# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef481571-84c9-52d2-b4d6-03089782388c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.08.2010 IV 2009/413
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-413_2010-08-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/413

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 10.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2010
Art. 12 und 13 IVG Medizinische Massnahmen. Eine Therapie muss mit 
gestellter Diagnose "POS" vor Vollendung des neunten Altersjahrs begonnen 
werden, damit die IV Leistungen gemäss Art. 13 IVG erbringen kann. Eine 
vorgängige Therapie ohne entsprechende Diagnose genügt den von der 
Rechtsprechung entwickelten Kriterien nicht. Rückweisung zur Prüfung 
medizinischer Massnahmen unter dem Titel von Art. 12 IVG (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2010, IV 
2009/413).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 10. August 2010

in Sachen

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

Beschwerdeführerin,

und

B.___,

Beigeladener,

vertreten durch seine Mutter,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen iS B.___

Sachverhalt:

A.   

A.a B.___ (Jahrgang 1999) wurde am 15. September 2008 (Posteingang am 2. Februar 

2009) von seiner Mutter zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet. Er leide an einem POS seit Geburt (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt für 

Kinder und Jugendliche FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

25. Februar 2009, er habe beim Versicherten am 31. Juli 2008 die Diagnose eines 

juvenilen organischen Psychosyndroms (POS) gestellt. Seit Kindergartenstart seien die 

Arbeitsgeschwindigkeit und die Konzentration stark eingeschränkt. Es liege ein 

Geburtsgebrechen nach Ziff. 404 vor. Der Versicherte sei das jüngste von vier Kindern. 

Sein Vater sei zwei Jahre zuvor bei einem Unfall gestorben. Seither werde er von seiner 

verwitweten Mutter aufgezogen. Trotz durchschnittlicher Intelligenz hätten die 

Schulleistungen stagniert. Bereits im Kindergarten habe er zunächst 

physiotherapeutische und später ergotherapeutische Unterstützung erhalten. Zudem 

sei Logopädie erforderlich gewesen. Sowohl im Kindergarten wie in der ersten und 

zweiten Klasse habe der Versicherte heilpädagogische Unterstützung bekommen (IV-

act. 7).

A.b Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz nahm am 20. Mai 2009 zum 

Arztbericht von Dr. A.___ Stellung. Aus diesem Arztbericht seien die Störungen von 

Affektivität und/oder Kontaktverhalten und die Störungen des Erfassens nicht 

ausreichend gut nachvollziehbar. Sodann könnten die bereits seit Besuch des 

Kindergartens durchgeführten Therapien nicht als POS-spezifische Therapien 

betrachtet werden, da zu diesem Zeitpunkt die Diagnose noch nicht gestellt worden 

sei. Die POS-spezifische Behandlung müsse jedoch mit bereits gestellter Diagnose vor 

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Vollendung des neunten Altersjahrs erfolgt sein. Daher seien die Zusprachekriterien für 

medizinische Massnahmen für das Geburtsgebrechen Ziff. 404 nicht gegeben (IV-act. 

12).

A.c Mit Vorbescheid vom 22. Mai 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung der 

Kostengutsprache für medizinische Massnahmen in Aussicht (IV-act. 14). Gegen diesen 

Vorbescheid liessen die Mutter des Versicherten und sein behandelnder Arzt am 

15. Juni 2009 einwenden, bereits die Ergotherapie vom 7. Februar 2006 bis 4. März 

2008 sei wegen Kardinalsymptomen eines POS nötig gewesen. Neben den 

Symptomen einer Entwicklungsstörung der Motorik (die als Komorbidität zu 

Geburtsgebrechen 404 anzusehen sei) habe ein Therapieschwerpunkt in der 

Verbesserung der taktilkinästhetischen und visuell-räumlichen Wahrnehmung sowie in 

der Steigerung der Konzentrationsfähigkeit und Ausdauer bestanden. Damit seien drei 

Kardinalsymptome eines POS erfüllt (IV-act. 18). Auch die SWICA 

Gesundheitsorganisation (SWICA) wandte am 18. Juni 2009 ein, aus ärztlicher Sicht 

seien Teilleistungsstörungen beim Versicherten vor dem neunten Altersjahr 

ausgewiesen. Obwohl der RAD diese Diagnose ablehne, seien weitere Abklärungen 

unterlassen worden. Die Ergotherapie gelte als POS-spezifische Behandlung und sei 

bereits im Kindergarten durchgeführt worden. Somit habe die Behandlung vor dem 

neunten Altersjahr begonnen (IV-act. 19).

A.d Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 6. August 2009 aus, man habe auf 

weitere Abklärungen verzichtet, da gemäss den vorliegenden Unterlagen die 

formaljuristischen Anspruchskriterien hinsichtlich des Therapiebeginns nicht erfüllt 

seien. Die Behandlung müsse mit bereits gestellter Diagnose vor dem neunten 

Altersjahr beginnen (IV-act. 20). Mit Verfügung vom 13. August 2009 verweigerte die IV-

Stelle die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen (IV-act. 21).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der SWICA vom 4. November 

2009 (Poststempel: 5. November 2009). Die Beschwerdeführerin beantragt die 

Aufhebung der Verfügung vom 13. August 2009. Es sei festzustellen, dass das 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV ausgewiesen und die Beschwerdegegnerin zu 

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verpflichten sei, für die entsprechenden Kosten aufzukommen. Eventualiter sei die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

angefochtene Verfügung sei der Beschwerdeführerin trotz ihrem Einwand gegen den 

Vorbescheid vom 22. Mai 2009 nicht eröffnet worden. Erst als sich die 

Beschwerdeführerin anlässlich einer Besprechung mit der Beschwerdegegnerin am 

20. Oktober 2009 nach dem Verfahren erkundigt habe, habe sie Kenntnis von der 

Verfügung vom 13. August 2009 erhalten. Demnach beginne die 30-tägige 

Beschwerdefrist erst mit dieser Übergabe zu laufen und sei vorliegend gewahrt. Die 

Beschwerdegegnerin habe den Anspruch des Versicherten auf medizinische 

Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 (Art. 13 IVG) abgelehnt. 

Die Untersuchung durch Dr. A.___ habe klar gezeigt, dass der Versicherte in der 

Affektivität und der Kontaktfähigkeit sowie im Erfassen beeinträchtigt sei. So habe Dr. 

A.___ angegeben, der Versicherte habe ein geringes Selbstwertgefühl, gebe rasch auf, 

habe Angst vor ungewohnten Situationen und sei sowohl in der Schule wie zu Hause 

sehr unruhig. Mit der Umsetzung von Neugelerntem habe der Versicherte Mühe und die 

Rechtschreibefähigkeiten lägen deutlich unter der Altersnorm. Sodann bestünden 

Einschränkungen in der räumlichen Orientierung und graphomotorische Probleme, so 

dass Schwächen im mathematischen Bereich gegeben seien. Die Kriterien eines POS 

seien damit klar erfüllt. Wollte die Beschwerdegegnerin hier Leistungen ablehnen, habe 

sie weitere Abklärungen zu treffen. Der Versicherte habe bereits seit dem 

Kindergartenalter physiotherapeutische und ergotherapeutische Unterstützung sowie 

aufgrund der Sprachschwierigkeiten logopädische und heilpädagogische 

Unterstützung erhalten. Die Ergotherapie sei nach Dr. A.___ als POS-spezifische 

Therapie zu betrachten. Deshalb seien die Voraussetzungen der Behandlung vor dem 

neunten Altersjahr erfüllt (G act. 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 28. Dezember 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerde sei rechtzeitig 

erfolgt. Zwar habe Dr. A.___ die POS Diagnose am 31. Juli 2008 und somit vor 

Vollendung des neunten Altersjahrs gestellt. Gemäss Stellungnahme des RAD vom 

20. Mai 2009 belegten die im Arztbericht von Dr. A.___ aufgeführten Befunde nicht, 

dass beim Versicherten ein POS vorliege. Weil die Behandlung des POS nicht vor 

Vollendung des neunten Altersjahrs erfolgt sei, seien keine weiteren Abklärungen 

unternommen worden. Es genüge nicht, im Nachhinein eine Ergotherapie als 

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erforderliche Behandlung eines POS zu bezeichnen, wenn das POS erst fünf Monate 

nach Beendigung der Ergotherapie diagnostiziert worden sei. Sodann sei das zitierte 

Bundesgerichtsurteil vorliegend nicht massgeblich. Der Versicherte habe somit keinen 

Anspruch auf medizinische Massnahmen (G act. 4).

B.c Die Beschwerdeführerin verzichtet am 12. Januar 2010 auf eine Replik (G act. 6).

B.d Am 14. Januar 2010 wird die Mutter des Versicherten zum Gerichtsverfahren 

beigeladen (G act. 7). Sie lässt sich innert Frist nicht vernehmen (G act. 8).

Erwägungen:

1.  

Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde erst am 5. November 2009 erhoben, 

obwohl die Verfügung bereits am 13. August 2009 ergangen war. Sie gibt an, die 

Verfügung sei ihr nicht eröffnet worden. Die Beschwerdegegnerin bestreitet dies nicht. 

Da gemäss dem gestützt auf Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbaren Art. 38 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) den Parteien aus 

einer mangelhaften Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf, gilt die Beschwerde als 

rechtzeitig erhoben und es ist darauf einzutreten.

2.  

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 

466, Erw. 1; 132 V 215, Erw. 3.1.1), und die IV-Anmeldung vom 15. September 2008 

am 2. Februar 2009 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist, sind vorliegend die 

seit 1. Januar 2008 gültigen materiellen Bestimmungen anzuwenden.

3.  

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3.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

des Versicherten auf medizinische Massnahmen zur Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 404 (Art. 13 des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]) abgelehnt. Nach der Rechtsprechung ist in Fällen, da Versicherten 

bis zum vollendeten 20. Altersjahr nicht gestützt auf Art. 13 IVG medizinische 

Massnahmen gewährt werden können, auch zu prüfen, ob dies gestützt auf Art. 12 IVG 

möglich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2005 i/S M. [I 309/05] E. 

2.3.1). Eine solche Prüfung hat die Beschwerdegegnerin bisher unterlassen, so dass 

Anfechtungsgegenstand einzig der Anspruch des Versicherten auf medizinische 

Massnahmen gemäss Art. 13 IVG bildet.

3.2  Nach Art. 13 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch 

auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen 

medizinischen Massnahmen (Abs. 1). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für 

welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn 

das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Abs. 2). Gemäss Art. 1 der 

Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) gelten als Geburtsgebrechen im Sinn von 

Art. 13 IVG solche Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen. Der Zeitpunkt, in 

dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (Abs. 1). Die 

Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang der GgV aufgeführt (Abs. 2). 

3.3  Ziff. 404 GgV Anhang umschreibt als Geburtsgebrechen kongenitale Hirnstörungen 

mit vorwiegend psychischen und kognitiven Symptomen bei normaler Intelligenz 

(kongenitales infantiles Psychosyndrom, kongenitales hirndiffuses psychoorganisches 

Syndrom, kongenitales hirnlokales Psychosyndrom), sofern sie mit bereits gestellter 

Diagnose als solche vor Vollendung des neunten Altersjahres behandelt worden sind 

(kongenitale Oligophrenie ist ausschliesslich als Ziff. 403 zu behandeln). Von 

Bedeutung ist nicht nur, ob ein POS als solches vorliegt, sondern auch, ob es 

angeboren (kongenital) ist. Nach der konstanten Rechtsprechung beruhen die in der 

Ziff. 404 genannten Voraussetzungen auf der medizinisch begründeten und empirisch 

belegten Annahme, dass das Gebrechen vor Vollendung des neunten Altersjahres 

diagnostiziert und behandelt wird, wenn es angeboren ist (vgl. BGE 122 V 120 E. 3a/cc 

und dd). Bei den Kriterien der rechtzeitig vor dem neunten Altersjahr gestellten 

Diagnose und dem rechtzeitigen Behandlungsbeginn handelt es sich um 

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Anspruchsvoraussetzungen. Fehlende rechtzeitige Diagnose und Behandlung schaffen 

die unwiderlegbare Rechtsvermutung, dass es sich nicht um ein angeborenes POS 

handelt (BGE 122 V 122 f. E. 3c/bb; Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2004 i/S 

S. [I 508/03] und vom 14. Januar 2008 i/S E. [8C_300/07]).

3.4  Die Diagnose des POS ist von Dr. A.___ am 31. Juli 2008 und somit rechtzeitig 

gestellt worden (IV-act. 7). Dr. A.___ hat erklärt, eine spezifische POS-Behandlung habe 

bereits im Kindergarten stattgefunden, nämlich in Form von Ergotherapie vom Februar 

2006 bis März 2008 (IV-act. 18). Diese vor dem neunten Lebensjahr unternommene 

Behandlung kann allerdings nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht als 

die rechtliche Voraussetzung erfüllende Behandlung betrachtet werden. Denn nach der 

Rechtsprechung müssen die zu behandelnden Leiden "bereits" diagnostiziert worden 

sein und müssen die Leiden "als solche" (eines POS) behandelt werden. Solange eine 

Diagnose (POS) fehlt, werden die entsprechenden Störungen wohl allenfalls behandelt, 

sind aber noch nicht als solche eines kongenitalen POS diagnostiziert und fallen daher 

noch nicht unter die Leistungspflicht der IV gemäss Ziff. 404 GgV Anhang (Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. August 2004 i/S S. [I 508/03]). Dieser auf dem Wortlaut 

beruhenden Auslegung wird auch der Charakter des kongenitalen POS gerecht. Das 

POS ist ein komplexes Leiden. Damit die Voraussetzungen für dessen Diagnose erfüllt 

sind, müssen kumulativ eine Reihe von Symptomen nachgewiesen sein (BGE 122 V 

117 neues Fenster E. 2f; Rz 404.5 KSME): Störungen des Verhaltens im Sinne 

krankhafter Beeinträchtigungen der Affektivität oder der Kontaktfähigkeit, des 

Antriebes, des Erfassens (perzeptive, kognitive oder Wahrnehmungsstörungen), der 

Konzentrations- sowie der Merkfähigkeit. Bei allen diesen Symptomen handelt es sich 

um nicht leicht fass- und messbare Elemente. Obwohl sie zu einem Geburtsgebrechen 

gehören können, treten sie nicht schon bei Säuglingen, sondern erst in den 

nachfolgenden Lebensjahren in unterschiedlicher Schwere und zu unterschiedlichen 

Zeitspannen auf. In vielen Fällen, in welchen schliesslich ein POS diagnostiziert wird, 

sind anfänglich nur einzelne der genannten Symptome augenfällig und führen bereits 

zu Behandlungen, welche mangels ausdrücklicher POS-Diagnose von der 

Krankenkasse oder gegebenenfalls von der IV, jedoch nicht unter Ziff. 404 GgV 

Anhang, übernommen werden. Solange die Symptomatik nicht eine minimale Schwere 

erreicht, fällt sie (noch) nicht unter die erwähnte Ziffer. Vielmehr ist davon auszugehen, 

dass die vor der Diagnosestellung aufgetretenen Leiden im Sinne von Art. 13 Abs. 2 

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Satz 2 IVG noch von geringfügiger Bedeutung und daher von IV-Leistungen - jedenfalls 

gemäss Ziff. 404 GgV Anhang - ausgeschlossen sind (vgl. BGE 129 V 87 neues Fenster

E. 5.1 in fine, Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2008 i/S. E. [8C_300/2007] E. 

2; Ulrich Meyer, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 

164). Die von der Beschwerdeführerin zitierte Rechtsprechung (I 9/05) ist im 

vorliegenden Fall nicht massgebend. Vorliegend ist die POS-Diagnose nicht während 

einer laufenden Ergotherapie gestellt worden. Sodann ist die nach der 

Diagnosestellung eingeleitete Ergotherapie erst nach Vollendung des neunten 

Altersjahrs begonnen worden. Leistungen nach Art. 13 IVG sind somit vorliegend 

ausgeschlossen. Insofern ist die Beschwerde abzuweisen.

3.5  Da eine Kostenübernahme nach Art. 13 IVG nicht in Frage kommt, bleibt ein 

allfälliger Anspruch des Versicherten gemäss Art. 12 IVG zu prüfen. Nach diesem 

Artikel und Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201) haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf 

medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern 

unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich 

gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor 

wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Abs. 1). Die Einschränkung "bis zum 

vollendeten 20. Altersjahr" wurde bei im Übrigen unverändertem Wortlaut mit der 5. IV-

Revision auf den 1. Januar 2008 eingefügt. Die Rechtsprechung hat zum bisher 

gültigen aArt. 12 IVG betreffend minderjährige versicherte Personen stets eine 

Ausnahme gemacht. Denn nach Art. 8 Abs. 2 ATSG gelten nichterwerbstätige 

Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr als invalid, wenn die Beeinträchtigung 

ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. Deshalb konnten medizinische 

Vorkehren nach Art. 12 IVG bei Jugendlichen schon dann überwiegend der beruflichen 

Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der 

IV übernommen werden, wenn dadurch eine Heilung des Defekts oder ein sonstwie 

stabilisierter Zustand erreicht werden konnte, wodurch die Berufsbildung oder die 

Erwerbsfähigkeit oder beide verbessert oder bewahrt werden konnten (vgl. etwa BGE 

105 V 20). Die entsprechenden Kosten werden bei Minderjährigen also von der 

Invalidenversicherung getragen, wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit 

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zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich 

behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (AHI 2000 S. 64 E. 1; 

BGE 105 V 20; ZAK 1981 S. 548 E. 3a). Eine medizinische Massnahme kann einzig 

dann nicht im Rahmen von Art. 12 IVG übernommen werden, wenn eine 

Dauerbehandlung im Sinn einer zeitlich unbegrenzte Therapie erforderlich ist (vgl. 

Ulrich Meyer, a.a.O., S. 134). An dieser Rechtsprechung ist auch nach der 5. IV-

Revision festzuhalten, da eine Verschärfung dieser Praxis vom Gesetzgeber klar nicht 

gewünscht war (vgl. Aussagen der Nationalrätinnen Fehr und Teuscher, Protokoll des 

Parlaments 05.052, S. 32 f.).

3.6  Das Bundesgericht hat noch vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision Urteile gefällt, in 

denen die IV die Behandlung eines nicht angeborenen POS unter Art. 12 i.V.m. Art. 5 

Abs. 2 IVG und Art. 8 Abs. 2 ATSG zu übernehmen oder die Sache näher abzuklären 

hatte (Urteile vom 16. Mai 2003 i/S. M. [I 16/03] und vom 16. August 2002 i/S. F. 

[I 653/01]; vgl. auch Urteile vom 14. April 2005 i/S. A. [I 577/04] mit Hinweisen und vom 

6. Februar 2007 i/S. D. [I 508/06]). So ist auch Ergotherapie zur Behandlung eines POS 

bereits zugesprochen worden (etwa im Urteil vom 6. Dezember 2006 [I 223/06]). Die 

Beschwerdegegnerin hat nicht geprüft, ob die Übernahme der Kosten für die 

beantragte medizinische Massnahme unter dem Titel von Art. 12 IVG in Frage kommt, 

obwohl sie dazu verpflichtet gewesen wäre. Aus den Akten ist nicht erkennbar, ob und 

gegebenenfalls wie sich die gesundheitliche Störung des Versicherten auf die 

zukünftige Erwerbsfähigkeit auswirken wird. Damit lässt sich auch nicht beurteilen, ob 

ohne die Ergotherapie eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand 

einzutreten droht, der die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt. 

Ebenso wenig ist bekannt, ob die anbegehrte Massnahme geeignet und notwendig ist, 

einem derartigen Defekt vorzubeugen, und ob es sich um eine zeitlich begrenzte 

Vorkehr handelt. Da somit noch nicht rechtsgenüglich erstellt ist, dass keine 

Massnahmen gemäss Art. 12 IVG in Betracht kommen, hat die Beschwerdegegnerin 

die entsprechenden notwendigen Abklärungen nachzuholen.

4.  

4.1  Vor diesem Hintergrund ist die Verfügung vom 13. August 2009 bei teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

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zurückzuweisen, damit diese einen Anspruch des Versicherten auf medizinische 

Massnahmen nach Art. 12 IVG nach Vornahme der notwendigen Abklärungen 

überprüfe und darüber neu verfüge.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen 

Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil 

einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP/SG 

(Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. 

Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der Krankenversicherung ist der geleistete Kostenvorschuss 

zurückzuerstatten. Die obsiegende Krankenversicherung hat als mit öffentlich-

rechtlichen Aufgaben betraute Organisation keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (BGE 126 V 149 E. 4a).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

13. August 2009 teilweise gutgeheissen und die Sache zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

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