# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af7f0fed-a3f9-5731-8738-3af71a892aa8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2024 F-2716/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-2716-2024_2024-05-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-2716/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;   

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, geboren (...), 

Türkei, 

vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM, 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 

(Dublin-Verfahren); 

Verfügung des SEM vom 15. April 2024 / N (...). 

 

 

 

F-2716/2024 

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Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reichte am (...) ein Asylgesuch in der Schweiz 

ein. Ein Abgleich ihrer Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerab-

druck-Datenbank (Zentraleinheit EURODAC) ergab, dass sie am (...) in 

Kroatien registriert worden war und dort gleichentags um Asyl ersucht 

hatte. 

A.b Am 23. Februar 2024 beauftragte die Beschwerdeführerin die ihr zu-

gewiesene Rechtsvertretung mit der Wahrung ihrer Rechte. 

A.c Am 27. Februar 2024 fand die Personalienaufnahme und am 8. März 

2024 das persönliche Gespräch statt gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) 

Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 

2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit-

gliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen 

oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internatio-

nalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). Dabei wurde der 

Beschwerdeführerin unter anderem das rechtliche Gehör zur allfälligen Zu-

ständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsver-

fahrens gewährt. Zugleich wurde sie nach ihrem Gesundheitszustand be-

fragt. 

Die Beschwerdeführerin führte dazu aus, sie habe in Kroatien kein Asylge-

such gestellt. Es seien ihr jedoch die Fingerabdrücke abgenommen wor-

den. Sie erinnere sich an keine Daten und könne nicht sagen, wann sie in 

den Dublin-Raum eingereist sei. Sie wisse nichts über den Stand ihres 

Asylverfahrens in Kroatien. Dort sei sie in einem Depot festgehalten wor-

den, worauf sie in der Nacht freigelassen worden sei. Zu dieser Zeit habe 

es keine Züge gegeben, weshalb sie bis am nächsten Morgen habe warten 

müssen. Danach sei sie von ihrem Schlepper nach B._______ gebracht 

worden, wo sie erneut aufgegriffen worden sei. Ihr (Nennung Verwandter) 

habe dann auf der Wache bleiben müssen und sie sei zusammen mit des-

sen Familie zu einem Camp gebracht worden. Von B._______ sei sie nach 

C._______ und anschliessend in die Schweiz gereist. Sie verfüge über kei-

nen Aufenthaltstitel in einem anderen Land und über keine Angehörigen 

ihrer Kernfamilie in den Dublin-Staaten. Sie wolle nicht nach Kroatien zu-

rückkehren. Der Schlepper habe die wiederholte Aufforderung der Polizei, 

das Auto anzuhalten missachtet und sei schliesslich in eine Barrikade hin-

eingefahren. Daraufhin hätten sie alle auf den dreckigen Boden liegen 

müssen und seien mit Waffen bedroht worden. Sie seien während zwei 

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Tagen in einem kalten Depot untergebracht worden und die Kinder hätten 

kein Essen erhalten. Sie seien dort kurz vor dem Tod gestanden und falls 

sie gestorben wären, hätte niemand davon erfahren. Sie seien gezwungen 

worden, in einen LKW zu sitzen, obwohl sie den Beamten gesagt habe, 

dass ihre Verwandte Panikattacken bekommen würde. Sie sei in die 

Schweiz gekommen um in diesem Staat Schutz zu erbitten.  

 

Zum medizinischen Sachverhalt führte sie aus, dass sie physisch gesund 

sei. Aufgrund gewisser Erlebnisse auf der Flucht sei sie manchmal sehr 

weinerlich. 

A.d Am 12. März 2024 ersuchte das SEM die kroatischen Behörden um 

Rückübernahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO. 

A.e Am 25. März 2024 gingen dem SEM Akten zum medizinischen Sach-

verhalt der Beschwerdeführerin zu. 

A.f Am 26. März 2024 stimmten die kroatischen Behörden den Übernah-

meersuchen des SEM zu. 

B.  

Mit Verfügung vom 15. April 2024 – eröffnet am 24. April 2024 – trat das 

SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das 

Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz nach Kroatien an und forderte sie auf, die Schweiz spä-

testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Ferner be-

auftragte es den Kanton D._______ mit dem Vollzug der Wegweisung, ord-

nete die Aushändigung der editionspflichtigen Akten an und stellte fest, ei-

ner allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. 

C.  

Die Beschwerdeführerin focht die Verfügung des SEM mit Beschwerde 

vom 2. Mai 2024 beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie beantragt, es sei 

die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und die Vorinstanz 

anzuweisen, auf ihr Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die Sache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht beantragt sie, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-

ren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Weiter 

sei eine angemessene Frist zu gewähren, um die Beschwerde zu ergän-

zen. Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren; 

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die Aussetzung des Wegweisungsvollzugs sei superprovisorisch zu verfü-

gen. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, individuelle Zusiche-

rungen von den zuständigen Behörden einzuholen ab dem Zeitpunkt der 

Ankunft in Kroatien.  

D.  

Mit Verfügung vom 3. Mai 2024 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug 

der Wegweisung per sofort einstweilen aus. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von 

Beschwerden gegen Verfügungen des SEM (Art. 105 AsylG, Art. 31 und 33 

Bst. b VGG). Auf dem Gebiet des Asyls entscheidet es in der Regel – und 

so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 

ist daher zur Einreichung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 105 AsylG und 

Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG sowie Art. 52 

Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 

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2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 

und 2 AsylG).  

3.  

3.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Ansetzung einer Nachfrist zur 

Beschwerdeergänzung gemäss Art. 53 VwVG. Zur Begründung führt sie 

an, sie habe aufgrund der äusserst kurzen Beschwerdefrist sowie der Nie-

derlegung des Mandats durch die vorherige Rechtsvertretung nur wenig 

Zeit für die Anwaltssuche gehabt. Folglich sei es der Rechtsvertretung nicht 

möglich gewesen, vor Ablauf der Beschwerdefrist ein ausführliches Ge-

spräch zu organisieren, insbesondere da zwingend eine Dolmetscherin 

hätte beigezogen werden müssen, was nicht möglich gewesen sei. Es sei 

deshalb eine angemessene Frist zu gewähren, um die Beschwerde zu er-

gänzen und gegebenenfalls noch weitere Beweismittel einzureichen (vgl. 

Beschwerde Ziff. 30). 

3.2 Die Beschwerdeführerin hatte vorliegend trotz der kurzen Beschwerde-

frist offensichtlich genügend Zeit, um eine neue Rechtsvertretung aufzusu-

chen – wenn auch erst am letzten Tag der Frist – und eine einlässlich be-

gründete und mit Rechtsbegehren versehene Beschwerde einzureichen. 

Sie hatte sodann anlässlich des Dublins-Gesprächs die Gelegenheit, allfäl-

lige Gründe, die gegen eine Wegweisung nach Kroatien sprechen würden, 

anzugeben. Es besteht deshalb kein Anlass, ihr eine Frist zur Ergänzung 

der Beschwerde anzusetzen.  

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin bemängelt den angefochtenen Entscheid des 

SEM in formeller Hinsicht in verschiedenen Punkten, so im Zusammen-

hang mit der Situation in Kroatien, systemischen Mängeln im Asylverfah-

ren, Push-Backs und Kettenabschiebungen, Polizeigewalt und fehlender 

rechtlicher Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren, Gesundheitsversor-

gung und Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende sowie bezüglich 

des fehlenden Zugangs zum Asylverfahren. Die Vorinstanz habe es so-

dann versäumt, eine individuelle und geschlechterspezifische Beurteilung 

ihrer Gesuchsgründe im Hinblick auf Kroatien vorzunehmen, wodurch Art. 

2 Bst. e und f sowie Art. 3 des Übereinkommens zur Beseitigung jeder 

Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW; SR 0.108) verletzt worden 

seien. Die Vorinstanz habe insgesamt wichtige Tatsachen, welche zur 

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Zuständigkeit der Schweizer Behörden führen würden, nicht näher abge-

klärt. Ein pauschaler Verweis auf die theoretisch bestehenden völkerrecht-

lichen Verpflichtungen in Kroatien reiche bei derart klaren Hinweisen auf 

Verletzung derselben nicht aus, um eine Rückführung ohne weitere Abklä-

rungen zu rechtfertigen. Dadurch liege eine Verletzung des Untersu-

chungsgrundsatzes und – sinngemäss – des rechtlichen Gehörs (Begrün-

dungspflicht) vor. Diese formellen Rügen sind vorab zu beurteilen. 

4.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts kann nach Art. 49 Bst. b VwVG gerügt werden. Unrichtig ist 

die Sachverhaltsfeststellung beispielsweise, wenn der Verfügung ein ak-

tenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt 

wurde. Unvollständig ist sie, wenn die Behörde trotz der geltenden Unter-

suchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen rechtsgenüglich 

abgeklärt oder nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände 

berücksichtigt hat (BVGE 2008/43 E. 7.5.6; vgl. auch BENJAMIN SCHIND-

LER, in: Kommentar zum VwVG, 2. Aufl. 2019, Art. 49 N. 29). 

Das SEM hat den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend abgeklärt. Es 

hat sich unter Bezugnahme auf die Schilderungen der Beschwerdeführerin 

und den vorliegenden Unterlagen (vgl. SEM act. 1316064-26/12 [nachfol-

gend: act. 26]) mit ihrer individuellen Situation, dem Asylverfahren und den 

Aufnahmebedingungen in Kroatien, der von ihr angeführten Behandlung 

nach ihrem Grenzübertritt, den ihr offenstehenden Möglichkeiten, sich dort 

gegen ungerechte oder rechtswidrige Behandlung zu wehren, der allge-

meinen Situation inklusive der Push-Back-Problematik – unter Hinweis auf 

mehrere Abklärungen der Schweizer Vertretung in Kroatien – und der Mög-

lichkeit, sich bei allfälligen gesundheitlichen Problemen in Kroatien behan-

deln zu lassen, auseinandergesetzt. Das SEM hat sich in seiner Verfügung 

insbesondere auch mit ihrem Gesundheitszustand rechtsgenüglich ausei-

nandergesetzt und dazu den medizinischen Sachverhalt gestützt auf ihre 

Angaben im Dublin-Gespräch und den in den Akten liegenden medizini-

schen Berichten zusammengefasst (vgl. SEM act. 26, S. 5 ff.). Weitere me-

dizinische Abklärungen hielt das SEM hingegen zu Recht nicht für erfor-

derlich (vgl. auch nachfolgende E. 8.4). Soweit die Beschwerdeführerin 

moniert, das SEM habe es unterlassen, eine individuelle und geschlech-

terspezifische Beurteilung ihrer Gesuchsgründe im Hinblick auf Kroatien 

vorzunehmen, vermag dieser Einwand nicht durchzudringen. Sie selber 

hat im Verlauf des Verfahrens keine geschlechtsspezifischen Vorbringen 

gemacht und es ist nicht ersichtlich, in welcher Hinsicht hier die Vorinstanz 

weitere Abklärungen hätte tätigen sollen. Zudem erhielt sie im Rahmen des 

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am 8. März 2024 anlässlich des Dublin-Gesprächs gewährten rechtlichen 

Gehörs die Möglichkeit, sich zu allfälligen Wegweisungsvollzugshindernis-

sen zu äussern (vgl. SEM act. 1316064-15/2 [nachfolgend: act. 15]), wovon 

sie Gebrauch machte.  

4.3 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Dieser verfahrensrechtlichen Anforderung hat die Vorinstanz ebenfalls Ge-

nüge getan. So hat sie eine Einzelfallprüfung vorgenommen, indem sie 

nach Prüfung sowie Würdigung der Parteivorbringen und Unterlagen nach-

vollziehbar aufgezeigt hat, von welchen Überlegungen sie sich – gerade 

auch in individueller Hinsicht – leiten liess (vgl. act. 26 S. 2 ff.). Dabei 

musste sie sich nicht ausdrücklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen, sondern durfte sich 

auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 143 III 65 E. 5.2), 

was sie vorliegend getan hat. So sind den Erwägungen der Vorinstanz Aus-

führungen zur illegalen Einreise der Beschwerdeführerin respektive zur da-

mit im Zusammenhang stehenden Problematik von Push-Backs, zur Frage 

einer Kettenabschiebung und zu derjenigen des Vorliegens von systemi-

schen Mängeln im kroatischen Asyl- und Aufnahmesystem sowie zu den 

Möglichkeiten, sich gegen unkorrektes Verhalten zu wehren und medizi-

nisch versorgt zu werden, zu entnehmen. Eine Verletzung der Begrün-

dungspflicht ist auch deshalb zu verneinen, weil es der Beschwerdeführe-

rin möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des vorinstanzlichen Ent-

scheides zu machen und diesen sachgerecht anzufechten. Dass sie die 

Schlussfolgerungen der Vorinstanz nicht teilt, ist keine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs, sondern betrifft die materielle Beurteilung der vorge-

brachten Überstellungshindernisse. 

4.4 Die formellen Rügen erweisen sich somit als unbegründet. Es besteht 

keine Veranlassung, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen. Das diesbezügliche Eventualbegehren (Rechtsbegehren 

Ziff. 3) ist abzuweisen. 

5.  

5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen 

Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. 

Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die 

Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betref-

fende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt 

hat (respektive innert Frist auf die entsprechende Anfrage nicht geantwor-

tet hat; vgl. Art. 22 Abs. 1 und 7 Dublin-III-VO), auf das Asylgesuch nicht 

ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2). 

5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem 

einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den im Kapitel III dargelegten Kri-

terien (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. 

auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO).  

6.  

Vorliegend sind sowohl die Antragsstellung in Kroatien als auch der Um-

stand als erstellt zu erachten, dass das kroatische Verfahren zur Bestim-

mung des für das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zuständigen Mit-

gliedstaates gemäss Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO noch nicht abgeschlossen 

wurde und nach ihrer Rücküberstellung fortgesetzt wird (vgl. Urteil des 

BVGer F-5023/2022 vom 23. November 2022 E. 4.4 f. m.H.; SEM act. 

1316064-24/2). Sodann ist in grundsätzlicher Hinsicht festzuhalten, dass 

die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren An-

trag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3). Fer-

ner sind sämtliche Dublin-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Drittstaatsan-

gehörige oder Staatenlose, die beim illegalen Überschreiten einer Aussen-

grenze aufgegriffen werden, zu registrieren (vgl. dazu Art. 14 Abs. 1 der 

Verordnung [EU] Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Ra-

tes vom 26. Juni 2013 [Eurodac-Verordnung]; Urteil des BVGer  

F-3304/2022 vom 15. August 2022 E. 3.2). 

7.  

Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist sodann zu prüfen, ob es we-

sentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die 

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Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Kroatien würden systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der EU-Grund-

rechtecharta (entspricht Art. 3 EMRK) mit sich bringen würden. 

7.1 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver-

pflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat aner-

kenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richt-

linien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 

26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aber-

kennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 

2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Auf-

nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnah-

merichtlinie) ergeben. 

7.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht derzeit – auch unter Berücksichti-

gung kritischer Berichte nationaler und internationaler Organisationen so-

wie der diesbezüglich in der Rechtsmitteleingabe zitierten Quellenhinweise 

(vgl. S. 5 ff.) – nicht davon aus, das Asylverfahren und die Aufnahmebedin-

gungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von 

Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf. Der Zugang zum dortigen 

Asylverfahren ist gewährleistet, und zwar unabhängig davon, ob die ge-

suchstellende Person im Rahmen eines Aufnahme- oder eines Wiederauf-

nahmeverfahrens nach Kroatien zu überstellen ist. Darüber hinaus besteht 

keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verletzung der aus dem Refou-

lement-Verbot fliessenden Rechte (vgl. Referenzurteil des BVGer  

E-1488/2020 vom 22. März 2023 E. 9 sowie insbesondere E. 9.4.2 m.H. 

auf die Rechtsprechung anderer Dublin-Staaten). Die nicht weiter belegten 

Ausführungen der Beschwerdeführerin zu erlebter Polizeigewalt und allge-

mein schlechter Behandlung in Kroatien im Zusammenhang mit ihrer ille-

galen Einreise (vgl. SEM act. 24 und act. 25) sind nicht geeignet, die An-

nahme zu widerlegen, wonach Kroatien seinen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen im Rahmen eines Asylverfahrens nachkommt (vgl. Referenzurteil 

E-1488/2020 E. 8 und E. 9.5). Gegen das Fehlverhalten von einzelnen Po-

lizeibeamten könnte sie im Übrigen rechtlich vorgehen, allenfalls mit Hilfe 

der vor Ort tätigen karitativen Organisationen. Der Umstand, dass dies 

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möglicherweise mit grösseren Hürden und Schwierigkeiten verbunden sein 

könnte als in der Schweiz, weist nicht per se auf systemische Schwach-

stellen im kroatischen Asylsystem hin (vgl. das Urteil des BVGer  

E-5614/2022 vom 19. Dezember 2022 E. 5.2).  

7.3 Unter diesen Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-

III-VO nicht gerechtfertigt. 

8.  

8.1 Weiter ist der Frage nachzugehen, ob völkerrechtliche Vollzugshinder-

nisse nach Art. 3 EMRK (oder einer anderen die Schweiz bindenden völ-

kerrechtlichen Bestimmung) bestehen, woraus sich zwingende Gründe für 

einen Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ergeben würden 

(BVGE 2015/9 E. 8.2.1). 

8.2 Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, sie würde es psychisch nicht 

ertragen, nach Kroatien zurückkehren, wo sie mit Waffen bedroht und 

schlecht behandelt worden sei. Sie sei wegen Todesdrohungen aus der 

Türkei geflohen und in die Schweiz gereist, um hier Schutz zu erbitten (vgl. 

dazu SEM act. 15/2, S. 2). 

8.3 Mangels systemischer Mängel im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO 

kann vermutungsweise davon ausgegangen werden, dass Kroatien seinen 

völker- und gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Perso-

nen in der Situation der Beschwerdeführerin nachkommt und insbesondere 

die Rechte respektiert und schützt, die sich aus der Verfahrens- und der 

Aufnahmerichtlinie ergeben (vgl. bspw. Urteile des BVGer E-1515/2023 

vom 23. März 2023; E-5984/2022 vom 3. Januar 2023 E. 7.2; je m.H.). 

Diese Vermutung kann zwar im Einzelfall widerlegt werden. Hierfür bedarf 

es aber konkreter und ernsthafter Hinweise, die vom Betroffenen glaubhaft 

darzutun sind (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 f.; Urteil des BVGer D-5698/2017 

vom 6. März 2018 E. 5.3.1). Die Beschwerdeführerin vermag jedoch kein 

ernsthaftes Risiko darzutun, die Behörden würden sich weigern, sie aufzu-

nehmen und einen allfälligen Antrag auf internationalen Schutz unter Ein-

haltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind denn 

auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Kroatien werde in ih-

rem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Aus-

reise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 

laufen würden, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. 

Die Behörden haben ihrer Aufnahme explizit zugestimmt. Ausserdem hat 

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sie nicht dargetan, die sie bei einer Rückführung erwartenden Bedingun-

gen seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU-

Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 Folterkonvention (SR 0.105) 

führen könnten. Bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung wäre 

sie nötigenfalls gehalten, sich an die dortigen Behörden zu wenden und die 

ihr zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern 

(vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Dies gilt auch in Bezug auf das geltend 

gemachte Verhalten seitens der kroatischen Behörden, das sich im Übri-

gen auf Vorkommnisse nach ihrer illegalen Einreise und nicht auf den Auf-

enthalt in den dortigen Aufenthaltsstrukturen bezieht. 

Hinsichtlich der gerügten Verletzung von Art. 2 Bst. e und f sowie Art. 3 

CEDAW ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin daraus nichts zu 

ihren Gunsten ableiten kann. Diese Bestimmungen richten sich in erster 

Linie an die Legislative, die Politik und die Gesellschaft (vgl. BGE 137 I 305 

E. 3.2; Urteile des BVGer F-663/2023 vom 17. Januar 2024 E. 4.5;  

E-1087/2023 vom 1. März 2023 E. 8.3; F-23/2023 vom 10. Januar 2023  

E. 7.3). 

8.4 Zum Gesundheitszustand ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführe-

rin anführte, physisch gesund, jedoch aufgrund gewisser Fluchterlebnisse 

manchmal sehr weinerlich zu sein. Den in den Akten liegenden ärztlichen 

Unterlagen (Aufzählung Unterlagen) ist zu entnehmen, dass sie wegen 

(Nennung Grund) in Behandlung war und anschliessend in gebessertem 

Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden konnte (vgl. SEM act. 

1316064-21/2 und 1316064-22/2). Diesbezüglich ist anzuführen, dass in 

Kroatien eine ausreichende medizinische Infrastruktur zur Verfügung steht; 

zudem gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführerin 

dort nach einer Überstellung eine allenfalls erforderliche medizinische Be-

handlung verweigert würde, zumal die Mitgliedstaaten zur entsprechenden 

Erbringung verpflichtet sind (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Insgesamt 

droht keine Verletzung von Art. 3 EMRK, weshalb die Schweiz nicht zum 

Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verpflichtet ist.  

Aufgrund der konkreten Ausgangslage ist es nicht angezeigt, die Vor- 

instanz zu verpflichten, bei den kroatischen Behörden individuelle Garan-

tien hinsichtlich Unterkunft, Nahrung und adäquater medizinischer Versor-

gung einzuholen. Der entsprechende Eventualantrag (Rechtsmittelein-

gabe S. 10, Ziff. 29) ist abzuweisen. 

F-2716/2024 

Seite 12 

8.5 Nach dem Ausgeführten kann die Beschwerdeführerin kein konkretes 

und ernsthaftes Risiko dartun, dass ihre Überstellung nach Kroatien die 

Verletzung völkerrechtlicher Bestimmungen zur Folge hätte. Ein notwendi-

ger Selbsteintritt gebietet sich daher nicht. 

9.  

9.1 Bei der Anwendung der Kann-Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 

verfügt das SEM sodann über einen Ermessensspielraum (vgl. BVGE 

2015/9 E. 7 f.). Es bestehen vorliegend keine Hinweise auf eine Ermes-

sensunterschreitung oder eine andere, nicht gesetzeskonforme Ausübung 

des Ermessens (Ermessensmissbrauch, Überschreitung des Ermessens).  

9.2 Nach dem Gesagten bleibt Kroatien der für die Behandlung des Asyl-

gesuchs der Beschwerdeführerin zuständige Mitgliedstaat gemäss Dublin-

III-VO.  

10.  

Das SEM ist zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf 

das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Die Überstel-

lung nach Kroatien wurde in Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu 

Recht angeordnet. 

11.  

Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen. 

12.  

Mit dem Entscheid in der Hauptsache sind die Gesuche um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses gegenstandslos geworden. Der am 3. Mai 2024 verfügte 

einstweilige Vollzugsstopp fällt mit dem vorliegenden Urteil dahin. 

13.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzu-

weisen, da die Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als 

aussichtslos zu bezeichnen war. Daher fehlt es, unbesehen der finanziellen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin, an einer gesetzlichen Vorausset-

zung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Bei diesem Ausgang des Verfahrens 

sind ihr die Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]).  

F-2716/2024 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kan-

tonale Migrationsbehörde. 

 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Regula Schenker Senn Stefan Weber 

 

 

 

Versand: