# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f277e3ee-0c31-58e0-aeef-742329ef60ea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.10.2014 SB140227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140227_2014-10-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140227-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Dr. iur. D. Schwander 

und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. P. Rietmann 

Urteil vom 30. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, 
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Chr. Meier,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

mehrfache qualifizierte Widerhandlung 
gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom 
26. März 2014 (DG130386) 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

22. November 2013 (Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 44) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 

lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 und 

Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG (Anklageziffern A.2.1 bis 

A.2.6) sowie 

− der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von Art. 320 StGB 

in Verbindung mit Art. 24 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute  

168 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

4. Auf den Widerruf der mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 verhängten bedingt vollzieh-

baren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 160 wird verzichtet. Die mit Strafbefehl vom 

22. Oktober 2010 angesetzte Probezeit von 3 Jahren wird um 1 ½ Jahre verlängert. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene,  

widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile CHF 22'000 zu bezahlen.  

6. Die beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Ver-

mögenswerte im Umfang von CHF 85'420.75 werden zur Deckung der Verfahrenskosten 

und der Kosten der amtlichen Verteidigung herangezogen. 

7. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März 2012 beschlag-

nahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kasse des Bezirksgerichtes  

Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Eintritt der Rechtskraft durch die Kasse des 

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Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrenskosten heran-

gezogen: 

− Gewehr "Daisy" 

− Samuraischwert 

− 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt 

8. Die diversen SIM-Karten und Kartenhalterungen werden als Beweismittel bei den Akten  

belassen. 

9. Die von der Stadtpolizei Zürich sichergestellten und unter der Lagernummer … bei der 

Stadtpolizei Zürich lagernden Betäubungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde 

zur Vernichtung überlassen. 

10. Die vier sich bei den Akten befindenden Kontrollschilderrohlinge der Republik Kosovo  

werden beschlagnahmt und nach Eintritt der Rechtskraft vernichtet. 

11. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 5'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.   Kosten Kantonspolizei 

Fr. 4'000.00  Gebühr Anklagebehörde 

Fr.   Kanzleikosten 

Fr. 34'178.00  Auslagen Untersuchung 

Fr. 22'000.00  amtliche Verteidigung Untersuchung (Akontozahlung) 

Fr.  20'726.50  amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, inklusive diejenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Über die Höhe der Kosten der 

amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden. 

13. (Mitteilungen.) 

14. (Rechtsmittel.)" 

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Berufungsanträge: 

a) des Beschuldigten (Urk. 68 S. 2): 

1. Der Beschuldigte sei der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 

Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG, teilweise in Verbindung mit Art. 13 StGB, 

eventualiter der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 

und 5 BetmG, teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 BetmG,  

schuldig zu sprechen. 

 Vom Vorwurf der Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung sei er nicht 

schuldig und damit frei zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten unter 

Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft zu bestrafen. 

3. Gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB sei der Vollzug der Strafe aufzu-

schieben unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. 

4. Das sichergestellte Samurai-Schwert und die Flinte sowie das Luft-

gewehr seien an den Berufungskläger herauszugeben. 

5. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien exklusive der amtli-

chen Verteidigung zu einem angemessenen Teil dem Berufungskläger 

aufzuerlegen, die Kosten der amtlichen Verteidigung seien vorläufig auf 

die Staatskasse zu nehmen. Die gesamten Kosten des Berufungs-

verfahrens inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung seien auf 

die Staatskasse zu nehmen. 

b) der Staatsanwaltschaft (Urk. 57, schriftlich): 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem 

Urteil vom 26. März 2014 (Urk. 44 S. 4 ff.). 

Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

26. März 2014 wurde der Beschuldigte der mehrfachen qualifizierten Widerhand-

lung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der mehrfachen Anstiftung zu  

einer Amtsgeheimnisverletzung schuldig gesprochen (Disp. Ziff. 1). Er wurde mit 

einer Freiheitsstrafe von 5 ½ Jahren bestraft, wovon bis zum Urteilsdatum 168 

Tage durch Haft erstanden waren (Disp. Ziff. 2). Aufgrund der Strafdauer kam ein 

bedingter Vollzug nicht in Frage (vgl. Disp. Ziff. 3, Urk. 44 S. 48). Auf einen Wider-

ruf der bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 160.– gemäss 

Strafbefehl [des Presidente del circolo di Roveredo] vom 22. Oktober 2010 wurde 

verzichtet und die angesetzte Probezeit um 1 ½ Jahre verlängert (Disp. Ziff. 4). 

Die festgesetzten Kosten (Disp. Ziff. 11) wurden dem Beschuldigten vollumfäng-

lich auferlegt, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung (Disp. Ziff. 12). 

In den weiteren Nebenpunkten des Urteils wurde der Beschuldigte zur Leistung 

einer Ersatzforderung an den Staat von Fr. 22'000.– verpflichtet (Disp. Ziff. 5). Es 

wurde weiter die Verwendung der beschlagnahmten Vermögenswerte von 

Fr. 85'420.75 zur Deckung der Verfahrenskosten und der Kosten der amtlichen 

Verteidigung (Disp. Ziff. 6) sowie die Verwendung des Erlöses aus der ange-

ordneten Verwertung des Gewehrs "Daisy", des Samuraischwerts und der drei 

Mobiltelefone zur Deckung der Verfahrenskosten angeordnet (Disp. Ziff. 7).  

Sodann wurde über weitere Gegenstände und Betäubungsmittel befunden (Disp.  

Ziff. 8-10).  

Mit Eingabe vom 26. März 2014 meldete der Beschuldigte fristgerecht Berufung 

gegen den erstinstanzlichen Entscheid an (Urk. 37). Die Berufungserklärung vom 

11. April 2014 ging ebenfalls innert Frist ein (vgl. Urk. 43/2, Urk. 45). Mit Präsidial-

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verfügung vom 28. Mai 2014 wurde der Beschuldigte aufgefordert, seine  

Berufungsanträge zu verdeutlichen und insbesondere anzugeben, wie das Dispo-

sitiv des zu fällenden Berufungsurteils konkret lauten solle (vgl. Urk. 49 S. 2). Mit 

Eingabe vom 2. Juli 2014 erfolgte innert erstreckter Frist eine verdeutlichte  

Berufungseingabe (vgl. Urk. 51, Urk. 53). 

Die Anklagebehörde verzichtete innert gesetzter Frist auf Anschlussberufung und 

beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (vgl. Urk. 55, Urk. 57). 

Mit Eingabe vom 13. Oktober 2014 liess der Beschuldigte zahlreiche Beweis-

anträge stellen und führte seine Berufungserklärung näher aus (vgl. Urk. 60). 

Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte und sein amtli-

cher Verteidiger (Prot. II S. 4).  

II. Prozessuales 

1. Umfang der Berufung 

Angefochten wurden die rechtliche Würdigung betreffend mehrfache qualifizierte 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der Schuldspruch  

betreffend mehrfache Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung (Disp. Ziff. 1), die 

Strafhöhe (Disp. Ziff. 2) sowie deren Vollzug (Disp. Ziff. 3) und die Verwertung 

des Gewehrs "Daisy", des Samuraischwerts sowie dreier Mobiltelefone (Disp.  

Ziff. 7). Weiter wird die vorinstanzliche Feststellung der Untersuchungskosten 

pauschal angefochten (Disp. Ziff. 11) sowie die Kostenauflage an den Beschuldig-

ten (Disp. Ziff. 12). Die Verwendung der Vermögenswerte (Disp. Ziff. 6.) wurde im 

Rahmen der Berufungsverhandlung anerkannt (Urk. 68 S. 2 und S. 15). 

Unangefochten und damit in Rechtskraft erwachsen sind der Verzicht auf den  

Widerruf des mit Strafbefehl des Presidente del circolo di Roveredo ausge-

sprochenen bedingten Vollzugs der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 160.– 

und die Verlängerung der Probezeit von 3 Jahren um 1 ½ Jahre (Disp. Ziff. 4), die 

festgesetzte Ersatzforderung von Fr. 22'000.– (Disp. Ziff. 5), die Verwendung der 

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Vermögenswerte (Disp. Ziff. 6), die Belassung diverser SIM-Karten und  

-Halterungen als Beweismittel bei den Akten (Disp. Ziff. 8) sowie die Vernichtung 

der sichergestellten Betäubungsmittel (Disp. Ziff. 9) und Kontrollschilderrohlinge 

(Disp. Ziff. 10). Die Rechtskraft ist vorab mittels Beschluss festzustellen. 

2. Begründungspflicht 

Der Beschuldigte macht mit der Berufung geltend, die Vorinstanz habe sich nicht 

mit all seinen Vorbringen auseinandergesetzt und ihre Begründungspflicht verletzt 

(vgl. Urk. 60 S. 13). 

Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. 

Der Betroffene hat das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung ein-

greifenden Entscheids zur Sache zu äussern. Dazu gehört insbesondere das 

Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken 

oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn es geeignet ist, den 

Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Wesentlicher Bestandteil 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Die Begründung 

soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und 

dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-

fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz 

sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn 

müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet 

indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich 

auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 

270 E. 3.1., 129 I 232 E. 3.2; 126 I 97 E. 2b mit Hinweisen). 

Die Vorinstanz hat sich soweit erforderlich mit den Einwendungen der Verteidi-

gung einlässlich auseinandergesetzt. Der Einwand des Beschuldigten ist unbe-

rechtigt.  

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3. Beweisanträge 

Anlässlich der Berufungsverhandlung erneuerte der Beschuldigte seine bisheri-

gen Beweisanträge und beantragte die Einvernahme von B._____ als Zeuge. So-

dann sei die Staatsanwaltschaft aufzufordern, sämtliche Observations- und 

Wahrnehmungsberichte betreffend das vorliegende Verfahren zu den Akten zu 

edieren. Weiter habe das Forensische Institut Zürich einen Bericht über die Lage-

rung von Amphetamin zu erstellen und sich zur Beweiskraft von sog. "Schweiss-

proben" zu äussern (Urk. 60 S. 2; Prot. II S. 6). 

Im Rahmen der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte zudem noch  

weitere Beweisanträge stellen. So liess er festhalten, dass ein Augenschein der 

Sicherstellungen vorzunehmen sei (Urk. 68 S. 4), dass das durch die Unter-

suchungsbehörden erstellte Bewegungsprofil zu den Akten zu erheben sei  

(Urk. 68 S. 8), dass die Akten des Strafverfahrens gegen C._____ beizuziehen 

seien und dass D._____ und C._____ durch das Gericht zu  

befragen seien (Urk. 68 S. 11). 

Grundsätzlich beruht das Rechtsmittelverfahren auf Beweisen, die im Vorver-

fahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389 

Abs. 1 StPO). Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag 

einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 StPO). Der 

massgebliche Zeitpunkt für Beweisanträge ist grundsätzlich die Berufungs-

erklärung (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. c StPO). Drängen sich aus dem weiteren  

Verfahrensablauf noch zusätzliche Beweisabnahmen auf, sind diese indes  

zulässig (vgl. Schmid, Praxiskommentar StPO, Art. 399 N 13). 

Die Beweisanträge des Beschuldigten erfolgten nicht mit der Berufungserklärung. 

Sie ergeben sich auch nicht aus dem Verlauf des Berufungsverfahrens. Unab-

hängig von der verspäteten Stellung der Anträge wären sie ohnehin abzuweisen, 

wobei auf die einzelnen Beweisanträge nachfolgend im Rahmen der Sach-

verhaltserstellung eingegangen wird. 

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III. Sachverhalt  

1. Widerhandlung BetmG 

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Anklageziffern A. 2.4 und A. 2.6 mit der 

Berufung nicht angefochten werden (vgl. Urk. 45 S. 3). 

1.1. Anklageziffer A.1.1 und A 1.2 

Dem Beschuldigten wird im Wesentlichen vorgeworfen, er habe unter nicht  

ermittelten Umständen eine sehr grosse Menge Amphetamin erlangt und es nach  

Erhalt durch einen von ihm nicht bekanntgegebenen Mittäter testen lassen.  

Anlässlich seiner Festnahme am 25. August 2011 hätten in seinem Fahrzeug 

24.65 Kilogramm Amphetamingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 23% bzw. 

9% (total 5.65 Kilogramm Reinsubstanz) sichergestellt werden können. 

Der Beschuldigte bringt mit der Berufung wie schon vor Vorinstanz im Wesentli-

chen vor, er sei geständig, "eine unter das Betäubungsmittelgesetz fallende  

Substanz" gelagert zu haben. Es sei jedoch nicht rechtsgenügend dargetan, dass 

es sich bei der von ihm eingelagerten Substanz um Amphetamin gehandelt habe. 

Es sei zu seinen Gunsten vielmehr davon auszugehen, dass er die Substanz im 

Rahmen eines Tatbestandsirrtums im Sinne von Art. 13 Abs. 1 StGB eingelagert 

habe respektive diesbezüglich in fahrlässiger Weise gegen das Betäubungs-

mittelgesetz verstossen habe (vgl. Urk. 45 S. 2). Er beantragt mit anderen Worten 

er sei nicht wegen einer schweren Widerhandlung gegen das Betäubungsmittel-

gesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG zu verurteilen. 

Die Vorinstanz verwarf diesen Einwand mit einlässlicher und überzeugender  

Begründung (Urk. 44 S. 34, Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Erwägungen 

verstehen sich als Hervorhebungen und Ergänzungen: 

Im Bereich rechtfertigender Tatsachen müssen die Behauptungen des Beschul-

digten trotz fehlender Beweislast plausibel sein bzw. es muss ihnen eine gewisse 

Überzeugungskraft zukommen. Zumindest bedarf eine entlastende Behauptung 

gewisser Anhaltspunkte, sei es in Form konkreter Indizien oder einer natürlichen 

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Vermutung für die Wahrheit einer Darstellung, damit sie als Entlastungstatsache 

dem Urteil zugrunde gelegt wird. Ein strikter Beweis kann nicht verlangt werden, 

die Behauptung muss aber glaubhaft sein. Wenn die belastenden Beweise nach 

einer Erklärung rufen, welche der Beschuldigte eigentlich geben können müsste, 

dies jedoch nicht tut, darf der Schluss gezogen werden, es gebe keine mögliche 

Erklärung. Nichts anderes kann gelten, wenn der Beschuldigte zwar eine  

Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz "in 

dubio pro reo" zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des Beschuldig-

ten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer Beweis vorhanden 

ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-

behauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis widerlegt zu  

werden (vgl. Beschlüsse des KG ZH vom 5. Oktober 2005, Nr. AC050005 und 

vom 3. September 1991, Nr. 91/177S; Pra 90 (2001) Nr. 110 S. 643). 

Gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG liegt ein schwerer Fall vor, wenn der Täter 

"weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von 

Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr 

bringen kann." Mit dieser Umschreibung des die Qualifikation begründenden  

Gefährdungspotentials wird nicht die konkrete Verteilung und Verwendung des 

Stoffes erfasst, sondern das aus der Stoffmenge sich ergebende abstrakte Risiko 

(vgl. BGE 113 IV 32 E. 3 m.w.H.). In subjektiver Hinsicht verlangt das Gesetz, 

dass der Täter um die objektiven Umstände weiss oder darauf schliessen muss. 

Der Richter darf auch dann den Vorsatz des Täters annehmen, wenn er Um-

stände feststellt, die jenem die Überzeugung von der Gemeingefährlichkeit seines 

Tuns aufdrängen mussten. Im Einzelfall muss der Richter deshalb prüfen, ob der 

Täter tatsächlich gewusst hat oder nach den Umständen wissen musste, dass die 

in Frage stehende Drogenmenge nach der Art des Betäubungsmittels geeignet 

ist, eine gesundheitliche Gefahr für eine Vielzahl von Menschen zu schaffen. Das 

ist allerdings nur möglich, wenn dem Täter zumindest bekannt ist, ob die Droge 

eine harte oder eine weiche ist. Weiche Drogen können keine Gemeingefahr im 

Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG begründen. Mithin schliesst die Recht-

sprechung die Anwendbarkeit des Tatbestands auf Ecstasy aus (vgl. BGE 125 IV 

90), während bei Amphetaminen ab 36 Gramm ein schwerer Fall angenommen 

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wird (BGE 113 IV 34 E. 4b, vgl. Fingerhuth/Tschurr, BetmG-Kommentar, Zürich 

2007, S. 153). Dem Täter muss für die Anwendung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a  

aBetmG also bekannt sein, ob die Droge eine harte ist. Nicht notwendig ist aber 

die exakte Kenntnis der massgeblichen Grenzmenge. Eine fehlende Vorstellung  

darüber ist als irrelevanter Subsumtionsirrtum zu behandeln. Das Bewusstsein 

des Täters, dass die von ihm verkaufte Drogenmenge quantitativ erheblich ist, 

reicht aus. Ebenso wenig muss der Drogenhändler die genauen medizinischen 

Wirkungen des verkauften Stoffes kennen. Vielmehr genügt die Kenntnis, dass 

der Gebrauch des betreffenden Betäubungsmittels beträchtliche Schädigungen 

der menschlichen Gesundheit zu bewirken vermag (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., 

S. 155 m.w.H.). 

Beim Beschuldigten wurde anlässlich der Hausdurchsuchung vom 25. August 

2011 Amphetamingemisch mit einem Bruttogewicht von 24,659 Kilogramm in 

zwei Sporttaschen sowie in einem Malerkessel aufgefunden (vgl. Urk. 6/8 S. 1, 

Urk. 8/2 S. 2). Er anerkannte in der Hafteinvernahme vom 26. August 2011 den 

Besitz an den Drogen und führte aus, er habe "mal jemanden" kennengelernt, 

welcher ihm diese Ware gegeben habe. Er habe es vor ca. 3 Monaten erhalten 

(Urk. 2/1 S. 2). Mit dieser Person habe er nur aus der Telefonkabine Kontakt  

gehabt (Urk. 2/1 S. 2). Er habe mit ihm nicht über sein Handy telefonieren wollen, 

weil es ihm zu gefährlich gewesen sei (Urk. 2/1 S. 3). Der Lieferant heisse 

"E._____" und sei ein Deutscher, den er in den Ferien kennen gelernt habe 

(Urk. 2/1 S. 3). Er (der Beschuldigte) habe gefragt, was es sei, worauf ihm geant-

wortet worden sei, es sei "Speed". Er habe keine Ahnung, was es sei (Urk. 2/1 

S. 2). Warum "E._____" gerade auf ihn komme, um so viel Drogen aufzubewah-

ren, wisse er nicht (Urk. 2/1 S. 3). Das ihm übergebene "Speed" sei etwa fünf 

Wochen im Opel gewesen, vorher sei es im Porsche gewesen (Urk. 2/1 S. 3). Er 

habe sonst nichts mit Drogen zu tun (Urk. 2/1 S. 4). 

Anlässlich der delegierten polizeilichen Einvernahme vom 29. September 2011 

beschrieb der Beschuldigte, er habe das Speed von seinem Marihuanalieferanten 

erhalten, welchem er Geld geschuldet habe. Er habe es für ca. 1 Woche auf-

bewahren sollen (Urk. 2/5 S. 4). Er habe es im Geschäftswagen deponiert. Nach 

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einigen Wochen habe er die Schachteln in den Porsche umdeponieren wollen. 

Dazu habe er die Schachteln geöffnet und einen Gestank wahrgenommen. Er  

habe den Sack genommen und in kleine Plastiktüten abgepackt. Er habe 

schliesslich eine Verpackung aufgeschnitten und eine kleine Probe entnommen. 

Er habe Angst bekommen. Er habe nicht genau gewusst, um was es sich handle, 

ob um Kokain oder Heroin. Er habe diese Probe dann einem Bekannten über-

geben, welcher Ahnung von Drogen habe. Dieser habe ihm nach ca. einer Woche 

gesagt, dass es sich bei der Probe sicher nicht um Kokain oder Heroin handeln 

würde. Es würde sich um keine gefährliche Substanz handeln. Vom Lieferanten 

habe er nichts mehr gehört (Urk. 2/5 S. 4 f.). 

Anlässlich der delegierten Einvernahme vom 30. September 2011 bemerkte der 

Verteidiger zu Protokoll, er habe seinen Mandanten in der Untersuchungshaft 

über die Bedeutung von Amphetamin aufgeklärt und dieser sei über die rechtliche 

Relevanz bzw. Würdigung informiert worden (Urk. 2/6 S. 11 f.). Der Beschuldigte 

führte aus, er habe keine Ahnung, woher das sichergestellte Amphetamin  

stamme. Er habe es aufbewahrt, weil er dem Lieferanten Geld geschuldet habe. 

Es sei ihm erst im Nachhinein bewusst worden, was er getan habe. Er habe eine 

Probe genommen und sie einem Kollegen zur Analyse gegeben. Sein Kollege 

habe ihm gesagt, das seien keine harten Drogen, was ihn beruhigt habe (Urk. 2/6 

S. 12). Den Namen des Kollegen wolle er nicht sagen (Urk. 2/7 S. 13). Für seine 

Dienste als Aufbewahrer sei ihm nichts versprochen worden. Es sei "einfach  

wegen dem offenen Betrag des Grases" erfolgt. Der Lieferant habe nur gesagt, 

sie würden das später anschauen (Urk. 2/7 S. 14). Er (der Beschuldigte) habe ihm 

nur gesagt, er möchte nichts dafür. Er habe der Person einfach für einige Tage 

einen Gefallen machen wollen (vgl. Urk. 2/7 S. 15). Er (der Beschuldigte) habe 

Angst gehabt, dass er verarscht worden sei, dass es sich am Schluss doch um 

harte Drogen wie Kokain handeln würde (Urk. 2/7 S. 16). 

Anlässlich der Berufungsverhandlung vermochte der Beschuldigte nicht zu  

erklären, weshalb er zunächst ausgesagt hat, er habe das Amphetamin von  

einem gewissen E._____ erhalten, wogegen er später geltend machte, es stam-

me von seinem Marihuana-Lieferanten. Er wies lediglich darauf hin, dass er sich  

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anlässlich seiner ersten Einvernahme wie im Zustand eines Traumes befunden 

habe (Urk. 67 S. 5 f.). Im Übrigen gab der Beschuldigte weitgehend zu Protokoll, 

dass er sich nicht mehr an die Vorkommnisse zu erinnern vermöge und auf seine 

bisherige Aussagen verweise (Urk. 67 S. 5 ff.). Teilweise konnten seine Aussagen 

auch erst auf konkreten Vorhalt hin mit seinen früheren Äusserungen in Einklang 

gebracht werden, so z.B. auf die Frage, ob er den Lieferanten gefragt habe, um 

welche Drogen es sich handle (Urk. 67 S. 6), oder ob er diesen gefragt habe, was 

"Speed" bedeute (Urk. 67 S. 7).  

Zusammenfassend belastet es den Beschuldigten, insgesamt 24.65 Kilogramm 

Amphetamingemisch, also harte Drogen, gelagert zu haben. Es ruft nach einer 

Erklärung, weshalb der Beschuldigte irrtümlich davon ausgegangen sein will, er 

bewahre andere bzw. weiche Drogen auf. Seine Ausführungen zum Tathergang 

und zu seinem Wissen um die gelagerten Drogen erscheinen indes komplett  

unglaubhaft. Es ist lebensfremd, sich aus reiner Gefälligkeit erheblich strafbar zu 

machen, indem ohne Gegenleistung fast 25 Kilogramm Drogengemisch unbe-

kannter Art und Qualität übernommen und aufbewahrt werden. Der Beschuldigte 

wusste laut Hafteinvernahme vom 26. August 2011, dass es sich bei den gelager-

ten Betäubungsmitteln um "Speed" handelte, was im allgemeinen Sprach-

gebrauch Amphetamine bedeutet. Es erscheint mit der Vorinstanz unglaubhaft, 

dass er als ehemaliger Türsteher den Ausdruck "Speed" nicht kennen will, handelt 

es sich doch bei Amphetaminen um eines der gängigsten Betäubungsmittel  

neben Kokain, Heroin und Marihuana. Seine Behauptung, er sei ungeachtet der 

korrekten Bezeichnung bei der Übergabe von einer anderen, weichen Droge aus-

gegangen, da er zuvor noch nie etwas von Amphetaminen oder "Speed" gehört 

habe, wirkt daher unglaubhaft. Daran, dass der Beschuldigte wusste, dass es sich 

um "Speed" handelt und hieraus auf Amphetamin schliessen musste, ändert auch 

nichts, dass die Substanz in einer kaum gebräuchlichen gallertartigen Masse vor-

handen gewesen sei, wie der Verteidiger vorbringt (Urk. 68 S. 3 f.), weshalb auf 

den diesbezüglich beantragten Augenschein verzichtet werden kann. 

Zu Gunsten des Beschuldigten ist auch ohne das weiter beantragte Gutachten 

(Urk. 60 S. 2) davon auszugehen, dass er das Amphetamin nicht sachgerecht  

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lagerte. Dieser Umstand bildet indes keinen genügenden Anhaltspunkt dafür, 

dass der Beschuldigte von anderen Drogen ausging, ist doch auch nach Ansicht 

der Verteidigung die ungekühlte Aufbewahrung über einige Tage ohne Schaden 

möglich (vgl. Urk. 34 S. 7) und hätten die Drogen laut den Ausführungen des  

Beschuldigten nur eine Woche bzw. ein bis zwei Tage lang aufbewahrt werden 

sollen (vgl. Urk. 2/5 S. 4 und Prot. II S. 8). Im Übrigen verhinderte der Beschuldig-

te eine Überprüfung seines vorgeblichen Irrtums, indem er weder den Namen des 

Lieferanten noch jenen des angeblichen Drogenüberprüfers bekannt geben wollte 

und diese folglich nicht näher zum Wissen des Beschuldigten befragt werden 

konnten. 

Im Übrigen erscheint es auch seltsam, wenn der Beschuldigte geltend macht, er 

habe eine Probe der Drogen einem Bekannten übergeben, welcher eine Aus-

wertung habe vornehmen lassen, wofür eine Woche benötigt worden sei, worauf 

ihm in der Folge lediglich mitgeteilt worden sei, dass die Substanz in Richtung 

Ecstasy gehe (vgl. Ur. 68 S. 8 ff.), zumal doch bei einer Analyse des Materials mit 

einer konkreteren Antwort zu rechnen gewesen wäre.  

Unter diesen Umständen ist die Behauptung des Beschuldigten unglaubhaft,  

wonach er "Speed" nicht kenne und von der Aufbewahrung weicher Drogen  

anstelle der gefundenen harten Drogen ausgegangen sei. Sie ist als Schutz-

behauptung zu würdigen. Es liegt weder der vom Beschuldigten geltend ge-

machte Irrtum i.S.v. Art. 13 StGB noch eine fahrlässige Tatbegehung i.S.v. Art. 19  

Ziff. 3 aBetmG vor. 

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass dem Beschuldigten bei der Einreise in 

die Schweiz am 10. Juni 2010 ab der Stirn eine Schweissprobe entnommen wur-

de, welche positiv auf Amphetamine und Kokain reagierte (vgl. Anhang zu 

Urk. 2/14). Die Verteidigung beantragt, zur Frage der Aussagekraft von 

Schweissproben sei ein Gutachten zu erstellen (Urk. 60 S. 2). Weil es sich bei 

dieser Feststellung im Gesamtzusammenhang nur um ein untergeordnetes Indiz 

handelt, ohne welches der Sachverhalt gleichwohl erstellt wäre, konnte darauf 

verzichtet werden, ein entsprechendes Gutachten erstellen zu lassen. 

- 15 - 

1.2. Anklageziffer A. 2.1 

Die Vorinstanz sah den Anklagesachverhalt als erwiesen an, wonach der  

Beschuldigte spätestens im August 2010 unter nicht näher bekannten Umständen 

eine grosse Menge Indoor-Marihuana erlangt und gelagert habe. Es sei jedoch 

nicht rechtsgenügend erstellt, dass das Marihuana von hochwertiger Qualität  

gewesen sei, weshalb von einer durchschnittlichen Qualität auszugehen sei (vgl. 

Urk. 44 S. 21), was bei der Strafzumessung entsprechend gewürdigt wurde (vgl. 

Urk. 44 S. 43). 

Der Beschuldigte anerkannte den Sachverhalt vor Vorinstanz und anlässlich der 

Berufungsverhandlung. Er macht mit der Berufung in diesem Punkt einzig  

geltend, es sei kein besonders hochwertiges Marihuana erlangt worden (vgl.  

Urk. 45 S. 2). 

Nachdem die Vorinstanz im Sinne des Beschuldigten entschied und kein Anlass 

besteht, von ihrer sorgfältigen Würdigung abzuweichen, ist auf den Einwand des 

Beschuldigten nicht weiter einzugehen.  

1.3. Anklageziffer A. 2.2 

Mit der Berufung rügt der Beschuldigte in diesem Punkt, er habe im Zusammen-

hang mit der Weitergabe von 2 Kilogramm Marihuana an F._____ kein Geld er-

halten (vgl. Urk. 45 S. 3). Die Vorinstanz kam im angefochtenen Urteil zu eben-

diesem Schluss (vgl. Urk. 44 S. 23). Auch hier besteht kein Anlass, von ihrer 

Würdigung abzuweichen, weshalb auch auf den Einwand des Beschuldigten nicht 

weiter einzugehen ist. 

1.4. Anklageziffer A. 2.3 

Die Vorinstanz kam im angefochtenen Urteil im Wesentlichen zum Schluss, es sei 

erstellt, dass der Beschuldigte an B._____ ab ca. Spätsommer 2010 bis Anfang 

2011 insgesamt 13 Kilogramm Marihuana für Fr. 6'500.– pro Kilogramm verkauft 

habe (vgl. Urk. 44 S. 30 f.). 

- 16 - 

Der Beschuldigte macht mit der Berufung in diesem Punkt wie schon vor Vor-

instanz im Wesentlichen geltend, er habe lediglich rund 6 Kilogramm Marihuana 

an B._____ verkauft. Die Weitergabe einer grösseren Menge sei nicht  

erwiesen. Auch sei davon auszugehen, dass B._____ dem Beschuldigten in die-

sem Zusammenhang noch Geld schulde (Urk. 45 S. 3; Urk. 68 S. 5; Urk. 67  

S. 10 f.). Wie vor Vorinstanz macht der Beschuldigte geltend, die Aussagen  

B._____s seien falsch. Dieser sei seinerseits mit der Weitergabe von über  

30 Kilogramm belastet worden, wobei er selbst eingestanden habe, zwischen  

19 und 20 Kilogramm weitergegeben zu haben, jedoch eine Beteiligung an einer 

Indoor-Anlage in … bestritten habe. Bei dieser Sachlage habe es  

B._____ darauf angelegt, den Untersuchungsbehörden eine "runde Geschichte" 

zu präsentieren. Die Belastungen seiner Mittäter hätten in etwa in Einklang ge-

bracht werden müssen (vgl. Urk. 34 S. 11). Letztlich sei B._____ für die Entge-

gennahme des Marihuanas durch den Beschuldigten nicht belangt worden (vgl. 

Urk. 34 S. 13). 

Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten sowie die belastenden Aus-

sagen von B._____ zutreffend zusammengefasst und korrekt gewürdigt (Urk. 44 

S. 29), worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). Kurz zusammengefasst erachtete die Vorinstanz es ge-

stützt auf die Aussagen von B._____ als erstellt, dass der Beschuldigte  

diesem 13 Kilogramm Marihuana verkauft hatte (Urk. 44 S. 30). Die nachfolgen-

den Erwägungen verstehen sich als Hervorhebungen und Ergänzungen: 

B._____ machte in der Einvernahme vom 11. August 2011 zunächst geltend, er 

habe den Beschuldigten fünf Mal getroffen und dabei jeweils ein Kilogramm Mari-

huana erhalten, welches in zwei vakuumverpackte Portionen von 500 Gramm un-

terteilt gewesen sei (vgl. Urk. 3/7 S. 4). Kurz darauf führte er auf, es seien  

ca. 7 Treffen gewesen. Er sei mehrmals beim Beschuldigten gewesen und habe 

zwischen 8 und 10 Kilogramm bezogen (Urk. 3/7 S. 5). 

Anlässlich der Einvernahme vom 19. August 2011 erklärte B._____, er  

schätze, dass es um die 10 Kilogramm gewesen seien. Es könne gut möglich 

sein, dass es auch mehr gewesen sei. Sie hätten sich 15 bis 20 Mal getroffen. Er 

- 17 - 

habe immer zwischen einem halben und einem Kilogramm erhalten. Es sei bei 

den Treffen nicht immer um die Übergabe von Marihuana gegangen, sondern  

er habe dem Beschuldigten teilweise auch nur Geld gebracht (Urk. 3/6 S. 3). Auf 

den Hinweis, es sei bekannt, dass es zeitweise zu mehreren Übergaben von  

Betäubungsmitteln am gleichen Tag gekommen sei, antwortete B._____, das 

stimme. Es sei dazu gekommen, weil er am Morgen ein Kilo verkauft habe. Dann 

sei er am Nachmittag ein neues Kilo holen gegangen "oder er hat mir eines vor-

beigebracht." In der Folge erklärte B._____, er habe um die 13 Kilogramm beim 

Beschuldigten bezogen. Es seien auch viele Halbkilo-Pack darunter ge-wesen 

(Urk. 3/8 S. 6). 

Anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 31. August 2011 blieb B._____ 

bei der Menge von 13 Kilogramm, welche er vom Beschuldigten übernommen 

habe. Obwohl die Verfahrensleitung in der Folge insistierte, es seien 28 Telefo-

nate zwischen ihm und dem Beschuldigten bekannt und daher müssten mehr als  

13 Kilogramm gewesen sein (vgl. Urk. 2/3 S. 10). 

B._____ schilderte die belastenden Aussagen lebensnah und glaubhaft. Wie die 

Verteidigung richtig ausführt, hatte B._____ eingestanden, zwischen  

19 und 20 Kilogramm Marihuana weitergegeben zu haben (Urk. 3/8 S. 20, Urk. 34 

S. 11). Diese Menge gab er jedoch erst nach und nach zu. Aus den Einver-

nahmen ist deutlich ersichtlich, dass B._____ die ursprüngliche Menge von  

5 Kilogramm nur aufgrund belastender Indizien erst mit der Zeit und über mehrere 

Etappen auf 13 Kilogramm erhöhte. Dies lässt nicht darauf schliessen, dass er 

den Beschuldigten belastete, um sich selbst zu entlasten. Im Gegenteil, hätte er  

– wie von der Verteidigung geltend gemacht – eine "runde Geschichte" zur Ver-

schleierung seiner Involvierung in eine weitere Hanfplantage in …  

erzählen wollen, hätte er wohl von Beginn weg die höchste Menge genannt. Auch 

hätte er ohne Weiteres den Beschuldigten mehr belasten können, um die ihm von 

seinen Abnehmern angelastete Menge von 30 Kilogramm zu erklären. 

Somit ist entgegen der Ansicht des Beschuldigten kein Grund ersichtlich, weshalb 

B._____ ihn falsch belasten sollte. Der Umstand, dass B._____ im abgekürzten 

Verfahren der 4. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich ausschliesslich  

- 18 - 

wegen bandenmässigen Anbaus von Betäubungsmitteln angeklagt wurde und die 

Übernahme von 13 Kilogramm Marihuana nicht erwähnt ist (vgl. Beizugsakten 

DG120317 Urk. 12) ändert daran nichts. Im Gegenteil ist damit das Verfahren  

betreffend Übernahme des Marihuanas nicht erledigt, zumal in den Akten nicht 

ersichtlich ist, dass diesbezüglich eine Einstellung des Verfahrens erfolgte. Mit 

anderen Worten kann und sollte korrekterweise noch eine Verurteilung von  

B._____ wegen der Übernahme von 13 Kilogramm Marihuana erfolgen, sofern 

dies nicht schon in einem anderen Verfahren geschah. Zu Recht nahm die Vor-

instanz an, dass B._____ nicht davon ausgehen könne, dieser Sachverhalt werde 

nicht Gegenstand in seinem eigenen Strafverfahren sein (vgl. Urk. 44 S. 29).  

Aufgrund der zahlreichen Einvernahmen von B._____ sowie seiner Konfrontation 

mit dem Beschuldigten besteht kein Anlass, dem Beweisantrag des Beschuldigten 

(Urk. 60 S. 2) statt zu geben und ihn im Rahmen des Berufungsverfahrens ein 

weiteres Mal einzuvernehmen. Es ist von seinen klaren, unmissverständlichen 

Aussagen in der Untersuchung auszugehen. Im Übrigen liegt keine reine "Aus-

sage gegen Aussage"-Situation vor, bei der die unmittelbare Wahrnehmung durch 

das Gericht grundsätzlich erforderlich ist. Der rege Telefonverkehr zwischen dem 

Beschuldigten und B._____ bildet ein wichtiges Indiz, worauf bereits die Vor-

instanz verwies (vgl. Urk. 44 S. 27). Entgegen der Ansicht des Beschuldigten ging 

es dabei nur nebensächlich um die Frage des Aufenthaltsorts von F._____, dem 

Bruder des Beschuldigten. Thema der Gespräche war die Vereinbarung von ins-

gesamt 28 Treffen (vgl. Urk. 29/1-42). B._____ erklärte in diesem Zusammenhang 

glaubhaft, dass die Treffen meist der Übernahme von 500 Gramm bis  

1 Kilogramm Marihuana dienten und dass bei manchen Treffen lediglich Bargeld 

übergeben wurde. Die Anzahl der Treffen lässt sich mit der Mengenangabe von 

B._____ deutlich leichter in Einklang bringen als mit jener des Beschuldigten. Wä-

ren lediglich 6 Kilogramm übergeben worden, wie der Beschuldigte behauptet, so 

hätten höchstens zwölf Treffen der Übergabe von jeweils 500 Gramm gedient. 

Folglich müssten die weiteren sechzehn Treffen alleine zur Bezahlung der  

behaupteten 6 Kilogramm gedient haben. Diese hohe Anzahl Treffen mit dem 

einzigen Zweck einer Teilzahlung – wie sie der Beschuldigte geltend macht –  

erscheint unglaubhaft. 

- 19 - 

Zusammenfassend kann mit der Vorinstanz auf die glaubhaften Aussagen von 

B._____ abgestellt werden, welche sich mit den abgehörten Telefon-gesprächen 

decken. Es ist mit der Vorinstanz von einer Menge von 13 Kilogramm an B._____ 

verkauften Marihuanas auszugehen. Die anderslautenden Aus-sagen des Be-

schuldigten sind als Schutzbehauptungen zu würdigen.  

1.5. Anklageziffer A. 2.5 

Die Vorinstanz kam im Wesentlichen zum Schluss, der Beschuldigte sei hinsicht-

lich dieses Tatvorwurfes grundsätzlich geständig, zwei Kilogramm Marihuana an 

G._____ verkauft zu haben. Die Anklage erhalte keinen genauer umschriebenen 

Tatvorwurf in Bezug auf die erzielte Summe aus dem Verkauf, weshalb der Ein-

wand des Beschuldigten, er habe das Entgelt dafür nicht erhalten, für die  

Erstellung des Sachverhalts unerheblich sei (Urk. 44 S. 18). Weder bei der Fest-

setzung der Ersatzforderung noch bei der Strafzumessung rechnete sie ihm einen 

Erlös aus Anklageziffer 2.5 an (vgl. Urk. 44 S. 53 und Urk. 44 S. 43). Diese  

Würdigung erfolgte im Sinne des Beschuldigten und ist nicht zu beanstanden. 

Unter diesen Umständen ist auf den mit der Berufung vorgebrachten Einwand, 

der Beschuldigte habe in Anklageziffer 2.5 keinen Erlös erzielt (Urk. 45 S. 2), nicht 

weiter einzugehen.  

Soweit mit der Berufung weiter vorgebracht wird, das Marihuana sei beschlag-

nahmt worden (Urk. 45 S. 2), ist zu bemerken, dass die Festsetzung der Ersatz-

forderung ebenso wie die Anordnung der Vernichtung des Marihuanas unan-

gefochten blieben (vgl. Urk. 53 S. 2; Urk. 68; Prot. II S. 5). Der Einwand wirkt sich 

nicht auf die angefochtenen Punkte des Urteils aus, weshalb sich Weiterungen 

erübrigen. 

 

 

1.6. Fazit 

- 20 - 

Zusammenfassend erweist sich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in 

Anklagabschnitt A als zutreffend (Urk. 44 S. 33 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung 

In Anklageabschnitt B wird dem Beschuldigten zusammengefasst vorgeworfen, er 

habe D._____ am 17. Juni 2010 um 13.05 Uhr per SMS nach polizeilichen Infor-

mationen über H._____ gefragt. D._____ habe um 13.07 Uhr diese  

Anfrage per SMS an den Polizeibeamten C._____ weitergeleitet bzw. "H._____ 

überprüfen bitte, lg" geschrieben. C._____ habe umgehend im polizeiinternen In-

formationssystem POLIS nach dem Namen H._____ gesucht und per SMS um 

13.10 Uhr geantwortet "nix", womit er gemeldet habe, dass keine Akten von Inte-

resse über H._____ vorlagen. 

Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe D._____ am 17. Juni 2010, 

13.20 Uhr, per SMS Namen, Vornamen und Mobiltelefonnummer von I._____ 

mitgeteilt, um D._____ bzw. C._____ dazu zu bringen, ihm I._____s Adresse via 

Polizeidaten mitzuteilen. I._____s Adresse sei in öffentlich zugänglichen Dateien 

nicht vermerkt gewesen. D._____ habe diese Anfrage um 13.21 Uhr per SMS an 

C._____ weitergeleitet, welcher um 13.23 Uhr das POLIS über I._____s Akten 

abgefragt und D._____ per SMS mitgeteilt habe "viel" bzw. dass über I._____ vie-

le Akten im POLIS vorlägen. D._____ habe C._____ mit SMS von 13.25 Uhr nach 

der Adresse von I._____ gefragt und um 13.26 Uhr die Information an den Be-

schuldigten weitergeleitet, dass viele Polizeiakten über I._____ bestünden. Um 

13.27 Uhr habe D._____ die angefragte Adresse nach dem Zugriff von C._____ 

auf das POLIS um 13.27 Uhr per SMS erhalten und diese um 13.28 Uhr per SMS 

dem Beschuldigten weiter-geleitet. 

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der Beschuldigte habe den Anklage-

sachverhalt anlässlich der Schlusseinvernahme vollumfänglich anerkannt. Dass 

er dieses Geständnis anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung wider-

rufen und sich auf den Standpunkt gestellt habe, er habe nie gewusst, dass es 

sich bei C._____ um einen Polizeibeamten gehandelt habe, wirke alles andere als 

glaubhaft (Urk. 44 S. 32). 

- 21 - 

Mit der Berufung macht der Beschuldigte wie schon anlässlich der Hauptverhand-

lung im Wesentlichen geltend, er habe lediglich einen Kollegen (D._____) betref-

fend Adressangaben kontaktiert, welche ihm übermittelt worden seien (vgl. 

Urk. 34 S. 16). Er habe hingegen nicht gewusst, woher D._____ die Informationen 

erhältlich mache (Urk. 34 S. 17 f.; Urk. 68 S. 9).  

Diese Behauptung des Beschuldigten ist unplausibel. Der Beschuldigte erhielt auf 

seine Anfrage über I._____ zunächst nicht etwa eine Adresse, sondern die Ant-

wort "viel" (vgl. ND 1 Anhang 8), während die Antwort auf seine Anfrage über 

H._____ mit "nix" beantwortet wurde (ND 2 Anhang 3). Wie die Vorinstanz richtig 

festhält, zeigen diese Antworten, dass keine Adressauskunft erfragt wurde (vgl. 

Urk. 44 S. 32). Aus dem Kontext ergibt sich, dass eine Auskunft über das Beste-

hen eines oder mehrerer Einträge aus dem Polizeiregister bezweckt war, zumal 

der Beschuldigte offenkundig mit der Antwort zufrieden war und nicht nachfragte, 

was mit "viel" oder "nix" gemeint war.  

Der Beschuldigte wusste mithin, dass er mit seinen Anfragen bei D._____ diesen 

veranlasste, eine Person mit Zugriff auf das Polis zu einer Amtsgeheimnis-

verletzung zu verleiten. Seine Behauptung, er habe D._____ lediglich um eine  

Adressauskunft ersucht, ist aufgrund der völlig anderslautenden Antworten als 

Schutzbehauptung zu würdigen. Der Anklagesachverhalt B ist damit mit der Vor-

instanz erstellt. Die beantragten gerichtlichen Befragungen von C._____ und 

D._____ sowie ein Beizug der Akten des Strafverfahrens gegen C._____ (Urk. 68 

S. 11) erübrigen sich hiermit. 

 

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Lagerung des Amphetamins 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als qualifizierte Widerhandlung gegen 

das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 

- 22 - 

aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG ist korrekt. Es kann auf ihre 

zutreffenden Ausführungen verwiesen werden (Urk. 44 S. 33 f., Art. 82 Abs. 4 

StPO). Wie bei der Sachverhaltserstellung dargelegt wurde, liegt kein Sach-

verhaltsirrtum oder eine fahrlässige Tatbegehung vor. 

2. Marihuanahandel 

Der Beschuldigte wendet sich mit der Berufung gegen seine Verurteilung wegen 

mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und 

macht geltend, er habe beim Marihuanahandel nicht gewerbsmässig gehandelt 

(vgl. Urk. 60 S. 33; Urk. 68 S. 6 f.). 

Gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG liegt eine qualifizierte Widerhandlung gegen 

das Betäubungsmittelgesetz vor, wenn durch gewerbsmässigen Handel ein  

grosser Umsatz oder ein erheblicher Gewinn erzielt wird. Ab Fr. 100'000.– ist ein 

Umsatz nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gross im Sinne der  

genannten Bestimmung, wobei unerheblich ist, in welchem Zeitraum dieser  

Umsatz generiert wurde (vgl. BGE 129 IV 188 E. 3.1.3. und E. 3.2.). Der Täter 

handelt berufsmässig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er für die  

deliktische Tätigkeit aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines 

bestimmten Zeitraum sowie aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt, 

dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art eines Berufes ausübt. Eine quasi 

nebenberufliche deliktische Tätigkeit genügt. Wesentlich ist, dass der Täter die 

Tat bereits mehrfach begangen hat und dass er sich darauf eingerichtet hat, 

durch deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die  

einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung 

darstellen. Ob dies der Fall ist, ist aufgrund der Umstände zu entscheiden. Dazu 

gehören die Anzahl bzw. Häufigkeit der während eines bestimmten Zeitraums  

bereits verübten Taten, die Entwicklung eines bestimmten Systems bzw. einer 

bestimmten Methode, der Aufbau einer Organisation etc. (Fingerhuth/Tschurr, 

BetmG-Kommentar, Zürich 2007, N 187 zu Art. 19). 

Betreffend den durch die Verkäufe von Marihuana erzielten Umsatz kann vollum-

fänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 44 S. 53) verwie-

- 23 - 

sen werden. Der Beschuldigte erzielte somit durch die zahlreichen Verkäufe einen 

Umsatz von Fr. 104'700.– und damit einen grossen Umsatz im Sinne von Art. 19 

Ziff. 2 lit. c aBetmG. Dieser Betrag stellte einen massgeblichen Beitrag an seine 

Lebensführung dar, auch wenn er im Sinne einer nebenberuflichen Beschäftigung 

erzielt wurde. Das Handeln des Beschuldigten war offenkundig darauf ausgerich-

tet, solche Geschäfte in der Art eines Berufes zu tätigen. Er war zu einer Vielzahl 

von Marihuanaverkäufen bereit. Dass der Beschuldigte seinen Kundenkreis nicht 

zu erweitern versuchte, nur in einem gewissen Zeitraum tätig war oder bei den 

Verkäufen keinen erhöhten organisatorischen Aufwand betrieb, ist für die Quali-

fikation ebenso unerheblich wie die Höhe seiner Einkünfte aus legaler Tätigkeit 

(vgl. Urk. 68 S. 6 f.). Dass der Beschuldigte mit hohem Stundenaufwand seiner 

legalen Erwerbstätigkeit nachging ändert nichts an der Gewerbsmässigkeit seiner 

Nebenbeschäftigung. Der Beweisantrag betreffend Beizug des erstellten GPS-

Bewegungsprofils (Urk. 68 S. 8) erweist sich somit ebenfalls als nicht zieführend. 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als qualifizierte Widerhandlung im Sinne 

von Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG ist mithin zutreffend. 

3. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung. 

Der Beschuldigte macht mit der Berufung im Wesentlichen geltend, er habe ledig-

lich Adressangaben verlangt. Bei Adressangaben handle es sich nicht um ein  

geschütztes Geheimnis (Urk. 34 S. 16; Urk. 68 S. 9). Im Übrigen könne den Akten 

nicht entnommen werden, dass gegen den Polizeibeamten C._____ ein entspre-

chendes Verfahren eingeleitet worden sei, weshalb es am Nachweis einer  

relevanten Vortat mangle (vgl. Urk. 34 S. 16 ff.). 

Wer jemanden zu dem von ihm verübten Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich 

bestimmt hat, wird nach der Strafandrohung, die auf den Täter Anwendung findet, 

bestraft (Art. 24 Abs. 1 StGB). Zur Erfüllung des Straftatbestands der Anstiftung 

ist eine rechtskräftige Verurteilung des Haupttäters nicht erforderlich. Es genügt, 

wenn das für die Beurteilung der Anstiftung zuständige Gericht zur Auffassung 

gelangt, die Haupttat sei zumindest versucht worden. 

- 24 - 

Mittlerweile liegt betreffend die von C._____ begangenen Amtsgeheimnisverlet-

zungen zumindest ein erstinstanzliches Urteil vor, welches mit einem diesbezügli-

chen Schuldspruch endete (vgl. Urk. 68 S. 8 f.). 

Schutzobjekt des Tatbestands der Amtsgeheimnisverletzung i.S.v. Art. 320 StGB 

ist das Amtsgeheimnis. Als Geheimnis gilt jede Tatsache, die nur einem  

beschränkten Personenkreis bekannt ist und an deren Geheimhaltung der  

Geheimnisherr ein berechtigtes Interesse hat. Entscheidend ist, dass es ich um 

eine Tatsache handelt, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich ist und 

bezüglich derer der Geheimnisherr nicht nur ein berechtigtes Interesse, sondern 

auch den ausdrücklich oder stillschweigend bekundeten Willen zur Geheim-

haltung hat (BSK Strafrecht II - Oberholzer, N 8 zu Art. 320 m.w.H.). Geschützt 

sind sowohl Dienstgeheimnisse wie auch Privatgeheimnisse, und zwar unbe-

kümmert darum, ob sie wahr oder falsch sind oder auch nur Mutmassungen ent-

halten (BGE 116 IV 56). 

Die Information, ob überhaupt ein Eintrag über eine Person beim polizeiinternen 

Informationssystem POLIS besteht oder nicht, stellt entgegen der Ansicht des  

Beschuldigten ein Geheimnis dar. Es kann ohne Weiteres davon ausgegangen 

werden, dass die betroffene Person ein berechtigtes Interesse daran hat, dass 

nicht bekannt wird, ob sie an einem Strafverfahren beteiligt war, zumal das Unter-

suchungsgeheimnis die Mitglieder von Strafbehörden zur Verschwiegenheit  

verpflichtet (vgl. Art. 73 Abs. 1 StPO). Gleiches gilt bei Adressangaben, wenn sie 

aus einem öffentlichen Register nicht ersichtlich sind. Bereits die Bekanntgabe 

des Bestehens bzw. Nichtbestehens dieser Einträge stellt eine als Geheimnis  

geschützte Information dar.  

Der Beschuldigte bewog über D._____ einen Polizeibeamten, ihm mitzuteilen, ob 

über verschiedene Personen Einträge im Polizeiregister bestünden bzw. wollte im 

Falle I._____s dessen Adresse in Erfahrung bringen. Dies gelang ihm. Die dem  

Beschuldigten bekanntgegebenen Informationen stellen Amtsgeheimnisse dar. 

Im Übrigen ist I._____s Adresse in öffentlichen Datenbanken nicht ohne  

Weiteres ersichtlich, so dass auf dessen konkludenten Willen geschlossen  

- 25 - 

werden darf, dass er keine Auskunftserteilung über seine Adresse wünschte. Dies 

war offenkundig auch dem Beschuldigten bewusst, antwortete er doch auf die ihm 

bekanntgegebene Adresse mit: "haha danke:-)" (ND 1 Anhang 11), womit er  

gegenüber D._____ zum Ausdruck brachte, er habe I._____ bzw. dessen Willen 

zur Nichtbekanntgabe überlistet. 

Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte die Verteidigung des Beschuldigten 

in diesem Zusammenhang noch vor, dass bei C._____ ein Vorsatz auf eine 

Amtsgeheimnisverletzung bereits vorbestanden habe, sodass dieser durch den 

Beschuldigten nicht habe angestiftet werden können (Urk. 68 S. 10). Natürlich war 

C._____ in genereller Art und Weise dazu bereit, die an ihn gerichteten Aus-

kunfts-ersuchen zu beantworten, was selbstverständlich aber keineswegs bedeu-

tet, dass er für die vorliegend dem Beschuldigten vorgeworfene Einholung der 

beiden einzelnen Auskünfte einen bereits vorbestehenden Vorsatz gehabt hätte. 

C._____ hätte die beiden vorliegend zu beurteilenden Taten ja auch nicht began-

gen, wenn er vom Beschuldigten nicht zu diesen angestiftet worden wäre. 

Auch hier erübrigen sich somit die durch den Beschuldigten anlässlich der  

Berufungsverhandlung gestellten Beweisanträge (vgl. Urk. 68 S. 11). 

Unter den gesamten Umständen erweist sich die vorinstanzliche Sachverhalts-

feststellung auch in Anklageabschnitt B als Anstiftung zur Amtsgeheimnis- 

verletzung i.S.v. Art. 320 StGB i.V.m. Art. 24 StGB zutreffend (Urk. 44 S. 33 ff.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). 

V. Strafzumessung 

1. Strafrahmen / Strafzumessungskriterien 

Die Vorinstanz hat sich in ihrem Urteil zutreffend und ausführlich zum Straf-

rahmen und zu den allgemeinen theoretischen Komponenten der Strafzumessung 

geäussert, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen vorab grundsätzlich  

verwiesen werden kann (Urk. 44 S. 36 ff.). Auch die hiesige Kammer kommt zum 

Schluss, dass nur noch eine Freiheitsstrafe in Frage kommt, weshalb die Bildung 

- 26 - 

einer Gesamtstrafe zusammen mit der Geldstrafe gemäss Strafbefehl des  

Presidente del circolo di Roveredo vom 22. Oktober 2010 nicht in Betracht kommt 

(vgl. BGE 137 IV 57 E. 4.3.). 

2. Objektive und subjektive Tatkomponente 

2.1. Amphetamin 

Bei Drogendelikten bemisst sich das Verschulden des Täters zunächst danach, 

wie der Täter mit der Droge in Kontakt gekommen ist und was er damit gemacht 

hat (Hug-Beeli, Betäubungsmitteldelikte 1983-1991, Zürich 1992, S. 429 f., 436 

und 438). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes trifft beispielsweise den 

Transporteur einer bestimmten Betäubungsmittelmenge grundsätzlich ein gerin-

geres Verschulden als denjenigen, der diese Betäubungsmittelmenge verkauft 

oder zum Zwecke des Weiterverkaufes erwirbt (BGE 121 IV 206; Th. Hansjakob, 

Strafzumessung in Betäubungsmittelfällen in ZStrR 1997, S. 242; Fingerhuth/ 

Tschurr, a.a.O., Art. 47 StGB N 12). Wesentlich bei der Strafzumessung ist auch 

die Stellung des Täters in der Hierarchie des Drogenhandels und die Zahl der 

Geschäfte, welche ein Indiz für die kriminelle Energie und damit für die Gefähr-

lichkeit des Täters ist (Hansjakob, a.a.O., S. 243). Ein weiteres beachtliches  

Zumessungskriterium ist aber auch eine allfällige Drogenabhängigkeit des Täters 

(BGE 118 IV 349). Zu berücksichtigen ist ebenfalls, ob ein Beschuldigter aus-

schliesslich des Geldes wegen handelte, ohne in einer finanziellen Notlage zu 

sein (BGE 107 IV 62 f.), oder ob er es ablehnt zu arbeiten, obwohl ihm das  

möglich wäre, und es vorzieht, durch Drogenhandel seinen Lebensunterhalt zu 

verdienen (BGE 118 IV 349).  

Der Beschuldigte lagerte 5.65 Kilogramm Amphetamine in seiner Garage. Wie die 

Vorinstanz korrekt ausführte, handelt es sich bei Amphetaminen um eine recht 

gefährliche Droge (Urk. 44 S. 41). Angesichts der grossen Menge, welche ihm 

nach seinen Angaben unentgeltlich und ohne Sicherheiten anvertraut wurde, 

scheint er ein besonderes Vertrauen seines Lieferanten genossen zu haben.  

Dieser Umstand bildet ein starkes Indiz, dass der Beschuldigte hierarchisch näher 

zur Spitze des Betäubungsmittelhandels stand und zwischen ihm und einem  

- 27 - 

Gassenverkäufer weitere Ebenen lagen. Indes hatte er keine Untergebenen und 

somit auch keine Weisungsbefugnis gegenüber Dritten. Sein direkter Zugang zu 

den Drogen und seine Kompetenz, über den Lagerungsort von 25 Kilogramm 

Drogengemisch im Detail zu bestimmen, weisen weiter auf seine nicht unbe-

deutende Stellung hin. Demgegenüber ging er durch die Lagerung ein hohes  

Risiko ein, wobei er hierfür nicht finanziell profitierte, was seine höhere Stellung 

stark relativiert. Demgegenüber bestand für ihn nur eine geringe Gefahr, exponiert 

zu werden. So benutzte der Beschuldigte für den Kontakt mit dem Lieferanten  

eine öffentliche Telefonkabine, weil es ihm per Handy zu gefährlich gewesen sei 

(Urk. 2/1 S. 2 f.). Die Abwicklung der Übernahme war somit professionell und die 

Sicherheitsvorkehrungen nicht unerheblich, was wiederum für eine Stellung des 

Beschuldigten in einer höheren Hierarchiestufe spricht (vgl. zum Ganzen Eugster/ 

Frischknecht, Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, AJP 3/2014 S. 334). 

Unter diesen Umständen muss seine hierarchische Stellung im unteren bis  

mittleren Bereich angesiedelt werden.  

Die unsachgemässe Lagerung des Amphetamins senkt das professionelle Vor-

gehen etwas, wobei jedoch nicht unberücksichtigt bleiben kann, dass der  

Beschuldigte offenkundig zunächst davon ausging, das Amphetamin nur eine 

Woche lagern zu müssen und die Lagerung für diesen Zeitraum noch nicht  

unsachgemäss war. Dieser Umstand relativiert auch die Delinquenz über einen 

Zeitraum von drei Monaten. Dennoch nahm er eine längere Lagerung als  

zunächst geplant ohne Weiteres hin, wobei er sich entgegen der Ansicht der  

Verteidigung nicht gänzlich passiv verhielt, sondern die Drogen in ein anderes 

Fahrzeug umstapelte. Auch wenn die Tathandlung des Übernehmen und Lagerns 

nicht mit dem Aufwand beim Erwerb oder der Einfuhr verglichen werden kann, 

liegt angesichts des Umfangs von 25 Kilogramm übernommenen Gemischs kein 

untergeordneter Tatbeitrag im gesamten Drogenhandel vor. Mit der Vorinstanz ist 

von einem keinesfalls leichten Verschulden auszugehen. 

Beim subjektiven Verschulden ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mit 

direktem Vorsatz handelte, 25 Kilogramm Gemisch an Amphetaminen zunächst 

für eine Woche und hernach auf unbestimmte Zeit aufzubewahren. Weder ein 

- 28 - 

Suchtzustand noch eine Notlage oder eigentliche Gewinnsucht sind als Motive  

ersichtlich. Vielmehr übernahm der Beschuldigte das Lagern ohne Not bzw. ohne 

Einengung seiner Entscheidungsfreiheit und ohne eine Entschädigung hierfür zu 

erhalten. Das subjektive Verschulden relativiert das objektive Verschulden nicht. 

Angesichts der Tat- und Täterkomponenten erscheint die von der Vorinstanz fest-

gesetzte Einsatzstrafe von 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe angemessen. 

2.2. Marihuana 

Die Verteidigung macht weiter geltend, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung 

der Strafe das Doppelverwertungsverbot missachtet, indem sie den Mindest-

umsatz von Fr. 104'700.– verschuldensmässig berücksichtigt habe (vgl. Urk. 60 

S. 18, S. 33). 

Innerhalb des Strafrahmens bemisst sich die Strafe nach dem Verschulden des 

Täters unter Berücksichtigung seiner Beweggründe, seines Vorlebens und seiner 

persönlichen Verhältnisse (Art. 47 StGB). Strafschärfungs- und Strafmilderungs-

gründe bilden zugleich Straferhöhungs- und Strafminderungsgründe (BGE 116 IV 

302). Mit Bezug auf die Strafzumessung bei Drogendelikten im Besonderen ist  

jedoch darauf hinzuweisen, dass bei einem schweren Fall von Widerhandlungen 

gegen das Betäubungsmittelgesetz die Umstände, die zur Anwendung eines  

höheren oder tieferen Strafrahmens führen, innerhalb des geänderten Straf-

rahmens grundsätzlich nicht noch einmal als Straferhöhungs- oder Strafminde-

rungsgründe berücksichtigt werden (Doppelverwertungsverbot; BGE 118 IV 347). 

Das Gericht hat aber das Ausmass eines qualifizierenden oder privilegierenden 

Tatumstandes zu berücksichtigen und darf insbesondere die erhebliche Drogen-

menge bei der Festsetzung der Strafe innerhalb des qualifizierten Strafrahmens 

straferhöhend bewerten (BGE 118 IV 347 f.). Die Dauer der Handelstätigkeit  

bei gewerbsmässigem Drogenhandel darf und soll zusammen mit sämtlichen  

anderen Kriterien im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt werden  

(BGE 129 IV 188 E. 3.2.2). 

- 29 - 

In objektiver Hinsicht ist von der Erlangung und dem Weiterverkauf von  

21.5 Kilogramm Marihuana durchschnittlicher Qualität durch den Beschuldigten 

auszugehen. Wie die Vorinstanz korrekt festhält, wurde mit einem Umsatz von 

Fr. 104'700.– der bundesgerichtliche Grenzwert für eine gewerbsmässige Tat-

begehung nur knapp überschritten (Urk. 44 S. 43).  

Der Einschätzung der Vorinstanz, der Beschuldigte sei als Zwischenhändler auf 

mittlerer Stufe einzuordnen (Urk. 44 S. 44), kann vollumfänglich beigepflichtet 

werden. So handelte der Beschuldigte selbständig mit Paketen von einem halben 

bis zu einem ganzen Kilogramm auf eigene Rechnung, wobei er einen nicht uner-

heblichen Gewinn erzielte. Angesichts der sehr grossen Einzelverkäufe von  

500 Gramm bis 1 Kilogramm muss es sich bei seinen Abnehmern in erster Linie 

um weitere Verkäufer gehandelt haben, welche das Marihuana ihrerseits in  

hunderte gassenübliche Ein- bis Zweigrammportionen abpackten, um es an die 

Konsumenten weiter zu verkaufen. Die vom Beschuldigten vorgenommenen Tat-

handlungen können nicht bagatellisiert werden. Mit dem Verkauf von insgesamt 

21.5 Kilogramm Marihuana leistete er einen erheblichen Beitrag zum  

Betäubungsmittelhandel.  

Die Verteidigung weist zwar zu Recht darauf hin, dass die Vorinstanz den  

beträchtlichen Umsatz nannte, unterlässt jedoch den Hinweis, dass die Vorinstanz 

diese Aussage im nächsten Halbsatz beschrieb "wobei damit der Grenzwert des 

Bundesgerichts zur Gewerbsmässigkeit aber nur knapp überschritten ist" (Urk. 44 

S. 43). Mithin berücksichtigte die Vorinstanz den Umstand des nur leichten Über-

schreitens des massgeblichen Mindestumsatzes im Rahmen der Strafzumessung 

und verstiess daher nicht gegen das Doppelverwertungsverbot. Gleiches gilt für 

die Erwähnung der Häufigkeit und Dauer der Marihuana-Geschäfte, welche die 

Vorinstanz zu Recht für die Bewertung der kriminellen Energie heranzog (Urk. 44 

S. 44, vgl. BGE 129 IV 188 E. 3.2.2.). Letztere bewertete sie zu Recht als  

beträchtlich, war der Beschuldigte doch angesichts seines legalen Erwerbs-

einkommens auf den Gewinn nicht angewiesen.  

Der Beschuldigte beantragt mit der Berufung die Edition von polizeilichen Obser-

vationsberichten und macht geltend, diese würden belegen, dass er im anklage-

- 30 - 

relevanten Zeitraum als Maler mit seinen Mitarbeitern grosse Aufträge zu erfüllen 

hatte (Urk. 60 S. 6). Aus gleichen Gründen beantragte er – wie bereits erwähnt – 

auch den Beizug eines Bewegungsprofils (Urk. 68 S. 8). Dass der Beschuldigte 

im betreffenden Zeitraum viel Arbeit hatte mag zwar zutreffen, doch könnte ent-

gegen der Ansicht der Verteidigung aus diesem Umstand nicht geschlossen  

werden, der Verkauf des Marihuanas sei nebenbei und ohne grossen Aufwand  

erfolgt. Im Gegenteil würde eine grosse berufliche Auslastung den Beschuldigten 

weiter belasten, hätte er doch dessen ungeachtet zahlreiche Marihuanageschäfte 

mit grossem Umsatz abgewickelt. Durch diesen ausserordentlichen Aufwand für 

die Tatbegehungen trotz seiner starker beruflicher Auslastung und entsprechen-

dem Einkommen würde seine kriminelle Energie zusätzlich erhöht. Zu seinen 

Gunsten ist jedoch nicht davon auszugehen. 

Mit der Vorinstanz wird das objektive Verschulden durch die subjektiven Elemente 

leicht erhöht, wodurch dieses Delikt zu einer merklichen Straferhöhung führt.  

2.3. Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung 

Mit der Vorinstanz ist in objektiver Hinsicht zu berücksichtigen, dass der Beschul-

digte lediglich zwei SMS versandte, um an Informationen zu gelangen. Mit  

anderen Worten war seine Einflussnahme auf die Willensbildung von C._____ in  

beiden Fällen nicht besonders intensiv, doch genügte sie, um diesen zur Heraus-

gabe von Informationen zu bewegen. Zudem erhielt er über H._____ lediglich die 

Information "nix", was jedoch darauf zurückzuführen ist, dass über diesen keine 

Informationen im POLIS zur Verfügung standen. Demgegenüber erlangte er die 

Adresse von I._____. Die Einschätzung der Vorinstanz, das objektive Verschul-

den sei als sehr leicht einzustufen, erweist sich als zutreffend. 

In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte vorsätzlich 

und aus finanziellen Gründen handelte. Um einen Schuldner bzw. jenen von 

J._____ ausfindig zu machen, schreckte er nicht davor zurück, Informationen auf 

illegalem Weg zu beschaffen. Auch wenn das simple Vorgehen von keinem  

hohen Planungsgrad zeugt, erhöht doch das Motiv bzw. das subjektive Verschul-

- 31 - 

den das objektive Verschulden leicht, was zu einer entsprechenden Erhöhung der 

Einsatzstrafe führt. 

3. Täterkomponente 

Vorab ist auf die Zusammenfassung der persönlichen Verhältnisse des Beschul-

digten in den vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen (Urk. 44 S. 45 f.).  

Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte, dass sein  

Geschäft immer besser laufe und dass er durch dieses einen Lohn von  

Fr. 5'000.– bis Fr. 6'000.– erziele, wobei er seiner Ehefrau einen Lohn von  

Fr. 3'200.– auszahle. Er habe Schulden von insgesamt Fr. 40'000.– und die 

Lohnpfändung laufe weiterhin. Im Übrigen bestätigte er die vor Vorinstanz  

gemachten Angaben (Urk. 67 S. 1 ff.). 

Mit der Vorinstanz lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen Ver-

hältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten 

(vgl. Urk. 44 S. 45). So ist zu berücksichtigen, dass das Vorleben nur unter 

Schuldgesichtspunkten zu erörtern ist. Eine schwierige Kindheit, wie sie die  

Verteidigung geltend macht (Urk. 68 S. 12), liegt beim Beschuldigten nicht vor. 

Seine Kindheit ist durchaus vergleichbar mit derjenigen anderer Migranten. Der 

Umstand, dass er sich um seinen psychisch kranken Vater kümmert oder sein 

Bruder eine Wesensveränderung nach einem Unfall aufzeigte (so die Verteidi-

gung in Urk. 34 S. 20 und Urk. 68 S. 12 f.) war für seine Tatbegehung nicht  

ursächlich und stellt auch keine besondere Strafempfindlichkeit dar. Das Vorbrin-

gen der Verteidigung, die desolate finanzielle Situation habe den Beschuldigten in 

die Kriminalität getrieben (vgl. Urk. 34 S. 21) steht im Widerspruch zur vom  

Beschuldigten geschilderten finanziellen Situation, wonach er mit seinem eigenen 

Geschäft einen Umsatz von Fr. 500'000.– bis Fr. 600'000.– erzielt habe sowie  

eine Wohnung im Wert von € 170'000.– in Pristina habe (Urk. 11/3 S. 14). 

Weiter sind die Vorstrafen des Beschuldigten wegen grober Verletzung der Ver-

kehrsregeln gemäss Strafbefehl des Verhöramts des Kantons Glarus vom  

4. Januar 2010 und gemäss Strafbefehl des Presidente del circolo di Roveredo 

vom 22. Oktober 2010 (vgl. Urk. 48) zu berücksichtigen. Die ausgesprochenen 

- 32 - 

bedingten Geldstrafen beeindruckten den Beschuldigten in keiner Weise, delin-

quierte er doch während der Probezeit weiter, was sich zu seinen Lasten aus-

wirkt. Indes ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Vorstrafen nicht ein-

schlägig sind, weshalb sie sich mit der Vorinstanz nur in leichtem Umfang straf-

erhöhend auswirken.  

Entgegen der Vorinstanz ist sodann das teilweise Geständnis mehr als nur leicht 

strafmindernd zu berücksichtigen. So gab der Beschuldigte Sachverhalte aus  

eigenem Antrieb bekannt, was entgegen der Vorinstanz als Anzeichen von  

Einsicht und Reue zu werten ist. In jenen Punkten, die zur Anklage kamen, war 

der Beschuldigte zu einem grossen Teil geständig. Dass er sich darüber hinaus 

nicht weiter belastete, kann ihm nicht vorgeworfen werden. Der Umstand dass der 

Beschuldigte manche Sachverhalte erst anerkannte, nachdem sie ihm nach-

gewiesen werden konnten, trübt diesen Eindruck jedoch, weshalb insgesamt von 

einer Strafminderung in mittlerem Umfang auszugehen ist. 

4. Beschleunigungsgebot 

Soweit die Verteidigung eine Verletzung des Beschleunigungsgebots rügt (vgl. 

Urk. 68 S. 14), ist auf Folgendes Hinzuweisen: 

Das in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. c UNO-Pakt 

II festgeschriebene Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden, das Straf-

verfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unnötig über die gegen ihn 

erhobenen Vorwürfe im Ungewissen zu lassen (BGE 133 IV 158 E. 8; 130 IV 54 

E. 3.3.1; 124 I 139 E. 2a; je mit Hinweisen). Entscheidend für die Beurteilung der 

Angemessenheit der Verfahrensdauer ist eine Gesamtbetrachtung des konkreten 

Einzelfalls (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c). Von den Behörden und  

Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen Fall 

widmen. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich. Wirkt keiner 

dieser Zeitabschnitte stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 12. März 2013, 6B_51/2013, E. 2.2.). Welche Ver-

fahrensdauer angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen ab, die in  

ihrer Gesamtheit zu würdigen sind. Kriterien hierfür bilden etwa die Schwere des 

- 33 - 

Tatvorwurfs, die Komplexität des Sachverhaltes, die dadurch gebotenen Unter-

suchungshandlungen, das Verhalten des Beschuldigten und dasjenige der  

Behörden sowie die Zumutbarkeit für den Beschuldigten (BGE 130 IV 54, E. 3.3.1 

S. 54 f.; 130 I 269 E. 3.1 S. 273; je mit Hinweisen). 

Entgegen der Ansicht der Verteidigung ist es somit grundsätzlich unerheblich, 

dass seit Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft 22 Monate 

vergingen, bis die Anklageschrift beim Gericht eingereicht wurde (Urk. 34 S. 27 

f.). Massgeblich ist, ob unerklärliche Bearbeitungslücken vorliegen, welche im 

Verhältnis zur Komplexität des Sachverhaltes unangemessen erscheinen.  

Vorliegend ist der Aktenumfang mit 8 Bundesordnern gross. Der Beschuldigte 

wurde im August 2011 verhaftet und jeden Monat bis März 2012 einvernommen 

(vgl. Urk. 2/1-17). Am 8. Februar 2012 wurde er aus der Untersuchungshaft ent-

lassen. Im Rahmen des akzessorischen Einziehungsverfahrens erfolgte am 

7. Mai 2012 eine Einvernahme mit dem Beschuldigten (EIZ 4/3) sowie bis Juli 

2012 zahlreiche Beschlagnahmungen, Korrespondenz mit dem Verteidiger des 

Beschuldigten sowie Anordnungen durch die mit Einziehungen befasste Staats-

anwaltschaft (vgl. EIZ 18/1-6, EIZ 19/18-20). Ab Dezember 2012 bis Januar 2013 

erfolgten weitere Einvernahmen mit dem Beschuldigten (Urk. 2/18-23). In der  

Folge wurde erst am 24. September 2013 eine weitere staatsanwaltschaftliche 

Einvernahme mit dem Beschuldigten durchgeführt. Diese Lücke ist angesichts der 

Komplexität des gesamten Verfahrens noch keine Verletzung des Beschleuni-

gungsgebots, zumal sie aufgrund des Abwartens eines Parallelverfahrens gegen 

einen Angestellten des Beschuldigten plausibel erklärt werden konnte. So  

bestand in jenem Verfahren der Verdacht, der Angestellte sei Lieferant oder  

Abnehmer des Beschuldigten (vgl. Prot. I S. 10), was angesichts des vorliegen-

den Verfahrens nachvollziehbar erscheint. Schliesslich wurde der Beschuldigte im 

vorliegenden Verfahren auch zu seiner Beziehung zu jener Person befragt 

(Urk. 2/24 S. 1). Mithin ist mit der Vorinstanz von keiner Verletzung des  

Beschleunigungsgebotes auszugehen. 

- 34 - 

5. Ergebnis 

Unter Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevanter Faktoren erscheint 

die vorinstanzliche Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten dem Verschulden 

angemessen.  

Bei dieser Strafhöhe fällt die Anordnung des bedingten Vollzugs ausser Betracht 

(vgl. Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 StGB). Der Anrechnung von insgesamt 168 

Tagen Untersuchungshaft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 

VI. Einziehungen 

Die Vorinstanz ordnete die Verwertung eines Gewehrs "Daisy", eines Samurai-

schwerts, dreier originalverpackter Mobiltelefone sowie die Verwendung des  

Erlöses zur Deckung der Verfahrenskosten ohne weitere Begründung an (vgl. 

Urk.44 S. 56).  

Der Beschuldigte verlangt mit der Berufung wie schon vor Vorinstanz die Heraus-

gabe dieser Gegenstände (vgl. Urk. 34 S. 30, Urk. 45 S. 4, Urk. 53 S. 2). Sofern 

darüber hinaus die Herausgabe einer antiken Flinte beantragt wird (Urk. 68 S. 2 

und S. 16), ist darauf hinzuweisen, dass die Beschlagnahmung einer solchen aus 

den Akten nicht ersichtlich wird (vgl. HD 6/17/1). 

Ist die Beschlagnahme eines Gegenstandes oder Vermögenswertes nicht vorher 

aufgehoben worden, so ist über seine Rückgabe an die berechtigte Person, seine 

Verwendung zur Kostendeckung oder über seine Einziehung im Endentscheid zu 

befinden (Art. 267 Abs. 3 StPO).  

Die genannten Gegenstände stellen abgesehen vom Samuraischwert keine  

nennenswerte Vermögenswerte dar. Angesichts der mit einer Verwertung ver-

bundenen Kosten und der Erhältlichkeit der Kosten beim Beschuldigten (vgl. dazu 

nachstehend), erscheint eine Verwertung unverhältnismässig. Unter diesen  

Umständen sind die genannten Gegenstände (Gewehr, Samuraischwert und  

Mobiltelefone) an den Beschuldigten herauszugeben. 

- 35 - 

VII. Kostenfolgen 

1. Vorinstanzliche Kostenfolgen 

Die Vorinstanz auferlegte dem Beschuldigten die Verfahrenskosten inklusive die-

jenigen der amtlichen Verteidigung unter Hinweis auf dessen finanzielle Verhält-

nisse sowie den Umstand, er verfüge über beschlagnahmte Vermögenswerte im 

Umfang von Fr. 85'420.75, was ihm auch die Tragung der Kosten der amtlichen 

Verteidigung ohne Weiteres erlaube (Urk. 44 S. 57). 

Der Beschuldigte rügt mit der Berufung die vollumfängliche Kostenauflage und 

macht geltend, seine finanziellen Verhältnisse seien nicht dergestalt, dass sich  

eine Auferlegung der Kosten der amtlichen Verteidigung rechtfertige. Im Übrigen 

könne die genaue Aufschlüsselung der Untersuchungskosten den Akten nicht 

entnommen werden. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen mit grossem Auf-

wand seien schwerwiegende Vorwürfe gegen den Beschuldigten erhoben wor-

den, welche sich als nicht haltbar und in grossem Umfange als rein spekulativ 

herausgestellt hätten und entsprechend mit einer Einstellungsverfügung der 

Staatsanwaltschaft abgeschlossen worden seien (Urk. 53 S. 3; Urk. 68 S. 16 f.). 

1.1. Höhe der Untersuchungskosten 

Der Einwand der Verteidigung, den Akten könne die genaue Aufschlüsselung der 

Untersuchungskosten nicht entnommen werden (Urk. 53 S. 3; Urk. 68 S. 17), zielt 

ins Leere. Der verrechnete Untersuchungsaufwand lässt sich dem Kostenblatt 

(Urk. 12) entnehmen. Die Kosten bestehen praktisch ausschliesslich aus den  

angeordneten Kommunikationskontrollen, Berichten und Auswertungen bzw.  

Datensicherungen (vgl. Urk. 12 S. 2), welche im Verfahren betreffend den heute 

zu beurteilenden Sachverhalt entstanden. Der Verdacht wegen Kokainhandels 

entstand erst im Laufe des Strafverfahrens und verursachte ungeachtet seiner 

Schwere einen untergeordneten Aufwand, welcher sich in der Aufstellung der 

Kosten nicht wiederfindet. Diese Kostenhöhe erscheint nicht unverhältnismässig, 

hatte der Beschuldigte doch zahlreiche Mobiltelefone, die abgehört werden muss-

ten. Im Vergleich zu anderen grossen Verfahren betreffend Verbrechen gegen 

- 36 - 

das Betäubungsmittelgesetz mit abgehörten Telefongesprächen sind die aufge-

laufenen Kosten nicht unüblich hoch. Die Festsetzung der übrigen Kosten wurde 

nicht gerügt. 

Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, um von den von der Vorinstanz 

festgestellten Untersuchungskosten abzuweichen. 

1.2. Auflage der Kosten 

Wird die beschuldigte Person schuldig gesprochen, hat sie die Verfahrenskosten 

zu tragen. Eine Ausnahmeregelung gilt jedoch für die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung, welche auch im Falle der Verurteilung der beschuldigten Person vom 

Staat zu tragen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 und Art. 135 StPO). Sind die finanzi-

ellen Verhältnisse bei Urteilsfällung ausreichend, ist der Beschuldigte bereits im 

Sachurteil zur Rückerstattung der Kosten für die amtliche Verteidigung zu ver-

pflichten (Urteil des Bundesgerichts 6B_758/2013 vom 11. November 2013 E. 3.3; 

Griesser, a.a.O., Art. 426 N 6; Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 

Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich/Basel/Genf 2010, 

Art. 135 N 20 f. mit Hinweisen; Riklin, a.a.O., Art. 135 N 5; Schmid, a.a.O., 

Art. 135 N 13). 

Die beschlagnahmten Vermögenswerte des Beschuldigten in Höhe von 

Fr. 85'420.75 übersteigen die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (exkl.  

Anwaltskosten) in Höhe von Fr. 43'178.– sowie die Ersatzforderung in Höhe von 

Fr. 22'000.– deutlich. Die Positionen sind miteinander zu verrechnen. Der Rest-

betrag in Höhe von Fr. 20'242.– kann teilweise mit den Kosten der amtlichen Ver-

teidigung vor Vorinstanz in Höhe von Fr. 42'726.50 verrechnet werden. Mithin ist 

zu prüfen, ob die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten eine Kostentragung 

des Restbetrags in Höhe von Fr. 22'484.50 zulassen. 

Der Beschuldigte besitzt in Pristina eine Wohnung für € 170'000.–. Zudem erzielte 

er in der Vergangenheit mit seinem Malergeschäft einen Bruttoumsatz von 

Fr. 500'000.– bis Fr. 600'000.– (Urk. 11/3 S. 14). Unter diesen Umständen ge-

stattet es sowohl die Vermögenssituation wie auch die Einkommenssituation des 

- 37 - 

Beschuldigten ohne Weiteres, die Kosten der amtlichen Verteidigung sofort voll-

umfänglich zu tragen.  

2. Vorinstanzliche Kostenfolgen 

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren 

Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 

Abs. 1 StPO).  

Vorliegend obsiegt der Beschuldigte einzig im untergeordneten Punkt der  

Herausgabe der Gegenstände und unterliegt im Übrigen.  

Ausgangsgemäss sind ihm die Kosten des Verfahrens, einschliesslich jener der 

amtlichen Verteidigung, zu neun Zehnteln aufzuerlegen und zu einem Zehntel auf 

die Gerichtskasse zu nehmen. Zur Leistungsfähigkeit des Beschuldigten kann auf 

die obigen Ausführungen verwiesen werden. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf den Berufungsantrag betreffend anderweitige Verwendung der Ver-

mögenswerte (Dispositiv-Ziffer 6) wird nicht eingetreten. 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, 

vom 26. März 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1.-3. (…) 

4. Auf den Widerruf der mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 verhängten bedingt  

vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 160 wird verzichtet. Die mit 

Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 angesetzte Probezeit von 3 Jahren wird um  

1 ½ Jahre verlängert. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene, 

widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile CHF 22'000 zu bezahlen.  

- 38 - 

6. Die beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten 

Vermögenswerte im Umfang von CHF 85'420.75 werden zur Deckung der  

Verfahrenskosten und der Kosten der amtlichen Verteidigung herangezogen. 

7. (…) 

8. Die diversen SIM-Karten und Kartenhalterungen werden als Beweismittel bei den  

Akten belassen. 

9. Die von der Stadtpolizei Zürich sichergestellten und unter der Lagernummer  

… bei der Stadtpolizei Zürich lagernden Betäubungsmittel werden eingezogen und 

der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

10. Die vier sich bei den Akten befindenden Kontrollschilderrohlinge der Republik Kosovo 

werden beschlagnahmt und nach Eintritt der Rechtskraft vernichtet. 

11. (…) 

12. (…) 

13. (Mitteilungen.) 

14. (Rechtsmittel.)" 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

4. Rechtsmittel: 

Gegen Ziff. 1 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in 
Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes 

- 39 - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs-

mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in 

Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und 

A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 und Abs. 5 aBetmG in Ver-

bindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG (Anklageziffern A.2.1 bis A.2.6) 

sowie 

− der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von 

Art. 320 StGB in Verbindung mit Art. 24 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon  

168 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 11 und 12) wird  

bestätigt. 

4. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März 

2012 beschlagnahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kas-

se des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Ein-

tritt der Rechtskraft auf erstmaliges Verlangen an den Beschuldigten  

herausgegeben: 

− Gewehr "Daisy" 
− Samuraischwert 
− 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt 

Werden die aufgeführten Gegenstände innert drei Monaten nach Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils nicht durch den Beschuldigten herausverlangt, sind 

sie durch die Lagerbehörde zu vernichten. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

- 40 - 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'141.80  amtliche Verteidigung 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der  

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu neun Zehnteln  

auferlegt und im Umfang von einem Zehntel auf die Gerichtskasse  

genommen. 

7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  

ad Unt.Nr. … 
− das Bundesamt für Polizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 
 

− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich 
− den Presidente del circolo di Roveredo, 6535 Roveredo, 

betr. Gesch.Nr. 587/2010 
− die Stadtpolizei Zürich. 

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8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 30. Oktober 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. F. Bollinger 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. P. Rietmann 
 

 

	Urteil vom 30. Oktober 2014
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 44)
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 ...
	 der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von Art. 320 StGB in Verbindung mit Art. 24 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute  168 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	4. Auf den Widerruf der mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 verhängten bedingt vollzieh-baren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 160 wird verzichtet. Die mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 angesetzte Probezeit von 3 Jahren wird um 1 ½ Jahre verlä...
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene,  widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile CHF 22'000 zu bezahlen.
	6. Die beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Ver-mögenswerte im Umfang von CHF 85'420.75 werden zur Deckung der Verfahrenskosten und der Kosten der amtlichen Verteidigung herangezogen.
	7. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März 2012 beschlagnahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kasse des Bezirksgerichtes  Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Eintritt der Rechtskraft durch die Kasse des...
	 Gewehr "Daisy"
	 Samuraischwert
	 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt

	8. Die diversen SIM-Karten und Kartenhalterungen werden als Beweismittel bei den Akten  belassen.
	9. Die von der Stadtpolizei Zürich sichergestellten und unter der Lagernummer … bei der Stadtpolizei Zürich lagernden Betäubungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	10. Die vier sich bei den Akten befindenden Kontrollschilderrohlinge der Republik Kosovo  werden beschlagnahmt und nach Eintritt der Rechtskraft vernichtet.
	11. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden.
	13. (Mitteilungen.)
	14. (Rechtsmittel.)"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	II. Prozessuales
	1. Umfang der Berufung
	2. Begründungspflicht
	3. Beweisanträge
	III. Sachverhalt
	1. Widerhandlung BetmG
	1.1. Anklageziffer A.1.1 und A 1.2
	1.2. Anklageziffer A. 2.1
	1.3. Anklageziffer A. 2.2
	1.4. Anklageziffer A. 2.3
	1.5. Anklageziffer A. 2.5
	1.6. Fazit

	2. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung
	IV. Rechtliche Würdigung
	1. Lagerung des Amphetamins
	2. Marihuanahandel
	3. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung.
	V. Strafzumessung
	1. Strafrahmen / Strafzumessungskriterien
	2. Objektive und subjektive Tatkomponente
	2.1. Amphetamin
	2.2. Marihuana
	2.3. Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung

	3. Täterkomponente
	4. Beschleunigungsgebot
	5. Ergebnis
	VI. Einziehungen
	VII. Kostenfolgen
	1. Vorinstanzliche Kostenfolgen
	1.1. Höhe der Untersuchungskosten
	1.2. Auflage der Kosten

	2. Vorinstanzliche Kostenfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Auf den Berufungsantrag betreffend anderweitige Verwendung der Ver-mögenswerte (Dispositiv-Ziffer 6) wird nicht eingetreten.
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, vom 26. März 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	4. Rechtsmittel: Gegen Ziff. 1 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 ...
	 der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von Art. 320 StGB in Verbindung mit Art. 24 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon  168 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 11 und 12) wird  bestätigt.
	4. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März 2012 beschlagnahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Eintritt der Rechtskraft auf erstmaliges Verl...
	 Gewehr "Daisy"
	 Samuraischwert
	 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt

	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der  amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu neun Zehnteln  auferlegt und im Umfang von einem Zehntel auf die Gerichtskasse  genommen.
	7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  ad Unt.Nr. …
	 das Bundesamt für Polizei
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
	 die Kasse des Bezirksgerichts Zürich
	 den Presidente del circolo di Roveredo, 6535 Roveredo, betr. Gesch.Nr. 587/2010
	 die Stadtpolizei Zürich.

	8. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.