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**Case Identifier:** 4034398b-ffa8-5786-bd7c-60315d815a80
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.11.2009 IV 2008/238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-238_2009-11-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/238

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 13.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
Art. 16 ATSG. Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens. Ist eine 
versicherte Person auf leichteste Hilfsarbeiten ohne jede Anforderungen an 
den Intellekt oder an besondere Eigenschaften (wie beispielsweise die 
Zuverlässigkeit, die Stressresistenz, die Aufmerksamkeit usw.) beschränkt, 
so kann der Zentralwert der LSE nicht der Ausgangswert zur Ermittlung des 
zumutbaren Invalideneinkommens sein, weil der Durchschnittslohn für 
derartige Hilfsarbeiten weit darunter liegt. In solchen Fällen rechtfertigt es 
sich, wie zur Bestimmung des Valideneinkommens auch zur Ermittlung des 
zumutbaren Invalideneinkommens ausnahmsweise vom letzten erzielten 
Lohn auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. November 2009, IV 2008/238).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 13. November 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___ (Jg. 1955) meldete sich am 27. April 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie 

gab im Gesuchsformular u.a. an, sie habe keinen Beruf erlernt. Ihr Ehemann sei letztes 

Jahr arbeitslos gewesen, jetzt sei er arbeitsunfähig. Deshalb würde sie zu 80-100% 

arbeiten, wenn sie gesund wäre, denn dadurch könnte sie mehr zum gemeinsamen 

Einkommen beitragen. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 23. Mai 2006, die 

Versicherte leide an einem Fibromyalgiesyndrom, an einer Omarthrose rechts 

(Spondylosis deformans der Wirbelsäule), an einer reaktiven Depression mit sozialem 

Rückzug und an Adipositas. Als Raumpflegerin sei sie seit dem 22. Oktober 2003 zu 

100% arbeitsunfähig. Trotz multiplen Therapien sei praktisch kein Therapieerfolg erzielt 

worden. Vom 12. bis 30. September 2005 habe sich die Versicherte zur stationären 

Rehabilitation in der Klinik Walenstadtberg aufgehalten. Da die Versicherte u.a. wegen 

Verständigungsschwierigkeiten bei den Therapien nicht adäquat habe mitmachen 

können, sei praktisch kein therapeutischer Effekt erzielt worden. Die Albanisch 

sprechende Psychotherapeutin Dr. med. B.___ habe mehrere Gespräche mit der 

Versicherten geführt. Dr. med. B.___ habe aber angegeben, die völlig ungebildete 

Versicherte habe sich in Albanisch praktisch nicht ausdrücken können, die 

Psychotherapie sei unmöglich gewesen. Dr. med. A.___ berichtete weiter, die 

Versicherte klage über multipelste Beschwerden am ganzen Körper mit extremer 

Berührungsem-pfindlichkeit. Die Hauptschmerzen seien im Schulter-/Nackenbereich 

lokalisiert. Zumutbar seien noch einfachste Tätigkeiten in gemischt stehender und 

sitzender Position ohne körperliche Belastung (z.B. Kleinteile sortieren) während vier 

Stunden pro Tag. Körperliche Belastungen seien nicht möglich, Gewichte über 5 kg 

dürften nicht gehoben werden. Die C.___ AG gab am 10. August 2006 an, die 

Versicherte sei als Raumpflegerin tätig gewesen. Bei einer normalen Arbeitszeit im 

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Betrieb von 42,5 Std. habe die Versicherte 15 Std. gearbeitet. Der Stundenlohn habe 

Fr. 17.- betragen. Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 21. Oktober 2006 fest, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes müsse fachärztlich hinterfragt werden. 

Ausserdem müsse unbedingt ein Bericht der Psychiaterin Dr. med. B.___ eingeholt 

werden. Dass eine reaktive Depression eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit bewirke, sei 

sehr unwahrscheinlich. Es dürfte sich eher um eine chronifizierte Form handeln. Die IV-

Stelle ersuchte Dr. med. A.___, den Bericht von Dr. med. B.___ einzureichen. Dr. med. 

A.___ gab am 2. November 2006 an, es sei kein Brief vorhanden. Dr. med. D.___ 

empfahl am 5. Januar 2007 eine MEDAS-Begutachtung. Am 26. April 2007 erfolgte 

eine Haushaltsabklärung. Als Dolmetscher fungierten der Sohn und die 

Schwiegertochter der Versicherten, die beide im gleichen Haus wohnten. Gemäss dem 

Abklärungsbericht gab die Versicherte an, sie wäre weiterhin zu 35% erwerbstätig, 

wenn sie gesund wäre. Die eigentliche Haushaltsabklärung ergab eine Einschränkung 

der Versicherten von 93,37%. Die Abklärungsperson hielt dazu fest, die Versicherte 

verrichte keine Hausarbeiten mehr. Der Haushalt werde durch die Schwiegertochter 

besorgt. Der Ehemann der Versicherten, der an Rücken- und Herzproblemen leide, 

helfe nicht im Haushalt. Aus medizinischer Sicht sei nicht nachvollziehbar, dass die 

Versicherte keine Haushaltarbeiten mehr solle verrichten können.

