# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c9c663dc-d35f-57bb-b1aa-96ed2fa810e3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-27
**Language:** de
**Title:** Keine Verbesserung des Gesundheitszustandes, die rentenzusprechenden Verfügungen waren nicht offensichtlich unrichtig.
**Docket/Reference:** IV.2014.01170
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01170.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01170
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
27. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1. Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband
Sumatrastrasse
15, Postfach 16, 8042 Zürich
Beigeladene
2.
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
c/o AXA Leben AG
General
Guisan
-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beigeladene
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
Paulstrasse 9, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1969, absolvierte eine Ausbildung als Maurer und war zuletzt vom 1. September 1998 bis
zum
30. September 2005 als Schaler bei der
Y.___
angestellt (
vgl.
Urk. 9/3/4
,
9/8
und 9/9
).
I
m Juli 2005 und im Februar 2010
meldete
er sich
bei der
Sozialversiche
rungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug
an (vgl. Urk.
9/3 und 9/
53
). Sie verneinte
jeweils
nach der Prüfung der Verhältnisse
einen Leistungsanspruch (vgl. Urk. 9/35, 9/48
und 9/69
).
Im
März 2011
reichte der Versicherte
erneut eine Anmeldung
ein
(Urk. 9/73) und brachte nach einer entsprechenden Aufforderung der
IV-Stelle
(vgl. Urk. 9/76)
einen Bericht von Dr. med. Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Ps
ychotherapie, vom 30.
Mai 2011 bei
(Urk. 9/73)
.
Die
IV-Stelle
nahm einen
aktuellen IK-A
uszug
zu den Akten
(Urk.
9/72) und
gab ein
internistisch-
psychologisch
es
Gutachten in Auftrag (Urk. 9/82), das am 5. und 26. September 2011 erstattet wurde (Urk.
9/
8
4)
.
Mit Vorbescheid vom 23. November 2011 stellte sie dem Versicher
ten ab März 2011 eine ganze Invalidenrente in Aussicht (Urk. 9/31) und ordnete mit gleichentags erlas
senem Schreiben im Rahmen der
Schadenminderungs
pflicht
eine stationäre Einstellung der Blutzuckerwerte, eine v
ollständige
Alko
holabstinenz
für die Dauer von sechs Monaten
und
die monatliche Kontrolle der Leberwert
e
MCV und CDT durch den Hausarzt an (Urk. 9/89). Mit
Verfügungen vom 13. Juni und
vom
25. Juli 2012
sprach sie dem Versicherten, ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 4
0
% und einem
Invali
ditätsgrad
von
70
% (
Urk. 9/95
), ab dem 1.
März 2011
eine ganze Invaliden
rente
zu (Urk.
9/98 und 9/100).
Von Amtes wegen leitete
die IV-Stelle
im Dezember 2012
eine
Renten
über
prü
fung
ein und sandte dem Versicherten den Fragebogen zur Revision der Invali
denrente zu, den
er
am 11. Januar 2013 ausgefüllt retournierte (Urk.
9/101). Die IV-Stelle
zog
darauf einen
aktuellen
IK-Auszug
bei
(Urk.
9/106) und tätigte
diverse medizinische Abklärungen (Urk. 9/105, 9/107 und 9/112). Mit Vorbe
scheid vom 3. Februar 2014 kündigte sie die wiederwägungsweise Aufhebung der Verfügungen vom 13. Juni und vom 25.
Juli 2012
sowie
die Aufhebung der Invalidenrente an (Urk. 9/117). Dagegen liess der Versicherte Einwand erheben (Urk. 9/119) und neue medizinische Unterlagen einreichen (vgl. Urk. 9/124). Am 10. Oktober 2014
erl
iess die IV
Stelle eine Verfügung mit dem angekündigten Inhalt (Urk. 2 = 9/126). Einer Beschwerde gegen diese Verfügung entzog sie
die aufschiebende Wirkung (Urk.
2 S. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 10. Oktober 2014 liess der Versicherte mit Eingabe vom
4. November 2014 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine Rente auszurichten, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen zu tätigen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Überdies liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwältin
lic
.
iur
. Lotti Sigg
Bonazzi
als unentgeltliche Rechtsvertreterin ersuchen (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte am 11. Dezember 2014 die Rückweisung der Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen
(Urk. 8)
.
Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 (Urk. 14) wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt, die beantragte unentgeltliche
Rechts
vertretung
bestellt und ein zweier Schriftenwechsel angeordnet. Die Replik wurde am 7. April 2015 (Urk. 16) erstattet. Für den Fall, dass das Gericht die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückweisen sollte, wurde neu die Feststellung beantragt, dass dem Beschwerdeführer rück
wirkend für das Abklärungsverfahren (Revisionsverfahren) die Rente auszu
zahlen sei (Urk. 16 S. 2).
Die Duplik wurde mit Eingabe vom 13. Mai 2015 erstattet (Urk. 18). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 15. Mai 2015 Kenntnis erhalten (Urk. 19).
In der Folge reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Aufwandszusammenstellung unter Berücksichtigung eines hypothetischen Aufwandes bei Verfahrensende ein (Urk. 20 und 21).
Mit Verfügung vom
17. September 2015
wurde die
Ausgleichskasse Schweize
rischer Baumeisterverband
zum Prozess beigeladen
(Urk. 22)
.
Diese teilte
dem Gericht
mit, dass sie keine Pensionskassengelder des Versicherten habe (Urk.
26)
, sich jedoch den Ausführungen der Beschwerdegegnerin anschliesse (Urk. 27)
. Nachdem die Rechtsvertreterin des Versicherten die
Axa
Winterthur als dessen Pensionskasse bezeichnet
hatte
(vgl. Urk. 24) und
die AXA Ver
siche
rungen AG beziehungsweise die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, auch
den zwischenzeitlichen Erhalt der angefochtenen Verfügung vom 10. De
zember 2014 bestätigt hatte (vgl. Urk. 25/3),
wurde mit Verfügung vom 14.
Oktober 2015 eine entsprechende Beiladung
angeordnet
(Urk. 28).
Am
13.
November 2015
verzichtete die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Win
terthur,
auf das Einreichen einer Stellungnahme (Urk. 29).
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die im
Beschwerde
verfahren
neu eingereichte Unterlage (vgl. Urk. 3/4) wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit dem
je
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
verfügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
waltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurtei
l
ung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung in Betracht, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers im Vergleich zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
nicht verändert habe. Es sei ihm damals aufgrund einer leichten depressiven Episode, eines chronischen
Lumbovertebralsyndroms
und eines schlechten
Allgemein
zustandes
infolge
eines
unzureichend eingestellten Diabetes
mellitus
eine ganze Invali
denrente zugesprochen worden.
Es
seien
somit
Diagnosen
berücksichtigt wor
den, welche weder aus somatischen noch aus psychischen Gründen einen medizinischen Sachverhalt beschrieben
hätten
,
der
in Art und Schwere die Voraussetzungen gemäss Art. 8 ATSG erfülle
.
Da gar kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorgelegen habe, seien die rentenzusprechenden Verfügun
gen zweifellos unrichtig.
In ihrer Beschwerdeantwort
, mit der sie die Rückweisung zu weiteren Abklärun
gen beantragte,
räumte die Beschwerdegegnerin ein, dass sie aufgrund des Berichtes des behandelnd
en Psychiaters Dr.
Z.___
vom 17.
Oktober 2013 zu ergänzenden Abklärungen bezüglich des psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers gehalten gewesen wäre (Urk. 8).
2.2
Der Beschwerdeführer lässt
den Standpunkt
vertreten, mit den vorhandenen Arztberichten sei erstellt, dass somatische Gründe für das
lumbospondylogene
Schmerzsyndrom bestünden. Die behandelnden Ärzte gingen zudem davon aus, dass
nebst
den somatisch bedingten Rückenschmerzen auch eine
Polyneuropa
thie
an den unteren Extremitäten aufgrund des Diabetes
mellitus
bestehe
, die Schmerzen in den Beinen auslöse. Unter diesen Umständen könne
ein
invalidi
sierender Gesundheitsschaden
nicht verneint werden
. Darüber hinaus habe der behandelnde Psychiater Dr.
Z.___
eine schwere
chronifizierte
Depression in Komorbidität mit einer Schmerzverarbeitungsstörung d
iagnostiziert, aus der eine beinahe
vollständige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen resul
tiere (Urk. 1).
Eine Rückweisung zu
ergänzenden Abklärung
en hinsichtlich
des
psychischen Gesundheitszustandes sei
aber
nicht erforderlich, da
dem Beschwerdeführer
wegen der
aus somatischen Gründen nur noch
beschränkten E
rwerbsfähig
keit die ganze Invalidenrente zugesprochen worden
sei
. In dieser Hinsicht sei sein Gesundheitszustand gemäss
den vorhandenen Arztberichten und
der Stellung
nahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 13. November 2013
, auf welche abzustellen sei,
unverändert
(Urk. 6)
.
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht basierten die rentenzusprechenden Verfügungen vom 13. Juni und vom 25. Juli 2012
auf dem internistisch-psychologisch
en
Gutach
ten
von Prof. Dr.
A.___
, Facharzt FMH f
ür Innere Medizin, und Dr. med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychiatrie,
vom
5. und 26. September 2011
(
vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 23. November 2011; Urk. 9/88
). Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 9/84/3):
1.
Diabetes mellitus, Typ nicht qualifizierbar (DD: Typ 2,
pankreatopriv
)
-
Gewichtsverlust von 14 kg in drei Jahren trotz ausreichenden Appe
tits und genügender Nahrungszufuhr
-
Schlechte Stoffwechsellage mit HbA1c-Wert von 13,1 %
-
Momentan keine sicheren Anhaltspunkte für diabetische
Sekundär
schäden
2.
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
3
Leichte depressive Episode (ICD-10: F 32.1).
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde dem ebenfalls diagnostizier
ten Alkoholabusus (ICD-10: F10.1) zugemessen
(Urk. 9/84/4)
.
Als Maurer/Schaler bestehe weiterhin und auf Dauer keine Arbeitsfähigkeit
mehr
. Der Grund liege in
der schon 2008 beschriebenen Fe
hlstatik und
Fehl
haltung
der Wirbelsäule
(Urk. 9/84/5)
.
Für
eine
körperlich leichte, wechselbe
lastende Tätigkeit bestehe aus gesamtmedizinischer Sicht aktuell eine Arbeitsfä
higkeit von 40 %, entsprechend 3 Stunden pro Tag.
Der Grund liege vor allem im deutlich reduzierten Allgemeinzustand, der generalisierten
Dekon
di
tionierung
und auch der affektiven Erkrankung. Es sei wegen der schlechten Einstellung der Blutzuckerwerte und
der
s
omit chronisch
hyperglykämischen
Stoffwechsellage zu einer Gewichtsabnahme von 14 kg gekommen. Der aktuell reduzierte Allgemeinzustand und die generelle muskuläre
Dekonditionierung
seien
daher
Folge einer internistischen Erkrankung und nicht Folge eines exzessiven
Substanz
en
konsums
(Urk. 9/84/5).
Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Versicherte aufgrund der herabgesetzten emotionalen Belastbarkeit,
der
starken Identifizierung mit der Krankenrolle und
der
dysphorischen
Prägung in der Grundgestimmtheit, die bei sozialen Interak
tionen erschwerend wirken könne, in seiner Arbeitsfähigkeit um 20 % reduziert (Urk. 9/84/17).
3.2
Zur Entwicklung der medizinischen Verhältnisse nach Erlass der
rentenzuspre
chenden
Verfügungen vom 13. Juni und 25. Juli 2012 lässt sich den Akten ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer vom 23. August bis zum 13. September 2012 in der Medizinischen Poliklinik des
C.___
hospitali
siert war. Gemäss dem Schlussbericht vom 16. Oktober 2012 (Urk. 9/105/16 ff.) hatte ihn sein Hausarzt zur stationären Abklärung zugewiesen, nachdem er am 11. August 2012 in
D.___
beim Bocciaspiel synkopiert war und sich eine ähnli
che Episode schon am Morgen des gleichen Tages ereignet hatte. Als neue Diagnosen wurden eine Entzugsepilepsie, ein chronischer Alkoholabusus mit chronischer Pankreatitis mit exogener und endogener Pankreasinsuffizienz (
pankreatopriver
Diabetes mellitus) und
eine
Leberzirrhose CHILD A (
Ösphagus
und
Fundusvarizen
, Aszites, kleine Portalvenenthrombose), ein Vitamin D
Mangel, eine primäre
Laktoseintoleranz
und
Duodenaldivertikel
festgehalten. Ferner wurde
n
ein guter Allgemein- und ein schlanker Er
nährungszustand ver
merkt (Urk. 9
/105/17).
Aus dem Verlaufsbericht von Dr.
Z.___
vom 17
. Oktober 2013 (Urk. 9/112) geht
im
Vergleich zur letzten Berichterstattung vom 30. Mai 2011
eine im Wesentlichen unveränderte Befunderhebung hervor
.
Dr.
Z.___
diagnostizierte
neu
eine schwere
chronifizierte
Depression in Komorbidität mit einer
Schmerz
verarbeitungsstörung
,
eine
chronische Pankreatitis und
einen passageren
Alko
holmissbrauch (ICD-10: F32.8 und F45.8). Nach klinischem Eindruck sei es schwer zu beurteilen, welche Rolle dem Alkohol heute zukomme. Während der klinischen Beobachtung sei der Patient
n
ie wirklich betrunken gewesen, aber dennoch seien bei seinem Gewicht drei Biere täglich zu viel. Zudem könne man zuweilen einen
Foetor
aethylicus
in seiner Gegenwart feststellen. Für
die Schwere des Alkoholproblem
s spreche in diesem Zusammenhang allerdings die anhaltende Pankreatitis. Doch weder die Alkoholproblematik noch die
Ehe
situation
bestimmten den Grad der Arbeitsunfähigkeit; es seien vielmehr die Beeinträchtigungen von Seiten der depressiven Verfassung, die diesbezüglich von psychiatrischer Seite her
massgeblich seien (Urk. 9/112/5
). Die Arbeitsunfä
higkeit aus psychischen Gründen liege vorläufig bei ungefähr 90 bis 95 % (Urk.
9/112/6).
In einem weiteren Bericht vom 7. März 2014 hielt Dr.
Z.___
die aktuell erhobe
nen Befunde fest und legte detailliert dar, weshalb seiner Auffassung
nach
mit Ausnahme von akuter Suizidalität und Störungen des Selbstwertes beziehungs
weise von deutlichen Schuldgefühlen sämtliche ICD-10-Diagnosekriterien einer Depression erfüllt seien. Im BECK-Depressions-Inventar habe der Beschwerde
führer 39 Punkte erreicht, was ebenfalls einer schweren Depression entspreche (vgl. Urk. 9/124/1-3).
Dr. med. E.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, erklärte in einem Schreiben vom 6. März 2014, er sei der Meinung, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers nich
t wesentlich verändert habe. Der
Diabetes
mellitus
sei miserabel eingestellt (BZ 33 mmol. HbA1c 13,7), der Patient trinke regelmässig, die Leberfunktion habe sich verschlechtert und der psychische Zustand sei unverändert, eher schlechter als zuvor. Als Diagnosen vermerkte
Dr.
E.___
eine Kachexie, einen chronischen Alkoholabusus, einen sehr schlecht einge
stellten Diabetes mellitus, eine exokrine Pankreasinsuffizienz, eine Leberzirrhose CHILD A, ein chronisches
lumbovertebrales
Syndrom rechtsbetont, eine schwere
chronifizierte
Depression in Komorbidität mit einer
Schmerzverarbeitungsstö
rung
, einen Vitamin D-Mangel, einen Vitamin B12-Mangel, eine primäre
Laktoseintoleranz
und
Duodenaldivertikel
(Urk. 9/124/4).
3.3
Aus dem Gesagten folgt, dass s
owohl das chronische
Lumbovertebralsyndrom
als auch
die schlecht eingestellten Blutzuckerwerte bei Diabetes mellitus
und die damit einhergehenden Einschränkungen
nach wie vor
bestehen
.
Ebenso wenig ist e
ine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes
ersichtlich. Insbe
sondere deutet nichts darauf hin, dass sich die Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers zwischenzeitlich verbessert haben könnte. Es ist der Beschwerdegegnerin daher insoweit beizupflichten,
als
eine
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente gestützt auf
Art. 17 ATSG
bei der vorhandenen Aktenlage nicht in Frage kommt.
4.
4.1
Es bleibt zu prüfen, ob
sich die Rentenaufhebung damit rechtfertigen lässt, dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfü
gung
en
gegeben sind (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG)
.
Das Erfordernis der zweifel
losen Un
richtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
auf
grund falsch oder un
zutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn mass
gebliche Be
stimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller
An
spruchs
voraus
setzungen
liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise
Ermes
sens
züge
aufweist. Er
scheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststel
lung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditäts
bemessung
,
Arbeits
un
fähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen
Leistungs
zusprechung
darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Un
richtigkeit aus. Zweifellos ist die Un
richtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil des Bun
des
gerichts 8C_347/2011 vom 11. Au
gust 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.2
Zu Recht wird von keiner Seite beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin
bei der
Rentenzusprache
zur Ermittlung des massgebenden medizinischen Sachver
haltes auf das
internistisch-psychologisch
e
Gutachten vom
5. und 26.
Sep
tember 2011
ab
stellt
e
. Dieses attestiert
e
dem Beschwerdeführer aus
vor
wiegend
somatischen Gründen
(chronisches
Lumbovertebralsyndrom
, deutlich reduzierter Allgemeinzustand und generalisierte
Dekonditionierung
wegen schlecht einge
stellter Blutzuckerwerte bei Diabetes mellitus) eine Arbeitsfähig
keit von 40
% in angepasster Tätigkeit.
Es ist nicht ersichtlich, weshalb es zweifellos unrichtig gewesen sein sollte, dass
die Beschwerdegegnerin gestützt darauf das Vorliegen
(zumindest)
eine
r
längere
n
Z
ei
t dauernden teilweisen Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG bejaht
und dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente zugesprochen
hat.
Darü
b
er hinaus hat die Beschwerdegegnerin nichts vorgebracht,
das auf eine zweifellose Unrichtigkeit der zur Diskussion stehenden Verfügungen schliessen liesse. Ebenso wenig ist etwas Derartiges aus den Akten
ersichtlich. Zusammenfassend ist daher festzu
halten, dass die Voraussetzungen für
die Wiedererwägung der
rentenzuspre
chenden
Ver
fügungen vom
13. Juni und vom 25. Juli 2012
nicht erfüllt sind.
Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom
10. Oktober 2014
ist
aufzuheben.
Eine Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen ist bei dieser  Akten
- und Rechtslage nicht opportun.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Sie sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht für das vor
liegende Verfah
ren einen Zeit
aufwand von 3 Stunden und 40 Minuten à Fr. 200.-- im Jahr 2014 und einen solchen von 8 Stunden und 5 Minuten à Fr. 220.
-- im Jahr 2015
zuzüglich prozen
tuale Spesen (3 %) geltend. Der betriebene und zum Teil auch nur geschätzte Aufwand (vgl. Urk. 21) ist deutlich zu hoch. Vielmehr erscheinen unter Berücksichtigung der Akten und der Komplexität des Falles zeitliche Bemühungen von 3 Stunden im
Jahr
2014 und von 6 Stunden im Jahr 2015
zuzüglich 3 % Spesenersatz
als angemessen.
D
ie
Beschwerdegegnerin
ist deshalb
zu verpflichten,
der
unentgeltlichen
Rechts
ver
treter
in
des Beschwerde
füh
rers
eine Prozessentschädigung in der Höhe
von Fr.
1
‘
977
.
60
(inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
10. Oktober 2014
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.--
werden
der
Beschwerdegegerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg Bonazzi, Winterthur,
eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
1
‘
977
.
60
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband
-
AXA Stiftung berufliche Vorsorge
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke