# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d322266d-1a5f-5680-8795-83ada41dc815
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.01.2012 SB110643
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110643_2012-01-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110643-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken  

und lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.  

S. Schwarzwälder 

 

Urteil vom 9. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom  
31. August 2011 (DG110049) 

 

-   2   - 

 Anklage: 

 
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 31. Mai 2011 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

 
 

Urteil der Vorinstanz: 

 
Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

175 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

10. März 2011 beschlagnahmte Barschaft von € 100.– (CHF 126.50) wird 

eingezogen und zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 

2011 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter Lager-Nr. … 

gelagerten Betäubungsmittel (2 Stoffpakete mit 3'998 Gramm Heroinge-

misch) werden eingezogen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlas-

sen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.  1'800.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 300.–   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtl. Verteidigungskosten (ausstehend) 

Fr.        
 

-   3   - 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden  

dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der  

amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter Vorbehalt von  

Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 

7. (Mitteilungen) 
 

8. (Rechtsmittel) 

 
Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (schriftlich, Urk. 51) 

1. Schuldig sprechen im Sinne der Anklage. 

2. Bestrafung mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter Anrechnung bis 

heute erstandener Untersuchungshaft und vorzeitigem Strafvollzug. 

3. Aufschub der Freiheitsstrafe im Umfang von 26 Monaten und Festsetzung 

einer Probezeit von 2 Jahren. 

4. Bestätigung der Ziffern 3-6 des Urteils der Vorinstanz. 

5. Übernahme der Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse, 

eingeschlossen jene der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 46) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

-   4   - 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 31. August 2011 wurde der 

Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG 

schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten bestraft, wovon 

175 Tage durch Haft erstanden sind. Weiter wurden eine beschlagnahmte  

Barschaft von € 100.– zur Deckung der Verfahrenkosten und beschlagnahmte  

Betäubungsmittel zur Vernichtung eingezogen. Die Kosten der Untersuchung und 

des gerichtlichen Verfahrens wurden, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, dem Beschuldigten auferlegt. Hinsichtlich der auf die Gerichtskasse 

genommenen Kosten der amtlichen Verteidigung erging der Hinweis auf die 

Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO (Urk. 38 S. 13 ff.). 

1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidi-

ger am 5. September 2011 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 32) und nach 

Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 34 = Urk. 38) am 3. Oktober 2011 - 

ebenfalls fristgerecht - am Obergericht die Berufungserklärung einreichen 

(Urk. 40). Damit beschränkte der Verteidiger die Berufung auf die Strafzumessung 

(Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils). Mit Präsidialverfügung vom  

19. Oktober 2011 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400  

Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft übermittelt (Urk. 44). Diese erklärte am 

26. Oktober 2011 innert Frist, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu  

verlangen und keine Beweisanträge zu stellen (Urk. 46). 

1.3. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte 

und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden 

noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im  

Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 7). 

-   5   - 

2. Umfang der Berufung 

Wie erwähnt, wurde die Berufung auf Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen  

Urteils beschränkt. Die nicht angefochtenen Punkte (Dispositivziffern 1 sowie  

3 bis 6) sind damit in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 402 und 437 StPO). Das ist vorab vorzumerken. 

3. Strafzumessung 

3.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im Allgemei-

nen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig  

zusammengefasst (Urk. 38 S. 4-7). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.2. Des Weiteren hat das Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen die 

für die Strafzumessung geltenden Regeln vorgegeben (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 

135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat sich 

grossmehrheitlich an diese Vorgaben gehalten, einzig unterlassen, eine Einsatz-

strafe für die Tatschwere zu benennen (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.7). Dies wird im 

Folgenden nachzuholen sein. 

3.2.1. Zunächst ist festzuhalten, dass das Inkrafttreten des revidierten BetmG per 

1. Juli 2011 nichts an der Strafzumessung ändert: Sowohl nach Art. 19 Ziff. 1 

Abs. 9 aBetmG als auch nach Art. 19 Abs. 2 BetmG ist eine qualifizierte Wider-

handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit einer Freiheitsstrafe von einem 

bis zu 20 Jahren bedroht. Zumindest für die vorliegenden Fragestellungen bleibt 

auch ohne Einfluss, dass das neue BetmG den Terminus "schwerer Fall" (gemäss 

Art. 19 Ziff. 2 aBetmG, im Vergleich zu Art. 19 Abs. 2 BetmG) nicht mehr ver-

wendet und der Mengenbezug in Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG im Verhältnis zu  

Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG weggefallen ist. Der Gesetzgeber hat damit nicht  

gewollt, dass das Kriterium der Menge an Bedeutung verliere, sondern es bleibt 

nach wie vor - wie schon in der bisherigen Rechtsprechung - eines von mehreren 

Kriterien, das die Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen bewirken kann 

(vgl. Marcel Keller, Der Artikel 19 des Betäubungsmittelgesetzes in der Fassung 

vom 20. März 2008: Ein kritischer Vergleich zwischen dem alten und dem neuen 

-   6   - 

Recht, Masterarbeit Hochschule Luzern 2009, S. 30/31 mit verschiedenen Nach-

weisen).  

Da deshalb das neue Recht nicht das mildere ist, hat die Strafzumessung - wie 

vor Vorinstanz (die ohne weitere Erwägungen das aBetmG angewandt hat, 

Urk. 38 S. 4) - nach dem aBetmG zu erfolgen, welches bis zum 30. Juni 2011 

(und mithin zum Zeitpunkt der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat) in Kraft  

gestanden hat (Art. 2 Abs. 2 StGB in Verbindung mit Art. 333 Abs. 1 StGB). 

3.2.2. Die objektive Tatschwere der Delinquenz des Beschuldigten wiegt - auf  

einer Skala aller denkbaren schweren Fällen von Widerhandlungen gegen das 

aBetmG im Sinne dessen Art. 19 Ziff. 2 - keinesfalls mehr leicht. Er führte bei  

seinem Transport am 8./9. März 2011 mit 4 Kilogramm Heroingemisch bzw.  

2'841 Gramm reinem Stoff das weit über Zweihundertfache der Menge mit sich, 

welche das Bundesgericht als Grenze zum schweren Fall im Sinne von Art. 19 

Ziff. 2 lit. a aBetmG festgelegt hat (12 g reines Heroin, BGE 109 IV 143). Der  

Drogenmenge - und damit der Grösse der Gefahr, die von den Betäubungsmitteln 

ausgeht - kommt im Rahmen der Strafzumessung zwar keine vorrangige Bedeu-

tung zu (vor allem dann nicht, wenn der Grenzwert im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 

lit. a aBetmG deutlich überschritten ist), sie ist aber immerhin eines der Elemente, 

die das Verschulden des Täters ausmachen (BGE 121 IV 193; Urteil des Bundes-

gerichts 6S.465/2004 vom 12. Mai 2005 E. 3.1). Dies fällt vorliegend durchaus ins 

Gewicht; wenn man sich das Verhältnis der vom Beschuldigten transportierten 

Menge zu derjenigen vor Augen hält, die vom süchtigen Endverbraucher konsu-

miert wird (jeweils im Bereich von Bruchteilen eines Gramms reinen Stoffes), wird 

klar, dass er mit seiner Handlung zur hohen Gefährdung einer unüberblickbaren 

Grosszahl von Menschen beigetragen hat. Praxisgemäss etwas verschuldens-

mindernd ist dagegen zu berücksichtigen, dass von einer reinen Kuriertätigkeit 

des Beschuldigten und somit einer Stellung auf der untersten Hierarchiestufe der 

Drogenhandelsorganisationen auszugehen ist. Damit ist auch berücksichtigt, dass 

es sich - wie bei Drogenkurieren aus dem Ausland üblich - um einen einmaligen 

Transport gehandelt hat (Urk. 51 S. 3). Und ganz leicht wirkt sich weiter zu-

gunsten des Beschuldigten aus, dass er bei seinem Schmuggelversuch alles  

-   7   - 

andere als raffiniert vorgegangen ist, sondern die Drogenpakete in einer Art und 

Weise um die Waden gebunden hat, die geschulten Augen von Grenzbeamten 

mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht verborgen bleiben konnte (vgl. dazu Urk. 8/2). 

3.2.3. In subjektiver Hinsicht ist dem Beschuldigten direkt vorsätzliches Handeln 

anzulasten, einzig getrieben vom finanziellen Interesse, die ihm offenbar als 

Transportlohn in Aussicht gestellten € 13'000.– zu erhalten.  

Zwar machte der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung geltend, dass er 

nicht gewusst habe, was er transportiere und er auch nicht wisse, was Heroin 

bzw. Drogen seien. Er stamme aus einem Dorf und sei Analphabet, solche Dinge 

wie Drogen seien ihm, der nicht einmal Alkohol trinke, unbekannt (Urk. 50 S. 4 ff.). 

Diese Aussagen sind indes völlig unglaubhaft: Der Beschuldigte lebte während 

rund zehn Jahren in D._____ (europäisches Land), in der Grossstadt Z._____ 

(Urk. 2 S. 6). Allein schon deswegen erscheint es nicht plausibel, wenn er geltend 

macht, nie von Drogen gehört zu haben. Weitere Widersprüche zeigen sich in 

seinen Aussagen, in der ersten polizeilichen Einvernahme beispielsweise, wo der 

Beschuldigte erklärte, dass er die Ware weggeworfen hätte, wenn er gewusst hät-

te, dass es sich um Drogen handle (Urk. 2 S. 5 und 8) oder als er darlegte, der 

Übergeber der Wadenbandagen habe geschworen, dass es Medikamente seien 

(Urk. 3 S. 3). Der Beschuldigte hätte keinen Anlass gehabt, die Ware wegzuwer-

fen oder zu behaupten, dass er Medikamente transportiere, was ihm sogar versi-

chert worden sein soll, wenn er nicht gewusst hätte, was Drogen sind und dass 

diese verboten sind. Die Ahnungslosigkeit, welche der Beschuldigte vorgibt, er-

weist sich damit als reine Schutzbehauptung.  

Die vom Beschuldigten wiederholt geltend gemachte finanzielle Notlage - er sei 

arbeitslos und habe sehr viele Schulden in E._____ und D._____, vor allem infol-

ge der Krankheiten seiner Mutter und seiner Frau in E._____ (anstelle vielem: 

Urk. 10 S. 5) - vermag ihn nicht zu entlasten. So ist auch die Argumentation der 

Verteidigung, dass es angesichts der Schulden und der kranken Ehefrau nicht 

angemessen sei, dem Beschuldigten vorzuhalten, dass er auf legalem Weg ein 

genügendes Einkommen hätte erzielen können (Urk. 51 S. 4), keineswegs stich-

haltig. Der Beschuldigte verfügte über eine Aufenthaltsbewilligung in D._____ 

-   8   - 

(Urk. 15/3), erzielte dort zumindest teilweise ein Erwerbseinkommen (Urk. 15/8 

S. 2/3; Urk. 25 S. 2) und arbeitete hernach wieder in E._____ in der Landwirt-

schaft (Urk. 15/8 S. 3; Urk. 25 S. 3, 9/10). Er ist demnach arbeitsfähig und kann 

seine Arbeitskraft zum Erwirtschaften von Einkommen einsetzen; offensichtlich 

hatte er auch die Motivation und die Möglichkeit, dies der besseren Verdienst-

möglichkeiten wegen in Europa zu tun. Gemäss eigenen Aussagen habe er denn 

auch vorgehabt, seine Schulden in Z._____ abzuarbeiten (Urk. 25 S. 10).  

Wenn er sich anstelle dessen des schnellen und vielen Geldes wegen entschlos-

sen hat, einen Drogentransport auszuführen, ist dies nichts anderes als egois-

tisch. Die subjektiven Elemente vermögen deshalb die objektive Tatschwere nicht 

zu mindern. 

3.2.4. Wenn die Vorinstanz sowohl das objektive als auch das subjektive Ver-

schulden als schwer einstuft (Urk. 38 S. 8), ist dies - im technischen Sinne - aller-

dings sicher zu hoch gegriffen, müsste doch ein schweres Verschulden zu einer 

Einsatzstrafe im obersten Bereich des zur Verfügung stehenden Strafrahmens 

führen (i.c. also 15 bis 20 Jahre). Indessen geht die Vorinstanz - wie ihre weiteren 

Erwägungen zeigen - offensichtlich selbst nicht von einer Strafe in dieser Höhe 

aus. Vielmehr erscheint für das gesamthafte Tatverschulden eine Einsatzstrafe im 

Bereich von fünf Jahren Freiheitsstrafe als angemessen. 

3.2.5. Aus der Biographie des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumes-

sungsrelevanten Elemente. Es kann hierfür auf die vorinstanzlichen Erwägungen 

verwiesen werden (Urk. 38 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO). Soweit er für sich eine 

besondere Strafempfindlichkeit reklamiert (Urk. 27 S. 1, 4; Urk. 40; Urk. 51 S. 3), 

ist er darauf hinzuweisen, dass die Verbüssung einer Freiheitsstrafe für jeden  

arbeitstätigen und in ein familiäres Umfeld eingebetteten Beschuldigten mit einer 

gewissen Härte verbunden ist. Als unmittelbare gesetzmässige Folge jeder Sank-

tion darf diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen aussergewöhnlicher Umstän-

de (erheblich) strafmindernd wirken. Solche können etwa aufgrund einer beson-

deren beruflichen oder familiären Situation gegeben sein (Urteile des Bundesge-

richts 6B_157/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 4.4.3; 6B_470/2009 vom 

23. November 2009 E. 2.5; 6B_296/2010 vom 15. Juli 2010 E. 3.3.1; und zuletzt 

https://www.swisslex.ch/cms_swisslex/slx/TemplateForXMLContent.aspx?DocService=DocLinkInPortalDoc&d=AZAx6Bx157x2009
https://www.swisslex.ch/cms_swisslex/slx/TemplateForXMLContent.aspx?DocService=DocLinkInPortalDoc&d=AZAx6Bx470x2009

-   9   - 

6B_889/2010 vom 24. Mai 2011 E. 3.2.1). Derartige Umstände macht der  

Beschuldigte nicht geltend; alleine der Umstand, dass er Ernährer einer Familie 

mit vier Kindern, einer - überdies nicht weiter substanziiert - erkrankten Ehefrau 

und des Vaters sei, ist nicht derart aussergewöhnlich, dass sich deswegen eine 

Strafminderung rechtfertigen liesse, zumal die Betreuung seiner Kinder gewähr-

leistet ist (Urk. 2 S. 2) und seine Anwesenheit in E._____ auch über Jahre hinweg 

- freiwillig - nicht erforderlich war (Urk. 25 S. 3). Keinesfalls als erhöhte Straf-

empfindlichkeit angesehen werden kann sodann, dass der Beschuldigte im Voll-

zug auf jeden Familienbesuch, seine Heimatbräuche und heimatliche Speisen 

verzichten müsse und sich weder mit Mitgefangenen noch dem Personal unter-

halten könne (Urk. 27 S. 4; Urk. 51 S. 3) - das ist direkte Folge davon, dass er 

sich entschlossen hat, im Ausland zu delinquieren, und würde zudem in unge-

rechtfertigter Weise ausländische Straftäter generell bevorzugen. 

Die von der Verteidigung geltend gemachte Vorstrafenlosigkeit wirkt sich gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ebenfalls nicht strafmindernd aus (BGE 136 

IV I). 

3.2.6. Schliesslich ist das Nachtatverhalten eines Täters in die Strafzumessung 

einfliessen zu lassen. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat sowie im Strafver-

fahren (wie zum Beispiel Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit). Ein Geständ-

nis, kooperatives Verhalten bei der Aufklärung von Straftaten sowie Einsicht und 

Reue wirken in der Regel strafmindernd. Das Bundesgericht hielt dafür, ein positi-

ves Nachtatverhalten könne zu einer Strafreduktion im Bereich von einem Fünftel 

bis zu einem Drittel führen (vgl. BGE 118 IV 349 und 121 IV 202; BSK StGB 

I-Wiprächtiger, Art. 47 N. 129 ff.). 

Nach seiner Verhaftung am 9. März 2011 zeigte sich der Beschuldigte in der  

ersten polizeilichen Einvernahme noch völlig unwissend und machte geltend, er 

habe geglaubt, Medikamente zu transportieren (Urk. 2 S. 3 ff.). Dabei blieb er 

auch in der gleichentags durchgeführten Hafteinvernahme vor dem Staatsanwalt 

(Urk. 3 S. 2 ff.). Ab der delegierten Einvernahme vom 12. April 2011 war der  

Beschuldigte dann aber geständig, in der ihm vorgeworfenen Art und Weise  

Heroin transportiert zu haben (Urk. 7 S. 2 ff.; Urk. 10 S. 2 ff.; Urk. 25 S. 5 ff.).  

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Einsicht und Reue zeigte er lange nicht, sondern wiederholte bis zum Ende der 

Schlusseinvernahme am 24. Mai 2011 immer nur rechtfertigend, wie er durch  

seine Schuldensituation zum Drogentransport getrieben worden sei. Erst auf den 

Abschlussvorhalt der rechtlichen Würdigung hin räumte der Beschuldigte ein,  

einen Fehler gemacht zu haben (Urk. 10 S. 7). Im Schlusswort nach der  

vorinstanzlichen Hauptverhandlung antwortete er ähnlich (er "akzeptiere" seine 

Schuld und sei sich bewusst geworden, wie schwer sein Delikt sei; Prot. I S. 6), 

um sich dann allerdings sogleich wieder in Selbstmitleid und Sorge um seine  

Familie zu ergehen (ebd.).  

Auch wenn das Geständnis des Beschuldigten nicht wirklich "rasch" (so der Ver-

teidiger in Urk. 40) erfolgt ist und ihm angesichts des offenkundigen Sachverhalts 

letztlich vernünftigerweise auch nicht viel anderes übrig blieb, als die Sache zuzu-

geben, ist es gleichwohl moderat strafmindernd zu berücksichtigen. Nur ganz mi-

nim strafreduzierend wirkt sich demgegenüber die - so schon die Vorinstanz 

wohlwollend - lediglich "in Ansätzen erkennbare Einsicht und Reue" (Urk. 38 

S. 11) aus. Nicht ersichtlich ist sodann, weshalb der von der Verteidigung geltend 

gemachte Verzicht des Beschuldigten auf eine haftrichterliche Anhörung Aus-

druck besonderer Kooperation im Strafverfahren sein soll (Urk. 51 S. 3). Vom 

Haftrichter angehört zu werden ist ein gesetzliches Recht jedes Verhafteten,  

dessen Ausübung oder Nichtausübung sich nicht auf die Strafzumessung  

auswirkt. Ebenso wenig ist die von der Strafvollzugsanstalt attestierte gute  

Führung ein Strafminderungsgrund - eine solche ist als selbstverständlich voraus-

zusetzen (Urk. 51 S. 2). 

3.2.7. Vor diesem Hintergrund ergibt sich, dass die vorinstanzlich ausgesproche-

ne Freiheitsstrafe von 42 Monaten jedenfalls nicht zu hoch ausgefallen ist. Dieses 

Strafmass ist damit zu bestätigen. Darauf anzurechnen sind die vom Beschuldig-

ten bis und mit heute durch Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafvollzug  

erstandenen 307 Tage (Art. 51 StGB). 

Die Angemessenheit dieser Strafe ergibt sich auch bei einer Vergleichsrechnung 

mit dem schematisierten Berechnungsmodell von Fingerhuth/Tschurr (Betäu-

bungsmittelgesetz, Zürich, 2007). Dabei handelt es sich um einen Vergleichs-

-   11   - 

rahmen, welchem nur Richtlinienfunktion zukommt und welcher dem Richter  

als Orientierungshilfe dient, ohne ihn zu binden oder zu hindern, eine seiner  

Überzeugung entsprechende schuldangemessene Strafe auszusprechen  

(Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., Art. 47 StGB N 27). Eine solche Vergleichsrechnung 

ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung durchaus zulässig (Urteil des 

Bundesgerichtes 6B_495/2008 vom 27. Dezember 2008 E. 1.4.). Nach dem  

genannten Berechnungsmodell ist die Einsatzstrafe für den Transport von rund 

2,8 kg reinem Heroin auf 72 - 74 Monate festzusetzen. Davon ist für den aus-

ländischen Kurier ein Abzug von 20 % (aufgerundet 15 Monate) zu machen. Das  

Geständnis ist vorliegend mit einem Abzug von maximal 20 % zu berücksichtigen, 

hatte der Beschuldigte doch keine Möglichkeit, den Drogentransport glaubhaft zu 

bestreiten (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O Art. 47 StGB, N 30 f.). Es ergibt sich somit 

eine Strafe im Bereich von 42 - 44 Monaten.  

Abschliessend ist noch auf das vom Verteidiger angeführte Referenzurteil in  

Sachen C._____ (Geschäfts-Nr.: SB110270), welcher bei einem praktisch identi-

schen Sachverhalt mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten (davon 26 Monate 

bedingt) bestraft wurde, einzugehen (Urk. 51 S. 1). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung unterscheiden sich selbst gleich oder ähnlich gelagerte Fälle 

durchwegs in zumessungsrelevanten Punkten (BGE 135 IV 191 E. 3.1), weshalb 

der vorliegende Fall nicht schon allein deswegen, weil die Umstände "identisch" 

sind, gleich beurteilt werden muss. Die unterschiedliche Beurteilung rechtfertigt 

sich vorliegend insbesondere auch deshalb, weil ein Vergleich der beiden Fälle 

zeigt, dass C._____ einerseits eine kleinere Menge reine Betäubungsmittel trans-

portiert hatte und er andererseits - im Gegensatz zum Beschuldigten im vorlie-

genden Fall - ab initio vollumfänglich geständig war. 

4. Strafvollzug 

Bei einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten kommt ein ganzer oder teilweiser  

bedingter Aufschub der Strafe schon von Gesetzes wegen nicht in Frage  

(Art. 42 ff. StGB). 

-   12   - 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens 

oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldig-

te mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm deshalb die Kosten auf-

zuerlegen, mit Ausnahme derjenigen für die amtliche Verteidigung (Art. 426 

Abs. 1 Satz 2 StPO). Diesbezüglich ist er jedoch auf Art. 135 Abs. 4 StPO hinzu-

weisen, wonach er verpflichtet ist, die der Verteidigung vom Staat ausbezahlte 

Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse  

erlauben. 

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'500.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, 

vom 31. August 2011, wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 
lit. a aBetmG. 

2. (…) 

3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. März 2011 
beschlagnahmte Barschaft von € 100.– (CHF 126.50) wird eingezogen und zur teil-
weisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 2011 
beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter Lager-Nr. … gelagerten 
Betäubungsmittel (2 Stoffpakete mit 3'998 Gramm Heroingemisch) werden eingezo-
gen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlassen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 
Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.  1'800.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 300.–   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtl. Verteidigungskosten (ausstehend) 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

-   13   - 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen  
Verteidigung, welche einstweilen und unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von 
der Gerichtskasse übernommen werden. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittelbelehrung)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

307 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und 

mit heute erstanden sind. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der  

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 
Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten) (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt) 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− das Bundesamt für Polizei 

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 9. Januar 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Schwarzwälder 
 

	Urteil vom 9. Januar 2012
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  175 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. März 2011 beschlagnahmte Barschaft von € 100.– (CHF 126.50) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 2011 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter Lager-Nr. … gelagerten Betäubungsmittel (2 Stoffpakete mit 3'998 Gramm Heroingemisch) werden eingezogen und der K...
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden  dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der  amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter Vorbehalt von  Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse ...
	Berufungsanträge:
	1. Schuldig sprechen im Sinne der Anklage.
	2. Bestrafung mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter Anrechnung bis heute erstandener Untersuchungshaft und vorzeitigem Strafvollzug.
	3. Aufschub der Freiheitsstrafe im Umfang von 26 Monaten und Festsetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
	4. Bestätigung der Ziffern 3-6 des Urteils der Vorinstanz.
	5. Übernahme der Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse, eingeschlossen jene der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 31. August 2011 wurde der Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG schuldig gespro...
	1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger am 5. September 2011 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 32) und nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 34 = Urk. 38) am 3. Oktober 2011 - ebenfalls fristgerech...
	1.3. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte und sein Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im  Anschluss an die Berufu...

	2. Umfang der Berufung
	Wie erwähnt, wurde die Berufung auf Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen  Urteils beschränkt. Die nicht angefochtenen Punkte (Dispositivziffern 1 sowie  3 bis 6) sind damit in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und 43...

	3. Strafzumessung
	3.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im Allgemeinen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig  zusammengefasst (Urk. 38 S. 4-7). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann darauf verwiesen werden (A...
	3.2. Des Weiteren hat das Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen die für die Strafzumessung geltenden Regeln vorgegeben (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat sich grossmehrhe...
	3.2.1. Zunächst ist festzuhalten, dass das Inkrafttreten des revidierten BetmG per 1. Juli 2011 nichts an der Strafzumessung ändert: Sowohl nach Art. 19 Ziff. 1 Abs. 9 aBetmG als auch nach Art. 19 Abs. 2 BetmG ist eine qualifizierte Widerhandlung gege...
	Da deshalb das neue Recht nicht das mildere ist, hat die Strafzumessung - wie vor Vorinstanz (die ohne weitere Erwägungen das aBetmG angewandt hat, Urk. 38 S. 4) - nach dem aBetmG zu erfolgen, welches bis zum 30. Juni 2011 (und mithin zum Zeitpunkt de...
	3.2.2. Die objektive Tatschwere der Delinquenz des Beschuldigten wiegt - auf  einer Skala aller denkbaren schweren Fällen von Widerhandlungen gegen das aBetmG im Sinne dessen Art. 19 Ziff. 2 - keinesfalls mehr leicht. Er führte bei  seinem Transport a...
	3.2.3. In subjektiver Hinsicht ist dem Beschuldigten direkt vorsätzliches Handeln anzulasten, einzig getrieben vom finanziellen Interesse, die ihm offenbar als Transportlohn in Aussicht gestellten € 13'000.– zu erhalten.
	Zwar machte der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung geltend, dass er nicht gewusst habe, was er transportiere und er auch nicht wisse, was Heroin bzw. Drogen seien. Er stamme aus einem Dorf und sei Analphabet, solche Dinge wie Drogen seien ihm, d...
	Die vom Beschuldigten wiederholt geltend gemachte finanzielle Notlage - er sei arbeitslos und habe sehr viele Schulden in E._____ und D._____, vor allem infolge der Krankheiten seiner Mutter und seiner Frau in E._____ (anstelle vielem: Urk. 10 S. 5) -...
	Wenn er sich anstelle dessen des schnellen und vielen Geldes wegen entschlossen hat, einen Drogentransport auszuführen, ist dies nichts anderes als egoistisch. Die subjektiven Elemente vermögen deshalb die objektive Tatschwere nicht zu mindern.
	3.2.4. Wenn die Vorinstanz sowohl das objektive als auch das subjektive Verschulden als schwer einstuft (Urk. 38 S. 8), ist dies - im technischen Sinne - allerdings sicher zu hoch gegriffen, müsste doch ein schweres Verschulden zu einer Einsatzstrafe ...
	3.2.5. Aus der Biographie des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Elemente. Es kann hierfür auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 38 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO). Soweit er für sich eine besondere Strafempfin...
	Die von der Verteidigung geltend gemachte Vorstrafenlosigkeit wirkt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ebenfalls nicht strafmindernd aus (BGE 136 IV I).
	3.2.6. Schliesslich ist das Nachtatverhalten eines Täters in die Strafzumessung einfliessen zu lassen. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat sowie im Strafverfahren (wie zum Beispiel Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit). Ein Geständnis, kooper...
	Nach seiner Verhaftung am 9. März 2011 zeigte sich der Beschuldigte in der  ersten polizeilichen Einvernahme noch völlig unwissend und machte geltend, er habe geglaubt, Medikamente zu transportieren (Urk. 2 S. 3 ff.). Dabei blieb er auch in der gleich...
	3.2.7. Vor diesem Hintergrund ergibt sich, dass die vorinstanzlich ausgesprochene Freiheitsstrafe von 42 Monaten jedenfalls nicht zu hoch ausgefallen ist. Dieses Strafmass ist damit zu bestätigen. Darauf anzurechnen sind die vom Beschuldigten bis und ...
	Die Angemessenheit dieser Strafe ergibt sich auch bei einer Vergleichsrechnung mit dem schematisierten Berechnungsmodell von Fingerhuth/Tschurr (Betäubungsmittelgesetz, Zürich, 2007). Dabei handelt es sich um einen Vergleichsrahmen, welchem nur Richt...
	Abschliessend ist noch auf das vom Verteidiger angeführte Referenzurteil in  Sachen C._____ (Geschäfts-Nr.: SB110270), welcher bei einem praktisch identischen Sachverhalt mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten (davon 26 Monate bedingt) bestraft wurd...

	4. Strafvollzug
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, vom 31. August 2011, wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG.
	2. (…)
	3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. März 2011 beschlagnahmte Barschaft von € 100.– (CHF 126.50) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 2011 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter Lager-Nr. … gelagerten Betäubungsmittel (2 Stoffpakete mit 3'998 Gramm Heroingemisch) werden eingezogen und der K...
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen  Verteidigung, welche einstweilen und unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse ü...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittelbelehrung)"

	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  307 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der  amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4...
	4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten) (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (versandt)
	 die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 das Bundesamt für Polizei
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.