# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63585061-23f9-583f-9c0b-926a2a88512b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.08.2008 D-5091/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5091-2008_2008-08-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5091/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 28. Juli 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5091/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  aus  B._______,  K._______  stammende  Beschwerdeführer 
vom Volksstamm der (...) eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 
im  Juni  2008  verliess  und  von  Lagos  auf  dem  Seeweg  über  ihm 
unbekannte Länder am 1. Juli 2008 illegal in die Schweiz gelangte, wo 
er  am  gleichen  Tag  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ) 
C._______ um Asyl nachsuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  Transitzentrum  D._______ 
vom  9.  Juli  2008  sowie  der  direkten Bundesanhörung  vom  17.  Juli 
2008  im  EVZ  E._______  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  Angehöriger  der  Z._______-
Kaste,  weshalb  er  zu  den  Leuten  gehöre,  die  man  in  seinem 
Heimatdorf  nicht  wolle  und  die  sich  nicht  mit  den  anderen  Leuten 
vermischen würden,

dass sich die Tochter des Dorfkönigs in ihn verliebt habe, da er ein gu-
ter Landwirt sei,

dass die Königstochter die aus der Beziehung resultierende Schwan-
gerschaft verheimlicht habe,

dass die Königstochter und das Kind später bei der Geburt gestorben 
seien,

dass die Königstochter vor ihrem Tod in einem Testament festgehalten 
habe,  dass er  der  Vater  des Kindes sei,  weshalb er  -  nachdem das 
Testament gelesen worden sei - von Leuten aus dem Königspalast zu 
Hause gesucht worden sei, 

dass er zu dieser Zeit jedoch auf dem Feld gearbeitet habe, weshalb 
die Leute des Dorfkönigs an seiner Stelle seinen Vater mitgenommen 
und gehängt hätten, 

dass er bei der Rückkehr vom Feld von Nachbarn über die Ereignisse 
unterrichtet  worden  und  daraufhin  geflüchtet  sei,  da  die  Leute  des 
Dorfkönigs überall nach ihm gesucht hätten, 

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dass er auf der Strasse in der Nähe des Concorde Hotels in F._______ 
einen weissen Mann getroffen habe, dem er die ganze Geschichte er-
zählt habe, 

dass der Mann ihm daraufhin angeboten habe, ihm zu helfen und ihn 
in seinem Auto mit nach Lagos genommen habe, 

dass am Hafen "Tin Can Port"  ihn der weisse Mann einem anderen 
Weissen übergeben, der mit ihm zusammen ein grosses Schiff bestie-
gen habe, 

dass er nach der Ankunft des Schiffes an einem ihm unbekannten Ort 
wieder einem anderen Mann übergeben worden sei,  der ihn mit  sei-
nem Auto nach C._______ gebracht habe,

dass der Beschwerdeführer zudem am 1. Juli 2008 schriftlich aufgefor-
dert  wurde, dem BFM innert  48 Stunden rechtsgenügliche Identitäts- 
beziehungsweise Reisepapiere einzureichen, 

dass der Beschwerdeführer dieser Aufforderung bis heute nicht nach-
gekommen ist, 

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwen-
dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) mit Verfügung vom 28. Juli 2008 - eröffnet am glei-
chen Tag - nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
deren Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer ver-
unmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere abzugeben, 

dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang anlässlich der 
Befragung zur Person angegeben habe, Pass oder Identitätskarte we-
der je  besessen noch je beantragt  zu haben,  demgegenüber jedoch 
bei der direkten Bundesanhörung ausgesagt habe, er  beziehungswei-
se sein Vater habe versucht, in F._______ für ihn eine Identitätskarte 
zu erlangen,

dass auch im Lichte der geltend gemachten Asylgründe und der von 
Substanzlosigkeit  geprägten  Schilderung  seines  Reiseweges  in  die 
Schweiz die Angaben des Beschwerdeführers zum Fehlen von Papie-

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ren als Standardvorbringen und Konstrukt zu werten seien, wie sie vie-
le Asylbewerber verwenden würden, die den Asylbehörden ihre Identi-
tät nicht offen legten, 

dass  -  obgleich  der  Beschwerdeführer  vorgebe,  Angehöriger  der 
Z._______-Kaste zu sein - sein Wissensstand über die Z._______ als 
dürftig einzustufen sei, 

dass ihm jedoch immerhin bekannt sei, dass die Angehörigen dieser 
Kaste, welche sozial niedrig eingestuft seien und als Menschen zwei-
ter  Klasse  angesehen  würden,  sich  nicht  mit  Nicht-Z._______s 
vermischen würden,

dass es daher jeder Logik entbehre, dass der Beschwerdeführer aus-
gerechnet  mit  der  Tochter  des  Dorfkönigs  eine  sexuelle  Beziehung 
eingegangen sein wolle,

dass auch die Schilderungen zu seiner Flucht und zu seinem Reise-
weg äusserst unsubstantiiert seien,

dass  es  nicht  glaubhaft  sei,  dass  der  Beschwerdeführer  die  Reise 
ohne jede Kontrolle überstanden habe, 

dass der Beschwerdeführer daher die Flüchtlingseigenschaft  gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 5.  August 2008  (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid der Vorinstanz beim Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerde erheben und dabei die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung sowie die Gutheissung des Asylgesuches bean-
tragen liess,  eventualiter  sei  die  Wegweisungsverfügung aufzuheben 
und die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anzuordnen,

dass er in prozessualer Hinsicht ferner die Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

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vom 20. Dezember  1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021) beantragen liess,

dass die vorinstanzlichen Akten (Telefax) am 6. August 2008 beim Inst-
ruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts eintrafen (Art. 109 Abs. 
2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit  auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen - einzutreten ist (Art. 
108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32  -  35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  -  einer  selbständigen  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

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dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass jedoch auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin be-
antragt  wird,  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  sei  gutzuhei-
ssen,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  wenn  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich auf  Grund der Anhörung erweist,  dass zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass hinsichtlich  der  zur  Begründung des Asylgesuches geltend ge-
machten  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vorweg  auf  dessen  im 
Transitzentrum  D._______  am 9.  Juli  2008  protokollierten  Aussagen 
sowie  auf  das  Protokoll  der  direkten  Bundesanhörung  vom  17.  Juli 
2008 zu verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  unsubstanziierten  Beschwerde 
im Wesentlichen den im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten 
Sachverhalt wiederholt,

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reisepapieren im Sinne von Art. 
32 Abs. 2 Bst. a  AsylG innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung 
des Asylgesuches unbestritten ist,

dass nach Prüfung der Akten durch das Gericht der Beschwerdeführer 
indessen keine entschuldbaren Gründe für die Nichtabgabe eines be-
weistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 2007/7 E. 4 - 6) inner-
halb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuchs glaub-
haft zu machen vermag (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG; vgl. BVGE 2007/8 
E. 3.2),

dass  sich  aufgrund  der  wirklichkeitsfremden  beziehungsweise  nicht 
nachvollziehbaren Vorbringen des Beschwerdeführers  (vgl. beispiels-
weise A7/13, S. 5) der Eindruck aufdrängt, der Beschwerdeführer wolle 
weder  seine  Identität  noch  den  tatsächlichen  Reiseweg  offenlegen, 
weshalb  die  sinngemässe  Berufung  auf  entschuldbare  Gründe  nicht 
gehört werden kann,

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung vom 17. Juli 2008 präsentierte, unter Verzicht 
auf  zusätzliche tatbestandliche oder  rechtliche Abklärungen im Rah-
men einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen werden 
konnte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offen-
kundig nicht, und ebenso offenkundig stünden einem Vollzug der Weg-
weisung  keine  Hindernisse  entgegen  (Art. 32  Abs. 3  Bstn. b  und c 
AsylG),

dass nämlich die Schilderungen des Beschwerdeführers zum angebli-
chen Zustandekommen und zur Pflege der Beziehung mit der Tochter 
des Dorfkönigs sowie zu den Umständen der Flucht trotz Aufforderung 
zu lückenloser Berichterstattung dürftig und unsubstanziiert  ausgefal-
len sind (vgl. A 7/13 S. 6, 9 ff.),

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dass der Beschwerdeschrift keine Auseinandersetzung mit den Erwä-
gungen der angefochtenen Verfügung zu entnehmen ist,  weshalb es 
sich erübrigt, an dieser Stelle auf die Beschwerde weiter einzugehen,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwä-
gungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,

dass vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen das Beste-
hen der Flüchtlingseigenschaft ohne weiteres ausgeschlossen werden 
kann und zusätzliche Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG nicht notwendig erscheinen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und 
Art. 32 Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerde-
führers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihm in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen, 

dass es sich beim Beschwerdeführer nämlich um einen jungen und - 
soweit aktenkundig - gesunden Mann mit Berufserfahrung in der Land-
wirtschaft handelt, der zudem - da er sein ganzes bisheriges Leben in 
B._______ verbracht hat - dort über ein Beziehungsnetz verfügen wird, 
weshalb der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu erachten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

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dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen 
ist, da die Begehren - wie sich aus den vorliegenden Erwägungen er-
gibt - als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die kumulativen 
Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
nicht erfüllt sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Transitzentrum  D._______  (vorab  per  Telefax,  zu  den 
Akten Ref.-Nr. N (...))

- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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