# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ff87e29-07c4-5a84-8d12-3d0e832cb721
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2016/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-106_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/106

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Strassenverkehrsrecht, Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 24 
Abs. 4 SSV.Das Befahren eines Kreisels entgegen der gebotenen 
Fahrtrichtung ist grundsätzlich geeignet, eine erhebliche Gefahr für 
entgegen kommende Verkehrsteilnehmer zu schaffen. An einem 
Sonntagabend muss im Ortszentrum von Arbon mit Verkehr, insbesondere 
auch mit Rad-, Motorfahrrad- und Motorradfahrern und Fussgängern 
gerechnet werden. Auch wenn sich im konkreten Fall keine anderen 
Verkehrsteilnehmer im Gefahrenbereich aufhielten, schliesst dies deshalb 
die Anordnung einer Administrativmassnahme nicht aus. Der 
Beschwerdeführer hat nicht mehr bloss eine abstrakte, sondern zumindest 
eine leicht erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer 
geschaffen (Verwaltungsgericht, B 2016/106).Die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. März 
2018 abgewiesen (Verfahren 1C_608/2017).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y. besitzt den Führerausweis seit 1968. Am 26. Juli 2013 wurde er wegen einer 

Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 80 km/h 

um 22 km/h verwarnt.

B. Am Sonntag, 15. Juni 2014, lenkte X.Y. um 19.45 Uhr einen Personenwagen auf der 

Rosengartenstrasse in Arbon in Richtung Bahnhof. Bei der Einfahrt in den 

Webschiffkreisel bog er nach links ab und befuhr den Kreisverkehrsplatz im 

Uhrzeigersinn entgegen der gebotenen Fahrtrichtung. Er bog danach vom Kreisel nach 

links in die St. Gallerstrasse ein, passierte den Bahnübergang und setzte die Fahrt auf 

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der Bahnhofstrasse in Richtung Horn fort. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell büsste 

ihn deswegen am 13. April 2015 wegen einfacher Verkehrsregelverletzung mit 

CHF 900. Nach Rückzug der dagegen erhobenen Einsprache wurde der Strafbefehl am 

15. Mai 2015 rechtskräftig.

C. Wegen des Vorfalls vom 15. Juni 2014 eröffnete das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 15. Oktober 2015 gegen X.Y. ein 

Administrativmassnahmeverfahren und entzog ihm am 5. November 2015 den 

Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer eines Monats. Die 

Verwaltungsrekurskommission hiess den dagegen erhobenen Rekurs am 28. April 2016 

teilweise gut. Sie beurteilte die – unbestrittene – Verkehrsregelverletzung als leichte 

Widerhandlung. Die mangelnde Aufmerksamkeit und das Fehlverhalten des – 

ortsunkundigen – Lenkers stufte sie noch als leichtes Verschulden und die verursachte 

Gefährdung – mangels anderer Angaben ging sie davon aus, im Zeitpunkt der 

Verkehrsregelverletzung habe kein Verkehrsaufkommen geherrscht und sei kein 

Fussgänger zugegen gewesen, und X.Y. sei langsam und nur einen kurzen 

Streckenabschnitt in die falsche Richtung gefahren – als gering ein. Da X.Y. am 26. Juli 

2013 verwarnt worden sei und er die neuerliche Widerhandlung vor Ablauf von zwei 

Jahren begangen habe, sei der Führerausweis für die Dauer von einem Monat zu 

entziehen. Dies entspreche der Mindestentzugsdauer, welche nicht unterschritten 

werden dürfe.

D. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 28. April 2016 mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 13. Mai 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene 

Entscheid, soweit ihm damit der Führerausweis wegen leichter Widerhandlung für 

einen Monat entzogen wird, aufzuheben. Der Entzug des Führerausweises sei 

aufzuheben, eventualiter die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 30. Mai 2016 auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Das 

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete am 13. Juni 

2016 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Begründung des angefochtenen Entscheides und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 941.1, VRP). Der Beschwerdeführer, 

dessen Rekurs gegen den vom Beschwerdegegner verfügten Führerausweisentzug die 

Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid lediglich teilweise gutgeheissen hat, ist 

zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Die Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 28. April 2016 wurde mit Eingabe 

vom 13. Mai 2016 rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht 

die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. Bei Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) zu 

beurteilen sind, werden keine Administrativmassnahmen angeordnet (Art. 16 Abs. 2 

des Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, SVG). Alle anderen Widerhandlungen gegen 

das Strassenverkehrsgesetz können dagegen Administrativmassnahmen nach sich 

ziehen (BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 2.1). Gemäss Art. 16a SVG 

begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes 

Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Nach einer leichten Widerhandlung wird die fehlbare 

Person verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht 

entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3). In 

besonders leichten Fällen wird auf jegliche Massnahme verzichtet (Abs. 4). Ein 

besonders leichter Fall im Sinn von Art. 16a Abs. 4 SVG liegt nach der Rechtsprechung 

vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die 

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Sicherheit anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker dafür nur ein 

besonders leichtes Verschulden trifft (BGer 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 

2.2.3). Die Auslegung des „besonders leichten Falles“ im Sinn von Art. 16a Abs. 4 SVG 

kann sich an den Verkehrsregelverletzungen orientieren, die nach dem 

Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen nach 

sich ziehen (BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2). Mit einer 

Ordnungsbusse von CHF 100 können Motorfahrzeugführer wegen Nichtbeachtens des 

Vorschriftssignals „Kreisverkehrsplatz“ bestraft werden (Art. 1 Abs. 1 des 

Ordnungsbussengesetzes, SR 741.03, OBG, in Verbindung mit Ziff. 304.15 des 

Anhangs 1 zu Art. 1 der Ordnungsbussenverordnung, SR 741.031, OBV). Zu prüfen ist, 

ob der Beschwerdeführer eine Verkehrsregel verletzt (dazu nachfolgend Erwägung 3) 

und dadurch zumindest eine leichte Widerhandlung begangen hat (dazu nachfolgend 

Erwägung 4) und welche Administrativmassnahme gegebenenfalls gerechtfertigt ist 

(dazu nachfolgend Erwägung 5).

3. Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale zu befolgen. Das Signal 

„Kreisverkehrsplatz“ (2.41.1) zeigt bei kreisförmigen Plätzen die Richtung – 

Gegenuhrzeigersinn – an, die der Verkehr im Kreis einzuhalten hat; es steht vor der 

Einfahrt unter dem Signal „Kein Vortritt (3.02) und kann auf der Mittelinsel wiederholt 

werden. In Verbindung mit dem Signal „Kreisverkehrsplatz“ zeigt das Signal „Kein 

Vortritt“ dem Führer an, dass er den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den 

Vortritt lassen muss (Art. 24 Abs. 4 der Signalisationsverordnung; SR 741.21, SSV). In 

tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer am Sonntagabend, 

15. Juni 2014, in Arbon den Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen 

SG 00000 von der Rosengartenstrasse her kommend auf dem Webschiffkreisel im 

Uhrzeigersinn, also entgegen der gebotenen Fahrtrichtung lenkte. Damit hat er Art. 27 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 4 SSV verletzt.

4. Auf eine Administrativmassnahme ist zu verzichten, wenn den Lenker ein besonders 

leichtes Verschulden trifft (dazu nachfolgend Erwägung 4.1) und er durch die 

Verletzung der Verkehrsregel nur eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer geschaffen hat (dazu nachfolgend Erwägung 4.2).

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4.1. Der Beschwerdeführer erachtet sein Verschulden als besonders leicht. Der 

„Kreisel“ sei insbesondere für einen erstmaligen Passanten optisch nicht als Kreis 

wahrnehmbar, weil er aus zwei mit 120 Meter langen Geraden verbundenen 

Halbkreisen bestehe. Die Verkehrsführung sei für die Erfassung der Gesamtsituation 

sehr unglücklich. Bei der Anfahrt südwärts mache die Strasse erst am Ende eines 

langen Gebäudes einen „Knick“ nach rechts hin zum „Kreisverkehr“. Das 

entsprechende Signal am rechten Strassenrand sei deshalb lange überhaupt nicht 

sichtbar und stehe vor einem Fussgängerstreifen. Auf der linken Seite befänden sich 

sechs, für den südwärts anfahrenden Lenker „blinde“ Wegweiser. Es entstehe der 

Eindruck, der Lenker solle nicht in Richtung halbrechts, also südwärts korrekt in den 

„Kreisverkehr“ einfahren. Insbesondere der ortsunkundige Lenker könne sich auch 

nicht an einem auf der „Insel“ stehenden Kreisverkehrssignal neu orientieren, wenn er 

die „Haifischzähne“ an der Einfahrt erreicht habe, zumal es vorschriftswidrig dort kein 

solches Signal gebe. Die Signalisation dieser ungewöhnlichen Verkehrssituation sein 

ungenügend.

Die Verkehrssituation mag dem ortsunkundigen Beschwerdeführer als nicht 

standardmässig erschienen sein. Dieser Umstand hätte ihn aber zu erhöhter 

Aufmerksamkeit führen müssen. Dass der Lenker in einen – wenn auch gestreckten – 

Kreis einfährt, ist mit der Tafel 2.41.1 „Kreisverkehrsplatz“ unterhalb der Tafel 3.02 

„Kein Vortritt“ klar signalisiert (vgl. www.streetview.ch). Die Strasse, in welche der 

südwärts fahrende Lenker einbiegt, verläuft in einem Halbkreis, wie er sich bei jeder 

Einfahrt in einen Kreisverkehrsplatz zeigt. Die Strassenfläche, auf welche der Lenker 

einbiegt, ist nicht – wie dies bei verschiedenen Fahrtrichtungen auf derselben Fahrbahn 

der Fall ist – mittels Leit- und Sicherheitslinien in entsprechende Fahrstreifen unterteilt 

(vgl. Art. 74 Abs. 1 SSV). Dass sämtliche links der Zufahrt stehenden sechs Wegweiser 

für den südwärts anfahrenden Lenker „blind“ sind, zeigt ihm offenkundig an, dass er 

unabhängig von seinem Fahrziel hinsichtlich der einzuschlagenden Richtung keine 

Wahl hat. Der Strassenverlauf mit dem „Knick“ nach rechts vor der Einfahrt weist 

darauf hin, dass die einzuschlagende Richtung nach rechts – und nicht nach links, was 

in der Tat eine „Spitzkehre“ voraussetzen würde – verläuft. Bei der gebotenen 

Aufmerksamkeit wird auch dem ortsunkundigen Lenker klar, welche Richtung er bei 

der Einfahrt in die vortrittsberechtigte Strasse einzuschlagen hat. Anweisungen des 

Navigationsgeräts entbinden ihn nicht davon, sich selbst ein eigenes Bild der Regelung 

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des Verkehrs zu machen. Sie dürfen nicht dazu führen, dass – wie der 

Beschwerdeführer schildert (vgl. act. 9/9 Seite 20) – der Lenker, der „an eine solche 

Situation komme“ „unbewusst“ den Anweisungen des Navigationsgerätes folgt. Solche 

Anweisungen können Art. 27 Abs. 1 SVG selbstredend nicht ausser Kraft zu setzen.

Unter den dargelegten Umständen erscheint das Verschulden des Beschwerdeführers 

bei der Missachtung der Signale 2.41.1 und 3.02 nicht mehr als besonders leicht. Dass 

die Verkehrsregelung mit der Wiederholung des Signals 2.41.1 „Kreisverkehrsplatz“ 

oder mit einem zusätzlichen Signal – beispielsweise im Kreisel mit dem Signal 

„Fahrtrichtung rechts“ (2.32, Art. 24 Abs. 1 Ingress und lit. a der 

Signalisationsverordnung, SR 741.21) – trotz der rechtmässigen und ausreichenden 

bestehenden Signalisation zufolge ungenügender Aufmerksamkeit aufkommenden 

Zweifeln begegnen könnte, ändert nichts daran.

4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Verhalten habe mangels anderer 

Verkehrsteilnehmer zu keinerlei Gefährdung geführt. Die Vorinstanz hat zugunsten des 

Beschwerdeführers auf seine Aussagen abgestellt, wonach zum Zeitpunkt seines 

Fehlverhaltens kein Verkehrsaufkommen herrschte und kein Fussgänger zugegen war. 

Die Abwesenheit von anderen Verkehrsteilnehmern vermöge indessen nicht 

auszuschliessen, dass sein Verhalten für diese eine erhöhte – diesfalls abstrakte – 

Gefahr darstelle (mit Hinweis auf BGer 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.6). Es treffe 

nicht zu, dass niemand von seinem Fehlverhalten hätte betroffen werden können. Wer 

einen Verkehrskreisel in die entgegen gesetzte Fahrtrichtung befahre, schaffe jedenfalls 

eine abstrakte Gefahr. Die Konkretisierung und Verwirklichung dieser Gefahr sei 

vorliegend möglich gewesen, habe doch nicht ausgeschlossen werden können, dass 

von der Bahnhofstrasse her ein anderer Verkehrsteilnehmer in den Webschiffkreisel 

einfahren werde, welcher nicht mit dem in verbotener Richtung fahrenden 

Beschwerdeführer habe rechnen müssen. In diesem Fall wäre eine Kollision nicht 

unwahrscheinlich gewesen. Mangels anderer Angaben müsse zugunsten des 

Beschwerdeführers aber auch angenommen werden, dass er langsam und nur einen 

kurzen Streckenabschnitt in die falsche Fahrtrichtung des Webschiffkreisel gefahren 

sei. Jedoch sei ihm die Verursachung einer geringen Gefährdung im Sinn von Art. 16a 

Abs. 1 lit. a SVG vorzuhalten.

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Verstösse gegen Verkehrsregeln stellen abstrakte Gefährdungsdelikte dar. Im 

Unterschied zu den konkreten Gefährdungsdelikten enthalten sie die Gefahr nicht als 

Deliktsmerkmal, sondern bedrohen ein Verhalten vielmehr wegen seiner typischen 

Gefährlichkeit mit einer Sanktion. Es ist damit grundsätzlich unmassgeblich, ob im 

Einzelfall tatsächlich ein Rechtsgut gefährdet wurde. Aus der dogmatischen 

Einordnung der Gefährdungsdelikte wird in Bezug auf die Geschädigtenstellung 

gefolgert, dass es bei bloss abstrakten Gefährdungsdelikten keine Geschädigten im 

Sinn von Art. 115 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (SR 312.0, StPO) 

gibt, es sei denn jemand werde als Folge der Begehung eines solchen Deliktes, 

vorliegend einer Verkehrsregelverletzung doch konkret gefährdet (vgl. BGE 138 IV 258 

E. 3.1.2; R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des 

Strassenverkehrsgesetzes, in: R. Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrechts 2003, St. Gallen 2003, S. 161 ff., Rz. 44).

Entsprechend Art. 16 Abs. 2 SVG ziehen Verkehrsregelverletzungen, welche im 

Ordnungsbussenverfahren behandelt werden können, unabhängig vom Ausmass des 

Verschuldens keine Administrativmassnahme nach sich. Verkehrsregelverletzungen im 

Geltungsbereich des Ordnungsbussengesetzes können strafrechtlich gemäss Art. 2 

Ingress und lit. a OBG nur dann im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden, wenn 

der Täter dadurch keine Personen gefährdet oder verletzt hat. Nach der 

Rechtsprechung zu dieser Bestimmung ist das Ordnungsbussenverfahren nicht nur bei 

einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung von 

Personen ausgeschlossen (BGer 6B_520/2015 vom 24. November 2015 E. 1.3 mit 

Hinweis auf BGE 114 IV 63 E. 3). Ordnungsbussenverfahren finden nur auf 

Widerhandlungen Anwendung, die objektiv höchstens eine abstrakte Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen haben. Für die Anordnung einer 

Administrativmassnahme genügt die schuldhafte Verkehrsregelverletzung für sich allein 

nicht. Vielmehr setzt insbesondere die Anordnung eines Warnungsentzugs eine vom 

Lenker verschuldete, konkrete oder jedenfalls zumindest leicht erhöhte abstrakte 

Gefährdung anderer Personen voraus. Die abstrakte Gefährdung als solche reicht nicht 

aus. Eine erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung naheliegt (vgl. beispielsweise BGer 6A.19/2006 vom 16. 

Mai 2006 E. 2, 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2; vgl. Ph. Weissenberger, 

Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 3 zu 

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Art. 2 OBG, N 6 der Vorbemerkungen zu Art. 16a-c SVG). Ob eine solche Gefährdung 

vorliegt, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (BGer 1C_184/2011 

vom 31. Oktober 2011 E. 2.4.2, 1C_156/2010 vom 26. Juni 2010 E. 4 mit Hinweisen).

Das Befahren eines Kreisels entgegen der gebotenen Fahrtrichtung ist grundsätzlich 

geeignet, eine erhebliche Gefahr für entgegen kommende Verkehrsteilnehmer zu 

schaffen. Das Verhalten des Beschwerdeführers zwang ihn zudem, beim Einbiegen 

nach links in die St. Galler-Strasse, eine Sperrfläche zu überfahren (vgl. 

www.geo.tg.ch). An einem Sonntagabend muss im Zentrum von Arbon mit Verkehr, 

insbesondere auch mit Rad-, Motorfahrrad- und Motorradfahrern und Fussgängern 

gerechnet werden. Wenn im konkreten Fall davon auszugehen ist, dass sich keine 

anderen Verkehrsteilnehmer im Gefahrenbereich befanden, schliesst dies deshalb die 

Anordnung einer Administrativmassnahme nicht aus. So ist auch bei der 

Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 16 km/h eine 

besonders leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 4 SVG ungeachtet der 

konkreten Umstände zu verneinen und ein zwingender Verwarnungstatbestand zu 

bejahen (BGer 1C_22/2009 vom 17. September 2009 E. 2.2, 1C_438/2012 vom 17. 

Juni 2013 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hat zumindest eine leicht 

erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Im Übrigen hat der 

Beschwerdeführer den Strafbefehl vom 13. April 2015, mit welchem er im ordentlichen 

Verfahren mit CHF 900 gebüsst worden war, unangefochten rechtskräftig werden 

lassen. Insbesondere hat er nicht geltend gemacht, die Widerhandlung hätte im 

Ordnungsbussenverfahren abgewickelt werden müssen, weil die Voraussetzungen für 

dessen Ausschluss gemäss Art. 2 Ingress und lit. a OBG nicht erfüllt gewesen seien.

Dementsprechend ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer mit seinem Verhalten nicht lediglich eine bloss abstrakte Gefahr, 

welche die Anordnung einer Administrativmassnahme ausschliessen würde, verursacht 

hat. Ob sie noch als besonders gering im Sinn von Art. 16a Abs. 4 SVG erscheint, kann 

angesichts des nicht mehr besonders leichten Verschuldens des Beschwerdeführers 

offen bleiben.

5. Nach einer leichten Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis gemäss 

Art. 16a Abs. 2 SVG für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den 

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vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere 

Administrativmassnahme verfügt wurde. Am 26. Juli 2013 wurde der Beschwerdeführer 

wegen einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn 

von 80 km/h um 22 km/h verwarnt. Die neuerliche Widerhandlung beging er am 

15. Juni 2014, mithin vor Ablauf zweier Jahre nach dieser Verwarnung. Die Vorinstanz 

hat ihm deshalb den Führerausweis zu Recht gestützt auf Art. 16a Abs. 2 SVG für die 

Dauer eines Monats entzogen. Dabei handelt es sich um eine Mindestentzugsdauer, 

die gemäss Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG nicht unterschritten werden darf. Die Hinweise 

des Beschwerdeführers auf seine sehr hohe berufliche Fahrleistung, seine besondere 

Sanktionsempfindlichkeit und seinen abgesehen von der Verwarnung seit mehr als 40 

Jahren einwandfreien automobilistischen Leumund sind deshalb unbehelflich (vgl. BGE 

141 II 220 E. 3.3.3, 135 II 334 E. 2.2, 138 E. 2.4, 132 II 234 E. 2).

6. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 1‘500 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Scherrer

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