# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67a88aae-7bb0-5fc6-ba1b-e67794b73b13
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-15
**Language:** de
**Title:** Keine verbesserten gesundheitlichen Verhältnisse. Die Rentenzusprache war nicht offensichtlich unrichtig.
**Docket/Reference:** IV.2014.01284
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01284.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01284
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
15. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974, absolvierte in
Y.___
die obligatorische
Schul
zeit
.
Sie heiratete
im Juli
1993
und zog darauf zu ihrem Ehemann in die Schweiz, wo sie
ab Februar 1994
vorwiegend als Reinigungskraft
teilzeitlich erwerbstätig
war
.
In den Jahren 1994, 1997 und 1999 wurde sie Mutter.
Zuletzt
war
die Versicherte
2001 bei verschiedenen Arbeitgebern angestellt.
Ab Juni 2002 bezog sie Arbeitslosenentschädigung
und
verrichtete lediglich noch
die
seit
Juli 2000
ausgeübte
teilzeitlich
e
Erwerbstätigkeit
als
Zeitungsverträgerin
(
vgl.
Urk.
7/1 bis 7/3
, 7/8 und 7/9
).
1.2
Am
4
.
Februar
200
3
meldete sich d
ie
Versicherte bei der Sozialversicherungs
-
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, wegen
Rücken- und Beinbeschwerden zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/
1
). Die IV-Stelle
tätigte
darauf
medizinische
(vgl. Urk. 7/7) und erwerbliche
(Urk. 7
/8
,
7/9
und 7/10
)
Abklärungen
. Mit Verfügung vom
4
.
Juni
200
3
verneinte sie einen Rentenanspruch
,
weil
erst seit Dezember 2002 eine reduzierte Arbeitsfähigkeit bei einem veränderlichen Gesundheitszu
stand vorliege
(Urk. 7/12
)
. Die Versicherte meldete sich
darauf
am 26. März 2004 erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/17)
.
Die
IV-Stelle
holte in der Folge
weitere Unterlagen zu den medizinischen Verhältnissen ein (
Urk.
7/21
bis 7/23
,
und
7/26)
und
liess die
beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab
klären (
Urk.
7/31).
Hernach sprach sie der Versicherten m
it Verfügung vom
3. Februar
2005, ausgehend von
einer Erwerbstätigkeit von
71
% und einer Haus
haltstätigkeit von 29
% und
einem Invaliditätsgrad von
78
% (vgl. Urk. 7/3
3
), ab dem 1.
Dezember 2003
eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 7/4
4
). Im
November
200
7
leitete die IV-Stelle von Amtes wegen eine Überprüfung des Rentenan
spruches ein, anlässlich welcher
die
Versicherte erklärte,
ihr
Gesundheitszustand
habe sich verschlechtert
(Urk. 7/5
9). Nachdem die IV-
Stelle aktuelle
IK-
Auszüge
(
Urk. 7/54 bis 7/56
) und
einen ärztlichen Verlaufsbericht
(Urk. 7/
61
und
7/62
)
beigezogen hatte, teilte sie der
Versicherten mit Schreiben vom 2
2. Januar 2008
mit, dass sie keine renten
-
relevante
n Änderungen festgestellt und die Versicherte
weiterhin Anspruch auf die bisherige ganz
e Invalidenrente habe (Urk. 7/64
).
1.3
Die IV-Stelle leitete eine weitere Rent
enüberprüfung ein, indem sie der
Versi
cherten den Fragebogen zur Revision der Invalidenrente zusandte, den
die Ver
sicherte
am
17. Februar 2012
ausgefüllt retournierte (Urk. 7/
70
). Die IV-Stelle zog darauf einen IK-Auszug (Urk. 7/
73
) und
diverse
Arztberichte
(Urk. 7/
76
und 7/
77
)
bei
. Am 12.
Juni
201
2
gab sie
ein polydisziplinäres
Gutachten in Auftrag (Urk. 7/7
9
), das am
12. Dezember 2012 von der Medizinischen Abklärungsstelle
(MEDAS)
Z.___
,
A.___
,
erstattet wurde (Urk. 7/
92
). Die IV-Stelle
erteilte
darauf
Kostengutsprache
für ein
e Potentialerhebung bei
der
B.___
,
C.___
,
vom
15
. A
pril
bis zum
8
.
Mai
2013 (Urk. 7/
9
9
).
Mit
Mitteilung vom 7. März 2013
hob die IV-Stelle die Kostengutsprache
per sofort auf,
nachdem
die Versicherte gleichentags telefonisch
mitgeteilt hatt
e, dass sie sich seit dem
2. März 2013 im Spital
D.___
aufhalte und demnächst in eine an
dere Klinik verlegt werde (Urk.
7/103
und 7/105
). Am 13. März 2013 erteilte die IV-Stelle erneut Kostengutsprache für eine Potentialabklärung bei
der
B.___
,
die vom 27. Mai bis zum 21. Juni 2013 dauern sollte (
Urk.
7/106). Bereits mit Mitteil
ung vom 18.
Juni 2013 schloss die IV-Stelle die Dienstleistungen im Bereich der beruflichen Eingliederung ab
, da die Versicherte tags zuvor telefonisch
erklärt
hatt
e, dass sie nach ihrer Selbstzuweisung wegen Schmerzen am 2. Juni das Spital
D.___
am 14. Juni 2013 zwar wieder habe verla
s
sen können, man ihr dort aber von der Potentialerhebung abgeraten habe (
Urk.
7/118
und 7/119
)
.
Am
21.
Juni
2013
erstattete die
B.___
ihren Schlussbericht (Urk. 7/
120
). Nach Ein
gang
eines Berichts des Spitals
D.___
vom 28. Juli 2013
(vgl. Urk. 7/
126
) stellte
die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 17
. März 2014 die
wieder
wägungsweise
Aufhebung der Verfügung vom
3. Februar 2005
in Aussicht
(
vgl.
Urk.
7/132 und
7/1
33
). Dagegen liess der Versicherte Einwand erheben (Urk. 7/
135
).
Die IV-Stelle nahm weitere medizinische Unterlagen zu den Akten (
Urk.
7/134)
und erliess am 17. Juli 2014 einen neuen Vorbescheid, mit
dem
sie die
wiedererwägungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 3.
Februar 2005 und die Aufhebung der Rente in Aussicht stellte (
Urk.
7/140)
.
Die Versicherte liess am 27. August 2014 einen Physiotherapieplan des Spitals
D.___
einreichen
(vgl.
Urk.
7/144 und 7/145) und am 11. September 2014 Einwand gegen den Vorbe
scheid erheben (
Urk.
7/147). Überdies wurde ein Bericht der
Klinik E.___
vom 26. Juli 2013 zu den Akten gegeben (Ur
k.
7/146).
Am
31. Oktober 2014
erliess die IV-Stelle eine Verfügung mit dem angekündigten Inhalt
(Urk. 2 = 7/1
4
9
).
Einer Beschwerde gegen die Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung
(
Urk.
2 S. 5)
.
2.
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 2. Dezember 2014 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die bisherige ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei
s
ie
erneut medizinisch und beruflich abzuklären. Insbesondere sei eine Evalua
tion ihrer funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vorzunehmen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 22. Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde
(Urk. 6). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 26. Januar 2015 Kennt
nis erhalten (Urk. 8).
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög
lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe
reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a
Abs.
2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der
Er
werbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen
und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen).
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
verfü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegen
stand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
zog
in der angefochtenen Verfügung in Betracht,
dass beim
Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 3. Februar 2005
verschie
dene Arztberichte vorgelegen hätten,
in
welchen man offensichtlich davon aus
gegangen sei, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit über eine Arbeitsfähigkeit verfüge. Art und Umfang einer solchen Tätigkeit seien jedoch nicht festgelegt beziehungsweise es sei auf zu erhebende medizinische Abklärungen und berufliche Massnahmen verwiesen worden. Dennoch habe die IV-Stelle damals weder weitere medizinische Abklärungen
getroffen
noch
Ein
gliederungs
- beziehungsweise berufliche Massnahmen geprüft. Vielmehr sei sie entgegen den vorliegenden Akten von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit ausgegangen.
Die rentenzusprechende Verfügung vom 3. Februar 2005 sei deshalb zweifellos unrichtig. Aus dem Gutachten
der MEDAS
Z.___
vom
12
.
Dezember
2
012 gehe sodann hervor, dass der
Versi
cher
ten
eine leichte körperliche Tätigkeit im Wechselrhythmus zwischen Stehen, Gehen und Sitzen
und
unter
Verm
eidung von Zwangshaltungen, Nässe, Kälte
und Zugluft zu 80
%
zumutbar sei
.
Die Beschwerdegegnerin nahm einen
Ein
kommensvergleich
vor und gelangte zum Schluss, dass im erwerblichen Bereich
, den sie
unverändert mit 71
%
gewichtet
e,
keine Einschränkung bestehe. Selbst wenn eine 100%ige Einschränkung im Haushaltsbereich bestünde, würde
daher
kein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad
mehr
resultieren
(Urk. 2).
2.2
D
ie
Beschwerdeführer
in
lässt demgegenüber im Wesentlichen den Standpunkt vertreten, dass
auf
das Gutachten
der MEDAS
Z.___
vom 12
.
Dezember
2012 nicht abgestellt werden könne.
Es sei unverständlich, dass keine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL)
stattgefunden habe
. Die
Potenzialabklä
rung
bei der
B.___
habe gezeigt, dass das gutachterlich umschriebene
Zumut
barkeitsprofil
illusorisch sei.
Im Verlauf der Potenzialabklärung
sei es auch zu einer derartigen Zunahme der Schmerzen gekommen
, dass
sie
während dreier Wochen stationär im Spital
D.___
habe behandelt werden müssen
. Überdies sei zu beachten, dass sich ihr psychischer Zustand nach der Begutachtung ver
schlechtert habe
, werde im Austrittsbericht der
Klinik E.___
vom 26. Juli 2013
doch
neu eine mittelgradige Depression diagnostiziert
(Urk. 1).
2.3
Zu Recht wurde von keiner Seite beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 31. Oktober 2014 (insoweit unverändert) als zu
71
%
erwerbstätig und zu
29
%
im Haushalt tätig qualifiziert hat
(
Urk.
2
; vgl.
Urk.
7/1/2, 7/2/2
,
7/32,
7/82, 7/92/28 und 7/92/29
)
.
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht basierte die rentenzusprechende Verfügung vom
3. Februar 2005
auf d
en Berichten von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Allgemeine
Innere
Medizin
,
vom 19. März 2003 und vom 1. Mai 2004
, und
von
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumatologie
,
vom 16. April 2004
,
sowie
auf
d
e
n
Stellungnahme
n
von
Dr.
med.
H.___
vom Re
gionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
vom
12. Mai und vom
15. November 2004
(vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom
2
9.
November 2004
, Urk.
7/33).
Dr.
F.___
diagnostizierte in seinem ersten Bericht vom 19. März 2003
(Urk. 7/7)
–
im Einklang mit den beigelegten Vorberichten des Spitals
D.___
vom 12. Dezember 2002 (vgl.
Urk.
7/7/5) und der Neurochirurgischen Klinik des
I.___
vom 10
. Januar 2003 (vgl.
Urk.
7/7/9) –
auf der rechten Seite eine
mediolaterale
Diskushernie L4/5 und eine grosse, frei sequestrierte, nach kranial luxierte
mediolaterale
Diskushernie L5/S1, weswegen die Beschwerdeführerin seit dem
30. November 2012 bis auf Weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig sei (
Urk.
7/7/1). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit
sei
ihr
ab dem 1. Mai 2003
während 15
Stunden pro Woche zumutbar (
Urk.
7/7/4).
Dr.
G.___
hielt in seinem Bericht vom 16. April 2004 als Diagnose mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisch rezidivierendes
lumbo-spondylogenes
Syndrom bei Diskushernien L4/5 und L5/1,
einen
Status nach
Diskushernienoperation
L4/5 und L5/S1 im November 2002 und
eine
ausge
prägte muskulär
e
Dekonditionierung
fest. Als Hausfrau sei die Beschwerdefüh
rerin seit November 2002 zu 50
%
arbeitsunfähig. Im Erwerbsbereich kämen keine schweren beziehungsweise mittelschweren Arbeiten in Frage. Bei den leichten Arbeiten komme es ganz darauf an, wie das Arbeitsumfeld sei. Repeti
tives Heben von Lasten über 10 kg über Hüfthöhe
sei nicht zumutbar. Es wäre ein
Arbeitsplatz anzustreben, der häufige Wechselstellungen garantiere. Länge
res Stehen oder Sitzen mit nach
vorne übergeneigtem Körper sei
zu vermeiden (
Urk.
7/21).
Am 1. Mai 2004 bestätigte
Dr.
F.___
aufgrund des diagnostizierten chronischen
Lumbovertebralsyndroms
, des Status nach
Herniektomie
L4/5 und L5/S1 am 12. Januar 2002 und eines
lumboradikulären
Reiz- und sensiblen Ausfallsyndroms L5/S1 eine bis auf Weiteres bestehende 100%ige Arbeitsunfä
higkeit
(
Urk.
7/22/1)
.
Gleichzeitig erachtete er deren Verifizierung durch die
IV-Stelle als indiziert und bezeichnete Hausarbeit als zu 50
%
möglich (
Urk.
7/22/2). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit
sei nach einer Umschulung beziehungsweise einer Abklärung
während 15 Stunde
n
pro Woche zumutbar (Urk. 7/22/4).
Unter Verweis auf die
ausführliche Dokumentation erachtete es
Dr.
H.___
am 15. Mai 2004 als plausibel, dass eine 100%ige Arbeits- und Erwerbs
un
fä
higkeit bestehe. Die ärztlich attestierten Auswirkungen auf die Tätigkeit als Hausfrau
erschienen
ihm hoch gegriffen, weswegen er eine Abklärung durch den Abklärungsdienst vorschlage (
Urk.
7/33/2). Nachdem
eine solche
stattge
funden hatte und die Beschwerdeführerin als zu 71
%
erwerbstätig und zu 29
%
im Haushalt tätig qualifi
ziert worden war, vertrat
Dr.
H.___
die Auffassung, dass eine 100%ige Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit
(
bezogen auf
d
ie
71%ige
Erwerbstätigkeit)
bestehe (
Urk.
7/33/3).
3.2
Im Rahmen des ersten Revisionsverfahrens, das mit der schriftlichen Mitteilung vom
22. Januar 2008
abgeschlossen wurde (vgl.
Urk. 7/64
), war ein Verlaufs
-
be
richt
von Dr.
F.___
vom 3. und 12. Dezember 2007 eingeholt worden, gemäss welchem sich keine Änderungen ergeben hatten (vgl.
Urk.
7/61 und 7/62).
3.3
3.3.1
Aus den a
nlässlich des aktuellen Revisionsverfahrens
zu den Akten genomme
nen
medizinischen Unterlagen geht hervor, dass das
J.___
am 8. Januar 2010 eine
magnetresonanztomogra
phische
Untersuchung der Lendenwirbelsäule durch
ge
führt
hatte
(
Urk.
7/77/13). Diese ergab eine hochgradige Diskusdegeneration zwischen L2/3 bis und mit L5/S1 mit zum Teil ausgeprägten
Osteochondrosen
vom
Typ II nach
Modic
. Die degenerierten Bandscheiben wölbten sic
h
allesamt zirkulär vor und imprimier
ten den Duralsack perlschnurartig, dies auf Höhe L3/4 und L4/5 etwas ausge
prägter. Durch die allseitige Disku
svorwölbung seien die
Durchtritt
sflächen
für die Nervenwurzel in den
Neuroforamen
schulterförmig reduziert, zusätzlich bestehe eine Einengung der
Neuroforamen
durch die
Spondylarthrose
von dorsal
her, so dass es für die L4-Wurz
el beidseits relativ knappe
Durchtrittsöff
nungen
gebe.
Aus der zum Teil massiven multisegmentären
Osteochondrose
vom
Typ II nach
Modic
mit zirkulären Vorwölbungen der degenerierten Bandscheiben in den Segmenten L2/3 bis und mit L4/5 resultierten segmentale Einengungen des Spinalkanals Niveau L3/4 und L4/5, wobei die zirkulären Vorwölbungen auch die
Neuroforamen
beeinträchtigten. Die zusätzliche
Spondylarthrose
trage knöchern zu einer Ein
engung bei, so dass die L4-Wurz
el beidseits sehr enge Verhältnisse im
Neuroforamen
vorfinde. Für eine elektive sequestrierende
Dis
kushernie
gebe es keinen Beweis.
3.3.2
Dem Bericht des Spitals
D.___
vom 23. März 2011 (vgl.
Urk.
7/77/7) zufolge war die Beschwerdeführerin im Dezember 2010 in
Y.___
wegen einer Pneumonie auf der linken Seite stationär behandelt worden. Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz habe sie über Dyspnoe, vermehrten Husten und teils atemabhängige
Thoraxschmerzen
geklagt, weshalb sie im Spital
D.___
erneut hospitalisiert wor
den sei. Computertomographisch hätten sich
bilateral
pneumonische
Infiltrate und
rechtshilär
vergrösserte Lymphknoten nachweisen lassen. Es sei eine symptomatische Therapie mit NSAR erfolgt.
Die Verlaufskontrolle vom 15. März 2011 in der
ambulante
n
Tagesklinik
sei positiv ausgefallen
.
Aktuell habe sich radiologisch ein vollständiger Rückgang der
p
neumonischen
Infiltrate gezeigt.
Die Lymphknotenvergrösserung
rechtshilär
sei ebenfalls
regredient
. Betreffend die Lungenfunktion sei eine Normalisierung der CO-Diffusion feststellbar. Es bestehe daher aktuell kein Anhaltspunkt für eine
organisierende Pneumonie
,
und weitere Massnahmen oder Kontrollen in der Tagesklinik seien nicht notwendig.
3.3.3
Am 30. Juni 2011 erfolgte im Spital
D.___
eine
weitere magnetresonanz
-
tomogra
ph
i
s
che Untersuchung der Lendenwirbelsäule. Dabei wurden im Vergleich zu den Voruntersuchungen vom 8. Januar 2010 und vom
16. September 2008
mässiggradige
degenerative Veränderungen im
lum
bosakralen
Übergang mit Deck- und Bodenplattenveränderungen und fortge
schrittener Bandscheibendegeneration in den Segmenten L
4/5 und L
5/S1 fest
gestellt. In diesen Segmenten bestehe eine
Protrusion
. Offensichtliche
Nerven
wurzelaffektionen
seien jedoch nicht erkennbar. Es gebe auch keine
Spinalka
nalstenose
(
Urk.
7/77/11).
3.3.4
Die Beschwerdeführerin stellte sich am 21. März 2012
wegen ihrer Rücken- und Beinschmerzen
in der Klinik für Anästhesiologie und Intensivmedizin des Spitals
K.___
vor (
Urk.
7/77/5). Dort wurden chronische rechtsbetonte
Lumboischialgien
(Status nach Dekompression L4/5 rechts 2003,
Segmentdege
neration
L4/5 und L5/S1 mit multis
e
gmentalen
Spondylarthrosen
, Verdacht auf S1- und L5-Radikulopathie rechts) diagnostiziert. Überdies wurde der Verdacht auf das Bestehen einer Angststörung als unabhängig schmerzverstärkender Faktor geäussert.
Aufgrund der Anamnese, des klinischen Bildes und der radio
logischen Befunde könne es sich bei den geschilderten Beschwerden um eine S1- und L5-Radikulopathie mit
Allodynie
im
Dermatom
S1 handeln. Es werde eine neurophysiologische Untersuchung empfohlen, um die
Radikulopathie
beurteilen zu können.
3.3.5
Gemäss dem
nicht datierten
Bericht der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des
I.___
wurde die Beschwerdeführerin seit 8. Juli 2012
in der Adipositas-Sprechstunde ambulant behandelt
(Urk. 7/76)
. Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde
ein chronisch rezidivierendes
lumbo-spondylogenes
Syndrom, 12/2002 Diskektomie L4/L5 rechts, L5/S1 fest
gehalten. Überdies bestünden Übergewicht und eine psychosoziale Belastungs
situation; diesen Umständen sei jedoch keine Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit zuzumessen. Die Patientin unterziehe sich regelmässigen Verlaufskontrollen in der Adipositas-Sprechstunde. Eine
Arbeitsunfähigkeitsbe
scheinigung
habe man ihr dort nicht ausgestellt.
3.3.6
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 28. März 2012 (vgl.
Urk.
7/77/1) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
Radi
k
ulopathie
mit
Allodynie
im
Dermatom
, eine multisegmentale
Spondylarthrose
der unteren
Lendenwirbel
säule
, einen Zustand nach Dekompression L4/5 rechts 2002, einen Zustand nach
Diskushernienoperation
L4/5 rechts 2003, Schlafstörungen und eine psychoso
ziale Belastungssituation auf. Er verzichtete auf eine Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit, da eine solche seiner Auffassung nach durch Arbeits- oder
Sozialmedi
ziner
erfolgen sollte.
3.3.7
Vom 16. bis zum 20. Juni 2012 war die Beschwerdeführerin im Spital
D.___
hospitalisiert, nachdem sie sich wegen
aggravierten
lumboradikulären
Schmer
zen im rechten Bein selbst dort zugewiesen hatte. Es wurden keine Veränderun
gen im Vergleich mit den Vorbefunden der magnetresonanztomographischen Untersuchung vom Juni 2011 festgestellt, insbesondere keine Kompression im Bereich der
rechten S1-Wurzel
. Es
habe
ein neurologisches
Konsil
stattgefun
den
, in welchem die Beschwerden bis auf einen fehlenden
rechten
Achilles
-
sehnenreflex nicht hätten objektiviert werden können. Des Weiteren hätten sich Anzeichen einer funktionellen Überlagerung ergeben. Man vermute die
aggra
vierten
Beschwerden am ehesten in Richtung einer funktionellen Genese. In Rücksprache mit dem behandelnden Anästhesisten habe man eine fixe Analgesie mit
Novalin
und dem schmerzmodulierenden
Lyrica
in au
f
steigender Dosierung installiert, worunter die Beschwerden
regredient
gewesen seien (
Urk.
7/80).
3.3.8
Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS
Z.___
vom 12. Dezember 2012 (Urk.
7/
92) enthält die folgenden Diagn
osen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit:
-
chronisch rezidivierendes
Lumbovertebralsyndrom
bei
Osteochondrose
, Spondylose und
Spondylarthrose
der Lendenwirbelsäule
-
Zustand nach Bandscheibenoperation L4/5 und L5/S1 (2002).
Ohne Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit seien die ebenfalls diagnostizierten begin
nenden degenerativen Veränderungen der Hals- und Brustwirbelsäule
sowie
die Gonarthrose am linken Knie.
In den
angestammten Tätigkeit
en
als Reinigungskraft und
als
Zeitungsverträge
rin
bestehe retrospektiv und auf Dauer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer ideal angepassten
,
leichten körperlichen Tätigkeit
,
im Wechselrhythmus zwischen Stehen, Gehen und Sitzen und unter Meidung von Zwangshaltungen, Nässe, Kälte und Zugluft
,
sei hinsichtlich der medizinisch zumutbaren
Arbeits
präsenz
keine Einschränkung zu konstatieren. Hinsichtlich des Rendements sei dabei eine nur leichte Leistungseinschränkung für diese Tätigkeit von 20
%
zu begründen (
Urk.
7/92/21).
Soweit aus den Akten zu beurteilen, handle es sich vorrangig um eine
Andersbe
wertung
des gleichen Sachverhaltes, insbesondere zur Frage der Ver
weistätigkeit (
Urk.
7/92/21). Von einer relevanten Veränderung des
Gesund
heitsschaden
s
sei nicht auszugehen, jedoch sei die Bewertung der Gutachter in versicherungsmed
i
zinischer Hinsicht gegenüber den früheren Bewertungen deutlich abweichend. Unter Zugrundelegung der aktuellen
Untersuchungsbe
funde und auch der bildmorphologischen Gegebenheiten sehe man nur teilweise eine Erklärung für die beklagten Beschwerden, könne aber
aus medizinischer Sicht
die von der Versicherten angegebene hochgradige Schmerzproblematik
nicht
nachvollziehen. Wohl
aber ergäben sich diverse Befundinkonsistenzen, welche es notwendig machten, auf subjektive Beschwerdeangaben gründende Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in der Vergangenheit eher mit Vorsicht zu bewerten. Hieraus begründe sich auch wahrscheinlich zumindest teilweise die Diskrepanz zu den früheren Bewertungen (
Urk.
7/92/22).
