# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b878aec3-102e-50f5-aa60-617fa1a5e404
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.03.2025 720 2024 135 (720 24 135)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2024-135_2025-03-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 27. März 2025 (720 24 135) 
 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung. Die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt 

auf eine vollständige Erwerbsunfähigkeit ist offensichtlich zu Unrecht ergangen. Im Lichte 

der relativ hohen Hürden, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit gerade ei-ner 

vollzeitlichen Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt hat, ist künftig von der Ver-

wertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Keine Verletzung des Grundsatzes Ein-

gliederung vor Rente. 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richter Jürg Pulver, Gerichtsschreiber Stephan Paukner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Nicolas Roulet, Advo-
kat, Rebgasse 1, Postfach 477, 4005 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 

 

 
 
Seite 2    

A. Der 1967 geborene A.____ meldete sich erstmals am 6. August 1997 bei der Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerbli-
chen Verhältnisse, namentlich gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten von Dr. B.____, FMH 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Mai 1998 sprach die IV-Stelle des Kantons Basel-Land-
schaft (IV-Stelle) dem Versicherten mit Verfügung vom 23. März 1999 gestützt auf einen IV-Grad 
von 100% und mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 eine ganze IV-Rente zu. Diese Rente wurde mit 
Mitteilungen vom 21. Februar 2000 und 4. April 2003 jeweils bestätigt. 
 
B. Nach einer persönlichen Untersuchung des Versicherten durch ihren regional-ärztlichen 
Dienst (RAD) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 25. April 2008 die revisionsweise Aufhe-
bung der bisher ausgerichteten IV-Rente in Aussicht. Nachdem der Versicherte hiergegen Ein-
wand erhoben hatte, liess sie den Versicherten zwecks weiterer Abklärung der gesundheitlichen 
Verhältnisse psychiatrisch durch Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, begut-
achten. Auf der Basis des entsprechenden Gutachtens vom 18. Februar 2009, welches dem Ver-
sicherten eine prolongierte Angststörung mit vorrangig mittelgradig ausgeprägten depressiven 
Anteilen sowie eine anhaltende somatoforme Angststörung und eine nur noch hälftige Arbeitsfä-
higkeit attestierte, stellte die IV-Stelle dem Versicherten nach dem Abbruch beruflicher Massnah-
men mit Vorbescheid vom 3. November 2010 die revisionsweise Herabsetzung der bisher ganzen 
IV-Rente auf eine halbe IV-Rente in Aussicht. Nachdem der Versicherte hiergegen erneut Ein-
wand erhoben hatte, kündigte die IV-Stelle im Frühling 2013 zunächst eine ergänzende Verlaufs-
begutachtung bei Dr. C.____ an, holte in der Folge jedoch aufgrund weiterer Arztberichte na-
mentlich kardiologischer Natur ein psychiatrisches und kardiologisches Gutachten bei Dr. med. 
D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, sowie bei Dr. med. E.____, FMH Kardiologie, vom 
22. Oktober 2014 bzw. vom 3. Juni 2014 ein.  
 
C. In der Folge gewährte die IV-Stelle dem Versicherten infolge des mittlerweile über 
15 Jahre dauernden Rentenbezugs erneut berufliche Massnahmen, welche insbesondere auf-
grund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und der Selbstlimitierung des Versicherten im Ja-
nuar 2019 ebenfalls wieder abgebrochen werden mussten. Nachdem der Versicherte im März 
2019 einen Herzinfarkt erlitten hatte, leitete die IV-Stelle am 3. Februar 2020 schliesslich eine 
polydisziplinäre Begutachtung bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG Bern 
(SMAB) in die Wege. Gestützt auf das entsprechende Gutachten vom 31. Dezember 2020, wel-
ches dem Versicherten gestützt auf einen verbesserten Gesundheitszustand seit dem Jahr 2008 
eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit von 70%, ab Oktober 2014 von 85% 
und ab Januar 2020 von 100% attestierte, stellte sie nach erneuter Durchführung beruflicher Mas-
snahmen mit Vorbescheid vom 6. Januar 2022 gestützt auf einen IV-Grad von 0% die Aufhebung 
der bisher ausgerichteten ganzen IV-Rente in Aussicht. Mit Verfügung vom 1. März 2022 hielt sie 
an diesem Vorbescheid fest und stellte die bisher ausgerichtete ganze IV-Rente per Ende April 
2022 ein. 
 
D. Eine hiergegen am 31. März 2022 erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht des 
Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 
8. Dezember 2022 in dem Sinne gut, als die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 1. März 
2022 aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und 

 

 
 
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zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde. In seinen Erwägun-
gen hielt das Kantonsgericht im Wesentlichen fest, dass dem Versicherten im Zeitpunkt der ur-
sprünglichen Rentenzusprache per Oktober 1997 die Ausübung einer leidensangepassten Ver-
weistätigkeit zu 100% zumutbar gewesen wäre. Die Zusprache einer ganzen IV-Rente gestützt 
auf eine vollständige Erwerbsunfähigkeit sei offensichtlich zu Unrecht erfolgt. Was die gesund-
heitlichen Verhältnisse ex nunc et pro futuro betreffe, ergebe sich auf der Basis der grundsätzlich 
als nachvollziehbar zu qualifizierenden Exploration durch die SMAB allerdings kein abschliessen-
des Bild über den Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten. Namentlich bleibe unklar, ob sich die gesundheitlichen Verhältnisse seit der gut-
achterlichen Exploration durch die SMAB in rheumatologischer und neuropsychologischer bzw. 
psychiatrischer Hinsicht allenfalls relevant verschlechtert hätten. 
 
E. In Nachachtung dieser Erwägungen veranlasste die IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung 
durch die SMAB. Gestützt auf die entsprechenden Explorationsergebnisse der SMAB vom 22. 
Januar 2024 hob die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 
15. April 2024 ihre rentenzusprechende Verfügung vom 23. März 1999 wiedererwägungsweise 
auf und stellte die bisher ausgerichtete ganze IV-Rente auf Ende Mai 2024 ein. 

 
F. Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet, am 
15. Mai 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht. Er beantragte, es sei ihm in Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung über Mai 2024 hinaus weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten. Even-
tualiter sei die Angelegenheit erneut zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Zur Begründung liess er im Wesentlichen vorbringen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung 
vom 23. März 1999 entgegen den Erwägungen im Urteil des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 
2022 nicht als zweifelsfrei unrichtig bezeichnet werden könne. Eine leistungsaufhebende Wieder-
erwägung sei daher unzulässig. Der physische Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert, 
sondern mittlerweile verschlechtert. Zu bemängeln sei, dass keine neurologische Untersuchung 
erfolgt sei. Auch der neuropsychologische Status sei schlechter als noch im Zeitpunkt der erst-
maligen Rentenverfügung. Ausserdem hätten die behandelnden Ärzte weiterhin eine aktuell mit-
telschwer ausgeprägte depressive Episode festgestellt, so dass auch in psychiatrischer Hinsicht 
keine wesentliche Verbesserung der gesundheitlichen Verhältnisse vorliege. Mangels einer we-
sentlichen Verbesserung der gesundheitlichen Verhältnisse liege damit auch kein Grund für eine 
Revision der bisher ausgerichteten Rente vor. Ausserdem sei darauf hinzuweisen, dass es dem 
Beschwerdeführer nicht zuzumuten sei, eine allenfalls medizinisch-theoretisch wiedererlangte Ar-
beitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verwerten. Die IV-Stelle habe in diesem Zusam-
menhang insbesondere übersehen, dass bei fortgeschrittenem Alter ein Arbeitstraining zwecks 
Wiederaufbaus des krankheitsbedingt verlorenen Vertrauens in die physische Belastbarkeit des 
Versicherten von Nöten gewesen wäre. Aufgrund des fortgeschrittenen Alters und der über 25-
jährigen Abstinenz vom Arbeitsmarkt seien an die entsprechenden Wiedereingliederungsversu-
che erhöhte Anforderungen zu stellen. 

