# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b30eff9-0c38-50f3-998f-87c918d5ce72
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 03.08.2020 IV 2019/285
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-285_2020-08-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/285

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.11.2020

Entscheiddatum: 03.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2020
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Die 
gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist auch bezüglich der sich 
auf die medizinischen Vorakten abstützenden retrospektiven 
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung beweiskräftig. Zusprache einer befristeten 
ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 3. August 2020, IV 2019/285).

Entscheid vom 3. August 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/285

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 1. März 2005 wegen einer seit 1998 zunehmenden 

Fibromyalgie zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1; 

zum Krankheitsbild siehe den Bericht des behandelnden Dr. med. B.___, Arzt für 

Allgemeinmedizin, vom 6./18. April 2005, IV-act. 12-1 ff.). Mit zwei Verfügungen vom 

19. April 2006 wurde einerseits die Arbeitsvermittlung für erfolgreich abgeschlossen 

erklärt, da die Versicherte eine neue Anstellung habe antreten können (IV-act. 28), und 

andererseits das Rentengesuch bei einem von der IV-Stelle ermittelten 24%igen 

Invaliditätsgrad abgewiesen (IV-act. 27). Die beiden Verfügungen erwuchsen in 

Rechtskraft.

A.a. 

Am 23. März 2016 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei 

der IV-Stelle an. Zur Begründung für die Anmeldung gab sie an, seit ca. Januar 2015 an 

einem chronischen Schmerzsyndrom zu leiden (IV-act. 29). Der behandelnde Dr. med. 

C.___, Praktischer Arzt, berichtete am 10. April 2016, die Versicherte leide schon seit 

vielen Jahren an intermittierenden Wirbelsäulenschmerzen, betont im HWS-Bereich. 

Seit September 2015 sei es es zu einer Exazerbation von massiven Beschwerden 

gekommen, welche sich dadurch geäussert habe, dass jegliche Bewegungen im Kopf 

Schmerzen als Folge hätten auftreten lassen. Das habe zu einer 100% 

Arbeitsunfähigkeit geführt. Die weitere Abklärung habe eine breitbasige, rechts 

paramedian betonte Diskushernie C5/C6, mit ausgeprägter muskulärer Begleitreaktion 

(muskuläre Dystonien, -Dysbalance und lokaler -insuffizienz) der HWS, als auch der 

BWS und LWS gezeigt (IV-act. 34). Die RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für 

Allgemeine Medizin, vertrat in der Stellungnahme vom 25. April 2016 den Standpunkt, 

A.b. 

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dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der Verfügung vom 19. April 

2006 nicht verändert habe. In den bildgebenden Verfahren sei zwar eine Diskushernie 

C5/6 diagnostiziert worden, jedoch ohne Kontakt zur Nervenwurzel. Neurologische 

Abklärungen hätten keine Ausfallsymptomatik ergeben. Die neu festgestellte 

Diskushernie habe daher keine langandauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 44).

Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers nahm die Versicherte am 23. Mai 2016 

an einer interdisziplinären arbeitsspezifischen Abklärung in der Klinik für 

rheumatologische und internistische Rehabilitation, Kliniken Z.___, teil. Anlässlich der 

Abklärung wurden folgende Diagnosen erhoben: ein chronisches zervikobrachiales 

Syndrom rechts; ein Thorakolumbovertebralsyndrom; eine Periarthropathia coxae links; 

eine Chondropathie am rechten Knie und eine Epicondylopathia humeri radialis 

beidseits. Es bestehe aktuell eine verminderte Belastbarkeit des Nackens und des 

Schultergürtels beidseits. Aufgrund der begleitenden vegetativen Phänomene zeige 

sich auch eine leichte Schwellung des rechten Arms und der rechten Hand, welche die 

Belastbarkeit und die Feinmotorik zusätzlich einschränke. In der ergonomischen 

Abklärung habe die beobachtete körperliche Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit einer 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit entsprochen. Rein medizinisch-theoretisch sei 

eine solche Belastung in einer leidensangepassten Tätigkeit ganztags möglich mit 

zusätzlichen Pausen von insgesamt zwei Stunden pro Tag. Für die zuletzt ausgeübte 

Montagetätigkeit sei noch keine Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (Abklärungsbericht vom 

1. Juni 2016; fremd-act. 2-34 ff.).

A.c. 

Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2016 zeigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass 

auf ihr neues Leistungsgesuch mangels glaubhaft gemachter Veränderung der 

tatsächlichen Verhältnisse nicht eingetreten werde (IV-act. 47). Dagegen erhob die 

Versicherte am 6. Juni 2016 Einwand und brachte darin vor, Dr. C.___ könne eine 

wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands bestätigen (IV-act. 48). Die 

RAD-Ärztin Dr. E.___ bejahte in der Stellungnahme vom 5. September 2016 eine 

gesundheitliche Verschlechterung. Für die angestammte körperlich mittelschwere 

Montagetätigkeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Gestützt auf die Beurteilung der 

medizinischen Fachpersonen der Kliniken Z.___ sei davon auszugehen, dass die 

Versicherte bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige 

A.d. 

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Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 53; siehe auch die RAD-Stellungnahme vom 

11. August 2016, IV-act. 51).

Im Austrittsbericht der Kliniken Z.___ vom 19. September 2016, wo sich die 

Versicherte vom 8. August bis 3. September 2016 zur stationären Behandlung 

befunden hatte, wurde der Versicherten eine 75%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt (IV-act. 93-22 ff.).

A.e. 

Nach neuerlich durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 

7. Oktober 2016, IV-act. 57) verfügte die IV-Stelle am 25. November 2016 die 

Abweisung der Gesuche um berufliche Massnahmen und um Rentenleistungen (IV-

act. 60). Dagegen erhob die Versicherte am 10. Januar 2017 Beschwerde (IV-act. 65), 

die das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 18. Oktober 2017, IV 2017/15, 

guthiess. Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur ergänzenden 

Abklärung sowie zu neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 78).

A.f. 

Die Versicherte teilte der IV-Stelle am 13. November 2017 mit, in Absprache mit 

ihrer Ärztin werde sie eine Arbeitsstelle mit einem 100%igen Pensum antreten. Deshalb 

erachte sie es als sinnvoll, dass zurzeit noch mit der Begutachtung zugewartet werde, 

um zu schauen, ob sie im ersten Arbeitsmarkt reüssieren werde (IV-act. 80). Auf 

Nachfrage der IV-Stelle berichtete der Rechtsvertreter der Versicherten, diese sei bis 

Dezember 2017 erwerbstätig gewesen. Da nicht genügend Arbeit vorhanden gewesen 

sei, sei die Anstellung wieder beendet worden. Die Versicherte sei momentan auf dem 

RAV gemeldet und suche eine Stelle mit einem 100%igen Beschäftigungsgrad. Sie sei 

100% arbeitsfähig und wünsche keine Begutachtung (Telefongespräch vom 23. Januar 

2018, IV-act. 82). Daraufhin teilte die IV-Stelle der Versicherten am 19. Februar 2018 

mit, das Gesuch um berufliche Massnahmen werde abgewiesen (IV-act. 84). Am 

13. März 2018 liess die Versicherte einen verschlechterten Gesundheitszustand 

melden. Es sei nun doch angezeigt, das vom Gericht als notwendig erachtete 

Gutachten in Auftrag zu geben (IV-act. 85). In der Folge widerrief die IV-Stelle die 

Mitteilung vom 19. Februar 2018 (Mitteilung vom 23. März 2018, IV-act. 87).

A.g. 

Die seit 21. November 2016 am Psychosomatischen Zentrum Y.___ Klinik X.___ 

behandelnden medizinischen Fachpersonen gaben im Bericht vom 9. Mai 2018 an, die 

A.h. 

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Versicherte sei vom 30. Januar bis 10. März 2017 tagesklinisch behandelt worden. Sie 

leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F32.11) und an einer generalisierten Angststörung (ICD-10: F41.1). Sie bescheinigten 

ihr eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 97).

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 17. Oktober, 22. Oktober und 

12. Dezember 2018 sowie am 8. Januar 2019 in der estimed AG, MEDAS Zug, 

polydisziplinär (allgemeininternistisch, rheumatologisch, psychiatrisch und 

neuropsychologisch) begutachtet. Die Experten erhoben folgende Diagnosen, denen 

sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: eine Panikstörung (episodisch 

paroxysmale Angst; ICD-10: F41.0); eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.40) und leichte kognitive Leistungsschwankungen bei Gedächtnis- und 

Aufmerksamkeitsanforderungen. Betreffend Diskrepanzen bzw. Inkonsistenzen könne 

Folgendes festgehalten werden: Ausser den nicht nachweisbaren 

Medikamentenspiegeln hätten sich keine Inkonsistenzen ergeben. Aus psychiatrischer 

und neuropsychologischer Sicht wurde der Versicherten je eine nicht (teil-)additiv 

wirkende 20%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl für die angestammte Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin als auch für eine Verweistätigkeit bescheinigt. Die 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit gelte ab dem Zeitpunkt der Begutachtung (Gesamtgutachten vom 

15. Januar 2019, IV-act. 110). In der Stellungnahme des RAD vom 5./.6. Februar 2019 

wurde die Ansicht vertreten, das estimed-Gutachten enthalte viele redaktionelle Fehler. 

Leider könne auf das Gutachten wegen vieler Mängel nicht abgestellt werden. Als 

einzige Gutachtenteile würden die allgemeininternistische und die neuropsychologische 

Beurteilung überzeugen. Das rheumatologisch/orthopädische Gutachten sei äusserst 

kurz gefasst. Als relevante Akten würden einige Berichte genannt. Der ausführliche 

Bericht der Klinik Z.___ und die arbeitsbezogene Abklärung würden nicht erwähnt. Aus 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht habe keine Diagnose, der eine Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit zukomme, gestellt werden können. Die vielen von den 

behandelnden medizinischen Fachpersonen gestellten Diagnosen würden weder 

diskutiert noch mit den aktuell erhobenen Befunden kommentiert. Ebenso würden die 

daraus resultierenden «AUF-Zeiten» nicht kommentiert. Es werde lediglich festgestellt, 

dass aktuell keine Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologischer Sicht vorliege. Die 

ausführliche Abklärung der Klinik Z.___ und deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

A.i. 

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fliesse nicht in die Beurteilung mit ein und werde nicht diskutiert. Demzufolge werde 

auch die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht nicht 

berücksichtigt. Da diese Berichte nicht in die Beurteilung miteinfliessen würden, sei 

letztlich auch die Stellungnahme zum Verlauf der Arbeitsunfähigkeit seit Beginn der 

langandauernden Arbeitsunfähigkeit nicht möglich. Die Konsensbeurteilung sei 

mangelhaft. Insbesondere fehle eine ausführliche Auseinandersetzung mit den 

Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen und der von ihnen 

bescheinigten «AUF-Zeiten» (IV-act. 113). Die IV-Stelle konfrontierte die Gutachter der 

estimed AG mit der Kritik des RAD und ersuchte sie um Beantwortung verschiedener 

Rückfragen (Schreiben vom 7. Februar 2019, IV-act. 111). Hierzu nahmen der 

orthopädisch-rheumatologische und der psychiatrische Gutachter sowie der ärztliche 

Leiter der estimed AG am 25. März 2019 Stellung. Darin führten sie aus, «es mögen 

phasenweise Beschwerden bestanden haben, die den Anschein von orthopädischen 

Diagnosen bewirkten. Die jeweils behandelnden Ärzte mussten dann im Rahmen ihrer 

Fürsorgepflicht Arbeitsunfähigkeiten bescheinigen». Objektiv könne aufgrund des 

orthopädisch-rheumatologischen Teilgutachtens jedoch keine rentenrelevante 

Diagnose bzw. Erkrankung auf orthopädisch-rheumatologischem Gebiet gestellt 

werden. Und laut Aktenlage habe eine solche im Nachhinein gesehen auch nicht 

vorgelegen. Der Arbeitsunfähigkeitsverlauf sei im psychiatrischen Teilgutachten 

ausführlich dargestellt worden. Es könne «nur nochmal darauf verwiesen werden, dass, 

wie dem psychiatrisch Versierten bekannt sein sollte, psychiatrischerseits häufig, 

insbesondere retrospektive keine genaue Determinierung der Arbeitsfähigkeit 

respektive der Arbeitsunfähigkeit möglich ist, so dass keine weiteren Angaben als im 

Teilgutachten ausgeführt weiter gemacht werden können». Im polydisziplinären 

Gutachten sei genau dargelegt worden, «wann man eine detaillierte Arbeitsunfähigkeit 

retrospektiv nicht mehr beurteilen kann und man deshalb die früheren Bemessungen 

übernehmen muss». An dieser in der Konsensbeurteilung festgehaltenen «Bemessung» 

gelte es festzuhalten (IV-act. 112). Hierzu führte die RAD-Ärztin Dr. E.___ aus, die 

Antworten der Gutachter seien sehr knapp gehalten und aus der Sicht des RAD 

«unbefriedigend». Die medizinischen Abklärungsmöglichkeiten hätten sich jedoch 

erschöpft. Sowohl für die angestammte Tätigkeit als auch für eine Verweistätigkeit 

würden folgende Arbeitsunfähigkeiten gelten: 100% Arbeitsunfähigkeit vom 

28. September 2015 bis 7. Januar 2016; 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 11. Januar bis 

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28. Februar 2016; 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 28. Februar 2016 bis 17. November 

2017; 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 13. März bis 30. September 2018. Ab 

15. Januar 2019 20%ige Arbeitsunfähigkeit wegen vermehrten Pausenbedarfs 

(Stellungnahme vom 4. März 2019, IV-act. 113).

Auf Nachfrage der IV-Stelle teilte ihr der Rechtsvertreter der Versicherten mit, diese 

stehe seit Oktober 2018 in einem Arbeitsverhältnis mit einem 100%igen 

Beschäftigungsgrad. Der Verlauf sei gut (Telefonnotiz vom 25. April 2019, IV-

act. 118-3). Die IV-Stelle ordnete daraufhin in der Mitteilung vom 3. Mai 2019 an, das 

Gesuch um berufliche Massnahmen werde abgewiesen (IV-act. 120).

A.j. 

Mit Vorbescheid vom 10. Juli 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 122). Dagegen erhob die 

Versicherte am 10. September 2019 Einwand. Sie beantragte die Zusprache einer 

Invalidenrente befristet für die Dauer von September 2016 bis Oktober 2017. Der RAD 

erachte das Gutachten der estimed AG für wenig plausibel, gehe aber doch auch von 

einer Arbeitsunfähigkeit bis Ende Oktober 2017 aus. Es stünden zwei verschiedene 

Möglichkeiten zur Verfügung: Entweder sei die beantragte befristete Invalidenrente 

auszurichten oder eine neue polydisziplinäre Begutachtung anzuordnen (IV-act. 126). 

Mit Verfügung vom 27. September 2019 wies die IV-Stelle das Rentengesuch der 

Versicherten ab. Sie machte geltend, es habe von Anfang an von einer guten Prognose 

ausgegangen werden können. Die Versicherte habe im Oktober 2017 bereits eine 

Arbeitsstelle angetreten. Die Arbeitsunfähigkeit sei somit nicht als längerdauernd und 

anhaltend ausgewiesen. Ebenfalls werde im Gutachten festgehalten, dass die 

Medikamentenspiegel der Psychopharmaka deutlich unterhalb des therapeutischen 

Bereichs gelegen hätten. Dies spreche gegen eine regelmässige Einnahme der 

verordneten Medikation. Rheumatologisch-orthopädische Diagnosen, die eine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit begründen würden, lägen nicht vor. Die 

psychiatrischen Diagnosen stünden im Vordergrund. Aufgrund dessen sei mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Versicherte nicht das 

Nötige dazu beigetragen habe, ihren Gesundheitszustand zu verbessern (IV-act. 128).

A.k. 

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B.  

Erwägungen

1.

Gegen die Verfügung vom 27. September 2019 erhob die Beschwerdeführerin am 

30. Oktober 2019 Beschwerde. Sie beantragte darin deren Aufhebung und die 

Zusprache einer befristeten Invalidenrente von September 2016 bis Oktober 2017. 

Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Streitsache zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; alles unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen brachte sie zur Begründung vor, es sei zur 

Beurteilung des befristeten Rentenanspruchs auf die vom RAD übernommene 

gutachterliche retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen (act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 3. Februar 

2020 die Abweisung der Beschwerde. Bezüglich der retrospektiven 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung führte sie das Folgende aus: «Die Gutachter machten 

deutlich, dass der AUF-Verlauf ausführlich dargestellt worden sei und dass retrospektiv 

keine genaue Determinierung der Arbeitsfähigkeit bzw. der Arbeitsunfähigkeit möglich 

sei». Im Übrigen sei auf den Austrittsbericht der Kliniken Z.___ vom 19. September 

2016 zu verweisen, worin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die Dauer des 

Spitalaufenthalts vom 8. August bis 3. September 2016 und weiterhin bis 

einschliesslich 4. September 2016 bescheinigt worden sei. Anschliessend sei der 

Beschwerdeführerin eine 75%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigt worden. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt (act. 

G 4).

B.b. 

In der Replik vom 10. März 2020 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Sie führte aus, das Versicherungsgericht habe bereits im Entscheid 

vom 18. Oktober 2017, IV 2017/15, entschieden, dass der Austrittsbericht der Kliniken 

Z.___ vom 19. September 2016 nicht beweiskräftig sei (act. G 6).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete stillschweigend auf eine Duplik (act. G 8).B.d. 

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG (Art. 29 Abs. 1 

erster Satzteil ATSG).

1.1. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

1.4. 

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2.  

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass gestützt auf die 

gutachterliche Beurteilung von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

ab dem Zeitpunkt der (psychiatrischen) Begutachtung (17. Oktober 2018, IV-act. 110-5) 

auszugehen ist (IV-act. 110-12; vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 4. März 2019, 

IV-act. 113-7).

2.1. 

Bezüglich der retrospektiven Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist zu beachten, dass 

ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens am 

1. September 2016 entsteht (zur Wiederanmeldung vom 23. März 2016 siehe IV-

act. 29). Die Gutachter gelangten zum Schluss, dass für die retrospektive Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit auf die in den Vorakten dokumentierten Arbeitsunfähigkeiten 

abzustellen sei (IV-act. 110-12 und IV-act. 112-3). Aus den Taggeldleistungen der 

Krankenversicherung geht hervor, dass die Beschwerdeführerin seit Ende September 

2015 bis 27. September 2017 ununterbrochen zwischen 50 bis 100% arbeitsunfähig 

geschrieben war (fremd-act. 2-45 ff.). Die seit 21. November 2016 behandelnden 

medizinischen Fachpersonen der Klinik X:___ bescheinigten der Beschwerdeführerin im 

ausführlich begründeten Bericht vom 27. März 2017 für die Zeit ab 1. Januar 2017 eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Sie hielten eine Steigerung auf eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit ab Juni 2017 für möglich (fremd-act. 2-3). Aus dem Bericht vom 8. Mai 

2018 geht hervor, dass die Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 50% im September 

2017 erreicht wurde (IV-act. 97). Damit ist die gutachterliche retrospektive Feststellung 

der Arbeitsfähigkeit vereinbar (siehe IV-act. 110-12) und nur insoweit zu präzisieren, als 

dass für den Monat September 2017 nicht mehr von einer 100%igen, sondern von 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist. Die RAD-Ärztin Dr. E.___ schloss 

sich dieser Beurteilung grundsätzlich ebenfalls an (IV-act. 113-7). Allerdings ist mit 

Blick auf den Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung (17. Oktober 2018, IV-

act. 110-5) und der Einschätzung der medizinischen Fachpersonen der Klinik X.___ 

2.2. 

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vom 8. Mai 2018 (IV-act. 97) nicht nachvollziehbar, weshalb die RAD-Ärztin bis 

17. November 2017 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgeht.

Der Hinweis der Beschwerdegegnerin auf den Bericht der Kliniken Z.___ vom 

19. September 2016 (act. G 4, Ziff. II, Rz 5) lässt keine Zweifel an der sich auf die 

Voraktenlage stützenden retrospektiven gutachterlichen Beurteilung entstehen, zumal 

er keine fachpsychiatrische Beurteilung des Gesundheitsschadens und der 

Arbeitsfähigkeit enthält (IV-act. 93-22 ff.). Die Beschwerdegegnerin legte weder dar 

noch ist ersichtlich, dass dieser Bericht relevante objektive Gesichtspunkte enthält, 

welche die estimed-Gutachter ausser Acht gelassen hätten.

2.3. 

Unklar bleibt, was die Beschwerdegegnerin mit ihrem Hinweis auf die tiefen 

Medikamentenspiegel zuungunsten der Beweiskraft des estimed-Gutachtens ableiten 

möchte (IV-act. 128-2), berücksichtigte doch der psychiatrische Gutachter diesen 

Umstand ausdrücklich und gelangte - im Rahmen einer umfassenden Ressourcen- und 

Konsistenzprüfung - trotzdem zum Schluss, dass psychische Krankheiten vorliegen, 

die eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bewirken, und dass zur retrospektiven 

Beurteilung dieser Beeinträchtigung vollumfänglich auf die in den Vorakten 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten abzustellen ist (siehe etwa IV-act. 110-9 ff., IV-

act. 110-113 unten, IV-act. 110-117 ff. und IV-act. 112-3). Allein schon deshalb ist eine 

allenfalls reduzierte Compliance bei der Medikamenteneinnahme für sich allein nicht 

geeignet, ein krankheitswertiges psychisches Leiden zu verneinen. Anzufügen bleibt, 

dass die Beschwerdeführerin seit 21. November 2016 regelmässig in 

psychotherapeutischer Behandlung stand (IV-act. 97 und fremd-act. 2-2), was auf 

einen erheblichen Leidensdruck schliessen lässt. Der psychiatrische Gutachter empfahl 

denn auch, die bestehenden psychiatrisch-psychotherapeutischen Massnahmen 

fortzuführen (IV-act. 110-122). Soweit die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung ins Feld führte, die Beschwerdeführerin habe «nicht das Nötige dazu 

beigetragen», ihren Gesundheitszustand zu verbessern (IV-act. 128-2), ist darauf 

hinzuweisen, dass eine Leistungsverweigerung oder -kürzung wegen Verletzung der 

Schadenminderungspflicht grundsätzlich ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

voraussetzt (Art. 21 Abs. 4 ATSG und Art. 7b Abs. 1 IVG). Vorliegend legte die 

Beschwerdegegnerin weder dar noch ist erkennbar, dass eine Sanktion einer allfälligen 

Schadenminderungspflichtverletzung ohne die vorgängige Durchführung eines Mahn- 

und Bedenkzeitverfahrens zulässig wäre. Insbesondere ist keiner der Tatbestände von 

Art. 7b Abs. 2 IVG erfüllt, was ein Absehen vom vorgängig durchzuführenden Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren zuliesse.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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3.  

Entgegen der nicht näher begründeten Sichtweise der Beschwerdegegnerin (IV-

act. 128-2) erfüllte die Beschwerdeführerin bereits im September 2016 das Wartejahr 

im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG, ist doch eine Schmerzexazerbation mit attestierter 

Arbeitsunfähigkeit ab September 2015 aktenkundig (IV-act. 34) und im darauffolgenden 

Jahr in der angestammten Tätigkeit von einer erheblichen weiteren Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen (vgl. fremd-act. 2-36, die RAD-Stellungnahme vom 4. März 2019, IV-act. 

113-7; und vorstehende E. 2.2). Damit ist eine für den Rentenanspruch massgebliche, 

längerdauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Da die Wiederanmeldung am 

23. März 2016 erfolgte (IV-act. 29), entsteht ein Rentenanspruch am 1. September 

2016. Wie bereits ausgeführt (siehe vorstehende E. 2.2) ist bis August 2017 von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Ab September 2017 ist von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-

act. 92), die gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) erst zu berücksichtigen ist, nachdem sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. 

Die Beschwerdeführerin hat damit ab 1. September 2016 bis 30. November 2017 

Anspruch auf eine ganze Rente.

2.5. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene 

Verfügung vom 27. September 2019 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist mit 

Wirkung ab 1. September 2016 bis 30. November 2017 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

3.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

3.3. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 27. September 

2019 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. September 2016 bis 

30. November 2017 eine ganze Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung 

der Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem eher unterdurchschnittlichen Aufwand der 

Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2020
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist auch bezüglich der sich auf die medizinischen Vorakten abstützenden retrospektiven Arbeitsfähigkeitsbeurteilung beweiskräftig. Zusprache einer befristeten ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. August 2020, IV 2019/285).

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		2024-05-26T23:51:57+0200
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