# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3bfb7307-d979-5689-a24a-a8ad57fb1a32
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-01
**Language:** de
**Title:** Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente mangels Revisionsgrund. Trotz zwischenzeitlicher Arbeitstätigkeit keine Verbesserung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse.
**Docket/Reference:** IV.2020.00817
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00817.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00817
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
1.
März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Sindy
Pajarola
Wildeisen Anwaltskanzlei GmbH
Dörflistrasse
4, 8942 Oberrieden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1991
,
wurde
am 1
1.
April 2002 wegen einer Teilleistungsstörung, Wahrnehmungsdefiziten und Konzentrationsstörungen
, bestehend seit dem Kindergarten,
bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an
gemeldet
(Urk. 12/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte in der Folge
Kostengutsprache für Sonderschulungs
massnahmen (Urk. 12/13) und für die erstmalige berufliche Ausbildung (Urk. 12/58).
Seit dem 2
8.
September 2010 ist die
Versicherte
verbeiständet (Urk. 12/70).
Am 1
6.
August 2011 schloss
die Versicherte
erfolgreich
eine Ausbildung zur Floristin (Praktische Ausbildung,
PrA
) in geschütztem Rahmen
ab
(
Urk.
12/99)
.
Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 30
%
im ersten Arbeits
markt sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom
5.
September 2011
nach Abschluss der erstma
ligen
beruflichen
Ausbildung ab August 2011
eine ganz
e Invalidenrente zu (Urk. 12/102
)
und bestätigte diese im Rahmen einer Rentenrevision mit Mittei
lung vom 1
3.
März 2015 (Urk. 12/133)
.
Am
7.
April 2017 ersuchte die Versicherte um die Finanzierung einer neuen Ausbildung (Urk. 12/180-181)
.
Die IV-Stelle
liess
sie
darauf
bei
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
begutachten. In seiner Expertise vom 3
0.
August 2017 (Urk. 12/202) attestierte
ihr
dieser wegen Intelligenzminderung und einer rezidivierenden depressiven Störung eine 30%ige Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt. Gestützt darauf bestätigte die IV-Stelle am 2
4.
Oktober 2017 (Urk. 12/210) die laufende ganze Rente und wies den Anspruch auf berufliche Massnahmen am 2
1.
Dezember 2017 mit der Begründung ab, dass weiterhin eine 30%ige Arbeitsfähigkeit in der
nunmehr
ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin bestehe und auch in jeder anderen ange
passten Tätigkeit keine höhere Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei (Urk. 12/213).
Am
6.
N
ovember und
5.
Dezember 2018
gelangte die Versicherte erneut an die IV-Stelle und beantragte eine Umschulung
oder ein Jobcoaching zur weiteren Eingliederung
, da ihr die Tätigkeit im Verkauf aufgrund ihrer Legas
thenie und Dyskalkulie grosse Schwierigkeiten bereite
und sie ihren erlernten Beruf aufgrund einer Allergie nicht mehr ausüben könne
(Urk. 12/216).
Am 1
9.
Februar 2019 hielt die IV-Stelle im internen Feststellungsblatt fest, dass keine Renten
revision erfolge und verneinte mit Verfügung vom
2.
April 2019 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen mit der Begründung, dass sich die gesundheitliche Situation nicht verändert habe und weiterhin davon
auszugehen sei, dass die Versicherte in einer angepassten Tätigkeit lediglich in einem Pensum von 30
%
arbeit
sfähig sei (Urk. 12/222 und Urk.
12/226).
Am 1
0.
Dezember 2019 liess die
Beiständin
der Versicherten der IV-Stelle deren Arbeitsvertrag mit der
Z.___
AG ab
1.
Juni 2019 (Pensum 80 %) zukom
men und teilte mit, dass Verschiedenes darauf hindeute, dass die Versicherte auf dem ersten Arbeitsmarkt im Detailhandel überfordert sei.
Die Versicherte
habe sich für einen Arbeitsplatz auf dem zweiten Arbeitsmarkt entschieden und
werde
die Arbeitsstelle demnächst kündigen. Die
Beiständin
informierte darüber, dass sie die Versicherte bei der Suche nach einer solchen Stelle unterstützen werde und ersuchte darum, die laufende Invalidenrente beizubehalten (Urk. 12/228).
Am 2
0.
Januar 2020 kündigte die Versicherte die Stelle bei der
Z.___
AG per 2
9.
Februar 2020 (Urk. 12/232).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
12/231; Urk. 12/233; Urk. 12/237; Urk. 12/243) verfügte die IV-Stelle am 2
7.
Oktober 2020, dass die bisherige ganze Rente
revisionsweise
rückwirkend per
1.
September
2019
auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt werde. Ab
1.
März 2020 bestehe ein Anspruch auf eine halbe Rente und per
1.
Januar 2021 auf eine
Dreiviertels
rente
.
Weiter
stellte
sie
f
ür die Zeit vom
1.
Juni bis 31.
Dezember 2019 eine Verletzung der Melde
pflicht
fest
. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzu
erstatten (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
, vertreten durch Rechtsanwältin
Sindy
Pajarola
,
am 2
0.
November 2020 Beschwerde und beantrag
t
e die
ununter
brochene
Weiterausrichtung der ganzen Rente
, eventuell die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin
. Ferner ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und
die Bestellung der
Unter
zeich
nenden
als unentgeltliche
Rechtsbeiständin
(Urk. 1).
Mit Beschwerde
antwort vom
4.
Januar 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin mit Verweis auf die ange
fochtene Verfügung sowie die Akten die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11)
, worüber die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
6.
Januar 2021 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs
.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung.
Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung
(BGE 141V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3)
.
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f IVV auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin setzte die laufende ganze Invalidenrente der Beschwer
deführerin rückwirkend per
1.
September 2019 auf eine
Viertelsrente
herab und stellte fest, dass diese per
1.
März 2020 Anspruch auf eine halbe Rente und per
1.
Januar 2020 auf eine
Dreiviertelsrente
habe. Sie begründete dies damit, dass die Beschwerdeführerin seit dem
1.
Juni 2019 einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 80
%
nachgehe und aus dem Einkommensvergleich per
1.
Juni 2019 ein Invaliditätsgrad von 49
%
resultiere. Da die Aufnahme der Erwerbstätigkeit erst am 1
0.
Dezember 2019 gemeldet worden sei, wer
de die Rente rückwirkend auf den
1.
September 2019 herabgesetzt. Die Beschwerdeführerin habe die Stelle per Ende Februar 2020 gekündigt und gemäss Angaben der Arbeitgeberin als Grund angeführt, dass diese ihr keine 60%-Stelle anbieten könne. Es sei davon auszu
gehen, dass sich die Beschwerdeführerin ein 60%-P
ensum zutraue
und dies im ersten Arbeitsmarkt möglich sei, wie sie mit der letzten Anstellung bewiesen habe. Ab März 2020 sei deshalb von einer Restarbeitsfähigkeit von 60
%
auszugehen. Aus dem Einkommensvergleich per März 2020 resultiere ein Invaliditätsgrad von 56
%
und ein Anspruch auf eine halbe Rente. Aufgrund des höheren Tabellen
lohns ab
dem 3
0.
Altersjahr
ergebe sich ab Januar 2021 ein Invaliditätsgrad von 60
%
und damit ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
(Urk. 2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin
liess
in ihrer Beschwerde
(Urk. 1)
aus
führen
, dass
ihr aufgrund ihrer ausgewiesenen Lernstörungen und der kognitiv-emotionalen Entwicklungsdefizite vom Ausbildungsbetrieb eine Leistungsfähigkeit von ledig
lich 30
%
attestiert worden sei, weshalb ihr von der Beschwerdegegnerin ab August 2011 eine ganze Rente zugesprochen
worden sei (
Rz.
10)
.
Sie habe immer schon den Wunsch gehegt arbeitstätig zu sein, weshalb wiederholt Beratungen für die Eingliederung durchgeführt worden seien. Über die Jahre hätten verschiedene, leider allesamt erfolglose Arbeitsversuche statt
gefunden - mal im ersten, mal im zweiten Arbeitsmarkt. Die
Beiständin
der Beschwerdefüh
rerin habe auf die
Eigenschaft
der Beschwerdeführerin hingewiesen, oft keine Einsicht in ihre Schwäche zu zeigen.
D
ie Beschwerde
gegnerin
sei
trotz ihrer Bemühungen
nicht mehr bereit gewesen, sie bei ihren Eingliederungsversuchen weiter zu unterstützen
, was sie mit Verfügung vom
2.
April 2019
bestätigt habe
(
Rz
. 11 mit Verweis auf
Urk.
12/226)
.
Die Beschwerdeführerin habe aber nicht aufgegeben und im Juni 2019 eine
Arbeitstätigkeit bei der
Z.___
AG aufgenommen.
Doch auch diese Tätig
keit habe leider nach nur wenigen Monaten aufgrund der krankheitsbedingten und aktenkundigen Einschränkungen niedergelegt werden müssen
(
Rz
. 12)
.
Sie
sei schon immer motiviert und initiativ gewesen. Trotzdem sei es ihr nicht gelungen, im ersten Arbeitsmarkt zu bestehen, wie die Beschwerdegegnerin selber mit der mehrmaligen Abweisung von Eingliederungsmassnahmen und
der
unun
terbrochenen
Ausrichtung der ganzen Invalidenrente bestätigt habe, letztmals revisionsweise geprüft gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 3
0.
August 2017 (vgl. Urk. 12/202). Es sei nicht nachvollziehbar,
weshalb
die Beschwerde
gegnerin nun ohne weitere medizinische Abklärungen von einer Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt in einem Pensum von 60 % und damit von einer dauerhaften Verbesserung des Gesundheitszustands ausgehe
(
Rz
. 13)
.
Eine Meldepflichtverletzung liege nicht vor, da sich mangels verbesserten Gesundheitszustands hinsichtlich Leistungsanspruch keine wesentliche Änderung ergeben habe
(
Rz
. 18)
.
Auch sei die Meldung der
Beiständin
nicht als verspätet zu bezeichnen, da sie - in Kenntnis der bisher gescheiteren Selbsteingliederungs
versuche - die sechsmonatige Anpassungsfrist habe abwarten wollen und deshalb erst im Dezember 2019 über den Umstand orientiert habe, dass die Beschwerde
führerin ein weiteres Mal einen selbstinitiierten Arbeitsversuch im ersten Arbeits
markt gestartet habe. Hierbei habe sie bereits darauf hingewiesen, dass es sich um einen gescheiterten Arbeitsversuch handle, weshalb sie darum ersucht habe, diesen ohne Auswirkungen auf die Berentung der Beschwerdeführerin zu betrach
ten
(
Rz
. 21)
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist
zunächst, ob
sich
der
Gesundheitszustand der Beschwer
deführer
in
und
/oder ihre
erwerbliche Situation seit der letzten
umfassenden Überprüfung
des Rentenanspruchs
gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom
30.
