# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c09bc55-8d19-5e3b-8b2b-a7d72c37c85c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.06.2005 S 2005 26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-26_2005-06-14.pdf

## Full Text

S 05 26

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. Juni 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. … kam am 4. Januar 1980 zur Welt und leidet an einer angeborenen Taubheit 

mit Restgehör beidseits. Am 20. April 2001 erfolgte am rechten Ohr eine 

Chochlea-Implantat-Einlage durch das Universitätsspital Zürich, deren Kosten 

von der Invalidenversicherung übernommen wurden. Mit Anmeldung vom 17. 

April 2004 beantragte … bei der Invalidenversicherung die Kostenübernahme 

einer wiederum durch das Universitätsspital Zürich vorzunehmenden 

Chochlea-Implantat-Einlage am linken Ohr. Zur Begründung führte … aus, sie 

studiere derzeit im 6. Semester Pharmazie an der ETH in Zürich. Die 

Ansprüche in den höheren Semestern würden in Form von Vorlesungen, 

Gruppenarbeiten, Praktika, Projekten, Präsentationen und Diskussionen 

immer höher. Obwohl ihr das im April 2001 eingesetzte rechtsseitige 

Chochlea-Implantat das Verstehen um vieles erleichtert habe, bereiteten ihr 

vor allem die Gruppenarbeiten und Feedback-Diskussionen immer noch 

grosse Mühe. Um dem Studium möglichst gut folgen zu können, habe sie sich 

für eine sofortige zweite Chochlea-Implantat-Operation entschieden, welcher 

sie sich im Herbst 2004 während der Semesterferien unterziehen möchte. Sie 

sei überzeugt, dass eine zweite Operation ihr vor allem im späteren 

Berufsleben grosse Vorteile bringen würde. 

2. Mit Verfügung vom 10. September 2004 wies die Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons Graubünden dieses Begehren um Kostenübernahme ab. Zur 

Begründung führte sie aus, medizinische Massnahmen gingen zulasten der 

Invalidenversicherung, wenn der Gesundheitszustand annähernd stabil sei. 

Gleichzeitig müsse die Massnahme gemäss Art. 12 IVG die Erwerbsfähigkeit 

dauernd und wesentlich verbessern oder zumindest vor wesentlicher 

Beeinträchtigung bewahren. Die Cochlea-Operation stelle jedoch keine 

berufliche Eingliederungsmassnahme gemäss Art. 12 IVG dar, weshalb die 

entsprechenden Kosten nicht durch die Invalidenversicherung übernommen 

würden. Für den Sprachprozessor als Hilfsmittel hingegen werde, sofern die 

Voraussetzungen erfüllt seien, von der Invalidenversicherung 

Kostengutsprache geleistet. 

3. Gegen diese Verfügung erhoben die … AG als obligatorischer 

Krankenversicherer von … am 23. September 2004 und die Versicherte 

selber am 3. Oktober 2004 Einsprache. Die Versicherte reichte der IV-Stelle 

einen Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 21. September 2004 ein, 

wonach die Vorabklärungen ergeben hätten, dass die Versicherte in 

Berücksichtigung der Empfehlungen der Kommission für Audiologie und 

Expertenwesen vom 20. November 2003 für eine bilaterale Chochlea-

Implantat-Versorgung eine geeignete Patientin sei. Aufgrund der hohen 

Anforderungen ihres Pharmazie-Studiums an der ETH Zürich und ihrer 

späteren Berufswahl sei in ihrem Fall eine optimale Versorgung mit bilateraler 

Implantation anzustreben. 

4. Nach Prüfung der Akten zog die … AG mit Schreiben vom 26. Oktober 2004 

ihre Einsprache gegen die Verfügung vom 10. September 2004 zurück. 

5. Mit Einspracheentscheid vom 11. Januar 2005 wies die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden die Einsprache von … 

vom 3 .Oktober 2004 ab. Zur Begründung hielt die IV-Stelle im wesentlichen 

fest, mit dem implantierten Teil alleine werde bei der Versicherten keine 

Hörverbesserung erreicht und die medizinische Massnahme einer Chochlea-

Implantat-Einlage sei somit nicht unmittelbar auf die berufliche Eingliederung 

gerichtet. Letzteres sei jedoch Anspruchsvoraussetzung für medizinische 

Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG. Demnach habe eine versicherte 

Person Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche 

Eingliederung gerichtet und geeignet seien, die Erwerbsfähigkeit dauernd und 

wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu 

bewahren. 

Beim Chochlea-Implantat werde zwischen einer internen und einer externen 

Komponente unterschieden. Die innere Komponente (Elektrode, Antenne 

etc.) und deren Einsetzen stelle eine medizinische Massnahme dar und werde 

ausschliesslich unter Art. 13 IVG, nicht aber unter Art. 12 IVG übernommen, 

da mit dem implantierten Teil alleine keine Hörverbesserung erreicht werde 

und die medizinische Massnahme einer Chochlea-Implantat-Einlage somit 

nicht unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet sei. Die äussere 

Komponente (Sprachprozessor, Mikrofon etc.) falle demgegenüber in den 

Hilfsmittelbereich und könne im Rahmen von Art. 21 IVG vergütet werden. 

Zur Begründung ihrer Rechtsauffassung verwies die IV-Stelle in ihrem 

Einspracheentscheid auf die beiden Kreisschreiben KSME (Kreisschreiben 

über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen) und KHMI 

(Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die 

Invalidenversicherung). Schliesslich könnten die Kosten für die noch 

durchzuführende Chochlea-Implantat-Einlage auch nicht unter dem Titel von 

Art. 13 IVG vergütet werden, da dieser Anspruch von Gesetzes wegen 

ausnahmslos spätestens am Ende des Monats erlösche, in welchem die 

versicherte Person das 20. Altersjahr zurücklegt. Auch die IV-Stelle des 

Kantons Graubünden erachte im Übrigen die bei der Versicherten noch 

durchzuführende Chochlea-Implantat-Einlage linksseitig als sinnvoll und 

indiziert. Sie sei jedoch nicht für die „blosse“ Wiederherstellung der 

körperlichen Integrität zuständig, sondern lediglich für medizinische 

Massnahmen, die unmittelbar der beruflichen Eingliederung dienten. Sei 

letzteres wie vorliegend nicht der Fall, gehöre die Massnahme in den Bereich 

der Krankenpflegeversicherung. 

6. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die … AG am 18. Februar 2005 

frist- und formgerecht Beschwerde, in der sie die Kostenübernahme für die 

Chochlea-Operation durch die Invalidenversicherung beantragte. 

Zusammenfassend führte die Beschwerdeführerin aus, eine 

Kostenübernahme für ein Geburtsgebrechen durch die Invalidenversicherung 

gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG scheitere im vorliegenden Fall klar daran, dass 

entsprechende Massnahmen nur bis zur Vollendung des 20. Altersjahres 

übernommen werden könnten. Weiter übernehme die Invalidenversicherung 

gestützt auf ihr Kreisschreiben über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen (KSME) explizit keine Chochlea-Implantate im 

Rahmen von Art. 12 IVG, weshalb die Beschwerdeführerin ihre seinerzeitige 

Einsprache auch zurückgezogen habe. 

Inzwischen habe die Beschwerdeführerin jedoch erfahren, dass diese Praxis 

der Invalidenversicherung nicht der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

entspreche, welche eine Kostenübernahme im Rahmen von Art. 12 IVG in 

BGE 115 V 191 nicht grundsätzlich ausschliesse. Gemäss BGE 122 V 379 

sei insbesondere auch eine Kostenübernahme bei Geburts- und 

Frühertaubten möglich. 

Im weiteren gehe die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid 

offensichtlich an der Sache vorbei; es verstehe sich von selbst, dass die 

beantragte innere Versorgung durch ein Chochlea-Implantat auch mit einer in 

die Hilfsmittelkategorie gehörenden äusseren Versorgung ergänzt würde. 

Damit sei das Argument der fehlenden Ausrichtung auf die berufliche 

Ausrichtung hinfällig. Die Invalidenversicherung hätte nach Auffassung der 

Beschwerdeführerin prüfen müssen, ob die Voraussetzungen für die 

Kostenübernahme der Versorgung mit einem Chochlea-Implantat gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung gegeben seien. Indem die 

Beschwerdegegnerin dies nicht getan habe, habe sie ihre Abklärungspflicht 

gemäss Art. 43 ATSG verletzt. 

7. In ihrer Vernehmlassung vom 10. März 2005 beantragte die 

Beschwerdegegnerin das Nichteintreten auf die Beschwerde, eventualiter 

deren Abweisung. Zur Begründung hielt die Beschwerdegegnerin im 

wesentlichen fest, die Beschwerdeführerin sei nach dem Rückzug ihrer 

Einsprache am 26. Oktober 2004 gar nicht zur Beschwerdeeinreichung 

gemäss Art. 59 ATSG legitimiert gewesen. Die Beschwerdebefugnis setze 

unter anderem voraus, dass sich der Beschwerdeführer am 

vorangegangenen Verfahren vor den unteren Instanzen beteiligt habe und 

seine dort gestellten Begehren ganz oder teilweise abgewiesen worden seien. 

Zwar habe das Eidgenössische Versicherungsgericht im Anwendungsbereich 

von Art. 129 UVV in gewissen Fällen auf das Erfordernis der formellen 

Beschwer verzichtet. Im vorliegenden Fall liege der Sachverhalt jedoch völlig 

anders, und die Beschwerdeführerin habe ihre Einsprache vom 23. 

September 2004 ausdrücklich zurückgezogen, so dass die Verfügung vom 

10. September 2004 ihr gegenüber in formelle Rechtskraft erwachsen sei. In 

den zitierten, vom Eidgenössischen Versicherungsgericht beurteilten Fällen 

habe sich die Frage des Verzichts auf das Erfordernis der formellen Beschwer 

nie in Zusammenhang mit einem ausdrücklichen Einspracherückzug gestellt. 

Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin sei daher auf die Beschwerde der 

… AG infolge fehlender formeller Beschwer nicht einzutreten. Das Verhalten 

der Beschwerdeführerin (Einspracheerhebung – Einspracherückzug – 

Beschwerdeerhebung) verletze vielmehr das Verbot widersprüchlichen 

Verhaltens als Teilgehalt des Grundsatzes von Treu und Glauben im 

öffentlichen Recht, an das im Rechtsverkehr mit den Behörden auch die 

Beschwerdeführerin als private juristische Person gebunden sei. 

In bezug auf die materiell-rechtliche Frage der Kostenübernahme für die 

durchzuführende Chochlea-Implantat-Einlage hielt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich an ihrem Einspracheentscheid vom 11. Januar 2005 fest.

8. In ihrer Replik vom 7. April 2005 vertiefte die Beschwerdeführerin ihren 

rechtlichen Standpunkt und beantragte die Gutheissung ihrer Beschwerde. 

Sie habe ihre Einsprache lediglich deshalb zurückgezogen, weil sie darauf 

vertraut habe, dass die Ausführungen im Kreisschreiben über die 

medizinischen Eingliederungsmassnahmen (KSME) der 

Invalidenversicherung hinsichtlich der Kostenübernahme für ein Chochlea-

Implantat die Rechtsprechung wiedergäben. Nach Rückzug ihrer Einsprache 

habe sie jedoch feststellen müssen, dass dies nicht der Wirklichkeit 

entspreche. Vielmehr bestehe gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 

unter gewissen Voraussetzungen eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung im Rahmen von Art. 12 IVG. Es entziehe sich der 

Kenntnis der Beschwerdeführerin, weshalb die Erläuterungen im zitierten 

Kreisschreiben derart von der Rechtsprechung abwichen. Selbstverständlich 

hätte sie ihre Einsprache nicht zurückgezogen, wenn sie gewusst hätte, dass 

die Informationen im erwähnten Kreisschreiben irreführend und falsch seien. 

Damit sei offensichtlich, dass die Ursache für den Verzicht an der Teilnahme 

am vorinstanzlichen Verfahren einzig bei der Beschwerdegegnerin zu suchen 

sei. Im Weiteren sei die Verfügung vom 11. September 2004 aufgrund der 

Einsprache der Versicherten selber gar nie in Rechtskraft erwachsen. 

In Bezug auf die materiellrechtliche Frage der Kostenübernahme hielt die  

Beschwerdeführerin schliesslich fest, die Invalidenversicherung habe die 

Kostenübernahme im Rahmen von Art. 12 IVG ohne nähere Prüfung 

abgelehnt, weshalb die Angelegenheit zwecks Tätigung der erforderlichen 

Abklärungen an sie zurückzuweisen sei. 

9. Duplikando hielt die Beschwerdegegnerin am 18. April 2005 vollumfänglich an 

den Ausführungen in ihrer Vernehmlassung vom 10. März 2005 fest. Sie habe 

nicht dafür einzustehen, dass die Beschwerdeführerin erst nach dem 

ausdrücklichen Rückzug ihrer Einsprache die EVG-Rechtsprechung zu Art. 

12 IVG zur Kenntnis genommen habe. Sie sei daher weiterhin der Ansicht, 

dass die EVG-Rechtsprechung zum ausnahmsweisen Verzicht auf das 

Erfordernis der formellen Beschwer auf den konkreten Fall keine Anwendung 

finden könne und daher auf die Beschwerde infolge fehlender formeller 

Beschwer nicht einzutreten sei. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bildet vorliegend zunächst 

die Frage, ob das Gericht auf die Beschwerde der … AG vom 18. Februar 

2005 einzutreten hat. Bejahendenfalls wird anschliessend die materiell-

rechtliche Kernfrage der Kostenübernahme der Chochlea-Implantat-Einlage 

durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 12 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831 20) zu erörtern sein. 

2. a) Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Beschwerde legitimiert, 

wer durch die angefochtene Verfügung oder den angefochtenen 

Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren 

resp. dessen Aufhebung oder Änderung hat. Die Formulierung des seit dem 

1. Januar 2003 in Kraft stehenden Art. 59 ATSG nimmt die älteren 

Legitimationsumschreibungen des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) sowie des Bundesgesetzes über 

die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; SR 173.110) auf. 

b) Die Beschwerdebefugnis nach Art. 48 lit. a VwVG sowie nach Art. 103 lit. a 

OG setzt unter anderem voraus, dass sich der Beschwerdeführer am 

vorausgegangenen Verfahren vor den unteren Instanzen beteiligt hat und 

dass seine dort gestellten Begehren ganz oder teilweise abgewiesen worden 

sind. Auf dieses Erfordernis der sogenannten formellen Beschwer wird nur 

unter bestimmten Voraussetzungen verzichtet, so zum Beispiel, wenn der 

Beschwerdeführer ohne sein Verschulden verhindert war, am Vorverfahren 

teilzunehmen (vgl. BGE 118 Ib 359 Erw. 1a) oder wenn der Verzicht auf die 

formelle Beschwer in der konkreten Verfahrensregelung explizit vorgesehen 

ist (vgl. VPB 1995 Nr. 12, Erw. 2.2). 

c) Insbesondere im Anwendungsbereich von Art. 129 der Verordnung über die 

Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) hat ferner das Eidgenössische 

Versicherungsgericht trotz Fehlens einer entsprechenden 

Verfahrensregelung bisweilen auf das Erfordernis der formellen Beschwer 

verzichtet, wobei es hier primär um Fälle paralleler Einspracheerhebung durch 

Versicherten und Krankenversicherer und spätere Beschwerdeerhebung 

lediglich durch den Versicherer ging, je nach Konstellation mit oder ohne 

Beteiligung am Vorverfahren, nie jedoch um den ausdrücklichen Rückzug 

einer Einsprache und die spätere Beschwerdeerhebung durch dieselbe Partei 

(vgl. RKUV 1989 Nr. U 82 S. 432 Erw. 1; RKUV 1998 Nr. U 293 S. 225).  

d) Trotz dieser nicht ganz unbedenklichen Rechtsprechung des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts und den unter lit. b) hievor zitierten 

Ausnahmen ist klarerweise daran festzuhalten, dass die Beschwerdebefugnis 

nach Art. 48 lit. a VwVG, ebenso nach Art. 103 lit. a OG und dementsprechend 

auch nach Art. 59 ATSG grundsätzlich voraussetzt, dass sich der 

Beschwerdeführer am vorausgegangenen Verfahren vor den unteren 

Instanzen beteiligt hat und dass er mit seinen dort gestellten Begehren ganz 

oder teilweise unterlegen ist. 

3. a) Die Beschwerdeführerin erhob gegen die Verfügung der IV-Stelle des 

Kantons Graubünden vom 10. September 2004 betreffend Ablehnung der 

Kostenübernahme für die Chochlea-Implantat-Einlage mit Datum vom 23. 

September 2004 zunächst Einsprache. Diese Einsprache zog sie – nachdem 

sie nach eigenen Angaben die Akten geprüft hatte – mit Schreiben vom 26. 

Oktober 2004 ausdrücklich zurück. 

b) Die Einsprache der Versicherten selber vom 3. Oktober 2004 wurde 

schliesslich mit Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 11. 

Januar 2005 abgewiesen. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die … 

AG als Krankenversicherer von … am 18. Februar 2005 Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. 

Es stellt sich somit vorliegend unter Berücksichtigung der oben zitierten 

gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen und der ständigen 

höchstrichterlichen Rechtsprechung die Frage, ob die Beschwerdeführerin 

trotz ausdrücklichem schriftlichem Rückzug ihrer Einsprache zu einem 

späteren Zeitpunkt zur direkten Einreichung einer Beschwerde im gleichen 

Verfahren legitimiert ist. 

4. Nach Auffassung des Gerichts ist die Aktivlegitimation der 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall aus den nachfolgenden Gründen 

eindeutig nicht gegeben: 

a) Die Beschwerdeführerin hat ihre Einsprache vom 23. September 2004 gegen 

die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. September 2004 rund einen 

Monat später ausdrücklich zurückgezogen, womit die genannte Verfügung ihr 

gegenüber klarerweise in Rechtskraft erwachsen ist. Dass … als Versicherte 

am 3. Oktober 2004 selber gegen die erwähnte Verfügung Einsprache 

erhoben hat, ist für das vorliegende Verfahren irrelevant. Mangels 

Beschwerdeerhebung ist der Einspracheentscheid vom 11. Januar 2005 der 

Versicherten gegenüber in Rechtskraft erwachsen. 

b) Auch mit den zitierten Fallkonstellationen, mit denen sich das Eidgenössische 

Versicherungsgericht im Zusammenhang mit der Frage der 

Beschwerdebefugnis zu befassen hatte, ist das vorliegende Verfahren nicht 

vergleichbar. Das Versicherungsgericht hatte nie einen Sachverhalt zu 

beurteilen, bei dem die Einsprache vorgängig ausdrücklich zurückgezogen 

und anschliessend Beschwerde eingereicht wurde. 

c) Vorliegend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ihre Teilnahme am 

Vorverfahren durch den Rückzug ihrer Einsprache definitiv beendet hat und 

es ihr verwehrt bleiben muss, nun mittels Beschwerde ans Verwaltungsgericht 

– quasi in Form eines Quereinstiegs – wiederum Parteirechte zu ergreifen. 

Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 

10. März 2005 sowie in ihrer Duplik vom 11. April 2005 ist vollumfänglich zu 

folgen, wonach das Verhalten der Beschwerdeführerin im vorliegenden 

Verfahren ganz offensichtlich gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens 

als Teilgehalt des Prinzips von Treu und Glauben im öffentlichen Recht 

verstösst und es sicherlich nicht der Rechtssphäre der Beschwerdegegnerin 

zuzurechnen ist, wenn die … AG nicht mit der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung vertraut ist und erst durch nachträgliche, sorgfältigere 

Abklärungen auf ältere Bundesgerichtsentscheide stösst, welche ihre 

Rechtsauffassung untermauern könnten. 

5. Damit ist erstellt, dass auf die durch die … AG am 18. Februar 2005 

eingereichte Beschwerde mangels Vorliegen des Erfordernisses der 

formellen Beschwer im Sinne von Art. 59 ATSG i. V. m. Art. 48 lit. a VwVG 

und Art. 103 lit. a OG nicht einzutreten ist, womit sich die Beurteilung der 

Beschwerde in materiell-rechtlicher Hinsicht erübrigt. 

Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren ausser in 

Fällen leichtsinniger oder mutwilliger Beschwerdeführung kostenlos. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde vom 18. Februar 2005 wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.