# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0969f223-5cf8-56c2-aa36-e5585f5260b0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.06.2010 IV 2008/471
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-471_2010-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/471

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 11.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2010
Art. 8 IVG. Rückweisung zur Einholung eines rheumatologisch-
psychiatrischen Gutachtens und zur Prüfung von 
Eingliederungsmassnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2010, IV 2008/471).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 11. Juni 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen (Umschulung, Rente)

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Sachverhalt:

A.  

A.a B.___, Jahrgang 1959, meldete sich am 23. November 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und stellte Antrag auf Ausrichtung einer 

Invalidenrente (IV-act. 1). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 2. Dezember 2005 eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome im Rahmen einer 

Anpassungsstörung und eine Gonarthritis bei Chondrokalzinose und attestierte dem 

Versicherten eine volle Arbeitsunfähigkeit seit 29. November 2004 im angestammten 

Beruf als Elektriker. Unter Hinweis darauf, dass beim Versicherten die psychischen 

Probleme im Vordergrund stünden, verwies er für weitere Auskünfte auf den 

behandelnden Psychiater, Dr. med. C.___, Psychiatrie/Psychotherapie, (IV-act. 6). Am 

22. Dezember 2005 berichtete Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

der den Versicherten im Rahmen eines stationären Aufenthalts in der Klinik Gais AG 

vom 5. September 2005 bis 24. September 2005 ärztlich behandelt hatte, ebenfalls von 

einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) und 

bestätigte eine volle Arbeitsunfähigkeit als Elektriker bei Austritt aus der Klinik (IV-

act. 12/5 f.). Mit Arztbericht vom 24. April 2006 bestätigte schliesslich auch Dr. C.___ 

beim Versicherten eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

(ICD-10 F32.2) auf dem Boden einer emotional unstabilen Persönlichkeit (ICD-10 

F60.31). Zudem stellte er ein chronifiziertes Schmerzsyndrom fest. Die 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten legte er aus rein psychiatrischer Sicht auf 100% 

seit der Erstkonsultation am 15. Januar 2005 fest (IV-act. 16).

A.b Vom 22. Mai 2006 bis 22. September 2006 wurde der Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik Wil stationär behandelt. Während dieses Aufenthalts stellten die 

behandelnden Ärzte beim Versicherten eine schwere depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10 F32.3) seit dem Jahr 2003, vermutungsweise eine 

emotional instabile Persönlichkeit mit impulsiven Zügen, Probleme durch negative 

Kindheitserlebnisse bei körperlicher Misshandlung (ICD-10 Z61.6), Familienzerrüttung 

durch Scheidung im Jahr 2004 (ICD-10 Z63.5) und Probleme in Verbindung mit 

Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit seit dem Jahr 2002 (ICD-10 Z56) fest. Zudem 

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diagnostizierten sie eine Amblyopie links bei Anisometropie (Visus von 16%, funktionell 

begründete Schwachsichtigkeit) und anamnestisch eine Kniegelenksarthrose beidseits. 

Die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit betrage 100% seit November 

2004 (IV-act. 19).

A.c Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte in der Folge im Dezember 2007 

durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH Basel (ABI) begutachtet. Im Gutachten 

vom 28. Januar 2008 finden sich mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen 

leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1), beginnende 

degenerative Veränderungen Knie links (ICD-10 M17.1) mit Chondrokalzinose beider 

Menisken (ICD-10 M11.2), chronisch intermittierendes lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54.5) bei leichten 

degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule (ICD-10 M47.85), Amblyopie bei 

Anisometropie links mit Visus 0.16 (ICD-10 H53.0). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit wurde zudem eine Hypercholesterinämie festgestellt. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Elektriker sei der Versicherte seit November 2004 

arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit einer Hebe- und 

Traglimite von 15 kg, die keine repetitiven Zwangshaltungen von Rumpf oder unteren 

Extremitäten beinhalten und kein gutes binokulares Sehen voraussetzen, bestehe eine 

zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70% bei ganztägiger Präsenz mit etwas 

vermindertem Rendement aus psychiatrischen Gründen. Während durch eine 

Intensivierung der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung eine weitere 

Besserung der depressiven Symptomatik mit positiven Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei, sei von beruflichen Massnahmen erst dann ein Erfolg 

zu erwarten, wenn der Versicherte klare Bereitschaft zur Mitarbeit signalisiere (IV-

act. 24/17, 24/20).

A.d Abstellend auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 1. Juli 

2008 die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht (IV-act. 30). Daran hielt sie 

trotz des von Rechtsanwältin Isabelle Zanettin in Vertretung des Versicherten dagegen 

gerichteten Einwands vom 25. Juli 2008 (IV-act. 34) fest und lehnte mit Verfügung vom 

13. Oktober 2008 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente ab (IV-

act. 35).

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A.e Am 27. Oktober 2008 trat der Versicherte wegen zunehmender Beschwerden im 

linken Knie notfallmässig ins Spital Flawil ein. Nach der Erstellung von Röntgenbildern 

beider Knie diagnostizierten die Ärzte des Spitals Flawil eine Pseudogicht im Knie links, 

eine Chondrokalzinose beidseits sowie eine beginnende Gonarthrose links. Zudem 

äusserten sie den Verdacht auf eine depressive Verstimmung (act. G 4.2).

B.  

B.a Gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Oktober 2008 richtet sich 

die am 14. November 2008 von Rechtsanwalt Marco Büchel, Uzwil, für B.___ beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen angehobene Beschwerde mit dem 

Antrag, es sei dem Beschwerdeführer eine Umschulung, eventualiter eine Viertelrente 

der Invalidenversicherung zu gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung führt der Rechtsvertreter an, dass die IV-Stelle den Beschwerdeführer 

bundesrechtswidrig nicht auf das ihm zustehende Umschulungsrecht hingewiesen und 

ein solches zu Unrecht lediglich gestützt auf die im ABI-Gutachten geäusserte fehlende 

Motivation des Beschwerdeführers verneint habe. Ob eine Umschulung in Frage 

komme oder nicht, sei keine medizinische, sondern eine rechtliche Frage, deren 

Beantwortung der IV-Stelle und nicht den medizinischen Gutachtern obliege. Generell 

könne nicht auf das ABI-Gutachten abgestellt werden, da es nicht in sich schlüssig sei. 

So werde eine Suizidgefahr aktenwidrig verneint. Auch äusserten die Gutachter keine 

Erklärung für die von ihnen festgestellte Verbesserung der Depression. Bei dem 

Gutachten handle es sich offensichtlich um ein Gefälligkeitsgutachten für die 

Auftraggeberin. Aus diesen Gründen sei ein Obergutachten einzuholen. Falls das 

Gericht der Ansicht sein sollte, dass auf das ABI-Gutachten abzustellen sei und zudem 

kein Anspruch auf Umschulung bestehe, sei der Invaliditätsbemessung als 

Valideneinkommen das vom Beschwerdeführer bei der E.___ erzielte, der Teuerung 

angepasste Erwerbseinkommen des Jahres 2001 zugrundezulegen. Das 

Valideneinkommen für das Jahr 2004 betrage daher Fr. 68'424.--. Demgegenüber 

betrage das Invalideneinkommen Fr. 38'539.20, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 

43,7% errechne. Damit habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Viertelrente der 

Invalidenversicherung.

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B.b Vom 9. Dezember 2008 bis 12. Dezember 2008 war der Beschwerdeführer im 

Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert. Im Kurzaustrittsbericht vom 12. Dezember 2008 

äusserten die Ärzte des Kantonsspitals einen hochgradigen Verdacht auf Morbus 

Bechterew und auf eine zweimalige vasovagale Synkope. Zudem diagnostizierten sie 

eine schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom. Die dem 

Beschwerdeführer zur Behandlung des Morbus Bechterew vorgeschlagene Medikation 

lehnte dieser damals ab (act. G 4.1).

B.c Mit Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, das ABI-Gutachten 

sei von unabhängigen Experten erstellt worden, umfassend, kohärent und 

nachvollziehbar. Offenbar fühle sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht krank, zumal 

im Rahmen der Begutachtung festgestellt worden sei, dass er das verordnete 

Antidepressivum kaum einnehme. Auch die empfohlene Therapie gegen den Morbus 

Bechterew lehne der Beschwerdeführer ab. Wieso der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beim Invalideneinkommen von Fr. 55'056.-- (100%) für einen 

Hilfsarbeiter ausgehe, sei nicht nachvollziehbar, habe ein Hilfsarbeiter im Jahr 2006 bei 

einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden gemäss den 

Tabellenlöhnen doch durchschnittlich Fr. 59'197.-- verdient. Damit ergebe sich selbst 

bei einem Valideneinkommen von Fr. 68'424.--, das zudem möglicherweise 

Überstunden berücksichtige, lediglich ein Invaliditätsgrad von 39,4%. Selbst in diesem 

Fall habe der Beschwerdeführer also keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.d Mit Eingabe vom 6. Februar 2009 bekräftigt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers den Standpunkt, dass es sich bei den Gutachtern des ABI bereits 

im Hinblick auf das zwischen der Beschwerdegegnerin und den Gutachtern 

bestehende Auftragsverhältnis nicht um unabhängige Experten handle. Das Gutachten 

sei zudem mangelhaft, werde eine Suizidgefahr entgegen der Aktenlage verneint und 

lediglich noch eine leichte bis mittelschwere Depression diagnostiziert. Die Diagnose 

Morbus Bechterew fehle vollständig. Wenn die Beschwerdegegnerin beim 

Einkommensvergleich auf die Werte des Jahres 2006 abstelle, müsse dies auch beim 

Valideneinkommen im Rahmen eines Teuerungsausgleichs berücksichtigt werden. 

Dieses betrage demnach Fr. 70'012.--, woraus bei einem Invalideneinkommen von 

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Fr. 41'438.-- ein Invaliditätsgrad von 40,8% und damit ein Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Viertelrente resultiere (act. G 8).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Vorliegend ist vorderhand der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Massnahmen, insbesondere eine Umschulung, streitig. Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG 

besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die 

Umschulung infolge der Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 

voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Invalid im Sinne des 

Art. 17 Abs. 1 IVG ist ein Versicherter, der "wegen der Art und Schwere des 

eingetretenen Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für ihn ohne 

zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20% erleidet; dabei bemisst sich die Erwerbseinbusse an dem vor dem Eintritt 

des Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen" (Ulrich Meyer-Blaser, Die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 125). Der Umschulungsanspruch 

setzt nicht nur einen ausreichenden, massnahmenspezifischen Invaliditätsgrad, d.h. 

eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse voraus. Notwendig ist auch, dass diese 

Erwerbseinbusse durch die Umschulung beseitigt würde. Die Umschulung müsste also 

eingliederungswirksam sein (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 131). Sie müsste ausserdem - 

als dritte Anspruchsvoraussetzung - verhältnismässig sein.

2.   

2.1 Der Beschwerdeführer, der nach eigenen Aussagen im ehemaligen Heimatland die 

Grundschule und eine Ausbildung zum Elektriker absolvierte, reiste im September 1990 

in die Schweiz ein (IV-act. 1, 2). Von September 1990 bis Ende 2001 war er bei der 

E.___ als Elektromonteur/Automatiker angestellt und erzielte dabei zuletzt ein jährliches 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 67'034.-- (IV-act. 9, 27/3, 14). Seine Hauptaufgaben 

lagen im Verdrahten von Maschinen und im Anschliessen von Motoren (IV-act. 27/1 – 

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7). Mit Schreiben vom 27. September 2001 kündigte der Beschwerdeführer dieses 

Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2001, offenbar aufgrund seiner Versetzung in die 

Reparaturabteilung bzw. wegen Differenzen mit seinem Vorgesetzten (IV-act. 27/13, 

27/24, 24/10). In der Folge war er längere Zeit arbeitslos. Von Ende September 2002 

bis Dezember 2002 und von April bis Juni 2003 arbeitete er temporär als Verdrahter für 

die F.___; vom 15. März 2004 bis 8. April 2004 war er befristet bei der G.___ als 

Montageelektriker/Elektromonteur angestellt (IV-act. 9 – 11). Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin übte der Beschwerdeführer demnach auch im Rahmen seiner 

temporären Einsätze keine Hilfstätigkeiten aus, setzt doch sowohl die Tätigkeit des 

Verdrahters als auch diejenige des Montageelektrikers resp. Elektromonteurs zweifellos 

Berufskenntnisse im Bereich Elektronik voraus. Der Beschwerdeführer ist daher als 

ausgebildeter Elektriker und nicht als Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Daran vermag im 

Hinblick auf die jahrelange Berufstätigkeit auch das Fehlen eines entsprechenden 

Ausbildungsnachweises nichts zu ändern, ist doch davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer – hätte er tatsächlich keine Ausbildung zum Elektriker absolviert – 

nicht in der Lage gewesen wäre, seine Arbeit bei der E.___ zufriedenstellend 

auszuüben, wie dem Abschlusszeugnis vom 31. Dezember 2001 klar zu entnehmen ist 

(IV-act. 27/14).

2.2 Sowohl zwischen den Parteien als auch unter den medizinischen Fachpersonen ist 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Elektromonteur 

im Hinblick auf die damit verbundenen Zwangshaltungen der unteren Extremitäten und 

des Rumpfes seit November 2004 nicht mehr auszuüben imstande ist. Der 

Einkommensvergleich zur Ermittlung der Invalidität (Art. 16 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) kann nun aber 

erst erfolgen, wenn allfällige Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind 

oder wenn feststeht, dass keine Eingliederung nötig oder möglich ist. Es gilt der 

Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

2.Aufl., Zürich 2009, Vorbemerkungen N 47 mit Hinweisen). Indem die 

Beschwerdegegnerin beim als Berufsmann zu qualifizierenden Beschwerdeführer 

ungeachtet seiner vollen Arbeitsunfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit eine 

ablehnenden Rentenverfügung erlassen hat, ohne vorgängig die Möglichkeit einer 

Eingliederung zu überprüfen, hat die Beschwerdegegnerin den Grundsatz 

'Eingliederung vor Rente' verletzt. Daran vermag die Äusserung der ABI-Gutachter, 

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dass "eine berufliche Eingliederung an seiner subjektiven Einschätzung einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit scheitern [dürfte]" nichts zu ändern, handelt es sich dabei um eine 

reine Mutmassung, die zudem dadurch entkräftet wird, dass der Beschwerdeführer 

sowohl im Verwaltungs- wie auch im Beschwerdeverfahren in erster Linie berufliche 

Massnahmen und nicht eine Berentung fordert, was eher für als gegen seinen 

Eingliederungswillen spricht. Die Beschwerdegegnerin wird demnach allfällige 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen haben.

3.   

Die Anordnung und Umsetzung von Eingliederungsmassnahmen kann nur unter 

Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit bzw. der medizinischen Anforderungen an eine 

adaptierte Tätigkeit erfolgen. Diesbezüglich ist im vorliegenden Fall festzuhalten, dass 

das von der Beschwerdegegnerin eingeholte ABI-Gutachten im heutigen Zeitpunkt 

nicht mehr aktuell ist und zudem den beim Beschwerdeführer diagnostizierten 

hochgradigen Verdacht eines Morbus Bechterew nicht berücksichtigt, obwohl der 

Beschwerdeführer bereits anlässlich der ABI-Untersuchung über für Morbus Bechterew 

typische intermittierende asymmetrische Knieschmerzen sowie intermittierende 

Rückenschmerzen geklagt hat. Auf die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit resp. 

die aufgestellten medizinischen Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit, die nach 

Ansicht der Gutachter "weitestgehend durch die Befunde auf psychiatrischer Ebene 

bestimmt werden" (IV-act. 24 - 17), kann deshalb nicht abgestellt werden. Vielmehr 

wird die Beschwerdegegnerin eine unabhängige, noch nicht vorbefasste 

Gutachterstelle mit der Erstellung eines rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens 

zu beauftragen haben, wobei insbesondere die rheumatologischen Beschwerden des 

Beschwerdeführers eingehend abzuklären und bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung resp. 

den medizinischen Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit zu berücksichtigen sein 

werden.

4.   

4.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 13. Oktober 2008 ist aufzuheben und die Sache zu weiteren 

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medizinischen und beruflichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zur neuen 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 E. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Dem Beschwerdeführer ist der von ihm geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.- zurückzubezahlen.

4.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

ungekürzte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

13. Oktober 2008 wird aufgehoben und die Sache zu weiteren medizinischen und 

beruflichen Abklärungen und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Der 

geleistet Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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