# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dce2bec9-c43f-5116-955d-b4b9cc546cfc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2011 IV 2009/451
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-451_2011-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/451

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 09.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2011
Art. 16 ATSG. Beurteilung eines MEDAS-Gutachtens. Rentenbemessung. 
Ermittlung der Vergleichseinkommen bei Einbezug eines Nebenverdienstes 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. 
November 2011, IV 2009/451). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_936/2011.

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 9. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ueli Kieser, Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 17. Oktober 2006 wegen seit zehn Jahren bestehender 

wiederkehrender Rückenschmerzen und psychischen Problemen infolge Kündigung 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 2).

A.b   In der Folge nahm die IV-Stelle einen Auszug aus dem Individuellen Konto vom 

6. November 2006 zu den Akten, aus welchem unter anderem hervorgeht, dass der 

Versicherte in den Jahren 1997–2004 in seiner Haupterwerbstätigkeit ein 

durchschnittliches Einkommen von Fr. 63’289.-- und in seiner Nebenerwerbstätigkeit 

ein solches von Fr. 5’042.-- erzielt hatte (IV-act. 8). Ebenfalls am 6. November 2006 

ging der IV-Stelle eine Auskunft des Steueramtes X.___ zu, wonach in den Jahren 

2002–2004 ein durchschnittliches Gesamteinkommen von Fr. 61’805.-- veranlagt 

worden sei (IV-act. 7). Am 10. November 2006 erstattete sodann die ehemalige 

Arbeitgeberin – bei welcher der Versicherte seiner Haupterwerbstätigkeit 

nachgegangen war – einen Arbeitgeberbericht, gemäss welchem der Versicherte ab 

1. Januar 2006 einen Jahreslohn von Fr. 60’320.-- erhalten habe (IV-act. 9). Am 

20. November 2006 erstattete schliesslich die Arbeitgeberin, bei welcher der 

Versicherte seiner Nebenerwerbstätigkeit nachging, einen Arbeitgeberbericht, gemäss 

welchem der Versicherte ab 1. Januar 2005 ein durchschnittliches Einkommen von 

Fr. 613.35 pro Monat, entsprechend einem Jahreslohn von Fr. 7’360.--, erzielt habe (IV-

act. 12).

A.c   Am 6. November 2006 erstattete der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Innere Medizin, einen Arztbericht, in welchem er ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit rezidivierenden Exacerbationen bei degenerativen 

Veränderungen auf Höhe L4/5 und L5/S1 diagnostizierte und nebst kurzzeitigen 

Arbeitsunfähigkeiten in den Jahren 1991–2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für den 

Zeitraum vom 18. April 2005 bis 22. Mai 2005 und ab 28. Juli 2006 attestierte; für die 

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bisherige Tätigkeit mit schweren Hebearbeiten sei von einer voraussichtlich dauernden 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen, eine wechselbelastende Tätigkeit sei hingegen gemäss 

fachärztlicher Einschätzung ohne zeitliche Einschränkungen zumutbar (IV-act. 10–1 ff.). 

Dem Bericht lagen diverse fachärztliche Berichte bei: Dr. med. D.___, Facharzt FMH für 

Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, hatte am 20. Februar 1997 ein 

chronisch rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom diagnostiziert und empfohlen, für 

die Arbeit, die nach Angaben des Versicherten mit Hebearbeiten von bis zu 40 

Kilogramm verbunden sei, eine Dale-Bandage abzugeben (IV-act. 10–18 ff.); 

Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, 

hatte am 4. Mai 2005 ein massives akutes lumbospondylogenes Syndrom rechts 

diagnostiziert und dem Versicherten, der seine Arbeit am 19. April 2004 (gemeint wohl: 

2005) niedergelegt habe, empfohlen, die Arbeit ab 29. April 2005 zu 50 % und ab 

21. Mai 2005 zu 100 % wieder aufzunehmen (IV-act. 10–14 f.); Dr. D.___ hatte sodann 

in einem weiteren Bericht vom 21. August 2006 ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit rezidivierenden Exacerbationen diagnostiziert und 

festgehalten, der Versicherte sei für die bisherige schwere Arbeit nicht mehr 

arbeitsfähig, für eine leichtere Arbeit dürfte aber längerfristig medizinisch-theoretisch 

eine volle Arbeitsfähigkeit möglich sein (IV-act. 10–9 ff.).

