# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfc07fc3-8aec-59b5-b9b1-579eb7be17af
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Nichteintretensentscheid rechtens. Erhebliche Sachverhaltsänderung in somatischer und psychischer Hinsicht nicht glaubhaft gemacht. Im Beschwerdeverfahren aufgelegte Berichte bleiben unberücksichtigt.
**Docket/Reference:** IV.2016.01389
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01389.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01389
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil vom 22. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1984 geborene X.___, Mutter zweier Kinder (Jahrgang 2006 und 2010), arbeitete seit Dezember 2003 mit einem Pensum von 100 % als Ver
käuferin bei der Y.___ (Urk. 7/13/1-6) und meldete sich am 29. Mai 2011 unter Hinweis auf eine seit Dezember 2010 bestehende Arbeitsunfähigkeit zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/1).
Nach Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom
22. November 2011 (Urk. 7/27) einen Rentenanspruch. Diese Verfügung erwuchs
unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Am 7. Juni 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken-, Bein-, Kopf- und Bauchschmerzen sowie auf eine Depression erneut zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/32) unter Beilage diverser Arz
t
zeugnisse (Urk. 7/29/1-17). Am 23. Juni 2016 (Urk. 7/37) forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, bis spätestens am 22. Juli 2016 aktuelle Beweismittel be
treffend die Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nachzureichen. In der
Folge liess die Versicherte der IV-Stelle die Berichte von Dr. med.
Z.___
, Fach
arzt FMH für Orthopädische Chirurgie, spezialisiert auf Wirbelsäulen
chi
rur
gie und Doktor der Chiropraktik SCG-ECU, vom 9. Februar 2016 (Urk. 7/38/4) sowie der A.___ vom 11. Mai und 22. Juni 2016 (Urk. 7/38/1-3
und Urk. 7/38/5) zukommen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/42
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. November 2016 (Urk. 2) auf das Leistungsbegehren nicht ein.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 8. Dezember 2016 Beschwerde (Urk. 1) unter Beilage der Berichte des B.___ vom 29. Juni 2016 (Urk. 3/3), des
C.___
vom 12. August/September
2016 (Urk. 3/1) sowie von Dr. med.
D.___
, Fachärztin Allgemeine Medizin, vom 13. Dezember 2016 (Urk. 3/4) und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 16. November 2016 (Urk. 2). Mit Vernehmlassung vom 7. Februar 2017 (Urk. 6) beantragte die
Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerde
füh
rerin
am 9. Februar 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 8). Eine Replik ist innert angesetzter Frist nicht eingegangen (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.3
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisfüh
rungs
last zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
1.4
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3
IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
sa
chen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch
wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklä
rung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invaliden
rente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig er
wei
sen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 16. Novem
ber 2016 (Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der ursprünglichen Verfügung verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung des
selben Sachverhalts vor, weshalb auf die Neuanmeldung nicht einzutreten sei (S. 1). In der Beschwerdeantwort (Urk. 6) wies die Beschwerdegegnerin sodann darauf hin, dass der Bericht des C.___ bei der Beurteilung betreffend Glaub
haftmachung einer wesentlichen Veränderung nicht berücksichtigt werden könne,
da dieser erst nach Verfügungszeitpunkt eingegangen sei. Im Übrigen werde das darin erwähnte psychische Leiden erst seit kurzer Zeit niederfrequentiert thera
piert, gingen die Ärzte von einer Besserung bei Fortführung der Therapie aus und seien diverse psychosoziale Belastungsfaktoren gegeben, weshalb kein inva
lidisierender Gesundheitsschaden vorliege.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde (Urk. 1) auf den Standpunkt, dass sich bei ihr beträchtliche Änderungen des Gesund
heitszustands ergeben hätten, weshalb es sich um ein völlig neues Leis
tungs
be
gehren handle.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 7. Juni 2016 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft ge
macht hat, dass sich ihre gesundheitlichen Verhältnisse seit dem Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 22. November 2011 bis zum Erlass der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 16. November 2016 in einer für den Renten
an
spruch erheblichen Weise verändert haben.
3.
3.1
Medizinische Grundlage für die Abweisung des Rentenanspruchs vom 22. Novem
ber
2011 bildete im Wesentlichen das vom Krankentaggeldversicherer eingeholte Gutachten von Dr. med. E.___, Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 22. März 2011 (Urk. 7/2 und Urk. 7/22 S. 2).
3.2
Dr. E.___ stellte darin folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit (S. 1):
-
seit Anfang Dezember 2010 bestehende Beschwerden der Lendenwirbelsäule (LWS) bei Fehlstatik, Haltungsinsuffizienz, muskulärem Hartspann und ver
schmächtigter dorsaler Rumpfmuskulatur
-
kein radiologisches Korrelat
-
kein nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit
Die Gutachterin hielt fest, die Inspektion von der Seite zeige eine Haltungs
in
suffizienz bei schlaffen Bauchdecken mit geringer Körperschwerpunktver
lagerung nach dorsal. Des Weiteren liege eine Fehlstatik der Wirbelsäule mit
geringer Protraktion des Kopfes bei abgeflachter tiefgezogener Brustkyphose u
nd
gering vermehrter Lendenlordose vor (S. 3). Die zumutbare Gehstrecke werde auf
über 800 m geschätzt und das Gangbild zeige sich dezent hinkend bei Ent
lastung des rechten Beins (S. 4). Die Untersuchung in Bauchlage ergebe einen ausgeprägten muskulären Hartspann nuchal mit erheblichen Weichteilver
quel
lungen und die dorsale Rumpfmuskulatur sei deutlich verschmächtigt, vor
nehm
lich thoracolumbal (S. 6).
Bei den bestehenden Beschwerden und erhobenen Befunden (Schmerzen tief lum
bal rechts betont mit Ausstrahlung in das rechte Bein bis in die grosse Zehe, oft Taubheit des rechten Beins; S. 3) ergäben sich Einschränkungen für körper
liche Tätigkeiten in Kombination mit Heben und Tragen. Einschränkungen betreffend die Hände lägen nicht vor. Tätigkeiten im Sitzen/Stehen/Gehen,
Treppen
steigen, Steigen auf Leitern sowie Zwangshaltungen und häufiges Bücken
seien nur sehr eingeschränkt möglich. Eine Wiederaufnahme der Erwerbstätig
keit sei noch nicht möglich, weshalb die bisherige Arbeitsunfähigkeit von 100 % noch gerechtfertigt sei und sich auch auf eine angepasste Tätigkeit beziehe. Dr. E.___ empfahl eine Umstellung der Medikation auf ein klassisches Antirheumatikum und ein Muskelrelaxans sowie die Fortführung der Physio
therapie mit Übergang in medizinische Trainingstherapie. Eine stundenweise Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit solle in ungefähr vier Wochen erfolgen, beispielsweise an drei Tagen pro Woche mit jeweils einem Tag Pause (S. 6-7).
3.3
Der Krankentaggelderversicherer ging gestützt auf diese Begutachtung von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit bis am 8. Mai 2011 aus; hernach bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % und ab 23. Mai 2011 eine vollständige Arbeits
fähigkeit, weshalb er die Taggelder zunächst reduzierte und am 23. Mai 2011 einstellte (Urk. 7/15/4). Die Beschwerdegegnerin schloss sich mit Verfü
gung vom 22. November 2011 dieser Betrachtung an und verneinte mangels Arbeitsunfähigkeit einen Gesundheitsschaden (Urk. 7/27, vgl. auch Urk. 7/22/2 unten).
4.
4.1
Zur Glaubhaftmachung der gelten
d gemachten Verschlechterung ihre
s Gesund
heitszustands legte die Beschwerdeführerin folgende Berichte auf:
4.2
Dr. Z.___ stellte in seinem Bericht vom 9. Februar 2016 (Urk. 7/38/4) folgende Diagnose:
-
unspezifische Lumboischialgie rechts
Der Arzt hielt fest, dass die Beschwerdeführerin seit 8. Januar 2016 an Rücken
schmerzen leide. Sie habe die Bildgebung (MRI LWS, F.___) nicht mit
gebracht. Gemäss dem Bericht des F.___ lägen keine neurokompressiven Prozesse im LWS-Bereich vor. Klinisch bestünden auch keine sicheren radiku
lären Ausfälle. Vorerst empfehle er eine konservative Therapie für drei bis sechs Wochen mit Physiotherapie und medikamentöser Analgesie, wobei er bei persi
stierenden tiefen Leistenschmerzen ein Arthro-MRI des Hüftgelenks rechts zum sicheren Ausschluss einer Labrum-Läsion an der A.___ empfehle.
4.3
Im Bericht von PD Dr. med. G.___, Leitender Arzt und Stellvertretender Leiter Hüft- und Beckenchirurgie an der A.___, vom 22. Juni 2016 (Urk. 7/38/3 und Urk. 7/38/5) wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):
-
Insertionstendinopathie der Adduktoren und des Iliopsoasmuskels rechts mit/bei
-
differenzialdiagnostisch reaktiv bei Pfannenrandsyndrom
-
femorale Antetorsion von 36°
-
leichte anterolaterale Labrumdegeneration
-
negativer intraartikulärer Infiltration
-
minimaler Offset-Störung
-
multiple Folikelzysten der rechten Adnexe (MRI vom 15.4.2016)
-
chronische Lumbalgien
PD Dr. G.___ wies auf ein positives Ansprechen auf die konservative Therapie hin, wobei zwischenzeitlich die Lumbalgien prädominant seien. Dennoch werde eine erneute Physiotherapieverordnung zur Rekonditionierung der pelvitrochan
taren Muskulatur sowie für eine Instruktion eines Heimprogramms zur täglichen Selbstübung ausgestellt. Eine klinische Verlaufskontrolle sei nicht vorgesehen. Die femorale Antetorsion sowie die am ehesten konsekutive Labrumdege
ne
ration schienen aufgrund des Nichtansprechens auf die diagnostisch-therapeu
tische Hüftgelenksinfiltration keinen unmittelbaren Krankheitswert zu haben. Sollten trotz durchgeführter Behandlung die inguinalen Hüftschmerzen neuer
lich exazerbieren, müsste eine diagnostische Infiltration mit klinischer Untersu
chung vor und nach Infiltration stattfinden.
4.4
Was die von der Beschwerdeführerin erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte von PD Dr. med. H.___, FMH Radiologie, vom B.___ vom 29. Juni 2016 (Urk. 3/3) sowie des C.___ vom 12. August/
September 2016 (Urk. 3/1) angeht, so sind diese für die in Frage stehende Neuanmeldung nicht relevant. Rechtsprechungsgemäss ist für die beschwerde
weise Überprüfung einer Nichteintretensverfügung (vgl. Urk. 2) der Sachverhalt massgeblich, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung (Urteile des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 2.1 und 8C_573/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5, je mit Hinweis auf BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
5.
5.1
Vergleicht man das Gutachten von Dr. E.___, auf welches sich die Verfügung
vom 22. November 2011 abstützte (vgl. E. 3.2), mit den Berichten von Dr.
Z.___
und PD Dr. med. G.___, welche nach Erlass besagter Verfügung erstattet worden sind (vgl. E. 4.2-3), so zeigt sich bei der Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht keine erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3
IVV.
So
wohl in dem vor der genannten Verfügung erstatteten Gutachten als auch in den danach verfassten Berichten standen Beschwerden im Bereich der LWS im Vor
dergrund, wobei nervenwurzelbezogene neurologische Defizite respektive radiku
läre Ausfälle verneint wurden (Urk. 7/2 S. 1 und Urk. 7/38/4). Die von der Beschwerdeführerin vor und nach der Rentenabweisung geklagten Beschwerden (Schmerzen tief lumbal rechts betont mit Ausstrahlung in das rechte Bein bis in die grosse Zehne, Taubheit des rechten Beins [Urk. 7/2 S. 3] respektive Rücken
schmerzen mit ischialgieformer Ausstrahlung in das rechte Bein [Urk. 7/38/4]) stimmen sodann im Wesentlichen überein. Im Übrigen berichtete PD Dr. G.___ am 22. Juni 2016 von einer „positiven Veränderung der Lendenwirbelsäule und der inguinalen Beschwerden“ respektive einem „positiven Ansprechen auf die konservative Therapie“ und sah zudem – gleich wie Dr. Z.___ (Urk. 7/38/4) – keine weitere klinische Verlaufskontrolle mehr vor (Urk. 7/38/3 und Urk. 7/38/5). Was die von PD Dr. G.___ erwähnten multiplen Folikelzysten der rechten Adnexe betrifft (Urk. 7/38/3), so ist zu berücksichtigen, dass besagter Arzt nicht im Fach
bereich Gynäkologie spezialisiert und im Übrigen nicht ersichtlich ist, inwiefern die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch die Zysten beeinträchtigt sein soll.
5.2
Ebenso wenig
zeigt sich bei der Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht eine erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3
I
VV. Die Beschwerde
füh
rerin hat bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens am 16. November 2016 (vgl. Urk. 2) keine Arztberichte beigebracht, in welchen eine psychische Störung erwähnt respektive glaubhaft dargelegt wurde. Auf den Bericht des C.___ vom 12. August/September 2016 (Urk. 3/1) kann, wie erwähnt (vgl. E. 4.4), nicht abge
stellt werden.
5.3
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht, dass es
nach der Abweisung des Rentenspruchs am
22. November 2011
zu einer wesent
lichen Veränderung des Gesundheitszustands gekommen ist. Die Beschwerde
geg
nerin ist demnach zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten, wes
halb
die Beschwerde
abzuweisen ist
.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzu
erlegen.
Das Gericht verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais