# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d99187d6-7d16-56c0-80ec-f9fcf38aee5f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 15.03.2024 S 2023 73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-73_2024-03-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 73

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis  

Aktuarin ad hoc Jauch

URTEIL

vom 15. März 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1989, war zuletzt als Maurer / Bauarbeiter tätig. Am 

2. Dezember 2022 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab demselben 

Datum an. 

2. Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 7. Dezember 2022 teilte A._____ 

seiner Personalberaterin mit, dass er vom 22. Dezember 2022 bis zum 

29. Dezember 2022 Ferien beziehen möchte. Da A._____ über genügend 

kontrollfreie Tage verfügte, wurden die Ferien bewilligt. Am 26. Dezember 

2022 erkrankte A._____ und wurde bis zum 31. Januar 2023 von einem 

portugiesischen Arzt krankgeschrieben.

3. Dem Beratungsgespräch vom 21. Februar 2023 blieb A._____ 

unentschuldigt fern. Mit E-Mail vom 28. Februar 2023 teilte A._____ der 

Personalberaterin mit, dass er sich von der Arbeitsvermittlung abmelden 

möchte. Er habe dringend nach Portugal verreisen müssen und werde so 

schnell nicht wieder zurückkommen, da er verschiedene private Sachen 

erledigen müsse.

4. In der Folge wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) die Frage geprüft, ob A._____ ab Anmeldung zum 

Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld am 2. Dezember 2022 bis 

zu seiner Abmeldung überhaupt vermittlungsfähig war.

5. Mit Verfügung vom 23. März 2023 lehnte das KIGA die 

Anspruchsberechtigung von A._____ ab Abmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld per 2. Dezember 2022 bis zu seiner 

Rückkehr aus dem Ausland ab. Begründend hielt das KIGA im 

Wesentlichen fest, dass sich A._____ vor seiner Abreise nach Portugal 

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nur gerade für rund drei Wochen dem Arbeitsmarkt im Raum B._____ 

während der Zwischensaison zur Verfügung gestellt habe und es deshalb 

praktisch ausgeschlossen gewesen sei, dass sich ein Arbeitgeber 

gefunden hätte, welcher A._____ für diesen sehr beschränkten Zeitraum 

von weniger als einem Monat beschäftigt hätte.

6. Am 27. März 2023 reichte A._____ dem KIGA via E-Mail Arztzeugnisse 

über den Zeitraum vom 26. Dezember 2022 bis 31. Januar 2023 ein, ohne 

jedoch auf den Entscheid des KIGA Bezug zu nehmen bzw. sich dazu zu 

äussern, ob er mit dem Entscheid des KIGA möglicherweise nicht 

einverstanden sei.

7. Mit Schreiben vom 14. April 2023 machte das KIGA A._____ darauf 

aufmerksam, dass eine Einsprache ein Rechtsbegehren, eine 

Begründung sowie eine Unterschrift enthalten müsse. Das KIGA bat 

A._____ deshalb innert der in der Verfügung aufgeführten und durch die 

Gerichtsferien verlängerten Rechtsmittelfrist eine unterzeichnete 

Einsprache einzureichen. Ebenso wies das KIGA darauf hin, dass bei 

Ausbleiben einer formell korrekten Einsprache anhand der Akten 

entschieden und gegebenenfalls auf die E-Mail nicht eingetreten werde. 

Dieses Schreiben blieb unbeantwortet.

8. Mit Entscheid vom 23. Mai 2023 trat das KIGA auf die Eingabe von 

A._____ nicht ein. Daraufhin forderte die Arbeitslosenkasse Graubünden 

den Betrag von CHF 2'858.70 mit Verfügung vom 2. Juni 2023 zurück.

9. Mit E-Mail vom 13. Juni 2023 mit dem Betreff «gegen die Entscheidung 

Berufung einlegen» teilte A._____ dem KIGA mit, dass er mit dem 

«Beschluss» nicht einverstanden sei. Daraufhin übermittelte das KIGA die 

besagte E-Mail mit Schreiben vom 30. Juni 2023 an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und führte aus, A._____ 

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beziehe sich in der E-Mail vom 13. Juni 2023 auf den Einspracheentscheid 

vom 23. Mai 2023, weshalb die E-Mail wohl als Beschwerde zu behandeln 

sei.

10. In der Folge gab die Instruktionsrichterin A._____ die Gelegenheit, seine 

Eingabe bis zum 14. Juli 2023 zu verbessern, mit dem Hinweis, dass bei 

unbenutztem Fristablauf auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. 

11. Mit Schreiben vom 10. Juli 2023 reichte A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) eine verbesserte Beschwerdeschrift beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein und verlangte 

sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 23. Mai 2023 

sowie die Leistung von Arbeitslosenversicherungstaggeldern vom 

26. Januar 2023 bis 28. Februar 2023. Zur Begründung führte er im 

Wesentlichen aus, er sei nach einem ärztlichen Sprechstundentermin am 

26. Januar 2023, anlässlich welchem ihm mitgeteilt worden sei, dass er 

wieder arbeiten könne, wieder zurück in die Schweiz gefahren. Am 

27. Februar 2023 habe er die Information erhalten, dass er aus Gründen 

der höheren Gewalt nach Portugal zurückkehren müsse, weshalb er sich 

am 28. Februar 2023 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet habe. Vom 

2. Dezember 2022 bis 26. Januar 2023 habe er Arbeitslosengeld erhalten, 

jedoch nicht vom 26. Januar 2023 bis zum 28. Februar 2023. Es gebe 

keinen Grund, dass er der Arbeitsvermittlung etwas zurückzahlen müsse. 

Er habe alle angeforderten Unterlagen eingereicht. 

12. Mit Stellungnahme vom 7. August 2023 verlangte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlichen 

Kostenfolgen. Zur Begründung führte der Beschwerdegegner aus, mit 

Schreiben vom 14. April 2023 sei der Beschwerdeführer ausdrücklich 

schriftlich darauf hingewiesen worden, dass auf seine Eingabe vom 

27. März 2023 nicht eingetreten werde, sofern er keine formell korrekte 

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Einsprache einreiche. Auf dieses Schreiben habe der Beschwerdeführer 

nicht reagiert, weshalb auf seine Eingabe vom 27. März 2023 mittels 

Entscheid vom 23. Mai 2023 nicht eingetreten worden sei. Der 

Rückforderungsverfügung liege die Verfügung des KIGA vom 23. März 

2023 zugrunde, worin der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit 

per 2. Dezember 2022 abgelehnt worden sei. Diese Verfügung sei unter 

Berücksichtigung der Gerichtsferien bereits Mitte Mai 2023 in Rechtskraft 

erwachsen. Die Arbeitslosenkasse Graubünden sei infolgedessen 

verpflichtet gewesen, die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen in der 

Höhe von CHF 2'858.70 zurückzufordern. 

Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften, die 

eingereichten Beweismittel sowie den angefochtenen Einspacheentscheid 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 23. Mai 2023 (Beilage 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 14). Nach Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 

1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

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Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom kantonalen Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100). Der 

Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat des 

Einspracheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG). 

Unter Berücksichtigung der Eingabe des Beschwerdeführers vom 13. Juni 

2023 an den Beschwerdegegner und dessen am 30. Juni 2023 

vorgenommene Weiterleitung an das hiesige Gericht ist auf die im Übrigen 

form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 ATSG und Art. 61 

ATSG) – unter Vorbehalt von Erwägung Ziffer 1.2. nachstehend – 

einzutreten.

1.2.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahrens bildet der Einspracheentscheid des 

Beschwerdegegners vom 23. Mai 2023, mit welchem er auf die 

Einsprache des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist (Bg-act. 14). 

Beim Nichteintretensentscheid handelt es sich um einen Endentscheid 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2023 vom 4. Oktober 2023 E.2). 

Ist die Vorinstanz wie vorliegend auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, so 

hat das Verwaltungsgericht lediglich zu prüfen, ob dieser 

Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist. Das Gericht hat deshalb nur 

solche Rügen zu berücksichtigen, welche sich auf die Eintretensfrage 

beziehen. Ausgeschlossen von der richterlichen Prüfung bleiben jene 

Rügen, welche die materielle Seite betreffen (BGE 132 V 74 E.1.1 mit 

Hinweis).

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1.2.2. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vorbringt, er sei nach 

einem ärztlichen Termin am 26. Januar 2023 bereits wieder zurück in die 

Schweiz gefahren, weshalb er vom 26. Januar 2023 bis zu seiner 

Abmeldung am 28. Februar 2023 Anspruch auf Arbeitslosentaggelder 

habe, handelt es sich dabei um eine Rüge in materieller Hinsicht, welche 

im vorliegenden Verfahren von der richterlichen Prüfung ausgeschlossen 

ist. Auf den Antrag betreffend Leistung von 

Arbeitslosenversicherungstaggeldern vom 26. Januar 2023 bis 

28. Februar 2023 kann nicht eingetreten werden. 

2.1. Nach Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der Regel 

in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In einzelrichterlicher 

Kompetenz entscheidet das streitberufene Gericht, wenn der Streitwert 

von CHF 5'000.-- nicht überschritten wird (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG) und 

keine Fünferbesetzung (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist, oder 

wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich 

begründet oder unbegründet ist (Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG). Weil die 

vorliegende Beschwerde – wie nachfolgend gleich zu zeigen sein wird – 

offensichtlich unbegründet ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

gegeben.

2.2. Im konkreten Fall stellt sich einzig die Frage, ob der Beschwerdegegner 

mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 23. Mai 2023 (Bg-act. 14) 

zu Recht die Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. März 2023 (Bg-

act. 12) als nicht formell korrekte Einsprache (E-Mail-Eingabe) qualifiziert 

hat und entsprechend auf diese nicht eingetreten ist. Sollte dies 

nachweislich zutreffen, ist die Beschwerde allein schon wegen 

Nichteinhaltung der Formvorschriften offensichtlich unbegründet und 

damit abzuweisen.

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3.1. Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel 

hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall 

zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen (BGE 135 II 38 E.1.2). 

Andernfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche 

Entscheid bestätigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 

Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen).

3.2. Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von So-

zialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben 

werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforder-

ungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der 

Verordnung zum ATSG (ATSV; SR 830.11) Bestimmungen zu Form und 

Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss 

Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine 

Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen 

im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich 

einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift 

der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten 

(Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, 

meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E.2.4). Genügt 

die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die 

Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur 

Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst 

auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die 

Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit 

einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. BGE 142 V 152 E.2.2 

mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 8C_217/2021 vom 7. Juli 

2021 E.3.2). Die zuständige Behörde hat die Einsprecherin bzw. den 

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Einsprecher in einem solchen Fall darauf aufmerksam zu machen (vgl. 

BGE 142 V 152 E.4.6).

3.3. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang 

zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem 

Wege durchaus verbreitet ist, vermag das einfache bzw. gewöhnliche       

E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben die Voraussetzung der 

Unterschrift, wie sie für schriftlich zu erhebende Einsprachen in Art. 10 

Abs. 4 Satz 1 ATSV ausdrücklich vorgeschrieben ist, nicht zu erfüllen. Dies 

ist nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit geboten. Sendungen 

per E-Mail sind mit diversen Unsicherheiten (z.B. Identifizierung des 

Absenders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung des Zeitpunktes 

des Empfanges) behaftet, die bei eingeschriebener Post, elektronischer 

Eingabe oder mündlicher Erklärung zu Protokoll wegfallen (vgl. BGE 142 

V 152 E.2.4 und 4.6). 

4. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. 

Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das 

Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie 

von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das 

Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes 

vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 

427 E.3.2, 138 V 218 E.6, 126 V 353 E.5b). 

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5.1. Vorliegend lehnte der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 23. März 

2023 (Bg-act. 11) den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Arbeitslosenversicherungsleistungen ab Anmeldung per 2. Dezember 

2022 bis zur Rückkehr aus dem Ausland ab. In der Folge reichte der 

Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner mit E-Mail vom 27. März 2023 

(Bg-act. 12) Arztzeugnisse ein, die sich auf den Zeitraum vom 

26. Dezember 2022 bis 31. Januar 2023 bezogen. In der besagten E-Mail 

hielt der Beschwerdeführer lediglich fest, dass wie gefordert die fehlenden 

Unterlagen gesendet würden und das Dokument 

Arbeitslosenversicherung Februar bereits versendet worden sei. Mit 

Schreiben vom 14. April 2023 (Bg-act. 13) forderte der Beschwerdegegner 

den Beschwerdeführer auf, innert der in der Verfügung aufgeführten und 

durch die Gerichtsferien verlängerten Rechtsmittelfrist eine formell 

korrekte Einsprache zu verfassen, da aus der E-Mail vom 27. März 2023 

nicht hervorgehe, ob der Beschwerdeführer möglicherweise mit dem 

Entscheid vom 23. März 2023 nicht einverstanden sei und die E-Mail die 

Formvorschriften nicht einhalte. Ebenso wurde der Beschwerdeführer 

darauf hingewiesen, dass ansonsten anhand der Akten entschieden oder 

gegebenenfalls auf die E-Mail nicht weiter eingetreten werde. 

5.2. Nach gerichtlicher Einholung des Zustellnachweises ist erstellt, dass dem 

Beschwerdeführer die Verfügung vom 23. März 2023 (vgl. Bg-act. 11) am 

24. März 2023 zugestellt wurde und somit bevor der Beschwerdeführer die 

E-Mail am 27. März 2023 an den Beschwerdegegner übermittelte (vgl. Bg-

act. 12). Die 30-tägige Einsprachefrist lief somit unter Berücksichtigung 

des Fristenlaufs und der Gerichtsferien gemäss Art. 38 Abs. 1, Abs. 3 und 

Abs. 4 lit. a ATSG am 8. Mai 2023 ab. Da innert Einsprachefrist bis zum 

8. Mai 2023 keine verbesserte Eingabe erfolgte, trat der 

Beschwerdegegner mit Entscheid vom 23. Mai 2023 auf die Eingabe des 

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Beschwerdeführers vom 27. März 2023 androhungsgemäss nicht ein. 

Dieses Vorgehen entspricht Bundesrecht und ist nicht zu beanstanden. 

5.3. Die Vorbringen des Beschwerdeführers ändern nichts an diesem 

Ergebnis. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde keine 

Einwände betreffend die Eintretensfrage vor, wie z.B. dass ihm das 

Schreiben vom 14. April 2023 nicht zugestellt worden wäre. Aus den Akten 

ergeben sich ebenso keine diesbezüglichen Hinweise; im Gegenteil, der 

gerichtlich eingeholte Zustellnachweis belegt die Zustellung am 15. April 

2023. 

5.4. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass innert der Rechtsmittelfrist 

gemäss der Verfügung vom 23. März 2023 (Bg-act. 11) keine formell 

korrekte Einsprache durch den Beschwerdeführer erhoben wurde. Der 

Beschwerdeführer ist der Aufforderung des Beschwerdegegners 

(Schreiben vom 14. April 2023) nicht nachgekommen, eine formell 

korrekte Einsprache zu verfassen. Aus der E-Mail vom 27. März 2023 (Bg-

act. 12) geht einerseits nicht hervor, ob der Beschwerdeführer mit der 

Verfügung vom 23. März 2023 nicht einverstanden ist und andererseits 

vermag diese E-Mail die Voraussetzungen einer formell korrekten 

Einsprache nicht zu erfüllen, da diese insbesondere kein Rechtsbegehren, 

keine Begründung und auch keine Originalunterschrift enthält.

6. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 23. Mai 2023 (Bg-act. 14) als 

rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur 

Abweisung der dagegen erhobenen, offensichtlich unbegründeten 

Beschwerde führt.

7.1. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur 

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Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen sind, zu 

denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in 

Form einer Verfügung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – 

Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung 

beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, 

wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 

Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 

125 V 413 E. 1a).

7.2. Die Verfügung Nr. 753 des Beschwerdegegners vom 2. Juni 2023 

betreffend Rückforderung der erhaltenen Leistungen von CHF 2'858.70 

(Bg-act. 15) kann folglich nicht Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens sein, da es diesbezüglich an einem 

Einspracheentscheid, welcher Anfechtungsobjekt vor dem hiesigen 

Gericht bilden würde, fehlt (Art. 56 Abs. 1 ATSG).  

8.1. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht 

das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so 

kann das Gesetz einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 

Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und 

weder Mutwilligkeit noch Leichtsinn vorliegen, sind keine Kosten 

aufzuerlegen.

8.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Die Einzelrichterin erkennt:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]