# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b2eff74-f4bb-5efb-a6eb-a68f68dea7f9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-09-27
**Language:** de
**Title:** Auf die im Gutachten festgestellte Arbeitsfähigkeit kann abgestellt werden. Demnach resultiert ein befristeter Anspruch auf eine Invalidenrente. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00078
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00078.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00078
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
2
7.
September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1985,
meldete sich am 22. Januar 2013
unter Hin
weis auf se
it dem 23. Juli 2012 bestehende psychische
Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
12
/
3
Ziff. 6.2-3
). Die Sozial
versicherungsanstalt d
es Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte die beruflich-erwerbliche und die medizinische Situation ab und veranlasste bei Prof.
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psy
chothera
pie, ein psychiatrisches Gutachten, welches am
8.
August 2014 erstattet wurde (
Urk.
12/42
), und verneinte
mit Verfügung
vom 23. Februar 2015
einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
12/58
).
Am 16. Juni 2015 erteilte die IV-Stelle im Rahmen von Integrationsmassnahmen Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining
vom 2
2.
Juni bis 2
5.
September 2015
(
Urk.
12
/6
5
) und am 23. September 2015 für ein Aufbautraining
(Urk.
12
/8
3)
, welches
per
1
2.
Februar 2016 vorzeitig abgebrochen werden
musste
(
Urk.
12/99
).
1.2
Der Versicherte beantragte am
1
5.
Februar
und
am
12. April 2016
unter anderem die
erneute Prüfun
g seines
Rentenanspru
ches
(
Urk.
12/92
und
Urk.
12
/9
8
), wo
rauf die IV-Stelle
mit Verfügung vom
28. November 2016
nicht eintrat
(
Urk. 12
/
11
2
).
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vo
m
1.
März 2017 im Verfahren Nr.
IV.2017.00030
wurde die dagegen vom Versicherten erhobene Beschwerde
(
Urk.
12/121/3-7
)
gutgeheissen, die Verfügung vom 2
8.
November 2016
(
Urk.
12/112
)
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese auf das Leistungsbegehren des Versicherten eintrete und dieses materiell prüfe (
Urk.
12/
131
Dispositiv
Ziff.
1).
1.3
Zwischenzeitlich hatte
der Versicherte am
9.
Dezember 2016
ein Gesuch um Wie
deraufnahme der Integrationsmassnahmen gestellt
(
Urk.
12/
118
, vgl. auch
Urk.
12/120
)
,
worauf ihm
die IV-Stelle am 2
7.
Januar 2017
erneut
Kostengut
sprache für ein Aufbautraining
vom
6.
Februar
bis
4.
August 2017
erteilte
(
Urk.
12/122)
und i
m
Anschluss daran ein Arbeitstraining
vom
5.
August 2017 bis
4.
Februar 2018
gewährte
(
Urk.
12/138
)
, welches
bis am
9.
November
2018 verlängert wurde (
Urk.
12/151
,
Urk.
12/159
,
Urk.
12/176
)
.
Mit Mitteilung vom 1
9.
Februar 2019 wurden die beruflichen Massnahmen abgeschlossen (Urk.
12/176).
Sodann veranlasste die IV-Stelle bei Prof.
Z.___
ein psychiatrisches Gutach
ten, welches am
6.
Mai 2020 erstattet wurde (
Urk.
12/211)
,
und sprach dem Ver
sicherten nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
12/
220
; Urk.
12/
224,
Urk.
12/229
;
Urk.
12/235;
Urk.
12/241
,
Urk.
12/248
) mit Verfügung vom
5.
Januar 2022 eine vom
1.
Februar 2016 bis
2
8.
Februar
2017 befristete ganze Invalidenrente zu (
Urk.
12/
2
52-253
=
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am
7.
Februar 2022 Beschwerde gegen die Verfügung vom
5.
Januar 2022 und beantragte, diese sei teilweise aufzuheben und es sei ihm ab Februar 2016 eine ganze Rente und ab Februar 2019 eine unbefristete halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei ihm ab Februar 2016 eine ganze Rente und ab Februar 2019 eine
unbefristete
Viertelsrente
zuzusprechen. Mit Beschwerdeant
wort vom 1
1.
Mai 2022 (
Urk.
11) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17.
Mai 2022 zur Kenntnis gebracht wurde. Im Weiteren wurde sein Gesuch um unentgeltliche Pro
zessführung
antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2)
bewilligt (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
be
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da der frühestmögliche Rentenanspruch vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V
396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V
215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.
6
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters
jahres folgt (Abs. 1). Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Abs. 3).
1.7
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.
8
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine un
terschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszu
stand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine ver
änderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmun
gen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a
IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V
263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_
122/2020 vom 26
.
Februar 2021 E. 2
). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des ana
log anwendbaren Art. 88a Abs. 1
IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis
).
1.
9
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerun
gen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung
(
Urk.
2)
die
vom 1.
Februar 2016 bis 2
8.
Februar 2017 befristete
Zusprache
einer ganzen Rente
damit, dass mit Verfügung vom 2
3.
Februar 2015 der Rentenantrag abgelehnt worden
sei
, jedoch Eingliederungsmassnahmen gewährt worden seien. Bis zu deren vorzeitigen Abbruch per 1
2.
Februar 2016 sei ein IV-Taggeld ausgerichtet worden.
Da die Eingliederung nicht möglich gewesen sei, bestehe ein Rentenan
spruch bereits ab Februar 2016
(Begründung der Verfügung S. 1 f.)
.
Bei einer zu diesem Zeitpunkt aus medizinischer Sicht lediglich vorhandene
n
Arbeitsfähigkeit von 25
%
in angepasster
Tätigkeit resultiere ein Invaliditätsgr
ad von 71
%
und damit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich dann verbessert, sodass ab dem
6.
Februar 2017 bis
9.
November 2018 erneut berufliche Eingliederungs
massnahmen hätten durchgeführt werden können. Da erneut IV-Taggelder aus
bezahlt worden seien, werde die Rente per Ende Februar 2017 befristet.
Das nach Abschluss der beruflichen
Eingliederungsmassnahmen per 9.
November 2018 eingeholte Gutachten habe ergeben, dass beim Beschwerdeführer eine Arbeits
fä
higkeit von 50
%
bis 60
%
bestehe. Es sei praxisgemäss von einer durchschnitt
lichen Arbeitsfähigkeit von 55
%
und nic
ht vom tiefsten Wert auszugehen
(Begründung der Verfügung S. 2 unten).
Ausgehend von
d
en
Lohnangaben des letzten Arbeitgebers hätte der Beschwer
deführer im Jahr 2018 ein Jahreseinkommen von
Fr.
55'978.
45
erzielen können. Bei einer festgestellten Arbeitsfähigkeit von 55
%
in adaptierter Tätigkeit
resul
tiere ausgehend von den statistischen Werten ein Jahreseinkommen von Fr.
37'271.6
5.
Ein Leidensabzug könne nicht g
ewährt
werden (Begründung der Verfügung S. 3 oben).
Damit bestehe nach Abschluss der Eingliederungsmass
nahmen ein Invaliditätsgrad von 33
%
und damit kein Rentenanspruch
(Begrün
dung der Verfügung S. 3 Mitte)
.
Soweit der Beschwerdeführer gelten
d
mache,
es sei ein Nebenerwerb zum
Vali
deneinkommen
hinzuzurech
n
en
,
könne dem nicht gefolgt werden, zumal
er
nie einen Nebenerwerb neben einem langandauernden 100
%
-Pensum erwirt
schaftet habe
(Begründung der Verfügung S. 3 unten)
. An der befristeten
Ren
ten
zusprache
werde festgehalten
. Ein Anspruch auf Umschulung bestehe nicht
,
und bei der Stellensuche habe er sich an das für ihn zuständige Regionale Arbeitsver
mitt
lungszentrum
(RAV)
zu wenden (Begründung
der Verfügung
S. 4).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
dass auf die bei Abschluss der zweiten Eingliederungsmassnahmen
im
Februar 2019
festgestellte tatsächliche Arbeitsfähigkeit von
annähernd
50
%
in angepass
ter Tätigkeit
abzustellen sei
, was mit der Einschätzung der behandelnden
Fach
ä
rztin
einhergehe.
Es habe sich bei diesem Arbeitgeber um eine
soziale Institution gehandelt, und eine
Festanstellung sei ihm im Anschluss selbst dort nicht ange
boten worden.
Die im psychiatrischen Gutachten festgestellte Arbeitsfähigkeit von 50
%
bis 60
%
, woraus die Beschwerdegegnerin eine durchschnittliche Arbeitsfähigkeit von 55
%
hergeleitet habe, sei nicht nach
vollziehbar (S. 3 ff.
Ziff.
2).
Betreffend das
Valideneinkommen
sei fälschlicherweise das Einkommen aus seiner
Nebenerwerb
stätigkeit
nicht berücksichtigt worden und daher um dieses zu ergänzen
(S. 5 f.
Ziff.
3). Weiter sei ihm ein leidensbedingter Abzug von 20
%
zu gewähren
, zumal er nur noch mit einem ganz eingeschränkten Belastbarkeits
profil in einem zeitlich reduzierten Pensum einsetzbar sei
(S. 6 f.
Ziff.
4).
Damit ergebe sich zusammenfassend ab
1.
Februar 2016 bis 3
0.
Februar 2017 ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente und
– unter Berücksichtigung der wäh
rend der Eingliederungsmassnahmen geleisteten Taggelder -
ab
1.
Februar 2019 ein Anspruch auf eine unbefristete halbe Rente, mindestens jedoch auf eine un
befristete
Viertelsrente
(S. 7 f.
Ziff.
5-6).
2.3
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk.
11) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass nach
der
Rechtsprechung die Frage
nach den noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädi
gung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute zu beurteilen sei. Während die Eingliederungsfachleute von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
ausgegangen seien, habe der Gutachter eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
bis 60
%
attestiert. Von einer erheblichen Diskrepanz könne nicht die Rede sein. Folglich sei auf die Einschätzung im Gutachten vom
5.
Mai 2020 abzustellen (S.
1
f.).
3.
Mit rechtskräftig gewordener
Verfügung vom 2
3.
Februar 2015 (
Urk.
12/5
8
)
ver
neinte die Beschwerdegegnerin ausgehend von den von Prof.
Z.___
in seinem Gutachten vom
8.
August 2014
(
Urk.
12/4
2
)
gestellten Diagnosen, welchen sie eine invalidisierende Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
aufgrund einer ange
nommenen Überwindbarkeit der Beschwerden
absprach, einen
A
nspruch
des Beschwerdeführers
auf eine Invalidenrente
(vgl.
Urk.
12/55/4)
.
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom
1.
März 2017 wurde die
V
erfügung der
Beschwerdegegnerin
vom 2
8.
November 2016 (
Urk.
12/112), mit welcher auf das erneute Gesuch des Beschwerdeführers um Prüfung seines Rentenanspruches vom 1
5.
Februar und 1
2.
April 2016 (
Urk.
12/92 und
Urk.
12/98)
nach im Februar 2016 gescheiterten Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
12/65,
Urk.
12/83,
Urk.
12/99)
nicht eingetreten wurde, aufgehoben und
die Sache an die Beschwer
degegnerin zur materiellen Anspruchsprüfung zurückgewiesen
(
Urk.
12/
131
Dispositiv
Ziff.
1
)
.
Da dem Beschwerdeführer
bis zum Abbruch der ersten Integrationsmassnahmen per 1
2.
Februar 2016
(
Urk.
12/99)
und
erneut
ab
dem
6.
Februar 2017
durchge
hend
bis
9.
November 2018
berufliche Eingliederungsmassnahmen
(
Urk.
12/122
,
Urk.
12/138
,
Urk.
12/15
1
,
Urk.
12/159
) gewährt
wurden und
in diesen
Zeit
räumen
ein entsprechendes IV-Taggeld (
Urk.
12/71,
Urk.
12
/85, Urk.
12/91,
Urk.
12/12
7
,
Urk.
12/
142
,
Urk.
12/153
,
Urk.
12/163
)
ausger
ichtet wurde,
stand dieses der
Entstehung eines
Rentenanspruch
s
entgegen
(vorstehend E. 1.
6
)
.
Strit
tig und zu prüfen ist demnach nachfolgend,
ob ein Revisionsgrund vorliegt und
wie es sich mit dem Rentenanspruch des Beschwerdeführers ausserhalb der gewährten beruflichen Eingliederungsmassnahmen, namentlich im Zeitraum von Februar 2016 bis Februar 2017 respektive ab November 2018 verhält.
4.
4.1
Die relevante medizinische Aktenlage präsentiert sich wie folgt:
4.
2
Dr.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
stellte in ihrem Bericht vom
5.
Juli 2019 (
Urk.
12/191) folgende
Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.2):
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
mit Depersonalisations- und
Derealisationssymptomatik
, weiter gebes
sert
-
dissoziative Störung, nicht näher bestimmt
(ICD-10 F44.9)
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0), anhaltend durchgreifend gebessert
-
Hinweise auf eine komplexe
Traumafolgestörung
Dr.
A.___
führte aus,
dass sich der Beschwerdeführer seit
Januar
2015 bei ihr Behandlung befinde
, seit Mai 2018 im mindestens 14-täglichen Rhythmus,
und die letzte Kontrolle am 2
4.
Juni
2019 erfolgt sei (
Ziff.
3.1).
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tätigkeit als
Chef
de Rang
hielt
Dr.
A.___
fest
, dass diese aufgrund des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers weiterhin nicht zumutbar sei. Dies in Anbetracht der damit verbundenen Anforderungen hinsichtlich Multitasking und Stressmanagement sowie der starken Reizüberflutung und Verantwortung. Für diese zuletzt ausgeübte Tätigkeit persistiere eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, welche aus jetziger Sicht auch dauerhaft sein könne.
Hinsichtlich einer behinderungsangepassten Tätigkeit
legte
Dr.
A.___
dar
, dass im ursprünglichen Berufsfeld des Patienten (Hotel-
/
Gastronomie
gewerbe) allenfalls eine
angepasste, klar umschriebene beziehungsweise defi
nierte Tätigkeit ohne relevante Anforderungen in den Bereichen der erwähnten
Stressfaktoren
in einem Umfang von maximal 50
%
vorstellbar sei. Dies könne
zum Beispiel
eine
Tätigkeit in einer Cafeteria oder in einem Bistro
sein.
Bei
guten KV-Kenntnissen
wäre
eine entsprechende Tätigkeit in diesem Bereich zu maximal 50
%
auch
vorstellbar. Nach den insgesamt positiven Erfahrungen im Rahmen des Trainingsarbeitsplatzes im Brockenhaus, erscheine auch eine Tätigkeit im Verkauf mit entsprechendem Pensum möglich. Von Vorteil wäre ein insgesamt ruhiges Arbeitsklima (
Ziff.
2.1).
Der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
habe sich verbessert
(
Ziff.
1.1). Im Vergleich zum Vorbericht vom 1
2.
März 2018 sei es im weiteren Behandlungs
verlauf unter fortgesetzter ambulanter
traumaspezifischer
Psychotherapie zu einer kontinuierlichen Besserung des komplexen Beschwerdebildes mit weiter rückläufiger dissoziativer Symptomatik gekommen. Das Depersonalisationserle
ben sei jedoch weiterhin vorhanden,
wenngleich geringer ausgeprägt
als noch vor einem Jahr. Die Symptomatik sei anhaltend limitierend, was die Arbeitsfä
higkeit angehe, auch wenn der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Tätigkeit, wie zuletzt am Trainingsarbeitsplatz im Brockenhaus, nach aussen hin funktio
niere und man ihm nicht unmittelbar etwas anmerke.
Die Arbeitstätigkeit sei ein
deutig mit ve
rmehrtem Kraftaufwand verbunden,
und
der Beschwerdeführer
benötige längere Erholungszeiten bei starker Erschöpfung nach der Arbeit. Auch neige er weiterhin dazu, die eigene Belastungsgrenze zu überschreiten
. Insgesamt bestehe eine anhaltend reduzierte Stres
stoleranz bei vermehrter psycho
physischer Erschöpfbarkeit
(
Ziff.
1.3).
Dr.
A.___
führte aus, dass die Prognose unter Berücksichtigung des fortgeschrittenen Behandlungsverlaufs mit kontinuierlicher Besserung der kom
plexen Symptomatik unter ambulanter
traumaspezifischer
Psychotherapie insge
samt als günstig einzuschätzen sei. Dies, zumal der Patient für sich entschieden und akzeptiert habe, dass er gegenwärtig lieber nachhaltig stabil
im Teilzeitpen
sum arbeiten wolle, womit er glücklicherweise seine bescheidene Existenz zu sichern vermöge (
Ziff.
3.3).
4.
3
Am
6.
Mai 2020 erstattete Prof.
Z.___
das von der Beschwerdegegnerin ver
anlasste psychiatrische
Verlaufsg
utachten (
Urk.
12/211).
Prof.
Z.___
nannte als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein anhaltendes, jedoch im Ver
lauf abklingendes Depersonalisations- und
Derealisationssyndrom
(ICD-10 F48.1). Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine im Verlauf nun
subsyndromale
posttraumatische Belastungsstörung nach Bierfass
explosion vom 1
4.
April 2010 (ICD-10 F 43.1; S. 61
Ziff.
6.3).
Prof.
Z.___
führte zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der bisheri
gen Tätigkeit als Chef de Rang und Barmitarbeiter
aus, dass aufgrund der anhal
tenden
handicapierenden
Fähigkeitsstörungen seit Antragsstellung anhaltend keine Arbeitsfähigkeit bestehe (S. 68 Mitte).
In einer adaptierten Tätigkeit mit einer guten Strukturierung von Aufgaben mit klar umrissenem Leistungsprofil der beruflichen Aufgabenstellungen und nur teilweisem Kundenkontakt (aufgrund der noch vorhandenen Dissoziationen könne es zu interpersonellen Problemen kommen) in einem ruhigen Arbeitsum
feld sei der Beschwerdeführer zu 50
%
bis 60
%
unter den Bedingungen des ersten Arbeitsmarktes arbeitsfähig bezogen auf ein vollschichtiges Pensum je nach Stresslevel. Diese Einschätzung gelte seit dem Abschluss der beruflichen Mass
nahmen am 1
9.
Februar 201
9.
Zuvor gelte die Einschätzung gemäss dem Vorgut
achten. Prof.
Z.___
führte aus, dass prognostisch mit einer Verbesserung zu
rechnen sei, wobei dies auch positive Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten haben könne. Er empfehle daher eine Revision in zwei Jahren (S. 68 unten).
Prof.
Z.___
führte
zum bisherigen Verlauf
aus, dass sich im Vergleich zum Gutachten vom August 2014 bei anhaltendem psychiatrischen Störungsbild und gleichen Diagnosen eine Befundabschwächung der Symptomatik mit signifikan
ter Verbesserung der Psychopathologie und der privaten und beruflichen Leis
tungsfähigkeit des Versicherten ergeben habe. Dennoch sei noch keine Gesun
dung des Versicherten eingetreten. Es bestehe ein stabiler Gesundheitszustand auf einem gehobenen Niveau
, wobei weiterhin eine positive Prognose vorliege, die jedoch bei zu starker Belastung des Versicherten gefährdet sei (S. 64
Ziff.
7.2
, S.
69
Ziff.
8.1
). Das private Aktivitätsniveau des Versicherten habe sich vergleichbar zur beruflichen Leistungssteigerung verbessert, ein Leidensdruck sei jedoch weiterhin ausgewiesen (S. 65
Ziff.
7.2).
Prof.
Z.___
hielt fest, dass sich keine Diskrepanzen, keine Verdeutlichung, Aggravation oder Simulation gefunden hätten. Er
gehe
davon aus, dass kein sekundärer Krankheitsgewinn vorliege
,
und für eine bewusstseinsnahe Selbstli
mitierung habe sich kein Anhalt ergeben. Die geschilderten Einschränkungen seien im Abgleich mit den Angaben der behandelnden Psychiaterin und den berufspraktischen Berichten
als
plausibel einzustufen (S.
65
f.
Ziff.
7.3).
Aus
gut
achterlicher Sicht bestehe beim Beschwerdeführer ein anhaltender leicht- bis
mässiggradiger
Gesundheitsschaden mit
handicapierenden
Fähigkeitsstörungen und Auswirkungen auf die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit bei einem komplexen psychiatrischen Störungsbild von Krankheitswert. Psychosoziale Belastungsfaktoren dominie
rten nicht die Psychopathologie.
Der Beschwerdefüh
rer habe im Rahmen der Integrationsmassnahmen nie ein vollschichtiges Pensum
unter den Bedingungen des ersten Arbeitsmarktes
erreicht. Die behandelnde Psy
chiaterin habe ihm
- Prof.
Z.___
-
mitgeteilt, dass die Leistungsgrenze bei den Integrationsmassnahmen immer bei 50
%
gelegen habe. Prof.
Z.___
hielt fest, dass er aufgrund der eigenen Untersuchung
die
Belastbarkeit
des Beschwer
defüh
rers
ebenfalls als noch eingeschränkt sehe
. Aus gutachterlicher Sicht könne er der Einschätzung der psychiatrischen
Behandlerin
folgen
(S. 66
Ziff.
7.4). Die Res
sourcenlage des Versicherten sei als gut einzustufen. Er habe eine gute Intel
ligenz und einen starken Durchhaltewillen. Er sei introspektionsfähig
,
und seine Deutschkenntnisse seien gut, wie auch seine soziokulturelle Integration in der Schweiz. Seine Selbstwirksamkeitserwartung sei erhalten (S. 67 oben).
5
.
5.1
Ein
Revisionsgrund
ist
seit der rechtskräftig gewordenen Verfügung vom 23.
Februar 2015 (
Urk.
12/58) vorliegend ausgewiesen.
Wie bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom
1.
März 2017 hinsichtlich des erneut
vom Beschwerdefüh
rer im Februar 2016 gestellten Gesuch
s
um Rentenprüfung (Urk.
12/92
)
ausge
führt wurde
,
zeigten sich
im Rahmen der ab
dem
2
2.
Juni 2015
gewährten beruf
lichen Eingliederungsmassnahmen
(vgl.
Urk.
12/65
,
Urk.
12/83,
Urk.
12/88-89,
Urk.
12/95), welche am 1
2.
Februar 2
016 vorzeitig abgebrochen worden sind (
Urk.
12/99)
,
gewichtige Hinweise darauf
,
dass von einem
veränderten
Gesund
heitszustand auszugehen
war
(
Urk.
12/131 E.
5.2
),
sich
mithin die im Zeitpunkt der Verfügung vom 2
3.
Februar 2015 (
Urk.
12/58) unter der Voraussetzung einer adäquaten Therapie angenommene günstige Prognose hinsichtlich der Wiederer
langung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht
hat um
setz
en lassen
(vgl.
Urk.
12/58).
Dies bestätigte seine behandelnde Psychiaterin
Dr.
A.___
sodann in ihrem Bericht vom
7.
April 2016 (
Urk.
12/97).
Eine erheblich veränderte Befundlage und damit ein Revisionsgrund (E. 1.8) ist sodann auch insofern eingetreten, als Prof.
Z.___
im Gutachten vom
6.
Mai 2020 im Ver
gleich zum Vorgutachten 2014
(
Urk.
12/42)
von einer signi
fi
kant verbesserten Psychopathologie und Leistungsfähigkeit ausging (E.
4.3).
5.2
Die Beschwerdegegnerin
stützte sich
im Rahmen der vorl
iegenden Rentenan
spruchsprüfung zur Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes auf das psychi
atrische
Gutachten von
Prof.
Z.___
vom
6.
Mai 2020 (vorstehend E. 4.3)
ab, wonach
beim
Beschwerdeführer nach Abbruch der Eingliederungsmassnahmen im Februar 2016 in einer angepassten Tätigkeit
von
eine
r
Arbeitsfähigkeit von 25
%
und nach Abschluss der
erneut vom
6.
Februar 2017 bis
9.
November 201
8
gewährten
Eingli
e
derungsm
assnahmen
von einer
durchschnittlichen Arbeitsfä
higkeit von 55
%
auszugehen
sei
(vorstehend E. 2.1).
5.3
Das
psychiatrische Verlaufsgutachten von Prof.
Z.___
vom
6.
Mai 2020
(vor
stehend E. 4.3)
erfüllt die formalen Beweiswert-Anforderungen (vorstehend E.
1.
9
) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben.
Darüber hinaus leuchtet es auch in der
Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beur
teilung der medizinischen Situation ein und enthält nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen
, weshalb darauf abgestellt werden kann.
Einhergehend mit der behandelnden Psychiaterin
Dr.
A.___
erachtete Prof.
Z.___
die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers für nicht mehr zumutbar. Unbestritten blieb auch die von Prof.
Z.___
unter Verweis auf sein Vorgutachten getroffene Beurteilung
, wonach
nach Abbruch der beruflichen
Ein
gliederungsmassnahmen
im Februar 2016
beim Beschwerdeführer
in einer behin
derungsangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 25
%
bestanden ha
t
.
Strittig und zu prüfen ist jedoch insbesondere, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach Beendigung der erneut von 6.
Februar 2017 bis
9.
November 2018 gewährten
Eingliederungsmassnahmen
verhält.
5.4
Prof.
Z.___
hielt nach eingehender Würdigung der medizinischen Aktenlage, Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der beruflichen Eingliederung und telefonischer Rücksprache mit der behandelnden Therapeutin
Dr.
A.___
fest, dass er in einer optimal angepassten Tätigkeit von einer Leistungs
fähigkeit des Beschwerdeführers von 50
%
bis 60
%
ausgehe
, wobei er die genaue Leistungsfähigkeit innerhalb dieses Rahmens vom jeweiligen Stresslevel der kon
kreten Tätigkeit abhängig machte.
An d
ieser
schlüssigen Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh
rers und seiner Arbeitsfähigkeit durch Prof.
Z.___
ändert auch die hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit
geringgradig
davon abweichende Einschätzung der seit dem Jahr 2015 behandelnden Psychiaterin
Dr.
A.___
nichts, welche dem Beschwerdeführer in ihrem Bericht vom
5.
Juli 2019
(vorstehend E. 4.
2
) und zu
letzt in ihrem Bestätigungsschreiben vom
3.
Februar 2022 (
Urk.
3/3) in einer an
gepassten Tätigkeit eine maximale Arbeitsfähigkeit von 50
%
attestierte.
Jedoch ging auch sie
grundsätzlich
von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers aus
(vgl. vorstehend E. 4.2).
So sind Berichte behandelnder Ärzte
und Ärztinnen
aufgrund der auftragsrecht
lichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbeha
lt zu würdigen, zumal die Erfah
rungstatsache besteht, wonach behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (
BGE
135 V 465 E. 4.5
).
Auch kann nicht abschliessend
auf die Einschätzung der Fachpersonen abgestellt werden, welche mit der beruflichen Eingliederung des Beschwerdeführers befasst waren, zumal die den Versicherten noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleis
tungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8
C_
266
/201
9
vom 2
2.
Juli
201
9
E.
3.2.1
).
Abgesehen davon, dass selbst die mit der beruflichen Eingliederung betrauten Fachpersonen, wie aus dem Abschlussbericht der
B.___-Stiftung
vom
1.
November 2018 hervorgeht, festhielten, dass in adaptierten Bereichen eine Leistungsfähig
keit des Beschwerdeführers von voraussichtlich 50
%
bis 60
%
zu erreichen sei (
Urk.
12/169 S. 1 f.
Ziff.
4, vgl. auch
Urk.
12/156 S. 2
Ziff.
6), war die Festsetzung des noch möglichen Pensums auf 50
%
auch wesentlich von der subjektiven Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und der dahinter stehenden behan
delnden Psychiaterin
Dr.
A.___
(vgl.
Urk.
12/166 S.
2
Ziff.
4,
Urk.
12/169 S. 2 f.
Ziff.
5) geprägt. So lässt sich dem Zwischenbericht der Fach
personen der
B.___-Stiftung
vom
3.
November 2017 betreffend das Arbeitstraining im geschützten Rahmen vom
5.
August 2017 bis
4.
Februar 2018 entnehmen, dass der Beschwerdeführer selbst davon ausging, dass er das Pensum von 50
%
nicht steigern könne. Obwohl beim von ihm geleisteten 50
%
-Pensum kein ver
mehrter Pausenbedarf ersichtlich gewesen war, versuchte er eine
Pensumssteige
rung
nicht einmal. Auch zeigte er sich gemäss den Angaben der Fachpersonen der
B.___-Stiftung
zunächst nicht interessiert, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen (
Urk.
12/145 S. 1 f.
Ziff.
4 und
Ziff.
6). Wie aus dem Zwischenbericht der Fachpersonen der
B.___-Stiftung
vom 2
0.
April 2018 hervorgeht, stellte der Beschwerdeführer auch die Notwendigkeit einer
Pensumssteigerung
in Frage, wenn ihm eine 50%-Stelle ausreichen würde, um finanziell unabhängig zu sein (
Urk.
12/156 S. 2
Ziff.
6)
Damit lag während den beruflichen Eingliederungsmassnahmen durchgehend eine subjektive Überzeugung des Beschwerdeführers vor, dass er sein Pensum nicht über 50
%
steigern könne, dies obwohl er
im geschützten Rahmen bei einem zu berücksichtigenden hohen Anteil der Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt
auch ein Pensum von 60
%
absolvierte und im Rahmen des Arbeitsversuches auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Leistung zeigte, die sich von regulären Mitarbeitern gemäss Angaben des Vorgesetzten nicht unterscheiden liess (
Urk.
12/166 S.
1
Ziff.
3
,
Urk.
12/169
Ziff.
5 S. 3
).
Soweit der Beschwerdeführer vorbrachte, dass er ja nicht einmal bei einer sozia
len Institution eine Festanstellung erhalten habe (vorstehend E. 2.2), kann daraus nicht auf eine höhere Arbeitsunfähigkeit als im Gutachten festgestellt, geschlos
sen werden. Dem Zwischenbericht der
B.___-Stiftung
vom
8.
August 2018 lässt sich entnehmen, dass die Nichtanstellung bei der
D.___
unabhängig von den Leistungen des Beschwerdeführers aufgrund genereller Personalkürzungen erf
olgte (
Urk.
12/166 S. 1 unten).
5.5
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15
.
Februar 2018 E.
5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_
580/2017 vom 16. Januar 2018 E.
3.1 mit Hinweisen).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
5.6
Wie in BGE 145 V 361 dargelegt, ist in allen Fällen durch die Verwaltung bezie
hungsweise das Gericht zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben. Dazu ist erforderlich, dass die Sachverständigen den Bogen schlagen zum vorausgehenden medizinisch-psychiatrischen Gutachtensteil (mit Aktenauszug, Anamnese, Befun
den, Diagnosen usw.), das heisst sie haben im Einzelnen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kompetenz fallenden erhobenen medizinisch-psychiatrischen Ergeb
nisse fachgerechter klinischer Prüfung und Exploration. Ärztlicherseits ist also
substanziiert
darzulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen. Der psychiatrische Sachverständige hat darzutun, dass, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Befunde die beruflich-erwerbliche Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, und zwar - zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und Kontrollzwecken - unter Miteinbezug der sonstigen persönlichen, familiären und sozialen Aktivitäten der rentenansprechenden Person (E. 4.3; vgl. auch das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 8C_280/2021 vom 17. November 2021 E. 6.2.1 mit Hinweis
).
5.
7
Die Beurteilung durch Prof.
Z.___
vermag auch unter diesem Blickwinkel zu überzeugen. So legte Prof.
Z.___
unter Berücksichtigung der Standardindika
toren schlüssig und nachvollziehbar dar, dass es aufgrund der noch vorhandenen Dissoziationen zu interpersonellen Problemen kommen könne und der Beschwer
deführer eine adaptierte Tätigkeit mit guter Strukturierung der Aufgaben und klar umrissenen Leistungsprofil benötige, dies in einem ruhigen Arbeitsumfeld.
Die grundsätzlich positive Prognose sei bei zu starker Belastung gefährdet (vgl. vor
stehend E. 4.3). Der Beschwerdeführer sei in seiner Belastungsfähigkeit noch ein
geschränkt (S. 65 des Gutachtens). Seine Flexibilität sei gemindert und es bestehe eine Interferenzanfälligkeit (S. 66 des Gutachtens).
D
amit hat d
er psychiatrische Sachverständige
genügend dargelegt
, dass, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Befunde die beruflich-erwerbliche Arb
eitsfähigkeit einge
schränkt ist.
5.8
Aufgrund des Gesagten ist gestützt auf das beweiskräftige
psychiatrische
Gutach
ten von
Prof.
Z.___
vom
6
. Mai 2020 davon auszugehe
n, dass de
m
Beschwer
deführer seine
angestammte Tätigkeit
als Chef de Rang nicht
mehr zumutbar ist, hingegen in einer leidensadaptierten Tätigkeit
nach Abbruch der beruflichen Ein
gliederungsmassnahmen im Februar 2016 eine 25%ige Arbeitsfähigkeit und nach Abschluss der von Februar 2017 bis November 2018 gewährten Eingliederungs
massnahmen
eine
Arbeitsfähigkeit von 55
%
bestanden hat.
Damit ist eine Ver
besserung ausgewiesen (vgl. vorstehend E.
1.8
), die aufgrund der Auszahlung der Taggelder ab Februar 2017 ab diesem Zeitpunkt zu berücksichtigen ist
6
.
6.
1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V
141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
Weist das zuletzt erzielte Einkommen der versicherten Person starke und verhält
nismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen. Ist der zuletzt bezogene Lohn überdurchschnittlich hoch, ist er nur dann als
Valideneinkommen
heranzuziehen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass er weiterhin erzielt worden wäre (Urteil des Bundesgerichts 8C_329/2021 vom 27. Oktober 2021 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Entscheidend ist, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tatsächlich verdienen würde und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1).
Da nach der gesetzgeberischen Konzeption nur Versicherungsschutz im Rahmen eines normalen Einsatzpensums von 100
%
gewährt wird, ist ein Nebeneinkom
men bloss dann als
Validenlohn
zu berücksichtigen, falls ein solches bereits im Gesundheitsfall erzielt worden ist und weiterhin erzielt worden wäre
(Urteil des Bundesgerichts 9C_45/2008 vom
3.
Juli 2008 E. 4.2)
.
6.
2
Für den Einkommensvergleich ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeit
punkt des (hypothetischen) R
entenbeginns - hier die Jahre 2016 und 2018
ent
sprechend dem Abbruch
(
Urk.
12/99)
respektive Abschluss
(
Urk.
12/159,
Urk.
12/176)
der beruflichen Eingliederungsmassnahmen
-
abzustellen (BGE 128
V
174, BGE 129 V 222).
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass zur Berechnung des
Validen
einkommens
zusätzlich zu seinem ab
1.
Juni 2012
als Chef de Rang und Barmit
arbeiter im Hotel
E.___
erzielte
n
Einkommen n
och ein Nebenerwerb aus einer Tä
tigkeit auf Abruf im
Hotel F.___
(
vgl.
Urk.
12/22
)
zu berücksichtigen sei, wodurch dann
per 2016
ein
Valideneinkommen
von Fr.
63'378.
10
sowie per 2018
von
Fr.
63'949.77 resultiere
(
Urk.
1
S. 6 oben
)
, kann
ihm
aus den nachfolgend dargelegten Gründen nicht gefolgt werden.
Insbesondere geht aus dem Auszug aus dem individuellen Konto
(IK-Auszug; Urk.
12/203)
hervor, dass der
Beschwerdeführer
nach seiner definitiven Einreise in die Schweiz im April 2008 (
Urk.
12/3
Ziff.
1.6
)
in den Jahren vor Eintritt des Gesundheitsschadens
trotz seine
m
in der Schweiz anerkannten
Abschluss
(Urk.
12/240)
mit verschiedenen Teilzeit-Arbeitsstellen im
Gastro
-Bereich im Jahr 2008
Fr.
29'230.--, im Jahr 2009
Fr.
32'664.--
(inklusive Arbeitslosenentschädi
gung)
, im Jahr 2010
Fr.
33'765.--, und im Jahr 2011
Fr.
31’943
.--
verdiente
, wobei es
nach dem Unfall im Jahre 2010
bereits
im Jahr 2011
zu Arbeitsunfä
higkeiten kam (vgl.
Urk.
12/201). D
amit erzielte der Beschwerdeführer
in den Jah
ren vor 201
2
etwa die Hälfte von dem, was er nun
beschwerdeweise
als
Validen
einkommen
geltend macht
.
Zudem hatte er die Anstellung beim Hotel
E.___
erst
seit dem
1.
Juni 2012
inne (
Urk.
12/14
Ziff.
2.1
) und war dort
vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit
am 2
3.
Juli 2012
lediglich während gut eineinhalb Monaten
beschäftigt
(
Urk.
12/14
Ziff.
2.14).
Dass die Beschwerdegegnerin einen allfälligen aus einer Abruftätigkeit beim
Hotel F.___
erzielten Nebenverdienst in Anbetracht der Erwerbsbiographie des Beschwe
rdeführers nicht berücksichtigt
e
,
ist nicht zu beanstanden. In Anbetracht dessen, dass vorliegend aufgrund der starken Schwankungen des Einkommens
, mit lediglich
einmalig im
Jahr
2012 aufgrund
eines eineinhalb Monate ausgeü
b
ten
Arbeitsverhältnisses
einmalig höher ausfal
lendem Einkommen,
die Ermittlung des
Valideneinkommens
auch
anhand des durchschnittlich in den Jahren vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erziel
ten tatsächlichen Einkommens in Betracht zu ziehen gewesen wäre (vorstehend E. 6.1)
,
ist das Abstellen auf das beim Hotel
E.___
erzielte Einkommen
durch die Beschwerdegegnerin
als entgegenkommend zu werten.
Zu bemerken ist ferner, dass der Beschwerdeführer die Abruftätigkeit im Stun
denlohn im
Hotel F.___
effektiv nur in den Monaten April bis Juni ausübte, während im ganzen Monat Juli 2012 und damit noch vor Eintritt der Arbeitsun
fähigkeit am 2
3.
Juli 2012 gar keine Einsätze mehr erfolgten (vgl. Lohnjournal,
Urk.
12/22/8). Damit wurden die Vollzeitstelle beim Hotel
E.___
und die im Stundenlohn entschädigte Abruftätigkeit im
Hotel F.___
nur während eines Monats gleichzeitig ausgeübt. Auch vor diesem Hintergrund erscheint es nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Nebenverdiensttätigkeit im Gesundheitsfall
auf Dauer
fortgeführt worden wäre.
Gemäss
den
Angaben im Arbeitgeberbericht
vom 1
2.
März 2013
hätte der
Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt ohne Gesundheitsschaden in der ursprünglichen Tätigkeit
Fr.
54'600.-- pro Jahr verdient
(
Urk.
12/14
Ziff.
2.11)
.
Entsprechend erweist sich die von der Beschwerdegegnerin ab dem Jahr 2013 vorgenommene Anpassung an die Nominallohnentwicklung
(Tabelle T.1.1.10 Nominallohnindex Männer 2011-2018; vgl.
Urk.
12/232)
, entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 5
Ziff.
3
)
,
als rechtens.
Das
von der Beschwerdegegnerin ermittelte
Valideneinkommen
im Jahr 2016 von Fr.
55'478.-- und im Jahr 2018 von
Fr.
55'978.--
ist
nicht zu beanstanden.
6.
3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabel
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungs
zeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Renten
revisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
6.
4
Gestützt auf die beweiskräftigen Feststellungen im Gutachten von Prof.
Z.___
vom Mai 2020
(vorstehend E. 4.3)
ist im Jahr 2016 davon auszugehen, dass in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 25
%
und
auch
nach Abschluss der
erneuten
beruflichen Eingliederungsmassnahmen im November 2018 eine solche von 55
%
bestanden hat (vorstehend E.
5.5
).
Der Medianlohn von
Männer
n
, Kompetenzn
iveau 1, belief sich gemäss LSE
201
6
für das Jahr 2016
auf Fr.
5’340
.-- pro Monat (LSE 201
6
, Tabelle TA1, Total
Män
ner
, Kompetenzniveau 1). Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wi
rtschaftsab
teilungen in Stunden
pro Woche, Total; vgl. www.bfs.admin.ch,
Statistiken, Arbeit und Erwerb) resultiert bei dem
noch möglichen
25
%
-Pensum ein Invali
deneinkommen von
rund
Fr.
16’701.--
im Jahr 201
6
(Fr.
5’340
.
-- :
40 x 41,7 x 12 x 0.
25
).
Zum Zeitpunkt des Abschlusses
der Eingliederungsmassnahmen im November 2018 ist von
einem verbesserten Gesundheitszustand und
einer Arbeitsfähig
k
eit
des Beschwerdeführers
von 55
%
in einer angepassten Tätigkeit auszugehen.
Für die Bestimmung des
Invalideneinkommens ab diesem Zeitpunkt sind mangels ef
fektiv aus
geübter Tätigkeit die Löhne aus den LSE
2018 beizuziehen, wobei
vom Lohn für
Männer
mit Kompetenzniveau 1 auszugehen ist, mithin von
Fr.
5’417.-- (LSE 2018, Tabelle
TA1, Total
Männer).
Angepasst an die durch
schnittliche wöchentliche Arbeitszei
t von 41,7 Stunden
(v
gl. Betriebsübliche Arbeitszeit
nach Wirtschaftsabteilungen, Tab
elle T03.02.03.01.04.01, Total)
und
an
d
as
noch mög
liche 5
5
%
-Pensum resultiert für das Jahr 2018 ein Invaliden
einkommen von
rund
Fr.
3
7’
272
.-- (
Fr.
5'417.
--
:
40 x 41.7 x 12
x 0.55)
.
6.
5
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
).
Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten
. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen kör
perlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Ein
schränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts füh
ren dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwer
deinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
6.6
Die Beschwerdegegnerin verneinte die Gewährung eines leidensbedingten Abzu
ges, da die eingeschränkte Leistungsfähigkeit
des Beschwerdeführers
bereits mit dem reduzierten Pensum angemessen berücksichtigt worden und auf Löhne im Bereich von Hilfsarbeitertätigkeiten abgestellt worden sei (
Urk.
2, Begründung der Verfügung S. 3 oben). Dagegen machte der Beschwerdeführer geltend, es sei ihm ein leidensbedingter Abzug in
der Höhe von 20
%
zu gewähren, da er in
dem ihm zumutbaren Pensum
nicht
beliebig einsetzbar
sei
, sondern nur zu einem ganz eingeschränkten Belastbarkeitsprofil. Dieses eingeschränkte Profil sei durch das reduzierte Pensum noch nicht berücksichtigt
worden
(
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
4).
Der
Behauptung
des Beschwerdeführers
, dass er selbst in seinem eingeschränkten Pensum
im Segment der Hil
f
s
arbeiten
noch weiter eingeschränkt sei, kann nicht gefolgt werden, zumal sich dies
weder aus dem
von Prof.
Z.___
in seinem Gutachten vom
6.
Mai 2020 (vorstehend E.
4.3
)
formulierten Belastungsprofil
noch aus den Ausführungen der behandelnden Psychiaterin
Dr.
A.___
vom
5.
Juli 2019 (vorstehend E. 4.2)
ableiten lässt
. Der
Umstand, dass der Beschwerde
führer eine gute Strukturierung
von Aufgaben mit klar umrisse
nen Leistungsprofil der beruflichen Aufgabenstellung mit nur teilweisen Kunden
kontakt in einem ruhigen Arbeitsumfeld benötigt,
rechtfertig
t
keinen zusätzlichen Leidensabzug
.
Dies auch mit Blick darauf, dass beispielsweise e
ine psychisch bedingt verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen nach der Gerichtspraxis in der Regel nicht als eigenständiger Abzugsgrund aner
kannt werden
kann
, ebenso wenig etwa das Risiko von vermehrten gesundheitli
chen Absenzen, ein grösserer Betreuungsaufwand oder weniger Flexibilität, was das Leisten von Überstunden etwa bei Verhinderung eines Mitarbeiters anbetrifft (Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.4.2; vgl. auch Urteil 9C_233/2018 vom 11. April 2019 E. 3.2 mit Hinweisen).
Anzumerken gilt auch, dass
im Rahmen des Arbeitsversuches auf dem ersten Arbeitsmarkt zur Leistung des Beschwerdeführers festgehalten
wurde
, dass sich diese nicht von jener eines regulären Mitarbeiters unterscheide (
Urk.
12/169 S. 3
Ziff.
5).
Nach der neueren Praxis des Bundesgerichts ist ein Abzug bei Männern wegen Teilzeitbeschäftigung nicht mehr automatisch vorzunehmen. Ob sich eine ent
sprechende Reduktion rechtfertigt, ist stets mit Blick auf den konkreten Beschäf
tigungsgrad und die jeweils aktuellen Werte zu beurteilen (Urteil des Bundesge
richts 8C_561/2018 vom 4. März 2019 E. 4.3.1).
Gemäss der Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittslöhnen für das Jahr 2016 besteht zwischen dem von Männern erzielten Durchschnittslohn ohne Kaderfunk
tion in einem Vollzeitpensum (Fr. 6'130.--) und dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50-74 % proportional bezogen auf ein 100 %-Pensum (Fr. 5'875.--) eine Differenz von Fr. 255.--, mithin von 4 %. Daraus ergibt sich
– auch mit Blick darauf, dass der praxisgemäss in 5
%
-Schritten gewährte Leidensabzug bereits darüber liegen würde -
keine Lohneinbusse, die einen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen würde.
Auch aus der entsprechenden Tabelle für das Jahr 2018 ergibt der Vergleich des von Männern erzielten Durchschnittslohn
s
ohne Kaderfunkti
on in einem Vollzeitpensum (Fr.
6’144
.--) und dem Durch
schnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50-74
%
proportional bezogen auf ein 100
%
Pensum (
Fr.
5
’897
.--) eine Differenz von Fr.
247.--, ebenfalls
entsprechend
4
%
.
Insoweit der Beschwerdeführer sodann die Anwendung der Tabellenlöhne aus grundsätzlicher Sicht beanstandete und daraus einen Leidensabzug herleitete (
Urk.
1
Ziff.
4 S. 6 f.), ist
auf
BGE
148 V 174
hinzuweisen, worin die Anwend
barkeit der statistischen Werte bei der Invaliditätsbemessung bestätigt
wurde
.
Insgesamt
hat die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen daher nicht überschritten, indem sie keinen Leidensabzug vorgenommen hat.
6.
7
Demnach ergibt sich im hier zu prüfenden Zeitraum
ab Abbruch der beruflichen Eingliederungsmassnahmen per
1
2
.
Februar
201
6
bei einem
Valideneinkommen
von Fr.
55'478.--
und einem Invalidene
inkommen von rund
Fr.
16’701.--
eine Einkommenseinbusse von
Fr.
38’777
.--
was einem Invaliditätsgrad von rund
7
0
% entspricht.
Damit besteht ab 1.
Februar
201
6 bis zum Zeitpunkt der Wie
deraufnahme der beruflichen Eingliederungsmassnahmen und der Ausrich
tung eines entsprechenden IV-Taggeldes
im Februar 2017
ein Anspruch des Beschwer
deführers auf eine ganze Invalidenrente.
Nach Abschluss der beruflichen Eingliederungsmassnahmen im November 2018 ist von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
55'978.-- und einem Invalideneinkom
men von
Fr.
37'272.-- auszugehen. Dabei resultiert eine Einkommenseinbusse von
Fr.
18'706.-- was einem rentenanspruchsausschliessenden Invaliditätsgrad von 33
%
entspricht.
6.8
Aufgrund des Gesagten
besteht demnach für den Zeitraum vom 1.
Februar
201
6
bis
2
8.
Februar 2017
ein befristeter Anspruch
des Beschwerdeführers
auf
eine ganze Invalidenrente. Die
angefochtene Verfügung (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt
.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer
ist auf § 16 Abs. 4
des
Gesetz
es
über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
)
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung ve
rpflichtet werden kann, sofern er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan