# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 997b5c74-6694-52a4-95d3-a63d04a38ea9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-30
**Language:** de
**Title:** Revision, umstrittener Einkommensvergleich infolge höherem Invalideneinkommen, trotzdem keine wesentliche Veränderung gegeben, da sich der Invalititätsgrad nach wie vor mittels Prozentvergleichs bestimmen lässt, der zum selben Ergebnis führt.
**Docket/Reference:** IV.2012.00007
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00007.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00007
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hertli-Wanner
Urteil
vom
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
Rechtsanwältin Katja
Bleichenbacher
, Verwaltungszentrum
Werd
Werdstrasse
75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1972 geborene
X.___
ist gelernter Schreiner und
arbeitet seit dem
1.
April 2009 in einem 50%-Pensum bei der
Y.___
als Mitarbeiter in der Gastronomie (
Urk.
11/76).
Davor hatte
er vom 1
5.
Januar 2002 bis
1
3.
Februar 2004
als Taxifahrer bei der
Z.___
gearbeitet
(
Urk.
11/9
und 11/29
).
Vom
6.
April 2005 bis März 2009 arbeitete er bei
A.___
(
Urk.
11/59 und 69).
Seit dem 2
0.
August 2002
ist
der Versicherte auf
grund einer schweren depressiven Störung und einer kombinierten
Persönlich
keitsstörung
durchgehend
zu mindestens 50
%
arbeitsunfähig (
Urk.
11/8 S. 5).
Am 1
6.
Dezember 2002 meldete sich der Versicherte bei der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung an (
Urk.
11/5 S. 6).
Die IV-Stelle nahm erwerbliche (
Urk.
11
/7,
11/9 bis 11
) und medizinische (
Urk.
11/8,
11/22
) Abklärungen vor un
d zog
die Unterlagen bezüglich der
Abklärung der Fahreignung d
urch das Strassenverkehrsamt
des Kantons Zürich
aus dem Jahre 2003
bei (
Urk.
11/18)
.
Mit Verfügung vom 1
3.
Februar 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Wirkung ab
1.
August 2003
eine
halbe
Invalidenrente zu (
Urk.
11/27 f.
i.V.m
. 11/25
). Die dagegen erhobene
Einsprache
des Versicherten vom 1
2.
März 2004 (
Urk.
11/31)
wies die IV-Stelle am 3
1.
August 2004 (
Urk.
11/44) ab.
1.2
Im Rahmen
eines von der IV-Stelle von Amtes wegen am
1
3.
Dezember 2004
eingeleiteten Revisionsverfahrens
(
Urk.
11/48) holte die IV-Stelle einen
Ver
laufsbericht
des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
B.___
vom
6.
März 2005 (
Urk.
11/53) ein. Ausserdem wurde ein weiterer Arbeitgeberbericht zu den Akten genommen (
Urk.
11/59). In der Folge bestätigte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
7.
Oktober 2005 die halbe Invalidenrente des Versicherten (
Urk.
11/62).
1.3
Anlässlich
eines weiteren von Amtes wegen
im Jahre 2010
eingeleiteten
Revi
sionsverfahrens
(
Urk.
11/68)
nahm
die IV-Stelle
erneut erwerbliche (
Urk.
11/69, 11/76) und medizinische (
Urk.
11/72, 11/78) Abklärungen vor. Nach Durchfüh
rung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
11/81)
und einem Einwand des Versi
cherten
(
Urk.
11/87 und 11/92)
reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung
en
vom 2
4.
November 2011 die halbe Invalidenrente des Versicherten
und die
Kinder
rente
für die 1998 geborene Tochter
aufgrund einer Verbesserung der Erwerbs
fähigkeit und eines
damit einhergehenden
Invaliditätsgrades von
nunmehr noch
49
%
per
1.
Januar 2012
auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
2
,
Urk.
11/95
).
2.
Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom
5.
Januar 2012 Beschwerde erhe
ben (
Urk.
1). Er liess beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
ben und es sei ihm weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten.
Darüber hinaus liess er die unentgeltliche Prozessführung beantragen. Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
3.
Februar 2012 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10). Mit Verfügung vom 1
3.
Februar 2012 wurde dem Versi
cherten die unentgeltliche Prozessführung gewährt (
Urk.
12). Mit Eingabe vom
1.
März 2012 liess
er
s
einen Verzicht auf eine Replik mitteilen (
Urk.
13). Mit Schreiben vom
6.
September 2012
(
Urk.
15)
liess der Versicherte
unter anderem einen Arztbericht vom
8.
Mai 2012 (
Urk.
16/1) sowie eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses vom 1
8.
April 2012 (
Urk.
16/2)
einreich
en (
Urk.
16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.
2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend
objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
3
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.
4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
Aus den
im Hinblick auf die ursprüngliche Verfügung vom 3
1.
August 2004 (
Urk.
11/44) eingeholten
medizinischen Akten geht hervor, dass der Beschwer
deführer
im damaligen Zeitpunkt
gemäss Bericht von
Dr.
B.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom 1
1.
Januar 2003 (
Urk.
11/8) mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit an einem Status nach schwerer Depression (ICD-10: F32.2), einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0), einer Überforderungssituation (ICD-10: F43.23-24), einer leichten kognitiven Störung
sowie
einem Status nach Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung im Kindesal
ter (ICD-10: F90.0) l
itt
.
Er hielt fest, dass dem Beschwerdeführer
in einer ange
passten Tätigkeit
, wie Schreiner, Lagerist oder Hauswart
nur noch eine auf vier bis fünf Stunden begrenzte Halbtagesbeschäftigung zugemutet werden könne.
In
der
angestammten Tätigkeit als Taxifahrer
sei
de
r
Beschwerdeführer als voll
ständig arbeitsunfähig ein
zustufen
. Diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit be
stätigte er in seinen Berichten vom 1
5.
Oktober 2003 (
Urk.
11/22) und
6.
März 2005 (
Urk.
11/53
).
Im letztgenannten
Bericht führte er im Wesentlichen die glei
chen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf, attestierte jedoch anstelle der Depression eine Anpassungsstörung mit Depression, Angst, Sorgen, Anspannung, Ärger, Beeinträchtigungsgefühlen, Überforderungsreaktion bei
Dysthymie
und psychosozialer Belastungssituation (ICD-10: F34.1, F43.21-24) und neu
Periodic
Limb
Movement-Schlafstörungen auf.
Der
im Revisionsverfahren
eingeholte Arztbericht von
Dr.
med
.
C.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom 8.
/1
0.
J
uli 2011 (
Urk.
11/78) ergab ein
Aufmerksamkeits-Hyperaktivitäts-Syndrom und eine rezidivierend
e
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1). Gemäss seiner Einschätzung sei weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben. Es sei nicht mit einer Erhöhung der Einsatzfähigkeit zu rechnen (
Urk.
11/78).
Der medizinische Sachverhalt erweist sich
insbesondere hinsichtlich der Arbeits
fähigkeit
als hinreichend klar und wird weder
vom Beschwerdeführer (
Urk.
1) noch von der Beschwerdegegnerin bestritten (
Urk.
2 und 10). Damit kann fest
gehalten werden, dass der Beschwerdeführer
in praktisch jeder ihm offenstehen
den Tätigkeit
zu 50
%
arbeitsfähig
ist
(
Urk.
11
/78 und 79).
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des
Gesund
heitsschadens
trotz der nach wie vor 50%igen Arbeitsfähigkeit
wesentlich geän
dert haben
, wovon die IV-Stelle ausgegangen ist
.
Die Beschwerdegegnerin begründete die Herabsetzung der halben Rente auf eine
Viertelsrente
damit, dass der Beschwerdeführer
aktuell bei der
Y.___
ein höheres anrechenbares Invalideneinkommen erziele
, als er im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung als „Personen-Chauffeur“ erhalten habe (
Urk.
11/25 S. 1)
. Dies führe dazu, dass er aufgrund eines Invaliditätsgrades von 49
%
nun
mehr Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe (
Urk.
2).
Der Beschwerdeführer
lässt
dagegen geltend
machen
(
Urk.
1), dass
anlässlich der ursprünglichen
Rentenzusprache
der Invaliditätsgrad mittels eines
Prozent
vergleiches
ermittelt worden sei
. Daher sei die Höhe des damals berechneten
Valideneinkommens
nicht relevant
gewesen, weshalb sie auch nicht bean
standet worden sei.
Inzwischen habe sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer in unterschiedlichsten Branchen tätig
gewesen
sei
und
nicht mehr als Taxifahrer gearbeitet habe, obwohl ihm dies weiterhin möglich gewesen wäre. Es könne daher nicht am ursprünglich errechneten
Valideneinkommen
festgehalten wer
den.
3.2
3.2.1
Der Beschwerdeführer
hatte
ursprünglich den Schreinerberuf
erlernt
und arbei
tete auf diesem
nach Absolvieren der Lehre
in
den Jahren 1993 und 199
4
(
Urk.
11/20 S. 2)
.
Ab 1994 bis 1999 arbeitete er als Schreiner und Gruppenleiter bei der
D.___
(
Urk.
11/20 S. 2).
Danach
hatte
er
bis 2004 und somit
auch nach
Eintritt des Gesundheitsschadens
bei
E.___
und danach bei der
Z.___
die
Tätigkeit
als Taxifahrer
aus
geübt
(
Urk.
11/9 und
11/2
9
S.
1
).
3.2.2
Dr.
B.___
hielt
allerdings
in seinem Bericht vom 1
5.
Oktober 2003 (
Urk.
11/22) wie auch in seinen anderen Berichten fest, dass eine Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers
als Taxifahrer nicht mehr
gegeben
sei.
Zu dieser
Einschätzung
kam
Dr.
B.___
jedoch nicht
vor allem
aufgrund
von gesundheitlichen
Gründe
n
. So äusserte er in seinen Berichten, dass Taxifahren zum Teil aus charakterlichen Schwächen des Beschwerdeführers nicht mehr in Frage komme (
Urk.
11/22). Der Beschwerdeführer habe einen abgrundtiefen
Widerwillen gegen die Begleitumstände des Taxifahrens mit seinen Unregel
mäs
sigkeiten,
Monotonien
,
Oberflächlichkeiten
,
den die
Existenzangst schüren
den Wartezeiten, konsekutiven Nachtverdienstzwängen und zum Teil unsym
pathi
schen
,
verwöhnten
,
stummen oder geschwätzigen Fahrgästen (
Urk.
11/22 S. 4).
Der Eindruck, dass die von
Dr.
B.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit
des Beschwer
deführers
als Taxifahrer nicht
oder jedenfalls nicht hauptsächlich
auf
grund gesundheitlicher Gründe
erfolgte
, wird durch die vorgenommene
ver
kehrspsychologische
Abklärung und Begutachtung vom 2
7.
u
nd 2
8.
August 2003 bekräftigt, welche keine verkehrsrelevanten kognitiven Störungen ergeben hatte (
Urk.
11/18 S. 2 ff.).
Der
Beschwerdeführer
arbeitete denn auch
nach
Ein
tritt des Gesundheitsschadens noch bis Februar 2004 als Taxifahrer weiter (
Urk.
11/29 S. 1).
Es scheinen daher nicht in erster Linie gesundheitliche Gründe gegen eine weitere Tätigkeit des Beschwerdeführers als Taxifahrer zu sprechen, sondern vielmehr eine
verminderte
Motivation sowie bestimmte Charakter
eigenschaften. Von einer möglichen Tätigkeit des Beschwerdeführers als
Taxi
chauffeur
nach Eintritt des Gesundheitsschadens ging die IV-Stelle in ihrer ursprünglichen Verfügung vom 1
3.
Februar 2004 (
Urk.
11/25
i.V.m
. 11/27) denn auch aus.
Der Beschwerdeführer ist demnach
zusammenfassend
seit Eintritt des
Gesund
heitsschadens
in einem 50%-Pensum in jeder
ihm offen stehenden
Tätigkeit arbeitsfähig
(vgl. Erwägung 2 oben)
.
3.2.
3
Für die Festsetzung des hypothetischen
Valideneinkommens
ist
indes
nicht ein
fach der Lohn massgebend, den der Beschwerdeführer heute
ohne gesundheitli
che Einschränkungen
bei seinem ehemaligen Arbeitgeber verdienen würde,
denn da
dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit als Taxifahrer offensichtlich widerstrebte
und er in seinem Berufsleben bereits viele verschiedene Tätigkeiten ausübte
, kann nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt gelten, dass der Beschwerdeführer in diesem Beruf tätig geblieben wäre
und auch heute noch als Taxifahrer arbeiten würde
.
Viel eher wahrschein
lich ist, dass der Beschwerdeführer die von ihm aktuell
, das heisst im Zeitpunkt, als die angefochtene Verfügung erging (
Urk.
2; BGE 134 V 392 E. 6 mit Hin
weisen),
ausgeü
b
te Tätigkeit in einem 100%-Pensum ausführen würde und damit das
Valideneinkommen
das Doppelte des Invalideneinkommens betragen würde.
3.2.4
Die IV-Stelle
hatte schon im ursprünglichen
Einspracheentscheid
vom 3
1.
August 2004 (
Urk.
11/44)
den Invaliditätsgrad mittels eines
Prozentverglei
ches
ermittelt
.
An der Tatsache, dass der Beschwerdeführer in jeder
angepassten
Tätigkeit zu 50
%
arbeitsfähig ist, hat sich seit der ursprünglichen
Rentenzu
sprache
nichts geändert.
Bei einem Prozentvergleich
b
leibt
der Invaliditätsgrad unverändert
bei 50
%
.
Eine
entscheidende
Veränderung
der tatsächlichen Ver
hältnisse
ist
daher nicht
gegeben
, sondern die IV-Stelle hat einen im Wesent
lichen gleichgebliebenen Sachverhalt anders beurteilt
.
Dies stellt keine
revi
sionsbegründende
Tatsachenänderung im Sinne von
Art.
17 ATSG dar.
D
er Beschwerdeführer ist
nach wie vor
zu 50
%
arbeitsunfähig und
zu 50
%
invalid
.
3.
3
Die vom Beschwerdeführer eingereichte Kündigung wurde nach dem
Verfü
gungszeitpunkt
ausgesprochen und entfaltet ihre Wirkung per 3
0.
Juni 2012 (
Urk.
16/2)
und ist
für die Beurteilung des vorliegenden Falles unerheblich, da der angefochtene Entscheid die Grenze der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 1
34
V
392 E. 6
mit Hinweisen).
3.
4
Zusammenfassend liegen keine Revisionsgründe vor, welche eine
Reduktion
der Rente
erlauben
. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen
und die
angefochtenen
Verfü
gung
en sind
aufzuheben
.
Der Beschwerdeführer hat daher weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente
.
4.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt. Die Kosten sind
ermes
sensweise
auf
Fr.
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der
Beschwerdegeg
nerin
aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen der
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
4.
November 2011 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Invaliden
rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHertli-Wanner