# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a6cacb7-e8fb-5d06-b70f-7d1af9baaf9a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.01.2022 B 2021/187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-187_2022-01-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/187

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.02.2022

Entscheiddatum: 14.01.2022

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.01.2022
Ausländerrecht, Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung, Art. 61 Abs. 2 AIG (SR 
142.20). Grundsätzlich zieht nur ein ununterbrochener sechsmonatiger 
Auslandsaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung nach sich. 
Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in welchen die Rückkehr in die 
Schweiz nicht mehr im Sinne des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der 
Fall, wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen 
Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, 
etwa für Arztbesuche, in die Schweiz zurückkehrt, ohne jedoch 
ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Diesfalls ist nicht 
ersichtlich, inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers für die 
Aufrechterhaltung erforderliche minimale physische Präsenz in der Schweiz 
erfüllt sein sollte, selbst wenn der ausländische Staatsangehörige in der 
Schweiz noch über eine Wohnung verfügt. Trotz seiner aufgrund der 
Indizienlage gesteigerten Mitwirkungspflicht hat der Beschwerdeführer 
keine Beweismittel eingereicht, aus denen ersichtlich wäre, dass er im Jahr 
2019 längere Zeiträume in der Schweiz und damit nicht sechs Monate im 
Ausland verbracht hätte. Nachgewiesen sind einzig mehrere Arztbesuche, 
die alle während drei sieben- bis neuntägigen Aufenthalten im Januar, Mai 
und September 2019 (insgesamt 22 Tage) sowie ab 9. Dezember 2019 
stattfanden. Allein aus dem Aufenthalt zwecks Inanspruchnahme 
medizinischer Leistungen lässt sich kein Lebensmittelpunkt ableiten. Auch 
die Untervermietung der Wohnung stellt ein gewichtiges Indiz für die 
Verlegung des Lebensmittelpunktes des Beschwerdeführers in die Türkei 
dar. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/187). Auf eine 
gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 
vom 18. Februar 2022 nicht ein (Verfahren 2C_166/2022).

Entscheid vom 14. Januar 2022

Besetzung

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Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

M.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 

9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

M.__, geb. 1971, stammt aus der Türkei und kam im Rahmen des Familiennachzugs 

1974 zu seinen Eltern in die Schweiz. Er verfügte fortan über die 

Niederlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist letztmals bis 21. August 2020 verlängert 

wurde. M.__ leidet an verschiedenen Krankheiten und bezieht seit August 1997 eine 

Invalidenrente. Er ist mit der türkischen Staatsangehörigen K.__ verheiratet. Die Ehefrau 

erhielt nach ihrer Einreise im Jahr 1993 die Aufenthaltsbewilligung. Die beiden 

gemeinsamen Söhne des Ehepaars, A.__ (geb. 1995) und B.__ (1999), kamen in der 

Schweiz zur Welt. Am 8. April 2000 reiste das Ehepaar M.__ und K.__ mit den Söhnen 

für eine Therapie in die Türkei aus. Am 14. März 2002 kehrte M.__ allein in die Schweiz 

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zurück. Am 16. April 2014 wurde ein Familiennachzugsgesuch für die Ehefrau und den 

Sohn B.__ bewilligt. Beim älteren Sohn A.__ war die Nachzugsfrist bereits abgelaufen.

B.

Die Familie M.__ war fortan in einer Mietwohnung am S.__-weg 00__ in X.__ wohnhaft. 

Nachdem die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau am 9. Januar 2020 abgelaufen war, 

leitete das Migrationsamt des Kantons St. Gallen Abklärungen zum Aufenthaltsort ein. 

