# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c704519-0e06-5948-b5dd-02b4406d0185
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-29
**Language:** de
**Title:** Verbesserung des Gesundheitszustandes (insbesondere Leidensanpassung). Selbsteingliederung trotz Alter über 55 zumutbar. Meldepflichtverletzung. Rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente.  (BGE 9C_658/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00183
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00183.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00183
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
29. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch den Beistand
Y.___
Sozialdienst Bezirk
Z.___
, Berufsbeistandschaft
dieser vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1958 geborene
X.___
war
ab 1989
vornehmlich
selbstän
dig erwerb
end
tätig (
im Bereich Altbausanierung, Zimmerei und Beda
chungen
)
.
Am 3. Juni 2002 (Eingangsdatum)
meldete
er
sich unter Hinweis auf ein seit
Oktober
2001 bestehendes
Rückenleiden
bei der So
zialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der Inv
aliden
versicherung an (Urk. 12/4
, Urk. 12/6
und Urk. 12/22/2
-3
).
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen bezüglich der erwerblichen und medizinischen Ve
r
hältnisse und veranlasste eine rheumatologische
Begutachtung des Versicherten (vgl.
Mittei
lung
vom 3. Juni 2003; Urk. 12/18). Das Gutachten
der
A.___
wurde am 17. Oktob
er 2003 erstattet (Urk. 12/22). Am 6. April 2004 verfügte die
IV-Stelle die Abweisung des Begehrens auf Durchführung beruflicher Mass
-
nahmen (Urk. 12/25). Gestützt auf das Gutachten
der
A.___
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 18. Juni 2004 eine ganze Invali
denrente mit Wirkung ab
1. November 2002
und am 1
2.
November 2004 Kin
derrenten für seine beiden Söhne
zu (Urk. 12/
33 und
Urk.
12/37
). Am 31. August 2006 wurde der Versicherte unter Beist
andschaft gemäss
Art.
392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) gestellt (Urk. 12/40).
1.2
Am 26. Mai 2009 eröffnete die IV-Stelle ein ordentliches Rentenrevisionsver
fahren (Urk. 12/52). Nach Einholung eines aktuellen Auszuges aus dem indivi
duellen Konto (IK-Auszug) des
Versicherten
(Urk. 12/53) sowie eines Berich
tes seines Hausarztes
,
Dr.
med.
B.___
, FMH Allgemeine Medizin,
vom
6.
beziehungsweise 7.
Juli 2009 (Urk. 12/56) teilte sie dem Versicherten am 21. Juli 2009 mit, dass weiterhin ein Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente
(Invaliditätsgrad 74
%
)
bestehe (Urk. 12/58).
1.3
Nach Eingang eines Schreibens aus der Nachbarschaft des Versicherten
am 16. September 2010
(Urk. 12/83) veranlasste die IV-Stelle a
m 29. September 2
010
dessen
Überwachung
(Urk. 12/76 f.
)
. Der Ermittlungsbericht
der
damit beauftragten
C.___
inkl. DVD
wurde am 29. Dezember 2010 erstattet (Urk.
12/78
-79
= Urk.
13/1
und
Urk. 13/2).
1.4
Am 21. Oktober 2011 eröffnete die IV-Stelle erneut ein ordentliches Rentenrevi
si
onsver
fahren (Urk. 12/63 f.) und
tätigte Abklärungen bezüglich der erwerblichen und medizinischen Ver
hältnisse
. A
m 12. September 2012
führte sie
ein
e Besprechung
m
it dem Versicherten
durch
(Urk. 12/81)
, wobei sie ihn
zunächst zu den aktuellen Verhältnissen befragte, ihn anschliessend
über die Observation auf
klärte
und
ihm
hernach
Gelegenheit zur Stellungnahme ein
räumte
(Urk. 12/82).
Am 4
. Oktober 2012 wurde
auf dem Grundstück
des Versi
cherten ein Augenschein durchgeführt (
vgl. Bericht vom 12. Oktober 2012;
Urk. 12/88).
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine neuerliche Begutachtung des Versicherten (vgl. Urk. 12/90 f.).
Die Medizinische Abklärungsstelle
D.___
(nachfolgend: MEDAS
D.___
)
erstattete ihr interdisziplinäres Gut
achten am 30. Juli 2013 (Urk. 12/98).
Nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren (V
orbescheid vom 4. September 2013
[Urk. 12/102
] und
Einwand vom 27. September 2013 [
Urk. 12/132
]) hob die IV-Stelle die bisherige ganze Rente mit Verfügung vom 14. Januar 2014 (
Urk. 2 [=
Urk. 12/135
]
) rückwirkend per Oktober 2010
auf.
Gleichzeitig stellte sie f
ür die Zeit von Oktober 2010 bis zum Verfügungszeitpunkt die Rück
forderung
der zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen zufolge
Meldepflicht
verletzung
in Aussicht
(Urk. 12/135
). Mit Vorbescheid vom 11. Februar 2014 forderte die IV-Stelle die seit
1.
Oktober 2010 zu viel bezogene
n
Rente
n
leistungen
im Umfang von Fr. 65‘815.-- zurück
(Urk. 12/136), wogegen der Versicherte am 18. Februar 2014 Einwand erhob (Urk. 12/137).
2.
Gegen die rentenaufhebende Verfügung
vom 14. Januar 2014
erhob der Versi
cherte mit Eingabe vom 14. Fe
bruar
2014 Beschwerde
und beantragte
,
es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm die bisherige ganze Invali
denrente weiterhin auszurichten
(Urk. 1 S. 1; vgl. auch Urk. 19 S. 2).
Mit Verfü
gung vom 19. Februar 2014 wurde dem Beschwerde
führer beziehungsweise
sei
nem Beistand Frist angesetzt, um dem Gericht entweder den Nachweis der Zustimmung zur Prozessführung durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbe
hörde (KESB) zu erbringen oder nachzuweisen, das
s
keine Zustimmung durch diese Behörde erforderlich sei (Ur
k. 5). Am 28. Februar 2014 reichte
die KESB des Bezirkes
Z.___
den Beschluss vom 27. Februar 2014 über die Zustim
mung zur Prozessführung ein (Urk. 7 und 8). Mit Beschwer
de
antwort vom 3. April 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit Verfügung vom 7. April 2014 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 14). Mit Eingabe vom 23. Mai 2014 wies sich Rechtsanwältin Su
s
anne Friedauer als Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus (
mit
Vollmachten
des Beschwerdeführers sowie des Beistands; Urk. 17/1 und 17/2) und beantragte eine Fristerstreckung für die Einreichung der Replik (Urk. 16). Nach zweimalig gewährter Fristerstreckung (Urk. 16 und Urk. 18) erstattete
Rechtsanwältin Susanne Friedauer
die Replik
vom 19. August 2014
(Urk. 19).
Darin hielt sie an den in der Beschwerde vom 1
1.
Februar 2014 (rich
tig: 1
4.
Februar 2014) gestellten Anträgen fest (Urk. 19 S. 2).
Die Beschwerde
gegnerin verzichtete mit Eingabe vom 18. September 2014 auf die Erstattung
einer Duplik (Urk. 23), was dem Beschwerdeführer am 22. September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 24).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdefüh
rer werde im MEDAS-Gutachten für die zuletzt ausgeübte Tätig
keit
als Zimmermann/Dachdecker in selbständiger Tätigkeit weiterhin als zu 100 % arbeitsunfähig beurteilt. Spätestens ab Objektivierung mittels Observa
tion im Oktober 2010 bestehe jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in ange
passten Tätigkeiten. Der Gesundheitszustand werde ab diesem Datum als funkti
onell stabilisiert bis verbessert beurteilt. Wechselbelastende leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten mit Meidung von knienden Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer somit in vollem Umfang möglich und zumutbar. Entgegen der Berechnung des Valideneinkommens bei der Rentenzusprache sei nicht auf die im IK-Auszug ausgewiesenen Einkommensbeträge abzustellen. Der Beschwerdeführer habe dazumal weder eine Jahresrechnung über seine selb
ständige Erwerbstätigkeit geführt noch eine Steuererklärung ausgefüllt. Die Überprüfung der Branchenüblichkeit des damals ermittelten Valideneinkom
mens habe ergeben, dass der Beschwerdeführer heute in einer
Tätigkeit im Bau
gewerbe (LSE 201
0, TA1, Ziffe
r 41-43, Männer, Anforderungsni
v
e
au 3) ein Jahreseinkommen von Fr. 73‘539.-- erzielen würde.
In einer seiner Behinderung angepassten Tätigkeit wie beispielsweise als Verpackungs-, Lager- oder Kon
trollmitarbeiter könnte er heute gemäss LSE 2010 ein Jahreseinkommen von
Fr. 62‘768.-- verdienen. Da dem Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitlichen Einschränkung ein breites Spektrum von Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt offenstehe, gebe es keine Anhaltspunkte für die Vornahme eines zusätzlichen leidensbedingten Abzuges. Die Erwerbseinbusse von Fr. 10‘771.-- führe zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 15 %. Obwohl der Beschwerdeführer bereits 55 Jahre alt sei, sei er auf den Weg der Selbsteinglie
derung zu verweisen. Er habe Renovationsarbeiten durchgeführt und besitze daher offensichtlich die Ressourcen, um seine verbliebene Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte
dagegen
in der Beschwerde vom 14. Februar 2014 im Wesentlichen
ein, das MEDAS-Gutachten sei nicht schlüssig.
Die Gut
achter hätten
keine eigenen U
ntersuchungen vorgenommen
. Zudem hätten
sie
die Aussagen des Hausarztes
Dr.
B.___
falsch interpretiert.
Darüber hinaus
sei nicht nachvollziehbar, weshalb das neue Validenein
kommen nach den Tabellenlöhnen und nicht nach dem IK-Auszug bemessen werde. Aus der Reno
vation des Elternhauses könne
sodann
nicht auf die Fähigkeit zur Selbsteinglie
derung geschlossen werden (Urk. 1).
2.3
In der Beschwerdeantwort brachte die Beschwerdegegnerin vor, die MEDAS-Gutachter seien davon ausgegangen, seit der letzten Revision habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich verbessert. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) sei zum Schluss gekommen, spätestens ab dem Observa
tionszeitpunkt sei ein funktionell stabilisierter und verbesserter Gesundheitszu
stand ausgewiesen. Der Beschwerdeführer habe seine Meldepflicht verletzt, indem er es unterlassen habe, der Beschwerdegegnerin eine Verbesserung seiner funktionellen Leistungsfähigkeit zu melden, zumal er regelmässig körperliche Arbeiten an seinem Haus durchgeführt habe. Aufgrund der Aktenlage sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Selbsteingliederung noch zugemu
tet werden könne. Er sei dabei, eigenständig eine Renovation seines Wohnhau
ses durchzuführen
.
Daneben halte er
auch
seinen Freundeskreis
aufrecht
. Zudem scheine er auch zur Vermittlung einer Erwerbstätigkeit bereits die not
wendigen K
ontakte zu haben; er habe von der Möglichkeit einer Arbeitsver
mittlung durch einen Kollegen berichtet. Eine Rentenaufhebung sei sodann auch unter Berücksichtigung der Wiedererwägung gerechtfertigt, da bei der Rentenzusprache das Valideneinkommen falsch berechnet worden sei (Urk. 11).
2.4
In der R
eplik vom 19. August 2014 brachte
der Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin habe nach Erhalt des Observationsberichts vom 29. Dezember 2010 zu spät re
a
giert. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG seien formell rechtskräftigte Verfügungen in Revision zu ziehen, wenn die versicherte Person
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
decke oder Beweismittel auffinde, deren Beibringung zuvor nicht möglich gewesen sei. Solche neuen Tatsachen oder Beweismittel seien innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 ATSG). Nach Erhalt des Observationsberichtes habe die Beschwerdegegnerin erst am 22. Juni 2011 den RAD betreffend den nächsten Schritt angefragt, folglich habe sie knapp sechs Monate verstreichen lassen. Damit habe sie die Frist verpasst, weshalb die rechtliche Grundlage für die Ver
fügung vom 14. Januar 2014 fehle. Auf den Observatio
nsbericht dürfe nicht abgestellt
werden
,
und die
Frist für die Revision
sei verwirkt. Da der Verfügung die Grundlage fehle, sei sie aufzuheben (Urk. 19 S. 4 f.).
Weiter
führte der Beschwerdeführer aus
, selbst bei Annahme eines verfahrens
rechtlich korrekt durchgeführten Verwaltungsverfahrens sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Eine Revision nach
Art.
17 ATSG sei vorliegend ausge
schlossen, da eine Verbesserung des Gesundheitszustandes medizinisch nicht ausgewiesen sei. Es handle sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nur anders beurteilt würden (Urk. 19 S. 5). Aufgrund der Observierung könne zudem nicht nachgewiesen werden, dass der Beschwerdeführer schwere Tätigkeiten ausge
führt habe. Auch könne kein Ausführen leichter Tätigkeiten über einem Pensum von 50 % nachgewiesen werden. Da keine nachträgliche, wesentliche Verände
rung des Sachverhalts stattgefunden habe, seien die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 ATSG nicht gegeben. Demzufolge habe der Beschwerde
führer auch keine Meldepflichtverletzung begangen (Urk. 19 S. 6).
Sodann führt
e
der Beschwerdeführer an, eine Wiedererwägung nach
Art.
53 Abs. 2 ATSG sei ebenfalls ausgeschlossen. Eine zweifellose Unrichtigkeit des ursprünglichen Entscheides liege nicht vor.
Auch die MEDAS habe sich korrek
terweise nicht auf die Ergebnisse der Observierung gestützt. Auch diese habe erkannt, dass die kurzen Sequenzen der Observation eben keine verbesserte Arbeitsfähigkeit belegten. Das Gutachten der
A.___
sowie die Arzt
berichte des Hausarztes
Dr.
B.___
seien korrekt und schlüssig. Die Aussage der MEDAS-Gutachter, wonach die Angaben von
Dr.
B.___
nicht kongruent seien, reiche nicht aus, um eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Beurteilung durch die Beschwerdegegnerin zu belegen (Urk. 19 S. 7 f.).
Schliesslich
brachte
der Beschwerdeführer vor, er habe jahrelang auf den in den IK-Auszügen angegebenen Beträgen Steuern und Sozialversicherungsabgaben bezahlt. Sofern nicht mehr auf die IK-Auszüge, sondern auf die Tabellenlöhne abgestellt werde, müssten auch die entsprechend zu viel eingeforderten Beiträge
zurückerstattet werden. Sollte das Gericht die Aufhebung der Rente schützen, würden ihm Eingliederungsmassnahmen zustehen (Urk. 19 S. 9 f.).
3.
3.1
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers in der Replik (Urk. 19) gilt es hier nicht, die Voraussetzungen der
Rentenrevision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG
zu prüfen
.
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfü
gungen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Erheblich sind dabei nur Tatsachen, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestanden, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 108 V 167 E. 2b; ZAK 1989 S. 159 E. 5a).
Es liegt im Wesen der Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, dass der Rückkom
menstitel eine uneingeschränkte materielle Neubeurteilung verlangt und dass – gegebenenfalls – die Korrektur rückwirkend, d.h. ex tunc, greift. Darin unter
scheidet sich die Revision grundlegend von der Wiedererwägung, bei der der Versicherungsträger bezüglich der zeitlichen Wirkungen ein freies Ermessen hat, und von der Anpassung nach Art. 17 ATSG, wo die Wirkungen grundsätzlich nur für die Zukunft greifen (vgl.
Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 25 zu Art. 53).
3.2
Die rentenaufhebende Verfügung wurde mit einer Verbesserung des Gesundheits
zustandes (Art. 17 Abs. 1 A
TSG; vgl. E. 1.1) und subsidiär
mit einer Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG
begründet, nicht
mit einem Revi
sionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG.
Die Beschwerdegegnerin führte
den Observationsbericht
in
ihrer Begründung denn auch
lediglich als
Beweismitt
el für
einen verbesserten Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
ab dem Zeit
punkt der Observation
an
. Sie kam
im Zusammenhang mit der Observation
weder
auf die
Verfügung
vom 18. Juni 2004, mit welcher dem Beschwerdefüh
rer eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war (Urk. 12/33), noch auf die Mitteilung vom 21. Juli 2009, mit welcher die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente bestätigt w
orden war (Urk. 12/58), zurück.
Auch wenn Observa
tionsberichte
zur prozessualrevisionsweisen Aufhebung der Invalidenrente im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG führen können - und
diesfalls
die Fristen gemäss Art.
67 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über das Verwaltungsverfahren
(Ver
waltungs
verfahren
s
gesetz, VwVG)
einzuhalten sind (vgl.
Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3.
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014, Rz. 252
zu
Art. 28a IVG)
–
berief sich die Beschwerdegegnerin vorliegend
nicht auf den Rückkommenstitel der
prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG.
3.3
Die
vorliegend in Frage stehenden
Rückkommenstitel
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 53 Abs. 2 ATSG
sind nicht an die Fristen von Art. 67 Abs. 1 VwVG gebunden (vgl.
BGE 140 V 514
E. 3.3
ff.).
Daran ändert auch nichts, dass mit der angefochtenen Verfügung eine rückwirkende Aufhebung der Rente ange
ordnet wurde. Die Rückwirkung stand nicht im Zusammenhang mit einer Ren
tenrevision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG, sondern mit einer geltend g
emachten Meldepflichtverletzung
nach Verbesserung des Gesundheitszustandes gemäss
Art. 88
bis
Abs. 2 lit. b IVV
in Verbindung mit Art. 77 IVV
, worauf später zurückzukommen ist.
4.
4.
1
Es ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist. Die Frage, ob im Spektrum der anspruchserheblichen Tatsachen eine zur Anpassung des Rentenanspruchs führende Veränderung eingetreten sei, ist im Vergleich mit den Verhältnissen zur Zeit der letzten rechtskräftigen Verfügung zu beurteilen, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (E. 1.1). Referenzzeitpunkt ist
demnach
hier die
ursprüngliche Rentenverfügung vom 1
8.
Juni 2004 (
Urk.
12/33). Diese basierte in medizinischer Hinsicht auf dem
Gutachten der
A.___
vom 17. Oktober 2003 (Urk. 12/22
; vgl.
Urk.
12/31/3)
.
4.2
4.2
.1
Im besagten Gutachten
wurde
n
die folgende
n
Diagnose
n
festgehalten
(Urk. 12/22/7)
:
-
Persistierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom der mittleren LWS bei
-
Status nach Diskushernie L3/4 mit Nukleotomie und Sequesterentfer
nung links vom 27.11.2001
-
Chronische neurogene Veränderung der Wurzel L3 und L4 links
-
Ausgeprägte Insuffizienz der rumpf- und beckengürtelstabilisierenden Muskulatur
-
Vordere Knieschmerzen beidseits, rechts diskrete beginnende Gonarth
rose möglich
Zur Arbeitsfähigkeit wurde
im Gutachten
ausgeführt, für eine mittelschwere bis schwere Arbeit beziehungsweise die geleistete Arbeit als Dachdecker bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für eine leichte bewegte Tätigkeit ohne langes Verharren in einer Position (kein zu langes Stehen, kein zu langes
Sitzen) wäre rein theoretisch eine Arbeit zu
circa
50 % (halbtags) zumutbar. Eine solche Arbeit habe sich bisher ohne entsprechende Ausbildung nicht reali
sieren lassen. Medizinische Massnahmen könnten die Beschwerden allenfalls weiter reduzieren, zum Beispiel mittels medizinischer Trainingstherapie zur Ver
besserung der Rumpf- und Beckenstabilisierung, allenfalls Wiederholung lokaler Injektionsbehandlungen. Eine Wiederaufnahme der selbständigen Tätigkeit als Dachdecker komme aber auch damit kaum in Frage (Urk. 12/22/7).
4.
2
.2
Dr.
B.___
führte in seinem Bericht vom
6.
beziehungsweise 7. Juli 2009 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Discopathien und eine Chondrocalzinose auf. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er rezidivierende Gastritiden, Magenulcera und Refluxösophagitis (Urk. 12/56/7).
Dr.
B.___
hielt in seinem Bericht fest, er behandle den Beschwerdeführer seit 198
0.
Die letzte Untersuchung habe am 28. Mai 2009 stattgefunden. Der Beschwerdeführer gebe schwere Lumboischialgien an. In den letzten Jahren habe sich eine Chondrocalzinose entwickelt. Spezialärztliche Untersuchungen hätten länger nicht mehr stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei als Dachde
cker weiterhin nicht arbeitsfähig, eventuell aber halbtags in angepasster Tätig
keit. Er habe vielseitige Begabungen, die eine berufliche Integration ermögli
chen könnten (Urk. 12/56/8; vgl. auch
Urk.
12/56/5).
Er
werde empfindlich blei
ben und sei für körperlich belastende Arbeiten nicht mehr geeignet, aber durch
aus für angepasste. Durch Eingliederung in eine geeignete Tätigkeit könnte die Arbeitsunfähigkeit vermindert werden (Urk. 12/56/8).
4.
2
.
3
Das
anlässlich des aktuellen Revisionsverfahrens eingeholte
Gutachten der MEDAS
D.___
vom 30. Juli 2013 beruht auf internistischen, orthopädischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen (Urk. 12/98/
1-
2).
In der interdisziplinären Zusammenfassung wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 12/98/21):
-
Chronisch wiederkehrende Lumbalgien bei degenerativen LWS-Verände
rungen, alten Bandscheibenhernien in den Segmenten L4/5 und L5/S1 ohne neurokompressive Wirkung und Zustand nach Nukleotomie und Sequestrektomie im Segment L3/4 im November 2001
-
Chronisch wiederkehrend
e
Gonalgien bei beginnender Gonarthrose beid
seits und Chondrocalzinose rechts
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden genannt (Urk. 12/98/21):
-
Wiederkehrende Schulterarthralgien
-
Senk-Spreizfuss beidseits
-
Zustand nach osteosynthetisch versorgter Femurfraktur rechts/Unfall 1977
-
Zustand nach Fraktur am ersten Strahl des rechten Fusses
-
Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen (ICD-10 F43.23)
-
Status nach rezidivierenden Gastritiden, Magenulcera und Refluxösophagi
tis – anamnestisch
In der interdisziplinären Zusammenfassung wurde dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 0 % in der angestammten Tätigkeit als Zimmermann und Dachdecker und eine volle Arbeitsfähigkeit mit 100 % Leistung und bei einem Zeitpensum von 8,5 Stunden pro Tag in einer Verweistätigkeit attestiert (Urk. 12/98/21).
Die Gutachter hielten sodann
fest, es könnten leichte und mittelschwere körper
liche Tätigkeiten im Wechselrhythmus unter Vermeidung von Wirbelsäulen
zwangshaltungen, Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körpersachse und von Wirbelsäulenhaltungsmonotonien verrichtet werden. Vermieden wer
den müssten auch endgradige Beugungen der Kniegelenke und kniende Tätig
keiten. Schwere körperliche Tätigkeiten seien dauerhaft nicht mehr zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht ergäben sich leichte Einschränkungen in der Grup
penfähigkeit, vor allem im Hinblick auf eine reduzierte Frustrationstoleranz und leichte Reizbarkeit und hieraus resultierend eine leichte Einschränkung in Flexi
bilität und Umstellungsfähigkeit. Darüber hinaus lasse sich psychiatrisch jedoch kein negatives Fähigkeitsprofil definieren. Die Prognose insgesamt sei günstig. Eine objektivierbare Verschlechterung der orthopädischen Situation sei in den zurückliegenden 10 Jahren nicht eingetreten. Empfohlen werde von orthopädi
scher Seite
her
die tägliche Durchführung einer morgendlichen Wirbelsäu
lengymnastik. Hinweise auf das Vorliegen einer
für eine Operation
indikations
darstellenden Meniskusschädigung fänden sich nicht. Integrationsmassnahmen seien vollumfänglich zumutbar
(Urk. 12/98/21)
.
4.
3
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 30. Juli 20
13 basiert auf
fachärztli
chen Untersuchungen, wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den Vorakten sowie insbesondere auch unter Berücksichtigung der geklag
ten Beschwerden erstattet. Die Gutachter haben die
medi
zinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvoll
ziehbar begründet. Das Gutachten des
D.___
erfüllt demnach alle recht
spre
chungsgemässen Kriterien für eine beweistaugliche medizinische Entschei
dungsgrundlage, weshalb ihm grundsätzlich voller
Beweiswert zukommt (vgl. E. 1.5
).
4.
4
Dass die Gutachter der MEDAS keine eigenen Untersuchungen vorgenommen hätten, wie der Beschwerdeführer behauptet (Urk. 1 S. 5), trifft nicht zu (vgl. die Befunde auf S. 13 ff., S. 27 f., S. 31 f. und S. 36 f.).
Der Beschwerdeführer wies aber
r
ichtigerweise darauf hin
(Urk. 19 S. 5)
,
die Gutachter
seien
zum Schluss
gekommen
, es liege ein im Wesentlichen unveränderter Gesundheitszustand vor, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bloss anders beurteilt
würden
(Urk. 12/98/22 f.).
4.
5
Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar ist, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe
nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben.
Eine tatsächliche Verän
derung in den gesundheitlichen Verhältnissen kann auch darin liegen, dass sich beispielsweise ein Leiden in seiner Intensität und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat
(E. 1.1)
, oder in einer verbesserten Lei
densanpassung der versicherten Per
son (BGE 141 V 9 E. 6.3.2 mit weiteren Hinweisen
).
4.6
4.6.1
Im Gutachten der
A.___
vom 17. Oktober 2003 war noch festgehal
ten worden, der Beschwerdeführer leide seit der Diskushernien-Operation unter persistierenden lumbalen Schmerzen. Lumbale Schmerzen träten vor allem im Liegen auf, weshalb der Beschwerdeführer nachts häufig
erwach
e und frühmor
gendlich aufstehe. Sitzen könne
er
3 bis 5 Stunden, Gehen 1-1 ½ Stunden. Gelegentlich wandere er bis zu 3 Stunden unter Schmerzen. Subjektiv empfinde der Beschwerdeführer plötzliche Kraftverlustepisoden in den Beinen. Insbeson
dere links bestehe ein Muskelzittern in der Oberschenkelmuskulatur beim Anstrengen des linken Beines. Es komme zu plötzlichen Einknickepisoden. Die Kniebeschwerden, welche mal rechts und mal links um die Patellae herum auf
träten, stünden nicht im Vordergrund. Anlässlich des Untersuchs seien ausge
prägte Schmerzen beim Aufrichten nach dem Fingerbodenabstandtest aufgetre
ten (Urk. 12/22/4).
4.6.2
Dr.
B.___
führte
in seinem Verlaufsbericht vom
6.
beziehungsweise 7. Juli 2009
aus
,
der Beschwerdeführer gebe schwere Lumboischialgien an. E
r habe
ihn
immer wieder mit Säureblockern versorge
n und die Schmerzspitzen mit Lo
dine und Sirdalud brechen müssen. Im Juli 2006 und im Oktober 2007 habe er ein massiv geschwollenes recht
e
s Knie punktieren und mit Kenakort infiltrieren müssen. Im Röntgen habe sich eine Chondrocalzinose bestätigt. Im Jahr 2007 habe er auch einen Tennisellbogen behandeln müssen. Im Mai 2009 habe ein kleiner Fehltritt wegen Knieschmerzen wieder eine Lumboischialgie ausgelöst
(Urk. 12/56/8)
.
4
.6.3
Anlässlich de
r Befragung
vom 12. September 2012
(vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.
4)
gab der Beschwerdeführer auf die Frage, wie es ihm gehe, zur Auskunft, im Moment sei es etwas extremer. Er habe beispielsweise die Nacht nicht geschla
fen. Er könne zufrieden sein, weil er zu Fuss (etwas eingeschränkt) gehen kö
nne. Er könne aber nicht mehr 2 bis
3 Stunden wandern. Er habe drei Hunde und diese
würden
ihn jeden Tag zu laufen
zwingen
. Er müsse jeden Tag bei jedem Wetter hinaus (Urk. 12/81/1). Je nach körperlicher Verfassung lege er die Stre
cke von circa 2 km (übliche Gehstrecke mit den Hunden) mindestens zwei bis dreimal zurück, aber nicht jedes Mal die gesamte Strecke. Es gebe Tage, da könne er die ganze Runde machen
,
und an anderen Tagen lege er einfach Pau
sen ein. Wenn es einmal ganz schlecht sei, lasse er die Hunde in den Garten, das mache er ab
er nicht gerne
(Urk. 12/81/2).
Der Beschwerdeführer gab sodann an, etwa 1 bis 1 ½ Stunden am Stück
mit dem Auto
fahren zu können. Anschliessend schmerze der Rücken und er müsse sich bewegen. Er müsse dann eine 10- bis 30-minütige Pause einlegen und könne dann vielleicht wieder eine Stunde fahren. In den Ferien sei er immer nur ums Haus herum. In einer schlechten Phase nehme er Medikamente (Tramal etc.), welche er von
Dr.
B.___
erhalte. Er gehe eigentlich nur zu ihm, wenn er es nicht mehr aushalte
. Er nehme aber möglichst wenig
Medikamente, weil er praktisch immun geworden sei gegen Ponstan 50
0.
Dieses Medikament habe seine Wirkung verloren. Deshalb habe er lieber etwas mehr Schmerzen und nehme erst dann ein Medikament, wenn es unvermeidlich sei.
Dann würden auch die Medikamente wirken.
Was helfe, seien auch die Massagen seiner Part
nerin. Er habe auch einmal Ergotherapie gemacht, gewisse Übungen aufgrund des Gewichts aber nicht durchführen können. Eine schlechte Phase könne zwi
schen 3-4 Tage dauern. Wenn er Medikamente nehme, sei die Phase kürzer. Von den Medikamenten werde er aber zu übermütig. In einer guten Phase sei er fast
schmerzfrei, nicht zu 100 %, aber man könne gut damit leben. Wenn er nicht übermütig sei, könne eine solche Phase zwischen 1-2 Tage dauern, aber manchmal nur ein paar Stunden. Er müsse einfach schauen, dass er nicht über
mütig werde
(
Urk.
12/81/4)
. Insgesamt sei sein Gesundheitszustand eher gleich geblieben, aber er könne etwas besser damit umgehen. Am Anfang sei es für ihn eine riesige Katastrophe gewesen mit den Sc
hmerzen, jetzt könne er teil
weis
e weitgehend ohne Schmerzmittel leben. Er könne ab und zu zwei Wochen ohne Schmerzmittel leben, er zwinge sich dazu, weil er gegen das Ponstan immun
geworden sei
(Urk. 12/81/
5
).
4.6.4
Obwohl
der Beschwerdeführer noch immer
ang
ab
,
unter Schmerzen
zu leiden
,
berichtet
e
er
somit
doch
von einer verbesserten Leidensanpassung. Darauf
wies auch der orthopädische Facharzt im
MEDAS-Gutachten
h
in.
Er hielt fest
,
der Beschwerdeführer habe
seit mehr als zehn Jahren
keine
fachärztliche
n
, orthopä
dische
n
Untersuchung
en
und Behandlungen seiner Beschwerden mehr gesucht. Nach eigener Aussage komme er mit seinen Beschwerden recht gut zurecht, wenn er seine zwischenzeitlich selbst erkannten Belastungsgrenzen respektiere. Der Einsatz von Analgetika sei nur in ganz geringem Umfang erforderlich (Urk. 12/98/17).
Es hat somit eine deutliche Angewöhnung an das Beschwerde
bild stattgefunden.
4.7
Überdies bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheits
-
scha
den des Beschwerdeführers in seiner Intensität und seinen Auswirkungen auch objektiv verbessert hat.
4.7.1
Von
ausgeprägten Schmerzen oder Schmerzen überhaupt beim Aufrichten nach dem Fingerbodenabstandtest, welche während der Untersuchung in der
A.___
noch
beobachtet werden konnten
(Urk. 12/22/4), wurde im MEDAS-Gutachten nicht berichtet (Urk. 12/98/14). Im orthopädischen Teilgut
achten wurde unter anderem festgehalten, die tiefe Hocke könne eingenommen werden. Ebenso sei der Kauergang möglich, wobei das Aufrichten nur mit Hilfs
halt einer Hand gelinge
. Die Untersuchung der Wirbelsäule erfolge im Sitzen, Stehen und Liegen. Bei der Palpation der Dornfortsätze werde Druckschmerz über den Dornfortsätzen von L3 bis L5 angegeben. Darüber hinaus bestünden keinerlei Druckempfindlichkeiten über der gesamten Wirbelsäule. Die Halswir
belsäule, Brustwirbelsäule und Lendenwirbelsäule seien in ihrer Beweglichkeit jeweils frei. Die paravertebrale Muskulatur der gesamten Wirbelsäule sei nicht verspannt. Eine Blockierung im chirodiagnostischen Sinne bestehe an der gesamten Wirbelsäule nicht. Die Iliosacralgelenke seien nicht druckschmerzhaft. Der Kinn-Jugulum-Abstand betrage
1/17 cm und der Finger-Boden-Abstand
20 cm
(bei der Untersuchung in der
A.___
waren es noch 30 cm [Urk. 12/22/4])
.
Das Hinlegen auf die Untersuchungsliege sowie das Drehen in die Bauchlage aus der Rückenlage sowie das Aufstehen von der Liege und das Ankleiden erfolgten flüssig ohne Schonhaltung der Wirbelsäule. Der Langsitz auf der Liege sei mit einem Finger-Fuss-Abstand von 5 cm möglich (Urk. 12/98/14).
Auf den Filmaufnahmen
der Observation
ist sodann zu erkennen, wie sich der Beschwerdeführer mehrmals in flüssiger Weise bückt und zügig wieder aufrich
tet (Urk. 13/2, Filmaufnahme 30.05-30.20, 58.47-58.50, 01.03.26-01.03.37, 01.09.24-01.09.27; vgl. auch das Observationsprotokoll vom 19. November 2010 [Urk. 12/78/16] und vom 2
2. November 2010 [Urk. 12/78/16-17
]). Am 3. Dezember 2010 nahm er an einem Tor Messarbeiten in gebückter Haltung vor (Urk. 13/2, Filmaufnahme 01.20.55-01.21.22; vgl. auch das Observationsproto
koll vom 3. Dezember 2010 [Urk. 12/78/20]). Am 21. Oktober 2010 rollten der Beschwerdeführer sowie eine weitere Person je ein Autorad in gebückter Hal
tung um ein Fahrzeug herum (von der Motorhaube bis zum Heckdeckel). An
schliessend hob der Beschwerdeführer beide Räder in den Kofferraum (Urk. 13/2, Filmaufnahme 48.12-48.26; vgl. auch das Observationsprotokoll vom 21. Oktober 2010 [Urk. 12/78/15]).
4.7.2
An dieser Stelle ist allerdings darauf hinzuweisen
, dass die vorstehend beschriebe
nen Beobachtungen in deutlicher Diskrepanz zu den
Angaben des Beschwerdeführers stehen.
Anlässlich der Befragung vom 12. September 2012 wurde
er
(
noch
vor Vorlegung des Observationsmaterials) auf seine Fähigkeit, sich zu bücken und Gegenstände zu tragen, angesprochen. Er führte dazu aus, er könne sich unmöglich bücken, um die Hundesäcklein hochzuheben. Er nehme sie aber immer auf, dazu müsse er jedoch in die Knie gehen. Er könne sich nur ein Stück weit nach vorne bücken. Er komme aber unmöglich auf den Boden hinunter, um ein Hundesäcklein aufzuheben. Vor allem komme er nicht mehr hoch, er komme unmöglich mit den Händen auf den Boden - dabei führte der Beschwerdeführer vor, wie er sich nur teilweise nach vorne bücken könne (Urk. 12/81/2).
4.8
Deutliche Diskrepanzen zwischen der Observation und den Angaben des Beschwerdeführers ergeben sich aber nicht nur aus dem vorstehend Wiederge
gebenen. Es fällt allgemein auf, dass die im Revisionsverfahren anfänglich gemachten Angaben des Beschwerdeführers ein ganz anderes Bild seiner kör
perlichen Verfassung zeichnen, als im weiteren Verlauf des Verfahrens zum Vorschein komm
t
, worauf nachfolgend einzugehen ist.
4.8.1
Auf den Umzug vom 1. Oktober 2010 von
E.___
nach
F.___
ange
sprochen, führte der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung vom 12. September 2012 (
ebenfalls
vor Vorlegung des Observationsmaterials) aus, er habe den Umzug
nach
F.___
in das in seinem Eigentum stehende Haus gemeinsam mit Kollegen selbst durchgeführt. Er habe eingepackt und zusam
mengeräumt. So habe er nichts tragen müssen. Den Lieferwagen hätten seine beiden Söhne, die Partnerin und sonstige Kollegen
beladen. Er habe selbst keine Lieferwagen oder andere Fahrzeuge beladen. Gezügelt habe er mit einem Lie
ferwagen und einem Pferdeanhänger. Auch den Pferdeanhänger habe er nicht beladen können, höchstens vielleicht eine Bettdecke (Urk. 12/81/3
).
Aus den Filmaufnahmen vom 1. Oktober 2010 wird ersichtlich, dass der Beschwerdeführer den genannten Pferdeanhänger alleine oder mit Hilfe einer weiteren Person mit weit schwereren Gegenständen belud als bloss mit einer Bettdecke. Er zog beispielsweise wiederholt einen mit Gegenständen beladenen Rollwagen ohne fremde Hilfe in den Pferdeanhänger. Bei den Gegenständen handelte es sich um aufeinandergestapelte Kartonschachteln oder Kisten (
Urk. 13/2,
Filmaufnahme 5.04-5.10, 5.42-5.46, 7.52-8.01), einen Fernseher (
Urk. 13/2,
Filmaufnahme 6.23-6.34) und einen mannhohen Badschrank (
Urk. 13/2,
Filmaufnahme 7.03-7.11; vgl. auch das Observationsprotokoll vom 1. Oktober 2010 [Urk. 12/78/10 f.]). Am
2.
Oktober 2010 beteiligte sich der Beschwerdeführer nebst fünf anderen Männern tatkräftig am Aufladen zweier grosser Möbelstücke (je in der Grösse eines Kastens) auf einen Transporter, wobei das Aufladen über einen Erdhügel erfolgte (
Urk. 13/2,
Filmaufnahme 23.30-30.00; vgl. auch das Observationsprotokoll vom
2.
Oktober 2010 [Urk. 12/78/13]).
4.8.2
Was die im Haus in
F.___
getätigten Renovationsarbeiten anbelangt, führte der Beschwerdeführer am 12. September 2012 (vor Vorlage des Observations
materials) aus, das Haus sei renovationsbedürftig, er habe aber noch nichts gemacht. Er habe lediglich die Innenisolation gemacht, wozu er Styropor von innen angebracht und zusammen mit dem Sohn Holzplatten aufgeschraubt habe. Bei dieser Renovationsarbeit handle es sich um die einzige Renovations
arbeit, welche er seit Ausrichtung der Invalidenrente vorgenommen habe. Vor der IV-Anmeldung habe er das Unterdach eingezogen und noch eingedeckt (Urk. 12/81/3 f.). Nach Vorlage des Observationsmaterials gab der Beschwerde
führer zusätzlich an, das Zimmer im ersten Stock (Richtung Strasse) isoliert zu haben. Dazu habe er Steinwolle und darauf Fermacellplatten montiert. Damit sei er lange beschäftigt gewesen. Die schweren Holzarbeiten habe dann eine Zim
merei (Kollege) gemacht. Er sei auch bereit zu zeigen, was er gemacht habe (Urk. 12/82/1).
Beim Augenschein vom 4. Oktober 2012 machte der Beschwerdeführer zum Umbau schliesslich die folgenden Angaben, welche das bisher angegebene
Aus
mass des Umbaus weit überschr
it
t
en: Im Wohnzimmer habe er die Aussen
wand isoliert und dann eine Holzplatte draufgeschraubt. Für die Wand habe er fast vier Wochen gebraucht. Auf dem Boden habe er einen Trittschall (Alufolie mit Schaumstoff) und darüber einen Novilon montiert. Dafür habe er drei bis vier Wochen gebraucht. Das Verlegen der Isolation, das Zuschneiden der Platten und des Novilons sowie die Montage der Trittschallbahnen habe er alleine aus
geführt. Gemeinsam mit dem Sohn habe er die Platten montiert und den Novi
lon verlegt. Gemeinsam mit dem Sohn habe er sodann die alte Dusche ausge
baut und dann die neue eingebaut (Urk. 12/88/2 f.). Im Schopf sei die Decke (beziehungsweise der Boden des Estrichs/Dachbodens) saniert worden. Die schweren Holzarbeiten seien von der
G.___
ausgeführt worden. Die Isola
tion an der Decke habe er selbst angebracht und dafür lange gebraucht. Auch die Riemen habe er zusammen mit dem Sohn angebracht. Das Terrarium habe er zusammen mit Kollegen transportiert. Beim Montieren der weissen Abdeckungs-Platten von unten habe er nur „dirigiert“ und nicht selbst gearbeitet (Urk. 12/88/4 f.). Auf dem Dachboden habe er die Isolation selbst angebracht, die Glaswolle sei nicht schwer gewesen. In seinem Schlafzimmer sowie im Zimmer seines Vaters habe er Laminat mit Trittschall verlegt. Im Zimmer der Tochter seiner Partnerin habe er zusammen mit seinem Sohn alles isoliert, eine Dampfbremse (Windpapier) und Fermacell (fasergebundene Zementplatten) an den Innenwänden montiert. Die Gipserarbeiten habe ein Kollege ausgeführt, das mache er nie und habe es auch nie gemacht, auch nicht vor dem Gesundheits
schaden. Ferner habe er den Türrahmen und die Türe montiert. Das komplette Zimmer sei von ihnen renoviert worden. Die DB-Aussenplat
ten hätten sei
n
e
Söhne unter seiner Anleitung angebracht, er habe sie lediglich verschraubt. In der Toilette im Parterre habe er mit dem Sohn zusammen die Fermacellwand
platten und die Isolation angebracht. Dann habe er auch noch die Türe mit dem Türrahmen montiert (Urk. 12/88/6 ff.). Das Land beim Gartenhäuschen habe er selbst eingezäunt und dazu einen ganzen Haufen Steine aus dem eingezäunten Gartenteil ausgegraben. Die Steine habe er vor dem Haus gelagert (auf dem dazugehörigen Bild ist ein etwa waden- bis kniehoher Haufen mit Steinen von bis zu etwa zehn Zentimetern Durchmesser zu erkennen
; Urk. 12/88/9
). Die Aussenisolation im oberen Stock habe er zusammen mit den Söhnen angebracht (Urk. 12/88/9 f.).
In den Protokollnotizen zum Augenschein wurde explizit auf die Diskrepanz zu den bisher gemachten Angaben hingewiesen (Urk. 12/88/10). Es wurde sodann festgehalten, der Beschwerdeführer habe erklärt, das Haus weiter renovieren zu wollen. Die Aussagen, inwieweit die Söhne tatsächlich beim Umbau mitgeholfen hätten, seien nicht konsistent. Gepaart mit den Aussagen, dass er sein Haus
weiterhin renovieren werde und ihn niemand davon abhalten könne, sei es überwiegend wahrscheinlich, dass er einen grossen Teil der Arbeiten selbst mache und bei schwereren Arbeiten Hilfe beiziehe. Der Beschwerdeführer habe ausserdem zugegeben, auch die frühere (Miet-)Wohnung in
E.___
renoviert zu haben (Urk. 12/88/11).
4.9
Nach dem Gesagten entsteht der Eindruck, dass der Beschwerdeführer das wahre Ausmass seiner körperlichen Beschwerden aggraviert darstellte. In Bezug auf die Renovationsarbeiten machte er zudem erst nach Vorlage des Observations
materials vollständige und umfassende Angaben, wobei das Ausmass der Betei
ligung von Drittpersonen an der Renovation
weiterhin
fraglich blieb. Auf die
subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zu seinen
körperlichen
Ei
nschrän
kungen kann daher nicht abgestellt werden.
Eine Veränderung
der tatsächlichen Verhältnisse
, spätestens im Zeitpunkt der Observierung im Oktober 2010,
ist
somit
hinreichend belegt
.
Demzufolge
ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (
BGE 141 V 9 E. 5.2 mit weite
ren Hinweisen
und E
.
6.1
), wobei auch eine abweichende Beurteilung der Leis
tungsfähigkeit zulässig und zu beachten ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_700/2013 vom 2
6.
Dezember
2013
E. 3.2.2).
5.
5.1
In Bezug auf die
Arbeitsfähigkeit hielt der orthopädische Facharzt im MEDAS-Gutachten fest, die bestehenden degenerativen Veränderungen an der Lenden
wirbelsäule in Verbindung mit den bestehenden alten lumbalen Bandscheiben
vorwölbungen würden eine Funktionseinschränkung der Wirbelsäule in der Form bedingen, dass statische Wirbelsäulenbelastungen und Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse sowie Haltungsmonotonien der Wir
belsäule zu Schmerzen in der Lendenwirbelsäule führten und somit entspre
chendes Arbeiten in solchen Haltungen verunmöglich
e
. Schwere körperliche Arbeit solle somit dauerhaft nicht mehr ausgeübt werden. Leichte bis mittel
schwere körperliche Tätigkeiten seien durch die Veränderungen an der Wirbel
säule jedoch nicht verunmöglicht, wenn sie im Wechselrhythmus erfolgten. Seitens der Kni
egelenke bedinge die Chondrocalc
inose im rechten Kniegelenk und die beginnende Arthrose in beiden Kniegelenken eine Funktionseinschrän
kung in der Gestalt, dass Tätigkeiten verbunden mit ständigem Stehen und schwere körperliche Tätigkeiten sowie Tätigkeiten verbunden mit endgradiger länger anhaltender Beugung der Kniegelenke und Tätigkeiten auf den Knien zu nachvollziehbaren Schmerzen führten und somit nicht mehr erfolgen sollten.
Seitens der rechten Schulter und der Fussfehlstatik bestehe keine Funktionsein
schränkung von IV-Relevanz. In Zusammenschau mit dem Umstand, dass der Beschwerdeführer mit den Beschwerden recht gut zurechtkomme, ergebe sich für die Arbeitsfähigkeit und die Ressourcen, dass leichte und mittelschwere kör
perliche Tätigkeiten, soweit sie im Wechselrhythmus erbracht werden könnten und die beschriebenen Einschränkungen Berücksichtigung fänden, vollumfäng
lich erbracht werden könnten (Urk. 12/98/17).
5.2
Diese Einschätzung erscheint
na
chvollziehbar
, zumal gemäss den vorstehenden Ausführungen nicht auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abge
stellt werden kann (E. 4.9)
.
Ausserdem hatten
sowohl
die Gutachterin der
A.___
als auch
Dr.
B.___
aufgrund der Befunde auf die Möglich
keit einer künftigen Verbesserung des Gesundheitszustandes beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit hingewiesen hatten (vgl. E. 4.2.1 f.).
Mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der über
wiegen
den Wahrscheinlichkeit steht
somit fest, dass dem
Beschwerdeführer
spätestens seit der Observierung eine
angepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar ist.
Zu beachten ist das von den MEDAS-Gutachtern umschriebene Belastungs
profil (vgl. E. 4.2.3 und 5.1).
6.
6.1
Wie bereits erwähnt ist der Invaliditätsgrad neu zu ermitteln (vgl. E. 4.
9
). Da die
Herabsetzung oder Aufhebung der Renten nach
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV grundsätz
lich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats an erfolgt, ist die Bemessung des Invaliditätsgrades zunächst
für
das Jahr 2014
vorzunehmen
. Auf eine allfällige rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung ist später einzugehen
(vgl. E. 8)
.
6.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validenein
kommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausgegli
chenen Arbeitsmarktlage (Art.
16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Festsetzung des Validenlohnes Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstruk
turerhebung (LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E.
3.2 mit Hinweisen).
6.4
Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) verknüpft die beiden massgeblichen hypothetischen Vergleichseinkommen nach Art. 16 ATSG mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Einkünften aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit. Für die Invaliditätsbemessung dürfen somit grundsätzlich nur Einkünfte in Anschlag gebracht werden, welche die versicherte Person aus einer auf die Erzielung von Erwerbseinkommen gerich
teten Tätigkeit gewinnen und die dergestalt der AHV-rechtlichen Beitragspflicht unterliegen würde. Allerdings verlangt Art. 25 Abs. 1 erster Satz IVV nicht eine absolute Gleichstellung (Kongruenz) des für die Invaliditätsbemessung relevan
ten Einkommens mit dem der AHV-Beitragspflicht unterliegenden Beitragsob
jekt. Vielmehr handelt es sich um eine den sachlichen Verschiedenheiten der beiden Rechtsgebiete Rechnung tragende Parallelisierung der massgeblichen hypothetischen Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichti
gen Einkünften. Bei Selbständigerwerbenden kann grundsätzlich oder in der Regel auf die Einträge in das individuelle Konto (IK) abgestellt werden. Letztlich sind aber die effektiven Verhältnisse massgebend. Die im IK-Auszug eingetra
genen Zahlen können daher nicht als unabänderliche Grössen verstanden wer
den, die eine keinem Gegenbeweis zugängliche Tatsachenvermutung schüfen (vgl.
Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3.
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014, Rz. 14
, 15
und 16
zu
Art.
28a IVG
).
6.5
6.5.1
Zur Bemessung des Valideneinkommens kann vorliegend nicht auf die Angaben im IK-Auszug vom 15. Oktober 2002 (Urk. 12/6/4) abgestellt werden. Im besag
ten IK-Auszug ist in den Jahren 1996 bis 2000 ein jährliches Einkommen in der Grössenordnung von Fr. 100‘000.-- für eine selbständige Erwerbstätigkeit aus
gewiesen. Gemäss Auskunft des Sozialdienstes des Bezirkes
Z.___
vom 20. Februar 2003 verfügte der Beschwerdeführer jedoch weder über Bilanzen noch Geschäftsabschlüsse aus der Zeit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit. Auch habe er nie Steuererklärungen ausgefüllt, sondern sei immer eingeschätzt worden (Urk. 12/13). Es erweist sich daher als unmöglich, das Validen
einkom
men aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu ermitteln. Es ist damit auch nicht feststellbar, ob die Einkommenseinschätzungen des Steueramtes in etwa den tatsächlich erwirtschafteten Einnahmen des Beschwerdeführers entsprachen; es bestehen jedenfalls erhebliche Zweifel daran, zumal der Beschwerdeführer in früheren Jahren nicht einmal annähernd ein Einkommen von Fr. 100‘000.-- erzielte. In den Jahren 1976 bis 1989 erwirtschaftete der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug (aus unselbständiger Erwerbstätigkeit)
stets
ein Einkommen
unter
Fr. 40‘0
00.--. In den Jahren
1990 bis 1993, in welchen der Beschwerde
führer selbständig erwerbend oder
gar
nicht erwerbstätig war, ist im IK-Auszug
k
ein Einkommen über Fr. 10‘000.-- ausgewiesen. Gemäss IK-Auszug erzielte der Beschwerdeführer im Jahr 1994
ein Einkommen von Fr. 53‘645.-- und
im Jahr
1995 ein solches von
Fr.
77
‘
981
.--, wovon Fr. 58‘506.-- aus unselbständiger Erwerbstätigkeit stammten
(Urk. 12/6). Aufgrund dieser Zahlen ist
zumindest nicht überwiegend wahrscheinlich
, dass der Beschwerdeführer je
ein Einkom
men in der Grössenordnung von Fr. 100‘000.--
erwirtschaftete, es sei denn, er hätte nicht alle Einkünfte deklariert, wovon hier mangels Anhaltspunkten aber nicht ausgegangen werden kann.
Werden zu Gunsten des Beschwerdeführers für die Bemessung des Validenein
kommens
die
Tabellenlöhne ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruk
turer
hebungen (LSE) herangezogen, ergibt sich fol
gende Berechnung:
Angesichts der
Berufskenntnisse des Beschwerdeführers als Dachdecker und Zimmermann, des jedoch fehlenden Abschlusses einer
Aus
bil
dung ist auf den Lohn im Baugewerbe, sonstiges Ausbaugewerbe
,
Anforde
rungsniveau 3
,
abzustellen
(LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
, Wirtschaftsabteilung
Ziff.
43) und somit von einem standardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 5‘559.-- auszu
gehen.
Dieses Einkommen ist unter Berücksichti
gung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41,3 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik BFS, betriebsübliche Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabtei
lungen [NOGA 2008]
, in Stunden pro Woche
,
Wirtschaftsabteilung
Ziff.
43)
sowie der Nominal
lohnentwicklung bis ins Jahr 2014
(vgl.
Bundesamt für Sta
tistik BFS
,
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne
von 1939 bis 2014)
auf ein Jahres
einkommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen ist. Es resultiert ein
Valideneinkommen
von Fr.
71
‘085.--
(Fr.
5‘559
.-- : 40 x 41,
3
x 12
: 2151
x 2
220
).
6.
5.2
Zur Bemessung des Invalideneinkommens ist unter Berücksichtigung des Umstands, dass der Beschwerdeführer nur noch angepasste Tätigkeiten ausüben kann und über keine abgeschlossene Ausbildung verfügt,
auf den Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert),
Anforderungsniveau 4,
abzustellen
und somit von einem standardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 4‘901.-- auszu
gehen (LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
, TOTAL, Niveau 4
)
. Dieses Einkommen ist unter Berücksichti
gung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41,7 Stunden pro Woche
(
vgl. Bundesamt für Statistik BFS, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wi
rtschaftsabteilungen [NOGA 2008]
, in Stunden pro Woche
, A-S
)
sowie der Nominal
lohnentwicklung bis ins Jahr 2014 (vgl.
Bundesamt für Statistik BFS
,
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne
von 1939 bis 2014) ebenfalls auf ein Jahres
einkommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen. Es resultiert ein Jahreseinkommen von Fr.
63
‘
278.
-- (Fr. 4‘901.-- : 40 x 41,7 x 12 : 2151 x 2220).
Selbst bei Vornahme eines
– aufgrund der Umstände
nicht gerechtfertigten
-
maximalen Abzugs vom Tabellenlohn resultiert kein rentenbegründender Inva
liditätsgrad, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt.
6.5.3
Das Invalideneinkommen beträgt bei einem maximalen Abzug von 25 % Fr.
47
‘459.--
(Fr. 63‘278.
--
x 0.75). Wird es dem Valideneinkommen von
Fr.
71
‘085.-- gegenübergestellt, ergibt sich daraus eine Erwerbseinbusse von Fr.
23
‘
626
.--, was einem
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 33 % entspricht.
7.
7.1
Aufgrund des neu errechneten Invaliditätsgrades besteht zwar Anlass zur Aufhe
bung der Rente.
Vorgängig ist jedoch zu prüfen,
ob
dem Beschwerdefüh
rer
eine Selbsteingliederung
zumutbar
ist.
7.2
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Renten
bezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstren
gung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wiederer
wägungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cherte
Person betrifft, welche das 55.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskrite
rien (vgl. lit. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
ter fallenden Rentnerinnen und Rentner
im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs.
1 ATSG) bzw. gegebenenfalls w
iedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs.
2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - auf Grund des fort
geschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012
vom 24.
April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch
Urteile Bu
ndesgerichts 8C_602/2013 vom 9.
April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1
).
7.3
Im Zeitpunkt der Renten
aufhebung nach
Art. 88
bis
Abs.
2 lit. a IVV
war der Beschwerdeführer 55
Jahre alt und bezog seit
elf
Jahren eine
ganze
Rente. Damit fällt er unter den vom Bundesgericht besonders geschützten Bezüger
kreis.
7.4
Der Beschwerdeführer war trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen in der Lage, den Umzug in sein
Eigenheim
zu organisieren und
sich selbst daran zu beteiligen
. Wie die Beschwerdegegnerin
in der Beschwerdeantwort vom 3. April 2014
zu Recht ausführte, war beziehungsweise ist der Beschwerdeführer auch dabei, eigenständig eine Renovation seines Wohnhauses durchzuführen. Er sei neben dieser doch zeitraubenden Beschäftigung gut in die Gesellschaft inte
griert und halte seinen Freundeskreis aufrecht
. Er
scheine auch zur Vermittlung einer Erwerbstätigkeit bereits über die notwendigen Kontakte zu verfügen.
Während des Augenscheins habe er erwähnt, dass er bereits mit seinem Kolle
gen gesprochen habe und ihm dieser allenfalls eine Tätigkeit im Lager vermit
teln könne (Urk. 11 S. 2
; vgl. auch Urk. 12/88/11
). E
iner Selbsteingliederung
steht somit
trotz fortgeschrittenen Alters objektiv nichts entgegen.
Eingliede
rungsmassnahmen sind damit nicht erforderlich.
7.5
In diesem Sinne
erweist sich die Beschwerde, soweit sie die Aufhebung der Invali
denrente nach
Art. 88
bis
Abs.
2 lit. a IVV (vgl. E. 6.1)
betrifft, als unbe
gründet.
8.
8.1
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht eine Verletzung der Meldepflicht vorwirft.
Gemäss
Art.
77 IVV hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesent
liche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch
Art.
31
Abs.
1 ATSG). Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss
Art.
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachge
kommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (
Art.
88
bis
Abs.
2 lit. b IVV).
8.2
Im Falle des Beschwerdeführers bestand die meldepflichtige wesentliche Ände
rung darin, dass sich die Auswirkungen seines Gesundheitsschadens nach der Rentenzusprache im Jahr 2004 erheblich vermindert ha
tt
en und er spätestens im Oktober 2010 wieder in der Lage gewesen wäre, eine angepasste Tätigkeit uneingeschränkt zu verrichten.
Zur Annahme einer Meldepflichtverletzung gemäss
Art.
77 IVV genügt auch ein nur leicht schuldhaftes Verhalten (vgl.
Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3.
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014, Rz. 147
zu
Art. 30-31 IVG). Ein solches würde auch dann vorliegen, wenn das Verschweigen der Verbesserung auf einer blossen Fahrlässigkeit des Beschwerdeführers beruhen würde. Es ist jedoch zu beachten, dass er im Fragebogen, welcher ihm anlässlich der Eröffnung des neuerlichen Revisionsverfahrens im Oktober 2011 zugestellt worden war, wahrheitswidrig angegeben hat, der Gesundheitszustand sei gleich geblieben (
Urk.
12/66/2).
Anlässlich der Befragung vom 12. September 2012 klärte
er zwar darüber auf, dass das Haus renovationsbedürftig sei und er die
Innenisolation durch Anbringen von Styropor und Holzplatten gemeinsam mit seinem Sohn angebracht habe (Urk. 12/81/3). Er log aber, als er
diese Renovati
onsarbeiten als die einzigen seit Erhalt der Invalidenrente bezeichnete (Urk. 12/81/4). Erst nach
Vorlage des Ob
s
ervationsmaterials räumte der Beschwerdeführer ein, weitere Renovationsarbeiten getätigt zu haben. Anläss
lich des Augenscheins vom 4. Oktober 2012 kam
das tatsächliche Ausmass der durchg
eführten Renovationsarbeiten zu Tage.
H
inzu
kommt
,
dass der Beschwer
deführer seine
somatischen Einschränkungen zumindest aggraviert dar
stellte
(E. 5.6).
In der Summe aller Widersprüche zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und seinen zu Tage getretenen Aktivitäten konkretisiert sich ein erheblicher Verdacht, dass er bewusst anspruchsrelevante Tatsachen zu ver
bergen versuchte.
Dass die Beschwerdegegnerin - hätte der Beschwerdeführer seine Meldepflicht befolgt – eine Überprüfung des Leistungsanspruches des Beschwerdeführers vorgenommen hätte, ergibt sich bereits daraus, dass sie nach Eingang des die Aktivitäten des Beschwerdeführers betreffenden Schreibens aus der Nachbar
schaft am 1
6.
September 2010 umgehend eine Observation veranlasste und in der Folge weitere Abklärungen tätigte (vgl. S
achverhalt Ziffer 1.3 und 1.4).
Der Vorwurf der Meldepflichtverletzung erscheint deshalb jedenfalls gerechtfer
tigt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_406/2013 vom
4.
September 2013
E.
3.3).
8.3
Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rente rück
wirkend per Oktober 2010 aufgehoben hat, zumal auch in diesem Jahr
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad vor
lag
, was sich aus folgendem Ein
kommensvergleich ergibt. Das Valideneinkommen errechnet sich aus dem stan
dardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 5‘559.--
(LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
,
Ziff.
43 für
Baugewerbe, sonstiges Ausbaugewerbe
,
Anforderungsniveau 3
)
, welches auf ein Jahreseinkommen hochzurechnen ist
(vgl. E. 6.5.1
). Das Valideneinkommen
beträgt somit
Fr.
68‘876
.--
(Fr.
5‘559
.--
x 12
: 40 x 41,3
).
Das Invalideneinkommen errechnet sich aus dem standardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 4‘901.--
für Hilfsarbeiten
(LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
, TOTAL, Niveau 4
)
, welches
ebenfalls
auf ein Jahreseinkommen hochzurechnen ist
, was
einen Betrag von Fr.
61‘312
.--
(Fr. 4‘901.-- x 12
: 40 x 41,7
) ergibt
.
Erfolgt ein
maximaler
Abzug vom Tabell
enlohn von 25 % (vgl. E. 6.5
.2
),
resul
tiert
ein Invalideneinkommen von Fr.
45‘984
.-- (Fr. 58‘812 x 0.75). Wird
dieses dem
Valideneinkommen von
Fr.
68‘876
.-- gegenü
bergestellt, ergibt sich
eine Erwerbseinbusse von Fr.
22
‘
892
.--, was einem Invaliditätsgrad von 3
3
% ent
spricht.
8.4
Es ergibt sich somit, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund von Art. 88
bis
Abs. 2 lit. b IVV berechtigt war, die Rente des Beschwerdeführers rückwirkend per Oktober 2010 aufzuheben.
8.5
Anzufügen bleibt, dass die Frage, ob der Beschwerdeführer die zu viel bezoge
nen Rentenbetreffnisse zurückzuerstatten hat, nicht Gegenstand des vorliegen
den Verfahrens bildet. Es ist daher im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht zu prüfen, ob die Voraussetzungen gemäss Art. 25 ATSG für eine Rücker
stattung erfüllt sind.
8.6
Demnach erweist sich die Beschwerde im Ergebnis als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
Es bleibt dem Beschwerdeführer unbenommen, die Beschwerdegegnerin um Arbeitsvermittlung in Form von Unterstützung bei der Stellensuche (vgl. Art. 18 IVG) zu ersuchen.
9.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versiche
rungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rah
men von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
legt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 800.-- als angemes
sen. Ausgangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Susanne Friedauer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro