# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e87fc97a-19b7-5f7c-82fd-d69efb821bb0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.05.2018 LE170075
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170075_2018-05-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE170075-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. N.A. Gerber 

Beschluss vom 23. Mai 2018 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 11. Dezember 2017 (EE170274-L) 
 

- 2 - 

Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 
11. Dezember 2017 (Urk. 5/25 = Urk. 2): 

1. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Verpflichtung des Gesuchsgegners zur 

Leistung eines Prozesskostenbeitrages wird abgewiesen. 

2. Die Unzuständigkeitseinrede des Gesuchsgegners wird abgewiesen. Auf 

das Gesuch der Gesuchstellerin um Eheschutz vom 22. August 2017 wird 

eingetreten. 

3. (Mitteilungssatz) 

4. (Berufung, 10 Tage) 

 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2): 
"1. Es sei die Berufung gutzuheissen. 
 2. Es sei mangels örtlicher Zuständigkeit auf das Gesuch der Klägerin 

nicht einzutreten.  
 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (plus 8% MWST)." 
 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 18 S. 2): 
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen.  
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsklä-

gers (einschl. derzeit 7.6% MwSt.)." 
 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) reichte 

am 21. August 2017 am Bezirksgericht Zürich ein Eheschutzbegehren ein 

(Urk. 5/1). Die Parteien wurden daraufhin auf den 21. November 2017 zur Haupt-

verhandlung vorgeladen (Urk. 5/8). Der Antrag des Gesuchsgegners und Beru-

fungsklägers (fortan Gesuchsgegner) auf Sistierung des Eheschutzverfahrens 

sowie sein Eventualantrag um Verschiebung der Hauptverhandlung gemäss Ein-

gabe vom 9. November 2017 (Urk. 5/10) wurden mit Verfügung vom 13. Novem-

ber 2017 abgewiesen (Urk. 5/14). Anlässlich der Hauptverhandlung vom 21. No-

vember 2017 erhob der Gesuchsgegner die Unzuständigkeitseinrede mit der Be-

gründung, die Gesuchstellerin habe weder einen Wohnsitz noch einen gewöhnli-

chen Aufenthalt in Zürich (Prot. I. S. 5 ff.). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 

fällte das Einzelgericht am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, den eingangs wie-

dergegebenen Entscheid (Urk. 5/25 = Urk. 2). Diese Verfügung wurde dem Ge-

suchsgegner am 15. Dezember 2017 zugestellt (Urk. 5/26/2). Die im Entscheid 

vom 11. Dezember 2017 richtig angegebene Berufungsfrist von 10 Tagen gemäss 

Art. 314 Abs. 1 ZPO endete daher mit Blick auf Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 143 

Abs. 1 ZPO und Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO am 27. Dezember 2017.  

2. Der Briefumschlag der Berufungseingabe trägt den Poststempel vom 

28. Dezember 2017, indes ist darauf handschriftlich vermerkt "Einwurf Briefkasten 

Post Paradeplatz am 27.12.2017 um 23.50 Uhr", versehen mit zwei Unterschrif-

ten, wovon eine dem Rechtsvertreter des Gesuchsgegners zugeordnet werden 

kann, während die andere unter dem Hinweis "Zeuge" unleserlich ist (vgl. Urk. 1). 

Mit Eingabe vom 28. Dezember 2017 liess der Gesuchsgegner mitteilen, es hand-

le sich bei der zweiten Unterschrift auf dem Umschlag um diejenige von C._____ 

(Urk. 3). Mit Verfügung vom 18. Januar 2018 wurde dem Gesuchsgegner Frist 

angesetzt, um den vollständigen Namen, die Adresse sowie die aktuelle Telefon-

nummer der Person zu nennen, die auf dem Briefumschlag als Zeuge unter-

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schrieben hat, sowie für das Berufungsverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 

3'000.– zu leisten (Urk. 6). Mit Eingabe vom 1. Februar 2018 kam der Gesuchs-

gegner dieser Aufforderung nach (Urk. 7) und nannte Adresse und Telefonnum-

mer des von ihm bezeichneten Zeugen. Da das Gericht nach Eingang eines 

Rechtsmittels von Amtes wegen zu prüfen hat, ob die Prozessvoraussetzungen 

erfüllt sind (Art. 60 ZPO) - zu denen unter anderem auch die Wahrung der gesetz-

lichen Berufungsfrist gehört - wurde dem Gesuchsgegner mit Beschluss vom 

6. Februar 2018 der Hauptbeweis dafür auferlegt, dass die Berufungsschrift am 

27. Dezember 2017 der Schweizerischen Post übergeben worden ist (Urk. 12). 

Gleichzeitig wurde die Zeugeneinvernahme von C._____ als Beweismittel be-

schlossen. Nachdem der geforderte Kostenvorschuss sowohl für das Beweis- als 

auch für das Berufungsverfahren innert Frist eingegangen war (vgl. Urk. 10 und 

12), wurden die Parteien mit Verfügung vom 14. Februar 2018 zur Beweisver-

handlung vorgeladen (Urk. 13). Diese fand am 1. März 2018 statt (Prot. II. S. 6 f.). 

Mit Beschluss vom 15. März 2018 wurde vorgemerkt, dass die Berufung des Ge-

suchsgegners rechtzeitig erhoben worden war (Urk. 16). Mit Verfügung vom glei-

chen Tag wurde der Gesuchstellerin Frist zur Berufungsantwort angesetzt (Urk. 

17). Die Berufungsantwort datiert vom 29. März 2018; die Gesuchstellerin 

schliesst darin auf Abweisung der Berufung (Urk. 18). Die Berufungsantwort wur-

de dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 3. April 2018 zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 19). Der Gesuchsgegner reichte daraufhin eine Stellungnahme zur 

Berufungsantwort, datierend vom 16. April 2018, ein (Urk. 20). Diese wurde der 

Gegenpartei mit Verfügung vom 18. April 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

Gleichzeitig wurde den Parteien mitgeteilt, dass kein weiterer Schriftenwechsel 

und keine Berufungsverhandlung durchgeführt werde und dass das Berufungsver-

fahren in die Phase der Urteilsberatung übergegangen sei (Urk. 21).  

II. 

1. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-

fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges 

Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1, m.w.Hinw. auf die Botschaft zur 

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Schweizerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige 

Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend 

gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränk-

te Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger 

Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. Ap-

ril 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hin-

reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den an-

gefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Ein-

tretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Er-

wägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinander-

setzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die 

massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erho-

ben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beru-

fungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder 

deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2; 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, 

E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderun-

gen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-

instanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtli-

chen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu be-

schränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstin-

stanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4, m.w.Hinw.; 

BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3; 4A_258/2015 vom 

21. Oktober 2015, E. 2.4.3; 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 3.1 und 

E. 5). Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Beru-

fungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; 

Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). 

2. Neue Tatsachen können gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO im Berufungsverfah-

ren nur noch berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden 

und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht 

werden konnten. Der im Berufungsverfahren geltende Untersuchungsgrundsatz 

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(vgl. Art. 272 ZPO) ändert daran nichts (BGE 138 III 625 E. 2.2; BGE 138 III 788 

E. 4.2). 

3. Die örtliche Zuständigkeit stellt eine Prozessvoraussetzung dar (Art. 59 

Abs. 2 lit. b ZPO). Als solche ist sie von Amtes wegen zu prüfen (Art. 60 ZPO), 

wobei bezüglich des relevanten Sachverhalts nach herrschender Auffassung die 

eingeschränkte Untersuchungsmaxime gilt (BK ZPO I-Zingg, Art. 60 N 4; KUKO 

ZPO-Domej, Art. 60 N 5; ZK ZPO-Zürcher, Art. 60 N 4 m.w.Hinw.; BGE 139 III 

278 E. 4.3). Das ändert jedoch nichts daran, dass nach den allgemeinen Grund-

sätzen (vgl. Art. 8 ZGB) die klagende Partei die (objektive) Beweislast für die zu-

ständigkeitsbegründenden Tatsachen und die Folgen der Beweislosigkeit trägt 

(BGE 139 III 278 E. 3.2; BSK ZPO-Gehri, Art. 60 N 10; BK ZPO I-Zingg, Art. 60 

N 15 f.; OGer ZH LA130023 vom 20.11.2013, E. D.3). Die beklagte Partei kann im 

Rahmen des ihr zustehenden Gegenbeweises versuchen, Zweifel am Hauptbe-

weis aufkommen zu lassen. 

III. 

1. Erwägungen der Vorinstanz 

1.1. Die Vorinstanz erwog, das Gericht trete gemäss Art. 59 Abs. 1 ZPO auf ein 

Gesuch ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt seien. Als Prozessvoraus-

setzung gelte gemäss Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO auch die sachliche und örtliche 

Zuständigkeit des Gerichts. Unbestrittenermassen liege ein internationaler Sach-

verhalt vor. Gemäss Art. 46 IPRG seien für Klagen oder Massnahmen betreffend 

eheliche Rechte und Pflichten - worunter die von der Gesuchstellerin anbegehrten 

Eheschutzmassnahmen gemäss Art. 175 f. ZGB fielen - die schweizerischen Ge-

richte am Wohnsitz oder wenn ein solcher fehle, diejenigen am gewöhnlichen 

Aufenthalt eines der Ehegatten zuständig. Eine natürliche Person habe ihren 

Wohnsitz in dem Staat, in dem sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens 

aufhalte und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in dem Staat, in dem sie während 

längerer Zeit lebe, selbst wenn diese Zeit zum vornherein befristet sei (Art. 20 

Abs. 1 lit. a und b IPRG).  

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1.2. Die Definition des Wohnsitzes umfasse zwei Elemente: Einerseits den tat-

sächlichen Aufenthalt und andererseits die Absicht des dauernden Verbleibens. 

Unter Aufenthalt sei ein Verweilen an einem bestimmten Ort oder in einem be-

stimmten Land zu verstehen. Die Absicht dauernden Verbleibens äussere sich 

darin, dass eine Person durch ihr Verhalten manifestiere, an einem bestimmten 

Ort oder in einem bestimmten Land den Mittelpunkt ihrer persönlichen und beruf-

lichen Beziehungen zu begründen oder beizubehalten. Ausschlaggebend seien 

dabei nicht der innere Wille, sondern die objektiv für Dritte erkennbaren Umstän-

de, die auf eine solche Absicht schliessen liessen. Öffentlichrechtliche Gesichts-

punkte seien für die Bestimmung des Wohnsitzes im Sinne des IPRG nicht mass-

gebend, ihnen könne jedoch eine gewisse "Indizwirkung" zukommen. Was die 

Dauer des Verweilens anbelange, so sei kein bestimmter Zeitrahmen erforderlich. 

Jedoch müsse sich im Verhalten der Person manifestieren, dass sie an diesem 

Ort eine gewisse Zeit zu verweilen gedenke. So könne bereits am ersten Tag der 

Niederlassung an einem anderen Ort auf eine Wohnsitznahme geschlossen wer-

den. Entscheidend seien die Lebensumstände, welche den Eindruck erweckten, 

dass eine Person den bisherigen Lebensmittelpunkt verlasse, um einen neuen zu 

begründen. Die Parteien hätten in ihren Parteivorträgen weitläufige Ausführungen 

darüber gemacht, wo sich die Gesuchstellerin in den Jahren 2006 bis 2017 auf-

gehalten habe bzw. wo sie ihren Wohnsitz gehabt haben könnte. Dabei würden 

sie verkennen, dass es bei der Beurteilung der Zuständigkeit lediglich auf den 

Zeitpunkt des Eheschutzbegehrens, d.h. den 22. August 2017, ankomme. Es sei 

unbestritten, dass sich die Gesuchstellerin in den letzten Jahren immer wieder in 

Zürich aufgehalten habe. Aus den eingereichten Bankauszügen und Arztzeugnis-

sen sei zudem ersichtlich, dass sie seit Anfang August 2017 in Zürich diverse 

Zahlungen und Bezüge getätigt habe und seit dem 25. August 2017 in Zürich in 

ambulanter Behandlung sei. Sie habe somit glaubhaft dargetan, dass sie sich seit 

Anfang August 2017 hauptsächlich in Zürich aufgehalten habe. Die Tatsache, 

dass sie nicht zu Hause gewesen sei, als der Gesuchsgegner seine Sachen ab-

geholt habe, spreche nicht dagegen, könne sie zu diesem Zeitpunkt doch gerade 

ausser Haus gewesen sein. Auch die Zustellung der Post an den Vater des Ge-

suchsgegners spreche nicht gegen einen Aufenthalt der Gesuchstellerin in Zürich, 

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zumal sie glaubhaft angegeben habe, dass sämtliche Post der letzten Jahre dort-

hin geschickt worden sei, da sie sich nur sporadisch in Zürich aufgehalten habe 

und die wichtigen Sendungen jeweils an den Gesuchsgegner weitergeleitet wor-

den seien. Damit sei das objektive Element für einen Wohnsitz in der Schweiz, 

nämlich der tatsächliche Aufenthalt, erfüllt. Bezüglich der Absicht des dauernden 

Verbleibens sei festzuhalten, dass eine Meldebestätigung ein Indiz für eine 

Wohnsitznahme sein könne. Vorliegend halte diese jedoch fest, dass die Gesuch-

stellerin 2006 aus Moldau nach Zürich gezogen sei. Da sie ihren Wohnsitz seither 

unbestrittenermassen mehrfach verlegt habe, sei die Meldebestätigung nicht aus-

sagekräftig. Auch aus den Arztbesuchen in Zürich lasse sich nichts ableiten, da 

die Gesuchstellerin seit längerem in der Schweiz versichert und es daher nahelie-

gend sei, dass sie hier zum Arzt gehe. Obwohl sie glaubhaft dargetan habe, dass 

sie sich seit einigen Monaten in Zürich aufhalte, habe sie hier, abgesehen von ei-

ner Cousine und einer guten Freundin, keine Bekannten und Verwandten. Somit 

habe sie keinen familiären und sozialen Mittelpunkt in Zürich. Auch ein beruflicher 

Mittelpunkt könne nicht angenommen werden, da sie in Zürich keiner Arbeit 

nachgehe. Nichts weise darauf hin, dass sie nach aussen manifestiert habe, dass 

sie ihren Lebensmittelpunkt in Zürich aufbauen möchte. Obwohl sie, wie sie selbst 

ausgeführt habe, bereits seit Juni 2017 hier sei, habe sie bis jetzt weder Deutsch 

gelernt, noch sich sonst irgendwie vernetzt. Auch habe sie ihre Post bis anhin 

nicht an die D._____-Strasse umleiten lassen, was darauf schliessen lasse, dass 

sie sich nicht dauerhaft hier niederlassen möchte. Sie habe in der Schweiz somit 

keinen Wohnsitz begründet. Es sei jedoch auch nicht ersichtlich, dass sie an ei-

nem anderen Ort einen Wohnsitz habe. So habe sie angegeben, in Moldau je-

weils bei ihrer Tante zu wohnen und nie eine eigene Wohnung gemietet zu ha-

ben, weshalb nicht anzunehmen sei, dass sie ihren Wohnsitz in Moldau haben 

könnte. Somit sei zu prüfen, ob sie allenfalls einen gewöhnlichen Aufenthalt in Zü-

rich habe.  

1.3. Der gewöhnliche Aufenthalt einer Person bedürfe eines Verweilens an ei-

nem bestimmten Ort während einer längeren Zeit. Wann diesem Erfordernis Ge-

nüge getan sei, sei aufgrund der Verhältnisse des Einzelfalls zu bestimmen. All-

gemein könne gesagt werden, dass es beim gewöhnlichen Aufenthalt stärker als 

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beim Wohnsitz auf den äusseren Anschein ankomme, wogegen das Willensmo-

ment in den Hintergrund trete. Aufenthalt bedinge physische Präsenz an einem 

Ort. Sei sie von einer gewissen Dauer und entstehe nach aussen der Eindruck, 

als halte die Person sich an diesem Ort normalerweise oder meistenteils auf, so 

werde daraus ein gewöhnlicher Aufenthalt. Die Gesuchstellerin halte sich seit An-

fang August 2017 hauptsächlich in Zürich auf. Dies sei vom Gesuchsgegner nicht 

substantiiert bestritten und zwischenzeitlich sogar eingestanden worden. Seit Be-

ginn des Eheschutzverfahrens setze sie sich ausserdem dafür ein, dass ihr die 

Wohnung an der D._____-Strasse in Zürich zugewiesen werde. Des Weiteren 

habe sie eine Jahresmitgliedschaft in einem Fitnesspark in Zürich gelöst und sich 

für einen Deutschkurs im Januar 2018 angemeldet. Diese Umstände erweckten 

den Eindruck, als würde sie sich seit August 2017 und auch in näherer Zukunft 

hier aufhalten. Es bestünden keine Anzeichen, dass sie nur vorgetäuscht habe, 

hier wohnen zu wollen, um die Zuständigkeit der hiesigen Gerichte zu begründen. 

Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in Zürich sei somit zu bejahen und die Unzuständig-

keitseinrede des Gesuchsgegners abzuweisen (Urk. 2 E. II).  

2. Wohnsitz der Gesuchstellerin 

2.1. Die Gesuchstellerin führt aus, die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht die Absicht 

dauernden Verweilens mangels äusserer erkennbarer Anzeichen abgesprochen. 

Sie habe ihre Absicht dauernden Verweilens durch ihre Angaben glaubhaft ge-

macht und seit Juni 2017 in Zürich ihren Lebensmittelpunkt. Selbst der Gesuchs-

gegner habe bestätigt, dass sie im Juni mindestens in jenen zwei Wochen in Zü-

rich gewesen sei, als er selbst hier gewesen sei. Sie habe ihre Möbel und Sachen 

in der Wohnung, was ebenfalls unbestritten sei und ihre ärztliche Grundversor-

gung werde seit Jahren in Zürich geleistet. Zudem stehe sie seit August 2017 in 

dauernder Behandlung in Zürich. Sie sei nicht erwerbstätig und habe durch das in 

den vergangenen Ehejahren gelebte Leben auf der ganzen Welt mit wechselnden 

Stationen auf mehreren Kontinenten (Singapur/Sydney/Zürich) an keinem Ort in-

tensive Sozialbeziehungen. Daher könne es nicht angehen, nach Elementen wie 

Arbeitsbeziehungen, sozialem Netzwerk und Familienbeziehungen zu suchen, 

wenn sie nirgendwo anders vorhanden seien. Der Lebensmittelpunkt im Sinne 

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des Ortes, wo die intensivsten Beziehungen gelebt würden, sei dort, wo man sei-

ne persönlichen Effekten habe, wo man gemeldet sei, wo man in ärztlicher Be-

handlung sei, wo man Deutsch-/Fitnesskurse besuche etc. Dies sei für sie seit 

Juni 2017 nur in Zürich der Fall. Sie habe auch ihre gültige Meldebestätigung für 

Zürich eingereicht. Ihre Familie sei in aller Welt verstreut und einer Erwerbstätig-

keit gehe sie nicht nach. Es sei somit erstellt, dass nirgendwo anders ein Wohn-

sitz begründet worden sei. Gemäss den Grundsätzen der Notwendigkeit und Aus-

schliesslichkeit müsse jede Person einen Wohnsitz haben. Somit sei Zürich als 

der Ort, mit dem sie ihre engsten Beziehungen habe, als ihr Wohnsitz anzuerken-

nen (Urk. 18 S. 4 f.).  

2.2.1. Was die Voraussetzungen für das Vorliegen eines Wohnsitzes i.S.v. Art. 20 

Abs. 1 lit. a IPRG anbelangt, kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen im 

vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 2 E. II.3). Die Vorinstanz hat 

erläutert, weshalb die von der Gesuchstellerin ins Recht gelegte Meldebestäti-

gung nicht aussagekräftig sei und sich auch aus den Arztbesuchen der Gesuch-

stellerin in Zürich hinsichtlich der Absicht dauernden Verbleibens nichts ableiten 

lasse. Weiter hat sie dargelegt, weshalb nicht von einem familiären oder sozialen 

Mittelpunkt der Gesuchstellerin in Zürich auszugehen sei und dass ein beruflicher 

Mittelpunkt mangels Erwerbstätigkeit der Gesuchstellerin nicht ausgemacht wer-

den könne. Sie wies überdies auf den Umstand hin, dass, obwohl die Gesuchstel-

lerin - nach eigener Darstellung - seit Juni 2017 in Zürich sei, sie bis jetzt weder 

Deutsch gelernt noch sich sonstwie vernetzt habe. Auch die Tatsache, dass sich 

die Gesuchstellerin bis anhin ihre Post nicht an die D._____-Strasse habe umlei-

ten lassen, spreche dafür, dass sie sich nicht dauerhaft in Zürich niederlassen 

wolle (vgl. die vorstehend in E. III.1.2 vollständig wiedergegebenen Ausführungen 

der Vorinstanz). Mit diesen zutreffenden Überlegungen der Vor-instanz setzt sich 

die Gesuchstellerin nicht auseinander, sondern belässt es in ihrer Berufungsant-

wort dabei, im Wesentlichen das bereits vor Vorinstanz Vorgetragene zu wieder-

holen (vgl. Prot. I. S. 6, 14 f., 18 und 21; Urk. 19 S. 11). Damit genügt sie den Be-

gründungsanforderungen für die Berufungsantwort, welche denjenigen für die Be-

rufung entsprechen (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO; vorstehend E. II.1), nicht (ZK ZPO-

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Reetz/Theiler, Art. 311 N 36 und Art. 312 N 7; BGer 4A_211/2008 vom 3. Juli 

2008, E. 2).  

2.2.2. Soweit die Gesuchstellerin vorbringt, sie habe - aufgrund des in den ver-

gangenen Ehejahren gelebten Lebens auf der ganzen Welt - an keinem Ort inten-

sive Sozialbeziehungen, weshalb diese kein zu berücksichtigendes Kriterium sei-

en, ist im Übrigen festzuhalten, dass ihre vorinstanzlichen Äusserungen ein ande-

res Bild vermitteln. So führte sie vor Vorinstanz aus, anfangs 2017 in Moldau ge-

wesen zu sein und anschliessend in Russland Verwandte besucht zu haben (Prot. 

I. 20). Weiter berichtete sie, während ihren mehrmaligen mehrmonatigen Aufent-

halten in Moldau jeweils bei Verwandten gewohnt zu haben, da ihre dortige Woh-

nung von ihrem Bruder bewohnt werde (Prot. I. S. 22 f.). Sodann machte sie in 

Bezug auf die Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten geltend, jeweils Bargeld 

von nahen Freunden bezogen zu haben, insbesondere von E._____, einem seit 

der Kindheit vertrauten Freund (Prot. I. S. 23; Urk. 5/19 S. 15). An anderer Stelle 

führte sie zudem aus, auch mit der Freundin von E._____, welcher derzeit in 

F._____ wohne, gut befreundet zu sein (Prot. I. S. 26). Die vorinstanzliche Fest-

stellung, dass in Anbetracht dessen, dass die Gesuchstellerin in Zürich nur Be-

ziehungen zu einer Cousine und einer guten Freundin halte, nicht von einem 

Schwerpunkt ihrer persönlichen und sozialen Kontakte in Zürich auszugehen sei, 

ist somit nicht zu kritisieren. So hat die Gesuchstellerin doch nach eigenen Anga-

ben vergleichbare persönliche Beziehungen in anderen Staaten. Zutreffend ist 

des Weiteren zwar, dass das Vorhandensein von persönlichen Effekten ein Indiz 

für den Schwerpunkt der Lebensverhältnisse an einem Ort darstellen kann (CHK-

Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 20 IPRG N 9). Vor Vorinstanz gab die Gesuchstelle-

rin allerdings lediglich zu Protokoll, der Gesuchsgegner habe nach dem Auszug 

des Untermieters aus der Wohnung an der D._____-Strasse in Zürich die Möbel 

der Parteien aus dem Estrich geholt und die Wohnung wieder eingerichtet (Prot. I. 

S. 21). Bei Möbeln handelt es sich nicht um persönliche Effekte im engeren Sin-

ne. Die von der Gesuchstellerin in der Berufungsantwort vorgebrachte Behaup-

tung, sie habe ihre persönlichen Sachen in der Wohnung, ist insofern neu und 

damit unzulässig im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO (vgl. E. II.2). Ohnehin ist die-

ses Vorbringen unsubstantiiert.  

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2.2.3. Es bleibt somit bei der vorinstanzlichen Feststellung, dass die Gesuchstel-

lerin weder in Zürich noch erkennbar an einem anderen Ort einen Wohnsitz be-

gründet hat. Nicht zu beanstanden ist im Übrigen, dass die Vorinstanz in der Kon-

sequenz geprüft hat, ob von einem gewöhnlichen Aufenthalt der Gesuchstellerin 

im Sinne von Art. 20 Abs. 1 lit. b IPRG in Zürich auszugehen ist. Hat eine Person 

nirgends (weder in der Schweiz noch im Ausland) einen Wohnsitz, tritt gemäss 

Art. 20 Abs. 2 zweiter Satz IPRG im internationalen Verhältnis der gewöhnliche 

Aufenthalt an die Stelle des Wohnsitzes (Kostkiewicz, IPRG/LugÜ Kommentar, 

2015, Art. 20 IPRG N 27; BSK ZGB I-Staehelin, Art. 24 N 2; BGE 133 III 252; 119 

II 167 E. 2b; BGer 4C.298/2002 vom 30. April 2003, E. 2). 

3. Gewöhnlicher Aufenthalt der Gesuchstellerin 

3.1.1. Der Gesuchsgegner moniert mit seiner Berufung, die Vorinstanz habe 

Art. 46 IPRG nicht korrekt angewendet und zu Unrecht die örtliche Zuständigkeit 

gestützt auf einen gewöhnlichen Aufenthalt der Gesuchstellerin in Zürich bejaht. 

Art. 46 IPRG begründe einen Gerichtsstand in Ehesachen bei fehlendem Wohn-

sitz am gewöhnlichen Aufenthalt einer der beiden Ehegatten. Nach dem präzisie-

renden Art. 11 Abs. 2 ZPO setze ein solcher voraus, dass die Person während 

längerer Zeit dort lebe. Die Mindestdauer für die Begründung des gewöhnlichen 

Aufenthaltes ergebe sich nicht aus dem Gesetz und sei deshalb durch Auslegung 

nach dem Vertrauensprinzip im Einzelfall zu ermitteln. Das Bundesgericht habe in 

einem Kindsfall, nämlich BGE 117 II 334, 3 ½ Monate als zu gering erachtet. 

Nach der Vorinstanz halte sich die Gesuchstellerin seit Anfang August 2017 

hauptsächlich in Zürich auf. Die Klageeinreichung sei bereits am 22. August 2017, 

demnach 2 bis maximal 3 Wochen später erfolgt. Da die Prozessvoraussetzungen 

mit der Klageeinreichung erfüllt sein müssten, könne nach so kurzer Zeitdauer in 

keiner Art von einer längeren Zeit des Aufenthalts in Zürich die Rede sein. Die Vo-

raussetzung der zeitlichen Dauer sei offensichtlich nicht erfüllt und daher ein ge-

wöhnlicher Aufenthalt zu verneinen. Die vorinstanzlichen Ausführungen in Bezug 

auf den gewöhnlichen Aufenthalt der Gesuchstellerin in Zürich gingen sowohl ein-

zeln als auch insgesamt fehl. Die Gesuchstellerin habe an einer Zuweisung der 

Wohnung an der D._____-Strasse kein Interesse. In ihren Plädoyernotizen lasse 

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sie ausführen, dass diese Wohnung mit einer Miete von Fr. 2'228.– nicht ihrer 

Wohnsituation entspreche und sie zur Wahrung des ehelichen Lebensstandards 

beim Unterhalt einen Wohnbetrag von Fr. 4'000.– benötige. Aus diesen Ausfüh-

rungen gehe klar hervor, dass sie an der Zuweisung der besagten Wohnung kein 

Interesse habe. Eine angeblich gelöste Mitgliedschaft in einem Fitnesspark in Zü-

rich sei vorliegend ohne Bedeutung, ebenso wenig wie die Anmeldung für einen 

Deutschkurs im Januar 2018. Sie ergäben in keiner Weise ein Element zugunsten 

der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltsortes. Letzteres Element, nämlich 

die Anmeldung für den Deutschkurs im Januar 2018, spreche gegen redliche Ab-

sichten der Gesuchstellerin, da sie sich aufgrund ihrer eigenen Darstellungen für 

einen Verbleib in der Schweiz sicherlich für einen unverzüglich beginnenden Kurs 

angemeldet hätte. Es sei gerichtsnotorisch, dass Kurse dieser Art dauernd begin-

nen würden, insbesondere nach den Sommerferien. Gegen einen gewöhnlichen 

Aufenthalt in Zürich spreche auch, dass der moldawische und in F._____ lebende 

Freund der Gesuchstellerin, E._____, sich bei ihr an der D._____-Strasse in Zü-

rich befinde, wie sie dies anlässlich ihrer Befragung in der Verhandlung vor Vo-

rinstanz ausgesagt habe. Die enge Bindung zu ihm gehe aus den Ausführungen 

der Gesuchstellerin hervor (Urk. 1 S. 3 ff.).  

3.1.2. Die Gesuchstellerin setzt dem entgegen, es sei unbestritten, dass spätes-

tens seit dem 1. August 2017 ihr tatsächlicher Aufenthalt in Zürich bestanden ha-

be. Sie habe zudem ausgesagt und bewiesen, dass dies bereits seit Juni 2017 

der Fall gewesen sei. In den Akten befänden sich Zugtickets einer gemeinsamen 

Zugfahrt der Parteien im Juni 2017 von Zürich nach G._____ [Stadt in Italien] und 

zurück. Die Vollmacht an ihre Rechtsvertreterin sei zudem am 18. Juli 2017 un-

terschrieben worden, was den dauernden Aufenthalt mittelbar nachweise. Auch 

habe der Gesuchsgegner ausführen lassen, dass die Wohnung an der D._____-

Strasse im Juni und Juli von beiden Parteien benutzt worden sei. Es sei somit er-

stellt, dass von einer Aufnahme des Aufenthalts im Juni 2017 ausgegangen wer-

den könne und bis zur Einleitung des Eheschutzverfahrens somit fast vier Monate 

vergangen seien. In Lebensumständen, in denen der Aufenthaltsort oft gewech-

selt werde, wie in casu, könne es nicht darum gehen, faustregelartige Mindest-

dauern anzuwenden. Daher sei anerkannt, dass die Anforderung an die Dauer 

- 14 - 

des Aufenthalts umso kürzer sei, je häufiger ein Ortswechsel vorgenommen wer-

de. Auch der Gesuchsgegner sei davon ausgegangen, dass sie in Zürich wohne, 

habe er - wohl im Mai/Juni 2017 - einen Vorschlag für eine Scheidungskonvention 

ausarbeiten lassen, in welchem bei ihr "Wohnhaft/domiciled … Zürich" stehe und 

welchen sie mit der Angabe "Zürich" hätte unterschreiben sollen. Habe sie aber 

seit Juni 2017 hier gelebt, so sei klar erstellt, dass angesichts der extrem häufigen 

Ortswechsel beider Parteien der gewöhnliche Aufenthalt auch zeitlich bei Weitem 

ausreichend begründet gewesen sei. Der Hinweis des Gesuchsgegners auf BGE 

117 II 334 gehe fehl. Dort sei die Zuständigkeit bei einem Verbleib von dreieinhalb 

Monaten deshalb abgelehnt worden, weil es um das Einleben eines kleineren 

Kindes an einem neuen Ort gegangen und dieses "von grosser Unsicherheit ge-

prägt" gewesen sei, was der Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts in einer 

ersten Phase entgegenstehe. Vorliegend lägen die Umstände völlig anders. Die 

Parteien seien moderne Nomaden, in ihren eigenen Worten Kosmopoliten, die 

keinerlei Eingewöhnungsschwierigkeiten hätten. Der häufige Ortswechsel redu-

ziere die Notwendigkeit einer Eingewöhnungszeit auf ein Mindestmass von weni-

gen Tagen. Der gewöhnliche Aufenthalt habe daher bestanden, selbst wenn man 

- entgegen der Beweislage - davon ausginge, sie sei erst am 1. August 2017 wie-

der in Zürich eingezogen. Die Behauptung des Gesuchsgegners, sie habe sich 

die Wohnung an der D._____-Strasse im August 2017 widerrechtlich angeeignet, 

werde bestritten. Die Parteien hätten immer ein Zimmer in der Wohnung behalten, 

das habe bewohnt werden können bzw. seit Juni 2017 zeitweise von beiden Par-

teien und zeitweise von ihr alleine bewohnt worden sei. Dies ergebe sich auch 

aus dem Untermietvertrag; so seien bloss 2.5 von 3.5 Zimmern untervermietet 

worden und im August sei der Untermieter unbestrittenermassen gänzlich ausge-

zogen. Sie habe nie gesagt, dass sie kein Interesse habe, in Zürich zu wohnen, 

sondern lediglich ausführen lassen, dass sie, sollte der Gesuchsgegner in der 

Wohnung an der D._____-Strasse wohnen wollen, einen entsprechenden Miet-

zins im Bedarf aufnehmen müsse, um hier eine andere Wohnung zu mieten. Sie 

habe im Eheschutzverfahren die Zuweisung der Wohnung beantragt und die Par-

teien hätten vor Vorinstanz eine Vereinbarung geschlossen, wonach sie während 

des Verfahrens in der Wohnung bleiben könne. Das Vorbringen des Gesuchs-

- 15 - 

gegners sei somit haltlos. Das weitere Vorbringen des Gesuchsgegners, ein Fit-

nessabo und eine Anmeldung zum Deutschkurs würden gegen redliche Absichten 

sprechen, werde bestritten. Es sei erstellt, dass sie beides bezahlt habe und somit 

auch beanspruche. Sie habe zudem bereits vorgebracht, dass der Kurs eigentlich 

im August 2017 hätte stattfinden sollen, aber aufgrund zu geringer Teilnehmer-

zahl gestrichen worden sei. Sie habe sich dann zum nächsten Kurs im Oktober 

2017 angemeldet, sei dann aber krankgeschrieben gewesen und habe nicht teil-

nehmen können. Sie sei auch nicht mit E._____ liiert. Dieser sei ein Familien-

freund und der Pate des Sohnes der Parteien. Er lebe mit seiner Freundin in 

F._____. E._____ sei bloss zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Verhandlung in 

Zürich gewesen, wie auch ihre Mutter, um sie zu unterstützen, da sie - vor dem 

Hintergrund ihrer aktenkundigen Depressionen - unter der Situation sowie dem 

Gerichtsverfahren sehr leide (Urk. 18 S. 5 ff.).  

3.2.1. Hinsichtlich des Begriffs des gewöhnlichen Aufenthaltes kann vorab wiede-

rum auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 2 

E. II.10). Hervorzuheben ist, dass der gewöhnliche Aufenthalt eines Verweilens 

an einem bestimmten Ort während einer längeren Zeit bedarf. Wann diesem Er-

fordernis Genüge getan ist, ist aufgrund der Verhältnisse des Einzelfalles zu be-

stimmen (BGE 117 II 334 E. 4a). Der rein zufällige Verbleib an einem Ort reicht 

nicht aus, vielmehr muss die regelmässige Präsenz einer Person an einem Ort 

gegeben sein, welche ein eigentliches Leben darstellt mit der Begründung von be-

ruflichen oder persönlichen Beziehungen (BSK IPRG-Westenberg, Art. 20 N 23). 

In der Literatur wird oft als Faustregel ein Mindestaufenthalt von drei (Schwander, 

Einführung in das internationale Privatrecht, Erster Band: Allgemeiner Teil, 

3. Aufl., Rz 206; zustimmend: Levante, Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im 

internationalen Privat- und Zivilprozessrecht der Schweiz, 1998, S. 97) bzw. eini-

gen Monaten (Bucher, Droit international privé suisse, Tome II, 1992, Rz. 128) 

genannt (vgl. hierzu auch BSK IPRG-Westenberg, Art. 20 N 23; CHK-

Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 20 IPRG N 24). Im vom Gesuchsgegner zitierten Ent-

scheid BGE 117 II 334 E. 4 hielt das Bundesgericht eine Dauer von rund dreiein-

halb Monaten für zu gering, um den gewöhnlichen Aufenthalt eines Kindes bei 

seiner Mutter zu begründen. Massgeblich zur Bestimmung des gewöhnlichen 

- 16 - 

Aufenthaltes ist der Zeitpunkt der Klageerhebung bzw. der Gesuchstellung (CHK-

Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 20 IPRG N 29; BSK IPRG-Westenberg, Art. 20 N 16; 

ZK IPRG-Keller/Kren Kostkiewicz, Art. 20 N 53; BGE 117 II 334 E. 4b; 109 II 378 

E. 5a). 

3.2.2. Die Gesuchstellerin verweist in Bezug auf den von ihr behaupteten Aufent-

halt in Zürich seit Juni 2017 auf ihre Aussagen anlässlich der Befragung vor Vor-

instanz. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Aussagen der Gesuchstellerin 

anlässlich der Befragung vor Vorinstanz mit den von ihr selber ins Recht gelegten 

Urkunden in Widerspruch stehen und somit nicht massgeblich sind. So führte die 

Gesuchstellerin an der Verhandlung vom 21. November 2017 auf die Frage der 

Vorderrichterin, seit wann sie ununterbrochen an der D._____-Strasse in Zürich 

wohne, Folgendes aus: "Seit dem Sommer 2017 bin ich ständig dort. Genauer 

gesagt habe ich seit Anfang Juni 2017 jede Nacht an der D._____-Strasse ver-

bracht" (Prot. I. S. 19). Aus der von ihr selbst eingereichten Quittung des … [Ho-

tel] ergibt sich aber, dass sie sich vom 6. bis zum 8. Juni 2017 in G._____ aufge-

halten hat (Urk. 5/13/7). Weiter geht aus den von ihr ins Recht gelegten Konto-

auszügen hervor, dass vom 1. September 2017 bis zum 20. September 2017 

(Urk. 5/20/28) sowie vom 13. Oktober 2017 bis zum 20. Oktober 2017 (Urk. 

5/20/29) ausschliesslich Kontobelastungen im Ausland stattfanden. Es steht somit 

fest, dass sich die Gesuchstellerin während diesen Perioden nicht in Zürich auf-

gehalten hat, sondern landesabwesend war. Die von der Gesuchstellerin erwähn-

te Vollmacht an ihre Rechtsvertreterin (Urk. 5/2) trägt zwar das Datum vom 

18. Juli 2017 und führt als Ortsbezeichnung Zürich auf. Sie stellt aber bloss eine 

Momentaufnahme dar und vermag isoliert betrachtet keinen Nachweis für einen 

über diesen Tag hinausgehenden dauernden Aufenthalt der Gesuchstellerin in 

Zürich zu liefern. Auch aus dem Vorschlag für eine Scheidungskonvention (Urk. 

5/20/11) kann die Gesuchstellerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Nicht nur 

handelt es sich hierbei lediglich um einen von keiner Partei unterzeichneten Ent-

wurf, dieser trägt überdies auch kein Datum. Soweit die Gesuchstellerin vorbringt, 

auch der Gesuchsgegner habe ausführen lassen, dass die Wohnung an der 

D._____-Strasse "im Juni und Juli von beiden Parteien benutzt worden ist", gibt 

sie seine Ausführungen unpräzise wider. So führte der Gesuchsgegner nämlich 

- 17 - 

aus, dass das Zimmer im Juni und Juli 2017 jeweils von beiden Parteien benutzt 

worden sei, werde nicht bestritten (Prot. I. S. 17). Der Gesuchsgegner hat vor 

Vor-instanz konsequent den Standpunkt vertreten, die Wohnung an der D._____-

Strasse in Zürich sei untervermietet gewesen. Die Gesuchstellerin habe nicht dort 

gewohnt, sondern habe seit dem Jahr 2016 lediglich wenige Tage in der Woh-

nung verbracht. Namentlich habe sie sich Anfangs Juni 2017 zwei Wochen dort 

aufgehalten (Urk. 5/18 S. 5 und 8; Prot. I. S. 5, 9 f. und 29). Die besagte Zitatstelle 

wird von der Gesuchstellerin insofern auch komplett aus dem Kontext gerissen. 

Sie ist aber nicht isoliert zu betrachten, bestritt der Gesuchsgegner doch in den 

dem Zitat vorangehenden Sätzen erneut die dauernde Präsenz der Gesuchstelle-

rin in Zürich (vgl. Prot. I. S. 17). Was die Gesuchstellerin aus den Zugtickets nach 

G._____ (Urk. 5/13/8) ableiten möchte, erhellt nicht, hat der Gesuchsgegner doch 

anerkannt, dass die Gesuchstellerin anfangs Juni 2017 nach Zürich gekommen ist 

und die Parteien zusammen drei Tage in G._____ verbracht haben (Urk. 5/18 S. 

5). Aus dem Umstand, dass die Gesuchstellerin unbestrittenermassen anfangs 

Juni 2017 zwei Wochen in Zürich gewesen ist, kann im Übrigen nicht auf die von 

ihr geltend gemachte dauernde Anwesenheit in Zürich ab Juni 2017 geschlossen 

werden. Weitere Urkunden, welche den Aufenthalt der Gesuchstellerin seit Juni 

2017 belegen würden, wurden vor Vorinstanz nicht eingereicht. So begann insbe-

sondere die Jahresmitgliedschaft der Gesuchstellerin im Fitnesspark … gemäss 

der von der Gesuchstellerin eingereichten Bestätigung vom 20. Oktober 2017 

(Urk. 5/13/17) erst am 24. August 2017, d.h. nach der Rechtshängigkeit des vor-

liegenden Verfahrens. Das ärztliche Attest vom 30. Oktober 2017 bescheinigt eine 

Behandlung bei Dr. H._____ ebenfalls erst nach der Rechtshängigkeit, nämlich ab 

25. August 2017 (Urk. 5/20/13). Ob die Gesuchstellerin - wie von ihr geltend ge-

macht (vgl. Prot. I. S. 6 und 12) und vom Gesuchsgegner bestritten (vgl. Prot. I. S. 

9, 17) - bis im August 2017 alles bar bezahlt hat und deshalb keine früheren Kon-

toauszüge beibringen konnte, ist vorliegend nicht entscheidend. Sie hätte sie für 

den von ihr behaupteten Aufenthalt in Zürich ab Juni 2017 abgesehen von Konto-

auszügen auch andere Belege wie Quittungen bzw. Bestätigungen beispielsweise 

für wahrgenommene Arzt- oder Kosmetiktermine oder Restaurantbesuche bei-

bringen können. Als für die Behauptung, dass sich ihr Aufenthaltsort seit Juni 

- 18 - 

2017 in Zürich befunden hat, beweisbelastete Partei, hat sie im Übrigen ohnehin 

die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Art. 8 ZGB, vgl. E. II.3). Zusammenfas-

send ist festzuhalten, dass ein Aufenthalt der Gesuchstellerin in Zürich seit Juni 

2017 nicht erstellt ist.  

3.2.3. Auszugehen ist somit davon, dass sich die Gesuchstellerin (abgesehen 

von ihrer zweiwöchigen Anwesenheit Anfang Juni 2017) erst seit Anfang August 

2017 in der Wohnung an der D._____-Strasse in Zürich aufhielt, wie dies vom 

Gesuchsgegner bestätigt wurde (vgl. Prot. I. S. 29). Der Aufenthalt der Gesuch-

stellerin in Zürich hat somit bis zur Einreichung des Eheschutzgesuches vom 

21. August 2017 (Urk. 5/1; Datum Poststempel) lediglich circa 21 Tage gedauert. 

Im Lichte des vorstehend Gesagten (vgl. E. III.3.2.1) erscheint diese Zeitdauer 

von bloss wenigen Wochen als deutlich zu kurz, um einen gewöhnlichen Aufent-

halt der Gesuchstellerin in Zürich begründen zu können. Daran ändert auch 

nichts, dass die Anforderungen an die Dauer des Aufenthalts grundsätzlich kürzer 

sind, je häufiger ein Ortswechsel vorgenommen wird (ZK ZPO-Feller/Bloch, Art. 

11 N 8). Das Vorbringen der Gesuchstellerin, der Hinweis des Gesuchsgegners 

auf BGE 117 II 334 gehe fehl, da es um das Einleben eines kleineren Kindes an 

einem neuen Ort gegangen und dieses von grosser Unsicherheit geprägt sei, was 

der Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts in einer ersten Phase entgegenste-

he, während es sich bei den Parteien um moderne Kosmopoliten handle, welche 

keinerlei Eingewöhnungsschwierigkeiten hätten, was die Eingewöhnungszeit auf 

wenige Tage reduziere, ist nicht stichhaltig. In besagtem Entscheid erachtete das 

Bundesgericht den rund dreieinhalb monatigen Aufenthalt eines Kindes bei seiner 

Mutter als zuwenig lang und stabil um den gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes 

bei seiner Mutter zu begründen. Es zog diesbezüglich in Erwägung, dass beim 

widerrechtlichen Vorenthalten eines Kindes gegenüber dem Inhaber der elterli-

chen Gewalt die Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts gewiss nicht 

leichthin als gegeben zu betrachten sei. Mit der unberechtigten Entfernung des 

Kindes von seinem bisherigen Aufenthaltsort werde sein Lebensmittelpunkt schon 

deshalb nicht ohne weiteres an den neuen Aufenthaltsort verlegt, weil damit zu 

rechnen sei, dass sich der Inhaber der elterlichen Gewalt mit der Wegnahme des 

Kindes nicht abfinden, sondern sich dagegen zur Wehr setzen werde. Der Auf-

- 19 - 

enthalt des Kindes am neuen Ort sei somit von einer grossen Unsicherheit ge-

prägt, die der Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts - in jedem Fall in einer 

ersten Phase - entgegenstehe (BGE 117 II 334 E. 4.b). Dass die Eingewöh-

nungszeit einer Person an einem neuen Ort für die Beurteilung des Bestehens ei-

nes gewöhnlichen Aufenthalts ausschlaggebend wäre bzw. die erforderliche Min-

destdauer des Aufenthaltes verkürzen würde, ergibt sich aus besagtem Entscheid 

entgegen der Auffassung der Gesuchstellerin nicht.  

3.2.4. Selbst bei Berücksichtigung des Zeitraumes nach der Einleitung des vorlie-

genden (Eheschutz-)Verfahrens (vgl. dazu BGE 117 II 334 E. 4c; 109 II 375 

E. 5b) kann ein gewöhnlicher Aufenthalt der Gesuchstellerin im Sinne von Art. 20 

Abs. 1 lit. b IPRG in Zürich nicht angenommen werden. Zwar hat die Gesuchstel-

lerin im vorliegenden Verfahren die Zuweisung der Wohnung an der D._____-

Strasse in Zürich beantragt und die Parteien haben vor Vorinstanz eine Vereinba-

rung geschlossen, dass ihr diese während der Dauer des Verfahrens zur alleini-

gen Benützung zugeteilt wird (vgl. Urk. 5/1 S. 2; 5/24). Die tatsächliche physische 

Präsenz der Gesuchstellerin in Zürich ergibt sich aus diesen Umständen jedoch 

nicht. Zu Recht führt der Gesuchsgegner aus, dass es die Gesuchstellerin - auch 

im Berufungsverfahren - unterlassen hat, substantiierte Angaben zu ihrem Leben, 

ihren Tagesabläufen und Beschäftigungen in Zürich zu machen. Auch wurden - 

abgesehen von der Bestätigung betreffend Jahresmitgliedschaft in einem Fit-

nesspark in Zürich (Urk. 513/17) - diesbezüglich keine aussagekräftigen Belege 

eingereicht. Wie bereits erwähnt (E. III.3.2.2), gehen aus den im Recht liegenden 

Kontoauszügen der Gesuchstellerin der Monate Oktober und November 2017 

Auslandsaufenthalte der Gesuchstellerin - auch von längerer Dauer - hervor (vgl. 

Urk. 5/20/28-29). Kontoauszüge ab Dezember 2017, die einen fortwährenden 

Aufenthalt der Gesuchstellerin in Zürich belegen würden, fehlen sodann. Dass die 

Gesuchstellerin den von ihr vor Vorinstanz erwähnten Deutschkurs in Zürich in-

zwischen tatsächlich aufgenommen hätte, wurde von ihr weder behauptet noch 

belegt. Auch vermochte die Gesuchstellerin keine Erklärung dafür zu liefern, wes-

halb ihre Post noch im Oktober und November 2017 an die Adresse des Vaters 

des Gesuchsgegners und nicht an die D._____-Strasse in Zürich gesandt wurde 

(vgl. Urk. 5/22/1, 3-4, 6-7). Es kann somit nicht gesagt werden, dass nach aussen 

- 20 - 

der Eindruck entsteht, dass sich die Gesuchstellerin normalerweise oder meisten-

teils in Zürich aufhält.  

4. Wohnsitz / Gewöhnlicher Aufenthalt des Gesuchsgegners  

4.1.1. Die Gesuchstellerin führt aus, das Bezirksgericht Zürich sei zum Zeitpunkt 

der Gesuchseinreichung auch deshalb zuständig gewesen, da auch der Ge-

suchsgegner seinen Wohnsitz oder zumindest seinen gewöhnlichen Aufenthalt im 

Jahr 2017 in Zürich gehabt habe. Sie habe mit Unterlagen nachweisen können, 

dass der Gesuchsgegner sich im Jahr 2017 hauptsächlich in Zürich aufgehalten 

habe, da er von hier aus eine Firma unter dem Namen des Vaters betreibe, für die 

er seit Anfang des Jahres monatlich Rechnungen gestellt habe. Es sei erstellt, 

dass der Vater nur als Stroh-Namensgeber der Firma zur Verschleierung von un-

terhaltsrechtlich relevantem Einkommen diene, während der Gesuchsgegner die 

Arbeit leiste, wie der Arbeitsvertrag zeige. Es sei vom Rechtsvertreter des Ge-

suchsgegners denn auch bestätigt worden, dass sich die Firma des Gesuchsgeg-

ners seit Beginn des Jahres 2017 und somit weit vor dem Zeitpunkt der Gesuchs-

einreichung im Kanton Zürich befunden habe. Ein weiteres Indiz dafür sei, dass 

der Gesuchsgegner bereits im Mai und Juni 2017 häufiger mit seinem Anwalt Be-

sprechungen gehabt habe, wie sich aus Seite 10 des Protokolls ergebe, und in 

dieser Zeit eine Scheidungskonvention habe ausstellen lassen (Urk. 18 S. 8 f.).  

4.1.2. Der Gesuchsgegner stellt sich wie bereits vor Vorinstanz auf den Stand-

punkt, er habe weder Wohnsitz noch gewöhnlichen Aufenthalt in Zürich (Urk. 20 

S. 4).  

4.2.1. Die Gesuchstellerin geht fehl in der Annahme, sie habe mit Unterlagen 

nachweisen können, dass der Gesuchsgegner sich im Jahr 2017 hauptsächlich in 

Zürich aufgehalten habe, da er von hier aus eine Firma unter dem Namen des Va-

ters betreibe, für die er seit Anfang des Jahres monatlich Rechnungen gestellt 

habe und dass der Vater nur als Stroh-Namensgeber der Firma diene. Hierbei 

handelt es sich vielmehr um blosse Behauptungen der Gesuchstellerin, welche 

durch die im Recht liegenden Akten nicht gestützt werden. Die besagten Rech-

nungen (Urk. 5/20/16-19) wurden allesamt von der I._____ AG bzw. von deren 

- 21 - 

Rechtsvorgängerin J._____ ausgestellt, als deren Verwaltungsratspräsident ge-

mäss dem Handelsregisterauszug K._____, der Vater des Gesuchsgegners, fun-

giert (vgl. Registerauszug des Handelsregisteramts des Kantons Zürich, 

www.zefix.ch, besucht am: 16.05.2018). Eine Verbindung zum Gesuchsgegner 

lässt sich aufgrund dieser Rechnungen nicht herstellen und eine solche ist auch 

sonst nicht erkennbar, insbesondere ist der Gesuchsgegner im Zusammenhang 

mit der I._____ AG auch nicht im Handelsregister aufgeführt (vgl. Registerauszug 

des Handelsregisteramts des Kantons Zürich, www.zefix.ch, besucht am: 

16.05.2018). Aus den eingereichten Rechnungen (Urk. 5/20/16-19) ergibt sich ge-

rade nicht, wer bzw. dass der Gesuchsgegner die darin aufgeführten Leistungen 

erbracht hätte. Darüber hinaus werden in den Rechnungen unter Location neben 

CH für Schweiz regelmässig diverse weitere Abkürzungen aufgeführt (DE, ES, 

GB, PL). Auch die von der Gesuchstellerin hergestellte Verknüpfung der Rech-

nungen mit dem Anhang VII Leistungen im Rahmen des Projekts "L._____" vom 

9. bzw. 13. März 2017 (Urk. 5/20/20) lässt nicht als einzigen Schluss zu, dass die 

in den Rechnungen aufgeführten Leistungen durch den Gesuchsgegner erbracht 

worden wären. Der Anhang VII datiert vom 9. bzw. 13. März 2017 und beginnt 

gemäss Ziffer 2 rückwirkend per 1. Januar 2017 seine Wirkungen zu entfalten 

(Urk. 5/20/20, Ziffer 2). Somit ist er für die Rechnung vom 30. November 2016 

(Urk. 5/20/16), welche einzig Leistungen der Monate Oktober und November 2016 

betrifft, ohnehin nicht von Bedeutung. Aber auch hinsichtlich der weiteren Rech-

nungen (Urk. 5/20/17-19) vermag er nicht zu belegen, dass die aufgeführten Leis-

tungen durch den Gesuchsgegner erbracht worden sind. Der Anhang VII bezieht 

sich auf Leistungen im Rahmen des Projekts "L._____" (Urk. 5/20/20). Keine der 

weiteren im Recht liegenden Rechnungen (Urk. 5/20/16-19) nimmt jedoch Bezug 

auf ein solches Projekt. Vielmehr wird in diesen Rechnungen unter dem Betreff 

Folgendes aufgeführt: Projekt M._____. Im Übrigen geht aus dem Vertragsan-

hang VII zwar hervor, dass die Leistungserfüllung durch den Gesuchsgegner zu 

erfolgen habe (vgl. Urk. 5/20/20, Ziffer 3). Darüber, ob der Gesuchsgegner seine 

Leistungen in Zürich erbracht und sich somit im Jahre 2017 hauptsächlich in Zü-

rich aufgehalten hat, wie die Gesuchstellerin geltend macht, gibt der Vertragsan-

hang jedoch ohnehin keinen Aufschluss. Vielmehr führt dieser als Erfüllungsort für 

- 22 - 

die vertraglichen Leistungen neben den Räumlichkeiten der N._____ AG in Zürich 

den Projektstandort O._____ auf (Urk. 5/20/20 Ziffer 4). Im Rahmen der Spesen-

regelung wird überdies der Projektstandort P._____ genannt (Urk. 5/20/20 Ziffer 5 

Absatz 3). Demnach stützt der Vertragsanhang VII (zumindest) gleichermassen 

die Darstellung des Gesuchsgegners, dass er derzeit an zwei Mandaten in 

Deutschland und Polen tätig sei und jeweils in O._____ bzw. P._____ in Service-

Appartements wohne (Prot. I. S. 17 und 28). Zu einem anderen Ergebnis führt 

auch der Umstand, dass der Gesuchsgegner bestätigte, eine Firma in Zürich zu 

haben (Prot. I. S. 17), nicht. So kann ein Sitz einer juristischen Person ohnehin 

nicht mit der Anwesenheit einer natürlichen Person an einem bestimmten Ort 

gleichgestellt werden.  

4.2.2. Beim Vorbringen der Gesuchstellerin, der Gesuchsgegner habe im Mai und 

Juni 2017 häufiger mit seinem Anwalt Besprechungen gehabt, handelt es sich 

ebenfalls um eine blosse Behauptung. Auch aus dem Hinweis auf Seite 10 des 

vorinstanzlichen Protokolls kann die Gesuchstellerin nichts zu ihren Gunsten ab-

leiten. Der Gesuchsgegner liess an dieser Stelle ausführen, er habe schon früh 

Kontakt mit seinem Anwalt aufgenommen und verwies auf sein Journal (Prot. I. 

S. 10). Aus diesem Journal (Urk. 5/21/3) ergibt sich jedoch lediglich eine einzige 

Besprechung mit dem Gesuchsgegner und zwar am 23. Januar 2017. Die übrigen 

Positionen des Journals umfassen bloss Korrespondenzen per E-Mail mit dem 

Gesuchsgegner. Selbst wenn der Gesuchsgegner im Mai und Juni 2017 vermehrt 

Besprechungen mit Rechtsanwalt X._____ gehabt hätte, lässt dies im Übrigen 

keine Rückschlüsse auf eine tatsächliche physische Anwesenheit des Gesuchs-

gegners in Zürich zu, können diese doch auch telefonisch stattgefunden haben. 

Es ist somit weder ein Wohnsitz noch ein gewöhnlicher Aufenthalt des Gesuchs-

gegners in Zürich anzunehmen.  

 

 

5. Einlassung 

- 23 - 

5.1.1. Die Gesuchstellerin bringt schliesslich vor, selbst wenn keine der Parteien 

Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Zürich gehabt hätte, habe sich der Ge-

suchsgegner an mehreren Stellen im Verfahren zur Sache eingelassen und könne 

somit die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit nicht mehr vorbringen. Sowohl im 

Rahmen der örtlichen wie auch der internationalen Zuständigkeit gelte das Prinzip 

der Einlassung gleichermassen. Gemäss Art. 6 IPRG gelte dies international in 

vermögensrechtlichen Streitigkeiten, wozu auch Eheschutzverfahren zählten. Der 

Gesuchsgegner habe diese Einrede anlässlich der Verhandlung vom 27. Novem-

ber 2017 erhoben, gleichwohl aber ausführliche Erörterungen zur Sache gemacht. 

Zunächst habe er sich - vor Erhebung der Einrede - damit einverstanden erklärt, 

auch zum Prozesskostenvorschuss zu verhandeln, was bereits eine sachliche 

Einlassung darstelle. Danach habe er - und erst dann - unter dem Vorbehalt "vor-

sorglichen" und "völlig unpräjudiziellen" Vorbringens, ausführliche Erörterungen 

zur Sache gemacht. Diese habe er später als für die Begründung der Einrede der 

Unzuständigkeit notwendig bezeichnet, was jedoch unzutreffend sei. Hierfür sei 

es seitens des Gesuchsgegners nicht nötig gewesen, Ausführungen zum Unter-

halt der Parteien, zu Zahlungen und finanziellen Leistungen, zu gegenseitigen 

Schulden, zur Familie, zur weit zurückliegenden Adoption des Sohnes oder zu 

etwaigen Strafverfahren zu machen. Er sei dazu auch seitens des Gerichts nicht 

aufgefordert worden und hätte den Entscheid über die Einrede abwarten können, 

zumal die Vorinstanz in der Verhandlung von Anfang an kommuniziert habe, kei-

ne Vorträge zur Sache hören zu wollen, sondern ausschliesslich über die Zustän-

digkeit verhandeln zu wollen. Der Gesuchsgegner habe zudem in der erstinstanz-

lichen Verhandlung eine Vereinbarung zur Überlassung der Wohnung während 

des Verfahrens geschlossen, was jeglichen formellen Bereich weit überschreite, 

weshalb er sich auch hiermit zur Sache eingelassen habe. Im Übrigen habe er 

sich bereits mit seinem Schreiben und den Anträgen vom 9. November 2017 zur 

Sache eingelassen. Er habe, ohne die Einrede der Unzuständigkeit zu erheben, 

beantragt, die Vorladung abzunehmen und das Verfahren zu sistieren. Diese An-

träge seien zwar formeller Natur, jedoch seien sie ohne Vorbehalt der Einrede der 

Unzuständigkeit vorgebracht und materiell begründet worden (Urk. 18 S. 9 f.).  

- 24 - 

5.1.2. Der Gesuchsgegner bestreitet, sich auf das vorliegende Verfahren einge-

lassen zu haben. Einerseits liege keine, wie von Art. 6 IPRG gefordert, vermö-

gensrechtliche Streitigkeit vor, da die Gesuchstellerin mit ihren Rechtsbegehren 

ebenfalls um die Bewilligung des Getrenntlebens der Parteien, um die Woh-

nungszuteilung und die Gütertrennung ersuche. Daneben habe er anfangs der 

Verhandlung mit Beginn seines Vortrages den Antrag gestellt, es sei auf die Klage 

nicht einzutreten. Gleich danach habe er als Erstes ausgeführt, dass er die örtli-

che Zuständigkeit des angerufenen Gerichtes weder international noch national 

anerkenne und die Einrede der Unzuständigkeit erhebe. Daneben sei es befrem-

dend, wenn die Gesuchstellerin heute einen Vorteil aus der zwischen den Partei-

en an der vorinstanzlichen Verhandlung geschlossenen Vereinbarung zu er-

schleichen versuche. Er habe sich aus pragmatischen Gründen am Ende der 

Verhandlung "unpräjudiziell" einverstanden erklärt, dass die Gesuchstellerin die 

Wohnung an der D._____-Strasse … in Zürich bis zum Endentscheid im Ehe-

schutzverfahren alleine benützen könne; die Gesuchstellerin habe sich im Ge-

genzug verpflichtet, bei einer Erledigung des Eheschutzverfahrens durch Unzu-

ständigkeit, die Wohnung unverzüglich und unwiderruflich auf erstes Verlangen zu 

verlassen. Offensichtlich begründe diese Vereinbarung keine Einlassung, sondern 

bestätige gerade sein Nichteinlassen (Urk. 20 S. 4 f.).  

5.2.1. Gemäss Art. 6 IPRG begründet in vermögensrechtlichen Streitigkeiten die 

vorbehaltslose Einlassung die Zuständigkeit des angerufenen schweizerischen 

Gerichtes, sofern dieses nach Art. 5 Abs. 3 IPRG seine Zuständigkeit nicht ableh-

nen kann. Die (Rechts-)Frage, ob im Bereich des Eheschutzes überhaupt eine 

Zuständigkeit durch Einlassung begründet werden kann (bejahend bezüglich Un-

terhaltsbeiträgen im Eheschutzverfahren: BSK IPRG-Schnyder/Vasella, Art. 6 N 9 

unter Hinweis auf ZR 100/2001 S. 97; vgl. auch BGE 119 II 167 E. 3 f.; BGer 

5A_461/2010 vom 30. August 2010, E. 3), kann vorliegend offen gelassen wer-

den, da eine vorbehaltslose Einlassung des Gesuchsgegners, wie nachfolgend 

darzulegen sein wird, ohnehin zu verneinen wäre.  

5.2.2. Die Einlassung besteht in der unzweideutigen Bekundung der beklagti-

schen Partei, vor dem angerufenen Gericht zur Hauptsache verhandeln zu wollen 

- 25 - 

(BSK IPRG-Schnyder/Vasella, Art. 6 N 6; CHK-Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 6 

IPRG N 5; BGE 123 III 35 E. 3b; OGer ZH LE160062 vom 18.05.2017, 

E. II.B.3.2). Die Gesuchstellerin bringt vor, der Gesuchsgegner habe anlässlich 

der Verhandlung vom 21. November 2017 die Unzuständigkeitseinrede erhoben 

gleichwohl aber ausführliche Erörterungen zur Sache gemacht und sich nament-

lich - vor Erhebung der Einrede - damit einverstanden erklärt, auch zum Prozess-

kostenvorschuss zu verhandeln. Eine Äusserung der beklagtischen Partei zur Sa-

che ist anzunehmen, wenn sie vor dem angerufenen Gericht zu den Klagebegeh-

ren materiell Stellung genommen hat, ohne vorgängig oder zumindest gleichzeitig 

die Einrede der Unzuständigkeit zu erheben. Die Unzuständigkeitseinrede muss 

hauptsächlich und unbedingt erfolgen (BSK IPRG-Schnyder/Vasella, Art. 6 N 7 

unter Hinweis auf BGE 104 Ia 144 E. 3b und BGer 4C.2/2006 vom 21. März 2006, 

E. 3.4). Wie aus dem vorinstanzlichen Protokoll hervorgeht, haben sich zu Beginn 

der Verhandlung vom 21. November 2017 beide Parteien damit einverstanden er-

klärt, auch über den Antrag bezüglich Prozesskostenvorschuss zu verhandeln. 

Zugleich hat der Rechtsvertreter des Gesuchsgegners erklärt, sich zur Unzustän-

digkeit des Bezirksgerichts Zürichs äussern zu wollen (Prot. I. S. 5). Entsprechend 

erfolgte daraufhin auch nicht - wie üblicherweise in der Eheschutzverhandlung der 

Fall - die Gesuchsbegründung der Gesuchstellerin, sondern wurde dem Ge-

suchsgegner Gelegenheit zu einem ersten Parteivortrag betreffend die örtliche 

Zuständigkeit eingeräumt (vgl. Prot. I. S. 5). Im Rahmen dieses ersten Parteivor-

trages stellte der Gesuchsgegner denn auch direkt den Hauptantrag, es sei auf 

die Klage nicht einzutreten und legte dar was folgt: "Einleitend sei ausgeführt, 

dass der Beklagte die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichtes internati-

onal und national nicht anerkannt und die Einrede der Unzuständigkeit erhebt. 

Völlig unpräjudiziell macht der Beklagte vorsorglicherweise materielle Ausführun-

gen zur Sache" (Urk. 5/18 S. 1). In Anbetracht dessen kann nach dem vorstehend 

Gesagten nicht davon ausgegangen werden, der Gesuchsgegner habe sich vor-

behaltslos auf das Eheschutzverfahren eingelassen. Selbst wenn der Gesuchs-

gegner im Rahmen seiner Ausführungen zur Unzuständigkeit des von der Ge-

suchstellerin angerufenen Gerichts anschliessend auch Ausführungen materieller 

Natur gemacht hätte, wie dies die Gesuchstellerin vorbringt, würde dies im Übri-

- 26 - 

gen zu keinem anderen Ergebnis führen. Hat die beklagtische Partei die Unzu-

ständigkeit des von der klägerischen Partei angerufenen Gerichts nämlich einmal 

deutlich als primären Einwand geltend gemacht, schadet ihm die subsidiäre 

Äusserung zur Sache nicht (vgl. CHK-Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 6 IPRG N 8; 

BSK IPRG-Schnyder/Vasella, Art. 6 N 7 unter Hinweis auf BGer 4C.2/2006 vom 

21. März 2006, E. 3.4). 

5.2.3. Bereits aus dem Wortlaut der von den Parteien anlässlich der Verhandlung 

vom 21. November 2017 geschlossenen Vereinbarung (Urk. 5/24) ergibt sich des 

Weiteren, wie der Gesuchsgegner in seiner Stellungnahme vom 16. April 2018 

zutreffenderweise vorbringt, dass diese Vereinbarung keine Einlassung des Ge-

suchsgegners bedeutet und dieser im Gegenteil an seiner Unzuständigkeitseinre-

de festhielt. So wird in Ziffer 1 der Vereinbarung vom 21. November 2017 aus-

drücklich festgehalten, dass sich der Gesuchsgegner "unpräjudiziell" mit einer al-

leinigen Benutzung der Wohnung an der D._____-Strasse in Zürich durch die Ge-

suchstellerin bis zum Endentscheid im Eheschutzverfahren einverstanden erklärt. 

Im Gegenzug erklärte sich die Gesuchstellerin in Ziffer 2 der Vereinbarung "für 

den Fall einer Erledigung des Eheschutzverfahrens durch Unzuständigkeit" aus-

drücklich auch damit einverstanden, die Wohnung unverzüglich und unwiderruf-

lich auf erstes Verlangen des Gesuchsgegners zu verlassen.  

5.2.4. Schliesslich stellen auch Anträge zum Verfahren noch keine Einlassung 

dar (CHK-Buhr/Gabriel/Schramm, Art. 6 IPRG N 8; BSK IPRG-Schnyder/Vasella, 

Art. 6 N 7; OGer ZH LE160062 vom 18.05.2017, E. II.B.3.2). Entsprechend ist im 

Antrag des Gesuchsgegners auf Sistierung des Eheschutzverfahrens sowie in 

seinem Eventualantrag um Verschiebung der Hauptverhandlung vom 

9. November 2017 (Urk. 5/10 S. 1) - unabhängig davon, womit er diese Anträge 

begründet hat - entgegen der Auffassung der Gesuchstellerin keine Einlassung zu 

sehen. 

6. Fazit 

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und es ist auf 

das Eheschutzbegehren nicht einzutreten. Zur Festsetzung und Verteilung der 

- 27 - 

bisherigen Kosten und Entschädigungen ist das Verfahren an die Erstinstanz zu-

rückzuweisen.  

IV. 

Da der Gesuchsgegner in der Hauptsache obsiegt, ist die Gesuchstellerin für das 

Berufungsverfahren für kosten- und entschädigungspflichtig zu erklären (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Ver-

bindung mit § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'000.– 

festzusetzen. Die Parteientschädigung ist gestützt auf § 13 Abs. 1 und 2 in Ver-

bindung mit § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 3 sowie § 11 Abs. 1 und 2 AnwGebV auf 

Fr. 2'000.– inklusive MWSt. zu veranschlagen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Eheschutzbegehren wird nicht eingetreten.  

2. Zur Festsetzung und Verteilung der erstinstanzlichen Kosten und Entschädi-

gungen wird die Angelegenheit an die Erstinstanz zurückgewiesen.  

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuch-

stellerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss des Gesuchsgegners ver-

rechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den ge-

leisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 3'000.– zu ersetzen.  

5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

- 28 - 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 23. Mai 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N.A. Gerber 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 23. Mai 2018
	Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 11. Dezember 2017 (Urk. 5/25 = Urk. 2):
	1. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Verpflichtung des Gesuchsgegners zur Leistung eines Prozesskostenbeitrages wird abgewiesen.
	2. Die Unzuständigkeitseinrede des Gesuchsgegners wird abgewiesen. Auf das Gesuch der Gesuchstellerin um Eheschutz vom 22. August 2017 wird eingetreten.
	3. (Mitteilungssatz)
	4. (Berufung, 10 Tage)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Eheschutzbegehren wird nicht eingetreten.
	2. Zur Festsetzung und Verteilung der erstinstanzlichen Kosten und Entschädigungen wird die Angelegenheit an die Erstinstanz zurückgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss des Gesuchsgegners verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den geleisteten Vorschuss im Umfang von ...
	5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...