B.   

B.a Das Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI in Basel berichtete in seinem Gutachten 

vom 10. Januar 2008, die Versicherte habe als Hauptproblem die Schulter-/

Nackenschmerzen bds. angegeben, die dauernd in gleicher Intensität, unabhängig von 

der Belastung, vorhanden seien. Nach der Einnahme von Analgetika besserten die 

Schmerzen jeweils für eine halbe Stunde. Das zweite Hauptproblem seien die 

Kopfschmerzen mit Schwindel, die dauernd vorhanden seien und auch im Liegen 

unverändert stark seien. Als weiteres Leiden habe die Versicherte chronische 

Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein bis zur Ferse angegeben. Hier 

komme es beim Gehen oder Stehen zu einer Schmerzzunahme. Die Versicherte fühle 

sich nicht mehr in der Lage, irgendwelchen Tätigkeiten im Haushalt nachzugehen. 

Morgens und mittags sitze sie in der Wohnung und schaue TV. Spazieren gehe sie nur 

in Begleitung ihres Ehemannes. Das Ehepaar lebe ausschliesslich von der finanziellen 

Unterstützung des Sohnes und der Schwiegertochter. Der Ehemann erhalte weder 

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Taggelder noch andere Versicherungsleistungen. Bei der Erhebung des internistischen 

Status habe die Versicherte einen langsamen, schleppenden Gang gezeigt. Das 

Treppensteigen sei im Gleichschritt mit Abstützen am Geländer erfolgt. Das Sitzen sei 

problemlos möglich gewesen. Die Versicherte habe die Untersuchungsliege problemlos 

besteigen können. Die Anamnese sei mit Hilfe einer Albanisch sprechenden 

Dolmetscherin erhoben worden. Die Versicherte sei aufgefordert worden, ein Formular 

zu unterschreiben. Dabei sei klar geworden, dass die Versicherte nicht schreiben 

könne.

B.b Der psychiatrische Sachverständige berichtete, die Versicherte habe angegeben, 

sie wohne mit ihrem Ehemann in einer Zweizimmerwohnung. Der Ehemann sei 

ebenfalls krank, er habe Schmerzen und Atem- und Herzbeschwerden. Zudem sei er in 

psychiatrischer Behandlung. Tagsüber gehe sie in Begleitung spazieren oder sie ruhe 

sich zuhause aus. Nachts könne sie wegen der Schmerzen schlecht schlafen. Ausser 

zur Familie habe sie zu niemandem mehr Kontakt. Der psychiatrische Sachverständige 

gab weiter an, die Beschwerdeschilderungen der Versicherten seien diffus gewesen. 

Die Versicherte habe eine ausgeglichene Stimmung gezeigt, die affektive 

Modulationsfähigkeit sei nicht eingeschränkt gewesen. Die Versicherte habe mit fester 

Stimme gesprochen, Mimik und Gestik seien ausgeprägt gewesen. Im Gespräch habe 

sie eine Schmerzwahrnehmung gezeigt, indem sie sich leicht auf dem Stuhl hin und her 

bewegt habe. Sie sei allseits orientiert und bewusstseinsklar gewesen. 

Aufmerksamkeit, Auffassung und Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt und das 

Denken sei formal und inhaltlich unauffällig gewesen. Wahnhafte Störungen, 

Sinnestäuschungen, Halluzinationen und Ich-Störungen hätten gefehlt. In seiner 

Beurteilung gab der psychiatrische Sachverständige an, das Ausmass der 

Beschwerden und die subjektive Überzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, liessen 

sich durch die objektiven Befunde nicht hinreichend objektivieren, so dass eine 

psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Es liege eine 

Schmerzverarbeitungsstörung vor. Für eine anhaltende, somatoforme Schmerzstörung 

fehlten schwere psychosoziale oder deutliche emotionale Belastungssituationen. Es 

handle sich auch nicht um ein ausschliessliches Rentenbegehren. Neben den 

Schmerzen leide die Versicherte unter nächtlichen Schlafschwierigkeiten und leichten 

depressiven Verstimmungen, wie dies bei einer Schmerzverarbeitungsstörung häufig 

sei. Die Versicherte erhalte eine antidepressive Medikation und ein Hypnotikum zum 

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Schlafen. Gegen die Schmerzen habe sie regelmässig Methadon und zusätzlich ein 

Analgetikum vom Opiattyp. Aufgrund des bei der Laboruntersuchung bestimmten 

Medikamentenspiegels sei anzunehmen, dass die Versicherte die Antidepressiva nicht 

oder nur sporadisch einnehme. Sie sei nicht in psychiatrischer Behandlung. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Hinweise auf 

eine manifeste depressive Erkrankung oder auf unbewusste Konflikte fehlten. Ein 

primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Es bestehe keine schwere 

psychosoziale Belastungssituation. Der Versicherten könne zugemutet werden, 

ganztags einer häuslichen oder einer den körperlichen Einschränkungen angepassten 

Erwerbstätigkeit ohne Leistungseinschränkung nachzugehen. Die Versicherte ziehe 

sich in die Familie zurück, weil sie überzeugt sei, Krankheit und Behinderung nur mit 

Hilfe der Familie bewältigen zu können. Die Tatsache, dass die Schwiegertochter die 

Hausarbeit verrichte, verstärke im Sinne eines sekundären Krankheitsgewinns das 

regressive Verhalten. Lediglich aufgrund des maladaptierten Überzeugungs- und 

Bewältigungsmusters könne bei einer Schmerzverarbeitungsstörung keine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Die depressiven Symptome seien nicht genügend 

ausgeprägt für die zusätzliche Diagnose einer depressiven Episode. Die nächtlichen 

Schlafschwierigkeiten seien dadurch verstärkt, dass sich die Versicherte tagsüber 

hinlege. Ein emotionaler Rückzug, wie das bei einer deutlichen Depression der Fall 

wäre, bestehe nicht.

B.c Der orthopädische Sachverständige berichtete, das ebene Gangbild sei zwar 

verlangsamt gewesen, aber der Fersen- und der Zehengang hätten durchgeführt 

werden können. Die Beweglichkeit der Wirbelsäule sei in sämtlichen Abschnitten 

vermindert gewesen, wobei die Versicherte eine deutliche Gegenspannung entwickelt 

habe. Vier von fünf Waddell-Zeichen seien positiv gewesen. An den unteren und den 

oberen Extremitäten habe eine freie Beweglichkeit bestanden. Lediglich die rechte 

Schulter sei für sämtliche Manöver deutlich eingeschränkt gewesen, wobei es zu einer 

starken Gegenspannung gekommen sei. An der gesamten linken unteren und der 

rechten oberen Extremität habe eine diffuse Druckdolenz ohne Punctum maximum 

bestanden. Auf neurologischer Ebene sei eine verminderte Oberflächensensibilität der 

gesamten oberen und der linken unteren Extremität festzustellen gewesen. Diese habe 

keinem Dermatom und auch keinem Versorgungsgebiet eines peripheren Nervs 

zugeordnet werden könne, so dass eine spinale Kompressionsproblematik 

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weitestgehend habe ausgeschlossen werden können. Die Röntgenaufnahmen hätten 

an der BWS deutliche degenerative Veränderungen, an der LWS hingegen 

altersentsprechende Verhältnisse gezeigt. Die im Bereich der BWS geklagten 

Beschwerden hätten sich teilweise begründen lassen, allerdings nur bei körperlich 

hohen Belastungen. Nicht geklärt seien die Schmerzen in vielen weiteren Anschnitten 

des Bewegungsapparates und die Tatsache, dass es trotz mehrjähriger körperlicher 

Schonung, Physiotherapie und Infiltrationen nicht zu einer deutlichen 

Schmerzreduktion gekommen sei. Auch das unablässige Stöhnen während der 

gesamten körperlichen Untersuchung sei ein Hinweis auf eine im Wesentlichen 

nichtorganische Komponente der Schmerzen gewesen. Die früher gestellte Diagnose 

einer Fibromyalgie habe sich nicht bestätigen lassen, denn es habe keine spezifische 

Schmerzhaftigkeit der definierten Tenderpoints bei einem bestimmten Druck 

bestanden. Stattdessen seien bereits bei teilweise leichtester Berührung diffuse 

Schmerzen praktisch über die gesamte Körperoberfläche angegeben worden. Für eine 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit bestehe eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die früher diagnostizierte 

Omarthrose könne nicht unterstützt werden, weil die in St. Gallen angefertigten 

Röntgenbilder unauffällig gewesen seien.

B.d Die Gesamtdiagnose lautete: chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (aktuell 

keine neurologischen Ausfälle, radiologisch deutliche degenerative Veränderungen der 

mittleren und der unteren BWS, altersentsprechende Verhältnisse in der LWS), 

chronische Zervikobrachialgie rechts (aktuell keine radikulären Ausfälle) sowie - ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – Schmerzverarbeitungsstörung, Adipositas, 

Dyslipidämie und Medikamenten-Malcompliance. Die multidisziplinäre 

Konsensbesprechung ergab, dass körperlich leichte, dem Leiden adaptierte und in 

Wechselbelastung auszuübende Tätigkeiten der Versicherten vollschichtig und ohne 

Leistungseinbusse zumutbar waren. Die Schmerzverarbeitungsstörung hatte keinen 

Krankheitswert, da der Versicherten die Willensanstrengung zumutbar war, die nötig 

war, um sich trotz der geklagten Beschwerden beruflich wieder einzugliedern. Für den 

Haushalt nahmen die Sachverständigen eine Arbeitsunfähigkeit von 20% an, weil dabei 

vereinzelt körperlich mittelschwere Arbeiten und Arbeiten in Zwangshaltung erforderlich 

seien.

C.   

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Die IV-Stelle nahm eine Invaliditätsbemessung nach der sogenannten gemischten 

Methode vor. Dabei ging sie von einer Erwerbsquote von 35% aus. Sie stellte ein 

Einkommen als Raumpflegerin von Fr. 20'521.- (Valideneinkommen) einem Einkommen 

aus einer leidensadaptierten Erwerbstätigkeit von Fr. 15'131.- (Invalideneinkommen) 

gegenüber und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 26%. Bei einer Erwerbsquote 

von 35% ergab das einen anteiligen Invaliditätsgrad von 9%. Für den Haushaltteil ging 

die IV-Stelle von der im Gutachten angegebenen Arbeitsunfähigkeit von 20% aus. Bei 

einer Haushaltquote von 65% resultierte eine anteilige Invalidität von 13%. Der 

Invaliditätsgrad belief sich also auf 22%. Mit einem Vorbescheid vom 12. Februar 2008 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Rentengesuch 

abzuweisen. Die Versicherte liess am 31. März 2008 einwenden, die Aufteilung in 35% 

Erwerb und 65% Haushalt werde vorläufig anerkannt. Es fehle ein Bericht über die ab 

Dezember 2003 durchgeführte ambulante psychiatrische Behandlung. Sie habe 

gewisse Antidepressiva nicht oder nur schlecht vertragen. Deshalb habe sie deren 

Konsum auf ein Minimum reduziert. Die IV-Stelle könne sich nicht auf einen 

Durchschnittslohn für adaptierte einfachste Arbeiten berufen, ohne gleichzeitig 

anzugeben, wo und an welcher Stelle eine solche vorliege. Das Valideneinkommen 

betrage Fr. 21'011.-. Das zumutbare Invalideneinkommen dürfe nicht ausgehend von 

einem Durchschnittseinkommen ermittelt werden. Sie könnte nämlich mit einfachen 

und adaptierten Arbeiten nur Fr. 31'200.- verdienen. Der zusätzliche Abzug müsse auf 

das Maximum von 25% erhöht werden. Damit resultiere ein Invaliditätsgrad von 61% 

bzw. anteilmässig 21,35%. Im Haushalt betrage die Arbeitsunfähigkeit 40%, 

anteilmässig also 26%. Die Gesamtinvalidität belaufe sich also auf 47,35%. Nur weil 

eine psychiatrische Exploration und Therapie aus sprachlichen Gründen nicht möglich 

sei, dürfe nicht der Schluss gezogen werden, es liege keine psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit vor. Die zuständigen Ärzte des RAD hielten am 16. April 2008 fest, in 

der Stellungnahme zum Vorbescheid seien keine neuen medizinischen Fakten genannt 

worden. Stattdessen sei eine andere juristische Würdigung medizinischer Sachverhalte 

vorgenommen worden. Mit einer Verfügung vom 21. April 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten ab.

D.   

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Die Versicherte liess am 22. Mai 2008 Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr 

mit Wirkung ab April 2005 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Ihr 

Rechtsvertreter machte geltend, ein Gespräch mit dem psychiatrischen 

Sachverständigen von ein bis zwei Stunden unter Beizug eines Dolmetschers erlaube 

keinen gültigen Eindruck von der psychischen Beeinträchtigung, zumal der Vorbericht 

der jahrelang behandelnden Psychiaterin gefehlt habe. Der Hausarzt glaube auch, dass 

die Versicherte die Psychopharmaka weggelassen habe, weil sie die Ekzeme auf diese 

Medikamente zurückgeführt habe. Da der Ehemann nicht mehr arbeitsfähig sei, hätte 

die Versicherte bei uneingeschränkter Gesundheit das Arbeitspensum erhöht, 

vermutlich bis gegen 100%. Die noch in Frage kommenden Arbeiten würden mit 

höchstens Fr. 3000.- monatlich entlöhnt, so dass zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens nicht von Fr. 48'035.- ausgegangen werden dürfe. Es sei zu 

berücksichtigen, dass die Versicherte den linken Arm nur noch als Hilfsglied benützen 

könne, da er vollkommen kraftlos sei. Die Arbeitsunfähigkeit im Haushalt müsse 

mindestens so gross sein wie die Arbeitsunfähigkeit als Raumpflegerin. Das 

Valideneinkommen belaufe sich auf mehr als Fr. 20'521.-. Bei der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens sei von einem zusätzlichen Abzug von 25% 

auszugehen, da die Versicherte stark benachteiligt sei. Es sollte eine FMRI-Abklärung 

erfolgen, denn dabei handle es sich um eine objektivere und bessere 

Untersuchungsmethode als die bildgebenden Verfahren, auf welche die 

Sachverständigen des ABI abgestellt hätten. Obwohl die Ärzte des RAD einen Bericht 

der behandelnden Psychiaterin als unbedingt notwendig bezeichnet hätten, sei nie ein 

solcher Bericht eingeholt worden.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 4. August 2008 die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung verwies sie auf das Gutachten des ABI, das in bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten im eigenen Haushalt und in bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten als Raumpflegerin korrekt sei.

F.  

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Die Versicherte liess am 1. September 2008 einwenden, es fehle nach wie vor der 

Bericht der behandelnden Psychiaterin. Diese habe die Behandlung wegen 

Verständigungsproblemen abbrechen müssen, während der psychiatrische 

Sachverständige des ABI nach nur einer Stunde in der Lage gewesen sein solle, eine 

Diagnose zu stellen. Die Versicherte befinde sich in einer psychosozialen 

Belastungssituation, weil sie auf Kosten des Sohnes und der Schwiegertochter leben 

müsse. Die Blutbilder müssten noch zu den Akten genommen werden. Die Arbeit als 

Raumpflegerin sei nicht strenger als diejenige einer Hausfrau, weshalb eine 

Gleichsetzung der Arbeitsunfähigkeit notwendig sei. Beispiele für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit seien unabdingbar. Dann werde sich nämlich zeigen, dass 

derartige Tätigkeiten unterdurchschnittlich bezahlt seien. Die Steigerung der fiktiven 

Erwerbsquote seit der Arbeitsfähigkeit des Ehemannes sei von der IV-Stelle nicht zur 

Kenntnis genommen worden. Es sei notwendig, ein FMRI anzufertigen.

G.   

Die IV-Stelle verzichtete am 9. September 2008 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.  

1.1  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

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entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 

126/07) an diese Methode, obwohl es nach wie vor überzeugt ist, dass Art. 8 Abs. 3 

ATSG eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung 

im Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit einer versicherten Person 

die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, vom 22. April 2008, IV 2006/257, vom 16. Juli 2008, 

IV 2007/85, vom 13. August 2008, IV 2007/40, und vom 26. November 2008, IV 

2007/332). Nach der Rechtsauffassung des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen wäre die Beschwerdeführerin als Erwerbstätige zu qualifizieren, denn es wäre ihr 

objektiv zumutbar, zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wenn sie gesund 

wäre.

1.2  Dasselbe Ergebnis resultiert bei einer Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis: 

Die Beschwerdeführerin hat nicht nur im Verwaltungs-, sondern auch im 

Beschwerdeverfahren widersprüchliche Angaben zu ihrer Erwerbsquote im fiktiven 

"Gesundheitsfall" gemacht. Im Anmeldeformular hat sie angegeben, sie ginge zu 

bis

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80-100% einer Erwerbstätigkeit nach, um an das gemeinsame Einkommen 

beizutragen. Ihr Ehemann sei nämlich zunächst arbeitslos gewesen und jetzt sei er 

arbeitsunfähig. Im Bericht über die Haushaltabklärung ist dann festgehalten worden, 

die Beschwerdeführerin habe angegeben, sie wäre weiterhin im bisherigen Ausmass 

von 35% erwerbstätig, wenn sie gesund wäre. Der Abklärungsbericht enthält weder 

eine Begründung für eine derart tiefe Erwerbsquote noch eine Auseinandersetzung mit 

der Abweichung von der entsprechenden Aussage im Anmeldeformular. In der 

Stellungnahme zum Vorbescheid hat die Beschwerdeführerin eine Erwerbsquote von 

35% noch "vorläufig anerkannt". Im Beschwerdeverfahren hat sie dann eine 

Erwerbsquote von 100% behauptet. Die Angaben im Bericht über die 

Haushaltabklärung vermögen nicht zu überzeugen, denn es ist nicht bekannt, wie weit 

der Sohn und die Schwiegertochter nur übersetzt oder ihre eigene Meinung geäussert 

haben. Es ist nicht einmal bekannt, ob die Beschwerdeführerin die Frage nach der 

Erwerbsquote im fiktiven "Gesundheitsfall" inhaltlich verstanden hat und ob sie in der 

Lage gewesen ist, die Abstraktionsleistung zu erbringen, die nötig gewesen wäre, um 

sich in eine Situation zu versetzen, in der ihre unmittelbare Umgebung (insbesondere 

die Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit ihres Ehemannes) unverändert, sie selbst 

aber völlig gesund wäre. Die Angaben des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin in 

der Stellungnahme zum Vorbescheid und in der Beschwerde sind offenkundig durch 

verfahrenstaktische Überlegungen bestimmt gewesen und entfalten deshalb ebenfalls 

keine Überzeugungskraft. Plausibel ist hingegen die Aussage im Anmeldeformular, im 

fiktiven "Gesundheitsfall" würde die Erwerbsquote 80-100% betragen, weil es finanziell 

nötig sei. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann leben nämlich gemäss den 

Angaben im Verwaltungsverfahren ausschliesslich von einer Unterstützungsleistung 

des Sohnes und der Schwiegertochter, weil der Ehemann der Beschwerdeführerin 

keine Versicherungsleistungen erhält. Ohne diese Verwandtenunterstützung wären die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann also auf die Sozialhilfe angewiesen. In dieser 

Situation muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin, wäre sie 

gesund, einen möglichst hohen Lohn erzielen würde. Da der Haushalt sehr klein ist und 

die Familie nur noch aus ihr und ihrem Ehemann besteht, wäre die Beschwerdeführerin 

durch die Besorgung des Haushalts nicht daran gehindert, vollzeitlich erwerbstätig zu 

sein. Im übrigen wäre es dem Ehemann zumutbar, tagsüber die ihm trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch zumutbaren Arbeiten im Haushalt zu erledigen. Die 

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Invalidität der Beschwerdeführerin ist deshalb ausschliesslich mittels eines 

Einkommensvergleiches nach Art. 16 ATSG zu ermitteln.

2.  

2.1  Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Bemessung des 

Invalideneinkommens bildet die verbliebene Arbeitsfähigkeit, d.h. die Fähigkeit, in einer 

der Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten, sogenannt adaptierten Erwerbstätigkeit 

zumutbare Arbeit zu leisten. Die medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung umfasst also 

eine Umschreibung einer leidensadaptierten Tätigkeit (qualitative Arbeitsfähigkeit) und 

eine Bezifferung der in einer solchen Tätigkeit zumutbarerweise erzielbaren 

Arbeitsleistung (quantitative Arbeitsfähigkeit). Die Sachverständigen des ABI haben 

keine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin festgestellt. Die 

körperlich bedingte Einschränkung erschöpft sich ihrer Auffassung nach in einer 

Reduktion der qualitativen Arbeitsfähigkeit, wobei aber in dem noch in Frage 

kommenden Ausschnitt aus dem Arbeitsmarkt eine uneingeschränkte quantitative 

Arbeitsfähigkeit von 100% besteht.

2.2  Gegen das Ergebnis der psychiatrischen Abklärung hat die Beschwerdeführerin 

zunächst ins Feld geführt, die medizinischen Vorakten seien unvollständig gewesen, 

weil ein Bericht der jahrelang behandelnden Psychiaterin Dr. med. B.___ gefehlt habe. 

Die Behandlung durch Dr. med. B.___ hat entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführerin nicht lange gedauert. Sie ist gemäss den glaubhaften Angaben 

des Hausarztes bereits nach kurzer Zeit abgebrochen worden. Der zuständige Arzt des 

RAD dürfte in einer ersten Phase der Sachverhaltsabklärung einen Bericht von Dr. med. 

B.___ als notwendig bezeichnet haben, weil er damals noch davon ausgegangen ist, 

dass damit und mit dem bereits vorliegenden Bericht des Hausarztes die medizinische 

Sachlage ausreichend erstellt sein könnte, um ohne Begutachtung über das 

Rentenbegehren entscheiden zu können. Für die psychiatrische Begutachtung ist ein 

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solcher Bericht nicht mehr notwendig, sondern nur noch wünschbar gewesen, denn die 

Exploration hat eine ausreichend präzise Aussage zum psychischen 

Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit geliefert. Die Beschwerdeführerin hat 

ausserdem behauptet, sie habe wegen ungenügender Albanischkenntnisse nicht richtig 

abgeklärt werden können, so dass das Ergebnis der Begutachtung nicht zu 

überzeugen vermöge. Selbst wenn die Psychotherapie bei Dr. med. B.___ tatsächlich 

an ungenügenden Albanischkenntnissen der Beschwerdeführerin gescheitert sein sollte 

(was unwahrscheinlich ist, denn die sehr einfach strukturierte Persönlichkeit der 

Beschwerdeführerin dürfte die weit wichtigere Ursache des Behandlungsabbruchs 

gewesen sein), bedeutet das nicht, dass die fehlenden Sprachkenntnisse auch die 

psychiatrische Exploration verunmöglicht haben müssen, wie die Beschwerdeführerin 

unterstellt. Die Erhebung des psychischen Gesundheitszustandes erfordert nur, dass 

der Explorand die ihm vom Psychiater gestellten Fragen verstehen und beantworten 

kann. Trägt der Psychiater dabei der Tatsache Rechnung, dass der Explorand eine 

einfach strukturierte Persönlichkeit aufweist, so ermöglicht er dem Exploranden, die 

Fragen zu verstehen und über die eigene Situation, das eigene Erleben usw. zu 

berichten. Die therapeutischen Gespräche erfordern wohl ein weit umfangreicheres 

Mitdenken des Patienten. Dazu gehört in erster Linie die Einsicht, dass die 

empfundenen Schmerzen ihre Ursache auch in einer Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit haben können. Diese Einsicht dürfte der Beschwerdeführerin bei der 

Psychotherapie nicht möglich gewesen sein. Warum die psychiatrische Exploration zu 

kurz gewesen sein sollte, um ein überzeugendes Abklärungsergebnis zu liefern, ist von 

der Beschwerdeführerin nicht erklärt worden. Sie scheint zu unterstellen, dass eine 

psychiatrische Exploration zwingend eine lange Beobachtungszeit voraussetze, was 

offenkundig nicht zutrifft. Die Beschwerdeführerin hat die ihr verschriebenen 

Antidepressiva nicht eingenommen, wie sie selbst eingeräumt hat. Daraus scheint sie 

den Schluss ziehen zu wollen, dass es ihr schlechter gehe, als der psychiatrische 

Sachverständige des ABI angenommen habe. Effektiv muss aber davon ausgegangen 

werden, dass der vom psychiatrischen Sachverständigen ermittelte 

Gesundheitszustand noch verbesserungsfähig gewesen ist. Die Einnahme der 

verschriebenen Medikamente gehört nämlich zur selbstverständlichen 

Schadenminderungspflicht, deren Erfüllung auch ohne Abmahnung (Art. 21 Abs. 4 

ATSG) unterstellt werden muss. Massgebend sind deshalb der Gesundheitszustand 

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und die Arbeitsfähigkeit, die bestehen würde, wenn die Beschwerdeführerin die 

geeigneten Antidepressiva einnähme. Da aber auch bei ungenügender Compliance 

bereits eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit besteht, spielt dies vorliegend keine 

Rolle. Ebensowenig ist relevant, ob die Beschwerdeführerin sich in einer 

psychosozialen Belastungssituation befindet oder nicht, denn eine solche Situation ist 

nur als Ursache einer psychischen Erkrankung relevant. Zusammenfassend erweist 

sich die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung als überzeugend. Es ist mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht durch eine Beeinträchtigung der 

psychischen Gesundheit reduziert ist.

2.3  Gegen das Ergebnis der Untersuchung durch den internistischen und den 

orthopädischen Sachverständigen bringt die Beschwerdeführerin sinngemäss vor, das 

Gutachten beruhe auf ungenügenden, veralteten bildgebenden Verfahren. Es hätte eine 

FMRI-Abklärung erfolgen müssen. Der orthopädische Sachverständige hat sich auf am 

16. Oktober 2007 erstellte Röntgenbilder abgestützt. Eine orthopädische Abklärung 

basiert nicht allein auf bildgebenden Verfahren. Ein wichtiges Abklärungsinstrument ist 

auch die klinische Untersuchung. Hätte im Falle der Beschwerdeführerin zwischen dem 

Ergebnis der klinischen Untersuchung und dem in den Röntgenbildern erkennbaren 

Zustand eine Abweichung bestanden oder hätten die Röntgenbilder nicht ausgereicht, 

um den Zustand zu erheben, so hätte das ABI die notwendigen zusätzliche 

bildgebende Abklärungen vornehmen lassen. Es kann ohne weiteres davon 

ausgegangen werden, dass die erfahrenen Sachverständigen des ABI jenes 

bildgebende Verfahren gewählt hätten, das ihnen am ehesten erlaubt hätte, das 

Ergebnis der klinischen Untersuchung zu verifizieren. Ein solcher Bedarf nach weiteren 

bildgebenden Abklärungen ist nach der Ansicht des orthopädischen Sachverständigen 

nicht vorhanden gewesen. In antizipierender Beweiswürdigung ist deshalb davon 

auszugehen, dass die von der Beschwerdeführerin verlangte FMRI-Abklärung keine 

zusätzlichen Erkenntnisse liefern würde. Die von der Beschwerdeführerin behauptete 

vollständige Kraftlosigkeit des rechten Arms, die angeblich nur noch einen Einsatz des 

rechten Arms als Hilfsglied zulässt, wäre dem orthopädischen Sachverständigen bei 

der klinischen Untersuchung sicher aufgefallen. Der orthopädische Sachverständige 

hat aber im Gegenteil angegeben, dass es bei der Beweglichkeitsprüfung der rechten 

Schulter zu einer starken Gegenspannung gekommen sei und dass der Händedruck 

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kräftig gewesen sei. Im übrigen fehlt ein Befund, der die behauptete vollständige 

Kraftlosigkeit des rechten Arms erklären würde. Tatsächlich leidet die 

Beschwerdeführung nur an einer Druckdolenz und an Bewegungsschmerzen für 

sämtliche Manöver rechts. Die Beschwerdeführerin ist also keineswegs die funktionelle 

Einhänderin, für die sie sich selber hält. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen für die 

frühere Tätigkeit als Raumpflegerin (60%) und diejenige für die Besorgung des eigenen 

Haushalts (80%) weichen tatsächlich erheblich voneinander ab. Das beruht nicht auf 

einem Fehler bei der orthopädischen Untersuchung und Einschätzung, sondern ist 

dadurch zu erklären, dass die Tätigkeit einer Raumpflegerin bei einem 

durchschnittlichen Tagespensum deutlich mehr körperlich belastende oder in 

ungünstigen Körperhaltungen vorzunehmende Arbeiten beinhaltet als die Besorgung 

des Haushalts. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nur durch eine Verengung des noch in Frage kommenden 

Ausschnitts aus dem Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiterinnen, also in qualitativer Hinsicht 

beeinträchtigt ist. In einer dem Leiden adaptierten Hilfsarbeit ist die 

Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsfähig.

3.  

Die Beschwerdeführerin hat sinngemäss die Frage aufgeworfen, ob die ihr 

verbleibende Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Markt für 

Hilfsarbeiten überhaupt noch verwertbar sei. Diese Frage ist ohne weiteres zu bejahen, 

denn eine körperlich leichte, wechselbelastende Hilfsarbeit kann durchaus ganz einfach 

sein und keine Anforderungen an den Intellekt stellen. In einer solchen Arbeit sind auch 

Personen einsetzbar, die die deutsche Sprache nicht beherrschen und die nicht lesen 

können. Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist also verwertbar. Damit bleibt 

die Frage zu beantworten, welchen Lohn die Beschwerdeführerin an einem geeigneten 

Arbeitsplatz erzielen könnte. Auch einfachste Hilfsarbeiten können gut entlöhnt sein, 

wenn sie in einer bestimmten Beziehung hohe Anforderungen an eine Hilfsarbeiterin 

stellen. Das gilt beispielsweise für Überwachungs- oder Kontrollaufgaben, die 

besondere Aufmerksamkeit, eine gute Reaktionsfähigkeit und Stressresistenz 

erfordern, oder für Aufgaben, die hohe Anforderungen an die Zuverlässigkeit, die 

Genauigkeit, die Loyalität usw. stellen. Für eine Arbeitsstelle, die derartige 

Anforderungen stellt, kommt die Beschwerdeführerin allein schon aufgrund ihrer 

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Persönlichkeitstruktur nicht in Frage. Für sie bleiben tatsächlich nur jene einfachsten 

Arbeiten, die in keiner Hinsicht irgendwelche Anforderungen stellen. Derartige 

Hilfsarbeiten werden tatsächlich weit unter dem Zentralwert entlöhnt, d.h. sie gehören 

zu denjenigen Arbeitsstellen, für die der Zentralwert nicht der Ausgangswert zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens sein kann. Dies zwingt dazu, von der 

üblichen Vorgehensweise zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens 

abzuweichen, denn der – fälschlicherweise so genannte – "Leidensabzug" ist nicht 

dazu da, den Zentralwert in einen dem Lohnniveau für einfachste Hilfsarbeiten ohne 

jede besondere Anforderung entsprechenden Wert zu verwandeln. Sein Zweck besteht 

ausschliesslich darin, den indirekt behinderungsbedingten Nachteilen (im vorliegenden 

Fall beispielsweise der Unfähigkeit, Überstunden zu leisten, d.h. vorübergehend zu 

mehr als 100% tätig zu sein, und die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen) versicherter Personen gegenüber gesunden Konkurrenten für eine 

adaptierte Arbeitsstelle Rechnung zu tragen, denn der Zentralwert beruht auf den 

Löhnen gesunder Arbeitnehmer. Kann der sogenannte "Leidensabzug" nicht 

herangezogen werden, um die Differenz zwischen dem Zentralwert und dem möglichen 

Einkommen bei einfachsten und anforderungslosen Hilfsarbeiten zu beseitigen, so 

muss das auf andere Art und Weise geschehen. Dabei bietet es sich an, das von der 

Beschwerdeführerin zuletzt erzielte Einkommen als Ausgangswert zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens heranzuziehen, womit auch die höchst 

problematische Frage nach einer der sogenannten "Parallelisierung" der 

Vergleichseinkommen erledigt. Da die Beschwerdeführerin in einer adaptierten leichten 

und anforderungslosen Hilfsarbeit zu 100% arbeitsfähig ist, entspricht der 

Invaliditätsgrad dem zusätzlichen Abzug (sogenannter "Leidensabzug"), der bei der 

Beschwerdeführerin auch bei grosszügiger Einschätzung den Wert von 10% nicht 

überschreitet. Die Beschwerdeführerin ist also nicht im Ausmass von mindestens 40% 

invalid. Deshalb hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis zu Recht einen 

Rentenanspruch verneint.

4.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, weshalb das entsprechende Begehren abzuweisen ist. Das 

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Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.- als angemessen. Diese Gebühr ist durch den von der Beschwerdeführerin 

geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese Gebühr ist 

durch den Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
	Art. 16 ATSG. Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens. Ist eine versicherte Person auf leichteste Hilfsarbeiten ohne jede Anforderungen an den Intellekt oder an besondere Eigenschaften (wie beispielsweise die Zuverlässigkeit, die Stressresistenz, die Aufmerksamkeit usw.) beschränkt, so kann der Zentralwert der LSE nicht der Ausgangswert zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens sein, weil der Durchschnittslohn für derartige Hilfsarbeiten weit darunter liegt. In solchen Fällen rechtfertigt es sich, wie zur Bestimmung des Valideneinkommens auch zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ausnahmsweise vom letzten erzielten Lohn auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2009, IV 2008/238).

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