# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9995595b-d89d-5305-8b01-a222f6e848b9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.05.2016 PA160016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA160016_2016-05-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PA160016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 6. Mai 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psych. Universitätsklinik Zürich, …,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend fürsorgerische Unterbringung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-

richtes Zürich vom 27. April 2016 (FF160093) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Die Beschwerdeführerin wurde am 4. April 2016 in das 

…psychiatrisches Zentrum … eingewiesen (vgl. act. 4 = act. 8 S. 2). Am 22. April 

2016 wandte sie sich an das Bezirksgericht Dietikon, welches die Eingabe der 

Beschwerdeführerin an das Obergericht des Kantons Zürich überwies. Am 26. 

April 2016 leitete die Kammer das Schreiben der Beschwerdeführerin an das Be-

zirksgericht Zürich (Vorinstanz) zur Prüfung und Behandlung weiter (act. 1-3). Die 

Vorinstanz erwog, die Beschwerde sei nach Ablauf der zehntägigen Beschwerde-

frist gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB erfolgt und trat mit Verfügung vom 27. April 

2016 auf die Beschwerde nicht ein (act. 8; Prozess-Nr. FF160093). 

2. Am 2. Mai 2016 reichte die Beschwerdeführerin bei der Kammer erneut ein 

Schreiben ein, in welchem sie auf das vor Vorinstanz geführte Verfahren Nr. 

FF160093 Bezug nahm (act. 9). Die Eingabe der Beschwerdeführerin wurde als 

Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 27. April 2016 entgegen 

genommen.  

Eingaben an das Gericht müssen mit einer Originalunterschrift versehen sein 

(Art. 130 Abs. 1 ZPO). Die Eingabe der Beschwerdeführerin ist nicht unterzeich-

net. Der Beschwerdeführerin wäre grundsätzlich Frist anzusetzen, um den Man-

gel zu beheben (Art. 132 Abs. 1 ZPO). Da sich die Beschwerde sogleich als un-

begründet erweist, kann darauf jedoch verzichtet werden. 

In ihrer Beschwerdeschrift nimmt die Beschwerdeführerin auf das erwähnte Frist-

versäumnis nicht näher Bezug, sondern macht primär Ausführungen zu ihrer per-

sönlichen Situation und bringt zum Ausdruck, dass sie eine Aufhebung der fürsor-

gerischen Unterbringung wünscht. Weil die Frist zur Beschwerde gegen die An-

ordnung der Unterbringung tatsächlich abgelaufen ist (vgl. zum Datum der Ein-

weisung auch act. 9 S. 2), kann die Kammer die fürsorgerische Unterbringung der 

Beschwerdeführerin inhaltlich nicht überprüfen. Die Beschwerde ist deshalb ab-

zuweisen. Der Beschwerdeführerin ist es hingegen unbenommen, ein Entlas-

sungsgesuch an die Klinikleitung zu richten (Art. 426 Abs. 4 ZGB i.V.m. Art. 429 

Abs. 3 ZGB).  

- 3 - 

3. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche 

Beschwerdeverfahren zu verzichten.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge-

richts Zürich vom 27. April 2016 (FF160093) wird abgewiesen. 

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-

ben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Beiständin sowie an das Bezirks-

gericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
versandt am: 
6. Mai 2016 

	Urteil vom 6. Mai 2016
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 27. April 2016 (FF160093) wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Beiständin sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...