# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a41781e0-8aa8-5dbf-ae8e-9e7d684953fd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.07.2014 IV 2012/468
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-468_2014-07-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/468

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 08.07.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2014
Art. 28 IVG. Invalidenrente. Das MEDAS-Gutachten ist beweistauglich, 
weshalb darauf abzustellen ist. Die geltend gemachte Verschlechterung vor 
allem des psychischen Gesundheitszustands erscheint zwar plausibel, ist 
aber erst nach Verfügungserlass eingetreten, weshalb darauf nicht im 
vorliegenden Verfahren einzugehen ist. Beim Einkommensvergleich ist 
sodann - entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin - ein 
Leidensabzug von 10 % zu berücksichtigen, da der Beschwerdeführer - bei 
zuvor körperlich belastender Tätigkeit als Lastwagenchauffeur mit 
Entladetätigkeit - nur noch leichte Tätigkeiten ausüben kann (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2014, IV 2012/468). 
Aufgeboben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs-

richterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 8. Juli 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser, Waisenhausstrasse 14,

9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a  A.___ meldete sich am 26. August 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Dabei gab er an, an Rücken- und Schulterschmerzen zu 

leiden. Die Behinderung bestehe seit einem Unfall vom 27. April 2007 (Arbeitsunfall mit 

Rippenthoraxprellung toracal V-VIII sowie grossem, nach caudal sequestriertem 

Diskusprolaps LWK5/SWK1 mit Verlagerung der Wurzel S1 sowie enger 

Lagebeziehung zur Wurzel S1 rechts [act. G 4.1/8.71 und 75]). Er beantragte eine 

Umschulung und eine Rente (act. G 4.1/1). Im Arztbericht vom 13. Oktober 2008 

diagnostizierte der Hausarzt, med. prakt. B.___, Allgemeine Medizin FMH, ein 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits und ein sensibles 

lumboradikuläres Ausfallsyndrom S1 rechts bei sequestrierter Diskushernie L5/S1, 

muskulärer Dysbalance und Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung. Weiter 

diagnostizierte er eine Periarthropathia humeroscapularis mit aktivierter AC-

Gelenksarthrose mit Impingement der rechten Schulter bei Partialruptur der 

Infraspinatussehne, eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von 

anderen Gefühlen, sowie massiver, vegetativer Dysregulation bei Schmerzexazerbation 

mit Schweissausbrüchen, Schwindel und Kreislaufstörungen. Es bestehe bis auf 

Weiteres eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Chauffeur (act. G 4.1/17.1 ff.). Am 13. Oktober 2008 kündigte die C.___ AG das 

Arbeitsverhältnis auf den 31. Dezember 2008 (act. G 4.1/19.8).

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A.b  Auf Anregung des RAD ordnete die IV-Stelle St. Gallen am 20. Oktober 2008 eine 

Begutachtung bei der MEDAS Ostschweiz an (act. G 4.1/20). Diese klärte den 

Versicherten vom 12. bis zum 16. Januar 2009 ab und erstattete am 27. Februar 2009 

das polydisziplinäre Gutachten. Dabei stellten die Experten die Hauptdiagnosen eines 

cervicolumbalen Schmerzsyndroms, ausstrahlend ins linke Bein, einer Diskushernie L5/

S1, einer Hypästhesie L5 links, radiologisch nachweisbarer degenerativer 

Veränderungen im Bereich des gesamten Achsenskeletts, elektrophysiologisch keiner 

Hinweise auf eine Läsion der Nervenwurzeln L5 oder S1 beidseits, eines 

Supraspinatussyndroms der rechten Schulter mit endgradigen Bewegungsschmerzen 

bei Anteversion und Aussenrotation am rechten Schultergelenk sowie einer leichten 

depressiven Störung ohne somatisches Syndrom. Für die bisherige Tätigkeit als 

(Lastwagen-)Chauffeur mit Entladetätigkeiten von schweren Gegenständen erachteten 

die Gutachter den Versicherten für nicht mehr einsetzbar. Aktuell seien dem 

Versicherten leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter Vermeidung wiederholter 

Überkopfarbeiten gesamthaft mit einer Einschränkung von maximal 30 % zuzumuten. 

Diese Einschränkung beziehe sich auf eine volle Präsenzzeit mit vermindertem 

Rendement (act. G 4.1/25.13 ff.).

A.c  Nachdem ein Eingliederungsversuch im D.___ via RAV nicht erfolgreich war bzw. 

nur kurzzeitig angetreten wurde, wurde die berufliche Eingliederung mit Verfügung vom 

4. Juni 2010 wieder eingestellt (act. G 4.1/42, 44 - 46, 51 - 53, 55 - 57).

A.d  Am 19. November 2010 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten einen Arzt­

bericht von Dr. med. F.___, Radiodiagnostik FMH, vom 9. Oktober 2009 ein. Darin 

diagnostizierte Dr. F.___ gestützt auf ein MRI LWS vom 9. Oktober 2009 einen Morbus 

Scheuermann sowie ein Schmorl'sches Knötchen an der Bodenplatte L4. Weiter 

diagnostizierte er Diskopathien Th 12/L1 und L4/5, auf letzterer Höhe mit einer 

breitbasigen Dorsalprotrusion der dehydrierten Bandscheibe (act. G 4.1/62). Mit 

Stellungnahme vom 14. März 2011 wies der  RAD darauf hin, dass ohne sorgfältige 

klinisch-ärztliche Befunderhebung und Beurteilung keine iv-rechtlich relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands nachvollzogen werden könne (act. 

G 4.1/63). Mit Vorbescheid vom 14. April 2011 kündigte die IV-Stelle St. Gallen die 

Abweisung des Rentengesuchs an, da bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 35 % 

kein Rentenanspruch bestehe (act. G 4.1/68).

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A.e  Mit Einwand vom 30. Mai 2011 machte der Rechtsvertreter im Wesentlichen

geltend, es sei namentlich der beantragte Verlaufsbericht des Hausarztes med. prakt. 

B.___ nicht eingeholt worden. Dieser Bericht liege mittlerweile vor (Bericht vom 19. Mai 

2011). Darin führe med. prakt. B.___ neue, zusätzliche Befunde auf, die im MEDAS-

Gutachten noch keine Berücksichtigung gefunden hätten. B.___ selber führte im 

genannten Bericht aus, wegen Zunahme der Beschwerden, insbesondere im linken 

Bein mit radikulärer Symptomatik L4/5 links, sei am 9. Januar 2009 (richtig: 9. Oktober 

2009) ein MRI der LWS durchgeführt worden. Dabei hätten sich eine Retrolisthesis L4/5 

gegenüber L5/S1 infolge Degeneration der betreffenden Gelenke sowie eine 

breitbasige Diskusprotrusion L4/5 mit dehydrierter Bandscheibe gezeigt. Damit hätten 

zusätzliche Befunde vorgelegen, die den instabilen Verlauf in Bezug auf die subjektive 

Beschwerdezunahme der Rückenschmerzen und mit Ausstrahlungen ins linke Bein 

erklärten. Ein lumboradikuläres Reizsyndrom L4, eine PHS tendopathica beidseits 

sowie ein Carpaltunnelsyndrom am linken Handgelenk seien auch von Dr. med. G.___, 

FMH Rheumatologie und Physikalische Medizin, diagnostiziert worden. Auch dieser 

habe eine Diskrepanz zwischen den MRI von 2007 und von 2009 bemerkt. Auf Grund 

der erhobenen neuen Befunde und der instabilen Schmerzsituation sei eine ergänzende 

Beurteilung medizinisch indiziert (act. G 4.1/69.1 ff. und 69.7 f). Mit Stellungnahme vom 

12. September 2011 schlug der RAD Ostschweiz eine Verlaufsbegutachtung mit 

neurologischem Schwerpunkt vor (act. G 4.1/73.2 f.).

A.f   Die MEDAS Ostschweiz untersuchte den Versicherten erneut vom 31. Oktober bis 

2. November 2011. Im neurologisch-orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 

1. März 2012 diagnostizierten die Gutachter (mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit) ein chronisches cervikolumbales Schmerzsyndrom (M54.90), eine 

Osteochondrose L4/5 (M42.1), eine Spondylose und Spondylarthrose der unteren LWS 

(M47.8) sowie ein subacromiales Impingement der Schulter rechts (M75.1). Ohne 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurde unter anderem eine 

leichtgradige depressive Episode (F32.00) sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (F45.4) diagnostiziert. Es bestehe klinisch-neurologisch sowie 

orthopädisch keine Befundprogredienz bei ebenfalls stationären Röntgenbefunden der 

LWS im Vergleich zum Vorgutachten vom Februar 2009. Aus psychiatrischer Sicht sei 

die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu stellen, die im 

Vorgutachten noch nicht gestellt worden sei. Da aber auch damals schon Schmerzen 

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bestanden hätten, die somatisch nicht ausreichend erklärt werden konnten, habe 

möglicherweise rückblickend schon damals eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung bestanden. Körperlich schwere Tätigkeiten wie die angestammte als 

Chauffeur mit Entladetätigkeiten seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Bei 

adaptierter Tätigkeit bestehe, wie bereits im Vorgutachten festgestellt, eine 

Einschränkung von 30 % (act. G 4.1/97.26 ff.).

A.g  Mit weiterer Stellungnahme vom 4. September 2012 machte der Rechtsvertreter 

geltend, die festgestellte Einschränkung von lediglich 30 % in einer adaptierten 

Tätigkeit sei unangemessen tief. Überdies bewirke selbst eine solche Einschränkung 

erfahrungsgemäss eine Einkommensminderung von deutlich mehr als 30 % (act. 

G 4.1/105). Mit Verfügung vom 9. November 2012 wies die IV-Stelle St. Gallen das 

Rentengesuch ab (act. G 4.1/106).

B.

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

10. Dezember 2012 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem 

Beschwerdeführer sei sodann eine IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei der 

Sachverhalt zu ergänzen. Zur Begründung der Beschwerde wird ausgeführt, dass das 

Verlaufsgutachten vom 1. März 2012 trotz stationärem, unverändertem 

Untersuchungsbefund gleichwohl neue Feststellungen enthalte, namentlich die 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, die über die ursprüngliche 

Diagnose einer leichtgradigen Depression eindeutig hinausgehe. Es stehe keineswegs 

fest, dass es dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar wäre, durch Anstrengung 

seines Willens die somatoforme Schmerzstörung zu überwinden. So treffe nicht zu, 

dass er in der Familie nicht isoliert sei. Vielmehr sei er seit längerem eigenwillig und 

unduldsam geworden, was in der Familie zu Spannungen und Streitigkeiten führe. 

Erfahrungsgemäss seien damit auch Probleme am Arbeitsplatz zu erwarten. Im 

Weiteren bestehe ein Widerspruch in den psychiatrischen Einschätzungen der 

Arbeitsfähigkeit, wenn im ersten Gutachten auf Grund der leichten Depression von 

einer 20 %igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, im zweiten Gutachten dagegen - 

trotz unverändertem bzw. nicht verbessertem psychischem Gesundheitszustand - von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde. Diese Einschätzungen 

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seien widersprüchlich und damit erneut abklärungsbedürftig. Ebenso bestehe ein 

Widerspruch in der Gesamtarbeitsfähigkeitsschätzung, wenn im ersten Gutachten eine 

Tätigkeit mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30 % bei vollem Rendement für 

zumutbar erachtet werde, im zweiten Gutachten dagegen eine zeitliche Einschränkung 

von 30 % durch langsames Arbeitstempo und vermehrte Pausen postuliert werde. 

Beim Einkommensvergleich sei zudem zu berücksichtigen, dass mit der Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit um 30 % nicht alle gesundheitlich bedingten 

Leistungseinschränkungen berücksichtigt seien bzw. dass ein Leidensabzug 

gerechtfertigt sei (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2013 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Es könne auf das polydisziplinäre Gutachten vom 1. März 

2012 abgestellt werden. Die Anamnese sowie die Befunde seien erhoben worden. Die 

Beschwerdebeschreibung des Beschwerdeführers sowie sämtliche Vorakten hätten 

Eingang in das Gutachten gefunden. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsleistung 

sei nach Kenntnisnahme der Vorakten abgegeben worden. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit seien die anhaltende somatoforme Schmerzstörung und die 

leichtgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom. Diese sei eine 

Begleiterscheinung zur Schmerzstörung und somit nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts nicht invalidisierend. Ein Leidensabzug sei nicht geschuldet, da der 

Beschwerdeführer vollzeitig arbeiten könne und sich das Alter nicht zwingend 

lohnsenkend auswirke (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 28. Mai 2013 reicht der Rechtsvertreter im Wesentlichen neue 

Arztberichte ein, die einen verschlechterten rheumatologischen und psychiatrischen 

Gesundheitszustand belegen würden (act. G 8).

B.d Mit Duplik vom 27. Juni 2013 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die 

neuen Berichte erst nach Verfügungserlass erstellt worden und deshalb unbeachtlich 

seien (act. G 10).