3.3.9
Am 13. März 2013
überwies das Spital
C.___
die Beschwerdeführerin wegen eines chronisch
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms (ED 2002), einer Depression mit
somatoformer
Störung (ED 03/2013) und einer
Peroneusläsion
auf der rechten Seite (ED 05/2012) in die
M.___
zur stationären Rehabilitation. Diese dauerte dem Austrittsbericht vom 28. März 2013 zufolge bis zum 2. April 2013 und bezweckte eine Rumpfstabilisier
ung, eine Gangschulung und eine
Verbesserung des Schmerzzustandes. Unter intensiver phy
siotherapeutischer Therapie hätten
eine Stabilisierung des Rumpfes und eine Abnahme der Schmerzen erreicht werden können. Im Verlauf hätten sich auch eine deutliche Besserung der Aufrichtung und eine damit einhergehende Besserung des Gangbildes gezeigt. Die Sitzdauer habe ausgebaut werden kön
nen. Aktuell klage die Beschwerdeführerin über ziehende Schmerzen in beide Oberschenkel, jedoch weniger als bei
m
Eintritt. Vor allem die Wassertherapie habe zu einer wesentlichen Besserung geführt. Aus internistischer Sicht hätten sich keine Komplikationen ergeben. Man habe die Beschwerdeführerin in
einem
gutem Allgemeinzustand in ambulante Weiterbehandlung entlassen können. Die Weiterführung der Physiotherapie im ambulanten Setting und eine weiterfüh
rende ambulante psychiatrische Anbindung, welche die Beschwerdeführerin bei der Reintegration ins Berufsleben unterstützen könnte, seien
zu
empf
e
hlen
(vgl.
Urk.
7/134/8 ff.).
3.3.10
Am 22. Mai 2013 untersuchte
Dr.
med.
N.___
, Fachärztin FMH für Neurologie im nerv!, Zentrum für Neurologie, die Beschwerdeführerin wegen seit November 2012 geklagter schmerzhafter Missempfindungen in beiden Armen und Händen, die bis zu den Schultern reichten und vorwiegend in der Nacht aufträten. Aufgrund der Konstellation der erhobenen Befunde sei als Ursache der Beschwerden suggestiv von einem
Thorac
outlet
-Syndrom auszu
gehen, das sich mit einem
leichtgradigen
sensiblen
Karpaltunnel-Syndrom
rechts, beginnend
links,
überlagere. Für eine
cervicale
Genese hätten weder eine MRI-Untersuchung
noch klinische Untersuchungen Anhaltspunkte ergeben. Das übrige Beschwerdebild habe aus neurologischer Sicht bis auf eine
regrediente
Peronaeus
-Druckparese keine neuen Aspekte
aufgezeigt
. Da die Beschwerde
führerin bereits ein gut zusammengesetztes Th
erapieprogramm absolviere, könn
e das
Thorac
outlet
-Syndrom im Rahmen der Physiotherapie und MTT behandelt werden (vgl.
Urk.
7/134/5 ff.).
3.3.11
Vom 31. Mai bis zum 13. Juni 2013 hielt sich die Beschwerdeführerin stationär im Spital
D.___
auf. Dessen Bericht vom 28. Juli 2013 (
Urk.
7/126) zufolge war sie wegen einer Exazerbation der bekannten chronischen Rückenschmerzen notfallmässig zur Behandlung zugewiesen worden. Es wurde eine regelmässige physiotherapeutische Behandlung und
eine
analgetische Therapie empfohlen und eine gute Prognose gestellt. Die bisherige Tätigkeit wurde aus medizinischer Sicht als zumutbar erachtet.
3.3.12
Einem weiteren Bericht vom 26. Juli 2013 zufolge suchte die
Beschwerdeführe
rin am 28. Juni 2013 die Notfallstation der
E.___
auf
, nachdem sie kurz zuvor aus
Y.___
zurückgek
ehrt
sei, wo ihr Vater vor zwei Tagen verstor
ben sei. Sie habe über eine Zunahme der bekannten lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein und insbesondere über einen
vermehrten
Kraftverlust geklagt. Nach ihrem Austritt aus dem Spital
D.___
am 13. Juni 2013 habe sie die analgetische Medikation deutlich reduziert. Nach erneutem Ausbau der analgetischen Therapie seien die Schmerzen wieder
regredient
, so dass im Rahmen einer multimodalen Schmerztherapie zusätzlich Phy
s
iotherapie
habe
durchgeführt werden können. Insbesond
e
re
die
Wassertherapie habe die Patien
tin sehr motiviert absolviert. Am Ende der bis zum 6. Juli 2013 dauernden
Hos
pitalisation
habe sie fünf Treppenstufen gut bewältigen k
önnen. Situationsab
hängig habe
s
i
ch eine wechselnde Belastbarkeit gezeigt. Die
Anfang
Juni durchgeführt
e
Bildgebung habe man
hier
erneut beurteilt
,
und aufgrund der Befunde und der Anamnese keine Operationsindikation gesehen (
Urk.
7/146).
3.3.13
Am 4. März 2014 wurde wegen seit rund einem Jahr geklagter
Schmerzen im rechten Schultergel
en
k
eine MR-
Arthographie
der rechten Schulter erstellt. Diese ergab eine ansatznahe
Tendinopathie
der
Supraspinatussehne
ohne Anhalt auf eine Ruptur, eine AC-Gelenksarthrose mit wenig Flüssigkeit in der Bursa
subacromialis
und geringe degenerative Veränderungen am
posterioren
Hume
ruskopf
mit
subchondralen
Zysten ebendort (
Urk.
7/134/3).
3.3.1
4
Dr.
L.___
hielt am 25. April 2014 als Diagnosen mit Auswirkung auf die A
rbeitsfähigkeit eine
Radik
ulopa
t
h
ie
mit
Allodynie
im
Dermatom
S1, einen Zustand nach Dekompression L4 bis L5
auf der rechten Seite, eine
multiseg
mentale
Spondylarthrose
der unteren Lendenwirbelsäule, einen Zustand nach
Diskushernienoperation
L4-L5 auf der rechten Seite, Schlafstörungen und eine psychosoziale Belastungsreaktion fest. Er beurteilte die Prognose insgesamt als ungünstig. Die Patientin sei physisch und psychisch kaum belastbar (Urk. 7/134/1).
4.
4.1
Die rentenzusprechende Verfügung vom
3. Februar 2005
wurde bereits im Rahmen einer von Amtes wegen durchgeführten Revision überprüft. Diese wurde mit der schriftlichen Mitteilung vom
22. Januar 2008
abgeschlossen, gemäss welcher keine leistungsbeeinflussende Änderung der Ve
rhältnisse fest
gestellt und der
Beschwerdeführer
in
weiterhin die bisherige
ganze
Invaliden
rente aus
gerichtet wurde (Urk. 7/
64
; vgl. Art. 74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invali
denversicherung; IVV). Eine solche Mitteilung ist in Bezug auf den
Ver
gleichs
zeitpunkt
einer rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt (vgl. das Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Sie gilt somit als zeitlicher Ausgangspunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Ände
rung, wenn sie auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli
chen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4).
Da
damals
nicht geprüft wurde, ob seit der
Rentenzusprache
eine Statusänderung eingetreten
ist
, trifft dies vorliegend nicht zu
(vgl. Urk. 7/
59
bis 7/
63
).
Es ist deshalb korrekt, die rent
enzusprechende Verfügung vom 3.
Februar 2005 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt heranzuziehen.
Es wurde zu Recht nicht geltend gemacht, dass aufgrund des
Gutachtens der MEDAS
Z.___
vom 12. Dezember 2012 (
Urk.
7/92)
von einer Verbesserung des
Gesundheitszu
stands ausgegangen werden müsse, zumal
die Gutachter
selbst die Auffassung vertraten
, sie hätten einen im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachverhalt anders bewertet (
Urk.
7/92/21
)
.
Auch in den weite
ren medizinischen Unterlagen zeichnet sich keine Entwicklung in Richtung einer Besserung ab. Immerhin ist zu bemerken, dass sich die
von Seiten der Beschwerdeführerin
behauptete Verschlechterung
ihres
psychischen Gesund
heitszustandes
(
Urk.
1 S. 10)
ebenfalls
nicht mit entsprechenden fachärztlichen Befunden untermauern lässt,
sondern lediglich auf der blossen
Erwähnung
(nicht ICD-10-codifizierter
)
psychiatrische
r
Diagnose
n in
den
Berichten der behandelnden Ärzte
basiert (vgl.
Urk.
7/126/5, 7/134/8, 7/134/12 und 7/146
).
Da
k
eine revisionsrechtlich zu
beachtende Änderung ersichtlich
ist
, welche
e
ine Aufhe
bung oder Herabsetzung der Invalidenrente gestützt auf Art. 17 ATSG
zu rechtfertigen vermöchte,
fällt
eine solche
ausser Betracht.
4.2
Es bleibt zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Rentenaufhebung gegeben sind. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller
Anspruchsvoraus
set
zungen
liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher
An
spruchsvoraussetzungen
(Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leistungs
zusprechung
darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrich
tigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (vgl. anstatt vieler das Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2015 vom 10. Juni 2015 E. 2 mit zahlreichen Hin
wei
sen).
Gemäss Art. 59
Abs.
2 in der damals
gültig gewesenen
Fassung des IVG standen de
n
IV-Stellen beim Erlass der rentenzusprechenden Verfügung am 3. Februar 2005 zur Beurteilung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen interdiszip
linär zusammengesetzte
R
egionale
Ä
rztliche Dienste
(RAD)
zur Verfügung. Diese unterstanden der direkten fachlichen Aufsicht des Bundesamtes, waren aber bereits damals in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unab
hängig (vgl. heute
auch
: Art. 59
Abs.
2
bis
IVG).
Die RAD konnten bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen und hielten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest, wobei den Versicherten eine Kopie der
Untersuchungsergebnisse zuzustellen war (vgl. Art. 49
Abs.
2 in der damals
gültig gewesenen
Fassung der IVV). Für jeden geprüften Fall stellten die RAD den IV-Stellen einen schriftlichen Bericht mit den notwendigen Angaben zu. Dieser enthielt die Ergebnisse der medizinischen Prüfung und eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht
(vgl. Art. 49
Abs.
3 IVV in der damals
gültig gewesenen
Fassung des IVG).
Bei der Stellungnahme des RAD vom 15. November 2004
handelt
es sich nicht um einen Untersuchungsbericht im Sinne von
aArt
. 49
Abs.
2 IVV, sondern um
einen Bericht gemäss
aArt
. 49
Abs.
3 IVV. Mit
einem solchen ist der
anderwei
tig erhobe
ne
medizinische Sachverhalt
durch den RAD
zusammenzufassen und
zu würdigen
, wozu es auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (vgl. das Urteil des Bundesgerichts I 143/07 vom 1
4.
September 2007 E. 3.3).
B
ezüglich der Diagnostik und der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in ange
stammter Tätigkeit
schloss
sich der RAD
den insoweit unstrittigen und überein
stimmenden Beurteilungen in den vorhandenen Arztberichten an (vgl.
Urk.
7/7/1, 7/21, 7/22/1 und
7/33/2 f.
).
Darüber hinaus
vertrat er die Auffas
sung
, dass der Beschwerdeführerin im
(
mit 71
%
gewichteten
Erwerbsbereich
)
nicht nur die angestammte, sondern keinerlei Tätigkeit mehr zumutbar sei
, mithin ging er von einer 100%igen A
rbeitsunfähigkeit für sämtliche
Tätigkeiten aus
(
Urk.
7/33/3).
Diese Einschätzung steht nicht in einem offenbaren Wider
spruch zu den übrigen medizinischen Akten.
Bei der ersten
Beurteilung
durch
Dr.
F.___
vom 19.
März 2003
, wonach
ab dem 1. Mai 2013
eine
behinde
rungsangepasste
Arbeitstätigkeit von 15 Stunden zumutbar sei,
handelte es sich lediglich um eine prognostische Angabe (vgl.
Urk.
7/7/4).
Auch in seinem zweiten Bericht vom
1.
Mai 2004
sprach sich
Dr.
F.___
nicht klar
für
das Bestehen einer
(teilweisen)
Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit aus
(Urk.
7/22/4); vielmehr hielt er weitere Abklärungen als indiziert (vgl. Urk. 7/22/2).
Dr.
G.___
äusserte
sich zur Zumutbarkeit einer
behinde
rungsangepassten
Tätigkeit
ebenfalls nicht konkret (Urk.
7/21/4). Er
beschränkte
sich im Wesentlichen darauf zu schildern, welche Tätigkeiten die Beschwerde
führerin
seiner Auffassung nach
nicht mehr ausüben
könne
.
Der Hinweis allein, es wäre ein Arbeitsplatz anzustreben, der häufige Wechselstellungen garantiere (Urk. 7/21/2), lässt noch nicht auf das Bestehen einer (teilweisen) Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit schliessen.
Darüber hinaus ist
bei der vorhandenen medizinischen Aktenlage, welche nebst de
n
ärztlichen Beschreibungen der Ein
schränkungen aufgrund des Gesundheitsschadens auch drei ausgefüllte Formu
lare betreffend die physischen Funktionen umfasste (vgl.
Urk.
7/73, 7/21/3 und
7/22/3),
auch nicht als offensichtlich unrichtig zu betrachten, dass der RAD weitere medizinische Abklärungen als verzichtbar
beurteilt
e
und direkt eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit abg
a
b
. Eine solche ist
ihrer Natur nach
stets
ermessensgeprägt
.
Unter den geschilderten Umständen
erscheint es
auch
nicht als offensichtlich unrichtig, dass die Beschwerdegegnerin damals auf
die Stellungnahme des
RAD
abstellt
e
und die
Beschwerdeführer
in
im (mit 71
%
quantifizierten)
Erwerbsbe
reich
für sämtliche Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig
beurteilt
e
.
Jedenfalls ist ihr weder Aktenwidrigkeit
noch ein offensichtlich unzulässiger Verzicht auf ergänzende Abklärungen
vorzuwerfen.
Ebenso wenig ist sonst eine
offensichtli
che Unrichtigkeit
auszumachen. Damit mangelt es an einer erforderlichen Voraussetzung
für die
wiedererwä
gungsweise
Rentenaufhebung. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
Es bleibt zu bemerken, dass der jüngste Sohn der Beschwerdeführerin im August 1999 geboren ist (vgl.
Urk.
7/1/2). Der Beschwerdegegnerin bleibt es unbenom
men, im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens zu prüfen, ob
nach dem 3
0.
Oktober 2014 (zum Beispiel durch den Wegfall von Betreuungs- und
Erzie
hungspflichten
sowie von Kinderunterhaltsbeiträgen; vgl.
Urk.
7/19 und 7/31
) Änderungen in den persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Ver
hältnisse
n
der Beschwerdeführerin eingetreten sind, welche eine Statusänderung und damit verbunden allenfalls auch einen Wechsel der konkret anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode zu begründen vermögen.
Unter diesen Umstän
den
stünde es
der Beschwerdegegnerin
frei, auch die gesundheitlichen Verhält
nisse
und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
in angestammter und behinderungsangepasster Tätigkeit
neu zu überprüfen (vgl.
das
Urteil des Bun
desgerichts
9C_427/2012
vom
5. Dezember
201
2
E. 3.
4
mit weiteren Hinwei
sen
).
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 8
00.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Überdies hat d
i
e obsiegende Beschwerdeführer
in
Anspruch auf den Ersatz der
Partei
kosten
(§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
). Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine
Prozessentschädi
gung
von Fr. 1‘
6
00.-- als an
gemes
sen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3
1.
Oktober 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
1‘600
.-- zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke