# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7feab95a-24d9-5157-b196-9bf5f65e6a4c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.07.2014 IV 2012/204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-204_2014-07-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/204

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 23.07.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 23.07.2014
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Revisionsweise Rentenaufhebung. Aufgrund des 
fortgeschrittenen Alters und weiterer Umstände ist dem Beschwerdeführer 
eine Selbsteingliederung nicht zumutbar. Vor der verfügten 
Rentenaufhebung nahm die IV-Stelle keine Eingliederungsbemühungen vor. 
Bei diesem Ergebnis wäre es grundsätzlich angezeigt, die Sache zur 
Abklärung von Eingliederungsmassnahmen und allfälliger Durchführung des 
Mahn- und Bedenkzeitverfahrens an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen. Darauf ist mangels realistischer Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit zu verzichten. Weiterhin ganzer Rentenanspruch 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juli 
2014, IV 2012/204).

Entscheid Versicherungsgericht, 23.07.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 23. Juli 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Krauter, S-E-K Advokaten, Zürcher-

strasse 310, 8500 Frauenfeld,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. Januar 1999 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 5.2.1). Im Auftrag der IV-Stelle befand sich der Versicherte am 29. September und 

vom 8. bis. 10. November 1999 in der Klinik Valens zu einer rheumatologisch-

psychiatrischen Begutachtung einschliesslich einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL). Im Gutachten vom 3. Januar 2000 diagnostizierten die 

Experten: eine chronische therapieresistente Lumboischialgie mit lumboradikulärer 

Schmerzsymptomatik L5 links, fraglich S1 links, ein depressives Syndrom mittleren 

Schweregrades mit Somatisierung, angstgefärbt, und chronische Kopfschmerzen seit 

Status nach lumbaler Myelographie am 29. Juni 1998. Aus rheumatologischer Sicht sei 

der Versicherte seit April 1998 für die bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter im Tiefbau zu 

100% arbeitsunfähig. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei ihm zu 100% zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe aber zur Zeit schmerz- und depressionsbedingt eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten (act. G 5.2.35). Gestützt auf diese 

medizinische Grundlage sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 

11. Mai 2000 mit Wirkung ab 1. April 1999 eine ganze Rente samt Zusatzrenten zu (act. 

G 5.2.40).

A.b  Im Rahmen einer von Amtes wegen durchgeführten Revision wurde der Anspruch 

auf eine ganze Rente bestätigt (Mitteilung vom 8. März 2002, act. G 5.2.47). Mit 

Verfügung vom 14. Oktober 2002 wurde das Gesuch des Versicherten um 

Hilflosenentschädigung abgewiesen (act. G 5.2.54).

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A.c  Im April 2005 wurde von Amtes wegen eine Revision eingeleitet (vgl. den vom 

Versicherten am 13. April 2005 ausgefüllten Fragebogen, act. G 5.2.67). Da der 

Versicherte nicht in psychiatrischer Behandlung stehe, das damals rentenbegründende 

psychische Leiden prinzipiell keine schlechte Prognose habe sowie zurückgegangen 

sein könnte und der behandelnde Neurologe eine Verschlechterung des Rückenleidens 

festgestellt habe, empfahl der RAD am 9. September 2005 die Vornahme einer 

Verlaufsbegutachtung (act. G 5.2.75). Im interdisziplinären Verlaufsgutachten der Klinik 

Valens vom 10. April 2006, das auf einer rheumatologischen Untersuchung vom 

7. Februar, einer EFL vom 8. und 9. Februar sowie einer psychiatrischen Untersuchung 

vom 17. März 2006 beruht, erhoben die Experten folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches Panvertebralsyndrom mit Lumboischialgie 

linksseitig bestehend seit 1993 mit Progredienz und eine Periarthropathia genu 

beidseits. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden psychologische 

Faktoren und Verhaltensfaktoren. Für eine sehr leichte leidensangepasste Tätigkeit 

verfüge der Versicherte aus somatischer Sicht über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

(4 Stunden pro Tag mit der Möglichkeit von zwischenzeitlichen Kurzpausen bei Bedarf). 

Das Zusammenspielen der rheumatologischen-orthopädischen Problematik, des 

soziokulturellen Hintergrunds, des Verlaufs auf der Zeitachse und des festgefahrenen 

Krankheitskonzepts des Versicherten liessen indes jeden Eingliederungsversuch von 

vorne herein frustran erscheinen. In der Gesamtschau der Befunde sei der Versicherte 

daher weiterhin für jegliche Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig (act. G 5.2.81). Der RAD 

hielt diese Arbeitsfähigkeitsschätzung für widersprüchlich und empfahl eine Rückfrage 

bei der rheumatologischen Gutachterin (Stellungnahme vom 19. Oktober 2006, act. 

G 5.2.83). Diese gab in der Stellungnahme vom 31. Oktober 2006 an, das 

Verlaufsgutachten sei dahingehend zu korrigieren, dass medizinisch-theoretisch eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe, es aber nicht mehr 

realisierbar sein werde, den Versicherten in den Arbeitsprozess zu integrieren (act. 

G 5.2.85).

A.d  Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit und unter Berücksichtigung

eines 25%igen Tabellenlohnabzugs ermittelte die IV-Stelle einen 64%igen 

Invaliditätsgrad und verfügte am 8. März 2007 nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren die Reduktion der bisherigen ganzen auf eine Dreiviertelsrente 

mit Wirkung ab 1. Mai 2007 (act. G 5.2.103). Dagegen erhob der Versicherte am 

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17. April 2007 Beschwerde (act. G 5.2.110-2 ff.). Die IV-Stelle widerrief die 

angefochtene Verfügung am 15. Mai 2007 (act. G 5.2.119). In deren Auftrag wurde der 

Versicherte am 29. April 2008 in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH 

(nachfolgend das ABI) polydisziplinär (internistisch-allgemeinmedizinisch, psychiatrisch 

und orthopädisch) untersucht. Im ABI-Gut-achten vom 28. Mai 2008 führten die 

Experten aus, der Versicherte leide mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an einem 

panvertebralen Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10: M54.80). Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe u.a. eine Schmerzverarbeitungsstörung 

(ICD-10: F54). Aus polydisziplinärer Sicht resultiere eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeiten. Körperlich leichte adaptierte 

Tätigkeiten seien dem Versicherten ganztägig ohne Leistungseinbusse zumutbar. Die 

medizinisch-theoretische 100%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte adaptierte 

Tätigkeiten bestehe spätestens seit April 2006 (Gutachten der Klinik Valens). Damals 

sei die mittelschwere Depression, die zur attestierten Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2000 

geführt habe, nicht mehr nachweisbar gewesen (act. G 5.2.143).

A.e  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am 13. Oktober 

2008 die Einstellung der Rentenleistungen. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die 

aufschiebende Wirkung (act. G 5.2.153). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 

13. November 2008 (act. G 5.2.158-2 ff.) hiess das Versicherungsgericht teilweise gut. 

Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Vornahme weiterer 

Abklärungen an die IV-Stelle zurück (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 19. Juli 

2010, IV 2008/469, act. G 5.2.176). Die IV-Stelle orientierte den Rechtsvertreter des 

Versicherten am 16. August 2010, dass sie das ABI mit einer (neuerlichen) 

Begutachtung beauftragen werde (act. G 5.2.179; vgl. auch die an den Rechtsvertreter 

am 21. September 2010 in Kopie zugesandte Terminbestätigung des ABI, act. 

G 5.2.182). Am 10. November 2010 wurde der Versicherte im ABI polydisziplinär 

(internistisch/allgemeinmedizinisch, psychiatrisch und rheumatologisch) untersucht. Die 

Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden eine dysfunktionale Schmerzverarbeitung mit Tendenz zur 

Symptomausweitung (ICD-10: F54), ein chronisches zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.1), ein generalisiertes multilokuläres Schmerzsyndrom 

(ICD-10: R52.9) und eine Adipositas (ICD-10: E66.0). Der Versicherte sei zu 100% 

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arbeitsfähig für leichte adaptierte Tätigkeiten. Körperlich mittelschwere und schwere 

Tätigkeiten wie die des Bauarbeiters seien ihm bleibend nicht mehr zumutbar 

(Gutachten vom 13. Dezember 2010, act. G 5.2.183). RAD-Arzt Dr. med. B.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, bestätigte die gutachterliche Beurteilung 

(Stellungnahme vom 1. Juli 2011, act. G 5.2.185).

A.f   Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 9. Februar 2012 in Aussicht, 

die Rente aufzuheben (act. G 5.2.188). Dagegen erhob der Versicherte am 16. März 

2012 Einwand (act. G 5.2.196). Am 24. April 2012 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung 

der Rente auf Ende des folgenden Monats. Betreffend Unterstützung bei 

Eingliederungsmassnahmen sei bereits ein Auftrag an die Abteilung berufliche 

Massnahmen erteilt worden. Es werde diesbezüglich demnächst mit dem Versicherten 

Kontakt aufgenommen (act. G 5.2.199).

A.g  Im Schlussbericht der Eingliederung vom 16. Mai 2012 führte die 

Eingliederungsverantwortliche aus, die Aussichtslosigkeit und das Unverständnis, wie 

es zur Renteneinstellung habe kommen können, sei dem Versicherten im Gespräch 

deutlich anzumerken. Leider sei es nicht möglich gewesen, in dieser äusserst 

komplexen Situation einen klärenden Beitrag zu leisten. Berufliche Massnahmen oder 

Arbeitsvermittlung könnten aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und der 

empfundenen Schmerzen nicht angeboten werden (act. G 5.2.204; zur Mitteilung der 

IV-Stelle vom 25. Mai 2012, wonach der Versicherten keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe, siehe act. G 5.2.207).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 24. April 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 24. Mai 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die fortgesetzte Ausrichtung einer 

ganzen Rente. Eventualiter seien weitere medizinische und berufliche Abklärungen 

vorzunehmen. Subeventualiter seien dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen 

zu gewähren. Im Wesentlichen bringt er vor, dass sich aus dem zweiten ABI-Gutachten 

keine gesundheitliche Verbesserung ergebe, die eine Revision rechtfertigen könne. 

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Vielmehr stelle dieses eine unzulässige Neubeurteilung dar. Des Weiteren sei das ABI 

wegen Vorbefassung voreingenommen gewesen und das zweite ABI-Gutachten leide 

an diversen Mängeln, weshalb es nicht beweiskräftig sei. Ferner sei die 

Eingliederungskapazität nicht abgeklärt worden (act. G 1). Mit der Beschwerde reichte 

der Beschwerdeführer einen Bericht der behandelnden Dr. med. C.___, Spezialärztin 

Neurologie FMH, vom 17. Februar 2012 ein, worin diese das Bestehen einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit verneint (act. G 1.2).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. September 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Das zweite ABI-Gutachten sei beweiskräftig und 

die gestützt darauf erfolgte revisionsweise Rentenaufhebung zu Recht erfolgt. 

Hinsichtlich der Eingliederungsfrage sei zu beachten, dass aufgrund der 

Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers berufliche Massnahmen weder 

angezeigt noch von ihm gewünscht worden seien. Eine erneute Aufnahme der 

Eingliederungsbemühungen würde bei der Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers keine neuen Erkenntnisse bringen (act. G 5). Der 

Beschwerdeantwort angefügt ist eine Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. B.___ vom 

14. September 2012 (act. G 5.1).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 24. September 2012 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d  Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 15. Oktober 2012 unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

B.f   Am 27. Dezember 2012 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote ein (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch zu Recht per anfangs Juni 2012 

aufgehoben hat.

2.     

Vorliegend kann offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt rechts­

genüglich abgeklärt hat. Denn selbst wenn mit der Beschwerdegegnerin davon aus­

gegangen würde, das (zweite) ABI-Gutachten vom 13. Dezember 2010 sei 

beweiskräftig und es sei infolge eines verbesserten Gesundheitszustands von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen, ist die 

angefochtene Revisionsverfügung aus eingliederungsrechtlichem Blickwinkel 

aufzuheben.

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Eine Invaliditätsbemessung nach 

Art. 16 ATSG setzt auch im Revisionsfall (Art. 17 Abs. 1 ATSG) voraus, dass angezeigte 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind. In der Regel zieht der 

anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen 

Eingliederungsbedarf nach sich. Hingegen ist der Ausnahmetatbestand der 

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Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen als erfüllt zu 

betrachten, wenn die Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte 

Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 

15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2013, 

9C_497/2013, E. 3.2.1 mit Hinweisen).

2.3   Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren 

Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht 

aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen 

vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher 

schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine 

angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 21 Abs. 4 ATSG).

2.4   Im Zeitpunkt der per 1. Juni 2012 verfügten Rentenaufhebung (act. G 5.2.199) war 

der Beschwerdeführer bereits 59 Jahre alt. Eine Berufsausbildung hatte er nicht 

absolviert. Seine schulische Ausbildung beschränkt sich auf den Besuch der 8-jährigen 

Grundschule im ehemaligen Jugoslawien (act. G 5.2.1-4). Seit April 1998 geht er keiner 

Arbeit mehr nach (act. G 5.2.81-4 und G 5.2.9-2). Zuvor war er als ungelernter 

Bauarbeiter tätig (act. G 5.2.9-1). Mit Wirkung ab 1. April 1999 wurde ihm eine ganze 

Rente zugesprochen (Verfügung vom 11. Mai 2000, act. G 5.2.40). Der 

Beschwerdeführer kann vor diesem Hintergrund nicht (mehr) auf eine unter den heute 

herrschenden Verhältnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, die für 

die Selbsteingliederung nutzbar wäre. Bereits im Gutachten der Klinik Valens vom 

10. April 2006 wurde die Prognose betreffend einer auch nur teilweisen Rückkehr an 

den Arbeitsmarkt als "infaust" bezeichnet (act. G 5.2.81-25). Die ABI-Experten hielten 

berufliche Massnahmen - nebst der Krankheitsüberzeugung - aufgrund der 

Entwöhnung von der Arbeit, der geringen Bildung sowie der fehlenden 

Berufsausbildung nicht für empfehlenswert (act. G 5.2.143-24). Ergänzend ist darauf 

hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den höchstzulässigen Tabellenlohnabzug 

von 25% bei der Bestimmung des Invalideneinkommens gewährte und damit selber 

davon ausging, der Beschwerdeführer werde auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit 

erheblichen (Lohn-)Nachteilen konfrontiert. Im Licht dieser Umstände ist die 

Zumutbarkeit einer (erfolgreichen) Selbsteingliederung zu verneinen, womit sich die 

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Rentenaufhebung ohne vorherige Durchführung von Eingliederungsbemühungen als 

unzulässig erweist. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer anlässlich des mit 

der Eingliederungsverantwortlichen - erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung - 

stattgefundenen Gesprächs mitgeteilt habe, er fühle sich in keiner Hinsicht arbeitsfähig, 

und die Beschwerdegegnerin die berufliche Eingliederung abschloss (Schlussbericht 

der beruflichen Eingliederung vom 16. Mai 2012, act. G 5.2.204; vgl. auch Mitteilung 

vom 25. Mai 2012, act. G 5.2.207). Denn abgesehen davon, dass vor verfügter 

Rentenaufhebung keine Eingliederungsbemühungen durch die Beschwerdegegnerin 

ergriffen wurden, ist vor der Rentenaufhebung bei fehlender Eingliederungsbereitschaft 

im Fall unzumutbarer Selbsteingliederung zwingend das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG durchzuführen (vgl. vorstehende 

E. 2.3 sowie Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2013, 9C_497/2013, 

E. 3.2.2).

2.5   Bei diesem Ergebnis wäre es grundsätzlich angezeigt, die Sache zur Abklärung 

von Eingliederungsmassnahmen und allfälliger Durchführung des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Angesichts des 

Alters des Beschwerdeführers (geboren 195_) und der übrigen genannten Umstände 

(vgl. E. 2.4) erübrigt sich die Rückweisung: Im Zeitpunkt, in dem das 

Eingliederungsverfahren samt eingliederungsbezogener Abklärung - allenfalls nach 

Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens - abgeschlossen wäre, würde dem 

bereits heute über 60-jährigen Beschwerdeführer höchstens noch eine Aktivitätsdauer 

von rund drei Jahren verbleiben. Deshalb und unter Berücksichtigung der einer 

realistischen Verwertbarkeit entgegenstehenden Verhältnisse (siehe vorstehende E. 2.4) 

ist - selbst wenn auf die umstrittene, von den ABI-Experten bescheinigte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten abgestellt würde - von einer 

vollständigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

6. Mai 2014, 9C_751/2013, E. 4.5). Der Beschwerdeführer hat damit über den 31. Mai 

2012 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente.

3.     

3.1   In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 24. April 2012 aufzuheben.

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3.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung entsprechend der vom 

Rechtsvertreter eingereichten Honorarnote (act. G 12) von Fr. 3'133.60 (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei diesem Ausgang erübrigt sich 

die Festlegung einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen 

Rechstverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. April 2012 

aufgehoben.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'133.60 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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