# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a28aef9-8d7b-5bd9-b20b-0d83b3ef6deb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2014 IV 2013/98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-98_2014-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/98

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 11.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung. Keine 
Invaliditätsbemessung im Rahmen der selbständigen Erwerbstätigkeit, weil 
es der Versicherten zumutbar gewesen ist, die nicht-adaptierte selbständige 
Erwerbstätigkeit aufzugeben und in eine adaptierte unselbständige 
Erwerbstätigkeit zu wechseln, mit welcher sie ein mindestens ebenso hohes 
Einkommen erzielen könnte wie mit der selbständigen Erwerbstätigkeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. 
August 2014, IV 2013/98).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 11. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ reichte der IV-Stelle am 22. März 2008 das Anmeldeformular für berufliche 

Integration/Rente ein (IV-act. 1). Sie gab darin sinngemäss an, seit September 2006 an 

Schmerzen in der Schulter zu leiden.

A.b  Dr. med. B.___, Orthopädie C.___, hatte die Versicherte erstmals am 27. 

November 2006 untersucht und ihr ab diesem Zeitpunkt bis und mit 10. Januar 2007 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bescheinigt (IV-act. 19 S. 6; vgl. IV-act. 3 S. 1). Am 

12. Januar 2007 hatte er die Versicherte an der rechten Schulter operiert 

(Hospitalisation vom 11. bis 18. Januar 2007). In der Folge hatte Dr. B.___ die Ver­

sicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit vom 11. Januar bis am 24. April 2007 100 % und 

vom 25. April bis 31. Mai 2007 50 % arbeitsunfähig geschrieben. Am 1. Juni 2007 hatte 

Dr. B.___ eine Mobilisation der rechten Schulter durchgeführt (Hospitalisation vom 

1. bis 2. Juni 2007). Hierauf hatte Dr. B.___ die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit 

vom 1. Juni bis 24. Juni 2007 100 % und ab dem 25. Juni 2007 bis auf Weiteres 50 % 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 10). Am 14. November 2007 hatte der 

Vertrauensarzt der Krankenversicherung, Dr. med. D.___, der Versicherten nach einer 

Untersuchung eine Arbeitsunfähigkeit von weiterhin 50 % in ihrer angestammten 

Tätigkeit bescheinigt (act. G 5.2). Die Arbeitsunfähigkeit von 50 % war jeweils von Dr. 

B.___ bzw. vom Hausarzt der Versicherten, Dr. med. E.___, bis am 12. Juni 2008 

bestätigt worden (vgl. Taggeldkarte, IV-act. 35 S. 3).

A.c  Den Fragebogen für Arbeitgebende vom 24. April 2008 betreffend die berufliche 

Integration (IV-act. 11) unterzeichnete die Versicherte als Präsidentin und 

Einzelunterschriftsberechtigte der F.___ AG selber (vgl. IV-act. 26). In diesem 

Fragebogen gab sie an, seit dem 1. April 2006 in einem ungekündigten 

Arbeitsverhältnis mit der F.___ AG zu stehen. Im Betrieb bestünden keine 

Möglichkeiten für eine Umplatzierung. Vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens sei 

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sie 45 Stunden pro Woche als Wirtin tätig gewesen. Seit Eintritt des 

Gesundheitsschadens, d.h. seit dem 27. November 2006, helfe sie nur noch 22.5 

Stunden pro Woche im Betrieb mit. Ihr aktueller AHV-beitragspflichtiger Lohn betrage 

Fr. 40'000.-- pro Jahr. Ohne Gesundheitsschaden würde sie Fr. 80'000.-- verdienen. 

Zu ihren Tätigkeiten gehörten das Kochen (6-33 %), der Verkauf (6-33 %), der Service 

(34-66 %) und die Büroarbeiten (1-5 %). Dabei müsse sie viel gehen und stehen sowie 

leichte bis mittelschwere Sachen heben und tragen (0-25 kg). Aus den eingereichten 

Lohnabrechnungen ging hervor, dass sie vom 1. April 2006 bis 28. Februar 2007 einen 

Bruttomonatslohn von Fr. 4'500.-- (exkl. 13. Monatslohn) und ab dem 1. März 2007 bis 

31. Dezember 2007 einen solchen von Fr. 3'500.-- (exkl. 13. Monatslohn) bezogen 

hatte. Mit Schreiben vom 23. Mai 2008 (IV-act. 22) teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien.

A.d  Am 13. Juni 2008 operierte Dr. B.___ die Versicherte an der linken Schulter. Zu 

diesem Zweck war sie vom 13. bis 15. Juni 2008 hospitalisiert. In der Sprechstunde 

vom 25. Juni 2008 gab die Versicherte an, dass sie neu verstärkt unter 

Nackenschmerzen und lumbalen Schmerzen leide (IV-act. 39). Ab dem 13. Juni 2008 

wurde der Versicherten durchgehend ‒ entweder von Dr. E.___ oder Dr. B.___ ‒ eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert, letztmals am 8. Dezember 2010 (vgl. 

Taggeldkarte, act. G 1.3 und 1.4).

A.e  Am 5. September 2008 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt (IV-act. 34). Die 

Versicherte gab an, dass sie Tablare und leichte Kartonschachteln nur noch mithilfe 

beider Arme tragen könne. Das Servieren von Tellern bereite ihr Schwierigkeiten; sie sei 

nicht in der Lage, den Teller über den Tisch zu reichen. Sie müsse immer direkt neben 

dem Gast stehen und den Teller mit beiden Händen halten. Überkopfarbeiten seien 

ebenfalls nicht mehr möglich. Seit dem Frühjahr 2008 habe sie zudem Schwierigkeiten 

mit der linken Schulter. Die Einschränkungen seien bei beiden Schultern gleich gross. 

Weiter habe sie Schmerzen im Nacken und immer wieder auch in der Lendengegend 

oberhalb des Beckens. Bis Anfang 2008 habe sie regelmässig Kopfschmerzen gehabt. 

Diese seien seit August 2008 wieder regelmässig aufgetreten. Durchschlafen könne sie 

nur mithilfe von Schlaftabletten. Bezüglich der F.___ AG führte sie aus, dass sie das 

Lokal am 1. April 2006 eröffnet habe. Es handle sich um ein Speiselokal mit 

integriertem Spezialitätenladen (Lebensmittel, Geschenke, Wein). Im Betrieb arbeiteten 

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eine Köchin (50-60 %), eine Aushilfe (Service und Bar, 8-10 Stunden pro Woche), eine 

Putzfrau (vier Stunden pro Woche) sowie eine Büroaushilfe (drei Stunden pro Woche). 

Sie habe die stellvertretende Geschäftsführerin bei der Eröffnung des Lokals als 

befristete Unterstützung angestellt. Aufgrund der Schulterschmerzen der Versicherten 

arbeite die stellvertretende Geschäftsführerin jedoch weiterhin zu 100 % im Betrieb. 

Auch das Pensum der Köchin habe sie wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

auf 80 % erhöhen müssen. Der Betrieb sei immer noch in der Aufbauphase und erziele 

deshalb einen Verlust. Der Sachbearbeiter der IV-Stelle führte einen 

Betätigungsvergleich durch, welcher eine Arbeitsfähigkeit von 32.5 % in der bisherigen 

Tätigkeit ergab. Die Versicherte gab an, dass ihre Erwerbsfähigkeit weder durch eine 

Anpassung des Betriebs noch durch die Anschaffung von Hilfsmitteln, die Verlagerung 

der Tätigkeiten im Betrieb oder eine berufliche Umstellung wesentlich verbessert 

werden könne. Die Versicherte unterzeichnete den Abklärungsbericht am 22. Oktober 

2008 unter Vorbehalt der Angaben im beigelegten Schreiben desselben Datums (IV-

act. 35). Darin wies sie insbesondere darauf hin, dass der Geschäftsführerlohn von 

Fr. 4'500.-- in Ergänzung zum versicherten Jahreslohn von Fr. 84'000.-- ausbezahlt 

worden sei. Dies entspreche dem versicherten Lohn bei voller Gesundheit. Zum 

Betätigungsvergleich führte sie an, es sei aufgrund der Betriebsgrösse unrealistisch, 

dass sie in drei Bereichen (Servicearbeit, Verkauf im Laden, Verpacken der 

Geschenkideen) lediglich Teilarbeiten ausführe.

A.f   Am 16. September 2008 untersuchte Dr. med. G.___, Innere Medizin und 

Rheumatologie FMH, die Versicherte (IV-act. 38). Dr. G.___ gab an, dass die Ver­

sicherte zum Zeitpunkt der Untersuchung in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit 100 % 

arbeitsunfähig gewesen sei. Auch Dr. B.___ attestierte der Versicherten in den 

Verlaufsberichten vom 11. März und 24. Juni 2009 (IV-act. 39 S. 4; IV-act. 44 S. 1 f.) 

eine Arbeitsunfähigkeit in ihrer angestammten Tätigkeit. Am 7. November 2008 

operierte Dr. B.___ die Versicherte erneut an der linken Schulter. Dabei fixierte er ein 

instabiles OS acromiale mit zwei Schrauben. Während der Hospitalisation vom 6. bis 

12. November 2008 wurde auch eine peridurale Schmerztherapie durchgeführt (IV-act. 

39). Am 27. März 2009 operierte Dr. B.___ die Versicherte zum dritten Mal an der linken 

Schulter. Er entfernte dabei die bei der letzten Operation eingesetzten Schrauben. Die 

Versicherte war hierfür vom 27. bis 29. März 2009 hospitalisiert (IV-act. 44).

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A.g  Am 12. November 2009 wurde die Versicherte im Auftrag ihrer 

Krankenversicherung durch Dr. H.___, Oberarzt Klinik für Rheumatologie des 

Kantonsspitals Winterthur (KSW), untersucht (IV-act. 111 S. 10 ff.). In seinem 

Gutachten vom 23. Dezember 2009 gab Dr. H.___ an, dass bei der Versicherten 

weiterhin eine chronische PHS tendinotica beidseits linksbetont bestehe. Dabei seien 

die Kraftverhältnisse im linken Arm diskret abgeschwächt. Hinweise für eine 

cervikoradikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik fehlten. Momentan imponiere ein 

ausgeprägtes myofasziales Schmerzsyndrom im Trapeziusbereich links. Daneben 

bestehe auch ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne Hinweise für eine radikuläre 

Reiz- oder Ausfallsymptomatik, jedoch mit Hinweisen für eine Mikroinstabilität. 

Radiologisch hätten eine Pseudoanterolisthesis C7 gegenüber Th1 bei Spondylarthrose 

sowie eine minimale dynamische Retrolisthese Grad I L2 gegenüber L3 nachgewiesen 

werden können. Dr. H.___ empfahl, die chiropraktischen Behandlungen zu sistieren 

und einen stationären Rehabilitationsaufenthalt durchzuführen. Am 23. und 24. 

November 2009 führte das KSW im Auftrag der Krankenversicherung eine Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durch (act. G 5.2). In der Evaluation wurde 

festgehalten, dass die Versicherte in ihrer angestammten Tätigkeit als 

Geschäftsführerin noch 4.5 Stunden pro Tag arbeitsfähig sei. Sie dürfe nicht mehr mit 

Lasten über 15 kg hantieren, keine Überkopfarbeiten mit Lasten von über 8.5 kg mehr 

verrichten und nicht mehr länger als 30 Minuten am Stück stehen. Weinkisten könne 

sie noch maximal 30 Minuten pro Tag heben und tragen. Bei drei Stunden Arbeit im 

Service pro Tag benötige sie zusätzlich täglich ca. ¾ Std. Pause. Andere leichte bis 

mittelschwere Arbeiten könne sie ganztags ausüben.

A.h  Am 4. März 2010 reichte Dr. med. I.___, FMH Traumatologie und orthopädische 

Chirurgie, das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene orthopädische Gutachten ein (IV-

act. 71). Die Gutachterin verfügte für die Diagnosestellung nicht über die Röntgenbilder 

des KSW, sondern lediglich über deren Röntgenberichte (IV-act. 71 S. 2; vgl. IV-

act. 60-64). Sie diagnostizierte eine Periarthropathia tendinotica bds. linksbetont, ein 

chronisches cervicospondylogenes Schmerzsyndrom, ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom, einen Hallux valgus bds. bei St. nach Hallux OP 

vor vielen Jahren, eine Polyarthrose aller Fingergelenke und eine Rhizarthrose links. 

Einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten aber nur die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen der beiden Schultern, des Nackens und der LWS. Die Gutachterin 

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stützte sich für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die klinische Untersuchung und 

die EFL-Resultate des KSW. Sie wies darauf hin, dass die EFL des KSW korrekt und 

exakt durchgeführt worden sei, weshalb die Resultate "1:1" übernommen werden 

könnten. Die Versicherte dürfe für kurzzeitige Überkopfarbeiten maximal 8.5 kg heben 

und langfristig keine Überkopfarbeiten mehr ausführen. Weiter sollte sie nicht mit 

schlagenden und vibrierenden Maschinen hantieren und monotone kraftvolle und 

ruckartige Bewegungen unter Belastung aus dem Schultergürtelbereich bds. 

vermeiden. Kurzfristig dürfe sie keine Lasten von mehr als 15 kg und langfristig keine 

von mehr als 10 kg über Rumpfhöhe heben und tragen. Stehen dürfe sie nicht länger 

als 30 Minuten, sitzen nicht länger als eine Stunde am Stück. Auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt sei die Versicherte in einer leichten bis mittelschweren, v.a. 

wechselseitigen Arbeit zu 100 % arbeitsfähig.

A.i   Mit Schreiben vom 20. April 2010 (IV-act. 72) fragte die IV-Stelle die Versicherte 

an, ob sie an Eingliederungsmassnahmen interessiert sei. Diese antwortete am 2. Mai 

2010 (IV-act. 76), dass sie aus gesundheitlichen Gründen zwischenzeitlich den Job 

habe aufgeben müssen. Sie sei immer noch 100 % arbeitsunfähig. Der 

Gesundheitszustand habe sich nach drei Wochen intensiver Therapie im März 2010 im 

medizinischen Zentrum J.___ nicht verbessert. An einer beruflichen Neurorientierung 

sei sie, soweit es ihr Gesundheitszustand zulasse, grundsätzlich interessiert. Hierauf 

teilte die IV-Stelle der Versicherten am 14. Mai 2010 (IV-act. 78) mit, dass aufgrund 

ihrer Abklärungen zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt 

seien. Da sich die Versicherte durch ihre gesundheitliche Situation nicht arbeitsfähig 

und in den Arbeitsmarkt integrierbar fühle, seien berufliche Massnahmen nicht 

erfolgversprechend.

B.    

B.a  Mit Vorbescheid vom 19. Juli 2010 (IV-act. 92) teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass eine Abweisung des Rentenbegehrens vorgesehen sei. Die IV-Stelle führte 

aus, dass es der Versicherten trotz ihrer Krankheit zumutbar sei, eine leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit zu 100 % auszuüben. Dabei könnte die Versicherte gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik ohne Behinderung ein 

Einkommen von Fr. 54'000.-- und mit Behinderung ein Einkommen von Fr. 51'368.-- 

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erzielen. Die Versicherte erleide somit aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen eine Erwerbseinbusse von Fr. 2'632.-- pro Jahr. Dies entspreche 

einem Invaliditätsgrad von 5 %.

B.b  Am 21. September 2010 liess die inzwischen vertretene Versicherte einen Einwand 

erheben (IV-act. 93). Ihre Rechtsvertreterin beantragte, der Vorbescheid sei aufzuheben 

und es sei eine beschwerdefähige Verfügung betreffend die angebliche Unmöglichkeit 

der Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen zuzustellen, falls die IV-Stelle 

an der formlosen Mitteilung vom 14. Mai 2010 festhalten wolle. Die Rechtsvertreterin 

bestritt, dass die Versicherte je gesagt habe, bei ihr seien berufliche 

Eingliederungsmassnahmen nicht möglich bzw. nicht erfolgsversprechend. Im Übrigen 

sei der Vorbescheid auch materiell falsch. Am 27. Oktober 2010 reichte die Versicherte 

der IV-Stelle einen Fragebogen ein (IV-act. 97). Darin hielt sie  fest, dass sie das 

Arbeitsverhältnis mit der F.___ AG per 31. Dezember 2009 aufgelöst habe. Sie bewerbe 

sich zurzeit nicht, weil sie 100 % arbeitsunfähig sei. Sie sei jedoch bereit, an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, sich regelmässig zu bewerben und Stellen 

anzutreten, die sie trotz der körperlichen Beeinträchtigungen ausüben könne. Es sei 

eine weitere Operation in Abklärung.

B.c  Am 14. Februar 2011 stellte Dr. E.___ ein Zeugnis für eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % ab dem 13. Juni 2008 aus (IV-act. 105). Im Bericht vom 12. April 2011 (IV-act. 

111 S. 1-3) gab er an, dass die Versicherte aufgrund des Rückenleidens in ihrem 

angestammten Beruf zu 100 % arbeitsunfähig sei.

B.d  Mit Schreiben vom 16. Juni 2011 (IV-act. 121) ersuchte die Rechtsvertreterin die 

IV-Stelle, ihr mitzuteilen, was seit dem letzten Kontakt unternommen worden sei. Seit 

der IV-Anmeldung im März 2008 sei viel Zeit vergangen. Die Rechtsvertreterin führte 

weiter an, dass das Gutachten von Dr. I.___ nicht verwertbar sei, da ihr - trotz 

mehrmaligem Nachhaken - keine Röntgenbilder zur Verfügung gestanden hätten. Mit 

dem Vorbescheid habe die IV-Stelle versucht, den Fall mit einer gänzlichen 

Rentenablehnung "abzuwürgen", obwohl schon damals bekannt gewesen sei, dass 

operative Massnahmen unausweichlich sein würden. Die Versicherte verlange daher, 

dass ihr Dossier zumindest in Zukunft sorgfältig bearbeitet werde. Die IV-Stelle 

antwortete hierauf, dass sie in der Zwischenzeit nichts unternommen habe, da sie 

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zuerst den Operationstermin bzw. den weiteren Verlauf habe abwarten müssen (IV-act. 

129).

B.e  Am 4. August 2011 operierte Dr. med. D. K.___, Chefarzt Wirbelsäulenchirurgie der 

Klinik L.___, die Versicherte an der LWS. Die Versicherte war deswegen vom 3. bis am 

13. August 2011 hospitalisiert (IV-act. 137 f). Dr. K.___ attestierte ihr ab dem 4. August 

2011 bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 144). Dr. med. M.___, 

leitender Arzt Orthopädie der Klinik L.___, gab am 4. Oktober 2011 an, dass die 

Versicherte aufgrund einer erhöhten Ermüdbarkeit höchstwahrscheinlich auch in einer 

leidangepassten Tätigkeit wie z.B. einer Bürotätigkeit nur 50 % arbeitsfähig sei (IV-act. 

140).

B.f   Am 12. April 2012 unterzog sich die Versicherte einer Hallux-Operation (IV-act. 161 

S. 1-3 und 183 S. 55). Dr. E.___ gab an, dass die Versicherte aus seiner Sicht aktuell 

und auch weiterhin nicht arbeitsfähig sei (IV-act. 161). Mit Datum vom 23. April bzw. 

22. Mai 2012 stellte Dr. med. N.___, Orthopädie C.___, der Versicherten vom 11. April 

bis 5. Juni 2012 ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis von 100 % und vom 6. Juni bis 17. Juni 

2012 ein solches von 50 % aus (act. G 1.7 und 1.8). Am 29. Mai 2012 stellte Dr. med. 

O.___, Oberarzt Rheumatologie der Klinik L.___, u.a. fest, dass die Symptomatik der 

belastungsabhängigen Schmerzen im Bereich der Schultergelenke bds. im Moment 

relativ stabil sei (IV-act. 168).

B.g  In der Folge beauftragte die IV-Stelle Dr. med. P.___, Innere Medizin FMH spez. 

Rheumaerkrankungen, mit der Erstellung eines rheumatologischen Gutachtens (IV-act. 

173). Dr. P.___ gab im Gutachten vom 5. September 2012 (IV-act. 183) folgende 

rheumatologische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: Panvertebrale 

Schmerzen bei HWS und LWS und Schulterbeschwerden beidseits bei kongenital 

engem Subacromialraum beidseits. Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten 

die ausgedehnten chronischen Schmerzen, die Fingerpolyarthrosen, der langjährige 

Benzodiazepin-Konsum, eine Hypercholesterinämie und ein Status nach Vorfuss 

Operation links im April 2012. Die Gutachterin führte weiter aus, dass die Versicherte 

mit einem engen Subacromialraum beidseits geboren worden sei. In der klinischen 

Untersuchung sei die Beweglichkeit der LWS in der Lateralflexion beidseits leicht 

eingeschränkt und in der Inklination bzw. Reklination deutlich eingeschränkt gewesen. 

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Direkt geprüft habe sich eine deutlich eingeschränkte Beweglichkeit der HWS gezeigt, 

die sich unter Ablenkung jedoch normalisiert habe. Beide Schultergelenke wie auch die 

übrigen peripheren Gelenke seien normal beweglich gewesen. Klinisch seien mässige, 

nicht aktivierte Fingerpolyarthrosen, vor allem der DIP-Gelenke, vorhanden gewesen. 

Aus der grossen Muskelmasse könne geschlossen werden, dass keine lang 

andauernde körperliche Schonung stattgefunden habe. Die Implantate im LWS-Bereich 

lägen bildgebend gut. Es sei zu einem ossären Durchbau gekommen. Die Re-Ruptur 

der Supraspinatus-Sehne rechts habe sich bildgebend seit Jahren nicht wesentlich 

verändert. In Übereinstimmung mit den Angaben der Versicherten hätten die 

Medikamente Celecoxib, Temesta und Valsartan im Blut nachgewiesen werden 

können. Die Gutachterin kam zum Schluss, dass die vorhandenen Befunde das 

Ausmass der Beschwerden nicht erklären könnten. Die Operation an der LWS vom 4. 

August 2011 sei erfolgreich gewesen und habe die lumbale Situation der Versicherten 

deutlich gebessert. Im Bereich der rechten Schulter habe sich der klinische und 

bildgebende Befund gegenüber den beiden vorangegangenen Begutachtungen durch 

Dr. I.___ bzw. Dr. H.___ nicht wesentlich verändert. Bei der Untersuchung sei der 

Handeinsatz beidseits normal gewesen. Die Versicherte sei mit einer grossen 

Handtasche und einer Mappe zur Untersuchung gekommen, die sie problemlos habe 

handhaben können. Diskrepant dazu sei die gezeigte maximale Handkraft von 56 % 

rechts und 44 % links gewesen. Aus rheumatologischer Sicht gebe es keine Ursache 

für diese deutlich verminderte Handkraft beidseits. Es sei wohl eine Selbstlimitierung 

bei der Messung vorhanden gewesen. Fingerpolyarthrosen, wie sie bei der 

Versicherten vorhanden seien, würden nur bei kräftigem Handeinsatz auftreten und bei 

Nichtgebrauch der Hände abnehmen. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit gab die 

Gutachterin an, dass die Versicherte aufgrund der eingeschränkten Funktion beider 

Schultern und der Wirbelsäule in ihrer Arbeitsfähigkeit limitiert sei. Gemäss den 

Standards der Swiss Insurance Medicine könnten sich aus der Funktionseinschränkung 

eines Schultergelenks Limitierungen in der Positionierung der Hand im Raum oder beim 

Einsatz der Hand über Brust-/Schulter-Kopfniveau ergeben. Oft sei die Fähigkeit, 

Leitern und Gerüste zu besteigen und auf solchen zu arbeiten, eingeschränkt. Ebenfalls 

könnten Behinderungen beim Manipulieren bestehen und das Heben und Tragen von 

Lasten sei oft nur noch körpernah möglich. Allenfalls könnten schwerere Gewichte nur 

bis Gürtelhöhe angehoben werden. Die Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich 

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je nach Art und Ausmass unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten 

ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Bei HWS-Problemen seien oft zusätzlich 

Überkopfarbeiten sowie Vibrationen zu vermeiden. Weiter sei das längere Verharren in 

vornüber geneigter Haltung - ob stehend oder sitzend - zu vermeiden. Ebenso seien 

unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher günstig seien 

wechselbelastende Tätigkeiten. Die Versicherte könne Lasten bis zu 10 kg heben und 

tragen (leichtes Belastungsniveau). Tätigkeiten, die dem angegebenen Profil 

entsprächen, könne die Versicherte zu 100 % ausüben. In der angestammten Tätigkeit 

als Geschäftsführerin ihrer F.___ AG seien wahrscheinlich Teilbereiche vorhanden, die 

nicht adaptiert seien. Diese Teilbereiche und nicht-adaptierte Tätigkeiten könne die 

Versicherte seit dem 27. November 2006 nicht mehr ausüben. In adaptierten 

Tätigkeiten, insbesondere im adaptierten Teilbereich der angestammten Tätigkeit, sei 

die Versicherte nie langfristig arbeitsunfähig gewesen. Schliesslich wies die Gutachterin 

noch darauf hin, dass sie die Beurteilung des Gesundheitszustandes und die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. H.___ und Dr. I.___ teile.

B.h  Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. Q.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, datiert vom 14. September 2012 (IV-act. 185). Der Gutachter konnte keine 

psychiatrische Diagnose stellen. Zudem gab er an, dass auch die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht gestellt werden könne, da Hinweise 

auf schwerwiegende bewusste oder unbewusste emotionale Konflikte oder 

schwerwiegende belastende psychosoziale Situationen fehlten.

B.i   Mit Schreiben vom 28. September 2012 (IV-act. 188) wurde der Rechtsvertreterin 

mitgeteilt, dass die IV-Stelle am Vorbescheid festhalte. Die IV-Stelle setzte der 

Rechtsvertreterin eine Frist zur Stellungnahme an. Mit Schreiben vom 21. November 

2012 (IV-act. 192) beantragte die Rechtsvertreterin neu die Zusprache einer befristeten 

Rente und die Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Sie machte 

geltend, es sei aktenkundig, dass die Versicherte in den letzten Jahren mehrfach 

operiert worden sei und als Folge davon von verschiedenen Ärzten ‒ auch in einer 

adaptierten Tätigkeit ‒ arbeitsunfähig geschrieben worden sei. Die Aussage der 

Gutachterin Dr. P.___, wonach die Versicherte für adaptierte Tätigkeiten nie langfristig 

arbeitsunfähig gewesen sei, sei somit aktenkundig falsch und darüber hinaus sehr 

unpräzis.

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B.j   Mit Verfügung vom 1. Februar 2013 (act. G 1.1) wies die IV-Stelle das Gesuch um 

eine Invalidenrente mit der im Vorbescheid enthaltenen Begründung ab. Zusätzlich 

führte sie aus, dass aus medizinischer Sicht retrospektiv nie während mehr als eines 

Jahres eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % bestanden habe. 

Die IV-Stelle hiess das Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen aber gut.

C.    

C.a  Am 24. Februar 2013 erhob die inzwischen nicht mehr vertretene Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde (act. G 1). Sie machte geltend, die 

eingereichten ärztlichen Zeugnisse belegten, dass sie zeitweise 100 % arbeitsunfähig 

gewesen sei. Zurzeit sei sie immer noch wegen Rückenschmerzen in Behandlung. Sie 

bemängelte, dass die aktuelle Situation keinen Einfluss auf den Entscheid zu haben 

scheine. Zudem hätten ihre Schultern noch einmal operiert werden sollen.

C.b  In der Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2013 (act. G 5) gab die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) an, dass für die Bemessung des Invaliditätsgrades 

nicht die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, sondern die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit massgebend sei. Sowohl das orthopädische 

Gutachten vom 4. März 2010 als auch das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten 

vom 5./14. September 2012 würden der Beschwerdeführerin eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten bescheinigen. Aus diesen 

beiden beweiskräftigen Gutachten gehe zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin 

wegen den durchgeführten Operationen an der Schulter und am Rücken zu keinem 

Zeitpunkt während längerer Zeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten 

arbeitsunfähig gewesen sei. Dass der Beschwerdeführerin die Aufnahme einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit nicht zumutbar sein könnte, sei nicht dargetan 

worden und auch nicht ersichtlich. Zu betonen sei, dass die Schadenminderungspflicht 

bei Eintritt des Gesundheitsschadens eine aus erwerblicher Sicht optimale Umsetzung 

der Resterwerbsfähigkeit gebiete. Da vorliegend mit den zur Debatte stehenden 

Rentenleistungen eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage 

stehe, seien strenge Anforderungen an die Schadenminderungspflicht zu stellen. Unter 

diesen Prämissen sei der Beschwerdeführerin trotz ihres Alters von 60 Jahren bei 

Verfügungserlass ein Wechsel in eine unselbständige Tätigkeit zumutbar gewesen. 

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Gemäss dem Einkommensvergleich bestehe bei einem Invaliditätsgrad von 5 % kein 

Rentenanspruch. Die angefochtene Verfügung sei daher nicht zu beanstanden.

C.c  In der Replik vom 15. August 2013 (act. G 7) machte die Beschwerdeführerin 

geltend, dass für die Einschätzung der Invalidität der Ist-Zustand massgebend sei. 

Zudem seien die Aussagen von Dr. P.___ nicht aussagekräftig, da diese 

Entscheidungen zugunsten der IV getroffen und die Ist-Situation in einer nur stündigen 

Sitzung beurteilt habe. Dr. E.___ sowie die Ärzte der Klinik L.___ hätten die 

kompetentere Auskunft geben können. Seit dem 1. Mai 2013 sei sie beim RAV 

angemeldet. Aufgrund ihrer derzeitigen körperlichen Verfassung könne sie eine 

Tätigkeit nur im Umfang von 30 % zufriedenstellend ausführen. Deshalb habe sie auf 

dem Arbeitsmarkt nur die Chance, eine entsprechende Teilzeitstelle zu finden.

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.     

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin abgelehnt, das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen aber gutgeheissen. Strittig ist demnach grundsätzlich nur, 

ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat oder nicht. Eine 

Rentenzusprache könnte allerdings erst nach Abschluss der 

Eingliederungsmassnahmen erfolgen (rentenspezifische Schadenminderungspflicht). 

Dies bedeutet, dass die Sache zur Durchführung der Eingliederung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste, wenn das Gericht einen 

Invaliditätsgrad von 40 % oder mehr feststellen würde.

2.     

Die Beschwerdeführerin hat sich am 22. März 2008 (Eingang: 26. März 2008) zum 

Bezug einer Invalidenrente angemeldet. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der 

Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Zu prüfen wäre demnach ein 

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Rentenanspruch ab dem 1. September 2008. Nun ist aber nach dem (lückenfüllend 

geschaffenen) Übergangsrecht der 5. IV-Revision die altrechtliche Regelung des 

Rentenbeginns weiter anzuwenden, sofern das Wartejahr vor dem Zeitpunkt des 

Inkrafttretens (1. Januar 2008) zu laufen begonnen hat und die Anmeldung noch im 

Jahr 2008 erfolgt ist (vgl. das vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebene IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 sowie die 

Modifikation in BGE 138 V 475 ff.). Nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht der 

Rentenanspruch ‒ unabhängig vom Datum der Anmeldung ‒ unmittelbar mit der 

Erfüllung des Wartejahres. Ein Anspruch auf Nachzahlung besteht grundsätzlich nur für 

die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate (aArt. 48 Abs. 2 IVG). Mit dem Beginn 

des Rentenanspruchs verhält es sich daher wie folgt: Hat das Wartejahr vor dem 1. 

Januar 2008 zu laufen begonnen, richtet sich der Beginn des Rentenanspruchs nach 

der altrechtlichen Regelung; hat das Wartejahr erst nach dem 1. Januar 2008 zu laufen 

begonnen, richtet sich der Beginn des Rentenanspruchs nach dem neuen Recht. Zu 

prüfen ist ein Rentenanspruch ab dem 1. November 2007, weil der Beschwerdeführerin 

erstmals im November 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert worden ist. 

Vorliegend ist also das alte Recht anwendbar.

3.     

3.1   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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3.2   Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, aber auch die Prognose und die Ätiologie, die 

durch den festgestellten Gesundheitsschaden verursachte Arbeitsunfähigkeit sowie 

das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen oder das Vorhandensein und die 

Verfügbarkeit von Ressourcen sind Tatfragen (BGE 132 V 398 E. 3.2), deren 

Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt. Im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) hat die IV-Stelle daher in aller Regel 

ärztliche Sachverständige zur Beantwortung dieser Fragen beizuziehen (vgl. Art. 43 

Abs. 2 ATSG und Art. 69 Abs. 2 IVV), so etwa jene des IV-internen regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD; vgl. Art. 49 Abs. 1 IVV) oder solche einer MEDAS. Aufgabe der IV-Stelle 

und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu würdigen, das 

heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die zuverlässige 

Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, den 

Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. E 3.2 f.).

4.     

4.1   Als Erstes ist zu klären, ob der Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung am 1. Februar 2013 

genügend stabil gewesen ist, um über die Zusprache einer Invalidenrente entscheiden 

zu können. Die Beschwerdeführerin ist zwischen Januar 2007 und März 2009 mehrfach 

an den Schultern operiert worden. Im August 2011 und April 2012 sind eine LWS- und 

eine Hallux-Operation gefolgt. Da der Hallux valgus gemäss den übereinstimmenden 

Aussagen der behandelnden Ärzte und Gutachter keinen Einfluss auf die 

Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat, ist der letzte für die Erwerbsfähigkeit 

relevante operative Eingriff im August 2011 und somit rund eineinhalb Jahre vor dem 

Rentenentscheid erfolgt. Die Beschwerdeführerin hat sich zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses folglich nicht in einem postoperativen Heilungsprozess befunden. 

Die Beschwerdeführerin leidet nach eigenen Angaben seit September 2006 unter 

Schmerzen in der rechten Schulter und seit ca. Frühjahr 2008 unter Schmerzen in der 

linken Schulter sowie unter lumbalen Schmerzen. Bei den Akten liegen ein 

orthopädisches Gutachten vom 4. März 2010 und zwei rheumatologische Gutachten 

vom 23. Dezember 2009 und 5. September 2012. Die Schmerzen in den Schultern und 

in der Lendengegend haben somit bereits im Zeitpunkt der Begutachtungen 

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bestanden. Wie unter Ziff. 5.4 noch zu erläutern sein wird, haben die drei Gutachter 

den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Wesentlichen gleich eingeschätzt, 

obwohl zwischen dem ersten und dem letzten Gutachten über zweieinhalb Jahre und 

mehrere Operationen gelegen haben. Weiter hat Dr. O.___ Ende Mai 2012 erklärt, dass 

die Schmerzen im Bereich der Schultergelenke als im Moment relativ stabil bezeichnet 

werden könnten. Und schliesslich hat Dr. P.___ in ihrem Gutachten ausgeführt, dass 

sich der klinische und bildgebende Befund im Bereich der rechten Schulter gegenüber 

den beiden vorangegangenen Begutachtungen durch Dr. I.___ und Dr. H.___ nicht 

wesentlich verändert habe. Nicht zu überzeugen vermag das Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, dass sie auch nach dem Verfügungserlass noch wegen 

Rückenschmerzen in Behandlung gewesen sei und die Schultern eigentlich noch 

einmal hätten operiert werden müssen, denn den Akten lässt sich nicht entnehmen, 

dass vor dem Erlass der Verfügung eine konkrete Operation geplant gewesen wäre. So 

ist den Akten auch nicht zu entnehmen, dass bis dato eine weitere Operation 

durchgeführt worden wäre. Aus dem Gesagten kann geschlossen werden, dass der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit stabil gewesen ist.

5.     

5.1   Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin nach Ablauf des Wartejahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). In medizinischer 

Hinsicht liegen verschiedene Arztberichte sowie zwei rheumatologische Gutachten von 

Dr. H.___ und Dr. P.___, ein orthopädisches Gutachten von Dr. I.___ und ein 

psychiatrisches Gutachten von Dr. Q.___ im Recht.

5.2   Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat im Verwaltungsverfahren 

vorgebracht, dass das Gutachten von Dr. I.___ nicht verwertbar sei, da ihr die 

Röntgenbilder des KSW nicht zur Verfügung gestanden hätten. Hierzu ist anzumerken, 

dass Dr. I.___ selbst nie erwähnt hat, dass ihr Gutachten an einem Qualitätsmangel 

leide, weil ihr die Röntgenbilder des KSW nicht vorgelegen hätten. Der Grund dafür 

liegt wohl darin, dass die Beurteilung der Röntgenbilder in erster Linie durch die ‒ auf 

die Beurteilung von Röntgenbildern spezialisierten ‒ Radiologen erfolgt. Es ist daher 

davon auszugehen, dass das Fehlen der Röntgenbilder die Qualität des Gutachtens 

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nicht geschmälert hat. Im Übrigen wurden im Mai 2011 neue Artho-MRI der linken und 

rechten Schulter sowie im September 2010 neue MRI der LWS und HWS erstellt 

(vgl. IV-act. 183 S. 97 ff. und 107 ff.), welche im Gutachten von Dr. P.___ berücksichtigt 

worden sind.

5.3   Die Beschwerdeführerin selber hat kritisiert, dass nicht die behandelnden Ärzte, 

sondern Dr. P.___ damit beauftragt worden sei, ihren Gesundheitszustand und ihre 

Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Sie hat vorgebracht, dass die behandelnden Ärzte die 

kompetentere Auskunft hätten geben können als Dr. P.___. Hierzu ist anzumerken, 

dass es zwischen einem medizinischen Behandlungs- und einem Abklärungsauftrag oft 

zu einer Divergenz kommt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist deshalb 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitunter wegen ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen. Im Hinblick auf einen möglichen Ziel- und Interessenkonflikt (Behandlung 

versus Begutachtung) gilt das auch für behandelnde Spezialärzte. Namentlich in 

umstrittenen Fällen kann nicht ohne weiteres auf die Angaben eines behandelnden 

Haus- oder Spezialarztes abgestellt werden (EVGE I 814/03 vom 5. April 2004, E. 

2.4.2). Aus diesem Grund sollte man als behandelnder Arzt in der Regel auch keine 

Gutachten abgeben (Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl., Bern 

1994, S. 18). Hinzu kommt, dass Gutachter in der Regel über mehr Erfahrung 

hinsichtlich der versicherungsmedizinisch relevanten Arbeitsfähigkeitsschätzung 

verfügen als Haus- und Spezialärzte. Und schliesslich verfügen in der Regel nur die 

Gutachter über die umfassenden Vorakten, weshalb ihre Beurteilungen des 

Gesundheitszustandes umfassender ausfallen als jene der Haus- und Spezialärzte. 

Zwar ist nicht in jedem Fall die Erstellung eines Gutachtens notwendig. Aufgrund des 

komplexen Beschwerdebildes ist es im vorliegenden Fall jedoch unausweichlich 

gewesen, den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gutachterlich beurteilen zu 

lassen.

5.4   Die Beschwerdeführerin hat weiter argumentiert, dass Dr. P.___ das Gutachten 

zugunsten der IV-Stelle erstellt habe. Die Beschwerdeführerin hat mit dieser Aussage 

wohl ausdrücken wollen, dass Dr. P.___ befangen gewesen sei, weil sie von den 

Gutachtenaufträgen der IV-Stelle wirtschaftlich abhängig sei. Dementsprechend habe 

Dr. P.___ ihr Gutachten so erstellt, dass das Ergebnis des Gutachtens ihre 

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Auftraggeberin, d.h. die IV-Stelle, zufriedenstelle. Es ist gerichtsnotorisch, dass Dr. 

P.___ selten Gutachten für die Invalidenversicherung erstellt. Es kann daher 

ausgeschlossen werden, dass sie von der Zuweisung von Gutachtenaufträgen durch 

die IV-Stelle finanziell abhängig wäre. Wäre alleine schon die Entschädigungspflicht für 

die Erstellung eines Gutachtens geeignet, die Unabhängigkeit einer Gutachterin bzw. 

eines Gutachters in Zweifel zu ziehen, könnten im IV-Verfahren weder Gutachten noch 

Berichte von behandelnden Ärzten herangezogen werden. Denn nicht nur die 

Gutachter, sondern auch die behandelnden Ärzte werden für die Erteilung von 

Auskünften an die IV-Stelle vom Staat entschädigt. Im Übrigen wirft die 

Beschwerdeführerin mit ihrer Argumentation indirekt auch der Invalidenversicherung 

vor, dass diese über Rentengesuche nicht objektiv entscheide, sondern das Ziel 

verfolge, möglichst viele Rentengesuche - egal ob begründet oder unbegründet - 

ablehnen zu können. Sie unterstellt der Invalidenversicherung auch, dass diese die 

Gutachteraufträge nur oder vorwiegend jenen Ärztinnen und Ärzten erteile, deren 

Gutachten einem rentenablehnenden Entscheid nicht entgegenstünden. Eine solche 

Praxis der Invalidenversicherung wäre mit dem verfassungsrechtlich verankerten 

Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung im Verwaltungsverfahren klar nicht 

vereinbar (Art. 29 Abs. 1 BV). Es fehlen denn auch jegliche Anhaltspunkte, die das 

Bestehen einer solchen Praxis stützen würden. Aus dem Gesagten ist zu schliessen, 

dass vorliegend keine Gründe ersichtlich sind, die geeignet wären, die Unabhängigkeit 

des Gutachtens von Dr. P.___ in Zweifel zu ziehen.

5.5   Im vorliegenden Fall kann für die Beurteilung der Invalidität auf vier Gutachten 

zurückgegriffen werden. Da unabhängige Sachverständige ‒ aus den in Ziffer 5.4 

genannten Gründen ‒ den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit von 

versicherten Personen in der Regel zudem objektiver einschätzen können als 

behandelnde Ärztinnen und Ärzte, kann die Beurteilung der Invalidität im vorliegenden 

Fall gestützt auf die vier Gutachten erfolgen.

5.6   Die medizinischen Diagnosen sind im vorliegenden Fall unbestritten. So hat Dr. 

P.___ in ihrem Gutachten darauf hingewiesen, dass sie die Beurteilung des 

Gesundheitszustandes durch Dr. H.___ und Dr. I.___ teile. Demnach leidet die 

Beschwerdeführerin an panvertebralen Schmerzen, Schulterbeschwerden beidseits bei 

kongenital engem Subacromialraum beidseits, ausgedehnten chronischen Schmerzen 

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und einem Hallux valgus und einer Hammerzehe. Dr. Q.___ hat keine psychiatrische 

Erkrankung diagnostiziert. Da die Diagnosen übereinstimmen und überdies auch 

nachvollziehbar erscheinen, ist auf sie abzustellen. Es stellt sich somit lediglich noch 

die Frage, wie sich die gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin auswirken. Die Gutachter haben übereinstimmend angegeben, 

dass die Beschwerdeführerin in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten 

stets 100 % arbeitsfähig gewesen sei. In ihrer angestammten Tätigkeit sei sie aufgrund 

der Schulter- und Rückenschmerzen jedoch nur noch in Teilbereichen arbeitsfähig 

gewesen. Diese Beurteilung erscheint plausibel: Es ist gut nachvollziehbar, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund der Schulter- und Rückenschmerzen im Heben und 

Tragen von Weinkisten und Geschenkkörben eingeschränkt ist und längeres Stehen 

vermeiden muss. Während Dr. H.___ und Dr. I.___ festgehalten haben, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit während 4.5 Stunden pro Tag als 

100 % leistungsfähig zu betrachten sei, hat sich Dr. P.___ über die konkrete 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit nicht 

geäussert. Da die exakte Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit - wie nachfolgend aufgezeigt wird - im vorliegenden Fall nicht relevant ist, 

kann diese Frage offen gelassen werden. Es ist daher festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin - mit Ausnahme der durch die operationsbedingten 

Arbeitsunfähigkeiten - in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit stets zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist.

 

5.7   Zu prüfen bleibt, ob die beeinträchtigte Leistungsfähigkeit erwerbliche 

Auswirkungen hat. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad aufgrund 

eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

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Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Soweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1 mit Hinweisen).

5.8   Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet jene erwerbliche 

Situation, in der sich die versicherte Person befinden würde, wenn sie nicht krank 

geworden wäre. Diese hypothetische erwerbliche Situation wird als Validenkarriere 

bezeichnet. Ausgehend von dieser Validenkarriere wird das Valideneinkommen 

ermittelt. Meist besteht die Validenkarriere in der hypothetischen weiteren Ausübung 

der letzten Arbeitstätigkeit, so dass das Valideneinkommen anhand jenes Lohnes zu 

ermitteln ist, den die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns an ihrem letzten Arbeitsplatz erzielt hätte. Die Beschwerdeführerin hat 

am 1. April 2006 die Vinothek F.___ eröffnet und ist fortan als Geschäftsführerin des 

Unternehmens tätig gewesen. Vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens hat sie sich 

monatlich einen Bruttolohn von Fr. 4'500.-- (zzgl. 13. Monatslohn) ausbezahlen lassen. 

Die Beschwerdeführerin hat allerdings geltend gemacht, dass sie bei voller Gesundheit 

pro Jahr Fr. 84'000.-- verdienen würde. Seit November 2007 ist die 

Beschwerdeführerin in Teilbereichen ihrer Tätigkeit als Geschäftsführerin des Lokals 

arbeitsunfähig gewesen. Das Unternehmen hat sich somit bei Eintritt der teilweisen 

Arbeitsunfähigkeit noch in der Aufbauphase befunden, also Verluste verzeichnet. Der 

Lohn, den sich die Beschwerdeführerin bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens hat 

ausbezahlen lassen, kann daher ‒ entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ‒

nicht als relevante Basis für die Festlegung des Valideneinkommens herangezogen 

werden. Auch der von der Beschwerdeführerin angeführte hypothetische Jahreslohn 

von Fr. 84'000.-- kann nicht als Grundlage für das Valideneinkommen dienen. Die 

Beschwerdeführerin hat nämlich nicht darlegen können, wie sie diesen Betrag ermittelt 

hat. Das erstaunt nicht, denn bei einem Unternehmen, welches sich zum Zeitpunkt des 

Eintritts des Gesundheitsschadens in der Aufbauphase befunden hat, kann nicht 

verlässlich ermittelt werden, wie sich dieses bei voller Gesundheit der versicherten 

Person in finanzieller Hinsicht entwickelt hätte. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin bildet daher keine verlässliche Grundlage für die Ermittlung des 

Valideneinkommens. Die Beschwerdeführerin ist ab 1978 hauptberuflich bis zur 

Eröffnung des Lokals im Jahr 2006 mit verschiedenen Unternehmen in der 

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Gastronomie und Hotellerie selbständig erwerbstätig gewesen. Unter diesen 

Umständen erscheint die Methode, das Valideneinkommen anhand der Ausbildung der 

Beschwerdeführerin und ihren beruflichen Fähigkeiten zu ermitteln, als die 

verlässlichste. Die Beschwerdeführerin hat die Wirtefachprüfung und die Ausbildung 

zum Eidg. Maître d'hôtel absolviert. Später hat sie das Weinhandelspatent B erworben 

und sich zur Betriebsleiterin Gastro Suisse ausbilden lassen. Ihre Aus- und 

Weiterbildungen befähigen die Beschwerdeführerin, als Gastro-Betriebsleiterin oder 

Leiterin Restauration eine Führungsfunktion im Gastgewerbe auszuüben. Die 

Validenkarriere besteht also in der Ausübung einer solchen Erwerbstätigkeit. Wie die 

nachfolgenden Ausführungen zeigen werden, ist es im vorliegenden Fall aber 

ausnahmsweise nicht notwendig, anhand einer Validenkarriere die Höhe des 

Valideneinkommens zu beziffern.

5.9   Bei der Invalidenkarriere handelt es sich um jene erwerbliche Betätigung, mit 

welcher die versicherte Person die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit bestmöglich 

verwerten, d.h. mit welcher sie die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse so klein wie 

möglich halten kann (Ausfluss der sog. Schadenminderungspflicht). Ist eine versicherte 

Person nur in ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit, jedoch nicht in einer 

behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit arbeitsunfähig, kann dies dazu führen, dass 

sie aufgrund ihrer Schadenminderungs- bzw. Eingliederungspflicht die selbständige 

Erwerbstätigkeit aufgeben muss. Die selbständige Tätigkeit muss allerdings nur 

aufgegeben werden, wenn die Aufgabe dieser Tätigkeit für die versicherte Person 

zumutbar ist. Die höchstrichterliche Rechtsprechung stellt hohe Anforderungen an den 

Nachweis der Unzumutbarkeit einer Betriebsaufgabe, d.h. an die Begründung eines 

Invalidenrentenanspruchs trotz des grundsätzlichen Bestehens einer 

Eingliederungsmöglichkeit, welche den Eintritt eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad verhindern würde. Das Lokal wurde am 1. April 2006 eröffnet. Acht 

Monate später, d.h. noch in der Aufbauphase, ist die Beschwerdeführerin in der 

Tätigkeit als Geschäftsführerin erkennbar auf Dauer nur noch teilweise arbeitsfähig 

gewesen. Das Unternehmen hat zu diesem Zeitpunkt Verluste erzielt. Zudem verfügt 

die Beschwerdeführerin über qualifizierte Aus- und Weiterbildungen als 

Führungsperson in der Gastronomie und über jahrelange Berufserfahrung auf diesem 

Beruf. Zu den Tätigkeiten einer Gastro-Betriebsleiterin zählen u.a. die Gästebetreuung, 

das Organisieren der Abläufe, das Erstellen der Angebots- und 

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Verkaufspreisgestaltung, das Führen der Buchhaltung und das Leiten der 

Mitarbeitenden. Zu den Tätigkeiten einer Leiterin Restauration gehören u.a. die 

Gästebetreuung, das Erstellen der Betriebs-, Bilanz- und Erfolgsrechnung, die 

Budgetplanung, die Kalkulierung der Verkaufspreise für das Restaurant sowie die 

Vornahme von Verkaufsförderungs- und Promotionsmassnahmen (siehe 

www.berufsberatung.ch). Die Tätigkeiten als Gastro-Betriebsleiterin und als Leiterin 

Restauration beinhalten somit körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, 

welche die Beschwerdeführerin auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens noch zu 

100 % ausüben konnte. Es wäre der Beschwerdeführerin daher ohne Weiteres 

zumutbar gewesen, die selbständige Tätigkeit aufzugeben und eine Vollzeittätigkeit als 

Führungskraft in der Gastronomie in einem anderen Unternehmen aufzunehmen. Daran 

ändert auch nichts, dass sie zum Verfügungszeitpunkt bereits 60 Jahre alt gewesen ist 

und sich in den letzten Jahren vielen medizinischen Untersuchungen hat unterziehen 

und sich mehrfach hat operieren lassen müssen. Zwar wird nicht negiert, dass diese 

Tatsachen die Stellensuche der Beschwerdeführerin erschweren. Es handelt sich dabei 

aber um einen IV-fremden Faktor, der bei der der Invaliditätsbemessung nicht 

berücksichtigt werden kann. Die Invalidenkarriere entspricht somit der Validenkarriere, 

weshalb das Invalideneinkommen bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 100 % dem 

Valideneinkommen entspricht. Der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin beträgt 

demnach 0 %. Im Übrigen hätte die Beschwerdeführerin auch keinen Anspruch auf 

eine Invalidenrente, wenn davon ausgegangen würde, dass ihr Valideneinkommen 

Fr. 84'000.-- betragen würde: Da eine Rente erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 % 

zugesprochen wird, müsste die Beschwerdeführerin in einer unselbständigen Tätigkeit 

als Leiterin Restauration bzw. Gastro-Betriebsleiterin 40 % weniger verdienen, als sie 

dies als Geschäftsführerin des Lokals getan hätte, d.h. bei einem Vollpensum 

Fr. 50'400.-- pro Jahr. Eine solche Annahme ist aufgrund der Ausbildung und der 

Berufserfahrung der Beschwerdeführerin unrealistisch. Bei diesem Invaliditätsgrad 

besteht keine Schadenminderungspflicht in der Form einer Umschulung, sodass über 

den Rentenanspruch befunden werden kann, ohne den Grundsatz der "Eingliederung 

vor Rente" (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 22) zu ver­

letzen.

6.     

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Schliesslich muss noch geprüft werden, ob die Beschwerdeführerin aufgrund der 

diversen Operationen und damit verbundenen Arbeitsunfähigkeiten Anspruch auf eine 

befristete Rente der Invalidenversicherung hat. Hierzu müsste die Beschwerdeführerin 

nach Ablauf des Wartejahres aufgrund der Operationen über einen bestimmten 

Zeitraum hinweg mindestens 40 % invalid gewesen sein (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). 

Entscheidend ist dabei, auf welchen Zeitpunkt es der Beschwerdeführerin zumutbar 

gewesen wäre, die Geschäftsführertätigkeit in ihrem Unternehmen aufzugeben und 

eine Anstellung als Restaurations- bzw. Betriebsleiterin anzutreten (vgl. Art. 16 ATSG). 

Die Beschwerdeführerin hätte frühestens per 1. November 2007 einen Anspruch auf 

eine (befristete) Invalidenrente gehabt. Im November 2006 ist der Beschwerdeführerin 

erstmals wegen Schmerzen in der rechten Schulter eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

attestiert worden. Im Januar 2007 ist sie an der rechten Schulter operiert worden, 

weshalb sie in ihrer angestammten Tätigkeit bis Ende April 2007 100 % arbeitsunfähig 

gewesen ist. Im Mai 2007 ist ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert worden. 

Aufgrund der Schultermobilisation im Juni 2007 ist sie während des ganzen Monats 

100 % arbeitsunfähig gewesen. Ab Juli 2007 bis zum frühestmöglichen Rentenbeginn 

am 1. November 2007 ist ihr wiederum eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert 

worden. Zusammengefasst ist die Beschwerdeführerin somit von November 2006 bis 

November 2007 in ihrer Tätigkeit als Geschäftsführerin des Lokals durchgehend 

mindestens 50 % arbeitsunfähig gewesen. Durch die Mobilisation der rechten Schulter 

hat sie zwar eine Schmerzerleichterung erfahren, die Schmerzen und die dadurch 

bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit sind jedoch nie ganz abgeklungen. 

Mitte Oktober 2007 ist dann noch eine zervikothorakale Verspannung bzw. eine 

costovertebrale Blockade hinzugekommen, die ebenfalls Schmerzen im Oberkörper 

verursacht hat. Nachdem die Schulterschmerzen auch mehrere Monate nach der 

Mobilisation nicht ganz abgeklungen waren und nachdem zu dieser Problematik neu 

noch Beschwerden im Oberkörper hinzugetreten sind, hätte sich die 

Beschwerdeführerin bewusst werden müssen, dass sie die Tätigkeit als selbständige 

Geschäftsführerin der F.___ AG nie mehr voll würde ausüben können. Auch hätte sich 

die Beschwerdeführerin im Klaren darüber sein müssen, dass sie Arbeiten, die sie nicht 

mehr selbst verrichten kann, wie z.B. Überkopfarbeiten und das Heben und Tragen 

schwerer Weinkisten, aufgrund der Grösse des Unternehmens nicht jemand anderem 

übertragen konnte. Insbesondere vor dem Hintergrund des Umstandes, dass die 

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Beschwerdeführerin die selbständige Tätigkeit erst im April 2006 aufgenommen hat 

und dass sie über jahrelange Erfahrung als Führungskraft in der Gastronomie verfügt 

hat, wäre es ihr ‒ im Sinne der rentenspezifischen Schadenminderungspflicht ‒

zumutbar gewesen, bereits vor Eintritt des frühestmöglichen Rentenbeginns am 

1. November 2007 die selbständige Tätigkeit aufzugeben und eine unselbständige 

Vollerwerbstätigkeit aufzunehmen. Folglich hat die Beschwerdeführerin für die 

Zeiträume, in denen sie wegen Operationen in allen Tätigkeiten arbeitsunfähig gewesen 

ist, keinen Anspruch auf eine befristete Rente, weil nie eine Invalidität von wenigstens 

40 % bestanden hat.

7.     

Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

hat. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung. Keine Invaliditätsbemessung im Rahmen der selbständigen Erwerbstätigkeit, weil es der Versicherten zumutbar gewesen ist, die nicht-adaptierte selbständige Erwerbstätigkeit aufzugeben und in eine adaptierte unselbständige Erwerbstätigkeit zu wechseln, mit welcher sie ein mindestens ebenso hohes Einkommen erzielen könnte wie mit der selbständigen Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2013/98).

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