# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3674531-8146-5c82-a860-bf03a2fdc9df
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.01.2011 C-4134/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4134-2008_2011-01-03.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-4134/2008

Urteil vom 3. Januar 2011

Besetzung Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Michael Peterli, Richter Stefan Mesmer,   
Gerichtsschreiberin Sabine Uhlmann.

Parteien X._______,
vertreten durch Advokatin Dr. iur. Sabine Asprion Stöcklin, 
Advokatur und Mediation im Gundeldinger Feld, 
Beschwerdeführerin, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz 

Gegenstand Invalidenrente, Verfügung vom 16. Mai 2008.

C-4134/2008

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Die am _______ geborene X._______ (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin), deutsche Staatsangehörige, gelernte 
Industriekauffrau, war von 1971 bis 2004 (mit Unterbrüchen) in der 
Schweiz als Grenzgängerin erwerbstätig (in Teilzeitanstellung und als 
Selbstständigerwerbende) und hat dabei Beiträge an die Schweizerische 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung entrichtet (vgl. act. 
10). Zuletzt arbeitete sie als kaufmännische Angestellte in 
Teilzeitanstellung zu 60% bei der F._______ AG in B._______ (per 
31. Oktober 2006 wurde ihr gekündigt); daneben war sie selbstständige 
Geschäftsführerin (act. 32). Mit Gesuch vom 4. Februar 2005 meldete sie 
sich bei der IV-Stelle Basel-Stadt (eingegangen am 8. Februar 2005) zum 
Bezug von IV-Leistungen in Form von besonderen medizinischen 
Eingliederungsmassnahmen. Sie gab an, an beiden Augen an grauem 
Star zu leiden (act. 1).

Nachdem die IV-Stelle Basel-Stadt zur Prüfung des Leistungsgesuches 
diverse Unterlagen zu den Akten genommen hatte, erteilte die IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) gestützt auf den 
Beschluss der IV-Stelle Basel-Stadt vom 18. März 2005 mit Verfügung 
vom 23. März 2005 die Kostengutsprache für die Staroperation beidseitig 
sowie die Nachbehandlung für vier Monate ab 2. März 2005 (act. 12, 15). 
Mit Verfügungen vom 4. Mai 2005 wurde der Beschwerdeführerin vom 2. 
bis 9. März 2005 und vom 6. bis 13. April 2005 Taggelder zugesprochen 
(act. 16). Im Mai 2005 erlitt sie eine Subarachnoidalblutung Hunt & Hess 
IIa bei einem Aneurysma der A. cerebri media links und Zweitaneurysma 
der A. cerebri anterior.

B. 
Mit formlosem Schreiben vom 26. Mai 2006 reichte die 
Beschwerdeführerin einen Antrag zum Bezug einer Invalidenrente bei der 
IV-Stelle Basel-Stadt ein (eingegangen am 30. Mai 2006). Sie machte 
geltend, aufgrund verschiedener gesundheitlicher Beschwerden nicht 
mehr in der Lage zu sein, ihren Beruf auszuüben (act. 20).

Zur Prüfung des Leistungsgesuchs nahm die IV-Stelle Basel-Stadt 
insbesondere folgende Unterlagen zu den Akten:

– nicht ausgefülltes Formular Arztbericht für Erwachsene – mit Verweis auf das 
Protokoll vom 8. Juni 2006 (act. 22);

C-4134/2008

Seite 3

– Formular Fragebogen für Arbeitgeber, datiert vom 13. Juni 2006 (act. 23);

– Formular Arztbericht für Erwachsene, ausgefüllt von Dr. H._______, datiert 
vom 29. Juni 2006 (act. 28);

– Meldung Steuerverwaltung vom 8. Juni 2006 (act. 30);

– Bilanz- und Erfolgsrechnungen der letzten fünf Jahre sowie letzte AHV-
Verfügung (act. 31);

– Formular Abklärungsbericht Selbständigerwerbende vom 7. August 2007 (act. 
35);

– Arztberichte von Prof. Dr. G._______, Universitätsspital B._______, 
Neurochirurgie, vom 28. Juni 2005, 25. August 2005 und 4. Mai 2006 (act. 
37, S. 11 und S. 5-6, act. 45, S. 17);

– Arztberichte von Prof. Dr. S._______, Universitätsspital B._______, 
Neurologische Klinik, vom 12. September 2005, 21. Februar 2006, 
20. August 2007 und 3. Dezember 2007 (act. 37, S. 7-10, act. 45, S. 12-13, 
act. 45, S. 1-5);

– Formular Arztbericht für Erwachsene, ausgefüllt von Prof. Dr. M._______, 
Neurochirurgie, datiert vom 21. Mai 2007 (act. 37, S. 1-4);

– undatierter neuropsychologischer Bericht, unterzeichnet von Dr. phil. 
A._______, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP und Dr. med. 
C._______, Stv. Chefarzt (act. 39, S. 8-9);

– Psychologischer Kurzbericht von Dr. phil. D._______, Psychotherapeut, vom 
19. Juli 2005 (act. 39, S. 7);

– Arztbericht vom 16. August 2005 von Dr. med. C._______ und med. pract. 
E._______ (act. 39, act. 2-6);

– Arztbericht von Prof. Dr. I._______, Universitätsspital B._______, medizinische 
Poliklinik, vom 1. Februar 2006 (act. 45, S. 14-16);

– Neuropsychologisches Fachgutachten vom 8. November 2007, unterzeichnet 
von Prof. Dr. phil. J._______, Leiter L._______ Clinic und K._______, 
Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP (act. 45, S. 6-11).

C-4134/2008

Seite 4

Mit Vorbescheid vom 15. Januar 2008 wurde der Beschwerdeführerin 
mitgeteilt, dass sie bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 100% ab 
1. Mai 2006 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. September 2007 
bei einem Invaliditätsgrad von 20% keinen Rentenanspruch mehr habe 
(act. 46).

Mit Eingabe vom 28. Januar 2008 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass 
sie mit dem Vorbescheid nicht einverstanden sei. Die von der IV-Stelle 
festgestellte Arbeitsfähigkeit von 80% entspreche nicht der Realität (act. 
48). Mit weiterer Eingabe vom 14. März 2008, vertreten durch 
Rechstanwältin S. Asprion Stöcklin, führte die Beschwerdeführerin aus, 
bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades sei die IV-Stelle von einem 
falschen Valideneinkommen ausgegangen. Zudem habe sich der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht verbessert. 
Ausserdem kündigte sie die Einreichung weiterer ärztlichen Unterlagen 
an (act. 53, S. 1-2).

C. 
Gestützt auf den Beschluss der IV-Stelle Basel-Stadt vom 25. März 2008 
erliess die IV-Stelle die Verfügung vom 16. Mai 2008, mit welcher der 
Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2006 bis 31. August 2007 eine befristete 
ganze Rente zugesprochen wurde (act. 55, act. 59).

Am 29. Mai 2006 reichte die Beschwerdeführerin den psychologischen 
Abklärungsbericht der Reha Klinik, R._______, unterzeichnet von Prof. 
Dr. M._______ und Dr. phil N._______, vom 27. Mai 2008 ein (act. 60, S. 
3-6).

Mit Schreiben vom 6. Juni 2008 hielt die IV-Stelle Basel-Stadt an ihrer 
Verfügung vom 16. Mai 2008 fest, der Abklärungsbericht nehme lediglich 
eine andersartige Wertung eines gleichbleibenden Befundes vor (act. 61).

D. 
Mit Eingabe vom 19. Juni 2008 liess die Beschwerdeführerin, wiederum 
vertreten durch Rechtsanwältin S. Asprion Stöcklin, Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht einreichen. Sie beantragte die Aufhebung der 
Verfügung, die Ausrichtung einer ganzen Rente und die Rückweisung der 
Sache an die Vorinstanz zur Bemessung des Invaliditätsgrades. 
Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. Sie machte geltend, die Vorinstanz habe ihre Verfügung 
ohne nähere Begründung, insbesondere gestützt auf den Bericht der 

C-4134/2008

Seite 5

neurologisch-neuropsychologischen Poliklinik, erlassen, wonach keine 
massgebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, obwohl die 
Rehaklinik R._______ eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt habe. 
Bei dieser Sachlage wäre die IV-Stelle jedoch verpflichtet gewesen, ein 
Obergutachten erstellen zu lassen. Betreffend Umfang der 
Arbeitsfähigkeit sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Bericht der 
Poliklinik einerseits von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 3 Stunden 
täglich ausgehe, andererseits daraus schliesse, dass damit ein 
Arbeitspensum von 80% erreicht werden könne. 3 Stunden am Tag 
entsprächen einem Pensum von 35%, woraus ein Invalideneinkommen 
von Fr. 9'909.-- resp. ein Invaliditätsgrad von 65% resultiere. Insgesamt 
sei der Sachverhalt in dieser Hinsicht ungenügend abgeklärt, weshalb die 
Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung zurückzuweisen sei. Des 
Weiteren monierte die Beschwerdeführerin, das Valideneinkommen sei 
nicht korrekt ermittelt worden. Es werde fälschlicherweise von einem 
Valideneinkommen von Fr. 28'000.-- ausgegangen, anstelle von einem 
solchen von Fr. 40'000.--, wie der Arbeitgeberbescheinigung der 
F._______ AG entnommen werden könne, wonach der AHV-pflichtige 
Gesamtverdienst in den Jahren 2003 bis 2005 stets über Fr. 40'000.-- 
betragen habe (BVGer act. 1).

E. 
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 14. August 2008 
mit Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle der Basel-Stadt vom 
8. August 2008 die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der 
angefochtenen Verfügung. Diese hielt an der Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit durch die L._______ Clinic fest, wonach von einer 80%-
igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit auszugehen sei. Dr. 
N._______, Reha-Klinik R._______, hingegen spreche in seinem Bericht 
vom 27. Mai 2008 von einer 40%-igen Arbeitsfähigkeit. Diesbezüglich 
mache er jedoch widersprüchliche Angaben, einerseits gebe er an, der 
Gesundheitszustand habe sich seit 2005 nicht grundsätzlich verändert, 
andererseits erkläre er, dass die Befunde mit der Beurteilung des 
Berichts der L._______ Clinic (vgl. act. 46) übereinstimmten. 
Offensichtlich handle es sich bei der Einschätzung durch Dr. N.______ 
um eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei an sich 
übereinstimmendem medizinischem Sachverhalt. Betreffend 
Invaliditätsberechnung sei festzuhalten, dass auf den Abklärungsbericht 
Selbstständigerwerbende vom 11. Mai 2007 und auf die Angaben der 
Steuerverwaltung vom 8. Juni 2006 abgestellt worden sei. Das 
Einkommen umfasse dabei sowohl Erwerbseinkommen aus der 

C-4134/2008

Seite 6

Teilzeittätigkeit als auch als Selbstständigerwerbende. Gemäss den 
Berichten des Arbeitgebers vom 18. Februar 2005 und 13. Juni 2006 
fänden sich jedoch widersprüchliche Angaben für das Jahr 2004. Im 
Bericht vom 18. Februar 2005 sei ein Einkommen von Fr. 28'900.-- 
angegeben und in demjenigen vom 13. Juni 2006 ein solches von 
Fr. 40'600.--. Gemäss Rückfrage beim Arbeitgeber sei diese Diskrepanz 
mit dem als Selbständigerwerbende erzielten Einkommen von monatlich 
Fr. 900.-- zu erklären, das separat verbucht worden sei. Massgebend für 
die Erhebung des Valideneinkommens sowohl bei 
Unselbstständigerwerbenden als auch bei Selbstständigerwerbenden 
seien jedoch die gegenüber der Sozialversicherung abgerechneten 
Einkommen. Gemäss IK-Auszug seien diese vorliegend nur beschränkt 
vorhanden. Wenn ein Versicherter nur geringe Einkommen bei der 
Sozialversicherung deklariert habe, müsse er sich bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens darauf behaften lassen. Somit sei von einem 
Valideneinkommen von Fr. 28'311.-- und einem Invalideneinkommen von 
Fr. 22'649.-- auszugehen, was einen Invaliditätsgrad von 20% ergebe 
(BVGer act. 3).  

F. 
Mit Zwischenverfügung vom 20. August 2008 wurde die 
Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.-- 
bis zum 22. Oktober 2008 zu leisten. Dieser ging am 16. Oktober 2008 
ein (BVGer act. 4/6).

G. 
Mit Replik vom 22. Oktober 2008 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
Anträgen fest. Des Weiteren monierte sie, dass betreffend 
Valideneinkommen die IV-Stelle nur den Lohn berücksichtige, den sie aus 
ihrer 60%-igen Anstellung erzielt habe, und nicht auch die Arbeitsfähigkeit 
als Selbständigerwerbende miteinbeziehe. Die Tatsache, dass sie sich 
keinen Lohn ausbezahlt habe, bedeute nicht, dass sie keinen hätte 
erzielen können. Insofern sei das Validenenkommen unzutreffend 
ermittelt worden. Ebenso habe die Vorinstanz den Invaliditätsgrad mittels 
allgemeiner Methode ermittelt, anstatt mit der gemischten Methode resp. 
über den erwerblich gewichteten Betätigungsvergleich. Ausserdem liess 
die Beschwerdeführerin einen leidensbedingten Abzug aufgrund ihres 
Alters, der Teilzeitanstellung und ihrer Nationalität beantragen (BVGer 
act. 7).

C-4134/2008

Seite 7

H. 
Mit Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt vom 
17. November 2008 beantragte die Vorinstanz mit Duplik vom 
20. November 2008 weiterhin die Abweisung der Beschwerde und 
Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Die IV-Stelle Basel-Stadt 
verwies zur Begründung im Wesentlichen auf die bereits im Rahmen der 
angefochtenen Verfügung und mit der Vernehmlassung gemachten 
Ausführungen (BVGer act. 9).

I. 
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2008 wurde der Schriftenwechsel 
abgeschlossen (BVGer act. 10).

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der 
Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die 
Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E.1 mit Hinweisen).

1.1. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 16. Mai 2008  stellt 
eine Verfügung nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das 
Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 
(Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) dar. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 
Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig, sofern kein 
Ausnahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31 und Art. 32 des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht 
[Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]). Letzteres ist vorliegend 
nicht der Fall. Zulässig sind Beschwerden gegen Verfügungen von 
Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland ist eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 
69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht 
ist somit für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2. Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung 
besonders berührt und hat an deren Aufhebung oder Änderung ein 

C-4134/2008

Seite 8

schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie ist daher zur 
Beschwerde legitimiert.

1.3. Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 
Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und der erhobene 
Kostenvorschuss fristgerecht einbezahlt, weshalb auf die Beschwerde 
einzutreten ist.

2. 
Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz der 
Beschwerdeführerin zu Recht eine befristete Rente vom 1. Mai 2006 bis 
zum 31. August 2007 zugesprochen hat, oder ob die Beschwerdeführerin 
auch nach dem 31. August 2007 Anspruch auf eine Rente hat. 
Insbesondere wird von der Beschwerdeführerin die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten sowie die Bemessung des 
Invaliditätsgrades gerügt.

2.1. Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 
werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht 
(einschliesslich Über- bzw. Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen 
(Art. 49 VwVG).

2.2. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer 
Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212, vgl. 
BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3. 
Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in 
verfahrensrechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen 
Übergangsbestimmungen.

C-4134/2008

Seite 9

Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt. Das VwVG findet aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG 
jedoch keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das 
ATSG anwendbar ist. Nach Art. 2 des ATSG sind die Bestimmungen des 
ATSG anwendbar, soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze des 
Bundes dies vorsehen. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen 
des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) 
anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom 
ATSG vorsieht.

3.1. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom 16. Mai 2008 in Kraft standen, weiter aber auch solche, die zu jenem 
Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung 
eines allenfalls früher entstandenen Leistungsanspruchs von Belang sind 
(BGE 134 V 315 E. 1.2, BGE 130 V 329 E. 2.3).

3.1.1. Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige und hat 
dort ihren Wohnsitz, so dass vorliegend die folgenden Erlasse anwendbar 
sind: das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 
Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, nachfolgend 
FZA, SR 0.142.112.681), die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates 
vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit 
auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die 
innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfolgend: 
Verordnung [EWG] Nr. 1408/71; SR 0.831.109.268.1) sowie die 
Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die 
Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (nachfolgend: 
Verordnung [EWG] Nr. 574/72; SR 0.831.109.268.11) (vgl. Art. 80a IVG). 
Das Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin 
geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen 
Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 
FZA).

Soweit dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der die 
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt (Art. 8 FZA), 
und dessen Ausführungserlasse keine abweichenden Bestimmungen 

C-4134/2008

Seite 10

vorsehen, ist mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. 
abkommensrechtlichen Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens 
sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen 
Invalidenrente grundsätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung 
(BGE 130 V 253 E. 2.4). Daraus folgt, dass die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht den Leistungsanspruch des 
Beschwerdeführers gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) 
Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige 
geltenden Regeln zu beurteilen haben.

3.1.2. Ferner sind im vorliegenden Verfahren die Bestimmungen des 
ATSG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 sowie der zugehörigen 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSV, SR 830.11) in der Fassung vom 28. September 2007 (5. IVG-
Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) 
anwendbar. Für die Prüfung des Leistungsanspruchs vor dem 
31. Dezember 2007 sind das ATSG in der Fassung vom 6. Oktober 2000 
sowie die Verordnung in der Fassung vom 11. September 2002 
anwendbar (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 
Basel Genf 2009, Art. 82 Rz. 5).

Das IVG ist grundsätzlich in der Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft 
seit dem 1. Januar 2008 anwendbar (5. IV-Revision, AS 2007 5129), bzw. 
pro rata temporis vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 in der 
Fassung vom 21. März 2003 (4. IVG-Revision, AS 2003 3837); ferner seit 
dem 1. Januar 2008 die zugehörige Verordnung in der Fassung vom 
28. September 2007 (5. IV-Revision, AS 2007 5155) bzw. vom 1. Januar 
2004 bis 31. Dezember 2007 in der Fassung vom 21. Mai 2003 (4. IV-
Revision, AS 2003 3859).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur 
Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) 
und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision 
der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) hat das 
Schweizerische Bundesgericht (vormals: Eidgenössisches 
Versicherungsgericht) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG 
enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche 
Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden 
Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit 

C-4134/2008

Seite 11

keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung 
übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3).

4. 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind für die 
Bestimmungen des rechtserheblichen Sachverhalts im 
Beschwerdeverfahren grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur 
Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung massgebend (hier: 
16. Mai 2008; vgl. auch BGE 132 V 368 E. 6.1 mit Hinweisen, vgl. auch 
THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, 
Bern 2003, S. 489 Rz. 20).

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides eingetreten sind, können im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren daher grundsätzlich nicht 
berücksichtigt werden. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt 
seither verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen 
Verwaltungsverfügung bilden (BGE 121 V 362 E. 1b mit weiteren 
Hinweisen).

5. 
Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren 
Tätigkeitsbereich der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur 
Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Dies gilt auch für 
ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen 
Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der 
Gesundheitszustand auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger 
zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland erlassen. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung bleibt die einmal 
begründete Zuständigkeit der IV-Stelle im Verlaufe des Verfahrens 
erhalten.

Die Beschwerdeführerin übte zur Zeit der Einreichung der Anmeldung als 
Grenzgängerin eine Erwerbstätigkeit im Tätigkeitsbereich der IV-Stelle 
Basel-Stadt aus und hatte ihren Wohnsitz im Zeitpunkt der Anmeldung in 
der benachbarten Grenzzone. Somit war die IV-Stelle Basel-Stadt 
zuständig für die Entgegennahme und Prüfung des Leistungsgesuches 
und die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zum Erlass der 
angefochtenen Verfügung.

C-4134/2008

Seite 12

6. 
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 
wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und bei Eintritt der 
Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an die 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat; 
d.h. während mindestens eines vollen Jahres gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG 
in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen und während 
mindestens drei Jahren gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 
2008 geltenden Fassung. Diese Bedingungen müssen kumulativ 
gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch.

Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen während mehr als 
eines Jahres, aber auch während mehr als drei Jahren Beiträge an die 
schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
geleistet, so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den 
Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist (vgl. act. 10, S. 2-
5).

7. 
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf 
eine Viertelsrente. Hieran hat die 5. IV-Revision nichts geändert (Art. 28 
Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung).

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen Fassung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung) werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 
ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 
Schweiz haben. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt 
diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Eine 
Ausnahme von diesem Prinzip gilt ab 1. Juni 2002 für Schweizer 
Bürgerinnen und Bürger sowie Angehörige von Mitgliedstaaten der 
Europäischen Union, welche Anspruch auf Viertelsrenten haben, wenn 
sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union Wohnsitz haben. Dies 
trifft auf den Beschwerdeführer zu.

C-4134/2008

Seite 13

7.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen Fassung) entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem 
Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend 
erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Bst. a) oder während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Bst. b).

Eine bleibende Erwerbsunfähigkeit besteht vorliegend nicht. Es handelt 
sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vielmehr um ein 
labiles Krankheitsgeschehen, welches frühestens nach Ablauf der 
gesamten gesetzlichen Wartezeit einen allfälligen Rentenanspruch 
begründen kann (Urteil des Bundesgerichts [BGer] I 163/2005 vom 
30. Mai 2005, BGE 119 V 98 E. 4a).

7.2. Nach dem ATSG in Verbindung mit dem IVG ist der Begriff 
"Invalidität" nicht nach medizinischen Kriterien definiert, sondern nach der 
Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 132 V 93 E. 4, BGE 
110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165) oder sich im bisherigen 
Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. 
Arbeitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der 
bisherigen Tätigkeit, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten 
zu prüfen.

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG (sowohl in der Fassung vom 6. Oktober 2000, in 
Kraft vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007 als auch in der 
Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft seit 1. Januar 2008) ist die 
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Art. 4 IVG führt dazu aus, dass die 
Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann; 
nach Abs. 2 dieser Norm gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die 
für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat.

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder 
geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG, Fassung vom 6. Oktober 2000, in Kraft vom 
1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007). Mit der 5. IV-Revision hält Art. 7 
Abs. 2 ATSG neu fest, dass für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

C-4134/2008

Seite 14

Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Mit 
dieser neuen Regelung beabsichtigte der Gesetzgeber, dass eine Rente 
erst dann gesprochen wird, wenn die versicherte Person alle zumutbaren 
Schritte zur Vermeidung oder Verringerung der Invalidität vorgenommen 
hat (BBl 2005 4531).

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen 
und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 
bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf 
oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

7.3. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und 
abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der 
Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung 
abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes 
Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 
Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner 
Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält. Nach 
diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide 
Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten 
und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag 
oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, 
dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine 
invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt 
werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 
Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 
Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI-
Praxis 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 
16 ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die 
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie 

C-4134/2008

Seite 15

der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter 
nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 
Arbeitgebers möglich wäre (SVR 2009 IV Nr. 8, S. 17, E. 3c; SVR 1996 
IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4).

Zu bemerken ist, dass aufgrund des im gesamten 
Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der 
Schadenminderungspflicht ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich 
dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist 
Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und 
anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 133 V 
504 E. 4, 113 V 22 E. 4a, 111 V 235 E. 2a). Deshalb ist es am 
behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu 
entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene 
Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte 
Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen 
(leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.), wobei es 
unerheblich ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder 
nicht.

8. 
Den im vorliegenden Beschwerdeverfahren relevanten medizinischen 
Unterlagen ist Folgendes zu entnehmen:

Prof. Dr. G._______ stellte im ärztlichen Kurzbericht vom 4. Mai 2006 im 
Wesentlichen fest, die Berufsfähigkeit sei nicht gegeben, da die 
Beschwerdeführerin aufgrund von Störungen der Konzentration und 
Merkfähigkeit den beruflich gestellten Anforderungen nicht mehr gerecht 
werde (act. 45, S.17).

Prof. Dr. M._______, Neurochirurge, bescheinigte in seinem Arztbericht 
vom 21. Mai 2007 mit Wirkung ab 3. Mai 2006 eine 100%-ige 
Arbeitsfähigkeit (act. 37, S. 1-4).

Um die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen, wurde die Beschwerdeführerin im 
Auftrag von Prof. Dr. med. S._______ von Prof. Dr. phil. J._______, 
Leiter L._______ Clinic – NPZ, und lic. phil K._______, Fachpsychologe 
für Neuropsychologie FSP, neuropsychologisch abgeklärt. Dem 
neuropsychologischen Fachgutachten vom 8. November 2007 sind die 
Diagnosen Subarachnoidalblutung Hunt & Hess IIa, Fisher 3 bei 

C-4134/2008

Seite 16

Aneurysma der A. cerebri media links und Zweitaneurysma der A. cerebri 
anterior links (Clipping des Aneurysma der A. cerebri media am 27. Mai 
2005 und Revision/Kraniotomie und Clipping des Aneurysma der A. 
cerebri anterior rechts am 30. Mai 2005) zu entnehmen. Die 
Beschwerdeführerin sei bei einer leichten neuropsychischen Störung in 
einer einfachen und klar strukturierten Verweisungstätigkeiten zu 80% 
arbeitsfähig. In den angestammten beruflichen Tätigkeiten als 
selbständige Geschäftsführerin und als angestellte Leiterin eines 
Sekretariats bestehe volle Arbeitsunfähigkeit. Eine weitere 
alltagsrelevante Verbesserung der Symptomatik sei nicht 
auszuschliessen. Hingegen sei ein Erreichen des früheren beruflichen 
Leistungsniveaus nicht mehr zu erwarten (act. 45, S. 6-11).

Prof. Dr. med. S._______, neurologisch-neuropsychologische Poliklinik 
Universitätsspital B._______, nannte im neurologisch-neurochirurgischen 
Bericht vom 3. Dezember 2007 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ebenfalls die Diagnosen Subarachnoidalblutung Hunt & Hess IIa, Fisher 3 
bei Aneurysma der A. cerebri media links und Zweitaneurysma der A. 
cerebri anterior links (Clipping des Aneurysma der A. cerebri media am 
27. Mai 2005 und Revision/Kraniotomie und Clipping des Aneurysma der 
A. cerebri anterior rechts am 30. Mai 2005). Prof. S._______ erachtete 
die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als kaufmännische 
Angestellte seit dem 27. Mai 2005 zu 100% als arbeitsunfähig. Auf S. 4 
gab der Neurologe jedoch an, dass im Rahmen einer klar strukturierten 
und nicht zu anspruchsvollen Tätigkeit ein Leistungsniveau im Umfang 
von 80% gegeben sei; auf S. 5 wiederum erachtete er die Ausübung 
solcher Tätigkeiten zu 3 Stunden täglich als zumutbar (act. 45, S. 1-5).

Dr. O._______, regional ärztlicher Dienst beider B._______ (RAD), 
erklärte am 10. Dezember 2007 in seiner Stellungnahme, im Gutachten 
vom 3. Dezember 2007 fänden sich Widersprüchlichkeiten, weshalb 
darauf  nicht abgestellt werden könne. Einerseits werde der 
Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert, andererseits werde in der bisherigen 
Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von 80% als zumutbar erachtet; 
auf S. 5 wiederum werde die Beschwerdeführerin zu 3 Stunden täglich in 
alternativen Tätigkeiten als arbeitsfähig erachtet. Vorliegend sei die 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gestützt auf den Bericht der L._______ 
Clinic vom 8. November 2007 vorzunehmen, wonach die 
Beschwerdeführerin aufgrund der neurologischen Einschränkung in 

C-4134/2008

Seite 17

einem nicht anspruchsvollen Leistungsniveau zu 80% arbeitsfähig sei 
(vgl. Protokoll per 8. August 2008, S. 3).

Im von Prof. Dr. M._______, Chefarzt und Dr. phil N._______, 
Fachpsychologe, unterzeichneten psychologischen Abklärungsbericht 
vom 27. Mai 2008 sind die gleichen Diagnosen aufgeführt wie im 
Gutachten vom 3. Dezember 2007. Im Rahmen der testpsychologischen 
Verlaufsuntersuchung befanden die Ärzte, dass sich weitgehend 
vergleichbare Ergebnisse wie bei früheren Untersuchungen im 
Juli/August 2005 fänden, wenn auch teilweise deutliche 
Leistungsschwankungen zu beobachten seien. Bezüglich der Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit schlossen sich die 
untersuchenden Ärzte der Einschätzung von Prof. S._______ und lic. 
phil. K._______ an, wonach eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In 
einer Verweisungstätigkeit erachteten sie die Beschwerdeführerin jedoch 
höchstens zu 40% arbeitsfähig, da die Belastbarkeitsgrenze nach ca. drei 
bis dreieinhalb Stunden erreicht sei und danach eine längere 
Erholungsphase benötigt werde (act. 60, S. 3-6).

Dr. O._______ wiederum zur Stellungnahme aufgefordert, erklärte am 
6. Juni 2008, an der Beurteilung, wonach die Beschwerdeführerin zu 80% 
arbeitsfähig sei, könne festgehalten werden. Seit Ende 2005 habe sich  
nichts verändert; auf die Durchführung weiterer Abklärungen könne 
verzichtet werden. Dr. N._______ mache in seinem Bericht vom 
5. August 2008 widersprüchliche Angaben. Einerseits erkläre er, der 
Gesundheitszustand habe sich seit Juli/August 2005 aufgrund der 
erhöhten Ermüdbarkeit und Verminderung der Impulskontrolle nicht mehr 
verändert, andererseits gebe er an, die Befunde stimmten mit der 
Beurteilung von Prof. S._______ und lic. phil K._______ überein. 
Dennoch schliesse er in Abweichung von deren Beurteilung auf eine 
40%-ige Arbeitsfähigkeit. Dr. O._______ kam zum Schluss, dass es sich 
somit um eine andere Wertung der Arbeitsfähigkeit bei gleichbleibenden 
Befunden handle, weshalb eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit in einer 
Verweisungstätigkeit vorliege (vgl. Protokoll per 8. August 2008, S. 5).

8.1. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen 
sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 
2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst die 

C-4134/2008

Seite 18

behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was 
von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich 
nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses 
(Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind 
alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen 
Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (GYGI, a.a.O., S. 43 und 
273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und 
Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen 
oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder 
anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender 
Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] I 520/ 99 vom 20. Juli 
2000).

8.2. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung – 
und im Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 
können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 
62 E. 4b.cc).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 
somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 
Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 125 V 351 E. 3a; AHI 2001 S. 
113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345 E. 5.1).

Die Verwaltung und das Gericht haben die medizinischen Unterlagen – 
wie auch alle anderen Beweismittel – nach dem Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung, d. h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie 

C-4134/2008

Seite 19

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass alle 
Beweismittel objektiv zu prüfen sind – unabhängig davon, von wem sie 
stammen – und danach zu entscheiden ist, ob die verfügbaren 
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 
gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander widersprechenden 
medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte 
Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf 
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für 
die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 
Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351, 
E. 3, BGE 122 V 157 E. 1).

8.3. In Würdigung der medizinischen Unterlagen ist festzustellen, dass 
die Ärzte hinsichtlich der mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
genannten Diagnosen übereinstimmen.

8.4. Näher zu prüfen ist jedoch, die daraus resultierende Arbeitsfähigkeit.

Einig sind sich die Ärzte, dass die Beschwerdeführerin in ihrer zuletzt 
ausgeübten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte und selbständige 
Geschäftsführerin zu 100% arbeitsunfähig ist.

Unterschiedlich wird jedoch die Arbeitsfähigkeit in einer 
Verweisungstätigkeit beurteilt.

Im neuropsychologischen Fachgutachten vom 8. November 2007 wird die 
Beschwerdeführerin in einer Verweisungstätigkeit zu 80% arbeitsfähig 
erachtet (act. 45, S. 6-11). Dr. O._______, RAD, schliesst sich dieser 
Einschätzung an.

Prof. Dr. S._______ macht in seinem Bericht vom 3. Dezember 2007 
widersprüchliche Angaben. Einerseits befindet er, dass die 
Beschwerdeführerin in einer nicht zu anspruchsvollen Tätigkeit zu 80% 
arbeitsfähig sei, andererseits gibt er an, dass die Ausübung von solchen 

C-4134/2008

Seite 20

Tätigkeiten nur im Umfang von 3 Stunden täglich möglich sei. Unklar ist in 
diesem Zusammenhang, von welcher gesamten Arbeitstätigkeit er 
ausgeht, wenn er angibt, dass Tätigkeiten 3 Stunden täglich zumutbar 
seien (act. 45, S. 1-5).

Die Gutachter im von der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenen 
psychologischen Abklärungsbericht vom 27. Mai 2008 erachten eine 
Arbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten höchstens zu 40% als 
gegeben, dies insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die 
Belastbarkeitsgrenze nach drei bis dreieinhalb Stunden erreicht sei (act. 
60, S. 3-6).

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz auf die 
Beurteilung des RAD-Arztes abgestellt hat – dieser hat die Beurteilung 
gestützt auf das neuropsychologische Gutachten vom 8. November 2007 
vorgenommen – ohne sich mit der unterschiedlichen Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten durch Prof. S._______ 
auseinanderzusetzen. Die IV-Stelle Basel-Stadt begründete in keiner 
Weise, weshalb sie nicht der Einschätzung von Prof. S._______ folgte, 
obwohl sie diesen eingeladen hat, zu den gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in 
der bisherigen Tätigkeit und in Verweisungstätigkeiten Stellung zu 
nehmen. Insbesondere auch aufgrund der Tatsache, dass Prof. 
S._______ in seinem Bericht vom 3. Dezember 2007 widersprüchliche 
Angaben zur Arbeitsfähigkeit machte, wäre die Vorinstanz verpflichtet 
gewesen, bei Prof. S._______ nachzufragen, und eventuell weitere 
Abklärungen in dieser Hinsicht vorzunehmen. Zu bemerken ist auch, dass 
die Ärzte im neuropsychologischen Gutachten vom 8. November 2007 
auf ein Hauptgutachten hinweisen, sich in den Akten jedoch kein solches 
Gutachten befindet.

8.5. Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass aufgrund 
der vorstehenden Erwägungen nach dem im Sozialversicherungsrecht 
massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht 
festgestellt werden kann, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin in 
Verweisungstätigkeiten arbeitsfähig ist.

Bei einer allfälligen Verbesserung des Gesundheitszustandes ist Art. 88a 
Abs. 1 IVV zu beachten, wonach eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 
zu berücksichtigen ist, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 
Monate angedauert hat.

C-4134/2008

Seite 21

8.6. Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades hat die IV-Stelle Basel-Stadt 
bei der Bestimmung des Valideneinkommens auf den Durchschnitt der 
Betriebsergebnisse der Jahre 2001 – 2004 abgestellt. Es fällt auf, dass 
das im Jahr 2001 erzielte Einkommen weit unter denjenigen der Jahre 
2002 – 2004 liegt.

Für die Berechnung des Valideneinkommens ist jedoch praxisgemäss auf 
den IK-Auszug und auf den indexierten Durchschnitt der letzten drei 
Jahre abzustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_576/2008 vom 
10. Februar 2009 E. 6.2 und 8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.5). 
Der Betrag aus dem Jahr 2001 ist bei der Ermittlung nicht heranzuziehen, 
da dieser weit unter den normalerweise erzielten Einkommen liegt. Eine 
Parallelisierung der Einkommen drängt sich vorliegend nicht auf, da 
davon auszugehen ist, dass sich die Beschwerdeführerin freiwillig mit 
einem tieferen Einkommen zufrieden gab (BGE 135 V 58 E. 3.1). 
Hingegen ist bei der Festsetzung des Invalideneinkommens aufgrund des 
Alters, der allenfalls noch in Teilzeit  auszuübenden Verweisungstätigkeit 
und der gesundheitsbedingten Einschränkungen ein leidensbedingter 
Abzug vorzunehmen (BGE 134 V 322 E. 5.2).

8.7. Die Beschwerde ist somit im Sinne der vorstehenden Erwägungen 
gutzuheissen und die Verfügung vom 16. Mai 2008 aufzuheben. Die 
Sache ist zur ergänzenden Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen 
(Art. 61 Abs. 1 VwVG). Die Vorinstanz hat insbesondere abzuklären, in 
welchem Ausmass der Beschwerdeführerin die Ausübung von 
Verweisungstätigkeiten zumutbar ist. Anschliessend hat sie in 
Berücksichtigung der in E. 8.6 dargelegten Ausführungen den 
Invaliditätsgrad zu bestimmen. Gestützt auf diese Abklärungen hat die 
Vorinstanz eine neue Verfügung zu erlassen.

9. 
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

9.1. Bei diesem Verfahrensausgang werden der obsiegenden 
Beschwerdeführerin und der Vorinstanz keine Verfahrenskosten auferlegt 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der bereits 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin 
zurückzuerstatten.

C-4134/2008

Seite 22

9.2. Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 
erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die 
Parteientschädigung für Beschwerdeverfahren umfasst die Kosten der 
Vertretung sowie allfällige weitere notwendigen Auslagen der Partei (Art. 
8 VGKE).

Die Entschädigung der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird 
mangels Einreichung einer Kostennote unter Berücksichtigung des 
gebotenen und aktenkundigen Anwaltsaufwandes auf pauschal 
Fr. 2'200.-- (inkl. Auslagen) festgesetzt (Art. 14 VGKE) und gemäss Art. 
64 Abs. 2 VwVG der Vorinstanz auferlegt. Nicht zu entschädigen ist die 
Mehrwertsteuer (Art. 5 Bst. b des Bundesgesetzes vom 2. September 
1999 über die Mehrwertsteuer [MWSTG, SR 641.20] i. V. m. Art. 14 Abs. 
3 Bst. c MWSTG; Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Verfügung vom 18. Mai 2008 
wird aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung im Sinne 
der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin 
wird der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.-- nach Eintritt 
der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3. 
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird eine 
Parteientschädigung von Fr. 2'200.-- (inkl. Auslagen) zu Lasten der 
Vorinstanz zugesprochen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

C-4134/2008

Seite 23

– die Vorinstanz (Ref-Nr.________; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen
– die "Z._______ Versicherungs-Gesellschaft, U._______ (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Sabine Uhlmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der 
Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: