# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cea784d8-ce2c-53a0-888d-bf58b4ebd09f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-06-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Abweichen von der psychiatrisch attestierten Arbeitsunfähigkeit anhand der Indikatorenprüfung zulässig, Verwertbarkeit gegeben, Abweisung, Gewährung UP/URV
**Docket/Reference:** IV.2022.00054
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00054.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00054
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Langone
Urteil
vom
3
0.
Juni 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
Anwaltsbüro
Lätsch
+
Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 1
0.
August 2010 unter Hinweis auf einen Unfall und Schulterbeschwerden rechts bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7
/
5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab, zog Akten der Suva
bei (
Urk.
7
/22) und holte bei
m Y.___
ein orthopädisch-psychiatr
isches Gutachten ein, das am 9.
August 2011 erstattet wurde (
Urk.
7
/30)
. Mit Verfügung vom
4.
Oktober 2011 (
Urk.
7
/41) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1
7.
Mai 2013
(
Prozess-Nr.
IV.2011.01155)
abgewiesen (
Urk.
7
/57).
Die Suva richtet dem Versicherten seit Dezember 2010 eine Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 19
%
aus (
Urk.
7/81/2).
1.2
Am 2
8.
November 2013 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf psychi
sche Beschwerden und Schmerzen im Nacken,
in den
Schultern und
im
Rücken erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk.
7
/62).
D
ie IV-Stelle
trat
mit Verfügung vom
7.
Mai 2014 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk.
7
/77). Auf ein weiteres Leistungsbegehren vom
1
9.
Januar 2016 (
Urk.
7
/83)
trat
die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7.
April 2016 ebenfalls nicht ein (
Urk.
7
/96).
Nach Rückzug der
dagegen erhobene
n
Beschwerde
wurde
das Verfahren mit
Gerichtsv
erfügung vom 2
7.
Juni 2017
(Prozess-Nr.
IV.2016.00617)
als erledigt abgeschrieben (
Urk.
7
/108).
1.3
A
m
8.
März 2017
hatte der Versicherte
ein weiteres Leistungsbegehren
gestellt
(
Urk.
7
/102). Mit Vorbescheid vom 1
5.
August 2017 wurde in Aussicht gestellt, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
7
/116).
A
m 3
0.
August 2017 (
Urk.
7
/118)
erhob der Versicherte Einwand und legte in der Folge
neue
medizinische Berichte
auf
(
Urk.
7
/120
,
Urk.
7/125
), worauf
h
in
die IV-Stelle nach
weiteren
medizinischen Abklärungen mit
neuem
Vorbescheid vom
3.
April 2018
wiederum
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte (
Urk.
7
/133). Dagegen erhob der Versicherte Einwand (
Urk.
7
/134). Die IV-Stelle
ergänzte in der Folge
die medizinische
n Abklärungen
und holte beim Z.___
ei
n
polydisziplinäres Gutachten ein, das am
7.
September 2020 erstattet wurde (
Urk.
7
/204). Mit Vorbescheid vom 2
3.
Februar 2021
(
Urk.
7/214)
wurde dem Versicherten ab Februar 2020
die Ausrichtung
eine
r
halbe
n
Rente und ab November 2020 eine
r
Viertelsrente
in Aussicht gestellt. Nach
erhobenem Einwand
vom 1
7.
März 2021
(
Urk.
7/221)
wurden weiter
e
medizinische Berichte eingeholt und mit
neuem
Vorbescheid vom
9.
September 2021
die
Abweisung des
Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt (
Urk.
7
/231). Nach
erhobenen Einwänden
(
Urk.
7
/235;
7
/240) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4.
Dezember 2021 einen Rentenanspruch (
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 2
8.
Januar 2022 Beschwerde
(
Urk.
1)
gegen die Verfü
gung vom 1
4.
Dezember 2021
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab
1.
Februar 2020 eine ganze IV-Rente auszurichten. Eventualiter
sei ihm
ab
1.
Februar 2020 eine halbe IV-Rente auszurichten
.
S
ubeventualiter
sei ihm ab
1.
Februar 2020 eine halbe IV-Rente und ab
1.
November 2020 eine
Viertelsrente
auszurich
t
en. Sub-
subeventualiter
sei die Sache zu weiteren Abklä
rungen (insbesondere Einholung eines externen polydisziplinären Gutachtens) und neuer Verfügung über den Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
und Rechtsvertretung
zu gewähren (
Urk.
1
S.
2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
März 2022 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
4.
März 2022 (
Urk.
8) zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1
.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der
angefochtenen Verfügung vom 14.
Dezem
ber 2021
(
Urk.
2) zur
Begründung aus,
dass
aus Rechtsanwendersicht eine
Indikatorenprüfung
notwendig gewesen sei. Im psychiatrischen Gutachten seien nur sehr wenige geringfügige, objektive Befunde erfasst, was gegen eine erheb
liche psychische
IV-relevante Einschränkung spreche. Die psychiatrische Therapiefrequenz spreche für eine leichte psychische Erkrankung. Von einem hohen Leidensdruck sei bei niederfrequentierter Behandlung nicht auszugehen.
D
ie psychischen Beschwerden
seien
nicht IV-relevant, weshalb sie bei der Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt werden könnten. Ohne Berück
sichtigung der psychischen Aspekte sei in der angestammten Tätigkeit als
Fahrzeugaufbereiter
von einer 50 % Arbeitsfähigkeit seit
7.
Oktober 2009 und in einer angepassten Tätigkeit von ein
er 90
% Arbeitsfähigkeit seit 7.
Oktober 2009 auszugehen
(S. 2)
.
Es resu
l
tiere unter
Berücksichtigung
eines leidensbedingten
Abzuges von 10 % ein IV-Grad von 24 %. Ein höherer leidensbedingter Abzug von 25 % sei nicht
gerechtfertigt
. Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und mangelhafte Qualifikation seien IV-fremde Gründe und damit nicht beachtlich. Es bestehe kein Rentenanspruch (S. 4).
2.2
Der Beschwerdeführer stellt
e
sich demgegenüber auf den Standpunkt
(
Urk.
1)
,
dass das
Z.___
-Gutachten beweiskräftig
sei
. Im psychiatrischen
Z.___
-Gutachten
seien
die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren nachvollziehbar begründet und entsprechend die Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestens eingehalten
worden
. Es bestehe somit kein Raum für die IV-Stelle, um von dieser gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Die Beschwerdegegnerin
habe eine vom Gutachten losgelöste juristische Parallelprüfung vorgenommen, was unzu
lässig sei. Es sei daher auf das
Z.___
-Gutachten abzustellen (
S. 8
). Beim Beschwerdeführer sei die Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwert
bar. Es liege daher eine vollständige Invalidität vor, womit ein Anspruch auf eine ganze IV-Rente ab
1.
Februar 2020 bestehe (
S. 11
). Betreffend Eventualantr
ä
g
en
wurde erwähnt, dass
de
n
heute massiven körperlichen Einschränkungen sowie den zusätzlichen psychischen Einschränkungen ab der
Z.___
-Begutachtung neu mit dem maximal möglichen leidensbedingten Abzug von 25 % Rechnung zu tragen
sei
, womit ein Anspruch auf eine unbefristete halbe IV-Rente ab
1.
Februar 2020 bestehe (
S. 13
).
Schliesslich wurde hinsichtlich des Subeventualantrages ausgeführt, dass gestützt auf das
Z.___
-Gutachten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bis zur Begutachtung am 1
3.
August 2020 bestanden habe. Zum Zeitpunkt der Begutachtung habe aus psychiatrischer Sicht nur noch eine 30%ige Arbeitsun
fähigkeit bestanden. Unter Berücksichtigung des Leidensabzuges von 10 % resultiere für die Zeit vo
m
1.
Februar bis 1
3.
August 2020 ein IV-Grad von 50 % sowie für die Zeit ab
1.
November 2020 (drei Monate nach Veränderung des Gesundheitszustandes) ein IV-Grad von 41
%, weshalb ab
1.
Februar 2020 Anspruch auf eine halbe und ab
1.
November 2020 Anspruch auf eine
Viertels
rente
der IV bestehe (
Urk.
1/15).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob das polydisziplinäre
Z.___
-Gutachten hin
sichtlich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung beweiskräftig ist respektive ob
das Abweichen
von dieser Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
und das Verneinen eines Rentenanspruches rechtens ist
.
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren stellt
die mit
Urteil des hiesigen Gerichts
vom
1
7.
Mai 2013
(
Prozess-Nr.
IV.2011.01155,
Urk.
7/57)
bestätigte Verfügung vom
4.
Oktober 2011 (
Urk.
7/41)
dar
. Das Gericht stützte
sich in medizinischer Hinsicht auf die
bidisziplinäre
orthopädisch-psychiatrische
Begutachtung de
s
Y.___
vom
2
2.
Juni 2011
(
Urk.
7/
30)
.
Demnach
bestand aus
somatischer Sicht
eine 90%ige Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
(
Urk.
7/30/27)
. Aus psychischer Sicht wurde als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4 genannt (
Urk.
7/30
/
4
1
)
.
3.
3.1
Im Eintrittsbericht der
A.___
AG vom 1
5.
Februar 2019
(
Urk.
7/159/
3-5)
wurde von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Arzt
C.___
ausgeführt, dass der Beschwerdeführer erstmals am 1
5.
Februar 2019 bei ihnen untersucht
worden sei
. Sie stellten die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode F33.
1.
Der Beschwerde
führer sei auf Selbstzuweisung gekommen. Er berichtete, dass er seit ca. drei Jahr
en und in den letzten Monaten zunehmend deutlich mehr eine innere Leere und Wertlosigkeit spüre. Nach den Arbeitsunfällen
,
insbesondere nach dem zweiten im Jahr 2009 (rechte Schulter)
,
habe er fast täglich Schmerzen und sei dadurch in seinem Alltag körperlich und
psychisch beeinträchtigt. Sei
n
e
Stimmung und sein Antrieb seien reduziert. Er müsse immer wieder über seine körperliche Einschränkung grübeln (
S. 1
). Er sei bisher noch nie in einer psychi
atrischen stationären Behandlung gewesen. Als Befunde w
u
rden leichte Konzent
rationsstörungen, leichte mnestische Störungen, formalgedanklich grübelnd, im Affekt niedergeschlagen, Antrieb und Psychomotorik leicht reduziert
,
erwähnt
(
S. 2
f.
). Der Beschwerdeführer sei mit einer psychiatrischen Behandlung zunächst in einem zweiwöchentlichen Intervall einverstanden (
S. 3
).
3.2
Dr.
med. D.___
, Assistenzarzt Orthopädie,
von der Universitätsk
linik
E.___
stellte
im Verlaufsbericht vom 2
0.
März 2019
(
Urk.
7/162/4-7)
folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronisches
Panvertebralsyndrom
, schmerzhafte
Pseudoradikulop
a
thie
(
a.e
. C7 rechts und L5 links) obere Extremität rechts und untere Extremität links sowie motorische (M4, DD schmerzbedingt)
Radikulopathie
L4-5 rechts
-
Rotatorenmanschettenruptur
bds
.
Es bestehe eine komplexe S
ituation. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht erschienen
interventionelle
Massnahmen wie eine Infiltration oder operative Massnahmen aufgrund der diffusen Schmerzen nicht zielführend. Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit sei aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht keine körperlich belastende oder wechselbelastende Tätigkeit mehr sinnvoll. Auch eine B
ürotätig
keit sei mit einem
verminderten Arbeitspensum erschwert möglich
.
3.3
Dem
B
ericht von
Dr.
B.___
und
Arzt
C.___
vom
7.
Juni
2019
(
Urk.
7/170)
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig etwa eine Konsultation pro Monat
hat
.
Sie führten aus, a
ktuell zeige sich eine langsame Remission des initial deutlich depressiven Zustandsbildes mit Optimierung der Schlafarchitektur und Antriebssteigerung. Es seien aber weiterhin deutlich formalgedankliche Störungen mit Grübeln und dauerhaft fixiertes Denken auf die seit länger belas
tenden, somatischen Beschwerden zu verzeichnen.
Es wurde
eine
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
diagnostiziert. Es bestehe aus psychiatrischer Sicht eine gute Prognose unter der Voraussetzung, dass im Verlauf eine adäquate Therapie und Linderung der chronischen somatischen Beschwerden erreicht werde (S. 3). Aus psychiatrischer Sicht wäre zunächst eine Be
schäftigung
mit mindestens vier Stunden pro Tag zumutbar. Da aber die stark belastenden Beschwerden im Vordergrund ständen, erscheine dies eher unwahr
scheinlich (S. 4).
3.4
3.4.1
Die Ärzte des
Z.___
erstatteten am
7.
September 2020 ein polydisziplinäres Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
7/204). Sie stütz
t
en sich dabei auf die ihnen überlassenen Akten (
Urk.
7/201),
die Angaben des Beschwer
deführers
und ihre am 14., 2
8.
Juli, 1
3.
u
nd 1
4.
August 2020 in den Disziplinen
A
llgemeine
I
nnere Medizin (
Urk.
7/205), Neurologie (
Urk.
7/207), Psychiatrie (
Urk.
7/208) und Orthopädie (
Urk.
7/206) erhobenen Befunde. Es wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
(
Urk.
7/
204 S. 9-10)
:
-
C
hronisches
multilokuläres
Schmerzsyndrom:
-
Zervikobrachialgie
rechts
-
Multisegmentale degenerative HWS-Veränderung mit
Neurofor
a
mi
nal-
S
tenosen
-
Klinisch zeitweise
Verdacht
auf sensibles C7-Syndrom rechts
-
Elektromyographisch unauffälliger Befund im
Myotom
C7 rechts (Uni
versitäts
klinik
E.___
04/2019)
-
Aktuell kein Nachweis eines
zervikoradikulären
Reiz- und Ausfalls
syndroms
-
Kein Nachweis eines Karpaltunnelsyndroms rechts
-
Chronische
Lumboischialgie
rechts (deutlich geringer auch links)
-
Multisegmentale degenerative LWS-Veränderungen
-
Anamne
s
tisch zeitweise Verdacht auf L5-Läsion rechts, zeitweise auch links
-
Elektromyographisch kein Nachweis einer
floriden
Denervation
L5 links (Uni
versitäts
klinik
E.___
04/2019)
-
Aktuell kein Nachweis eines
lumboradikulären
Reiz- und Ausf
all
syndroms
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0)
-
Restbeschwerden Schulter rechts bei
-
St. n. Schulterdistorsion am
7.
Oktober 2009
-
St. n. Schulterarthroskopie,
arthroskopischer
acromialer
Dekompres
sion und
Osteophytenresektion
caudal
an der Clavicula,
Supraspinatus
sehnenreinsertion
(Mini-open) mit zusätzlicher
intratendinöser
Naht rechts am 1
1.
November 2009
-
St. n.
arthroskopischer
Arthrolyse
mit
Kapsulotomie
/-ektomie ventral und
Kapsulotomie
dorsal an der rechen Schulter 2
0.
Mai 2010
Aufgrund der chronischen und teils ausgeprägten multisegmentalen degenera
tiven Wirbelsäulenveränderungen sei die Belastbarkeit des Achsenskelettes reduziert. Körperlich mittelschwere und schwere Hebe- und Tragebelastungen seien nicht zumutbar, ebenso seien Verrichtungen mit Körperzwangshaltungen sowie mit repetitive
m
Bücken/Aufrichten, repetitiven Drehbewegungen des Rumpfs und repetitiver Überkopfstellung der Arme nicht zumutbar (S. 10). Nach eingehender Konsensbesprechung kamen die Gutachter zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit als
Fahrzeugaufbereiter
gesamtmedizin
i
sch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (S. 14). Eine angepasste Tätigkeit sollte körperlich wechselbelastend sein, mit Vermeidung von Körperzwangshaltungen sowie ungünstigen Wirbelsäulenbelastungen. In einer ideal angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab Gutach
t
en eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestie
ren. Aktenanamnestisch sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2019 bis zum heutigen Untersuchungstermin aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode auszugehen (S. 15).
3.4.
2
Im allgemeininternistischen Teilgutachten vom 1
4.
Juli 2020 (
Urk.
7/205)
wurden
keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt (S. 11) und dementsprechend keine Arbeitsfähigkeit
attestiert
(S. 12).
3.4.
3
Dem orthopädischen Teilgutachte
n
von Dr. med.
F.___
, FMH orthopädische Chirurgie,
vom 1
4.
A
ugust 2020 (
Urk.
7/206)
ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer Schmerzen im rechten Arm, im Nacken, teilweise auch in
den
Rücken ausstrahlend und schliesslich auch Schmerzen im rechten Bein best
a
nden. Der Beschwerdeführer
gab
zum Verlauf der Schulterschmerzen an, dass
diese
,
wenn er den rechten Arm nicht bewege, erträglich seien. Im Alltag setze er den rechten Arm nicht mehr gross ein. Greifen mit der rechten Hand gehe einiger
massen, das Tragen und Heben sei jedoch stark eingeschränkt (S. 10). Das Gehen sei wegen den Schulter- und Rückenschmerzen eingeschränkt, ausser Haus auf maximal einen Kilometer mit Pausen. Sitzen sei rund ein bis zwei Stunden möglich, dann entwickle er Rückenprobleme (S. 11).
Weiter wurde festgehalten,
dass es aus orthopädischer Sicht erstaunlich sei, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Dauerbeschwerden lumbal und auch im Bereich der rechten Schulter sich über Jahre in keinerlei Weise positiv
hätten
beeinflussen
lassen
, keine therapeutischen Verfahren trotz angeblich massiver Beschwerden
hätten geholfen
. Nach nochmaliger Durchsicht der präoperativen
MRI-Befunde seitens der rechten Schulter müsse festgestellt werden, dass weder der Unfallmechanis
mus noch die strukturellen Veränderungen derart dramatisch
gewesen seien
, als dass sich hieraus eine länger anhaltende Arbeitsunfähigkeit hätte ergeben können
. Bei der Exploration sei man den Eindruck nicht losgeworden, dass relativ wenig Leidensdruck bestehe trotz dramatisch geschilderter Beschwerden seit über zehn Jahren. Seitens der rechten Schulter hätten Schonungszeichen gefehlt, wie sie zu erwarten wären nach bereits wenigen Monaten Entlastung.
Ähnlich verhalte es sich von Seiten der LWS. Auch wenn hier bildgebende Veränderungen hätten festgestellt werden können, seien die vom
Beschwerdeführer
während der expliziten Untersuchung angegebenen Beschwerden aus orthopädischer Sicht klinisch nicht nachvollziehbar
(S. 2
3 f.
). Es müsse retrospektiv davon ausgegan
gen werden, dass der postoperative Endzustand spätestens ein Jahr nach
dem
Eingriff vom 2
0.
Mai 2010 erreicht gewesen sei, ergo auch eine weitgehend vollschichtige Arbeitsfäh
i
gkeit in dieser leichten und intermittierend mittel
schweren Arbeit als
Fahrzeug
a
ufbereiter
(S. 24 f.)
.
Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei körperlich wechselbelastend, meist leicht, intermittierend mittelschwer. Entsprechend sei diese Tätigkeit weiter zumutbar, einhergehend mit der Beurtei
lung des orthopädischen Vorgutachters vo
n
2011, der eine Einschränkung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 10 %
gesehen habe
. Diese Einschätzung könne heute so bestätigt werden (S. 25)
.
