# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1080b3b-5b17-550f-b8cc-5aada56da0f1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.11.2010 D-7798/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7798-2010_2010-11-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7798/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
Sri Lanka,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 5. Oktober 2010 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7798/2010

Sachverhalt:

A.

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen 
Heimatstaat am 20. April 2009 von Colombo aus auf dem Luftweg und 
gelangte am 2. Mai 2009 via Italien und unkontrolliert in die Schweiz,  
wo er  am 4. Mai  2009  im Empfangs-  und  Verfahrenszentrum (EVZ) 
M._______  ein  Asylgesuch  stellte.  Anlässlich  der  Befragung  vom 
5. Mai  2009  zur  Person  (BzP)  im  EVZ  M._______  sowie  der 
Direktanhörung  vom  22.  Mai  2009  durch  das  BFM  machte  der 
Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  tamilischer  Herkunft  und  stamme  aus 
N._______ im Norden Sri Lankas. Seine Ehefrau sei im Jahre 2004 bei 
einem Autounfall  gestorben,  als  sie  von  der  Schweiz  zurückgekehrt 
sei. Er  selbst  habe die  LTTE (Liberation  Tigers  of  Tamil  Eelam)  mit  
Lebensmitteln  unterstützt  und  für  sie  Sandsäcke  geschleppt.  Sein 
Sohn sei seit vielen Jahren bei der LTTE. Auch seine Tochter, die sich 
in der Schweiz befinde, habe die LTTE unterstützt, indem sie Bücher 
verkauft habe. Aus diesen Gründen sei die Familie immer wieder von 
der Armee behelligt worden. Einmal hätten Soldaten der srilankischen 
Armee seiner Tochter beide Beine gebrochen. Daraufhin habe er sie 
nach Colombo geschickt. Zuletzt  seien Unbekannte zu seinem Haus 
gekommen und hätten nach dem Sohn gefragt. Sie hätten ihn bedroht 
und behauptet, sein Sohn komme zu ihm nach Hause. Im April  2009 
habe  er  deswegen den  Norden  verlassen  und sei  auf  dem Seeweg 
nach Colombo gereist. Einige Tage später habe er Sri Lanka über den 
Flughafen  Colombo  verlassen  und  sei  mit  einem  gefälschten  Pass 
nach Mailand gereist.

A.b Der Beschwerdeführer reichte eine Kopie seiner Geburtsurkunde 
sowie eine Kopie seines Ehescheins zu den Akten.

A.c Mit Schreiben vom 1. September 2010 forderte das BFM den Be-
schwerdeführer  auf,  zu Ungereimtheiten zwischen seinen Vorbringen 
und  denjenigen  seiner  Tochter,  namentlich  bezüglich  der  Verwandt-
schaft,  Stellung  zu  nehmen.  Der  Beschwerdeführer  nahm  mit 
Schreiben vom 10. September 2010 Stellung.

B.
Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 – eröffnet am 6. Oktober 2010 – 
stellte  das  BFM  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlings-

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eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete 
es  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  den  Vollzug  an.  Zur 
Begründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, die Vorbringen 
des  Beschwerdeführers  seien  ausgesprochen  widersprüchlich 
ausgefallen.  So  habe  er  einmal  von  einer  Verletzung  am  Bein,  ein 
andermal  von  einer  solchen  an  der  Hand  gesprochen,  welche  ihm 
indische Soldaten beigebracht hätten. Dieser Vorfall könne im Übrigen 
nicht, wie von ihm behauptet, im Jahre 1983 stattgefunden haben, weil  
damals die indischen Truppen noch nicht vor Ort gewesen seien. Des 
Weiteren habe er sich insofern  widersprochen, als  er  einmal  gesagt 
habe,  Armeesoldaten  seien  zuletzt  im  Jahre  1999  gekommen,  ein 
anderes Mal hingegen vorgebracht habe, dies sei im Jahre 2009 der 
Fall gewesen. Ferner widersprächen seine Vorbringen in wesentlichen 
Punkten der allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns. So 
müsse etwa bezweifelt werden, dass Armeeangehörige 15 bis 20 Mal 
gekommen  seien,  zumal  der  Beschwerdeführer  hiefür  keinen 
konkreten  Grund  habe  nennen  können.  Ebenfalls  wirklichkeitsfremd 
sei das Vorbringen, er habe seine ID und seinen Pass vor Jahren ver -
loren und keine neue ID beantragt, sei es doch in Sri Lanka praktisch 
unmöglich,  ohne  ID  auszukommen.  Darüber  hinaus  seien  die  Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  unsubstanziiert  und  seine  spontane 
Schilderung der Ereignisse sehr kurz ausgefallen. Auch auf Nachfrage 
hin sei er nicht in der Lage gewesen, die Tätigkeiten der Familie und 
die  Verfolgungsereignisse  konkret  zu  schildern.  So  habe  er  ins-
besondere auch nichts über die Unbekannten sagen können, die ihn 
vor  der  Ausreise  bedroht  hätten.  Diese  unglaubhaften  Vorbringen 
könne der  Beschwerdeführer  nicht  mit  seiner  Krankheit  erklären,  da 
auch  ein  Diabetiker  in  der  Lage  sei,  wirklich  Erlebtes  zumindest  in 
einigen  Punkten  detailliert  und  zusammenhängend  darzulegen. 
Dementsprechend erfülle er die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb 
das Asylgesuch abzulehnen sei. 
Unter  den  aktuellen  Umständen  erscheine  der  Wegweisungsvollzug 
des Beschwerdeführers in den Norden Sri Lankas nicht zumutbar. In 
casu sprächen jedoch individuelle Gründe für die Zumutbarkeit  einer 
Wohnsitznahme in Colombo und damit des Wegweisungsvollzugs. Der 
Beschwerdeführer  habe  dort  nach  eigenen  Angaben  zahlreiche 
Verwandte,  nämlich  mindestens  eine  Schwester  und  zahlreiche 
Verwandte seiner verstorbenen Ehefrau. Zudem habe er Verwandte im 
Ausland, unter anderem zwei Brüder und einen Sohn in europäischen 
Ländern  und  O._______,  ferner  zwei  Töchter  mit 
Aufenthaltsbewilligung  in  der  Schweiz.  Diese  könnten  ihn  finanziell  

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unterstützen. Überdies könne ihn jene Tochter sozial unterstützen, die 
ebenfalls  die  Schweiz  verlassen  müsse.  Es  sei  im  Übrigen  darauf 
hinzuweisen, dass zahlreiche Ungereimtheiten in den Vorbringen des 
Beschwerdeführers sowie zwischen denjenigen seiner Tochter und den 
seinen  bestünden,  die  nicht  durch  ein  Krankheitsbild  erklärt  werden 
könnten.  Der  Beschwerdeführer  könne  diese  Ungereimtheiten  nicht 
überzeugend auflösen. Zudem habe er ohne plausible Gründe keine ID 
eingereicht,  auf  der  seine  Adresse  ersichtlich  wäre,  was zusammen 
mit  der  Tatsache,  dass  er  unglaubhafte  Vorbringen  zu  seinem 
Lebenslauf gemacht habe, darauf schliessen lasse, dass er nicht bis 
zu  seiner  Ausreise  im  Norden  des  Landes  gelebt  habe,  sondern 
vermutlich  bereits  im Raum Colombo. Was schliesslich  die Diabetes 
des  Beschwerdeführers  anbelange,  so  sei  diese  in  Colombo  ohne 
Weiteres behandelbar.

C.

C.a In  seiner  Beschwerde  vom  4.  November  2010  lässt  der  Be-
schwerdeführer die nachfolgend aufgeführten Rechtsbegehren stellen:
1. Die  Verfügung  des  BFM  vom  5.  Oktober  2010  sei  wegen  Ver-
letzung  formellen  Rechts  aufzuheben,  und  die  Sache  sei  zur  Fest-
stellung  des  vollständigen  und  richtigen  rechtserheblichen  Sachver-
halts und zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen.
2 Eventuell sei die Verfügung des BFM vom 5. Oktober 2010 aufzu-
heben,  und  die  Sache  sei  zur  Feststellung  des  vollständigen  und 
richtigen rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung an 
das BFM zurückzuweisen.
3. Eventuell sei die Verfügung des BFM vom 5. Oktober 2010 aufzu-
heben, und es sei die Flüchtlingseigenschaft  des Beschwerdeführers 
festzustellen. Es sei ihm in der Schweiz Asyl zu gewähren.
4. Eventuell sei die Verfügung des BFM vom 5. Oktober 2010 in den 
Punkten  4  und  5  aufzuheben,  und  es  sei  die  Unzulässigkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen.
5. Eventuell sei die Verfügung des BFM vom 5. Oktober 2010 in den 
Punkten  4  und  5  aufzuheben,  und  es  sei  die  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen.
Ferner wird um Mitteilung ersucht, welcher Bundesverwaltungsrichter 
und welche Bundesverwaltungsrichterin und welcher Gerichtsschreiber 
oder Gerichtsschreiberin mit der Instruktion im vorliegenden Verfahren 
vertraut ist  und welche Richter an einem Entscheid weiter  mitwirken 
werden.

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Auf  die  Begründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den  nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

C.b Zur Untermauerung seiner Vorbringen liess der Beschwerdeführer 
die nachfolgend aufgeführten Beweismittel zu den Akten reichen: die 
Kopie eines Diabetikerausweises, die Kopie einer Terminvereinbarung 
für die Universitätsklinik für Augenheilkunde, die Kopie der Visitenkarte 
der  betreuenden  Ärztin  sowie  zweier  Internetausdrucke  zum Thema 
Diabetes und Gedächtnis.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Be-
reich  des  Asyls  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Der  Beschwerde-
führer ist durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  er  ist daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.
Gemäss Art. 32 Abs. 4  des Geschäftsreglements vom 17. April  2008 
für  das  Bundesverwaltungsgericht  (VGR,  SR  173.320.1)  regeln  die 
Abteilungen,  ob  und  in  welcher  Form  den  Parteien  die  Zusammen-
setzung des Spruchkörpers bekannt gegeben wird. Der entsprechende 
Koordinationsbeschluss lautet wie folgt: "In den Abteilungen IV und V 
wird in der Regel die Besetzung des Spruchkörpers den Parteien erst  
durch das Urteil mitgeteilt (vgl. Art. 32 Abs. 4 VGR)". Dies wurde dem 
Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  mit  Schreiben der  Präsidien 
der Abteilungen IV und V vom 1. Juli 2010 mitgeteilt.  Der Rechtsver-
treter des Beschwerdeführers liess sich indes nicht durch das an ihn 
versendete Schreiben vom 1. Juli  2010 der Abteilungspräsidenten IV 
und V davon abhalten, in seiner Rechtsmitteleingabe vom 4. November 
2010 unverzagt ein weiteres Gesuch um vorgängige Bekanntgabe des 
Spruchgremiums  sowie  des  Gerichtsschreibers  zu  stellen.  Insoweit 
bestätigt  er  den  "deutlichen"  Eindruck  der  Abteilungspräsidenten  IV 
und  V,  es  gehe  ihm  darum,  "die  richterliche  Entscheidfindung  zu 
stören, Verfahrensverzögerungen zu bewirken oder ihm nicht genehme 
Richterinnen und Richter aus den Spruchkörpern seiner Rechtsmittel-
verfahren zu verbannen" (vgl. obgenanntes Schreiben vom 1. Juli 2010 
der  Abteilungspräsidenten  IV  und  V).  Bei  dieser  Ausgangslage  und 
insbesondere angesichts des vorliegenden Urteils in der Hauptsache 
ohne vorgängiges Instruktionsverfahren erscheint es verfehlt, dem ob-
genannten Gesuch ausnahmsweise stattzugeben, zumal in casu auch 
keine besonderen Gründe zugunsten einer vorgängigen Bekanntgabe 

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des Spruchgremiums ins Feld geführt werden können; es ist demnach 
abzuweisen.

5.  

5.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

5.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

6.  

6.1 In seiner Beschwerdebegründung lässt der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen  geltend  machen,  die  zur  Begründung  der  Un-
glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  herangezogenen  Elemente  könnten 
nicht  greifen  und  seien  vielmehr  Ausdruck  von  unvollständigen  und 
unrichtigen  Sachverhaltsabklärungen.  Es  liege  eine  Verletzung  von 
formellen Verfahrensvorschriften durch das BFM vor, weil sich die Vor-
instanz zu Unrecht auf Vorbringen der Tochter, welche wegen der An-
wesenheit  von Männern anlässlich der Befragungen von Unwohlsein 
geplagt  gewesen  sei,  abgestützt  habe.  In  diesem  Zusammenhang 
werde auf  die Beschwerdebegründung im Verfahren der Tochter ver-
wiesen.  Auch  im  Verfahren  des  Beschwerdeführers  sei  der  rechts-
erhebliche  Sachverhalt  weder  vollständig  noch  richtig  abgeklärt 
worden.  Der  Beschwerdeführer  habe  bereits  anlässlich  der  An-
hörungen darauf  hingewiesen, dass er Diabetiker sei  und vor seiner 
Reise  in  die  Schweiz  während  sechs  Monaten  keine  Medikamente 

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mehr zu sich habe nehmen können. Er leide dementsprechend unter 
Bluthochdruck, Augenproblemen und Gedächtnisverlust. Entgegen der 
pauschalen Formulierung des BFM, wonach auch Leute mit Diabetes 
zentrale Punkte detailliert und zusammenhängend berichten könnten, 
sei  es ein medizinisches Faktum, dass Diabetes zu dauerhaften Ge-
dächtnisproblemen  führe,  wenn  diese  Krankheit  längere  Zeit  un-
behandelt  bleibe.  Die  Erinnerungslücken  und  fehlerhaften  Angaben 
des Beschwerdeführers seien keinesfalls darauf zurückzuführen, dass 
er  das  Berichtete  nicht  erlebt  habe. Vielmehr  sei  sein  Erinnerungs-
vermögen  infolge  Diabetes  eingeschränkt.  Dies  müsse  zwangsläufig 
zu weiteren Abklärungen führen. Da immer noch kein ärztlicher Bericht 
vorliege, sei  bei  Aufhebung der angefochtenen Verfügung somit eine 
ausreichende Frist zur Einreichung eines entsprechenden Gutachtens 
zu  gewähren.  Die  angeblichen  Widersprüchlichkeiten  und  fehlenden 
Details in den Vorbringen des Beschwerdeführers seien einerseits auf 
das  formell  fehlerhaft  durchgeführte  Verfahren  der  Tochter  des  Be-
schwerdeführers  sowie  auf  seine  Gedächtnisprobleme  infolge  jahre-
lang unbehandelter Diabetes zurückzuführen und könnten daher nicht 
zur Begründung der Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen herangezogen 
werden. Damit ergebe sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer 
in  asylrechtlich relevanter Weise in  Sri  Lanka verfolgt  werde, weil  er 
selbst und seine Kinder, gegebenenfalls auch Verwandte, für die LTTE 
tätig gewesen seien. Schliesslich sei der Vollzug der Wegweisung nach 
Sri  Lanka unzumutbar. Auch in  diesem Zusammenhang sei  ein ärzt-
liches Gutachten notwendig, da nur eine Fachperson die Schwere der 
Krankheit und Prognose bei einer Rückkehr einschätzen könne.

6.2 Diese  Vorbringen  in  der  Beschwerdeschrift  vermögen  indessen 
nicht  zu  einer  veränderten  Betrachtungsweise  zu  führen,  zumal  der 
Beschwerdeführer  aus  den  Rügen  im  Beschwerdeverfahren  seiner 
Tochter nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, wird doch deren Be-
schwerde mit  Urteil  gleichen Datums abgewiesen. Auch das im vor-
liegenden  Beschwerdeverfahren  geltend  gemachte  medizinische 
Problem  des  Beschwerdeführers,  Zuckerkrankheit  (Diabetes)  nebst 
Folgeerkrankungen  wie  Bluthochdruck,  Augenprobleme und  nament-
lich "Gedächtnisverlust", führt in casu nicht zu einer veränderten Be-
trachtungsweise. Wie  nämlich  aus  den von ihm selbst  eingereichten 
Beschwerdebeilagen 7 (zwei Internetausdrucke zum Thema Diabetes 
und  Gedächtnis)  hervorgeht,  gibt  es  zwar  einen  Zusammenhang 
zwischen  Zuckerkrankheit  und  Gedächtnisleistung.  Doch  kann  der 
Beschwerdeführer  aus  derartigen  Erkenntnissen  nichts  zu  seinen 

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Gunsten ableiten, belegen doch beide Internetauszüge lediglich eine 
ungünstige Auswirkung auf das Kurzzeitgedächtnis. Dementsprechend 
müsste der Beschwerdeführer in der Lage sein, länger zurückliegende 
Ereignisse wie die geltend gemachte Verfolgungssituation immer noch 
zutreffend aus dem Gedächtnis  abzurufen und darüber  substanziiert 
und im Wesentlichen widerspruchsfrei zu berichten. Wenn also bei ihm 
tatsächlich eine – bislang nicht diagnostizierte – Alzheimererkrankung 
oder eine Veränderung des Cortisol-Spiegels vorläge, bestünde seine 
Schwierigkeit  lediglich  darin,  sich  anlässlich  der  Direktanhörung  zu-
verlässig an seine früheren Vorbringen anlässlich der BzP zu erinnern. 
Eine  derartige  Verschlechterung  der  Gedächtnisleistung  im  Bereich 
des Kurzzeitgedächtnisses erleichtert naturgemäss die Beurteilung der 
Frage,  ob  der  Beschwerdeführer  bei  seinen  Schilderungen  auf  Er-
innerungen  an  tatsächliche  Begebenheiten  zurückgreifen  konnte. 
Gleichzeitig  ist  auch  offensichtlich,  dass  der  geltend gemachte  "Ge-
dächtnisverlust"  der  Ermittlung  des  wahren  Sachverhalts  keinesfalls 
entgegensteht,  weshalb  im  Rahmen  einer  antizipierten  Beweis-
würdigung  auf  den  konkreten  Nachweis  einer  Beeinträchtigung  des 
Kurzzeitgedächtnisses  verzichtet  werden  kann.  Dementsprechend 
muss sich der Beschwerdeführer bei seinen zahlreichen widersprüch-
lichen  und  unsubstanziierten  Vorbringen  behaften  lassen.  Zur  Ver-
meidung von Wiederholungen wird in diesem Zusammenhang auf die 
zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen.

6.3 Bei dieser  Sachlage besteht  kein Anlass,  die  angefochtene Ver-
fügung des BFM zu kassieren und zu neuem Entscheid an die Vor-
instanz  zurückzuweisen  oder  weitere  Beweise  zu  erheben  und  Ab-
klärungen zu  treffen. Zusammenfassend ist  festzustellen,  dass  beim 
Beschwerdeführer keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegt 
und er nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Mangels erfüllter 
Flüchtlingseigenschaft  ist  ihm zu Recht das nachgesuchte Asyl nicht 
gewährt worden.

7.  

7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 

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einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44  Abs. 1  AsylG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

8.

8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

8.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-

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licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

8.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem  Be-
schwerdeführer  nicht  gelungen ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art.  5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat ist  demnach  unter  dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall  
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

8.5 Das Bundesverwaltungsgericht nahm im Urteil  BVGE 2008/2 zur 
Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs abgewiesener Asyl-
suchender tamilischer Ethnie eine Lageanalyse vor. Gemäss der dies-

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bezüglich  festgelegten  Praxis  setzt  die  Anerkennung  einer  inner-
staatlichen Aufenthaltsalternative im Süden des Landes und damit die 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  den  Grossraum Colombo 
für  srilankische  Asylsuchende  tamilischer  Ethnie,  welche  aus  der 
Nord-  oder  Ostprovinz  stammen,  das  Vorliegen  besonders  be-
günstigender  Faktoren  wie  die  Existenz  eines  tragfähigen  familiären 
oder  sozialen  Beziehungsnetzes  sowie  die  Aussicht  auf  eine  ge-
sicherte Einkommens- und Wohnsituation voraus (a.a.O., E. 7.6.2). Für 
srilankische Asylsuchende tamilischer Ethnie, welche aus dem Gross-
raum Colombo oder  dessen Umgebung stammen und  dort  über  ein 
tragfähiges  Familien-  oder  Beziehungsnetz  verfügen  und  mit  einer 
konkreten  Unterkunftsmöglichkeit  rechnen  können,  ist  grundsätzlich 
von  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  diese  Gebiete 
auszugehen,  wobei  die  Dauer  der  Landesabwesenheit  mitzuberück-
sichtigen ist; je kürzer der Aufenthalt in Colombo dauerte und je weiter 
er  zeitlich zurückliegt,  desto höhere Anforderungen sind an das Vor-
liegen eines tatsächlichen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes 
zu stellen (a.a.O., E.7.6.1). Der Ende Mai 2009 durch die militärische 
Niederlage der LTTE beendete bewaffnete Konflikt hat die Situation für 
rückkehrende Tamilinnen und Tamilen jedenfalls nicht verschlechtert.

Der  den  Akten  zufolge  an  Diabetes  leidende  Beschwerdeführer hat 
sich  eigenen  Angaben  zufolge  vor  seiner  Ausreise  im  April  2009 
lediglich  einen  Monat in  Colombo  aufgehalten  (A1/10  Ziff.  16  S. 6), 
doch können die entsprechenden Vorbringen nicht  geglaubt  werden, 
weil er sich bezüglich seines Lebenslaufs in krasse Unstimmigkeiten 
verstrickte,  und  weil  er  es  zudem  unterliess,  seine  srilankische 
Identitätskarte, auf der seine Adresse ersichtlich wäre, zu den Akten 
zu reichen, dies mit der gleichfalls unglaubhaften Begründung, er habe 
sie  vor  Jahren  verloren  (A1/10  Ziff.  13.2  S.  4)  und  keinen  Ersatz 
beschafft. In Anbetracht der Sachlage ist davon auszugehen, er habe 
sich schon längere Zeit  in Colombo aufgehalten, wo eine Schwester 
und zahlreiche Verwandte seiner verstorbenen Ehefrau leben (A1/10 
Ziff. 11 S. 3,  A10/14 S. 3 und 4). Diese Personen vor Ort  wie  auch 
seine im Ausland lebenden Verwandten können ihn unterstützen, ge-
gebenenfalls auch die Tochter, deren Beschwerde mit Urteil  gleichen 
Datums abgewiesen wird. Im Übrigen stellt die weitere Behandlung der 
Zuckerkrankheit des Beschwerdeführers in Colombo kein Problem dar, 
weshalb  es  sich  erübrigt,  ein  medizinisches  Gutachten  zum  Weg-
weisungsvollzug  einzuholen.  Schliesslich  hat  der  Beschwerdeführer 
die  Möglichkeit,  im  Rahmen  von  Art.  93  Abs.  1  Bst.  d  AsylG  um 

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medizinische Rückkehrhilfe zu ersuchen. 

Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung somit auch 
als zumutbar.

8.6 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

9.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht  (Art. 83 Abs. 1 - 4 
AuG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

11.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG)  und  auf 
insgesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1  -  3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N   (per 
Kurier; in Kopie)

- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand: 

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