# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38b5ecdb-c280-570b-a41f-c607654a1cb4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 30.05.2006 R 2005 131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2005-131_2006-05-30.pdf

## Full Text

R 05 131
4. Kammer 

URTEIL
vom 30. Mai 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. a) Im September 2005 reichte die … AG ein Gesuch zur Erstellung dreier 

Mehrfamilienhäuser auf Parz. 99 (Kernzone) in der Gemeinde …, auf der 

linken Seite des nahen kanalisierten … unterhalb der Kantonsstrasse bzw. 

oberhalb der Bahnlinie der RhB ein. Im Oktober 2005 erhob …, Eigentümer 

der direkt darüber (d.h. Hang aufwärts im Osten) gelegenen und bereits mit 

einem Wohnhaus überbauten Parz. 594, innert Frist gegen das geplante 

Bauprojekt (3 MFH auf Parz. 99) Einsprache, mit dem Haupteinwand, der 

erforderliche Grenzabstand zum im Norden angrenzenden …kanal werde 

nicht eingehalten, was eine beträchtliche Gefahr für die eigene Liegenschaft 

(Wasser-/Geröll-Rückstau bei Unwettern wie kürzlich im August 2005) 

darstellen könnte und daher nicht zu gestatten sei (künstliche Verengung der 

Abflussverhältnisse; massive Erschwerung bzw. Behinderung für 

Rettungsmannschaften und deren Baumaschinen bei Räumungs- und 

Aufräumarbeiten). Die Bauherrin (… AG) hielt dem entgegen, dass seit Mai 

1966 ein Dienstbarkeitsvertrag (mit Näherbaurecht) zwischen der Gemeinde 

(Eigentümerin Parz. 100) und dem Nachbarn (Parz. 99) bestünde und der dort 

vereinbarte Kanalabstand eingehalten würde.

b) Mit Entscheid vom 30.11., mitgeteilt am 02.12.2005, erwog die Gemeinde, 

dass das strittige Bauvorhaben gestützt auf eine Ausnahmebewilligung in der 

vorgelegten Form und Ausgestaltung erstellt werden könnte und somit die 

dagegen erhobene Einsprache abzuweisen sei. Die Einräumung des 

Näherbaurechts zum Kanal vor 40 Jahren belege bereits, dass dem Vorhaben 

keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen 

könnten. Ferner hätten ausserordentliche Verhältnisse (starke und sichere 

Kanalverbauung) vorgelegen und es sei das Vorliegen einer 

unverhältnismässigen Härte für die Bauwilligen (Vertrauensschutz; 

Einräumung Näherbaurecht) zu bejahen, weshalb sie der Bauherrin die 

nachgesuchte Baubewilligung auch unter den üblichen 

Bedingungen/Auflagen erteile.

2. Hiergegen erhob der Einsprecher am 28.12.2005 frist- und formgerecht 

Rekurs beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und um Verweigerung 

der angestrebten Baubewilligung für das am nächsten zur gemeindeeigenen 

Kanalparz. 100 geplante MFH A auf Bauparz. 99. Zur Begründung brachte er 

hauptsächlich erneut vor, dass die gesetzlich vorgeschriebenen und 

einzuhaltenden Grenz- und Gewässerabstände gegen Norden (mind. 10 m) 

nicht respektiert bzw. beträchtlich unterschritten würden, weshalb die 

entsprechende Baubewilligung für das nächst gelegene MFH A zum 

Abflusskanal „…“ (Abstand bloss 3 m) zu Unrecht erteilt worden sei. Die 

Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung hätten ebenso klar verneint 

werden müssen, da weder besondere Umstände vorgelegen hätten noch ein 

überwiegendes öffentliches Interesse für eine Grossüberbauung nahe des 

unwettergefährdeten Kanalstrangs (Ablagerung Geröllmassen mit 

Staugefahr/Wasserflutung) auszumachen gewesen wäre. Die finanziellen 

Interessen der Bauherrin oder früheren Zusagen der Vorinstanz dürften 

jedenfalls bestimmt nicht mit besonderen Verhältnissen gleichgesetzt bzw. 

verwechselt werden. Ausserdem sei auch die kantonale Fachstelle vorher 

nicht dazu angehört worden, weshalb die angefochtenen Entscheide auch aus 

formellen Gründen nicht haltbar wären. Im Übrigen biete die Einhaltung des 

verlangten Gewässerabstands – nebst den schon in der Einsprache 

erwähnten Motiven – auch die einzige Gewähr dafür, dass alle Anstösser im 

gleichen Ausmass vom unverbauten Aussichtsportal entlang der 

„Freihaltezonen“ (links und rechts des terrassierten bzw. ebenerdigen …-

Ufers) profitieren könnten.

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz kostenfällige Abweisung 

des Rekurses, soweit darauf eingetreten werden könne. Zum 

Nichteintretensantrag brachte sie vor, dass es dem Nachbarn vorab an der 

erforderlichen Betroffenheit bzw. einem rechtsrelevanten Nachteil durch das 

geplante Bauvorhaben fehle, weshalb darauf mangels Rekurslegitimation gar 

nicht einzutreten sei. Die Vorgaben über die Einhaltung des 

Gewässerabstands würden nur auf sicherheitspolizeilichen Interessen 

beruhen; sie dienten aber nicht dem Schutz von Nachbarn. Soweit der Bericht 

des ANU erst am 02.02.2006 und damit nach Erlass des angefochtenen 

Entscheids vorgelegen habe, könne diese Tatsache bei den 

Verfahrenskosten berücksichtigt werden. Zum Antrag auf Abweisung wurde 

geltend gemacht, dass bei Vorliegen „besonderer Umstände“ eine 

Unterschreitung des üblichen Gewässerabstands von 10 m zulässig sei, 

sofern dadurch keine überwiegenden öffentlichen Interessen verletzt würden. 

Vorliegend würde die Distanz zwischen dem Kanal und dem nächst 

gelegenen MFH ca. 7.5 m betragen, womit nur eine Abweichung von 2.5 m 

zur Diskussion stünde. Aufgrund der Gesamtumstände habe die verbleibende 

Distanz als ausreichend betrachtet werden dürfen, zumal das Amt für 

Flussbau noch bestätigt habe, dass der Kanal extrem stark verbaut worden 

sei und einen naturfernen Charakter aufweise, womit die Notwendigkeit zur 

Abstandhaltung von Gebäuden massiv relativiert worden sei. Mit der 

Einräumung von Dienstbarkeiten durch die Gemeinde im Mai 1966 sei ferner 

ein „Vertrauensverhältnis“ begründet worden, dass die Eigentümer der Parz. 

99 den jeweils laut Baugesetz gültigen Gewässerabstand um die Hälfte 

reduzieren dürften, weshalb auch unter diesem Blickwinkel von besonderen 

Umständen ausgegangen werden dürfe, die die Erteilung der Baubewilligung 

gerechtfertigt hätten. Dies gelte umso mehr, als auch keine überwiegenden 

öffentlichen Interessen verletzt würden, da ein Freiraum von 7.5 m für allfällige 

Aufräumarbeiten mit Baugeräten nach Unwettern genügend sei, um effizient 

und rasch allfälliges Geröll- oder Schuttmaterial sofort zu entfernen. Eine 

Gefahr durch das fliessende Gewässer bestünde nicht, weil das Hanggefälle 

dafür zu steil wäre. Genau betrachtet, gehe es jenem Nachbarn nur um die 

Unverbaubarkeit seines Aussichtsportals in Richtung Südwesten, worauf aber 

kein Anspruch bestünde.

4. In ihrer Stellungnahme beantragte die Bauherrin die kostenfällige Abweisung 

des Rekurses; soweit darauf einzutreten sei. In Ergänzung zu den 

Ausführungen der Gemeinde brachte sie noch vor, dass das oberhalb 

gelegene Wohnhaus des Nachbarn auf Parz. 594 ebenfalls weniger als den 

gesetzlichen Gewässerabstand (nur ca. 8 statt 10 m) einhalte, womit der 

Beweis erbracht sei, dass eine geringfügige Unterschreitung jener Distanz 

weder gefährlich noch unhaltbar wäre. Auf ihre Veranlassung sei noch ein 

Bericht des ANU erstellt und nachgeliefert worden, woraus klar hervorgehe, 

dass der bewilligten Grenzabstandsverkürzung zum Rinnsal „…“ sowohl aus 

ökologischer als auch landschaftlicher Sicht zugestimmt werden könne. Damit 

seien alle Bedenken gegen ihr Projekt – unter Wahrung des rechtlichen 

Gehörs des Nachbarn – einwandfrei ausgeräumt worden.

5. Aus dem Bericht des beigeladenen ANU vom 27.02.06 geht hervor, dass die 

Bachparzelle knapp 12 m breit ist. Da das Kanalprofil gross dimensioniert sei 

und der Kanal auch im Sommer wenig Wasser führe (Einzugsgebiet nur etwa 

3 km2) sei der Grenzabstand ab dem mittleren Sommerwasserstand und der 

Uferböschung zu messen und betrage etwa 5.5 m. Der minimale Abstand der 

Gebäudehülle zum Gewässer betrage daher 7.5 m und nicht bloss 3 m, wie 

teils behauptet. Für derart kleine Fliessgewässer erlaube die Praxis (Merkblatt 

BAFU) sogar einen minimalen Gewässerabstand von 5 m; sofern starke 

Verbauungen, geringe Wassermengen und nur ein geringer ökologischer 

Wert vorhanden wären. Auch aus der Sicht des Hochwasserschutzes 

bestünden deshalb keine Einwände, welche unter dem Titel „überwiegendes 

öffentliches Interesse“ gegen den reduzierten Gewässerabstand angeführt 

werden könnten, zumal die Hauptgefahr von Gerölllawinen oder Murgängen 

oberhalb durch weitere Verbauungen (mit Geschiebesammler und 

Sammelbecken) gebannt sei. Dies habe sich auch bei den letzten grossen 

Unwettern im August 05 nochmals bestätigt, als der betreffende Bach trotz 

hoher Niederschlagsmengen nirgends über die Kanalwand bzw. über das 

Ufer getreten sei. Auch eine Renaturierung komme anhand der existierenden 

Verhältnisse sicherlich nicht mehr in Frage. Selbst bei Erstellung der 

fraglichen Wohnhäuser würde letztlich noch ein Freikorridor von mindestens 

16 m Breite verbleiben, weshalb die Befürchtung einer künstlichen Verengung 

des Wasserabflusses unbegründet sei bzw. die Gefahr eines Rückstaus durch 

die Experten als sehr gering eingestuft würde. Im Schadensfall käme es 

vielmehr zu einer Übersarung der Wiesen oberhalb der betreffenden 

Gemeinde.

6. Ein zweiter Schriftenwechsel brachte für das Gericht keine wesentlichen 

neuen Erkenntnisse hervor, bekräftigten und vertieften die Parteien darin doch 

erneut ihre gegensätzlichen Standpunkte betreffend der Einhaltung des 

Gewässerabstands samt daraus zu erwartendem Gefahrenpotential.

7. Am 30. Mai 2006 führte die IV. Kammer des Verwaltungsgerichts einen 

Augenschein an Ort und Stelle durch, wobei der Sohn des Rekurrenten in 

Begleitung ihres Anwalts lic. iur. … und seitens der Gemeinde 

(Rekursgegnerin 1) der Chef des Bauamtes, der Bausekretär und ihr Anwalt 

… anwesend waren. Die Bauherrin (Rekursgegnerin 2) war durch zwei 

Firmenvertreter und den Anwalt … vertreten. Das beigeladene ANU entsandte 

seinerseits einen Fachvertreter zur Auskunftserteilung. Allen Anwesenden 

wurde dabei die Möglichkeit geboten, sich auch noch mündlich zur Sache zu 

äussern. Im Verlaufe der Begehung wurde von RA … noch ein Perimeterplan 

im Massstab 1:25'000 betreffend …damm (Abgrenzungs-/Beizugsgebiet) 

einschliesslich Begleitbrief der Gemeinde vom 31.10./06.11.2003 sowie ein 

Talchronikbericht (4/92 S. 16/17) betreffend „Tal-Rüfe-Überschwemmung 

1900“ samt Illustrationen („Verbauungen“) zu den Akten gegeben. Das 

Gericht erstellte selbst noch drei Fotos der lokalen Verhältnisse, die dem 

Protokoll beigefügt wurden.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Formell gilt es vorab die Eintretensfrage zu klären. Nach Art. 52 des 

Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG, BR 370.100) ist zur Erhebung des 

Rekurses berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und 

ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend 

macht. Vorliegend ist dazu erstellt, dass der Rekurrent als Eigentümer und 

Nachbar seiner unmittelbar oberhalb der Bauparz. 99 gelegenen Parz. 594 

wegen der besonderen räumlichen Nähe sowie der engen Beziehung 

(denkbare Auswirkungen auf bzw. Beeinträchtigungen für seine 

Wohnliegenschaft) zur geplanten Gesamtüberbauung im Teilgebiet „Hof“ 

(Neubau dreier MFH in Kernzone) offensichtlich mehr als Dritte vom 

Genehmigungsentscheid der Vorinstanz betreffend 

„Gewässerabstandsverkürzung zum … bzw. zur gemeindeeigenen 

Kanalparz. 100“ berührt ist (zur erweiterten Rekurslegimitation PVG 2003 Nr. 

34; VGU R 04 19 E. 1). Auf den Rekurs ist daher einzutreten.

b) Soweit zudem gewisse Verfahrensmängel – wie die verspätete Einholung des 

ANU-Berichts sowie das Abstellen auf eine ursprünglich falsche Begründung 

– gerügt wurden und deshalb sinngemäss die Rückweisung der Sache zur 

erneuten Gesuchsbehandlung beantragt wurde, kann dem hier ebenso nicht 

gefolgt werden. Die zuerst tatsächlich fehlende Beurteilung und Zustimmung 

der kantonalen Fachstelle für Wasser- und Uferschutzbelange wurde im 

laufenden Verfahren nachgeholt, wozu sich alle Parteien im Zuge eines 

zweiten Schriftenwechsels äussern konnten. Dasselbe gilt in Bezug auf die 

schon in der Vernehmlassung der Vorinstanz angepasste 

Bewilligungsbegründung; erhielten doch alle Beteiligten mittels Replik 

(Rekurrent) bzw. Duplik (Bauherrin) schriftlich bzw. anlässlich des 

Augenscheins sogar noch mündlich die Gelegenheit, dazu Stellung zu 

beziehen. Allfällige Formmängel sind damit zweifellos als geheilt zu 

betrachten.

2. Materiell ist auf Art. 78 des neuen, seit dem 01.11.2005 in Kraft getretenen, 

kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG; BR 801.100) abzustellen. Darin 

wird konkret bestimmt: Bauten und Anlagen haben gegenüber Gewässern, 

die in der Grundordnung festgelegten Gewässerabstandslinien einzuhalten 

(Abs. 1). Wo Gewässerabstandslinien fehlen, gilt innerhalb der Bauzone ein 

Gewässerabstand von 10 m [...], gemessen ab Schnittlinie zwischen dem 

mittleren Sommerwasserstand und der Uferböschung. Bei Vorliegen 

besonderer Umstände […] kann die für die Bewilligung zuständige Behörde 

nach Anhören der kantonalen Fachbehörde Ausnahmen von diesen 

Abständen gewähren, wenn keine überwiegenden öffentlichen Interessen 

entgegenstehen (Abs. 2). Die erwähnte Vorschrift stellt demnach eine 

Spezialbestimmung zum generellen Ausnahmeartikel gemäss Art. 82 KRG 

dar, der – strenger als Art. 78 Abs. 2 KRG – das Vorliegen von 

ausserordentlichen Verhältnissen sowie einer unverhältnismässigen Härte 

verlangt hätte. Wie in der Vernehmlassung der Vorinstanz angeführt, ist für 

die Beurteilung der einzuhaltenden Gewässerabstände indes allein Art. 78 

KRG massgebend. Vorliegend gilt es somit einzig zu prüfen, ob spezielle 

Umstände vorliegen, die eine Unterschreitung des besagten 

Gewässerabstands in der Kernzone zu rechtfertigen vermocht hätten; und ob 

einer solchen Distanzverkürzung auch keine überwiegenden öffentlichen 

Interessen entgegenstehen. Beides ist hier der Fall. Ausgehend von der 

korrekten Bemessungsweise, wie sie in Art. 78 Abs. 2 KRG beschrieben und 

in den Schnittplänen der Bauherrin vom 16.01.2006 nachvollziehbar skizziert 

wurde, ergibt sich, dass der Abstand von der mittleren Wasserstandslinie zum 

nächst gelegenen Haus A 8 Meter bzw. laut den verifizierten Angaben im 

ANU-Bericht vom 27.02.2006 noch 7.5 Meter beträgt. Die Abweichung des 

üblicherweise einzuhaltenden Gewässerabstands von 10 m hält sich daher 

mit 2.5 m noch in engen Grenzen. Wie das ANU überzeugend anführte, 

vermöchte unter den angetroffenen Begleitumständen sogar eine 

Abweichung von 5.0 m noch zu genügen, da dank der extrem starken 

Wasserverbauung entlang des steil abfallenden Bachbetts bei jener komplett 

begradigten Kanalparzelle nahezu mit Sicherheit eine latente 

Überschwemmungsgefahr für die angrenzenden Grundstücke im Gebiet „Hof“ 

ausgeschlossen werden könnte. Abgesehen vom kleinen 

Wassereinzugsgebiet (nur 3 km2) wurde dazu anlässlich des Augenscheins 

weiter sachdienlich ausgeführt, dass der viel grösseren Gefahr durch loses 

Geröllmaterial oder Murgänge bereits früher durch entsprechende 

Auffangbecken oberhalb wirksam begegnet worden sei. Die erfolgreiche 

Bewährungsprobe dafür sei letztmals beim aussergewöhnlichen Unwetter im 

August 2005 erfolgt. Hinzu komme, dass ein Freihaltekorridor von insgesamt 

16 m Breite links und rechts des gemeindeeigenen Kanals stets noch bei 

weitem ausreichend sei, um bei allfälligen Rettungseinsätzen mit schweren 

Geräten nicht durch zu nahe Häuserreihen zum Bach effektiv behindert zu 

werden. Jener Einschätzung des Gefahrenpotentials samt der dagegen 

gezielt unternommen Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen kann vorliegend 

umso mehr gefolgt werden, als aktenkundig feststeht, dass sich die 

Wohnliegenschaft des Rekurrenten auf Parz. 594 fast ebenso wenig (8 m) 

entfernt vom Bach befindet und er trotz jener Raumnähe zum Kanalbach 

dennoch nie durch Hochwasser oder dergleichen einen Schaden erlitt. Eine 

Rückstaugefahr mit Übersarung der fraglichen Kernzone infolge erst künstlich 

geschaffener Häuserbarrieren und so erst entstandener Ablaufprobleme des 

Wassers kann deshalb eindeutig verneint werden. Sodann sind auch keine 

überwiegenden öffentlichen Interessen erkennbar, die die angefochtene 

Kanalabstandsverkürzung als unzulässig oder unverhältnismässig hätten 

erscheinen lassen. Wie allein schon aus dem 40-jährigen 

Dienstbarkeitsvertrag (Mai 1966; Einräumung Näherbaurecht) zwischen der 

Vorinstanz und dem Eigentümer der Parz. 99 hervorgeht, sollte die 

Überbauung jenes Grundstücks bereits damals intensiviert möglich sein, 

indem für die Entfernung zum Bach jeweils nur die Hälfte des sonst üblichen 

Bauabstands einzuhalten gewesen wäre. Angesichts ihrer Nähe zum 

Dorfzentrum sowie zur RhB-Bahnhaltestation „Platz“ bestand offenkundig 

schon vor Jahrzehnten ein Bedürfnis, jenes Grundstück mit einer Fläche von 

3'106 m2 möglichst dicht und intensiv für Wohnzwecke zu nutzen. Mangels 

ersichtlicher Hochwassergefahren wurde also bereits damals ein 

Näherbaurecht zum gemeindeeigenen Kanal eingeräumt, um zum Wohle und 

im Interesse auch noch künftiger Generationen eine möglichst optimierte 

Nutzung der in der Kernzone gelegenen Parz. 99 zu garantieren. Damit wurde 

nicht zuletzt auch ein gewisser Vertrauensschutz gegenüber dem 

Privateigentümer bzw. der heutigen Bauherrin auf Parz. 99 begründet, was 

hier zusätzlich als besonderer Umstand im Sinne von Art. 78 Abs. 2 KRG 

gewertet werden kann. 

3. a) Der angefochtene Entscheid erweist sich damit in jeder Beziehung als 

rechtens und vertretbar, was zur Abweisung des Rekurses führt.

b) Bei der Kostenverteilung gestützt auf Art. 75 VGG gilt es indes klarzustellen, 

dass die Vorinstanz (Rekursgegnerin 1) durch ihr anfängliches 

Abklärungsversäumnis (Nichteinholung ANU-Bericht) sowie die falsche 

Begründung im angefochtenen Entscheid zunächst an sich selbst den 

berechtigten Anlass zur Rekurserhebung setzte, was zur Konsequenz hat, 

dass die Gerichtskosten je zur Hälfte ihr sowie dem in der Sache 

unterliegenden Rekurrenten aufzuerlegen sind. Aussergerichtlich haben die 

beiden Genannten die Bauherrin (Rekursgegnerin 2), die sich durch einen 

freiberuflich tätigen Anwalt vertreten liess, überdies (hälftig) noch 

angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 228.--

zusammen Fr. 4'228.--

gehen je zur Hälfte zulasten von … und der Gemeinde … und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. … und die Gemeinde … haben die … AG zudem aussergerichtlich mit jeweils 

Fr. 750.--, insgesamt also Fr. 1'500.-- (inkl. MWST), zu entschädigen.