Im März 2020 meldete das Einwohnamt X.__ dem Migrationsamt, dass die Wohnung 

seit Dezember 2018 an einen Untermieter vermietet sei, weshalb M.__ rückwirkend per 

31. Dezember 2018 aufgrund des Wegzugs ins Ausland im Einwohnerregister der 

Politischen Gemeinde X.__ gelöscht wurde. Das Migrationsamt leitete in der Folge 

Abklärungen zur Prüfung der Aufenthaltsverhältnisse der Familie M.__ ein. Diese 

ergaben, dass die Ehefrau und die beiden Söhne in der Türkei leben und M.__ sich nur 

zeitweise in der Schweiz aufhält.

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs stellte das Migrationsamt mit Verfügung vom 

29. April 2021 fest, die Niederlassungsbewilligung von M.__ sei erloschen, und wies ihn 

aus der Schweiz weg (60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung). Im Wesentlichen 

begründete es den abschlägigen Entscheid damit, M.__ sei im Jahr 2019 mehrheitlich 

landesabwesend gewesen und habe seinen Lebensmittelpunkt in die Türkei verlagert. 

Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 10. August 2021 ab.

C.

M.__ (Beschwerdeführer) reichte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 25. August 

2021 und Ergänzung vom 7. Oktober 2021 beim Verwaltungsgericht Beschwerde 

gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) ein. Er 

stellte den Antrag auf Aufhebung des Entscheids der Vorinstanz und Feststellung, dass 

seine Niederlassungsbewilligung nicht erloschen sei, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Mit Vernehmlassung vom 21. Oktober 2021 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids.

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit für 

den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 25. August 2021 rechtzeitig erhoben 

und erfüllt zusammen mit der Beschwerdeergänzung vom 7. Oktober 2021 formal wie 

inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 

sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Rechtliches

bis

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung

Gemäss Art. 61 Abs. 1 Ingress und lit. a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen 

und Ausländer und über die Integration (SR 142.20, AIG) erlischt die 

Niederlassungsbewilligung mit der Abmeldung einer ausländischen Person ins Ausland. 

Verlässt die ausländische Person die Schweiz ohne Abmeldung, erlischt die 

Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten Auslandsaufenthalt (Art. 61 Abs. 2 

Satz 1 AIG). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das Erlöschen der 

Niederlassungsbewilligung auf zwei formelle Kriterien – die Abmeldung oder einen 

Auslandsaufenthalt von mindestens sechs Monaten – abgestellt (BGE 145 II 322 

E. 2.3). Grundsätzlich zieht nur ein ununterbrochener sechsmonatiger 

Auslandsaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 61 

Abs. 2 Satz 1 AIG nach sich. Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in welchen 

die Rückkehr in die Schweiz nicht mehr im Sinne des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist 

etwa der Fall, wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen 

Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, etwa zu 

Besuchs- oder Geschäftszwecken, in die Schweiz zurückkehrt, ohne jedoch 

ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Diesfalls ist nicht ersichtlich, 

inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers für die Aufrechterhaltung erforderliche 

minimale physische Präsenz in der Schweiz erfüllt sein sollte, selbst wenn der 

ausländische Staatsangehörige in der Schweiz noch über eine Wohnung verfügt (BGE 

145 II 322 E. 2.3, 120 Ib 369 E. 2c). Im Sinne dieser bundesgerichtlichen Praxis hat 

denn auch der Verordnungsgeber in Art. 79 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) präzisiert, dass die Frist von sechs 

Monaten Auslandsaufenthalt (im Sinne von Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG) durch 

2.1. 

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3. Vorbringen der Beteiligten

Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen zum Schluss, dass 

sich der Beschwerdeführer von Januar bis Dezember 2019 lediglich während 

höchstens rund zwei Monaten in der Schweiz aufgehalten habe. Diese 

Aufenthaltsdauer habe sich auf mehrere Besuche verteilt. Er habe in dieser Zeit zwar 

nicht mehr als sechs Monate ununterbrochen in der Türkei gelebt. Aus den 

Gesamtumständen gehe jedoch hervor, dass er erheblich mehr Zeit in der Türkei als in 

der Schweiz verbracht habe. Ein Gesuch um Aufrechterhaltung der 

Niederlassungsbewilligung habe er nicht gestellt.

Der Beschwerdeführer hält im Wesentlichen dagegen, dass er zu keinem Zeitpunkt 

seinen Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben habe. Für die Berechnung der 

Aufenthaltsdauer in der Schweiz könne nicht einfach auf die Ein- bzw. Ausreisestempel 

vorübergehende Tourismus-, Besuchs- oder Geschäftsaufenthalte nicht unterbrochen 

wird.

Untersuchungsmaxime und Mitwirkungspflicht

Die verfügende Behörde hat im Rahmen der Untersuchungsmaxime abzuklären, ob der 

gesetzlich verlangte Auslandsaufenthalt tatsächlich ununterbrochen war. Nebst der 

Untersuchungsmaxime obliegt es allerdings auch dem Ansprecher (vorliegend also 

dem Beschwerdeführer), an der Feststellung des für die Anwendung des AIG 

massgebenden Sachverhalts mitzuwirken (Mitwirkungspflicht, Art. 90 AIG). Dies gilt im 

besonderen Masse für Umstände, die – wie vorliegend – der Beschwerdeführer besser 

kennt als die Behörde und welche ohne seine Mitwirkung gar nicht oder nicht mit 

vernünftigem Aufwand erhoben werden können. Die entsprechenden 

(Mitwirkungs-)Pflichten gelten umso strenger, je mehr Indizien vorliegen, welche darauf 

schliessen lassen, dass in erster Linie die ausländerrechtliche Gesetzgebung 

umgangen werden soll. Zudem ist zu beachten, dass es im Migrationsrecht anders als 

im Steuerrecht nicht Sache der Behörden ist, den Wohnsitz (aus dem die 

Steuerbehörden die Steuerpflicht ableiten) zu beweisen, sondern die Beweislast trotz 

Untersuchungsgrundsatz die Person trägt, die aus dem behaupteten Wohnsitz den 

Anspruch auf eine ausländerrechtliche Bewilligung ableitet. Vorliegend darf und muss 

vom Beschwerdeführer deshalb erwartet werden, dass er von sich aus Umstände 

vorbringt und klar belegt, weshalb sich sein Lebensmittelpunkt im fraglichen Zeitraum 

nach wie vor in der Schweiz befunden hat. Als Indizien hierfür könnten etwa ein 

Mietvertrag, Bestätigungen Dritter, Telefonrechnungen, Zahlungsbelege, Bahnbillette 

usw. dienen (vgl. BGer 2C_866/2017 vom 7. März 2018 E. 3.1.2, 2C_65/2016 vom 

11. November 2016 E. 3.2, 2C_1008/2015 vom 20. Juni 2016 E. 3.3).

2.2. 

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im Pass abgestellt werden. Er sei auch mit dem Auto von der Türkei in die Schweiz 

gereist. Im Sommer 2019 habe er sich mit seiner Ehefrau in der Schweiz aufgehalten, 

wie ein Schreiben von ihr an das Migrationsamt vom 12. Juni 2019 belege. Auch im 

Oktober und November 2019 habe er hier wiederholt Arzttermine wahrgenommen. Er 

habe sich jeweils nicht länger als einige Wochen im Ausland aufgehalten. Hier in der 

Schweiz habe er sodann nicht nur Arzttermine wahrgenommen, sondern sich auch um 

seine kranke Mutter gekümmert, die ebenfalls in X.__ wohne. Eine Unterstützung könne 

nicht nur mittels körperlicher Arbeiten, sondern auch in psychologischer Form erfolgen. 

Da er sich im Jahr 2019 unbestrittenermassen oft in der Türkei aufgehalten habe, lasse 

sich aus der Weiterleitung der Post an seine Auslandadresse nichts ableiten. Dasselbe 

gelte für den Betreibungsregisterauszug. Die Anhäufung von Betreibungen im Jahr 

2019 sei kein Hinweis für die Landesabwesenheit. Aufgrund der hohen Behandlungs- 

und Medikamentenkosten sei er damals vorübergehend in einen Engpass gefallen. Aus 

diesem Grund habe er auch seine Wohnung untervermietet. Der Untermieter habe 

indessen bestätigt, dass er seine Wohnung regelmässig aufgesucht habe. Zeitweise 

habe er auch bei seiner Mutter gewohnt. Dass er gegenüber dem Einwohneramt und 

der Polizei gesagt habe, er wohne im Ausland, treffe nicht zu. Die Aufenthalte in der 

Türkei seien wegen der ausschliesslich dort erhältlichen Medikamente notwendig 

gewesen. Daraus könne keine Verlegung des Lebensmittelpunktes abgeleitet werden. 

Auch dass seine Familie in der Türkei lebe, hätten die Behörden seit Jahren gewusst. 

Er habe dort im Jahr 2019 nie mehr als sechs Monate am Stück verbracht. Der Schluss 

der Vorinstanz basiere auf einer falschen Sachverhaltsermittlung und sei darüber 

hinaus nicht plausibel. Sein Lebensmittelpunkt befinde sich in der Schweiz, wo er seit 

nunmehr 47 Jahren wohne. Er sei hier aufgewachsen und tief verankert. Er kenne die 

hiesige Kultur, habe Schweizer Freunde, sei hier zur Schule gegangen und habe sich 

ausbilden lassen. Er spreche fliessend Schweizerdeutsch. Seine Mutter und 

Geschwister lebten hier. Nach wie vor verfüge er in der Schweiz über eine Wohnung 

und befinde sich in medizinischer Behandlung. Er verweile hier mit der Absicht 

dauernden Verbleibens.

4. Beweiswürdigung

Zu klären ist, ob sich der Beschwerdeführer im Jahr 2019 mehr als sechs Monate 

ununterbrochen im Ausland aufgehalten bzw. seinen Lebensmittelpunkt in die Türkei 

verlegt hat, was das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung zur Folge hätte. Der 

Beschwerdeführer ist IV-Rentner und geht seit mehreren Jahren keiner Erwerbstätigkeit 

nach. Eine beruflich bedingte Anwesenheit in der Schweiz fällt damit nicht in Betracht. 

Fest steht, dass er sich in der Schweiz nicht abmeldete und auch kein Gesuch um 

Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung stellte (vgl. Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AIG 

und Art. 79 Abs. 2 VZAE). Gerade die vom Beschwerdeführer angeführte medizinische 

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Veranlassung für seinen Aufenthalt in der Türkei – gemäss seinen Angaben sei ein 

bestimmtes Medikament nur dort erhältlich – wäre allenfalls ein möglicher Grund für 

eine Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung gewesen.

Aussagen des Beschwerdeführers

Sowohl der mit der Abklärung beauftragte Polizist, der am 28. Februar 2020 

telefonischen Kontakt mit dem Beschwerdeführer hatte, als auch die Mitarbeiterin des 

Einwohneramts X.__, bei welcher der Beschwerdeführer Anfang März 2020 vorsprach, 

gaben übereinstimmend an, der Beschwerdeführer habe ihnen mitgeteilt, er halte sich 

mehrheitlich in der Türkei auf und reise nur noch ab und zu in die Schweiz (Akten 

Migrationsamt [MA] 290 und 294). Ein Grund, weshalb diese Personen unabhängig 

voneinander eine falsche Aussage gemacht haben sollten, wie vom Beschwerdeführer 

vorgebracht wird, ist nicht ersichtlich. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer sich 

im Jahr 2019 gemäss eigenen Angaben häufig in der Türkei aufgehalten hat (act. 8, Rz. 

6).

4.1. 

Wohnsituation

Die Stadtpolizei X.__ stellte Anfang 2020 fest, dass in der Wohnung der Familie M.__ an 

der bisherigen Meldeadresse am S.__-weg 00__ in X.__ seit Dezember 2018 T.__ zur 

Untermiete wohnte. Der Untermieter führte aus, dass er die Wohnung am S.__-weg 

00__ in X.__ vom Beschwerdeführer seit Dezember 2018 gemietet habe und dafür 

monatlich CHF 1'000 bezahle. Ursprünglich sei der Untermietvertrag befristet gewesen 

bis Ende 2019. Da keine Kündigung erfolgt sei, bestehe das Untermietverhältnis fort. 

Der Beschwerdeführer komme sporadisch bzw. regelmässig vorbei und hole ab und zu 

die Post ab (MA 290 und 328). Die Untervermietung der Wohnung stellt ein gewichtiges 

Indiz für die Verlegung des Lebensmittelpunktes des Beschwerdeführers in die Türkei 

dar. Aus der Höhe des Untermietzinses von CHF 1'000 bei einem Mietzins von 

CHF 1'130 (inkl. Nebenkosten, MA 446 und 453) kann geschlossen werden, dass der 

Anteil der Nutzung durch den Beschwerdeführer in der fraglichen Zeitspanne von 

Dezember 2018 bis Ende 2019 gering war. Am 10. März 2020 kündigte der 

Beschwerdeführer den bisherigen Untermietvertrag per sofort und ersetzte ihn durch 

einen neuen Untermietvertrag für zwei Zimmer der 4½-Zimmer-Wohnung. Fortan 

bildeten der Beschwerdeführer und T.__ gemäss neuem Vertrag eine 

Wohngemeinschaft (MA 420). Auch diese Vertragsänderung deutet klar darauf hin, 

dass der Untermieter zuvor die ganze Wohnung oder den grössten Teil für sich 

beanspruchte und der Beschwerdeführer sich dort nicht regelmässig für längere Zeit 

aufhielt. Dafür, dass der Beschwerdeführer sich im Jahr 2019 grösstenteils bei seiner in 

X.__ lebenden Mutter aufgehalten und um diese gekümmert hätte, fehlen jegliche 

4.2. 

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Hinweise, wie beispielsweise eine Bestätigung der Mutter, Kontoauszüge mit 

Zahlungsnachweisen für die Schweiz oder eine entsprechende Adressänderung bzw. -

umleitung. Im Gegenteil zeichnet gerade die Postzustellung ein anderes Bild (vgl. 

nachfolgend unter E. 4.3).

Postzustellung

Für die Postzustellung nahm der Beschwerdeführer im Jahr 2019 den Dienst "Swiss 

Post Box Ausland" in Anspruch. Die gescannten Couverts werden dabei in einen 

elektronischen Briefkasten gelegt. Der Empfänger kann anschliessend Instruktionen 

geben, ob die Post physisch zugestellt, geöffnet und gescannt oder ob sie vernichtet 

werden soll (MA 329). Die Nutzung des beschriebenen Postservice deutet darauf hin, 

dass der Beschwerdeführer im Jahr 2019 häufig landesabwesend war. Hätte er sich 

nämlich regelmässig in seiner Wohnung in X.__ oder in jener der Mutter aufgehalten, 

hätte er die Post ohne Weiteres vor Ort entgegennehmen können und wäre die 

Einrichtung eines solchen elektronischen Postfachs nicht nötig gewesen.

4.3. 

Anwesenheiten in der Schweiz im Jahr 2019

Aus den Ein- und Ausreisestempeln im türkischen Pass des Beschwerdeführers (MA 

317 f. und 411) geht hervor, dass dieser während der folgenden Zeitspannen nicht in 

der Türkei weilte.  

4.4. 

8. bis 16. Januar 2019: 9 Tage

In diese Zeit fallen die Arztbesuche am 10. Januar 2019 bei Dr.med. Q.__ in Z.__ (MA 

450) und Dr.med. N.__ in R.__ (MA 416). Aus dem (nicht vollständigen) Kontoauszug 

(Postfinance) des Monats Januar 2019 geht hervor, dass zwischen 9. und 15. Januar 

2019 Bezüge in der Schweiz getätigt wurden, was mit den Passstempeln 

übereinstimmt.

4.4.1. 

15. bis 25. April 2019: 11 Tage

Zu dieser Aus- und Einreise aus bzw. in die Türkei macht der Beschwerdeführer keine 

näheren Angaben. Dafür, dass er sich in dieser Zeit in der Schweiz aufgehalten hätte, 

gibt es in den Akten keinerlei Hinweise; insbesondere sind in diesem Zeitraum keine 

Arztbesuche aktenkundig. Das Schreiben des volljährigen Sohnes B.__ vom 8. April 

2019 an das Migrationsamt, das angeblich in X.__ verfasst wurde, stellt jedenfalls 

keinen Nachweis dar, dass der Beschwerdeführer im Frühjahr 2019 in der Schweiz 

weilte.

4.4.2. 

22. bis 27. Mai 2019: 6 Tage

Am 23. Mai 2019 konsultierte der Beschwerdeführer Dr.med. Q.__ in Z.__ (MA 445) und 

am 24. Mai 2019 Dr.med. N.__ in R.__ (MA 451).

4.4.3. 

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5. Fazit

Auch wenn dem Beschwerdeführer zuzustimmen ist, dass aus den vermehrten 

Betreibungen im Jahr 2019 nicht auf seine Landesabwesenheit geschlossen werden 

kann, so ist ihm der Nachweis, dass er seinen Lebensmittelpunkt und Wohnsitz im Jahr 

2019 in der Schweiz hatte, nicht gelungen. Trotz seiner aufgrund der Indizienlage 

gesteigerten Mitwirkungspflicht hat er keine Beweismittel eingereicht, aus denen 

ersichtlich wäre, dass er im Jahr 2019 längere Zeiträume in der Schweiz und damit 

19. bis 25. September 2019: 7 Tage

In diesem Zeitraum hielt sich der Beschwerdeführer in der Schweiz auf und besuchte 

am 23. und 24. September 2019 Dr.med. P.__ in X.__ (MA 441) und am 25. September 

2019 Dr.med. Q.__ in Z.__ (MA 440).

4.4.4. 

Seit 9. Dezember 2019

Am 9. Dezember 2019 reiste der Beschwerdeführer erneut in die Schweiz ein, um am 

10. Dezember 2019 Dr.med. Q.__ in Z.__ (MA 437) und auch Dr.med. P.__ in X.__ (MA 

441) zu konsultieren. Am 20. Dezember 2019 unterzeichnete er eine Anwaltsvollmacht 

(MA 435). Im Zeitpunkt der Kontaktaufnahme durch die Stadtpolizei X.__ Ende Februar 

2020 hielt sich der Beschwerdeführer wieder in der Türkei auf (MA 290). Ab März 2020 

blieb er offenbar länger in der Schweiz, just nachdem er vom Verfahren betreffend 

Erlöschen seiner Niederlassungsbewilligung erfahren hatte.

4.4.5. 

Zusätzliche Aufenthalte im Jahr 2019

Dafür, dass der Beschwerdeführer im Sommer und im Herbst 2019 mit dem Auto in die 

Schweiz gereist und sich hier länger aufgehalten hätte, fehlen einerseits genauere 

zeitliche Angaben, andererseits aber auch stichhaltige Beweise. Inwiefern ein 

Schreiben der Ehefrau an das Migrationsamt vom 12. Juni 2019 die Anwesenheit des 

Beschwerdeführers in der Schweiz belegen soll, ist nicht nachvollziehbar. Gemäss 

einem Schreiben von Dr.med. Q.__ vom 10. Dezember 2018 sei der Beschwerdeführer 

bei wiederholten Arztbesuchen im Oktober und November 2019 auf die Begleitung 

seiner Ehefrau angewiesen gewesen (MA 439). Bei wem und wann diese Arztbesuche 

erfolgten, geht daraus indessen nicht hervor. Krankenkassenabrechnungen zu diesen 

angeblichen Besuchen wurden nicht eingereicht, obschon dies ein Leichtes gewesen 

wäre. Beim fraglichen Schreiben ging es sodann nicht um die Arzttermine des 

Beschwerdeführers an sich, sondern um die notwendige Begleitung durch die Ehefrau 

als Begründung dafür, weshalb jene damals in Istanbul keinen Deutschkurs habe 

besuchen können. Dass die Vorinstanz den Nachweis der Anwesenheit des 

Beschwerdeführers im Sommer und Herbst 2019 anhand dieser Aktenstücke nicht als 

erbracht erachtete, stellt daher keine unrichtige Feststellung des Sachverhalts dar.

4.4.6. 

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nicht sechs Monate im Ausland verbracht hätte. Auch Beweisanträge wurden dazu 

keine gestellt. Die geschilderten Umstände und vorhandenen Beweismittel deuten in 

ihrer Gesamtheit eindeutig darauf hin, dass der Beschwerdeführer sich seit Dezember 

2018 und bis Dezember 2019 nicht mehr für längere Zeit in X.__ oder anderswo in der 

Schweiz aufhielt. Nachgewiesen sind einzig mehrere Arztbesuche, die alle während drei 

sieben- bis neuntägigen Aufenthalten im Januar, Mai und September 2019 (insgesamt 

22 Tage) sowie ab 9. Dezember 2019 stattfanden. Auffällig ist dabei auch, dass die 

Termine bei verschiedenen Ärzten jeweils zeitlich nahe beieinanderlagen oder sogar auf 

den gleichen Tag gelegt wurden. Die Abwesenheitsdauer von sechs Monaten gemäss 

Art. 61 Abs. 2 AIG wurde sodann durch die aktenkundigen medizinischen Kontrollen 

bzw. Untersuchungen in der Schweiz nicht unterbrochen (vgl. Art. 79 Abs. 1 VZAE und 

vorne E. 2.1). Hinzu kommt, dass seine Ehefrau nicht mehr in der Schweiz lebt, 

sondern schon vor längerer Zeit in die Türkei zurückkehrte, wo auch die zwei 

erwachsenen Söhne wohnen. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass sich der 

Beschwerdeführer von Januar bis Anfang Dezember 2019 während höchstens zwei 

Monaten in der Schweiz aufgehalten hat und damit während mehr als sechs Monaten 

landesabwesend war, ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden. Allein aus dem 

Aufenthalt zwecks Inanspruchnahme medizinischer Leistungen lässt sich kein 

Lebensmittelpunkt ableiten.

Eine Verhältnismässigkeitsprüfung des Erlöschens der Niederlassungsbewilligung als 

aufenthaltsbeendender Massnahme ist – im Gegensatz zum Widerruf der Bewilligung – 

nicht erforderlich, da die Bewilligung in Fällen wie dem vorliegenden von Gesetzes 

wegen dahinfällt (BGer 2C_691/2017 vom 18. Januar 2018 E. 3.1). Da die 

Niederlassungsbewilligung mit dem sechsmonatigen Auslandaufenthalt spätestens per 

Ende November 2019 von Gesetzes wegen erloschen ist, vermag der Umstand, dass 

der Beschwerdeführer sich ab März 2020 wieder häufiger in der Schweiz aufhielt, daran 

nichts zu ändern. Für den Beschwerdeführer gelten bei einer allfälligen Wiedereinreise 

in die Schweiz die allgemeinen ausländerrechtlichen Bestimmungen für 

Neueinreisende. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

6. Unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren

Der Entscheid über das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren fällt in die Zuständigkeit des 

Abteilungspräsidenten (Art. 99 Abs. 1 und 2 VRP in Verbindung mit Art. 119 Abs. 3 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO, und Art. 6 Abs. 2 des Reglements 

über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, sGS 941.22). 

Die unentgeltliche Rechtspflege wird gewährt, wenn der Gesuchsteller bedürftig ist und 

das von ihm angestrebte Verfahren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur 

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Wahrung seiner Rechte notwendig ist, besteht ausserdem Anspruch auf 

unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 und 118 

Abs. 1 Ingress und lit. c ZPO; Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV). Als aussichtslos sind Begehren 

anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. 

Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und 

Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. 

Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 

Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den 

sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen 

können, weil er sie nichts kostet. Diese vom Bundesgericht zum Begriff der 

Aussichtslosigkeit gemäss Art. 29 Abs. 3 BV entwickelte Praxis ist auch für die 

Auslegung von Art. 117 Ingress und lit. b ZPO zu berücksichtigen (vgl. BGE 138 III 217 

E. 2.2.4 mit Hinweis).

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren war zu überprüfen, ob die Vorinstanz den 

Rekurs gegen die Verfügung des Migrationsamts vom 29. April 2021, worin dieses 

feststellte, dass die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers erloschen sei, 

zu Recht abwies. Wie aus den vorstehenden Erwägungen rückwirkend betrachtet 

hervorgeht, muss das Beschwerdeverfahren im Zeitpunkt der Anhängigmachung 

sowohl mit Blick auf die geschilderte Rechtsprechung als auch vom Sachverhalt her als 

aussichtslos bezeichnet werden, weshalb das Gesuch betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung – das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erweist sich, da 

auf die Erhebung von Kosten verzichtet wird (vgl. E. 7 nachfolgend), als 

gegenstandslos – abzuweisen ist.

7. Kosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zufolge voraussichtlicher 

Uneinbringlichkeit in Anwendung von Art. 97 VRP ausnahmsweise zu verzichten. Damit 

wird das im vorliegenden Beschwerdeverfahren gestellte Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos (vgl. E. 6 vorstehend).

Ausseramtliche Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang mangels Obsiegens und 

mangels Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

1.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren im Sinne der 

Befreiung von Gerichtskosten wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren wird 

abgewiesen.

Der Abteilungspräsident

Eugster

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

 

Es wird keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen. 

2.1. 

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.01.2022
	Ausländerrecht, Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung, Art. 61 Abs. 2 AIG (SR 142.20). Grundsätzlich zieht nur ein ununterbrochener sechsmonatiger Auslandsaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung nach sich. Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in welchen die Rückkehr in die Schweiz nicht mehr im Sinne des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der Fall, wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, etwa für Arztbesuche, in die Schweiz zurückkehrt, ohne jedoch ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Diesfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers für die Aufrechterhaltung erforderliche minimale physische Präsenz in der Schweiz erfüllt sein sollte, selbst wenn der ausländische Staatsangehörige in der Schweiz noch über eine Wohnung verfügt. Trotz seiner aufgrund der Indizienlage gesteigerten Mitwirkungspflicht hat der Beschwerdeführer keine Beweismittel eingereicht, aus denen ersichtlich wäre, dass er im Jahr 2019 längere Zeiträume in der Schweiz und damit nicht sechs Monate im Ausland verbracht hätte. Nachgewiesen sind einzig mehrere Arztbesuche, die alle während drei sieben- bis neuntägigen Aufenthalten im Januar, Mai und September 2019 (insgesamt 22 Tage) sowie ab 9. Dezember 2019 stattfanden. Allein aus dem Aufenthalt zwecks Inanspruchnahme medizinischer Leistungen lässt sich kein Lebensmittelpunkt ableiten. Auch die Untervermietung der Wohnung stellt ein gewichtiges Indiz für die Verlegung des Lebensmittelpunktes des Beschwerdeführers in die Türkei dar. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/187). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 18. Februar 2022 nicht ein (Verfahren 2C_166/2022).

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