# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e5ba771-9b2a-5ca5-9fe5-487c3a2915fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2012 IV 2010/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-99_2012-01-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/99

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 18.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2012
Bei einer Wiederanmeldung wegen eines neu aufgetretenen 
Gesundheitsschadens beginnt die bereits erfüllte einjährige Wartefrist nicht 
von neuem. Rückweisung zu weiteren Abklärungen, weil nicht erstellt ist, 
wann die psychischen Beschwerden den rentenauslösenden Invaliditätsgrad 
erreicht haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 18. Januar 2012, IV 2010/99).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice 

Rohner

Entscheid vom 18. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente (Rentenbeginn)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 4. Februar 2004 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die behandelnden Ärzte des Kantons- und 

Regionalspitals diagnostizierten im Bericht vom 30. Dezember 2003 ein schweres 

kombiniertes Aortenvitium, stenosefrei epikardiale Herzkranzgefässe und Depressionen 

(IV-act. 8-5 f.). Die B.___ AG, bei welcher der Versicherte seit dem 1. Dezember 1984 

als Maler arbeitete, löste das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2004 wegen 

Strukturveränderungen auf (IV-act. 9). Anlässlich einer stationären Rehabilitation nach 

einem Aortenklappenersatz vom 11. Februar 2004 diagnostizierte Dr. med. C.___, 

Oberarzt des Rehabilitationszentrums D.___, eine Depression mit reaktiver 

Komponente (IV-act. 11-3 f.). Im multidisziplinären Gutachten (kardiologisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) vom 20. Juli 2005 des Ärztlichen 

Begutachtungsinstituts, Basel (ABI) wurde beim Versicherten die Diagnose einer 

valvulären Herzkrankheit gestellt. Zudem leide der Versicherte unter anderem an einer 

leichten depressiven Episode (ICD-10 F32.0). Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der 

leichten psychiatrischen Störung nicht eingeschränkt, die Prognose jedoch ungünstig. 

Zusammenfassend könne beim Versicherten in der angestammten Tätigkeit seit dem 

18. November 2002 von einer bleibenden Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. 

Körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten seien ihm weiterhin 

ganztägig ohne Einschränkung zumutbar (IV-act. 27).

A.b   Mit Verfügung vom 15. August 2005 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

aufgrund eines zu niedrigen Invaliditätsgrads (19%) ab (IV-act. 30). Dagegen erhob der 

Versicherte am 8. September 2005 Einsprache (IV-act. 31). Dr. med. E.___, Facharzt für 

Innere Medizin FMH, erachtete mit Bericht vom 7. September 2005 die Beurteilung des 

ABI hinsichtlich des psychischen Zustands als zu optimistisch. Zur Zeit sei selbst eine 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit nicht gegeben (IV-act. 32). Mit Einspracheentscheid 

vom 20. Oktober 2005 wies die IV-Stelle die Einsprache vom 8. September 2005 ab 

(IV-act. 39).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c   Der Versicherte meldete sich am 8. November 2006 erneut zum Bezug von 

Leistungen der IV an (IV-act 41). Im ärztlichen Zeugnis vom 23. Oktober 2006 beurteilte 

Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das psychische 

Zustandsbild des Versicherten. Dieser sei seit dem 14. Januar 2005 bei ihm in 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Schon vor der 

Herzklappenoperation habe sich der Versicherte oft müde gefühlt. Trotz der 

Psychotherapie und dem Einsatz von Antidepressiva sei es nicht zu einer Besserung 

gekommen. Vielmehr sei eine langsame Verschlechterung des depressiven 

Zustandsbildes zu verzeichnen. Er arbeite seit anfangs Juli 2006 wieder zu ca. 30% als 

technischer Handlanger bei der Firma B.___. Vorübergehend habe er Freude gezeigt 

und sei stolz gewesen, arbeiten zu können. Nach ca. zwei Wochen sei er wieder in das 

vorbestehende psychische Zustandsbild gefallen. Die Symptome hätten sich im Verlauf 

der letzten achtzehn Monate verschlimmert. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe seit 

Oktober 2004 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 42). Dr. med. G.___, Facharzt für 

Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst 

der Invalidenversicherung, Ostschweiz (RAD) nahm am 20. Dezember 2006 eine reaktiv 

bedingte Verschlechterung der psychischen Situation an, die jedoch auf 

invaliditätsfremden Faktoren beruhe. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht 

beschreibe Dr. F.___ im Bericht vom 23. Oktober 2006 den im Wesentlichen selben 

Sachverhalt mit anderen Worten (IV-act. 45).

A.d   Mit Verfügung vom 7. Mai 2007 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren 

aufgrund eines unveränderten Sachverhalts nicht ein (IV-act. 69). Gegen diese Ver­

fügung führte die Rechtsvertreterin des Versicherten am 11. Juni 2007 Beschwerde (IV-

act. 71). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde am 

27. August 2008 gut und trat auf die Neuanmeldung vom 8. November 2006 ein. Die 

Sache wurde zur Durchführung des materiellen Rentenprüfungsverfahrens an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (IV-act. 83).

A.e   Gemäss Arztbericht von Dr. E.___ vom 16. September 2008 sei der Versicherte in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Sandstrahler seit dem 7. April 2005 bis zum 

Berichtszeitpunkt zu 50% arbeitsunfähig (IV-act. 86-1 ff.). Dr. F.___ diagnostizierte im 

Arztbericht vom 12. Dezember 2008 eine seit längerem bestehende schwere 

depressive Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sozialverhalten (ICD-10 F43.25). Der Gesundheitszustand sei sich verschlechternd. 

Seitdem die Arbeitgeberin Mitte Dezember 2008 die definitive Entlassung angekündigt 

habe, habe sich die psychiatrische Symptomatik wiederum stark verschlechtert. 

Aufgrund der schweren Depression und beiläufig auch der Schmerzen im 

Thorakalbereich sei der Versicherte aus psychiatrischer Sicht im bisherigen Beruf als 

Flächenmaler zu 100% arbeitsunfähig. Eine adaptierte Tätigkeit hätte zusammen mit 

der notwendigen psychotherapeutischen Begleitung einen grossen Nutzen. Die aktuelle 

Tätigkeit als Handlanger sei dem Versicherten trotz anstrengender Arbeitszeiten (05:30 

bis 10 Uhr) sehr wichtig. Die Arbeitsfähigkeit liege in einer adaptierten Tätigkeit bei ca. 

50%. Diese könne ganztags mit reduzierter oder Teilzeit mit voller Leistung verstanden 

werden (IV-act. 95).

A.f    Auf Empfehlung des RAD gab die IV-Stelle beim ABI ein interdisziplinäres 

Verlaufsgutachten in Auftrag (IV-act. 100). Im Gutachten vom 8. Juli 2009 wird mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1), und eine valvuläre Herzkrankheit (ICD-10 I51.9) 

genannt. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten folgende Diagnosen: Arterielle 

Hypertonie, behandelt (ICD-10 I10); bekannte leichte Niereninsuffizienz (ICD-10 N18.9); 

Hyperurikämie, asymptomatisch, unbehandelt (ICD-10 N79.0) und Übergewicht (BMI 

29 kg/m ). Der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der letzten 

psychiatrischen Untersuchung vom 13. Juni 2005 verschlechtert. Er leide unter der 

Arbeitslosigkeit, fühle sich unnütz und wertlos und mache sich Schuldgefühle. Im Jahr 

2006 habe eine ausgeprägte Suizidalität bestanden. Nach der Wiederanstellung durch 

den ehemaligen Arbeitgeber habe sich sein Gesundheitszustand gebessert. 

Diagnostisch handle es sich um eine mittelgradig depressive Episode bei einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer ausgeprägten Suizidalität. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe seit Dezember 2008 in einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Aus kardiologischer Sicht sei der Versicherte in seiner 

angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Für eine körperlich nicht belastende 

Tätigkeit im Sitzen mit gelegentlichem Laufen sei er aber in einem Teilzeitpensum 

einsetzbar. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit decke sich mit den Beurteilungen des 

Hausarztes Dr. E.___ vom 18. September 2008 und des behandelnden Psychiaters der 

Klinik H.___ vom 12. Dezember 2008. Berufliche Massnahmen wie die 

Arbeitsvermittlung oder eine Umschulung seien prinzipiell angezeigt und dem 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherten auch zumutbar (IV-act. 104). Gemäss RAD-Bericht vom 11. August 2009 

sei das Verlaufsgutachten des ABI widerspruchsfrei. Die medizinischen 

Schlussfolgerungen seien versicherungsmedizinisch plausibel nachvollziehbar (IV-act. 

106).

A.g   Die Rechtsvertreterin des Versicherten bat die IV-Stelle mit E-Mail vom 21. 

September 2009 den Eintritt der Verschlechterung des Gesundheitszustands genauer 

zu prüfen (IV-act. 113). Daraufhin nahm Dr. F.___ am 4. Oktober 2009 Stellung zum 

Verlauf der Arbeitsunfähigkeit. Er sei davon überzeugt, dass schon im Jahr 2004 (nach 

der Herzoperation) psychiatrisch qualifizierende Voraussetzungen vorhanden gewesen 

seien, die eine Wiederaufnahme einer 100%igen beruflichen Tätigkeit verunmöglicht 

hätten. Schon kurz nach der Herzoperation habe eine ausgewiesene psychische 

Komorbidität vorgelegen, die sich langsam verschlechtert habe. Die Symptome hätten 

in den letzten fünf Jahren keine längerfristige Remissionstendenz gezeigt. Die 

Depression führe zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit im früheren Beruf. In einer 

adaptierten Tätigkeit liege die Einschränkung bei 50%, die retrospektiv im Oktober 

2004 begonnen habe. Als adaptierte Tätigkeit sei eine leichte Arbeit im Bürobereich, 

eine Tätigkeit als Aushilfe oder das unkomplizierte Bedienen einer Maschine mit nur 

kleiner körperlicher Anstrengung denkbar (IV-act. 115).

A.h   Mit Vorbescheid vom 10. November 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

eine halbe IV-Rente ab dem 1. Dezember 2009 in Aussicht. Das Valideneinkommen 

liege bei Fr. 69'212.--, das Invalideneinkommen bei Fr. 30'734.-- pro Jahr. Dies ergebe 

einen Invaliditätsgrad von 56% (IV-act. 120). Die Rechtsvertreterin erhob am 7. 

Dezember 2009 Einwände gegen den Vorbescheid vom 10. November 2009. Der 

Beginn der 50%igen Arbeitsunfähigkeit beziehungsweise der Eintritt der 

Verschlechterung sei nicht korrekt (IV-act. 125). RAD-Arzt I.___ führte am 21. Dezember 

2009 aus, die Stellungnahme von Dr. F.___ vom 4. Oktober 2009 könne allenfalls als 

andere Beurteilung des im Gutachten gewürdigten gleichen Gesundheitsschadens 

interpretiert werden und vermöge nicht zu überzeugen (IV-act. 126).

A.i     Am 3. Februar 2010 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 

10. November 2009 (IV-act. 129).

B.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a   Gegen diese Verfügung vom 3. Februar 2010 richtet sich die von der 

Rechtsvertreterin für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 10. März 2010 mit 

den Anträgen, die Verfügung vom 3. Februar 2010 sei aufzuheben, dem 

Beschwerdeführer sei bereits vor dem 1. Dezember 2009 mindestens eine halbe IV-

Rente zuzusprechen, die Angelegenheit sei zur Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

dem Beschwerdeführer auf den IV-Leistungen einen Verzugszins von 5% zu bezahlen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Beginn der 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

sei zu wenig spezifiziert und begründet worden. In Übereinstimmung mit den 

Feststellungen des seit Jahren behandelnden Psychiaters Dr. F.___ müsse festgestellt 

werden, dass seit Oktober 2004, spätestens seit der Begutachtung im Jahr 2005 eine 

50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Zudem sei der 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Die IV-Stelle habe das Valideneinkommen nach 

den Durchschnittslöhnen für Maler gemäss GAV bestimmt. Es müsse jedoch auf den 

letzten Lohn vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden. Bei der Firma J.___ 

habe der Beschwerdeführer Löhne zwischen Fr. 73'465.-- und Fr. 84'507.-- 

erwirtschaftet. Betreffend Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von mindestens 

15% vorzunehmen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 18. Mai 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Bis zum Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2005 

stehe der Sachverhalt juristisch fest. Bereits zu diesem Zeitpunkt habe eine leichte 

depressive Episode vorgelegen, welche die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit jedoch nicht eingeschränkt habe. Auch eine allfällige kurze Verschlechterung 

Anfang 2006 könnte keinen Rentenanspruch begründen. Der Zustand habe sich erst 

nach der Kündigung im Dezember 2008 verschlechtert. Der Beschwerdeführer habe in 

den Jahren 2001 bis 2003 jeweils Fr. 4'815.-- pro Monat als Maler verdient, was unter 

Anrechnung der Gratifikation (ohne allfällige Überstunden) einem Jahreseinkommen 

von Fr. 62'595.-- entspreche. Ein Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, weil der 

leidensbedingte Minderverdienst mit der Berücksichtigung einer Leistungsfähigkeit von 

50% bereits abgegolten werde (act. G 4).

Erwägungen:

1.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 3. 

Februar 2010, wobei auch ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über 

welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006 Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG] 

vom 7. Juni 2006, I 428/04 E. 1). Hinsichtlich der Wartezeit und dem mit ihr 

zusammenhängenden Rentenbeginn sind die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Rechtssätze anzuwenden. Der Sachverhalt betreffend die 

Arbeitsunfähigkeit und die Invalidität entfaltet sich über den zeitlichen Geltungsbereich 

der 5. IV-Revision hinaus. Die massgebenden Grundlagen der Invaliditätsbemessung 

haben sich aber nicht geändert. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 geltenden 

Bestimmungen wiedergegeben. Andernfalls wird die Bestimmung als altrechtliche 

bezeichnet.

2.      

Die Beschwerdegegnerin geht in der Verfügung vom 3. Februar 2010 von einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus, die seit Dezember 2008 

bestehe. Auf diesen Zeitpunkt setzt sie den Beginn der einjährigen Wartezeit an. Ab 

dem 1. Dezember 2009 habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe IV-Rente 

(IV-act. 127). Zu prüfen ist, seit wann das Erfordernis der einjährigen Wartefrist erfüllt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ist. Ausserdem verlangt der Beschwerdeführer die Überprüfung des 

Einkommensvergleichs.

3.      

3.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

3.2    Der Rentenanspruch entsteht gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG frühestens in dem 

Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig gewesen war. Ein 

wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an 

mindestens dreissig aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; 

Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2004, I 19/04). Die Arbeitsunfähigkeit im 

Zusammenhang mit der Wartezeit bezieht sich auf die durch Gesundheitsschäden 

bedingte qualitative und/oder quantitative Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen in der bisherigen Tätigkeit (vgl. zum Ganzen BGE 130 V 99 E.

3.2; Entscheid IV 2006/271 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 

April 2008, E. 3.1). Bei erwerbstätigen Versicherten wird diese Einbusse ohne 

Rücksicht darauf bestimmt, wie sich die gesundheitliche Beeinträchtigung auf das 

erzielbare Einkommen auswirkt. Einziger Bezugspunkt der für den Rentenbeginn 

relevanten Arbeitsunfähigkeit bildet der bisherige Beruf, wobei die Arbeitsunfähigkeit 

auf der Grundlage der medizinischen Stellungnahmen zu beurteilen ist. Für die 

Eröffnung der einjährigen Wartezeit muss die Arbeitsunfähigkeit ein gewisses Mass 

erreichen, sie muss erheblich sein. Nach der Gerichtspraxis ist eine Verminderung des 

funktionellen Leistungsvermögens im bisherigen Beruf von mindestens 20% 

vorausgesetzt (Entscheid des EVG vom 12. September 2006, I 892/05, E. 1.4).

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2.1           Am 15. August 2005 verfügte die Beschwerdegegnerin, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund eines Invaliditätsgrads von 19% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe und hielt fest, dieser sei im angestammten Beruf als Maler seit dem 

18. November 2002 arbeitsunfähig. Eine leidensadaptierte Tätigkeit mit körperlich 

leichten bis gelegentlich mittelschweren Arbeiten sei ihm uneingeschränkt zumutbar 

(IV-act. 34; bestätigt durch den Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2005, IV-act. 

39). Die Beschwerdegegnerin erachtete somit das Wartejahr gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. 

b IVG als erfüllt, verneinte jedoch einen Rentenanspruch, weil der erforderliche 

Invaliditätsgrad nicht erreicht wurde. Am 8. November 2006 hat sich der 

Beschwerdeführer erneut zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist auf die Neuanmeldung mit Entscheid 

vom 27. August 2006 eingetreten, worauf die IV-Stelle die Sache materiell abzuklären 

und zu prüfen hatte, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands tatsächlich eingetreten ist. Nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung hat sie in analoger Weise wie bei einem 

Revisionsfall vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 

früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 

neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst zu prüfen, ob die festgestellte 

Veränderung genügt, um eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen. Im 

Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil 

des EVG vom 20. Juni 2003, I 285/02, E. 4.1).

3.2.2           Die Tätigkeit als Maler, die der Beschwerdeführer von 1984 bis 2003 

ausgeübt hat, kann als bisheriger Beruf im Sinn von aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG qualifiziert 

werden. Zur Erfüllung des Wartejahres bei einer Wiederanmeldung genügt, wenn im 

Zeitpunkt der rechtsgenüglich erwiesenen Verschlechterung des Gesundheitszustands 

beziehungsweise des festzusetzenden Rentenbeginns die versicherte Person das 

Wartejahr bestanden hat. Das Erfordernis des Wartejahres beginnt daher bei einer 

Wiederanmeldung grundsätzlich nicht von neuem (Urteil des EVG vom 20. Juni 2003, 

I 285/02, E. 2.3; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts vom 27. Dezember 2007, 

9C_684/07, E. 2.3 f. sowie des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 

24. September 2009, IV.2008.00433, E. 4.1). Mit der Wiederanmeldung vom 8. 

November 2006 infolge Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands muss 

die einjährige Wartefrist nicht von neuem erfüllt werden. Diese hat der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer unabhängig davon, wann er einen rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad aufweist, bereits am 18. November 2003 erfüllt. Infolgedessen hat die 

Beschwerdegegnerin den Beginn des Wartejahrs zu Unrecht auf Dezember 2008 

angesetzt.

3.3    Zu prüfen ist, ab welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer zu mindestens 40% 

invalid war.

3.3.1           Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente. Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3.3.2           Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 

Die sogenannte Erfahrungstatsache, behandelnde Ärzte neigten aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung dazu, ihre Beurteilung in Zweifelsfällen eher zu 

Gunsten ihrer Patienten ausfallen zu lassen, was den Beweiswert ihrer Stellungnahmen 

entkräfte (BGE 125 V 353 E. 3a/cc), dispensiert das Gericht nicht davon, diese in die 

Gesamtwürdigung einzubeziehen. Es darf bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne zu begründen, warum eine 

bestimmte Einschätzung den Vorzug verdient (BGE 134 V 232 E. 5.1; BGE 125 V 352 E. 

3a).

3.3.3           Die Beschwerdegegnerin stützt sich bezüglich Invalidität auf das ABI-

Gutachten vom 8. Juli 2009. Die Gutachter hielten fest, dass der Beschwerdeführer bis 

Ende 2008 leichte Tätigkeiten in einem 50% Pensum ausgeführt habe. Ende 2008 sei 

er entlassen worden, was seine vorbestehende depressive Krise verstärkt habe. Bei der 

psychiatrischen Untersuchung sei er in mittlerem Ausmass depressiv gewesen. 

Diagnostisch handle es sich um eine mittelgradige depressive Episode bei einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer ausgeprägten Suizidalität. Die Prognose 

sei eher ungünstig, werde aber weitgehend davon abhängen, ob der Versicherte wieder 

halbtags eine berufliche Tätigkeit finde. Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der 

mittelgradigen depressiven Störung zu 50% vermindert. Er sei vermindert belastbar 

und leide unter einer erhöhten Ermüdbarkeit. Die Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers decke sich mit den erhobenen Befunden. Die Arbeitsunfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Dezember 2008, d. h. seit dem letzten Bericht 

der Klinik H.___ (IV-act. 104). Das ABI-Gutachten vom 8. Juli 2009 beruht auf 

eigenständigen interdisziplinären Abklärungen, auf internistischen/

allgemeinmedizinischen, psychiatrischen sowie kardiologischen Untersuchungen. Es 

stellt sich die Frage, ob das Gutachten durch gegensätzliche Meinungsäusserungen 

anderer Fachärzte in Frage gestellt wird. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass 

die 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der psychischen Komorbidität nicht erst seit 

Ende 2008, sondern in Übereinstimmung mit den Feststellungen von Dr. F.___ seit 

Oktober 2004, spätestens seit der Begutachtung im Jahr 2005 bestanden habe. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

echtzeitlichen Einschätzungen des behandelnden Psychiaters würden durch die 

tatsächlichen Gegebenheiten wie die effektiv ausgeübte 50%ige Tätigkeit und den 

erhöhten Erholungsbedarf untermauert (vgl. act. G 1).

3.3.4           Das ABI-Gutachten zeigt auf, dass der Beschwerdeführer in seiner Arbeits­

fähigkeit aufgrund der mittelgradigen depressiven Störung in einer adaptierten Tätigkeit 

um 50% vermindert ist. Er sei in einer körperlich nicht belastenden, sitzenden Tätigkeit, 

mit gelegentlichem Gehen weiterhin einsetzbar. Es finden sich keine Anhaltspunkte, 

welche Zweifel an der Einschätzung der ABI-Gutachter, der Beschwerdeführer verfüge 

über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit, 

entstehen lassen würden. Hinsichtlich des Grads der Arbeitsunfähigkeit besteht 

zwischen den ABI-Gutachtern und den ärztlichen Berichten Übereinstimmung und 

diesbezüglich wird vom Beschwerdeführer nichts beanstandet.

3.3.5           Zu prüfen ist, ab welchem Zeitpunkt diese verminderte Arbeitsfähigkeit 

bestanden hat. Das fragliche ABI-Gutachten führt zwar die massgeblichen Vorakten 

auf, doch gehen die Gutachter nicht auf den Arztbericht von Dr. F.___ vom 23. Oktober 

2006 ein, in welchem dieser eine Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer adaptierten 

Tätigkeit seit Oktober 2004 attestiert (IV-act. 42). Die Gutachter hätten diese 

gegensätzliche Meinung berücksichtigen und sich dazu äussern müssen. Dass der 

RAD-Arzt in der Stellungnahme vom 21. Dezember 2009 ausführt, die Berichte von Dr. 

F.___ seien lediglich eine andere Beurteilung des Gesundheitszustands, vermag diese 

Unstimmigkeit nicht zu beseitigen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass Dr. 

F.___ den Beschwerdeführer nur kurz vor der ersten fachärztlichen Begutachtung 

durch das ABI kennengelernt hat (vgl. IV-act. 126). In den Berichten von Dr. F.___ vom 

23. Oktober 2006 und 4. Oktober 2009 finden sich keine Widersprüche. Dass Dr. F.___ 

im Bericht vom 12. Dezember 2008 den Beginn der 50%igen Arbeitsunfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit nicht konkret festlegte, kann nicht zum Schluss führen, er 

widerrufe seine frühere Einschätzung vom 23. Oktober 2006, zumal er darin eine seit 

Oktober 2004 unverändert bestehende Anpassungsstörung diagnostizierte (IV-act. 95).

Gemäss ABI-Gutachten habe im Jahr 2006 eine ausgeprägte Suizidalität bestanden. 

Der Beschwerdeführer habe bei der leichten Tätigkeit in einem 50%-Pensum bis zur 

Entlassung Ende 2008 an erhöhter Müdigkeit gelitten und sich nachmittags immer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wieder hinlegen müssen. Gleichzeitig begründen die Gutachter die 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit seit Dezember 2008 mit der 

verminderten Belastbarkeit, der erhöhten Ermüdbarkeit und den depressiven 

Verstimmungen, Suizidgedanken und Schuldgefühlen. Es leuchtet nicht ein, weshalb 

die Symptome, die sich vor und nach Dezember 2008 nicht wesentlich unterscheiden, 

erst ab Dezember 2008 zu einer Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer adaptierten 

Tätigkeit geführt haben sollen. Die Gutachter nehmen ausserdem zur Darstellung von 

Dr. F.___ vom 23. Oktober 2006 nicht Bezug, wonach die damalige Tätigkeit von 4,5 

Stunden den Beschwerdeführer psychophysisch überfordere und dieser nur aufgrund 

seiner finanziellen Lage diese Tätigkeit ausübe. Im Gutachten fehlen Erklärungen, 

weshalb der Beschwerdeführer dennoch zu 100% arbeitsfähig gewesen sein soll.

3.3.6           Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Das Gutachten wird 

hinsichtlich des Beginns der Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit als nicht 

schlüssig und nicht nachvollziehbar erachtet, weil es sich unter anderem nicht mit 

einzelnen Berichten von Fachärzten, die den Einschätzungen des Gutachtens 

widersprechen, auseinandersetzt. Folglich entspricht es diesbezüglich nicht den 

höchstrichterlichen Anforderungen an ein Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 f. E. 3b/aa). 

Die Beschwerdegegnerin hat insbesondere den Beginn der Arbeitsunfähigkeit aufgrund 

des psychischen Leidens des Beschwerdeführers erneut abzuklären, wobei sich die 

begutachtenden Ärzte mit den Vorakten eingehend auseinanderzusetzen haben. Dabei 

ist zu beachten, dass der Sachverhalt bis zum Einspracheentscheid vom 20. Oktober 

2005 als rechtsgenüglich abgeklärt zu gelten hat.

3.4    Der Beschwerdeführer macht geltend, der Einkommensvergleich sei neu zu 

berechnen. Die Beschwerdegegnerin stellte gemäss Feststellung vom 18. August 2009 

für das Valideneinkommen auf den Durchschnittslohn für Maler gemäss GAV ab, was 

im Jahr 2008 Fr. 69'212.-- (Fr. 5'324.-- x 13) ergebe. Das Invalideneinkommen von 

Fr. 30'734.-- wurde anhand der schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2008 (LSE; 

Privater Sektor, Niveau 4, 50% Arbeitsfähigkeit) berechnet (vgl. IV-act. 109 und 120). In 

der Beschwerdeantwort führt die Beschwerdegegnerin hingegen aus, das 

Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 69'212.-- sei anhand des der Teuerung und 

allgemeinen Lohnentwicklung angepassten Einkommens, das der Beschwerdeführer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

als Maler in den Jahren 2001, 2002 und 2003 verdiente (jeweils Fr. 4'815.00), ohne 

allfällige Überstunden, berechnet worden (act. G 4).

3.4.1           Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des EVG vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit Hinweisen). 

Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die bisherige 

Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil des EVG 

vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist 

primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und bb 

mit Hinweisen).

3.4.2           Das Valideneinkommen ist nicht anhand der GAV-Löhne zu bestimmen. 

Der Beschwerdeführer wurde zwar aus wirtschaftlichen Gründen entlassen, doch ist 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass dieser eine neue 

Tätigkeit gefunden hätte, mit welcher er seinem vorgängigen Lohn entsprechend hätte 

verdienen können. Die IV-Stelle stützte sich in der Verfügung vom 15. August 2005 

denn auch auf ein Valideneinkommen ab, das die Einkommen gemäss IK-Auszug der 

Jahre 1998 bis 2002 berücksichtigte (IV-act. 17 und 30). Es ist nicht nachvollziehbar, 

weshalb die abgerechneten Einkommen nicht mehr zu berücksichtigen wären. Gemäss 

IK-Auszug betrug das Einkommen des Beschwerdeführers im Jahr 1998 Fr. 68'218.--, 

im Jahr 1999 Fr. 70'865.--, im Jahr 2000 Fr. 84'507.--, im Jahr 2001 Fr. 73'465.-- und 

im Jahr 2002 Fr. 66'995.-- (IV-act. 87), im Durchschnitt demnach Fr. 72'810.--. 

Angepasst an die Nominallohnentwicklung (2000: Index 1856, 2006 Index 2014, vgl. 

Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nominallöhne, Tabelle T1.39) resultiert für das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Jahr 2006, den frühesten möglichen Rentenbeginn, ein Valideneinkommen von 

Fr. 79'008.--.

3.4.3           Nicht umstritten ist, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig ist. Grundsätzlich ist von einem Invalideneinkommen 

gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE; Privater Sektor, Niveau 4, 

Männer, 50% Arbeitsfähigkeit) auszugehen. Nach TA1 der LSE 2006 wurde von 

Männern im Anforderungsniveau 4 ein Durchschnittsmonatslohn von Fr. 4'732.-- 

erzielt. Aufgerechnet auf die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit 2006 von 

41.7 Stunden pro Woche resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 59'197.30 

(Vollpensum). Damit errechnet sich bei

einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% ein Invalideneinkommen von Fr. 29'599.--.

3.4.4           Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Die Frage, ob und in welchem 

Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen - insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des 

konkreten Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des 

Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 

und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin verneinte einen 

Leidensabzug, weil der leidensbedingte Minderverdienst mit der Berücksichtigung 

einer Leistungsfähigkeit von 50% bereits vollständig abgegolten sei (act. G 4). Dem 

Beschwerdeführer sind nur noch körperlich leichte Tätigkeiten zu 50% zumutbar. Der 

Beschwerdeführer ist damit gegenüber einem gesunden Konkurrenten aus 

ökonomischer Sicht benachteiligt, weil ein grösseres Risiko besteht, dass er aufgrund 

seiner Depression mehr Krankheitsabwesenheiten haben könnte und er weniger 

flexibel ist (z.B. in Bezug auf Überstunden; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

November 2008, 9C_650/2008, E. 5.4). Er wird deshalb seine Arbeitskraft zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn anbieten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

9. Dezember 2009, 9C_68/2009). Dies ist in der ärztlichen Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt. Ferner ist dem Umstand Rechnung zu tragen, 

dass teilzeitbeschäftigte Männer im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgemäss 

überproportional tiefer entlöhnt werden. Die Rechtsprechung stuft das Kriterium der 

Teilzeitarbeit bei der ermessensweisen Festsetzung des Abzugs vom Tabellenlohn 

deshalb als grundsätzlich beachtlich ein (vgl. BGE 126 V 472, E. 4.2.3). Mit Blick auf 

eine willkürfreie und rechtsgleiche Ermessensbetätigung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 11. April 2008, 9C_404/2007, E. 1.3 mit weiteren Hinweisen) drängt sich 

vorliegend ein Abzug von 15% auf. Das Invalideneinkommen beläuft sich demnach auf 

Fr. 25'159.--.

3.5    Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt 

sich somit Invaliditätsgrad von 68%. Der Beschwerdeführer hat demnach einen 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

4.      

Die Beschwerdeführerin lässt die Zusprechung eines Verzugszinses beantragen. 

Gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG werden die Sozialversicherungen für ihre Leistungen, 

sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen 

ist, nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 

12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugszinspflichtig. Die Verzugszinspflicht 

beginnt nach der Rechtsprechung zwei Jahre nach dem Beginn der 

Rentenberechtigung als solcher, nicht erst jeweils zwei Jahre nach Fälligkeit jeder 

einzelnen Monatsrente (BGE 133 V 9). Anhaltspunkte für eine Verletzung der 

Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers liegen nicht vor. Die Beschwerdegegnerin 

hat ihm einen Verzugszins auszurichten, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt 

sind. Diesbezüglich hat sie die Entstehung des Anspruchs neu zu bestimmen und zu 

verfügen.

5.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Verfügung vom 3. Februar 2010 bei 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der Beschwerdeführer hat 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur 

Abklärung und Festsetzung des Rentenbeginns und der Verzugszinsen 

zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer ist der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- 

zurückzuerstatten.

5.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Februar 

2010 aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Zur 

weiteren Abklärung und Festsetzung des Rentenbeginns und der Verzugszinsen wird 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2012
	Bei einer Wiederanmeldung wegen eines neu aufgetretenen Gesundheitsschadens beginnt die bereits erfüllte einjährige Wartefrist nicht von neuem. Rückweisung zu weiteren Abklärungen, weil nicht erstellt ist, wann die psychischen Beschwerden den rentenauslösenden Invaliditätsgrad erreicht haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2012, IV 2010/99).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:59:25+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen