# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 103c2914-23fd-567c-a242-6baae2b1ed93
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 20.06.2019 720 19 50/156
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-50-156_2019-06-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 20. Juni 2019 (720 19 50 / 156) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Die Ablehnung des Rentenanspruchs ist auf der Basis versicherungsinterner Einschät-

zungen des regional-ärztlichen Dienstes zu Recht erfolgt.  

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiber Stephan Paukner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Monica Armesto, Advo-
katin, indemnis, Spalenberg 20, Postfach, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 

 
 
 
A. Die 1965 geborene A.____ meldete sich am 25. April 2018 unter Hinweis auf eine rheu-
matoide Arthritis bei der eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. 
Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse lehnte die IV-Stelle mit Ver-
fügung vom 10. Januar 2019 einen Rentenanspruch mangels eines Renten begründenden IV-
Grads ab. 
 

 
 
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B. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Advokatin Monika Armesto, am 
13. Februar 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf-
zuheben und es sei ihr den gesetzlichen Bestimmungen zufolge mit Wirkung ab 1. Oktober 2017 
eine IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. Zusammenfassend liess sie geltend machen, dass die durchgeführ-
ten medizinischen Abklärungen unvollständig seien. Es sei deshalb insbesondere ein bidiszipli-
näres, rheumatologisches-psychiatrisches Gutachten durch die Vorinstanz einzuholen. Nach Ein-
gang dieses Gutachtens müsse auch die Haushaltsabklärung wiederholt werden. Erst dann 
könne über den Rentenanspruch entschieden werden.  
 
C. Mit Vernehmlassung vom 29. März 2019 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, aufgrund der Berichte der 
behandelnden Ärzte und des regional-ärztlichen Dienstes (RAD) sei davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführerin aus gesamtmedizinischer Sicht die Ausübung einer leidensangepassten 
Tätigkeit im Umfang von 100% zumutbar sei. Die Beschwerdeführerin befinde sich insbesondere 
nicht in psychiatrischer Behandlung, und es sei bei ihr keine psychiatrische Diagnose mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben worden. Weitere Abklärungen seien bei dieser Sachlage 
weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht angezeigt. 
 
D. Nachdem die Angelegenheit mit verfahrensleitender Verfügung vom 5. April 2019 dem 
Gericht zur Beurteilung überwiesen worden war, liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 
10. April 2019 einen Bericht ihres behandelnden Rheumatologen einreichen. Gestützt darauf 
machte sie geltend, dass zusätzliche Weichteilbeschwerden bestünden, welche sich nicht durch 
die rheumatologische Erkrankung erklären liessen. Ihr behandelnder Arzt erachte deshalb eine 
polydisziplinäre Begutachtung als notwendig. 
 
E. Mit Eingabe vom 29. April 2019 hielt die IV-Stelle am Abweisungsantrag fest.  
 
F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 3. Mai 2019 wurde der Fall dem Gericht erneut 
zur Beurteilung überwiesen. 
 
Auf die übrigen Ausführungen der Parteien wird soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwä-
gungen eingegangen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 

 
 
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Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die frist- und formgerecht erhobene  Beschwerde des 
Versicherten vom 13. Februar 2019 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem 
im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG aus-
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 
(Satz 2).  
 
2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft: 
Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70%, auf 
eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindes-
tens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. 
 
2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten  ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommens-
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein-
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus 
der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 128 V 29 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). Insoweit die fraglichen Er-
werbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe 
der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen Annäherungs-
werte miteinander zu vergleichen. 
 

 
 
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3.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 
Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). 
 
3.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Ver-
waltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und 
Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-
len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V  158 E. 1 in 
fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beur-
teilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt aus-
geübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgeglichenen und nach 
ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarer-weise noch ver-
richtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschät-
zung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, 
St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 
 
3.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 
E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
3.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusam-
menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens ein-
geholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

 
 
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Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Entscheidet das Sozialversi-
cherungsgericht demgegenüber ausschliesslich gestützt auf versicherungsinterne medizinische 
Unterlagen, sind strengere Anforderungen an die Beweiswürdigung zu stellen, und es sind bereits 
bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit solcher versicherungsinternen, 
ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts, 
I. sozialrechtliche Abteilung, vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E. 3.2 mit Verweisen; BGE 139 V 
225, E. 5.2). 
 
4.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Einschätzung der gesundheitlichen Verhältnisse der 
Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf die Beurteilung ihres RAD ab, der insbesondere in sei-
nem Bericht vom 20. März 2018 zum Schluss gekommen war, dass die Versicherte in einer kör-
perlich leichten Arbeit mit spontaner Wechselbelastung und ohne Nässe- oder Kälteexposition 
vollständig arbeitsfähig sei (IV-Dok 37, S. 5). Diese letztlich auf einer versicherungsinternen Ein-
schätzung beruhende Beurteilung impliziert, dass bei bereits geringen Zweifeln weitere Abklärun-
gen zu erfolgen hätten (oben, Erwägung 3.4 soeben). Nur diesfalls wäre die Angelegenheit an 
die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen. Vorliegend 
ist aber zu beachten, dass die Einschätzungen des RAD in Bezug auf das Attest einer vollstän-
digen Restarbeitsfähigkeit der Versicherten nicht etwa im Gegensatz, sondern vielmehr in Über-
einstimmung mit der Einschätzung der behandelnden Ärzte erfolgt sind. So haben sowohl der 
behandelnde Rheumatologe Dr. med. B.____, FMH Rheumatologie und Physikalische Medizin & 
Rehabilitation sowie Innere Medizin, in seinem Bericht vom 30. März 2017 als auch der Hausarzt 
Dr. med. C.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, mit Bericht vom 3. Mai 2017 der Versicherten 
für leichte Arbeiten jeweils eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert (IV-Dok 12, S. 3 und S. 7). 
Insbesondere aus dem Bericht von Dr. B.____ vom 30. März 2017 geht hervor, dass lediglich 
eine Verdachtsdiagnose auf eine sero-negative, rheumatoide Arthritis erhoben worden war und 
dazumal kaum weder eine arthritische Aktivität in den Gelenken feststellbar noch in der Blutkon-
trolle von einer humoralen Aktivität auszugehen war. Nachdem den seither ergangenen Berichten 
des behandelnden Rheumatologen keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten zu ent-
nehmen sind, ist davon auszugehen, dass dessen Einschätzung in der Folge zwar nicht mehr 
bestätigt, andererseits aber auch nicht dementiert worden ist. Auch anlässlich der anschliessen-
den Haushaltabklärung vom 26. Februar 2018 sind keine Einschränkungen festgestellt worden 
(IV-Dok 33). Vor diesem Hintergrund kann deshalb festgestellt werden, dass die nunmehr kriti-
sierte Beurteilung des RAD bezüglich einer vollständigen Restarbeitsfähigkeit der Versicherten 
nicht widersprüchlich ausgefallen ist, sondern vielmehr mit den Einschätzungen der behandeln-
den Ärzten übereinstimmt (IV-Dok 24). 
 
4.2 Ohnehin ist in rheumatologischer Hinsicht nur von einer Verdachtsdiagnose auszuge-
hen: Trotz ergänzender Zusatzuntersuchungen, wie sie Ende des Jahres 2016 noch als erforder-
lich erachtet worden waren (IV-Dok 12, S. 12), hat der behandelnde Rheumatologe in seinen 
anschliessenden Berichten an einer Verdachtsdiagnose festgehalten. Es trifft zwar zu, dass in 
seinem Bericht vom 28. Juni 2017 unter dem Titel Diagnosen kein Verdacht mehr aufgeführt wird; 
indessen ist seiner Beurteilung zu entnehmen, dass nur leichte Synovitis-verdächtige Befunde an 

 
 
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den Kleinfingern und Handgelenken bestehen würden. Diese Aussage lässt sich nur so verste-
hen, dass auch weiterhin keine gesicherte Diagnose bestanden hat (IV-Dok 20, S. 1). Gleiches 
gilt für den Arztbericht des behandelnden Rheumatologen vom 13. August 2018 (IV-Dok 43, S. 
4, ad Beurteilung), wonach ein Teil der Beschwerden auch rheumatischer Natur sein „könnte“. 
Zumal der behandelnde Rheumatologe die ausgeprägt geklagten Beschwerden der Versicherten 
als etwas diskrepant zu den fehlenden Schwellungen der Gelenke und zu der normalen humora-
len Reaktion bezeichnet hat, geht er mithin auch in dieser Beurteilung von einer nicht gesicherten 
somatischen Erkrankung aus. Gleiches geht aus seinem, von der Beschwerdeführerin replicando 
eingereichten Bericht vom 22. Februar 2019 hervor (Einzelbeilage zur Eingabe der Beschwerde-
führerin vom 10. April 2019). Bei dieser Sachlage kann nicht davon gesprochen werden, die ge-
klagten Beschwerden seien somatisch erklärbar. Mangels Angabe einer funktionellen Einschrän-
kung kann auch nicht davon gesprochen werden, dass aus somatischer Sicht eine allfällige Ar-
beitsunfähigkeit bestehen würde. Der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung, dass 
die rheumatische Arthritis bei Vorliegen lediglich einer Verdachtsdiagnose keine Einschränkung 
auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat, ist deshalb beizupflichten. Bei diesem Zwi-
schenergebnis kann somit ohne weiteres auch auf die von ihr beantragte rheumatologische Be-
gutachtung verzichtet werden. Es kann in dieser Hinsicht insbesondere auf die letzte Berichter-
stattung des behandelnden Rheumatologen vom 22. Februar 2019 verwiesen werden: Nachdem 
sich durch einen Vergleich der Röntgenbilder keine Veränderungen feststellen liessen, und die 
Laborkontrollen auch weiterhin keine erhöhte, humorale Reaktion ergeben hatten, liegt in soma-
tischer Hinsicht eine stabile gesundheitliche Situation ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. 
Dies gilt umso mehr, weil der rheumatologische Facharzt sowohl eine Intensivierung der Behand-
lung als auch das Vorliegen schwerer organischer Veränderungen explizit verneint hat (a.a.O.). 
Eine ergänzende Abklärung aus somatischer Sicht erweist sich bei dieser Aktenlage weder als 
notwendig noch als zweckmässig.  
 
4.3 Nichts anderes gilt in Bezug auf die psychiatrischen Verhältnisse. Während die IV-Stelle 
gestützt auf die Berichterstattung ihres RAD davon ausgegangen ist, dass in psychiatrischer Hin-
sicht ein versicherungsmedizinisch ausgewiesener Gesundheitsschaden weder ausgewiesen 
noch zu erwarten sei, vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, dass ihre Schmerzproble-
matik nicht alleine durch die rheumatologische Erkrankung verursacht werde. Dies mag allenfalls 
zutreffen. Nichts desto trotz drängen sich entgegen der von ihr vertretenen Auffassung keine 
zusätzlichen Abklärungen auf. Es ist an dieser Stelle in Erinnerung zu rufen, dass die Annahme 
insbesondere einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung stets 
eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten 
Klassifikationssystem voraussetzt (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Gemäss 
der im Leiturteil des Bundesgerichts revidierten Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung 
von somatoformen Schmerzstörungen und damit vergleichbaren psychosomatischen Leiden 
(BGE 140 V 13 f.) kann eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit nur anspruchserheblich sein, 
wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist. 
Diese Voraussetzung liegt hier nicht vor. Die Beschwerdeführerin weist selber darauf hin, dass 
allfällige psychosomatische Beschwerden lediglich im Raum stehen (Replik vom 10. April 2019). 
Eine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erhobene Diagnose ist damit weder dargetan noch 

 
 
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ausgewiesen. Der behandelnde Rheumatologe geht im Gegenteil von einem generellen und un-
spezifischen Verdacht nicht somatischer Faktoren aus. Aus seinem Bericht vom 13. August 2018 
geht zwar hervor, dass zahlreiche nicht-organische Faktoren die Bildung eines Schmerzgedächt-
nisses verstärken könnten. Auch in seinem neuesten Bericht vom 22. Februar 2019 berichtet er, 
dass die Schmerzproblematik nicht alleine durch die rheumatologische Erkrankung erklärt wer-
den könne. Aufgrund der sprachlichen und kulturellen Barrieren sei allerdings schwer festzustel-
len, inwieweit nicht-organische Anteile die Schmerzwahrnehmung der Patientin ungünstig beein-
flussen würden. Diese lediglich verdachtsweise, nur allgemein gehaltenen Aussagen genügen 
mit Blick auf die dargelegten Voraussetzungen wie bereits erwähnt aber nicht, um eine ergän-
zende Abklärung der psychiatrischen Verhältnisse zu rechtfertigen, andernfalls praktisch in allen 
Fällen eine ergänzende Begutachtung immer schon dann zu erfolgen hätte, in welchen nur schon 
eine vage Möglichkeit einer psychiatrischen Komponente vermutet würde. In solchen Fällen von 
einem unvollständig abgeklärten Sachverhalt auszugehen, widerspräche auch der im Sozialver-
sicherungsrecht geltenden Beweismaxime, wonach allfällige Gesundheitsschäden stets mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein müssen. Dies ist hier nicht der Fall. Es tritt 
hinzu, dass der behandelnde Rheumatologe den Verdacht auf eine allfällige psychische Mitkom-
ponente insbesondere auf die fehlende Integration und das laufende IV-Verfahren (Bericht vom 
13. August 2018, IV-Dok 43, S. 4) sowie auf sprachliche und kulturelle Barrieren zurückführt (Be-
richt vom 22. Februar 2019). Solchen  psychosozialen Faktoren und soziokulturellen Umständen 
kommt im Kontext allenfalls rentenmässig abzugeltender psychischer Leiden kein Krankheitswert 
zu. Schliesslich können anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare Leiden 
nur dann eine Invalidität begründen, sofern auch konkrete funktionelle Auswirkungen in einem 
anspruchserheblichen Ausmass ausgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6). Im hier vorliegenden 
Fall geht jedoch der Hausarzt der Versicherten davon aus, dass der Verdacht auf ein depressives 
Zustandsbild gerade keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nach sich zieht (IV-Dok 23, S. 
1). Gegenteilige Anhaltspunkte sind den Akten keine zu entnehmen. Festzustellen ist vielmehr, 
dass sich die Versicherte bisher nicht in die von ihrem Hausarzt empfohlene psychiatrische Be-
handlung begeben hat (IV-Dok 23, a.a.O). Entsprechende Behandlungen sind in den Akten je-
denfalls keine dokumentiert.  
 
4.4 In Anbetracht dieser Aktenlage drängen sich weitere medizinische Abklärungen, wie sie 
die Beschwerdeführerin verlangt, nicht auf, und es kann von der von ihr beantragten Anordnung 
einer bidisziplinären Begutachtung abgesehen werden. Der Anspruch auf rechtliches Gehör um-
fasst zwar das Recht, Beweisanträge zu stellen, und - als Korrelat - die Pflicht der Behörde zur 
Beweisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfassungsmässigen Anspruchs indessen 
nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind. 
Gelangt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, dass die vorhan-
denen Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten Sachverhalts ergeben, und dieser dem-
nach hinreichend abgeklärt ist, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet werden. Dies ist 
dem Gesagten zufolge hier der Fall. Die damit verbundene antizipierte Beweiswürdigung ist nach 
konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig (BGE 141 I 60 E. 3.3, 122 V 157 E. 1d). 
Als weiteres Zwischenergebnis ist demnach festzustellen, dass die IV-Stelle gestützt auf die zi-

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

tierten Unterlagen insbesondere seitens der behandelnden Ärzte zu Recht von einer vollständi-
gen Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer leichten, angepassten Verweistätigkeit ausgehen 
durfte. 
 

5. Die erwerblichen Auswirkungen der verbleibenden, vollen Restarbeitsfähigkeit sind zwi-
schen den Parteien zu Recht unbestritten geblieben. Auszugehen ist sowohl beim Validen- als 
auch beim Invalideneinkommen von einem zumutbarerweise erzielbaren Salär im Umfang von je 
Fr. 54‘062.--. Grundlage bildet jeweils die LSE 2014, Tabelle TA1, Totalwert Frauen, Kompetenz-
niveau 1 für einfache und repetitive Arbeiten (12 x Fr. 4‘300.-- x 12 / 40 x 41,7 Wochenstunden, 
zuzüglich Nominallohnentwicklung per 2015 für den Totalwert im Umfang von ebenfalls 0,5% 
[Tabelle BFS 1.2.10 Nominallohnindex Frauen 2011-2015]). Es resultiert somit keine Einkom-
menseinbusse und damit ein IV-Grad von 0%. Unbesehen eines allfälligen leidensbedingten Ab-
zugs beim Invalideneinkommen selbst im maximal zulässigen Umfang von 25% wird der für einen 
Rentenanspruch massgebende Schwellenwert von 40% demnach so oder anders nicht erreicht. 
Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ist daher zu Recht abgelehnt worden. Dies führt im 
Ergebnis zur Abweisung der vorliegenden Beschwerde. 
 

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 
20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemes-
senem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb 
ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Ihr ist allerdings mit Verfügung vom 14. Februar 2019 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrens-
kosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
6.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  
Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2019 auch die unentgeltliche Verbei-
ständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemühungen aus der 
Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und 
Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 
Fr. 200.-- pro Stunde. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer Honorarnote vom 
6. Mai 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 7 Stunden und 55 Minuten 
geltend gemacht, der im Umfang der noch vor Erlass der angefochtenen Verfügung geltend ge-
machten Aufwendungen zu kürzen ist, sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen im Übrigen aber als angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die 
ausgewiesenen Auslagen, welche allerdings ebenfalls um die noch vor Erlass der angefochtenen 
Verfügung aufgeführten Spesen zu kürzen sind. Der Rechtsvertreterin ist deshalb ein Honorar in 
der Höhe von Fr. 1‘655.05 (7 Stunden und 25 Minuten à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 53.40 zu-
züglich 7,7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 

 
 
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6.3 Die Beschwerdeführerin wird jedoch ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über 
die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine 
Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, so-
bald sie dazu in der Lage ist. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar von Fr. 1’655.05 
(inkl. Auslagen und 7,7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse aus-
gerichtet.