# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 955c8355-12e8-51a0-988c-820849e6258a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.03.2013 S 2012 137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2012-137_2013-03-01.pdf

## Full Text

S 12 137

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. März 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … (geboren 1975) war vom 1. Juni bis 20. Juli 2012 als Sachbearbeiterin bei 

der … AG angestellt. Gemäss Schreiben dieser Arbeitgeberin vom 25. Juli 2012 

wurde das betreffende Arbeitsverhältnis am 12. Juli 2012 in gegenseitigem 

Einvernehmen per 20. Juli 2012 aufgelöst bzw. beendet. Am 26. Juli 2012 

meldete sich … zur Stellenvermittlung an und stellte einen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung bei der Unia Arbeitslosenkasse. 

2. Mit Schreiben vom 3. August 2012 der Unia Arbeitslosenkasse wurde … zur 

Stellungnahme aufgefordert, was genau zur Kündigung im gegenseitigen 

Einvernehmen geführt habe.

3. Mit Antwortschreiben vom 7. August 2012 äusserte sie sich zum 

Kündigungsgrund dahingehend, dass die „Chemie“ zwischen der Person, 

welche sie hätte einarbeiten müssen, und ihr nicht gestimmt habe. Die 

betreffende Person habe sie angefangen zu „mobben“ und habe ihr Fehler 

unterstellt, die sie gar nie gemacht habe.

4. Mit Verfügung vom 21. August 2012 stellte die Unia Arbeitslosenkasse … in 

ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder für 31 Tage ab dem 21. 

Juli 2012 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ein.

5. Dagegen erhob sie Einsprache mit der Begründung, die bisherige Stelle sei ihr 

sehr wohl unzumutbar gewesen. Nach ihren Ferien vom 16. Juli bis 23. Juli 

2012 sei sie krankheitshalber nicht mehr zur Arbeit erschienen. Eigentlich hätte 

sie am 25. Juli 2012 zunächst einen Termin beim Hausarzt und am 

darauffolgenden Tag noch einen Termin bei den ambulanten psychiatrischen 

Diensten gehabt. Da sie aber die Kündigung am 24. Juli 2012 erhalten habe, 

habe sie diese beiden Termine abgesagt, da sie ihr ja nichts mehr gebracht 

hätten. Die besagte Kündigung habe sie nicht unterschrieben. Das 

Kündigungsschreiben vom 25. Juli 2012 sei rückwirkend auf den 12. Juli 2012 

in Kraft getreten. Vor den Ferien habe sie nicht gewusst, dass das 

Arbeitsverhältnis aufgelöst werden würde. Es treffe sie kein Selbstverschulden 

am Verlust jener Arbeitsstelle. Die Arbeitgeberin habe die ordentliche 

Kündigungsfrist nicht eingehalten und sie selbst habe die Kündigung nicht 

unterzeichnet, was ja bei gegenseitigem Einvernehmen hätte geschehen 

müssen.

6. Auf Rückfrage der Unia Arbeitslosenkasse vom 27. August 2012 anlässlich des 

Einspracheverfahrens antwortete die ehemalige Arbeitgeberin mit Schreiben 

vom 3. September 2012, dass sie am 12. Juli 2012 selbst keine Kündigung 

ausgesprochen habe, sondern die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die 

Arbeitgeberin per 16. Juli 2012 erfolgt sei. Das Arbeitsverhältnis wäre sonst 

aber wahrscheinlich von Seiten der Arbeitgeberin gekündigt worden, da die 

Arbeitsweise von … in der Realität nicht dem Stellenbeschrieb entsprochen 

habe.

7. Mit Entscheid vom 16. November 2012 wurde die Einsprache von … von der 

Unia Arbeitslosenkasse abgewiesen. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass 

sie sich gegen die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Lohnansprüchen 

hätte zur Wehr setzen müssen und so ihr Nichteinverständnis mit der 

Kündigung bzw. mit der Nichteinhaltung der Kündigungsfrist hätte kundtun 

müssen. Eine solche Reaktion sei nicht erfolgt. Ihr Entscheid sei deshalb auf 

die Aktenlage laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung abgestützt worden, 

worin sie selbst angegeben habe, das Arbeitsverhältnis sei in gegenseitigem 

Einvernehmen aufgelöst worden. Sodann habe sie nach Ziffer 26 (im 

Antragsformular) auch keine Lohnansprüche gegenüber der vormaligen 

Arbeitgeberin geltend gemacht. Der gesetzlich umschriebene Tatbestand der 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit sei demzufolge erfüllt worden, zumal sie 

bis heute kein Arztzeugnis beigebracht habe, wonach ihr die Weiterführung des 

damaligen Arbeitsverhältnisses effektiv aus gesundheitlichen Gründen 

unzumutbar gewesen wäre.

8. Dagegen erhob sie (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 10. Dezember 2012 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde mit dem 

sinngemässen Antrag um Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides vom 16. November 2012. Zur Begründung brachte sie 

vor, sie habe mehrmals bei der Unia Arbeitslosenkasse telefonisch angerufen 

und nachgefragt, wie es um ihre Einsprache stehe. Es sei ihr dann jedes Mal 

mitgeteilt worden, dass sie nichts weiter unternehmen müsse. Sie habe darauf 

drei Monate gewartet und jetzt habe sie die Abweisung der Einsprache mit der 

Begründung erhalten, dass sie keine Lohnansprüche geltend gemacht habe. 

Aus diesem Grunde habe sie aber bei der Unia Arbeitslosenkasse angerufen, 

um sich zu versichern, dass sie nichts verpasse. Sie habe ja nicht gewusst, was 

sie in einer solchen Situation unternehmen müsse. Sie sei Mutter von zwei 

Kindern und nun mit über 30 Einstelltagen in der Anspruchsberechtigung belegt 

worden. Sie könne sich eine Zeitdauer von 1 ½ Monaten ohne Lohn aber 

finanziell nicht leisten. Sie habe in der Sache nichts falsch gemacht und die 

Aufgabe der Unia Arbeitslosenkasse sei es doch, den Arbeitslosen zu helfen. 

Sie habe schliesslich dort genug angerufen und nachgefragt.

9. Am 5. Februar 2013 beantragte die Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, wobei zur Begründung 

dieses Antrages auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. 

November 2012 verwiesen werden kann.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht überschreitet und keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst der 

Beschwerdeführerin beträgt 4‘182.-- und wird ihr im Umfang von 80% 

entschädigt. Dies entspricht laut Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

einem Taggeld von Fr. 154.20 (Fr. 4‘182.-- x 0.8 : 21.7). Mit Verfügung vom 21. 

August 2012 stellte die Beschwerdegegnerin (Unia Arbeitslosenkasse) die 

Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosentaggelder für 

31 Tage ein, womit der Streitwert bei Fr. 4‘780.20 (31 x Fr. 154.20) liegt. Die 

Streitwertgrenze für die Zuständigkeit eines einzelrichterlichen Entscheids nach 

Art. 43 Abs. 3 VRG (Fr. 5‘000.--) wird demnach vorliegend nicht überschritten, 

womit die Kompetenz zur Streitentscheidung durch die Einzelrichterin gegeben 

ist.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid vom 16. November 2012. Beschwerdegegenstand bildet 

die Frage, ob der Beschwerdeführerin zu Recht die Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenentschädigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 31 

Tage ab dem 21. Juli 2012 gekürzt wurde.

3. a) Nach Art. 30 Abs. 1 AVIG ist eine versicherte Person in ihrer 

Anspruchsberechtigung namentlich dann einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist (lit. a); oder zu Lasten der Versicherung auf Lohn- 

oder Entschädigungsansprüche gegenüber der bisherigen Arbeitgeberin 

verzichtet hat (lit. b). Laut Art. 44 Abs. 1 AVIV liegt eine selbstverschuldete 

Arbeitslosigkeit u.a. dann vor, wenn die Versicherte durch ihr Verhalten – 

insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten – der 

Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (lit. 

a); oder die Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das 

Verbleiben an der (bisherigen) Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (lit. 

b). Aufgrund dieser gesetzlichen Vorgaben gilt es hier anhand der konkreten 

Fakten zu entscheiden, ob der Entscheid der Beschwerdegegnerin betreffend 

Anspruchskürzung rechtens und vertretbar war (vgl. zum Ganzen auch: 

JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. 

Zürich 1998, speziell S. 34, 37, 48 und 52). 

b) Vorab gilt es festzuhalten, dass die genauen Hintergründe für die Kündigung – 

trotz entsprechender Äusserungsmöglichkeiten der Parteien - bis zuletzt im 

Dunkeln geblieben sind. Abzustellen ist zur Hauptsache auf die Selbstangaben 

der Beschwerdeführerin in ihrem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 

26. Juli 2012, und dort insbesondere auf die im Anmeldeformular erwähnte 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen am 12. Juli 

2012 per 20. Juli 2012 (Ziffer 18), dem in Ziffer 20 angeführten 

Kündigungsgrund wegen persönlicher Differenzen, sowie auf die Angaben, 

dass keine Einleitung eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens beabsichtigt oder im 

Gange sei (Ziffer 26) und dass bei Beendigung der Anstellung keine weiteren 

finanziellen Leistungen zugesprochen worden seien (Ziffer 27). Mit 

Arbeitgeberbescheinigung vom 27. Juli 2012 wurden die Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses inhaltlich 

und zeitlich von der ehemaligen Arbeitgeberin noch bestätigt (vgl. Ziffer 10 der 

Bescheinigung) sowie der letzte Monatslohn bis am 20. Juli 2012 samt Anteil 

des 13. Monatslohns bis zum 25. Juli 2012 aufgeführt (vgl. Ziffer 17 der 

Bescheinigung). Nichts Gegenteiliges ist auch dem Kündigungsschreiben der 

ehemaligen Arbeitgeberin vom 25. Juli 2012 und der Stellungnahme zum 

Kündigungsgrund der Beschwerdeführerin vom 7. August 2012 zuhanden der 

Beschwerdegegnerin zu entnehmen. Dieser Sachverhalt – der auf den 

Erstaussagen der Parteien beruht und somit unbeeinflusst von prozessualen 

Überlegungen entstanden ist – erscheint der Einzelrichterin deshalb als 

zuverlässig und inhaltlich aussagekräftig.

c) Demgegenüber ist aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin erst später in der 

Einsprache vom 22. August 2012 gegen die Kassenverfügung vom 21. August 

2012 die Argumente der Unzumutbarkeit für einen Verbleib am bisherigen 

Arbeitsplatz und eines krankheitsbedingten Arbeitsausfalles seit dem 24. Juli 

2012 nach der Rückkehr aus ihren Ferien vom 16. bis 23. Juli 2012 vorbrachte. 

Aus diesem Grund sei auch die ordentliche Kündigungsfrist durch die 

Arbeitgeberin nicht eingehalten worden. Diese Einwände erscheinen der 

Einzelrichterin indessen nicht als glaubhaft oder sehr überzeugend, zumal die 

Beschwerdeführerin im erwähnten Gesuchantrag um 

Arbeitslosenentschädigung vom 26. Juli 2012 unter Ziffer 25 ausdrücklich 

verneinte, noch irgendwelche Lohnansprüche im Zusammenhang mit der 

Kündigungsfrist gegenüber der ehemaligen Arbeitgeberin zu haben. Auch 

beabsichtige sie nicht, nötigenfalls ein arbeitsgerichtliches Verfahren einzuleiten 

oder in Gang zu setzen (Ziffer 26). Im Übrigen reichte die Beschwerdeführerin 

auch kein Arztzeugnis ein, welches bestätigen würde, dass eine Fortsetzung 

des Arbeitsverhältnisses bei der bisherigen Arbeitgeberin für sie gesundheitlich 

effektiv bereits unzumutbar gewesen wäre. Triftige Unzumutbarkeitsgründe 

lassen sich auch den übrigen Akten nicht entnehmen. Allein die Tatsache, dass 

zwischen der Beschwerdeführerin und der sie in der Anfangsphase 

instruierenden Lehrperson die „Chemie“ nicht gestimmt hat, vermag jedenfalls 

noch nicht die nötige Intensität zu begründen, um bereits auf eine 

Unzumutbarkeit für das Verbleiben an der angetretenen Arbeitsstelle schliessen 

zu können.

d) Daran ändert auch nichts, dass die Beschwerdeführerin die 

Beschwerdegegnerin gleich mehrmals in dieser Sache angerufen haben will. 

Massgebend ist vielmehr, dass sich auch aus der Beschwerdeschrift keine 

neuen Erkenntnisse hinsichtlich des Ablaufs der Kündigung bzw. der 

Vereinbarung einer Vertragsauflösung in gegenseitigem Einvernehmen ergeben 

haben. Nach dieser bekannten Faktenlage stimmte die Beschwerdeführerin 

einer einvernehmlichen Stellenaufhebung zu, ohne zuvor eine andere Stelle 

angetreten oder eine entsprechende Zusicherung einer anderen Stelle erhalten 

zu haben. Bei dieser Sachlage stellte die Beschwerdegegnerin aber zu Recht 

auf die Selbstangaben der Beschwerdeführerin in deren Gesuchanmeldung 

vom 26. Juli 2012 sowie auf die Arbeitgeberbescheinigung vom 27. Juli 2012 

und das Kündigungsschreiben vom 25. Juli 2012 ab. Selbst die im Rahmen des 

Einspracheverfahrens weiter eingeholte Stellungnahme der früheren 

Arbeitgeberin vom 3. September 2012, wonach die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses durch die Beschwerdeführerin per 16. Juli 2012 erfolgt sein 

soll (also nicht im gegenseitigen Einvernehmen), würde am Endergebnis nichts 

ändern, da die Beschwerdeführerin bei diesem Sachverhalt ihre bisherige 

Arbeitsstelle genauso ohne Zusicherung einer neuen Stelle verlassen hätte, 

was ebenfalls unter den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG gefallen wäre. 

Der Rechtfertigungsgrund der Unzumutbarkeit für das Verbleiben an der 

bisherigen Arbeitsstelle hätte mit einem entsprechenden Arztzeugnis im Sinne 

von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG erbracht werden müssen. Gestützt auf die 

vorhandenen Fakten erwog die Beschwerdegegnerin demnach zu Recht die 

Einstellung der Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in 

Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Die Rechtmässigkeit der 

angefochtenen Anspruchskürzung steht somit ausser Zweifel.

4. a) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die 

versicherte Person vorwerfen lassen muss. Sie beträgt laut Art. 45 Abs. 3 AVIV 

je nach Einstellungsgrad 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Ein schweres 

Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV dann vor, wenn die Versicherte 

ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung 

einer neuen aufgegeben hat (lit. a) oder eine zumutbare Stelle abgelehnt hat 

(lit. b). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische 

Ermessensfrage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 

E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht 

Zurückhaltung geboten ist. Dieses darf sein Ermessen somit nicht ohne triftige 

Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei 

einer Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 

126 V 353 E.5d, BGE 123 V 150 E.2; Urteil des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden [VGU] S 11 131 vom 12. Dezember 2012 E.4a). Die 

Einstellung dient nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll 

dazu anhalten, zumindest einen Teil des von ihr schulhaft verursachten 

Schadens finanziell selber zu tragen (CHOPARD, a.a.O. S. 169 und 172, Ziff. 

3.3). Damit soll auch die missbräuchliche Inanspruchnahme der 

Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122 V 43 E.3c/aa; BGE 104 

V 107 E.3c u. E.5b; VGU S 12 91 vom 27. November 2012 E.5b).

b) Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für 31 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt und demnach eine Sanktion im untersten 

Bereich des schweren Verschuldens gewählt. Laut Rechtsprechung ist als 

sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung im 

Bereich des schweren Verschuldens grundsätzlich ein Mittelwert in der Skala zu 

wählen. Unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Einzelfalles 

ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine Verschärfung der 

verwaltungsrechtlichen Sanktion, andererseits aber auch eine angemessene 

Reduktion bei Vorliegen von Milderungsgründen (vgl. BGE 130 V 125 E.3.5; 

Urteil des Bundesgerichts C 179/04 vom 21. August 2006 E.4). Bei der 

Bemessung der Einstellungstage wurde im konkreten Fall zu Recht davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 45 Abs. 4 lit. a 

AVIV eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 

aufgegeben hat und daher grundsätzlich bereits auf ein „schweres 

Verschulden“ zu erkennen war. Angesichts dieser vorgegebenen Qualifikation 

kann die dafür „kürzest“ mögliche Einstellungsdauer von 31 Tagen objektiv also 

nicht beanstandet werden, zumal auch subjektiv keine speziellen Umstände 

ersichtlich sind, die ausnahmsweise ein Abweichen vom festgelegten 

Sanktionsraster laut Art. 45 AVIV und demnach eine Reduktion der 

Einstelldauer rechtfertigen würden.

c) Der angefochtene Entscheid vom 16. November 2012 erweist sich damit in 

jeder Beziehung als rechtens, was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung 

der Beschwerde vom 10. Dezember 2012 führt.

5. Laut Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen, ausser bei leichtsinniger 

oder mutwilliger Prozessführung, kostenlos, weshalb hier keine Kosten erhoben 

werden. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG). 

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.