# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c05eddc2-ce74-5ff8-b6be-53b36aecbb41
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 08.06.2021 KSK 2021 30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2021-30_2021-06-08.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 08. Juni 2021

Referenz KSK 21 30

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs

Besetzung Cavegn, Vorsitzender

Parteien A._____ AG
Beschwerdeführerin

gegen

Betreibungs- und Konkursamt der Region Engiadina Bas-
sa/Val Müstair
Chasa du Parc, Via dals Bogns 161, 7550 Scuol
Beschwerdegegner

Gegenstand Mängel in der Verwertung

Mitteilung 09. Juni 2021

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Sachverhalt

A. Im Januar 2018 erteilte das Betreibungsamt Pfannenstiel dem Betreibungs-  
und Konkursamt der Region Engiadina Bassa/Val Müstair einen Verwertungsauf-
trag betreffend die Liegenschaft Nr. B.________ in C.________ (Hotel 
D.________). Alleineigentümerin dieser Liegenschaft ist die E.________. Auf dem 
Grundstück sind verschiedene Vormerkungen und Grundpfandrechte eingetragen. 
Die A._____ AG ist gemäss Grundbuchauszug der Parzelle Nr. B.________ in 
C.________ an der 2. Pfandstelle als Grundpfandgläubigerin für den Betrag von 
CHF 438'000.00 eingetragen.

B. Mit Eingabe vom 19. Mai 2021 gelangte F.________ in seiner Eigenschaft 
als Verwaltungsrat der A._____ AG (nachstehend Beschwerdeführerin; gemäss 
Handelsregisterauszug bis 29. November 2018 G.________) abermals an das 
Kantonsgericht von Graubünden (nachstehend Kantonsgericht). Es müsse über 
weitere Mängel des Verwertungsauftrages Beschwerde geführt werden. Im We-
sentlichen sei die Verwaltungstätigkeit des Konkurs- und Betreibungsamts Engia-
dina Bassa/Val Müstair im Zusammenhang mit der Bezahlung von Gebühren der 
Gebäudeversicherung mangelhaft. Herr H.________ vom Betreibungs- und Kon-
kursamt Engiadina Bassa/Val Müstair habe nicht alles getan, um ein bestmög-
lichstes Steigerungsergebnis zu erzielen. Namentlich seien keine Besichtigungen 
vorgenommen und sei die Liegenschaft lediglich als Hotel bezeichnet worden. Das 
Betreibungsamt habe Fehler bei der Festlegung des Pfändungsbetrags gemacht. 
Der Pfandbetrag von CHF 14'000.00 sei zu niedrig. Es existiere wegen der hängi-
gen Aufsichtsbeschwerde gar keine rechtskräftige Forderung. Herr H.________ 
fordere zur Beendigung der Steigerung zu Unrecht über die Zinsforderung von 
CHF 2'388.55 hinausgehende Beträge. Die Beschwerdeführerin beantragte absch-
liessend eine sofortige Einstellung der Verwertung und die Absage der Versteige-
rung. Es würden pauschal Schadenersatzansprüche von CHF 6'000.00 geltend 
gemacht. 

C. Mit Stellungnahme vom 4. Juni 2021 beantragte das Betreibungs- und Kon-
kursamt Engiadina Bassa/Val Müstair, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. 
Die Forderungseingaben seien fristgerecht von den Pfandgläubigern beim Betrei-
bungsamt eingereicht und berücksichtigt worden. Es handle sich um gesetzliche 
Pfandrechte der Gebäudeversicherung Graubünden für die Jahre 2020 und 2021 
sowie um Liegenschaftssteuern der Gemeinde C.________ der Jahre 2017 und 
2018. Die Publikation der Versteigerung sei am 19. März 2021 im Kantonsamts-
blatt erfolgt, worauf den Interessenten Informationen abgegeben worden seien. 
Hinsichtlich der Löschung der Verfügungsbeschränkungen habe das Regionalge-

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richt Engiadina Bassa/Val Müstair eine solche abgewiesen. Rechtskräftige Forde-
rungen lägen vor. Die Verwertungskosten und die Pfändungskosten würden vom 
Erlös vorweg in Abzug gebracht. Verhandlungen über Kosten und Verzugszinsen 
würden nicht geführt. Die angeordnete öffentliche Versteigerung sei am 27. Mai 
2021 bereits widerrufen worden. 

D. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf die Verfah-
rensakten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.

Erwägungen

1.1. Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann 
nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung 
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Die Beschwerdeführerin 
kann sich dabei auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug beru-
fen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. 
Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs (EGzSchKG; BR 220.000) als einzige Aufsichtsbehörde über die Betrei-
bungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetrei-
bungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisati-
on des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 
17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme 
der Beschwerdeführerin von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) 
einzureichen. Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, 
soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der 
ZPO und dem Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
(EGzZPO; BR 320.100). 

1.2.  Vorliegend werden nicht nur Betreibungshandlungen gerügt, sondern impli-
zit auch Rechtsverzögerungen geltend gemacht. Eine Rechtsverzögerung im Sin-
ne von Art. 17 Abs. 3 SchKG liegt vor, wenn eine Vollstreckungsbehörde eine ge-
botene Amtshandlung nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen oder unter 
den Umständen gebotenen Frist vornimmt. Ob eine Rechtsverzögerung vorliegt, 
ist unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu prüfen 
(Philipp Maier/Ivan Vagnato, in Jolanta Kren Kostkiewcz/Dominik Vock, Kommen-
tar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 
2017, N 25 zu Art. 17 SchKG). Ziel der Rechtsverzögerungsbeschwerde ist es, 
das Betreibungs- und Konkursamt zur Vornahme einer gebotenen Amtshandlung 
zu bewegen.

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1.3. Die Kantone regeln – unter Beachtung der bundesrechtlichen Minimalvor-
schriften (Art. 20a Abs. 2 SchKG) – im Weiteren das Verfahren vor der kantonalen 
Aufsichtsbehörde (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 
hat die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl. 
auch Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG; BR 220.000). 

2.1. Zur Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch die angefoch-
tene Verfügung oder durch ein Untätigwerden eines Vollstreckungsorgans in sei-
nen rechtlich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und 
dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhe-
bung oder Änderung der Verfügung hat (Pra 2019 Nr. 57, E. 3.2; Pra 2019 Nr. 33, 
E. 4.2.2). Dritte, das heisst am Verfahren nicht als Gläubiger oder Schuldner direkt 
Beteiligte, sind zur Beschwerde nur berechtigt, wenn die angefochtene Verfügung 
ihre geschützten Interessen tangiert (Maier/Vagnato, a.a.O., N 6 zu Art. 17 
SchKG). 

2.2. Der am Verfahren beteiligte Gläubiger hat in der Regel ebenfalls ein 
schutzwürdiges Interesse (Flavio Cometta/Urs Möckli, in: Staehe-
lin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs, Bd. I, 2. Auflage, Basel 2010, N. 42 zu Art. 17 SchKG), wobei 
dieses je nach Konstellation unterschiedlich sein kann. Die Legitimation ist zu ver-
neinen bei Personen, deren Interessen durch den Entscheid des Vollstreckungs-
organs in keiner Weise geändert werden bzw. deren rechtliche oder faktische Stel-
lung bei einer Änderung des Entscheides nicht tangiert würde oder unverändert 
bliebe. Von einem fehlenden aktuellen Interesse an der Beschwerde ist zudem 
auszugehen, wenn die blosse Feststellung einer Gesetzesverletzung angestrebt 
wird oder eine abstrakte Rechtsfrage geklärt werden soll. Geht es einer Be-
schwerdeführerin einzig darum, eine Grundlage für die Geltendmachung von 
Schadenersatz- oder Genugtuungshandlungen zu schaffen, ist auf die Beschwer-
de ebenfalls nicht einzutreten (Maier/Vagnato, a.a.O., N 8 zu Art. 17 SchKG).

3. Vorab ist wie schon im Entscheid KSK 21 11 vom 25. Mai 2021 festzuhal-
ten, dass die Beschwerdeführerin weder Gläubigerin noch Schuldnerin in der vor 
dem Betreibungsamt Pfannenstiel angehobenen Betreibung war. Sie ist weder im 
Lastenverzeichnis aufgeführt noch ist aus den gesamten Akten ersichtlich, dass 
sie derzeit überhaupt Gläubigerin der E.________ ist. Sie hat die Gläubigerstel-
lung denn auch durch nichts belegt. Zwar hat sie sich als Grundpfandgläubigerin 
am 7. November 2019 in der zweiten Pfandstelle im Umfang von CHF 438'000.00 
eintragen lassen. Gestützt auf welche Rechtsgrundlage dieser Pfandeintrag erfolgt 
ist und ob eine diesem Pfandeintrag zugrundeliegende Forderung besteht, ist we-

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der aus den Verfahrensakten ersichtlich noch durch die Beschwerdeführerin dar-
gelegt worden. Folglich ist auch nicht ersichtlich, welche konkreten schutzwürdi-
gen Interessen die Beschwerdeführerin an den Erledigungen der Pfändung der 
Gemeinde C.________ aufweist. Es wäre im Übrigen Sache der Beschwerdefüh-
rerin gewesen, ihre konkreten schutzwürdigen Interessen an den gerügten Betrei-
bungshandlungen bzw. an der Anordnung von unterlassenen Betreibungshand-
lungen darzulegen. Dies hat die Beschwerdeführerin nicht gemacht. Stattdessen 
bemängelt sie in appellatorischer Weise die Arbeit des Betreibungsamtes Engiadi-
na Bassa/Val Müstair. Auf die Beschwerde vom 25. Mai 2021 ist somit nicht einzu-
treten.

4. Auch aus weiteren Gründen ist nicht auf die Beschwerde einzutreten. Die 
Beschwerdeführerin beantragt mit ihrer Beschwerde eine sofortige Einstellung der 
Verwertung und die Absage der Versteigerung. Zudem würden Schadenersatzan-
sprüche von pauschal CHF 6'000.00 geltend gemacht. Die Geltendmachung von 
Schadenersatzansprüchen kann zum Vornherein nicht Gegenstand einer Auf-
sichtsbeschwerde bilden, so dass auf diesen Antrag schon deshalb nicht einzutre-
ten ist. Wie bereits im Entscheid KSK 21 11 vom 25. Mai 2021 ist erneut festzuhal-
ten, dass es das Betreibungsamt Pfannenstiel war, welches dem Betreibungs- und 
Konkursamt einen Verwertungsauftrag betreffend die Liegenschaft Nr. 
B.________ in C.________ erteilt hat. Beschwerden gegen rechtshilfeweise vor-
genommene Amtshandlungen sind gemäss Lehre und Rechtsprechung nach Art. 
4 SchKG bei der dem ersuchenden Amt vorgesetzten Aufsichtsbehörde einzurei-
chen, mit Ausnahme der Fälle, in denen das ersuchte Amt über die Art und Weise 
des Vollzugs der requirierten Handlung selbst bestimmt (Cometta/Möckli, a.a.O., N 
57 zu Art. 17 SchKG). Soweit in der Eingabe vom 19. Mai 2021 – wie bereits im 
Verfahren KSK 21 11 – die Einstellung der vom Betreibungsamt Pfannenstiel an-
begehrten Verwertung verlangt wird, ist festzuhalten, dass das Kantonsgericht 
nicht Aufsichtsbehörde des Betreibungsamts Pfannenstiel ist und die Einstellung 
des Verwertungsauftrags vom 11. Januar 2018 folglich nicht verfügen kann. Auf 
den Antrag zur Einstellung der Verwertung kann folglich nicht eingetreten werden. 

5.1. Auf die übrigen Rügen, welchen im Übrigen gar keine konkreten Anträge 
folgen, kann ebenfalls nicht eingetreten werden. Die Aufsichtsbeschwerde dient 
entweder zur Anfechtung von rechtswidrigen und unangemessenen Betreibungs-
handlungen innert der Beschwerdefrist von 10 Tagen (Art. 17 Abs. 1 SchKG) oder 
aber dazu, eine gebotene Amtshandlung vorzunehmen, welche infolge Rechts-
verweigerung oder –verzögerung vom Betreibungsamt unterlassen wird. 

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5.2. Soweit die Beschwerdeführerin die Aufnahme von Gebühren der Gebäude-
versicherung ins Lastenverzeichnis rügt, ist deren allfällige Bestreitung nicht Sa-
che des Beschwerdeverfahrens vor der Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen, son-
dern – wie das Betreibungsamt Engiadina Bassa/Val Müstair zutreffend ausgeführt 
hat – des Widerspruchsverfahrens (Art. 140 Abs. 2 SchKG i.V.m. Art. 106 – 109 
SchKG). Nicht zu hören ist die Rüge der Beschwerdeführerin, wonach mit Bezug 
auf die erwähnte Gebühren die Verwaltung der Liegenschaft durch das Betrei-
bungsamt nicht rechtmässig erfolgt sei. Soweit (wie im Verfahren KSK 21 11) 
abermals eine Verletzung von Art. 16 VZG gerügt wird, ist darauf nicht einzutreten. 
Art. 16 f. VZG regelt die Verwaltung und Bewirtschaftung eines gepfändeten 
Grundstückes und den Umfang der Verwaltungsmassnahmen. Vorliegend ist nicht 
ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin ein Recht auf Verwaltung und Be-
wirtschaftung der Liegenschaft Nr. B.________ in C.________ im Sinne von Art. 
16 Abs. 1 sowie Abs. 3 und 4 VZG geltend machen kann und es ist auch nicht er-
sichtlich, inwiefern ihr eine Legitimation zur Beschwerde gegen entsprechende 
Handlungen zusteht. Die Beschwerdeführerin hat weder einen Anspruch darauf, 
dass die Verwaltung und Bewirtschaftung ihr übertragen werden muss oder mit ihr 
eine Lösung gefunden werden müsste, noch hat sie dargelegt, inwiefern sie dies-
bezüglich in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen wäre und inwiefern 
ihr Nachteile entstanden sind.

5.3. Nicht ersichtlich ist, inwiefern geschützte Interessen der Beschwerdeführe-
rin durch die Verfügungsbeschränkungen auf der Liegenschaft Nr. B.________, 
Grundbuch Gemeinde C.________, verletzt sind. Verfügungsbeschränkungen si-
chern Pfändungsgläubigern Grundstücke, indem ein gutgläubiger Rechtserwerb 
zum Nachteil der Vollstreckungsgläubiger ausgeschlossen wird (Art. 101 SchKG). 
Die Verfügungsbeschränkung ist eine dem Gläubigerschutz dienende Massnah-
me. Es sichert auch das Gläubigerrecht, wonach sämtliche bisherigen Betrei-
bungskosten (diese sind in act. 65 aufgeführt) und ebenso die aufgelaufenen Zin-
sen vorab zu bezahlen sind (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Es ist nicht erkennbar, inwie-
fern sich das Betreibungsamt Engiadina Bassa/Val Müstair unangemessen oder 
rechtswidrig verhalten und in das geschützte Interesse der Beschwerdeführerin 
eingegriffen hätte, zumal die Verfügungsbeschränkung über CHF 20'000.00 weit 
vor der Eintragung der Beschwerdeführerin als Grundpfandgläubigerin erfolgt ist. 
Im Übrigen hat das Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair mit Entscheid 
vom 17. Mai 2021 (act. 114) das Begehren der Beschwerdeführerin um Löschung 
der Verfügungsbeschränkungen abgewiesen. Es ist offensichtlich nicht Sache der 
Aufsichtsbehörde, über die Verfügungsbeschränkungen zu befinden und anstelle 
des Gerichts entsprechende Anordnungen zu treffen. 

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5.4. Im Weiteren kann nicht auf die Rüge der Beschwerdeführerin eingetreten 
werden, wonach das Betreibungsamt keine Deeskalationshandlungen vorgenom-
men und mit ihr (finanziell) keine entgegen kommende Lösung gesucht habe. Die-
ses Vorbringen ist vielmehr appellatorisch und beschreibt eine Unzufriedenheit der 
Beschwerdeführerin bzw. des Verwaltungsratspräsidenten mit dem Betreibungs-
amt Engiadina Bassa/Val Müstair. Das Betreibungsamt hat in seiner Vernehmlas-
sung vom 4. Juni 2021 zu Recht darauf hingewiesen, dass nach dem geltenden 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sämtliche Betreibungskosten vom Gläubiger 
vorzuschiessen und dann von den Zahlungen des Schuldners vorab zu erheben 
sind. Über die Höhe von Betreibungskosten – zu Lasten des Gläubigers oder des 
Betreibungsamts – kann nicht verhandelt werden (Art. 68 SchkG). Es ist zudem 
nicht ersichtlich, inwiefern die am Verwertungsverfahren nicht beteiligte Be-
schwerdeführerin einen geschützten Anspruch auf "Deeskalation" durch Reduktion 
von Betreibungskosten hätte.

5.5. Gleiches gilt für die Rügen betreffend angeblich fehlende Massnahmen be-
treffend bestmöglichstes Verwertungsergebnis (Bezeichnung der Liegenschaft nur 
als Hotel, fehlende Besichtigungen). Die Beschwerdeführerin erhebt ihre Rügen 
allgemein und appellatorisch. Sie zeigt nicht auf, welche Betreibungshandlungen 
angezeigt wären. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die Publikation der 
betreibungsamtlichen Grundstücksteigerung vom 19. März 2021 (act. 95) rechts-
widrig oder unangemessen wäre bzw. die Beschwerdeführerin dadurch in ihren 
geschützten Interessen verletzt wäre.

6. Zusammenfassend kann somit auf die Beschwerde vom 25. Mai 2021 in 
allen Punkten nicht eingetreten werden.

7. Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV 
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die 
– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 800.00 verbleiben 
demnach beim Kanton.

8. Der vorliegende Entscheid ergeht, da die Beschwerde offensichtlich unbe-
gründet ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

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Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden und werden zu Lasten der Gerichtskasse verbucht.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG. 

4. Mitteilung an: