# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ce449d6-b39d-5abc-b593-2f30faaee77a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.09.2016 B 2015/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-61_2016-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/61

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.09.2016

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016
Strassenverkehrsrecht. Art. 16 Abs. 2 und 16c SVG (SR 
741.01). Führerausweisentzug für 12 Monate wegen schwerer 
Verkehrsregelverletzung bestätigt. Überschreitung der Geschwindigkeit 
innerorts um 29 km/h (Verwaltungsgericht, B 2015/61). Entscheid vom 27. 
September 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Speck, St. Gallerstrasse 29, 

9032 Engelburg,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. Wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 

70 km/h um 49 km/h wurde X.Y., geb. 1967, der Führerausweis Kat. B mit Verfügung 

des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen vom 18. August 

2012 für die Dauer von drei Monaten vom 18. November 2012 bis 17. Februar 2013 

entzogen (act. G 8/10/50).

Am 31. Mai 2014 um 21.12 Uhr fuhr X.Y. mit seinem Personenwagen auf der A.-strasse 

von B. in Fahrtrichtung C. Eine auf Höhe der Q. AG, D., durchgeführte 

Geschwindigkeitsmessung ergab nach Abzug der Sicherheitsmarge von 3 km/h eine 

Geschwindigkeit von 89 km/h bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/

h. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 6. Oktober 2014 wurde X.Y. 

wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit) zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 

Fr. 150.-- und zu einer Busse von Fr. 600.-- verurteilt. Eine frühere, bedingte Geldstrafe 

wurde widerrufen (act. G 8/10/20). Dieser Strafbefehl wurde unangefochten 

rechtskräftig.

b. Mit Verfügung vom 11. Dezember 2014 entzog das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt X.Y. den Führerausweis im Zusammenhang mit der 

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Geschwindigkeitsüberschreitung vom 31. Mai 2014 wegen schwerer Widerhandlung 

gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von zwölf Monaten (act. G 

8/10/3). Dagegen erhob X.Y. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. Dezember 

2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (act. G 8/1). 

Nach Durchführung eines Augenscheins am 2. April 2015 in Anwesenheit des 

Rekurrenten und seines Vertreters auf der A.-strasse in D. (act. G 8/14) wies die 

Verwaltungsrekurskommission den Rekurs mit Entscheid vom 2. April 2015 ab (act. G 

2).  

 

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Speck, Engelburg, für 

X.Y. mit Eingabe vom 24. April 2015 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid 

sowie die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 11. Dezember 

2014 seien aufzuheben (Ziff. 1). Gegen den Beschwerdeführer sei ein 

Führerausweisentzug für die Dauer von vier Monaten zu verfügen; eventuell sei die 

Angelegenheit zum Erlass einer entsprechenden Verfügung an das Strassenverkehrs- 

und Schifffahrtsamt, subeventuell an die Vorinstanz, zurückzuweisen (Ziff. 2), unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen (Ziff. 3 und 4).

b. In der Vernehmlassung vom 8. Mai 2015 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 7). Der Beschwerdegegner verzichtete auf eine Vernehmlassung 

(act. G 10).

c. Auf die Vorbringen in der Beschwerde und in den weiteren Verfahrensakten wird, 

soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 24. April 2015 wurde rechtzeitig eingereicht und 

entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich 

einzutreten. Nicht einzutreten ist auf das Begehren, die Verfügung des 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts vom 11. Dezember 2014 sei aufzuheben, da 

der angefochtene Rekursentscheid an deren Stelle getreten ist (Devolutiveffekt; vgl. 

BGE 129 II 438 E. 1).

2.

2.1. Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) wird nach 

Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren 

nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG).

2.2. Aufgrund des in Rechtskraft erwachsenen Strafbefehls vom 6. Oktober 2014 (act. 

G 8/10/20) hat vorliegend als erstellt zu gelten, dass der Beschwerdeführer am 31. Mai 

2014 in D. auf der A.-strasse die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h nach 

Abzug der Sicherheitsmarge um 29 km/h überschritt. Dies blieb auch unbestritten. - 

Nach der Rechtsprechung ist bei Fahrten innerorts objektiv eine grobe 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG bzw. eine schwere 

Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn die 

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Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h oder mehr überschritten wurde; dies 

ungeachtet der konkreten Umstände wie z.B. günstige Verkehrsverhältnisse oder ein 

tadelloser automobilistischer Leumund (BGE 132 II 234 E. 3; 123 II 37 E. 1d; BGer 

1C_144/2011 vom 26. Oktober 2011, E. 3.3). Dabei hat es das Bundesgericht 

ausdrücklich abgelehnt, Innerortsstrecken, auf denen eine Höchstgeschwindigkeit von 

60 km/h gilt, anders zu beurteilen als solche mit der üblichen Höchstgeschwindigkeit 

von 50 km/h (BGer 6A.81/2006 vom 22. Dezember 2006, E. 4.3 mit Hinweisen). Der 

Bereich "innerorts" beginnt gemäss Art. 1 Abs. 4 der Signalisationsverordnung 

(SR 741.21, abgekürzt: SSV) beim Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" (4.27) oder 

"Ortsbeginn auf Nebenstrassen" (4.29) und endet beim Signal "Ortsende auf 

Hauptstrassen" (4.28) oder "Ortsende auf Nebenstrassen" (4.30). Bei der Beurteilung 

von Geschwindigkeitsüberschreitungen darf auf diese Signalisation abgestellt werden 

(BGer 6A.81/2006 a.a.O., E. 2.4). Es kommt ihr eigenständige Bedeutung zu. Gemäss 

Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, VRV) beträgt die 

allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge in Ortschaften unter günstigen 

Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h. Auf Strassen innerorts kann die 

Höchstgeschwindigkeit stufenweise um jeweils 10 km/h bis maximal 80 km/h erhöht 

oder - ohne zahlenmässige Beschränkung - gesenkt werden (vgl. Art. 108 Abs. 5 lit. d 

SSV). Eine solche abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeit geht den 

allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV), ändert aber nichts am 

Innerortsbereich (BGer 1C_144/2011, a.a.O., E. 3.1 m.H.).

Nach der Rechtsprechung kommt ein leichter Fall in Betracht, wenn der Lenker aus 

nachvollziehbaren Gründen gemeint hat, er befinde sich noch nicht oder nicht mehr im 

Innerortsbereich; unter Umständen entfällt sogar jeder Schuldvorwurf (BGE 126 II 202 

E. 1a mit Hinweis auf BGE 124 II 97 E. 2c). Dabei ist zu beachten, dass der Übergang 

vom Innerortsbereich zum Ausserortsbereich häufig fliessend ist und es sich bei einer 

so genannten atypischen Innerortsstrecke - wie sie auch vorliegend zur Diskussion 

steht - meist nur um kurze bis sehr kurze Strassenstücke handelt. Gerade auf solchen 

Strecken würden Fahrzeuglenker aber häufig zu nachlassender Aufmerksamkeit bzw. 

Disziplin neigen, weshalb die Einhaltung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit 

besonders unerlässlich sei. Auch auf etwas atypischen Innerortsstrecken erfordert die 

im Vergleich zu Strassen ausserhalb von Ortschaften grundsätzlich erhöhte 

Gefahrenlage, eine grobe Verkehrsregelverletzung schon bei Überschreitungen der 

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signalisierten Höchstgeschwindigkeit um 25 km/h ungeachtet der konkreten 

Verhältnisse anzunehmen (BGer 6S.99/2004 vom 25. August 2004, E. 2.4).

2.3. Im Protokoll des Rekurs-Augenscheins vom 2. April 2015 wurde unter anderem 

vermerkt, dass auf der A.-strasse in Fahrtrichtung C. eingangs A. auf der Höhe der 

Einmündung K.-strasse der Ortsbeginn mit der Tafel 4.27 signalisiert ist. Sodann ist 

gemäss den Feststellungen anlässlich des Augenscheins nach der 

Eisenbahnunterführung auf der Höhe der Einmündung der Nebenstrasse L. sowie nach 

dem Kreisverkehr auf der Höhe der Q. AG (Standort des mobilen Messgeräts) die 

Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h signalisiert. Nach der Autobahnunterführung folgt 

nochmals dasselbe Signal. Nach dem Lichtsignal ist das Ortsende mit dem Signal 4.28 

markiert (act. G 8/14). Diese Feststellungen blieben im Beschwerdeverfahren 

unbestritten.

2.4. Im angefochtenen Entscheid hielt die Vorinstanz fest, unabhängig davon, ob dem 

Beschwerdeführer die (hinter dem Messpunkt liegende) Signalisation des Ortsendes, 

bekannt gewesen sei, habe er sich bei der Messstelle auf Höhe der Q. AG im 

Innerortsbereich befunden bzw. diesen auch beim Ortswechsel von B. nach D./A. nicht 

verlassen. Die tatsächliche Feststellung in der Anzeige vom 31. Mai 2014, wonach die 

Geschwindigkeit im Innerortsbereich überschritten sei, sei folglich zutreffend; davon sei 

auch der Strafrichter ausgegangen, andernfalls er den Beschwerdeführer nicht wegen 

grober Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Ziff. 2 SVG) verurteilt hätte. Es bestehe daher 

kein Anlass, im Administrativverfahren davon abzuweichen. Nach eigenen Angaben sei 

der Beschwerdeführer auf der ihm bekannten A.-strasse von B. in Richtung 

Autobahnanschluss gefahren. Er habe die Ortstafel "A." (Art. 50 SSV, Tafel 4.27) 

passiert, wo sich auch ein Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Art. 22 SSV, 

Tafel 2.30.1) befinde. Die Strecke von dieser Signalisation bis zum Bereich der 

Radarmessung betrage rund 600 Meter. Auf dieser Strecke stünden zwei Signale mit 

"Höchstgeschwindigkeit 60" (Art. 22 SSV, Tafel 2.30). Die drei massgebenden, kurz 

hintereinander folgenden Geschwindigkeitssignale (50 km/h - 60 km/h - 60 km/h) seien 

nicht zu übersehen, weshalb davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit gekannt und sich zumindest eventualvorsätzlich 

darüber hinweggesetzt habe. Insbesondere sei es nicht so gewesen, dass er mangels 

Signalisation unsicher über die zulässige Höchstgeschwindigkeit hätte sein können und 

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deshalb die örtlichen Gegebenheiten in allfällige Überlegungen zur zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit hätte einbeziehen müssen. Ein Fahrzeuglenker, der die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit kenne und sich darüber hinwegsetze, könne im 

Nachhinein nicht geltend machen, er habe sich im - für ihn aufgrund der drohenden 

Sanktionen günstigeren - Ausserortsbereich befunden. Aber selbst wenn zu prüfen 

wäre, ob eine Ausnahme vorliege, würde dies am Ergebnis nichts ändern. Die 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h werde erstmals vor dem Kreisel, nach der 

Einmündung der als Gemeindestrasse 2. Klasse eingeteilten Nebenstrasse L., auf 

60 km/h heraufgesetzt. Nach kurzer Entfernung folge ein Fussgängerstreifen, danach 

der Kreisel sowie nach dem Kreisel in Richtung C. eine leichte Linkskurve. In jenem 

Bereich sei das Messgerät positioniert gewesen. Danach verlaufe die A.-strasse wieder 

geradeaus, verbreitere sich zunächst auf drei Spuren, verschmälere sich in der Folge 

wieder auf zwei Spuren und unterquere die Autobahn. Die fragliche 

Geschwindigkeitsmessung sei durchgeführt worden, als sich das von B. kommende 

Fahrzeug des Beschwerdeführers im Bereich der Einmündung der Autobahnausfahrt 

aus Richtung Y. nach B. befunden habe. Nach der erstmaligen Signalisierung der 

Erhöhung auf 60 km/h stünden auf der rechten Seite der A.-strasse mehrere 

gewerbliche Bauten, während sich auf der linken Seite ein grosser Parkplatz befinde. 

Der auf den Kreisel folgende drei- und zweispurige Abschnitt sei charakterisiert durch 

das Autobahnanschlusswerk B. Anschliessend befinde sich rechts der A.-strasse eine 

unbebaute Wiese, während links davon mehrere gewerbliche Bauten stünden. 350 

Meter nach der Autobahnausfahrt folge ein Lichtsignal. Nach weiteren rund 400 Metern 

folge die Signalisation des Ortsendes sowie des Endes der Höchstgeschwindigkeit 

60 km/h. Die A.-strasse weise damit auf dem Abschnitt zwischen der 

Eisenbahnunterführung und der Unterquerung der Autobahn mehrere Elemente einer 

Innerortsstrecke auf (Strasseneinmündungen, Überbauung, Fussgängerstreifen, 

Kreisel, Abzweigungen). Auch der Einwand, aufgrund der Geschwindigkeitslimite von 

60 km/h sei er davon ausgegangen, sich im Ausserortsbereich zu bewegen, helfe dem 

Beschwerdeführer nicht weiter. Es müsse vorausgesetzt werden, dass dies sämtlichen 

Fahrzeuglenkern ebenso bekannt sei wie die Abgrenzung des Inner- und 

Ausserortsbereichs mit den Ortstafeln. Der Beschwerdeführer habe nicht annehmen 

dürfen, sich im Bereich der Messstelle nicht mehr im Innerortsbereich befunden zu 

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haben. Die Voraussetzungen einer schweren Widerhandlung seien deshalb auch in 

subjektiver Hinsicht erfüllt (act. G 2 S. 5-8).

2.5. Der Beschwerdeführer legt in seiner Beschwerde dar, er sei am 31. Mai 2014 von 

B. herkommend in Richtung Autobahnzufahrt und C. gefahren. Er habe auf die 

Autobahn nach M. gewollt, es sich dann aber anders überlegt und von der rechten auf 

die linke Fahrspur Richtung C. gewechselt und dabei die Geschwindigkeit um 29 km/h 

überschritten. Dies sei zwischen dem Kreisel und der Autobahnzufahrt in Richtung M. 

geschehen. Eine dichte Überbauung fehle an der Stelle ebenso wie ein Trottoir. Links 

befinde sich das Areal der ehemaligen Discothek, welche im fraglichen Bereich keinen 

Zugang zur A.-strasse habe. Letztere sei im fraglichen Bereich vierspurig. Aufgrund der 

formalen Signalisation habe sich der Beschwerdeführer in einem Innerortsbereich mit 

erhöhter Geschwindigkeit bewegt. Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer 

habe die Geschwindigkeitstafeln (50 generell und dreimal 60) gesehen, sei zutreffend. 

Subjektiv habe er jedoch angesichts der Signalisation (dreimal 60) und den 

strassenbaulichen Verhältnissen (Autobahnzubringer) nachvollziehbar das Gefühl 

gehabt, sich ausserorts zu bewegen. Sein Fahrzeug beschleunige bei einer Berührung 

des Gaspedals vehement, habe aber auch adäquate Bremsen. Angesichts der 

Fahrzeugdaten (Motorleistung: 440 PS, Vmax: 298 km/h) sei die von der 

Rechtsprechung vorgenommene Abstufung zwischen leichten und schweren Fällen zu 

einem guten Teil zufallsabhängig. Sodann seien die konkreten Umstände des 

Einzelfalls (trockene Strasse, wenig Verkehr, gute Sicht) zu berücksichtigen. Es sei von 

einer mittelschweren Verkehrsregelverletzung auszugehen (act. G 1).

2.6. Indem der Beschwerdeführer die Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h innerorts um 

29 km/h überschritt, erfüllte er den objektiven Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 

(vorstehende E. 2.2). Dabei muss er sich zumindest ein grobfahrlässiges Verhalten 

anrechnen lassen. Sein Verschulden wird auch durch den Umstand, dass sein der 

gehobenen Klasse angehörendes Fahrzeug auf die Betätigung des Gaspedals gut 

anspricht, das Beschleunigungspotential beträchtlich ist und das Auto auch adäquat 

bremst (vgl. act. G 1 S. 4), nicht gemindert. Das durch die 

Geschwindigkeitsüberschreitung begründete Gefährdungspotential (vgl. BGer 

1C_144/2011 vom 26. Oktober 2011, E. 3.3) erscheint m.a.W. nicht in einem anderen 

Licht, wenn die erwähnten Gegebenheiten sowie das vom Beschwerdeführer geltend 

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gemachte geringe Verkehrsaufkommen, die guten Sichtverhältnisse und trockenen 

Strassenverhältnisse berücksichtigt werden. Als zutreffend erweist sich sodann der 

Schluss der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer nicht mit zureichenden 

Gründen annehmen durfte, sich nicht mehr im Innerortsbereich zu befinden. Wenn er 

geltend macht, aufgrund der erhöhten Geschwindigkeit innerorts (60 km/h), des 

fehlenden Trottoirs, der fehlenden Bauten mit Strassenanschluss und des 

Autobahnzubringerbereichs von einem Ausserortsbereich ausgegangen zu sein (act. G 

1 S. 7), so ist festzuhalten, dass unabhängig von der im Einzelfall bestehenden 

Überbauungsdichte, der Strassenoptik sowie der geltenden Geschwindigkeitslimite die 

Signale "Ortsbeginn" und "Ortsende" den Inner- und Ausserortsbereich abgrenzen 

(BGer 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 2.6). Schon aufgrund der klaren 

Signalisation von Ortsbeginn und Ortsende (vgl. Augenscheinprotokoll, act. G 8/14, 

und vorstehende E. 2.3) konnte der mit den örtlichen Verhältnissen vertraute 

Beschwerdeführer (act. G 1 S. 5 oben) beim Befahren des Radar-Messpunktes somit 

nicht aus zureichenden Gründen annehmen, sich im Ausserortsbereich zu befinden. 

Aus seinem Vorbringen, anstelle des zuerst beabsichtigten Befahrens des 

Autozubringers nach M. auf die linke Fahrspur (Richtung C.) gewechselt zu haben (act. 

G 1 S. 3), lässt sich hinsichtlich der Geschwindigkeitsüberschreitung nichts zu seinen 

Gunsten ableiten.

Dem Beschwerdeführer wurde der Führerausweis vom 18. November 2012 bis 17. 

Februar 2013 bereits wegen einer schweren Widerhandlung 

(Geschwindigkeitsüberschreitung) entzogen. Die Mindestentzugsdauer (Art. 16 Abs. 3 

SVG) für die neuerliche schwere Widerhandlung beträgt daher zwölf Monate (Art. 16c 

Abs. 2 lit. c SVG). Der vorinstanzliche Entscheid lässt sich somit nicht beanstanden.

3.

3.1. (…).

3.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

 

2. Der Beschwerdeführer bezahlt amtliche Kosten von Fr. 1‘500.--, unter Verrechnung 

mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                          Schmid

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