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**Case Identifier:** 9a547d89-75f2-53d1-9a44-7a1b82a384b1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.05.2013 IV 2012/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-21_2013-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.05.2013

Entscheiddatum: 17.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2013
Art. 28a Abs. 3 IVG. Gutachten als beweistauglich qualifiziert und 
rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, als die Arbeitsunfähigkeit 
begründend anerkannt. Rentenanspruch nach der gemischten Methode 
bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. 
Mai 2013, IV 2012/21). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 
9C_468/2013.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 17. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, Jahrgang 1968, meldete sich am 26. September 2006 wegen einer 

Fibromyalgie, Rheuma, Schmerzen in den Gelenken, Rückenbeschwerden und 

Müdigkeit zum Bezug von Invalidenleistungen an (act. G 4.1.98). Ihr Hausarzt Dr. med. 

B.___, Innere Medizin FMH, hielt im Arztbericht vom 30. Oktober 2006 gestützt auf eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein chronisches cervicocephales Syndrom 

rechts bei degenerativen Veränderungen der HWS sowie einer fraglichen Fibromyalgie 

verschiedene Arbeitsunfähigkeiten ab 24. Oktober 2005 fest. Als Nebendiagnose 

nannte er Migräne. In der jetzigen Tätigkeit sah er eine bleibende Einschränkung von 

mindestens 20% als gegeben. Eine 100%ige Invalidität bestehe aber ganz klar nicht. 

Dr. med. C.___, Kantonsspital D.___, der die Versicherte zweimal gesehen habe, habe 

ihm telefonisch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestätigt. Die Versicherte selber sei der 

Meinung, mit Schmerzen zu arbeiten, gehe nicht (act. G 4.1.89).

A.b  Gestützt auf eine rheumatologische und eine neurologisch-psychiatrische Unter­

suchung der Versicherten hielten die Experten des Medizinischen Gutachtenzentrums 

St. Gallen (MGSG) im Gutachten vom 30. Oktober 2007 für die angestammte Tätigkeit 

als Putzfrau eine 50%ige Arbeitsfähigkeit und für eine angepasste Tätigkeit eine solche 

von 75% fest. Sie stützten sich dabei auf die Diagnosen eines primären Fibromyalgie-

Syndroms (M 79.0) bei/mit rechtsseitig betonter zervikobrachialer Symptomatik bei 

segmentaler Funktionsstörung C3/4 bis C5/6, Wirbelsäulenfehlstatik bei Fehlhaltung 

und muskulärer Dysbalance und allgemeinem Deconditioning-Syndrom mit 

Haltungsinsuffizienz, eines Karpaltunnelsyndroms (G 56.0), einer Anpassungsstörung 

mit Angst und Depression bei psychosozialer Belastung (F43.2) und einer 

undifferenzierten Somatisierungsstörung, Leitsymptom Schmerz (F 45.1; act. G 4.1.79). 

Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ befand das Gutachten mit Stellungnahme vom 

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12. November 2007 für nachvollziehbar, bat die Gutachter jedoch um Korrektur eines 

Schreibfehlers (act. G 4.1.78). Mit Schreiben vom 7. März 2008 erläuterten diese ihre 

Aussagen (act. G 4.1.72).

A.c  Am 26. Februar 2008 fand eine Haushaltsabklärung statt. Anlässlich dieser gab die 

Versicherte an, im Gesundheitsfall weiterhin zu einem 70%-Pensum erwerbstätig zu 

sein, v.a. aus wirtschaftlichen Gründen. Gestützt auf die Abklärung ermittelte der 

Abklärungsverantwortliche eine Einschränkung im Haushalt von 20% (act. G 4.1.69). 

Die IV-Stelle berechnete in der Folge einen Invaliditätsgrad von insgesamt 23.5% und 

stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 10. April 2008 eine Rentenabweisung in 

Aussicht (act. G 4.1.68). Auf Grund des dagegen erhobenen Einwands der Versicherten 

vom 9. Mai bzw. 18. Juni 2008 und dem Antrag auf Einholung weiterer medizinischer 

Berichte vom 19. September 2008 (act. G 4.1.63, 4.1.59, 4.1.56) forderte die IV-Stelle 

zusätzliche Arztberichte ein (act. G 4.1.55, 4.1.53, 4.1.52, 4.1.49-3ff., 4.1.42). Gemäss 

Bericht von Dr. med. F.___, Oberarzt mbF des Departements Interdisziplinäre 

medizinische Dienste, Kantonsspital D.___, vom 18. September 2008 war die 

Versicherte wegen einer schweren depressiven Entwicklung aktuell sicherlich zu 100% 

arbeitsunfähig (act. G 4.1.57). Im Arztbericht vom 28. Januar 2009 hielt Dr. F.___ fest, 

dass die muskulären Beschwerden die körperliche Belastbarkeit einschränkten und 

insbesondere eine Konstanz der körperlichen Belastbarkeit verhinderten. Er befand 

eine Arbeitsfähigkeit von ca. 30-60% für zumutbar, wobei die Versicherte die Arbeit 

nach Massgabe der Beschwerden reduzieren bzw. intensivieren können müsse (act. 

