# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 761b4aa6-db32-5c7a-8a8b-0cd7a6eac05a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2014 E-3747/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3747-2014_2014-09-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-3747/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4   

Besetzung 

 
Richter Bruno Huber (Vorsitz), 

Richter Walter Stöckli,  

Richter Markus König,    

Gerichtsschreiberin Sarah Straub. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

unbekannter Staatsangehörigkeit 

(angeblich Volksrepublik China), 

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung:  

Verfügung des BFM vom 2. Juni 2014 / N (…). 

 

 

E-3747/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Tibeter mit letztem 

Wohnsitz in B._______ ([…] Präfektur Ngari), soll am (…) unkontrolliert 

zu Fuss (…) über die Grenze nach Nepal gegangen sein. Von dort sei er 

in einem Auto bis (…) gefahren und (…) auf dem Luftweg über einen ihm 

unbekannten Ort an einen ihm ebenfalls unbekannten Ort gelangt, wo er 

übernachtet habe; danach sei er am 21. August 2013 mit dem Zug in die 

Schweiz gereist. Gleichentags stellte er ein Asylgesuch. Am 10. Septem-

ber 2013 wurde er zur Person befragt (BzP), und am 2. Mai 2014 erfolgte 

die Anhörung zu den Asylgründen. 

Zur Begründung seines Asylgesuches brachte der Beschwerdeführer vor, 

er habe am (…) an einer Demonstration gegen die Chinesen teilgenom-

men respektive diese Demonstration zusammen mit zwei Freunden orga-

nisiert, Flyer verteilt und Slogans auf Stoff geschrieben. Ungefähr zehn 

Minuten nach Beginn der Demonstration hätten sie vernommen, dass Mi-

litärpolizisten im Anmarsch seien, dann habe man Schüsse gehört. Ein 

Schuss habe wohl einen seiner Freunde getroffen, er selbst habe fliehen 

können. Er sei statt in das Kloster in sein Dorf gegangen. Als sein Bruder 

von seiner Teilnahme an der Demonstration erfahren habe, habe er ihm 

geraten wegzugehen. 

Der Beschwerdeführer reichte keine Ausweispapiere oder andere Doku-

mente zu den Akten. Er habe nie einen Pass besessen, seine Identitäts-

karte habe er auf der Flucht dem Schlepper gegeben. 

B.  

Mit am 4. Juni 2014 eröffneter Verfügung vom 2. Juni 2014 stellte das 

BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte dessen Asylgesuch ab. Es wies ihn aus der Schweiz weg, wo-

bei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China aus-

schloss, und beauftragte (…) mit dem Vollzug der Wegweisung. 

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 1. Juli 2014 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte in materiel-

ler Hinsicht, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und in der Sa-

che sei neu zu entscheiden, die Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen 

und es sei ihm Asyl zu gewähren; eventualiter sei festzustellen, dass sub-

jektive Nachfluchtgründe vorliegen würden und er als Flüchtling vorläufig 

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aufzunehmen sei; eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der 

Wegweisung unzumutbar und unmöglich sei. In prozessualer Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und bean-

tragte, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontakt-

aufnahme mit den heimatlichen Behörden sowie jegliche Datenweiterga-

be an dieselben zu unterlassen; eventualiter sei er bei bereits erfolgter 

Datenweitergabe darüber in einer separaten Verfügung zu informieren, 

und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er fünf Berichte zur Situation von 

Tibetern in der Volksrepublik China und eine Fürsorgebestätigung des 

(…) vom (…) zu den Akten. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Juli 2014 hielt der Instruktionsrichter fest, 

der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Den Antrag, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kon-

taktaufnahme mit den heimatlichen Behörden sowie jegliche Datenwei-

tergabe an dieselben zu unterlassen, eventualiter sei der Beschwerdefüh-

rer bei bereits erfolgter Datenweitergabe darüber in einer separaten Ver-

fügung zu informieren, wies er ab. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 21. Juli 2014, welche dem Beschwerde-

führer am 23. Juli 2014 zur Kenntnis gebracht wurde, hielt das Bundes-

amt ohne weitere Ausführungen vollumfänglich an seinen Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

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Seite 4 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend 

– endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Zur Begründung seines ablehnenden Entscheides führte das BFM 

aus, bereits in der BzP seien aufgrund der ungenügenden geografischen 

und länderkundlichen Kenntnisse, der Sprechweise und der fehlenden 

Chinesischkenntnisse erste Zweifel an der behaupteten Herkunft des Be-

schwerdeführers aufgekommen. Deshalb seien anlässlich der Anhörung 

dessen Alltags- und Länderwissen über die geltend gemachte Herkunfts-

region geprüft worden. In der Folge habe man ihm dazu das rechtliche 

Gehör gewährt. 

Er sei zwar in der Lage gewesen, einige geografische Angaben über die 

behauptete Heimatregion zu machen, sobald aber Fragen seine konkre-

ten Lebensverhältnisse betroffen hätten, seien die Antworten vage, diffus 

und zum Teil tatsachenwidrig ausgefallen. Die pauschale Aussage, er sei 

nie zur Schule gegangen, könne nicht überzeugen. Da seine Familie (…), 

sei davon auszugehen, dass die chinesischen Behörden auf seine Per-

son aufmerksam geworden wären und ihn zum Schulbesuch aufgefordert 

hätten. Er habe zwar angegeben, dass man zur Ausstellung einer Identi-

tätskarte ein Formular ausfüllen und das Familienbüchlein mitbringen 

müsse, aber er könne das Verfahren zur Ausstellung einer Identitätskarte 

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nur oberflächlich beschreiben. Die Erklärung, sein Bruder habe alle For-

malitäten erledigt, vermöge nicht zu überzeugen, da er diesen gemäss 

eigenen Angaben zur Behörde begleitet habe. Für den Erhalt einer Identi-

tätskarte würden gemäss gesicherten Erkenntnissen des Bundesamtes 

noch weitere Dokumente benötigt als die vom Beschwerdeführer ange-

gebenen. Dieser habe bei der BzP angegeben, das Familienbüchlein sei 

grünlich, bei der Anhörung dagegen ausgeführt, es sei dunkelrot. Auf den 

Widerspruch angesprochen, habe er ausgeführt, es sei in einen grünen 

Umschlag gebunden. Es bestünden indessen keine Hinweise darauf, 

dass es ihm nicht schon bei der Befragung möglich gewesen wäre, auf 

diesen Umstand hinzuweisen. Somit würden Indizien dafür bestehen, 

dass er sich Kenntnisse bezüglich der tatsächlichen Verhältnisse in Tibet, 

welche er anlässlich der BzP noch nicht gehabt habe, im Nachhinein ver-

schafft habe. 

Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen anzugeben, wievie-

le Kinder Tibeter in der Volksrepublik China haben dürften, obwohl er als 

angeblicher Familienvater darüber hätte informiert sein müssen. Er habe 

zwar Flüsse der Provinz Ngari benannt, aber diese würden unbedeutend 

und beliebig erscheinen. Dabei erstaune einerseits, dass er solche Na-

men angeblich nur vom Hörensagen durch den Bruder kenne, und ander-

seits falle auf, dass er kein einziges der grossen und berühmten Gewäs-

ser der Provinz aufgezählt habe. Den Begriff (…) habe er nicht zu deuten 

gewusst, und entgegen seinen Aussagen handle es sich dabei nicht um 

einen Fluss. Zumal er geltend mache, in einem Kloster gelebt zu haben, 

müsste er mit den Heiligtümern, insbesondere mit jenen seiner Provinz, 

vertraut sein, was jedoch nicht der Fall sei. 

Der Beschwerdeführer könne die Lebensverhältnisse in Tibet weder 

nachvollziehbar noch anschaulich oder tatsachenkonform beschreiben. 

Es sei ihm kein Fernsehsender der Autonomen Provinz Tibet bekannt, 

was sich durch das Argument, im Kloster habe man nicht fernsehen dür-

fen, nicht erklären lasse. Als realitätsfremd sei die Darstellung zu werten, 

er sei kaum zum Einkaufen gegangen, und wenn, dann nicht allein. Seine 

Angaben zum Preis von Reis und die von ihm nicht näher differenzierten 

Mehlsorten seien tatsachenwidrig; auch die Angaben zur Stückelung der 

chinesischen Währung seien tatsachenwidrig. Zur Flora und zur Fauna in 

der angeblichen Heimat habe er gar nichts sagen können. Ausser (…) 

kenne er keinen anderen Berg oder Gebirgszug in der Provinz Ngari. Den 

Tagesablauf im Kloster habe er trotz zahlreicher Zeitangaben so allge-

mein beschrieben, dass er für jede sonstige an Tagespläne gebundene 

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religiöse oder nichtreligiöse Institution zutreffen könne. Die Einschätzung, 

dass er weder in einem Kloster in der Provinz Ngari gelebt habe noch ei-

nige Jahre Mönch gewesen sei, dränge sich auch deshalb auf, weil er 

nicht in der Lage gewesen sei, einen beliebigen Glaubenssatz aus den 

heiligen Schriften zu nennen und in alttibetischer Schrift aufzuschreiben. 

Angesichts der Unkenntnis über das tägliche Leben dränge sich der Ver-

dacht auf, dass die Nennung rein geografischer Angaben aus allgemein 

zugänglichen Quellen angelernt worden sei. Differenzierte geografische 

Angaben könne er nicht machen und lokale Besonderheiten könne er 

nicht schildern. Die Erklärung, er sei Mönch gewesen und habe keine Zeit 

gehabt unterwegs zu sein, sei angesichts der aufgeführten Unglaubhaf-

tigkeitselemente unbehelflich. 

Der Beschwerdeführer spreche kein Chinesisch, was jedoch für Tibeter, 

welche bis vor wenigen Jahren in Tibet gelebt hätten, kaum noch der Fall 

sei. Bei einer tatsächlichen Sozialisation im angegebenen Gebiet wären 

chinesische Begriffe in sein Vokabular eingeflossen, was bei ihm jedoch 

nicht feststellbar sei. Da die chinesischen Behörden insbesondere die 

Klöster streng kontrollieren würden, sei die Behauptung, in seiner Region 

benötige man kein Chinesisch, realitätsfremd, und sie widerspreche zu-

dem dem Vorbringen, sein Bruder habe Chinesisch gesprochen. 

Das Bundesamt komme daher zum Schluss, dass der Beschwerdeführer 

nicht aus Tibet und somit auch nicht aus der Volksrepublik China stamme 

beziehungsweise nicht bis (…) dort sozialisiert worden sei. Für diese Ein-

schätzung würden auch seine unsubstanziierten Aussagen zum Reise-

weg sprechen, welchen es an Realkennzeichen wie persönlichen Wahr-

nehmungen und Reaktionen fehle. Letztlich überzeuge auch seine Be-

gründung für die Nichtabgabe von Ausweispapieren nicht, weshalb aus-

zuschliessen sei, dass er jemals in der Volksrepublik China gelebt habe. 

Daher rechtfertige sich auch die Annahme, dass der Beschwerdeführer 

nicht verfolgt worden sei, was durch die offensichtlich unsubstanziierte 

Darstellung seiner angeblichen Probleme bekräftigt werde. Es bestünden 

keine konkreten Hinweise auf eine behördliche Suche nach ihm, vielmehr 

gehe aus den Aussagen hervor, dass er eine solche lediglich vermute.  

Die Vorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht 

standhalten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

Demzufolge erfülle der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 

nicht. 

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3.2 In der Beschwerde wird dieser Argumentation entgegengehalten, es 

sei schlichtweg unmöglich, gültige Reisepapiere einzureichen. Dass es 

allgemein schwierig sei, als Tibeter Dokumente zu erhalten, würden die 

eingereichten Berichte belegen. Dass der Beschwerdeführer das Verfah-

ren zur Ausstellung einer Identitätskarte nicht ausreichend habe erklären 

können, sei nicht verwunderlich, denn für solche Arbeiten sei sein Bruder 

zuständig gewesen. Bezüglich der Schulpflicht sei festzuhalten, dass es 

normal sei, nicht zur Schule zu gehen. Auch wenn seit den neunziger 

Jahren eine allgemeine Schulpflicht bestehe, sei diese nie vollumfänglich 

durchgesetzt worden. In der Region Ngari werde kein Chinesisch benö-

tigt; er habe keine Schule besucht und die chinesische Sprache im Klos-

teralltag nie gebraucht, weshalb er praktisch kein Chinesisch spreche. 

Sein Alltags- und Länderwissen habe er nach bestem Wissen erläutert. Er 

habe Gewässer und Berge benannt; es sei nicht nachvollziehbar, warum 

seine Aussagen als substanzlos bezeichnet würden. Den einen See habe 

er verwechselt, weil ein anderer Begriff dafür verwendet worden sei. 

Schliesslich sei auf den ungeheuren Druck aufmerksam zu machen, unter 

welchem er geflohen sei. Es sei für ihn nicht einfach gewesen, alles in Ti-

bet zurückzulassen, zudem habe er immer Angst gehabt, entdeckt zu 

werden. In dieser ausserordentlichen Situation sei er nicht in der Lage 

gewesen, auf die Gegend oder die Dauer der Flucht zu achten. Seine 

Mitwirkungspflicht habe er stets befolgt und Auskunft über seine Identität 

gegeben. In den Augen der chinesischen Regierung sei er nun ein 

Staatsfeind; er könne seine Familie in Tibet nicht kontaktieren, weil die 

Angehörigen sonst zusätzlich in Gefahr kommen und verdächtigt würden, 

Kontakt mit Separatisten zu pflegen. Die Telefonverbindungen in Tibet 

würden abgehört, man könne nicht frei sprechen. Er sei wirklich ein Tibe-

ter. 

Aufgrund seiner illegalen Ausreise aus Tibet beziehungsweise aus der 

Volksrepublik China und der Asyleinreichung in der Schweiz habe er be-

gründete Furcht vor asylrelevanter Verfolgung. Beim Beschwerdeführer 

würden deshalb im Sinne des Eventualbegehrens subjektive Nachflucht-

gründe vorliegen, weshalb er als Flüchtling anzuerkennen sei. Er wisse 

nicht, in welches Land er gehen sollte, da er seit seiner Geburt bis zur 

Ausreise in Tibet gelebt habe, und auch eine Ausreise nach Nepal wäre 

für ihn sehr gefährlich. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel 

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(Bstn. a–e). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der 

Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). Dazu 

gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene Identitätspapiere abzu-

geben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der An-

hörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu 

bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der 

biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 

4.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet 

einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwid-

riger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt 

worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid 

rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. ALFRED 

KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Ver-

waltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, S. 369, Rz. 630). 

Das Bundesverwaltungsgericht kann den rechtserheblichen Sachverhalt, 

wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat, uneingeschränkt überprüfen 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Es ist dazu in dem Masse verpflichtet, als die Be-

schwerdepartei die Sachverhaltsfeststellungen oder die ihr zugrunde lie-

gende Beweiswürdigung als fehlerhaft rügt und sich mit der angefochte-

nen Verfügung sachbezogen auseinandersetzt (vgl. CHRISTOPH AUER, 

Streitgegenstand und Rügeprinzip im Spannungsfeld der verwaltungs-

rechtlichen Prozessmaximen, Diss. Bern 1997, S. 79 f.; Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts E-36/2008 vom 30. November 2011 E. 5.1). 

4.3 Im vorliegenden Fall gelangte das Bundesamt zum Schluss, der Be-

schwerdeführer stamme nicht aus Tibet und somit auch nicht aus der 

Volksrepublik China, beziehungsweise sei er nicht bis (…) dort sozialisiert 

worden, nachdem anlässlich der Anhörung vom 2. Mai 2014 sein Alltags- 

und Länderwissen über die von ihm geltend gemachte Herkunftsregion 

geprüft worden war. Auf die Erstellung eines Lingua-Gutachtens wurde 

aus Kapazitätsgründen verzichtet. 

Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass das Gesetz keine Pflicht 

zur Erstellung eines Lingua-Gutachtens vorsieht. Wie die Vorinstanz fest-

stellte, sind die Aussagen des Beschwerdeführers unsubstanziiert und 

vage ausgefallen. Realkennzeichen wie persönliche Wahrnehmungen, 

Emotionen und Reaktionen finden sich nicht in seinen Schilderungen. Die 

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Identität des Beschwerdeführers steht bis heute nicht fest, da er keine 

Ausweispapiere oder irgendwelche Beweismittel, die geeignet wären, et-

was zur Klärung seiner Identität und seines Herkunftslandes beizutragen, 

eingereicht hat. Zu Recht wies das BFM darauf hin, dass die Darstellung 

der angeblichen Probleme äusserst unsubstanziiert ausgefallen ist, keine 

Hinweise auf eine behördliche Suche nach dem Beschwerdeführer er-

sichtlich sind, und er selbst eine solche lediglich vermutet (vgl. Akten BFM 

A20/22 S. 7). Zudem sind die Angaben zur Flucht pauschal und ungenau,  

Eindrücke der Gegend oder anschauliche Schilderungen konkreter Situa-

tionen fehlen, und es ist nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer we-

der die Ankunftsdestination des ersten noch des zweiten Fluges kennen 

will.  

Hinsichtlich des erfragten Länderwissens weist das BFM berechtigterwei-

se auf Lücken hin, welche an der vom Beschwerdeführer angegebenen 

Herkunft zweifeln lassen. Anderseits konnte er doch einige geografische 

Angaben zur Reiseroute machen (vgl. A20/22 S. 5 f.), nannte zahlreiche 

Ortschaften und Klöster (vgl. A20/22 S. 11 f.), und konnte den Klosterall-

tag recht gut beschreiben (vgl. A20/22 S. 15 f.). Trotz der berechtigten 

Zweifel an der geltend gemachten Herkunft scheint vorliegend nicht klar, 

ob der Beschwerdeführer aus der von ihm genannten Region stammt, 

namentlich, ob er auch die Jahre vor (…) dort verbracht hat. Zumindest 

kann dies aufgrund seiner Angaben nicht ausgeschlossen werden. Es lie-

gen keinerlei Angaben zur sprachlichen Färbung seines Tibetisch vor, und 

der geltend gemachte zehnjährige Aufenthalt in einem Kloster kann eine 

mögliche Erklärung dafür sein, dass er in der Schule kein Chinesisch ge-

lernt hat. Obwohl sich das Bundesverwaltungsgericht der Einschätzung 

anschliesst, dass das Alltagswissen des Beschwerdeführers teilweise 

schwer nachvollziehbare Lücken aufweist, lässt sich nach dem Gesagten 

aufgrund der im Rahmen der Anhörung durch den Befrager erfolgten Ab-

klärungen nicht abschliessend entscheiden, ob die geltend gemachte 

Herkunft aus Tibet zutrifft. Zur vollständigen Sachverhaltsfeststellung 

scheint daher die Durchführung einer Lingua-Analyse geboten. 

4.4 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindli-

chen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückwei-

sung ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festgestellt 

werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen 

ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich 

zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn 

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dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht er-

scheint; sie muss dies aber nicht tun (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). In casu 

erscheint eine Kassation gerechtfertigt, zumal auf diese Weise der In-

stanzenzug erhalten bleibt, was umso wichtiger ist, als das Bundesver-

waltungsgericht letztinstanzlich entscheidet. 

4.5 Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsfeststel-

lung und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5.  

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben. 

5.2 Gemäss Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2] hat eine obsiegende Partei Anspruch auf eine Parteient-

schädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten. Da dem nicht 

vertretenen Beschwerdeführer keine erheblichen Kosten entstanden sein 

dürften, ist von der Ausrichtung einer Parteientschädigung abzusehen 

(Art. 7 Abs. 4 VGKE). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des BFM vom 2. Juni 2014 wird aufgehoben und die Sa-

che im Sinne der Erwägungen an das BFM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und (…). 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Bruno Huber Sarah Straub