# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a544011-4cf2-5ffe-8640-fc7537519380
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 19.09.2015 VD.2014.89 (AG.2015.647)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_VD-2014-89_2015-09-19.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

   

  

 

VD.2014.89

 

URTEIL

 

vom 19. September 2015

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Stephan Wullschleger, Dr. Heiner Wohlfart, Dr. Claudius Gelzer,
Dr. Jeremy Stephenson, Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller

und Gerichtsschreiber lic. iur.
Johannes Hermann

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                                                Rekurrentin

[...]

vertreten durch lic. iur. [...],
Rechtsanwältin,

[...]

 

gegen

 

Steuerverwaltung Basel-Stadt

Fischmarkt 10, 4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Rekurs gegen einen
Entscheid der Steuerrekurskommission

vom 22. August 2013

 

betreffend Steuerpflicht im
Kanton Basel-Stadt

Sachverhalt

 

A____ arbeitet
seit November 2006 als Museumsleiterin mit einem Vollzeitpensum in D____ (AG).
Vom 16. April 2011 bis am 30. Juni 2014 mietete sie eine 3-Zimmerwohnung
am [...]-Ring [...] in Basel. Daneben besitzt sie ein eigenes Haus in E____
(GL). Ihr Gesuch um Bewilligung des Wochenaufenthalts im Kanton Basel-Stadt
lehnte das Einwohneramt am 28. Februar 2012 ab. Auch die Steuerverwaltung
Basel-Stadt anerkannte den Wochenaufenthalts-Status nicht und erklärte A____
mit Wirkung ab Steuerjahr 2012 als im Kanton Basel-Stadt steuerpflichtig
(Verfügung vom 2. März 2012). Eine hiergegen erhobene Einsprache wies die
Steuerverwaltung am 6. Juli 2012 ab. Die Steuerrekurskommission bestätigte
diesen Entscheid auf Rekurs von A____ hin am 22. August 2013.

 

Gegen diesen
Entscheid erhob A____ am 17. April 2014 (Postaufgabe) Rekurs an das
Verwaltungsgericht. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und
festzustellen, „dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz (Hauptsteuerdomizil)
der Rekurrentin nicht im Kanton Basel-Stadt befindet.“ In verfahrensrechtlicher
Hinsicht begehrt sie, die Steuerbehörde des Kantons Glarus zum Verfahren beizuladen.
Am 20. Mai 2014 reichte die Rekurrentin neun Beilagen zur Rekursbegründung
nach. Mit Vernehmlassungen vom 27. Mai 2014 bzw. vom 16. Juni 2014
beantragen die Steuerrekurskommission bzw. die Steuerverwaltung die kosten- und
entschädigungsfällige Abweisung des Rekurses. Die Rekurrentin hielt in ihrer
Replik vom 17. August 2014 (Postaufgabe) an ihren Anträgen fest und
reichte weitere 25 Beilagen ein. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben
sich, soweit sie für das vorliegende Urteil von Bedeutung sind, aus den
nachfolgenden Erwägungen. Das Urteil ist auf dem Zirkulationsweg ergangen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Gegen
Entscheide der Steuerrekurskommission kann gestützt auf § 10 Abs. 1
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG 270.100) und § 171
Abs. 1 des Steuergesetzes (StG, SG 640.100) Rekurs an das
Verwaltungsgericht erhoben werden. Dieses ist folglich zur Beurteilung des
vorliegenden Rekurses zuständig. Die Rekurrentin unterlag im Verfahren vor der
Steuerrekurskommission. Sie ist daher durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung. Somit ist
sie zum Rekurs berechtigt (§ 13 Abs. 1 VRPG). Auf den rechtzeitig
eingereichten und begründeten Rekurs ist demzufolge grundsätzlich einzutreten.

 

1.2      Die
Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach der allgemeinen Bestimmung
von § 8 VRPG, da das Steuergesetz diesbezüglich keine spezielle Vorschrift
enthält (vgl. § 171 StG). Demnach prüft das Gericht insbesondere, ob die Vorinstanz
das öffentliche Recht nicht oder nicht richtig angewandt, den Sachverhalt unrichtig
festgestellt, wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften verletzt oder von
dem ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch gemacht hat. Das Urteil
kann auf dem Zirkulationsweg gefällt werden, da Steuersachen keine zivilrechtlichen
Ansprüche und Verpflichtungen im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 der
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) betreffen (vgl.
BGer 2P.7/2004 vom 8. Juni 2004 E. 1.3 und 2P.41/2002 vom
10. Juni 2003 E. 5.1, mit weiteren Hinweisen).

 

1.3      Die
Rekurrentin reichte mit Eingabe vom 20. Mai 2014 neun Beilagen zur Rekursbegründung
nach. Mit der Replik vom 17. August 2014 reichte sie weitere 25 Beilagen
ein. Da diese Beilagen nach der Rekursbegründung und nach Ablauf der
Rekursfrist am 25. April 2014 eingereicht worden sind, fragt sich, ob sie
im vorliegenden Verfahren Berücksichtigung finden können.

 

Die Rekursbegründung hat die Anträge der rekurrierenden
Partei, die Angabe der Tatsachen und Beweismittel und eine kurze
Rechtserörterung zu enthalten (vgl. § 16 Abs. 2 VRPG). Allerdings
gilt gemäss § 18 VRPG im verwaltungsgerichtlichen Verfahren grundsätzlich
die Untersuchungsmaxime. Danach hat das Gericht unabhängig von Beweisanträgen
der Parteien „die materielle Wahrheit von Amtes wegen zu erforschen“. Dieser
Grundsatz wird aber durch die prozessuale Mitwirkungspflicht der Parteien
begrenzt. In Anwendung von § 16 Abs. 2 VRPG müssen daher nach feststehender
Praxis des Verwaltungsgerichts bereits mit der Rekursbegründung alle Sachverhaltsvorbringen
erhoben und belegt werden. In späteren Eingaben kann die rekurrierende Partei
nur noch echte Noven vortragen (vgl. VGE VD.2014.99 vom 21. Mai 2015 E. 1.3.2; Wullschleger/Schröder, Praktische Fragen
des Verwaltungsprozesses im Kanton Basel-Stadt, in: BJM 2005, S. 277, 307).

 

Es bleibt somit zu prüfen, ob die erst nach Einreichung der
Rekursbegründung und nach Ablauf der Rekursfrist eingereichten Beilagen echte
Noven darstellen, d.h. neue Tatsachen oder Beweismittel, die sich erst später
ereignet haben bzw. erst später bekannt geworden sind oder zu deren Einreichung
vorher kein Anlass bestanden hat. Dass dies der Fall sei, macht die anwaltlich
vertretene Rekurrentin nicht geltend. Vielmehr reichte sie die Beilagen ein ohne
zu begründen, weshalb diese nicht bereits der Rekursbegründung vom
17. April 2014 beigelegen haben. Die Beilagen sind entweder vor dem
17. April 2014 datiert (Eingabe vom 20. Mai 2014, Beilagen 2–7, 9;
Replik vom 17. August 2014, Beilagen 1a–12, 16a–17c) oder enthalten
schriftliche Aussagen (Eingabe vom 20. Mai 2014, Beilage 1; Replik vom
17. August 2014, Beilagen 13–15, 18–20). Dass letztere nicht bereits in
Hinblick auf die Rekursbegründung vom 17. April 2014 hätten eingeholt
werden können, macht die Rekurrentin nicht geltend. Daraus folgt, dass die genannten
Beilagen verspätet eingereicht worden sind und im vorliegenden Verfahren keine
Beachtung finden können. Die Replik-Beilage 21 befindet sich demgegenüber
bereits in den Verfahrensakten.

 

Einzig die Einladung zur 15. Mitgliederversammlung des
Vereins C____ (Beilage 8 zur Eingabe vom 20. Mai 2014, datiert „Ende April
2014“) ist ein echtes Novum. Welche Bedeutung diese Einladung für eine
Mitgliederversammlung vom Mai 2014 für die Beurteilung des steuerrechtlichen
Wohnsitzes in den Jahren 2012 und 2013 hat, ist jedoch nicht ersichtlich und
wird von der Rekurrentin auch nicht erläutert.

 

2.

2.1      Die
Vorinstanz erwog, dass die Steuerverwaltung zu Recht Basel-Stadt als
steuerrechtliches Domizil der Rekurrentin mit Wirkung ab der Steuerperiode 2012
qualifiziert habe. Der steuerrechtliche Wohnsitz befinde sich dort, wo die
steuerpflichtige Person die stärksten Beziehungen habe. Dabei bestehe bei erwerbstätigen
Personen eine Konkurrenz zwischen Arbeitsort und Familienort. Der Familienort
der Rekurrentin liege im Kanton Zürich, wo ihre Eltern als nächste Verwandten
lebten. Eine besondere Beziehung zum Familienort bestehe allerdings nicht. Die
Rekurrentin habe vom 1. Februar 2007 bis zum 31. Dezember 2010 im
Kanton Aargau gewohnt und sei dort auch steuerpflichtig gewesen. Zuvor habe sie
von 2003 bis 2006 im Kanton Zürich bei ihren Eltern gelebt. Im April 2011 sei
sie dann nach Basel gezogen. Es sei nicht ersichtlich, weshalb sich ihr
steuerrechtlicher Wohnsitz im Kanton Glarus befinden solle, wenn er seit 2003
nicht mehr dort gewesen sei. Die Rekurrentin wohne in einer 3-Zimmer-Wohnung in
Basel. Diese Wohnung könne aufgrund ihrer Grösse und der Höhe des monatlichen
Mietzinses nicht als „pied-à-terre“ angesehen werden. Für einen
steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt spreche ausserdem, dass die
Rekurrentin im Gesuch um Bewilligung des Wochenaufenthalts angegeben habe, sich
in Basel-Stadt eine berufliche Zukunft zu erhoffen. Sodann seien Freizeitaktivitäten
für sich alleine betrachtet für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohn­sitzes
nicht massgebend. Der steuerrechtliche Wohnsitz der Rekurrentin habe sich
demzufolge in der Steuerperiode 2012 im Kanton Basel-Stadt befunden (vgl. Entscheid
vom 22. August 2013, E. 4b–d, 5).

 

2.2      Demgegenüber
ist die Rekurrentin der Ansicht, dass sich ihr steuerrechtlicher Wohnsitz in E____
befinde. Dort habe sie sich 1984 niedergelassen. Da ihr Arbeitsort sich
zeitweise in Zürich befunden habe und sie dort mit ihren Eltern zusammengewohnt
habe, sei sie nicht immer im Kanton Glarus steuerpflichtig gewesen. 1989 habe
sie zusammen mit ihrer damaligen Lebenspartnerin B____ in E____ ein Haus mit
zehn Zimmern und Garten gekauft. Dieses befinde sich seit 2002 in ihrem Alleineigentum.
2006 habe sie eine Stelle im [...]museum D____ angetreten und 2007 eine Wohnung
in D____ bezogen. Mitte April 2011 sei sie in eine 3-Zimmer-Wohnung in Basel
umgezogen. Diese Wohnung habe sie nur zum Schlafen benutzt. Sie habe weder Zeit
noch Interesse gehabt, Beziehungen in Basel aufzubauen und sich mit Basel zu
befassen. Am 25. März 2014 habe sie den Mietvertrag für die Wohnung in
Basel gekündigt. Sie sei während dieser Zeit mehr als einmal pro Woche nach E____
zurückgekehrt und habe sich dort kulturell, gesellschaftlich und politisch engagiert.
In E____ treffe sie sich mit Eltern, Freunden und Bekannten wie ihrer
ehemaligen Lebenspartnerin, die nach wie vor ihre beste Freundin und engste Vertraute
sei. Sie sei ein aktives Mitglied des SAC Sektion [...] und des Vereins C____.
In letzterem habe sie 2012 eine Ausbildung zum Geoguide absolviert und 2013
nebenberuflich als Geoguide gearbeitet und Führungen geleitet. Insgesamt
betrage ihre politische, kulturelle und gesellschaftliche Tätigkeit sowie die
Ausstellungstätigkeit für den Kanton Glarus pro Woche mindestens sieben bis
acht Stunden. Dieses Engagement habe die Vorinstanz falsch gewürdigt, indem sie
davon ausgegangen sei, dass die Rekurrentin lediglich ihre Freizeit in Glarus
verbringe (vgl. Rekurs vom 17. April 2014). In ihrer Replik ergänzt
die Rekurrentin, dass sie nie beabsichtigt habe, dauernd in Basel zu
verbleiben. Ihr Lebensmittelpunkt habe vielmehr stets in E____ gelegen (vgl. Replik
vom 17. August 2014).

 

2.3

2.3.1   Natürliche
Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie
ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben (§ 3
Abs. 1 StG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person,
wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr
das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (§ 3
Abs. 2 StG). Die Absicht dauernden Verbleibens ergibt sich aus dem Zweck,
zu dem der Aufenthalt genommen wird und manifestiert sich nach aussen in den
tatsächlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen. Aus diesen muss sich ergeben,
dass der betreffende Ort den Mittelpunkt der Lebensinteressen bildet, wobei
nicht unbedingt verlangt wird, dass dies auf unabsehbare Zeit zutrifft (vgl. Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch/Mäusli-Allenspach
[Hrsg.], Interkantonales Steuerrecht, Basel 2011, § 6 N 17, mit Hinweisen).
Als Mittelpunkt der Lebensinteressen bzw. als Lebensmittelpunkt gilt der Ort,
zu dem die intensivsten persönlichen Beziehungen unterhalten werden. Zu welchem
Ort die steuerpflichtige Person die stärksten Beziehungen unterhält, ist
aufgrund der Gesamtheit der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Abzustellen
ist auf die objektiven, äusseren Umstände, nicht bloss auf die erklärten
Wünsche und gefühlsmässigen Bevorzugungen. Massgebend sind nur die objektiv
verifizierbaren Willenskundgebungen. Insofern ist der Steuerwohnsitz nicht frei
wählbar. Der Lebensmittelpunkt befindet sich gewöhnlich an demjenigen Ort, wo
die steuerpflichtige Person während des grössten Teils des Jahres mit ihren
Angehörigen wohnt, von wo aus sie zur Arbeit geht, wo sie ihre Freizeit
verbringt und wo sie ihren Freundes- und Bekanntenkreis pflegt. Dem
polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind und die politischen
Rechte ausgeübt werden, kommt keine entscheidende Bedeutung zu (vgl. Reich, Steuerrecht, 2. Auflage,
Zürich 2012, § 11 N 20; Zweifel/Hunziker,
a.a.O., § 6 N 25, je mit Hinweisen).

 

2.3.2   Die
Rekurrentin wohnte während der Steuerperiode 2012 an den Werktagen in ihrer Wohnung
in Basel, von wo aus sie an ihren Arbeitsort in D____ pendelte. Die Wochenenden
pflegte sie in ihrem Haus in E____ zu verbringen. Ihre engste familiäre
Beziehung bestand zu ihren Eltern in Zürich. Da die Rekurrentin in D____ arbeitete,
ohne dort zu übernachten, und keine Aufenthalte am Ort ihrer engsten familiären
Beziehung geltend macht, scheiden D____ und Zürich als mögliche steuerrechtliche
Wohnsitze aus. Es bleibt somit zu prüfen, ob ihr Lebensmittelpunkt sich in
Basel (so die Steuerverwaltung) oder in E____ (so die Rekurrentin) befunden
hat.

 

Nach der
Rechtsprechung sind insbesondere folgende Kriterien zur Bestimmung des
Lebensmittelpunkts zu berücksichtigen: die persönlichen Verhältnisse (Zivilstand
und Alter der steuerpflichtigen Person, persönliche Bindungen, familiäre
Verhältnisse), die Art der Erwerbstätigkeit (selbstständige oder
unselbstständige berufliche Aktivität, leitende Stellung), Dauer und Zweck der
Aufenthalte an den jeweiligen Orten, die (un-)regelmässige Rückkehr an den
Familienort sowie die Wohnverhältnisse an den verschiedenen Orten (Zweifel/Hunziker, a.a.O., § 6
N 27, mit Hinweisen).

 

Für die Annahme
des Lebensmittelpunkts in Basel spricht, dass die Rekurrentin nicht mehr in
Ausbildung, sondern in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis mit Vollzeitpensum
gestanden hat. Sie wählte Basel nach eigenen Angaben als Wohnort, um werktags von
dort aus mit dem Zug zu ihrer Arbeit als Museumsleiterin in D____ zu pendeln.
Ausserdem biete Basel ihr als Historikerin und Museumsleiterin möglicherweise
beruflich eine Zukunftsperspektive (vgl. Gesuch um Bewilligung des Wochenaufenthalts
bzw. Feststellung der Steuerpflicht vom 9. Februar 2012). In Basel wohnte
die Rekurrentin in einer 3-Zimmerwohnung mit Mansarde und zahlte einen Mietzins
von CHF 1'560.– pro Monat (vgl. Mietvertrag vom 10. Februar 2011).
Wie die Vorinstanzen zu Recht erwogen haben, kann diese Wohnung aufgrund ihrer
Grösse nicht als „pied-à-terre“ zur Übernachtung unter der Woche betrachtet
werden. Vielmehr lebte die Rekurrentin in einer für eine alleinstehende Person
vergleichsweise grosszügigen Wohnung und führte dort einen eigenen Haushalt. Auch
das Alter der Rekurrentin, geboren am [...] 1960, legt einen Lebensmittelpunkt
und nicht einen Wochenaufenthalt in Basel nahe, da die Regelung über Wochenaufenthalter
in erster Linie auf junge Erwachsene bis zum 30. Altersjahr zugeschnitten ist,
die gegebenenfalls noch eine starke Beziehung zum Elternhaus pflegen.

 

Demgegenüber
sind als Indizien für einen Lebensmittelpunkt in E____ zu gewichten, dass die
Rekurrentin dort regelmässig die Wochenenden verbracht hat, dass sie dort ein
eigenes Haus mit zehn Zimmern und Garten besessen hat, das sie zusammen mit
ihrem Vater teilweise eigenhändig nach ihren Bedürfnissen umgebaut hatte, dass
sie sich als aktives Mitglied des Vereins C____, des SAC, Sektion [...] sowie des
Glarner Kunstvereins gesellschaftlich und kulturell engagiert hat und dass sie
in E____ nach eigenen Angaben über einen Bekannten- und Freundeskreis verfügt
hat.

 

2.3.3   Nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung begründet der Umstand, dass die ledige
Person vom Ort aus, wo sie sich während der Woche aufhält, eine unselbstständige
Erwerbstätigkeit ausübt, die natürliche Vermutung, dass die Steuerpflichtige
dort ihr Hauptsteuerdomizil hat. Diese Vermutung lässt sich nur entkräften,
wenn sie regelmässig, mindestens einmal pro Woche, an den Ort zurückkehrt, wo ihre
Familie lebt, mit der sie aus bestimmten Gründen besonders eng verbunden ist,
und wo sie andere persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Nur
wenn der steuerpflichtigen Person der Nachweis solcher familiärer und
gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die Familie wohnt, gelingt, obliegt
es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder Arbeitsorts nachzuweisen, dass die
Person gewichtige wirtschaftliche und allenfalls persönliche Beziehungen zu
diesem Ort unterhält (BGer 2C_646/2007 vom 7. Mai 2008 E. 3.4). Die
natürliche Vermutung gilt umso mehr für ledige Personen ohne intensive Kontakte
zu nahen Familienangehörigen. Denn die Pflege familiärer Beziehungen führt
erfahrungsgemäss zu einer engeren Verbundenheit mit einem Ort als andere
Kontakte. Konsequenz dieses Umstandes ist, dass bei ledigen Steuerpflichtigen
kaum Ausnahmen vom Steuerdomizil am Arbeitsort vorkommen, wenn sie an jenem
Ort, wo sie die Wochenenden verbringen, keine familiären Beziehungen
unterhalten (BGE 125 I 54 E. 2b/cc S. 57; Zweifel/Hunziker, a.a.O., § 6 N 39).

 

Vorliegend
kehrte die Rekurrentin an den Wochenenden nicht an ihren Familienort in Zürich
zurück, sondern verbrachte sie ihre Freizeit in E____. Zwar besuchten ihre Eltern
die Rekurrentin bisweilen in E____ und lebte dort ihre ehemalige Lebenspartnerin,
zu der sie nach wie vor eine sehr gute Beziehung gehabt habe. Dennoch pflegte
die ledige Rekurrentin in E____ keine familiären Beziehungen. An der
Qualifikation von E____ als Freizeitort der Rekurrentin vermag auch ihre
angebliche nebenberufliche Tätigkeit als Geoguide ab dem Jahr 2013 nichts zu
ändern. Einerseits kann diese Tätigkeit gegenüber der Arbeit als
Museumsleiterin in einem Vollzeitpensum nur von untergeordneter Bedeutung sein,
und andererseits kann den Akten kein Nachweis eines allfälligen Einkommens aus
Nebentätigkeit entnommen werden. Basel ist somit steuerrechtlich als Wohnort zu
qualifizieren, von wo aus die Rekurrentin zur Arbeit gefahren ist, und E____
als Freizeitort, wo die Rekurrentin gewöhnlich die Wochenenden verbracht hat. Soweit
die Rekurrentin nun dagegen vorbringt, nie beabsichtigt zu haben, dauernd in
Basel zu bleiben (vgl. Replik vom 17. August 2014, S. 1 f.),
widerspricht sie sich selbst. Im vorliegend massgebenden Jahr 2012 gab sie
gegenüber den Behörden noch an, unter anderem deshalb nach Basel zu ziehen,
weil Basel möglicherweise beruflich eine Zukunftsperspektive biete (vgl. Gesuch
um Bewilligung des Wochenaufenthalts bzw. Feststellung der Steuerpflicht vom
9. Februar 2012). Zweck des Aufenthalts in Basel war somit die
Erwerbstätigkeit, während der Aufenthalt in E____ der Gestaltung der Freizeit
diente. Die Freizeit stellt jedoch üblicherweise nicht den zentralen
Lebenszweck dar. Auch wenn die Rekurrentin in E____ eine rege Freizeitaktivität
betrieb, vermochte dies den Freizeitort nicht zum Lebensmittelpunkt zu machen,
zumal sie dort über keine familiären Beziehungen verfügte. Den Mittelpunkt der
Lebensinteressen stellte somit Basel dar, wo die Rekurrentin sich ausserhalb
ihrer Arbeitszeit in der Regel während mindestens fünf Wochentagen aufhielt.

 

2.3.4   Des
Weiteren weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die von der Rekurrentin
vorgetragenen Beziehungen zu E____ bereits bestanden haben, als die Rekurrentin
ihren Wohnsitz und ihre Steuerpflicht in Zürich (2003–2006) und D____
(2007–2010) hatte (Rekursentscheid vom 22. August 2013, E. 4d).
Weshalb ihr steuerrechtlicher Wohnsitz nach dem Umzug von D____ nach Basel sich
nicht mehr am Ort, von wo aus sie zur Arbeit fährt, sondern an ihrem
Freizeitort befinden soll, vermag die Rekurrentin auch im vorliegenden
Verfahren nicht zu begründen. Wie die Steuerverwaltung zutreffend ausführt (vgl.
Vernehmlassung vom 16. Juni 2014, Ziff. 6), überzeugt das Argument
der Rekurrentin nicht, dass eine Diskussion um den steuerrechtlichen Wohnsitz
in der Vergangenheit von vornherein sinnlos gewesen sei, da sie von 2003 bis
2006 in Zürich als Selbstständigerwerbende gearbeitet habe (vgl. Rekurs vom
17. April 2014, S. 5). Selbstständigerwerbende sind allein aufgrund
einer in einem anderen Kanton ausgeübten selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht
unbeschränkt, sondern nur beschränkt steuerpflichtig (vgl. Art. 4
Abs. 1 des Steuerharmonisierungsgesetzes [StHG, SR 642.14]). Der
steuerrechtliche Wohnsitz im Kanton Glarus hätte demzufolge nicht allein
aufgrund der selbstständigen Erwerbstätigkeit in Zürich aufgegeben werden
müssen.

 

2.3.5   Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, dass der Lebensmittelpunkt
der Rekurrentin und damit ihr steuerrechtlicher Wohnsitz sich ab der
Steuerperiode 2012 im Kanton Basel-Stadt befunden hat.

 

2.4      Die
Rekurrentin rügt ausserdem, dass ihr rechtliches Gehör im Verfahren vor der
Steuerrekurskommission verletzt worden sei. Die Vorinstanz habe ihren Gehörsanspruch
verletzt, indem sie auf die vielen mehr als 30 Jahre dauernden persönlichen
Beziehungen, u.a. auch das Patenkind in Glarus, das berufliche Engagement bei
der C____ Stiftung im Kanton Glarus, das grosse Haus und den Garten, das kulturelle
und politische Engagement und die grosse langjährige gesellschaftliche, familiäre,
berufliche und politische Verbundenheit mit Glarus, was blosse Freizeitaktivitäten
bei weitem übersteige, nicht eingegangen sei (vgl. Rekurs vom 15. April
2014, S. 3, 10, 11, 12).

 

Die Parteien
haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung
der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV, SR 101]). Dieser umfasst unter
anderem den Anspruch, dass die urteilende Behörde Anträge und Stellungnahmen
der Parteien prüft und sich diese Prüfung in der Begründung des Entscheids
niederschlägt. Die Begründung eines Entscheids entspricht den Anforderungen von
Art. 29 Abs. 2 BV, wenn die Betroffenen dadurch in die Lage versetzt
werden, die Tragweite der Entscheidung zu beurteilen und sie in voller Kenntnis
der Umstände an eine höhere Instanz weiterzuziehen. Die Behörde ist aber nicht
verpflichtet, sich zu allen Vorbringen der Parteien zu äussern. Vielmehr kann
sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Es
genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen Überlegungen sich die Behörde hat leiten
lassen (BGE 135 III 513 E. 3.6.5 S. 520).

 

Diesen Anforderungen
wird der angefochtene Entscheid gerecht, indem er nachvollziehbar darlegt, aus
welchen Überlegungen die Vorinstanz zu ihrem Entscheid gelangt ist. Auf die von
der Rekurrentin zur Begründung ihrer Verbundenheit mit E____ vorgetragenen
Umstände ging die Vorinstanz zwar sehr knapp, aber immerhin insofern ein, als
sie diese als „Freizeitaktivitäten“ erachtete, die für sich alleine betrachtet
nicht massgebend für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes seien (vgl.
Entscheid vom 22. August 2013, E. 4b/bb). Die Vorinstanz befasste
sich demnach mit den diesbezüglichen Ausführungen der Rekurrentin. Dass sie
dabei zu anderen rechtlichen Schlüssen als diese gelangt ist, stellt keine Verletzung
des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar.

 

2.5      Die
Rekurrentin führt schliesslich aus, dass sie bereits in Glarus Steuern zahle. Sie
dürfe deshalb nicht auch in Basel-Stadt besteuert werden, da eine solche Doppelbesteuerung
verfassungswidrig sei. Zur Klärung des Konflikts sei die Steuerbehörde des
Kantons Glarus zum Verfahren beizuladen (Rekurs vom 17. April 2014,
S. 1, 3, 14 f.).

 

Art. 127
Abs. 3 BV untersagt die interkantonale Doppelbesteuerung. Eine solche
liegt vor, wenn ein Steuerpflichtiger von zwei oder mehreren Kantonen für das
nämliche Steuerobjekt und für die gleiche Zeit zur Steuerleistung herangezogen
wird (vgl. BGE 137 I 145 E. 2.2 S. 147). Die Rekurrentin trägt nichts
vor, was den Vorwurf der Doppelbesteuerung zu belegen vermöchte. Insbesondere
zeigt sie nicht auf, für welches Steuerobjekt und für welche Zeit sie im Kanton
Glarus besteuert worden sei. Auch erbrachte sie im bisherigen Verfahren keinen
Nachweis einer entsprechenden ausserkantonalen Besteuerung. Mangels
substantiierter Begründung kann auf die Rüge der Doppelbesteuerung daher nicht
eingetreten werden.

 

Wie aus den
vorstehenden Erwägungen hervorgeht, ist die Rekurrentin – ungeachtet davon, ob
sie allenfalls auch im Kanton Glarus besteuert wird – im Kanton Basel-Stadt aufgrund
persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig. Führt ein kantonal letztinstanzlicher
Entscheid zu einer Doppelbesteuerung, ist dieser zur Klärung des interkantonalen
Kompetenzkonflikts beim Bundesgericht mit Beschwerde anzufechten. Zusammen mit
dem kantonal letztinstanzlichen Entscheid kann auch eine allenfalls bereits
rechtskräftige Veranlagung eines anderen Kantons für dieselbe Steuerperiode vor
Bundesgericht angefochten werden (vgl. Kölz/Häner/Bertschi,
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage,
Zürich 2013, Rz. 1382, mit Hinweisen). Die von der Rekurrentin beantragte
Beiladung der Steuerbehörde des Kantons Glarus zur Vermeidung einer allfälligen
Doppelbesteuerung ist daher nicht erforderlich. Ausserdem stand es der
Rekurrentin frei, eine Stellungnahme der Steuerbehörde des Kantons Glarus einzureichen,
was sie unterliess.

 

3.

Aus den
vorstehenden Erwägungen folgt, dass der Rekurs sich als unbegründet erweist und
daher abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang
des Verfahrens hat die Rekurrentin die Verfahrenskosten zu tragen (§ 30
Abs. 1 VRPG). Den Umständen des Falls und dem verursachten Aufwand angemessen
erscheint die Erhebung einer Gebühr von CHF 1'800.– (§ 11 Abs. 1
Ziff. 15.1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren, SG 154.810).

 

 

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht:

 

://:        Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

 

            Die Rekurrentin trägt die Kosten des
Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 1'800.–, einschliesslich
Auslagen.

 

            Mitteilung an:

            Rekurrentin

            Steuerverwaltung Basel-Stadt

            Steuerrekurskommission Basel-Stadt

            Eidgenössische Steuerverwaltung

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Johannes Hermann

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

 

Ob an Stelle der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich
aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als auch Verfassungsbeschwerde erhoben,
sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.