# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 910e73a0-d706-5f8c-b60f-b42acd852b8f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.06.2019 IV-2019/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2019-2_2019-06-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2019/2

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.06.2019

Entscheiddatum: 27.06.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte in massiv 
angetrunkenem Zustand auf einer kurzen Strecke ein Motorfahrzeug. Er 
zeigte deutliche Ausfallerscheinungen. In der verkehrsmedizinischen 
Untersuchung ergaben sich keine Hinweise auf eine Alkoholabhängigkeit, 
einen Alkoholmissbrauch oder eine verkehrsrelevante Alkohol-Gefährdung. 
Dem Rekurrenten wurden ein ausreichendes Problembewusstsein und die 
Fähigkeit attestiert, Alkoholkonsum und Teilnahme am motorisierten 
Strassenverkehr künftig zu trennen. Eine Abstinenzauflage erweist sich 
unter diesen Umständen als unverhältnismässig 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2019/2). 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

 

X, Rekurrent,

 

gegen

 

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Auflagen 

 

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B, der Unterkategorie B1 und der 

Spezialkategorien F, G und M seit dem 15. September 1997. Er ist im 

Informationssystem über die Verkehrszulassung (IVZ; früher: 

Administrativmassnahmen-Register [ADMAS]) nicht verzeichnet. Am Dienstag, 24. April 

2018, 23.50 Uhr, schlief X in seinem vor der Raiffeisenbank in A geparkten 

Personenwagen. Ein Anwohner wurde darauf aufmerksam und benachrichtigte die 

Polizei. Bei der anschliessenden Kontrolle stellten die Polizisten bei X 

Alkoholmundgeruch fest. Da die Atem-Alkoholmessungen belastend ausfielen, ordnete 

der Staatsanwalt eine Blutprobe an. Die Analyse beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) 

am Kantonsspital St. Gallen ergab für den Zeitpunkt der Polizeikontrolle eine 

Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 2,32 Gewichtspromille. Das 

Strassenverkehrsamt entzog den Führerausweis wegen dieses Vorfalls am 16. Mai 

2018 vorsorglich und ordnete mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 2018 eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM St. Gallen an. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamts B vom 18. Mai 2018 wurde X des eventualvorsätzlichen Fahrens in 

nicht fahrfähigem Zustand (qualifizierte Alkoholkonzentration) schuldig gesprochen und 

zu einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je Fr. 150.– und einer Busse von 

Fr. 3'600.– verurteilt.

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B.- Am 25. Oktober 2018 liess sich X beim IRM St. Gallen verkehrsmedizinisch 

untersuchen. Da der Gutachter die Fahreignung unter Auflagen bejahte, hob das 

Strassenverkehrsamt den vorsorglichen Führerausweisentzug mit Verfügung vom 

18. Dezember 2018 auf (Ziffer 1 des Rechtsspruchs). Es ordnete einen 

Warnungsentzug für die Dauer von fünf Monaten an, und zwar mit Vollzug vom 

24. April bis 23. September 2018 (Ziff. 2 und 3). Zudem wurde X mittels Auflagen 

verpflichtet, auf unbestimmte Zeit eine halbjährlich kontrollierte Alkoholabstinenz (inkl. 

Haaranalyse) einzuhalten. Bei positivem Verlauf wurde im Sinne einer Lockerung eine 

Alkohol-Fahrabstinenz in Aussicht gestellt (Ziff. 4). Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 5). Die Gebühr wurde auf Fr. 450.– angesetzt 

(Ziff. 6). Dagegen erhob X mit Schreiben vom 21. Dezember 2018 beim 

Strassenverkehrsamt Rekurs. Seine Eingabe ging dort am 3. Januar 2019 ein und 

wurde gleichentags zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St. Gallen (VRK) weitergeleitet. X beantragte sinngemäss, von Auflagen sei 

abzusehen. Auf seine Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete 

mit Schreiben vom 14. Januar 2019 auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 21. Dezember 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und 

materieller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen von Art. 41 lit. g , Art. 45, 47 und 

48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs ist einzutreten.

 

bis

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2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht eine kontrollierte 

Alkoholabstinenz von unbestimmter Dauer angeordnet hat. Nicht angefochten wurde 

der bereits vollzogene Warnungsentzug von fünf Monaten.

 

a) Aus besonderen Gründen können Führerausweise befristet, beschränkt oder mit 

Auflagen verbunden werden. Dies ist nicht nur bei der Ausweiserteilung, sondern auch 

in einem späteren Zeitpunkt möglich, um Schwächen hinsichtlich der Fahrtauglichkeit 

zu kompensieren. Solche Auflagen zur Fahrberechtigung sind im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit stets zulässig, wenn sie der Verkehrssicherheit dienen und mit 

dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist, dass sich die 

Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrecht erhalten lässt (BGE 131 II 248 E. 6.2 

mit Hinweisen; Urteil des Verwaltungsgerichts [VerwGE] B 2014/237 vom 28. Mai 2015 

E. 3.1). Bei Fahrzeuglenkern, die zum Alkoholmissbrauch neigen, kann die 

Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug je nach den 

konkreten Umständen für mehrere Jahre an eine Abstinenzauflage geknüpft werden 

(Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 2.4). Denn die 

Fahreignung solcher Lenker bedarf der besonderen Kontrolle, selbst wenn 

grundsätzlich keine Alkoholsucht im medizinischen Sinne besteht (BGE 131 II 248, 

E. 6.3).

 

b) Die Vorinstanz begründete die Anordnung der Abstinenzauflage mit dem 

verkehrsmedizinischen Gutachten vom 11. Dezember 2018. Darin wurde 

zusammengefasst ausgeführt, dass sich weder aus der immunchemischen 

Untersuchung noch aus der Haaranalyse auf Ethylglucuronid (EtG, Abbauprodukt von 

Alkohol) Hinweise auf Drogen- und Alkoholkonsum ergeben hätten. Zur Abklärung des 

Alkoholkonsums sei eine segmentierte Haaranalyse durchgeführt worden. Im 

kopfnahen Segment (ca. 0 bis 3,5 cm ab Kopfhaut), das einen Zeitraum von rund 

dreieinhalb Monaten seit der Probenahme vom 22. November 2018 umfasse, sei kein 

EtG nachgewiesen worden. Dies bestätige die Aussage des Rekurrenten, seit ungefähr 

Mitte Mai 2018 keinen Alkohol mehr konsumiert zu haben. Im kopffernen Segment (3,5 

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bis 5,0 cm ab Kopfhaut) habe der EtG-Gehalt weniger als 7 pg/mg betragen, was auf 

keinen regelmässigen relevanten Alkoholkonsum schliessen lasse. Auch dieses 

Ergebnis stehe im Einklang mit den Angaben des Beschwerdeführers, wonach er vor 

dem Beginn der Abstinenz nie ständig und übermässig Alkohol konsumiert habe. Ein 

überhöhter Alkoholkonsum hätte sich wegen der Auswachsproblematik im EtG-Wert 

niederschlagen müssen. Die ergänzend durchgeführten Urin-Screenings auf Drogen 

und psychotrop wirksame Medikamente seien ebenfalls negativ ausgefallen. Es 

bestehe weder eine Alkoholabhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch. Es sei dem Rekurrenten während mindestens dreieinhalb Monaten 

vor der Probenahme gelungen, auf den Konsum von Alkohol zu verzichten. Auch die 

Resultate der Haaranalyse liessen nicht auf einen früheren relevanten Alkoholkonsum 

schliessen. Aus verkehrsmedizinischer Sicht könne beim Rekurrenten von einer 

ausreichenden Problemeinsicht und Bereitschaft ausgegangen werden, künftig auf 

weitere Trinkexzesse zu verzichten und Alkohol und die Teilnahme am Strassenverkehr 

genügend zu trennen. Die Fahreignung könne befürwortet werden. Bei der Festlegung 

der Auflagen sei einerseits zu berücksichtigen, dass es sich beim Rekurrenten um die 

erste nachweisbare Trunkenheitsfahrt gehandelt habe. Andererseits habe diese Fahrt in 

deutlich alkoholisiertem Zustand stattgefunden, was auf eine gewisse Gewöhnung 

hinweise. Daher sei es aus verkehrsmedizinischer Sicht auch nach der 

Wiederzulassung zum motorisierten Strassenverkehr gerechtfertigt, die Fortsetzung der 

Abstinenz und später eine Kontrolle des Alkoholkonsums in Kombination mit einer 

Fahrabstinenz anzuordnen.

 

c) aa) In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am 24. April 2018 

ein Motorfahrzeug mit einer BAK von mindestens 2,32 Gewichtspromille lenkte. Im 

Gutachten wurden jedoch sowohl eine Alkoholabhängigkeit als auch ein 

verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch explizit verneint. Auch auf eine verkehrsrelevante 

Alkohol-Gefährdung – bei dieser Problematik, die diagnostisch von Alkoholsucht und -

missbrauch zu unterscheiden ist, liegt kein charakterliches Defizit vor, sondern "nur" 

ein zeitweiser Alkoholmissbrauch mit der Gefahr einer suchtbedingten weiteren 

Trunkenheitsfahrt (vgl. Bruno Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und 

Auflagen, in: René Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, 

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S. 99 f.) – schloss der Gutachter nicht. Im Gegenteil attestierte er dem Rekurrenten ein 

ausreichendes Problembewusstsein und die Fähigkeit, den Alkoholkonsum von der 

Teilnahme am motorisierten Strassenverkehr künftig zu trennen. Aus dem Gutachten 

ergibt sich zudem, dass der Rekurrent ab Mai 2018 bis zur Haarprobenahme vom 

25. Oktober 2018 keinen Alkohol mehr konsumiert hatte. So betrugen die EtG-Werte 

0 pg/mg im kopfnahen und weniger als 7 pg/mg im kopffernen Segment. Der 

Verkehrsmediziner ging gar davon aus, dass die Resultate nicht für eine relevante 

Alkoholproblematik vor dem Ereignis sprächen. Andernfalls wäre wegen des 

Auswachsphänomens, wonach die betreffende Substanz auch nach Abstinenzbeginn 

noch für einige Zeit im Haar nachgewiesen werden kann, eine höhere EtG-

Konzentration zu erwarten gewesen (zum Auswachsphänomen: Schweizerische 

Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM], Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von 

Ethylglucuronid [EtG] in Haarproben, Version 2017, Ziff. 6.5.2). Soweit ergeben sich aus 

dem Gutachten keine Hinweise darauf, dass der Rekurrent mehr als jeder andere 

Lenker gefährdet sein könnte, erneut ein Fahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu 

lenken. Insbesondere wurde keine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert. Trotzdem 

empfahl der Verkehrsmediziner eine Abstinenzauflage mit der Begründung, die 

Trunkenheitsfahrt habe in deutlich alkoholisiertem Zustand stattgefunden, was auf 

einen gewissen Gewöhnungseffekt schliessen lasse.

 

bb) Mit dem Gutachter ist davon auszugehen, dass die beim Rekurrenten festgestellte 

BAK ein gewichtiges Indiz für eine erhöhte Alkoholtoleranz oder gar eine 

Alkoholabhängigkeit ist. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in einem 

solchen Fall in der Regel von einer auffälligen Alkoholtoleranz (Giftfestigkeit) 

auszugehen. Dies ergebe sich auch aus dem Umstand, dass bei 

Blutalkoholkonzentrationswerten über 1,6 Gewichtspromille – namentlich bei Fehlen 

adäquater Ausfallerscheinungen – von einer gesundheitsgefährdenden täglichen 

Alkoholaufnahme von wesentlich mehr als 80 Gramm auszugehen sei. Für die 

Annahme einer Trunksucht genüge dies jedoch nicht (vgl. BGE 129 II 82 E. 5; 

Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d SVG N 26). 

Andernfalls wäre der Führerausweise gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG ohne 

weitere Untersuchung zu entziehen. Hingegen rechtfertigt ein solches Analyseresultat 

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weitergehende Abklärungen zur Fahreignung (vgl. Weissenberger, 

Administrativrechtliche Massnahmen gegenüber Motorfahrzeuglenkern bei Alkohol- 

und Drogengefährdung, in: René Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, S. 120 f.). Ergeben sich daraus weder eine 

Suchtproblematik noch charakterliche Defizite, wie dies beim Rekurrent der Fall war 

(vgl. vorne E. 2c/aa), sind die Zweifel an der Fahreignung beseitigt, und es besteht 

keine Notwendigkeit für weitere Massnahmen. Solche Bedenken lassen sich dem 

Gutachten indes nicht entnehmen, weshalb allein der Hinweis auf den mutmasslichen 

Gewöhnungseffekt nicht genügt. Der Gutachter äusserte sich zudem nicht zu den 

Ausfallserscheinungen, die beim Rekurrenten anlässlich der Polizeikontrolle auftraten. 

Gemäss Beurteilungsblatt hatte er einen unsicheren, schwankenden Gang und 

Gleichgewichtsstörungen. Er habe sich am Fahrzeug festhalten müssen (act. 10/14). 

Ähnlich lautete das Protokoll der ärztlichen Untersuchung im Spital Wattwil. Der 

Rekurrent habe beim Romberg-Test – dabei handelt es sich um ein Verfahren zur 

Prüfung der Standsicherheit, der Koordination und des Gleichgewichts 

(vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1574) – stark geschwankt 

und sei zeitlich nicht vollständig orientiert gewesen. Der Substanzeinfluss sei deutlich 

bemerkbar gewesen (act. 10/20). Diese Feststellung spricht eher gegen eine 

ausgeprägte Trinkfestigkeit, weshalb das Gutachten in diesem Punkt nicht 

nachvollziehbar und schlüssig erscheint. Das Kriterium der Trinkfestigkeit ist auch 

deshalb zu relativieren, weil der Rekurrent nur eine kurze Strecke von rund zweieinhalb 

Kilometern zurücklegte und nicht bekannt ist, wie er diese bewältigte. Abgesehen 

davon ist nicht klar, ob eine einmal vorhandene Trinkfestigkeit nur dann bestehen 

bleibt, wenn weiterhin erheblich Alkohol getrunken wird, oder unabhängig vom 

Konsumverhalten fortbesteht. Die erste Variante kann hier ausgeschlossen werden, 

denn die Laboruntersuchungen ergaben keine Hinweise auf erheblichen 

Alkoholkonsum unmittelbar vor der Trunkenheitsfahrt. Insbesondere wäre gemäss 

verkehrsmedizinischem Gutachten bei einer vorgängig relevanten Alkoholproblematik 

mit einer höheren EtG-Konzentration zu rechnen gewesen (act. 10/35). Zur zweiten 

Variante gibt es im Gutachten keine Angaben, weshalb bereits dies dagegen spricht, 

dass eine Trinkfestigkeit auch dann fortbesteht, wenn nicht weiterhin regel- und 

übermässig Alkohol konsumiert wird. Ein solcher Konsum ist aber nicht nachgewiesen. 

Demnach ist von der Empfehlung des Verkehrsmediziners abzuweichen und auf eine 

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kontrollierte Abstinenz zu verzichten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/ee; Entscheid der VRK 

IV-2017/48 vom 28. September 2017 E. 2a, im Internet abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch).

 

cc) Zusammenfassend erweist sich die von der Vorinstanz im Zusammenhang mit der 

Aufhebung des vorsorglichen Führerausweisentzugs verfügte Abstinenzauflage als 

nicht verhältnismässig. Der Rekurs ist gutzuheissen und die Ziffer 4 der Verfügung des 

Strassenverkehrsamts vom 18. Dezember 2018 aufzuheben.

 

3.- Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Staat aufzuerlegen 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen 

(Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Ziffer 4 Verfügung des Strassenverkehrsamts

     vom 18. Dezember 2018 (Abstinenzauflage) aufgehoben.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

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