August 2017 (
Urk.
12/202)
und
deren rechtskräftigen
Bestätigung mit Mitteilung vom 24. Oktober 2017 (vgl. E. 1.3) leistungsrelevant verbessert
haben
, so dass
die Beschwerdegegnerin
die laufende ganz
e
Invalidenrente
ab September 2019 zurecht herabgesetzt hat
.
3.
Die
Ausbildungs- und
Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit (Sonderschule) stellt sich wie folgt dar:
3.1
Am 1
5.
Mai 2009 berichtete
Dr.
A.___
vom Psychiatriezentrum
B.___
, dass die Beschwerdeführerin nach
Schulabschluss
während eineinhalb Jahren drei Praxis
stellen besucht habe, wobei ihr jedes Mal gekündigt worden sei. Sie melde sich jetzt deshalb bei der Beschwerdegegnerin für eine IV-finanzierte berufliche
Anlehre
an. Die Intelligenz liege im unteren Normbereich und es bestehe eine deutliche Lernschwäche. Die Beschwerdeführerin habe Auffassungsprobleme und dadurch verursachte Schwierigkeiten auch bei mässig schweren Gesprächsinhal
ten. Sie habe auch Schwierigkeiten
,
geschriebene Texte zu verstehen und leide unter einer Dyskal
k
ulie mit massiv eingeschränkter Fähigkeit. Hieraus ergebe sich seit der Kindheit die Diagnose «Kombinierte Störungen schulischer Fähigkeiten» (ICD-10 F81.3)
.
Daneben bestehe eine «Angst und depressive Reaktion gemischt aufgrund der sozialen Situation» (ICD-10 F43.22).
Aufgrund der unterdurch
schnittlichen Intelligenz und ihrer Leistungsschwierigkeiten sei nicht zu erwarten, dass die Beschwerdeführerin auf dem ersten Arbeitsmarkt eine berufliche Lehre w
e
rd
e
absolvieren können (Urk. 12/53).
In der Folge übernahm die Beschwerdegegnerin die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung zur Floristin
PrA
(Urk. 12/58).
Zunächst wurde ein späterer Wechsel in die Grundbildung EBA (Eidgenössisches Berufsattest) als Floristin in Aussicht genommen (Urk. 12/61), jedoch im Verlauf der Ausbildung verworfen (Urk. 12/68 S. 5)
.
Im Bericht der Gemeinschaftspraxis Quellen, in welcher die Beschwerdeführerin seit Juni 2010 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung steht, wurden die Diagnosen einer leichten depressiven Episode (ICD-10 F32) sowie eine Entwicklungsstörung schulischer Fähigkeiten (Lernbehinderung, ICD-10 F81.9) genannt. Die Beschwerdeführerin benötige Unterstützung, damit es nicht zu einem Abbruch der Lehrstelle komme (Urk. 12/78).
Im Abschlussbericht der Stiftung
C.___
vom
6.
April 2011, wo die Beschwer
deführerin die Ausbildung als Floristin
Pr
A
absolviert hatte, wurde die Leistungs
fähigkeit der Beschwerdeführerin auf dem ersten Arbeitsmarkt während einer täglichen Präsenzzeit von 7.5 Stunden auf 25 % beziffert. Die Leistung sei stark schwankend von motiviertem bis schwachem, unkonzentriertem und uninteres
sierten Einsatz in emotional schwierigen Phasen. Für den von der Beschwerde
führerin gewünschten Einsatz im ersten Arbeitsmarkt schwanke die Leistung vorläufig zu stark und es sei zu oft mit Leistungsausfällen zu rechnen. Zurzeit werde eine Arbeitsmöglichkeit als Floristin in einer sozialen Institution in geschütztem Rahmen gesucht, um die für den ersten Arbeitsmarkt erforderliche Konstanz zu erreichen (Urk. 12/86).
Mit Verfügung vom
5.
September 2011 hielt die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Abschlussbericht der Stiftung
C.___
und die Einschätzung ihres Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) fest, dass die Beschwerdeführerin nach Abschluss der erstmaligen beruflichen Ausbildung in ihrer Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft eingeschränkt sei. Sie sprach ihr basierend auf einer Arbeits
fähigkeit von 30
%
und einem Invaliditätsgrad von 70 % ab August 2011 eine ganze Rente zu (Urk. 12/102).
3.2
Am 1
2.
September 2014 berichtete die
Beiständin
der Beschwerdeführerin, dass diese in einem Pensum von 80
%
in geschütztem Rahmen bei der Stiftung
D.___
arbeite und ein monatliches Einkommen von
Fr.
350.-- erziele (Urk. 12/121).
Im Rahmen einer revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs hielt der RAD a
m 2
0.
Februar 2015 fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin überwiegend wahrscheinlich nicht verändert habe, obwohl keine neuen Berichte vorlägen. Der Gesundheitsschaden sei nicht behandelbar und die Beschwerdeführerin sei verbeiständet. Nach wie vor sei von einer 30%igen Leistungsfähigkeit in der freien Wirtschaft auszugehen. Die Angabe eines Tätig
keitsprofils, die Auferlegung von medizinischen Massnahmen oder weitere medizinische Abklärungen seien nicht erforderlich (
Urk.
12/131). Am 13. März 2015 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin den unveränderten Anspruch auf eine Invalidenrente mit (Urk. 12/133).
3.3
Am 1
1.
Januar 2016 hielt die Beschwerdegegnerin anlässlich eines Gesprächs zur Eingliederungsberatung fest, dass die Beschwerdeführerin nach Abschluss der Ausbildung verschiedene geschützte Arbeitsstellen und auch bereits zwei Stellen in der freien Wirtschaft innegehabt habe. Leider habe sie die Stellen aus verschie
denen Gründen nie lange halten können. Die Beschwerdeführerin nehme das Angebot zur Beratung und Begleitung sehr gerne an mit dem Ziel, zukünftig ein «normales Leben» zu führen (ohne Beistandschaft, mit Arbeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt und ohne Invalidenrente,
Urk.
12/149). Gleichentags sprach ihr die Beschwerdegegnerin eine Beratung und Begl
eitung bis am
6.
Januar 2017 zu
(Urk. 12/150). Nachdem die Beschwerdeführerin wiederholt Gesprächstermine nicht eingehalten hatte, hielt die Beschwerdegegnerin am
6.
Juni 2016 fest, dass
diese
nach eigenen Angaben eine Arbeitsstelle in einem Bekleidungsgeschäft habe antreten können (Reinigung und Verkauf). Die Weiterführung der Beratung und Begleitung mache unter diesen Umständen keinen Sinn und es werde eine vorgezogene Rentenprüfung in die Wege geleitet (
Urk.
12/155)
.
Im Rahmen der eingeleiteten Rentenrevision gab die Beschwerdeführerin an, dass sie vom
1.
November 2015 bis am 3
1.
August 2016 auf Abruf
bei der
E.___
GmbH
gearbeitet habe. Die
Beiständin
informierte am
8.
August 2016 darüber, dass die Beschwerdeführerin arbeiten und sich verbessern wolle. Aktuell sei sie stellenlos und suche nach einer möglichen Teilzeitarbeit (Urk. 12/159).
Am 2
0.
Februar 2017 hielt die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Überprüfung des Leistungsanspruchs fest, dass ein Revisionsgrund vorliege, da die Beschwer
deführerin einer flexiblen Erwerbstätigkeit nachgehe. Auf Anfrage
gab
der RAD in der Folge
an
, dass die Beschwerdeführerin in der letzten Zeit für eine gewisse Dauer regelmässig gearbeitet habe, so auch in Anstellungen im ersten Arbeits
markt. Es scheine eine gewisse Verbesserung eingetreten zu sein. Es gehe nun darum
,
mittels Begutachtung festzulegen, ob und inwiefern sie auch für eine längerfristige Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt bereits genügend belastbar sei
(
Urk.
12/212 S. 3 f.)
.
Am
7.
April 2017 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Finanzierung einer neuen Ausbildung und
führte
an, dass sie aufgrund einer Allergie nicht als Floristin arbeiten könne. Deshalb arbeite sie stundenweise im Verkauf. Es sei für sie aber sehr schwierig in diesem Beruf zu bestehen, da sie keine Ausbildung besitze und es in diesem Bereich immer weniger Festanstellungen gebe. Zudem könne sie sich nicht mit diesem Beruf identifizieren und
würde
gerne einen neuen Beruf erlernen, in welchem sie weiterkomme und nicht mehr auf die Invaliden
rente angewiesen sei. (Urk. 12/181).
3.4
Im Rahmen der Rentenrevision und der Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen wurde die Beschwerdeführerin
am 2
6.
Juni 2017
von
Dr.
Y.___
psychiatrisch begutachtet. In seiner Expertise vom 3
0.
August 2017 führte er zur Frage, ob sich der Gesundheitszustand seit der letzten Revision verändert habe, aus, dass aktuell und retrospektiv seit 2011 weiterhin von einer maximal 30%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Die Beschwerdeführerin arbeite stundenweise. Sie selber gebe an, maximal drei Stunden pro Tag zu arbeiten. Es komme hier auch innerhalb des ersten Arbeitsmarktes
, auf welchem sie in letzter Zeit für eine gewisse Dauer regelmässig gearbeitet habe, zu erheblichen Defiziten und Proble
men. Selbst einfache Termine könnten
grossteils
nicht wahrgenommen werden. Insgesamt zeige sich eine vollständige Überforderung mit der sozialen Situation.
Im gesamten Alltag zeigten sich erhebliche E
inschränkungen.
Die
Beschwerde
führerin versuche, soweit wie möglich ein normales Leben zu führen.
Sie habe angegeben, den Haushalt
alleine
zu erledigen, wobei sie beim Einkaufen auch Hilfe von ihrer Mutter erhalte, die manchmal auch zum Putzen oder Kochen komme;
für bürokratische Dinge habe
sie
eine
Beiständin
.
Die bestehende Intelligenzminderung
mit ausgeprägten defizitären Gesamtfähig
keiten
sei explizit nicht änderbar. Die depressiven Episoden
seien leicht- bis mittelgradig. E
s zeige sich keine erhebliche Veränderung der Arbeitsfähigkeit, die aufgrund der Intelligenzminderung bereits deutlich eingeschränkt sei.
Die rezidi
vierende depressive Störung sei als arbeitsrelevante Erkrankung zu werten, da gleichzeitig eine Intelligenzminderung vorliege. Aufgrund
von
emotionalen und kognitiven Einschränkungen
wegen
Intelligenzminderung würden sich die Probleme
bei einer
depressiven Erkrankung erheblich verstärken. So sei die Beschwerdeführerin den
depressionsbedingten
affekt
iven Problemen
weit mehr ausgeliefert und es fehlten ihr Kontrollfunktionen, um diese im Zaun zu halten. Die beiden Diagnosen würden sich gegenseitig erheblich verstärken.
In der Untersuchungssituation habe die Beschwerdeführerin eine fluktuierende Aufmerksamkeit gezeigt mit teilweise schwieriger Fokussierung der Antwort auf die gestellten Fragen und extremer Weitschweifigkeit sowie kognitiven Einschränkungen bei der Beantwortung komplexer Fragen. Der Gutachter beschrieb weiter Störungen des Auffassungs- und Denkvermögens sowie der Konzentration. Die Beschwerdeführerin wirke traurig und müde. Es
bestünden
eine motorische Unruhe mit Händeringen und Angabe von Erschöpfung und Ermüdung sowie Zeichen von Angst und Unsicherheit. Es hätten sich ausgeprägte Hinweise für eine tiefe Unsicherheit und eine verängstigt-überforderte Grundhal
tung gezeigt mit fehlendem Verständnis für die gesamte soziale Interaktion. Die Beschwerdeführerin habe fast lachend angegeben, dass ihre Aufmerksamkeit, Konzentration und ihr Gedächtnis eben nicht so gut seien. Dies sei schon immer so gewesen. Bei der Einarbeitung in eine neue Arbeitsstelle würde sie drei oder vier Monate länger brauchen, bis sie sich erinnern könne, wo was hinkomme. Sie wisse, dass sie etwas anders sei als alle anderen, dass sie manchmal etwas langsamer denken würde.
Der Gutachter beschrieb, dass d
ie Beschwerdeführerin versuche
,
gewinnend und freundlich zu wirken; deutlich zeige sich ein vermindertes Selbstvertrauen und eine Überforderung mit kognitiven Ansprüchen. Sie bemühe sich, vollständig sozial-adäquat zu wirken, es komme jedoch in der Untersuchungssituation bei Überforderung schnell zu Reizbarkeit, Unbeständigkeit oder weinerlich-überfor
dertem Verhalten. Emotionen könnten nur
geringgradig
kontrolliert und beherrscht werden. Die Beschwerdeführerin
schildere
selber, dass sie schnell in Überforderungssituationen geraten würde. Wenn man etwas von ihr verlange, würde sie schnell anfangen zu zittern und zu weinen.
Ihre Energie würde nie ausreichen.
Sie müsse sich dann auch häufig zurückziehen. Es sei für sie manch
mal sehr schwierig, im Gesamten zu funktionieren.
Der Gutachter gab an, dass keine Hinweise auf Aggravation und Simulation bestünden, vielmehr
würden
Tatsachen im Sinne der sozialen Erwünschtheit eher geschönt.
Bereits seit der ersten Arbeitsstelle zeige sich eine Arbeitsfähigkeit von maximal 30 %. Auch innerhalb einer Massnahme des zweiten Arbeitsmarktes mit Rück
sicht und therapeutischer Strukturierung komme es nicht zu einer langfristigen, deutlichen Besserung der Arbeitsfähigkeit, wobei die Beschwerdeführerin eine Arbeit in einem geschützten Arbeitsplatz vehement ablehne.
Die z
entrale Proble
matik der B
eschwerdeführer sei
, dass sie
im starken Bedürfnis nach sozialer Erwünschtheit
immer gefallen möchte. Wenn man etwas von ihr fordere, werde dies zunächst versprochen, auch wenn sie selber bereits wisse, dass d
i
es für sie
eigentlich
nicht leistbar sei. Insgesamt sei basierend auf
der
psychiatrische
n
Erkrankung, der Gesamtsituation und der Analyse der arbeitsrelevanten Fähig
keiten im ersten Arbeitsmarkt nicht von einer höheren Arbeitsfähigkeit als 30
%
auszugehen. Dies
e
könne auch nicht mit therapeutischen oder sozialtherapeu
tischen Massnahmen verbessert werden
(Urk. 12/202)
.
3.3
Am
2.
Oktober 2017 hielt der RAD in seiner Stellungnahme fest, dass gestützt auf das Gutachten in der ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin weiterhin lediglich von einer Arbeitsfähigkeit von 30
%
auszugehen und auch in jeder anderen angepassten Tätigkeit keine höhere Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei. Es sei von medizinisch-therapeutischen Massnahmen keine relevante Besserung zu erwarten und eine vorzeitige Überprüfung nicht angezeigt (Urk. 12/212 S. 5). Am 1
0.
Oktober 2017 reichte die
Beiständin
die Lohnabrechnungen der Beschwerde
führerin seit März 2017 ein. Aus diesen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin bei der
F.___
AG, bei der sie ab dem 1
4.
November 2016 als flexible Teilzeitmodeberaterin unter Vertrag stand, in den Monaten März bis September
2017
in den Beschäftigungsgraden von (gerundet) 29 %, 19 %, 27 %, 55 %, 52 %, 82 % und 49 % gearbeitet hatte (Urk. 12/206-207). Gestützt auf die Stellung
nahme des RAD teilte die Beschwerdegegnerin am 2
4.
Oktober 2017
mit
, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weiterhin zum Bezug einer ganzen Invalidenrente berechtige (Urk. 12/210; Urk. 12/212), und verfügte am 21. Dezember 2017, dass wegen
der
lediglich 30%igen Arbeitsfähigkeit in jegli
chen Tätigkeiten kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe (Urk. 12/213).
4.
Die medizinische und erwerbliche Situation seit dieser letzten rechtskräftigen Beurteilung des
Rentenanspruchs
präsentiert sich
folgendermassen
:
4.1
Am
6.
November 2018 informierte die
Beiständin
der Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin darüber, dass diese im laufenden Jahr sehr unregelmässig im Verkauf eingesetzt worden sei und nun die Kündigung erhalten habe. Da die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Allergie im erlernten Beruf nicht arbeiten könne und ihr der Bereich Verkauf wegen ihrer Legasthenie und Dyskalkulie grosse Schwierigkeiten bereite, ersuche sie darum,
berufliche Massnahmen
zur weiteren Eingliederung zu prüfen (Urk. 12/216). Am
5.
Dezember 2018 ergänzte die
Beiständin
, dass die Beschwerdeführerin den Anschein mache, intellektuell stärker zu sein
, als sie ist
, was sie gegenüber von Vorgesetzten als überheblich wirken lasse. Im Verkauf sei eine schnelle Auffassungsgabe und Flexibilität erforderlich. Ihre Einschränkungen überspiele die Beschwerdeführerin mit Strategien und Methoden, die sie sich im Laufe der Zeit angeeignet habe. Im Verkauf sei zum Beispiel eine korrekte Abrechnung des Tagesgeschäftes notwen
dig. Die Beschwerdeführerin benötige hierzu wesentlich mehr Zeit. Prei
sschilder korrekt anzuschreiben
sei für sie aufgrund der bekannten Schwäche schwierig. Bei einer Überforderung bei der Arbeit zeige sich immer wieder eine psychische Instabilität. Dies äussere sich im Nichtwahrnehmen von Terminen bei ihr als
Beiständin
, in vermehrten Erkrankungen und Müdigkeit. Bei Neuerfahrungen sei die Beschwerdeführerin überfordert, überspiele dies und wirke auf ihr Arbeitsum
feld hochnäsig. Dies habe sich in der Schnupperzeit in einem anderen Betrieb gezeigt.
Eine 30%ige Anstellung im Verkauf sei nicht realistisch und führe innert kürzester Zeit wieder zu weiteren Kündigungen, was wiederum in einem psychi
schen Tief resultiere. Deshalb werde um eine Umschulung oder ein Jobcoaching ersucht (Urk. 12/220).
Am 1
9.
Februar 2019 hielt die Beschwerdegegnerin als Ergebnis einer Bespre
chung mit der Eingliederungsberatung fest, dass sich die Situation der Beschwer
deführerin nicht verändert habe. Da weiterhin kein höheres Pensum
als
30 % erreicht werden könne, sei eine Unterstützung nicht möglich (Urk. 12/222). Mit Verfügung vom
2.
April 2019 wies sie das Gesuch um berufliche Massnahmen ab (Urk. 12/226).
4.2
Am 1
0.
Dezember 2019 reichte die
Beiständin
der Beschwerdeführerin deren unbefristeten Arbeitsvertrag mit der
Z.___
AG mit Beginn am
1.
Juni 2019 (Pensum
:
80 %) ein (Urk. 12/227-228). Aufgrund der Rückfragen beim Arbeitgeber zeige sich, dass die Beschwerdeführerin immer wieder krankheits
bedingte Ausfälle habe und sie ihre kognitiven Einschränkungen überspiele, so dass Aussenstehende sie als stärker einstufen und als arrogant betrachten würden. Sie habe grosse Leistungsschwankungen, was darauf hindeute, dass sie auf dem ersten Arbeitsmarkt im Detailhandel überfordert sei. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, dass
sie diese
Arbeitsstelle nächstens kündigen werde und sich für einen Arbeitsplatz auf dem zweiten Arbeitsmarkt entschieden habe. Den Anfor
derungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) sei sie nicht gewachsen gewesen. Da unklar gewesen sei, ob die Beschwerdeführerin die Stelle halten könne, habe sie (die
Beiständin
) die Beschwerdegegnerin erst jetzt über die Anstellung informiert.
Im
von der
Beiständin
im Zusammenhang mit der Anstellung bei der
Z.___
AG
eingereichten Schlussbericht des Praxis CHECK, den die Beschwerde
führerin vom
1.
bis 2
6.
April 2019 auf Zuweisung des RAV absolviert hatte,
wurde sie als eine Person beschrieben
,
die
gegen aussen souverän wirke, innerlich jedoch sehr verletzlich sei. Sie habe eine offene und freundliche Art und wirke zwar selbständig, benötige jedoch Hilfe und Unterstützung und könne dies teilweise nicht annehmen, da sie ihre eigenen Strategien entwickelt habe und ihre Beeinträchtigung negiere. Sie brauche eine gute Einarbeitung, klare Strukturen und ein wertschätzendes Arbeitsklima; unter diesen Voraussetzungen könnte es möglich sein, eine Stelle länger zu halten. Die Beschwerdeführerin selber sehe das Problem auf dem ersten Arbeitsmarkt darin, dass sie über keine EFZ-Ausbildung verfüge; sie sei beim Berufsinformationszentrum gewesen und habe sich infor
miert. Sie wolle eine EFZ-Ausbildung zur
Coiffeuse
machen. Die Beschwerdefüh
rerin negiere ihre Beeinträchtigungen und sei davon überzeugt, dies zu schaffen. Im Gespräch sei zu Tage getreten, dass es der Beschwerdeführerin unklar sei, weshalb sie überhaupt eine IV-Rente erhalte. Durch ihre Mutter habe sie nun erfahren, dass sie eine kognitive Beeinträchtigung habe. Die Beschwerdeführerin verfüge über gute Ressourcen und habe Stellen auf dem ersten Arbeitsmarkt bis zu zwei Jahre halten können. Wenn sie, zum Beispiel mit einem Jobcoaching gefördert würde, könnte sie sich weiterentwickeln. Empfohlen werde neben einer Standortbestimmung ein Jobcoaching, möglicherweise über die Invalidenver
sicherung. Es sollten die Möglichkeiten im zweiten Arbeitsmarkt ausgelotet werden. In einem geschützten Rahmen könnte die Beschwerdeführerin ohne Druck gefördert werden, sich weiterentwickeln und Konstanz beweisen
(Urk. 12/227/4-10)
.
4.3
Am 1
8.
Dezember 2019 hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass eine RAD-Anfrage wegen der Diagnose nicht nötig sei. Am 1
0.
Januar 2020 führte
sie
an,
das
Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin werde anhand des Bruttoein
kommens
gemäss Arbeitsvertrag
berechnet, da keine Lohnabrechnungen eingereicht worden seien. Dies ergebe einen IV-Grad von 49 % und damit einen Anspruch auf ein
Viertelsrente
. Die nichtgerechtfertigten Leistungen würden zurückgefordert, da die Mitwirkungspflicht massiv verletzt worden sei, nachdem
über das mehr als sechs Monate andauernde Arbeitsverhältnis
keine Meldung erfolgt sei (Urk. 12/230
; Vorbescheid vom 16.
Januar 2020; Urk. 12/231
).
4.4
Am 2
0.
Januar 2020 kündigte die Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis mit der
Z.___
AG per 2
9.
Februar 2020 (Urk. 12/232)
und ersucht
e
mit Einwand vom 2
7.
Januar 2020 um Weiterausrichtung der ganzen Rente, da sie den Anforderungen des ersten Arbeitsmarktes nicht gewachsen sei und nun Arbeitsstellen im geschützten Rahmen suche (Urk. 12/233).
4.5
Am
3.
Juni 2020 liess die
Beiständin
der Beschwerdeführerin deren Arbeitsvertrag mit der Stiftung
D.___
zukommen. In diesem wurde ein Arbeitsverhältnis
in geschütztem Rahmen
ab
1.
Juni 2020 in einem Pensum von 50
%
zu einem Monatslohn von
Fr.
268.-- vereinbart
(Urk. 12/238-239)
. Per 1. August 2020 erfolgte eine Vertragsanpassung; das Pensum wurde auf 80
%
und der Monats
lohn auf
Fr.
429.-- erhöht
(Urk. 12/245)
.
Am
6.
August 2020 wurde aus der Stiftung
D.___
berichtet, dass die Beschwerdeführerin bei der Arbeit sehr motiviert und
engagiert sei; sie könne ein Arbeitsfeld selbständig und gut betreuen (z.B. Aussenverkauf Hofladen). Anfangs benötige sie eine enge Beglei
tung und Hilfestellung, da sie zu schnell zu viel wolle und dann überfordert sei. Sie benötige jemanden, der mit ihr Schr
itt für Schritt alles benenne
,
ihr alles zeige und allenfalls Listen erstelle
, die ihr die Sicherheit geben, nichts zu vergessen. So könne sie sich «erden» und ihre hohen Ansprüche an sich selber ein wenig mini
mieren. Sie könne in der Stiftung lernen, eine komplexere Aufgabe selber in Teilschritte zu gliedern und diese dann zu priorisieren. Ein wohlwollendes Arbeitsumfeld sei für sie wichtig, damit sie entspannt arbeiten könne; positive Rückmeldungen würden sie stärken, negative Rückmeldungen könnten sie emotional aufwühlen, wobei sie Wege finde, damit umzugehen. Zurzeit sei die Anstellung der Beschwerdeführerin eine
Win
-
win
-Situation. Es könne sein, dass sie - allenfalls mit Hilfe der beruflichen Integration
D.___
- den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt irgendwann wieder machen werde, wenn sie bei ihnen nichts mehr lernen könne (Urk. 12/247).
5.
5.1
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden
Invalidenrente
bedingt entweder eine Verbesserung der medizinischen oder der erwerblichen Situation (E. 1.2).
Aus dem Gutachten von
Dr.
Y.___
vom 2
6.
Juni 2017 geht hervor, dass bei der Beschwerdeführerin eine nicht änderbare Intelligenzminderung mit ausge
prägten defiz
itären Gesamtfähigkeiten besteht
. Der Gutachter hat
te
damals nachvollziehbar dargelegt, dass zusammen mit der bestehenden rezidivierenden depressiven Störung eine arbeitsrelevante Erkrankung vorliege, die therapeu
tischen oder sozialpraktischen Massnahmen nicht zugänglich sei, weshalb die Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt maximal zu 30
%
zu veranschlagen sei
(
E. 3.4
).
Darauf stützte die Beschwerdegegnerin ihre letzte rechtskräftige Über
prüfung des Rentenanspruchs
im Oktober 2017
und
legte diese
medizinischen Beurteilung
ihrem Entscheid zugrunde,
als sie
im April 2019
das Gesuch der Beschwerdeführerin um berufliche Massnahmen abwies (E. 4.1 unten).
Ebenso
ging die Beschwerdegegnerin im Rahmen der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs
aufgrund der neu aufgenommenen Tätigkeit bei der
Z.___
AG
von einer unveränderten medizinischen Situation aus und
hielt am 1
8.
Dezember 2019 fest, dass eine RAD-Anfrage aufgrund der vorliegenden Diagnose nicht nötig sei (E.
4.2)
.
Diese Einschätzung erweist sich als zutreffend, finden sich doch unter Berücksichtigung der gesamten medizinischen Aktenlage keinerlei Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand
, der
ärztlicherseits
als grundsätzlich
stationär
beurteilt wurde,
in diesen gut zwei Jahren
verbessert hätte.
Soweit die Beschwerdegegnerin aufgrund der Anstellung der B
eschwerdeführerin bei der
Z.___
AG vom
1.
Juni 2019 bis zur Kündigung per 2
9.
Februar 2020
aber
von einer revisionsrelevanten Verbesserung
in erwerblicher Hinsicht
ausgeht,
kann ihr nicht gefolgt werden.
In
Anbetracht der Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin
kann aus dieser kurzen und gescheiterten Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht auf eine
revisionsrelevante
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die gesund
heitliche Beeinträchtigung (E. 1.2) geschlossen werden. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Bemessung des Invalideneinkommens für die Festlegung des zumutbaren Pensums
einzig
auf die Angaben der Beschwerdeführerin. Diese hatte bei de
r Kündigung gegenüber der
Z.___
AG angegeben, dass sie statt in einem Pensum von 80
%
in einem solchen von 60
%
arbeiten wolle.
Ein länger
fristiges Arbeitspensum von 60
%
auf dem ersten Arbeitsmarkt war ihr aber seit Lehrabschluss trotz hoher Motivation
und verschiedenen Versuchen
mit befriste
ten Anstellungen und Abrufverträgen
aus gesundheitlichen Gründen nie möglich. Insofern
bildet
der selbstinitiierte Arbeit
sversuch in einem Pensum von 80
% b
ei der
Z.___
AG
und die eigene Einschätzung der Beschwerdeführerin, in einem Pensum von 60
%
auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen zu können,
ganz offensichtlich
nicht ihr realisierbares Erwerbspotential ab, sondern widerspiegelt vielmehr ihren
respektablen
Wunsch, dereinst auf dem ersten Arbei
tsmarkt Fuss fassen zu können.
Von den involvierten Fachpersonen
wurde
in diesem Zusam
menhang
wiederholt beschrieben, dass die B
eschwerdeführerin ohne den entsprechenden fachlichen Support zu einer Überschätzung ihres Po
tentials und einer Selbstüberforderung
neigt.
N
ach
dem
letzten
gescheiterten Arbeitsversuch
auf dem ersten Arbeitsmarkt
bei der
Z.___
AG
erfolgte mit Unterstützung der
Beiständin
und anderer F
achpersonen
eine
bedürfnisgerechte
Integration
auf dem zweiten Arbeitsmarkt
(E. 4.5)
. Wie die Beschwerdegegnerin in Kenntnis dieser Umstände
und
der medizinischen Situation
(
mit der diagnoseinhärenten Neigung zur Selbstüberschätzung
)
sowie
angesichts aller
bisherigen Eingliede
rungsversuche
seit dem Lehrabschluss
einzig gestützt auf die Einschätzung der Beschwerdeführerin von einer erheblichen Verbesserung der Erwerbsmöglichkei
ten
im Sinne einer nachhaltigen Etablierung auf dem ersten Arbeitsmarkt
ausgehen konnte, ist nicht nachvollziehbar.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich weder der medizinische noch der erwerbliche Sachverhalt
verbessert
haben, so dass
die Beschwerdeführerin
unverändert
Anspruch auf eine
ganze Invaliden
rente
hat
.
5.2
Wie es sich mit der von der Beschwerdegegnerin festgestellten Meldepflichtver
letzung bezüglich der Anstellung bei der
Z.___
AG verhält, kann vorliegend offenbleiben, da nach dem Gesagten
zu keinem Zeitpunkt
von einem unrechtmässigen Leistungsbezug auszugehen ist und eine Rückerstattung gestützt auf
Art.
25 ATSG damit ausser Betracht fällt.
5.3
Dies führt in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung
und zur Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat
.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird bei diesem Verfahrens
ausgang gegenstandslos.
6.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerde
führerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen.
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Rechtsanwältin
Sindy
Pajarola
machte
mit Eingabe vom 1
9.
Januar 2021 (Urk. 14
; Urk. 15/1-2
)
einen
zeitlichen
Aufwand von total 32 S
tunden, Baraus
lagen
von
rund
Fr.
435.-- (exkl. Mehrwertsteuer)
und einen Gesamtbetrag von
rund Fr. 7'274.-- geltend. Dies
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen.
Namentlich erscheint der Aufwand im Zusammenhang
mit der Ausarbeitung der Beschwerde
überhöht. So wurde im Zeitraum vom 1
6.
bis 2
0.
November 2020 für das Verfassen der Beschwerde (abzüglich Telefonate und Emails mit der
Klientschaft
)
gut 15
Stunden verrechnet
(Urk. 15/1). Angesichts der zu studierenden Aktenstücke, der Beschwerdeschrift und
der
weiteren Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
3'
5
00.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
7.
Oktober 2020 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
3’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Sindy
Pajarola
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter
Beilage einer Kopie von
Urk.
14-1
5
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFonti