# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 601cf61b-e77f-58d1-b244-a0c71a9ad492
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2011 IV 2009/346
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-346_2011-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/346

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 11.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2011
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2011, IV 
2009/346).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 11. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 20. Februar 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

2). Er gab u.a. an, er habe den Beruf eines Elektrikers erlernt. Von 1970 bis 1977 sei er 

in diesem Beruf tätig gewesen. In den letzten Jahren habe er diverse Gelegenheitsjobs 

ausgeführt. Gemäss dem Auszug aus seinem individuellen Beitragskonto (IK) hatte er in 

den Jahren bis 1999 meist ein Einkommen erzielt, das in etwa dem regionalen 

Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters entsprochen hatte. Nach einer kurzen Phase der 

Selbständigkeit war er ab 2003 nur noch als nichterwerbstätig mit dem Mindestbeitrag 

erfasst worden (IV-act. 10). Dr. med. B.___ vom RAD führte am 13. März 2008 ein 

Gespräch mit Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, Au. Er hielt in seiner Notiz fest, 

Dr. C.___ habe angegeben, nach einem Sturz auf die rechte Schulter sei dem 

Versicherten am 18. Oktober 2007 eine Schultergelenkhemiendoprothese implantiert 

worden. An sich wäre eine inverse Schultertotalprothese empfehlenswert. Der 

Versicherte weise noch andere Krankheitsbilder auf, nämlich einen massiven Aethyl- 

und Nikotinabusus sowie unklare Synkopen. Der Versicherte sei im Vorjahr wegen 

eines Delirium tremens und einer Pneumonie hospitalisiert gewesen. Der rechte Arm sei 

in der Gebrauchs- und Belastungsfähigkeit deutlich eingeschränkt, so dass nur noch 

Arbeiten bis zur Horizontalen möglich seien und keine Gewichte über 5 kg gehoben 

werden könnten. In einer entsprechend adaptierten Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 8). Dr. B.___ untersuchte den Versicherten am 

15. April 2008. Er berichtete am 17. April 2008 (IV-act. 23), nach der Implantation der 

Schultergelenkhemiendoprothese sei es zu einem deutlich protrahierten Verlauf 

gekommen. Das Gelenk sei in der Beweglichkeit praktisch vollständig eingeschränkt. 

Deshalb sei auf die Implantation einer inversen Prothese verzichtet worden. Das 

Hauptproblem sei der konstant vorhandene Schmerz, der unter Belastung noch 

zunehme. Der Versicherte habe angegeben, dass er diverse Kundenarbeiten wie 

Rasenmähen und Ähnliches gemacht habe, was ihm nun aber wegen der 

Beeinträchtigung des rechten Schultergelenks nicht mehr möglich sei. In der rechten 

Hand bestehe noch eine recht gute Kraft, das Gefühl sei unauffällig, ohne 

Paraesthesien. Als weiteres Problem bestünden rezidivierende Synkopen. Der 

Versicherte habe dazu angegeben, es sei, wie wenn ein Schalter ausgeknipst werde. Er 

stürze sofort zu Boden und erwache nach einigen Minuten wieder. Für das Ereignis 

bestehe jeweils eine Amnesie. Eine kardiologische Abklärung sei unauffällig verlaufen. 

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Wegen der vor etwa zehn Jahren durchgeführten Spondylodese an der HWS bestehe 

nur eine eingeschränkte Beweglichkeit des Kopfs. Eine Bandscheibenoperation der 

lumbalen Wirbelsäule habe zu einem beschwerdefreien Zustand geführt. Der 

Versicherte habe angegeben, er trinke vier bis fünf Flaschen Bier pro Tag, manchmal 

auch etwas mehr. Dr. B.___ stellte folgende Diagnosen: Frozen shoulder rechts nach 

Implantation einer Schultergelenkhemiendoprothese, Synkopen unklarer Aetiologie, 

chronischer Aethyl- und Nikotinabusus und St. n. Spondylodesen im Bereich der HWS 

und der LWS. Er hielt weiter fest, Synkopen seien im laufenden Jahr erst zweimal 

aufgetreten. Daraus ergebe sich keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der 

chronische Aethylabusus habe eine gewisse Wesensveränderung bewirkt. Es sei 

jedoch möglich, die Arbeitsfähigkeit ohne die Suchtkomponente zu beurteilen. Als 

Elektriker sei der Versicherte zu 100%, in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50% 

arbeitsunfähig. Die dominante rechte Hand könne nur noch als Zudienhand benutzt 

werden. Arbeiten oberhalb Nabelhöhe seien nicht mehr möglich, ebenso das Tragen 

und Heben von Lasten über 5 kg. Der Versicherte dürfe nicht an Maschinen arbeiten, 

die gefährlich seien oder eine dauernde Konzentration verlangten.

A.b   Die Eingliederungsberaterin hielt am 22. April 2008 fest (IV-act. 24), der 

Versicherte habe angegeben, er habe lange Zeit auf dem Bau gearbeitet. Vor einigen 

Jahren sei er "ausgestiegen", weil es ihm zu hektisch geworden sei. Er habe dann kurz 

als Wirt gearbeitet und später als Taglöhner Gelegenheitsjobs verrichtet. Zwar habe er 

dabei wenig verdient, aber es habe gereicht zum Leben. Das sei nun nicht mehr 

möglich. Die Einbindung in ein geregeltes Arbeitssystem komme nicht in Frage. Die IV-

Stelle ermittelte das Valideneinkommen gestützt auf einen Auszug aus dem 

individuellen Beitragskonto (IK) des Versicherten. Sie übernahm das letzte Einkommen 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Jahr 2002 und passte dieses der 

Nominallohnentwicklung bis 2008 an. Das ergab ein Valideneinkommen von Fr. 

25'831.--. Das zumutbare Invalideneinkommen wurde ausgehend vom 

Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters ermittelt. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

50% und einem zusätzlichen Abzug von 20% (nur noch leichte Arbeiten, rechte Hand 

nur noch als Zudienhand) resultierte ein Betrag von Fr. 23'963.--. Die Erwerbseinbusse 

entsprach einem Invaliditätsgrad von 7% (IV-act. 29). Mit Vorbescheiden vom 21. Mai 

2008 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seiner Begehren um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen und um eine Invalidenrente an (IV-act. 31, 33). 

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Der Versicherte wandte am 20. Juni 2008 insbesondere ein (IV-act. 36), er habe schon 

in früheren Jahren wegen der starken Einschränkungen des rechten Arms nichts mehr 

verdienen können. Aufgrund der Arbeitsunfähigkeit von 100% beantrage er die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Mit Verfügungen vom 8. Juli 2008 verneinte 

die IV-Stelle sowohl einen Rentenanspruch (IV-act. 38) als auch einen Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 39). Der Versicherte erhob am 6. August 

2008 Beschwerde gegen die Abweisung seines Rentenbegehrens (IV-act. 42). Die IV-

Stelle widerrief die angefochtene Verfügung (IV-act. 48), worauf das Gericht das 

Beschwerdeverfahren abschrieb (IV-act. 53).

A.c   Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 16. Oktober 2008, das Hauptproblem des 

Versicherten sei der jahrelange Aethyl- und Nikotinabusus. 1995 sei eine längere 

Antabuskur durchgeführt worden. Sie habe keinen anhaltenden Erfolg gehabt. Der 

Versicherte sei durch den langen Alkoholabusus stark abgebaut, verlangsamt und 

enthemmt. Im Sommer 2008 habe er mehrmals über eine Claudicatio intermittens bds. 

und über massive Schmerzen in der linken Schulter geklagt. Dr. C.___ gab folgende 

Diagnosen an: Omarthrose rechts, St. n. Humeruskopffraktur, offene Reposition und 

Implantation einer Hemiprothese rechts, chronische Alkoholkrankheit, St. n. 

Diskektomie L3/4 1997, Synkopen unklarer Aetiologie, COPD, chronischer 

Nikotinabusus und PAVK II linksbetont. Abschliessend hielt er fest, der Versicherte 

könne nur noch leichteste Arbeiten ausführen. Dabei sei er zu 80% eingeschränkt. Dr. 

B.___ empfahl am 24. Oktober 2008 eine MEDAS-Abklärung (IV-act. 52).

A.d   Die Sachverständigen der ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH Basel 

berichteten im Gutachten vom 8. Mai 2009, der internistische/allgemeinmedizinische 

Status habe keine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung ergeben. Bei der 

psychiatrischen Exploration habe der Versicherte angegeben, er trinke täglich fünf bis 

sechs Flaschen Bier und rauche täglich 40 bis 60 Zigaretten. Der psychiatrische 

Sachverständige führte in seiner Beurteilung aus, der Versicherte trinke seit der 

Lehrzeit mehr oder weniger im Übermass Alkohol und er rauche seit Jahrzehnten 40 

bis 60 Zigaretten pro Tag. Der Versicherte habe keine Einsicht in seine 

Alkoholabhängigkeit gezeigt und er sei nicht motiviert, daran etwas zu ändern. Es gebe 

keinen Hinweis darauf, dass der Versicherte vor dem Beginn des regelmässigen 

Alkoholkonsums an einer psychiatrischen Störung gelitten hätte. Es handle sich um 

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eine primäre Alkoholabhängigkeit. Ausser der Tendenz, den Alkoholkonsum zu 

bagatellisieren, seien keine psychopathologischen Auffälligkeiten festzustellen 

gewesen. Es hätten sich auch keine Hinweise auf irreversible geistige und psychische 

Einschränkungen als Folge der langjährigen Alkoholabhängigkeit gezeigt. Neben der 

Alkoholabhängigkeit könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. 

Abstinenz vorausgesetzt sei der Versicherte aus psychiatrischer Sicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Der rheumatologische Sachverständige teilte mit, 

klinisch sei eine ausgeprägte Kopfprotraktion vorhanden und die Beweglichkeit der 

HWS sei allseitig um 2/3 indolent vermindert. Die Beweglichkeit der LWS sei 

schmerzfrei leicht- bis mittelgradig vermindert. Subjektiv weit im Vordergrund stünden 

die rechtsseitigen Schulterschmerzen, die in Ruhe vorhanden seien, bei Bewegung des 

rechten Arms aber stark zunähmen. Klinisch sei die Beweglichkeit der rechten Schulter 

hochgradig eingeschränkt. Eine Aussenrotation sei nicht mehr möglich, die Abduktion 

und die Elevation nur noch bis 30°. Im Bereich der Schultergürtelmuskulatur finde sich 

eine leichte Atrophie. Aktuelle Röntgenbilder zeigten deutliche periprothetische 

Verkalkungen um die Humerusprothese. Eindrücklich sei ein ausgeprägter Hochstand 

des Prothesenkopfes mit aufgehobenem Subakromialraum, was nur durch eine 

komplette Ruptur der Rotatorenmanschette zu erklären sei. Diese Pathologie führe zu 

einer weitgehend aufgehobenen Funktion der rechten Schulter. Die Belastbarkeit des 

rechten Arms sei hochgradig verhindert. Tätigkeiten oberhalb Brusthöhe seien mit dem 

rechten Arm nicht mehr möglich. Der rechte Arm und die rechte Schulter könnten nur 

noch für Hilfsfunktionen verwendet werden. Angesichts der erheblichen und 

schmerzhaften Schulterpathologie bestehe auch für eine geeignete Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Allerdings sei fraglich, ob das Belastungsprofil auch für 

eine geeignete Tätigkeit durch den Versicherten überhaupt erfüllt werden könne. Durch 

die Implantation einer inversen Schulterprothese könnte möglicherweise eine 

Verbesserung der Schmerzproblematik, eventualiter auch der Belastbarkeit erreicht 

werden. Hierzu sei aber unbedingt die Beurteilung durch einen erfahrenen 

Schulterchirurgen nötig. Die Gesamtdiagnose lautete: Schmerzhafte 

Funktionseinschränkung der rechten Schulter (St. n. Implantation einer Hemiprothese 

bei veralteter hinterer Schulterluxation und bei Humeruskopffraktur rechts 10/07, 

klinisch und radiologisch vollständige Rotatorenmanschettenruptur mit Luxation des 

Prothesenkopfs nach kranial) und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - 

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Alkoholabhängigkeit, fortgesetzter Nikotinkonsum (ca. 60-70 py), periphere arterielle 

Verschlusskrankheit der Beine (Stadium IIa linksbetont), chronische obstruktive 

Lungenerkrankung, anamnestisch rezidivierende Synkopen unklarer Aetiologie, St. n. 

stabilisierender HWS-Operation und St. n. lumbaler Diskushernienoperation. Die 

Arbeitsunfähigkeit wurde aus polydisziplinärer Sicht mit 50% für eine körperlich leichte, 

adaptierte Tätigkeit bemessen.

A.e   Dr. B.___ wies am 5. Juni 2009 darauf hin (IV-act. 59), dass der Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit von den Sachverständigen auf den Zeitpunkt der Schulteroperation 

gelegt worden sei. Massgebend sei aber der Zeitpunkt der unfallbedingten 

Schulterluxation mit Humeruskopffraktur ca. im Juni 2007. Die IV-Stelle hielt am 3. Juli 

2009 fest, der Versicherte habe vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens nur ein 

Jahreseinkommen von ca. Fr. 22'000.-- abgerechnet. Deshalb resultiere trotz der 

50%igen Arbeitsunfähigkeit keine Erwerbseinbusse von mindestens 40% (IV-act. 60). 

Mit einem Vorbescheid vom 7. Juli 2009 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung 

seines Rentengesuchs an (IV-act. 62). Am 17. September 2009 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend (IV-act. 63).

B.     

Der Versicherte erhob am 25. September 2009 Beschwerde (act. G1). Er verlangte 

sinngemäss eine erneute medizinische Abklärung.

C.     

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Januar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G7). Sie machte geltend, das Gutachten des ABI überzeuge. Es 

bestehe kein Anlass zu weiteren medizinischen Abklärungen. Bei einem 

Valideneinkommen von ca. Fr. 28'000.-- und einem zumutbaren Invalideneinkommen 

von Fr. 24'000.-- bestehe kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.

Erwägungen:

1.      

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Die Sachverständigen des ABI haben im Gutachten vom 8. Mai 2009 angegeben, es 

könnten keine medizinischen Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vorgeschlagen werden. Würde das zutreffen, käme der Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen 

N. 47) nicht zur Anwendung, weil gar keine (medizinische) Eingliederung möglich wäre. 

Die Sachverständigen des ABI haben aber gleichzeitig festgehalten, dass durch die 

Implantation einer inversen Schulterprothese eventuell eine Verbesserung der 

Belastbarkeit des rechten Arms erreicht werden könne. Da die fehlende Belastbarkeit 

des rechten Arms als Hauptursache der Arbeitsunfähigkeit bezeichnet worden ist, 

muss davon ausgegangen werden, dass möglicherweise doch eine medizinische 

Eingliederungspflicht besteht. Deren Existenz hängt allerdings vorerst einmal davon ab, 

dass überhaupt ein IV-spezifischer "Schaden" droht, d.h. dass beim aktuellen 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers eine behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von mindestens 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht. Die 

Beschwerdegegnerin hat eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von deutlich 

unter 40% ermittelt, weshalb sie auf eine Prüfung allfälliger (medizinischer) 

Eingliederungsmöglichkeiten hat verzichten können. Sollte sich im vorliegenden 

Verfahren jedoch herausstellen, dass diese Erwerbseinbusse entgegen der Auffassung 

der Beschwerdegegnerin mindestens 40% beträgt, so wäre die Sache zur Prüfung 

einer - zumutbaren - leistungsrelevanten medizinischen Eingliederungsmöglichkeit und 

gegebenenfalls zur Durchführung eines auf die Durchsetzung einer solchen 

Eingliederungsmöglichkeit gerichteten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Art. 21 Abs. 4 

ATSG) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

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2.1    Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet jene erwerbliche 

Situation, in der sich die versicherte Person befinden würde bzw. befinden könnte, 

wenn sie nicht krank geworden wäre. Diese hypothetische erwerbliche Situation wird 

als Validenkarriere bezeichnet. Ausgehend von dieser Validenkarriere wird das 

Valideneinkommen ermittelt. Das dem Einkommensvergleich zugrunde gelegte 

Valideneinkommen beruht auf dem im IK für das Jahr 2002 eingetragenen Einkommen 

aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers als Wirt. Die 

Beschwerdegegnerin hat dieses Einkommen offenbar einfach deswegen als 

Valideneinkommen ausgewählt, weil der Beschwerdeführer gemäss den Einträgen im 

IK ab 2003 nur noch als nichterwerbstätig mit dem Mindestbeitrag erfasst gewesen ist 

(vgl. IV-act. 10). Sie hat aber nicht erklärt, weshalb sie zur Bemessung des 

Valideneinkommens nicht auf eine - hypothetische - Einkommenssituation des 

Beschwerdeführers als Elektriker/Monteur oder als Bauhilfsarbeiter abgestellt hat. Der 

Beschwerdeführer hat bis 1977 als Elektriker/Monteur gearbeitet. Dann hat er wenige 

Jahre eine selbständige Erwerbstätigkeit als Wirt ausgeübt. Von 1982 bis Ende Februar 

2000 ist er - immer für denselben Arbeitgeber - als Hilfsarbeiter tätig gewesen. 

Anschliessend ist er arbeitslos gewesen und hat dann nochmals vorübergehend eine 

selbständige Erwerbstätigkeit als Wirt ausgeübt. Ab 2003 ist er beitragsrechtlich als 

nichterwerbstätig erfasst worden. Ab dieser Zeit dürfte er nur noch 

Gelegenheitsarbeiten ausgeführt haben. Die arbeitsfähigkeitsrelevante Krankheit 

besteht zwar in den Schulterbeschwerden rechts. Allerdings kann die Validenkarriere 

aber auch durch die Alkoholkrankheit nachteilig beeinflusst worden sein. Warum der 

Beschwerdeführer 1977 die Arbeit als Monteur aufgegeben und stattdessen als Wirt 

tätig gewesen ist, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Von weiteren Abklärungen zu 

dieser Frage kann aufgrund der seither vergangenen Zeit kein überzeugendes Ergebnis 

erwartet werden. Es ist aber unwahrscheinlich, dass bereits damals ein 

krankheitswertiger Alkoholmissbrauch bestanden hat, der den Beschwerdeführer zur 

Aufgabe der Tätigkeit als Monteur gezwungen hätte. Etwas anderes gilt für die Aufgabe 

der Stelle als Hilfsarbeiter beim langjährigen Arbeitgeber per Ende Februar 2000. Der 

Alkoholmissbrauch hatte überwiegend wahrscheinlich damals schon ein 

krankheitswertiges Ausmass erreicht, so dass zu vermuten ist, dass effektiv nicht der 

Beschwerdeführer, sondern der Arbeitgeber gekündigt hat. Darauf weist auch die 

Dauer der anschliessenden Arbeitslosigkeit hin. Hätte der Beschwerdeführer nämlich, 

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so wie er im Verlauf des Verwaltungsverfahrens geltend gemacht hat, nicht mehr an 

seinem bisherigen Arbeitsplatz tätig sein wollen, weil ihm die Arbeit nicht mehr gefallen 

hat, so hätte er mit der Kündigung wohl zugewartet, bis er eine neue Stelle gefunden 

hätte. Es ist also davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Stelle als 

Hilfsarbeiter als Folge seiner Alkoholkrankheit verloren hat. Der massgebende Einbruch 

in seiner Validenkarriere besteht demnach nicht im Wechsel zur selbständigen Tätigkeit 

als Wirt im Jahr 2001 und auch nicht im Wechsel vom Wirt zum Gelegenheitsarbeiter 

im Jahr 2003, sondern im Verlust der Stelle als Hilfsarbeiter. Die an die darauffolgende 

Arbeitslosigkeit anschliessende selbständige Tätigkeit als Wirt ist nur der (erfolglose) 

Versuch gewesen, den durch die Alkoholkrankheit bewirkten Bruch in der beruflichen 

Karriere zu überwinden. Die Validenkarriere, die der Bemessung des 

Valideneinkommens zugrunde zu legen ist, besteht somit in einer hypothetischen 

weiteren Ausübung einer in bezug auf die Anforderungen und auf den Lohn der 

früheren entsprechenden Hilfsarbeit. Der Beschwerdeführer hat sich demnach mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht freiwillig mit einem sehr geringen Einkommen, 

ob nun als Wirt oder als Gelegenheitsarbeiter, begnügt, so dass kein Anwendungsfall 

der von der Beschwerdegegnerin angerufenen höchstrichterlichen Rechtsprechung 

(vgl. BGE 135 V 58 ff. Erw. 3.4.6) vorliegt. Das Valideneinkommen bemisst sich daher 

nicht nach dem Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit als Wirt, wie die 

Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren noch angenommen hat, sondern nach 

dem Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters.

2.2    Als Elektriker ist der Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig. Als 

Invalidenkarriere kommt deshalb nur eine Hilfsarbeit in Frage, denn eine Umschulung 

erweist sich allein schon aufgrund des Alters des Beschwerdeführers als 

ausgeschlossen. Da auch für die Arbeit auf dem Bau eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit anzunehmen ist, handelt es sich bei der Invalidenkarriere um eine 

Hilfsarbeit in irgendeiner Branche, sofern sie nur behinderungsadaptiert ist. Adaptiert 

ist eine körperlich leichte Hilfsarbeit, die keine nachteilige Belastung von HWS und 

LWS zur Folge hat und die auch durch einen Rechtshänder, der seinen rechten Arm nur 

noch bis Hüfthöhe einsetzen kann und der dabei auf das Heben und Tragen bis 5 kg 

beschränkt ist, ohne Einschränkung ausgeübt werden kann. Immerhin wäre die rechte 

Hand bei einer derartigen Tätigkeit noch voll einsatzfähig, solange damit keine 

nachteiligen Belastungen der rechten Schulter verbunden wären. Die adaptierte 

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Erwerbstätigkeit entspricht also nicht dem Einsatzprofil eines einhändigen 

Arbeitnehmers, denn die rechte obere Extremität fällt ja nicht vollständig aus, sie ist nur 

in ihrer Einsatzfähigkeit eingeschränkt. Der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt 

für Hilfsarbeiten weist Stellen auf, an denen der Beschwerdeführer durch seine 

Behinderung nicht beeinträchtigt wäre. Die verbliebene Leistungsfähigkeit wäre also 

grundsätzlich zu 100% wirtschaftlich verwertbar. Die Sachverständigen des ABI - und 

vor ihnen Dr. C.___ und Dr. B.___ - haben aber auch für eine adaptierte 

Erwerbstätigkeit nur eine erheblich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit (30% bzw. 50%) 

angegeben. Begründet worden ist diese Einschränkung einzig mit den 

Schulterschmerzen. Ob damit die angeblich dauernd vorhandenen Schmerzen gemeint 

gewesen sind (welche die Arbeitsfähigkeit wohl kaum tangieren könnten, da sie ja in 

Ruhe und bei der Arbeit gleichermassen vorhanden wären) oder ob eine 

Schmerzzunahme bei einer auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit erforderlichen 

Bewegung der rechten Schulter gemeint gewesen ist (wobei allerdings nicht 

beschrieben worden ist, welche Bewegungen das wären und in welchem Ausmass sie 

die Schmerzen verstärken würden), ist von den medizinischen Sachverständigen nicht 

angegeben worden. Unerörtert geblieben ist auch die Frage, ob es nicht möglich und 

zumutbar wäre, allfällige durch eine adaptierte Erwerbstätigkeit bewirkte zusätzliche 

Schmerzen durch eine wohldosierte Schmerzmitteleinnahme so weit zu beherrschen, 

dass keine oder nur eine geringe Arbeitsunfähigkeit anzunehmen wäre. Auch die 

Möglichkeit einer weitergehenden prothetischen Versorgung der rechten Schulter zur 

Behebung oder Besserung der Schmerzsituation ist von den medizinischen 

Sachverständigen nicht diskutiert worden. Weiter fehlt eine Auseinandersetzung mit 

der Frage, ob die Schmerzangaben des Beschwerdeführers (insbesondere in bezug auf 

die angebliche Zunahme bei einer Bewegung der rechten Schulter) objektiv sind. Unter 

diesen Umständen vermögen weder die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten des 

ABI noch die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der anderen Ärzte zu überzeugen. Der 

massgebende Arbeitsfähigkeitsgrad in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit 

steht deshalb nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest. Die Sache ist zur weiteren Abklärung dieses 

Arbeitsfähigkeitsgrades an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Um 

sicherzustellen, dass der medizinische Sachverständige die Arbeitsfähigkeit auf dem 

Hintergrund einer adaptierten Erwerbstätigkeit abgibt, wird die Beschwerdegegnerin 

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mit Vorteil von ihrer Berufsberatung ein Profil einer solchen Tätigkeit erstellen und dem 

medizinischen Sachverständigen vorlegen lassen. Zur Prüfung der Objektivität der 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers könnte eine auf die spezielle Behinderung 

ausgerichtete Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit sinnvoll sein.

3.      

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der massgebende Sachverhalt nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Die Sache ist deshalb 

zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist als durchschnittlich 

zu betrachten, so dass die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festzusetzen ist. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat für diese Kosten aufzukommen. Der 

Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 600.- ist dem obsiegenden Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die Verfügung vom 17. 

September 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

bis

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