhalten der 

Beschwerdeführerin in der Untersuchung, zurückgekommen. Explizit hat er darauf 

hingewiesen, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar sei, ihre Schmerzüberzeugung 

zu überwinden, das heisst ihr Verhalten zu ändern und einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Folglich besteht kein Grund zur Annahme, er hätte diesem Umstand bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung keine Rechnung getragen. Eine Aggravation schliesst 

selbstverständlich das gleichzeitige Vorliegen einer relevanten psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht ohne weiteres aus. Da Dr. H.___ die 

Beschwerdeführerin erst im Dezember 2012 persönlich untersucht hat, hat er sich 

bezüglich ihres Gesundheitszustandes nur auf die Akten der Fachärzte stützen können, 

die die Beschwerdeführerin damals untersucht haben. Dagegen hat sich Dr. J.___ 

damals im März 2007 im Rahmen einer persönlichen Untersuchung selbst ein Bild vom 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschaffen können. Gesamthaft 

betrachtet vermag seine Arbeitsfähigkeitsschätzung trotz der von Dr. H.___ 

geäusserten Vorbehalte nach wie vor zu überzeugen, weshalb mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt ist, dass die 

Beschwerdeführerin bei der ursprünglichen Rentenzusprache an einer somatoformen 

Schmerzstörung und an einer leichten depressiven Störung gelitten hat und deswegen 

zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist.

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2.2  Im Rahmen seiner Untersuchung im Dezember 2012 hat Dr. H.___ die depressive 

Störung nicht mehr nachweisen können. Der Grund dafür ist allerdings nicht gewesen, 

dass die Beschwerdeführerin nachweislich nicht mehr an einer depressiven Störung 

gelitten hätte. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin mit ihrem von Dr. H.___ 

anschaulich beschriebenen theatralischen Verhalten eine aussagekräftige 

Untersuchung verunmöglicht. Sie hat keine oder nur ganz knappe Auskünfte erteilt, 

ganz einfache Fragen nicht beantwortet, ganz einfache Aufgaben nicht gelöst und sich 

während der gesamten Untersuchung nicht authentisch verhalten. Auch die Tochter 

der Beschwerdeführerin hat auf die Frage nach den ihrer Mutter zumutbaren Aktivitäten 

ausweichend und vage geantwortet und gereizt reagiert. Das nicht authentische 

Verhalten hat sich gemäss Dr. H.___ ungünstig auf die Befundsicherheit ausgewirkt. 

Zahlreiche psychopathologischen Merkmale gelten laut dem Sachverständigen als 

nicht nachgewiesen, weil eine nicht authentische Beschwerdeschilderung eine 

Objektivierung der Befundmerkmale verhindert hat. Abgesehen vom demonstrativen, 

aggravatorischen Verhalten der Beschwerdeführerin hat Dr. H.___ in seinem Gutachten 

weder eine Beeinträchtigung einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung noch das 

Fehlen einer solchen mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegen können. Seine Beurteilung ist im Grunde nichts weiter als 

das Eingeständnis, dass er aus medizinischer Sicht nicht mit ausreichender Sicherheit 

Stellung zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nehmen könne. 

Konsequenterweise hätte Dr. H.___ die Untersuchung abbrechen müssen, sobald er 

sich sicher gewesen ist, dass von der Beschwerdeführerin weder aussagekräftige 

Angaben noch ein aussagekräftiges Verhalten zu erwarten sei. Das Attest einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit kann jedenfalls nicht als hinreichend medizinisch 

begründet qualifiziert werden, da Dr. H.___ den Wegfall der depressiven Störung 

respektive die für eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit notwendige psychische 

Gesundheit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit hat nachweisen können.

2.3  Bereits der psychiatrische Sachverständige F.___ hatte im Übrigen im März 2012 

weder das Vorhandensein noch den Wegfall der depressiven Störung sicher 

nachweisen können. Er hatte damals zwar – wenig überzeugend und retrospektiv 

fälschlicherweise – ein obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom und einen Diabetes 

mellitus als mögliche Ursachen für die depressiven Symptome genannt. Der Nachweis, 

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dass die Beschwerdeführerin weder an einem Schlaf-Apnoe-Syndrom noch an einem 

Diabetes mellitus leidet, bedeutet aber nicht, dass damit gestützt auf das Gutachten 

des Sachverständigen F.___ eine depressive Störung nachgewiesen wäre. Vereinzelte 

depressive Symptome rechtfertigen nämlich nicht in jedem Fall die Diagnose einer 

depressiven Störung mit Krankheitswert. Dem Gutachten des Sachverständigen F.___ 

lässt sich entnehmen, dass er trotz der von ihm festgestellten depressiven Symptome 

die früher diagnostizierte depressive Störung als nicht mehr nachgewiesen, aber auch 

nicht als nachweislich weggefallen erachtet hat. Allerdings ist die Aussagekraft dieses 

Gutachtens nur sehr gering. Der RAD-Arzt Dr. G.___ hat überzeugend begründet 

dargelegt, weshalb es in medizinischer Hinsicht nicht nachvollziehbar und damit auch 

nicht aussagekräftig ist. Dies ist schliesslich auch der Grund dafür gewesen, dass die 

Beschwerdegegnerin Dr. H.___ mit einer weiteren Begutachtung beauftragt hat. 

Hinsichtlich der Berichte der Klinik B.___ und des behandelnden Psychiaters Dr. C.___ 

hat Dr. H.___ überzeugend dargelegt, weshalb diese nicht zu überzeugen vermögen. 

Die Berichte der Tagesklinik I.___ enthalten ebenfalls keine überzeugenden Angaben 

zur psychiatrischen Diagnose und zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, denn 

die behandelnden Ärzte haben aus nicht nachvollziehbaren Gründen eine 

Stellungnahme zum Gutachten von Dr. H.___ verweigert. Eine erfolgversprechende 

Behandlung setzt eine umfassende Kenntnis der Krankengeschichte voraus, weshalb 

zum Behandlungsauftrag der Ärzte der Tagesklinik wohl auch das Studium der (mässig 

umfangreichen) Vorakten gehört hätte. Zudem hat die Aufforderung der 

Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zum Gutachten zwar auch auf eine 

Auseinandersetzung mit der dort abgegebenen, anderslautenden Beurteilung abgezielt, 

aber sie hat zur Hauptsache bezweckt, eine Stellungnahme zum massiv abweichenden 

Verhalten der Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung und anlässlich der 

Behandlung zu erhalten. Davon hätte wohl auch für die Therapie ein relevanter 

Erkenntnisgewinn erwartet werden können. So lässt sich nun aber den Berichten der 

Tagesklinik nicht entnehmen, ob die behandelnden Ärzte den von Dr. H.___ und Dr. 

J.___ beschriebenen Inkonsistenzen genügend Beachtung geschenkt haben, ob sie 

eine versicherungsmedizinisch massgebende Zumutbarkeitsbeurteilung abgegeben 

haben und weshalb sie zu einer völlig anderen Einschätzung als Dr. H.___ gelangt sind. 

Die Ärzte der Tagesklinik haben zudem ihre Diagnosen und ihre 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugend begründet, wie der RAD-Arzt Dr. G.___ 

aufgezeigt hat.

2.4  Keiner der bei den Akten liegenden medizinischen Berichte beweist also den 

Wegfall oder das Weiterbestehen der depressiven Störung. Damit liegt allerdings noch 

keine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des Vorhandenseins der depressiven 

Störung vor. Anders als Dr. H.___, der an der verweigerten Kooperation der 

Beschwerdeführerin gescheitert ist, sind die Ärzte der psychiatrischen Tagesklinik 

nämlich in der Lage gewesen, eine Beurteilung des psychischen 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin abzugeben und zur Arbeitsfähigkeit 

Stellung zu nehmen. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ist zwar aus den oben 

angeführten Gründen nicht überzeugend, doch belegen die Berichte, dass es möglich 

gewesen ist, die Beschwerdeführerin lege artis zu untersuchen. Deshalb kann von einer 

weiteren Begutachtung ein relevanter Erkenntnisgewinn hinsichtlich des 

Vorhandenseins der depressiven Störung erwartet werden. Allerdings ist damit zu 

rechnen, dass die Beschwerdeführerin sich im Rahmen einer weiteren Begutachtung 

der Untersuchung ebenso sehr verweigern könnte wie bei der Exploration durch Dr. 

H.___. Darin wäre eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung 

im Sinne des Art. 43 Abs. 3 ATSG zu erblicken. Um auf eine solche allfällige 

Mitwirkungspflichtverletzung reagieren zu können, müsste die Beschwerdeführerin vor 

einer erneuten Begutachtung zur Mitwirkung bei der Untersuchung gemahnt werden. 

Zusammen mit dieser Mahnung wäre sie auf die Rechtsfolgen der Verletzung ihrer 

Mitwirkungspflicht hinzuweisen. Der Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht als mögliche 

Rechtsfolgen das Nichteintreten (womit der Abbruch des Verfahrens ohne einen 

materiellen Entscheid gemeint sein muss) oder den Entscheid aufgrund der Akten vor. 

Ein Verfahrensabbruch („Nichteintreten“) wäre allerdings kontraproduktiv, denn er hätte 

zur Folge, dass es bei der laufenden Rente bliebe. Auch ein Entscheid aufgrund der 

Akten würde zu einem unerwünschten Ergebnis führen, denn ohne eine weitere 

Begutachtung wäre nicht bewiesen, dass die bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

vorhandene depressive Störung remittiert wäre, weshalb ein Revisionsgrund nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt wäre und 

die Rente folglich aufgrund der Akten weiter ausgerichtet werden müsste. Das 

Bundesgericht geht in einer solchen Verfahrenssituation von einer Umkehr der 

Beweislast aus, kann aber nicht erklären, auf welcher gesetzlichen Grundlage diese 

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beruhen sollte. Ein solcher Kunstgriff ist allerdings auch gar nicht notwendig, weil 

(lückenfüllend) eine dritte Option, nämlich der Leistungsstopp, zur Verfügung steht. 

Dabei handelt es sich nicht um eine materielle Rentenaufhebung, sondern vielmehr um 

eine (vorläufige) Einstellung der Rentenzahlungen, also im weitesten Sinn um eine 

vorsorgliche Massnahme während des laufenden Revisionsverfahrens (vgl. zum 

Ganzen Tobias Bolt, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 169 

ff.). Für die Invalidenversicherung sieht zudem der Art. 7b Abs. 1 IVG eine Kürzung oder 

eine Verweigerung der Leistungen bei einer Verletzung der Schadenminderungspflicht 

vor. Der Gesetzgeber scheint allerdings die Schadenminderungspflicht (Art. 21 Abs. 4 

ATSG) und die Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung (Art. 43 Abs. 3 ATSG) 

vermengt zu haben, obwohl diese beiden Pflichten keine gegenseitigen 

Berührungspunkte aufweisen und obwohl der Art. 21 Abs. 4 ATSG und der Art. 43 Abs. 

3 ATSG gänzlich unterschiedliche Probleme regeln und infolgedessen auch gänzlich 

unterschiedliche Massnahmen bei einer Verletzung der entsprechenden Pflicht 

vorsehen (vgl. BBl 2005 4560). Jedenfalls liesse sich vom Wortlaut her eine 

Leistungseinstellung bei einer Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung auch mit dem Art. 7b Abs. 1 IVG begründen. Entscheidend ist, 

dass der (vorläufige) Leistungsstopp das geeignete „Druckmittel“ darstellt, um eine 

versicherte Person (doch noch) zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung zu 

bewegen. Die Beschwerdeführerin wäre also vor einer weiteren Begutachtung zur 

Mitwirkung bei der Untersuchung zu mahnen und darauf hinzuweisen, dass die 

Rentenzahlungen gestoppt würden, wenn sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht 

nachkomme.

2.5  Zusammenfassend erweist sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Da die 

Sachverhaltsabklärung die ureigenste Aufgabe der Verwaltung darstellt, kann es nicht 

die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein, die von der Beschwerdegegnerin in 

Verletzung ihrer Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) versäumte Abklärung 

nachzuholen und ein gerichtliches Gutachten in Auftrag zu geben. Deshalb ist die 

Sache zur Fortsetzung der Sachverhaltsabklärung in der Form einer erneuten 

Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird die 

Beschwerdeführerin, wie oben aufgezeigt, zur Mitwirkung bei einer weiteren 

psychiatrischen Begutachtung anhalten und sie darauf hinweisen, dass die Rente 

eingestellt werde, wenn sie bei der Begutachtung nicht mitwirke. Erst nach dem 

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Abschluss der Sachverhaltsabklärung wird feststehen, ob ein Revisionsgrund im Sinne 

des Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist und welche Auswirkungen dieser gegebenenfalls 

auf den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin hat. Die Beschwerdegegnerin wird 

folglich nach dem Abschluss der Sachverhaltsabklärung eine neue Revisionsverfügung 

zu erlassen haben.

3.

Die Aufhebung einer Verfügung und die Rückweisung der Sache zur weiteren 

Abklärung sind rechtsprechungsgemäss im Hinblick auf die Verteilung der 

Verfahrenskosten als ein vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei zu 

qualifizieren. Deshalb sind die gemäss dem Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und 

angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die nicht 

anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die angefochtene Verfügung vom 22. November 2013 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2016
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Rentenaufhebung. Beurteilung des Sachverhaltes bei der Rentenzusprache und im Revisionszeitpunkt anhand psychiatrischer (Teil-) Gutachten. Reaktion auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2016, IV 2013/634).

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