# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23548fa8-8dfa-53c1-ae9a-f483aab79656
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.05.2008 IV 2006/273
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-273_2008-05-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/273

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 08.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2008
Art. 43 ATSG Untersuchungsgrundsatz. Bei Erlass der Verfügung (erstmalige 
Prüfung des Rentenanspruchs) ist der gesamte sich bis zum 
Verfügungszeitpunkt entwickelnde Sachverhalt zu berücksichtigen. Erhält 
die verfügende Behörde nach Verfügungserlass Hinweise, dass ihr im 
Verfügungszeitpunkt nicht alle Tatsachen bekannt waren, hat sie die 
Verfügung aufzuheben und ergänzende Abklärungen vorzunehmen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Mai 
2008, IV 2006/273).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Iris Scherer

Entscheid vom 8. Mai 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  G.___, geboren 1954, meldete sich am 26. Januar 2006 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte eine Invalidenrente. Er gab an, er habe seit 

Februar 2005 Beschwerden in den Schultern, im Genick, im Kopf und in den Armen 

und werde von den Dres. A.___ und B.___ behandelt. Als Ausbildung gab er eine 

Anlehre als Gipser an (act. G 6.1.1).

A.b Am 23. August 2005 teilte PD Dr. med. C.___, FMH medizinische Radiologie, 

Stephanshorn, St. Gallen, Dr. A.___ folgende Diagnose nach einer cervicalen 

Kernspintomographie mit: Mehrsegmentale Osteochondrose und dorso-laterale 

Spondylophytose mit spondylogener Einengung des Foramen intervertebrale C3/4 

rechts mehr als links und C4/5 beidseits sowie medio-links lateral akzentuierter 

Diskusprotrusion / kleiner flachbogiger medio-links lateraler Diskushernie C5/6 bei hier 

eher degenerativ linksseitig betonter foraminaler Einengung und ventro-lateral links 

betonter Einengung des ossären Spinalkanals auf gleicher Höhe auf knapp 7-8 mm. 

Ebenso medio-links laterale flachbogige Diskushernie C6/7 sowie discogene, linksseitig 

betonte Einengung des Neuroforamens. Zusätzliche tubuläre subligamentär nach 

cranial luxierte Diskushernie ausgehend vom Diskus  C7/Th1 ohne neurale 

Kompromittierungen. Neurale Kompromittierungen sind foraminal rechts auf Höhe 

C3/4, foraminal beidseits auf Höhe C4/5 sowie foraminal links auf Höhe C5/6 als auch 

C6/7 möglich (act. G 6.1.7/5).

A.c  Am 14. Oktober 2005 berichteten Dr. med. D.___, Leitender Arzt, und Dr. med. 

E.___, Assistenzarzt, Neurochirurgie, Kantonspital St. Gallen, zu Handen von Dr. A.___, 

dass beim Versicherten ein ausgeprägtes cervicobrachialgiformes Schmerzsyndrom 

beidseitig bei pansegmentaler degenerativer HWS mit Punktum maximum zwischen 

HWK4 und HWK7 vorliege. Aufgrund des ausgeprägten Befundes und der 

Schmerzsymptomatik würden sie dem Versicherten ein operatives Vorgehen im Sinn 

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einer ventralen Discectomie zwischen HWK4 und HWK7 inkl. Beckenkamminterponat 

und Fusion anbieten (act. G 6.1.7/7).

A.d Am 18. Oktober 2005 kündigte die F.___ dem Versicherten per 31. Dezember 2005, 

da es diesem kaum mehr möglich sei, den Beruf als Gipser auszuführen (act. G 

6.1.10/4).

A.e Am 9. Februar 2006 diagnostizierte Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, eine 

Diskushernie HWS mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Gesundheitszustand 

sei stationär bis besserungsfähig. Für die bisherige Tätigkeit sei der Versicherte bis auf 

weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Als Gipser müsse er viele Arbeiten über Kopf 

machen, was ihm nicht mehr möglich sei. Die bisherige Tätigkeit als Gipser sei nicht 

mehr zumutbar. Leichte bis mittelschwere Arbeiten nicht über Schulterhöhe seien 

seines Erachtens, worin er mit der Einschätzung von Dr. B.___ übereinstimme, 

zumutbar. Eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe dabei nicht. Eine Abklärung 

betreffend Umschulung sei indiziert (act. G 6.1.7/4).

A.f Der Arbeitgeberbescheinigung vom 28. Februar 2006 ist zu entnehmen, dass das 

Arbeitsverhältnis bei der F.___ vom 1. Juni 2003 bis 31. Dezember 2005 dauerte. Der 

letzte effektive Arbeitstag war der 15. Juli 2005. Der AHV- pflichtige Lohn betrug seit 

dem 1. Januar 2005 Fr. 5'019.-- pro Monat. Das AHV-beitragspflichtige Einkommen 

ohne Ersatzleistungen betrug 2003 Fr. 41'180.77, 2004 Fr. 58'789.40 und 2005 

Fr. 31'534.45 (act. G 6.1.10/2).

A.g Am 25. April 2006 berichtete Dr. med. H.___, FMH medizinische Radiologie, Dr. 

A.___, dass gegenüber August 2005 ein weitgehend stationäres cervicales 

vertebrospinales Kernspintomogramm vorliege, d.h.: Deutliche deformierende 

Spondylose, mässige Osteochondrose und links akzentuierte Uncarthrose C5/6 und 

C6/7, begleitet von breitbasigen kleinvolumigen dorsal zirkumferenziellen medio-

linkslateral akzentuierten subligamentären Diskushernien/Sandwich-Hernien mit 

konsekutiv spondylogen-discaler deutlicher Foraminaleinengung vor allem C6/7 links 

und etwas weniger auch C5/6 links und möglicher Wurzelirritation vor allem C7 links, 

ohne eindeutige Kompression. Ebenfalls stationäre Discopathie C7/Th1 mit 

mittelvolumiger paramedian rechtseitiger deutlich nach cranial luxierender 

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subligamentärer Diskushernie mit ventraler Duralschlauchimpression, ohne neurale 

Kompression. Stationäre degenerative (discal, spondylogen) mittelgradige 

Duralschlaucheinengung C5/6 und C6/7, ohne Myelonkompression. Stationäre 

mediane Diskusprotrusion bzw. minimale sublimigatäre Diskushernie C3/4 sowie 

spondylogene leichte Foraminaleinengungen C3/4 und C4/5 bds.. Persistierende 

cervicale Streckfehlhaltung mit flachbogiger Kyphosierung C4 bis C7 im Liegen (act. G 

6.1.17/6).

A.h Mit Verfügung vom 10. Juli 2006 lehnte die liechtensteinische IV, bei welcher am 

23. März 2006 ein Rentengesuch eingegangen war (vgl. act. G 6.1.23), den Antrag auf 

eine IV-Rente ab. Dabei hielt sie fest, dass körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ohne Arbeiten über Schulterhöhe weiterhin zumutbar seien. Der IV-Grad 

betrage 16% (Valideneinkommen Fr. 65'247.--, Invalideneinkommen Fr. 55'048.--) und 

liege somit unter den für einen Rentenanspruch erforderlichen 40% (act. G 6.1.19).

A.i  Am 16. Oktober 2006 berichteten Dr. med. I.___, Oberarzt mbF, Dr. med. J.___, 

Assistenzarzt und Prof. Dr. med. K.___, Leitender Arzt, Departement Innere Medizin 

Rheumatologie und Rehabilitation, Kantonspital St. Gallen, Dr. A.___, dass folgende 

Diagnosen vorliegen würden: Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung, rez. cervico- 

und lumbospondylogenes Syndrom sowie Adipositas. Im Vordergrund des aktuellen 

Beschwerdebildes imponiere eine generalisierte Schmerzstörung, welche sich 

vermutlich im Rahmen eines Chronifizierungsprozesses auf dem Boden eines 

rezidivierenden cervicospondylogenen Syndroms entwickelt habe. Hierfür typisch seien 

die konstanten "Ganzkörperschmerzen", welche kaum von äusseren Faktoren 

beeinflussbar seien. In diesem Sinne könnten auch eine anhaltende Müdigkeit und 

Kraftlosigkeit gesehen werden. In der klinischen Untersuchung imponiere eine 

generalisierte Druckschmerzhaftigkeit sowohl am Stamm wie auch an den 

Extremitäten. Die Fibromyalgie Tenderpoints wie auch die Kontrollpunkte an Stirn, 

Handrücken und Oberschenkel seien allesamt positiv. Die Beschwerden im Cervical- 

und Lumbalbereich seien sicher teilweise auch durch ein pseudoradikuläres Syndrom 

erklärbar. Bei radiologisch vorwiegend degenerativen Veränderungen imponiere eine 

schmerzhafte Bewegungseinschränkung sowohl cervical wie auch bei muskulärer 

Dysbalance und Dysfunktion der unteren LWS Segmente bzw. ISG-Hypermobilität 

links. Die laborchemischen Untersuchungen würden durchwegs Normalwerte 

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insbesondere ohne Hinweise auf Vorliegen einer systemisch entzündlichen Erkrankung 

zeigen (act. G 6.1.29).

A.j  Nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens verneinte die IV-Stelle St. Gallen 

mit Verfügung vom 13. November 2006 den Anspruch auf eine Invalidenrente. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sei dem Versicherten ganztags zumutbar. Der 

Invaliditätsgrad liege mit 18% (Valideneinkommen Fr. 65'247.--, Invalideneinkommen 

Fr. 53'384.--) unter 40%, womit kein Rentenanspruch bestehe (act. G 6.1.25).

A.k  Am 20. November 2006 berichteten Dr. med. L.___, Abteilungsärztin und Dr. med. 

M.___, Oberarzt Rheumatologie, Rehabilitationszentrum Klinik Valens, zu Handen des 

Kantonsspitals St. Gallen, dass sie folgende Diagnosen gestellt hätten: ein chronisch 

generalisiertes Schmerzsyndrom mit/bei: zervikozephalem und -brachialem Syndrom, 

degenerativen Veränderungen der HWS, Spondylarthrose C5-C7, 

lumbospondylogenem Syndrom und degenerativen Veränderungen der LWS, sowie 

Adipositas. Der Versicherte habe sich bereits bei Eintritt extrem schmerzfixiert gezeigt 

und sich dann auch dementsprechend in den einzelnen Therapien präsentiert, so dass 

sie trotz ausführlicher Aufklärung über seine Erkrankung und Sinn und Zweck der 

Therapien keine veränderte Leistungsbereitschaft hätten feststellen können, weshalb 

sie ihn mangels Rehabilitationspotenzials wieder nach Hause entlassen hätten. 

Aufgrund des schmerzfixierten Verhaltens sei von ihrer Seite her keine Aussage über 

die Arbeitsfähigkeit möglich. Aus medizinisch-theoretischer rheumatologischer Sicht 

bestünden keine körperlichen Ursachen, welche eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit 

begründen würden, womit zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit gegeben sein sollte (act. 

G 6.1.30).

B.  

B.a Mit Schreiben vom 4. Dezember 2006 (Postaufgabe: 5. Dezember) erhebt der 

Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 13. November 2006 Beschwerde und 

beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Ausrichtung einer IV- 

Rente. Da er aufgrund des derzeitigen Gesundheitszustands nicht arbeitsfähig sei, sei 

die Verfügung nicht korrekt (act. G 1).

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B.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Januar 2007 beantragt die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei gemäss den Angaben von Dr. 

A.___ und Dr. B.___ in leichten bis mittelschweren Tätigkeiten (ohne Arbeiten über 

Schulterhöhe) voll arbeitsfähig. Die Kernspintomographie am 24. April 2006 habe keine 

Befundänderung ergeben, womit die bisherigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

weiter gelte. Da der Beschwerdeführer ganztags in mittelschweren Tätigkeiten arbeiten 

könne, sei ein Leidensabzug nicht zulässig. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

63'152.-- (Reduktion der Arbeitszeit bei der F.___ von 42.5 auf durchschnittliche 41.6 

Stunden) und einem geschätzten Invalideneinkommen von Fr. 57'258.-- gemäss 

Tabellenlöhnen für Hilfsarbeiter 2004 ergebe sich ein IV-Grad von 9.3%, womit kein 

Anspruch auf eine IV-Rente bestehe (act. G 6).

Erwägungen:

1.   

Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 

einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 

13. November 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 E. 1.2 neues Fenster

mit Hinweis). Ferner sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung hatten (BGE 130 V 329 neues Fenster, 127 V 467 E. 1 neues Fenster). Daher 

finden bei der Beurteilung des geltend gemachten Anspruchs die auf den 1. Januar 

2008 eingetretenen Änderungen des IVG keine Anwendung.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

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https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx130xVx329_334&AnchorTarget=BGEx130xVx329
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eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. In diesem 

Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter zusätzliche 

Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a; BGE 100 V 52 = ZAK 1985, 53, 

E. 4a mit Hinweisen). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt in Bezug auf alle Unterlagen der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 122 V 157; BGE 123 V 331 E. 1c).

3.   

Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.

3.1  Zum Zeitpunkt der Verfügung lagen der Beschwerdegegnerin die Arztberichte des 

Dr. C.___ vom 23. August 2005, der Dres. D.___ und E.___, Kantonsspital St. Gallen, 

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vom 14. Oktober 2005, des Dr. A.___ vom 9. Februar 2006 sowie des Dr. H.___ vom 

25. April 2006 vor. Diese Berichte gehen übereinstimmend von einer Diskushernie aus, 

wobei der Zustand von Dr. A.___ und Dr. H.___ als stationär bezeichnet wird. Dr. A.___ 

beurteilt den Versicherten unter Bezugnahme auf den behandelnden Chiropraktiker Dr. 

B.___ für leichte bis mittelschwere Arbeiten voll arbeitsfähig. Abweichende 

Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit lassen sich den Akten nicht entnehmen. Es ist daher 

aufgrund des somatischen Befunds von einer vollen Arbeitsfähigkeit für leichte und 

mittelschwere Arbeiten auszugehen.

3.2  Der Verdacht auf das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörungen wird 

erstmals im Bericht der Dres. I.___, J.___ und K.___ vom 16. Oktober 2006 geäussert, 

welcher der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlass (13. November 

2006) nicht vorlag und erst am 12. Dezember 2006 nach Beschwerdeerhebung vom 

Hausarzt der Beschwerdegegnerin eingereicht wurde (act. G 6.1.27). Daher konnte die 

Beschwerdegegnerin diesen Bericht bei Erlass der Verfügung nicht berücksichtigen. 

Vor diesem Zeitpunkt war nie von einer psychischen Überlagerung der Beschwerden 

die Rede und den im Zeitpunkt des Verfügungserlasses der Beschwerdegegnerin zur 

Verfügung stehenden Arztberichten lässt sich auch kein derartiger Hinweis entnehmen, 

weshalb die Beschwerdegegnerin keine Veranlassung hatte, den Sachverhalt weiter 

abzuklären. Doch muss der gesamte sich bis zum Verfügungszeitpunkt entwickelnde 

Sachverhalt in der Verfügung berücksichtigt werden. Nachdem im erwähnten 

Arztbericht vom 16. Oktober 2006, d.h. vor Verfügungserlass, deutliche Hinweise auf 

eine Störung aus dem psychosomatischen Formenkreis vorliegen, ist der Sachverhalt 

in psychiatrischer Hinsicht fachärztlich abzuklären (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

10. Dezember 2007, 9C.694/2007, i.S. D.). Zu diesem Zweck ist die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme 

ergänzender Abklärungen zurückzuweisen.

4.   

4.1  Gemäss dem seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Art. 69 neues Fenster Abs. 1  

IVG neues Fenster ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 neues Fenster lit. a ATSG neues 

bis

https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=DEx831x20xA69&AnchorTarget=
https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=DEx831x20&AnchorTarget=
https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=DEx830x1xA61&AnchorTarget=
https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=DEx830x1&AnchorTarget=

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Fenster kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.

4.2  Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 600.-- als angemessen. Die 

Rückweisung zur weiteren Abklärung gilt kostenmässig als vollständiges Obsiegen, 

weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind und dem 

Beschwerdeführer der Kostenvorschuss zurückzuerstatten ist.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. November 

2006 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme von 

ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=DEx830x1&AnchorTarget=

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