# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 958a214c-c680-50c9-83e5-5854626fbdb6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 08.01.2015 I/2-2014/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2014-35_2015-01-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2014/35

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 08.01.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
Art. 26 lit. a und b, Art. 27 SVAG (sGS 711.70), Ziff. 118.03 und 119.05 VGebT 
(sGS 718.1), Art. 10 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1, Art. 63 Abs. 2, Art. 67 Abs. 1 SVG 
(SR 741.01), Art. 78 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Auch wenn eine Einzelfirma keine 
eigenständige Person darstellt, liegt aufgrund der Änderung der 
Versicherungspolice mit einem neuen Halter, dem Inhaber der in der 
Zwischenzeit erloschenen Einzelfirma, nicht bloss eine Namensänderung, 
sondern eine Änderung des Halterwechsels mit Abtretung der 
Kontrollschilder vor. Entsprechend hat die Vorinstanz zu Recht eine Gebühr 
von Fr. 150.– in Rechnung gestellt. Die im Vergleich zur Namensänderung 
sechsmal höhere Gebühr verletzt weder das Kostendeckungs- noch das 
Äquivalenzprinzip (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 
2015, I/2-2014/35).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Zentrale Dienste, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Gebühr / Kontrollschild

Sachverhalt:

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A.- X war Inhaber der am 6. September 2011 in das Handelsregister eingetragenen 

Einzelfirma X Automobile mit Sitz in A. Am 3. Februar 2014 wurde der Firmensitz nach 

B verlegt und am 27. Mai 2014 erlosch die Firma infolge Geschäftsaufgabe. Mit 

Schreiben vom 22. Juni 2014 zeigte X dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

(nachfolgend: Strassenverkehrsamt) für das Fahrzeug Volvo eine Änderung des 

Fahrzeughalters an. Anstelle von "X Automobile" sei X neuer Fahrzeughalter. Das 

Strassenverkehrsamt qualifizierte diese Änderung als Halterwechsel mit Abtretung des 

Kontrollschildes und stellte X dafür am 15. Juli 2014 eine Gebühr von Fr. 150.– in 

Rechnung. Die dagegen erhobene Einsprache wies das Strassenverkehrsamt mit 

Entscheid vom 24. Juli 2014 ab.

B.- Mit Eingabe vom 31. Juli 2014 erhob X gegen diesen Einspracheentscheid Rekurs 

bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Rechnung sei 

aufzuheben und stattdessen eine Gebühr von Fr. 25.– zu erheben; eventualiter sei die 

Gebühr für die Schilderabtretung auf eine dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip 

entsprechende Höhe herabzusetzen. Mit Vernehmlassung vom 4. September 2014 

beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Dazu nahm der Rekurrent mit 

Eingabe vom 16. September 2014 Stellung. Auf die Ausführungen der Beteiligten zur 

Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 31. Juli 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten. Zuständig zur Behandlung 

ist – entgegen der Verfahrensnummer (I/2-2014/35) – die vierte Abteilung der 

Verwaltungsrekurskommission (vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 

Organisation der Verwaltungsrekurskommission, sGS 941.113).

2.- Umstritten ist, welche Gebühr der Rekurrent schuldet.

bis

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a) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, bis zur Geschäftsaufgabe Ende Mai 

2014 habe er die Einzelfirma X Automobile als Inhaber geführt. In diesem 

Zusammenhang habe er die Vorinstanz um Umschreibung des Fahrzeughalters von der 

Einzelfirma auf den Inhaber der Firma gebeten. Entgegen den Ausführungen der 

Vorinstanz komme es für die Qualifikation als Namensänderung nicht darauf an, ob 

eine Firma im Handelsregister eingetragen sei oder nicht. Ein solcher Eintrag sei für ein 

Einzelunternehmen mit einem Umsatz von weniger als Fr. 100'000.– freiwillig. Auch 

eine gleichbleibende Firmennummer sei kein taugliches Abgrenzungskriterium für eine 

Namensänderung. Entscheidend sei vielmehr, dass die Einzelfirma keine vom Inhaber 

getrennte Rechtseinheit darstelle. Auch wenn es sich um ein Geschäftsfahrzeug 

handle, könne der Fahrzeugausweis auf den Namen des Inhabers lauten. Eine 

Schilderabtretung setze jedoch einen personellen Wechsel voraus, was vorliegend 

nicht der Fall sei. Daher sei von der Zürich Versicherung auch ein 

Versicherungsnachweis für "übrige Fälle" erstellt worden. Unabhängig von der 

Qualifikation der Mutation stehe die sechsmal höhere Gebühr für die Schilderabtretung 

in keinem adäquaten Verhältnis zur Gebühr für die Namensänderung. Bei beiden 

Vorgängen bestehe die von der Vorinstanz zu erbringende Leistung in der 

elektronischen Erfassung der Mutation sowie in der Ausfertigung eines neuen 

Fahrzeugausweises, sei somit nahezu identisch. Die Gebührenhöhe dürfe nicht als 

Steuerungsinstrument für die Nachfrage eingesetzt werden.

Dem hält die Vorinstanz zur Hauptsache entgegen, ohne unterzeichnetes Formular 

"Abtretungserklärung Kontrollschilder" werde kein Kontrollschild auf eine andere Firma 

oder eine andere Privatperson umgeschrieben. Als Namensänderungen würden die 

Änderung des Namens oder Vornamens einer Privatperson sowie die Änderung einer 

im Handelsregister eingetragenen Firma bei gleichbleibender Firmennummer 

behandelt. Der Rekurrent habe das Kontrollschild von der am 27. Mai 2014 gelöschten 

Einzelfirma auf die Privatperson übertragen lassen wollen. Im Gegensatz zu einer 

Namensänderung, wozu nur eine Mutation nötig sei, müssten für eine 

Schilderabtretung beim bisherigen Halter der Fahrzeugausweis annulliert, das 

Kontrollschild abgemeldet und deponiert sowie die Strassenverkehrssteuerabrechnung 

inklusive Gebühren erstellt werden; beim neuen Halter müsse der elektronische 

Versicherungsnachweis mit dem annullierten Fahrzeugausweis verglichen, der neue 

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Fahrzeugausweis erstellt, das Kontrollschild übertragen und in Verkehr gesetzt sowie 

die Strassenverkehrssteuerabrechnung inklusive Gebühren erstellt werden.

b) Nach Art. 26 lit. a und b des Gesetzes über die Strassenverkehrsabgaben 

(sGS 711.70, abgekürzt: SVAG) werden unter anderem Gebühren für Prüfungen und 

Bewilligungen im Strassenverkehr sowie für Kontrollschilder erhoben. Der Ertrag der 

Gebühren darf insgesamt die Kosten der öffentlichen Leistung nicht übersteigen. Die 

einzelne Gebühr muss in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten der 

öffentlichen Leistung stehen. Die Regierung regelt die Gebührenansätze im Rahmen 

dieser Vorschrift (Art. 27 SVAG). Gemäss Ziff. 118.03 des Verkehrsgebührentarifs (sGS 

718.1, abgekürzt: VGebT) beträgt die Gebühr für eine Namensänderung im 

Fahrzeugausweis Fr. 25.–. Für die Schilderabtretung wird eine Gebühr von Fr. 150.– 

erhoben (Ziff. 119.05 VGebT).

Motorfahrzeuge und ihre Anhänger dürfen nur mit Fahrzeugausweis und Kontrollschild 

in Verkehr gebracht werden (Art. 10 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, 

abgekürzt. SVG). Der Fahrzeugausweis darf nur erteilt werden, wenn das Fahrzeug den 

Vorschriften entspricht, verkehrssicher ist und wenn die vorgeschriebene 

Haftpflichtversicherung besteht (Art. 11 Abs. 1 SVG). Die Versicherung deckt die 

Haftpflicht des Halters und der Personen, für die er nach diesem Gesetz verantwortlich 

ist (Art. 63 Abs. 2 SVG). Beim Halterwechsel gehen die Rechte und Pflichten aus dem 

Versicherungsvertrag auf den neuen Halter über (Art. 67 Abs. 1 SVG). Die 

Haltereigenschaft beurteilt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen. Als Halter gilt 

namentlich, wer die tatsächliche und dauernde Verfügungsgewalt über das Fahrzeug 

besitzt und es in seinem Interesse oder auf seine Kosten gebraucht oder gebrauchen 

lässt (Art. 78 Abs. 1 VZV).

c) Eine Kontrollschilderabtretung setzt einen Wechsel des Fahrzeughalters voraus, 

während bei einer Namensänderung die Person des Halters dieselbe bleibt. Bei der 

Einlösung des Fahrzeugs Volvo wurde vom Rekurrenten als Halterin die Einzelfirma X 

Automobile angegeben. Auf diesen Namen lautete auch der elektronische 

Versicherungsnachweis (act. 7/9). Die Vorinstanz erfasste dementsprechend die Firma 

X Automobile als Halterin des Fahrzeugs. Unabhängig davon, ob der Rekurrent damals 

Inhaber einer Einzelfirma war, hätte er das fragliche Fahrzeug auch auf seinen 

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persönlichen Namen eintragen lassen können; dies hat er indessen nicht getan. Nach 

Aufgabe der Einzelfirma ersuchte er mit Schreiben vom 22. Juni 2014 um eine 

Halteränderung für das Fahrzeug mit dem Kontrollschild SG 182'000; der neue Halter 

sei X (act. 2/2). Offenbar ging er damals selbst davon aus, dass ein Halterwechsel 

stattgefunden hat. Dies war im Sinn der strassenverkehrsrechtlichen Bestimmungen 

auch der Fall. Als Folge der Firmenaufgabe wurde eine neue Versicherungspolice, 

lautend auf X, ausgestellt (act. 7/12). Dies wiederum zog zwingend eine Änderung des 

Fahrzeugausweises auf den Rekurrenten als neuen Halter nach sich. Auch wenn die 

Einzelfirma rechtlich gesehen keine eigenständige Person darstellt, liegt aufgrund der 

Änderung der Versicherungspolice mit einem neuen Halter nicht bloss eine 

Namensänderung vor. Da der Rekurrent das Kontrollschild behalten wollte, kam es 

anstelle einer Abgabe der bisherigen und einer Ausgabe neuer Kontrollschilder zu einer 

Schilderabtretung nach Art. 8  lit. b der Einführungsverordnung zum eidgenössischen 

Strassenverkehrsgesetz (sGS 711.1). Die Vorinstanz hat somit für die vom Rekurrenten 

geschuldete Gebühr zu Recht auf Ziff. 119.05 VGebT abgestellt.

d) Das Kostendeckungsprinzip gilt für kostenabhängige Kausalabgaben, wo keine 

(genügend bestimmte) formell-gesetzliche Grundlage besteht oder wo der Gesetzgeber 

ausdrücklich oder sinngemäss zum Ausdruck gebracht hat, dass die von ihm 

festgelegte Abgabe kostenabhängig sein soll (BGE 121 I 230 E. 3e). Nach dem 

Kostendeckungsprinzip soll der Ertrag der Gebühren die gesamten Kosten des 

betreffenden Verwaltungszweigs nicht oder nur geringfügig übersteigen (BGE 132 II 

374 f.). Zum Gesamtaufwand sind nicht nur die laufenden Ausgaben des betreffenden 

Verwaltungszweigs, sondern auch angemessene Rückstellungen, Abschreibungen und 

Reserven hinzuzurechnen (BGE 124 I 11 E. 6c; 126 I 180 E. 3a/aa). Der Grundsatz der 

Kostendeckung als Grenze der zulässigen Gebührenerhebung ist nicht eng zu 

verstehen. Sie dürfen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung so bemessen 

sein, "dass sie zur Deckung der Unkosten auf alle Fälle und reichlich genügen" (Urteil 

des Bundesgerichts vom 30. September 1971, E. 4, veröffentlicht in: ZBGR 52/1971 S. 

369; BGE 126 I 180 E. 3b/cc).

Das Äquivalenzprinzip stellt die gebührenrechtliche Ausgestaltung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes dar. Es bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem 

offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich 

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in vernünftigen Grenzen halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem 

Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten 

Inanspruchnahme im Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden 

Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf Wahrscheinlichkeit und 

Durchschnittserfahrungen beruhende Massstäbe angelegt werden dürfen (BGE 118 Ib 

349 E. 5; 120 Ia 171 E. 2a; 122 I 279 E. 6c; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 58 N 21). Ein gewisser Ausgleich im Hinblick auf die 

wirtschaftliche Bedeutung und das Interesse des Privaten an der Leistung ist zulässig, 

ebenso in beschränktem Ausmass eine Pauschalierung aus Gründen der 

Verwaltungsökonomie (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 

2010, N 2641). Es ist nicht notwendig, dass die Gebühren in jedem Fall genau dem 

Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren 

Kriterien bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, für die keine vernünftigen 

Gründe ersichtlich sind (BGE 120 Ia 171 E. 2a; 126 I 180 E. 3a/bb). Solange der 

Gesamtertrag der Gebühren die gesamten Kosten eines Verwaltungszweigs nicht 

übersteigt, sind Gebühren, welche sich in Prozenten oder Promillen vom 

Interessenwert ausdrücken, nicht zu beanstanden (vgl. Oesterhelt, a.a.O., N 37 zu 

Art. 103 FusG).

Die Gebührenhöhe für die Kontrollschilderabtretung von Fr. 150.– verletzt weder das 

Kostendeckungs- noch das Äquivalenzprinzip. Im Vergleich zur Namensänderung, wo 

im selben Fahrzeugausweis lediglich der Name anzupassen ist, zieht ein Halterwechsel 

die Annullation des Fahrzeugausweises beim bisherigen Halter, die Erstellung eines 

neuen Fahrzeugausweises beim neuen Halter, die Rücknahme und Neuausgabe der 

Kontrollschilder sowie ein Abrechnung über die anteilsmässig geschuldeten 

Strassenverkehrssteuern nach sich. Die um ein Vielfaches höhere Gebühr erscheint 

damit gerechtfertigt. Der Umstand, dass im vorliegenden Fall keine Schilderrückgabe 

und -neuausgabe erfolgte, lässt die Gebühr noch nicht als unverhältnismässig 

erscheinen.

3.- Der Rekurs ist folglich abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen 

erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 600.– (Art. 7 Ziff. 122 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.16). Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

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Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 600.– unter Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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