# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3dbeb028-d66d-5c12-9d52-89e51f4f2175
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.12.2010 D-881/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-881-2009_2010-12-17.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-881/2009

Urteil vom 17. Dezember 2010

Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer, Richter Blaise Pagan,   
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

Parteien X._______, geboren _______,
Kosovo,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 12. Januar 2009 / N _______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer sein Heimatland eigenen Angaben zufolge 
am 22. November 2008 verliess und am 23. November 2008 von ihm 
un�bekannten Ländern her kommend in die Schweiz gelangte, wo er  
glei�chentags bei der Vorins�tanz ein Asylgesuch stellte,

dass er dazu am 27. November 2008 summarisch befragt wurde,

dass das BFM am 9. Dezember 2008 eine Anhörung durchführte,

dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend machte, aus 
_______ zu stammen und serbischer Ethnie zu sein,

dass er in den letzten Monaten wiederholt durch Albaner unter Druck 
ge�setzt und bedroht worden sei,

dass ihn Albaner zweimal mit einem Auto verfolgt hätten,

dass zudem auf ihn geschossen worden sei,

dass die Polizei die Serben nicht hinreichend schütze,

dass seine Bewegungsfreiheit sehr eingeschränkt gewesen sei und er 
sich deshalb zur Ausreise aus dem Heimatland entschlossen habe,

dass das BFM mit Verfügung vom 12. Januar 2009 – eröffnet am 13. 
Ja�nuar 2009 – feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die 
Flücht�lings�eigenschaft nicht, das Asylgesuch ablehnte und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug verfügte,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, in Kosovo  sei 
es in den vergangenen Jahren vereinzelt zu schwerwiegenden 
Über�griffen auf Angehörige der ethnischen Minderheiten, namentlich 
der Serben, gekommen,

dass die internatio�nalen Sicherheitskräfte und der Kosovo Police 
Ser�vice (KPS) indes in der Lage seien, die Siedlungsgebiete der 
Kosovo-Ser�ben zu schützen,

dass die Sicherheitskräfte bei Übergriffen intervenierten und Straftaten 
ge�gen Angehörige von Minderheiten geahndet würden,

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dass demnach vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den 
Heimatstaat auszugehen sei und den geltend gemachten Über�grif�fen 
asylrechtlich keine Relevanz zukomme,

dass für Serben _______ zudem im Norden von Kosovo eine 
in�ner�staat�liche Fluchtalternative bestehe, weshalb sich eine 
weitergehende Aus�einandersetzung mit der Frage, ob Serben in 
Kosovo einer asyl�recht�lich relevanten Gefährdung aus�gesetzt seien, 
erübrige,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass zwar die Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefährdung für 
Ser�ben ausserhalb ihrer Enklaven nicht ausgeschlossen werden könne, 
wes�halb für sie eine Rückkehr nach Kosovo – mit Ausnahme des 
Nor�dens – in der Regel als unzumutbar erscheine,

dass der Beschwerdeführer aus _______ stamme, wo eine konkrete 
Ge�fährdung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit noch nicht 
aus�ge�schlos�sen werden könne,

dass jedoch im Norden Kosovos eine innerstaatliche 
Aufenthaltsalter�na�ti�ve bestehe,

dass der Beschwerdeführer jung und gemäss Aktenlage gesund sei,

dass er die Berufsmittelschule absolviert habe und es ihm möglich sein 
sollte, in Nordkosovo eine neue Existenz aufzubauen,

dass ihm die Inanspruchnahme der innerstaatlichen 
Aufenthaltsalter�na�tive somit zuzumuten sei,

dass für Serben grundsätzlich auch in Serbien eine 
Aufenthaltsalter�na�ti�ve bestehe, da der Kosovo gemäss der 
serbischen Verfassung von 2006 integraler Bestandteil Serbiens sei,

dass Serben aus Kosovo auch nach der Unabhängigkeit als serbi�sche 
Staats�angehörige betrachtet würden und auf den diplomatischen 
Ver�tre�tungen Serbiens in der Schweiz serbische Reisepapiere 
er�hielten, mit denen sie nach Serbien einreisen könnten,

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dass der Beschwerdeführer mithin grundsätzlich über die 
Voraus�set�zun�gen verfüge, sich auch in Serbien eine Existenz 
aufbauen zu kön�nen,

dass der Vollzug der Wegweisung via Belgrad zu erfolgen habe,

dass der Beschwerdeführer die Verfügung des BFM mit Eingabe vom 11. 
Feb�ruar 2009 (Datum des Post�stempels) beim 
Bundesverwaltungs�ge�richt anfocht,

dass er die Aufhe�bung des vorins�tanzlichen Entscheids, die 
Fest�stel�lung seiner Flücht�lingseigenschaft, das Absehen vom 
Weg�weisungs�voll�zug sowie in prozessualer Hinsicht die 
unentgeltliche Rechtspfle�ge (Art. 65 Abs. 1 des 
Verwal�tungsverfahrensgesetzes vom 20. De�zem�ber 1968 [VwVG, 
SR 172.021]) beantragte,

dass er zur Begründung unter Hinweis auf dokumentierte Fälle 
an�führ�te, der Terror in Kosovo gegen die Serben und andere 
nicht�albanische Eth�nien habe insbesondere seit dem Kosovokrieg von 
1999 stark zu�ge�nommen,

dass für ihn als Serbe kein hinreichender Schutz vor solchen 
Gewalt�ak�ten bestehe,

dass er die von ihm im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemachten 
Er�eignisse erneut schilderte,

dass er auch auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert sei,

dass das Leben in den serbischen Enklaven sehr prekär sei,

dass eine Rückweisung nach Serbien für ihn nicht zumutbar sei, da 
Ser�bien keine Flüchtlinge mehr aufnehme,

dass dasselbe für eine Fluchtalternative innerhalb von Kosovo gelte,

dass der Eingabe Beweismittel (gemäss Auflistung 34 [Internet]-
Pres�se�artikel insbesondere betreffend die generelle Situation vor Ort 
und be�züglich bestimmter Ereignisse in Kosovo [zum Teil mit 
Über�set�zun�gen]) beilagen,

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dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 
20. Feb�ruar 2009 das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
gut�hiess und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete,

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 24. Februar 2009 die Ziff. 
6 des Dispositivs seines Entscheids aufhob,

dass es dazu ausführte, der Wegweisungsvollzug habe nicht zwingend 
via Belgrad zu erfolgen,

dass der Beschwerdeführer innert der ihm angesetzten Frist keine 
Re�plik einreichte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls 
end�gül�tig über Beschwerden ge�gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des 
BFM ent�schei�det (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Ju�ni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesge�richts�gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
rich�tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG sowie 
Art. 105 und Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
be�son�ders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Auf�hebung be�ziehungswei�se Änderung hat,

dass er daher zur Einreichung der Beschwerde legiti�miert und auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein�zutreten ist (Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 108 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unange�messenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei als Flüchtling eine ausländische Person an�er�kannt wird, 

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wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu�letzt wohnte, 
wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörig�keit zu einer 
bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
An�schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest 
glaub�haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass der Beschwerdeführer ethnisch motivierte Übergriffe von Seiten 
pri�vater Dritter geltend macht,

dass sich indes aufgrund der Akten die vor�in�stanz�lichen 
Erwägungen, wo�nach die Asylrelevanz der geltend ge�mach�ten 
Verfolgungsvor�brin�gen aufgrund des Schutzwillens und auch der 
weitgehenden Schutz�fä�hig�keit der in Kosovo tätigen nationalen und 
internationalen Si�cher�heits�behörden sowie aufgrund einer 
inner�staat�lichen Flucht�alternative in Nordkosovo zu verneinen sei, 
als zu�tref�fend erweisen (vgl. zur all�ge�mei�nen Situation der 
Minderheiten in Kosovo BVGE 2007/10; Ent�schei�dun�gen und 
Mitteilungen der Schweizerischen Asyl�rekurskommission [EMARK] 
2006 Nr. 10 E. 5.4, EMARK 2001 Nr. 13),

dass der Beschwerdeführer aufgrund der Aktenlage als 
Staats�an�ge�hö�ri�ger der Republik Kosovo zu betrachten ist,

dass er gemäss dem Gesetz (Nr. 135/04) vom 21. Dezember 2004 
zu�dem die serbische Staatsangehörigkeit besitzt, da er Sohn serbischer 
Staats�angehöriger ist und auf dem (ehemali�gen) Staats�gebiet der 
Re�pu�blik Serbien geboren wurde (vgl. das zur Publikation 
vorgesehene Ur�teil des Bundes�ver�wal�tungsgerichts D-7561/2008 
vom 15. April 2010 E. 6.4.2),

dass die Republik Kosovo Angehörigen anderer Staaten die 
kosovari�sche Staatsangehörigkeit weder aberkennt noch verweigert, 
Serbien die Republik Kosovo nicht als Staat anerkennt und damit die 
Staats�an�ge�hörigen von Kosovo grundsätzlich als serbische 
Staatsan�ge�hörige be�trachtet,

dass der Beschwerdeführer sich demnach nach Serbien begeben und 
dort aufgrund der Niederlassungsfreiheit Wohnsitz nehmen kann,

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dass ihm vor Ort eine serbische Identitätskarte ausgestellt wird,

dass Asylsuchende, die mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen, nicht 
auf den Schutz eines Drittstaates angewiesen sind, sofern sie in einem 
der Staaten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, Schutz vor 
Ver�fol�gung finden können (vgl. D-7561/2008 a.a.O. E. 6.5.1),

dass keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen, dem Beschwerdeführer 
dro�he in Serbien asylrechtlich relevante Verfolgung, weshalb er des 
Schut�zes durch die Schweiz nicht bedarf,

dass bei dieser Sachlage die Frage, ob auch eine innerstaatliche 
Flucht�alternative besteht, offen gelassen werden kann,

dass es sich demnach erübrigt, auf die in der Beschwerde 
vor�ge�brach�ten Argumente hinsichtlich seiner Gefährdung in Kosovo 
und die mit der Rechtsmitteleingabe eingereichten Beweismittel 
einzu�gehen,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlings�eigen�schaft nicht 
nachzu�wei�sen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag, 
wes�halb das Bun�desamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asyl�gesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthalts�be�wil�li�gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf 
Erteilung einer sol�chen besteht, weshalb die ver�fügte Wegweisung im 
Einklang mit den ge�setzlichen Bestimmungen steht und demnach vom 
Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetz�li�chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Ausländern re�gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, 
nicht zumut�bar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs. 1 des Bun�des�gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Aus�länder [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
ge�mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 
Be�weis�standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, dass heisst, 
sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und 

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andern�falls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. Walter Stöckli, Asyl, 
in: Ueber�sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 
2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrecht�li�che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Aus�län�derin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder 
einen Drittstaat ent�gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
ge�zwun�gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus ei�nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Ge�fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Ju�li 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 
SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung nach Serbien vorliegend in 
Be�ach�tung dieser massgeblichen völker- und landesrechtlichen 
Be�stimmun�gen zulässig ist, da es nicht ersichtlich ist, inwiefern der 
Be�schwer�de�füh�rer dort einer asylrechtlich erheblichen Gefährdung 
aus�gesetzt sein soll�te, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip 
des flüchtlings�recht�lichen Non-Refoulements im vorliegenden 
Verfahren keine An�wen�dung findet, und auch keine Anhaltspunkte für 
eine menschen�rechts�widrige Behandlung im Sinne von Art. 3 der 
Konven�tion vom 4. No�vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grund�frei�hei�ten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die ihm in 
Serbien droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut�bar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Si�tua�tionen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizini�scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass nachfolgend zu prüfen ist, ob für den Beschwerde�führer die 
Zu�fluchts�alternative in Serbien als zumutbar zu beurteilen ist,

dass weder die allgemeine Lage in Serbien noch individuelle Gründe auf 
eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle einer 
dor�tigen Niederlassung schliessen lassen und der Vollzug der 
Weg�wei�sung eth�ni�scher Serben mit letztem Wohnsitz in Kosovo 

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nach Serbien als grund�sätzlich zumutbar erscheint (vgl. D-7561/2008 
a.a.O. E. 8.3.2),

dass zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer in Serbien aus 
indi�vi�duel�len Gründen ei�ner konkreten Gefährdung ausgesetzt sein 
könnte,

dass bei der Prüfung einer zumutbaren Aufenthaltsalternative das 
Kri�te�rium der individuellen Zumutbarkeit naturgemäss höheren 
An�for�de�run�gen genügen muss als bei der Prüfung eines 
Wegweisungs�vollzugs in die Hei�matregion,

dass gemäss weiterhin zu beachtenden Rechtsprechung der ARK 
ins�be�sondere die Kriterien der Sicherung des wirtschaftlichen 
Existenz�mi�nimums, des Bezugs zum möglichen Zufluchtsort sowie der 
sozialen In�tegration zu berücksichtigen sind (vgl. dazu die detaillierten 
Er�wä�gun�gen in EMARK 1996 Nr. 2 E. 6b/bb),

dass das Bundes�ver�wal�tungsgericht die von der ARK entwickelten 
Kri�te�rien auch auf Konstellationen anwendet, wo die 
Zu�mut�bar�keit einer In�an�spruchnahme der Aufenthaltsalternative 
Serbien für eth�ni�sche Ser�ben mit letztem Wohnsitz in Kosovo zu 
prüfen ist (vgl. D-7561/2008 a.a.O. E. 8.3.3.6),

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen Mann 
ser�bi�scher Muttersprache handelt,

dass er angab, serbisch-orthodoxen Glaubens zu sein,

dass er als Elektroinstallateur ausgebildet wurde (A 1/11, S. 3),

dass er geltend macht, bei der Arbeitssuche als Serbe in Kosovo 
dis�kri�miniert worden zu sein, eine solche Diskriminierung in Serbien 
in�des wegfallen dürfte (vgl. S. 7 der Beschwerdeschrift),

dass er im Verlaufe des Asylverfahrens zudem eine offenbar solide 
ma�terielle Grundlage seiner Familie erwähnte und überdies darlegte, er 
habe von Freunden Geld für die Ausreise leihen können (A 1/11, S. 3 f. 
und 7; A 6/10 Antworten 55 f.),

dass mithin eine Unterstützung durch die Familie auch in Serbien in 
Fra�ge kommen dürfte,

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dass er demnach in Serbien nicht in eine existenzgefährdende 
Si�tua�tion geraten wird,

dass er zwar geltend macht, in Serbien über keine sozialen 
An�knüp�fungs�punkte zu verfügen,

dass diese Aussagen indes erheblich zu bezweifeln sind,

dass namentlich seine Angaben zum Reisweg ausgesprochen dürftig 
aus�gefallen sind,

dass er diesbezüglich vorbrachte, vom Heimatdorf aus in einem 
Fahr�zeug durch ihm allesamt unbekannte Länder gefahren und nach 24 
Stun�den ohne Grenz- oder Passkontrolle in die Schweiz gelangt zu sein 
(A 1/11, S. 8),

dass diese realitätsfremden Schilderungen sowohl Fragen betreffend 
Rei�seroute wie auch insbesondere betreffend allfällige Aufenthalte in 
Dritt�staaten wie Serbien aufwerfen,

dass bei dieser Sachlage die Frage, ob er gemäss seinen Angaben 
tat�sächlich über keine Verwandte in Serbien verfügt, letztlich nicht 
ge�klärt und vom Bundesverwaltungsgericht praxisgemäss auch nicht 
wei�ter abzuklären ist, da die Untersu�chungspflicht nach Treu und 
Glauben ih�re Grenzen an der Mitwirkungspflicht der 
beschwerde�führenden Per�son findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen 
auch die Substan�ziierungslast trägt (Art. 7 AsylG),

dass insgesamt keine hinreichenden Anhaltspunkte gegeben sind, die 
ei�nen Wegweisungsvollzug als unzumutbar erscheinen liessen, und die 
Entgegnung in der Rechtsmitteleingabe, Serbien nehme keine 
Flücht�linge mehr auf, in entscheidwesentlicher Hinsicht nicht 
durch�zu�drin�gen vermag,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach 
Ser�bien schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse 
be�stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gül�tiger Rei�sepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
in�wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 

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rechts�erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG),

dass die Beschwerde entsprechend ab�zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären,

dass das Gesuch gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung 
vom 20. Februar 2009 gutgeheissen wurde, weshalb keine 
Kostenauf�lage erfolgt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt

3. 
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM mit den Ak�ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

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