# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 933a9793-dfa7-53d0-b89f-c85c2483ea8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-08-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.08.2016 D-3687/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3687-2015_2016-08-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3687/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A u g u s t  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher,  

Richterin Daniela Brüschweiler,    

Gerichtsschreiberin Norzin-Lhamo Dotschung. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch MLaw Gian Ege,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 13. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3687/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte am 9. Februar 2012 in die Schweiz, wo 

sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ 

um Asyl nachsuchte. Am 14. Februar 2012 wurde sie im EVZ zu ihrer Per-

son, zum Reiseweg und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt 

(Befragung zur Person [BzP]) und am 12. Februar 2014 eingehend ange-

hört.  

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen geltend, sie sei in C._______ geboren und aufgewachsen. 

Ihr Vater sei eritreischer Staatsbürger und nach Eritrea deportiert worden. 

Die Mutter sei äthiopische Staatsbürgerin und psychisch krank, weshalb 

sie nicht für sie (die Beschwerdeführerin) habe sorgen können. Ihr jüngerer 

Bruder sei verstorben. Sie sei bereits im Alter von (…) Jahren zu einer Pfle-

gefamilie gekommen, da ihre Eltern sie finanziell nicht hätten unterstützen 

können. Bis zur Ausreise im Januar 2012 habe sie ohne Aufenthaltsstatus 

mit der Pflegefamilie in D._______, Hausnummer (…), bei C._______ ge-

lebt. Im Alter von (…) Jahren habe sie begonnen bei der Pflegefamilie als 

Haushälterin zu arbeiten. Sie habe viele Arbeiten, wie Kinder hüten, Wä-

sche waschen, kochen und putzen, verrichten müssen und zu wenig Essen 

erhalten. Darüber hinaus sei sie mit einem Stock geschlagen und vom Pfle-

gevater mehrere Jahre sexuell belästigt und (…) Mal vergewaltigt worden. 

Er habe sie auch bedroht, so dass sie sich nicht der Pflegemutter anver-

traut habe. Sie habe die Schule nach der (…). Klasse aufgrund der Miss-

handlungen abgebrochen. Schliesslich hätten die Pflegeeltern sie mit ei-

nem älteren Familienfreund, der eine einflussreiche Stellung innehabe, 

zwangsverheiraten wollen. Ihr Freund habe als Händler in einem Super-

markt gearbeitet. Mit ihm habe sie über die Probleme mit der Pflegefamilie 

gesprochen, wobei sie die Vergewaltigung nicht erwähnt habe. Er habe da-

raufhin mit einem Priester Kontakt aufgenommen, der ihre Familienge-

schichte gekannt habe. Durch die Vermittlung ihres Freundes habe sie den 

Priester zwei, drei Mal getroffen. Der Priester habe ihr geholfen, die Flucht 

in den Sudan zu organisieren, indem er ihre Tante väterlicherseits, welche 

im Sudan wohnhaft sei, kontaktiert habe. Einen Tag vor der Ausreise habe 

der Priester zudem ein Wiedersehen mit ihrer Mutter arrangiert. Die Mutter 

habe einen verwirrten und kranken Eindruck gemacht und sie nach so vie-

len Jahren nicht mehr wiedererkannt. Die Tante habe sie (die Beschwerde-

führerin) schliesslich in C._______ abgeholt und in den Sudan gebracht, 

von wo aus sie nach einem (…) Aufenthalt in Richtung Europa weitergereist 

D-3687/2015 

Seite 3 

sei. Ihr Freund sitze wegen (…) im Gefängnis. Sie habe keine weiteren 

Verwandten und Bekannten im Heimatstaat. 

B.  

Mit Eingabe 22. Oktober 2014 zeigte der damalige Rechtsvertreter sein 

Mandat an und ersuchte um Akteneinsicht.  

C.  

Mit Eingabe vom 6. Mai 2015 erkundigte sich die Beschwerdeführerin beim 

SEM nach dem Verfahrensstand. 

D.  

Am 7. Mai 2015 wurde der Beschwerdeführerin Einsicht in die Akten ge-

währt. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass mit der 

Gewährung der Akteneinsicht keine Frist zur Stellungnahme verbunden 

sei.  

E.  

Mit Verfügung vom 13. Mai 2015 – eröffnet am 15. Mai 2015 – wies das 

SEM das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung sowie deren Vollzug 

an.  

F.  

Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin – handelnd durch 

ihren Rechtsvertreter – mit Eingabe vom 10. Juni 2015 Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht. Dabei beantragte sie die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung und die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in-

folge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, eventualiter die Rück-

weisung der Sache ans SEM zwecks erneuter Prüfung der Asylrelevanz 

und Glaubhaftigkeit der Vorbringen sowie allenfalls eine Neubeurteilung 

der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs.  

In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Befreiung von der 

Kostenvorschusspflicht. Zudem sei ihr Rechtsvertreter als amtlicher 

Rechtsbeistand im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) zu 

ernennen.  

Der Eingabe wurde eine Kostennote beigelegt.  

D-3687/2015 

Seite 4 

G.  

Am 15. Juni 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde.  

H.  

Mit Eingabe vom 17. Juni 2015 reichte die Beschwerdeführerin eine Für-

sorgebestätigung vom 16. Juni 2015 nach. 

I.  

Mit Verfügung vom 24. Juni 2015 stellte die Instruktionsrichterin fest, dass 

die Beschwerdeführerin den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz ab-

warten könne, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses. Zudem wurde der rubrizierte Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Gleichzeitig wurde dem SEM 

Gelegenheit eingeräumt, eine Vernehmlassung einzureichen.  

J.  

In seiner Vernehmlassung vom 29. Juni 2015 hielt das SEM vollumfänglich 

an seinen Erwägungen fest.  

K.  

Mit Eingabe vom 16. Juli 2015 (Datum des Poststempels) replizierte die 

Beschwerdeführerin und reichte eine aktualisierte Kostennote nach.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

3.  

Mit Verfügung des SEM vom 13. Mai 2015 wurde das Asylgesuch der Be-

schwerdeführerin abgelehnt und sie wurde aus der Schweiz weggewiesen. 

Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde richtet sich in erster Li-

nie gegen die Anordnung des Vollzugs der Wegweisung. Zwar wird in der 

Rechtsmitteleingabe – allerdings bloss in einem Eventualbegehren – unter 

anderem die Rückweisung der Sache ans SEM zwecks erneuter Prüfung 

der Asylrelevanz und Glaubhaftigkeit der Vorbringen beantragt. Diese 

Rüge hinsichtlich der Asylrelevanz wird in der Beschwerde jedoch nicht nä-

her begründet. Somit ist davon auszugehen, dass die Dispositivziffern 1 bis 

4 der Verfügung vom 13. Mai 2015 betreffend Verneinung der Flüchtlings-

eigenschaft, Abweisung des Asyls, Änderung der Staatsangehörigkeit und 

Anordnung der Wegweisung in Rechtskraft erwachsen sind. Prozessge-

genstand des vorliegenden Verfahrens bildet demnach einzig die Frage 

des Vollzugs der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Äthiopien.  

4.  

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

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Seite 6 

4.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

4.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. 

Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

4.4 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn 

der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-

chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502). 

5.  

5.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

5.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im vor-

liegenden Fall nicht zum Tragen kommt. 

5.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführe-

rin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer 

Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 des Übereinkommens vom 10. Dezem-

ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder ernied-

rigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) verbotenen Strafe oder 

Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechtssitua-

tion im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig er-

scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig, was 

auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird.  

 

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Seite 7 

6.  

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

6.2 Zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung führte das SEM im 

Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin Fragen zur Herkunft ihrer 

Familie und zu ihrem Leben in Äthiopien ausweichend und unsubstanziiert 

beantwortet habe. Bereits die von ihr verwendete Sprache sei kein Hinweis 

zugunsten ihrer angeblichen Herkunft aus Eritrea. Sie habe angegeben, 

sich erst in der Schweiz ein bisschen über Eritrea informiert zu haben. Auch 

wenn sie zugegebenermassen noch klein gewesen sei, als sie den Kontakt 

zu ihrem eritreischen Vater verloren habe, wäre dennoch zu erwarten ge-

wesen, dass sie sich bereits in Äthiopien mehr mit ihrem angeblichen Hei-

matstaat auseinandergesetzt hätte. Es erstaune, dass sie die Tätigkeit ih-

rer Pflegemutter nicht kenne, zumal sie eigenen Angaben zufolge rund (…) 

Jahre mit dieser in einem Haushalt zusammengelebt habe. Die auswei-

chenden Erklärungen in Bezug auf ihre Mutter, die Tante und den Priester 

würden den Eindruck vermitteln, dass sie bewusst versuche, ihre wahre 

Identität zu verschleiern. Dieser Eindruck werde dadurch bestätigt, dass 

sie keine Identitätsdokumente oder sonstige Beweismittel abgegeben 

habe, welche ihre angegebene Herkunft beweisen könnten. Als Kind eines 

äthiopischen Elternteils hätte sie Anspruch auf die äthiopische Staatsange-

hörigkeit. Vor diesem Hintergrund sei die Aussage, wonach sie in Äthiopien 

keinen Aufenthaltsstatus gehabt habe, nicht nachvollziehbar. Ihre Vorbrin-

gen betreffend die angebliche eritreische Herkunft und Staatsangehörigkeit 

sowie ihre Lebensumstände in Äthiopien seien als unglaubhaft einzustu-

fen, weshalb von der äthiopischen Staatsangehörigkeit auszugehen sei. 

Aufgrund der Ungereimtheiten in Bezug auf die Pflegefamilie, den Mann, 

den sie hätte heiraten sollen, und der oberflächlichen Schilderung der Ver-

gewaltigung könne ihr die geltend gemachte Verfolgungssituation nicht ge-

glaubt werden. Da die Beschwerdeführerin ihre familiären, sozialen und 

allgemeinen Lebensumstände in Äthiopien nicht glaubhaft dargelegt habe, 

seien ihre diesbezüglichen Aussagen auch nicht gesichert. Das SEM 

könne sich deshalb nicht in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen 

Situation zur Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung äussern. Es sei 

nicht Aufgabe der Asylbehörden, nach allfälligen Wegweisungsvollzugshin-

dernissen zu forschen, wenn die Beschwerdeführerin wie vorliegend ihrer 

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Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht nicht nachkomme und die Asylbehörden 

zu täuschen versuche. Indessen handle es sich bei der Beschwerdeführe-

rin um eine junge Frau, die immer in C._______ gelebt habe und über eine 

(…)jährige Schulbildung verfüge. Es könne davon ausgegangen werden, 

dass sie in Äthiopien auf ein taugliches Beziehungsnetz zurückgreifen 

könne. Somit lägen in ihrem Fall begünstigende individuelle Faktoren vor, 

die eine Reintegration möglich machen würden und sie sei nicht an Leib 

und Leben gefährdet. 

6.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen 

entgegnet, die Vorinstanz verkenne, dass es im vorliegenden Sachverhalt 

nicht um eine angebliche Herkunft aus Eritrea, eine angeblich dort erlittene 

Verfolgung, eine angeblich von dort erfolgte Flucht oder die Frage einer 

etwaigen Rückkehr dorthin gehe. Sie habe sich in keiner Weise bemüht, 

eine eritreische Scheinidentität weismachen zu wollen. So habe sie in den 

Anhörungen klar zu erkennen gegeben, dass sie sich nicht über ihre 

Staatsangehörigkeit sicher sei. Es sei eine reine Mutmassung und ein sub-

jektiv gefärbter Vorwurf, wenn das SEM ausführe, sie habe nichts über Erit-

rea gewusst. Dies könne die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen in Bezug auf 

ihre Erlebnisse in Äthiopien keinesfalls in Zweifel ziehen. Das SEM nutze 

diese angeblich oberflächlichen und unsubstanziierten Aussagen der Be-

schwerdeführerin zu ihrer eritreischen Herkunft und Nationalität, um ihre 

Vorbringen betreffend ihre Hintergründe und Lebensumstände in Äthiopien 

generell in Frage zu stellen. Sie schildere ihre Lebensumstände in Äthio-

pien und ihre Fluchtgründe aus Äthiopien sowohl in der BzP als auch in der 

ausführlichen Anhörung anschaulich und kohärent. Es sei nicht ersichtlich, 

weshalb sie sich diese über längere Zeit fortgesetzte Ausnutzung als Ar-

beitskraft und den später folgenden sexuellen Missbrauch ausgedacht ha-

ben soll. Ihre Vorbringen seien in sich schlüssig, teils sprunghaft erzählt, 

aber auch mit Details versehen, die bei einer auswendig gelernten Erzäh-

lung auf Nachfrage hin nicht so spontan wiedergegeben werden könnten. 

Auch berichte sie über eigene Gefühle, was ebenso als Realkennzeichen 

gelte. Mit der auf die angeblich eritreische Herkunft fokussierten Argumen-

tation habe das SEM keine umfassende Auseinandersetzung mit den tat-

sächlich vorhandenen und in der Beschwerde aufgeführten glaubhaftig-

keitsbegründenden Umständen getätigt und keine notwendige Gesamt-

würdigung aller Aussagen vorgenommen. Sie habe in Äthiopien keinerlei 

persönliche Verbindungen mehr. Die Annahme des SEM, dass sie auf ein 

taugliches Beziehungsnetz zurückgreifen könne, sei eine durch nichts be-

legte Mutmassung. Richtigerweise könne sie von ihrer kranken Mutter, wel-

che sie seit ihren Kindertagen ohnehin nur einmal wiedergetroffen habe, 

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Seite 9 

keine Hilfe erwarten. Das Gleiche gelte für ihre Pflegefamilie. Das SEM 

habe sich nicht in genügender Weise mit der Prüfung des Wegweisungs-

vollzugs auseinandergesetzt. Der Hinweis, man habe dies aufgrund einer 

Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht prüfen können, erscheine im Lichte 

der bisherigen Ausführungen als haltlos.  

6.4 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, dass der Beschwerde-

führerin allgemein die Lebensumstände, insbesondere die Aussagen zu ih-

rem familiären Umfeld, nicht geglaubt würden. Sie habe unter anderem 

auch unglaubhafte Angaben zu ihrem Vater, zu ihrem (Halb-)Bruder und zu 

ihrer Mutter gemacht. Die Aussagen zur Adresse in C._______, zu den 

nicht vorhandenen Identitätspapieren sowie zum Reiseweg würden zudem 

den Eindruck entstehen lassen, dass sie ihre wahre Herkunft zu verschlei-

ern versuche. Aus den soeben erwähnten Unglaubhaftigkeitselementen 

und nicht etwa aus dem ungenügenden Länderwissen zu Eritrea würden 

sich generelle Zweifel an den Asylvorbringen ergeben. Gemäss Praxis sei 

der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien für alleinstehende Frauen nicht 

grundsätzlich unzumutbar. Da die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ih-

ren Lebensbedingungen in Äthiopien nicht geglaubt würden, könne sich 

das SEM nicht in voller Kenntnis ihrer tatsächlichen persönlichen Situation 

zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs äussern.  

6.5 In ihrer Replik führte die Beschwerdeführerin aus, das SEM bestreite 

zunächst, dass es den Ausführungen zur angeblich eritreischen Staatsan-

gehörigkeit eine entscheidende Bedeutung für die Unglaubhaftigkeit jegli-

cher Ausführungen der Beschwerdeführerin beigemessen habe. Es falle 

jedoch auf, dass ihre angebliche eritreische Herkunft und die dazugehöri-

gen vermeintlich ungenügenden Ausführungen an verschiedener Stelle der 

Glaubhaftigkeitsprüfung angeführt würden. Sie habe ab dem Alter von (…) 

Jahren nicht mehr bei ihren leiblichen Eltern gelebt, sondern sei bei einer 

Pflegefamilie aufgewachsen. Es könne daher nicht erstaunen, dass sie 

keine Einzelheiten zu ihrer leiblichen Familie ausführen könne. Es wider-

spreche der Erfahrung, dass eine solch komplizierte und erstaunliche Ge-

schichte, wie die ihrige, erfunden sei. Erfundene Geschichten würden sich 

eher durch einen einfachen Sachverhalt und Detailarmut auszeichnen. Es 

sei nicht einleuchtend, weshalb sie eine solche Geschichte erfinden sollte, 

da sich daraus keine Gefährdung ableiten lasse. Im Falle einer wahrheits-

widrigen Aussage wäre viel mehr zu erwarten gewesen, dass sie angege-

ben hätte, ihre leibliche Familie überhaupt nicht mehr getroffen zu haben. 

Erscheine die Aussage betreffend dem Auffinden ihrer Mutter und der Tante 

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Seite 10 

also als glaubhaft, spreche dies wieder für die Glaubhaftigkeit ihrer Vor-

bringen, sie sei nicht bei ihren Eltern, sondern bei einer Pflegefamilie auf-

gewachsen. Der Gebrauch von genauen Adressen sei in verschiedenen 

Teilen der Welt nicht gleich gebräuchlich wie in der Schweiz. Dies gelte 

auch für C._______. Die Lokalisierung funktioniere in der Regel anhand 

von Quartieren. Das Quartier habe sie widerspruchsfrei benannt. Ihre Aus-

führungen bezüglich des Reisewegs könnten nicht zur Unglaubhaftigkeit 

der gesamten Vorbringen hinzugezogen werden, zumal es der Erfahrung 

entspreche, dass Personen, welche mit einem Schlepper nach Europa flie-

hen, entweder aus tatsächlicher Verheimlichung der Umstände durch den 

Schlepper oder aber wegen Einschüchterung von dessen Seite, keine ge-

nauen Angaben zum Reiseweg nach Europa machen würden.  

6.6  

6.6.1 Die allgemeine Lage in Äthiopien ist nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder 

einer Situation allgemeiner Gewalt geprägt, so dass eine Rückkehr von 

Personen auch im heutigen Zeitpunkt gemäss konstanter Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts generell zumutbar ist (vgl. BVGE 2011/25 

E. 8.3).  

6.6.2 Die sozioökonomische Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien 

muss jedoch als allgemein schwierig bezeichnet werden. Für alleinste-

hende Frauen, die nach Äthiopien zurückkehren, ist es nicht leicht, sozia-

len Anschluss zu finden. Unverheiratete und allein lebende Frauen gelten 

grundsätzlich als suspekt, da die kulturelle Norm für unverheiratete Frauen 

ein Leben in der Familie vorsieht. Eine Wohnung zu finden, ist in der Regel 

nur über Bekannte möglich. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba 

wird auf 40 bis 55 % geschätzt. Faktoren, die die Wahrscheinlichkeit erhö-

hen, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit 

nachgehen kann, sind insbesondere eine höhere Schulbildung, das Leben 

in der Stadt, das Verfügen über finanzielle Mittel und die Unterstützung 

durch ein soziales Netzwerk. Ohne diese Voraussetzungen bleiben Frauen 

oft nur Arbeiten, welche gesundheitliche Risiken bergen, so beispielsweise 

in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen 

Formen der Gewalt, auch sexueller, ausgesetzt sind (vgl. BVGE 2011/25 

E. 8.5 m.w.H.). Diese Situation hat sich in den letzten Jahren nicht grund-

sätzlich verbessert. Insbesondere sind sexuelle Gewalt gegen Frauen und 

Diskriminierung von Frauen und Mädchen in Äthiopien nach wie vor weit 

verbreitet, wobei das politische System und das Justizsystem Opfer sexu-

eller Gewalt kaum unterstützen (vgl. Radio France Internationale (RFI), 

Ethiopie: Addis-Abeba, capitale africaine de la prostitution, 03.01.2015, < 

D-3687/2015 

Seite 11 

http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexu-

elle-mineurs-departement-etat-americain/ >; Wada, Tsehai, Rethinking the 

Ethiopian Rape Law, in: Journal of Ethiopian Law, XXV(2), 2012, 190-226, 

< http://www.academia.edu/9479212/ 

Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_ 

Rights_Perspective >; The Guardian, Kidnapped, raped and left for dead: 

who will protect Ethiopia's girls?, 11.12.2014, < http://www.theguardian. 

com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-

ethiopia-girls-justice-for-hanna >, alle abgerufen am 23.08.2016). Eben-

falls haben Frauen in städtischen Gebieten immer noch weniger Arbeits-

möglichkeiten als Männer. Besonders schwierig gestaltet sich die Stel-

lensuche für Frauen ohne Universitätsabschluss (vgl. U.S. Department of 

State, Country Reports on Human Rights Practices for 2013 –Ethiopia, 

27.02.2014, < http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index. 

htm?year=2013&dlid=220113 >; Kodoma, Yuka (Institute of Developing 

Economies, Chiba, Japan), Relationship between Young Women and Par-

ents in Rural Ethiopia, 03.2013, < https://ir.ide.go.jp/dspace/ 

bitstream/2344/1233/1/ARRIDE_Discussion_No.404_kodama.pdf >, beide 

abgerufen am 23.08.2016).  

6.6.3 In Anbetracht dieser Faktoren und der persönlichen Umstände der 

Beschwerdeführerin ist nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht 

davon ausgegangen ist, der Beschwerdeführerin werde die soziale und 

wirtschaftliche Wiedereingliederung in ihre Heimat gelingen.  

6.7  

6.7.1 Entgegen den diesbezüglich wenig präzisen Ausführungen des SEM 

geht das Bundesverwaltungsgericht nicht davon aus, dass bei der Be-

schwerdeführerin begünstigende individuelle Faktoren vorliegen, welche 

angesichts der vorgenannten Rechtsprechung ausreichen würden, um den 

Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen.  

6.7.2 Das SEM wirft der Beschwerdeführerin vor, ihre wahre Herkunft ver-

schleiern zu wollen. Dieser Argumentation kann jedoch nicht vollends ge-

folgt werden. Zwar ist dem SEM soweit beizupflichten, als die Beschwer-

deführerin keine Beweismittel einreichte, die ihre Identität gemäss Art.1a 

Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

belegen würden, jedoch gab die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Her-

kunft an, immer in Äthiopien gelebt und eine äthiopische Mutter zu haben, 

was für eine Staatsangehörigkeit Äthiopiens spricht. Vorliegend wäre aber, 

wie im Folgenden zu zeigen sein wird, selbst wenn die Beschwerdeführerin 

http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-americain/
http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-americain/
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna
http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2013&dlid=220113
http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2013&dlid=220113
https://ir.ide.go.jp/dspace/bitstream/2344/1233/1/ARRIDE_Discussion_No.404_kodama.pdf
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D-3687/2015 

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die äthiopische Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsbewilligung besitzen 

würde, von einem unzumutbaren Wegweisungsvollzug auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin hat zudem gerade nicht versucht, eine eritreische Her-

kunft zu konstruieren. Die Beschwerdeführerin muss sich dennoch anrech-

nen lassen, dass sie ihre angebliche Ausreise aus dem Heimatstaat gänz-

lich substanzlos schilderte (vgl. act. A12/22 F190 ff.). In Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz bleibt ebenfalls festzuhalten, dass die Angaben der Be-

schwerdeführerin in Bezug auf den Reiseweg und die verwendeten Reise-

dokumente („blaue Karte“, a.a.O. F215) tatsachenwidrig sind und daher als 

unglaubhaft erachtet werden. Das SEM hat der angeblichen Herkunft aus 

Eritrea jedoch bei der Glaubhaftigkeitsprüfung ein relativ grosses Gewicht 

beigemessen und in der Folge zu Unrecht auf die Unglaubhaftigkeit der 

gesamten Ausführungen zu den Lebensumständen in Äthiopien geschlos-

sen. Dennoch bleibt in diesem Zusammenhang festzustellen, dass die Vor-

bringen der Beschwerdeführerin zu ihrem familiären Umfeld, insbesondere 

hinsichtlich des (Halb-)Bruders und der Tante im Sudan, nicht durchwegs 

plausibel erscheinen. Sodann bleiben auch die Angaben zur Pflegemutter, 

mit welcher die Beschwerdeführerin mehr als zehn Jahre unter einem Dach 

gelebt haben will, unsubstanziiert (a.a.O. F136 ff.).  

6.7.3 Demgegenüber fielen die Schilderungen über die erlebte Gewalt in 

der Pflegefamilie (vgl. act. A12/22 F123 ff.) und die traumatische Erfahrung 

der Vergewaltigung im Wesentlichen glaubhaft aus. Auch die Äusserungen 

in der Anhörung deuten auf eine Traumatisierung aufgrund erlebter Gewalt 

hin (a.a.O. F172 ff., F212, F220, F223). Entgegen der Ansicht der Vor-

instanz spricht gerade die substanziierte Beschreibung ihrer Gefühlslage 

und des Dilemmas, in welchem sie sich nach der erfolgten Vergewaltigung 

befunden habe, für das Erlebte. So gab die Beschwerdeführerin zu Proto-

koll, dass sie nach der Vergewaltigung enorme Schmerzen gehabt habe, 

aber der Pflegemutter den wahren Grund dafür nicht habe verraten kön-

nen, um den Pflegevater nicht auffliegen zu lassen. Deshalb habe sie trotz 

der Schmerzen darauf verzichtet, in das Spital zu gehen (a.a.O. F149 ff.). 

Die Beschwerdeführerin erwähnte zudem die Mitglieder der Pflegefamilie 

(a.a.O. F23, F25; act. A5/13 S. 3) wie auch ihren damaligen Freund (a.a.O. 

F85; act. A5/13 S. 9) sowie den Familienfreund (a.a.O. F184; act. A5/13 S. 

9) und das Wohnquartier namentlich (a.a.O. F16; act. A5/13 S. 5). Auch 

wenn nicht restlos geklärt ist, wie sich das Wiedersehen mit der kranken 

Mutter und die Flucht in den Sudan zugetragen haben, kann nicht die ge-

samte Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin in Frage gestellt werden 

und sämtliche Vorbringen als unglaubhaft gewertet werden. Trotz der di-

versen Ungereimtheiten kann daher nicht im Sinne eines Automatismus 

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von begünstigenden individuellen Faktoren ausgegangen werden, ohne 

die persönlichen Voraussetzungen der Beschwerdeführerin im Sinne der 

in Erwägung 6.6 genannten Faktoren zu überprüfen.  

6.7.4 Nach einer Gesamtabwägung kann zusammenfassend festgehalten 

werden, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine alleinstehende 

Frau handelt, die über kein soziales oder familiäres Beziehungsnetz mehr 

verfügt. Zwar ist anzunehmen, dass sie in früheren Jahren einen Freund 

hatte, zu dem sie inzwischen keinen Kontakt mehr pflegt (vgl. act. A12/22 

F86 f.). Dessen Aufenthalt ist heute jedoch unbekannt (a.a.O. F86, F181). 

Sodann kann die Beschwerdeführerin von ihrer kranken Mutter wohl kaum 

Unterstützung bei der Reintegration erwarten. Gemäss der nach wie vor 

gültigen Rechtsprechung zu alleinstehenden Frauen aus Äthiopien (vgl. 

obige E. 6.6) können begünstigende Faktoren jedoch nicht leichthin ange-

nommen werden. Inwiefern sie nach der nunmehr längeren Landesabwe-

senheit noch über ein tragendes soziales Beziehungsnetz verfügen soll, 

wie es das SEM annimmt, ist den Akten nicht zu entnehmen, da in der 

angefochtenen Verfügung Erwägungen zu Zumutbarkeitskriterien sozialer 

und vor allem wirtschaftlicher Art fehlen. Im Übrigen ist davon auszugehen, 

dass sie als Haushälterin nicht in eine derartige Lage geraten wäre, wenn 

sie in ein schützendes Umfeld eingebettet gewesen wäre.  

6.8 Angesichts vorstehender Ausführungen und in Anbetracht der sehr 

schwierigen Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien ist davon auszu-

gehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in ihren Heimat-

staat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre und in eine Notlage ge-

raten würde, weshalb das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Weg-

weisung vorliegend als unzumutbar erachtet (vgl. auch Urteil des BVGer 

E-6555/2012 vom 12. April 2013 E. 5.4.3).  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde bezüglich der 

Anordnung des Wegweisungsvollzugs gutzuheissen ist und die Ziffern 5 

und 6 der angefochtenen Verfügung aufzuheben sind. Das SEM ist anzu-

weisen, den Aufenthalt der Beschwerdeführerin nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (Art. 83 Abs. 4 

AuG). Einer solchen steht auch kein Hinderungsgrund im Sinne von Art. 83 

Abs. 7 AuG entgegen.  

8.  

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8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

8.2 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Entschädigung für die 

ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführe-

rin hat mit Eingabe vom 15. Juli 2015 eine aktualisierte Kostennote zu den 

Akten gereicht, die als angemessen erscheint. Der Beschwerdeführerin ist 

somit eine Parteientschädigung zu Lasten des SEM in der Höhe von 

Fr. 2'015.– zuzusprechen. Dementsprechend wird die mit Verfügung vom 

24. Juni 2015 gewährte amtliche Rechtsverbeiständung gegenstandslos.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Ziffern 5 und 6 der angefochtenen 

Verfügung vom 13. Mai 2015 werden aufgehoben.  

2.  

Das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführerin in der Schweiz vorläu-

fig aufzunehmen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'015.– 

auszurichten.  

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Norzin-Lhamo Dotschung 

 

 

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