# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a0e27f6-7637-5baa-987d-ac78e4fad1eb
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-23
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 23.01.2023 II 2022 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2022-80_2023-01-23.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2022 80

Entscheid vom 23. Januar 2023

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Oxana Straub, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Anrechnung eines hypothetischen 
Einkommens; ungenügende Bewerbungsschreiben)

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Sachverhalt:

A. Mit Verfügung vom 7. März 2018 sprach die Ausgleichskasse Schwyz (AK 
Schwyz) A.________ (geb. 1955; nachfolgend: der Versicherte) ab dem 1. Fe-
bruar 2018 eine monatliche Ergänzungsleistung (EL) von Fr. 1'606.-- (zzgl. Di-
rektzahlung Pauschalbetrag von Fr. 401.-- an Krankenkassen) zur halben Invali-
denrente zu (AK-act. 14 f.). Am 31. März 2018 heiratete er B.________ (geb. 
1993; nachstehend: die Ehefrau), welche am 18. Dezember 2018 in die Schweiz 
zuzog (AK-act. 20). Ende 2019/anfangs 2020 war sie mehrere Wochen in der 
Klinik Zugersee, wo sie einen Drogenentzug machte, hospitalisiert (vgl. AK-
act. 62 und 116-2/3). 

Mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 sprach die AK Schwyz dem Versicherten 
ab dem 1. Januar 2019 eine monatliche EL von Fr. 1'616.-- (zzgl. Direktzahlung 
Pauschalbetrag von Fr. 413.-- an Krankenkassen) zu (AK-act. 16 f.).

B. Nachdem die AK Schwyz vom Zuzug der Ehefrau in die Schweiz Kenntnis 
erhalten hatte, ersuchte sie den Versicherten zwecks Neuberechnung der EL 
wiederholt (9.1.2019, 4.2.2019, 22.2.2019) um die Zustellung verschiedener Un-
terlagen betreffend die Ehefrau (AK-act. 23, 25 f.). Dabei wurde der Versicherte 
darauf hingewiesen, dass schriftliche Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau erfor-
derlich seien, sofern diese nicht arbeite. Zwingend nötig seien acht bis zehn Ar-
beitsbemühungen pro Monat (Stelleninserat, Stellenbewerbung, Absageschrei-
ben). Diese Arbeitsbemühungen seien jeweils Ende Monat unaufgefordert zuzu-
stellen. Telefonische Anfragen oder Spontanbewerbungen würden nicht akzep-
tiert. Nach Erhalt erster Arbeitsbemühungen (AK-act. 24) wies die AK Schwyz 
den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. Februar 2019 (AK-act. 25) darauf 
hin, dass seine Ehefrau zukünftig pro Monat höchstens zwei Spontanbewerbun-
gen machen dürfe. Die restlichen Bewerbungen müssten auf ausgeschriebene 
Stellen hin erfolgen. Des Weiteren sei das Datum sowie die Adresse der ange-
schriebenen Firma ebenfalls mit Computer zu schreiben und nicht von Hand ein-
zufügen. Sobald die Ehefrau den Deutschkurs beendet habe, sei das Bewer-
bungsschreiben anzupassen. 

C. Mit Verfügung vom 27. Februar 2019 sprach die AK Schwyz dem Versi-
cherten (rückwirkend) ab dem 1. Januar 2019 neu eine EL von monatlich 
Fr. 2'545.-- (zzgl. Direktzahlung Pauschalbetrag von Fr. 826.-- an Krankenkas-
sen) zu (AK-act. 30 f.). 

D. Nach Eingang weiterer Bewerbungsschreiben der Ehefrau (AK-act. 32) teil-
te die AK Schwyz dem Versicherten mit Schreiben vom 4. März 2019 mit (AK-

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act. 33), diese Arbeitsbemühungen seien "absolut ungenügend", da keine Stel-
leninserate beigelegt worden seien. Zukünftig müssten stets die Stelleninserate, 
Bewerbungsschreiben und Absageschreiben zusammen eingereicht werden. In 
der Folge gingen bei der AK Schwyz zahlreiche Arbeitsbemühungen der Ehefrau 
namentlich für die Monate April und Mai 2019 ein (AK-act. 34/1-82 sowie 35/1-
21). 

Mit Schreiben vom 4. November 2019 (AK-act. 36) ersuchte die AK Schwyz den 
Versicherten um Zustellung von Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau für die Zeit 
vom 1. Juli 2019 bis 31. Oktober 2019. Bei qualitativem und quantitativem Unge-
nügen der Arbeitsbemühungen werde ein hypothetisches Einkommen in der 
Höhe von Fr. 52'296.-- angerechnet. Dieser Aufforderung leistete der Versicherte 
Folge (AK-act. 38 bis 42). Mit Schreiben vom 13. November 2019 (AK-act. 44) 
erachtete die AK Schwyz diese Arbeitsbemühungen quantitativ als genügend. 
Das Bewerbungsschreiben müsse jedoch "noch massiv verbessert werden 
(Rechtschreibung, Qualitäten Ihrer Ehefrau sind hervorzuheben, wie und wo 
wurde Ihre Ehefrau auf die Stelle aufmerksam)". Falls die Ehefrau Mühe mit dem 
Schreiben oder der Verbesserung der Bewerbungen habe, so könne sie bei der 
regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) um Hilfe bitten. 

E. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2019 sprach die AK Schwyz dem Versi-
cherten ab dem 1. Januar 2020 eine EL von monatlich Fr. 2'547.-- (zzgl. Direkt-
zahlung Pauschalbetrag an Krankenkassen von Fr. 828.--) zu (AK-act. 45 u. 47). 

F. Infolge Eintritt des Versicherten ins AHV-Alter im März 2020 ersuchte die 
AK Schwyz den Versicherten am 19. Dezember 2019 um die Zustellung des 
Rentenentscheids der C.________ gültig ab 1. März 2020 (AK-act. 48). 

Mit Verfügung vom 29. Februar 2020 sprach die AK Schwyz dem Versicherten 
ab dem 1. März 2020 eine EL von monatlich Fr. 2'295.-- (zzgl. Direktzahlung 
Pauschalbetrag an Krankenkassen von Fr. 828.--) zu (AK-act. 53 f.). 

G. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 sprach die AK Schwyz dem Versi-
cherten ab dem 1. Januar 2021 eine EL von monatlich Fr. 2'306.-- (zzgl. Prämi-
enpauschale Krankenversicherung von Fr. 832.--) zu (AK-act. 56 ff.). 

H. Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 (und Erinnerungsschreiben vom 
26.1.2021) ersuchte die AK Schwyz den Versicherten um die Zustellung aller 
schriftlicher Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau für die Zeit vom 1. Januar 2020 
bis 31. Dezember 2020 bzw. um die Mitteilung eines allfälligen Erwerbseinkom-
mens (AK-act. 59 f.). Hierauf reichte der Versicherte einen Arbeitsvertrag seiner 
Ehefrau mit der D.________ AG mit Stellenantritt per 1. Februar 2020 sowie eine 

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Lohnabrechnung für die Monate Februar 2020 sowie März 2020 über Fr. 493.05 
bzw. Fr. 569.10 (je netto) ein (AK-act. 61 = 71). Hierauf verlangte die AK Schwyz 
weitere Lohnabrechnungen oder das Kündigungsschreiben und den Nachweis 
weiterer Stellenbemühungen (AK-act. 63-3/4; mit Erinnerungsschreiben vom 
24.2.2021 und - nach Einreichung von Bewerbungsschreiben für den Februar 
2021 - vom 1.3.2021 sowie 8.4.2021 [AK-act. 64 u. 66 u. 68]). Nach dem Ein-
gang von Arbeitsbemühungen für die Monate Februar und März 2021 (AK-act. 65 
u. 67) erinnerte die AK Schwyz den Versicherten daran, dass die Bestätigung 
über den Besuch des Deutschkurses durch die Ehefrau noch ausstehend sei, 
dass im Bewerbungsschreiben kein Lebenslauf aufgeführt werde und dieser 
auch zuzustellen sei, und legte dar, wie das Bewerbungsschreiben zu verbes-
sern sei (AK-act. 69). 

I. Mit Schreiben vom 21. April 2021 qualifizierte die AK Schwyz die Arbeits-
bemühungen für die Monate Februar 2021 bis April 2021 quantitativ als genü-
gend. Die Qualität wurde jedoch als ungenügend beurteilt (AK-act. 76). Kritisiert 
wurden neben der Rechtschreibung das Fehlen des Hinweises, wie die Ehefrau 
auf die Stelle aufmerksam gemacht worden sei, weshalb sie sich um die Stelle 
bewerbe und welches ihre Qualitäten/Fähigkeiten seien. Zur Zeit werde kein hy-
pothetisches Einkommen angerechnet. Die Ehefrau habe jedoch weiterhin Ar-
beitsbemühungen vorzuweisen und dies gemäss den verlangten Vorgaben. 

J. Mit Verfügung vom 28. Juli 2021 sprach die AK Schwyz dem Versicherten 
ab dem 1. Februar 2022 eine EL von monatlich Fr. 0.-- (zzgl. Direktzahlung Pau-
schalbetrag an Krankenkasse von Fr. 832.--) zu (AK-act. 82 f.). Sie rechnete ein 
hypothetisches Einkommen der Ehefrau von Fr. 52'452.-- pro Jahr ab 1. Februar 
2022 an mit der Begründung, die Forderungen zur Fehlerbehebung gemäss dem 
Schreiben vom 21. April 2021 seien nicht umgesetzt worden. Gemäss Art. 25 
Abs. 4 ELV erfolge die Herabsetzung einer laufenden EL infolge Anrechnung ei-
nes Mindesteinkommens auf sechs Monate nach Zustellung der Verfügung. 

Hiergegen erhob der Versicherte am 13. September 2021 Einsprache bei der AK 
Schwyz (AK-act. 86). Mit Einspracheentscheid Nr. 130/21 vom 4. Januar 2022 
hiess die AK die Einsprache gut (AK-act. 106). Sie begründete dies mit den 
überarbeiteten Bewerbungsschreiben der Monate September bis November 
2021, insbesondere der Behebung einiger Rechtschreibefehler. Offenbar habe 
die Ehefrau Unterstützung beim RAV gefunden (Erw. 13). Dennoch sei zu be-
merken, dass das Bewerbungsschreiben immer noch einige Rechtschreibefehler 
aufweise, die zu verbessern seien. Es falle auf, dass die vom Versicherten einge-
reichte Einsprache hingegen kaum Rechtschreibe- und Grammatikfehler enthal-

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te. Zudem habe sich die Ehefrau auf Stellen zu bewerben, die ihrem Anforde-
rungsprofil (Ausbildung) entsprächen. 

K. Nach Erhalt der Arbeitsbemühungen für die Monate Januar bis März 2022 
informierte die AK Schwyz den Versicherten mit Verfügung vom 28. April 2022 
(AK-act. 117) darüber, dass die Bewerbungen quantitativ genügten, nicht aber 
qualitativ, und sich sogar verschlechtert hätten. Mit Wirkung ab dem 1. November 
2022 werde ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau von Fr. 52'452.-- pro 
Jahr angerechnet. 

L. Am 20. Mai 2022 reichte der Versicherte auf Ersuchen der AK Schwyz vom 
22. April 2022 (und Erinnerungsschreiben vom 24.5.2022; AK-act. 113 und 119) 
Angaben zu den eigenen Auslandaufenthalten und denjenigen seiner Ehefrau ein 
(AK-act. 120). 

M. Mit Schreiben vom 30. Mai 2022 erhob der Versicherte Einsprache gegen 
die Verfügung vom 28. April 2022 mit dem Antrag auf Verzicht der Anrechnung 
eines hypothetischen Einkommens seiner Ehefrau (AK-act. 121). 

N. Mit Verfügung vom 20. Juli 2022 verneinte die AK Schwyz einen EL-
Anspruch des Versicherten und forderte für die Monate Dezember 2021 sowie 
Januar 2022 je Fr. 2'306.-- (total Fr. 4'612.--) zurück (AK-act. 126). Dies wurde 
damit begründet, dass der 91. Tag der Landesabwesenheit im Dezember 2021 
erreicht (mit Rückkehr aus dem Ausland am 9.1.2022) und somit die insgesamt 
90 zulässigen Tage pro Kalenderjahr überschritten worden seien. Hiergegen er-
hob der Versicherte mit Eingabe vom 25. August 2022 Einsprache (AK-act. 131). 
Mit Entscheid Nr. 1192/22 vom 24. Oktober 2022 wies die Ausgleichskasse die 
Einsprache ab, soweit sie darauf eintrat (Disp.-Ziff. 1). Gegen diesen Einsprache-
entscheid betreffend die Rückforderung erhob der Versicherte am 23. November 
2022 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (Verfahren II 2022 86). 

O. Mit Entscheid Nr. 1135/22 vom 7. Oktober 2022 wies die AK Schwyz die 
Einsprache vom 30. Mai 2022 ab und bestätigte gleichzeitig die Verfügung vom 
28. April 2022 betreffend die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der 
Ehefrau. 

P. Gegen diesen Einspracheentscheid vom 7. Oktober 2022 erhebt der Versi-
cherte mit Eingabe vom 25. Oktober 2022 (Postaufgabe am 31.10.2022) fristge-
recht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit den folgen-
den Anträgen: 

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Der Einspracheentscheid vom 7. Oktober 2022 sei aufzuheben. Die Qualität der Be-
werbungen sei zu akzeptieren und folglich kein hypothetisches Einkommen meiner 
Ehefrau ab dem 1. November 2022 anzurechnen. 

Als Beilage zur Beschwerde reicht der Beschwerdeführer die Arbeitsbemühun-
gen der Ehefrau für den Monat April 2022 nach.

Q. Vernehmlassend beantragt die Vorinstanz am 25. November 2022, die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 25. bzw. 31. Oktober 2022 sei abzuweisen. 
Der Beschwerdeführer hat sich hierzu nicht geäussert. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistun-
gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 
vom 6. Oktober 2006 haben u.a. Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Auf-
enthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL), die eine Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Die jährliche Ergänzungsleis-
tung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die an-
rechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Dabei werden unter 
anderem die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von 
Ehegatten zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).

1.2 Als Einnahmen sind bei der Ermittlung des Anspruchs auf Ergänzungs-
leistungen u.a. Einkünfte und Vermögenswerte anzurechnen, auf die verzichtet 
worden ist (Art. 11a Abs. 1 ELG). Verzichtshandlungen liegen insbesondere auch 
dann vor, wenn die versicherte Person von der Ausübung einer möglichen und 
zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (vgl. VGE II 2020 50 vom 16.9.2020 
Erw. 2.1.1 m.H.; VGE II 2018 33 vom 19.4.2018 Erw. 1.1; Wegleitung über die 
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; 318.682] gültig ab 1.4.2011, Stand 
1.1.2023, Rz. 3521.03 ff.). Die Haushaltführung für den Ehegatten oder Kinder 
erlaubt es nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu ver-
zichten (vgl. WEL Rz. 3521.03 letzter Absatz).

1.3 Da die Ergänzungsleistungen den Existenzbedarf der ganzen Familie si-
cherstellen, partizipieren auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der 
versicherten Person einbezogen sind, an der EL. So ist auch der Ehegatte der 
EL-anspruchsberechtigten Person Leistungsempfänger. Aufgrund der ehelichen 
Beistandspflicht nach Art. 163 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB; SR 210) 
vom 10. Dezember 1907 liegt ein Verzicht auf Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 11a Abs. 1 ELG auch dann vor, wenn der Ehegatte eines EL-berechtigten 

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Versicherten auf die Ausnützung seiner/ihrer Erwerbsfähigkeit verzichtet (vgl. 
Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, 2021, 
S. 219f.; BGE 142 V 12 Erw. 3.2 m.w.H.; BGE 117 V 287 Erw. 3b). Verzichtet der 
Ehegatte auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Erwerbseinkommens, 
so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung jenes Teils der an-
erkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des Ehegatten gedeckt 
werden könnte, missbräuchlich (vgl. VGE II 2020 50 vom 16.9.2020 Erw. 2.1.2 
m.H.a. Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, So-
ziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, S. 1810, Rz. 129).

1.4 Hinzuweisen ist dabei auf die Schadenminderungspflicht, die als allgemei-
ner Grundsatz des Sozialversicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung re-
gelmässig und zwingend zu beachten ist (vgl. BGE 129 V 460 Erw. 4.2). Dem-
nach haben praxisgemäss nicht nur der EL-Bezüger, bei welchem sich das von 
den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, sondern 
auch dessen nicht invalide, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebende Ehe-
gatte sämtliche, ihnen verbleibenden Einkunftsmöglichkeiten tatsächlich zu reali-
sieren (vgl. Urteil BGer 8C_589/2007 vom 14.4.2008 Erw. 6.1). Indem sich der 
Ehegatte/ die Ehegattin trotz zumutbarer Weise verwertbarer erwerblicher Leis-
tungsfähigkeit nicht um eine (Teilzeit-)Stelle bemüht, verletzt sie/er die - mit Blick 
auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht ihr/ihm obliegende - Schadenmin-
derungspflicht (vgl. VGE II 2020 50 vom 16.9.2020 Erw. 2.1.2 m.H.a. Urteil BGer 
9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 5.2; Urteil BGer 9C_103/2015 vom 8.4.2015 
Erw. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 211).

1.5.1  Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) ist daher denn auch ein hypothetisches Einkommen des 
Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern 
auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzich-
tet wird (vgl. BGE 142 V 12 Erw. 3.2 m.w.H.). Um bei der Ermittlung des anre-
chenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 11a Abs. 1 ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 
werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umstän-
den verlangt werden kann, einem Arbeitserwerb nachzugehen, zu wieviel Pro-
zent es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und wie hoch der 
Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Massgebliche Umstän-
de dafür sind familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Sprach-
kenntnisse, Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage 
und gegebenenfalls die Zeitdauer, während der er/sie nicht (mehr) im Berufsle-
ben gestanden ist (vgl. VGE II 2020 22 vom 15.5.2020 Erw. 2.2.2 m.H.a. Urs 

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Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz. 516 m.w.H.; BGE 142 V 12 Erw. 3.2; BGE 134 V 53 Erw. 4.1; BGE 117 
V  287 Erw. 3a m.H.; Urteile BGer 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 3; 
8C_172/2007 vom 6.2.2008 Erw. 4.2; I 920/06 vom 16.1.2007 Erw. 3.3). Für die 
Festsetzung des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkommens ist auf     
die "Schweizerische Lohnstrukturerhebung" (LSE) abzustellen (vgl. WEL 
Rz. 3521.04 m.H.a. BGE 134 V 53 ff.).

1.5.2  In der bis Ende 2020 geltenden Fassung von Art. 11 Abs. 1 lit. a erster 
Teilsatz ELG wurden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, 
soweit sie bei Ehepaaren 1500 Franken übersteigen, angerechnet. In der seit 
dem 1. Januar 2021 geltenden Fassung von Art. 11 Abs. 1 lit. a zweiter Teilsatz 
ELG wird bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen das Erwerbs-
einkommen zu 80 Prozent angerechnet. 

2.1 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Einspracheentscheid Nr. 1135/22 
vom 7. Oktober 2022 festgehalten, streitig sei einzig die zukünftige Anrechnung 
des hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers. Zu prüfen 
sei insbesondere, ob die eingereichten Arbeitsbemühungen als quantitativ und 
qualitativ genügend zu qualifizieren seien oder nicht. Unbestritten sei die Zumut-
barkeit einer Erwerbstätigkeit (Erw. 1). Kein hypothetisches Einkommen sei anzu-
rechnen (Erw. 7), 

- wenn der nicht invalide Ehegatte trotz ausreichender Bemühung keine Stelle 
finde, sofern die Person beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet sei, die 
Anzahl der vom RAV vorgegebenen Bewerbungen nachweise und diese 
auch qualitativ gut seien;

- wenn die versicherte Person Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezie-
he; 

- oder die EL-beziehende Person ohne die nicht invalide Ehegattin in einem 
Heim platziert werden müsste (Vi-act. Ziff. 7). 

Die AK Schwyz gehe dann von genügenden Arbeitsbemühungen aus, wenn 
mindestens für drei aufeinanderfolgende Monate sowohl quantitativ (acht bis 
zehn Bewerbungen pro Monat) und qualitativ ausreichende, erfolglose Stellen-
bemühungen (inkl. Stelleninserate und Absagen) eingereicht würden (Erw. 9). 

Es seien vorliegend die Arbeitsbemühungen von Januar 2022 bis August 2022 
zu beurteilen. Diejenigen von April 2022 fehlten. Quantitativ seien die Arbeits-
bemühungen genügend. Es mangle aber an der Qualität, da stets dasselbe Be-
werbungsschreiben mit vielen Rechtschreibe- und Grammatikfehlern verwendet 
werde. Das Datum werde zudem handschriftlich korrigiert. Es sei nicht nachvoll-

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ziehbar, weshalb die Einsprache jeweils ohne Rechtschreibe- und Grammatikfeh-
ler geschrieben werden könne, das einzige Bewerbungsschreiben, das verwen-
det werde, dagegen so viele Fehler aufweise. Werde nur ein einziges Bewer-
bungsschreiben verwendet, dürfe erwartet werden, dass dieses korrigiert werde 
(Erw. 10 f.). Die Bewerbungsschreiben für die Arbeitsbemühungen vom Septem-
ber 2021 bis Dezember 2021 seien im Einspracheverfahren Nr. 1304/21 zwar 
akzeptiert, der Beschwerdeführer aber darauf aufmerksam gemacht worden, 
dass das Bewerbungsschreiben überarbeitet werden müsse. Dies sei seither 
nicht der Fall gewesen (Erw. 12). Auch bewerbe sich die Ehefrau des Beschwer-
deführers vermehrt auf Stellen, für welche sie das Stellenprofil nicht erfülle, da 
eine abgeschlossene Ausbildung oder ein Auto vorausgesetzt werde. So ent-
sprächen von den 14 Bewerbungen im August 2022 auf Inserate hin acht klar 
nicht dem Anforderungsprofil (Erw. 13). Allein die Inanspruchnahme der Stellen-
vermittlung des RAV genüge für den Nachweis ausreichender Bemühungen 
nicht. Da die Ehefrau keine Leistungen vom RAV beziehe und dessen Anforde-
rungen an die Arbeitsbemühungen daher eher gering seien, könne auf die Beur-
teilung des RAV folglich nicht abgestellt werden (Erw. 14). Die angesetzte 
Übergangsfrist von sechs Monaten bis zur Herabsetzung der EL sei verhältnis-
mässig und werde, wie auch die Höhe des hypothetischen Einkommens, auch 
nicht bestritten (Erw. 15). 

2.2.1  Der Beschwerdeführer macht mit der Beschwerde geltend, dass das Ein-
reichen der Arbeitsbemühungen für den Monat April 2022 vergessen gegangen 
sei, weshalb er sie nun nachträglich einreiche. 

2.2.2  Betreffend die Mängel der anderen Arbeitsbemühungen hielt er fest, dass 
er nun zusammen mit der Sozialberatung E.________ die Qualität des Bewer-
bungsschreibens verbessert habe sowie die Grammatik- und Rechtschreibefeh-
ler korrigiert seien. Die neue Vorlage sei der Beschwerde beigelegt worden. Er 
machte darauf aufmerksam, dass es nicht möglich sei, jedes einzelne Bewer-
bungsschreiben von einer Fachperson korrigieren zu lassen. Die Ehefrau sei 
beim RAV und beim RAV-Job-Coach angemeldet, diese Unterstützung sei aller-
dings auch begrenzt. Sie seien bereit, jede Unterstützung anzunehmen und die 
Qualität in Zukunft zu verbessern. 

2.2.3  Die Ehefrau bewerbe sich in erster Linie auf Stellen, die ihren Anforderun-
gen entsprächen; es sei allerdings schwer für Ungelernte, eine passende Stelle 
zu finden, weshalb sie sich manchmal auch auf Stelleninserate mit höheren An-
forderungen bewerbe; diese blieben allerdings immer im Rahmen des Möglichen. 

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2.2.4  Es werde betont, dass die Qualität der Bewerbungsschreiben vom RAV 
akzeptiert und die Ehefrau auch von einem RAV-Job-Coach unterstützt werde. 
Da das RAV die Bewerbungen akzeptiere, habe auch die Ausgleichskasse die 
Qualität der Bewerbungen zu akzeptieren. 

2.3 Vernehmlassend hält die Vorinstanz im Wesentlichen an ihren Ausführun-
gen fest. Ergänzend bringt sie vor, dass auch die neu eingereichten Arbeits-
bemühungen vom April 2022 aufgrund mangelnder Qualität ungenügend seien. 
Die neue Vorlage weise noch immer kleine Fehler auf, sei im Grossen und Gan-
zen allerdings qualitativ genügend. Das hypothetische Einkommen könne erst 
dann aus der EL-Berechnung genommen werden, wenn sich die Ehefrau des 
Einsprechers drei Monate lang mit dem neuen Schreiben bewerbe (Vernehmlas-
sung Ziff. 4). Demnach möge die neue Vorlage an der Anrechnung eines hypo-
thetischen Einkommens ab dem 1. November 2022 nichts ändern. 

3.1 Die Vorinstanz hat seit Anbeginn der Arbeitsbemühungen der Ehefrau des 
Beschwerdeführers wiederholt und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass ne-
ben der Quantität auch die Qualität der Bewerbungen von Bedeutung sei und ins 
Gewicht falle. So hat sie dem Beschwerdeführer bereits am 4. Februar 2019 
konkrete Verbesserungsvorschläge gemacht (vgl. vorstehend Ingress lit. B). Der 
damaligen Aufforderung, das Bewerbungsschreiben nach Beendigung des 
Deutschkurses anzupassen, ist der Beschwerdeführer bzw. dessen Ehefrau 
gleichwohl nicht mit der gebotenen Konsequenz nachgekommen. Abgesehen 
davon musste der Beschwerdeführer auch angemahnt werden, die Bestätigung 
über den Abschluss des Deutschkurses einzureichen (vgl. vorstehend Ingress 
lit. H). 

Am 13. November 2019 wies die Vorinstanz den Beschwerdeführer erneut mit 
Nachdruck darauf hin, dass die Qualität des Bewerbungsschreibens massiv ver-
bessert werden müsse, und zwar in inhaltlicher wie formaler Hinsicht (vgl. vorste-
hend Ingress lit. D). Die Bewerbungsschreiben erfuhren dennoch keine erhebli-
che Verbesserung, sondern blieben stereotyp. So wurde beispielsweise noch in 
den Bewerbungen vom Februar und März 2021 (die vorliegend zwar nicht [mehr] 
von Relevanz sind) nach wie vor ausgeführt, die Ehefrau werde einen Deutsch-
kurs ab Februar besuchen (AK-act. 65). Obwohl die Vorinstanz diese Bewer-
bungsschreiben qualitativ nach wie vor für ungenügend erachtete, sah sie im  
April 2021 noch von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab. 

Mit dem Einspracheentscheid Nr. 130/21 vom 4. Januar 2022 sah die Vorinstanz 
zwar wiederum von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab, zeig-
te aber erneut Fehler auf, die zu verbessern sind, und wies auf Bewerbungen 

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hin, welchen die Ehefrau aufgrund des Anforderungsprofils nicht gerecht werden 
konnte (vgl. vorstehend Ingress lit. J). 

3.2 Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid weist die Vorinstanz unter 
Anführung konkreter Beispiele nach, dass die Bewerbungsschreiben in der für 
die Beurteilung relevanten Zeitperiode nach wie vor (gleiche) Fehler aufweisen. 
Es ist so beispielsweise nicht nachvollziehbar, wenn in der Anrede des kurzen 
Bewerbungsschreibens (jeweils total rund zehn Zeilen) wiederholt "sehr geeherte 
Damen und Herren" geschrieben wird (z.B. AK-act. 133-1, -2, -4, -7, -9, -11, -
17/33 u.v.m.). Weiterhin wurde wenig bis gar nicht auf die konkrete Stelle Bezug 
genommen. Der Hinweis auf die vormalige Tätigkeit bei der D.________ AG (vgl. 
vorstehend Ingress lit. H) bleibt undatiert. Was die sprachliche Gestaltung anbe-
langt, kann das Vorbringen des Beschwerdeführers, es gäbe im Kanton Schwyz 
keinen Schreibdienst wie in Zürich oder Bern (Beschwerde S. 1 unten), nicht ver-
fangen. In dieser Hinsicht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz die Diskre-
panz zwischen der sprachlichen Gestaltung der Einsprachen und den viel kürze-
ren stereotypen Bewerbungsschreiben nicht verkennbar. Dem Beschwerdeführer 
(und seiner Ehefrau) muss die Bedeutung korrekter und auf die konkreten Stelle-
nausschreibungen bezogenen Bewerbungsschreiben indes schon seit Längerem 
klar sein. Es ist entsprechend nicht nachvollziehbar, dass in die Bewerbungs-
schreiben nicht die gleiche Sorgfalt wie in die Einsprachen investiert wird/wurde. 

3.3 Ebenso hat die Ehefrau weiterhin teils Bewerbungen für Stellen gemacht, 
welche für sie a priori nicht in Betracht kommen können, da eine spezifische 
Ausbildung vorausgesetzt oder ein Auto benötigt wird. Diesbezüglich hat die Vor-
instanz detailliert analysiert (AK-act. 148), dass von 14 Bewerbungen im Mai 
2022 deren 7 Tätigkeiten mit zu hohen Anforderungen für die Ehefrau verbunden 
sind (Juni 2022: 4 von 12, Juli 2022: 6 von 12, August 2022: 8 von 14). Diese 
Analyse lässt sich anhand der Akten verifizieren. Die Darstellung des Beschwer-
deführers, seine Frau bleibe bei den Bewerbungen im Rahmen ihrer Möglichkei-
ten (Beschwerde S. 29), entbehrt insoweit einer Grundlage in den Akten. Dies 
bedeutet, dass auch die erforderliche Zahl von monatlich acht (ernsthaften) Be-
werbungen im fraglichen Zeitraum nicht erfüllt wird. Hieran können auch die 
nachträglich eingereichten Bewerbungen für den Monat April 2022 nichts ändern. 

3.4 Der Vorinstanz ist auch beizupflichten, dass die Akzeptanz der Bewerbun-
gen seitens des RAV vorliegend nicht als Massstab für die Anforderungen an die 
Qualität der Bewerbungen dienen können. Die Ehefrau erhält gemäss den nicht 
zu bezweifelnden Angaben der zuständigen Mitarbeiterin des RAVs vom 7. Ok-
tober 2022 (AK-act. 149) kein eigentliches Job-Coaching. Da die Ehefrau auch 

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kein Taggeld erhalte, hat das RAV "keine grosse Handhabe bzgl. den Arbeits-
bemühungen". 

3.5 Schliesslich ist auch ein Fragezeichen hinter die Ernsthaftigkeit der Stel-
lenbemühungen zu machen. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hatten 
folgende Abwesenheiten bzw. Aufenthalte im Ausland zu verzeichnen (AK-
act. 120), wo die Ehefrau gemäss den Angaben des Beschwerdeführers zudem 
ein Kind haben soll (AK-act. 118): 7. Juli 2020 bis 3. August 2020, 29. Dezember 
2020 bis 10. Januar 2021, 21. Januar 2021 bis 29. Januar 2021, 26. Februar 
2021 bis 8. März 2021, 19. April 2021 bis 10. Mai 2021, 17. Juni 2021 bis 6. Juli 
2021, 19. Juli 2021 bis 11. August 2021, 22. Dezember 2021 bis 9. Januar 2022, 
15. März 2022 bis 25. März 2022, 14. April 2022 bis 2. Mai 2022. Diese Vielzahl 
von mehr oder weniger langen Auslandaufenthalten (gemäss der Vorinstanz ins-
gesamt über 90 Tage im Jahr 2021) lassen den Antritt einer kontinuierlichen (un-
befristeten) Arbeitsstelle kaum zu. Diese Auslandaufenthalte hatten auch eine 
Rückforderung von EL zur Folge (vgl. Ingress lit. N; Verfahren VGE II 2022 86). 

3.6 Wenn bei einer isolierten Betrachtung nur eines oder einiger weniger Be-
werbungsschreiben die vorinstanzliche Beurteilung als formal qualitativ ungenü-
gende Arbeitsbemühungen allenfalls als überspitzter Formalismus abgetan wer-
den könnte, kann dies vorliegend keineswegs mehr gesagt werden. Gerade an-
gesichts der Vielzahl der getätigten Bewerbungen hätte - namentlich angesichts 
der zahlreichen Hinweise, Anregungen und Mahnungen der Vorinstanz - erwartet 
werden dürfen und müssen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau kor-
rekte Bewerbungen verfasst hätten. Dies war und ist offensichtlich nicht der Fall. 
Der vom Beschwerdeführer zwischenzeitlich unter Mithilfe der Sozialberatung 
verbesserte Entwurf eines Bewerbungsschreibens kann seine Wirkung allenfalls 
in der Zukunft entfalten, an der vorliegenden Beurteilung hingegen nichts ändern. 
Hinzu kommt, wie erwähnt, noch die Tatsache, dass sich die Ehefrau teils auch 
für ausserhalb ihrer Fähigkeiten und Voraussetzungen liegende Stellen bewor-
ben hat. Dies konnte ihr und dem Beschwerdeführer nicht entgangen sein und 
hat zur Folge, dass die Bewerbungen insoweit auch quantitativ nicht genügen. 

4. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren bestreitet der Beschwerdeführer 
auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Höhe des angerechneten hypo-
thetischen Einkommens der Ehefrau sowie auch die gewährte Frist von sechs 
Monaten bis zur Herabsetzung der EL nicht, jedenfalls nicht substantiiert. 

Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

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5. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht (d.h. im Kanton 
Schwyz vor dem Verwaltungsgericht) ist mangels einer Regelung im Ergän-
zungsleistungsrecht grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis 
ATSG). Grund hiervon abzuweichen besteht nicht.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 23. Januar 2023

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 31. Januar 2023