3.4.
4
Im neurologischen Teilgutachten vom
3.
August 2020
(
Urk.
7/207)
führte D
r.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Neurologie, aus, der Beschwerdeführer präsentiere
motorisch
ein
diffuses Defizit mit
giving
way
im Bereich der gesamten rechten oberen Extremität, ohne abgrenzbare Zuordnung entsprechend einer bestimmten Nervenwurzel (S. 24). Ferner beklage der Beschwerdeführer panver
tebrale Schmerzen, insbesondere auch mit akzentuierten lumbalen Schmerzen, welche etwas diffus ins rechte Bein ausstrahlten.
Weiter präsentiere der Beschwer
deführer auch im Bereich der unteren E
xtremitäten ein diffus ausgedehntes sensomotorisches Defizit
der rechten unteren Extremität, ohne abgrenzbares neurogenes Muster im Sinne einer
radikulären
Läsion oder einer sonstigen peripher neurogenen Läsion (S. 25).
Unter Berücksichtigung der Aktenlage und auch aus Sicht des neurologischen Gutachters sei zu bestätigen, dass namhafte neurologische Veränderungen im Langzeitverlauf nicht dokumentiert seien. Bei
den zum Teil ausgeprägten Wirbelsäulenveränderungen bestehe sicherlich ein organischer Beschwerdekern. Dieser erkläre jedoch nicht das geltend gemachte vollständig invalidisierende Beschwerdeausmass. Zu vermerken sei in diesem Zusammenhang auch ein etwas akzentuiertes Schmerzgebaren anlässlich der im gutachterlichen Rahmen durchgeführten klinisch neurologischen Untersuchung, welches im präsentierten Ausmass nicht zwangslos nachvollziehbar gewesen sei (S. 26 f.)
. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der geltend gemachten vollständig invalidisierenden Beschwerdeauswirkung und den objektivierbaren Befunden
(S. 27).
Die angestammte Tätigkeit gehe teilweise mit ungünstigen Körperpositionen und gelegentlich mittelschweren Belastungen einher, welche der reduzierten Belastbarkeit des Achsenskelettes nicht zuträglich gewesen sei
en
. Unter rein neurolo
gischen Gesichtspunkten könne in der angestammten Tätigkeit eine Einschrän
kung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 50 % begründet werden. Ein Vergleich mit der Vorbegutachtung 2011 sei nicht möglich, da damals kein Neurologe involviert gewesen sei. Es handle sich also nicht um die Einschätzung eines verbesserten Gesundheitszustandes. Aus rein neurologischer Sicht sei von einer im Wesentlichen unveränderten Einschränkung der Arbeits-/Leistungs
fähigkeit auszugehen
. In einer angepassten Tätigkeit habe der orthopädische Vorgutachter 2011 eine Einschränkung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 10 %
attestiert
. D
ie
se E
inschätzung sei heute
a
u
ch aus Sicht des neurologischen Gutachters nach
vollziehbar
(S. 28 f.)
.
3.4.
5
Dr.
med.
H.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erwähnte in seinem Teilgutachten vo
m
1.
September 2020 (
Urk.
7/208), dass der Beschwerdeführer seit zwei Jahren in ambulanter Behandlung
sei
, welch
e
einmal pro zwei bis drei Monaten für jeweils eine Stunde stattfinde
. Seither bestehe auch die
Medikation
mit
Sequase
12.5 mg zur Nacht (S. 8). Affektiv sei der Beschwerdeführer heute nicht deprimiert, nicht affektlabil und normal schwingungsfähig (S. 9). Konzent
rationsstörungen
fielen
nicht auf. Im formalen Denken besteh
e
Grübeln, welches sich vor allem um die Schmerzen drehe. Der Antrieb und die Interessen
seien
reduziert und es bestehe eine leicht erhöhte Ermüdbarkeit (S. 10). Bezüglich
Diagnose
h
erleitung
wurde ausgeführt, dass auch wenn die Schmerzen nicht ausreichend durch somatische Befunde erklärt werden könn
ten,
nicht vom
Vorliegen
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD
-10 F45.4)
ausgegangen werden
könne
, da bei der Entstehung der Schmerzen keine psycho
sozialen Belastungsfaktoren und keine psychiatrische Komorbidität
vorgelegen hätten
. So
unterhalte d
er
Beschwerdeführer
explizit gute Beziehungen im Job und in der Familie (S. 12).
Aktenanamnestisch sei davon auszugehen, dass im Februar
2019 eine mittelgradige depressive Episode
vorgelegen habe
. Spätestens ab dem heutigen Untersuchungsdatum bestehe lediglich eine leichtgradige depressive Episode. Eine leitliniengetreue antidepressive Medikation finde nicht statt. Eine solche wäre jedoch aufgrund der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung indiziert. In der bisherigen Tätigkeit als
Fahrzeugaufbereiter
sei der Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht aufgrund des Vorliegens
einer leichtgradigen depressiven Episode
als
zu 30 % arbeitsunfähig zu beurteilen. Aktenanamne
s
tisch sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2019 bis zum heutigen Untersuchungstermin aufgrund einer mittelgradigen depressi
ven Episode auszugehen (S. 13). Diese Angaben gälten auch für eine mögliche angepasste Tätigkeit (S. 14).
3.5
D
em Austrittsbericht der
A.___
AG vom 2
9.
April 2021 (
Urk.
7/225) ist
als Diagnose
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode F33.1
,
zu entnehmen.
Im Vordergrund habe ein depressives Zustandsbild
mit starker formalgedanklicher Einengung auf die seit längerer Zeit bestehenden
und belastenden somatischen Einschränkungen sowie berichteten Schlafstörun
gen
bestanden
. Der Beschwerdeführer berichte von langsamer affektiver Entspan
nung und Gelassenheit sowie einer diskreten positiven Wirkung auf die psychische Symptomatik sowie einer diskreten Remission des Grübelns und Besserung der Schlafarchitektur (S. 1).
3.6
Dr.
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
, erwähnte in ihrem Arzt
bericht vom
9.
November 2021 (
Urk.
7/238), dass der Beschwerdeführer seit 1
1.
Mai 2021 bei ihr in Behandlung sei. Die Behandlung find
e
nach Bedarf des Patienten, anfangs wöchentlich, statt. Betreffend die aktuelle medizinische Symp
tomatik und Situation wurde ausgeführt
, dass er durch seine Ehefrau betreut werde, inklusive zwei Mal tägliche Spaziergänge. Früher hätten viele Kontakt
e
innerhalb der Familie und zu Kollegen bestanden, heutzutage bestehe ein sozialer Rückzug (
S.
3).
Das Auffassungsvermögen
und
die Merkfähigkeit seien reduziert.
«
Im formalen Denken grübeln. Im Affekt Gefühl der
Gefühlslosigkeit, deprimiert, Lustlosigkeit und Interessenverlust
»
(
S.
6). Es bestehe seit Jahren
ein mittelgradi
ges depressives Zustand
s
bild mit mangelnder Leistungsfähigkeit und fehlender psychischer Belastbarkeit (
S.
5)
. Es sei dem Beschwerdeführer keine Tätigkeit zumutbar. Mit einer beruflichen Wiedereingliederung sei nicht zu rechnen (
S.
7).
4.
4.1
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferen
zen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt.
Diesfalls
müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
4.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
4.3
Über das Zusammenwirken von Recht und Medizin bei der konkreten Rechts
anwendung hat sich das Bundesgericht verschiedentlich geäussert. Danach ist es sowohl den begutachtenden Ärzten als auch den Organen der Rechtsanwendung aufgegeben, die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall mit Blick auf die normativ vorgegebenen Kriterien zu beurteilen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht. Bei der Abschätzung der Folgen aus den diagnostizierten gesundheitlichen Beein
trächtigungen nimmt zuerst der Arzt Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Seine Einschätzung ist eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 141 V 281 E. 5.2.1).
Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere darauf
hin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswür
digung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen. Entscheidend bleibt letztlich immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Störung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus juristischer Sicht beantwortet werden kann. Nach BGE 141 V 281 kann somit der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die
Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE 144 V 50 E. 4.3
).
4.4
Das
Z.___
-Gutachten vom
7.
September 2020 (
Urk.
7/204)
erfüllt die formalen Anforderungen
an den Beweiswert medizinischer Expertisen im Sinne der Recht
sprechung (vgl. vorstehende E. 1.6). Es
ist
für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der zur Verfügung gestellten
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Darüber hinaus leuchtet es in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält
hinsichtlich der somatischen Einschränkungen des Beschwerdefüh
rers
nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen.
So wurde von den orthopä
dischen und neurologischen
G
utachter
n
nachvollziehbar aufgezeigt, dass beim Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 % vorliegt (
Urk.
7/204 S. 15).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Organe der Rechtsan
wendung jedoch unter Berücksichtigung der massgebenden normativen Rahmen
b
edingungen (vorstehende E. 4.3
) von der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abweichen, ohne dass diese ihren Beweiswert verlöre (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 3.2).
Es gilt somit zu prüfen, ob anhand des psychiatrischen Teilgutachtens von
Dr.
H.___
(
Urk.
7/208)
die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen
und ob die von ihm festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50 % ab Februar 2019 und 30 % ab August 2020
versicherungsrechtlich massgebend ist
(vgl. BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418).
4.5
4.5.1
Die Kategorie «funktioneller Schweregrad» umfasst die Komplexe «Gesundheits
schädigung»
(Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
,
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
und Komorbiditäten)
«Persönlichkeit» und «Sozialer Kontext»
.
4.5.2
Zum
Komplex Ge
sundheitsschädigung respektive
«
Ausprägung der
d
iagnoserele
vante
n
Befunde
»
ist dem psychiatrischen Teilgutachten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung nicht deprimiert, nicht affektlabil
und normal schwingungsfähig war
.
Konzentrationsstörungen
fielen dem Gutach
t
er
nicht auf
. Im formalen Denken
b
eschrieb
er
Grübeln, welches sich vor allem
um die S
chmerzen drehe
. Der Antrieb und die Interessen seien reduziert und es bestehe eine leicht erhöhte Ermüdbarkeit.
Der Beschwerdeführer
sei vermehrt gereizt und ein sozialer Rückzug finde teilweise statt. Einschlafstörungen best
ün
den
nicht, jedoch
regelmässige
Durchschlafstörungen aufgrund der
Schmerzen (
Urk.
7/208 S. 10). Insgesamt erscheinen somit die Befunde nur leicht ausgeprägt. Entsprechend wurde vom Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0)
,
diagnostiziert. Hierzu ist auf die neuerliche bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach bei leichten und mittelgradigen
d
epressiven Störungen ohne psychiatrische Komor
biditäten
gewichtige Gründe vorliegen
müssen
, damit auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis)
.
Hinsichtlich Behandlungserfolg oder
-
resistenz, also Verlauf und Ausgang von Therapien, kann dem Gutachten entnommen werden, dass der Beschwerdeführer
seit zwei Jahren in der Klinik
J.___
in ambulanter Behandlung steht
, welche einmal pro zwei bis drei Monaten stattfindet. Seither bestehe auch die Medikation mit
Sequase
(S. 8). Bei der niedrigen Frequenz der Behandlungstermine kann keine Rede von einer lege
artis
durchgeführten Therapie sein. So wurde auch vom Gutachter bestätigt, dass eine leitliniengetreue antidepressive
Rezidivprophylaxe
durchgeführt werden sollte (S. 15).
Beim Indikator «Komorbiditäten» sind die somatischen Erkrankungen des Beschwerdeführers zu berücksichtigen. So liegt beim Beschwerdeführer als D
ia
g
n
ose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
multi
lokuläres
Schmerzsyndrom sowie Restbeschwerden Schulter rechts vor (
Urk.
7/204 S. 9 f.).
A
us psychiatrischer Sicht liegen keine Komorbiditäten vor. Insbesondere liegt keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) vor
,
wie diese im Vorgutachten vo
n
2011 noch diagnostiziert
worden war
(
Urk.
7/30 S. 20)
Der psychiatrische
G
utachter führt
e
diesbezüglich nachvollzieh
bar auf, dass a
uch wenn die Schmerzen des Beschwerdeführers nicht ausreichend durch somatische Befunde erklärt werden konnten,
keine somatoforme Schmerz
störung vorliegt,
da bei der Entstehung der Schmerzen keine psychosozialen Belastungsfaktoren und keine psychische Komor
bidität vorlagen (
Urk.
7/208 S.
12)
.
4.5.
3
Beim Komplex «Persönlichkeit» und
«sozialer Kontext» ergibt sich
F
olgendes:
Als Ressource des Beschwerdeführers
kann
gemäss Gutachter gesehen werden, dass er nach wie vor gute innerfamiliäre Kontakte unterh
ä
lt und mit seiner Frau in der Lage ist, in den Kosovo zu reisen. Es beständen keine Belastungen (
Urk.
7/208
S. 13). Betreffend Tagesablauf schildert
e
der Beschwerdeführer, dass er um
ca. 09:00 Uhr aufstehe, sein Frühstück esse, das von seiner Frau zubereitet w
e
rde
und
er
morgens zu Hause bleibe. Er sitze viel, liege und ab und an schaue er TV. Das Mittagessen werde von seiner Frau zubereitet und gemeinsam eingenommen. Am Nachmittag gehe er während zwei Stunden mit vielen Pausen mit seiner Frau spazieren. Danach lege er sich für bis zu einer Stunde hin, anschliessend werde das von seiner Frau zubereitete Abendessen gemeinsam eingenommen. Danach unterhalte er sich mit seinen Söhnen und schaue eventuell etwas TV bis er um ca. 22:30 Uhr ins Bett gehe (S. 8)
.
Er lebe gemeinsam mit seiner Frau und den beiden Söhnen in einer Wohnung ohne Haustiere. Die Beziehung zu seinen Söhnen und
seinen Töchtern
sei sehr gut. Die Töchter besuchten ihn
zwei Mal
pro Woche. Auch seine partnerschaftliche Beziehung sei gut. Die letzten Ferien habe er im Sommer 2019 während vier Wochen bei der Familie im Kosovo verbracht (S. 7).
Daraus ergibt sich, dass die
gute
n
Beziehung
en
innerhalb der Familie
als
erhebliche
Ressource
zu werten ist
.
4.5
.
4
Beim beweisrechtlich entscheidenden Aspekt der «Konsistenz» zielt der
Indikator einer «gleichmässigen Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen
»
auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Das Aktivitätsniveau der versicherten Person ist stets im Verhält
nis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Dem Tagesablauf des Beschwerdeführers können abgesehen von innerfamiliären Kontakten und täglich
en
Spaziergänge
n
wenig weitere Aktivitäten entno
mmen werden (vgl. vorstehend E.
4.5.
3
).
Der Beschwerdeführer
gab weiter an, dass er in keinem Verein aktiv sei, er keinen Sport betreibe, nur wenig lese und nur wenig TV schaue (S. 7).
Schaut man sich dieses Aktivitätsniveau im Vergleich zu den Schilderungen des
bidisziplinären
Gutachtens vom
9.
August 2011 an, so fällt auf, dass
die Aktivitäten
nahezu identisch
sind
. Auch damals gab der Beschwer
deführ
e
r an, keine Hobbies zu haben (
Urk.
7/30 S. 16)
,
und
der
Tagesablauf
sah
ähnlich aus wie sein jetziger (S. 19)
. Das lässt darauf schliessen, dass er bereits vor seinem Unfall im
Jahr
2009 einen wenig aktiven Lebensstil pflegt
e
. Jedenfalls wurde
n
vom Beschwerdeführer
bei den Begutachtungen
keine Äusserungen auf ein jetzt eingeschränkteres Aktivitätsniveau
– abgesehen von seiner damaligen Erwerbstätigkeit –
im Vergleich zu vor de
r gesundheitlichen Einschränkung
gemacht
und es finden sich auch sonst in den Akten keine Angaben, die darauf schliessen lassen
. Somit ist nicht
erkennbar
,
dass
im Vergleich zu vor seiner Gesundheitsschädigung effektiv ein sozialer Rückzug stattgefunden hat
.
4.5
.
5
Hinsichtlich Inanspruchnahme
von
therapeutischen Optionen ist festzuhalten, dass
der Beschwerdeführer
anlässlich der psychiatrischen
B
egutachtung
ausführte, dass er seit zwei Jahren in der Klinik
J.___
in ambulanter Behandlung stehe, welche
einmal pro zwei bis drei Monaten für jeweils eine Stunde
stattfinde
(
Urk.
7/208 S. 8).
Bereits im Arztbericht des
Psychiatriezentrums K.___
vom
7.
Juni 2019 (
Urk.
7/170) wurde ausgeführt, dass ca. eine Konsultati
on pro Monat stattfinde (S. 2). Zudem wurde anlässlich der Begutachtung eine Venen
punktion zur Bestimmung der Medikamenteneinnahme durchgeführt (
Urk.
7/205
S.
3). Dabei
wurde
festgestellt, dass der nachgewiesene Wert des Psychopharma
kons
unter dem Referenzwert lag (vgl.
Urk.
7/203/3). Hierzu hat der psychiat
rische
G
utachter auch festgehalten, dass keine leitliniengetreue antidepressive Medikation stattfinde, obwohl eine solche aufgrund der Diagnose einer rezidivie
renden depressiven Störung indiziert wäre (
Urk.
7/208 S. 13).
Bei einer so tiefen Therapiefrequenz
mit mangelnder psychopharmakologischer Behandlung kann weder von einer leitliniengerechten Therapie, noch von einem
hohen Leidensdruck
ausgegangen werden
(vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_444/2016 vom 3
1.
Oktober 2016 E. 6.2.2)
.
So führte auch der Gutachter betreffend Massnahmen mit Auswirkung
e
n auf die Arbeitsfähigkeit aus, dass eine leitliniengetreue antidepressive
Rezidivprophylaxe
durchgeführt werden sollte (
Urk.
7/208
S. 15)
.
Erst n
ach auferlegter Massnahme vom 2
3.
Februar 2021 (
Urk.
7/210)
, mit
welcher dem Beschwerdeführer eine leitliniengetreue antide
pressive Massnahme auferlegt wurde,
wurde
gemäss Schreiben der behandelnden Psychiater
Dr.
B.___
und
C.___
eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeu
tische Behandlung in einem ca. zwei
- bis drei
wöchigen Intervall
mit medikamen
töser antidepressiver Therapie
geplant
(
Urk.
7/223). Nach erfolgtem Wechsel des Therapeuten (vgl.
Urk.
7/225)
war
der Beschwerdeführer seit 1
1.
Mai 2021
nach Bedarf – anfangs
wöchentlich –
in Behandlung (
Urk.
7/238 S. 2).
Aus
diesen Arztberichten
geht
sodann auch eine
Besserung
der psychischen Symptomatik
hervor
(vgl.
Urk.
7/225/1;
Urk.
7/238/2, wonach nach anfangs wöchentliche
r
Therapie diese nur noch «nach Bedarf» stattfinde).
Insgesamt ergibt sich somit, dass klarerweise bis zur Begutachtung keine adäquate
psychopharmakologische
Therapie stattfand
und somit auch kein Leidensdruck ausgewiesen ist
.
Nach der Begutachtung respektive der Auflage durch die Beschwerdegegnerin (welche später in eine Empfehlung umgewandelt wurde, vgl.
Urk.
2
) fand zumindest eine höher frequentierte Therapie statt
, welche eine Linderung der Symptomatik mit sich
brachte
(vgl.
Urk.
7/225/1;
Urk.
7/238/2). Es
bleibt
unklar
,
ob da
durch Rückschlüsse auf den Lei
densdruck gezogen werden können oder ob das Verhalten durch das laufende
Versicherungsverfahren beeinflusst wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 mit Hinweise).
Auch wenn der psychiatrische
G
utachter
– anders als die somatischen Gutachter –
zwar keine eindeutigen Inkonsistenzen feststellen konnte, so ist
weiter
zu beachten, dass
die Blutentnahme einen Medikamentenspiegel zeigte, der gegen eine regelmässige Einnahme der Medikamente spr
icht
(
Urk.
7/206/13).
4.
6
Zusammengefasst ergibt
eine Gesamtwürdigung der Indikatoren, insbesondere mit Blick auf die wenig stark ausgeprägte
n
Befunde, d
i
e vorhandenen Ressourcen und de
n
lediglich
geringen Leidensdruck bei
noch bestehendem therapeutischen
Potential, dass die vom psychiatrischen
G
utachter attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit Februar 2019 respektive 30 % ab Untersuchungstermin als nicht hinreichend und nachvollziehbar begründet erscheint
(vgl. BGE 143 V 409
E. 4.5.2). Insbesondere die retrospektive Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung
von 50 % ab Februar 2019
ist nicht nachvollziehbar, da der Beschwerdeführer aktenmässig damals nur alle zwei bis drei Monate in Behandlung war
(vgl. vorstehende
E. 4.5.5)
und aus den wenigen vorhandenen Arztberichte
n
der behandelnden Psychiater nur leicht
ausgeprägte
Befunde ersichtlich waren (
Urk.
7/159
/3-5
;
Urk.
7/170). Schliesslich konnte vom psychiatrischen
G
utachter unter Berück
sichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht aufgezeigt werden, welche gewichtige
n
Gründe beim Beschwerdeführer vorliegen würden, damit
bei der D
iagnose einer leichten respektive mittelgradigen depressiven Störung auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49
E. 6.2.2
mit Hinweis
)
, zumal sich unter (ernsthafteren) Therapiebemühungen rasch eine Besserung einstellte
.
Demzufolge ist
vorliegend der medizinisch attestierten Arbeits
un
fähigkeit aus psychischen Gründen durch de
n
Gutachter des
Z.___
aus rec
htlicher Sicht nicht zu folgen
.
Angesichts der dargelegten medizinischen Aktenlage ist in antizipierter Beweiswürdigung (
BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d)
auf weitere medizinische Abklärungen zu verzichten und festzustellen, dass eine leistungsrelevante Arbeitsunfähigkeit aus psychischer Sicht nicht mit der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist. Die Folgen dieser Beweis
losigkeit hat nach dem Gesagten der Beschwerdeführer zu tragen (E. 4.1)
Dies schliesst nicht aus, dass das Gutachten der Ärzte des
Z.___
vom 7. Sep
tember
2020, welches insgesamt ein stimmiges Gesamtbild vermittelt, eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebenden Indikatoren erlaubt, und dass ihm daher Beweiskraft zuzumessen ist. Im Rahmen der Beweiswürdigung ergibt eine rechtliche Beurteilung der medizinischen
Indikatorenprüfung
unter Berück
sichtigung der normativen Vorgaben jedoch, dass eine Erwerbsunfähig
keit des Beschwerdeführers
auf Grund eines psychischen Gesundheitsschadens aus rechtlicher Sicht zu vernei
nen ist. Dieses Vorgehen stellt – entgegen der Ansicht
des Beschwerdeführers –
keine losgelöste juristische Parallelprüfung der Indika
toren dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2018 vom 3
1.
Oktober 2018
E. 5).
4.7
Demnach ist gestützt auf das
ansonsten
nachvollziehbare und nicht zu beanstan
dende Gutachten der Ärzte des
Z.___
vom
7.
September 2020 davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer bei der Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit im Umfang von 10 % eingeschränkt ist (
Urk.
7/204 S. 15).
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt. Diesbezüglich wendete der Beschwerdeführer ein, seine verbleibende Restarbeitsfähigkeit sei wirtschaftlich nicht mehr verwert
bar, weswegen eine vollständige Invalidität vorliege, womit er Anspruch auf eine ganze IV-Rente ab
1.
Februar 2020 habe (
Urk.
1 S. 11)
. Dabei bezieht er sich im Wesentliche
n
auf sein vorgerücktes Alter, die lange Abwesenheit vom Arbeits
markt, die fehlende Ausbildung
und
das eingeschränkte Leistungsprofil (vgl
.
Urk.
1 S. 9-11)
.
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden.
Zwar hängt die Möglichkeit, die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine beruf
liche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 2
3.
Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des
Z.___
-Gutachten
s
im September 2020 60 Jahre alt war und ihm somit noch eine Akti
vitätsdauer von rund fünf Jahre
n
bis zur ordentlichen Pensionierung verblie
b.
So hat d
as Bundesgericht die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei einem 61-jährigen Versicherten bejaht, dem eine angepa
sste (k
örperlich leichtere, wechselbelastende) Verweistätigkeit zu 80 % zumutbar war und der über keine Berufsausbildung verfügte (Urteil 8C_910/2015 vom 1
9.
Mai 2016 E. 4.3.2 und
E. 4.3.4).
Ebenfalls bei einem 61 Jahre und vier Monate alte
n
Versicherten mit
einer
Restarbeitsfähigkeit im Umfang von 75
%
wurde vom Bundesgericht eine Verwertbarkeit bejaht (Urteil 8C_535/2021 vom 2
5.
November 2021 E. 5.4).
In einem ähnlichen Fall entschied das Bundesgericht, dass b
ei
einer verbleibenden Aktivitätsdauer von
knapp
sechs Jahren
und
einem noch bestehenden Leistungs
vermögen von 70
% selbst unter Berücksichtigung einer gewissen Einarbeitungs
zeit nicht davon ausgegangen werden
könne
, dass eine Anstellung aus Sicht eines
potenziellen Arbeitgebers von vornherein unwirtschaftlich wäre (
Urteil 9C_549/2018 vom 2
0.
Februar 2019 E. 3.2.2 mit Hinweis auf
Urteil 8C_28/2017 vom 1
9.
Juni 2017 E. 5.2).
Dies muss umso mehr gelten, als
im vorliegenden Fall
beim Beschwerdeführer eine
erhebliche Resta
rbeitsfähigkeit von 90 % besteht.
Betreffend eingeschränktes Leistungsprofil und lange Abwesenheit vom Arbeits
markt ist zu berücksichtigen, dass dem Beschwerdeführer körperlich wechsel
belastende Tätigkeiten, mit Vermeidung von Körperzwangshaltungen und ungünstigen Wirbelsäulenbelastungen sowie schwere Hebe- und Tragebelastun
gen, zu 90
% zumutbar sind. Rechtsprechungsgemäss steht dabei dennoch ein genügend breites Betätigungsfeld auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 und
Art.
16 ATSG) zur Verfügung
(Urteil des Bundesgerichts 9C_797/2019 vom
6.
Januar 2020 E. 4)
.
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat auch wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durc
haus vorhanden sind (Urteil
9C_469/2016 vom 2
2.
Dezember 201
6 E. 3.2 und 6.3 mit Hinweisen).
Es trifft zwar zu, dass
der Beschwerdeführer
seit rund 13 Jahren keiner Erwerbs
tätigkeit mehr nachging, jedoch i
st zu berücksichtigen, dass bei ihm
bereits mit
Vorgutachten
vo
n
2011
(
Urk.
7/30)
ein
e
entsprechende
Arbeitsfähigkeit im Umfang von 90 % attestiert wurde und somit die
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt aus invaliditätsfremden Gründen stattfand.
Zudem wirken sich die
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und das Alter nicht zwingend lohnsenkend aus (Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.3 und 3.4.3).
Nach dem Gesagten
und angesichts der relativ hohen Hürden, welche rechtsprechungsgemäss für die Annahme der Unverwertbarkeit der Rest
arbe
itsfähig
keit älterer Menschen ge
lten,
kann nicht gesagt werden, das dem Beschwerdefüh
rer
zumutbare berufliche Aufgabenspektrum
ist
nur in so eingeschränkter Form möglich, dass es der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kenn
t
und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlos
sen erscheint
(vgl. etwa U
rteil des Bundesgerichts
9C_549/2018 vom 2
0.
Februar 2019 E. 3.2.2 mit Hinweise
n
).
Zusammengefasst rechtfertigt es sich
somit
nicht, auf eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in
einer angepassten Tätigkeit
im Umfang von 90 % zu schliessen.
5.2
Schliesslich macht
e
der Beschwerdeführer geltend, seine
n
körperlichen Einschränkungen sei mit dem maximal möglichen
leidensbedingten Abzug
von 25 %
vom
Invalideneinkommen
Rec
hnung zu tragen (
Urk.
1 S. 13). Dazu führte er aus, dass der Einkommensvergleich entgegen der angefochtenen Verfügung nicht per
2017,
sondern per 2020 (=
Beginn Rentenanspruch) vorzunehmen sei,
da
vorliegend
ein neues Wartejahr
habe bestanden werden müssen
. Entsprechend
sei für das Invalideneinkommen nicht auf die
Lohnstrukturerhebung
LSE 2016, sondern auf die LSE
2018 ab
zustellen (
Urk.
1 S. 13)
.
Es kann
vorliegend
offenbleiben
,
welche
der beiden
Tabelle
n
der
LSE
für die B
erechnung des
Einkommensvergleich
s
herangezogen werden muss
und wie es sich mit dem leidensbedingten Abzug verhält
, da sowohl bei der LSE 2018 als auch bei der LSE 2016
bei einer Arbeitsunfähigkeit von 10 % selbst bei Berück
sichtigung eines Leidensabzuges von 25 %
, welcher vorliegend nicht gerechtfer
tigt ist,
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultier
en würde
(vgl. hierzu
Urk.
2 S. 3)
.
5.3
Zusammengefasst ergibt sich somit, dass verglichen mit der medizinischen Situation zum Referenzzeitpunkt (vgl.
BGE 133 V 108 E. 5.4)
im
bidisziplinäre
n
orthopädisch-psychiatrische
n
Gutachten
de
s
Y.___
vom 2
2.
Juni 2011 (
Urk.
7/30), welches ebenfalls von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit ausging, sich die erwerbliche und medizinische Situation und damit der anspruchsrelevante Sachverhalt nicht in einem revisionsrechtlichen Sinne erheblich verändert haben (vgl. vorstehende E. 1.4-1.5). Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit angefochtener Verfügung vom
1
4.
Dezember 2021
(
Urk.
2) einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_354/2019 vom 2
2.
August 201
9
E. 2.2). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
6.
6.1
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr.
800.--
anzusetzen und ausgangsgemäss
dem
unterlie
genden
Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
6.2
Diese
r
beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
und unent
geltliche
n
Rechtsvertretung
(
Urk.
1 S. 2). Gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvor
schüssen erlassen, sofern ihr die nötigen Mittel fehlen und ihr Begehren nic
ht aussichtslos erscheint. Da d
e
r
Beschwerdeführ
er
auf die finanzielle Unterstützung durch die Sozialhil
fe angewiesen ist (vgl.
Urk.
3/3
-
4
) und das von ihm
gestellte Rechtsbegehren nicht als aussichtslos einzustufen ist, sind die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt. Folglich sind die
Gerichtskosten von
Fr.
8
00.-- einstweilen auf
die Gerichtskasse zu nehmen. D
e
r Beschwerdeführer
ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald
er
dazu in der Lage ist (
§
16
Abs.
4
GSVGer
).
6.3
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung (
§
16
Abs.
2
GSVGer
) erfüllt und es ist Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdefüh
rers mit Honorarnote vom
3.
Juni 2022 (
Urk.
10) geltend gemachte Zeitaufwand von 9.40 Stunden erscheint angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
als
angemessen
.
Unter Berücksichtigung des gerichts
üblichen Stundenansatzes
von
Fr.
220.
--
zuzüglich Mehrwertsteuer (
MWSt
) und der geltend gemachten Barauslagen von
Fr.
55
.
3
0 ist
die
Rechtsvertreter
in des
Beschwerdeführers für
ihre
Bemühungen mit Fr.
2
'
286
.
8
0 inklusive Mehrwert
steuer (
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
6.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
8.
Januar 2021 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
, Rüti ZH, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin Hässig, Rüti ZH,
wird mit
Fr.
2’286.80
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLangone