# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21ce2f73-5428-58d0-94b5-62ec8364b09c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.10.2015 IV 2013/349
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-349_2015-10-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/349

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 29.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. 
Abklärungsbedarf bejaht, da eine allfällige erhebliche gesundheitliche 
Verschlechterung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung ohne weitere 
Abklärungen nicht ausgeschlossen werden kann. Rückweisung zur 
Verlaufsbeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 29. Oktober 2015, IV 2013/349).

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015

Entscheid vom 29. Oktober 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Jeannine 

Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2013/349

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___, Pro Mediation, Alte Landstrasse 3, 9495 Triesen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ wurde am 1. Juli 2009 der IV-Stelle im Rahmen der Früherfassung durch 

ihren Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, gemeldet (IV-act. 1). 

Dieser stellte als Diagnose einen Verdacht auf Fibromyalgie (IV-act. 2).

A.b     Durch Mitteilung vom 20. August 2009 schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung ab. Da sich die Versicherte subjektiv nicht in der Lage sehe, einer 

geregelten Tätigkeit nachzugehen, seien berufliche Eingliederungsbemühungen nicht 

erfolgsversprechend (IV-act. 29).

A.c      Im Bericht vom 28. Oktober 2009 hielt Dr. med. D.___, Radiologie FMH, u.a. 

fest, dass sich im Vergleich zur Voruntersuchung vom 20. Februar 2009 ein 

unverändert normaler Befund des Neurocraniums habe feststellen lassen und 

insbesondere keine Hinweise auf posttraumatische Residuen bestünden. Im Bereich 

der HWS zeige sich weiterhin eine regelrechte Darstellung der Bandscheiben ohne 

Nachweis einer Diskushernie oder anderweitigen Neurokompression. Es bestünden 

Spondylarthrosen vor allem C4/5 und C5/6 beidseits. Im Bereich der oberen BWS 

würden leichtgradige Chondrosen mit ventralen Spondylosen sichtbar. Die Darstellung 

von Spinalkanal und des Myelon sei regulär (IV-act. 30-11 f.).

A.d     Am 31. Mai und 2. Juni 2010 wurde die Versicherte durch die MEDAS 

Ostschweiz begutachtet. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielten 

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die begutachtenden Ärzte ein diffuses chronisches unspezifisches 

weichteilrheumatisches/myofasziales Schmerzsyndrom cervicocephal, pectoral und 

panvertebral betont mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden sowie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, einhergehend mit Existenzängsten, Verstimmungen und 

furchtvollen Erwartungen fest. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter 

aus, dass die Erwerbssituation nicht ganz durchsichtig sei; die Belastung dürfte 

körperlich leicht bis möglicherweise kürzerzeitig mittelschwer sein. Auf Grund der 

aufgeführten funktionellen Beschwerden sowie der psychischen Faktoren sei von einer 

Einschränkung für solche Tätigkeiten von 20% auszugehen. Auch in adaptierten 

Tätigkeiten schätzten sie die Arbeitsunfähigkeit auf 20% (Gutachten vom 5. August 

2010; IV-act. 37-8 f.).

A.e      Am 12. Januar 2011 fand durch die IV eine Abklärung der Verhältnisse an Ort 

und Stelle statt. Anlässlich dieser gab die Versicherte an, sie würde im Gesundheitsfall 

zu 100% erwerbstätig sein. Gestützt darauf empfahl der Abklärungsverantwortliche, die 

Frage nach der heute wahrscheinlichen Qualifikation auszuklammern. Weil die 

Versicherte auf Grund des Umstands, dass der Ehemann ihren bisherigen 

Geschäftsbereich nun selber abdecken könne, und sie selber seit Mai 2007 nicht mehr 

im Betrieb mitarbeite, erscheine die Einstufung als Erwerbstätige angezeigt. Da der 

Einkommensvergleich unter Berücksichtigung des MEDAS-Gutachtens einen 

Invaliditätsgrad von 20% ergebe, sei das Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 43-12 f.).

A.f       Mit Vorbescheid vom 28. Februar 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, den Anspruch auf Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20% 

abzuweisen (IV-act. 46). Mit Schreiben vom 5. April 2011 liess die Versicherte gegen 

den Vorbescheid durch ihren Rechtsvertreter Einwand erheben mit dem Antrag, es 

seien ergänzende Abklärungen durchzuführen. Der Rechtsvertreter gab an, er habe die 

Rheumatologin der Versicherten gebeten, zur Diagnose der MEDAS und deren 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen. Nach Vorliegen des Berichts 

werde sich zeigen, ob zusätzliche medizinische Abklärungen notwendig seien (IV-act.

53). Mit Schreiben vom 2. Mai 2011 informierte der Rechtsvertreter die IV-Stelle über 

die Beendigung seines Mandats (IV-act. 55). Am 11. Mai 2011 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs. Nachdem keine weiteren neuen Unterlagen bei ihr 

eingetroffen seien, halte sie an ihrem Vorbescheid fest (IV-act. 56).

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A.g     Am 29. Mai 2012 reichte die Versicherte bei der IV-Stelle das Meldeformular zur 

Früherfassung ein (IV-act. 57). Ihre neue Hausärztin Dr. med. E.___, FMH 

Anästhesiologie, diagnostizierte im Bericht vom 20. Juni 2012 einen Verdacht auf 

Fibromyalgie, zusätzlich ein chronisches Wirbelsäulen-Syndrom und eine deutliche 

Verschlechterung des Allgemeinzustands. Seit 4. November 2011 sei sie daher bei ihr 

in ständiger Behandlung mit instabilen Verbesserungsansätzen. Da die Prognose im 

Augenblick noch unklar sei, attestiere sie der Versicherten für diese Zeit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit mit 100%iger Arbeitsleistungsunfähigkeit. Sie beantrage für die 

Versicherte eine Invalidenrente von 60% Arbeitsunfähigkeit und 60% 

Arbeitsleistungsunfähigkeit (IV-act. 67).

A.h     RAD-Arzt Dr. med. F.___ hielt dazu fest, dass die Hausärztin weder Befunde 

noch Diagnosen nenne, noch Beschwerden beschreibe, die im Gutachten der MEDAS 

vom 5. August 2010 nicht bereits berücksichtigt und für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit gewürdigt worden seien (IV-act. 69). Verglichen mit der 

Referenzsituation vom „11. Mai 2012“ (wohl gemeint: Mai 2010) bzw. Zeitpunkt der 

MEDAS-Abklärung habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht in einer 

erheblichen Weise verändert. Damit seien die medizinischen Kriterien für eine 

Plausibilisierung einer möglichen Verschlechterung nicht erfüllt (IV-act. 69).

A.i       Mit Vorbescheid vom 12. Juli 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten. Die Versicherte habe nicht 

glaubhaft darlegen können, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten 

Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 73).

A.j       Dagegen erhob die Versicherte am 31. August 2012 Einwand. Sie machte 

geltend, auf Grund einer seit 2012 vergrösserten Hirnzyste an Schwindel und 

Gehörschmerzen zu leiden. Zudem sei auch eine Vergrösserung der Zysten (Tarlov 

Zyste) im Rückenbereich aufgetreten. Dazu reichte sie zwei Berichte über ein MRI des 

Neurocraniums nativ vom 6. Februar 2012 und ein MRI der Wirbelsäule nativ vom 19. 

April 2012 ein (IV-act. 76). RAD-Arzt Dr. F.___ befand dazu mit Stellungnahme vom 28. 

September 2012, dass auf Grund der neuen Dokumente nicht ganz ausgeschlossen 

werden könne, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten im Vergleich zur 

Situation zum Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung im Juni 2010 verschlechtert habe. 

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Ob diese Befunde seit der Begutachtung aber wirklich frisch aufgetreten seien und ob 

sie die von der Versicherten beklagten Beschwerden verursachten, wäre durch einen 

Vergleich der Aufnahmen durch einen Radiologen sowie eine neurologische 

Untersuchung zu klären. Fürs erste gehe der RAD jedoch davon aus, dass die 

Versicherte noch immer über eine über 50%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 78).

A.k      Nach erneuter Aufnahme von beruflichen Massnahmen äusserte die Versicherte 

laut Assessmentprotokoll vom 31. Oktober 2012 den Wunsch, die beruflichen 

Massnahmen abzuschliessen und die Rentenprüfung durchzuführen (IV-act. 84-3). Mit 

Schreiben vom 29. November 2012 teilte die IV-Stelle ihr daher den Abschluss der 

beruflichen Massnahmen mit (IV-act. 87).

A.l       Im Bericht vom 19. Dezember 2012 attestierte die Hausärztin Dr. E.___ der Ver­

sicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Die Versicherte leide unter chronischen 

Schmerzzuständen mit rheumapositiven Faktoren. Zusätzlich bestehe eine 

Autoimmunerkrankung der Schilddrüse und eine reaktive Depression mittleren Grades 

(IV-act. 95). Dr. F.___ forderte in der Folge weitere Auskünfte ein (IV-act. 96). Darauf 

antwortete Dr. E.___ im Schreiben vom 24. April 2013, die Versicherte leide unter 

chronischer Müdigkeit und Depression, welche immer wieder zur Verstärkung des 

Schmerzsyndroms führten. Auch klage die Versicherte über Beinschmerzen. Sie habe 

sich aber nicht in neurologischer Behandlung befunden (IV-act. 100). Dr. F.___ folgerte 

daraus in der Stellungnahme vom 14. Mai 2013, dass entgegen der ursprünglichen auf 

Grund der ungenau beschriebenen Diagnosen und Befunde entstandenen Vermutung, 

der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich im Vergleich zur Referenzsituation 

im Jahr 2010 erheblich geändert, nach wie vor auf die Einschätzung der MEDAS-

Gutachter vom 5. August 2010 abgestellt werden könne (IV-act.101).

A.m    Mit Vorbescheid vom 21. Mai 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das neue Leistungsbegehren abzuweisen (IV-act.104). Dagegen erhob die 

Versicherte am 21. Juni 2013 Einwand. Zur Begründung führte sie verschiedene 

Diagnosen auf, welche auf die Unfälle zurückzuführen seien, die sie vor 30 Jahren 

erlitten habe. Zudem reichte sie einen Bericht des Radiologiedepartements des Spitals 

G.___ vom 17. Juni 2013 betreffend MR LWS nativ vom gleichen Tag ein (IV-act.105).

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A.n     Mit Verfügung vom 25. Juni 2013 wies die IV-Stelle den Einwand im Sinne des 

Vorbescheids ab. Sie begründete dies damit, es würden keine neuen Tatsachen 

bekannt gegeben, welche eine Änderung des Entscheids rechtfertigen würden. Der 

subjektiven Wahrnehmung der Versicherten würden keine objektivierbaren 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Befunde zu Grunde liegen (IV-act. 106).

B.         

B.a      Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 5. Juli 2013 

(Poststempel: 6. Juli 2013) mit dem sinngemässen Antrag auf deren Aufhebung und 

Rückweisung zur Konsultation bei einem Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin führte aus, dass sich ihr Krankheitszustand in 

den letzten Jahren massiv verschlimmert habe und ihre Depressionen ein soziales 

Leben verunmöglichen würden. Demgegenüber sei die Verfügung ergangen, ohne dass 

auf die Beschwerdeführerin medizinisch und/oder psychologisch eingegangen worden 

sei (act. G 1).

B.b     Mit Beschwerdeantwort vom 26. September 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Da es sich um eine Neuprüfung 

eines Rentenanspruchs nach rechtskräftiger Rentenablehnung handle und sich im 

Rahmen der Abklärungen keine erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in 

gesundheitlicher Hinsicht ergeben habe, bestehe kein Anlass zur Durchführung eines 

neuen Einkommensvergleichs (act. G 4).

B.c      Mit Replik vom 25. Oktober 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest. In der Beilage reichte sie einen Bericht von Dr. E.___ vom 15. Oktober 

2013 ein, welcher u.a. auf ein rheumatoformes Geschehen hinwies (act. G 6).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet 

(act. G 8).

Erwägungen

1.        

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1.1      Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung hat.

1.2      Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen)

1.3      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.4      Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a).

2.          

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2.1      Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

2.2      Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in 

medizinischer Hinsicht einerseits auf das MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2010 und 

andererseits auf die Beurteilung ihres RAD-Arztes Dr. F.___ vom Mai 2013. Dr. med. 

H.___, Eidg. Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt im psychiatrischen 

Consiliargutachten vom 16. Juni 2010 fest, die Beschwerdeführerin verneine vehement 

das Vorliegen von psychischen Leiden. Sie bespreche Probleme mit den Freundinnen 

oder der Familie. Im Affekt wirke sie aufgestellt und sei durchaus modulationsfähig. Der 

affektive Rapport lasse sich gut herstellen, der Antrieb sei angehoben. 

Psychomotorisch sei sie äusserlich unruhig. Suizidgedanken würden verneint. Gestützt 

auf die HAD (Hospital Anxiety and Depression)-Skala könne eine Angststörung bei 4 

von maximal 21 Punkten ausgeschlossen werden. Die in der Symptomgruppe 

Depression erzielten 9 Punkte würden sich im Grenzbereich für den Verdacht auf eine 

depressive Störung bewegen. Doch die meisten angegebenen depressiven Symptome 

(wie Konzentrationsschwierigkeiten, Freudlosigkeit) könnten nicht objektiviert werden. 

Die Kriterien zur Diagnosestellung einer Angst und/oder depressiven Störung nach der 

ICD-10-Klassifikation würden nicht erfüllt. Gestützt auf seine Begutachtung befand Dr. 

H.___, da sich die von der Beschwerdeführerin angegebenen Schmerzen durch 

physiologische Prozesse oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklären 

liessen, es sich aus psychiatrischer Sicht dabei um eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F34.3) handle, einhergehend mit Existenzängsten (wegen 

ihres Gesundheitszustands und des Ehemanns sowie finanziellen Sorgen), 

Verstimmungen und zum Teil furchtvollen Erwartungen in Bezug auf vorhandene 

Krankheiten wie Hypertonie und Diabetes, welche jedoch klinisch kompensiert seien. 

Die Tendenz zur dramatischen Darstellung der Beschwerden könne einerseits kulturell 

bedingt, andererseits aber auch auf akzentuierte histrionische Züge in der 

Persönlichkeitsstruktur (ICD-10: Z73.1) zurückzuführen sein. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe keine Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und 

Dauer. Zwar bestünden chronische körperliche Begleiterkrankungen, welche aus 

somatischer Sicht - wie in der interdisziplinären Besprechung vom 3. Juni 2010 

festgehalten worden sei - nicht gravierend seien, jedoch die Beschwerdeführerin 

beunruhigten. Zudem seien ihre Behandlungsergebnisse für sie unbefriedigend. Die 

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Färbung durch ein eigenes, kulturell bedingtes Krankheitskonzept lasse sich hier nur 

erahnen. Auf Grund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit 

zugrundeliegenden akzentuierten histrionischen Zügen und bei chronischen 

körperlichen Begleiterkrankungen liege eine Arbeitsunfähigkeit von 20% für körperlich 

adaptierte Tätigkeiten vor (IV-act. 37-15 ff.). Im Gesamtgutachten vom 5. August 2010 

diagnostizierten die MEDAS-Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in 

somatischer Hinsicht ein diffuses chronisches unspezifisches weichteilrheumatisches/

myofasziales Schmerz-syndrom cervicocephal, pectoral und panvertebral betont mit 

vielen vegetativen Begleitbeschwerden. Auf Grund der aufgeführten funktionellen 

Beschwerden sowie der psychischen Faktoren werde die Einschränkung gesamthaft 

auf 20% geschätzt. Die Arbeitsprognose dürfte eher ungünstig sein. Es würden dabei 

auch viele soziale, IV-rechtlich invaliditätsfremde Faktoren eine Rolle spielen. Darunter 

fielen eine Emigrationsproblematik, fehlende Berufsbildung, das Alter, familiäre 

Faktoren sowie subjektive Krankheitsüberzeugungen (IV-act. 37-9 f.). Nach RAD-Arzt 

Dr. med. I.___ war das Gutachten in sich widerspruchsfrei und plausibel 

nachvollziehbar (IV-act. 38). Es führte zu der rentenabweisenden Verfügung vom 11. 

Mai 2011, die unangefochten rechtskräftig wurde. Umstritten ist, ob seither eine 

relevante Verschlechterung eingetreten ist (vgl. IV-act. 37-17).

2.3      Gemäss dem MRI des Neurocraniums nativ vom 6. Februar 2012 wurden 

unauffällige intrakranielle Verhältnisse und eine regelrechte Darstellung der Mark-

Rinden-Struktur der Grosshirnhemisphären festgestellt. Pons, Kleinhirn- und 

Hirnstamm waren regelrecht. Es ergab sich kein Hinweis auf Herdbefunde oder 

Marklagerläsionen und keine Ödemreaktionen. Die inneren und äusseren Liquorräume 

waren regelrecht weit. Es zeigten sich Subarachnoidalzysten im Bereich der hinteren 

Schädelgrube links mit 1.3 cm Durchmesser ventral der Kleinhirnhemisphäre links. 

Auch hier lagen blande Verhältnisse vor. Zum sicheren Ausschluss muskulärer 

Veränderungen empfahl der leitende Arzt Radiologie des Spital G.___, Dr. med. J.___, 

ergänzend die Durchführung eines MR der Halsweichteile (IV-act. 76-3). Am 19. April 

2012 wurde ein MRI der Wirbelsäule (Clivus-SWK5) gemacht. Es zeigte eine 

Bandscheibenhernie auf Höhe LWK 4/5 mit rezessaler Einengung und konsekutiver 

Kompression der Nervenwurzeln L5 beidseits, links ausgeprägter als rechts. Im 

Übrigen stellte sich die Wirbelsäule altersentsprechend dar mit leichtgradigen 

degenerativen Veränderungen und Osteochondrosen, ohne weitere komprimierende 

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Bandscheibenhernien. Als Nebenbefund wurden mehrere Wurzeltaschenzysten entlang 

der Nervenwurzel L5-S3 rechts und eine grosse Tarlov-Zyste in der Mittellinie auf Höhe 

SWK2 entdeckt (IV-act. 76-2).

2.4      Gestützt auf diese Berichte hielt RAD-Arzt Dr. F.___ am 28. September 2012 

fest, dass diese morphologischen Phänomene sowie eine beidseitige Kompression der 

Nervenwurzeln L5 gestützt auf einen Vergleich mit den schriftlichen Befunden der MRI-

Aufnahmen von 2008 (LWS) und von 2009 (Neurocranium), in den Aufnahmen von 2012 

erstmals beschrieben würden. Ob diese Befunde jedoch nach der Begutachtung von 

Juni 2010 wirklich frisch aufgetreten seien, lasse sich erst aussagen, wenn ein 

Radiologe oder ein Neurologe die besagten Aufnahmen miteinander vergleiche. Auch 

die Frage, ob die Befunde die von der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden 

auch wirklich verursachten, lasse sich nur durch eine neurologische Untersuchung 

endgültig klären. Aus Sicht des RAD könne diesbezüglich aber jetzt schon folgende 

Aussage gemacht werden: Bei der Subarachnoidalzyste handle es sich wahrscheinlich 

um einen alten, zufällig entdeckten Befund und nicht um eine potentiell 

problematischere, erworbene Formation. Wenn die für die Beurteilung zuständige 

Radiologin (richtig: der Radiologe J.___) schreibe, es lägen blande Verhältnisse vor, 

dann schliesse sie bzw. er eine Raumforderung mit konsekutiven Symptomen aus. 

Somit stehe für den RAD mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wie Schwindel und „Gehörschmerzen“ 

nicht auf die Subarachnoidalzyste zurückzuführen seien. Auch die Tarlovzyste 

provoziere, da in der Mittellinie auf Höhe SWK2 lokalisiert, ebenfalls mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit keine zusätzlichen Rückenschmerzen. Einzig die im Segment L4/5 

beschriebene, circumferenzielle Bandscheibenhernie mit relativer 

Spinalkanaleinengung sowie mit recessaler Einengung und konsekutiver Kompression 

beider Nervenwurzeln L5 könne zu zusätzlichen, radikulären, d.h. in beide Beine 

ausstrahlenden Schmerzen führen. Sofern die Beschwerdeführerin solche Schmerzen 

beklage - was sie in ihrem Einwand nicht getan habe -, dann müsse sie zur Klärung 

dieser Problematik einer klinisch-neurologischen und elektrophysiologischen 

Untersuchung zugeführt werden (IV-act. 78). Bezugnehmend auf den Fragekatalog von 

Dr. F.___ vom 29. Januar 2013 antwortete Dr. E.___ am 24. April 2013, dass die 

Beschwerdeführerin über Beinschmerzen im gesamten Beinbereich, vermehrt aber in 

den muskulären Anteilen, klage. Die Muskeleigenreflexe seien vermindert. Das 

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Gangbild sei massiv vom Normalbefund abweichend. Sensibilitätsstörungen im Sinne 

einer Polyneuropathie seien vorhanden, besonders in den Unterschenkeln und in den 

Füssen. Bei den von der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

geklagten Beschwerden handle es sich um eine chronische Müdigkeit und Depression, 

die immer wieder zur Verstärkung des Schmerzsyndroms führten (IV-act. 100-2). Hierzu 

führte Dr. F.___ am 14. Mai 2013 aus, dass die Hausärztin auf das nachgefragte und 

von ihr im letzten Bericht erstmals aufgeworfene Schilddrüsenleiden im neuesten 

Bericht mit keinem Wort mehr eingehe. Somit könne davon ausgegangen werden, dass 

sich dieser Gesundheitsschaden inzwischen „in Luft aufgelöst“ habe. Was die L5-

Kompression anbelange, gestatteten weder die diffusen Beinschmerzen noch die von 

der Hausärztin beschriebenen, neurologischen Befunde eine segmentale Zuordnung. 

Vielmehr sei weiterhin anzunehmen, dass diese längst chronifizierten Schmerzen als 

Ausdruck der längst bekannten Fibromyalgie zu interpretieren seien. Auch ohne weitere 

medizinische Abklärungen gelange man somit zur Schlussfolgerung, dass sowohl 

hinsichtlich des Gesundheitszustands als auch hinsichtlich der daraus resultierenden 

Arbeitsfähigkeit nach wie vor auf die Einschätzung im MEDAS-Gutachten abzustellen 

sei (IV-act. 101). Eine Überprüfung bzw. ein Vergleich der neueren Bilder mit den 

älteren aus dem Jahr 2010 durch Spezialisten der Radiologie und Neurologie, wie von 

Dr. F.___ für eine „endgültige Klärung“ als notwendig erachtet worden war (vgl. IV-

act. 78), unterblieb jedoch. Auch das am 17. Juni 2013 im Spital G.___ aufgenommene 

MR LWS blieb von der Beschwerdegegnerin unberücksichtigt (IV-act. 105-2). Gemäss 

den Ausführungen der Chefärztin Radiologie, Dr. med. K.___, zeigen die Bilder 

immerhin im Vergleich zum Vor-MRI von April 2012 eine leichte Progredienz einer 

breitbasigen links mediolateral betonten Bandscheibenhernie in Höhe L4/5. Zudem 

ergab sich eine leichte Zunahme der Spondylarthrose und Ligamentum-flavum-

Hypertrophie, ebenfalls linksbetont, mit Einengung des Recessus lateralis. Im 

Recessus lateralis zeigte sich eine mögliche Kompression der linken L5-Wurzel und 

durch eine geringe Foramenstenose eine Affektion der austretenden L4-Wurzel mit 

möglicher Wurzelirritation. Eine eindeutige Wurzelkompression war zwar nicht 

auszumachen und auch rechtsseitig war kein Anhalt für eine Wurzelkompression 

gegeben (IV-act.105-2).

2.5      Auf Grund der offensichtlich veränderten Verhältnisse hätten weitere 

Abklärungen getätigt werden müssen. Einzig die theoretischen Ausführungen bzw. die 

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Deutung des Bildmaterials von 2012 durch den RAD-Arzt in der Stellungnahme vom 

28. September 2012 reichen für einen definitiven Ausschluss einer gesundheitlichen 

Verschlechterung nicht aus. Dass die Hausärztin zudem offenbar darauf verzichtete, 

die Beschwerdeführerin neurologisch abklären zu lassen (vgl. IV-act. 100-2), hätte die 

Beschwerdegegnerin nicht einfach zu Lasten der Beschwerdeführerin auslegen dürfen.

2.6      Die Beschwerdeführerin macht schliesslich erstmals in der Replik geltend, in 

Behandlung bei Dr. L.___, psychiatrische Dienste M.___, zu stehen. Dass diese - wie 

geltend gemacht wird - seit „geraumer Zeit“ bestehende psychiatrische Begleitung von 

der Hausärztin und der Beschwerdeführerin selber nie erwähnt wurde, lässt 

möglicherweise nicht auf eine hohe Behandlungsfrequenz schliessen. Dennoch muss 

diesem Hinweis ebenfalls nachgegangen und auch in psychiatrischer Hinsicht der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Verlauf abgeklärt werden. Dies umso 

mehr, als die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Überwindbarkeit einer 

somatoformen Schmerzstörung inzwischen aufgegeben wurde (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Juni 2015, 9C_492/2014).

2.7      Gestützt auf die obigen Ausführungen ist auf Grund der vorliegenden Akten 

nicht schlüssig und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass weiterhin vom 

selben Gesundheitszustand ausgegangen werden kann, wie er sich zur Zeit der 

MEDAS-Begutachtung im Mai/Juni 2010 präsentierte. Damit erweist sich der 

Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. Daher ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme eines polydisziplinären, d.h. insbesondere eines 

rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen, Administrativgutachtens 

zurückzuweisen.

3.         

3.1      Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2013 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2013 

aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zu neuer Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Abklärungsbedarf bejaht, da eine allfällige erhebliche gesundheitliche Verschlechterung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung ohne weitere Abklärungen nicht ausgeschlossen werden kann. Rückweisung zur Verlaufsbeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2015, IV 2013/349).

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