# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a54e4b30-19ed-5890-8700-b09c510d0917
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.07.2015 E-4491/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4491-2015_2015-07-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-4491/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  J u l i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Daniel Willisegger, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;   

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Andreas Fäh, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration  

(SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 24. Juni 2015 / N (…). 

 

 

 

E-4491/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea nach eigenen Angaben im März 

2013 in Richtung Äthiopien. Am 22. April 2014 reiste er in die Schweiz ein 

und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am 28. Mai 2014 wurde er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum Chiasso zur Person befragt (BzP). Die 

Vorinstanz hörte ihn am 20. November 2014 zu den Asylgründen an. 

B.  

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei in Eritrea 

bei seinen Grosseltern aufgewachsen. In der sechsten Klasse habe er öf-

ters im Unterricht gefehlt, da er seinem Grossvater habe auf dem Feld hel-

fen müssen. Deshalb habe die Schule ihm gesagt, er müsse die Klasse 

repetieren und dürfe erst im nächsten Jahr die Schule wieder besuchen. 

Kurz darauf habe seine Grossmutter für ihn eine Vorladung für den Militär-

dienst in Empfang genommen. Er habe jedoch keinen Militärdienst leisten 

wollen, weshalb er sich auf dem Feld, auf dem er gearbeitet habe, versteckt 

habe. Etwa einen Monat später sei er zusammen mit einem Nachbarn nach 

Äthiopien geflüchtet. 

C.  

Mit Verfügung vom 24. Juni 2015 – eröffnet am 29. Juni 2015 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung, schob den 

Vollzug der Wegweisung jedoch wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer 

vorläufigen Aufnahme auf. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit der 

Umsetzung der vorläufigen Aufnahme. 

D.  

Mit Eingabe vom 21. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er bean-

tragte, die Verfügung des SEM vom 24. Juni 2015 sei aufzuheben und er 

sei als Flüchtling anzuerkennen. In prozessualer Hinsicht beantragte er 

seine persönliche Befragung durch das Gericht sowie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. 

 

E-4491/2015 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

2.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden einzig die 

Fragen Flüchtlingseigenschaft, Asyl und Wegweisung. Der Wegweisungs-

vollzug ist nicht zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die vorläufige Auf-

nahme zugunsten des Beschwerdeführers angeordnet hat. 

2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Der Beschwerdeführer beantragt, er sei persönlich durch das Gericht zu 

befragen. So könne sich das Gericht persönlich ein Urteil über die Glaub-

haftigkeit seiner Aussagen sowie ein Bild über seine Wesenszüge machen. 

Bei den behördlichen Befragungen sei es ihm nicht gelungen, umfassend 

und wahrheitsgemäss Auskunft zu geben. Mit diesem Antrag macht der 

Beschwerdeführer implizit geltend, der Sachverhalt sei noch nicht genü-

gend abgeklärt. In diesen Fällen weist das Gericht die Sache grundsätzlich 

an die Vorinstanz zurück und ordnet eine weitere Befragung des Beschwer-

deführers an. Vorliegend fanden sowohl eine Befragung zur Person sowie 

eine Anhörung zu den Asylgründen mit dem Beschwerdeführer statt. An-

lässlich dieser Befragungen wurde der Beschwerdeführer auf die Wahr-

heitspflicht und mögliche Konsequenzen, die sich aus dem Nichtbefolgen 

dieser Pflicht ergeben können, aufmerksam gemacht. Zudem wurde ihm 

gesagt, er könne frei und ohne Angst reden (vgl. SEM-Akten, A9/10 S. 2 

E-4491/2015 

Seite 4 

und A18/17 S. 2). Dies dürfte für den Beschwerdeführer trotz seines ju-

gendlichen Alters verständlich gewesen sein. Aus den Befragungsprotokoll 

und der angefochtenen Verfügung ergibt sich, dass der Sachverhalt vorlie-

gend rechtsgenüglich erstellt wurde. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen 

Anhörung, sei es durch die Vorinstanz oder das Gericht, ist nicht ersichtlich. 

Der Antrag ist abzuweisen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingsei-

genschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaub-

haft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhan-

densein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 

2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

es sei festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, 

seine Gefährdung durch die eritreischen Behörden sowie die illegale Aus-

reise glaubhaft darzulegen. Aufgrund der widersprüchlichen, teils realitäts-

fremden und durchwegs unsubstantiierten Aussagen sei davon auszuge-

hen, dass er die wahren Fluchtgründe und die Umstände der Ausreise ver-

heimliche. Seine Vorbringen würden deshalb den Anforderungen an die 

E-4491/2015 

Seite 5 

Glaubhaftigkeit nicht standhalten. So mache der Beschwerdeführer wider-

sprüchliche Angaben zur behaupteten Unterbrechung seiner Schulzeit. 

Seine Ausführungen zum Aufgebot für den Militärdienst seien teils diffus, 

auffällig vage und oberflächlich. Auf Nachfragen dazu antworte er stereotyp 

und knapp. Zudem sei unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer im 

Alter von 14 Jahren bereits ein Aufgebot für den Militärdienst erhalte, denn 

in der Regel werde man erst ab dem 18. Altersjahr aufgeboten. 

5.2 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind weder in tatsächlicher 

noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer setzt 

sich mit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung nicht auseinander und zeigt 

nicht auf, inwiefern sie Bundesrecht verletzen oder zu einer rechtsfehler-

haften Sachverhaltsfeststellung führen soll. In der angefochtenen Verfü-

gung wird einlässlich begründet, weshalb die Aussagen des Beschwerde-

führers in wesentlichen Punkten widersprüchlich und unglaubhaft ausge-

fallen sind. So stellt die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerde-

führer sich bezüglich seines angeblichen Aufgebots für den Militärdienst 

widerspricht. So spricht er in der BzP davon, im Aufgebot stehe, dass er 

sich bei der Polizei in B._______ melden müsse, um dann nach C._______ 

weitergeleitet zu werden, wo er entweder nach Gherghera oder nach Wia 

zugeteilt werde (SEM-Akten, A9/10 S. 6). In der Anhörung hingegen schil-

dert er, auf dem Aufgebot stehe, Freiheitskämpfer würden ihn nach Wia 

holen wollen (SEM-Akten, A18/17 F66 f.). Diesen Widerspruch konnte er 

auf Nachfrage hin nicht klären (SEM-Akten, A18/17 F165). Seine Aussagen 

zum angeblichen militärischen Aufgebot sind zudem äusserst vage und 

oberflächlich. So antwortet der Beschwerdeführer auf Fragen nach dem 

Aufgebot und den Umständen, als er dieses erhalten habe, stets einsilbig 

oder ausweichend. Angaben, was genau im Schreiben gestanden habe, 

kann er kaum machen, obwohl er das Schreiben angeblich gelesen hatte 

(vgl. SEM-Akten, A18/17 F135 ff.). Weiter stellt die Vorinstanz zutreffend 

fest, dass es äusserst unwahrscheinlich sei, dass er bereits im Alter von 14 

Jahren für den Militärdienst aufgeboten werde. Hierzu und zu weiteren Wi-

dersprüchen bezüglich seinem Schulverweis kann, um Wiederholungen zu 

vermeiden, auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen 

werden. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie 

erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen 

E-4491/2015 

Seite 6 

ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

6.2 Das Gericht geht davon aus, dass ein legales Verlassen des Landes 

lediglich mit einem gültigen Reisepass und einem zusätzlichen Ausreisevi-

sum möglich ist, und dass Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur 

noch unter sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher 

Geldbeträge an wenige als loyal beurteilte Personen ausgestellt werden, 

wobei Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und 

Frauen bis 47 Jahre grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlos-

sen sind. Verschiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine 

derartigen Dokumente mehr erhältlich waren, selbst bei Vorliegen eines 

gültigen Reisepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche Erlaubnis 

zu verlassen, riskiert neben der gesetzlich angedrohten Bestrafung sein 

Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss übereinstimmenden Quellen 

den Befehl haben, Fluchtversuche mit gezielten Schüssen zu verhindern. 

Das eritreische Regime erachtet das illegale Verlassen des Landes als Zei-

chen politischer Opposition gegen den Staat und versucht, mit den drako-

nischen Massnahmen der sinkenden Wehrbereitschaft und der Massen-

fluchtbewegung in der Bevölkerung Herr zu werden (vgl. Urteil des BVGer 

E-5045/2009 vom 29. November 2012 E. 6.4.2 m.w.H.). 

6.3 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss,  

die geltend gemachte illegale Ausreise sei unglaubhaft. Obwohl er wieder-

holt aufgefordert worden sei, detailliert und präzise zu berichten, habe er 

auf die entsprechenden Fragen nur kurzsilbig, ausweichend und ungenau 

geantwortet. Er mache weder Angaben zur Finanzierung der Reise noch 

zur Organisation oder zur Orientierung unterwegs. Diese Ausreise sei für 

einen 14-jährigen Jungen ein einschneidendes Erlebnis, weshalb ein hö-

herer Konkretisierungsgrad seiner Schilderungen zu erwarten gewesen 

wäre. Obwohl eine legale Ausreise nur unter bestimmten Voraussetzungen 

möglich sei, entbinde das den Beschwerdeführer nicht davon, das Vorlie-

gen seiner illegalen Ausreise zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu 

machen. Die Vorinstanz verweist dabei auf das Urteil des BVGer E-

4799/2012 vom 21. Februar 2014, E. 6.3. 

6.4 Der Beschwerdeführer bringt auf Beschwerdeebene erstmals vor, er 

sei mit Hilfe eines Schleppers von Äthiopien in den Sudan gereist. Von dort 

aus sei er im Konvoi mit mehreren Fahrzeugen weiter durch die Sahara 

nach Libyen gefahren, von wo aus er schliesslich das Meer überquert 

E-4491/2015 

Seite 7 

habe. Dem Schlepper habe er USD 1'200.– bezahlt. Das Geld habe er von 

seinem Bruder, der in Israel lebe. 

6.5 Aufgrund der Akten stimmt das Gericht der Vorinstanz darin zu, dass 

die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Umständen der Ausreise 

unglaubhaft sind. Die in der Beschwerde vorgebrachten zusätzlichen 

Sachverhaltselemente zu seinem Reiseweg sind erstens als nachgescho-

ben zu qualifizieren und zweitens unbehelflich. So bringt der Beschwerde-

führer bezüglich seiner angeblich illegalen Ausreise aus Eritrea nach Äthi-

opien in der Beschwerde nichts vor. Dass der Beschwerdeführer von sich 

aus zugibt, ihm sei es nicht gelungen in den beiden bisherigen Befragun-

gen umfassend und wahrheitsgemäss Auskunft zu geben, schwächt seine 

Glaubwürdigkeit weiter, zumal er jeweils auf seine Wahrheitspflicht auf-

merksam gemacht wurde (vgl. E. 3). So hat der Befrager in der Anhörung, 

in Anbetracht der offensichtlich unglaubhaften Aussagen und des jugendli-

chen Alters des Beschwerdeführers, diesen immer wieder nach Details und 

weiteren Ausführungen gefragt. Der Beschwerdeführer blieb mit seinen 

Antworten jedoch durchgehend vage und oberflächlich (vgl. SEM-Akten, 

A18/17 F96 ff.). Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer die wah-

ren Umstände seiner Flucht verheimlicht. 

6.6 Obwohl der Beschwerdeführer die wahren Umstände seiner Ausreise 

offensichtlich verheimlicht, lässt sich zwar (angesichts des Alters zur Zeit 

der Ausreise und in Berücksichtigung der Erwägung 6.2) noch nicht mit 

Bestimmtheit auf eine legale Ausreise schliessen. Aber sie kann auch nicht 

ausgeschlossen werden. Sich einzig auf die notorisch schwierige Ausreise 

zu berufen, ohne die konkreten Ausreisegründe und -umstände auch nur 

ansatzweise darzutun, reicht nicht aus. Die Partei wird nämlich auch unter 

der in Erwägung 6.2 dargelegten Rechtsprechung nicht davon entbunden, 

subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu 

machen. Die Beweis- und Substantiierungslast gilt von Gesetzes wegen 

und wird nicht etwa umgekehrt (Urteile des BVGer E-4799/2012 vom 

21. Februar 2014 E. 6.3 und E-2511/2015 vom 17. Juni 2015 E. 5.6). Unter 

diesen Umständen ist aufgrund der unglaubhaften Vorbringen im erstin-

stanzlichen Verfahren, welche im Übrigen ein schiefes Licht auf die per-

sönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers werfen, und angesichts 

des vollständigen Fehlens nachvollziehbarer Erklärungen auf Beschwer-

deebene festzustellen, dass er das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgrün-

den nicht nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag. Die 

Vorinstanz hat deshalb zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt. 

E-4491/2015 

Seite 8 

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf 

Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Den Ersuchen um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

kann nicht stattgegeben werden, weil seine Begehren als aussichtslos zu 

gelten haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4491/2015 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel 

 

 

Versand: