# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ab64ae8-54fc-506c-8c96-ab2b1894fdea
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 29.04.2024 R 2023 112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2023-112_2024-04-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 23 112

5. Kammer 

Vorsitz Stöhr

RichterIn Brun und Audétat

Aktuar Gross

URTEIL

vom 29. April 2024

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Gemeinde B._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Gian Luca Peng, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Feststellung Bruttogeschossfläche (BAB)

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I. Sachverhalt:

1. A._____ ist Eigentümer des Maiensässes 5-168 auf Parzelle 3589 in der 

Gemeinde B._____, Fraktion C._____. Am 20. Dezember 2023 ersuchte 

er die Gemeinde um eine vorläufige Beurteilung für einen geplanten Um- 

und Ausbau seines Maiensässes (inkl. Erweiterung). 

2. Das Amt für Raumplanung Graubünden (ARE) und die Gemeinde stellten 

A._____ in ihren Stellungnahmen vom 13. April und 22. Mai 2023 einen 

Bauabschlag in Aussicht. Das ARE empfahl, mit Blick auf die vorhandenen 

Differenzen (Abgrenzung betreffend Bruttogeschossfläche [BGF], 

Bruttonebenfläche [BNF] sowie nicht anrechenbarer Flächen [da 

landwirtschaftlicher Ökonomie- und nicht Wohnteil]) im Zuge einer 

Baukontrolle vorweg die Feststellung der bestehenden Raumflächen und 

deren Qualifikation vorzunehmen. Nur eine solche Feststellung erlaube 

Rückschlüsse für die Beurteilung einer noch massvollen Erweiterung und 

schaffe damit eine unerlässliche Grundlage für künftige Um- und 

Ausbaupläne des Bauherrn. 

3. Am 27. Juli 2023 fand eine Baukontrolle durch die kommunale 

Baukommission statt. Am 30. Juli 2023 reichte A._____ seinerseits eine 

Aufnahmedokumentation und Geschossflächenberechnung der D._____ 

AG vom 4. Februar 2021 ein. Darin war das Ingenieurbüro zu folgenden 

Ergebnissen gelangt: EG Küche [21.73 BGF]; EG Milchaufbewahrung 

[12.19 BNF]; EG Viehstall [47.8 Ökonomieteil]; OG Schlafen [33.92 BGF]; 

OG Korridor [19.23 BGF] OG Heustall [28.57 Ökonomieteil]; Total 74.88 

BGF, 12.19 BNF und 76,37 Ökonomieteil [nicht anrechenbar]. 

4. An ihrer Sitzung vom 14. August 2023 kam die Baukommission - gestützt 

auf die Baukontrolle vom 27. Juli 2023 – zu folgenden Zahlen: EG Küche 

[ca. 18 m2 BGF], EG Milch-/Käseaufbewahrung [ca. 10 m2 BNF], EG 

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Viehstall [nicht anrechenbar]; OG Heustall [nicht anrechenbar]; OG 

Korridor [nicht anrechenbar]; OG Schlafen [ca. 18 m2 BGF]. Mit diesen 

Feststellungen konnte sich A._____ nicht einverstanden erklären, weshalb 

er dagegen am 23. August 2023 Einsprache beim Gemeindevorstand 

erhob.

5. Mit Feststellungsverfügung vom 6. Oktober 2023 entschied der 

Gemeindevorstand was folgt (Dispositiv III./S. 6): 1. Die Einsprache wird 

teilweise gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen. 2. Es werden für 

das Maiensäss 5-168 auf Parzelle Nr. 3589 im Grundbuch der Gemeinde 

B._____ folgende Flächen festgestellt (zzgl. Planskizzen Abb. 4 [EG] u. 5 

[OG]): Erdgeschoss [EG] Küche 21.27 m2 Bruttogeschossfläche [BGF]; 

EG Milch-Käseaufbewahrung 12.47 m2 Bruttonebenfläche [BNF]; EG 

Viehstall [nicht anrechenbar]; OG Heustall [nicht anrechenbar]; OG 

Korridor [nicht anrechenbar]; OG Schlafen 19.06 m2 Bruttogeschossfläche 

[BGF] und im Übrigen nicht anrechenbar. [Ziff. 3. Keine Kosten; Ziff. 4. 

Rechtsmittelbelehrung]. Zur Begründung der Abweichungen gegenüber 

den Ergebnissen der Baukommission wurde vorgebracht, dass die Innen-

und Aussenmauern bis zu einer Wandstärke vom 30 cm zur BGF 

hinzugerechnet werden dürften und bei der Position EG Küche 

antragsgemäss auf 21.27 m2 BGF erkannt werde. Dasselbe gelte in Bezug 

auf die Position EG Milch-/Käseaufbewahrung, welche daher im Umfang 

von 12.47 m2 der BNF zugewiesen werde. Bei der Position OG Schlafen 

betrage die Fläche korrekterweise 19.06 m2 BGF (21.27 m2 abzgl. 

Treppenaufgang 2.21 m2). Die Position OG Korridor sei nicht anrechenbar, 

da keine Wohnnutzung nachgewiesen sei, sondern jene Fläche im 

Ökonomieteil hauptsächlich der internen Erschliessung des Heulagers 

gedient habe. Dass Kinder früher wegen der engen Platzverhältnisse im 

Heu geschlafen hätten, ändere daran nichts. Total demnach 40.33 BGF, 

12.47 BNF und Restfläche Ökonomieteil (nicht anrechenbar). 

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6. Dagegen erhob A._____ (Beschwerdeführer) am 22. August (recte 

Oktober) 2023 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er machte sinngemäss geltend, dass er die Aufhebung der 

angefochtenen Feststellungsverfügung beantrage, weil er mit der 

festgestellten Anrechenbarkeit (Umfang) sowie der Qualifikation (BGF; 

BNF; Ökonomieteil) der einzelnen Flächen im Maiensäss 5-168 (inkl. 

Erweiterung) nicht einverstanden sei. Er äusserte sich (Ziff. 1) zur 

Anrechnung BGF Obergeschoss Wohnteil, samt Planskizze/Foto 

[Ökonomteil/Wohnteil]. Er wies dabei besonders auf die objektiv visuelle 

Trennung zum Wohnteil (lit. a), auf das "Gutachten" (Bericht der D._____ 

AG) (lit. b), auf die Aussagen der Voreigentümer (lit. c), die objektiv 

erkenntliche, ursprüngliche Nutzung (lit. d) und die fehlenden Nachweise 

des Gemeindevorstands für die bestrittenen Zuordnungen (lit. e) hin. 

Dasselbe (Ziff. 2) wurde zur Anrechnung BGF Obergeschoss Korridor 

geltend gemacht, wobei total vier Farbfotos (eine mit Aussenansicht/drei 

Innenansicht) eingefügt wurden.

7. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 teilte der damalige Instruktionsrichter 

dem Beschwerdeführer mit, dass er gestützt auf Art. 38 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) seine "Beschwerde vom 

22. August 2023" – in zwei ausdrücklich genannten Punkten – 

nachzubessern habe, andernfalls nicht darauf eingetreten werden könne.

8. Mit (zweiter) Beschwerde vom 31. Oktober 2023 besserte der 

Beschwerdeführer im Rahmen seiner Möglichkeiten als "Laie" die 

Erstbeschwerde nach, wobei inhaltlich im Wesentlichen auf die 

Ersteingabe verwiesen werden kann. Der angefochtene Entscheid wurde 

aufforderungsgemäss eingereicht und das Rechtsbegehren auf Teile der 

Flächenberechnungen beschränkt. Nicht die ganze 

Feststellungsverfügung sollte korrigiert werden. 

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9. Mit Vernehmlassung vom 18. Dezember 2023 – und damit innert der vom 

Gericht gewährten Fristerstreckung bis am 3. Januar 2024 – beantragte 

die Gemeinde B._____ (Beschwerdegegnerin) die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Zur 

Begründung verwies sie auf die Ausführungen, Unterlagen 

(Berechnungen) und Dokumente zur Feststellungsverfügung vom 6. 

Oktober 2023.    

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) kann gegen Entscheide von Gemeinden Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhoben werden, 

soweit diese nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden können 

oder nach kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Die 

Feststellungsverfügung vom 6. Oktober 2023 der Beschwerdegegnerin 

stellt einen solchen Entscheid dar. Mit der vorläufigen Feststellung und 

Berechnung der massgebenden Bruttogeschossflächen (BGF), der 

Bruttonebenflächen (BNF) sowie der nicht anrechenbaren 

Ökonomieflächen wird direkt in die künftigen Eigentums- und 

Nutzungsrechte des Beschwerdeführers mit Blick auf dessen Aus- und 

Umbau seines Maiensässes ausserhalb der Bauzone eingegriffen. Als 

Adressat dieser Verfügung ist der Beschwerdeführer daher berührt und 

hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung. 

Er ist damit zur Beschwerdeerhebung an sich legitimiert (Art. 50 VRG). 

Zudem hat er die Beschwerdefrist von 30 Tagen laut Art. 52 Abs. 1 VRG 

mit Ersteingabe von 22. Oktober 2023 bzw. innert gesetzter Frist 

nachgebesserter Beschwerde vom 31. Oktober 2023 ebenfalls korrekt 

eingehalten. Zu prüfen bleibt allerdings, ob auch die übrigen 

Prozessvoraussetzungen – wie namentlich die Formvorschriften laut Art. 

38 Abs. 1 VRG (mit den Erfordernissen: Rechtsbegehren, Sachverhalt und 

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Begründung) – als erfüllt angesehen werden können; andernfalls auf die 

Beschwerde androhungsgemäss gar nicht eingetreten werden kann. Zu 

betonen gilt es dabei allerdings, dass es sich beim Beschwerdeführer um 

einen juristischen Laien handelt und deshalb keine überrissen hohen 

Anforderungen an seine Eingaben gestellt werden sollten, um sich nicht 

dem Vorwurf des überspitzen Formalismus auszusetzen und dem 

Rechtssuchenden nicht ohne sachlichen Grund den Weg für eine Prüfung 

seines Anliegens zu versperren bzw. ihn unnötig eines Entscheids zu 

berauben.

2. Vorab gilt es die Einhaltung der Formvorschriften (Art. 38 VRG) zu klären. 

Dazu sind insbesondere die Begründungen zur Beanstandung "OG 

Wohnteil" und zum "OG Korridor" auf ihre Verständlichkeit zu würdigen 

und zu prüfen (nachfolgend E.3.ff). Zur Hauptsache stellte sich die Frage, 

um was für eine Art von Entscheid es sich bei der angefochtenen 

Feststellungsverfügung überhaupt handelt und ob bei Vorliegen eines 

allfälligen blossen "Zwischenentscheids" auf die Beschwerde einzutreten 

wäre (E.4.ff).

3. Aus chronologischer Sicht ist zuerst auf die Formvorschriften einzugehen:

3.1. Nach Art. 38 Abs. 1 VRG haben Rechtschriften insbesondere ein 

Rechtsbegehren zu enthalten. Vorliegend wird gemäss (zweiter) Eingabe 

vom 31. Oktober 2023 – nachdem ihn der Instruktionsrichter mit Schreiben 

vom 27. Oktober 2023 auf das ungenügende Rechtsbegehren 

aufmerksam gemacht hatte – unter "Rechtsbegehren" die Neufestsetzung 

der Zuordnung der spezifischen Räume "BGF Obergeschoss Wohnteil 

(hangseitig) und "BGF Obergeschoss Korridor" entlang des Gutachtens 

durch die D._____ AG angestrebt. Die übrigen Flächen würden sich mit 

der Zuordnung der D._____ AG decken und seien akzeptiert. Demnach 

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werde der Entscheid, d.h. die Feststellungsverfügung, nicht gesamthaft 

angefochten.

3.2. Zur Beanstandung und zum Punkt "Obergeschoss Wohnteil" (hangseitig) 

finden sich in der angefochtenen Verfügung keine Ausführungen. 

Entsprechend erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellte 

"Rechtsbegehren" als unzulässig, zumal unklar ist, was der 

Beschwerdeführer genau beantragt. Hinzu kommt, dass in der 

angefochtenen Verfügung unter Ziffer C Fläche Obergeschoss Schlafen 

die vordere Fläche "OG Schlafen" unmittelbar oberhalb der Fläche "EG 

Küche" angerechnet wurde. Diesbezüglich erfährt der Beschwerdeführer 

keinen Nachteil und er bringt in dieser Beziehung auch nichts vor. Die 

hintere Fläche "OG Schlafen" wurde nicht angerechnet. In der 

Beschwerde finden sich diesbezüglich keine Ausführungen. Der 

Beschwerdeführer begnügt sich mit allgemeinen Ausführungen zur BGF 

Obergeschoss Wohnteil, ohne aber die Berechnungen und Ausführungen 

der Beschwerdegegnerin in Frage zu stellen, respektive ohne diese zu 

widerlegen. Folglich genügt die Beschwerde den Formerfordernissen, wie 

sie von Art. 38 VRG verlangt werden, nicht. 

3.3. Zur Beanstandung und zum Punkt "Obergeschoss Korridor" bringt der 

Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vor, Korridore müssten der BGF 

zugeordnet werden. Er stützt sich dabei auf die Anleitung zur Berechnung 

der Geschossflächen bei Bauten ausserhalb der Bauzone vom Oktober 

2014 (vgl. dazu auch Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 20 Dossier C 

– Cercle Bruit, Vollzugshilfe 6.21, lärmrechtliche Beurteilung von 

Luft/Wasser-Wärmepumpen, S. 6 von 22, datiert vom 16. Juni 2022). Der 

Beschwerdeführer führt aus, dass er lediglich die "Neufestsetzung der 

Zuordnung der Räume" gemäss Gutachten D._____ AG anstrebe. Im 

Gutachten wird diesbezüglich festgehalten, dass es einen Durchgang zum 

Wohnbereich zum Heustock gebe, damit letzterer als Schlafgelegenheit 

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für die Kinder genutzt werden konnte. Im Gutachten wird der Korridor mit 

19.23 BGF berechnet, wobei die Raumnutzung vom aktuellen Eigentümer 

E._____ bestätigt worden sei. Folglich beantragt der Beschwerdeführer 

die Aufhebung von Ziff. III.2. Obergeschoss Korridor. Ob der Korridor zur 

BGF zu zählen ist oder nicht, kann offenbleiben. Die Beschwerde erfüllt in 

der Beziehung aber die Formvorschrift gemäss Art. 38 VRG.

3.4. Im Übrigen gilt es festzuhalten, dass dieser Rügepunkt (Ungenügen 

Formvorschriften) – wie nachfolgend gleich gezeigt werden wird – im 

Rahmen des ordentlichen BAB-Verfahrens erneut aufgebracht und 

beurteilt werden kann. 

4. Liegt hier bereits ein Endentscheid, oder bloss ein Zwischenentscheid vor:

4.1. In konkreten Fall stellt sich die Frage, um was für eine Art von Entscheid 

es sich bei der Feststellungsverfügung vom 6. Oktober 2023 handelt. In 

der vorliegenden Feststellungsverfügung wird einzig über die 

vorhandenen Flächen entschieden. Weitere Fragen in Bezug auf das 

Bauprojekt werden nicht entschieden. Vorliegend handelt es sich nicht um 

einen negativ lautenden baurechtlichen Vorentscheid, da die 

angefochtene Verfügung für den Beschwerdeführer keine 

rechtsverbindliche Ablehnung der baurechtlichen Bewilligung für das 

konkrete Projekt bewirkt.

4.2. Als Zwischenentscheid - und nicht als Teil-Endentscheid - werden 

Grundsatzentscheide qualifiziert, welche einen Teilaspekt einer 

Streitsache (z.B. eine von mehreren materiell-rechtlichen 

Anspruchsvoraussetzungen) beantworten. Mit der verbindlichen 

Festlegung der BGF wurde für das geplante Bauvorhaben in einer 

wichtigen Teilfrage der Weg zur Baubewilligung geebnet (BGE 135 II 30). 

Die angefochtene Verfügung erweist sich indessen weder als 

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Teilentscheid noch als Endentscheid im Sinne von Art. 90 ff. des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110).

4.3. Es handelt sich nicht um einen Teilentscheid, da das Gesuch um 

Festlegung der BGF etc. untrennbar mit dem gesamten Bauprojekt 

zusammenhängt und nicht getrennt von diesem beurteilt werden kann (vgl. 

dazu auch Feststellungsverfügung, Rz. 3).       

4.4. Die angefochtene Feststellungsverfügung stellt auch keinen Endentscheid 

im Sinne von Art. 90 ff. BGG dar, weil es das Baubewilligungsverfahren 

nicht abschliesst. Wie gesagt bildet die Feststellungsverfügung lediglich 

einen wichtigen Zwischenschritt auf dem Weg zur Erlangung der 

Baubewilligung dar, weshalb es sich um einen Zwischenentscheid 

handelt. Die vorliegende Feststellungsverfügung ist als "Vorentscheid" 

(vorläufige Beurteilung wesentlicher Punkte des Bauvorhabens) i.S.v. Art. 

41 der Raumplanungsverordnung für den Kanton Graubünden (KRVO; BR 

801.110) zu qualifizieren. Weder gibt sie dem Beschwerdeführer Anspruch 

auf Erteilung einer Baubewilligung, noch bindet sie die 

Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung des ordentlichen Baugesuchs. 

4.5. Ein solcher Zwischenentscheid ist nach Art. 49 Abs. 4 lit. a VRG aber nur 

anfechtbar, wenn er für die betroffene Partei einen Nachteil zur Folge hat, 

welcher sich später ausdrücklich nicht mehr beheben lässt. Dies ist im 

konkreten Fall gerade nicht so, denn die Feststellungsverfügung als 

Zwischenentscheid kann im Rahmen des ordentlichen 

Baubewilligungsverfahren zusammen mit dem allfälligen abschlägigen 

Bauentscheid in Frage gestellt werden (vgl. Art. 41 KRVO). Der 

Beschwerdeführer legt denn auch nicht dar, inwiefern ihm ein Nachteil 

entsteht, der später voraussichtlich nicht mehr behoben werden kann. 

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4.6. Die Feststellungsverfügung enthält eine Rechtsmittelbelehrung, weshalb 

sich die Frage stellt, ob diese damit ausdrücklich als selbständig 

anfechtbar i.S.v. Art. 49 Abs. 4 lit. b VRG erlassen wurde, wobei 

vorausgesetzt wird, dass sich das Verfahren dadurch möglicherweise 

vereinfachen lässt. Im konkreten Einzelfall ist nicht ersichtlich, inwiefern 

sich das Verfahren vereinfachen lässt, da die Fragen der BGF und dgl. im 

Rahmen einer vorläufigen Beurteilung gestützt auf Art. 41 KRVO beurteilt 

wurden. Die Berechnungen etc. können im Rahmen des ordentlichen 

Baubewilligungsverfahrens erneut aufgebracht werden, zumal im 

vorliegenden Fall Dritte ihre Rechte nicht wahrnehmen konnten, da ja kein 

Bauprojekt mit entsprechenden Berechnungen öffentlich aufgelegt wurde. 

Somit wird auf die Beschwerde – mangels Vorliegens eines 

Endentscheids – nicht eingetreten.

5. Es bleibt noch über die Kosten- und Entschädigungsfolge zu befinden:

5.1. Bei diesem Ausgang des Verfahren sind die Gerichtskosten grundsätzlich 

gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Weil 

der Beschwerdeführer aber ein juristischer Laie ist und der angefochtene 

Entscheid eine Rechtsmittelbelehrung enthielt, kann ihm nicht vorgehalten 

werden, dass er den "Zwischenentscheid" angefochten hat. Aus Sicht des 

streitberufenen Gerichts erscheint es vorliegend gerechtfertigt, die 

Staatsgebühr mit CHF 1'000.-- (zzgl. Kanzleiauslagen) eher tief 

anzusetzen und somit lediglich reduzierte Gerichtskosten zu erheben.

5.2. Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da sie im 

Rahmen ihres amtlichen Wirkungskreises gehandelt hat (Art. 78 Abs. 2 

VRG).                    

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 230.--

zusammen CHF 1'230.--

gehen zulasten von A._____.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]