# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5fbfd9e-a33b-5854-a45f-fa26de6269e7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-07-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.07.2014 D-3945/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3945-2014_2014-07-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3945/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  J u l i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy; 

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

B._______, (…), und 

C._______, geboren (…), 

Äthiopien (…), 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 

Verfügung des BFM vom 30. Mai 2014 / N (…). 

 

 

D-3945/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe an die Schweizer Botschaft 

in Khartum vom 29. Februar 2012 (Datum Eingang Botschaft) ein Asylge-

such aus dem Ausland / Gesuch um Bewilligung der Einreise in die 

Schweiz stellten, 

dass sie mit weiteren Eingaben vom 12. März 2013 (Datum Eingang Bot-

schaft) und 22. Februar 2014 (E-Mail an die Schweizer Botschaft in Khar-

tum) ihre Vorbringen wiederholten, 

dass den Eingaben zwei Schulzeugnisse, zwei Ausweise sowie drei 

fremdsprachige Dokumente (alles in Kopie) beilagen, 

dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 10. März 

2014 mitteilte, die Schweizer Botschaft in Khartum habe überzeugend 

dargelegt, dass sie aufgrund des begrenzten Personalbestandes sowie 

fehlender Voraussetzungen im sicherheitstechnischen und räumlichen 

Bereich nicht mehr in der Lage sei, Befragungen von Asylsuchenden 

durchzuführen, zumal die Asylgesuche vor Ort stark zugenommen hätten, 

dass die Beschwerdeführenden daher aufgefordert würden, die angefüg-

ten Fragen schriftlich zu beantworten und gleichzeitig Kopien von rele-

vanten Identitätsausweisen und Beweismitteln einzureichen, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 5. Mai 2014 (Datum 

Eingang Botschaft) die Antworten auf den Fragekatalog des BFM sowie 

weitere Beweismittel (u.a. eine Heiratsurkunde und eine Geburtsurkunde 

in Kopie) einreichten, 

dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche im 

Wesentlichen vorbrachten, sie stammten aus Äthiopien, 

dass sie im Jahr 2009 mehrmals von den äthiopischen Sicherheitsbehör-

den behelligt und zu ihrer Verbindung zur Oromo Liberation Front (OLF) 

befragt worden seien, wobei sie jegliche Verbindung zu dieser Organisa-

tion bestritten hätten, 

dass der Beschwerdeführer in der Folge sechs Monate lang inhaftiert und 

dabei gefoltert worden sei, 

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Seite 3 

dass die Beschwerdeführenden daraufhin in den Sudan geflohen seien, 

wo sie sich zuerst in Medene aufgehalten hätten und danach nach Khar-

tum gegangen seien, wo sie sich beim UNHCR gemeldet hätten, jedoch 

bisher keinem Flüchtlingslager zugewiesen worden seien, 

dass der Beschwerdeführer am 21. April 2012 beim Kirchenbesuch von 

unbekannten Personen, welche die Kirche hätten niederbrennen wollen, 

zusammengeschlagen und danach auf einem Polizeiposten festgehalten 

und dort bestohlen worden sei, 

dass er beim UNHCR vorgesprochen habe, jedoch keine Hilfe erhalten 

habe, 

dass er am 28. April sowie am 11. Mai 2012 zuhause von unbekannten 

Personen aufgesucht worden sei, welche ihn bedroht und gedrängt hät-

ten, das Land zu verlassen, 

dass am 7. September 2012 eine unbekannte Person in sein Haus ein-

gedrungen und ihn und seine Familie bedroht und geschlagen habe, 

dass er am 17. September 2012 anonyme Drohanrufe erhalten habe,  

dass unbekannte Personen Freunde von ihm entführt, geschlagen und 

nach ihm gefragt hätten, 

dass sie sich im Sudan nicht sicher fühlten, sich vor einer Entführung und 

Deportation nach Äthiopien fürchteten und sowohl von den sudanesi-

schen Behörden als auch von Angehörigen der äthiopischen Botschaft 

überwacht und bedroht würden, 

dass das BFM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit Verfügung 

vom 30. Mai 2014 – eröffnet am 12. Juni 2014 – ablehnte und ihnen die 

Einreise in die Schweiz verweigerte, 

dass es zur Begründung anführte, aufgrund der Schilderungen der Be-

schwerdeführenden sei zwar davon auszugehen, diese hätten im Heimat-

land ernsthafte Schwierigkeiten mit den äthiopischen Behörden gehabt, 

dass sie sich jedoch aktuell im Sudan aufhielten, 

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Seite 4 

dass die Situation im Sudan für die Beschwerdeführenden gewiss nicht 

einfach sei, jedoch keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestünden, dass 

ihnen ein weiterer Verbleib im Sudan nicht zumutbar oder möglich wäre, 

dass sich die Beschwerdeführenden beim UNHCR melden könnten, sollte 

ihre Lebenssituation im Sudan tatsächlich kritisch sein, 

dass die vorgebrachten Befürchtungen, nach Äthiopien zurückgeschafft 

zu werden, als unbegründet zu erachten seien, zumal die Beschwerde-

führenden nicht über ein geeignetes Risikoprofil verfügten, 

dass der Übergriff auf den Beschwerdeführer vom April 2012 zwar als er-

heblicher Nachteil zu qualifizieren sei, es jedoch seither zu keinem weite-

ren derartigen Vorfall gekommen sei, weshalb das Risiko, erneut von ei-

nem derartigen Übergriff betroffen zu werden, als gering einzuschätzen 

sei, 

dass es dem Beschwerdeführer überdies auch zuzumuten gewesen wä-

re, diesen Übergriff der sudanesischen Polizei oder dem UNHCR (allen-

falls vor Ort in einem Flüchtlingslager) zu melden, 

dass die Beschwerdeführenden seit dem Jahr 2009 in Khartum lebten 

und es keine Anzeichen dafür gebe, dass sie mehr als andere Personen 

von Überfällen oder Entführungen bedroht wären, 

dass sie in Khartum als Tagelöhner arbeiteten und in ihrem Fall die Hürde 

für eine zumutbare Existenz dort nicht als unüberwindbar einzuschätzen 

sei, 

dass im Übrigen die grosse äthiopische Diaspora im Sudan in Not gera-

tene Landsleute unterstütze, 

dass insgesamt nicht von einer akuten Gefährdung der Beschwerdefüh-

renden im Sudan ausgegangen werden könne, 

dass schliesslich vorliegend keine besondere Beziehungsnähe zur 

Schweiz ersichtlich sei, 

dass demnach sowohl die Asylgesuche als auch die Einreiseanträge ab-

zulehnen seien, 

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Seite 5 

dass für die weitere Begründung der vorinstanzlichen Verfügung auf die 

Akten zu verweisen ist, 

dass die Beschwerdeführenden mit englischsprachiger Eingabe an die 

Schweizer Botschaft in Khartum vom 1. Juli 2014 (Datum Eingang Bot-

schaft; Eingang Bundesverwaltungsgericht: 14. Juli 2014) Beschwerde 

gegen diese Verfügung erhoben, 

dass dabei sinngemäss beantragt wurde, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei Asyl zu gewähren respektive die Einreise in die 

Schweiz zu bewilligen, 

dass der Beschwerde zwei Medienberichte zu einem im Jahr 2012 zwi-

schen Sudan und Äthiopien abgeschlossenen Auslieferungsabkommen 

beilagen, 

dass auf den Inhalt der Beschwerde – soweit entscheidwesentlich – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i. V. m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass eine solche Ausnahme vorliegend nicht besteht, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

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Seite 6 

dass die englischsprachige Beschwerde zwar nicht in einer Amtssprache 

des Bundes (vgl. Art. 70 Abs. 1 BV und Art. 33a Abs. 1 VwVG) abgefasst 

ist, im Auslandverfahren jedoch aus prozessökonomischen Gründen pra-

xisgemäss auf die Einforderung einer Beschwerdeverbesserung im Sinne 

von Art. 52 VwVG zu verzichten ist, wenn das Rechtsmittel – wie vorlie-

gend – verständlich begründet ist, sodass ohne weiteres darüber befun-

den werden kann, 

dass somit auf die frist- und im Übrigen formgerecht eingereichte Be-

schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), 

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 

von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Er-

messens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 

AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 

solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 

begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abst. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Ver-

tretung zu stellen, mit Wirkung ab dem 29. September 2012 aufgehoben 

worden ist, wobei für Asylgesuche, die vor dem Inkrafttreten gestellt wor-

den sind – was vorliegend der Fall ist –, die Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 

und 68 in der bisherigen Fassung des Gesetzes (alt AsylG) gelten (vgl. die 

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012; AS 2012 

5359), 

dass gemäss Art. 19 Abs. 1 alt AsylG ein Asylgesuch im Ausland bei einer 

Schweizer Vertretung gestellt werden konnte, welche es mit einem Be-

richt an das BFM zu überweisen hatte (Art. 20 Abs. 1 alt AsylG), 

dass die Schweizer Vertretung mit der asylsuchenden Person in der Re-

gel eine Befragung durchzuführen hatte (Art. 10 Abs. 1 der Asylverord-

nung 1 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht 

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möglich war, die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert 

wurde, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1), 

dass sich eine persönliche Befragung oder schriftliche Sachverhaltsab-

klärung erübrigen konnte, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des ein-

gereichten Asylgesuchs erstellt war, jedoch bei einem sich abzeichnen-

den negativen Entscheid der asylsuchenden Person diesbezüglich das 

rechtliche Gehör zu gewähren war und das BFM den Verzicht auf eine 

Befragung zu begründen hatte (vgl. BVGE 2007/30 E. 5), 

dass im vorliegenden Fall das BFM in seiner Zwischenverfügung vom 

10. März 2014 den Verzicht auf eine Befragung begründete, die Be-

schwerdeführenden zum Zweck der vollständigen Erfassung des Sach-

verhaltes zur Beantwortung eines detaillierten Fragekataloges aufforderte 

und ihnen zu einer allfälligen negativen Beurteilung des Asylgesuchs und 

des Gesuchs um Einreisebewilligung die Gelegenheit zur Stellungnahme 

gewährte, 

dass das BFM damit die verfahrensrechtlichen Anforderungen erfüllt hat, 

dass das BFM ein vor dem 29. September 2012 im Ausland gestelltes 

Asylgesuch ablehnen kann, wenn die asylsuchende Person keine Verfol-

gung glaubhaft machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zuge-

mutet werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG, Art. 52 Abs. 2 alt AsylG), 

dass das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Ab-

klärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden 

kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes 

Land auszureisen (Art. 20 Abs. 2 alt AsylG), 

dass bei der Anwendung von Art. 20 Abs. 2 und Art. 52 Abs. 2 alt AsylG 

zu prüfen ist, ob es aufgrund der gesamten Umstände geboten erscheint, 

dass gerade die Schweiz den erforderlichen Schutz gewähren soll, 

dass dabei neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 

AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der 

Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu 

anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit 

zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliede-

rungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen sind (vgl. 

dazu BVGE 2011/10 E. 3.3. S. 126 und E. 5.1 S. 128), 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2007/30

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Seite 8 

dass die Beschwerdeführenden geltend machen, sie seien in ihrem Hei-

matland Äthiopien von den staatlichen Sicherheitsbehörden verfolgt wor-

den, weil sie verdächtigt worden seien, Verbindungen zur OLF zu unter-

halten, 

dass im Falle der Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens nicht auszuschlies-

sen wäre, sie wären bei einer Rückkehr nach Äthiopien einer asyl- re-

spektive flüchtlingsrechtlich relevanten Gefährdung ausgesetzt, 

dass die Beschwerdeführenden nun allerdings seit dem Jahr 2009 nicht 

mehr im Heimatland, sondern im Sudan leben, 

dass die Situation für Flüchtlinge im Sudan anerkanntermassen generell 

schwierig ist, 

dass die vom UNHCR registrierten Flüchtlinge grundsätzlich gehalten 

sind, sich in einem UNHCR-Flüchtlingslager aufzuhalten und im Sudan 

nicht über ein freies Aufenthaltsrecht verfügen, sondern ausserhalb der 

Lager besondere Reise- respektive Aufenthaltsbewilligungen benötigen, 

dass ihnen auch die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Regel nur mit 

entsprechender Bewilligung möglich ist, 

dass sich viele anerkannte Flüchtlinge jedoch trotzdem nicht in den ihnen 

zugewiesenen Flüchtlingslagern, sondern illegal in Khartum aufhalten, wo 

sie versuchen, einer Arbeit nachzugehen, 

dass sich die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge beim 

UNHCR gemeldet haben, jedoch angeblich nicht als Flüchtlinge registriert 

und keinem Flüchtlingslager zugewiesen worden seien (vgl. A7 S. 3 und 

4), 

dass diese Aussage im Widerspruch steht mit dem bekannten Vorgehen 

des UNHCR bei der Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen im 

Sudan, 

dass daher zu vermuten ist, die Beschwerdeführenden hätten sich beim 

UNHCR gar nicht erst um die Registrierung als Flüchtlinge und die Zu-

weisung in ein Flüchtlingslager bemüht, sondern hätten es vorgezogen, 

sich selbständig in Khartum niederzulassen, 

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dass die Beschwerdeführenden inzwischen bereits ungefähr fünf Jahre 

lang in Khartum leben und offensichtlich in der Lage sind, ihren Lebens-

unterhalt dort zu bestreiten, wenn auch unter anerkanntermassen schwie-

rigen Bedingungen, 

dass aber in Khartum eine grosse äthiopische Diaspora lebt und die Be-

schwerdeführenden bei Bedarf diese Gemeinschaft um Hilfe angehen 

könnten, 

dass es ihnen ausserdem ohne weiteres zuzumuten ist, sich zwecks Re-

gistrierung als Flüchtlinge und Zuweisung in ein Flüchtlingslager an das 

UNHCR zu wenden, falls sie den von ihnen selbst gewählten Aufenthalts-

ort in Khartum als untragbar erachten, 

dass seitens der Beschwerdeführenden vorgebracht wird, sie seien im 

Sudan in der Vergangenheit mehrfach aufgrund ihrer äthiopischen Her-

kunft sowie aufgrund ihres Glaubens behelligt worden und müssten be-

fürchten, entführt oder gar zurück nach Äthiopien deportiert zu werden, 

dass die geltend gemachten ethnisch und religiös motivierten Übergriffe 

allesamt aus dem Jahr 2012 stammen und die Beschwerdeführenden of-

fenbar seither keinen konkreten Behelligungen mehr ausgesetzt waren, 

dass das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Praxis das Risiko für 

äthiopische Flüchtlinge im Sudan, Opfer einer Deportation oder Entfüh-

rung zu werden, als sehr gering einstuft (vgl. etwa das Urteil E-1592/2013 

vom 23. Oktober 2013 E. 6.3 f. und E. 6.5), 

dass aufgrund der Akten – auch unter Berücksichtigung des zwischen 

dem Sudan und Äthiopien abgeschlossenen Auslieferungsabkommens – 

keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdefüh-

renden in Khartum ernsthaft eine unmittelbar bevorstehende Deportation 

zu befürchten hätten, zumal sie kein spezifisches Risikoprofil (z.B. exilier-

te äthiopische Oppositionspolitiker oder exilpolitische Tätigkeit zugunsten 

der Oppositionsparteien in Äthiopien) aufweisen, 

dass insgesamt keine Hinweise dafür bestehen, die Beschwerdeführen-

den seien im Sudan aktuell konkret gefährdet, 

dass ihnen somit der weitere Verbleib im Sudan zuzumuten ist, 

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dass sie unbestrittenermassen keine besondere Beziehungsnähe zur 

Schweiz aufweisen, 

dass eine subsidiäre Schutzgewährung durch die Schweiz im Sinne von 

Art. 52 Abs. 2 alt AsylG demnach nicht erforderlich scheint, weshalb die 

Vorinstanz den Beschwerdeführenden zu Recht die Einreise in die 

Schweiz verweigert und ihre Asylgesuche abgelehnt hat, 

dass die angefochtene Verfügung demnach Bundesrecht nicht verletzt 

und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt 

(Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten grundsätzlich 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anwendung 

von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die 

schweizerische Vertretung in Khartum. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut 

 

 

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