# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ee2a6ee-748e-504f-9524-19ed1de072cb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 06.06.2016 KSK 2016 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2016-24_2016-06-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 06. Juni 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 24 07. Juni 2016

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Nydegger

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der G e m e i n d e  X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 9. Mai 
2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen 
Y._____, Beschwerdegegner,

betreffend Abweisung des Arrestbegehrens,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Die Gemeinde X._____ bevorschusste gestützt auf das Urteil des Kreisge-
richts A._____ vom 20. November 2009 betreffend Eheschutzmassnahmen, das 
Urteil des Kreisgerichts A._____ vom 11. Mai 2012 betreffend Abänderung von 
Eheschutzmassnahmen und in der Folge gestützt auf das Scheidungsurteil des 
Kreisgerichts A._____ vom 16. April 2014 die durch Y._____ zu leistenden Unter-
haltsbeiträge für seine beiden Kinder B._____ und C._____.

Bereits am 31. Januar 2010 trat die Kindsmutter D._____, die ihr und ihren alimen-
tenberechtigten Kindern zustehenden rückständigen und laufenden Unterhaltsbei-
träge zur Deckung der ausbezahlten Vorschüsse an das Sozialhilfe- und Vor-
mundschaftsamt A._____ ab und erteilte dieser Behörde gleichentags die ent-
sprechende Inkasso- und Prozessvollmacht.

B. Mit Entscheid vom 16. August 2010 wies das Kreisgericht A._____ auf Be-
gehren der Gemeinde X._____ die E._____AG, damalige Arbeitgeberin von 
Y._____, an, ab sofort vom Lohnguthaben von Y._____ den Betrag von Fr. 
1'890.00 an das Sozialamt A._____ zu bezahlen.

C. Am 3. November 2014 erhob Y._____ bei der Arbeitslosenkasse Graubün-
den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. In der Folge kam er bis Mai 2015 in 
den Genuss von entsprechenden Versicherungsleistungen.

D. Gestützt auf die Schuldneranweisung des Kreisgerichts A._____ vom 16. 
August 2010 bezahlte die Arbeitslosenkasse Graubünden für die drei Monate Fe-
bruar bis April 2015 Fr. 1'890.00 pro Monat an die Gemeinde X._____ (total Fr. 
5'670.00). Davon entfielen Fr. 350.00 pro Monat auf die Kindsmutter D._____, der 
Rest auf die beiden Kinder B._____ und C._____.

E. Mit Verfügung vom 16. Februar 2016 verfügte die Arbeitslosenkasse 
Graubünden gegenüber der Gemeinde X._____ die Rückforderung von Fr. 
4'620.00 (Fr. 5'670.00 - [3 x Fr. 350.00]). Dies mit der Begründung, dass diese 
Geldleistung unrechtmässig bezogen worden sei, da die Schuldneranweisung des 
Kreisgerichts A._____ alleine an die E._____AG, die ehemalige Arbeitgeberin von 
Y._____, gerichtet gewesen sei, nicht aber an die Arbeitslosenkasse Graubünden. 
Diese Verfügung wurde von der Gemeinde X._____ nicht angefochten, sodass sie 
in Rechtskraft erwuchs.

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F. Mit Schreiben vom 2. Mai 2016 stellte und begründete die Gemeinde 
X._____ gestützt auf Art. 271 SchKG ein Arrestgesuch gegen den Schuldner mit 
folgenden Rechtsbegehren:

"1. Das dem Schuldner zustehende Arbeitslosengeld der Arbeitslosen-
kasse Graubünden sei im Betrag von Fr. 4'620.00 mit Arrest zu bele-
gen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Arrestschuld-
ners."

G. Mit Entscheid vom 9. Mai 2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, entschied der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos, was folgt:

"1. Das Arrestbegehren wird abgewiesen.

2. Die Kosten im Betrag von CHF 200.00 gehen zu Lasten der Gemeinde 
X._____ und sind von ihr innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3922-1 
des Bezirksgerichts Prättigau/Davos zu überweisen.

3. Es werden keine Umtriebsentschädigungen gesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]"

H. Dagegen erhob die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
mit Eingabe vom 17. Mai 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubün-
den und beantragte, was folgt:

"1. Der Entscheid vom 09.05.2016 sei aufzuheben und dem Arrestbegeh-
ren sei stattzugeben.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Arrestschuld-
ners."

I. Auf die Einholung von Stellungnahmen zur Beschwerde wurde verzichtet.

J. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde sowie im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1. a) Gegen den nach Massgabe von Art. 251 lit. a ZPO im summarischen Ver-
fahren gefällten Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht betreffend die Ab-
weisung eines Arrestbegehrens kann der Arrestgläubiger gemäss Art. 319 lit. a 
ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mittei-
lung Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erheben (Art. 321 Abs. 

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2 ZPO i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100], Art. 251 lit. a ZPO und Art. 7 Abs. 1 
EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, wobei der 
angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO).

b) Die gegen den Arrestentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos vom 9. Mai 2016, mitgeteilt am 9. Mai 2016, erhobene Beschwerde 
vom 17. Mai 2016 erweist sich als fristgemäss. Die übrigen Prozessvoraussetzun-
gen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, weshalb auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

2. Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens Fr. 5'000.00 unterschreitet, 
ergeht der Entscheid gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher 
Kompetenz.

3. a) Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwen-
dung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittel-
instanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjenigen 
der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz in 
Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, be-
schränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sørensen/Kramer [Hrsg.], 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu 
Art. 320 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt 
ferner die Rügepflicht. Die beschwerdeführende Partei hat mit anderen Worten in 
der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der ange-
fochtene Entscheid leide und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Frei-
burghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat dem-
zufolge Bestand.

b) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel – von hier nicht gegebenen, 
gesetzlichen Ausnahmen abgesehen – ausgeschlossen. Es gilt mithin im Be-
schwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen 
(Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde hat im Ge-
gensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzu-
führen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Mass-

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gebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstin-
stanzlichen Entscheids bestanden hat (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 
326 ZPO). Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhand-
lungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen 
(vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte 
Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich/St. 
Gallen 2014, N 1 zu Art. 326 ZPO).

4. Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein 
Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz be-
finden, unter anderem dann mit Arrest belegen lassen, wenn der Gläubiger gegen 
den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG). Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Ver-
mögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, 
dass seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensge-
genstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). 
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn das Gericht sie aufgrund einer 
plausiblen Darlegung des Gläubigers für wahrscheinlich hält. Es sind an die Wahr-
scheinlichkeit keine überhöhten Anforderungen zu stellen. Der Wahrscheinlich-
keitsbeweis ist dann erbracht, wenn das Gericht aufgrund der ihm vorgelegten 
Elemente den Eindruck gewinnt, dass der behauptete Sachverhalt wirklich vor-
liegt, ohne ausschliessen zu müssen, dass es sich auch anders verhalten könnte 
(vgl. Jolanta Kren Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Aufl., Zürich 2016, N 3 zu 
Art. 272 SchKG m.w.H.).

5. a) Im Arrestgesuch geltend gemacht werden Unterhaltsforderungen von Fr. 
2'330.00 für B._____ und Fr. 2'290.00 für C._____, und zwar für die Zeit von März 
bis Mai 2015 (je Fr. 2'250.00) sowie Fr. 80.00 bzw. Fr. 40.00 für Ausstände bis 
Februar bzw. März 2010. Die Forderungssumme wird demzufolge mit Fr. 4'620.00 
beziffert. Als Arrestgrund wird im Arrestgesuch das Urteil des Kreisgerichts 
A._____ vom 16. April 2014 genannt (wobei Arrestgrund für die Ausstände im Jahr 
2010 von insgesamt Fr. 120.00 das Urteil des Kreisgerichts A._____ vom 20. No-
vember 2009 betreffend Eheschutzmassnahmen sein dürfte). Bei diesem Urteil 
(bzw. bei diesen Urteilen) handelt es sich unbestrittenermassen um einen definiti-
ven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG. Durch die (von der 
Beschwerdeführerin geltend gemachte) Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge 
hat von Gesetzes wegen ein Gläubigerwechsel stattgefunden (Art. 289 Abs. 2 

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ZGB). Gläubigerin der Arrestforderung ist somit, wie der Vorderrichter zu Recht 
festgehalten hat, die Gemeinde X._____.

b) Im Arrestbegehren wurde der Arrestgegenstand folgendermassen bezeich-
net: "Guthaben von Y._____ bei der Arbeitslosenkasse Graubünden, Graben-
strasse 8, 7001 Chur, SV-Nr. _____". Der Vorderrichter führte hierzu aus, die 
Gläubigerin habe die Existenz eines Vermögenswertes des Arrestschuldners 
glaubhaft zu machen. Das gelte auch, wenn es sich um eine Forderung und damit 
um einen Vermögensgegenstand handle, welcher (formell) auf den Namen eines 
Dritten laute. Blosses Behaupten genüge nicht. Vorliegend solle angeblich eine 
Forderung des Schuldners verarrestiert werden, die auf einer rechtskräftigen Ver-
fügung der Arbeitslosenkasse Graubünden basiere. Gläubigerin der Forderung 
von Fr. 4'620.00 sei indes die Arbeitslosenkasse Graubünden, Schuldnerin die 
Gemeinde X._____. Diese Verfügung sei gegen die Gemeinde X._____ ergangen 
und in Rechtskraft erwachsen. Somit solle also nicht eine Forderung des Schuld-
ners, sondern eine solche der Arbeitslosenkasse Graubünden mit Arrest belegt 
werden. Es sei zwar denkbar, dass der Schuldner (Y._____) Gläubiger dieser Fr. 
4'620.00 und die Arbeitslosenkasse Graubünden bezüglich dieses Geldbetrags 
Schuldnerin von Y._____ sei, doch müsse dem nicht zwingend so sein. Dies wer-
de von der Gemeinde X._____ lediglich behauptet. Tatsächlich sei über das Ver-
hältnis zwischen der Arbeitslosenkasse Graubünden und Y._____ nichts bekannt. 
Namentlich sei nicht bekannt, ob denn die Arbeitslosenkasse Graubünden bezüg-
lich dieser Fr. 4'620.00 Schuldnerin von Y._____ sei. Demnach sei im Ergebnis 
nicht bzw. zu wenig glaubhaft gemacht, dass, würde dem Arrestgesuch stattgege-
ben, tatsächlich eine Forderung des Schuldners (Y._____) verarrestiert würde, 
weshalb das Gesuch abzuweisen sei.

c) Diese Ausführungen sind im Ergebnis nicht zu beanstanden. Den definiti-
ven Rechtsöffnungstitel und damit den Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG bildet primär das Scheidungsurteil des Kreisgerichts A._____ vom 16. April 
2014 sowie – für die Restbeträge von Fr. 80.00 bzw. Fr. 40.00 – das Urteil des 
Kreisgerichts A._____ vom 20. November 2009 betreffend Eheschutzmassnah-
men. Mit diesen Urteilen wurde Y._____ zu Unterhaltszahlungen verpflichtet; die-
ser ist somit Arrestschuldner. Der Arrestgegenstand besteht gemäss Angaben der 
Beschwerdeführerin im Guthaben von Y._____ bei der Arbeitslosenkasse 
Graubünden, mithin in einer (behaupteten) Forderung von Y._____ gegenüber der 
Arbeitslosenkasse Graubünden. Um einem Glaubhaftmachen der Vermögensge-
genstände zu genügen, hat bei Forderungen die Bezeichnung durch Benennung 
des Drittschuldners – hier der Arbeitslosenkasse – und einen plausiblen Hinweis 

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auf dessen Verbindung mit dem Arrestschuldner zu erfolgen (Walter A. Stoffel, in: 
Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs II, Art. 159-352 SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N 29 
zu Art. 272 SchKG). Diesen Vorgaben kommt die Beschwerdeführerin nicht nach. 
Insbesondere legt sie, wie bereits der Vorderrichter zutreffend erkannt hat, nicht 
(substantiiert) dar, dass und warum die Arbeitslosenkasse Graubünden bezüglich 
der Fr. 4'620.00 Schuldnerin von Y._____ sei. Im Gegenteil: Wie die Beschwerde-
führerin im Arrestgesuch selbst ausgeführt hat, hat Y._____ aktuell keinen An-
spruch mehr auf Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden. Wenn die Be-
schwerdeführerin nun geltend macht, aus den dem Bezirksgericht zugestellten 
Akten gehe das Verhältnis zwischen der Arbeitslosenkasse Graubünden und dem 
Arrestschuldner zweifelsfrei hervor, so ist ihr entgegen zu halten, dass sie, wie 
dargelegt, im Arrestgesuch unmissverständlich festgehalten hat, Y._____ habe 
aktuell keinen Anspruch mehr auf Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden. 
Das neue Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Arbeitslosenkasse Graubünden 
habe auf entsprechende Rückfrage schriftlich bestätigt, dass der Arrestschuldner 
gegenüber der Arbeitslosenkasse Gläubiger in Bezug auf die zu verarrestierende 
Arbeitslosenentschädigung sei, ist mit Blick auf Art. 326 ZPO nicht mehr zu hören. 
Im Übrigen lassen sich mit dem entsprechenden Schreiben (KG act. B.13) die Be-
hauptungen der Beschwerdeführerin denn auch gar nicht stützen; aus diesem 
Schreiben geht vielmehr hervor, dass Y._____ (nur) bis 30. November 2015 zum 
Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld angemeldet war, was e contrario 
vermuten lässt, dass er – wie die Beschwerdeführerin ja auch im Arrestgesuch 
zugestanden hat – derzeit keine Leistungen der Arbeitslosenkasse Graubünden 
bezieht. Ferner kann aus dem Bestand der Forderung der Arbeitslosenkasse ge-
genüber der Beschwerdeführerin nicht auf den Bestand einer Forderung des Ar-
restschuldners gegenüber der Arbeitslosenkasse geschlossen werden. Nachdem 
die Arbeitslosenkasse die fehlerhafte Auszahlung an die Beschwerdeführerin be-
reits im Mai 2015 bemerkt hat (BG act. 1.8), kann die Nachzahlung an den Arrest-
schuldner als Anspruchsberechtigten längst erfolgt sein, denn die Auszahlung an 
denselben ist nicht vom Erfüllen der Rückforderung durch die Gemeinde abhän-
gig. Eine Forderung von Y._____ gegenüber der Arbeitslosenkasse Graubünden 
ist damit weder dargetan noch ersichtlich. Daran würde selbst dann nichts ändern, 
ginge man davon aus, dass Y._____ dereinst wieder Leistungen der Arbeitslosen-
kasse Graubünden in Anspruch nehmen würde. Zukünftige Forderungen – auch 
solche, die wahrscheinlich entstehen werden – genügen für eine Verarrestierung 
nicht (vgl. Stoffel, a.a.O., N 29 zu Art. 271 SchKG).

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d) Sollte es der Beschwerdeführerin indessen darum gehen, den von der Ar-
beitslosenkasse Graubünden mit Verfügung vom 16. Februar 2016 zurückgefor-
derten Betrag in Höhe von Fr. 4'260.00 verarrestieren zu lassen, so ist dies im vor-
liegenden Verfahren von vornherein unzulässig. Denn der Arrestgrund (definitive 
Rechtsöffnungstitel) richtet sich nicht gegen die Arbeitslosenkasse Graubünden, 
sondern gegen Y._____. Nur dieser kann vorliegend Arrestschuldner sein, nicht 
jedoch die Arbeitslosenkasse Graubünden. Der Arrest gegen einen Dritten, dem 
die zu verarrestierenden Vermögensstücke nicht gehören, ist ausgeschlossen (vgl. 
Kren Kostkiewicz, a.a.O., N 13 zu Art. 271 SchKG).

e) Das Arrestgesuch wurde vom Vorderrichter somit zu Recht abgewiesen, 
demzufolge auch die Beschwerde abzuweisen ist.

6. a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren 
werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 der 
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
(GebVSchKG; SR 281.35) auf Fr. 300.00 festgelegt und mit dem von der Be-
schwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.

b) Da in Anwendung von Art. 322 Abs. 1 ZPO keine Vernehmlassungen ein-
geholt worden sind, wird die Beschwerdeführerin für keine Parteikosten entschä-
digungspflichtig.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 gehen zu Lasten der 
Gemeinde X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-
schuss in Höhe von Fr. 300.00 verrechnet.

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss 
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: