# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b54a86a-2893-5de7-ba0c-de5130f9d1c1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-21
**Language:** de
**Title:** Polydisziplinäres Gutachten ist unvollständig und nicht schlüssig. Ungenügende Qualitätsprüfung durch RAD und Verletzung der Mitwirkungsrechte bei Beweiserhebung. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00621
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00621.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00621
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
21. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Nicole Schneider
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1976, absolvierte eine Lehre zum Schreiner (Möbel und Innenausbau), welche er im Jahr 2000 mit dem Eidgenössischen Fähigkeits
zeugnis abschloss (Urk. 8/2, Urk. 8/3/1, Urk. 8/3/4
). Vo
m
6.
Mai
2002
bis
3
1.
Juli
200
4
arbeitete er
als
Schreiner-
Monteur für die Y.___
AG
(Urk.
8/3/4
, Urk.
8/
9). Am 8
.
Juni 2004
(Eingangsdatum)
meldete er sich bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hin
weis auf
ein
en
Band
scheibenschaden
zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3, Aktenverzeichnis zu Urk. 8
/1-
146
).
Aufgrund ihrer Abklärungen
gewährte
die IV-Stelle dem Ver
si
cher
ten
in der Folge
am 2
6.
Mai 2005
Kostengutsprache für eine Umschulung zum Konstruktionszeichner/AVOR-Mitarbeiter (Urk. 8
/
26)
und am
3.
April 2007
Kostengutsprache für ein Arbeitstraining (Urk.
8/35)
.
Mit Verfügung vom
23
.
Ok
t
o
ber 2007
schloss
die IV-Stelle
die beruflichen Massnahmen
unter Hinweis auf den
erfolgreichen
Abschluss der Umschulung
ab und stellte fest
, dass er rentenaus
schliessend ein
gegliedert sei (Urk. 8
/
42
).
1.2
X.___
meldete sich am
4
.
September 2015
(Eingangsdatum) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 8/49,
Urk.
8/51
). Die IV-Stelle
zog
zunächst
die IK-Auszüge vom 1
5.
September und 1
2.
Oktober 2015
bei
(
Urk.
8/52
-53)
. Sie holte sodann beim behandelnden Arzt,
Dr.
med. Z.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, spezialisiert auf Wirbelsäulen
chirur
gie
,
Be
richte ein, insbesondere zur
ventralen
Spondylodese
L5
/
S1
vom 2
9.
Sep
tember
2015 (
Urk.
8/58-59). Alsdann erhielt sie den Bericht von
Dr.
Z.___
vom 2
2.
März
2016 (
Urk.
8/61
)
.
Mit Vorbescheid vom 1
5.
April 2016 kündigte die IV-Stelle dem Ver
sicherten die Abweisung des Leistungs
be
gehrens an
. Zur Begründung führte sie aus, dass
er gemäss ihren Abklärungen seit dem 2
6.
Juni
2015 in seiner Arbeitsfähigkeit als AVOR-Mitarbeiter einge
schränkt gewesen sei.
S
eit März 2016
sei ihm
wieder eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar
. Da die ein
jährige Wartefrist
nicht erfüllt sei, bestehe kein Anspruch auf Renten
leistun
gen
(
Urk.
8/64). Da
ge
g
en erhob der Ver
sicherte am 1
5.
Mai 2016 Einwand (
Urk.
8/65).
Daraufhin tätigte
die IV-Stelle weitere
Abklärungen
(vgl.
Urk.
8/69-70)
. Am 1
8.
November 2016 wurde der Vers
icherte in der Klinik A.___
am kleinen Finger der rechten
Hand operiert (
Urk.
8/81/10).
Bei der
Operation im Spital B.___
vom 2
6.
Jan
uar 2017 wurde sodann
von
Dr.
Z.___
eine dorsale
Spondylodese
L5
/
S1
durchgeführt
(
Urk.
8/84,
Urk.
8/85/
7
).
In der Folge holte die IV-Stelle die Berichte der
Schme
rzambulanz Spital B.___
vom
19
.
Dezem
ber
2017
(Urk.
8/91)
und den
Bericht der C.___
, Psychiatriezentrum D.___
, vom
5.
April
2018 (
Urk.
8/95)
ein
.
Die IV-Stelle auferlegte dem
Ver
sicherten am
4
.
Septem
ber
201
8
die Pflicht zur
Durchführung
eine
r
regelmässige
n
wöchentli
che
n
psy
chia
trische
n
Therapie sowie die Pflicht zur
Durchführung eines Entzugs von jeglichen
psycho
tropen
Substan
zen
mit Haaranalyse zum Abstinenz
nachweis
(
Urk.
8/102
-103
).
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle
hielt am 2
4.
April 2019 fest, dass sich der Versicherte in Behandlung begeben habe. Nach Ablauf eines halben Jahres ohne Drogenkonsum - der
Cannabis
kon
sum
des Versicherten sei hiervon auszunehmen - könne nun eine Begutachtung erfolgen (
Urk.
8/135/10).
A
m 3. Juli 2019
teilte
die
IV-Stelle dem Ver
sicherten
mit,
dass eine umfassende medizinische Untersuchung (Allge
meine/Innere Medizin, Rheu
ma
to
logie, Neurologie, Psychiatrie) notwendig sei (
Urk.
8/122). Die Unter
su
chun
gen fanden am 1
0.
und 2
6.
September 2019 sowie 1
0.
Oktober 2019 in der MEDAS
E.___
statt (
Urk.
8/132/2).
Die
MEDAS E.___
erstatte
te
ihr Gutachten am
2.
Dezember 2019 (
Urk.
8/132).
Am 2
9.
Januar 2020 beantwortete die
MEDAS
E.___
die zusätzliche Frage der IV-Stelle nach dem zeitlichen Verlauf der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit (Urk.
8/134).
Gestützt auf diese Ab
klärun
gen
erliess die IV-Stelle am 2
0.
Mai 2020 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie dem
Ver
sicherten die Abweisung seines Leis
tungsbegehrens an
kündigte
(Urk.
8
/136)
.
Dies begrün
dete sie damit
, dass dem Versicherten aus orthopä
discher Sicht die bisherige Tätigkeit als AVOR-Mitarbeiter mit einem höhen
verstellbaren Tisch in Wechsel
belastung unter Ein
haltung von Pausen jeweils vier Stunden am Morgen und vier Stunden am Nach
mittag zumutbar sei. Durch die geminderte Leistungsfähigkeit bestehe maximal eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (Urk.
8
/136
/2). Dagegen erhob
X.___
am 24
.
Juni 2020
Einwand (Urk.
8/138
).
Nach der Prüfung des Einwandes wies die IV-Stelle das Le
istungs
begehren von
X.___
mit Verfügung vom 11. August 2020 wie vorbeschieden ab (Urk. 2).
2.
2.1
Dagegen erhob
X.___
am 14
.
September
2020 Beschwerde und be
antragte, in Auf
hebung der angefochtenen Verfügung vom
11. August 2020
sei
en
ihm
die gesetzlichen Leistungen zu erbringen
. Eventualiter sei die
Angelegenheit
zur
weiteren
Sachverhaltsabklärung an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). In verfahrensrechtlicher Hin
sicht bean
tragte er, dass ihm die unent
geltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Recht
s
anwältin
Nicole Schneider
, Zürich, eine unentgeltliche Rechts
vertreterin zu bestellen sei (Urk. 1 S. 2).
2.
2
Die Beschwerdegegnerin beantragte m
it Beschwerde
antwort vom 2
1
.
Oktober
2020
Abweisung der Beschwerde (Urk. 7
, unter Beilage der IV-Akten, Urk.
8
/1-
146
),
was dem Beschwerdeführer am
2
.
November
2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
9
).
2.3
Mit Verfügung vom 1
0.
November 2020 wurde dem Beschwerdeführer in Bewilli
gung des Gesuchs vom 14. September 2020 die unentgeltliche Prozess
führung gewährt und es wurde ihm Rechtsanwältin Nicole Schneider, Zürich, als unent
geltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk.
12).
2.4
Der Beschwerdeführer reichte mit Eingaben vom 2
6.
März
(Poststempel 26. April 2021)
und 2
1.
April 2021 den Eintrittsbericht der
C.___
, Psychia
triezentrum
F.___
, vom 17. Dezember 2020 und die Stellungnahme von
Dr.
med. G.___
,
C.___
, Psychiatriezentrum
F.___
, vom 2
0.
April 2021 ein (
Urk.
16-17,
Urk.
20-21).
Die Beschwerdegegnerin erhielt Kopien dieser Eingaben (
Urk.
23).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
ge
setzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine
fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von
der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem
Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
ti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
-
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
-
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invalidi
täts
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E
. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.2.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
1.2.4
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen oder Einschränkungen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und
Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den
Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, BGE 131 V 49 E. 1.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1).
Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungs
einschränkung vermag einen versicherten Gesundheitsschaden nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte für eine klar als solche
ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss ver
deutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das
aggra
va
torische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Stö
rung zurückzuführen wäre (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2).
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Kon
stel
lation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE
141 V 281 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.4).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.
4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 IVV finden jedoch nur auf gleichlautende Leistungsgesuche Anwendung. Wurde in einem früheren Verfahren festgestellt, dass die versicherte Person rentenausschliessend eingegliedert sei, ist ein erneutes Leistungsgesuch nicht als Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV, sondern als erstmalige Anmeldung zu behandeln (Urteil des Bundesgerichts 8C_876/2017 vom 15. Mai 2018 E. 4.1 mit Hinweisen).
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist
sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
5
1.
5
.1
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfe
n sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.
5
.2
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 11. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer
bringt vor, dass die Beschwerdegegnerin keine beruflichen Massnahmen, sondern direkt einen allfälligen Rentenanspruch geprüft habe. Dadurch habe sie den Grundsatz «Eingliederung vor Rente» verletzt
(Urk. 1
S. 10
).
2
.2
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich
-
in Form einer Verfü
gung
-
Stell
ung genommen hat. Die Verfügung bestimmt den beschwerdeweise weiter
zieh
baren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem An
fech
tungs
gegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und inso
weit keine Verfügung ergangen ist
(BGE 125 V 413 E. 1a
mit weiteren Hin
wei
sen).
Nach der Recht
sprechung des Bundesgerichts gehören zum Anfechtungs
gegen
stand nicht nur diejenigen Rechtsverhältnisse, über welche die Verwaltung in der Verfügung tatsächlich eine Anordnung getroffen hat. Vielmehr bilden auch jene Rechtsverhältnisse
Teil des beschwerdeweise an
fechtbaren Verfügungs
gegen
stan
des, hinsichtlich derer
es die Verwaltung zu Unrecht - in Verletzung des Unter
suchungsgrund
satzes sowie des Prinzips der Rechtsanwendung von Amtes wegen - unterlassen hat, zu verfügen, obwohl dazu nach der Aktenlage oder den Partei
vorbringen hinreichender Anlass
bestanden hätte (
BGE 144 V 35
4
E. 5.1
).
2
.3
Nach der Neuanmeldung zum Leistungsbezug des Beschwerdeführers vom 4. September 2015 (Urk. 8/49, Urk. 8/51) ging der Beschwerdeführer
unter ande
rem
der Bericht von
Dr.
Z.___
vom 1
5.
Dezember 2015 (Urk.
8/58) zu. Darin hielt
Dr.
Z.___
fest, dass der Beschwerdeführer bis zur Nachkontrolle vom 26.
Januar 2016 zu 100
%
arbeitsunfähig sei (Urk.
8/58).
Am 18.
Dezember 2015 teilte die Beschwer
degegnerin dem Beschwerdeführer mit, dass gemäss ihren Ab
klärungen aufgrund seines Gesundheitszustandes keine beruflichen Einglie
de
rungsmass
nahmen mög
lich seien (Urk. 8/60). Daraufhin stellte sie
im Zuge der Renten
prüfung vor dem Er
lass des Vorbescheids vom 1
5.
April 2016 (
Urk.
8/64)
am 8.
April 2016 fest, dass keine Eingliederungsmassnahmen nötig seie
n, we
il der Beschwerdeführer wieder arbeitsfähig
sei (vgl. das Feststellungsblatt
für den Beschluss
vom 15. April 2016, Urk. 8/63/4).
Nach dem Abschluss ihrer Abklärun
gen
zum Einwand des Beschwerdeführers vom 15. Mai 2016 (Urk. 8/65)
erliess die Beschwerdegegnerin
am 20.
Mai 2020
einen neuen Vorbescheid
(Urk.
8/136), weil sie die Begründung
zur
Abweisung des Rentenbegehrens
des Beschwerde
füh
rers änderte (Urk.
8/135/13)
.
Zuvor
hatte die
Sachbearbeiterin
am 1
3.
Mai 2020
im Feststel
lungsblatt für den Beschluss eingetragen
, dass keine
Einglie
deru
ngsmassnahmen nötig seien, da
der Beschwerdeführer in der Stellensuche nicht
eingeschränkt sei
(Urk.
8/135/14).
Demnach hat die Beschwerdegegnerin zwar Eingliederungsmassnahmen geprüft, dazu aber
keine Verfügung
und auch keine
formlose
Mitteilung
erlassen
. Mit dem angefochtenen Entscheid vom 11. August 2020 verfügte die Beschwerdegegnerin unbestritte
ne
rmassen nur die Abweisung des Rentenanspruchs
(
Urk.
2)
.
Es wäre Sach
e des Beschwerdeführers gewesen
, um bezüglich des
von ihm
geltend gemachten Anspruchs auf berufliche Mass
nah
men bei der Beschwerdegegnerin zu intervenieren und eine anfechtbare Verfügung zu
verlangen (vgl. BGE 134 V 145).
Nach Lage der Akten hat die Beschwerde
geg
nerin weder mit dem angefochtenen Entscheid vom 1
1.
August
2020 (
Urk.
2) über Eingliederungsmassnahmen verfügt noch die Prüfung
von
Eingliederungs
mass
nahmen zu Unrecht unterlassen. Ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers auf Eingliederungsmassnahmen
kann
demnach nicht Gegen
stand des vorliegenden Verfahrens
bilden
.
Im Folgenden ist daher nur zu prüfen
, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
3.
3.1
Die bis zu den Untersuchungen der
MEDAS E.___
vom 10. und 26. September 2019 sowie 10. Oktober 2019 (Urk. 8/132/2) aufgelegten
entscheidrelevanten
Arztberichte
werden in deren Gutachten
vom
2.
Dezember 2019
zusammengefasst wiedergeben (
Urk.
8/132/17-25,
Urk.
8/132/53-57), wes
halb sie an dieser Stelle nicht noch einmal aufgeführt werden.
3.2
Am Gutachten
der MEDAS E.___
vom
2. Dezember 2019
waren die
Dres
. med. H.___
,
Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin und Klinische Pharma
kologie, Renate
I.___
, Fachärzti
n Allgemeine Innere Medi
zin, J.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie des Bewegungs
ap
parates, K.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psycho
therapie,
und L.___
, Praktischer Arzt
, als neurologischer Gutachter
be
teiligt (
Urk.
8/132/11
,
Urk.
8/132/13
,
Urk.
8/132/49,
Urk.
8/132/63
, Urk. 8/132/77
).
Sie
stellten die folgende
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/132/8):
Muskuläre
Dysbalance
im Bereich der Lendenwirbelsäule bei
-
Zustand nach ventraler
Spondylodese
L5
/
S1
am 2
8.
September 2015
-
Zustand nach dorsaler
Spondylodese
L5
/
S1
am 2
6.
Januar 2017
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (Urk. 8/132/8):
-
Mögliche sensitive radikuläre Ausfälle
S1
links, ohne motorische radiku
läre Ausfälle und ohne
Lumbovertebralsyndrom
-
Regelmässiger Cannabiskonsum
-
Beugesehnenrekonstruktion des rechten Kleinfingers nach Schnitt
ver
letzung am 1
8.
November 2016
Zudem hielten sie fest, dass psychiatrisch aufgrund der fehlenden Kooperation des Beschwerdeführers keine sichere Diagnosestellung möglich sei. Die vor
beschriebene emotional instabile Persönlichkeitsstörung sei nicht auszuschliessen (Urk. 8/132/8).
3.3
3.3.1
Der interdisziplinären Gesamtbeurteilung (Konsensbeurteilung) im Gutachten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der internistischen Untersuchung vorwiegend über Schmerzen im unteren Rückenbereich geklagt habe. Er habe auch auf ein ADHS seit Kindertagen verwiesen.
Die internistische Untersuchung des muskelkräftigen jungen Beschwerdeführers sei unauffällig gewesen
. Es habe sich eine ausgeprägte vornübergebeugte Wirbelsäulenfehlhal
tung und eine Ver
steifung
der unteren Wirbelsäule gezeigt. Das Bewegungs
muster sei aber flüssig gewesen und scheine nicht eingeschränkt (
Urk.
8/132/6).
3.3.2
Auch bei der neurologischen Begutachtung seien Rückenschmerzen als grösstes Problem sowie Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen geklagt worden
(
Urk.
8/132/6)
. Mit Ausnahme einer Hyposensibilität im Innervationsgebiet von S1 links sei die neurologische Untersuchung normal gewesen. Insbesondere sei
en kein
Lum
bovertebral
-Syndrom und kein
e
radikulären motorische
n
Ausfälle fest
stellbar
gewesen:
Lasègue
bis 90° beidseits ohne Blockierung und ohne zusätz
liche Rückenschmerzen, Finger-Boden-Abstand 10 cm, sehr rascher Positions
wechsel und pro
blemloses Hüpfen auf einem Bein
. Dies alles trotz Klage über mittelintensive Rückenschmerzen am Untersuchungstag. Die Intensität der Rückenschmerzen würden sich bei beklagten Schlafstörungen durch eine
Akti
graphie
während ein bis zwei Wochen möglicherweise genauer abschätzen lassen (
Urk.
8/132/6).
Im neurologischen Teilgutachten werden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt: (1) Chronische tägliche Lumbalgien (mit manchmal Ischialgien links mehr als rechts) mit sensitiven radikulären Ausfällen im Innervationsgebiet von
S1
links, ohne
Lumbovertebralsyndrom
und ohne motorische radikuläre Ausfälle; (2) Verdacht auf Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom (
Urk.
8/132/83). In seiner Beurteilung hielt der Gutachter namentlich fest, die Untersuchungsbefunde seien sehr ungewöhnlich bei mittel
intensiven Schmerzen, wie sie vom
Beschwerdeführer
erwähnt würden, und liessen eher eine leichte Intensität der Rückenschmerzen vermuten. Aus rein neurologischer Sicht gebe es somit keinen Grund für eine Arbeitsunfähi
gkeit als Konstruktionszeichner
.
Betreffend die vom Beschwerdeführer beklagten ausge
prägten Ein- und Durchschlafstörungen empfahl er die Durchführung einer
Akti
graphie
während ein bis zwei Wochen. Falls diese Untersuchung die Ein- und Durchschlafstörungen nicht bestätigten, sollte man vermuten, dass die Rücken
schmerzen eine leichte Intensität hätten. Falls hingegen die
Aktigraphie
die Ein- und Durchschlafstörungen bestätigten, sollte man seine Beurteilung betreffend Intensität der Rückenschmerzen revidieren. Zudem leide der
Beschwerdeführer
aufgrund der anamnestischen Angaben (Aufmerksamkeitsstörung, Konzentra
tions
störung und Hyperaktivität seit dem Kindesalter) mit sehr grosser Wahr
schein
lichkeit an einem Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom (ADHS). Dieses könnte die Arbeitsleistungen als Konstruktionszeichner ein
schrän
ken. Bis die Diagnose ADHS nicht mittels einer neuropsychologischen Untersuchung be
stätigt werde und eine konsequente Therapie eingeführt sei, gebe es jedenfalls
keinen Grund für eine eventuelle Arbeitsunfähigkeit wegen ADHS (
Urk.
8/132/84
).
3.3.3
Bei der rheumatolo
gisch/orthopä
dischen Begutachtung
habe der Beschwerde
füh
rer
ebenfalls über Rückenschmerzen geklagt. Beim Drehtest und weite
ren Funk
tions
prüfungen der Wirbelsäule würden immer dieselben Schmerzen von circa 4-5/1
0 (auf der visuellen Analogskala, VAS) ang
egeben. Es habe sich kein Mus
kel
hartspann und eine normkonforme Finger-Boden-Distanz sowie ein flüs
siges Gangbild ohne besondere Schonhaltung oder Schmerzreaktion
gefun
den
.
Aus
ortho
pädische
r Sicht seien die subjektiv beklagten Schmerzen nicht objektivier
bar. Es hätten sich keine groben strukturellen Defizite gezeigt. Die nicht objek
tivierbaren Schmerzen würden für eine mögliche körperliche Dekondi
tionierung sprechen. Zu empfehlen wäre eine ambulante Bewegungstherapie. Auch die Schmerz
therapie müsste neu evaluiert werden. Der
Beschwerdeführer habe be
richtet,
d
ass die Schmerzmedikamente nicht ausreichend zu einer Beschwerdelin
derung geführt
hätten
(
Urk.
8/132/7)
.
3.3.4
Zur
psychiatrischen Untersuchung
wurde in der Konsensbeurteilung der Gutach
ter und dem psychiatrischen Teilgutachten von
Dr.
K.___
festgehalten,
der Be
schwerdeführer
habe
als erstes in sehr schnellem Schwall und Schimpftiraden berichtet, dass die IV ihm das Leben
schwer mache
. Im Weiteren habe er dann
-
blitzartig die Stimmung wechselnd -
sehr ruhig über seine körperlichen Be
schwe
r
den berichtet
. Er habe ausgeführt, dass er es wegen seine
r
Rücken
schmer
zen fast nicht mehr aushalte
(Urk. 8/132/7
,
Urk.
8/132/58
)
.
Das motorische Ver
halten während der Untersuchung sei nicht auffällig gewesen (
Urk.
8/132/7).
Zu seinem jetzigen Leiden befragt, habe der Beschwerdeführer
wieder
sehr aufge
bracht erklärt, dass er nicht mehr bereit sei, über seine Lebens
geschichte zu reden. Das habe er schon so oft machen müssen und immer sei es ihm hinterher schlechter gegangen. Es stehe ja alles in den Akten, das könne er (
Dr. K.___
) ja nachlesen. Dem Beschwerdeführer sei erläutert worden, dass der Gutachter, um ein Gutach
ten zu erstellen, auf seine eigenen Beobachtungen angewiesen sei. Darauf habe sich der Beschwerdeführer, während er sich überheblich wirkend zurückgelehnt habe
,
nicht eingelassen
(Urk. 8/132/58)
.
Einer anamnestischen Befragung zu den Bereichen bis
herige Behandlungen, aktuelle Medikamentenein
nahme, Familien-,
Sozial- und Berufsanamnese, Selbsteinschätzung seiner Arbeitsfähigkeit, Tages
ablauf sowie persönliche und systemische Anamnese habe sich der Beschwerde
führer ent
zo
gen. Dies trotz eines entsprechenden Hinweises, dass frühere Niederschriften die direkte Befragung und Untersuchung im Rahmen der gutachter
lichen Unter
suchung nicht ersetzen könnten (
Urk.
8/132/7,
Urk.
8/132/58). Der Beschwerde
führer habe sich vordergründig mit der psychiat
rischen Untersuchung einverstan
den erklärt, habe aber dann in der
Unter
suchungssituation nicht aktiv mitgearbei
tet und immer wieder auf vorbestehende Akten verwiesen. So
sei
eine klinische Untersuchung allfälliger kognitiver Defi
zite, der Intelligenz und der Auf
fassungs
gabe und eine Untersuchung auf depres
sive Symptome nicht möglich gewesen. Auch bei den Untersuchungen auf andere psychiatrische Bereiche sei es nicht möglich gewesen, den Beschwerde
führer für eine Mitarbeit zu gewinnen. Es sei ihm erklärt worden, dass unter diesen Um
ständen eine Fortführung der Unter
suchung nicht mehr möglich sei. Mit dem Vorschlag
,
die Untersuchung an dieser
Stelle abzubrechen, habe sich der Beschwerdeführer spontan einverstanden erklärt
. Er habe sich mit einem Lächeln im Gesicht verabschiedet und
das Untersu
chungs
zimmer schnellen Schrittes verlassen (
Urk.
8/132/7,
Urk.
8/132/59).
Dr.
K.___
führte weiter aus, dass aufgrund der fehlenden Kooperation des Beschwerdeführers
k
eine sichere Diagnosestellung möglich sei. Das anfänglich auffällige Verhalten des Beschwerdeführers, begleitet
von emotionalem Kontroll
verlust, als er sich erregt über die IV ausgelassen habe, habe stark an die vorbe
stehende Diagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung erinnert,
wie e
s
im Bericht d
es Psychiatriezentrums D.___
vom
5.
April
2018
(Urk.
8/95)
besch
rieben werde (
Urk.
8/132/7,
Urk.
8/132/56,
Urk.
8/132/60). Das manipulativ an
mutende Ver
halten des Beschwerdeführers im
Zusammenhang mit der Mitwirkungs
pflicht zur Schadensbegrenzung
(gemeint ist die von
der Be
schwer
de
gegnerin
am
4
.
Septem
ber
2018 auferlegte
Pflicht zur Durch
füh
rung
einer regelmässigen wöchentlichen psy
chia
trischen Therapie, vgl.
Urk.
8/102), indem die psychiat
rische Behandlung erst 5 Monate nach der Therapieplanung
habe
auf
genommen wer
den könne
n
, lasse sich ebenso in den Rahmen der ge
nannten Persönlich
keits
stö
rung einreihen
(
Urk.
8/132/60)
. Hinweise auf ein zu
rückliegen
des und gegen
wärtiges Abhängig
keitsverhalten von legalen Drogen (Alkohol) und illegalen Drogen (früherer multipler Substanzgebrauch einschliess
lich Heroin und gegen
wärtig Can
n
abis
)
fänden sich in den Vorbefunden aus den Berichten
der Schmerzambulanz Spital
B.___
vom 1
9.
Dezember 2017 (
Urk.
8/91),
d
es Psychiatriezentrums D.___
vom
5.
April 2018
(Urk. 8/95)
, d
er Notiz zum Gespräch d
er Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin mit
M.___
, Pflegeexpertin, Praxis
für Allge
meine und Familienmedizin,
und dem Beschwerdeführer vom 16. Januar 2019 (Urk.
8/111
) sowie im
Schreiben von Dr. med. N.___
, Facharzt f
ür Allgemeinmedizin FMH, und M.___
, Praxis für Allgemeine und Familienmedizin
,
vom selben Tag (Urk.
8/113;
Urk.
8/132/
55-
57
,
Urk.
8/132/60)
. Die Neigung zu reaktiver Depression werde im
Schreiben
von Dr.
Z.___
vom 2
0.
März 2017
(
Urk.
8/84; gemeint ist der
der Bericht von O.___, Assistenzarzt,
vom 2
9.
März 2017,
Urk.
8/85/1)
er
wähnt
(
Urk. 8/132/60)
.
Eine depressive Symptomatik könne
ak
tuell
prima
vista
nicht beobachtet werden (
Urk.
8/132/7,
Urk. 8/132/60)
. Im Schreiben des Psy
chia
triezentrums
F.___
vom
4.
Februar 2019 (
Urk.
8/117) sei
sodann
ausge
führt worden, dass der Beschwerdeführer die Einnahme von Antidepressiva mit der Begründung von starken Nebenwirkungen in früherer Behandlung abgelehnt hätte
(
Urk. 8/132/
57
,
Urk. 8/132/60
-61
)
.
In den Akten der Beschwerde
gegnerin
würde sich
aber
nirgendwo ein entsprechender Hinweis finden (
Urk.
8/132/61
)
.
Im Bericht
des
Psychiatriezentrums D.__
vom 5. April 2018
(Urk. 8/95) sei eine mögliche somatoforme Schmerzstörung er
wähnt worden (
Urk. 8/132/
56
,
Urk.
8/132/61
)
. Das Verhalten des Beschwerde
füh
rers weise
aber
eher auf ein be
wusstseinsnahes
Aggravieren
bis bewusstes Vortäuschen (Simulieren) der Be
schwerden hin (
Urk.
8/132/61). Alsdann seien die Äusserungen des Beschwer
de
führers, dass er trotz Bewilligung zur Einnahme von Cannabis-Öl zur Schmerz
bekämpfung weiterhin Cannabis rauche, weil das Öl nicht von der Krankenkasse bezahlt werde,
wenig glaubhaft. Ausgehend von den An
gaben der Apotheke P.___ in Q.___
würden sich die Kosten für Cannabis-Öl umgerechnet auf 1 bis 2
Franken pro Tag belaufen. Damit könne nur der Eigen
anbau von Cannabis güns
tiger sein. Die Frage, ob er sein Cannabis zum Rauchen selber anbaue, habe der Beschwerdeführer am Anfang der Untersuchung mit einem grinsenden Schwei
gen
beantwortet
(Urk.
8/132/61).
3.3.
5
In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung (Konsensbeurteilung) wurde schliesslich ausgeführt, dass den Gutachtern nur die somatische Diagnosestellung
mög
lich
sei. Sie seien sich aber bewusst, dass gerade die psychiatrische Einschätzung beim jungen Beschwerdeführer äusserst wichtig wäre. Hierzu sei aber zumindest eine gewisse Kooperation erforderlich, die leider nicht gegeben gewesen sei. Es könne festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer mit den bisherigen Bemü
hungen der Beschwerdegegnerin äusserst unzufrieden sei. Er habe tägliche Rücken
schmerzen von nicht unerheblicher Intensität («sie bringen ihn fast um»). Es seien 2015 und 2017 jeweils
Spondylodese
-Operationen durchgeführt worden. Radio
logisch ergebe sich ein stabiles, unauffälliges Ergebnis. Eine wesentliche Nerven
wurzelkompression werde nicht beschrieben.
Aufgrund dieser Vorbefunde, der berichteten Freizeitaktivitäten und auch des
beobachteten Bewegungsmusters bei allen Gutachtern seien die Schmerzen nicht objektivierbar und schwer nachvoll
ziehbar. Dementsprechend sei auch die durchgeführte Schmerztherapie mit Einsatz von Cannabis zu hinterfragen (Urk.
8/132/7).
3.4
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die Gutachterin und die Gutachter fest, dass die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers als
Konstruk
tionszeichner
in einem Büro als angepasste Tätigkeit bezeichnet werden kö
nne. Aus internistischer und neurologischer Sicht sei diese Tätigkeit im vollen
zeit
lichen
Pensum ohne weitere Leistungseinschränkung zumutbar. Es bestehe mithin eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
. Aus orthopädischer Sicht sei diese Tätig
keit
ebenfalls im vollen zeitlichen Pensum möglich, aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs ergebe sich eine qualitative Leistungseinschränkung von 20
%
. Die Gesamtarbeitsfähigkeit von vormittags und nachmittags jeweils vier Stunden sei somit alleine aus orthopäd
ischer Sicht um 20
%
gemindert. Die psychiatrische Einschätzung müsse wegen der verweigerten Mitwirkung
offen bleiben
(Urk.
8/132/9).
3.5
Auf entsprechende Anfrage der Verwalt
ung nahm RAD-Arzt Dr. med. R.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungs
apparates
, am 10. Januar und 13. März 2020 Stellung. Nach Eingang der Ergän
zung vom 27. Januar 2020 beantworte das MEDAS-Gutachten die gestell
ten
Fra
gen umfassend, berücksichtige die beklagten Beschwerden, sei in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstellt worden und in der Dar
legung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend. Ebenso würden die ge
zogenen Schlussfolgerungen in nachvollziehbarer Weise hergeleitet (Urk. 8/135/11).
Er übernahm daher die Einschätzung der Sachverständigen, wonach der Beschwer
deführer in seiner bisherigen Tätigkeit als AVOR-Mitarbeiter seit dem Jahr 2015 zu 80% arbeitsfähig sei (Urk. 8/135/12).
Aus psychiatrischer Sicht
empfahl
Dr.
med. S.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
RAD,
am 27. April 2020, auf die Stellungnahme von Dr.
R.___
abzustellen (Urk. 8/135/13).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stellte
in der angefochtenen Verfügung vom
11. August
2020 auf
das
Gutachten der
MEDAS E.___
vom 2. Dezem
ber 2019 (Urk.
8/132)
ab (Urk. 2).
Der Beschwerdeführer
rügt
e
, dass die Beschwerde
geg
nerin der ihr obliegenden Pflicht zur Sachverhaltsabklärung
(
Art.
43
Abs.
1 ATSG)
nicht
nachgekommen sei. Das
MEDAS-
Gutachten
sei
nicht beweiskräftig (
Urk.
1 S. 6-
10).
Er
führte zu
nächst aus, dass gemäss dem orthopädischen Gut
achter
die
auf
treten
den Lenden
schmerzen mit Schwäche im linken Bein mehr als im rechten Bein
zwar
aus orthopädischer Sicht nicht objektiviert werden könnten (Urk. 1 S.
6-7). Gleich
zeitig
habe er aber
am Schluss des Gutachtens
darauf
hin
gewiesen
, dass ein erneutes MRI der Lendenwirbelsäule (LWS) ange
zeigt sei, da das
l
etzte vom 25. Januar 2018 stamme. Daraus folge, dass den Gutachtern im Herbst 2019 kein aktuelles
bildgeberisches
Material vorgelegen habe. Eine aktuelle
bild
gebe
rische
Untersuchung wäre
zur Objektivierbarkeit der Rücken
schmer
zen
insbesondere auch deshalb notwendig gewesen, weil er im Zeitpunkt des letzten
MRI’s
im Januar 2018 noch über keine sensiblen Aus
fall
er
scheinungen geklagt habe. Selbst im orthopä
dischen Teil
gutachten sei dar
gelegt worden, dass diese erst im Nachhinein aufge
treten seien. Entsprechend sei dort festgehalten worden, dass ein neues MRI der LWS angezeigt sei
(Urk. 1 S. 7)
.
Weiter
machte der Beschwerdeführer geltend, dass eine psychiatrische Be
gut
achtung für die Beurteilung seines Gesundheitszustandes
eigentlich
un
er
lässlich gewesen wäre.
Angesichts
seines
auffälligen Verhaltens, welches der psychia
trische Gutachter der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung zugeordnet habe, hätte die Untersuchung nicht ohne Ansetzung eines neuen Termins abge
brochen werden dürfen.
Wenn der Gutachter
sein
Verhalten in einer psychia
trischen Diagnose begründet sehe, so habe er auf dieses auch Rücksicht zu nehmen und entsprechend zu handeln. Sodann
müsse
der Beschwerdegegnerin
vorgeworfen werden, dass sie zu Unrecht
auf die Einholung eines beweis
kräf
tigen psychiatrischen Gutach
tens verzichte
t
habe
(Urk. 1 S. 8).
Schliesslich habe auch der neurologische Gutachter ausgeführt, dass in Bezug auf die im Zusammenhang mit den Rückenschmerzen geltend gemachten Ein- und Durchschlafstörungen eine
Aktigraphie
durchzuführen sei. Zudem habe er eine neuropsychologische Untersuchung empfohlen (Urk. 1 S. 9).
4
.2
Das vorliegende MEDAS-Gutachten ist - wie der Beschwerdeführer zu Recht vor
bringt - in verschiedener Hinsicht nicht nachvollziehbar respektive unvollständig. So stellt der neurologische Gutachter zwar die Verdachtsdiagnose (mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit) eines ADHS, welches die Arbeitsfähigkeit als Kon
struktionszeichner einschränken könne, und erachtet eine neuropsychologische Untersuchung als erforderlich (
Urk.
8/132/84). Weshalb in der Folge auf die erforderlichen Untersuchungen verzichtet wurde, geht aus dem Gutachten nicht hervor.
I
m Rahmen der Konsensbeurteilung
wird
auf
das in Frage stehende ADHS nicht mehr eingegangen
.
Weiter empfahl
d
er
Gutachter
zur Beurteilung der Inten
sität der Rückenschmerzen die Durchführung einer
Aktigraphie
während ein bis
zwei Wochen. Auch davon wurde ohne weitere Begründung abgesehen und ledig
lich festgehalten,
dass sich die Intensität der Rückenschmerzen bei beklagten Schlafstörungen durch eine
Aktigraphie
während ein bis zwei Wochen mögli
cherweise genauer abschätzen liessen.
Der psychiatrische Gutachter stellte fest, dass das auffällige und manipulativ anmutende Verhalten des Beschwerdeführers sehr gut
zur
vorbestehenden Dia
g
nose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung passen würde. Vor diese
m Hintergrund wären zweifellos weitere Ausführungen
erforderlich gewesen
zur Frage, ob
das
unkooperative
Verhalten
bei der psychiatrischen
Untersuchung
dem Beschwerdeführer
ohne Weiteres zum Vorwurf gemacht werden kann oder als störungsbedingtes
, nicht willentlich beeinflussbares
Verhalten zu werten war
.
So
weit das Verhalten
(
möglicherweise
)
als Ausdruck einer psychischen Störung zu qualifizieren war,
wäre auch zu erörtern gewesen, ob die im Rahmen einer Begutachtung bestehenden Möglichkeiten zur Förderung der Mitwirkung
unter Berücksichtigung der störungsspezifischen Besonderheiten
ausgeschöpft wurden.
Zu den Ausführungen des
psychiatrische
n
Gutachter
s
, das Verhalten des Be
schwerdeführers
weise eher
auf ein bewusstseinsnahes
Aggravieren
bis bewusstes Vortäuschen (Simulieren) der Beschwerden hin (
Urk.
8/132/61), wobei diese Aus
sage auch in die Konsistenzprüfung im Rahmen der interdisziplinären Gesamt
beurteilung eingeflossen ist (vgl. Urk. 8/132/9), ist
schliesslich zu bemerken
, dass die Feststellung von Aggravation oder Simulation stets voraussetzt, dass das fragliche Verhalten nicht durch eine psychische Störung zu erklären ist.
Damit erweist sich das MEDAS-Gutachten nicht als hinreichende Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Ob auch der Umstand, dass der orthopädische Gutachter am Schluss seines Teilgutachtens darauf hin
wies, dass ein erneutes MRI der LWS angefertigt werden sollte
(
Urk.
8/132/75)
, den Beweiswert
des
Gutachtens mindert, kann daher offenbleiben.
4.3
4.3.1
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Be
schwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der
-
anschliessend reformatorisch entscheidenden
-
Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht
(unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 137 V 210
E. 4.4.1.4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.4, publiziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S. 3)
.
BGE 137 V 210 änderte jedoch nichts an der gesetzlichen Ordnung, wonach der Beweis über sozialversicherungsrechtliche Ansprüche primär auf der Stufe des Administrativverfahrens (vgl.
Art.
43 f. ATSG) und nicht im gerichtlichen Prozess geführt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 2.2.2 und 4.2). Wie das Bundesgericht festgestellt hat, litte die Rechtsstaatlichkeit der Versicherungsdurchführung emp
findlich und wäre von einem Substanzverlust bedroht, wenn die Verwaltung von vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit ohnehin in jedem verfügungs
weise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin gleichsam ge
richtlicher Nachbesserung unterläge (BGE 137 V 210 E. 4.2).
4.3.2
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktio
nelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fach
kompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich unter
suchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE
135 V 254 E. 3.5).
Wie sich aus dem Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (
KSVI
) ergibt, obliegt es dem RAD,
nach Eingang eines polydisziplinären Gutachtens zu prüfen, ob dieses den Qualitätsanforderungen entspricht, namentlich ob die Leitlinien zur versicherungsmedizinischen Begutachtung der Fachgesell
schaften eingehalten wurden, und er hat eine Bewertung der Nachvollziehbarkeit des Gutachtens anhand der versicherungsmedizinischen Argumentationskette (Fragestellung, Informationsbeschaffung, Informations
bewertung, Beant
wortung der Frage
stellung) vorzunehmen
(
Rz.
2080
KSVI)
. Deutliche Brüche in der Argu
mentationskette erfordern Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen bei der Gutachterin, dem Gutachter oder der Gutachtensstelle (Rz.
2081 KSVI). Der RAD hält in einer kurzen Stellungnahme das Ergebnis seiner
versicherungs
medizi
nischen Prüfung fest. Er erklärt bzw. ergänzt kleinere Lücken in der Argumenta
tionsfolge mit seinem versicherungsmedizinischen Wissen (Rz.
2082 KSVI).
4.3.3
Stellt die IV-Stelle der oder den begutachtenden Personen bzw. Person
Erläu
terungs
- oder Ergänzungsfragen, so hat sie die versicherte Person darüber zu informieren und ihr eine Kopie des Gutachtens zuzustellen (Rz.
2083 KSVI). Damit erhält die versicherte Person Gelegenheit, auch ihrerseits solche Fragen zu stellen (BGE 136 V 113 E. 5.4; vgl. auch Rz.
2084 ff. KSVI).
4.4
Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin
-
aufgrund der Stellung
nahme des RAD vom 10. Januar 2020 (Urk. 8/135/11)
-
den MEDAS-
Sachver
ständigen
eine Ergänzungsfrage stellte (Urk. 8/133), ohne dem Beschwerdeführer das Gutachten zuzustellen und ihm Gelegenheit zu bieten, seinerseits allfällige Ergänzungsfragen zu stellen, womit sie dessen
Mitwirkungsrechte bei der Beweis
erhebung und mithin das rechtliche Gehör
(Art. 42 ATSG)
verletzt
hat
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_162/2019 vom 29.
Mai 2019 E. 5.3.3.2
).
Sodann ist der RAD seiner Pflicht nicht nachgekommen, das eingegangene MEDAS-Gutachten auf seine Qualität hin zu überprüfen. Andernfalls hätte ihm ohne Weiteres auffallen müssen, dass dieses weder vollständig noch nachvoll
ziehbar und schlüssig ist.
Vor diesem Hintergrund rechtfertigt sich vorliegend eine Rückweisung an die Be
schwerdegegnerin mit der Anweisung, erneut ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen und anschliessend über den Leistungsanspruch des Beschwerde
füh
rers zu verfügen.
Die Beschwerde ist demnach im Eventualantrag gutzuheissen.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG) und ermessensweise auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen,
gilt eine
Rück
weisung an die Verwaltung doch nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2).
5
.2
Der
obsiegende Beschwerdeführer
hat überdies
Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten (
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht, GSVGer,
in Verbindung mit Art.
61 lit.
g ATSG), wobei die Entschädigung
praxisgemäss der unentgeltlichen Rechtsvertreterin direkt zu bezahlen ist.
Rechts
an
wältin Nicole Schneider, machte mit
ihrer Honorarnote
vom
21. April 2021
einen
Zeita
ufwand von total
14.85
Stunden
und Barauslagen von total
Fr.
40.20
geltend (
Urk.
1
8
).
Dies ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen. Namentlich erscheint ein Aufwand von
etwa sieben
Stunden für das
Verfassen der Beschwerde
als überhöht
und der geltend gemachte Aufwand für einzelne E-Mail
respektive dessen Notwendigkeit
nicht nachvollziehbar
.
Vorliegend erweist sich ein Stundenaufwand von total
zehn
Stunden als
gerechtfertigt.
Unter Berücksichtigung des
gerichtsüblichen
Stunden
ansatzes von Fr. 220.--, der geltend gemachten Baraus
lagen von total
Fr.
40.20
(
Urk.
1
8
) und der Mehrwertsteuer (7.7 %) führt dies zu einer angemessenen Entschädigung von (aufgerundet) Fr.
2’400
.-- (inkl. Baraus
lagen und Mehrwert
steuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 11. August 2020 aufgehoben und
die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
Leistungs
anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt
.
Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanw
ältin Nicole Schneider, Zürich
,
eine Parteient
schädi
gung von
Fr.
2'400
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt)
zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Nicole Schneider
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher