# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67792896-b5d8-55db-805e-7b1d9e5bce89
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-19-19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-19-19_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A. ______ 

 
vertreten durch: RA AA. ______  
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 6. März 2019 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 10. Dezember 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, M. Schneider 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 

Verfahren Nr. O3V 19 19 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 

 1. Die Verfügung vom 6. März 2019 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine 

Invalidenrente zuzusprechen. 

 

 2 Eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer 

Beurteilung beziehungsweise Verfügung an die Vorinstanz/Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; 

 

  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1988 geborene A. ______  meldete sich am 8. April 2008 wegen Epilepsie, 

Adipositas Grad 3, lumbovertebralem Schmerzsyndrom und Asthma bei der IV-Stelle 

Appenzell Ausserrhoden an und beantragte Massnahmen für die berufliche Einglie-derung 

(IV-act. 1). Dr. B. ______, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler 

Ärztlicher Dienst (RAD) Ostschweiz, erachtete in der Beurteilung vom 22. Januar 2009 

einen Gesundheitsschaden als ausgewiesen, massgeblich im psychischen Bereich (IV-act. 

20-2/3). Am 26. Januar 2009 wurde A. ______  mitgeteilt, dass ihr eine Berufsberatung und 

Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch die Berufsberatung der IV-

Stelle gewährt werde (IV-act. 22). Mit Verfügung vom 14. Juni 2010 lehnte die IV-Stelle 

eine Kostengutsprache für Eingliederungsmassnahmen aufgrund der Schwangerschaft von 

A. ______  ab (IV-act. 48). 

 

B. Am 18. Juni 2015 meldete sich A. ______  im Rahmen der Früherfassung erneut bei der 

IV-Stelle. Sie erklärte, seit einer Hernien Operation im Januar 2015 an einer Gefühllosigkeit 

und Gehschwäche im rechten Bein zu leiden (IV-act. 49). Am 20. Juli 2015 reichte A. 

______  eine Anmeldung wegen der vorerwähnten Beschwerden ein und beanspruchte 

Seite 3 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV-act. 52). Die IV-Stelle klärte in der Folge den 

erwerblichen und medizinischen Sachverhalt ab und holte bei der F. ______ , MEDAS Zug, 

ein polydisziplinäres Gutachten ein (IV-act. 140). Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2018 

kündigte die IV-Stelle A. ______  die Abweisung des Leistungsbegehrens an (IV-act. 146). 

Dagegen liess A. ______  am 8. September 2018 Einwand erheben (IV-act. 149). Am 21. 

Januar 2019 ging der Arztbericht von Dr. C. ______, Psychosomatisches Zentrum, und Dr. 

D. ______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik T., bei der IV-Stelle ein (IV-act. 

155). Mit Verfügung vom 6. März 2019 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbescheid und wies 

das Leistungsbegehren von A. ______  ab (IV-act. 157).  

 

C. Gegen die Verfügung vom 6. März 2019 liess A. ______  am 5. April 2019 mit den 

eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden erheben (act. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 20. Mai 

2019 die Abweisung der Beschwerde (act. 6). 

 

D. Am 2. Juli 2019 liess A. ______  innert erstreckter Frist die Replik einreichen (act. 10). Die 

IV-Stelle verzichtete stillschweigend auf eine Duplik. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-

sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 

Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1)). 

 

 Auf die Beschwerde ist einzutreten.  

2. Materielles  

Seite 4 

2.1 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 2.2 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a); während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und (lit. b) nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c).  

 

 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht ein Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem In-

validitätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditäts-

grad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

 

 2.3 

 Für die Bemessung der Invalidität bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird 

nach Art. 28 Abs. 3 IVG für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren 

sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 

Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind nach Art. 28a Abs. 3 IVG der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.  

 

2.4 

 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben nach Art. 8 

Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeig-

net sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

Seite 5 

wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und (lit. a) die Voraussetzungen für 

den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).  

 

 Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Art. 8 

Abs. 1bis IVG). 

 

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Art. 8 Abs. 3 IVG in medizinischen 

Massnahmen (lit. a); Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche 

Eingliederung (lit. abis); Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche 

Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von 

Hilfsmitteln (lit. d). 

 

 Alle Eingliederungsmassnahmen setzen eine subjektive und objektive Eingliederungs-

fähigkeit der betroffenen Person voraus (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 8a IVG). Es ist nur dann von fehlender 

subjektiver Eingliederungsfähigkeit auszugehen, wenn sie mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht (Urteil des Bundesgerichts 8C_667/2015 vom 

6. September 2016 E. 5.5 mit Hinweis auf Urteil 9C_368/2012 vom 28. Dezember 2012 

E. 3.1 mit Hinweisen). 

 

 2.5 

Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen, 

um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den 

Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Die versicherte Person muss an allen 

zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer 

Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten 

Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen (Art. 7 Abs. 2 IVG), wozu auch 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. b) und 

Massnahmen beruflicher Art (lit. c) zählen.  

 

Im Hinblick auf die Zielsetzung von Eingliederungsmassnahmen rechtfertigt sich, die 

Kürzung oder Verweigerung von Leistungen erst nach Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens anzuordnen, denn es soll die versicherte Person nicht Folgen eines 

Verhaltens tragen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft 

abgelegt hat (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 133 zu Art. 21 ATSG; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_667/2015 vom 6. September 2016 E. 5.2). 

Seite 6 

 

 2.6 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad bemes-

sen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen an-

gewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stel-

len haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-

len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). 

 

 2.7 

 Die IV-Stelle stellt sich auf den Standpunkt, dass die Beschwerdeführerin seit 9. Januar 

2015 in ihrer Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt sei. Sie sei zu 

50% im Erwerb und zu 50% im Haushalt tätig, wobei in der Tätigkeit als Hausfrau eine 

anrechenbare Einschränkung von 26.8% ermittelt worden sei. Gemäss Gutachten sei eine 

dem Leiden angepasste Tätigkeit (ohne Heben und Tragen von Lasten über 5kg, keine 

Arbeiten unter Last und an Leitern sowie Gerüsten) mit einem Pensum von 70% zumutbar. 

Unter Berücksichtigung der beiden Teilbereiche Haushalt und Erwerb ergebe der 

Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von 31%, weshalb kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente bestehe.  

 

 Die Beschwerdeführerin lässt hierzu entgegnen, die Anwendung der sogenannten 

„gemischten Methode“ bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads verletze Art. 8 und Art. 14 

EMRK. Zudem seien von der IV-Stelle Integrationsmassnahmen mit Taggeldanspruch zu 

prüfen. Aktuell bestehe gemäss Gutachten höchstens eine Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt. Angesichts der erheblichen 

körperlichen Beschwerden sei nicht nachvollziehbar, inwiefern sie in einer 

leidensangepassten Tätigkeit lediglich zu 30% arbeitsunfähig sein soll. Nach Durchführung 

der Integrationsmassnahmen sei erneut ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Sie sei 

nicht in der Lage, den von der IV-Stelle errechneten Invalidenlohn zu erzielen, wobei 

ohnehin ein Leidensabzug von 25% gerechtfertigt sei.  

 

 Streitig und zu prüfen ist somit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der 

Invalidenversicherung. 

 

  

Seite 7 

 2.8 

 Im polydisziplinären Gutachten der F. ______  vom 24. Juni 2018 wurden interdisziplinär 

folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: fixierte 

Narbenhernie im Bereich des medialen Unterbauches suprapubisch; chronisches 

inguinales Schmerzsyndrom nach offener Inguinalhernienoperation rechts sowie kleine 

Femoralhernie rechts; anhaltend somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40); 

dissoziative Bewegungsstörung (ICD-10: F44.4) mit Funktionsverlust des rechten Beines 

bei funktioneller Gangstörung, funktionelle Lähmung des rechten Armes; kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit dependenten, histrionischen und emotional-instabilen Anteilen 

(ICD-10: F61.0) (IV-act. 140-58/132). Die Teilgutachter in den Bereichen Chirurgie/Trauma-

tologie, Allgemeine Innere Medizin sowie Neurologie attestierten der Beschwerdeführerin 

sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Pflegehelferin als auch in einer Verweistätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 0%. Der Teilgutachter im Bereich Abdominalchirurgie attestierte in 

der bisherigen Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit und in einer Verweistätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20%. Im Bereich Psychiatrie ging der Teilgutachter je von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30% in der bisherigen Tätigkeit als Pflegehelferin und in einer 

Verweistätigkeit aus. Hieraus ergebe sich ab dem Datum der Gutachtenerstellung aus 

interdisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 100% und 

in einer Verweistätigkeit von 30% (IV-act. 140-60/132). Im chirurgischen Teilgutachten 

wurde bezüglich der 80%-igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Verweistätigkeit ausgeführt, 

dass hierbei bei längerem Sitzen der Einbau von Pausen berücksichtigt werden sollte. Des 

Weiteren solle ein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg unterbleiben und eine Arbeit 

unter Last und an Leitern und Gerüsten sei nicht zumutbar (IV-act. 140-108/132). Der 

psychiatrische Teilgutachter ging aus rein psychiatrischer Sicht angesichts der 

diagnostizierten psychischen Störung sowohl in angestammter als auch in 

leidensangepasster Tätigkeit von einer 70%-igen Arbeitsfähigkeit in jedweder den 

Fähigkeiten der Beschwerdeführerin und ihren körperlichen Möglichkeiten entsprechenden 

Arbeitstätigkeiten aus (IV-act. 140-130/132).  

 

 Die Kritik der Beschwerdeführerin an den Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Teilgutachter 

kann nicht nachvollzogen werden (act. 1/7). Der orthopädisch-chirurgische und 

traumatologische Teilgutachter stellte in seinem Fachgebiet fest, es beständen aus 

orthopädisch-chirurgischer Sicht keine eine Arbeitsunfähigkeit begründenden Diagnosen 

(IV-act. 140-50/132). Da im internistischen Teilgutachten keine Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden konnte, ergaben sich auch keine entsprechenden 

Funktionseinschränkungen und somit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

140-86/132). Auch der neurologische Teilgutachter erklärte, da keine rein organisch-

neurologische Diagnose zu stellen sei, bestehe aus rein organisch-neurologischer Sicht 

Seite 8 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Selbst wenn die als funktionell einzustufende 

Beinparese fortexistiere, sei aus neurologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit in einer 

sitzenden Tätigkeit, welche als angepasste Tätigkeit einzustufen sei, gegeben. Die gegen 

eine sitzende Tätigkeit von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Trigeminusneuralgie 

könne nicht als Ausschlussgrund angesehen werden (IV-act. 99/132). Der chirurgische 

Teilgutachter hingegen attestierte der Beschwerdeführerin aufgrund der aktuell 

vorliegenden Diagnosen eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit im bisherigen 

Tätigkeitsumfeld und in einer angepassten Verweistätigkeit eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 140-107f/132). Gesamthaft kann somit festgestellt werden, dass die Teilgutachter 

bei ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung die vorhandenen körperlichen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt und ihrer Einschätzung zugrunde gelegt haben. Sodann 

ist entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kein Widerspruch darin zu sehen, dass ihr 

aus interdisziplinärer Sicht eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit attestiert 

und gleichzeitig darauf hingewiesen wurde, dass zur Ausschöpfung der Arbeitsfähigkeit im 

Vorfeld arbeitsrehabilitative Massnahmen in einem geschützten Arbeitsrahmen angezeigt 

seien (act. 1/7). Der psychiatrische Teilgutachter legt nämlich in seinem Gutachten unter 

dem Titel „Behandlung und Eingliederung“ schlüssig und nachvollziehbar dar, weshalb er 

solche Massnahmen für angezeigt erachtet (IV-act. 140-131/132). 

 

 Insgesamt ist das Gutachten der F. ______  plausibel und nachvollziehbar begründet, 

beruht auf den im Rahmen der Untersuchung gewonnenen Erkenntnissen, wurde in 

Kenntnis der Vorakten und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden verfasst 

und leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein. Dem Gutachten 

kommt daher voller Beweiswert zu.  

 

 2.9 

 Die Statusfrage ist nach der Rechtsprechung mit Rücksicht auf die gesamten persönlichen, 

familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse zu beurteilen. Bei deren Beantwortung 

handelt es sich zwangsläufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische 

Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese sind als 

innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel 

aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehens-

abläufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin 

auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. 

Ebenso sind Feststellungen über innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie 

beispielsweise was jemand wollte oder wusste (Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2019 vom 

16. Juli 2019 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen). 

 

Seite 9 

 2.9.1 

 Im Rahmen des Früherfassungsgesprächs berichtete die Beschwerdeführerin am 22. Juni 

2015, sie habe im Alters- und Pflegeheim G. ______  eine Anstellung von 50%, da sie 

zusätzlich ein fünfjähriges Kind zu betreuen habe, dessen Therapien etc. viel Zeit und 

Aufmerksamkeit in Anspruch nähmen (IV-act. 50). Anlässlich des Assessmentgesprächs 

vom 25. August 2015 erklärte sie, ohne gesundheitliche Beeinträchtigung müsste sie aus 

finanziellen Gründen einer Erwerbsarbeit von 50% nachgehen. Ein Arbeitseinsatz wäre ihr 

aber nur möglich, während ihr Sohn im Kindergarten sei. Sie habe von ihrem Arbeitgeber 

die Zusage, dass auf diese Einsatzzeiten hätte Rücksicht genommen werden können (IV-

act. 65-2/7). Weiter gab die Beschwerdeführerin an, sie sei 2008 wegen einer schwierigen 

belastenden Lebenssituation zur stationären Behandlung im Psychiatrischen Zentrum AR 

gewesen (IV-act. 65-5/7).  

 

 Aus den Akten ergibt sich, dass die 1988 geborene Beschwerdeführerin 2006 während vier 

Monaten bei der H. ______, arbeitete und dann 2006/2007 während 6 Monaten bei I. 

______  (IV-act. 25). Vom 1. März 2007 bis 29. Februar 2008 absolvierte sie mit einem 

100% Pensum ein Praktikum Wohnheim beim J. ______  (IV-act. 5). Am 4. Juni 2008 gab 

die Kantonale Arbeitslosenkasse an, dass die Beschwerdeführerin zu 100% als 

vermittlungsfähig gelte (IV-act. 4). Im September 2010 wurde der Sohn der 

Beschwerdeführerin geboren (IV-act. 55). Die Beschwerdeführerin absolvierte vom 3. Juni 

2014 bis 25. November 2014 den Lehrgang Pflegehelferin SRK (IV-act. 54). Gemäss 

Arbeitsbestätigung vom 22. Juli 2016 arbeitete die Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2014 bis 

zum 31. Dezember 2014 zu 20% - 50% im Hausdienst des Alterswohn- und Pflegeheim G. 

______. Vom 1. Januar 2015 bis 9. Januar 2015 arbeitete sie dort als SRK-Pflegehelferin in 

der Pflege (IV-act. 117-2f/8). Seit Januar 2015 ist die Beschwerdeführer wegen 

Folgeschäden aus der Operation zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 65-7/7). Im Fragebogen 

zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit, abgeklärt am 3. August 2017, wird die 

Beschwerdeführerin dahingehend zitiert, dass nach Abschluss des SRK-Kurses mit dem 

Arbeitgeber mündlich ein Pensum von 50% als Pflegekraft vereinbart worden sei. Ohne die 

gesundheitlichen Probleme wäre sie heute nach wie vor als SRK-Pflegerin zu 50% 

ausserhäuslich erwerbstätig. Die restlichen 50% würde sie vollumfänglich für die Tätigkeit 

als Hausfrau und Mutter aufwenden (IV-act. 118-9/9).  

 

Eine volle Erwerbstätigkeit ist somit nur während ihres einjährigen Praktikums im J. ______  

2007/2008 ausgewiesen. Vor dieser Zeit und nach dieser Zeit jobbte sie (IV-act. 118-8/9). 

Bemühungen im Rahmen der ersten IV-Anmeldung um berufliche Eingliederungs-

massnahmen scheiterten beziehungsweise wurden aufgrund der Schwangerschaft der 

Beschwerdeführerin aufgegeben (vgl. IV-act. 1; IV-act. 22; IV-act. 48). Nach der Geburt 

Seite 10 

ihres Sohnes nahm die Beschwerdeführerin im Frühling 2014 eine Teilzeiterwerbstätigkeit 

im Alterswohn- und Pflegeheim G. ______  auf und absolvierte einen Lehrgang als 

Pflegehelferin mit der Aussicht auf eine Teilzeitstelle als SRK-Pflegerin.  

 

Zusammenfassend ist demnach aufgrund der Erwerbsbiographie sowie den Angaben der 

Beschwerdeführerin keine volle Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall anzunehmen. Die von 

der Vorinstanz getroffene Annahme, dass die Beschwerdeführerin unter den gegebenen 

Umständen im Gesundheitsfall zu 50% erwerbstätig und zu 50% im Haushalt beschäftigt 

wäre, erscheint gerechtfertigt.   

 

 2.9.2 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin liegt zudem ihrem Fall kein Sachverhalt 

zugrunde, der mit jenem des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 

vom 2. Februar 2016, welches am 4. Juli 2016 endgültig geworden ist, vergleichbar wäre 

(Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Di Trizio gegen 

Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09). In jenem Fall sprachen allein familiäre Gründe - 

die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbspensums - für 

einen Statuswechsel von „vollerwerbstätig“ zu „teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich“ (Urteil 

des Bundesgerichts 9C_604/2016 vom 1. Februar 2017 E. 3.3.3 und E. 3.3.4; Urteil des 

Bundesgerichts 9F_8/2016 vom 20. Dezember 2016 E. 4.1 und E. 4.2). Wie vorgängig 

dargelegt wurde, war die Beschwerdeführerin nur während ihres einjährigen Praktikums 

beim J. ______  im 2007/2008 voll erwerbstätig – und damit lange vor der Geburt ihres 

Sohnes im Jahr 2010 –, gab ihre Erwerbstätigkeit dann vollständig auf und nahm diese erst 

4 Jahre nach der Geburt ihres Sohnes im Jahr 2014 wieder auf. Nach etwa halbjähriger 

Teilzeiterwerbstätigkeit entstanden bzw. manifestierten sich ihre gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen (IV-act. 49 und IV-act. 52). Insoweit ist die vorerwähnte 

Rechtsprechung auf den hier zu beurteilenden Fall nicht anwendbar (IV-Rundschreiben Nr. 

355 des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) vom 31. Oktober 2016, aktualisiert 

per 26. Mai 2017, mit Hinweisen).  

 

2.9.3 

Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie könne für den Inhalt im Assessment-

gespräch, im Abklärungsbericht Haushalt und im Fragebogen zur Ermittlung der 

Erwerbstätigkeit nicht behaftet werden, da sie jene Unterlagen nicht unterschrieben habe, 

ist ihr entgegenzuhalten, dass ein Haushaltsabklärungsbericht ein Bericht über die eigenen 

Feststellungen und Beurteilungen der Abklärungsperson ist, welche diese unterschriftlich 

bestätigt (Urteil des Bundesgerichts 9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 5.4.2). Das 

Bundesgericht hat die Beweismaxime, wonach den Aussagen der ersten Stunde 

Seite 11 

besonderer Beweiswert zukomme, gerade auch im Zusammenhang mit der Würdigung von 

Haushaltsabklärungsberichten, verschiedentlich bestätigt (Urteil des Bundesgerichts 

9C_481/2018 vom 17. August 2018 E. 3.2.1 mit weiteren Hinweisen). Für den Beweiswert 

eines Abklärungsberichts ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst 

wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den 

medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. 

Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 

Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, 

begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und 

in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 6.2). Der Haushaltsabklärungsbericht 

mit Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit weist die Unterschrift der 

Abklärungsperson auf (IV-act. 118). Zudem hat die Beschwerdeführerin nicht gerügt, dass 

die für den Beweiswert des Abklärungsberichts wesentlichen Anforderungen nicht erfüllt 

seien. Daher kann – trotz fehlender Unterschrift der Beschwerdeführerin – vollumfänglich 

auf dessen Inhalt abgestellt werden. 

 

2.10 

 Zum Antrag der Beschwerdeführerin auf Durchführung von Integrationsmassnahmen führte 

die IV-Stelle aus, die Beschwerdeführerin habe mehrfach ihre subjektive volle Krankheits-

überzeugung kundgetan, weshalb weitere Eingliederungsmassnahmen hinfällig und diese 

mit Verfügung vom 12. Mai 2016 abgeschlossen worden seien.  

 

 2.10.1 

 Gemäss dem Protokoll Assessmentgespräch vom 25. August 2015 hatte die 

Beschwerdeführerin die Erwartung an die IV-Stelle, dass sie, wenn ein Job in der Pflege 

nicht mehr möglich sei und sie sich beruflich umorientieren müsse, hierzu gerne die 

Unterstützung der IV in Anspruch nehmen würde (IV-act. 65-6/7). Dass sich die 

Beschwerdeführerin im Mai 2016 aktuell subjektiv nicht arbeitsfähig fühlte, nachdem die 

Hüftbeschwerden persistierten, und sie sich mit der Schliessung des Dossiers in der 

beruflichen Wiedereingliederung einverstanden erklärte, ist korrekt (IV-act. 82). 

Andererseits erklärte die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 26. Mai 2016 umgehend, 

nachdem ihr von der IV-Stelle mit Schreiben vom 12. Mai 2016 mitgeteilt worden war, dass 

keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, dass sie schnellstmöglich wieder auf 

die Beine kommen möchte, um ihre Tätigkeit als Pflegeassistentin weiterhin wahrzu-

nehmen. Sie erkundigte sich auch nach einem allfälligen späteren Anspruch auf 

Wiedereingliederung/Umschulung, falls der Pflegebereich nicht mehr möglich wäre (IV-act. 

84 und IV-act. 85). Daraufhin wurde ihr mit Antwort vom 27. Mai 2016 eine allfällige 

Seite 12 

Neuprüfung in Aussicht gestellt (IV-act. 85). Im Abklärungsbericht Haushalt vom 3. August 

2017 wurde festgehalten, dass der Lebenspartner der Beschwerdeführerin erwähnte, dass 

letztere gerne einer Arbeit nachgehen würde, insbesondere in ihrem Traumberuf als SRK-

Pflegerin. Eine IV-Anmeldung sei nie in ihrem Sinne gewesen und nicht eingereicht worden, 

wäre er nicht arbeitslos geworden (IV-act. 118-3/9). In der hauptgutachterlichen Exploration 

auf chirurgischem Fachgebiet im Gutachten der F. ______  vom 24. Juni 2018 wurde 

ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin zu 0% arbeitsfähig einschätze in einer 

Verweistätigkeit. Von der IV erwarte sie eine finanzielle Unterstützung auf dem Weg in eine 

neue Berufstätigkeit nach einer Umschulungsmassnahme. Im Zusammenhang mit den 

vorhandenen Ressourcen wurde die Motivation als vorhanden bezeichnet (IV-act. 140-

43/132). Im Fragenkatalog wurde erklärt, dass aus medizinischer Sicht Wiedereinglie-

derungsversuche zumutbar seien. Um diese Arbeitsfähigkeit ausschöpfen zu können, seien 

im Vorfeld arbeitsrehabilitative Massnahmen (Arbeitstraining/Belastbarkeitserprobung) in 

einem geschützten Arbeitsrahmen angezeigt (IV-act. 140-67/132). Im RAD-Bericht vom 

4. Juli 2018 erklärte Dr. K. ______, Facharzt Arbeitsmedizin, das Gutachten der F. ______  

als voll verwertbar. Weiter führte er aus, dass sich die Beschwerdeführerin zu keinerlei 

Erwerbsarbeit in der Lage sehe, so dass eine vorgeschlagene arbeitsrehabilitative 

Massnahme nicht zielführend sein dürfte (IV-act. 143). Im Einwand gegen den Vorbescheid 

sowie in der Beschwerde liess die Beschwerdeführerin beantragen, die IV-Stelle habe 

Integrationsmassnahmen mit Taggeldanspruch zu prüfen (IV-act. 149-4/11 und act. 1/6).  

 

 2.10.2 

Aus den Akten ergibt sich somit entgegen der Ansicht der IV-Stelle nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit der Eindruck, dass es der Beschwerdeführerin an Eingliederungswillen 

beziehungsweise an subjektiver Eingliederungsfähigkeit fehlt. Vielmehr zeigte sich die 

Beschwerdeführerin mehrfach an einer durch die IV-Stelle unterstützten Umschulung 

interessiert, und dies auch noch nach der Mitteilung der IV-Stelle vom 12. Mai 2016, 

wonach keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. Die Beschwerdeführerin 

erkundigte sich sogar explizit nach einem allfälligen späteren Anspruch auf 

Wiedereingliederung/Umschulung, woraufhin die IV-Stelle ihr eine Neuprüfung in Aussicht 

stellte. Im Gutachten der F. ______  wurde zwar die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

durch die Beschwerdeführerin wiedergegeben, gleichzeitig aber ausgeführt, dass sie von 

der IV-Stelle Hilfe im Bereich Umschulung erwarte und Wiedereingliederungsversuche 

zumutbar seien. Gestützt auf diese Ausführungen steht die Vermutung des RAD-Arztes, 

wonach sich die Beschwerdeführerin zu keinerlei Erwerbsarbeit in der Lage sehe, so dass 

eine arbeitsrehabilitative Massnahme nicht zielführend sein dürfte, im Widerspruch zu den 

Akten, zumal er seine dem Gutachten widersprechende Aussage auch nicht begründet.  

 

Seite 13 

2.11 

Die IV-Stelle hat gemäss dem Grundsatz „Eingliederung statt Rente“ von Amtes wegen 

abzuklären, ob vorgängig zur Gewährung einer Invalidenrente Eingliederungsmassnahmen 

durchzuführen sind (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 7 zu Art. 28 IVG). Die noch sehr junge 

Beschwerdeführerin hat aufgrund des Gesagten Anspruch auf Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen, da ihr eine Selbsteingliederung nicht zumutbar ist. Die 

Beschwerde wird daher gutgeheissen und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, um 

solche unter Berücksichtigung der im Gutachten ausgeführten Vorgehensweise 

durchzuführen.  

 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Vorin-

stanz unterliegt im vorliegenden Verfahren da die Rückweisung der Sache zu weiterer 

Abklärung und neuer Verfügung für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch 

der Parteientschädigung praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden 

Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_350/2017 vom 

30. November 2017; UELI KIESER, a.a.O., N. 205 zu Art. 61 ATSG). Da der Vorinstanz 

gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- auf die Staatskasse genommen. Die 

Gerichtskasse wird daher angewiesen, der Beschwerdeführerin den von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 3.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerde-

führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-

sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Vorliegend wird die Be-

schwerde an die IV-Stelle zurückgewiesen, womit die Beschwerdeführerin obsiegt. 

 

Im Übrigen ist die Bemessung der Parteientschädigung eine Angelegenheit des kantonalen 

Rechts, wobei bei kantonal festgesetzten Kriterien beachtet werden muss, dass sie nicht 

den bundesrechtlich massgebenden Bemessungselementen zuwiderlaufen dürfen (Urteil 

des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1; UELI KIESER, a.a.O., N. 212 

zu Art. 61 ATSG). 

 

Seite 14 

 Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 

kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 1995 über den 

Anwaltstarif (AT, bGS 145.53; UELI KIESER, a.a.O., N. 208 ff zu Art. 61 ATSG; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1). Vorliegend handelt es sich um 

einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher Menge an Akten sowie keinen 

besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und Rechtsfragen. Unter diesen 

Umständen ist der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2‘800.20 

(Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% Barauslagen (= Fr. 100.--) + 7.7% Mehrwertsteuer (= 

Fr. 200.20)) zulasten der Vorinstanz zu entschädigen. 

 

  

Seite 15 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. In Gutheissung der Beschwerde von A. ______  wird die angefochtene Verfügung vom 6. 

März 2019 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender 
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen.  

 
 
2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. Die 

Gerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 
 
3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘800.20 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das Bun-

desamt für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
versandt am: 24. März 2020