# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c28ece7-aad9-5ff5-b541-8578eb8d47c1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.01.2014 LY140001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY140001_2014-01-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LY140001-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. R. Klopfer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 20. Januar 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

B._____, 
Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch lic. iur. Rechtsanwalt X._____ 

 

 

sowie 

 

C._____, 
Verfahrensbeteiligte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend vorsorgliche Massnahmen (Besuchsrecht) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Hinwil vom 17. Dezember 2013 (FP130019-E) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Die Parteien stehen seit dem 30. August 2013 vor Vorinstanz in einem Ver-

fahren um Abänderung eines Scheidungsurteils. Die Klägerin und Berufungsklä-

gerin (fortan Klägerin) hatte vor Vorinstanz im Rahmen vorsorglicher Massnah-

men beantragt, sie sei für berechtigt zu erklären, mit der gemeinsamen Tochter 

der Parteien, C._____, vom 27. Dezember 2013 bis zum 4. Januar 2014 Ferien 

im Ausland (exklusiv Übersee) zu verbringen. Ausserdem sei der Beklagte und 

Berufungsbeklagte (fortan Beklagter) zu verpflichten, für C._____ unverzüglich ei-

nen Reisepass ausstellen zu lassen und diesen der Klägerin samt der Identitäts-

karte von C._____ rechtzeitig vor Ferienantritt übergeben zu lassen (Urk. 2 S. 2). 

1.2. Mit Urteil vom 17. Dezember 2013 wies die Vorinstanz die Anträge der Klä-

gerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) auf Erlass vorsorglicher Massnah-

men ab, soweit sie darauf eintrat (Urk. 2 S. 9). 

2. Hiergegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 2. Januar 2014 (Datum des 

Poststempels: 31. Dezember 2013, hierorts eingegangen am 3. Januar 2014) 

fristgerecht (vgl. Urk. 3/48) Berufung und beantragte sinngemäss die Aufhebung 

des angefochtenen Entscheids sowie die Gutheissung ihrer Anträge (Urk. 1 S. 1 

ff.). 

3. Der Zeitraum, in welchem die umstrittenen Ferien hätten stattfinden sollen 

(27. Dezember 2013 bis 4. Januar 2014), war bei Eingang der Berufung am 

Obergericht (3. Januar 2014) beinahe vorbei und ist im heutigen Zeitpunkt voll-

ständig verstrichen. Aus diesem Grund ist das Rechtsschutzinteresse der Kläge-

rin bezüglich des Ferienbesuchsrechts als auch bezüglich der hierfür verlangten 

Reisedokumente weggefallen und das Berufungsverfahren somit gegenstandslos 

geworden, weshalb es abzuschreiben ist (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a sowie Art. 242 

ZPO). 

- 3 - 

4. Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Beru-

fungsverfahren verzichtet. Es werden für das Berufungsverfahren keine Partei- 

bzw. Prozessentschädigungen zugesprochen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Kosten fallen ausser Ansatz. 

3. Es werden für das Berufungsverfahren keine Partei- bzw. 

Prozessentschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Emp-

fangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 4 - 

 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 20. Januar 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
dz 

	Beschluss vom 20. Januar 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
	3. Es werden für das Berufungsverfahren keine Partei- bzw. Prozessentschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 7...