A.d   Am 13. November 2006 erstattete Dr. D.___ einen Arztbericht zuhanden der IV-

Stelle, in welchem er ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit rezidivierenden 

Exacerbationen diagnostizierte und festhielt, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr 

zumutbar, wohingegen eine leichte Arbeit vollumfänglich zumutbar sei (IV-act. 11–1 ff.).

A.e   Mit Schreiben vom 15. Januar 2007 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, die 

am 31. Oktober 2006 angeforderten Buchhaltungsabschlüsse betreffend die in der 

Anmeldung vermerkte selbständige Nebenerwerbstätigkeit (vgl. IV-act. 2–5, 29 und 30) 

einzureichen, andernfalls aufgrund der vorhandenen Akten entschieden werde (IV-

act. 26).

A.f    Am 12. Februar 2007 ersuchte Dr. B.___ die IV-Stelle, zwecks Förderung der 

beruflichen Reintegration möglichst bald eine Begutachtung durch den IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zu veranlassen, nachdem die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit seitens der Fachärzte nicht in Übereinstimmung mit dem subjektiven 

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Empfinden des Versicherten stehe (IV-act. 32–1). Seinem Schreiben legte er unter 

anderem einen Bericht der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 9. Januar 2007 bei, in welchem ein chronisches 

rezidivierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom diagnostiziert und unter anderem 

ausgeführt worden war, für geeignete Tätigkeiten bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (IV-

act. 32–2 f.).

A.g   Mit Verfügung vom 27. Februar 2007 wies die IV-Stelle gestützt auf die 

vorhandenen Akten das Rentengesuch ab (IV-act. 34).

B.     

B.a   Am 12. Oktober 2007 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass es bezüglich 

der Buchhaltungsunterlagen offensichtlich zu einem Missverständnis gekommen sei; er 

habe gedacht, die Angelegenheit sei nach einem mit der IV-Stelle geführten Telefonat 

erledigt. Er habe erst über die Regionale Arbeitsvermittlung (RAV) erfahren, dass sein 

Rentengesuch mit Verfügung abgewiesen worden sei (IV-act. 36).

B.b   Mit Schreiben vom 22. Oktober 2007 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert habe (IV-act. 37).

B.c   Am 19. November 2007 teilte Dr. B.___ sinngemäss mit, der Gesundheitszustand 

des Versicherten habe sich nicht wesentlich verändert, es seien aber weitere 

medizinische Abklärungen pendent (IV-act. 38).

B.d   Am 7. Dezember 2007 erstattete Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, einen Arztbericht, in welchem 

er unter Verweis auf seinen Bericht vom 10. September 2007 einen Verdacht auf 

somatisierte Depression bei chronischem Schmerzsyndrom unklarer Genese und 

diffuser Ausstrahlung diagnostizierte und eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit in 

der zuvor ausgeübten Tätigkeit und eine volle Arbeitsfähigkeit in Tätigkeiten ohne 

schweres Heben und Tragen und in wechselnden Körperpositionen attestierte (IV-

act. 44).

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B.e   Am 21. Dezember 2007 erstattete Dr. B.___ einen weiteren Arztbericht, in 

welchem er ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf 

somatoforme Schmerzstörung mit reaktiver depressiver Entwicklung diagnostizierte 

und weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit attestierte; 

bezüglich Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei ein polydisziplinäres 

Gutachten einzuholen (IV-act. 48–1 ff.). Dem Bericht lag unter anderem ein Bericht der 

Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des Bewegungsapparates Valens vom 

3. Dezember 2007 bei, in welchem im Wesentlichen ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf somatoforme 

Schmerzstörung mit reaktiver depressiver Entwicklung sowie eine arterielle Hypertonie 

diagnostiziert worden waren (IV-act. 48–11 ff.).

B.f    Am 3. März 2008 reichte der Versicherte ein weiteres ausgefülltes Formular zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung ein, das als Wiederanmeldung 

qualifiziert wurde (IV-act. 50).

B.g   Mit Vorbescheid vom 25. März 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung 

des Gesuchs um berufliche Massnahmen vorgesehen sei, da jegliche leichte 

Tätigkeiten zu 100 % zumutbar seien (IV-act. 61).

B.h   Mit Vorbescheid vom 26. März 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung 

des Rentengesuchs vorgesehen sei, da der Invaliditätsgrad angesichts des ermittelten 

Valideneinkommens von Fr. 69’267.-- und des zumutbaren Invalideneinkommens von 

Fr. 59’904.-- lediglich 14 % betrage (IV-act. 63).

B.i     Am 15. April 2008 ersuchte der Versicherte unter Hinweis auf ein ärztliches 

Zeugnis der Psychiatrischen Klinik Z.___ vom 8. April 2008 (IV-act. 65) um nochmalige 

Überprüfung des Leistungsanspruchs (IV-act. 64).

B.j     Am 14. August 2008 und am 24. Oktober 2008 erstatteten die behandelnden 

Fachärzte der Psychiatrischen Klinik Z.___ je einen Arztbericht, in welchem sie eine 

rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie ein chronisches lumbovertebrales, 

teils spondylogenes Syndrom diagnostizierten und ausführten, der Versicherte sei 

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gerade knapp in der Lage, den Verpflichtungen im klinikinternen Atelier einigermassen 

nachzukommen, wobei er regelmässige und genügend lange Pausen benötige und 

lediglich drei bis vier Stunden pro Tag anwesend sei (IV-act. 72 und 76).

B.k   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) 

GmbH am 10. Juni 2009 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Gutachter 

diagnostizierten im Wesentlichen eine leichte bis mittelgradige depressive Episode, 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle und attestierten eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeiten (IV-act. 81–1 ff.). Dem Gutachten lagen ein Bericht der Klinik Schulthess 

vom 7. Januar 2008, in welchem im Wesentlichen ein chronisches lumbovertebrales, 

teils spondylogenes Syndrom und eine depressive Episode diagnostiziert und für 

angepasste Tätigkeiten volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden waren (IV-act. 81–26 ff.), 

sowie ein Bericht des Spitals Y.___ vom 6. Februar 2009 betreffend eine Behandlung 

im Zusammenhang mit einem grippalen Infekt (IV-act. 81–30 ff.) bei.

B.l     In einer internen Stellungnahme vom 10. August 2009 führte die RAD-Ärztin 

Dr. med. F.___, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, aus, die 

zuvor ausgeübte unselbständige Nebenerwerbstätigkeit sei ebenfalls nicht mehr 

zumutbar (IV-act. 87).

B.m  Mit Vorbescheid vom 17. August 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung 

des Rentengesuchs vorgesehen sei, da der Invaliditätsgrad angesichts des ermittelten 

Valideneinkommens von Fr. 68’572.-- und des zumutbaren Invalideneinkommens von 

Fr. 47’141.-- lediglich 31 % betrage (IV-act. 92).

B.n   Dagegen liess der Versicherte am 9. Oktober 2009 Einwand erheben und 

insbesondere das Gutachten der ABI GmbH, die Vergleichseinkommen und die 

Beurteilung betreffend Eingliederungsfähigkeit beanstanden (IV-act. 104).

B.o   Nachdem die RAD-Ärztin Dr. F.___ in einer weiteren Stellungnahme vom 

21. Oktober 2009 ausgeführt hatte, das Gutachten der ABI GmbH sei ungeachtet der 

Vorbringen im Einwand als Grundlage für die Invaliditätsbemessung geeignet (IV-

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act. 106), und die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten auf entsprechende Anfrage 

hin telefonisch mitgeteilt hatte, aufgrund firmeninterner Umstrukturierungen und 

entsprechender Lohnkürzungen hätte der Versicherte im Jahr 2009 lediglich noch 

Fr. 4’000.-- bis Fr. 4’200.-- pro Monat (× 13) verdient (IV-act. 110), verfügte die IV-Stelle 

am 27. Oktober 2009 die Abweisung des Rentengesuchs bei einem Invaliditätsgrad 

von 29 % (Valideneinkommen: Fr. 60’972.--; Invalideneinkommen Fr. 43’028.--; IV-

act. 111).

C.     

C.a   Dagegen richtet sich die am 30. November 2009 erhobene Beschwerde, mit der 

die Ausrichtung einer Invalidenrente und die Prüfung der beruflichen 

Wiedereingliederung beantragt werden und zur Begründung im Wesentlichen 

ausgeführt wird, das Gutachten der ABI GmbH bilde aufgrund diverser Mängel keine 

geeignete Grundlage für die Invaliditätsbemessung, das Valideneinkommen sei falsch 

ermittelt worden – der Beschwerdeführer hätte als Gesunder im Jahr 2009 einen Lohn 

von Fr. 76’000.-- erzielt –, es sei zu Unrecht kein Abzug vom Tabellenlohn 

vorgenommen worden und berufliche Eingliederungsmassnahmen seien rechtswidrig 

nicht geprüft worden (act. G 1).

C.b   Am 17. Dezember 2009 liess der Beschwerdeführer einen Bericht der 

Psychiatrischen Klinik Z.___ vom 11. Dezember 2009 nachreichen, in welchem eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert und eine Arbeitsfähigkeit von 

30 % in leidensangepassten Tätigkeiten attestiert und gleichzeitig Stellung zum 

Gutachten der ABI GmbH genommen worden war (act. G 5 und G 5.1).

C.c   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 11. März 2010 führte sie zur Begründung aus, das Gutachten 

der ABI GmbH überzeuge vollumfänglich und bilde daher geeignete Grundlage für die 

Invaliditätsbemessung, woran gemäss interner Stellungnahmen der RAD-Ärztin 

Dr. med. G.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Februar 

2010 und vom 6. März 2010 (IV-act. 128 f.) der Bericht der Psychiatrischen Klinik Z.___ 

vom 11. Dezember 2009 nichts ändere, dass das ermittelte Valideneinkommen 

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angemessen erscheine, dass das Invalideneinkommen korrekt ermittelt worden sei, 

dass auch bei Vornahme eines Abzugs vom Tabellenlohn kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultiere und dass deshalb auch berufliche 

Eingliederungsmassnahmen nicht vertieft zu prüfen seien (act. G 9).

C.d   Mit Replik vom 14. April 2010 (act. G 12) und Duplik vom 28. April 2010 

(act. G 14) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.      

Wie beide Parteien zu Recht ausgeführt haben, handelt es sich vorliegend um ein 

Verfahren betreffend Wiederanmeldung zum Leistungsbezug, nachdem das erste 

Gesuch des Beschwerdeführers vom 17. Oktober 2006 mit Verfügung vom 27. Februar 

2007 abgewiesen worden ist. Da in den Akten ausgewiesen ist, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach dem 27. Februar 2007, namentlich 

in psychischer Hinsicht, verschlechtert hat (vgl. insb. IV-act. 44) und da die 

Beschwerdegegnerin auf das Gesuch eingetreten ist, kann offen bleiben, ob die 

Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung überhaupt zur Voraussetzung für 

eine erneute Aufnahme des Verwaltungsverfahrens hätte gemacht werden dürfen. 

Denn die erste leistungsverweigernde Verfügung erging als Sanktion nach Art. 43 

Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) wegen mangelnder Mitwirkung des Beschwerdeführers. Eine 

materielle Prüfung des Leistungsanspruchs hat damals nicht stattgefunden.

2.      

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht in aller 

Regel auf eine fachärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person 

angewiesen, die sich insbesondere zu allfälligen qualitativen und quantitativen 

Einschränkungen oder – positiv formuliert – dazu zu äussern hat, welches 

Tätigkeitsprofil der versicherten Person in welchem Umfang trotz 

Gesundheitsbeeinträchtigungen zugemutet werden kann. Was qualitative 

Einschränkungen betrifft, so ist vorliegend den medizinischen Berichten einhellig zu 

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entnehmen, dass dem Beschwerdeführer die angestammten, als körperlich schwer zu 

qualifizierenden Tätigkeiten (Haupt- und Nebenerwerb) nicht mehr zumutbar sind, 

ebenso wie alle anderen schwereren Tätigkeiten, die insbesondere Heben und Tragen 

schwerer Lasten bedingen (vgl. IV-act. 10–1 ff., 10–9 ff., 11–1 ff., 32–2 f., 44, 48–1 ff., 

81–1 ff., 81–26 ff. und 87). In quantitativer Hinsicht – diesbezüglich wirken sich die 

einhellig anerkannten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die 

Arbeitsfähigkeit aus – liegen hingegen unterschiedliche Beurteilungen im Recht: Die 

behandelnden Ärzte der Psychiatrischen Klinik Z.___ attestierten in ihren Berichten vom 

14. August 2008 und vom 24. Oktober 2008 zunächst eine praktisch vollständig 

aufgehobene Arbeitsfähigkeit und in ihrem Bericht vom 11. Dezember 2009 schliesslich 

eine solche von 30 % (IV-act. 72 und 76 sowie act. G 5.1), während der psychiatrische 

Consiliargutachter der ABI GmbH eine solche von 70 % attestierte (IV-act. 81–1 ff.). 

Hinsichtlich der erhobenen Befunde und der gestellten Diagnosen sind zwischen den 

beiden Einschätzungen keine erheblichen Diskrepanzen ersichtlich; es handelt sich 

vielmehr um divergierende Einschätzungen hinsichtlich des Schweregrades der 

Ausprägung der depressiven Störung sowie entsprechend der Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit bei ansonsten weitgehend übereinstimmenden Feststellungen. 

Während sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, es sei eher auf die 

Einschätzung der behandelnden Fachärzte abzustellen, weil diese ihn und den 

Krankheitsverlauf zufolge langdauernder Behandlung besser kennen würden und 

demzufolge eine zuverlässigere Einschätzung abgeben könnten, stellt sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, es sei eher auf das Gutachten der ABI 

GmbH abzustellen, da behandelnde Ärzte in der Regel bei der Beurteilung eigener 

Patienten befangen seien. Tatsächlich ist offensichtlich unter Medizinern anerkannt, 

dass behandelnde Ärzte in der Regel aufgrund von Befangenheit gegenüber den 

eigenen Patienten keine gutachterlichen Einschätzungen über dieselben abgeben 

sollten (vgl. etwa Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl., Bern 1994, 

S. 18, und Larry H. Strasburger et al., On Wearing Two Hats: Role Conflict in Serving 

as Both Psychotherapist and Expert Witness, in: Am J Psychiatry 4/1997, S. 448 ff.). 

Die Argumente sind durchaus nachvollziehbar, besteht doch regelmässig eine 

Interessenkollision zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag. Tendenziell ist 

daher eher auf die Einschätzungen begutachtender (nicht behandelnder) Fachärzte 

abzustellen, vorliegend also auf das Gutachten der ABI GmbH und nicht auf die 

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Berichte der Psychiatrischen Klinik Z.___. Wesentlicher als diese Vorbehalte gegenüber 

den Einschätzungen der behandelnden Ärzte ist indessen, dass zu Recht Zweifel an 

der Zuverlässigkeit dieser Berichte geäussert wurden: Einerseits diagnostizierten die 

Ärzte eine mittelgradige depressive Störung, die keiner medikamentösen Behandlung 

bedürfe, andererseits erachteten sie die Arbeitsfähigkeit als nahezu vollständig 

aufgehoben, was sich mit der Diagnose einer nicht schweren und nicht medikamentös 

behandelten (depressiven) Störung kaum in Einklang bringen lässt. Aus diesen 

Gründen ist hinsichtlich der quantitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus 

psychischen Gründen auf das Gutachten der ABI GmbH abzustellen, das im Übrigen 

vollständig und nachvollziehbar begründet ist (vgl. auch IV-act. 129). Aus medizinischer 

Sicht ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer körperlich 

leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist.

3.      

Der Beschwerdeführer, der kaum Schulbildung genossen und keinen Beruf erlernt hatte 

(vgl. IV-act. 81–8), trat im August 1981 eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter an, die er bis 

Ende Juli 2006 (effektiver letzter Arbeitstag) innehatte (vgl. IV-act. 9). Als geschätzter 

und zunehmend erfahrenerer Mitarbeiter (vgl. IV-act. 51) erhielt er regelmässig 

Lohnerhöhungen bzw. Lohnanpassungen, wie aus dem Auszug aus dem Individuellen 

Konto ersichtlich ist (vgl. IV-act. 8). Gestützt auf diese Aktenlage ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer, hätte er seine Arbeit nicht krankheitsbedingt niederlegen 

müssen, weiterhin diese Tätigkeit ausgeübt hätte. Die ehemalige Arbeitgeberin hat 

zwar auf entsprechende Anfrage der Beschwerdegegnerin hin im Oktober 2009 

mitgeteilt, die Stelle, die der Beschwerdeführer innegehabt habe, existiere nicht mehr, 

weshalb der Beschwerdeführer wohl betriebsintern versetzt worden wäre und eine 

entsprechende Lohneinbusse von rund Fr. 500.-- pro Monat hätte hinnehmen müssen 

(vgl. IV-act. 109 f.). Indessen lässt sich daraus nichts für die Hypothese bezüglich 

Validenkarriere ableiten. Zum einen ist damit nicht erwiesen, dass die Stelle, die der 

Beschwerdeführer während immerhin 25 Jahren innehatte, auch dann abgeschafft 

worden wäre, wenn der Beschwerdeführer weiterhin voll leistungsfähig geblieben wäre, 

ebenso wenig wie die Annahme, der Beschwerdeführer hätte bei allfälliger Versetzung 

eine entsprechende, erhebliche Lohneinbusse hinnehmen müssen. Zum andern 

erscheint wenig wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer diese erhebliche 

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Lohneinbusse tatsächlich hingenommen und sich – auf dem zu unterstellenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt – nicht nach einer anderen Stelle umgesehen hätte, bei 

der er dank seiner Erfahrung und seines Einsatzwillens das bisherige Lohnniveau hätte 

halten können. Zudem ist zu berücksichtigen, dass bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens primär danach zu fragen ist, was der Beschwerdeführer als 

Gesunder hätte verdienen können. Da er vor Eintritt des Gesundheitsschadens in der 

Lage war, im Haupterwerb ein Erwerbseinkommen von Fr. 63’289.-- (Durchschnitt der 

Jahre 1997–2004, gemäss IK-Auszug; vgl. IV-act. 8) zu erzielen, ist davon auszugehen, 

dass er ohne Eintritt des Gesundheitsschadens die vorherige Karriere fortgesetzt und 

deshalb am ehesten ein Einkommen in dieser Höhe erzielt hätte. Diesbezüglich ist 

darauf hinzuweisen, dass kein Grund besteht, aufgrund der Auskunft des Steueramtes 

(IV-act. 7) oder aufgrund des Arbeitgeberberichts (IV-act. 9) von den Werten 

abzuweichen, die gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto tatsächlich gemeldet 

und auf denen entsprechende Beiträge entrichtet wurden. Was schliesslich die ab Mai 

1997 ausgeübte Nebenerwerbstätigkeit (vgl. IV-act. 12) betrifft, so besteht kein Grund 

zur Annahme, der offensichtlich körperlich überdurchschnittlich leistungsfähige 

Beschwerdeführer (vgl. IV-act. 2–7) hätte diese ohne Eintritt des Gesundheitsschadens 

in absehbarer Zukunft niedergelegt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer diese ebenfalls langjährig ausgeübte Tätigkeit weitergeführt hätte 

(vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_491/2011 vom 7. Oktober 2011 E. 4.1 

sowie das Urteil 8C_671/2010 vom 25. Februar 2011 E. 4.5.2, je mit weiteren 

Hinweisen). Bezüglich des Einkommens aus dieser Tätigkeit ist zu differenzieren: 

Während für die Jahre 1997–2001 Beiträge auf einem durchschnittlichen Einkommen 

von Fr. 3’957.-- entrichtet wurden (bei Umrechnung des für das zweite Halbjahr 1997 

gemeldeten Lohns auf ein ganzes Jahr mittels Verdoppelung), wurden für die Jahre 

2002–2004 Beiträge auf einem deutlich höheren durchschnittlichen Einkommen von 

Fr. 6’851.-- entrichtet; offensichtlich hatte der Beschwerdeführer ab dem Jahr 2002 

eine deutliche Lohnerhöhung erhalten oder – was wahrscheinlicher ist – sein Pensum 

ausgedehnt. Im Gegensatz zum in den Jahren 1997–2004 in weitgehend konstanter 

Höhe ausgerichteten Einkommen aus Haupterwerbstätigkeit ist deshalb bezüglich des 

Einkommens aus Nebenerwerbstätigkeit auf den Durchschnitt der Jahre 2002–2004 

abzustellen. Der Beschwerdeführer hätte mithin als Gesunder gesamthaft ein 

Einkommen von Fr. 70’140.-- (= Fr. 63’289.-- + Fr. 6’851.--) erzielt.

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4.      

Da der Beschwerdeführer seine zuvor ausgeübten Erwerbstätigkeiten nicht mehr 

ausüben kann und nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine andere 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf 

statistische Werte abzustellen, namentlich auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für 

Statistik (BFS) regelmässig durchgeführten Lohnstrukturerhebungen (LSE). Gemäss 

LSE 2004 erzielten männliche Hilfsarbeiter im Jahr 2004 einen standardisierten 

Monatslohn von Fr. 4’588.--, wobei „standardisiert“ bedeutet, dass die erhobenen 

Löhne auf ein Arbeitspensum von 40 Stunden pro Woche umgerechnet wurden (BFS, 

LSE 2004, TA1). Unter Berücksichtigung einer statistischen Arbeitszeit von 41,7 

Stunden pro Woche im Jahr 2004 (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach 

Wirtschaftsabteilungen) entspricht dies einem Jahreslohn von Fr. 57’396.--. Da der 

Beschwerdeführer sich beruflich völlig neu orientieren müsste und dabei seine 

langjährige Berufserfahrung in der zuvor ausgeübten körperlich schweren Tätigkeit 

nicht einbringen könnte, er zudem kaum über Schulbildung und über keinerlei 

Berufsausbildung verfügt, ein potentieller Arbeitgeber ihm aufgrund seines 

fortgeschrittenen Alters und damit verbundener relativ kurzer Einsatzdauer und hoher 

Sozialversicherungsbeiträge einen jüngeren Arbeitnehmer wohl vorziehen würde, ist 

davon auszugehen, dass er seine verbliebene Resterwerbsfähigkeit nur mit 

unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten könnte. Hinzu kommt, dass er als 

Teilzeitangestellter eine Lohneinbusse von gut 10 % hinnehmen müsste, wie sich BFS, 

LSE 2004, T6*, entnehmen lässt. Gesamthaft rechtfertigt es sich daher, vom oben 

ermittelten statistischen Jahreslohn einen Abzug von 15 % vorzunehmen, womit unter 

Berücksichtigung des Arbeitsfähigkeitsgrades von 70 % ein Invalideneinkommen von 

Fr. 34’151.-- (= Fr. 57’396.-- × 85 % × 70 %) resultiert. Im Vergleich zum 

hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 70’140.-- resultiert eine Erwerbseinbusse 

von Fr. 35’989.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 51,3 %.

5.      

Für die Ermittlung der Vergleichseinkommen ist auf die für das Jahr 2004 

massgebenden Werte abzustellen, weil der Beschwerdeführer im Jahr 2005 erstmals 

krankheitsbedingt der Arbeit längere Zeit fernbleiben musste, nämlich vom 18. April 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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2005 bis 22. Mai 2005 (vgl. IV-act. 10–1 ff.), was sich mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auf die Lohnhöhe ausgewirkt hat (vgl. IV-act. 8). Bezüglich des 

Zeitpunkts des Rentenbeginns ist hingegen nicht auf diesen erstmaligen 

längerdauernden Arbeitsunterbruch abzustellen, denn der Rentenanspruch entstand 

gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerdeführer während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen und – ab 

dann – mindestens 40 % invalid war. Gemäss nachvollziehbarer Darstellung im 

Gutachten der ABI GmbH ist aufgrund der echtzeitlichen medizinischen Berichte davon 

auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab Dezember 2007 aus 

psychiatrischen Gründen massgeblich beeinträchtigt war. Weshalb die Gutachter 

davon ausgingen, die Arbeitsfähigkeit sei zunächst nur um 20 % beeinträchtigt 

gewesen und erst ab März 2008 um 30 %, kann indessen nicht nachvollzogen werden, 

da diese Annahme nicht begründet wird und auch keine Stütze in den Akten findet (vgl. 

IV-act. 81–21). Es ist deshalb von einer seit Dezember 2007 bestehenden 30%igen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen auszugehen, womit 

der Rentenbeginn auf den 1. Dezember 2007 festzulegen ist, da der Beschwerdeführer 

von Ende Juli 2006 bis dahin zu 100 % arbeitsunfähig und ab diesem Zeitpunkt 

erstmals zu mehr als 40 % invalid war. Daran ändert die Tatsache nichts, dass ein 

erstes Rentengesuch mit Verfügung vom 27. Februar 2007 abgewiesen worden war, 

erfolgte die Leistungsverweigerung doch damals wegen mangelnder Mitwirkung des 

Beschwerdeführers. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin gelangt 

schliesslich die per 1. Januar 2008 in Kraft getretene Einschränkung von Art. 29 Abs. 1 

IVG vorliegend nicht zur Anwendung (vgl. etwa den Entscheid 8C_312/2009 des 

Bundesgerichts vom 1. Dezember 2009, E. 5.1, mit zahlreichen Hinweisen). Gemäss 

Art. 29 Abs. 3 IVG ist dem Beschwerdeführer nach dem Ausgeführten ab 1. Dezember 

2007 eine halbe Rente auszurichten.

6.      

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin ihre 

Pflicht zur Prüfung und allfälligen Vornahme von Eingliederungsmassnahmen nicht 

verletzt. Ihm sind gemäss oben dargestellter Aktenlage sämtliche körperlich leichten 

bis mittelschweren Tätigkeiten im Umfang von 70 % zumutbar. Auf dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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ausgeglichenen Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter sind verschiedenste Tätigkeiten, die 

diesen Anforderungen genügen, und die der Beschwerdeführer ohne vorgängige 

berufliche Massnahmen ausüben könnte, vorhanden. Durch berufliche Massnahmen 

kann die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers mit anderen Worten nicht verbessert 

werden, zumal auch aus den Akten ersichtlich ist, dass solche Massnahmen zufolge 

der ausgeprägten subjektiven Überzeugung, keinerlei Arbeit mehr verrichten zu 

können, in antizipierender Beweiswürdigung als erfolglos zu qualifizieren sind.

7.      

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

27. Oktober 2009 aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine halbe Rente ab 1. 

Dezember 2007 zuzusprechen. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur 

Festsetzung des Rentenbetrags zurückgewiesen. Da das vorliegende Verfahren 

gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG kostenpflichtig ist, die Gerichtskosten angesichts des 

durchschnittlichen Aufwands praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzulegen sind und dem 

Umstand, dass der Beschwerdeführer mit seinen Anträgen nicht vollständig 

durchgedrungen ist, bei der Verlegung der Kosten nicht Rechnung zu tragen ist (vgl. 

etwa den Entscheid IV 2009/268 des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 29. Juni 

2011, E. 4.2 und 4.3, mit Hinweisen), hat die unterliegende Beschwerdegegnerin die 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet. Sodann hat die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer gemäss Art. 61 lit. g ATSG mit einer 

praxisgemässen Pauschale von Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

27. Oktober 2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine halbe Rente ab 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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1. Dezember 2007 zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung des Rentenbetrags 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2011
	Art. 16 ATSG. Beurteilung eines MEDAS-Gutachtens. Rentenbemessung. Ermittlung der Vergleichseinkommen bei Einbezug eines Nebenverdienstes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2011, IV 2009/451). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_936/2011.

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