# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7487828-298d-54ac-b04a-b44bc89cc75b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.06.2018 SB180184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180184_2018-06-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180184-O/U/mc 
 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Schärer, Präsidentin, Ersatzoberrichterin lic. iur. 

Bantli und Ersatzoberrichterin lic. iur. Knüsel sowie der Gerichts-

schreiber lic. iur. Samokec 

Beschluss vom 8. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend Beschimpfung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 13. März 2018 (GG170270) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 13. März 2018 

meldete der Beschuldigte mündlich gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 

10. Abteilung, vom 13. März 2018 Berufung an (Prot. I S. 22). Das begründete 

Urteil wurde dem Beschuldigten am 26. April 2018 zugestellt (Urk. 27/2), mit dem 

Hinweis, dass die berufungserhebende Partei nach Zustellung des begründeten 

Entscheids innert 20 Tagen beim Obergericht des Kantons Zürich die schriftliche 

Berufungserklärung einzureichen habe (Urk. 25 S. 23). Die bis zum 16. Mai 2018 

andauernde Frist zur Einreichung der Berufungserklärung verstrich unbenützt. In 

Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist daher auf die Berufung des 

Beschuldigten nicht einzutreten. 

 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien im Umfang ihres 

Obsiegen oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch diejenige Partei, auf deren 

Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 

Abs. 1 StPO). 

 Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. §§ 16, 

2 Abs. 1 lit. b, c und d sowie 14 GebV OG mit Fr. 400.– zu veranschlagen. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten 

aufzuerlegen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 13. März 2018 wird nicht 

eingetreten. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung vom 

13. März 2018 rechtskräftig.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten; 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl; 
− die Privatklägerin B._____, … [Adresse]; 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 8. Juni 2018 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Schärer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Samokec 
 

 
 
 

	Beschluss vom 8. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 13. März 2018 wird nicht eingetreten. Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung vom 13. März 2018 rechtskräftig.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten;
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl;
	 die Privatklägerin B._____, … [Adresse];
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.