# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 857820ed-e8b3-5574-904b-4cc0c5eec6cc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2009 D-5061/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5061-2009_2009-08-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5061/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______,
Nigeria,
C._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 6. August 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5061/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
Nigeria am 1. Juni 2009 von D._______ aus auf dem Seeweg verliess, 
nach einer  ungefähr  dreiwöchigen Reise  an einen ihm unbekannten 
Ort  gelangte,  seine  Reise  auf  dem Landweg fortsetzte  und  via  ihm 
unbekannte Zwischendestinationen am 24. Juni 2009 in die Schweiz 
gelangte, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere abgab,

dass er am 7. Juli 2009 im E._______ befragt und am 20. Juli 2009 in 
Anwendung von Art. 29 Abs. 1  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG,  SR  142.31]) durch  das  Bundesamt  zu  den  Asylgründen 
angehört wurde,

dass er zu seinen asylbegründenden Vorbringen im Wesentlichen gel-
tend machte, nach dem Tod seines Vater habe er mit den Erträgen aus 
der Landwirtschaft nicht ausreichend für seine Mutter und Geschwister 
sorgen können, 

dass ihm ein Freund den Kontakt zu einem Mann verschafft habe, wel-
cher der Anführer einer Erpressergruppe gewesen sei,

dass er in der Folge von diesem mit der Bewachung von Entführungs-
opfern beauftragt worden sei,

dass man ihn mit einer Machete ausgerüstet und ihn sein Chef ange-
wiesen habe, die Entführten nach Telefonnummern ihrer Angehörigen 
zur Erpressung von Lösegeldern zu fragen und Flüchtende zu töten, 

dass im Jahr 2007 in Nigeria Gouverneurswahlen stattgefunden hät-
ten,  die  F._______  indessen  mit  dem  Wahlausgang  nicht 
einverstanden gewesen sei, worauf die Gruppe von einem Mitglied der 
F._______  den  Auftrag  erhalten  habe,  Ausländer  und  weisse  In-
vestoren  zu  kidnappen,  um  damit  in  G._______  grosse 
Verunsicherung zu erzeugen,

dass er bei einer solchen Entführung als Fahrer agiert habe, wobei es 
zu einem Schusswechsel zwischen Polizei, Armee und Mitgliedern der 
Entführungsorganisation gekommen sei,

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dass bei diesem Schusswechsel drei  ihrer Leute erschossen worden 
seien,  darunter  auch  ihr  Anführer,  weshalb  sie  sich  ergeben  hätten 
und daraufhin festgenommen, auf den Polizeiposten gebracht und an-
schliessend inhaftiert worden seien,

dass verschiedene Medien über diesen Vorfall berichtet und Fotos der 
Inhaftierten publiziert hätten,

dass er von einem Polizisten erfahren habe, dass er zum Tode verur-
teilt worden sei,

dass ihm dieser  Polizist  für  eine  hohe Summe Bestechungsgeld zur 
Flucht aus dem Gefängnis verholfen habe, 

dass  er  einige  Zeit  im  Busch  verbracht  habe,  bevor  er  Nigeria  von 
D._______ aus auf dem Seeweg verlassen habe, 

dass das BFM mit Verfügung vom 6. August 2009 - eröffnet am glei-
chen Tag - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch 
des  Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass seine Erklärungen zur Nichteinreichung von Ausweisdokumenten 
stereotyp  ausgefallen  und  als  Standardvorbringen  zu  werten  seien, 
wie sie viele Gesuchsteller verwenden würden, welche den Asylbehör-
den ihre Identität nicht offenlegen wollten,

dass er sich dementsprechend widersprüchlich zu seinem Geburtsda-
tum  geäussert  habe,  so  habe  er  bei  der  Direktanhörung  den 
H._______ als Geburtsdatum genannt und erst auf Nachfrage hin den 
B._______  -  das  Datum,  welches  er  bereits  bei  der  Erstbefragung 
angegeben habe - genannt,

dass seine Aussagen zu den persönlichen Papieren verschiedene Wi-
dersprüche und Ungereimtheiten enthielten,

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dass ein weiteres starkes Indiz für die bewusste Nichtabgabe von Pa-
pieren  die  widersprüchlichen  sowie  realitätsfremden  Aussagen  zum 
Reiseweg  darstellten  und  seine  Schilderung,  wonach  er  die  Reise 
ohne Ausweispapiere absolviert habe und bis in die Schweiz nie kont-
rolliert worden sei, offensichtlich unglaubhaft sei und der allgemeinen 
Erfahrung widerspreche, insbesondere da die Kontrollen in den Häfen 
diesbezüglich sehr streng seien und es gefahrvoll  und schwierig sei, 
papierlose Personen auf ein Schiff zu bringen,

dass zudem sämtliche Schengen-Vertragsstaaten gemäss dem Schen-
gen-Abkommen verpflichtet seien, die strengen EU-Einwanderungsbe-
stimmungen mit Visa- und Passkontrollen einzuhalten,

dass  das  Aussageverhalten  des  Beschwerdeführers  deshalb  darauf 
schliessen lasse, er habe nicht nur beabsichtigt, die wahren Umstände 
zu seinem Reiseweg zu verheimlichen, sondern auch nicht offenlegen 
wolle, mit welchen Reisepapieren er in Wirklichkeit in die Schweiz ge-
reist sei,

dass aus seinen Aussagen ebenfalls hervorgehe, er habe auch nicht 
vor, irgendwelche Papiere zu beschaffen, welche seine Identität bele-
gen könnten,

dass er unter anderem angegeben habe, seiner Meinung nach seien 
hier keine Papiere nötig, weshalb er auch nichts unternommen habe,

dass demnach keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es dem Be-
schwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzu-
reichen,

dass das BFM auch in den Aussagen des Beschwerdeführers zu den 
asylbegründenden Vorbringen zahlreiche Unglaubhaftigkeitsmerkmale 
feststellte und seine Aussagen zur letzten Entführung, zur seiner Tätig-
keit bei den Entführern und zur Polizeistation, auf die er gebracht wor-
den  sei,  als  unsubstanziiert,  widersprüchlich  beziehungsweise  reali-
tätsfremd qualifizierte,

dass  der  Beschwerdeführer  demnach  die  Flüchtlingseigenschaft ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle, weshalb aufgrund der Aktenlage 
zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder von Wegweisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien,

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dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. August 2009 (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und dabei sinngemäss die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung beantragte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 11. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]) des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der  Beschwerdeführer  durch den angefochtenen Entscheid  be-
sonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

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dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben, 

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

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dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art. 32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einrei-
chung des Asylgesuches unbestritten ist, 

dass der Beschwerdeführer bezüglich der nicht  eingereichten Identi-
tätsdokumente vorbrachte, er habe in seinem Heimatland weder einen 
Pass noch eine Identitätskarte besessen oder beantragt (vgl. A 1/13, 
S. 4), 

dass er keine Dokumente beschaffen könne, da er nicht wisse, wie er 
das machen sollte,  zumal  er  nicht  wisse, wen er kontaktieren sollte, 
und auch keine Telefonnummern im Kopf habe,  da er  einfach davon 
gerannt sei,

dass zwar sein Bruder ein Telefon habe, er dessen Nummer aber nicht 
im Kopf habe (vgl. A 1/13, S. 5),

dass er anlässlich der Direktanhörung - in Widerspruch zu seinen An-
gaben anlässlich der Kurzbefragung - angab, er habe eine Identitäts-
karte beantragt, diese sei jedoch nie ausgestellt worden,

dass er sich nicht mehr erinnern könne, wo und wann er die Identitäts-
karte beantragt habe (vgl. A 8/17, S. 4),

dass er ergänzend anführte, er habe sein Telefon, wo sämtliche Tele-
fonnummern  gespeichert  gewesen  seien,  im  Busch  verloren  (vgl. 
A 8/17, S. 6),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und über-
zeugend  dargelegt  hat,  weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass auf  Beschwerdeebene die Einreichung von Ausweispapieren in 
Aussicht gestellt  und angeführt  wird, er würde dafür etwa ein halbes 
Jahr Zeit benötigen,

dass es bei  der Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG darum 
geht, dass die für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere innert 
48 Stunden nach Einreichen des Gesuches abzugeben sind, nicht je-
doch um die nachträgliche Beschaffung neuer Papiere (vgl. die weiter-
hin massgebliche Praxis der ARK in EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa),

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dass sich demzufolge an der vorinstanzlichen Beurteilung auch mit der 
nachträglichen  Einreichung  von  Identitätsausweisen  nichts  ändern 
würde,  weshalb  dem Beschwerdeführer  keine  Frist  zur  Beschaffung 
solcher Papiere anzusetzen ist,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  entschuldbare 
Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente glaub-
haft zu machen,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass die Prüfung der Akten ergibt, dass die Vorinstanz die Anforderun-
gen an Art. 3 und 7 AsylG zu Recht als nicht erfüllt erachtete, wobei 
auf  die entsprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass es der  Beschwerdeführer  unterlässt,  sich mit  den Erwägungen 
der Vorinstanz auseinanderzusetzen, sondern lediglich den bereits ak-
tenkundigen Sachverhalt wiederholt und in unsubstanziierter Weise an 
der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen festhält, weshalb die Ausführun-
gen in der Beschwerdeschrift insgesamt nicht geeignet sind, zu einer 
anderen Beurteilung zu führen,

dass er lediglich ergänzend anführt, sobald "alles ruhig gehe", würde 
er zurückfahren, dieses Vorbringen an der vorinstanzlichen Würdigung 
des Sachverhalts indessen nichts ändert,

dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang nicht ausführt, 
wie er erfahren will,  dass sich die Situation beruhigt habe, zumal  er 
gemäss  eigenen  Aussagen keinen Kontakt  mit  Angehörigen  aufneh-
men könne,

dass  mit  der  Vorinstanz  übereinstimmend  festzuhalten  ist,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen  [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen nicht unzuläs-
sig ist, da aus den Ausführungen des Beschwerdeführers und den üb-
rigen  Akten insbesondere  keine Hinweise  auf  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  ersichtlich  sind  (vgl.  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der  Menschenrechte und Grundfrei-
heiten [EMRK, SR 0.101]), die ihm in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass vorliegend weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuel-
le  Gründe auf  eine  konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers  im 
Falle einer Rückkehr schliessen lassen, zumal der junge und - soweit 
aktenkundig - gesunde Beschwerdeführer in seinem Heimatland über 
ein familiäres und soziales Beziehungsnetz verfügt,

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dass  deshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers 
nicht unzumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführer nach Nigeria 
schliesslich auch nicht unmöglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder  unangemessen  sei  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  durch  Vermittlung  des  E._______ 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, E._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N _______, 
mit  der  Bitte  um Eröffnung  des  Urteils  an  den  Beschwerdeführer 
und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das 
Bundesverwaltungsgericht)

- das I._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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