# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a302c72c-2bb1-567d-99b3-8b2dcc5deac2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.08.2009 C-2416/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2416-2008_2009-08-17.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2416/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, 
Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

Y._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Einreisebewilligung für X._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2416/2008

Sachverhalt:

A.
Am  26.  Februar  2008  beantragte  die  1989  geborene  X._______, 
Staatsangehörige  von  Mazedonien,  bei  der  Schweizerischen  Ver-
tretung in Skopje ein Visum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt 
bei ihrer im Kanton Zürich lebenden Schwester Y._______ und deren 
Ehemann.  Nach  formloser  Verweigerung  übermittelte  die  Vertretung 
dieses Gesuch zum Entscheid an die Vorinstanz. 

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Zürich weitere Abklärungen 
zum beabsichtigten Besuchsaufenthalt  vorgenommen hatte,  wies die 
Vorinstanz das Einreisegesuch mit Verfügung vom 4. April 2008 ab. Sie 
begründete ihre Ablehnung damit,  dass die Erteilung einer Einreise-
bewilligung  unter  anderem  dann  zu  verweigern  sei,  wenn  die  an-
standslose  und  fristgerechte  Wiederausreise  der  gesuchstellenden 
Person nicht als gesichert  betrachtet werden könne, sei es als Folge 
der  in  ihrem  Ursprungsland  herrschenden  politischen  oder  sozio-
ökonomischen Verhältnisse oder aufgrund ihrer persönlichen Situation. 
Wie die in zahlreichen Fällen gemachte Erfahrung zeige, würden ins-
besondere Touristen- oder Besuchervisa immer wieder von Personen, 
welche  sich  eigentlich  dauerhaft  hier  niederlassen  möchten,  miss-
braucht. Die Gesuchstellerin stamme immerhin aus einer Region, aus 
welcher  der  starke  Zuwanderungsdruck  anhalte.  Zwingende  Gründe 
für ihre Einreise seien nicht ersichtlich.

C.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Gastgeberin,  Y._______,  am  13. 
April  2008  Beschwerde  mit  dem  Begehren  um  Erteilung  der  bean-
tragten Einreisebewilligung. Sie macht  geltend,  ihre Schwester  wolle 
nur  besuchsweise in  die  Schweiz  kommen; die  Vorinstanz  bezweifle 
daher  zu  Unrecht  deren  fristgerechte  Wiederausreise.  Zudem  habe 
ihre  Schwester,  wie  sich  den  beigefügten  Unterlagen  entnehmen 
lasse, zwischenzeitlich eine Arbeitsstelle als Verkäuferin gefunden. Im 
Falle  einer  Visumerteilung  werde  ihr  Arbeitgeber  ihr  erlauben,  die 
geplanten Ferien zu beziehen. 

D.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. Juli  2008 spricht sich die Vorinstanz 
unter Erläuterung der bereits genannten Gründe für die Abweisung der 

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Beschwerde aus. Im Weiteren führt sie aus, der nunmehr beigebrachte 
Arbeitsvertrag der  Gesuchstellerin  könne nicht  zu einer  Abänderung 
des angefochtenen Entscheids führen. Allein  der  Umstand,  dass  die 
Arbeitsstelle offenbar kurz nach Antritt  jederzeit und für mehrere Mo-
nate wieder verlassen werden könne, lasse nicht auf eine besondere 
berufliche  und  damit  Gewähr  für  eine  fristgerechte  Wiederausreise 
bietende Verpflichtung schliessen. 

Die Beschwerdeführerin hat hierzu auf eine Stellungnahme verzichtet. 

E.
Der weitere Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-
gen Berücksichtigung finden. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM  betreffend  Verweigerung  der  Ein-
reisebewilligung,  welche  vom  Bundesverwaltungsgericht  endgültig 
beurteilt werden (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50–52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 

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Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie alle anderen Staa-
ten auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Auslän-
dern  die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189).

4.
Mit  Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2004 wurde die Umsetzung 
der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die 
Assoziierung  an  Schengen  und  an  Dublin  (SR 362)  genehmigt.  Die 
entsprechenden  Assoziierungsabkommen  (darunter  das  Abkommen 
vom 26. Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft 
über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung 
und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [SAA, SR 0.360.268.1]) 
sind sodann für die Schweiz am 12. Dezember 2008  definitiv  in Kraft 
getreten. Durch die Übernahme des Schengen-Besitzstandes wurden 
im AuG entsprechende Anpassungen notwendig (vgl. u.a. Art. 2 Abs. 4 
AuG, wonach die Bestimmungen über  das Visumverfahren und über 
die Ein-  und Ausreise  nur  gelten,  sofern  das  Schengen-Recht  keine 
abweichenden Bestimmungen enthält). Im Weiteren ist  die VEV total 
revidiert worden (Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise 
und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204], in Kraft seit 12. Dezember 
2008). Art. 57 VEV sieht vor, dass hängige Verfahren nach dem neuen, 
übergeordneten (Schengen-)Recht fortgeführt werden. 

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5.
5.1 Bezüglich  der  Einreisevoraussetzungen  für  einen  Aufenthalt  von 
höchstens drei Monaten verweist Art. 2 Abs. 1 VEV auf die Verordnung 
(EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten 
der  Grenzen  durch  Personen  (Schengener  Grenzkodex  [SGK,  ABl. 
L 105 vom 13.04.2006, S. 1–32]). Art. 5 Abs. 1 SGK präzisiert die Ein-
reisevoraussetzungen  für  Drittstaatsangehörige. Diese  benötigen  zur 
Einreise ein oder mehrere gültige Reisedokumente und – sofern sie 
der Visumspflicht unterliegen – ein gültiges Visum (Bst. a und b). Sie 
müssen den Zweck und die Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts 
belegen  und  hierfür  über  ausreichende  finanzielle  Mittel  verfügen 
(Bst. c). Im Weiteren dürfen sie nicht im Schengener Informationssys-
tem  (SIS)  zur  Einreiseverweigerung  ausgeschrieben  sein  und  keine 
Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentli-
che Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitglied-
staats darstellen (Bst. d und e).

5.2 Die  Einreisevoraussetzungen  gemäss  Schengener  Grenzkodex 
entsprechen im Wesentlichen Art. 5 Abs. 1 Bst. a–d AuG. Das in Art. 5 
Abs. 1 Bst. c SGK genannte Erfordernis, Zweck und Umstände des ge-
planten Aufenthalts zu belegen, wird in Art. 5 Abs. 1 AuG nicht explizit 
erwähnt.  Demgegenüber  verlangt  Art. 5  Abs. 2  AuG,  dass  im  Falle 
eines nur vorübergehenden Aufenthalts für die gesicherte Wiederaus-
reise  Gewähr  zu  bieten  ist.  Dies  stellt  jedoch  kein  zusätzliches  im 
nationalen Recht verankertes Erfordernis dar und steht daher nicht im 
Widerspruch zum Schengener Grenzkodex. Die Angabe des vorüber-
gehenden Aufenthaltszwecks stellt  nämlich zugleich eine Absichtser-
klärung dar, nach Erfüllung dieses Zwecks wieder ausreisen zu wollen. 
Erfolgen widersprüchliche oder unglaubwürdige Angaben zum Aufent-
haltszweck, so kann daraus der Schluss gezogen werden, dass der je-
weilige Gesuchsteller nicht willens ist, nach Ablauf des geplanten Auf-
enthalts den Schengenraum fristgerecht zu verlassen. In diesem Sinne 
äussert  sich auch die Gemeinsame Konsularische Instruktion an die 
diplomatischen  Missionen  und  die  konsularischen  Vertretungen,  die 
von  Berufskonsularbeamten  geleitet  werden  (GKI,  ABl.  C 326  vom 
22.12.2005, S. 1–149), die eine analoge Auslegung vornimmt. Die GKI 
verlangt  hinsichtlich  des Entscheids über  den Visumsantrag die Ein-
schätzung des Migrationsrisikos; es muss geprüft werden, "ob der An-
tragsteller die Absicht hat, in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten mit 
Hilfe  eines  zu  Touristik-,  Studien-,  Geschäfts-  bzw.  zu  Familienbe-

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suchszwecken ausgestellten Visums einzuwandern und sich dort nie-
derzulassen“ (vgl. ABl. C 326, S. 10).  Die laut Art. 5 Abs. 2 SGK zur 
Glaubhaftmachung des Aufenthaltszwecks in Frage kommenden Bele-
ge werden beispielhaft in Anhang I des Schengener Grenzkodex auf-
gelistet.

5.3 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  ist  somit  festzuhalten, 
dass die nach Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK erforderliche Überprüfung des 
Aufenthaltszwecks dieselbe Fragestellung aufwirft wie die Überprüfung 
des in Art. 5 Abs. 2 AuG genannten Merkmals der gesicherten Wieder-
ausreise. Es kann daher an die bisherige Praxis und Rechtsprechung 
bezüglich des letztgenannten Merkmals angeknüpft werden. 

6.
Das  Schengen-Recht  nimmt  eine  Differenzierung  in  Bezug  auf  die 
Visumspflicht  von  Drittstaatsangehörigen  vor.  Die  Verordnung  (EG) 
Nr. 539/2001  des  Rates  vom  15. März  2001  (ABl.  L 81  vom 
21.03.2001, S. 1–7) verweist in Art. 1 Abs. 1 und 2 auf die Anhänge I 
und  II,  welche  jeweils  eine  Liste  von  Drittländern  enthalten.  In  An-
hang I sind diejenigen Drittstaaten aufgelistet, deren Staatsangehörige 
beim Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen-Mitgliedstaaten 
im Besitz eines Visums sein müssen; Anhang II dagegen führt diejeni-
gen Drittländer auf, deren Staatsangehörige von der Visumspflicht be-
freit  sind.  Als  Staatsangehörige  von  Mazedonien  unterliegt  die 
Gesuchstellerin damit der Visumspflicht.

7.
Geht  es  um die  Beurteilung des  Kriteriums der  gesicherten Wieder-
ausreise,  so  muss  ein  zukünftiges  Verhalten  beurteilt  werden. Dazu 
sind in der Regel keine gesicherten Feststellungen, sondern lediglich 
Prognosen möglich, wobei sämtliche Umstände des konkreten Einzel-
falles  zu  würdigen  sind.  Erste  Anhaltspunkte  können  sich  aus  der 
allgemeinen  Situation  im  Herkunftsland  ergeben.  Herrschen  dort 
politisch  oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstige  Verhältnisse, 
so  kann dies  darauf  hindeuten,  dass  die persönliche Interessenlage 
der  gesuchstellenden  Person  nicht  mit  Ziel  und  Zweck  einer  befris-
teten Einreisebewilligung in Einklang steht. 

7.1 Die  wirtschaftlichen  und  sozialen  Lebensbedingungen  in  Maze-
donien  gestalten  sich  für  breite  Bevölkerungsschichten  schwierig. 
Obschon das Wirtschaftswachstum seit dem Krisenjahr 2001 kontinu-
ierlich  gesteigert  werden  konnte,  lag  die  Arbeitslosenquote  im euro-

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päischen Vergleich mit  rund 35% im Jahr 2007 weiterhin überdurch-
schnittlich  hoch.  Das  Durchschnittsnettogehalt  eines  Berufstätigen 
betrug im Dezember 2007 bloss ca. 250 Euro. Bei einem begrenzten 
Markt von zwei Millionen Menschen mit geringer Kaufkraft lohnt eine 
eigenständige Produktion in vielen Bereichen nicht; dementsprechend 
ist  das  Land  und  seine  Wirtschaft  in  hohem  Masse  abhängig  von 
Importgütern.  Transferzahlungen  von  mazedonischen  Arbeitnehmern 
im  Ausland  sind  eine  wichtige  Stütze  der  Wirtschaft,  deren  Wachs-
tumsraten jedenfalls  deutlich höher liegen müssten als  bisher,  damit 
überhaupt  ein  echter  Aufholprozess  in  Gang  gesetzt  werden  kann 
(Quellen:  www.auswaertiges-amt.de,  Stand:  September  2008  und 
www.worldbank.org.mk > Country Brief 2009, Stand: April 2009, beide 
besucht im Juli 2009). Laut Angaben der Schweizerischen Flüchtlings-
hilfe lebten im Jahr 2007 rund 22% der mazedonischen Bevölkerung in 
absoluter  Armut  (www.fluechtlingshilfe.ch  >  Mazedonien >  Kurzinfor-
mation der SFH-Länderanalyse vom 20. Juni 2007). Bis heute dürften 
sich die auf dem Jahr 2007 basierenden Zahlen kaum geändert haben. 

Aufgrund der geschilderten Situation versuchen viele –  insbesondere 
jüngere – Menschen ins Ausland zu gelangen, um sich unter günsti-
geren  Lebensbedingungen  eine  bessere  Existenz  zu  sichern.  Dabei 
gilt vor allem West- und Mitteleuropa und somit auch die Schweiz als 
Wunschdestination.  Der  Trend  zur  Auswanderung  zeigt  sich  erfah-
rungsgemäss  dort  besonders  stark,  wo  durch  die  Anwesenheit  von 
Verwandten oder Freunden bereits ein minimales Beziehungsnetz im 
Ausland besteht. Im Fall der Schweiz führt dies angesichts der restrik-
tiven Zulassungsregelung nicht selten zur Umgehung ausländerrecht-
licher Bestimmungen.

7.2 Angesichts dessen ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz 
das  Risiko  einer  nicht  fristgerechten Wiederausreise  von Besuchern 
aus Mazedonien generell  als  hoch einschätzt. Bei  der Risikoanalyse 
sind  allerdings  nicht  nur  allgemeine  Umstände  und  Erfahrungen, 
sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu 
berücksichtigen. Obliegt  der  gesuchstellenden Person beispielsweise 
eine  besondere  berufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verant-
wortung,  so  kann  dieser  Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine 
anstandslose Wiederausreise begünstigen.

8.
Bei  der  Gesuchstellerin  handelt  es  sich  um  eine  20-jährige  ledige 

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Frau,  die  für  einen  dreimonatigen  Besuchsaufenhalt  in  die  Schweiz 
einreisen will. Im Rahmen der Abklärungen des Gastgeberkantons hat 
die  Beschwerdeführerin  angegeben,  ihre  Schwester  arbeite  zusam-
men mit  ihren Eltern  in  der Landwirtschaft. Nachdem die Vorinstanz 
die Ablehnung des Einreisegesuchs u.a. mit den fehlenden beruflichen 
Verpflichtungen  von  X._______  begründet  hatte,  machte  die 
Gastgeberin in ihrer Beschwerde geltend, ihre Schwester habe in der 
Zwischenzeit eine Anstellung als Verkäuferin angenommen und werde 
für die geplante Besuchsdauer Ferien beziehen können. 

Dass die von der Beschwerdeführerin mitsamt deutscher Übersetzung 
eingereichten Unterlagen (Arbeitsbestätigung und gerichtlich anfecht-
barer Bescheid über einen 90-tägigen Jahresurlaub) den tatsächlichen 
Gegebenheiten entsprechen, ist zwar fraglich, kann aber dahingestellt 
bleiben. Selbst wenn die Gesuchstellerin mittlerweile berufstätig sein 
sollte, ergeben sich Zweifel, ob sie nach dem beabsichtigten Besuchs-
aufenthalt  wieder  in  ihr  Heimatland  zurückkehren  würde,  bieten  ihr 
doch  die  mit  der  angeblichen  Verkaufstätigkeit  verbundenen  wirt-
schaftlichen  Perspektiven  kaum  genügend  Anreiz  für  eine  weitere 
berufliche  Zukunft  im  Heimatland.  Ganz  offensichtlich  verfügt 
X._______ auch über keine zwingenden familiären Verpflichtungen. Es 
kann  daher  nicht  ausgeschlossen  werden,  dass  sie  –  einmal  in  die 
Schweiz eingereist  –  der  Verpflichtung zur Rückkehr  in  die  beschei-
deneren  Lebensverhältnisse  Mazedoniens  womöglich  nicht  mehr 
nachkommt. 

9.
Die  Beschwerdeführerin  hat  demgegenüber  betont,  ihre  Schwester 
wolle den geplanten Besuch nicht als Gelegenheit  für eine wie auch 
immer geartete Verlängerung ihres Aufenthalts nutzen. Bei der Abwä-
gung des Risikos einer nicht fristgerechten Wiederausreise kommt es 
allerdings nicht so sehr auf die Einschätzung des Gastgebers, sondern 
in erster Linie auf das mögliche Verhalten des Gastes selbst an. Der 
Gastgeber kann zwar für gewisse finanzielle Risiken garantieren, man-
gels rechtlicher und faktischer Durchsetzbarkeit nicht aber für ein be-
stimmtes Verhalten des Gastes (vgl. Urteile  des Bundesverwaltungs-
gerichts C-204/2008 vom 5. März 2009 E. 8.4 und C-3243/2007 vom 
10. Juni 2008 E. 5.5). 

Abgesehen  davon  ist  festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführerin  im 
Oktober 2004, damals noch 18-jährig, in die Schweiz eingereist ist, um 

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bei ihrem hier niederlassungsberechtigten Ehemann Wohnsitz zu neh-
men.  Dieser  migrationsrechtliche  Hintergrund  lässt  vermuten,  dass 
auch  das  Einreisegesuch  ihrer  Schwester  dazu  dienen  könnte,  sich 
über den Weg einer Eheschliessung ein hiesiges Aufenthaltsrecht zu 
verschaffen. 

10.
Die Vorinstanz durfte unter den gegebenen Umständen zu Recht da-
von  ausgehen,  die  fristgerechte  Wiederausreise  der  Gesuchstellerin 
sei  nicht  gewährleistet. Zwar  lässt  sich  diese  Einschätzung nicht  zu 
einer gesicherten Feststellung verdichten; sie reicht aber aus, um die 
Erteilung einer Einreisebewilligung – auf welche, wie erwähnt, ohnehin 
kein Rechtsanspruch besteht – abzulehnen.

11.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Er-
gebnis rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge 
abzuweisen.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 und Art. 3 
des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem geleisteten  Kostenvorschuss  gleicher 
Höhe verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 7 508 892; Akten retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (ZH 2'182'965)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

Versand: 

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