 
G. Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2024 auf Abweisung der Be-
schwerde. Entgegen der in der Beschwerdebegründung vertretenen Auffassung sei die ursprüng-
liche Rentenzusprache zweifelsfrei unrichtig gewesen. Diese Tatsache habe das Kantonsgericht 

 

 
 
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bereits bestätigt. Dem SMAB-Verlaufsgutachten vom 22. Januar 2024 komme voller Beweiswert 
zu. Soweit der Beschwerdeführer moniere, dass es an einem Revisionsgrund fehle, sei darauf 
hinzuweisen, dass die angefochtene Verfügung auf einer wiedererwägungsweisen Rentenaufhe-
bung basiere. Schliesslich verbleibe dem Beschwerdeführer eine verhältnismässig noch lange 
berufliche Aktivitätsdauer von neun Jahren. Seine verbleibende volle Restarbeitsfähigkeit sei des-
halb verwertbar.  
 
H. Mit verfahrensleitender Verfügung des Präsidenten des Kantonsgerichts vom 20. August 
2024 wurde dem Versicherten die unentgeltliche Rechtspflege mit seinem Rechtsvertreter bewil-
ligt und die Angelegenheit wurde dem Gericht zur Beurteilung überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be-
schwerde des Versicherten vom 15. Mai 2024 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG (WEIV) in Kraft. Auf Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden 
grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV) vom 17. Januar 1961 sowie diejenigen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der Fassung gültig ab 1. Januar 2022 
Anwendung (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig 
ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Abweichendes gilt im Zusammenhang mit Revisionsfällen und 
damit in Nachachtung von Art. 53 Abs. 1 ATSG auch bei einer wiedererwägungsweisen Aufhe-
bung bisher ausgerichteter Renten (vgl. nachfolgende Erwägung 5.2.1): Handelt es sich in diesen 
Fällen um eine versicherte Person, welche am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr vollendet hat, 
finden bis zum Erlöschen oder bis zur Aufhebung des Rentenanspruchs die Bestimmungen des 
IVG und diejenigen der IVV in der noch bis zum 31. Dezember 2021 gültigen Fassung Anwen-
dung (KSIR, Rz. 9103). Liegt die massgebende Änderung in revisionsrechtlicher bzw. in wieder-
erwägungsrechtlicher Hinsicht vor dem 1. Januar 2022, finden ebenfalls die Bestimmungen des 
IVG und diejenigen der IVV in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung Anwendung. Vorlie-
gend erging die angefochtene Verfügung der IV-Stelle erst nach dem 1. Januar 2022. Zur Dis-
kussion steht sodann die Aufhebung eines Rentenanspruchs, dessen Bezüger im September 
1967 geboren ist und am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr noch nicht vollendet hatte. Hintergrund 
der im Streit stehenden wiedererwägungsweisen Aufhebung der dem Beschwerdeführer bisher 

 

 
 
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ausgerichteten Rente bildet indessen eine anfänglich unrichtige Rechtsanwendung im Zeitpunkt 
der ursprünglichen Rentenzusprache noch im Jahre 1999. Die Angelegenheit ist deshalb in An-
wendung der Bestimmungen des IVG und der IVV sowie derjenigen des ATSG in der bis zum 31. 
Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung zu beurteilen. Sie werden im Folgenden jeweils in 
dieser Version wiedergegeben. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 
und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditäts-
grad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1). 
 
3. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2021 anwendbaren Fassung (vgl. oben, Er-
wägung 1.2) hat die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindes-
tens 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn 
sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. 
 

 

 
 
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4.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts 
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. 
Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt den Beweisanforderungen nicht. 
Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 mit diversen Hin-
weisen). Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat das Gericht von Amtes wegen die not-
wendigen Beweise zu erheben. Eine Beweislast besteht nur in dem Sinne, dass im Falle der 
Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen ge-
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst, wenn es 
sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweis-
würdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die hohe Wahrscheinlichkeit für sich 
hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 263 E. 3b). Das schweizerische Sozialversiche-
rungsrecht kennt demnach keinen Grundsatz, wonach die Versicherungsorgane im Zweifel zu 
Gunsten der Versicherten zu entscheiden haben. Ein Anspruch auf Leistungen besteht nur, wenn 
die Voraussetzungen dafür mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt sind (ZAK 1983 S. 259). 
 
4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere bei der Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Ge-
richt) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wich-
tige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen 
Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht-
gemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, un-
abhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver-
fügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-statten. 
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend 
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 
125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
4.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche 

 

 
 
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Zusammenstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. 
dazu auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
5.1. Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf den 
Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des bisherigen Rentenanspruchs auswirkt 
(BGE 134 V 131 E. 3). 
 
5.2.1 Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen für eine revisionsweise Ände-
rung der IV-Rente, so kann die Rentenverfügung nach den für die Wiedererwägung rechtskräfti-
ger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln aufgehoben werden. Demnach ist die Verwaltung 
gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG befugt, auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheent-
scheide zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 
erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der 
Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung 
im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Sie ist jederzeit möglich (Art. 53 Abs. 3 ATSG), ins-
besondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt 
sind (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2008, 9C_342/208, E. 5.1 mit Hinweisen). 
Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festge-
stellt, so kann es die in einem Revisionsverfahren verfügte Aufhebung der Rente mit dieser sub-
stituierten Begründung schützen (BGE 125 V 369 E. 2).  
 
5.2.2 Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit als Voraussetzung für eine Wiedererwä-
gung ist nach der Sach- und Rechtslage zu beurteilen, welche bestanden hat, als die ursprüngli-
che Rentenverfügung ergangen ist (BGE 125 V 389 E. 3 mit Hinweisen). Die wiedererwägungs-
weise Aufhebung einer Invalidenrente kann jedoch nur bei Unvertretbarkeit der ursprünglichen 
Rentenzusprache erfolgen. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 
möglich ist, dass die ursprüngliche Verfügung unrichtig war. Es darf nur ein einziger Schluss – 
derjenige auf die Unrichtigkeit jener Verfügung – möglich sein (Urteile des Bundesgerichts vom 
12. August 2010, 9C_181/2010, E. 3, und vom 14. Januar 2009, 8C_512/2008, E. 6.1 mit Hin-
weisen). Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, ge-
nügt es deshalb nicht, wenn lediglich ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt 
wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu er-
weisen. Es muss – nach damaliger Sach- und Rechtslage – erstellt sein, dass eine korrekte In-
validitätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt 
hätte (BGE 140 V 77 E. 3.1). Dieses Erfordernis ist in der Regel dann erfüllt, wenn die gesetzes-
widrige Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen 
wurde, oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden sind. 

 

 
 
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Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvo-
raussetzungen liegt, deren Beurteilung (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeits-
unfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge auf-
weist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilas-
pekte, wie etwa insbesondere die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der 
Sach- und Rechtslage, wie sie sich retrospektiv im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszuspre-
chung dargeboten hatte, als vertretbar, scheidet die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit 
aus (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2017, 8C_280/2017, E. 2.3 mit zahlreichen Hinwei-
sen), andernfalls die Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung 
würde, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauer-
leistungen vertragen würde (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Oktober 2017, 8C_336/2017, E. 
3.3 a. E., mit Hinweisen). Zu ergänzen bleibt, dass – selbst mehrmalige – revisionsweise Bestä-
tigungen einer Rente nicht dazu führen, dass erhöhte Anforderungen an die zweifellose Unrich-
tigkeit zu stellen wären (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juli 2007, 9C_215/2007, E. 3.2 in fine 
mit Hinweis). 
 
6.1 Streitig ist, ob die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 15. April 2024 die dem 
Versicherten bisher ausgerichtete ganze IV-Rente zu Recht per Ende Mai 2024 aufgehoben hat. 
Die ursprüngliche Rentenzusprache mit Wirkung ab Oktober 1997 beruhte in medizinischer Hin-
sicht auf dem Gutachten von Dr. B.____ vom 2. Mai 1998 sowie auf dessen Stellungnahme vom 
25. Mai 1998. In seinem Gutachten diagnostizierte Dr. B.____ eine generalisierte Angststörung. 
Differentialdiagnostisch müsse eine Panikstörung in Betracht gezogen werden. Der Explorand 
reagiere mittlerweile sekundär depressiv, was die Prognose ungünstig erscheinen lasse. 
Obschon er über lange Zeit arbeitsunfähig gewesen sei, sei eine Berentung bei diesem noch 
jungen Exploranden aber verfrüht. Eine erste psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung 
habe bereits Erfolge gezeigt. Eine zweite Behandlung sowie berufliche Massnahmen seien durch 
den Exploranden aber abgebrochen worden, weil er sich wahrscheinlich nichts mehr zugetraut 
habe. Es sei ihm jedoch zumutbar, eine geeignete psychiatrisch-psychotherapeutische Behand-
lung wiederaufzunehmen und damit alles zu versuchen, dass er wieder arbeitsfähig werde. Nach 
Absprache mit dem Therapeuten könne dann auch wieder ein Arbeitstraining eingeleitet werden. 
Es handle sich also aktuell noch immer um ein labiles pathologisches Geschehen, eine dauernde 
Arbeitsunfähigkeit liege nicht vor. Allerdings sei die Gefahr eine Invalidisierung keinesfalls ge-
bannt. Es müsse also von einer drohenden Invalidität gesprochen werden (IV-Dok 1.2, S. 3 ff.). 
Auf Nachfrage der IV-Stelle vom 20. Mai 1998, wonach unter der Auflage der als zumutbar er-
achteten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung eine Berentung mit einem Revisions-
termin in eineinhalb Jahren vorgeschlagen worden war, äusserte sich Dr. B.____ am 25. Mai 
1998 dahingehend, dass tatsächlich ein Leidensdruck vorhanden sei. Insofern sei die Rentenver-
weigerung kein geeignetes Mittel, um den Exploranden von seiner Störung zu befreien. Dem 
Vorschlag einer Berentung mit der Auflage für eine Therapie und einer Revision in eineinhalb 
Jahren werde deshalb zugestimmt (IV-Dok 1.2, S. 1). 
 
6.2 Wie das Kantonsgericht bereits in seinem Urteil vom 8. Dezember 2022 festgehalten 
hat, widerspricht die ursprüngliche Rentenbemessung mit Blick auf dieses Gutachten aus retro-
spektiver Sicht den damals geltenden normativen Vorgaben. Dr. B.____ hatte dazumal explizit 

 

 
 
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festgehalten, dass eine «dauernde Arbeitsunfähigkeit» nicht vorliege. Eine Berentung des Versi-
cherten hat er ausgeschlossen. Diese Aussage lässt keinen Raum für Interpretationen. Nichts 
desto trotz hat die IV-Stelle dem Versicherten auf der Basis einer vollständigen Arbeits- und Er-
werbsunfähigkeit (IV-Dok 1.3, S. 6) in der Folge aber eine ganze IV-Rente ausgerichtet. Bei die-
ser Sachlage liegt eine offensichtlich fehlerhafte Rechtsanwendung vor. Entgegen der im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren erneut vorgetragenen Kritik war für die Bemessung der Invalidität 
im erwerblichen Bereich schon dazumal eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit in einer leidens-
angepassten, weiterhin zumutbaren Tätigkeit vorausgesetzt (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. De-
zember 2002 geltenden Fassung, heute Art. 16 ATSG). Eine solche hat gemäss dem massge-
benden Gutachten von Dr. B.____ im Zeitpunkt der damaligen Rentenzusprache jedoch gerade 
nicht vorgelegen. Die ursprüngliche Zusprache einer ganzen IV-Rente beruhte somit auf einer 
offensichtlich fehlerhaften Anwendung der massgebenden Gesetzesbestimmung von Art. 28 
Abs. 2 IVG und die entsprechende Verfügung vom 23. März 1999 erweist sich im wiedererwä-
gungsrechtlichen Sinne als zweifellos unrichtig (Urteile des Bundegerichts vom 23. August 2010, 
9C_466/2010, E. 3.2.3 mit Hinweis und vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 6.2). Wie das 
Kantonsgericht bereits in seinem Urteil vom 8. Dezember 2022 festgehalten hat, ändert daran 
auch nichts, dass Dr. B.____ sich in seiner Stellungnahme vom 25. Mai 1998 dem offensichtlich 
fehlerhaften Vorschlag der IV-Stelle für eine Berentung angeschlossen hat. Ebenso wenig an 
diesem Ergebnis etwas zu ändern vermögen die zwischenzeitlich erfolgten Revisionsverfahren 
in den Jahren 2000 und 2003 (oben, Erwägung E. 5.2.2). Daran ist in Nachachtung der auch in 
dieser Hinsicht bereits mit Urteil des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2022 beurteilten Sach-
lage festzuhalten. In Bezug auf den bisherigen Leistungsbezug liegt diesbezüglich eine rechts-
kräftige Entscheidung vor, welche im Zusammenhang mit der wiedererwägungsweisen Aufhe-
bung der bisher ausgerichteten IV-Rente einer erneuten gerichtlichen Überprüfung nicht mehr 
zugänglich ist. In diesem Punkt besteht vielmehr eine res iudicata, wonach ein neues Prozess-
verfahren und damit eine erneute gerichtliche Beurteilung dieses identischen Streitgegenstands 
unzulässig ist. Die einhergehende Rechtskraft und mit ihr deren Rechtsbeständigkeit schneidet 
die Möglichkeit ab, den vom Kantonsgericht beurteilten Streit in diesem Zusammenhang noch 
einmal aufzugreifen (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, Bern 1979, S. 238; BGE 121 
III 477; 119 II 90). 
 
6.3 Als erstes Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die ursprüngliche Rentenzu-
sprache gestützt auf eine vollständige Erwerbsunfähigkeit (IV-Dok 1.3, S. 6) offensichtlich zu Un-
recht ergangen ist. Die entsprechende Rentenverfügung vom 23. März 1999 erweist sich als qua-
lifiziert unrichtig, weshalb sie zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben worden ist. Entgegen 
den in der vorliegenden Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwänden kann damit wiede-
rum offenbleiben, wie es sich hinsichtlich einer allfälligen Revision nach Art. 17 ATSG mit dem 
Vorliegen einer hierfür erforderlichen Verbesserung der dazumal festgestellten gesundheitlichen 
Verhältnisse verhält. 
 
7.1 Steht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung fest und ist ihre 
Berichtigung wie vorliegend zweifelsohne von erheblicher Bedeutung, sind in einem nächsten 
Schritt die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des fraglichen Anspruchs ex nunc 
et pro futuro zu prüfen. Der IV-Grad ist – gleich wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 

 

 
 
Seite 10    

Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu 
zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2009, 9C_1014/2008, E. 3.3, und vom 3. No-
vember 2008, 9C_562/2008, E. 2.3, je mit Hinweisen). 
 
7.2 Nachdem der Versicherte im Jahr 2019 einen zweiten Herzinfarkt erlitten hatte, holte die 
IV-Stelle bei der SMAB ein polydisziplinäres Gutachten in den Disziplinen Innere Medizin, Kardi-
ologie, Rheumatologie und Psychiatrie ein. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung dieses 
Gutachtens vom 31. Dezember 2020 diagnostizierten die Fachärzte mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit des Versicherten in der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch ein chronifiziertes 
zervikospondylogenes und zervikobrachiales Schmerzsyndrom linksbetont mit Osteochondrose 
auf Höhe C5/6, linksseitiger exzentrischer Diskusprotrusion mit möglicher Wurzelirritation C6 
links, Facettenarthrosen C5/6 rechtsbetont sowie einer Spondylose auf Höhe C6/7 sowie ein 
chronifiziertes myofasziales Schmerzsyndrom mit Myogelosen und Myotendinosen am Schulter- 
und Beckengürtel. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ein chronisches Koronarsyn-
drom bei Status nach inferiorem Myokardinfarkt im Jahr 2011 und NSTEMI im März 2019 mit 
Stent-Einlagen, eine arterielle Hypertonie, eine Dyslipidämie, ein Verdacht auf eine funktionelle 
Dyspepsie, ein Verdacht auf einen Vitamin B-12-Mangel, somatoforme Störungen, aktuell leicht-
gradige, rezidivierende depressive Störungen, ein persistierender Nikotinkonsum, ein minimal er-
höhter CRP-Wert und ein leichtes Übergewicht zu erheben. Die kardialen Erkrankungen hätten 
keine funktionellen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Echokardiographisch ergebe sich zwar 
das Bild einer hypertensiven und koronaren Kardiopathie, aktuell sei die kardiale Leistungsfähig-
keit aber nicht relevant beeinträchtigt. Die allgemein-internistischen Erkrankungen hätten eben-
falls keine funktionellen Auswirkungen. Seitens der rheumatologischen Beurteilung ergebe sich 
eine Einschränkung leichten bis mittleren Grads hinsichtlich der zumutbaren Belastbarkeit des 
Nackens bzw. Schultergürtels. Zudem bestehe eine leichte Einschränkung der Belastbarkeit der 
unteren Wirbelsäulenabschnitte. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine leichte psychische Stö-
rung. Die Symptomatik sei anhaltend und deren Intensität zwar wechselhaft, aber nie so schwer, 
dass eine intensive psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung notwendig geworden 
wäre. Der Versicherte verfüge über keine berufliche Qualifikation. Einschränkungen der Leis-
tungs- und Funktionsfähigkeit im Alltag seien aus kardiologischer und allgemein-internistischer 
Sicht weder erkennbar noch plausibel erklärbar. Auch aus psychiatrischer Sicht würden sich 
keine Einschränkungen ergeben. Es bestehe keine Einschränkung des Aktivitätsniveaus in ver-
gleichbaren Lebensbereichen. Die Vorstellung des Exploranden, keiner Tätigkeit mehr nachge-
hen zu können, sei diskrepant zu dem von ihm angegebenen Aktivitätsniveau in der Freizeit und 
im Haushalt. So sei er in der Lage, im Haushalt mitzuhelfen, einzukaufen, spazieren zu gehen 
sowie Auto zu fahren und könne seine Aussenkontakte aufrechterhalten. Die angegebenen Be-
schwerden und sein Verhalten während der Untersuchung seien aus rein kardiologischer Hinsicht 
inkonsistent und in Bezug auf seine Alltagsaktivitäten nicht nachvollziehbar. Die stark einge-
schränkte Leistungsfähigkeit während der Ergometrie sei aufgrund des kardiologischen Befunds 
gegenwärtig weder erklärbar noch konsistent. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe 
schätzungsweise ab Januar 2020 wieder eine vollständige Arbeitsfähigkeit, wobei eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit einzig aus rheumatologischer Hinsicht resultiere und Tätigkeiten 
mit repetitivem Bücken und Aufrichten, repetitivem Anheben und Tragen von Gewichten im Um-
fang von mehr als zehn Kilogramm, Arbeiten in der chronischen Vorneigehaltung des Rumpfes, 

 

 
 
Seite 11    

rein statische Belastungen des Achsenskeletts im Stehen und Sitzen ohne Möglichkeit für Wech-
selpositionen und das Arbeiten auf oder über Schulterhöhe sowie repetitive Rotationen der Hals-
wirbelsäule vermieden werden sollten. In der bisherigen Tätigkeit bestehe aufgrund der rheuma-
tologischen Erkrankung seit Mai 2018 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 
30%. 
 
7.3 In Nachachtung des Urteils des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2022 veranlasste die 
IV-Stelle schliesslich eine Verlaufsbegutachtung durch die SMAB zur Klärung der Frage, ob sich 
die gesundheitlichen Verhältnisse in rheumatologischer und neuropsychologischer bzw. psychi-
atrischer Hinsicht seit deren Gutachten vom 31. Dezember 2020 allenfalls relevant verschlechtert 
haben. In ihrem Verlaufsgutachten nunmehr vom 22. Januar 2024 haben die medizinischen Ex-
perten der SMAB seit Februar 2021 zwar eine leichte Zunahme der lumbalen Beschwerden fest-
gestellt, indessen an ihrer Einschätzung der dem Versicherten in einer Verweistätigkeit zumutba-
ren Restarbeitsfähigkeit von 100% festgehalten. Im Rahmen ihrer interdisziplinären Gesamtbe-
urteilung haben sie festgestellt, dass seit der letzten Exploration in kardiologischer Hinsicht im 
Mai 2022 bei nachgewiesener Durchblutungsstörung der Herz-Hinterwand eine erneute Korona-
rangiographie mit Stent-Implantation bei gutem Resultat erfolgt sei. Die nachfolgenden Verlaufs-
kontrollen hätten jedoch keine typischen Beschwerden oder Einschränkungen in kardialer Hin-
sicht mehr ergeben. Im Hinblick auf den Bewegungsapparat sei es ungefähr ab Februar 2021 zu 
einer leichten Zunahme der lumbalen Symptomatik gekommen, in deren Folge am 26. Februar 
2021 insbesondere eine Infiltration der Wurzel auf Höhe L5 rechts vorgenommen worden sei. Bei 
bekanntem zervikoradikulärem Reizsyndrom C6 links sei anfangs 2022 ausserdem das Facet-
tengelenk C5/6 links infiltriert worden. In Bezug auf psychiatrische Erkrankungen habe sich keine 
wesentliche Änderung ergeben. Zwischenzeitlich sei allerdings der Verdacht auf eine paranoide 
Persönlichkeitsstruktur mit Somatisierungsstörung geäussert worden. Hinsichtlich der Beurtei-
lung der Konsistenz und der Plausibilität sei zunächst erwähnenswert, dass sich im Rahmen der 
neuropsychologischen Untersuchung erhebliche Hinweise auf eine nicht-authentische Beschwer-
deschilderung hätten finden lassen. Auch das zusätzlich in psychiatrischer Hinsicht angewandte 
Beschwerdevalidierungsverfahren habe hoch auffällige Ergebnisse zu Tage gefördert. Es sei so-
mit von einer nicht-authentischen Beschwerdeschilderung auszugehen. Auch im somatischen 
Fachgebiet hätten sich Diskrepanzen hinsichtlich der anamnestischen Angaben im Zusammen-
hang mit dem angegebenen Aktivitätsniveau in den Bereichen Freizeit und Haushalt ergeben. 
Insbesondere beklage der Explorand eine starke Müdigkeit und einen fehlenden Antrieb, sei je-
doch den ganzen Tag mit Freunden und Verwandten ausser Haus beschäftigt. In kardiologischer 
Hinsicht seien die geklagten Beschwerden diffus, untypisch und weder konsistent noch plausibel. 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit würden sich nur auf rheumatologischem 
Fachgebiet finden lassen. Hier bestehe eine leichte bis knapp mittelschwere Reduktion der Be-
lastbarkeit des Achsenorgans, ebenso eine leichtgradige Reduktion der Leistungstoleranz und 
Leistungsbereitschaft infolge des langjährigen Schmerzgeschehens und des dadurch bedingt nur 
ungenügenden Trainingszustands. Für die vor Jahren praktizierte Tätigkeit als Hilfskoch sei der 
Versicherte ohne zusätzliche Leistungsminderung noch im Umfang von 50% arbeitsfähig. Die 
leichte Reduktion der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum Gutachten der SMAB im Jahre 2020 sei 
durch eine inzwischen verschlechterte Leistungsfähigkeit zu begründen. Eine seinen Leiden an-
gepasste Verweistätigkeit sei dem Versicherten aus rheumatologischer Sicht hingegen weiterhin 

 

 
 
Seite 12    

im Umfang von achteinhalb Stunden täglich ohne zusätzliche Leistungseinschränkung zumutbar. 
Diese Einschätzung gelte bereits seit dem SMAB-Gutachten im Dezember 2020. Die Koronarin-
tervention im Mai 2022 habe sich aus kardiologischer Sicht nicht auf die Arbeitsfähigkeit ausge-
wirkt. Auch aus psychiatrischer Sicht könne keine Diagnose vergeben werden. Schliesslich hätten 
sich in der neuropsychologischen Untersuchung auch keine kognitive Defizite verifizieren lassen. 
Es sei davon auszugehen, dass erhebliche invaliditätsfremde Faktoren bestünden.  
 
Dem internistischen Fachgutachten der SMAB vom 18. Dezember 2023 zufolge bestehe keine 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.  
 
Gemäss dem kardiologischem Fachgutachten der SMAB vom 18. Dezember 2023 habe der Ex-
plorand im Jahre 2011 und 2019 je einen Herzinfarkt mit der Folge von katheterinterventionellen 
Behandlungen erlitten. Bei den letzten kardiologischen Kontrollen hätten jedoch keine typischen 
kardialen Beschwerden mehr bestanden. Eine Herzinsuffizienz läge nicht vor. Auch lägen keine 
durch kardiologische Erkrankungen bedingte Einschränkungen von Fähigkeiten oder Ressourcen 
vor. Mit Ausnahme der Hospitalisationen mit nachfolgender Rekonvaleszenz habe weder aktuell 
noch retrospektiv aus kardiologischer Sicht je eine längerfristige Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit bestanden. Bei einer nochmaligen Katheterintervention bei belastungsabhängiger Durchblu-
tungsstörung im Bereich der Hinterwand des Herzens im Mai 2022 hätten sich seither insbeson-
dere keine Hinweise mehr auf eine weiterbestehende Symptomatik kardialer Natur ergeben.  
 
Dem rheumatologischen Fachgutachten der SMAB vom 9. Dezember 2023 zufolge seien im Ver-
gleich zur Einschätzung der klinischen Symptomatik anlässlich der Exploration noch im Dezem-
ber 2020 keine wesentlichen Veränderungen zu erkennen. Auch hätten sich seither keine neuen 
strukturellen Pathologien entwickelt. Die aktuelle Beurteilung decke sich hinsichtlich der klini-
schen Pathologie auch mit jener des behandelnden Rheumatologen, der den Versicherten am 
15. Mai 2023 letztmals untersucht habe. Der bisherige Verlauf dokumentiere einen weitgehend 
stabilen Verlauf der Beschwerden am Bewegungsapparat. Infolge einer leichten Zunahme der 
lumbalen Symptomatik seit etwa Februar 2021 resultiere einzig eine leichte Reduktion der Ar-
beitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch.  
 
Gemäss dem psychiatrischen Fachgutachten der SMAB vom 14. Dezember 2023 seien keine 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu erheben. In der Gesamtschau aller verfüg-
barer Informationen sei von einer wahrscheinlich bewussten Aggravationstendenz von Beschwer-
den und Symptomen auszugehen. Seit dem letzten Gutachten der SMAB hätten sich keine sig-
nifikanten Änderungen ergeben. Der Versicherte befinde sich in fortlaufender psychiatrischer 
bzw. psychotherapeutischer Behandlung. Eine solche sei hingegen nicht erforderlich, weil er psy-
chisch nicht krank sei. In Anlehnung an das Mini-ICF-APP lägen keine Beeinträchtigungen vor. 
Im Vorgutachten seien eine Dysthymie, eine somatoforme Schmerzstörung sowie eine rezidivie-
rende Störung, damals aktuell leichtgradig, diagnostiziert worden. Diese Diagnosen hätten im 
Rahmen der aktuellen Exploration nicht mehr verifiziert werden können. Vor dem Hintergrund der 
erheblichen Auffälligkeiten in der Beschwerdevalidierung sowie mit Blick auf die neuropsycholo-
gische Untersuchung sei davon auszugehen, dass zu keinem Zeitpunkt eine relevante Diagnose 
bestanden habe. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig.  

 

 
 
Seite 13    

 
Dem neuropsychologischen Fachgutachten der SMAB vom 15. November 2023 zufolge seien 
auf testpsychologischer Ebene in sämtlichen Bereichen bis schwerste Defizite objektiviert wor-
den. Mit den gezeigten kognitiven Defiziten wäre der Explorand jedoch unfähig, selbständig den 
öffentlichen Verkehr zu benutzen oder sich mehrere Stunden täglich mit Personen zu unterhalten 
und abwechselnd Freunde oder Verwandte zu besuchen. Es lägen Inkonsistenzen zwischen der 
klinischen Beobachtung und der Testdiagnostik vor. Der Explorand zeige in der Untersuchung 
keine Verlangsamung, habe keine Mühe, dem Gespräch zu folgen oder auf zuvor gemachte Aus-
sagen Bezug zu nehmen. Ausserdem bestünden Inkonsistenzen zwischen seinen Alltagsaktivi-
täten und der Testdiagnostik. Da die objektivierten Befunde nicht valide seien, könne der Schwe-
regrad der tatsächlich vorliegenden Defizite nicht beurteilt werden; entsprechend könne auch 
keine Diagnose erhoben werden. Auch wenn wahrscheinlich kognitive Defizite vorlägen, seien 
diese nicht mittelschwer bis schwer ausgeprägt. Wegen der invaliden Befunde könne aus neu-
ropsychologischer Sicht auch keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit gemacht werden. Aufgrund 
dessen sowie aufgrund der Tatsache, dass bereits die vor zwei Jahren erhobenen neuropsycho-
logischen Befunde sehr wahrscheinlich nicht valide gewesen seien, könne auch zum zeitlichen 
Verlauf keine Aussage getroffen werden.  
 
8.1 Wie oben ausgeführt (Erwägung 4.4 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsver-
fahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und –ärzte, die aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen. Solche Indizien liegen hier weder in Bezug auf das Gutachten der SMAB 
vom 31. Dezember 2020 noch auf deren Verlaufsgutachten vom 22. Januar 2024 vor. Bereits mit 
Urteil vom 8. Dezember 2022 kam das Kantonsgericht zum Schluss, dass das Gutachten der 
SMAB vom 31. Dezember 2020 überzeugend und nachvollziehbar ausgefallen war. Daran ist 
unter Hinweis auf die entsprechenden Urteilserwägungen (a.a.O., 7.3 ff.) ohne Weiteres  festzu-
halten.  
 
8.2 In ihrem Verlaufsgutachten vom 22. Januar 2024 haben die medizinischen Experten der 
SMAB den Versicherten erneut eingehend untersucht. Hinsichtlich einer seither allenfalls einge-
tretenen Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse sind sie in ihren ausführlichen Untersu-
chungen wiederum einlässlich auf dessen Beschwerden eingegangen. Dabei haben sie sich na-
mentlich mit den in der Zwischenzeit neu ergangenen medizinischen Unterlagen auseinanderge-
setzt und in ihrem Verlaufsgutachten damit ein nunmehr umfassendes Bild über den aktuellen 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Arbeitsfähigkeit ex nunc et pro futuro 
(oben, Erwägung 7.1) aufgezeigt. In ihrer interdisziplinären Beurteilung kommt die Ärzteschaft 
der SMAB zum nachvollziehbaren Konsens, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse seit der 
letzten Exploration Ende Dezember 2020 einzig in rheumatologischer Hinsicht leicht verändert 
haben und sich diese Veränderungen infolge einer seither eingetretenen Reduktion der Leis-
tungsfähigkeit in einer mittlerweile leicht höheren Arbeitsunfähigkeit des Versicherten einzig in 
der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch niederschlagen. Damit beantworten die medizinischen 
Fachpersonen der SMAB die im Urteil des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2020 aufgeworfene 

 

 
 
Seite 14    

Frage nach einer allfälligen Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse in abschliessender 
Form. Die chronifizierte Schmerzsymptomatik wurde nicht nur bereits im Gutachten der SMAB 
vom 31. Dezember 2020, sondern nunmehr auch wieder im Verlaufsgutachten vom 22. Januar 
2024 umfassend gewürdigt. Der erneut vorgebrachte Einwand des Beschwerdeführers, dass von 
einem chronifizierten Schmerzsyndrom ausgegangen werden müsse, ist mit anderen Worten 
längst bekannt (Urteil des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2022, Erwägung 7.3). Seine rheu-
matologische Erkrankung ist von den Gutachtern der SMAB zweifellos nicht nur erfasst, sondern 
im Rahmen einer mittlerweile 50%-igen Einschränkung in der angestammten Arbeitsfähigkeit als 
Hilfskoch und durch ein qualitativ angepasstes Anforderungsprofil hinsichtlich einer potentiellen 
Verweistätigkeit umfassend berücksichtigt worden. Dabei hat die SMAB auch den in der Be-
schwerdebegründung erwähnten Bericht der Klinik F.____ vom 26. Februar 2021 mitberücksich-
tigt (Aktenzusammenfassung der SMAB im Verlaufsgutachten vom 22. Januar 2024, S. 14 ad 
Ziffer 10). Entgegen der in der Beschwerdebegründung vertretenen Auffassung hat die SMAB 
das seit Jahren vorbestehende lumboradikuläre Reizsyndrom auf Höhe L5 als zentrale rheuma-
tologische Diagnose mit Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfs-
koch aufgeführt und somit ebenfalls eingehend gewürdigt. Die Kritik des Beschwerdeführers be-
zieht sich in diesem Zusammenhang ohnehin ausschliesslich auf das rheumatologische Teilgut-
achten der SMAB noch vom Oktober 2020 (Beschwerdebegründung, Ziffer 28) und vermag be-
reits aus diesem Grund nicht zu überzeugen. Vor dem Hintergrund fehlender Hinweise auf eine 
floride radikuläre Kompression oder eine inflammatorische Grundlage der geklagten Beschwer-
den (SMAB-Verlaufsgutachten, S. 53 f., ad Ziffer 6.1) erweist es sich im Gegenteil als überzeu-
gend, dass entgegen der in der Beschwerdebegründung vorgebrachten Kritik keine aktuelle neu-
rologische Teilbegutachtung veranlasst worden ist (Beschwerdebegründung, Ziffer 28). 
 
8.3.1 Der Beschwerdeführer bringt auch im Übrigen keine konkreten Gesichtspunkte vor, wel-
che die aktuelle Einschätzung der SMAB-Gutachter in Zweifel ziehen würden. Den Aussagen der 
SMAB zufolge liegen nämlich auch in kardiologischer Hinsicht keine Einschränkungen von Fä-
higkeiten oder Ressourcen vor. Wenn der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdebegründung 
vorbringen lässt, dass er im Jahre 2019 einen zweiten Herzinfarkt erlitten habe, ist ihm zwar 
beizupflichten. Mit Blick auf diesen ebenfalls bereits im SMAB-Gutachten vom 31. Dezember 
2020 und anschliessend im Urteil des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2022 ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit gewürdigten Umstand vermag er im vorliegenden Verfahren allerdings nichts 
zu seinen Gunsten abzuleiten. Vielmehr referenziert der Beschwerdeführer auch in diesem Punkt 
nicht auf das aktuelle Verlaufsgutachten der SMAB vom 22. Januar 2024, sondern beschränkt 
sich auf eine Wiederholung seiner bereits im früheren Beschwerdeverfahren vorgebrachten Rü-
gen. Vor dem Hintergrund, dass die SMAB auch in ihrer aktuellen Verlaufsbegutachtung eine 
Symptomatik kardialer Natur ausgeschlossen hat, liegen aber weiterhin keine Hinweise auf ent-
sprechende Einschränkungen vor.  
 
8.3.2 Nicht anders verhält es sich in psychiatrischer und neuropsychologischer Hinsicht. Hin-
tergrund bildet der Umstand, dass sich im Rahmen der aktuellen neuropsychologischen Untersu-
chung erhebliche Hinweise auf eine nicht-authentische Beschwerdeschilderung haben finden las-
sen. Auch das zusätzlich in psychiatrischer Hinsicht angewandte Beschwerdevalidierungsverfah-
ren hat hoch auffällige Ergebnisse zu Tage gefördert, sodass von einer nicht-authentischen 

 

 
 
Seite 15    

Beschwerdeschilderung und damit von nicht validen Testergebnissen auszugehen ist. Vor dem 
Hintergrund der Ausführungen im neuropsychologischen Teilgutachten der SMAB vom 15. No-
vember 2023 vermag daran auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die im Bericht des 
Kantonsspitals Baselland vom 29. Juli 2021 erhobene leichte bis mittelschwere kognitive Funkti-
onsstörung nichts zu ändern. Der neuropsychologische Experte der SMAB führt in diesem Zu-
sammenhang zu Recht aus, dass kein Vergleich mit der damaligen neuropsychologischen Un-
tersuchung angestellt werden könne, weil im Rahmen jener Untersuchung vom 22. Juli 2021 (IV-
Dok 306) gerade keine Performanzvalidierung zu Anwendung gekommen ist. Vor dem Hinter-
grund der erheblichen Auffälligkeiten in der Beschwerdevalidierung ist in Übereinstimmung mit 
dem aktuellen Verlaufsgutachten der SMAB deshalb davon auszugehen, dass der Versicherte 
auch in psychiatrischer Hinsicht uneingeschränkt arbeitsfähig ist. Insgesamt ist demnach pro fu-
turo von einer vollständig erhaltenen Restarbeitsfähigkeit des Versicherten in einer leidensange-
passten Verweistätigkeit auszugehen.  
 

9.1 Hinsichtlich der attestierten Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ist die 
Unterscheidung massgebend zwischen der medizinisch attestierten Arbeitsfähigkeit und der 
Frage, ob und inwieweit eine bestimmte Restarbeitsfähigkeit mit dem gegebenen Leistungsprofil 
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwertbar ist (Art 7 Abs. 1 IVG in Verbindung mit 
Art. 16 ATSG). Dabei wird auch das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich ein invaliditätsfremder 
Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persön-
lichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person ver-
bliebene Resterwerbsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise 
nicht mehr nachgefragt wird und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteinglie-
derungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Insgesamt ist zu konstatieren, dass «die Nichtverwertbar-
keit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund fortgeschrittenen Alters in der Rechtsprechung in der Regel 
jedoch eine Ausnahme bleibt» (MARCO WEISS, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund 
vorgerückten Alters - Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018, S. 630 ff.). Der Einfluss des Le-
bensalters auf die Möglichkeit, das verbleibende Leistungsvermögen auf einem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern 
hängt von den Umständen ab, die mit Blick auf die Anforderungen der noch zumutbaren Verwei-
sungstätigkeit massgebend sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_124/2010 vom 21. September 
2010, E. 5.1).  
 
9.2 Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungs-
pflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2010 vom 20. Juni 2011, E. 2.2) gebieten grundsätzlich, die 
Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Das Bun-
desgericht hat in seinem Leitentscheid BGE 138 V 457 ff. entschieden, dass dabei auf das Fest-
stehen der medizinischen Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit abzustellen ist. Als ausgewiesen gilt 
die medizinische Zumutbarkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver-
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457, E. 3.4; vgl. auch Urteil des Bundes-
gerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013, E. 3.1). Dieser Zeitpunkt fällt im vorliegenden Fall letzt-
lich auf das Datum der aktuellen Verlaufsbegutachtung durch die SMAB vom 22. Januar 2024, 
als der Beschwerdeführer 56 Jahre und vier Monate Jahre alt war. Spätestens seither steht die 

 

 
 
Seite 16    

dem Versicherten noch zumutbare Restarbeitsfähigkeit abschliessend fest und hat sich seither 
auch nicht mehr verändert. Seine verbleibende Aktivitätsdauer bis zum Eintritt ins AHV-Alter hat 
in diesem Zeitpunkt noch mehr als acht Jahre betragen. Bereits diese altersbedingten Umstände 
schliessen die Unverwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit prinzipiell aus. Es tritt hinzu, dass 
dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste Verweistätigkeit ohne zusätzliche Leistungsmin-
derung im Vollzeitpensum zumutbar ist. Die dabei in qualitativer Hinsicht zu berücksichtigenden 
Anforderungen sind ausschliesslich der rheumatologischen Situation geschuldet. Mit Blick auf 
das bereits im Gutachten der SMAB vom 31. Dezember 2020 formulierte und auch weiterhin 
gültige Belastungsprofil fallen die zu berücksichtigenden Einschränkungen sodann eher beschei-
den aus. Namentlich sind zwar repetitive Arbeiten mit Gewichten von mehr als zehn Kilogramm 
und monotone, vorn übergeneigte Tätigkeiten zu vermeiden. Das zwischen den Parteien soweit 
unbestritten gebliebene Belastungsprofil ist mithin als leicht bis mittelschwer zu bezeichnen. Da-
mit kann im vorliegenden Fall kein fehlender Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt 
im Sinne von Art. 16 ATSG begründet werden. So erachtete das Bundesgericht selbst die Chan-
cen eines 60 Jahre alten Versicherten, der nur für körperlich leichte Arbeiten, die noch abwechs-
lungsweise sitzend oder stehend ausgeführt werden konnten, ohne regelmässiges Heben oder 
Tragen von Gewichten über zehn Kilogramm, ohne häufige Arbeiten über der Horizontalen und 
ohne regelmässige Kraftanwendung des linken Arms bei voller Stundenpräsenz im Umfang von 
80% arbeitsfähig war, auf eine Anstellung noch immer als intakt (Urteil des Bundesgerichts 
9C_918/2008 vom 28. Mai 2009, E. 4.3). Im hier vorliegenden Fall, wo der der Versicherte in 
einer leidensadaptierten Tätigkeit grundsätzlich noch ganztags arbeitsfähig ist (IV-Dok 91, S. 5; 
116, S. 3), spricht für die Verwertbarkeit seiner Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt unbesehen der fehlenden Berufsbiographie oder der sprachlichen Verständigungs-
schwierigkeiten mit Blick auf namentlich in Frage kommende Hilfsarbeiten schliesslich auch das 
vergleichsweise weite Spektrum in den verschiedensten Berufszweigen als Hilfsarbeiter. Dass 
bei diesen beruflichen Gegebenheiten eine verbleibende Aktivitätsdauer von mehr als acht Jah-
ren einen durchschnittlichen Arbeitgeber generell davon abhalten würde, die mit einer Beschäfti-
gung verbundenen Risiken des Versicherten wie krankheitsbedingte Ausfälle einzugehen, kann 
nicht gesagt werden. Mit Blick auf die in erster Linie in Fragen kommenden Hilfsarbeiten wird 
insbesondere auch eine allfällige Einarbeitungszeit kaum in Betracht fallen. Die medizinisch be-
dingten Limitierungen schränken die Chancen der Verwertung der fraglichen Restarbeitsfähigkeit 
im Ergebnis zwar ein, lassen sie aber nicht unrealistisch erscheinen. Im Lichte der relativ hohen 
Hürden, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit gerade einer vollzeitlichen Restarbeits-
fähigkeit älterer Menschen entwickelt hat, ist deshalb von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfä-
higkeit des Beschwerdeführers auszugehen.  
 
9.3 Daran ändert auch der Einwand nichts, dass aufgrund einer über 25-jährigen Abstinenz 
des Versicherten vom Arbeitsmarkt erhöhte Anforderungen an die Wiedereingliederungsbemü-
hungen zu stellen seien. Soweit der der Beschwerdeführer damit geltend macht, die Renten auf-
hebende Verfügung der IV-Stelle vom 15. April 2024 sei in Verletzung des Grundsatzes «Einglie-
derung vor Rente» ergangen, kann ihm jedenfalls nicht gefolgt werden. Bei Personen, deren 
Rente herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Be-
zugsdauer, oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Mass-
nahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis die Betroffenen in der Lage sind, das medizinisch-

 

 
 
Seite 17    

theoretisch ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und er-
werblich zu verwerten. Diese Rechtsprechung findet gleichermassen Anwendung, wenn mit der 
Rentenzusprache zeitgleich über deren Befristung oder Abstufung befunden wird (BGE 148 V 
321 E. 7.1.2 mit Hinweis auf BGE 145 V 209 E. 5.4). Ausnahmen von der grundsätzlich anzuneh-
menden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen allerdings insbesondere dann vor, 
wenn eine langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen 
ist (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen). Solche liegen im hier vorliegenden Fall vor. Es trifft 
zwar zu, dass der Beschwerdeführer eine sehr lange Absenz vom Arbeitsmarkt zu verzeichnen 
hat. Bereits vor dem Hintergrund erheblicher invaliditätsfremder Faktoren (SMAB-Gutachten vom 
22. Januar 2024, Konsensbeurteilung, Ziffer 4.4, S. 8) vermag dieser Umstand jedoch keine Ver-
letzung des Grundsatzes Eingliederung vor Rente zu statuieren. Vor allem aber übersieht der 
Beschwerdeführer bei seinem Vorbringen, dass die IV-Stelle wiederholt intensive Wiedereinglie-
derungsversuche durchgeführt hat, welche allesamt an der Bereitschaft des Versicherten selbst 
gescheitert sind. Namentlich konnte ein bereits im Mai 2009 in die Wege geleitetes Arbeitstraining 
aufgrund der subjektiven Selbsteinschätzung, vollständig arbeitsunfähig zu sein, gar nicht erst 
begonnen werden (IV-Dok 61). Ein zweites Arbeitstraining, welches die IV-Stelle dem Versicher-
ten infolge des mittlerweile über 15 Jahre dauernden Rentenbezugs gewährte, musste im Januar 
2019 ebenfalls aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und Selbstlimitierung abgebro-
chen werden (IV-Dok 216). Trotz anschliessend erneut intensiver Unterstützung durch die Integ-
rationsfachpersonen der IV-Stelle (IV-Dok 226) zeigte sich der Versicherte in der Folge weiterhin 
weder therapie- noch kooperationsbereit, so dass der RAD im Oktober 2019 erneut zum Schluss 
kam, dass allfällige berufliche Massnahmen mangels Motivation zum Scheitern verurteilt sein 
würden (IV-Dok 230, 283). Ein letzter Eingliederungsversuch im Rahmen eines im April 2021 – 
und somit entgegen der seitens des Beschwerdeführers vertretenen Auffassung erst nach Vor-
liegen des SMAB-Gutachtens vom 31. Dezember 2020 – in die Wege geleiteten Arbeitstrainings 
im geschützten Rahmen musste nach kurzer Zeit erneut abgebrochen werden, weil sich der Ver-
sicherte selbst in diesem Rahmen als nicht mehr arbeitsfähig erachtet hat (IV-Dok 297). Zumal 
die IV-Stelle dieser fehlenden Eingliederungsmotivation im April 2021 mit der Durchführung eines 
Mahn- und Bedenkzeitverfahrens begegnet ist (IV-Dok 283), war sie vor diesem Hintergrund nicht 
gehalten, vor Erlass der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 15. April 2024 ein weiteres Mal 
allfällige Eingliederungsmassnahmen einzuleiten (Urteile des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 
30. November 2013, E. 3.3; 9C_368/2012 vom 28. Dezember 2012, E. 3.3; 9C_675/2010 vom 
30. November 2010, E. 5.4).  
 

10. Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der dem Beschwerdeführer verblei-
benden Restarbeitsfähigkeit. Mit Blick auf seine vollständig erhaltene Arbeitsfähigkeit in einer 
adaptierten Verweistätigkeit und ausgehend von denselben lohnstatistischen Angaben sowohl für 
das Validen- als auch für das Invalideneinkommen ergibt sich in Anlehnung an den Prozentver-
gleich (nicht veröffentliche Erwägung 6.2 in BGE 148 V 321, veröffentlicht in SVR 2022 IV Nr. 52, 
S. 165) ein IV-Grad von 0%. Der für einen Rentenanspruch vorausgesetzte Schwellenwert von 
40% wird damit ex nunc et pro futuro nicht erreicht (vgl. vorstehende Erwägungen 2.1 und 7.1). 
Daran würde auch ein leidensbedingter Abzug beim Invalideneinkommen nichts ändern. Die Be-
schwerde ist bei diesem Ergebnis abzuweisen.  
 

 

 
 
Seite 18    

11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis

 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis 
Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfah-
rensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bun-
desrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die 
Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. 
Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm 
aufzuerlegen sind. Da ihm mit Verfügung vom 20. August 2024 die unentgeltliche Prozessführung 
bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse. 
 
11.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. August 2024 ebenfalls die unentgeltliche 
Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen 
und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 
Fr. 200.— pro Stunde. Der Rechtsvertreter hat in seiner Honorarnote vom 21. August 2024 für 
das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von insgesamt neuneinhalb Stunden geltend ge-
macht. Darin inbegriffen sind allerdings Bemühungen im Umfang von drei Stunden und 35 Minu-
ten, welche noch vor Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 15. April 2024 ange-
fallen sind. Sie betreffen das vorinstanzliche Verwaltungsverfahren und können deshalb nicht 
entgolten werden, sondern sind im Rahmen des bereits anhängig gemachten Gesuchs um un-
entgeltliche Verbeiständung für das Einwand- und Anhörungsverfahren gegenüber der IV-Stelle 
geltend zu machen (IV-Dok 393). Die vorliegend geltend gemachten Bemühungen sind deshalb 
um drei Stunden und 35 Minuten zu kürzen. Damit ist ein Zeitaufwand von insgesamt fünf Stun-
den und 55 Minuten à Fr. 200.— zuzüglich Spesen im ausgewiesenen Umfang von Fr. 253.40 zu 
entgelten. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist demnach ein Honorar in der Höhe 
von Fr. 1'553.10 (fünf Stunden und 55 Minuten à Fr. 200.— zuzüglich Auslagen von Fr. 253.40 
sowie 8,1% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
11.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
 

 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.– werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

 

 
 
Seite 19    

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 
1'553.10 (inkl. Auslagen und 8,1% Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse ausgerichtet.