B.e Mit weiterer Stellungnahme vom 13. November 2013 macht der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers darauf aufmerksam, dass die in den neuen Arztberichten 

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dargestellten Vorgänge schon vor Verfügungserlass ihren Anfang genommen hätten 

und deshalb nicht ausser Acht gelassen werden dürften (act. G 12).

Erwägungen:

1.       

1.1   Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, 

wird eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine 

Viertelsrente zugesprochen. Eine Invalidität von weniger als 40 % wird von der 

Invalidenversicherung rentenmässig nicht entschädigt.

1.2   Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit und der Erwerbsunfähigkeit bzw. der 

Invalidität bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.       

2.1   Vorliegend ist zunächst auf die in der Replik geltend gemachte Verschlechterung 

einzugehen. Dabei reichte der Rechtsvertreter diverse Arztberichte aus der Zeit nach 

Verfügungserlass vom 9. November 2012 ein. So findet sich ein Bericht von Dr. med. 

H.___, Fachärztin FMH Radiologie und Kinderradiologie, vom 17. Dezember 2012 über 

eine MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule am selben Datum. Sie hielt darin fest, 

dass sich die ausgeprägtesten Veränderungen im Segment L4/5 mit breitbasiger, 

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mediolinkslateraler, nach caudal umschlagender Diskushernie mit Verlagerung der L5-

Wurzel auf der linken Seite fänden. Durch die breitbasige Diskusprotrusion werde auch 

die L5-Wurzel rechts etwas verlagert. Es bestehe eine geringe Retrolisthese von L4 

gegenüber L5, sodass eine Instabilität in diesem Segment nicht ausgeschlossen 

werden könne. Nebenbefundlich bestehe eine Übergangsanomalie mit Sacralisation 

von L5 sowie ein enger Spinalkanal mit kurzen Pedikeln (act. G 8.1). Weiter findet sich 

ein Kurzbericht von Dr. med. I.___, FMH Radiologie, vom 10. Januar 2013, über eine 

MRI-Untersuchung der Halswirbelsäule vom 9. Januar 2013. Darin stellte Dr. I.___ eine 

knöchern abgestützte, breitbasige mediale Diskusprotrusion des HWK 5/6 mit 

konsekutiver neuroforaminaler Enge beidseits fest. Ausserdem hielt er eine Irritation der 

Wurzel C6 beidseits für möglich (act. G 8.2). Mit ärztlichem Attest vom 25. Februar 

2013 diagnostizierte sodann Dr. med. J.___, FMH Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, ein lumbospondylogenes Syndrom links bei ausgeprägten 

degenerativen Veränderungen und enger "Lageziehung" (wohl: Lagebeziehung, act. G 

4.1/8.71) zum Nerv L5 und S1 links, ein cervicospondylogenes Syndrom links bei 

ausgeprägten degenerativen Veränderungen und neuroforaminaler Enge C5/6 beidseits 

sowie einen Verdacht auf eine Depression. Nach erfolgloser Durchführung von 

Infiltrationen L5 und C6 leite sich weder lumbal noch cervikal eine Operationsindikation 

ab, sodass die Prognose eher ungünstig und eine bleibende Arbeitsunfähigkeit 

abzusehen sei. Momentan bestehe eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % (täglich 4 

bis 5 Stunden) mit einer Pause von 30 Minuten nach 2 Stunden. Möglich seien 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen und Heben von Gewichten sowie ohne 

Zwangshaltungen. Stark repetitive Tätigkeiten seien zu vermeiden. Die angestammte 

Tätigkeit als Chauffeur mit vielen Tragetätigkeiten und Zwangshaltungen sei nicht mehr 

möglich (act. G 8.3). Schliesslich reichte der Rechtsvertreter einen Bericht der Klinik 

K.___ vom 19. April 2013 ein, wo sich der Beschwerdeführer ab 13. März 2013 

psychiatrisch behandeln lassen hatte. Die Psychologin L.___ und Dr. med. M.___, 

Oberarzt, diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2) sowie eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8). Die 

Schmerzsymptomatik sei so stark ausgeprägt, dass auch für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Allein aus der 

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schwer ausgeprägten Depression resultiere eine rezidivierende Arbeitsunfähigkeit 

unterschiedlichen Ausmasses (act. G 8.4).

2.2   Zwar ist mit dem Rechtsvertreter davon auszugehen, dass insbesondere die neue 

psychiatrische Beurteilung durch die Klinik K.___ geeignet ist, eine deutliche 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands glaubhaft zu machen. 

Indessen ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

diese Verschlechterung vor Verfügungserlass vom 9. November 2012 eingetreten ist. 

So führte die Klinik K.___ im April 2013 aus, dass sich die depressive Symptomatik 

zwar seit längerem aufgebaut, in den vergangenen Monaten aber verschärft habe (act. 

G 8.1 S. 2 oben). Nicht ausgeschlossen werden kann zudem, dass die 

Verschlechterung gerade als Folge der abweisenden Verfügung eingetreten ist, 

beschreibt doch auch die Klinik, dass die psychische Situation massgeblich mit der 

desolaten finanziellen Lage des Beschwerdeführers zusammenhänge und nicht 

ausschliesslich auf die Schmerzproblematik zurückgeführt werden könne (act. G 8.1 

S. 2).

2.3   In Bezug auf die lumbalen und cervikalen Beschwerden ergeben sich aus den 

Untersuchungen von Ende 2012/Anfang 2013 kaum wesentlich neue Erkenntnisse. Die 

von Dr. J.___ gestützt auf die Bildgebung vom 17. Dezember 2012 und 9. Januar 2013 

diagnostizierten lumbospondylogenen und cervicospondylogenen Syndrome, je links 

bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen und enger Lagebeziehung zum Nerv 

L5 und S1 links bzw. neuroforaminaler Enge C5/6 beidseits dürften im Wesentlichen 

dem von den gutachterlichen Experten diagnostizierten chronischen cervikolumbalen 

Schmerzsyndrom (M54.90) entsprechen. Die von Dr. H.___ festgestellte 

Osteochondrose L4/5 zeigte sich ebenfalls in den Röntgenaufnahmen der Rodiag vom 

31. Oktober 2011, die dem Gutachten zu Grunde liegen. Die von dieser Ärztin - bei 

eingeschränkter Bildqualität - beschriebene Diskushernie mit Verlagerung der L5-

Wurzel auf der linken Seite und breitbasiger Diskusprotrusion mit Verlagerung der L5-

Wurzel rechts konnte in den Voraufnahmen der Rodiag vom 31. Oktober/2. November 

2011 (vgl. act. G 4.1/97.13) noch nicht nachgewiesen werden. Die neurologische 

Gutachterin ging von einem Dermatom L5 bei im Übrigen fehlender radikulärer 

Symptomatik aus (act. G 8.1 und 4.1/97.14). Nachdem Dr. J.___ in ihrer Stellungnahme 

vom 25. Februar 2013 - gestützt auf die bildgebenden Verfahren vom 17. Dezember 

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2012 und vom 9. Januar 2013 - im Wesentlichen ebenfalls von einem syndromalen 

Zustand an der Lenden- und Halswirbelsäule bei ausgeprägten degenerativen 

Veränderungen ausgeht, und eine vorbestehende Nervenwurzelkompression nicht 

eindeutig bestätigt werden konnte (bzw. für die Halswirbelsäule explizit 

ausgeschlossen wurde [act. G 8.2]), erscheint eine massgebende Verschlechterung des 

Zustands in Bezug auf die lumbale und cervikale Symptomatik zumindest bis zum 

Verfügungszeitpunkt ebenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich. Dies steht auch im 

Einklang zur anamnestischen Angabe von Dr. J.___ vom Februar 2013, wonach sich 

die Rückenproblematik "seit einigen Monaten" verstärkt habe (act. G 8.3). Im Übrigen 

geht auch der Rechtsvertreter davon aus, dass der Bericht von Dr. J.___ im Vergleich 

zu den bisherigen medizinischen Akten und insbesondere zum MEDAS-Gutachten 

nichts Neues und nichts Anderes aussagt. Soweit sich der mit den neuen Arztberichten 

dokumentierte Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert haben 

sollte (was wohl insbesondere für den psychischen Teil zutreffen könnte), ist nach dem 

Gesagten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Verschlechterung vor Verfügungserlass eingetreten ist. Eine allfällige Verschlechterung 

ist daher nicht im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen. Aus dem Gesagten ergibt 

sich weiter, dass die neuen Arztberichte, die allenfalls eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands nach Verfügungserlass als glaubhaft erscheinen lassen können, 

nicht geeignet sind, die Feststellungen und Schlussfolgerungen des Gutachtens vom 

1. März 2012 in Frage zu stellen, zumal Dr. J.___ einzig prognostisch - bei angegebener 

Verschlechterung der Rückenproblematik - immer noch von einer maximalen 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit in leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten ausgeht (act. G 8.3).

2.4   Im Weiteren macht der Rechtsvertreter gestützt auf den Bericht der Klinik K.___ 

vom 19. April 2013 geltend, es werde eine somatoforme Schmerzstörung, also eine 

rein psychisch verursachte Schmerzproblematik verneint. Die Klinik befasse sich 

ausführlich mit dieser von der MEDAS gestellten Diagnose und verneine diese, weil der 

Beschwerdeführer entsprechend dem Arztbericht von Dr. J.___ eine nachweisbare 

körperliche Schmerzursache habe. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zur 

nicht invalidisierenden somatoformen Schmerzstörung würden dadurch 

gegenstandslos. Wie bereits ausgeführt gehen sowohl die Gutachter als auch Dr. J.___ 

von einem somatischen Geschehen aus, das sie als chronisches cervikolumbales 

Schmerzsyndrom (M54.90) bzw. als lumbospondylogenes und cervikospondylogenes 

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Syndrom bezeichnen. Sowohl die Gutachter als auch Dr. J.___ attestieren dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen. Demgegenüber 

lag die von der Klinik K.___ diagnostizierte schwere Depression mit vollständiger 

Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Begutachtung und zum Zeitpunkt der Verfügung 

noch nicht vor (vgl. Erwägung 2.2). Die vom psychiatrischen Gutachter festgestellte 

leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom (F32.00), welcher er aus 

medizinischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 20% beimass, vermag keine 

invalidisierende Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Um die vom Hausarzt med. 

prakt. B.___ mit Schreiben vom 19. Mai 2011 - gestützt auf ein MRI der 

Lendenwirbelsäule vom 9. Oktober 2009 (act. G 4.1/62) - eingebrachten Einwände, 

wonach auf Höhe L4/5 eine breitbasige Diskusprotrusion mit dehydrierter Bandscheibe 

bestehe, abzuklären, wurde eigens ein weiteres Gutachten angeordnet. Die 

neurologische Gutachterin kommt nun zum Schluss, dass weiterhin keine radikulären 

motorischen Ausfälle beständen, die einschränkend wirken würden. Somit sei die 

klinische Progredienz wie von med. prakt. B.___ beschrieben im Sinn eines 

lumboradikulären Reizsyndroms im Bereich L4 klinisch-neurologisch nicht 

nachvollziehbar (act. G 4.1/97.15). Auch der orthopädische Gutachter konnte im 

Vergleich zum Vorgutachten vom Februar 2009 keine Veränderung an der 

Lendenwirbelsäule feststellen, wobei er davon ausgeht, dass die durch die 

Röntgenbilder der LWS nachgewiesenen Veränderungen die geäusserten 

Beschwerden erklären könnten (act. G 4.1/97.18 f.).

2.5    Demgegenüber äusserte sich der psychiatrische Gutachter N.___ dahingehend, 

dass die Schmerzen gemäss Hauptgutachterin nicht ausreichend somatisch erklärbar 

seien, weshalb die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu

stellen sei. Unabhängig davon, ob dies zutrifft, ist mit N.___ jedenfalls davon auszu­

gehen, dass die Kriterien für die ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der Beschwerden 

vorliegend nicht erfüllt sind. Gemäss N.___ ist nur ein Kriterium erfüllt, nämlich 

dasjenige der somatischen Komorbidität, bzw. des mehrjährigen Verlaufs mit einer 

unveränderten oder progredienten Symptomatik und unbefriedigenden 

Behandlungsergebnissen. Selbst wenn man von der Annahme ausgehen würde, dass 

eine gewisse Isolation innerhalb der Familie stattgefunden hat, würde dies insgesamt 

noch nicht ausreichen für eine vollständige Unüberwindbarkeit der Schmerzstörung, 

weshalb auf entsprechende Weiterungen der Sachverhaltserhebung (Anhörung der 

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Ehefrau und der Tochter) zu verzichten ist. Zusammenfassend ist damit in 

medizinischer Hinsicht auf das MEDAS-Gutachten abzustellen.

2.6   Ausgehend von den gutachterlich gestellten Diagnosen, die auch im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses noch Gültigkeit hatten und die im Wesentlichen auch mit den von 

Dr. J.___ gestellten Diagnosen übereinstimmen, erscheint plausibel, dass der 

Beschwerdeführer die angestammte schwere Tätigkeit als Lastwagenchauffeur mit 

Entladetätigkeiten nicht mehr ausüben kann. Im Weiteren erscheint plausibel, dass eine 

leidensadaptierte Tätigkeit im Wesentlichen auf die Rückenproblematik Rücksicht zu 

nehmen hat, weshalb wiederholtes Lastenheben auf 10 kg limitiert ist (wobei der 

orthopädische Gutachter von 5 kg ausgeht [act. G 4.1/97.20]). Im Übrigen sollte die 

Tätigkeit vor allem im Gehen ausgeübt werden, wobei kurzzeitiges Sitzen unter einer 

halben Stunde und noch kürzeres Stehen zumutbar sind. Zudem sollten wiederholte 

Überkopfarbeiten mit dem rechten Arm vermieden werden (act. G 4.1/97.29). Auch 

Dr. J.___ umschreibt eine adaptierte Tätigkeit ähnlich, wenn auch in Bezug auf das 

Hantieren von Gewichten noch restriktiver. So geht sie davon aus, dass die Tätigkeit 

wechselbelastend, ohne Tragen und Heben von Gewichten sowie ohne 

Zwangshaltungen ausgeübt werden können sollte. Stark repetitive Tätigkeiten seien zu 

vermeiden. Als möglich erachtet sie leichte Sortierarbeiten, Arbeiten im Sitzen ohne 

starke Vorhalte oder an einem Empfang. Die Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht ist 

dagegen bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht wesentlich eingeschränkt. 

Insgesamt gehen die Administrativgutachter von einer Einschränkung im Umfang von 

30 % aus (act. G 4.1/97.29). Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters geht auch das 

zweite - wie schon das erste - Gutachten von einer entsprechenden Einschränkung der 

Leistung bei voller Präsenzzeit aus (vgl. Ziff. 9.4.3). Auch die von ihm zitierte Stelle in 

Ziff. 6.10 verweist auf die Einschränkung durch langsames Arbeitstempo und 

vermehrte Pausen, sodass mit der dort erwähnten "zeitlichen Einschränkung" letztlich 

auch das Rendement gemeint ist. Es besteht mithin kein Widerspruch zum ersten 

Gutachten. Wenn Dr. J.___ prognostisch eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit postuliert, 

vermag diese Prognose die Einschätzung im Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Es 

ist somit bis Verfügungserlass von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer leichten, 

wechselbelastenden, vorwiegend im Gehen ausgeübten Tätigkeit auszugehen, wobei 

wahrscheinlich eher von 5 kg Gewichtslimite (repetitiv) auszugehen ist, wie dies von Dr. 

O.___ postuliert wurde.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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2.7   Die Beschwerdegegnerin errechnete in der angefochtenen Verfügung einen 

Invaliditätsgrad von 35 %. Dabei ging sie von einem Valideneinkommen von 

Fr. 64'350.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 41'985.-- aus (TA1, Männer, 

Niveau 4, betriebsübliche Arbeitszeit, 2008 in: IVG-Ausgabe der Informationsstelle 

AHV/IV, Anhang 2). Das Valideneinkommen ergibt sich aus der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit des Beschwerdeführers als Chauffeur bei der C.___ AG. Dort verdiente er im 

Jahr 2008 Fr. 4'950.-- (x13 [act. G 4.3/19.10]), was den von der Beschwerdegegnerin 

eingesetzten Betrag von Fr. 64'350.-- ergibt und vom Beschwerdeführer nicht 

bestritten wird. In Bezug auf das Invalideneinkommen macht der Rechtsvertreter 

geltend, es sei ein Leidensabzug vom Tabellenlohn zu gewähren. Der 

Beschwerdeführer sei 56 Jahre alt, körperlich und psychisch beeinträchtigt. Selbst 

wenn er bei einer 30 %igen Arbeitsunfähigkeit zeitlich ein volles Pensum leisten könnte, 

stehe auf Grund der Akten fest, dass er nur noch körperlich leichte Tätigkeiten 

ausführen könne, wobei intellektuell anspruchsvolle und/oder kaufmännische Arbeiten 

wegen der sprachlichen Limitierung des Beschwerdeführers ausser Betracht fielen. 

Dazu komme, dass die psychisch bedingte Unleidigkeit des Beschwerdeführers sich 

nicht nur in der Familie, sondern mit grosser Wahrscheinlichkeit auch in einem 

Arbeitsverhältnis nachteilig bemerkbar machen würde. Mit dem Beschwerdeführer, der 

über keinen in der Schweiz anerkannten Berufsabschluss verfügt (act. G 4.1/37.2), ist 

festzustellen, dass er nur noch körperlich leichte Hilfstätigkeiten (maximal 10 kg 

repetitiv) ausüben kann. Die zuvor ausgeübte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur mit 

Entladetätigkeit, die im Gutachten als körperlich belastend umschrieben wird (act. 

G 4.1/97.29), ist ihm dagegen unbestrittenermassen nicht mehr möglich. Nachdem 

diese Einschränkung noch nicht im verminderten Rendement enthalten ist, ist ein 

Leidensabzug von 10 % angemessen. Ob weitere Faktoren zu berücksichtigen sind - 

insbesondere das Alter des Beschwerdeführers -, kann vorliegend offen bleiben, 

nachdem praktisch erst der Maximalabzug von 24 %, der vorliegend ausser Betracht 

fällt, zu einem Invaliditätsgrad von 50 % und damit zum Anspruch auf eine halbe Rente 

führen würde.

2.8   Unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10 % und eines 

Invalideneinkommens von Fr. 37'787.-- (Fr. 59'979.-- x 70 % x 90 %) ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 41,3 % ([Fr. 64'350.-- - Fr. 37'787.--] : Fr. 64'350.-- x 100). Der 

Beschwerdeführer hat damit Anspruch auf eine Viertelsrente. Im Gutachten vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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27. Februar 2009 wird davon ausgegangen, dass die vollständige Arbeitsunfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit seit dem Unfall vom 27. April 2007 besteht (act. 

G 4.1/25.15). Davon geht auch der Beschwerdeführer in der Anmeldung vom 26. 

August 2008 aus (act. G 4.1/1.6). Im Gutachten vom 1. März 2012 wird sodann 

angegeben, dass die angestammte Tätigkeit seit der letzten Begutachtung nicht mehr 

ausgeübt werden könne (act. G 4.1/97.29). Infolge verspäteter (nach Juni 2008 

erfolgter) Anmeldung entsteht der Rentenanspruch erst ab dem 1. Februar 2009 (Art. 

28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG; vgl. auch BGE 138 V 475 E. 3.4).

3.       

3.1   Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 9. November 2012 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente, beginnend am 1. Februar 

2009 zuzusprechen.

3.2   Gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 

Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen und ist der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

3.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Nachdem der 

Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht hat, ist praxisgemäss von einer 

Pauschale von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszugehen. Der 

Rechtsvertreter beantragt zusätzlich die Übernahme der Kosten für den Bericht der 

Klinik K.___ vom 19. April 2013 in Höhe von Fr. 264.-- (act. G 8.4 und 8.5). Solche 

Kosten sind entschädigungsberechtigt, wenn der eingeholte Arztbericht massgeblich 

bis

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für die Beurteilung der Streitfrage war (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 

Zürich 2009, N 113 zu Art. 61 mit Hinweisen auf BGE 115 V 62 f. und SVR 2001 UV 

Nr. 1; vgl. auch Urteil 9C_158/2010 vom 29. Juni 2010 E. 6.2). Nachdem der genannte 

Bericht den Beweis für die geltend gemachte Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands vor Verfügungserlass nicht erbringen konnte (vgl. vorstehende 

E. 2.2), sich dieser mithin als unmassgeblich erweist, sind die entsprechenden Kosten 

nicht von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

9. November 2012 aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente, mit 

Beginn ab 1. Februar 2009 zuzusprechen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2014
	Art. 28 IVG. Invalidenrente. Das MEDAS-Gutachten ist beweistauglich, weshalb darauf abzustellen ist. Die geltend gemachte Verschlechterung vor allem des psychischen Gesundheitszustands erscheint zwar plausibel, ist aber erst nach Verfügungserlass eingetreten, weshalb darauf nicht im vorliegenden Verfahren einzugehen ist. Beim Einkommensvergleich ist sodann - entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin - ein Leidensabzug von 10 % zu berücksichtigen, da der Beschwerdeführer - bei zuvor körperlich belastender Tätigkeit als Lastwagenchauffeur mit Entladetätigkeit - nur noch leichte Tätigkeiten ausüben kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2014, IV 2012/468). Aufgeboben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2014.

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