# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3731d232-e634-59b1-a7f7-f55bf00300c8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.10.2010 A-523/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-523-2010_2010-10-19.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-523/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Markus Metz (Vorsitz), Richter Jérôme Candrian, 
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, 
Gerichtsschreiber Simon Müller. 

X._______
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Betriebsbewilligung Kabinenbahn Y._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-523/2010

Sachverhalt:

A.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) erteilte der X._______ am 25. Mai 
2009 die  Plangenehmigung  für  den  Bau und den  Betrieb  einer  8er-
Kabinenumlaufbahn Y._______.

B.
Mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 erteilte das BAV die Betriebs-
bewilligung  für  die  Bahn.  Die  Betriebsbewilligung  wurde  mit  ver-
schiedenen  Auflagen  verbunden.  Namentlich  verlangt  sie  das 
Nachreichen  verschiedener  Dokumente.  Ferner  hat  die  X._______ 
gemäss Auflage 2.6 technische Massnahmen zur  Sicherstellung des 
sicheren Betriebs  bestimmter  Rollenbatterien  vorzuschlagen  und  bis 
zur  Umsetzung  dieser  Massnahmen  ersatzweise  Windmessungen 
durchzuführen  sowie  bei  Überschreitung  einer  Windgeschwindigkeit 
von 150 km/h die Rollenbatterien zu demontieren und zu überprüfen.

C.
Gegen  diese  Verfügung  erhebt  die  X._______  (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin)  am  27. Januar  2010  Beschwerde  an  das 
Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung verschiedener 
Auflagen. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, die von 
der Vorinstanz angeführten Sicherheitsbedenken seien nicht gerecht-
fertigt, die Auflagen seien teilweise widersprüchlich oder unklar, unver -
hältnismässig  und  unerfüllbar.  Zudem  entbehrten  sie  einer  gesetz-
lichen Grundlage.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  2.  März  2010  entzog  der  Instruktions-
richter  der  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung,  soweit  sie  sich 
nicht gegen die Ersatzmassnahmen in der Auflage 2.6 richtete.

E.
In ihrer  Vernehmlassung vom 5. März 2010 beantragt  die Vorinstanz 
die Abweisung der  Beschwerde und die angemessene Verlängerung 
der Termine zur Erfüllung der angefochtenen Auflagen.

Die Vorinstanz führt aus, die notwendigen Sicherheitsnachweise seien, 
namentlich  in  Bezug  auf  das  Steuerseil,  nicht  vollständig  erbracht 
worden.  Die  Anlage  weise  zudem  besondere  Eigenschaften  auf 

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(Windexposition,  Seillängen,  Anlageprofil),  welche  in  den  ein-
gereichten  Sicherheitsnachweisen  teilweise  nicht  berücksichtigt 
worden  seien. Die  verfügten Auflagen seien aus Sicherheitsgründen 
notwendig und verhältnismässig.

F.
In ihrer Eingabe vom 26. April 2010 hält die Beschwerdeführerin ihre 
Rechtsbegehren aufrecht, in Bezug auf die Auflage 2.3 beantragt sie 
die  Feststellung,  dass  die  Auflage  durch  die  Einreichung  des  an-
gepassten  Betriebsreglements  erfüllt  worden  sei.  Sie  hält  an  ihren 
Ausführungen fest. Sie bringt namentlich vor, das Steuerseil  sei  kein 
sicherheitsrelevanter  Anlagenbestandteil,  weshalb  dafür  kein  Sicher-
heitsnachweis bzw. kein Sachverständigenbericht beizubringen sei. Im 
Übrigen seien die Auflagen unverhältnismässig.

G.
Die Vorinstanz hält  in  ihrer  Eingabe  vom 7. Juni  2010 an ihren An-
trägen fest. Sie führt  aus, gestützt auf die gesetzlichen Vorgaben sei 
das Steuerseil  bei  der vorliegenden Anlage als sicherheitsrelevantes 
Bauteil  zu  betrachten.  Der  Sicherheitsnachweis  sei  nicht  bereits  er-
bracht,  indem die Einhaltung der  Normen festgestellt  werde. Im vor-
liegen  Fall  sei  das  kumulative  Vorliegen  verschiedener  besonderer 
Umstände zu berücksichtigen. 

H.
Die Vorinstanz stellte dem Bundesverwaltungsgericht am 7. und 8.  Juli 
2010  Orientierungskopien  von  Verfügungen  zu,  in  welchen  sie  die 
Einstellung  des  Betriebs  der  Kabinenbahn  verfügte,  eine  befristete 
Wiederaufnahme  des  Betriebes  gestattete  und  ergänzende  An-
ordnungen im Hinblick auf die Wiederaufnahme des Betriebes traf. Sie 
führte  aus,  die  Windaufzeichnungen  hätten  ein  Überschreiten  der 
Windgeschwindigkeit von 150 km/h gezeigt. Mit Verfügung vom 29. Juli 
2010 hob die Vorinstanz die Betriebseinstellungsverfügung vom 7. Juli  
2010 wieder auf. 

I.
Mit Schreiben vom 30. Juli 2010 hielt die Beschwerdeführerin fest, sie  
sei ihrer Sorgfaltspflicht bezüglich der Betriebsgefahr nachgekommen. 
Die  von  der  Vorinstanz  verlangten  Prüfungen  seien  durchgeführt 
worden und hätten keine relevanten Verformungen ergeben.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG,  SR  173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das BAV gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  Aus-
nahme gemäss Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.1 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor 
der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur 
Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung hat.  Die  Beschwerdeführerin  hat  am vorinstanzlichen Ver-
fahren  teilgenommen und  ist  als  Adressatin  der  angefochtenen  Auf-
lagen  durch  den  angefochtenen  Entscheid  materiell  beschwert  und 
deshalb zur Beschwerde befugt.

1.2 Auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  (Art.  50 
und 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin beantragt  die Aufhebung der folgenden Auf-
lagen zur Betriebsbewilligung der Kabinenbahn Y._______:

- Für das Steuerseil und dessen Endbefestigungen sind dem BAV die 
Sicherheitsnachweise  und  Sachverständigenberichte  nach  Art.  29 
der  Seilbahnverordnung  vom  21.  Dezember  2006  (SebV, 
SR 743.011) nachzureichen (Auflage 2.1).

- Der Betrieb ist einzustellen, wenn die Windgeschwindigkeit irgend-
wo auf der Anlage 60 km/h übersteigt (Auflage 2.3).

- die Beschwerdeführerin hat  zu veranlassen, dass die Sicherheits-
analyse und die  Förderseilrechnung überarbeitet  und durch einen 
Sachverständigen hinsichtlich der erhöhten Anforderungen der An-
lage überprüft wird (Auflage 2.4).

- Sollte  der  Nachweis  der  Sicherheit  gegen  Seilentgleisungen 
und/oder  -abwurf  an  der  Stütze 20  nicht  vollumfänglich  gelingen, 

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sind technische Massnahmen vorzuschlagen, die einen Seilabwurf 
auf  den  bestehenden  Sessellift  zuverlässig  verhindern  (Auf-
lage 2.5).

- Für die Rollenbatterien der Stützen 5, 20 und 21 sind der Vorinstanz 
technische  Massnahmen  vorzuschlagen,  damit  die  bestimmungs-
gemässe Verwendung erfüllt ist. Bis diese Massnahmen umgesetzt 
sind,  ist  die Windgeschwindigkeit  stündlich (24 h über 7 Tage die 
Woche)  und  lückenlos  aufzuzeichnen. Diese  Aufzeichnungen  sind 
der Vorinstanz monatlich unaufgefordert einzureichen. Sobald diese 
Aufzeichnungen eine Windgeschwindigkeit  von mehr als 150 km/h 
ausweisen,  sind  die  Rollenbatterien  der  erwähnten  Stützen 5,  20 
und  21  vor  der  nächsten  Inbetriebnahme  zu  demontieren,  voll-
ständig  zu  zerlegen  und  die  Einzelteile  auf  Deformationen  oder 
andere Schäden detailliert durch einen fachkundigen Dritten prüfen 
zu lassen. Entsprechende Prüfberichte  sind der  Vorinstanz unver-
züglich zur Kenntnis zu bringen (Auflage 2.6).

- Die  Beschwerdeführerin  hat  der  Vorinstanz  bis  auf  Weiteres  im 
Rahmen der Jahresrapporte einen Bericht über die Beobachtungs-
ergebnisse bezüglich der Schwingungen in den langen Seilfeldern 
zur Kenntnis einzureichen (Auflage 2.7).

3.
Der  Bau  und  Betrieb  von Seilbahnen,  die  der  Personenbeförderung 
dienen, ist im Seilbahngesetz vom 23. Juni 2006 (SebG, SR 743.01) 
geregelt. Die Grundsätze zu Bau und Betrieb von Seilbahnen werden 
in  Art.  3  SebG festgelegt.  Die  vorliegend  strittige  Anlage  ist  für  die 
regelmässige  und  gewerbsmässige  Personenbeförderung  bestimmt 
und benötigt gemäss dem Personenbeförderungsgesetz vom 20. März 
2009  (PBG,  SR 745.1)  eine  Personenbeförderungskonzession  (Seil-
bahn  mit  Bundeskonzession).  Wer  eine  Seilbahn  mit  Bundes-
konzession bauen oder betreiben will,  benötigt gemäss Art. 3 Abs. 1 
SebG eine  Plangenehmigung  und  eine  Betriebsbewilligung  der  Vor-
instanz. Gemäss Art. 3 Abs. 3 SebG dürfen Seilbahnen nur so gebaut 
und  betrieben  werden,  dass  sie  für  den  Menschen  sicher, 
umweltverträglich und raumplanungskonform sind.

Gemäss  Art.  5  Abs.  1  SebV  müssen  Seilbahnen  sowie  ihre  Infra-
struktur,  Sicherheitsbauteile und Teilsysteme den grundlegenden An-
forderungen  entsprechen,  die  in  Anhang II  der  EG-Seilbahnrichtlinie 

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(EG-Richtlinie  2000/9/EG,  ABl.  L  106  vom 3.5.2000,  S. 21–48) auf-
gestellt werden. 

Die  Vorinstanz  beurteilt  im  Rahmen  des  Betriebsbewilligungsver-
fahrens gemäss Art. 17 Abs. 2 SebG das Vorhaben risikoorientiert und 
legt fest, wofür die Gesuchstellerin Sicherheitsgutachten beizubringen 
hat.  Die  Betriebsbewilligung  wird  nach  Art.  17  Abs.  3  SebG  erteilt,  
wenn: 

a) der Sicherheitsnachweis erbracht ist sowie die erforderlichen Sicherheits-
gutachten vorliegen;

b) das  Vorhaben  den  grundlegenden  Anforderungen  sowie  den  übrigen 
massgebenden Vorschriften entspricht;

c) die  für  die  Betriebsaufnahme bedeutsamen  Auflagen  gemäss  der  Plan-
genehmigung  und  der  Konzession  beziehungsweise  der  kantonalen  Be-
willigung erfüllt sind;

d) ein Versicherungsnachweis gemäss Artikel 21 vorliegt;
e) die  Betriebs-  und  Instandhaltungsorganisation,  die  Bergungsorganisation 

sowie das ausgebildete Personal vorhanden sind.

4.
Die  Gesetzgebung  räumt  der  Vorinstanz  im  Rahmen  des  Betriebs-
bewilligungsverfahrens  verschiedentlich  einen  Ermessensspielraum 
ein.

Das  BVGer  überprüft  die  angefochtene  Verfügung  auf  Verletzungen 
von  Bundesrecht  –  einschliesslich  der  unrichtigen  oder  unvollstän-
digen  Feststellung  des  Sachverhalts  und  Überschreitung  oder  Miss-
brauch des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (Art. 37 VGG 
i.V.m. Art. 49 VwVG). Nach der  Rechtsprechung hat  aber  auch eine 
Rechtsmittelbehörde,  der  volle  Kognition  zusteht,  einen  Entschei-
dungsspielraum  der  Vorinstanz  zu  respektieren.  Das  Bundesverwal-
tungsgericht übt daher Zurückhaltung und greift in Gewichtungsfragen 
nicht  leichthin in den Spielraum der Vorinstanz ein,  wenn sich diese 
durch besonderen Sachverstand auszeichnet und wenn sie über einen 
gewissen  Handlungsspielraum  verfügen  muss.  Es  hat  eine  unan-
gemessene Entscheidung zu korrigieren, muss aber der Vorinstanz die 
Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen. Wenn es 
um die  Beurteilung von Spezialfragen geht,  in  denen die  Vorinstanz 
über ein besonderes Fachwissen verfügt, weicht es nicht leichthin von 
der  Auffassung  der  Vorinstanz  ab  (vgl.  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, 
Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungsrechtspflege  des  Bundes, 
2. Aufl.,  Zürich  1998,  Rz. 644 f.;  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX 

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UHLMANN,  Allgemeines  Verwaltungsrecht,  5. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf 
2006, Rz. 460 f. und 473 f., mit Hinweisen; BGE 133 II 35 E. 3, BGE 
130 II  449 E. 4.1,  mit  Hinweisen,  BGE 129 II  331 E. 3.2,  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  A-7162/2010  vom  1.  Februar  2010,  zur 
Publikation vorgesehen als BVGE 2010/19 E. 4.2). Das Bundesgericht 
hat diese Praxis erst kürzlich (BGE 135 II 296 E. 4.4.3) bestätigt.

Vorliegend  kommt  der  Vorinstanz  ein  ausgeprägtes  Fachwissen  in 
technischen Fragen zu. Das Bundesverwaltungsgericht kann auf kein 
gleichwertiges Fachwissen zurückgreifen (vgl. dazu auch BGE 132 II  
257 E. 3.2 sowie  MARKUS MÜLLER/ RETO FELLER, Die Prüfungszuständig-
keit  des Bundesverwaltungsgerichts, Schweizerisches Zentralblatt  für 
Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 2009 S. 442 ff., S. 453 f.). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die sich stellenden Fragen grund-
sätzlich frei zu prüfen. Uneingeschränkt zu prüfen hat es, ob die Vor-
instanz  den  Sachverhalt  korrekt  festgestellt,  die  für  den  Entscheid 
wesentlichen Gesichtspunkte  geprüft,  die erforderlichen Abklärungen 
sorgfältig und umfassend vorgenommen hat und sich dabei von sach-
konformen Erwägungen hat leiten lassen. 

Es hat sich dagegen dort  eine gewisse Zurückhaltung aufzuerlegen, 
wo der Vorinstanz angesichts der sich stellenden Fachfragen ein er-
heblicher Handlungsspielraum belassen wurde. Dabei variiert der Grad 
der Zurückhaltung im Einzelfall je nach der Natur der sich stellenden 
Fragen  und  dem  erforderlichen  Fachwissen  der  Vorinstanz.  Ob  ein 
solcher  Handlungsspielraum der  Vorinstanz  besteht,  ist  gegebenen-
falls  nachfolgend  im  Rahmen  der  Prüfung  der  einzelnen  Rügen  zu 
beurteilen.

5. ad Auflage 2.1 (Sicherheitsnachweise und Sachver-
ständigenberichte zum Steuerseil und Endbefestigungen)

5.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der Auflage 2.1, 
gemäss der sie verpflichtet wird, Sicherheitsnachweise und Sachver-
ständigenberichte  für  das  Steuerseil  und  dessen  Endbefestigungen 
nachzureichen. Zunächst führt sie aus, spezifische Anforderungen an 
das Steuerseil seien Bestandteil der Plangenehmigung, nicht der Be-
triebsbewilligung. Weiter  sei  zu  unterscheiden  zwischen  Sicherheits-
bauteilen,  für  welche ausschliesslich die Richtlinie 2000/9/EG mass-
gebend sei  und sicherheitsrelevanten  Bauteilen  im Sinne von Art. 3 
Abs. 4 SebV. Ein Sicherheitsnachweis mit Sachverständigengutachten 

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sei  nur  für  sicherheitsrelevante  Bauteile  zu  verlangen.  Die  sicher-
heitsrelevanten  Bauteile  seien  durch  den  im  Rahmen  des  Plange-
nehmigungsverfahrens  eingereichten  Sicherheitsbericht  bestimmt 
worden. Die Vorinstanz habe diesbezüglich Ergänzungen angefordert, 
welche  von  der  Beschwerdeführerin  eingereicht  und  von  der  Vor-
instanz nicht bemängelt worden seien. 

Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, Risiken seien gemäss 
Art. 12 Abs. 1 SebV i.V.m. Art. 4 der Richtlinie 2000/9/EG anhand bis -
heriger Erfahrungen zu ermitteln, auch auf entsprechende Nachfrage 
hin  habe die  Vorinstanz aber  keine Informationen über  Seilrisse  bei 
Steuerseilen vorgelegt.

5.2 Die  Vorinstanz  wendet  ein,  das  Steuerseil  und  die  Endbe-
festigungen seien in der Plangenehmigungsverfügung mittels Auflage 
den  sicherheitsrelevanten  Bauteilen  zugeordnet  worden.  Dies  sei 
notwendig geworden, da die Beschwerdeführerin (bzw. die Herstellerin 
der  Anlage)  die  entsprechende  Zuordnung unterlassen habe. Weiter 
sei  in der Plangenehmigungsverfügung auflageweise ein Sicherheits-
nachweis  mit  Sachverständigengutachten  einverlangt  worden.  Dabei 
sei  gefordert  worden, dass sich dieser namentlich dazu äussere, ob 
die  verwendeten  Rechenmodelle  auch  die  bei  der  Anlage  herr-
schenden  besonderen  Verhältnisse  abdeckten.  Die  Auflage  sei  in 
Rechtskraft erwachsen, der geforderte Sicherheitsbericht mit Sachver-
ständigengutachten sei aber nicht eingereicht worden.

Die  Anforderungen an die  Steuerseile  und an die  Endbefestigungen 
seien  tatsächlich  im  Rahmen  des  Plangenehmigungsverfahrens  zu 
prüfen. Da die in diesem Rahmen verfügte Auflage nicht erfüllt worden 
sei,  habe  die  Frage  im  Rahmen  der  Betriebsbewilligung  erneut  mit  
einer Auflage thematisiert  werden müssen. Es sei vorliegend verhält-
nis- und zweckmässig erschienen, eine Nachbesserung der fehlenden 
Sicherheitsnachweise zu verlangen.

Die Frage,  ob das Steuerseil  dem Teilsystem 1 zugeordnet  oder  als 
sicherheitsrelevantes  Bauteil  der  Infrastruktur  qualifiziert  werden 
müsse,  sei nicht ausschlaggebend. In jedem Fall sei  das Vieraugen-
prinzip zu wahren und entweder ein Sachverständigenbericht nach Art. 
29 bzw. 74 SebV oder eine Konformitätsbescheinigung gemäss Art. 28 
SebV einzureichen. Die Beschwerdeführerin habe für die Steuerseile 
und die Endbefestigungen weder einen Sachverständigenbericht noch 
eine  Konformitätsbescheinigung  einer  unabhängigen  Stelle  beige-

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bracht,  sondern  lediglich  eine  Konformitätserklärung  des  Herstellers 
eingereicht.

Sachlich sei es ohne weiteres erkennbar, dass ein Riss eines Steuer -
seils  zu  einer  Gefährdung  von  Personen  führen  könne,  dies  sei  in 
anderen  Projekten  unbestritten  und  auch  im vorliegenden  Verfahren 
von der Herstellerfirma implizit anerkannt worden.

5.3 Es  ist  damit  zum  einen  in  prozeduraler  Hinsicht  zu  klären,  ob 
Sicherheitsnachweise  für  Bestandteile  einer  genehmigten  Anlage 
(erst)  im  Rahmen  eines  Betriebsbewilligungsverfahrens  eingefordert 
werden  können,  zum  andern  ist  die  Zulässigkeit  der  Einforderung 
weiterer Sicherheitsnachweise in sachlicher Hinsicht zu prüfen.

5.4
5.4.1 Mit der Plangenehmigung wird gemäss Art. 9 Abs. 1 SebG das 
Recht erteilt, eine Seilbahn zu bauen. Sie wird erteilt, wenn alle mass -
gebenden Vorschriften eingehalten werden und keine überwiegenden 
Interessen entgegenstehen. Die Prüfung der Sicherheit  einer Anlage 
erfolgt zunächst im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens. Auch 
im  Rahmen  des  Betriebsbewilligungsverfahrens  spielen  jedoch 
Sicherheitsaspekte eine Rolle. Gemäss der ausdrücklichen Regelung 
von Art. 17 Abs. 3 SebG wird die Betriebsbewilligung erteilt,  wenn – 
neben  anderen  Voraussetzungen  –  die  erforderlichen  Sicherheits-
gutachten vorliegen und die  für  die  Betriebsaufnahme bedeutsamen 
Auflagen der Plangenehmigung erfüllt sind. Dabei beurteilt die Bewilli -
gungsbehörde  das  Vorhaben  risikoorientiert  und  legt  fest,  wofür  die 
Gesuchstellerin Sicherheitsgutachten zu erbringen hat.

5.4.2 Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin mittels Auflage in der 
Plangenehmigungsverfügung verpflichtet, die Abweichungen zur Norm 
in der  Berechnung des Steuerseiles sowie das Gefährdungsbild  des 
Seilrisses in der Sicherheitsanalyse und im Sicherheitsbericht zu er -
wähnen  und  beurteilen  zu  lassen  (Auflage  3.49)  und  durch  einen 
Sachverständigen  im  Vieraugenprinzip  prüfen  zu  lassen  (Auflage 
3.51). Diese Auflagen sind in Rechtskraft erwachsen. Nach Auffassung 
der  Vorinstanz  hat  die  Beschwerdeführerin  den  Sicherheitsbericht 
nicht  auflagegemäss  überarbeitet.  Die  Vorinstanz  hat  zur  Durch-
setzung  der  Auflage  die  Betriebsbewilligung  unter  Auflagen  erteilt, 
mithin  eine  milderes  Mittel  als  die  Verweigerung  der  Betriebsbe-
willigung gewählt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden.

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Es  ist  zudem  Aufgabe  der  Vorinstanz,  im  Rahmen  des  Betriebs-
bewilligungsverfahrens festzulegen, wofür Sicherheitsgutachten beizu-
bringen  sind  und  ob  diese  vorgelegt  wurden  (Art.  17  Abs. 2  und  3 
SebG).  Auch  unter  diesem  Gesichtspunkt  ist  der  Erlass  einer  ent-
sprechenden Auflage im Rahmen des Betriebsbewilligungsverfahrens 
nicht zu beanstanden. 

5.5
Es ist damit weiter zu prüfen, ob die Vorinstanz berechtigt war, für die 
Steuerseile  und  deren  Endbefestigungen  Sicherheitsnachweise  und 
Sachverständigengutachten  nachzufordern,  mithin  ob  die  Auflage 
sachlich gerechtfertigt ist. 

5.5.1 Die Beschwerdeführerin macht dazu geltend, das Steuerseil sei 
im  Sicherheitsbericht  nicht  als  sicherheitsrelevantes  Bauteil  aus-
gewiesen  worden. Der  Sicherheitsbericht  sei  für  die  Vorinstanz  ver-
bindlich. Die  Vorinstanz  dürfe  weitere  Sicherheitsnachweise  nur  ein-
fordern, wenn dies aufgrund gemachter Erfahrungen geboten sei.

Die Vorinstanz habe in der Plangenehmigungsverfügung das Steuer-
seil als Sicherheitsbauteil des Teilsystems 1, in der Plangenehmigung 
als sicherheitsrelevantes Bauteil  der Infrastruktur eingestuft. Dadurch 
sei unklar, ob ein Sicherheitsnachweis gemäss Art. 28 und 65 SebV 
(für  Sicherheitsbauteile)  oder  Art.  29  SebV (für  sicherheitsrelevante 
Bauteile  der  Infrastruktur)  gefordert  werde.  Die  Teilsysteme  und 
Sicherheitsbauteile (gemäss Richtlinie 2000/9/EG) seien ausschliess-
lich  aufgrund  der  Konformitätsbescheinigungen  zu  beurteilen,  ein 
Sachverständigengutachten  für  sicherheitsrelevante  Bauteile  gemäss 
(Art. 27 und 29 SebV) könnten von der Vorinstanz nur bei Vorliegen 
spezieller Gefahren verlangt werden. Entgegen den Ausführungen der 
Vorinstanz sei  zudem in der korrigierten Seilrechnung vom erhöhten 
Staudruck von 2.3 kN/m2 ausgegangen worden. 

5.5.2 Die  Vorinstanz  führt  dagegen  aus,  die  von  der  Beschwerde-
führerin  vorgelegte  Sicherheitsanalyse  entspreche  bezogen  auf  die 
Methodik,  Vollständigkeit  und  Nachvollziehbarkeit  nicht  den  An-
forderungen des Seilbahnrechts. Die Beschwerdeführerin bzw. die Her-
stellerin habe im Sicherheitsbericht die Zuordnung der Steuerseile und 
der  Endbefestigung  nicht  korrekt  vorgenommen  und  den  Sicher-
heitsbericht  auch  nicht  in  auflagegemäss  überarbeiteter  Form nach-
gereicht.  Deshalb  habe  im Betriebsbewilligungsverfahren  ein  Sicher-
heitsnachweis  verlangt  werden  müssen.  Der  eingereichte  Sachver-

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ständigenbericht  zur  Steuerseilberechnung  habe  nicht  sämtliche  er-
forderlichen Punkte beurteilt,  insbesondere habe die Beurteilung ge-
fehlt, ob die angewandten Rechenmodelle und Nachweise die für die 
vorliegende Anlage speziellen Merkmale effektiv abdeckten. Die Ver-
antwortung für die Zuordnung der Bauteile im Sicherheitsbericht liege 
bei  der  Beschwerdeführerin  bzw. der  Herstellerin,  die  eingereichten 
Sicherheitsdokumente  seien aber  von der  Vorinstanz zu überprüfen. 
Ob das Steuerseil als Sicherheitsbauteil oder als sicherheitsrelevantes 
Bauteil  der  Infrastruktur  betrachtet  werde  sei  nicht  relevant,  ent-
scheidend  für  den  Sicherheitsnachweis  seien  die  Einhaltung  des 
Vieraugenprinzips sowie die normenkonforme Nachweisführung, die in 
beiden Fällen zum selben Ergebnis führen müsse. Das Steuerseil sei 
im Übrigen auf Betreiben der Herstellerin hin als sicherheitsrelevanter 
Bauteil  der  Infrastruktur  bezeichnet  worden,  damit  der  Sicherheits-
nachweis  in  Form  eines  Sachverständigenberichts  habe  erbracht 
werden können. 

Die Prüfung im Betriebsbewilligungsverfahren sei nach den Vorgaben 
von Art. 26 SebV erfolgt. Nach einer Besprechung mit der Herstellerin  
sei  festgelegt  worden,  dass  das  Steuerseil  als  sicherheitsrelevantes 
Bauteil  gemäss Art. 3 Abs. 4 SebV einzuordnen sei. Hierfür sei nach 
Art.  27  SebV  entweder  ein  Sachverständigengutachten  einer  un-
abhängigen  Stelle  oder  eine  Konformitätsbescheinigung  vorzulegen. 
Auch die Herstellerin habe bei anderen Projekten die Abspannspiralen 
und Steuerseile als sicherheitsrelevante Bauteile betrachtet.

5.5.3 Es ist damit zum einen zu prüfen, ob die Vorinstanz berechtigt 
war,  bei  der  Bezeichnung  von  Sicherheitsbauteilen  und  sicherheits-
relevanten  Bauteilen  von  der  Zuordnung  im  Sicherheitsbericht  der 
Beschwerdeführerin  abzuweichen. Zum andern  ist  zu  prüfen,  ob  die 
Bezeichnung  des  Steuerseils  und  der  Endbefestigungen  als  sicher-
heitsrelevantes Bauteil der Infrastruktur rechtmässig ist.

5.5.4 Mit  Art.  5  SebG  wird  die  Voraussetzung  für  das  Modell  des 
Nachweisverfahrens geschaffen, wie es auch der EG-Seilbahnrichtlinie 
zu Grunde liegt (sog. New Approach). Damit wird es zur Aufgabe des 
Gesuchstellers oder des Herstellers nachzuweisen, dass Seilbahnen, 
die er  in Betrieb nehmen, bzw. Teilsysteme oder Sicherheitsbauteile, 
die er  in  Verkehr bringen will,  die  grundlegenden Anforderungen er-
füllen. 

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Gemäss Art. 11 SebG ist der Vorinstanz mit dem Plangenehmigungs-
gesuch  ein  Sicherheitsbericht  einzureichen.  Dieser  beruht  gemäss 
Art. 12 Abs. 1 SebG auf einer Sicherheitsanalyse gemäss Art. 4 und 
Anhang III der Richtlinie 2000/9/EG. Der Bericht hat eine Liste aller in 
der  Seilbahn  enthaltener  Sicherheitsbauteile  und  Teilsysteme  sowie 
aller  sicherheitsrelevanter  Bauteile  zu  enthalten. Gemäss Anhang III 
der Richtlinie 2000/9/EG sind bei der Sicherheitsanalyse das örtliche 
Umfeld  und  die  ungünstigsten  Bedingungen  zu  berücksichtigen.  Die 
Vorinstanz  überprüft  den  Sicherheitsbericht  im  Rahmen  des  Plan-
genehmigungsverfahrens  und  legt  fest,  wofür  die  Gesuchstellerin 
Sicherheitsgutachten zu erbringen hat (Art. 6 Abs. 2 SebG sowie Art.  
16 i.V.m. Anhang 2 SebV). 

Indem die  Vorinstanz  den  Sicherheitsbericht  im  Plangenehmigungs-
verfahren überprüft und zur Behebung von Mängeln Nachbesserungen 
verlangt hat, ist sie ihren Prüfungspflichten nachgekommen. Zwar trifft 
es  zu,  dass  die  Verantwortung  für  die  Sicherheitsanalyse  beim 
Gesuchsteller im Plangenehmigungsverfahren liegt, die Prüfungspflicht 
der  Vorinstanz würde jedoch ihres  Gehalts  entleert,  wenn  diese die 
Behebung festgestellter Mängel nicht anordnen könnte.

Die  Vorinstanz  hat  in  den  Erwägungen  der  Plangenehmigungsver-
fügung festgehalten,  es  sei  davon auszugehen,  dass  das Steuerseil 
und  dessen  Endbefestigungen  als  Sicherheitsbauteile  des  Teil-
systems 1  zu  betrachten  seien.  Im  Dispositiv  hat  die  Vorinstanz  in-
dessen  verpflichtet,  die  festgestellten  Gefahren  in  der  Sicherheits-
analyse  und  im  Sicherheitsbericht  zu  erwähnen  und  beurteilen  zu 
lassen. Diese Auflage ist unangefochten geblieben und in Rechtskraft 
erwachsen.  Auf  die  Ausführungen  der  Beschwerdeführerin,  ob  das 
Steuerseil  und  dessen  Endbefestigung  überhaupt  als  sicherheits-
relevant zu bezeichnen seien, ist deshalb nicht weiter einzugehen. 

Für  Sicherheitsbauteile  und  Teilsysteme  ist  gemäss  Art.  28  Abs.  1 
SebV  eine  Konformitätsbescheinigung,  für  die  sicherheitsrelevanten 
Bauteile  der  Infrastruktur  gemäss  Art.  29  Abs.  1  Bst.  c  SebV  ein 
Sachverständigengutachten  vorzulegen.  Sachverständigenberichte 
und  Konformitätsbescheinigungen  werden  nach  Art.  27  SebV  durch 
eine unabhängige Stelle ausgestellt, nachdem die entsprechende Teile 
und Teilsysteme auf die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen 
hin geprüft worden sind. Im Betriebsbewilligungsverfahren hat die Vor-
instanz  die  Vollständigkeit  der  für  den  Sicherheitsnachweis  erforder-

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lichen  Dokumente  überprüft  (Art.  33  Abs.  1  SebV)  und  festgestellt, 
dass  für  das  Steuerseil  und  dessen  Endbefestigungen,  welche  als 
sicherheitsrelevante Bauteile gemäss Art. 3 SebV zu betrachten seien, 
die  Sicherheitsnachweise  und  Sachverständigenberichte  nicht  vor-
liegen  würden.  Insbesondere  lag  weder  eine  Konformitätsbeschei-
nigung  gemäss  Art.  28  SebV  noch  ein  Sachverständigengutachten 
gemäss Art. 29 SebV vor.

Nachdem es die  Beschwerdeführerin  unterlassen hat,  die Sicherheit 
des  Steuerseils  und  dessen  Endbefestigungen  mittels  Konformitäts-
bescheinigungen nachzuweisen, ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie 
sich jetzt auf den Standpunkt stellt, diese Bauteile stellten Sicherheits-
bauteile  des Teilsystems 1 dar, so  dass ihre Sicherheit  nicht  mittels 
Sachverständigenbericht  gemäss Art. 29 SebV, sondern mittels Kon-
formitätsbescheinigung gemäss Art. 28 SebV nachzuweisen sei. Es ist 
mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Sicherheit des Steuerseils – 
unabhängig  von  seiner  Zuordnung  –  durch  eine  Überprüfung  nach 
dem Vieraugenprinzip  nachzuweisen  ist.  Bei  der  Zuordnung  besteht 
ein  gewisser  Ermessensspielraum,  welcher  von der  Beschwerdefüh-
rerin  bei  der  Ausarbeitung  des  Sicherheitsberichts  bzw.  im  Unter-
lassungsfall  wie  vorliegend  von  der  Vorinstanz  im  Bewilligungs-
verfahren  auszufüllen  ist.  Gründe  weshalb  die  Zuordnung  sachlich 
falsch sein soll werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht zu 
erkennen.

5.5.5 Die Betriebsbewilligung ist gemäss Art. 17 Abs. 3 Bst. a SebG zu 
erteilen,  wenn  der  Sicherheitsnachweis  erbracht  ist  sowie  die  er-
forderlichen  Sicherheitsgutachten  vorliegen. Unter  den  vorliegenden 
Umständen  wäre  deshalb  die  Vorinstanz  –  unter  Vorbehalt  des 
Verhältnismässigkeitsgebots – berechtigt gewesen, die Betriebsbewil-
ligung  zu  verweigern.  Die  Erteilung  einer  Betriebsbewilligung  unter 
Auflagen  ist  als  mildere  Massnahme  zur  Durchsetzung  der  Sicher-
heitsanforderungen  zulässig.  Die  Beschwerde  ist  damit  in  diesem 
Punkt unbegründet und abzuweisen.

6. ad Auflage 2.3 (Betriebseinstellung bei Windgeschwindigkeiten 
über 60 km/h)

6.1 Die Beschwerdeführerin beantragt weiter die Aufhebung der Auf-
lage 2.3, soweit diese verlangt,  den Betrieb der Anlage einzustellen, 
wenn  die  Windgeschwindigkeit  irgendwo  auf  der  Anlage  60  km/h 
übersteigt. Sie führt  aus, zum Ersten es sei unmöglich,  die Windge-

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schwindigkeit  auf  der  gesamten  Anlage  zu  messen.  Zudem sei  die 
Auflage  unangemessen,  da  die  Anlage  so  ausgelegt  sei,  dass  eine 
sichere Bergförderung auf der Teilstrecke Z.______ noch möglich sei, 
auch wenn auf der Strecke A._______ starker Wind wehe. Dies sei für 
die  Entleerung  des  Skigebietes  bei  schlechter  Witterung  notwendig 
und der Vorinstanz auch so bekannt gewesen. Mit dem eingereichten 
überarbeiteten  Betriebsreglement  sei  die  Auflage  erfüllt,  wenn  unter 
der  Formulierung  „irgendwo  auf  der  Anlage“  eine  Messung  mit  den 
bestehenden Messeinrichtungen verstanden werde.

6.2 Die Vorinstanz führt aus, unter der Formulierung „irgendwo auf der 
Anlage“ sei eine Messung mit den bestehenden Messeinrichtungen zu 
verstehen. Mit  der  Anpassung  des  Betriebsreglementes,  welche  die 
Grenzwerte  für  den  Betrieb  definiere  (Windwarnung  bei  40  km/h, 
Windalarm bei 60 km/h) sei die Auflage erfüllt.

6.3 Mit der Erfüllung der Auflage ist  das Begehren der Beschwerde-
führerin gegenstandslos geworden und abzuschreiben.

7. ad  Auflage  2.4  (Überarbeitung  der  Sicherheitsanalyse  und 
Förderseilrechnung)

7.1 Weiter wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Auflage, die 
Sicherheitsanalyse und die Förderseilrechnung zu überarbeiten und zu 
vervollständigen sowie diese durch einen Sachverständigen prüfen zu 
lassen.  Sie  bringt  vor,  die  Vorinstanz  habe  anerkannt,  dass  alle 
sicherheitsrelevanten  Bauteile  der  Infrastruktur  sowie  die  erwähnten 
Schnittstellen  nach  dem  Vieraugenprinzip  durch  Sachverständige 
überprüft  worden  seien.  Es  könne  nicht  verlangt  werden,  dass  die 
Sachverständigen die Richtigkeit der von der Vorinstanz als verbindlich 
erklärten Normen nachweisen müssten.

7.2 Die  Vorinstanz  hält  entgegen,  mit  der  Auflage  in  der  Plan-
genehmigungsverfügung sei kein neuer Sachverständigenbericht ver-
langt worden, sondern einen Bericht nach Massgabe der Erwägungen 
in der Plangenehmigungsverfügung. Ein solcher Bericht sei nicht ein-
gereicht  worden.  Gemäss  Art.  5  SebG  werde  vermutet,  dass  die 
grundlegenden  Anforderungen  erfüllt  seien,  wenn  die  Anlage  den 
technischen Normen entsprechend errichtet wird. Diese Vermutung sei 
jedoch  widerlegbar.  Vorliegend  seien  die  erhöhten  Anforderungen, 
denen die Anlage zu genügen habe, ausser Acht gelassen worden, die 
Vermutung greife demnach nicht. Die Erneuerung der Auflage aus der 

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Plangenehmigung  stelle  gegenüber  der  Nichterteilung  der  Betriebs-
bewilligung ein milderes Mittel dar.

7.3 Die  Beschwerdeführerin  hat  zwar  nach  Erlass  der  Plan-
genehmigungsverfügung  die  Seilrechnung  überarbeitet.  Einen  Sach-
verständigenbericht nach dem Vieraugenprinzip hat sie dagegen nicht 
eingereicht. Wie bereits gezeigt, sind Auflagen, welche die Sicherheit 
bzw.  den  Nachweis  der  Sicherheit  betreffen,  für  eine  Betriebsauf-
nahme bedeutsam. Die  Vorinstanz  hat  damit  zu  Recht  festgehalten, 
dass  eine  für  die  Betriebsaufnahme  bedeutsame  (rechtskräftig  ver-
fügte)  Auflage  der  Plangenehmigung  nicht  erfüllt  sei.  Unter  diesen 
Umständen hätte ihr Art. 17 Abs. 3 Bst. c SebG erlaubt, die Betriebs -
bewilligung zu verweigern. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vor-
instanz sich im Sinne einer milderen Massnahme damit begnügt hat, 
die Auflage durchzusetzen.

Zu prüfen bleibt, ob sich die Vorinstanz bei der Auflage in der Betriebs-
bewilligung  an  den  Rahmen  der  Auflage  in  der  Plangenehmigungs-
verfügung  gehalten  hat.  Die  Vorinstanz  hat  in  den  Erwägungen  der 
Plangenehmigungsverfügung festgehalten, worauf sich die geforderten 
Sachverständigenberichte  zu  beziehen  haben.  Namentlich  hat  sie 
darin  ausgeführt,  aus  den  besonderen  Verhältnissen  der  Anlage 
würden  sich  spezielle  Betriebs-  und  Belastungszustände  ergeben, 
denen im Rahmen der  Nachweisverfahren und der  Überprüfung der 
Gebrauchstauglichkeit  Rechnung  zu  tragen  sei.  Im  Rahmen  der 
Betriebsbewilligung hat sie die Anforderungen an den Sachverständi-
genbericht präzisiert und dabei die Grenzen der Auflage der Betriebs-
bewilligung nicht überschritten. Die Auflage erweist sich als zulässig.

Die  Beschwerde  erweist  sich  damit  auch  in  diesem  Punkt  als  un-
begründet und ist abzuweisen.

8. ad  Auflage  2.5  (Technische  Ersatzmassnahmen  zum  Schutz 
gegen Seilabwurf auf Stütze 20)

8.1 Weiter beantragt die Beschwerdeführerin die Aufhebung der Auf-
lage  2.5.  Darin  verpflichtet  sie  die  Vorinstanz,  technische  Ersatz-
massnahmen zu treffen, falls der Sicherheitsnachweis gemäss Auflage 
2.4 in Bezug auf die Sicherheit gegen Seilabwurf auf Stütze 20  (vgl. 
dazu E. 7 – 7.3 hiervor) nicht gelingen sollte. Die Beschwerdeführerin 
führt  aus,  die  von  der  Vorinstanz  aufgeführten  aussergewöhnlichen 
Merkmale  der  Anlage  seien  auch  bei  andern  Seilbahnen  absolut 

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üblich. So seien Anlagen mit zwei und mehr Sektionen in V-förmiger 
Streckenanordnung  häufig,  ebenso  sei  es  nicht  aussergewöhnlich, 
dass auf ein langes Seilfeld ein kurzes folge, andere Anlagen gekreuzt 
oder  grosse  Höhen  erreicht  würden.  Das  lange  Seilfeld  und  die 
Windkraft mit höherem Staudruck seien mit dem Sicherheitsnachweis 
berücksichtigt worden.

Bei Windverhältnissen, die einen Seilabwurf befürchten liessen, könne 
auch der  kreuzende Sessellift  nicht  betrieben  werden,  so  dass kein 
grosses Risiko bestehe. 

Der Sicherheitsnachweis gegen Seilabwürfe sei erbracht worden, jede 
weitergehende Auflage sei unverhältnismässig.

8.2 Die Vorinstanz hält  demgegenüber  fest,  die Auflage 2.5 sei  eine 
Ersatzmassnahme, welche nur zum Tragen komme, wenn der Sicher-
heitsnachweis  gemäss  Auflage  2.4  nicht  erbracht  werde.  Wenn  der 
Nachweis  der  grundlegenden  Anforderungen  unter  Berücksichtigung 
der äusseren Einwirkungen nicht erbracht werden könne, sei die Ein-
haltung der Sicherheit gemäss Art. 9 SebV mittels Risikoanalyse dar-
zulegen. Falls die Sicherheit nicht belegt werden könne, sei das Risiko 
mit baulichen oder betrieblichen Massnahmen zu minimieren.

Die Vorinstanz hält weiter fest, eine Gefährdung infolge Seilabwurf auf 
die darunter liegende Sesselbahn bestehe auch,  wenn diese ausser 
Betrieb sei, so könnten beispielsweise schutzsuchende Personen bei 
der nahen Umlenkstation der Sesselbahn betroffen sein.

Die  Erkenntnisse aus dem Unfallereignis  bei  der  Sesselbahn Wixi  – 
Fallboden zeigten, dass die Normen die besonderen Verhältnisse nicht 
abzudecken vermöchten. Bei der Dimensionierung der Rollenbatterien 
werde davon ausgegangen, dass der Winddruck gleichmässig auf die 
Rollen verteilt würde. Es sei nicht einzusehen, weshalb beim Nachweis 
der Entgleisungssicherheit  die Windkräfte auf  alle Rollen der Rollen-
batterie  verteilt  werden  könnten.  Bei  den  vorliegenden  besonderen 
Verhältnissen (sehr langes Seilfeld im Anschluss an ein kurzes Seil-
feld, grosse Rollenbatterien mit 10 bzw. 12 Rollen pro Seite) führe dies 
zu  einem  sehr  fragwürdigen  Sicherheitsnachweis.  Wie  in  anderen 
europäischen Ländern werde ein zusätzlicher Nachweis als erforder-
lich betrachtet.

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8.3 Die Beschwerdeführerin wurde mit einer (rechtskräftigen) Auflage 
in  der  Plangenehmigungsverfügung  verpflichtet,  Sachverständigen-
berichte einzureichen. Wie bereits gezeigt  (vorne E. 7 - 7.3), hat die 
Beschwerdeführerin  diese  für  die  Betriebsaufnahme  bedeutsame 
Auflage nicht  erfüllt. Dass die Beschwerdeführerin zur  Durchsetzung 
der  Auflage  anstelle  der  Verweigerung  der  Betriebsbewilligung  das 
mildere  Mittel  erneuter  Auflagen  wählte,  erscheint  angesichts  des 
Verhältnismässigkeitsgebots  sachgerecht.  Die  Wahl  eines  milderen 
Mittels erscheint indessen nur zulässig, wenn dadurch die geforderte 
Sicherheit erreicht werden kann. 

Wird  die  Auflage  nicht  erfüllt  und  dadurch  die  Sicherheit  gefährdet, 
könnte  dies  grundsätzlich  den  Entzug  der  Betriebsbewilligung  zur 
Folge haben (Art. 23 Abs. 3 SebG). Kann die Sicherheit  aber durch 
Anpassungen  an  der  Anlage  gewährleistet  werden,  erschiene  ein 
Entzug der Bewilligung unverhältnismässig. Es erscheint unter diesen 
Umständen  nicht  nur  zulässig,  sondern  im  Interesse  der 
Beschwerdeführerin sogar geboten, wenn die Vorinstanz für den Fall, 
dass  der  entsprechende  Sicherheitsnachweis  nicht  gelingt,  verlangt, 
dass  die  Beschwerdeführerin  Ersatzmassnahmen vorschlägt,  um ei-
nen Seilabwurf zu verhindern.

Da die angefochtene Auflage lediglich zur Anwendung kommen würde, 
falls  der  (rechtskräftig  verlangte)  Sicherheitsnachweis  misslänge,  er-
übrigt es sich, auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Ge-
fahrensituation einzugehen.

9. ad  Auflage  2.6  (Technische  Massnahmen  für  die  Rollenbat-
terien der Stützen 5, 20 und 21, Ersatzmassnahmen)

9.1 Weiter beantragt die Beschwerdeführerin die Aufhebung von Auf-
lage  2.6.  Darin  ordnete  die  Vorinstanz  an,  die  Beschwerdeführerin 
habe technische Massnahme für die Rollenbatterien der Stützten 5, 20 
und 21 im Betriebsfall  „ausser Betrieb“ vorzuschlagen, damit die be-
stimmungsmässige Verwendung erfüllt sei. Weiter verlangt die Auflage 
die stündliche Windmessung mit lückenloser Aufzeichnung der Wind-
geschwindigkeiten.  Für  den  Fall  der  Überschreitung  der  Windge-
schwindigkeit  von  150  km/h  ordnete  die  Vorinstanz  an  die  Rollen-
batterien der Stützen 5, 20 und 21 seien zu demontieren, vollständig 
zu zerlegen und die Einzelteile seien durch fachkundige Dritte auf De-
formationen zu überprüfen.

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9.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Rollenbatterien seien 
aufgrund  eines  Sachverständigenberichts  auf  eine  höhere  Windge-
schwindigkeit ausgelegt, als in der einschlägigen Norm gefordert. Für 
die  Seilrollen  sei  gestützt  auf  das  Sachverständigengutachten  mit 
einer rund doppelt  so hohen Windkraft gerechnet worden, wie in der 
Norm  vorgesehen.  Für  Achsen  und  Wippen  sei  stets  mit  einer 
Belastung  von  1.0  kN/m²  zu  rechnen. Für  eine  lückenlose  Windauf-
zeichnung  bestehe  keine  gesetzliche  Grundlage;  sie  sei  zudem 
technisch nicht möglich, da der Wind eine vektorielle Grösse sei und 
neben  der  Intensität  auch  die  Richtung  in  den  drei  Achsen  des 
Raumes  bedeutend  sei.  Deformationen  der  Rollenbatterien  hätten 
Auswirkungen  auf  die  Seillinienführung  und  wären  bei  der  vor-
geschriebenen  Kontrollfahrt  feststellbar.  Für  die  Rollenbatterien 
würden  Materialien  verwendet,  die  sich  vor  einem  allfälligen  Bruch 
sichtbar  verformen  würden.  Die  visuelle  Kontrolle  der  Anlage  sei 
Aufgabe der Seilbahnunternehmung. Es sei nicht ersichtlich, weshalb 
vorliegend  zusätzlich  ein  Sachverständigenbericht  erbracht  werden 
solle. Die Auflage würde jeweils zu einem Betriebsunterbruch von 14 
Tagen führen und sei – insbesondere auch angesichts der erbrachten 
Sicherheitsnachweise – unverhältnismässig. Zudem müssten diesfalls 
bei Windgeschwindigkeiten über 150 km/h alle erdenklichen anderen 
Stahlkonstruktionen  (wie  Seilbahnmasten,  Rundfunkantennen  oder 
Fahrleitungen) demontiert werden. 

9.3 Die  Vorinstanz  wendet  dagegen  ein,  zum  Sicherheitsnachweis 
gehöre es auch, die Nutzungsgrenzen, d.h. die minimalen oder maxi -
malen Belastungen zu definieren. Die Beschwerdeführerin habe zwar 
eine  Herstellererklärung  eingereicht,  wonach  die  einzelnen  Rollen 
seitliche Kräfte von 14 kN aushalten könnten. Für die Rollenbatterie 
als  Ganzes  habe  sie  lediglich  eine  Konformitätserklärung  mit  einer 
Grenze  von  7  kN  eingereicht.  In  der  Projektierungsphase  sei  den 
besonderen  Gegebenheiten  der  Anlage  nicht  genügend  Rechnung 
getragen worden. Die  vorgelegten Herstellererklärungen für  die seit -
liche Belastbarkeit seien kein Nachweis, da sie keine überprüfbare und 
plausible  Argumentation  enthalten  würden.  Von  einer  erhöhten  Be-
lastbarkeit der Rollen könne zudem nicht auf eine entsprechende Be-
lastbarkeit der Rollenbatterien, d.h. inklusive Achsen und Wippen, ge-
schlossen  werden.  Es  treffe  schliesslich  nicht  zu,  dass  der  Sicher-
heitsnachweis  mit  erhöhten  Winddrücken  geführt  worden  sei.  In  der 
Gegenüberstellung  der  Auslegungsparameter  und  der  Anlagedaten 
werde  mit  den Werten  der  Norm gerechnet.  Aus dem eingereichten 

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Windgutachten  gehe  hervor,  dass  die  zu  erwartenden  maximalen 
Winddrücke doppelt  so hoch liegen würden, wie der Norm zugrunde 
gelegt. Mit dem blossen Nachweis der Einhaltung der Normen könne 
somit  die  Erfüllung der  grundlegenden Anforderungen nicht  nachge-
wiesen  werden.  Ziff.  2.3  von  Anhang  2  der  Richtlinie  200/9/EG 
verlange, dass die Anlage so zu bauen und zu planen sei,  dass sie 
unter  Berücksichtigung  namentlich  der  meteorologischen  Gegeben-
heiten sicher betrieben werden könne. 

Bezüglich der angeordneten Ersatzmassnahmen führt  sie aus, diese 
seien  lediglich  anwendbar,  wenn  bzw.  solange  keine  technischen 
Massnahmen im Sinne des ersten Satzes der Auflage vorgeschlagen 
würden. Die Auflage sei als milderes Mittel einem Entzug der Betriebs-
bewilligung vorzuziehen. 

Die  betrieblichen  Einschränkungen  als  Ersatzmassnahmen  seien 
notwendig  und  verhältnismässig,  solange  die  Sicherheitsnachweise 
nicht  erbracht  würden.  Die  verlangte  Demontage  und  Prüfung  sei 
notwendig, da allfällige Verformungen oder Anrisse an Schweissnähte 
an  der  nicht  demontierten  Stütze  nicht  erkennbar  seien.  Die  ge-
forderten Windmessungen seien mit den vorhandenen Anlagen mög-
lich.

Im  Übrigen  sei  aus  der  vorgelegten  Konformitätsbescheinigung  er-
sichtlich,  dass  eine  verstärkte  Variante  der  Rollenbatterie  existiere, 
welche die auftretenden Winddrücke aufnehmen könne. Eine technisch 
umsetzbare Lösung sei damit möglich und die Auflage sei zumutbar.

9.4
9.4.1 Wie die  Vorinstanz  in  Ziff.  2.2.2  der  angefochtenen  Verfügung 
ausführt, wurde bei der Berechnung der Rollenbatterie ein Windstau-
druck von 1.0 kN/m² zugrunde gelegt, während das Windgutachten für 
die Stützen 4 und 5 einen Staudruck von 2.0 kn/m², für die Stützen 20 
und 21 eine solchen von 2.3 kN/m² ergab. Dass mit diesen Annahmen 
der seitliche Winddruck die für die Rollenbatterien in der Konformitäts-
bewertung ausgewiesenen maximale Belastbarkeit deutlich übersteigt 
ist  nachvollziehbar.  Die  von  der  Vorinstanz  errechneten  seitlichen 
Windkräfte wurden von der Beschwerdeführerin denn auch nicht  be-
stritten.

Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, bei der Berechnung 
der Belastbarkeit der Achsen und Wippen sei gemäss Norm EN13223 

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Pkt. 18.1.3.7 stets mit einem Staudruck von 1.0 kN/m² zu rechnen. Es 
ist daher zunächst zu prüfen, welcher Rang den zitierten Normen zu-
kommt. Wird eine Seilbahn, ein Teilsystem oder ein Sicherheitsbauteil 
einer  Seilbahn  entsprechend  den  technischen  Normen  erstellt  oder 
hergestellt,  so  wird  gemäss  Art.  5  SebG vermutet,  dass  die  grund-
legenden  Anforderungen  erfüllt  werden.  Im  Ergebnis  ebenfalls  eine 
Vermutung enthält  Art. 3  Abs. 2 der Norm Richtlinie 2000/9/EG, ge-
mäss  welchem bei  entsprechend  einer  Norm  hergestellten  Anlagen 
davon ausgegangen wird, die Anlage entspreche den grundlegenden 
Anforderungen. Diese Vermutungen sind indessen widerlegbar (MARCEL 
HEPP/UELI STÜCKELBERGER in:  Georg  Müller  [Hrsg],  Schweizerisches 
Bundesverwaltungsrecht, Band IV Verkehrsrecht, Teil J [Seilbahnrecht] 
Rz.  26,  S.  404).  Gemäss  Ziff.  2.3  des  Anhangs  II  zur  Richtlinie 
2000/9/EG  sind  Anlagen  so  zu  planen  und  bauen,  dass  sie  unter 
Berücksichtigung des Typs der  Anlage,  der  Merkmale  des Geländes 
und  der  Umgebung,  der  atmosphärischen  und  meteorologischen 
Gegebenheiten sicher  betrieben werden können. Ist,  wie vorliegend, 
offensichtlich,  dass  ein  in  einer  Norm  vorgegebener  Wert  den 
Sicherheitsanforderungen  in  den  konkreten  Umständen  nicht  zu 
genügen  vermag,  muss  die  Vermutung  als  widerlegt  angesehen 
werden  und  die  Erfüllung  der  grundlegenden  Anforderungen  ist  an-
hand der konkreten Werte darzulegen. 

Im Übrigen ist auch festzuhalten, dass die EN 13223 lediglich Mindest-
sicherheiten bei einem Windstaudruck von 1.0 kN/m² vorsieht. Daraus 
kann  ohnehin  nicht  geschlossen  werden,  dass  bei  der  Dimensio-
nierung der Bauteile nicht von dem im Gutachten errechneten höheren 
Winddruck auszugehen ist. 

Die Frage, ob die Rollen bei den Stützen 20 und 21 mit dem effektiven 
Staudruck  nicht  überbelastet  seien,  wurde  anlässlich  einer  Be-
sprechung der Vorinstanz mit der Herstellerin der Anlage thematisiert. 
Aus dem Umstand, dass im Protokoll dieser Besprechung lediglich die 
Rollen,  nicht  aber  Achsen  und  Wippen  erwähnt  sind,  kann  die  Be-
schwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Weder nach dem 
Wortlaut  noch  nach  dem  Sinn  des  Protokolls  kann  angenommen 
werden, damit habe ausgesagt werden sollen, die Achsen und Wippen 
würden als hinreichend dimensioniert betrachtet.

9.4.2 Voraussetzung für  die Erteilung der Betriebsbewilligung ist  der 
Nachweis, dass die Seilbahn den grundlegenden Anforderungen ent-

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spricht (Art. 17 Abs. 3 Bst. a SebG, Art. 26 Abs. 1 SebV). Wird dieser 
Nachweis wie vorliegend nicht oder nur ungenügend erbracht, ist die 
Betriebsbewilligung zu verweigern oder – soweit  das Gebot der Ver-
hältnismässigkeit dies verlangt – nur unter Auflagen zu erteilen. Wird 
die Betriebsbewilligung erteilt, kann die Vorinstanz als Aufsichtsbehör-
de von der Seilbahnunternehmung verlangen, dass sie Massnahmen 
zur  Wiederherstellung  der  Sicherheit  vorschlägt  (vgl.  Art.  60  Abs. 1 
SebV). 

9.4.3 Der  erste  Teil  der  angefochtenen  Auflage,  wonach  technische 
Massnahmen  zur  Sicherstellung  der  bestimmungsgemässen  Ver-
wendung vorzuschlagen sind, erweist sich damit als zulässig. Der Be-
schwerdeführerin ist eine angemessene neue Frist zur Erfüllung dieser 
Auflage zu setzen.

9.5
9.5.1 Es  bleibt  damit  zu  prüfen,  ob  die  bis  zur  Umsetzung  dieser 
Massnahmen  angeordneten  Ersatzmassnahmen  zulässig  sind.  Die 
Beschwerdeführerin  macht  geltend,  diese  hätten  keine  gesetzliche 
Grundlage,  seien  unverhältnismässig  und  teilweise  technisch  nicht 
umsetzbar. Die Vorinstanz hält dagegen, als Ersatzmassnahme für den 
Sicherheitsnachweis  habe  die  Auflage  eine  genügende  gesetzliche 
Grundlage. Dieser  Auffassung der Vorinstanz ist  zu folgen. Auch die 
angeordneten  Ersatzmassnahmen  stellen  gegenüber  der  Verwei-
gerung der Betriebsbewilligung ein milderes Mittel dar und stützen sich 
damit auf eine genügende gesetzliche Grundlage. 

9.5.2 Gemäss  Art.  5  Abs.  2  der  Bundesverfassung  der  Schweize-
rischen  Eidgenossenschaft  vom 18.  April  1999  (BV,  SR  101)  muss 
alles  staatliche  Handeln  verhältnismässig  sein.  Der  Grundsatz  der 
Verhältnismässigkeit  fordert,  dass  die  Verwaltungsmassnahmen  zur 
Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet 
und notwendig sind. Ausserdem muss der angestrebte Zweck in einem 
vernünftigen Verhältnis zu den Belastungen stehen, die den Privaten 
auferlegt  werden  (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a.a.O.,  Rz. 581  mit 
Hinweisen). 

Das  Bundesverwaltungsgericht  überprüft  den  angefochtenen  Ent-
scheid  frei  (Art.  37  VGG  i.V.m.  Art.  49  VwVG).  Nach  der  Recht-
sprechung hat  aber auch eine Rechtsmittelbehörde,  der volle  Kogni-
tion zusteht, einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respek-
tieren.  Das  Bundesverwaltungsgericht  übt  daher  Zurückhaltung  und 

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greift nicht leichthin in Entscheide der Vorinstanz ein, wenn sich diese 
durch besonderen Sachverstand auszeichnet und wenn sie über einen 
gewissen  Handlungsspielraum  verfügen  muss.  Wenn  es  um  die 
Beurteilung von Spezialfragen geht, in denen die Vorinstanz über ein 
besonderes  Fachwissen  verfügt,  weicht  es  nicht  leichthin  von  der 
Auffassung der Vorinstanz ab (vgl. vorne E. 4). 

9.5.3 Der Vorinstanz kommt  in  seilbahntechnischen Fragen ein aus-
geprägtes  Fachwissen  zu,  welchem  das  Bundesverwaltungsgericht 
nichts  gleichwertiges  entgegen  zu  setzen  hat.  Soweit  bei  der  Be-
urteilung der Verhältnismässigkeit der Massnahme seilbahntechnische 
Fachfragen zu beurteilen sind, hat sich das Bundesverwaltungsgericht 
Zurückhaltung aufzuerlegen. Bei der Beurteilung, ob die angeordneten 
Ersatzmassnahmen zur  Erreichung  des  angestrebten  Ziels,  d.h.  der 
Betriebssicherheit  der  Seilbahn,  notwendig  sind,  oder  ob  allenfalls 
andere Massnahmen (visuelle Kontrolle der Rollenbatterien am Mast) 
genügen würden, stellen sich technische Fachfragen, die nur zurück-
haltend  zu  prüfen  sind.  Die  Vorinstanz  bringt  vor,  eine  Schädigung 
oder Deformation, z.B. Überlasten von Lagern, Verbiegen von Trägern, 
[An-]Risse an Schweissnähten könnten ohne  vollständige Zerlegung 
nicht  erkannt  werden.  Diese  Einwände  können  vom  Bundesverwal-
tungsgericht  nur  beschränkt  überprüft  werden,  sind jedoch nachvoll -
ziehbar. Die Beurteilung der Vorinstanz ist damit nicht zu beanstanden 
und  die  Zerlegung  der  Rollenbatterie  zur  Prüfung  erweist  sich  als 
notwendig. 

9.5.4 Die Demontage und Zerlegung erscheint für  die Sicherstellung 
der Betriebssicherheit der Anlage zudem als geeignet und die dadurch 
der  Beschwerdeführerin  auferlegten  Belastungen  stehen  auch  in 
einem vernünftigen Verhältnis zu den gewichtigen entgegenstehenden 
Interessen (Sicherheit  der  Passagiere). Die  Ersatzmassnahmen sind 
damit verhältnismässig.

9.5.5 Die  Beschwerde  erweist  sich  damit  auch  in  diesem Punkt  als 
unbegründet und ist abzuweisen.

10. ad Auflage 2.7 (Berichterstattung über Schwingungen in den 
langen Seilfeldern)

10.1 Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin die Aufhebung der 
Auflage  2.7,  gemäss  der  im  Rahmen  der  Jahresrapporte  über  die 
Schwingungen in den langen Seilfeldern Bericht zu erstatten sei. Sie 

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anerkennt,  dass  allfällige  aussergewöhnliche  Ereignisse  wie  Seil-
berührungen  durch  die  Kabinen  im  Jahresrapport  erwähnt  werden 
müssten,  hält  aber  fest,  es sei  unklar  ob und in  welcher  Form eine 
Beobachtung und Messung von Seilschwingungen verlangt werde. Die 
Auflage sei in dieser Form nicht geeignet, dem beabsichtigten Zweck 
zu dienen. Die Anlage weise keine aussergewöhnlichen Eigenschaften 
auf, welche zusätzliche Beobachtungen rechtfertigen würden.

10.2 Die Vorinstanz wendet ein, die Anlage weise ein aussergewöhn-
liches  dynamisches  Fahrverhalten  auf.  Zur  Beurteilung,  ob  dadurch 
eine  Gefahrensituation  entstehen  könne,  seien  Erfahrungen  zu 
sammeln und die horizontalen und vertikalen Schwingungen während 
dem  Betrieb  zu  beobachten  und  allenfalls  zu  messen.  Die  Be-
schwerdeführerin  habe dazu in  Zusammenarbeit  mit  der  Herstellerin 
geeignete Verfahren zu entwickeln. Es sei nicht Sache der Vorinstanz, 
die Massnahmen zu definieren, diese seien von der Anlagebetreiberin 
vorzuschlagen.

10.3 Gemäss Art. 3 Abs. 3 SebG dürfen Seilbahnen nur so gebaut und 
betrieben  werden,  dass  sie  für  den  Menschen  sicher  sind. Die  Vor-
instanz überwacht Bau- und Betrieb der  Seilbahnen gemäss Art. 23 
Abs.  1  SebG risikoorientiert.  Stellt  sie  fest,  dass  eine  Seilbahn  die 
Sicherheit  von  Personen  oder  die  Sicherheit  von  Gütern  gefährden 
kann, so trifft  sie  die erforderlichen Massnahmen, um die Sicherheit 
wiederherzustellen (Art. 23 Abs. 3 SebG). Sie kann den Betrieb der 
Seilbahn  einschränken  oder  untersagen. Die  Seilbahnunternehmung 
hat der Aufsichtsbehörde gemäss Art. 24 Abs. 1 SebG jederzeit Aus-
kunft zu erteilen Gestützt auf diese Aufsichts- und Kontrollbefugnisse 
ist  die  Vorinstanz  berechtigt,  die  Berichterstattung  über  die  Er fah-
rungen und Beobachtungen zu verlangen, wenn dies bei einer risiko-
orientierten Betrachtung notwendig erscheint. Ob die Beobachtungen 
anlässlich  der  Kontrolle  der  Anlage  die  Auflage  rechtfertigen,  ist  im 
wesentlichen eine seilbahntechnische Frage, welche vom Bundesver-
waltungsgericht  nur  mit  Zurückhaltung  überprüft  wird.  Die  Feststel-
lungen der Vorinstanz erscheinen indessen plausibel und sind nicht zu 
beanstanden. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als 
unbegründet und ist abzuweisen.

11.
Die Beschwerdeführerin beantragt  die Befragung der  Parteien sowie 
eines  Mitarbeiters  der  Herstellerin  der  Anlage  als  Zeugen. Gemäss 

Seite 23

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Art. 12  VwVG stellt  die Behörde den Sachverhalt  von Amtes wegen 
fest und bedient sich nötigenfalls verschiedener Beweismittel wie z.B. 
eines Augenscheins. Die Behörde nimmt die ihr angebotenen Beweise 
ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhaltes tauglich erscheinen 
(Art. 33 Abs. 1 VwVG). Die  urteilende Behörde kann von einem be-
antragten  Beweismittel  dann  absehen,  wenn  bereits  Feststehendes 
bewiesen  werden  soll,  wenn  zum  Voraus  gewiss  ist,  dass  der  an-
gebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln ver-
mag, oder wenn die verfügende Behörde den Sachverhalt auf Grund 
eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (antizipierte Beweis-
würdigung; BGE 131 I 153 E. 3 sowie ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Ver-
waltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., 
Zürich 1998, Rz. 320). Im vorliegenden Fall ist der Sachverhalt erstellt,  
zu  beurteilen  sind Fragen der  rechtlichen Würdigung. Inwiefern  eine 
Partei- und Zeugenbefragung einen Erkenntnisgewinn bringen könnte 
wurde  nicht  dargelegt  und  ist  auch  nicht  ersichtlich.  Auf  die  Be-
fragungen ist daher zu verzichten.

12.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens gilt  die  Beschwerdeführerin  als 
unterliegende Partei  und hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 
Abs. 1 VwVG). Diese werden auf  Fr. 3'000.--  bestimmt und sind mit 
dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.

13.  
Weder  die  unterliegende  Beschwerdeführerin  noch  die  obsiegende 
Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 
1 VwVG i.V.m. Art. 7  Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar  2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als gegenstandslos 
geworden abzuschreiben ist.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin hat die Nachweise und Berichte gemäss 
Auflage 2.1 bis am 28. Februar 2011 einzureichen.

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2.2 Die Beschwerdeführerin hat bis am 31. Dezember 2010 Massnah-
men gemäss den  Auflagen 2.5  und 2.6  vorzuschlagen und  die  ent -
sprechenden Unterlagen einzureichen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 3000.- verrechnet. 

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 354.1/2009-12-07/433; Einschreiben)
- das UVEK (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Markus Metz Simon Müller

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die  Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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