G 4.1.42).

A.d  Ab 24. März 2009 war die Versicherte in Behandlung bei Dr. med. G.___, 

Oberärztin, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie. Diese berichtete am 2. Juni 

2009, es bestünden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 

F33.1). Die Beschwerden seien sehr chronifiziert und bislang sei nach Angaben der 

Versicherten keine Besserung eingetreten. Das Ausmass der verminderten 

Leistungsfähigkeit beurteile sie mit 100% (act. G 4.1.37).

A.e  Am 19. und 21. Oktober 2009 fand eine Verlaufsbegutachtung in der MEDAS 

Ostschweiz statt. Als Hauptdiagnosen hielten die Experten im Gutachten vom 22. 

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Dezember 2009 ein chronisches, diffuses, generalisiertes "Hemi-Schmerzsyndrom" 

rechts mit nicht organneurologischer Symptomatik, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung sowie eine depressive Störung, derzeit mittleren Grades mit 

somatischem Syndrom, fest. Gestützt darauf schätzten sie die Arbeitsfähigkeit 

spätestens ab März 2009 auf 50%, da die depressive Störung zu diesem Zeitpunkt das 

Ausmass einer mittelgradigen depressiven Störung erreicht habe, welche sich trotz 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung nicht gebessert habe (act. 

G 4.1.30-14, 4.1.30-18). Der RAD-Arzt Dr. H.___ befand das Gutachten mit 

Stellungnahme vom 18. Februar 2009 (richtig wohl: 2010) als nachvollziehbar. Es sei 

daher bis zum März 2009 von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit auszugehen und danach von einer Arbeitsfähigkeit von 50% in einer 

angepassten, körperlich leichten Tätigkeit (act. G 4.1.29). Am 5. August 2010 hielt der 

RAD-Arzt fest, dass aus medizinischer Sicht für den Tätigkeitsbereich im Haushalt 

ebenfalls eine eindeutige Verschlechterung der Leistungsfähigkeit anzunehmen sei. Da 

hier - infolge der depressiven Entwicklung - eine allgemeine Minderung der 

Leistungsfähigkeit vorliege, sei die Arbeitsunfähigkeit im Haushalt ebenfalls auf etwa 

50% zu beziffern. Inwieweit von den 50% Arbeitsunfähigkeit im Haushalt ge­

gebenenfalls noch die Mithilfe von Angehörigen zum Abzug zu bringen sei, könne 

allerdings aus medizinischer Sicht nicht beantwortet werden (act. G 4.1.24). Mit 

Stellungnahme vom 10. November 2010 bestätigte Dr. H.___ gestützt auf das MEDAS-

Gutachten das Vorliegen einer Komorbidität zur somatoformen Schmerzstörung 

("depressive Erkrankung") (act. G 4.1.22). Demgegenüber wurde eine solche 

Komorbidität gemäss interner Aktennotiz vom 14. Februar 2011 durch den 

Rechtsdienst der IV-Stelle verneint (act. G 4.1.20).

A.f   Mit Vorbescheid vom 25. Mai 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 10% abzulehnen 

(act. G 4.1.13). Im dagegen erhobenen Einwand vom 20. Juni 2011 berief sich die 

Versicherte auf den Bericht von G.___ vom 10. Juni 2011, welcher eine psychisch 

ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere und Dauer bejahen würde; die 

Depression sei nicht als eine Begleiterkrankung der Schmerzstörung zu betrachten 

(act. G 4.1.11-9ff.).

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A.g  Am 3. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 

15% eine Rentenablehnung. Sie liess dabei offen, ob die Versicherte als Gesunde zu 

100% erwerbstätig wäre, da selbst in diesem Fall kein rentenauslösender 

Invaliditätsgrad resultiere (act. G 4.1.5).

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 20. Januar 

2012 mit dem Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente ab wann rechtens, allerspätestens ab 1. Oktober 2006. 

Eventualiter sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen im Sinn der 

nachfolgenden Erwägungen zurückzuweisen, damit gestützt auf das Ergebnis dieser 

Abklärungen neu über die Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin verfügt werde; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führte sie aus, dass von 

einem Arbeitsunfähigkeitsgrad in ganz beträchtlichem Ausmass (mindestens 60%) 

auszugehen sei. Ein Rentenanspruch sei aber auch schon deshalb gegeben, weil sie 

als Gesunde zu 100% erwerbstätig wäre, was in der angefochtenen Verfügung nun 

offen gelassen worden sei. Anders als es die Beschwerdegegnerin sehe, sei eine 

Komorbidität in Bezug auf die depressive Störung klar zu bejahen. Gemäss Dr. G.___ 

sei in psychischer Hinsicht sogar von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen. 

Sollte dieser Einschätzung nicht gefolgt werden, müsse zumindest auf die MEDAS-

Beurteilung abgestellt und ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50% anerkannt werden. 

Schliesslich rechtfertige sich beim Einkommensvergleich unter Würdigung sämtlicher 

Umstände auch ein Abzug vom Tabellenlohn von 25% (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies damit, dass die Depression 

keiner invalidisierenden psychischen Komorbidität entspreche. Sie leite sich aus der 

bei der Beschwerdeführerin vorhandenen Schmerzstörung ab. Die invalidisierende 

Wirkung der somatoformen Schmerzstörung müsste sich daher aus den weiteren 

diesbezüglich relevanten Kriterien ergeben, welche hier nicht erfüllt seien. Zudem sei 

beim Invalideneinkommen auch kein Abzug vorzunehmen, da die Beschwerdeführerin 

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als Hilfsarbeiterin selbst beim Wechseln der Branche keinen Nachteilen unterliege (act. 

G 4).

B.c  In der Replik vom 15. Juni 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest (act. G 10).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 12).

 

Erwägungen:

1.     

1.1   Vorliegend ist streitig, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat.

1.2   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 3. 

Januar 2012 ergangen (act. G 4.1.5), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 

428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

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2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. 

Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht 

ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

2.       

2.1   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG. Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die so 

genannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil 

erwerbstätig und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen 

"gemischten" Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der 

Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

2.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kommt 

einem Gutachten oder anderen medizinischen Beurteilungen schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

feststehen, dass die medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen 

entsprechen, was nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden in der 

Regel nicht beurteilen können (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 

2002, I 779/01, E. 4.2).

3.       

3.1   Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf das Gutachten 

des MGSG vom 30. Oktober 2007 (act. G 4.1.79) und der MEDAS Ostschweiz vom 

22. Dezember 2009 (act. G 4.1.30).

3.2   Im Gutachten des MGSG vom 30. Oktober 2007 diagnostizierten die Gutachter 

ein primäres Fibromyalgiesyndrom (M79.0), ein Karpaltunnelsyndrom (G 56.0), eine 

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Anpassungsstörung mit Angst und Depression bei psychosozialer Belastung (F43.2) 

und eine undifferenzierte Somatisierungsstörung, Leitsymptom Schmerz (F45.1). 

Insgesamt wurde die Arbeitsfähigkeit angestammt als Putzfrau mit 50% geschätzt 

(vollzeitig, reduzierte Leistung) und angepasst (körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit mit Beschränkung des Handeinsatzes über Brust-, Schulter- oder Kopfhöhe 

auf kurze Sequenzen von maximal einer Minute, vermehrtes Pausenbedürfnis, ohne 

Nacht- und Schichtarbeit, ohne Kälte, Zugluft und Nässe) mit 75% beurteilt. Als 

funktionell fähigkeitsrelevanter wurden die psychiatrischen Diagnosen bezeichnet. So 

sei eine Überwindung des funktionellen Anteils der psychiatrischen 

Gesundheitsstörung zumindest in Teilen durch "zumutbare Willensanspannung" 

möglich. Nach Abzug dieses gutachterlich und medizintheoretisch eingeschätzten und 

als "überwindbar" angesehenen Beschwerdeanteils bleibe auf Fähigkeitsebene noch 

eine gering bis mässiggradig ausgeprägte Einschränkung des inhaltlichen Denkens mit 

Einengung auf das Schmerzerleben, eine intrapsychisch verfestigte Überzeugung, 

vermehrt müde und vermindert leistungsfähig zu sein, sowie eine nicht zuletzt im 

Zusammenhang mit dem sekundären Krankheitsgewinn verfestigte psychosoziale 

Situation (act. G 4.1.79-11ff.). Der RAD-Arzt Dr. E.___ befand das Gutachten mit 

Stellungnahme vom 12. November 2007 als nachvollziehbar (act. G 4.1.78). Insgesamt 

widerspricht es weder den medizinischen Vorakten (vgl. Arztbericht von Hausarzt Dr. 

B.___ vom 20. Oktober 2006, act. G 4.1.89), noch bringt die Beschwerdeführerin etwas 

vor, was darin für die Zeit bis zur Begutachtung grundsätzliche Widersprüche aufzeigen 

würde. Demzufolge kann darauf abgestellt werden.

3.3   Im Verlaufsgutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 hielten die Gutachter 

Dr. med. I.___, Eidg. Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. J.___, 

MEDAS Ostschweiz, Allgemeine Medizin FMH, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, und Dr. med. K.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands seit Frühsommer 2009 fest. Ohne 

vorgängiges Trauma oder eine Überlastung seien lumbale Rückenschmerzen mit 

Ausstrahlung in das rechte Bein aufgetreten, verbunden mit einem Einschlafgefühl im 

ganzen rechten Bein. Eine lumbovertebro-spinale Kernspintomographie von September 

2009 habe eine medio-rechtslaterale Diskushernie L5/S1 gezeigt, mit 

Nervenwurzelirritation S1 rechts rezessal, eine leichte Diskusprotrusion L4/5, 

Dehydratationen der Bandscheiben L5/S1 > L4/5, mässige Spondylarthrosen der 

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distalen LWS und Deckplattenkonturirregularitäten LWK2 und 3 bei Status nach M. 

Scheuermann. Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit spätestens März 2009, d.h. seit 

dem Beginn der Behandlung im Psychiatrischen Zentrum St. Gallen, eine Arbeitsun­

fähigkeit von 50% auf Grund einer stetigen Verschlechterung der depressiven Störung 

sowie derzeit einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom. 

Insgesamt hielten die Gutachter als die Arbeitsfähigkeit einschränkende 

Hauptdiagnosen ein chronisches, diffuses, generalisiertes "Hemi-Schmerzsyndrom" 

rechts mit nicht organneurologischer Symptomatik bei medio-rechtslateraler 

Diskushernie L5/S1 mit Nervenwurzelirritation S1 rechts rezessal, leichter 

Diskusprotrusion L4/5, Dehydratation der Bandscheiben L5/S1 > L4/5 und mässiger 

Spondylarthrosen der distalen LWS (MRI 24.09.2009), bei Bandscheibendehydratation 

C3/4, leichter Uncovertebralspondylose C3/4 und C4/5, Asymmetrie der Foramina 

intervertebralia C4/5 (MRI 05.12.03), bei Status nach M. Scheuermann, bei leichter 

Skoliose, lang- und tiefgezogener BWS-Kyphose, cervikaler Streckhaltung und bei 

muskulärer Dysbalance/muskulärer Decondition und Haltungsinsuffizienz, sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine depressive Störung, derzeit 

mittleren Grades mit somatischem Syndrom fest. Insgesamt habe sich eine Ausweitung 

des subjektiven Beschwerdebilds gezeigt, wobei aktuell keine Hinweise für eine 

lumboradikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik rechts fassbar 

gewesen seien und die von der Beschwerdeführerin geschilderten Druckdolenzen das 

Ausmass eines Fibromyalgiesyndroms deutlich überstiegen hätten. Sowohl im 

gesamten rechten Arm wie im gesamten rechten Bein seien diffuse, nicht segmental 

oder auf das Ausbreitungsgebiet eines peripheren Nerven begrenzte Dysästhesien/

Hypästhesien angegeben worden. Bei der Palpation habe lediglich ein leicht erhöhter 

Tonus der paravertebralen Muskulatur cervikal rechts objektiviert werden können. Bei 

der Wirbelsäulenbeweglichkeitsprüfung habe einzig eine leicht eingeschränkte 

Lateralflexion/Quadrantenstellung lumbal rechts festgestellt werden können. Während 

im psychiatrischen Vorgutachten vom Oktober 2007 die Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht auf 25% festgelegt worden sei, habe der Gutachter aktuell allein 

aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50% seit spätestens März 2009 

(Beginn der Behandlung im Psychiatrischen Zentrum St. Gallen) auf Grund einer 

stetigen Verschlechterung der depressiven Störung und derzeit mittelgradiger 

depressiver Episode mit somatischem Syndrom attestiert. Weder anamnestisch noch 

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in den Akten sei anderseits zu eruieren, dass die depressive Störung das Ausmass 

einer mittelgradigen Ausprägung überschritten hätte, weshalb auch die Einschätzung 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit durch die Kollegen des Psychiatrischen Zentrums 

St. Gallen nicht nachvollziehbar sei. Die MEDAS-Gutachter attestierten der 

Beschwerdeführerin sowohl in der zuletzt ausgeführten Berufstätigkeit als 

Raumpflegerin wie in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten ohne 

repetitives Heben/Tragen von Lasten über 7.5 - 10kg, des weiteren ohne Arbeiten in 

Wirbelsäulenzwangshaltungen bzw. ohne repetitive Wirbelsäulenflexionen/-extensionen 

gesamthaft und unter Berücksichtigung aller gesundheitsbeeinträchtigenden Aspekte 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit spätestens März 2009. Zudem hielten die Experten 

fest, dass es sich beim Leiden der Beschwerdeführerin um eine somatoforme 

Schmerzstörung mit einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von 

erheblicher Schwere und Dauer handle, nämlich um eine mittelgradige depressive 

Störung mit somatischem Syndrom, welche die zumutbare Willensanstrengung der 

Beschwerdeführerin zumindest teilweise beeinträchtige und daher zu einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% führe. Es bestehe eine "Flucht in die Krankheit", doch 

diese sollte auf Grund der vorhandenen emotionalen Ressourcen der 

Beschwerdeführerin noch psychotherapeutisch angehbar sein und dies könne daher zu 

einer Verbesserung des Zustands führen (act. G 4.1.30.14ff.). Mit Stellungnahme vom 

18. Februar 2010 beurteilte RAD-Arzt Dr. H.___, dass dem Gutachten gefolgt werden 

könne. Da die Prognose auch bei Intensivierung der Psychotherapie ungewiss bis 

ungünstig sei, könne eine entsprechende Auflage aus medizinischer Sicht nicht 

empfohlen werden (act. G 4.1.29).

3.4   Dagegen bringt die Beschwerdeführerin gestützt auf den Bericht von Dr. G.___ 

vom 2. Juni 2009 (act. G 4.1.37) vor, seit Sommer 2006 zu 100% arbeitsunfähig zu 

sein. Dieser Auffassung kann jedoch nicht gefolgt werden. Einerseits begann die 

ambulante Behandlung durch die Psychiaterin Dr. G.___ erst im März 2009, weshalb 

sie sich für den Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeitsschätzung nicht auf eigene 

Untersuchungen stützen konnte. Der Hausarzt Dr. B.___ ging im Bericht vom 30. 

Oktober 2006 grundsätzlich in Übereinstimmung mit dem Rheumatologen Dr. C.___ f 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit aus (act. G 4.1.89). Zudem lässt sich gemäss dem 

psychiatrischen MEDAS-Gutachter Dr. I.___ eine über das Mass von 50% bestehende 

Arbeitsunfähigkeit nicht begründen. Vielmehr wäre eine solche eher auf nicht-

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invalidisierende Faktoren zurückzuführen wie psychosoziale Belastungen (mangelnde 

Sprachkenntnisse, sozialer Abstieg durch Hilfsarbeiter-Tätigkeiten sowohl bei ihr als 

auch bei ihrem Ehemann, welche beide im Besitz eines Hochschuldiploms aus der 

Heimat seien) und die bestehenden Konflikte, nicht zuletzt mit der 

Emigrationsproblematik, welche nicht invalidisierend seien (act. G 4.1.30-27). 

Schliesslich ging auch der Palliativmediziner Dr. F.___ im Bericht vom 28. Januar 2009 

davon aus, dass die angestammte Tätigkeit im zeitlichen Rahmen von ca. 30% bis 

60% noch zumutbar sei, wenn die Beschwerdeführerin die Arbeit nach Massgabe der 

Beschwerden reduzieren bzw. intensivieren könne (act. G 4.1.42-3). Gesamthaft ist auf 

Grund des nachvollziehbaren MEDAS-Gutachtens sowie gestützt auf die übrigen 

medizinischen Akten hinsichtlich der Zumutbarkeit und Überwindbarkeit der 

psychischen Beeinträchtigungen davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin 

zwar zumutbar ist, ihre Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zumindest teilweise zu 

überwinden, ihre Leistungsfähigkeit krankheitsbedingt aber anfänglich zu 25% und 

später zu 50% eingeschränkt war.

4.       

4.1   Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 

Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder 

über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden haben mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich seien. Wo 

psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der Annahme einer renten­

begründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des Bundesgerichts vom 

30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). Nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung kann auch die Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode 

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eine Invalidität begründen (Urteile des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.2, und vom 20. Juni 2011, 9C_980/2010, E. 5.3).

4.2   Der Gesetzgeber hat im Rahmen der 6. IV-Revision deutlich hervorgehoben, dass 

depressive Leiden invalidenversicherungsrechtlich (weiterhin) relevant sind und nicht 

als pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder gelten (vgl. 

Votum Kleiner Marianne ["Nicht dazu gehören diagnostizierte Depressionen, …"], sowie 

diverse Voten Burkhalter Didier ["ne sont pas et ne seront jamais concernées par cette 

disposition les maladies telle que la dépression, …"], Amtliches Bulletin Nationalrat, 

16. Dezember 2010, AB 2010 N 2117 ff.; vgl. auch Amtliches Bulletin Ständerat, 

1. März 2011, AB 2011 S. 39 f.). Es widerspricht damit dem klaren Willen des 

Gesetzgebers, wenn eine - sich auf ein klinisch festgestelltes depressives Leiden 

zurückzuführende - gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom Rechtsanwender 

bloss unter Hinweis auf das gleichzeitige Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Leidens korrigiert und als invalidenversicherungsrechtlich 

irrelevant erklärt wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn nach der gutachterlichen 

Einschätzung die depressive Störung von ihrer Schwere und Ausprägung her deutlich 

über eine blosse Begleitsymptomatik zu einem syndromalen Krankheitsbild hinausgeht. 

Ein Ausschluss depressionsbedingter Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigungen widerspricht 

unter solchen Umständen dem gesetzgeberischen Willen. Danach ist nicht die Ursache 

des depressiven Leidens für die Frage nach Rentenleistungen entscheidend - was mit 

einer finalen Sozialversicherung wie der IV auch nicht vereinbar wäre -, sondern einzig, 

ob ein klinisch festgestellter psychischer Gesundheitsschaden - wie etwa eine 

Depression - vorliegt (vgl. Votum Burkhalter Didier, Amtliches Bulletin Nationalrat, 

a.a.O. AB 2010 N 2122: "Toutes celles qui peuvent être clairement établies au moyen 

d'examens cliniques, c'est-à-dire psychiatriques, en seront pas concernées, soit - je 

cite à nouveau pour que ce soit vraiment clair - la dépression, …" sowie Votum Kleiner 

Marianne, Amtliches Bulletin Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2118 f.: "Es handelt sich 

nicht um Beschwerdebilder, bei denen gestützt auf klinische oder auch psychiatrische 

Untersuchungen eine klare Diagnose gestellt werden kann … z. B. Depressionen, …"). 

Was Auslöser der depressiven Erkrankung war - sei es nun eine Hirnschädigung, ein 

psychosozialer Umstand, ein Unfall oder Schmerzen -, ist deshalb für die Bestimmung 

der dadurch verursachten Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevant. Gleiches gilt bei Vorliegen weiterer     

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(Schmerz-)Krankheiten. Vor diesem Hintergrund fehlt dem Bestreben, selbstständig 

diagnostizierte depressive Leiden - wie das vorliegend zu beurteilende - von 

Schmerzsyndromen konsumieren zu lassen, die gesetzliche Grundlage. Hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Gutachter kann ohne Weiteres davon 

ausgegangen werden, dass sie der zumutbaren Willensanstrengung zur Verrichtung 

einer Erwerbstätigkeit trotz Gesundheitsbeeinträchtigung, wie sie der 

Schadenminderungspflicht entspringt, genügend Rechnung trägt.

4.3   Im Gutachten des MGSG hatten die damaligen Gutachter noch ausgeführt, dass 

angesichts der vorhandenen Ressourcen eine Überwindung des funktionellen Anteils 

der psychiatrischen Gesundheitsstörung zumindest in Teilen durch "zumutbare 

Willensanspannung" möglich sei. Nach Abzug dieses gutachterlich und 

medizintheoretisch eingeschätzten und als "überwindbar" angesehenen 

Beschwerdeanteils bleibe auf Fähigkeitsebene noch eine gering bis mässiggradig 

ausgeprägte Einschränkung des inhaltlichen Denkens mit Einengung auf das 

Schmerzerleben, eine intrapsychisch verfestigte Überzeugung, vermehrt müde und 

vermindert leistungsfähig zu sein, sowie eine nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem 

sekundären Krankheitsgewinn verfestigte psychosoziale Situation, welche der 

psychiatrische Gutachter auf 25% schätzte (act. G 4.1.79-12). Wenn nun im zweiten 

Gutachten eine quantitative Beeinträchtigung von 50% attestiert wurde, so ist davon 

auszugehen, dass die Gutachter wiederum strikt nur jenen Tatsachen Rechnung 

trugen, welche medizinisch-theoretisch von Relevanz sind und die Leistungsfähigkeit 

trotz zumutbarer Willensanstrengung in einem gewissen Ausmass einschränken. Es 

besteht also keine Veranlassung, die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter als 

nicht überzeugend zu qualifizieren. Wie auch Dr. G.___ im Bericht vom 10. Juni 2011 

ausführte, sei sie nach zweijähriger ambulanter Behandlung der Beschwerdeführerin 

zum Schluss gekommen, dass die rezidivierende depressive Störung als Erstdiagnose 

zu setzen sei. Der Beginn der Erkrankung liege gestützt auf die Aussagen der 

Beschwerdeführerin mindestens im Jahr 2005. Schon lange bevor die Schmerzen 

eingesetzt hätten, habe sie unter häufigen depressiv ausgerichteten 

Stimmungsschwankungen gelitten, habe zu einer Grübeltendenz, zu Konzentrations- 

und Schlafstörungen geneigt (act. G 4.1.11-9). Damit ist die Beschwerdeführerin 

anfänglich als zu 75% und später als zu 50% arbeitsfähig in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit zu qualifizieren. Im bidisziplinären Gutachten vom 30. Oktober 2007 wird der 

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Beginn der 25%igen Arbeitsunfähigkeit auf mindestens Oktober 2006 festgesetzt (act. 

G 4.1.79-11). Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung der MEDAS vom 22. 

Dezember 2009 ist sodann spätestens ab März 2009 von einer 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (act. G 4.1.30-19).

5.     

5.1   Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde (BGE 125 V 150 E. 2c). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen 

sind nach der Rechtsprechung die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen 

Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber 

Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt 

sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt hätten, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 E. 2c; BGE 117 

V 194 f. E. 3b mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. E. 2b, AHI 1996 S. 197 E. 1c, je mit 

Hinweisen). Wie die Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung vom 26. 

Februar 2008 angab, ist davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall weiterhin zu 

70% erwerbstätig geblieben wäre. Dies vor allem aus wirtschaftlichen Gründen, da die 

finanzielle Situation angespannt sei, der Ehemann ebenfalls einen bescheidenen Lohn 

erziele und die Ausbildung der drei Kinder koste. Zurzeit könnten sie sich kein Auto 

leisten (vgl. act. G 4.1.69-2). Demgegenüber kann einzig auf Grund der Behauptung der 

Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 20. Juni 2012 bzw. bereits im Einwand 

vom 18. Juni 2008 (act. G 1, G4.1.59-6f.), bei Gesundheit spätestens im Zeitpunkt, ab 

welchem alle Kinder (Jahrgänge: 1989, 1990 und 1994) die Schule abgeschlossen 

hätten, einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen, da sie immer schon gerne 

gearbeitet habe und weil dies die Lebenskosten der fünfköpfigen Familie erforderten, 

nicht abgestellt werden. Konkrete Anhaltspunkte, welche eine solche 

Pensumserhöhung als überwiegend wahrscheinlich untermauern würden, fehlen ganz. 

Somit ist von einer Aufteilung Erwerbstätigkeit/Haushalt von 70% / 30% auszugehen.

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5.2   Gemäss Auskunft der ehemaligen Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin hätte 

diese im Jahr 2008 für ihr 70%-Pensum einen Jahreslohn von Fr. 40'000.-- (inkl. 

Nacht-, Wochenend- und Ruhetagszulagen) verdient (act. G 4.1.58). Das 

Invalideneinkommen für Hilfsarbeiterinnen auf der Grundlage des Jahres 2008 beträgt 

gestützt auf die LSE-Tabellenlöhne, Anforderungsniveau 4, Fr. 51'368.-- bzw. bei 

einem Arbeitspensum von 70% (Fr. 35'957.60) und unter Berücksichtigung einer 

75%igen Arbeitsfähigkeit Fr. 26'968.20. Der von der Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung zugestandene Abzug vom Tabellenlohn von 10% auf Grund 

der auf körperlich leichte Tätigkeiten beschränkten zumutbaren Hilfsarbeitertätigkeiten 

(aus rheumatologischer Sicht: körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, 

Beschränkung des Handeinsatzes über Brust-, Schulter- oder Kopfhöhe auf kurze 

Sequenzen von maximal einer Minute beschränkt, vermehrtes Pausenbedürfnis, keine 

Nacht- und Schichtarbeit, keine Kälte, Zugluft und Nässe, vgl. act. G 4.1.79-11), kann 

berücksichtigt werden. Jedoch sind keine weiteren Einschränkungen ersichtlich, die 

lohnmässig zusätzlich ins Gewicht fallen würden. Insbesondere führen auch die 

fehlende Berufserfahrung und eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei 

Hilfsarbeitertätigkeiten zu keinen Lohneinbussen. Damit ergibt sich unter 

Berücksichtigung eines Abzugs von 10% ein Betrag von Fr. 24'271.40 (Fr. 26'968.20 - 

Fr. 2'696.80) bzw. eine Erwerbseinbusse von Fr. 15'728.60 (Fr. 40'000.-- - 

Fr. 24'271.40). Daraus resultiert ein ungewichteter Teilinvaliditätsgrad von 39.3% 

([Fr. 15'728.80 / Fr. 40'000.--] x 100) bzw. gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ein auf das 70%ige Erwerbspensum bezogener Teilinvaliditätsgrad 

von 27.51% (39.3% x 0.7).

5.3   Das Valideneinkommen betrug schliesslich ab März 2009 angepasst an die 

Nominallohnentwicklung von 2.1% Fr. 40'840.--. Für das Invalideneinkommen resultiert 

gestützt auf den LSE-Tabellenlohn 2009 von Fr. 52'457.-- bei einem 70%-Pensum 

(Fr. 36'719.90) und unter Berücksichtigung einer Restarbeitsfähigkeit von 50% 

(Fr. 18'359.95) bei einem weiterhin unveränderten Abzug von 10% auf Grund der 

Beschränkung auf körperlich leichte Tätigkeiten ein Betrag von Fr. 16'523.95 und in der 

Folge eine Erwerbseinbusse von Fr. 24'316.05 (Fr. 40'840.-- - Fr. 16'523.95). Damit 

ergibt sich ein ungewichteter Teilinvaliditätsgrad von 59.53% ([Fr. 24'316.05 / 

Fr. 40'840.--] x 100) bzw. ein gewichteter von 41.67 (59.53 x 0.7).

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5.4   Hinsichtlich der Einschränkung im Haushalt fand am 26. Februar 2008 eine 

Abklärung vor Ort statt (act. G 4.1.69). Gemäss dem Abklärungsbericht vom 31. März 

2008 wurde eine Einschränkung von 20% ermittelt, welche jedoch von der 

Beschwerdeführerin mit der Begründung, sich körperlich sehr schwach zu fühlen, 

beanstandet wurde. Demgegenüber fehlen konkrete Anhaltspunkte für eine Nicht- bzw. 

Falschberücksichtigung der Angaben der Beschwerdeführerin durch den 

Abklärungsverantwortlichen. Zudem zeigt sich der Berichtstext als plausibel, begründet 

und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sowie in 

Übereinstimmung stehend mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben (vgl. in der 

Amtlichen Sammlung nicht veröffentlichte, aber in AHI 2003 S. 218 publizierte E. 2.3.2 

des Urteils BGE 129 V 67 [I 90/02 vom 30. Dezember 2002]; BGE 128 V 93). Damit 

beträgt der gewichtete Teilinvaliditätsgrad im Haushaltsbereich im Jahr 2008 bei einem 

30%igen Anteil 6% (30% x 0.2).

5.5   Wie der Abklärungsverantwortliche gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 

22. Dezember 2009 und die RAD-Stellungnahme vom 5. August 2010 festhielt (vgl. 

4.1.30, G 4.1.24), war ab März 2009 für den Haushaltsbereich grundsätzlich von einer 

Einschränkung von 50% auszugehen. Damit stelle sich die Frage einer weiteren 

Abklärung an Ort und Stelle (AOS) nicht. In Bezug auf die Schadenminderungspflicht zu

Lasten der Familienangehörigen sei in Anlehnung an den ermittelten Zeitaufwand im 

Haushalt von 6.4 Stunden/Tag 12 - 15% anzurechnen, weshalb eine Einschränkung 

von 37.5% akzeptiert werde. Damit ergebe sich eine Invalidität im Haushalt von 

11.25% (Stellungnahme vom 21. Februar 2011, act. G 4.1.19). Wiederum ergeben sich 

keine Anhaltspunkte, welche gegen die Herleitung bzw. Bemessung der Einschränkung 

im Haushalt sprechen würden, zumal gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

sowohl dem Ehemann wie auch den drei sich im Teenageralter befindenden Kindern 

eine gewisse Mithilfe im Haushalt zumutbar ist (vgl. zur Schadenminderungspflicht 

durch Mithilfe von Familienangehörigen: BGE 133 V 509). Demzufolge ist von einer 

gewichteten Teilinvalidität im Haushaltsbereich ab März 2009 von 11.25% auszugehen.

5.6   Damit resultiert gestützt auf die Arbeitsunfähigkeit von 25% (spätestens ab 

Oktober 2006) ein auf Grund der gemischten Methode eruierter rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 34% (6% + 27.51%). Ab März 2009 ergeben die 

gewichteten Teilinvaliditätsgrade eine Gesamtinvalidität von aufgerundet 53% (11.25% 

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+ 41.67%). Laut BGE 130 V 102 E. 3.4 ist die für den Rentenbeginn massgebende 

Arbeitsunfähigkeit in analoger Weise zu der im Rahmen der gemischten Methode 

ermittelten Invalidität festzulegen. Dies bedeutet, dass für den erwerblichen Anteil die 

Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf und für den Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich die diesbezügliche Arbeitsunfähigkeit zu ermitteln ist, wobei die 

medizinischen Stellungnahmen als Grundlage dienen. Die resultierenden Werte sind 

entsprechend der Invaliditätsbemessung nach der spezifischen Methode mit dem auf 

den jeweiligen Bereich entfallenden Prozentsatz zu gewichten und anschliessend zu 

addieren. Dadurch ergibt sich die für die Bestimmung des Rentenbeginns gemäss Art. 

28 Abs. 1 lit. b IVG massgebende Arbeitsunfähigkeit. Nachdem die Beschwerdeführerin 

bereits gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 30. Oktober 2007 in der angestammten 

Tätigkeit als Putzfrau zu 50% arbeitsunfähig war (act. G 4.1.79-13) und sie in der 

Haushaltstätigkeit auf Grund der körperlichen Beschwerden daraus abgeleitet ebenfalls 

überwiegend wahrscheinlich aus medizinisch-theoretischer Sicht zu mindestens 40% 

eingeschränkt war, ist der Beginn des Anspruchs auf eine halbe Rente auf den 1. März 

2009 festzusetzen.

6.       

6.1   Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 3. Januar 2012 aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine halbe Rente ab März 

2009 zuzusprechen.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

6.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die bezüglich Rentenzusprache im Grundsatz 

obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

bis

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auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick 

auf vergleichbare Fälle eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

3. Januar 2012 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab März 2009 eine halbe 

Rente zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2013
	Art. 28a Abs. 3 IVG. Gutachten als beweistauglich qualifiziert und rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, als die Arbeitsunfähigkeit begründend anerkannt. Rentenanspruch nach der gemischten Methode bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2013, IV 2012/21). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 9C_468/2013.

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