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**Case Identifier:** 8a20859e-12e0-5604-979f-af6e682b480e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.09.2014 D-4406/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4406-2014_2014-09-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4406/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Martin Zoller, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;   

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

 

   Parteien 
 

A._______, 

unbekannter Staatsangehörigkeit 

(gemäss eigenen Angaben China [Volksrepublik]), 

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 9. Juli 2014 / (…). 

 

 

D-4406/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 

am (…) 2012 (…) in Richtung Nepal verliess, von wo er nach einem (…) 

Aufenthalt auf dem Luftweg in (…) aufeinanderfolgenden Flügen an einen 

ihm unbekannten Ort weiterreiste und im Anschluss daran (…) am 

1. Februar 2013 illegal in die Schweiz gelangte, 

dass er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ um Asyl nachsuchte, dort am (…) 2013 zur Person befragt 

und am (…) 2014, ebenfalls im EVZ, durch das Bundesamt in Anwen-

dung von Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) zu den Asylgründen angehört 

wurde, 

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, er 

sei ethnischer Tibeter und Staatsangehöriger von China, wo er im Dorf 

C._______, Gemeinde D._______, Bezirk E._______, Präfektur 

F._______, geboren worden sei, 

dass er im Alter von (...) Jahren von seinen Eltern traditionsgemäss in ein 

Kloster, in casu G._______, geschickt worden und (…) geworden sei, 

wobei er als (…) gewirkt und in dieser Eigenschaft (…) habe, 

dass er auch ausserhalb des Klosters Personenbesuche gemacht und 

Gebete rezitiert habe, wofür er Geldspenden und gelegentlich Naturalien 

erhalten habe, 

dass er an einem ihm unbekannten Datum damit begonnen habe, Pro-

Dalai-Lama-Plakate aufzukleben, was er unzählige Male beziehungswei-

se ein paar Mal gemacht habe, letztmals am(…) 2012, 

dass er am (…) 2012 anlässlich von Gebetsrezitationen bei einer Familie 

von (…) über eine in H._______ geplante Demonstration informiert wor-

den sei, 

dass er in der Folge an der Demonstration, welche (…) an einem Ver-

sammlungsort beziehungsweise auf dem Marktplatz stattgefunden habe, 

teilgenommen und zusammen mit anderen Demonstrierenden unter lau-

ten Protestrufen gegen die Chinesen an verschiedenen Orten Plakate 

aufgeklebt habe, 

D-4406/2014 

Seite 3 

dass nach (…) Minuten die Polizei erschienen sei und bei einer (…) einen 

Mönch festgenommen habe, welcher dort Plakate aufgeklebt habe, 

dass die verängstigten Demonstrierenden in verschiedene Richtungen 

davongerannt seien und der Beschwerdeführer zusammen mit anderen 

auf der nach I._______ führenden Strasse geflüchtet sei, 

dass er spät am Abend mit einem Auto nach I._______ gelangt sei, wo er 

bei einer Familie übernachtet und sein Mönchsgewand gegen Alltagsklei-

dung eingetauscht habe, 

dass er tags darauf, zwischenzeitlich erkrankt, von I._______ (…) an ei-

nen ihm unbekannten Ort in Tibet gelangt sei, von wo aus er (…) an ei-

nen ihm unbekannten Ort in der Nähe der nepalesischen Grenze gefah-

ren sei, 

dass er bei hohem Fieber zusammen mit (…) Weggefährten die Grenze 

(…) überquert habe und in der Folge (…) zu einem ihm unbekannten Ort 

in Nepal gebracht worden sei, 

dass er dort (…) gearbeitet und ihm ein Freund einen Reisepass organi-

siert habe, welchen er für die Weiterreise auf dem Luftweg verwendet ha-

be, 

dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuchs schrift-

lich und im Laufe des Verfahrens mündlich aufgefordert wurde, rechtsge-

nügliche Reise- beziehungsweise Identitätspapiere einzureichen, 

dass er dieser Aufforderung des BFM bis zum Abschluss des erstinstanz-

lichen Asylverfahrens nicht nachkam, 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 

vom 22. Juli 2014 – eröffnet am (…) 2014 – ablehnte und die Wegwei-

sung sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, wobei ein solcher nach 

China ausgeschlossen wurde, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers genügten den Anforderungen an die Glaubhaftig-

keit gemäss Art. 7 AsylG nicht, 

dass die geltend gemachte Herkunft aus verschiedenen Gründen in Zwei-

fel zu ziehen sei, 

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Seite 4 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge kaum Chinesisch 

spreche, was angesichts der Stellung dieser Sprache als Landessprache 

und ihrer Unentbehrlichkeit im Alltag – der Beschwerdeführer sei auch 

ausserhalb des Klosters tätig gewesen – höchst ungewöhnlich sei und 

nicht durch dessen Behauptung entkräftet würde, dass dies für Klöster 

nicht zutreffe, umso weniger, als er von klein auf im Kloster gelebt habe,  

dass er kaum Substanzielles über das Leben in dem auf keiner Karte zu 

findenden Kloster, in welchem er seit (…) Jahren beziehungsweise ab 

dem (...) Lebensjahr gelebt habe, zu sagen vermocht habe, bezeichnen-

derweise auch seine Schilderung der Umgebung des Klosters ohne Sub-

stanz und widersprüchlich ausgefallen sei und überdies seine Erinnerun-

gen an den Eintritt ins Kloster dürftig seien, 

dass gemäss seinen Aussagen ein grosser Fluss namens J._______ 

durch sein angebliches Herkunftsgebiet fliesse, wobei sich sein Dorf auf 

der einen und H._______ auf der anderen Seite des Flusses befinde, 

dass indessen der Fluss einen anderen Namen trage und erst im Gebiet 

von I._______ in denjenigen Fluss fliesse, welcher in seinem weiteren 

Verlauf  J._______ genannt werde, 

dass der Beschwerdeführer zwar zutreffend angegeben habe, dass sein 

Dorf zu I._______ gehöre, jedoch I._______ bezirksfrei sei und 

E._______ nicht Bezirk, sondern Kreis sei, 

dass sich die Schilderung der Veränderungen in Tibet während der letz-

ten Jahre durch den Beschwerdeführer trotz dessen pauschaler Aussage, 

es habe sich viel verändert, in der nicht von persönlichem Erleben zeu-

genden Feststellung erschöpfe, es seien neue Strassen und Läden ent-

standen, Schulen gebaut worden und nun seien Spitalbesuche möglich, 

dass die Schilderung der Veränderungen im Kloster noch dürftiger ausge-

fallen sei, 

dass, obwohl der Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer 

Ethnie sei, dessen mangelhafte Länder- beziehungsweise Regional-

kenntnisse, dessen fehlende Kenntnisse der chinesischen Sprache sowie 

die unglaubhaft vorgetragenen Asylgründe nahelegten, dass er nicht in 

der von ihm angegebenen Region sozialisiert worden sei, 

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Seite 5 

dass er auch keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht habe, wel-

che die behauptete Identität oder den zurückgelegten Reiseweg belegen 

könnten, 

dass er diesbezüglich geltend gemacht habe, er habe hinsichtlich seiner 

im Kloster zurückgelassenen Identitätskarte nichts unternehmen können, 

da er dazu ein Telefon benötigen würde, aber über keines verfüge, 

dass seine Aussagen erstaunten, wonach seine Eltern angeblich ein 

Fernsehgerät, jedoch kein Telefon besässen, 

dass er zum Erhalt seiner angeblich in Tibet verbliebenen Identitätskarte 

widersprüchliche Angaben gemacht und sie nur hinsichtlich (…) zutref-

fend beschrieben, jedoch betreffend (…) nicht korrekte beziehungsweise 

unvollständige Angaben gemacht habe, 

dass er die Handhabung des Familienbüchleins (Hukou) zutreffend be-

schrieben habe, jedoch seine Angaben hinsichtlich der verwendeten 

Sprachen nicht korrekt und hinsichtlich der Einträge unvollständig seien, 

dass durch die Feststellung, dass er aller Wahrscheinlichkeit nach nicht in 

dem von ihm reklamierten geografischen Raum gelebt habe, den von ihm 

geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen die Grundla-

ge entzogen sei, 

dass dies zusätzlich durch die diesbezüglichen, der Logik und der allge-

meinen Lebenserfahrung zuwiderlaufenden, unsubstanziierten und wider-

sprüchlichen Aussagen bestätigt würde, welchen er vergeblich mit einer 

überexakten, den Sachverhalt indessen nicht erhellenden Erzählweise 

Authentizität zu verleihen versucht habe, 

dass er weder in der Lage gewesen sei, die von ihm geltend gemachten 

früheren Aktionen zeitlich einzureihen, noch zu entscheiden, ob es unzäh-

lige oder mehrere gewesen seien, in deren Folge er gesucht beziehungs-

weise nicht gesucht worden sei, 

dass er weder bei früheren Aktivitäten noch bei der jüngsten Aktion Prob-

leme mit den Chinesen erlebt habe und deshalb nicht nachvollziehbar sei, 

weshalb er sein Land verlassen habe, ohne persönlich behelligt worden 

zu sein, 

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Seite 6 

dass seine unsubstanziierten und unglaubhaften Angaben zum geltend 

gemachten Reiseweg aus Tibet und nach Europa und die Schweiz denje-

nigen vieler Tibeter entsprechen würden, 

dass seiner Rechtfertigung, wonach er seine Reise nicht habe planen 

können, weil er habe flüchten müssen, entgegenzuhalten sei, dass diese 

doch gewisser Vorkehrungen bedurft habe, über die er hätte sprechen 

können, 

dass er demgegenüber versucht habe, seine Unkenntnis der Reiseroute 

mit seiner angeblichen Erkrankung zu erklären, von der er einerseits an 

einem nicht bekannten Ort in Tibet, andererseits bereits zu Beginn der 

Reise in I._______ heimgesucht worden sein wolle, und bezeichnender-

weise trotz (…) Tätigkeit in Nepal nicht habe in Erfahrung bringen kön-

nen, wie dieser Aufenthaltsort geheissen habe, 

dass nach dem Gesagten davon auszugehen sei, dass er den Asylbehör-

den die von ihm verwendeten Identitäts- und Reisepapiere bewusst vor-

enthalte, um seine Identität und seinen Reiseweg zu verschleiern und auf 

diese Weise den Vollzug einer allfälligen Wegweisung in seinen tatsächli-

chen Herkunftsstaat zu erschweren oder zu verunmöglichen, wodurch die 

Zweifel an der geltend gemachten Herkunft verstärkt würden, 

dass gemäss der durch das – zur Publikation bestimmte – Urteil des 

BVGer E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 präzisierten Praxis der vormaligen 

Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) für asylsuchende Perso-

nen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über ihren angebli-

chen Sozialisierungsraum in China machen, davon ausgegangen werden 

könne, dass sie eine Aufenthaltsbewilligung oder Duldung in einem Dritt-

staat oder sogar eine andere Staatsangehörigkeit besitzen würden (vgl. 

a.a.O. E. 5.8), 

dass somit zu prüfen sei, ob eine asylsuchende Person tibetischer Ethnie 

in einem Drittstaat beziehungsweise in ihrem effektiven Heimatland 

ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 AsylG ausgesetzt sei, 

dass das BFM, falls eine solche Person durch die Verletzung ihrer Mitwir-

kungspflicht die dafür nötigen Abklärungen verunmögliche, davon ausge-

hen müsse, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe 

gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen würden 

(vgl. a.a.O. E. 5.8-5.10), 

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Seite 7 

dass bei einer asylsuchenden Person, welche unbestrittenermassen tibe-

tischer Ethnie sei, jedoch die Möglichkeit nicht auszuschliessen sei, dass 

sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, weshalb ein Wegwei-

sungsvollzug nach China ausgeschlossen werden müsse, da ihr dort ge-

gebenenfalls unmenschliche Behandlung oder Folter drohen würde (vgl. 

a.a.O. E. 6), 

dass es dem Beschwerdeführer – wie erwähnt – nicht gelungen sei, seine 

Hauptsozialisierung in China glaubhaft darzulegen, und mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass er vor seiner Ankunft 

in der Schweiz nicht dort, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt 

habe, 

dass das BFM, da er keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf einen 

längeren Aufenthalt in einem Drittstaat dargelegt habe, zum Schluss ge-

lange, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe ge-

gen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen würden, 

dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungs-

vollzugs zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sei, diese Unter-

suchungspflicht ihre Grenzen jedoch an der Mitwirkungspflicht des Be-

schwerdeführers finde, der auch die Substanziierungslast trage, 

dass der Beschwerdeführer die Folgen seiner unglaubhaften Identitäts-

angabe und der Unglaubhaftigkeit seines Sachverhaltsvortrags zu tragen 

habe, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer 

Wegweisung an seinen bisherigen Aufenthaltsort keine Vollzugshinder-

nisse entgegen, 

dass hinsichtlich der Frage nach der Möglichkeit eines allfälligen Weg-

weisungsvollzugs bei der Verheimlichung der wahren Identität zum heuti-

gen Zeitpunkt nicht gesagt werden könne, dieser sei von vornherein nicht 

möglich oder technisch nicht durchführbar, 

dass es dem Beschwerdeführer zuzumuten sei, sich bei der zuständigen 

Vertretung die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. August 2014 gegen die-

sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Ge-

währung von Asyl beantragte, 

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Seite 8 

dass eventualiter die Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung fest-

zustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei, 

dass subeventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen sei, 

dass in prozessualer Hinsicht die unentgeltliche Rechtspflege zu bewil-

ligen, dem Beschwerdeführer eine unentgeltliche Rechtsvertretung 

nach seiner Wahl zu bestellen und auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses zu verzichten sei, 

dass gleichzeitig (…) Fotos eins Klosters in Kopie eingereicht wurden und 

darauf sowie auf die Begründung der Beschwerde, soweit entscheidwe-

sentlich, in den Erwägungen einzugehen ist, 

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom (…) 2014 ein (…) Schrei-

ben vom (…) 2014 einreichte und dazu ausführte, er habe dieses selbst 

verfasst und berichte darin ausführlich über sein Leben im Kloster, 

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit 

Zwischenverfügung vom 15. August 2014 mitteilte, er könne den Aus-

gang des Verfahrens in der Schweiz abwarten,  

dass die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in-

klusive Rechtsverbeiständung und um Verzicht auf das Erheben eines 

Kostenvorschusses abgewiesen wurden, 

dass zur Begründung der Abweisung der erwähnten Gesuche aus-

geführt wurde, dass das BFM in seiner Verfügung zutreffend darauf 

hingewiesen haben dürfte, dass der Beschwerdeführer unbestrittener-

massen tibetischer Ethnie sei, jedoch seine mangelhaften Länder- 

beziehungsweise Regionalkenntnisse, seine fehlenden Kenntnisse der 

chinesischen Sprache sowie seine unglaubhaft vorgetragenen Asyl-

gründe nahelegten, dass er nicht in der von ihm angegebenen Region 

sozialisiert worden sei, 

dass das BFM weiter zutreffend ausgeführt haben dürfte, dass er keine 

Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten gereicht habe, welche die 

behauptete Identität oder den zurückgelegten Reiseweg hätten bele-

gen können,  

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Seite 9 

dass in diesem Kontext besehen die Begründung des Beschwerdefüh-

rers für das Unterlassen von entsprechenden Vorkehren auf die Auffor-

derung zur Beibringung der angeblich in seinem Kloster zurückgelas-

senen Identitätskarte hin – er verfüge über keine Telefonnummer des 

Klosters und seine Eltern besässen kein Telefon – nicht zu überzeugen 

vermöge, 

dass er zum Datum der Ausstellung der Identitätskarte widersprüch-

liche Aussagen und betreffend (…) des Dokuments nicht korrekte 

beziehungsweise unvollständige Angaben gemacht habe, 

dass er die Handhabung des Familienbüchleins zwar zutreffend be-

schrieben habe, jedoch seine Aussagen hinsichtlich der verwendeten 

Sprachen nicht korrekt und hinsichtlich der Einträge unvollständig 

seien, 

dass er unsubstanziierte und unglaubhafte Angaben zum Reiseweg 

aus Tibet nach Europa und in die Schweiz gemacht habe, woran seine 

diesbezüglichen Rechtfertigungsgründe nichts zu ändern vermöchten, 

dass an dieser Würdigung weder die Ausführungen in der Beschwerde 

noch die gleichzeitig eingereichten Beweismittel etwas ändern dürften, 

dass darin in erster Linie eingewendet werde, das BFM habe seine 

spezielle Situation als (…) in einem Kloster übersehen, 

dass dieser Einwand nicht zutreffen dürfte, zumal den entsprechenden 

Vorbringen in der angefochtenen Verfügung Rechnung getragen 

beziehungsweise diese zu Recht als unglaubhaft qualifiziert worden 

sein dürften, 

dass der Beschwerdeführer namentlich nichts Substanzielles über das 

Leben im auf keiner Karte zu findenden Kloster zu sagen gewusst 

habe, obwohl er seinen Angaben zufolge seit über (…) Jahren (ab 

seinem […] Lebensjahr) darin gelebt haben wolle, 

dass daran auch der Umstand nichts ändern dürfte, dass der 

Beschwerde (…) Fotos des Klosters des Beschwerdeführers beigelegt 

seien, welche dieser per E-Mail erhalten habe, und die Telefon-

nummern von (…) Mönchen angegeben worden seien, welche aller-

dings nicht bereit seien, ein Dokument in die Schweiz zu schicken, da 

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Seite 10 

sie befürchteten, dass dies zu Schwierigkeiten mit den chinesischen 

Behörden führen könnte, 

dass sich die Beschwerde sodann bezüglich der vom BFM als un-

glaubhaft erachteten Verfolgungsvorbringen nicht äussere, 

dass unter diesen Umständen mit der Vorinstanz davon auszugehen 

sein dürfte, dass diesen Vorbringen wegen der nicht glaubhaft ge-

machten geografischen Herkunft des Beschwerdeführers ohnehin die 

Grundlage entzogen sei, abgesehen davon, dass das BFM in diesem 

Zusammenhang zu Recht ausgeführt haben dürfte, die entsprechen-

den Aussagen liefen der Logik und der allgemeinen Erfahrung zuwider, 

seien unsubstanziiert und widersprüchlich, 

dass auch das vom Beschwerdeführer am (…) 2014 nachgereichte, 

von ihm selbst verfasste (…) Schreiben vom (…) 2014, in welchem er 

ausführlich über sein Leben im Kloster berichte, nicht geeignet sein 

dürfte, an der Einschätzung durch die Vorinstanz etwas zu ändern, 

dass die Beschwerdebegehren unter diesen Umständen als aussichts-

los erschienen, womit es an den materiellen Voraussetzungen zur Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art.  65 Abs. 1 

VwVG fehle und das entsprechende Gesuch unbesehen der behaupte-

ten Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen sei, 

dass unter diesen Umständen davon abgesehen werden könne, die in 

Aussicht gestellte Nachreichung einer Fürsorgebestätigung abzuwar-

ten, 

dass das Gesuch um anwaltliche Verbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 AsylG mangels Erfüllung der Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen sei, 

dass keine besonderen Gründe erkennbar seien, welche es recht-

fertigen würden, auf das Erheben eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten, weshalb auch das diesbezügliche Gesuch abzuweisen sei,  

dass das Bundesverwaltungsgericht bei unveränderter Sachlage unge-

achtet eines allfälligen weiteren, einzig mit ungenügenden finanziellen 

Mitteln begründeten Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege, Kosten-

vorschusserlass oder Kostenvorschussreduktion, Ratenzahlung oder 

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Fristverlängerung ohne Ansetzung einer Nachfrist ebenfalls auf die 

Beschwerde nicht eintreten werde, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom (…) 2014 den bisher von 

ihm geschilderten Sachverhalt wiederholte, erneut (…) Fotos des 

Klosters, in welchem er seit über (…) Jahren gelebt haben will, in 

Kopie einreichte und zusätzlich subjektive Nachfluchtgründe im Sinne 

von Art. 54 AsylG geltend machte, welche er mit seiner illegalen 

Ausreise aus China begründete, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 

20. August 2014 dieses sinngemässe Gesuch um wiedererwägungs-

weise Aufhebung der Zwischenverfügung vom 15. August 2014 in 

Bezug auf die Abweisung der Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege, um anwaltliche Verbeiständung und um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies, 

dass zur Begründung ausgeführt wurde, dass die Wiederholung der 

bisherigen Sachverhaltsvorbringen nicht geeignet sein dürfte, an der 

Einschätzung durch die Vorinstanz etwas zu ändern, 

dass mithin die wahre Herkunft des Beschwerdeführers weiterhin ver-

schleiert bleiben dürfte, 

dass unter solchen Umständen davon auszugehen sei, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rück-

kehr der asylsuchenden Person an ihren bisherigen Aufenthaltsort be-

stehen würden, weshalb sich Erörterungen im Zusammenhang mit der 

Frage des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe erübrigten, 

dass am (…) 2014 eine Fürsorgebestätigung eingereicht wurde 

dass der Kostenvorschuss am (…) 2014 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der 

Regel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfü-

gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-

33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

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Seite 12 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde nach 

der fristgerechten Leistung des Kostenvorschusses einzutreten ist 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder 

im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio-

nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen 

ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind 

oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

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Seite 13 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben 

hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-

sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, 

den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht genügen, 

dass aufgrund der vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegten 

Herkunft aus China seinen Ausführungen hinsichtlich einer asylrelevanten 

Gefährdungssituation in Bezug auf den behaupteten Herkunftsstaat jegli-

che Grundlage entzogen ist, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen daher auf die zutreffenden 

Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-

den kann, 

dass die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet sind, eine 

Änderung der angefochtenen Verfügung herbeizuführen,  

dass dem Beschwerdeführer vom Bundesverwaltungsgericht bereits mit 

Zwischenverfügungen vom 15. August 2014 und 20. August 2014 aus-

führlich dargelegt wurde, weshalb seine Vorbringen auf Beschwerdeebe-

ne – da aussichtslos – keine andere Beurteilung in der Frage der Asylge-

währung zu bewirken vermöchten, 

dass die Sachlage hinsichtlich der Begehren von damals zwischenzeitlich 

unverändert geblieben ist, 

dass, um Wiederholungen zu vermeiden, daher ebenfalls vollumfänglich 

auf die Ausführungen in den erwähnten Zwischenverfügungen verwiesen 

werden kann, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

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Seite 14 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte 

Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 

demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Verfahren gezeigt hat, dass die tatsächliche Herkunft bezie-

hungsweise die Staatsangehörigkeit aufgrund zahlreicher Unglaubhaftig-

keitselemente in den Aussagen des Beschwerdeführers als unbekannt zu 

gelten hat, 

dass – wie bereits erwähnt – Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit 

eines Wegweisungsvollzugs zwar von Amtes wegen zu prüfen sind,  

dass die Untersuchungspflicht aber ihre Grenzen an der Mitwirkungs-

pflicht des Beschwerdeführers findet, 

dass in Anbetracht dieser Sachlage und zur Vermeidung von Wiederho-

lungen daher auf die in diesem Zusammenhang ergangenen Erwägungen 

der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung sowie auf die Ausführun-

gen in den Zwischenverfügungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 

15. August 2014 und 20. August 2014 zu verweisen ist,  

dass sich demnach weitere Erörterungen hierzu erübrigen, 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg-

weisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG) und der am (…) 2014 in gleicher Höhe geleistete Kostenvor-

schuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

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Seite 15 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-

renskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Daniel Widmer 

 

 

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