# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25db7f34-3275-5fe0-aa6e-dc590162ca9d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.08.2017 PS170167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170167_2017-08-03.pdf

## Full Text

Art. 174 SchKG, Zahlung ab gesperrtem Konto. Das Obergericht kann nicht 
das Konkursamt anweisen, die Zahlung vom gesperrten Konto vorzunehmen. 
 

Der Konkursit ist vom Konkursgericht nicht richtig vorgeladen worden, und 
darum ist die Beschwerde vermutlich begründet. Um eine Rückweisung zu 
vermeiden schlägt der Konkursit vor, das Obergericht möge das Konkursamt 
anweisen, vom gesperrten Konto die betriebene Forderung samt Zins und 
Kosten direkt der Gläubigerin auszuzahlen (nach einem eingereichten Beleg 
ist der Saldo dafür ausreichend). Das Obergericht folgt dem nicht.  
 

 
 (aus den Erwägungen einer Präsidialverfügung:) 
 

  

 [Der Beschwerde ist angesichts der guten Aussichten für die Aufhebung des 

Konkurses die aufschiebende Wirkung zu erteilen] …  

 Die Schuldnerin wünscht sich, das Obergericht möge das Konkursamt 

anweisen, vom gesperrten Konto das der Gläubigerin Zustehende direkt zu 

überweisen. Das ginge - wenn der Betrag klar wäre, und wenn das Obergericht 

oder das Konkursamt über das Konto verfügen könnten. Das ist aber nicht der 

Fall. Ein dritter Kontoschuldner kann Einwendungen und Einreden haben, welche 

bisher nicht bekannt sind. Das gewünschte Vorgehen ist daher nicht gangbar. - 

Von einer Rückweisung an die Vorinstanz könnte immerhin abgesehen werden, 

wenn die Schuldnerin nach Freigabe ihrer Konti (als Folge der Gewährung 

aufschiebender Wirkung) die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung 

vollständig tilgte und das dem Obergericht urkundlich nachwiese - wozu eine 

Bestätigung der Gläubigerin zur Höhe des noch offenen Betrages erforderlich 

wäre. In diesem Fall dürfte es sich aufdrängen, das objektiv verspätete Novum 

der Zahlung zum Vermeiden eines unnötigen Leerlaufs ausnahmsweise zu 

berücksichtigen. 

 
Obergericht, II. Zivilkammer 

Präsidialverfügung vom 3. August 2017 
PS170167-O/Z01