# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 051f8e14-8e6b-5c5f-96ee-3d68cb70a9f6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.04.2015 LE150004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150004_2015-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LE150004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. H. A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. J. Freiburghaus 

Beschluss und Urteil vom 17. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 25. Juli 2014 (EE140025-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 14 S. 1 f.) 

"1. Es sei dem Gesuchsteller per sofort das Getrenntleben zu bewilli-
gen; 

 2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in … Zürich 
und der darin enthaltene gemeinsame Hausrat sowie das Mobiliar 
sei dem Gesuchsteller für die gesamte Dauer des Getrenntlebens 
zur ausschliesslichen Benützung zuzuweisen; 

 3. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung 
an der C._____-Strasse … in … Zürich unter Mitnahme ihrer per-
sönlichen Effekten per sofort, spätestens jedoch per 30. Juni 
2014 zu verlassen; 

 4. Es sei festzustellen, dass sich die Parteien gegenseitig keinen 
persönlichen Unterhalt schulden; 

 5. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsteller an 
die Tilgung der für den gemeinsamen Lebensstandard eingegan-
genen und gemeinsam verbrauchten Schuldverpflichtungen einen 
monatlichen Beitrag von Fr. 786.00 zu bezahlen; 

 6. Es sei zwischen den Parteien per 24. Januar 2014 die Gütertren-
nung anzuordnen; 

 7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuerzusatz zu Lasten der Gesuchsgegnerin." 

 

Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung,  
vom 25. Juli 2014 (Urk. 25): 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt. 

2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in … Zürich wird für die 

Dauer des Getrenntlebens inklusive Hausrat und Mobiliar dem Gesuchsteller 

zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, die eheliche Wohnung bis spätestens 

31. Dezember 2014 zu verlassen. Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt 

erklärt, beim Auszug ihre persönlichen Gegenstände mitzunehmen. 

3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des 

Getrenntlebens persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 400.– 

- 3 - 

pro Monat zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten 

eines jeden Monats, erstmals ab Auszug der Gesuchsgegnerin aus der ehe-

lichen Wohnung, spätestens jedoch ab 1. Januar 2015. 

Bis zum Auszug der Gesuchsgegnerin aus der ehelichen Wohnung, längs-

tens jedoch bis zum 31. Dezember 2014, wird der Gesuchsteller verpflichtet, 

den gesamten monatlichen Mietzins sowie sämtliche Nebenkosten der ehe-

lichen Wohnung zu bezahlen. 

4. Der Antrag des Gesuchstellers, es sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, 

ihm an die Tilgung der für den gemeinsamen Lebensstandard eingegange-

nen und gemeinsam verbrauchten Schuldverpflichtungen einen monatlichen 

Beitrag von Fr. 786.– zu bezahlen, wird abgewiesen.  

5. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung per 24. Januar 2014 die Gütertren-

nung angeordnet. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. Die weiteren Auslagen 

(Dolmetscherkosten) betragen Fr. 506.25. 

7. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge bei-

den Parteien mit Verfügung vom 11. März 2014 gewährter unentgeltlicher 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachfor-

derung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

8. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

9. (Mitteilungssatz.) 

10. (Rechtsmittelbelehrung.) 

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 24 S. 2 f.): 
 

"1. Es sei Dispositiv-Ziff. 3. des Entscheides der 5. Abteilung des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 25. Juli 2014 aufzuheben und es sei in 
Abänderung der Dispositiv-Ziffer 3. festzuhalten, dass der Beru-

- 4 - 

fungskläger aufgrund der wirtschaftlichen Selbständigkeit der Be-
rufungsbeklagten für die Dauer des Getrenntlebens keine persön-
lichen Unterhaltsbeiträge zu leisten hat; 

 Eventualiter sei Dispositiv-Ziffer 3. des Entscheides der 5. Abtei-
lung des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. Juli 2014 aufzuheben 
und es sei in Abänderung der Dispositiv-Ziffer 3. festzuhalten, 
dass der Berufungskläger mangels finanzieller Leistungsfähigkeit 
für die Dauer des Getrenntlebens der Berufungsbeklagten keine 
persönlichen Unterhaltsbeiträge zu leisten hat; 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuerzusatz zu Lasten der Berufungsbeklagten." 

 
Prozessualer Antrag: 

"1. Es sei der vorliegend erhobenen Berufung die aufschiebende 
Wirkung zu erteilen; 

 2. Es sei dem Berufungskläger die unentgeltliche Rechtspflege in 
dem Sinne zu gewähren, als dass er von der Bezahlung von Vor-
schüssen, Sicherheitsleistungen und Gerichtskosten befreit wird 
und es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unent-
geltlicher Rechtsbeistand zu bestellen; 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuerzusatz zu Lasten der Berufungsbeklagten." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien standen seit Januar 2014 in einem Eheschutzverfahren vor 

dem Bezirksgericht Zürich (Urk. 1). Die Vorinstanz regelte das Getrenntleben der 

Parteien mit eingangs wiedergegebenem Urteil vom 25. Juli 2014 (Urk. 25). Die 

Begründung des Urteils wurde dem Gesuchsteller am 8.  Januar 2015 zugestellt 

(vgl. die entsprechende nicht akturierte Sendungsnachverfolgung in den vor-

instanzlichen Akten EE140025).  

2. Hiergegen erhob der Gesuchsteller und Berufungskläger (nachfolgend Ge-

suchsteller) mit Eingabe vom 15. Januar 2015 (Urk. 24) innert Frist Berufung, wo-

bei er oben angeführte Anträge stellte. Mit Verfügung vom 16. Januar 2015 (Urk. 

- 5 - 

29) wurde der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten (nachfolgend Gesuchs-

gegnerin) Frist angesetzt, um zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung schriftlich Stellung zu nehmen. Die Gesuchsgegnerin reichte mit Eingabe 

vom 2. Februar 2015 fristgerecht eine Stellungnahme ein, wobei sie auf Abwei-

sung des Antrags um Erteilung der aufschiebenden Wirkung schloss (Urk. 30  

S. 2). Mit Verfügung vom 26. Februar 2015 wurde der Berufung des Gesuchstel-

lers mit Bezug auf Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils für rückwirkend 

geschuldete Unterhaltsbeiträge bis und mit Januar 2015 die aufschiebende Wir-

kung erteilt. Im Übrigen wurde das Gesuch abgewiesen (Urk. 33 S. 8). Sodann 

wurde der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 10. März 2015 Frist zur Beru-

fungsantwort angesetzt (Urk. 34). Diese Verfügung wurde der Gesuchsgegnerin 

am 12. März 2015 zugestellt (vgl. Urk. 34 S. 3). Die 10-tägige Frist von Art. 314 

Abs. 1 ZPO lief bis am 23. März 2015. Damit erfolgte die Berufungsantwort vom 

24. März 2015 (Urk. 34A Poststempel) verspätet. Androhungsgemäss wurde das 

Verfahren ohne die Berufungsantwort weitergeführt (Art. 147 Abs. 2 ZPO). Weil 

die Berufungsantwortschrift unbeachtlich ist, wurde auf eine separate Zustellung 

derselben an den Gesuchsteller verzichtet. Auch die Gesuchsgegnerin stellt für 

das Berufungsverfahren ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung (Urk. 34A  

S. 2). Da der Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an keine 

Frist gebunden ist, ist ihr Armenrechtsgesuch zu behandeln. 

II.  

1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden einzig die der Gesuchs-

gegnerin ab deren Auszug aus der ehelichen Wohnung zugesprochenen Ehegat-

tenunterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 400.– (Dispositivziffer 3 Abs. 1). Die Dis-

positivziffern 1, 2, 3 Abs. 2 und 4 - 8 des vorinstanzlichen Entscheides blieben 

unangefochten (Urk. 24 S. 2 und 4), weshalb diese in Rechtskraft erwachsen sind 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Dies ist vorzumerken. 

2. Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren 

nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, 

- 6 - 

d.h. wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorg-

falt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Am derart 

beschränkten Novenrecht ändert auch der Umstand nichts, dass im Eheschutz-

verfahren, soweit (wie hier) keine Kinderbelange betroffen sind, die sog. soziale 

bzw. eingeschränkte Untersuchungsmaxime gilt (Art. 272 ZPO; BGer 5A_2/2013 

vom 6.3.2013 E. 4.2). Nach der bundesgerichtlichen Praxis regelt Art. 317 Abs. 1 

ZPO die Möglichkeit der Parteien, neue Tatsachen und Beweismittel vorzubrin-

gen, auch in diesen Fällen abschliessend; insbesondere ist eine analoge (sinn-

gemässe) Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO, welcher das erstinstanzliche Ver-

fahren betrifft, im Berufungsverfahren ausgeschlossen (BGE 138 III 625 ff. E. 2.2 

S. 626 f.; ZR 111 [2012] Nr. 35; statt vieler auch OGer/ZH LE110045 vom 

15.3.2013 E. II.3). 

III. 

A. Unterhaltspflicht des Gesuchstellers 

1. Die Vorinstanz hat den Gesuchsteller verpflichtet, der Gesuchsgegnerin ab 

deren Auszug aus der ehelichen Wohnung einen monatlichen Unterhaltsbeitrag 

von Fr. 400.– zu bezahlen (Urk. 25 S. 21). Der Unterhaltsberechnung legte sie ei-

nen Bedarf des Gesuchstellers von Fr. 5'600.– sowie ein Einkommen von 

Fr. 6'000.– zu Grunde. Auf Seiten der Gesuchsgegnerin ging die Vorinstanz von 

einem Erwerbseinkommen von Fr. 3'250.– und einem Bedarf von Fr. 3'850.– aus.  

2. Neben der Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers und dem Einkommen der 

Gesuchsgegnerin ist im Berufungsverfahren umstritten, ob den Gesuchsteller 

überhaupt eine Unterhaltspflicht trifft.  

3. Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, der Gesuchsteller habe nicht schlüs-

sig darlegen können, dass die Gesuchsgegnerin ihren eigenen Lebensunterhalt 

während der Ehe stets mit eigenen Einkünften habe decken können und zu keiner 

Zeit auf finanzielle Unterstützung seinerseits angewiesen gewesen sei. Gesicher-

te Anhaltspunkte für eine vollständige wirtschaftliche Selbständigkeit der Ge-

suchsgegnerin lägen mithin nicht vor. So habe der Gesuchsteller nicht eigentlich 

- 7 - 

bestritten, dass er der Gesuchsgegnerin bei der Unterstützungspflicht gegenüber 

ihren beiden vorehelichen Kindern geholfen habe, indem er den grösseren Anteil 

an den gemeinsamen Lebenshaltungskosten übernommen habe. Er habe etwa 

selber betont, dass er immer für die Wohnkosten der Familie aufgekommen sei. 

Damit lasse sich auch nicht behaupten, die Lebensverhältnisse der Parteien seien 

durch die Ehe in keiner Weise geprägt worden (Urk. 25 S. 10).  

4. Der Gesuchsgegner stellt sich wie bereits vor Vorinstanz auf den Stand-

punkt, dass beide Parteien während der Ehe ihren Lebensunterhalt selbst bestrit-

ten hätten, weshalb die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen bereits aus grund-

sätzlichen Überlegungen nicht gerechtfertigt sei. Die Gesuchsgegnerin sei wirt-

schaftlich selbständig und könne ihren Notbedarf alleine decken. Die Vorinstanz 

sei fälschlicherweise davon ausgegangen, dass er während des ehelichen Zu-

sammenlebens hauptsächlich die gemeinsamen Lebenskosten getragen habe. 

Zwar habe er die Miete für die eheliche Wohnung bezahlt, doch sei die Gesuchs-

gegnerin im Gegenzug für sämtliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Be-

streitung der alltäglichen Konsumgüter (Einkauf von Lebensmitteln, Kosmetika, 

Putzmittel etc.) aufgekommen. Die Kosten hätten sich in etwa die Waage gehal-

ten, so dass beide Parteien gleiche hohe Anteile an der Bestreitung der gemein-

samen Lebenshaltungskosten getragen hätten (Urk. 24 S. 5). 

Der Vorwurf des Gesuchstellers, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegan-

gen, dass er während des ehelichen Zusammenlebens hauptsächlich die gemein-

samen Lebenskosten getragen habe, ist unbegründet. Die Behauptung des Ge-

suchstellers, die Gesuchsgegnerin habe ihren Lebensunterhalt stets mit eigenen 

Einkünften gedeckt, steht im Widerspruch zu seinen vor Vorinstanz gemachten 

Aussagen. So gab er auf die Frage, ob er jeweils die Wohnungsmiete bezahlt ha-

be, zu Protokoll (Prot. I S. 7): "Ja. Nicht nur die Miete, auch die Krankenkassen-

prämie und die Kreditkarte habe ich bezahlt." Danach gefragt, ob sich die Ge-

suchsgegnerin an den gemeinsamen Kosten beteiligt habe, antwortete der Ge-

suchsteller (Prot. I S. 7): "Nein. Sie hat sich mehr an den Ausgaben in D._____ 

[Staat] beteiligt." Die Frage, ob er die beiden vorehelichen Kinder der Gesuchs-

gegnerin, welche in D._____ leben, je unterstützt habe, beantwortete der Ge-

- 8 - 

suchsteller wie folgt (Prot. I S. 7): "Ja. Im ersten Jahr, als sie noch keine Arbeit 

hatte, habe ich den Unterhalt bezahlt. Als sie selber gearbeitet hat, haben wir ver-

einbart, dass ich mit meinem Lohn für den Unterhalt in der Schweiz zuständig bin. 

Mit ihrem Gehalt konnte sie die Kinder unterstützten. Mein Salär hat nicht immer 

gereicht, dann hat sie geholfen."  

Wenn der Gesuchsteller die behauptete hälftige Kostenaufteilung darin er-

blickt, dass die Gesuchsgegnerin ihr Einkommen für Unterhaltsleistungen gegen-

über ihren beiden vorehelichen Kindern verwendet hat, während er seine Einkünf-

te für den Lebensunterhalt in der Schweiz eingesetzt hat, so geht der Gesuchstel-

ler in irriger Weise davon aus, dass die von der Gesuchsgegnerin gegenüber ih-

ren beiden vorehelichen Kindern getätigten Unterhaltsleistungen Teil der eheli-

chen Lebenshaltungskosten sind. Dem ist nicht so. Zwar hat gemäss Art. 278 

Abs. 2 ZGB jeder Ehegatte dem anderen in Erfüllung der Unterhaltspflicht gegen-

über vorehelichen Kindern in angemessener Weise beizustehen, falls dieser (un-

ter Berücksichtigung der ihm bzw. dem Kind vom anderen Elternteil zustehenden 

Unterhaltsleistungen) nicht selbst vollständig nachkommen kann (vgl. BSK I-

Breitschmid, Art. 278 ZGB N 6), doch bedeutet diese Beistandspflicht nicht, dass 

die von der Gesuchsgegnerin geleisteten Unterhaltszahlungen vollumfänglich zu 

den ehelichen Lebenshaltungskosten hinzuzurechnen sind.  

 Die Behauptung des Gesuchstellers, die Gesuchsgegnerin sei für sämtliche 

Ausgaben im Zusammenhang mit der Bestreitung der alltäglichen Konsumgüter 

(Einkauf von Lebensmitteln, Kosmetika, Putzmittel etc.) aufgekommen (Urk. 24 S. 

5), brachte der Gesuchsteller erstmals im Berufungsverfahren vor. Entsprechend 

ist diese Behauptung als unzulässiges Novum unbeachtlich. Selbst wenn das 

Vorbringen beachtlich wäre, wäre auch hier zu berücksichtigen, dass es im Wi-

derspruch zu den vom Gesuchsteller vor Vorinstanz anlässlich der Verhandlung 

vom 11. März 2015 gemachten Aussagen steht, weshalb sich erhebliche Zweifel 

an der Richtigkeit dieser Behauptung aufdrängen. 

 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Gesuchsteller nicht 

glaubhaft gemacht hat, dass die Gesuchsgegnerin ihren Lebensunterhalt während 

der Ehe stets mit eigenen Einkünften gedeckt hat. Folglich hat der Gesuchsteller 

- 9 - 

die Gesuchsgegnerin auch während des Getrenntlebens gestützt auf die eheliche 

Unterhalts- und Beistandspflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten finanziell zu un-

terstützen.  

B. Unterhaltsberechnung 

1. Einkommen Gesuchsteller 

Das von der Vorinstanz auf Fr. 6'000.– pro Monat bezifferte Nettoeinkommen des 

Gesuchstellers (vgl. Urk. 25 S. 11) blieb unangefochten (Urk. 24 S. 7), weshalb 

darauf abzustellen ist. 

2. Einkommen Gesuchsgegnerin 

2.1 Der Gesuchsteller beanstandet das von der Vorinstanz auf Seiten der Ge-

suchsgegnerin zugrunde gelegte monatliche Einkommen von Fr. 3'250.–. Er stellt 

sich wie bereits vor Vorinstanz (vgl. Urk. 14 S. 11 und Prot. I S. 23) auf den 

Standpunkt, dass die Gesuchsgegnerin weitere Einkünfte als Coiffeuse erziele. 

Die Gesuchsgegnerin sei wirtschaftlich selbständig, nur so sei es erklärbar, dass 

sie seit ihrem Auszug Ende August 2014 bis heute zu keinem Zeitpunkt Unter-

haltsbeiträge von ihm verlangt habe (Urk. 24 S. 6 f.).  

2.2 Für die nicht näher substantiierte Behauptung des Gesuchstellers betreffend 

Schwarzarbeit der Gesuchsgegnerin bestehen keinerlei Hinweise, weshalb darauf 

nicht näher einzugehen ist. Die Gesuchsgegnerin verfügt erst seit Januar 2015 

teilweise über einen vollstreckbaren Titel für die von der Vorinstanz festgesetzten 

Unterhaltsbeiträge. Damit erklärt sich auch, weshalb die Gesuchsgegnerin den 

Gesuchsteller bis zum Zeitpunkt der Berufungserhebung noch nicht zur Zahlung 

angehalten hat. Ohnehin könnte aufgrund des Umstandes, dass ein unterhaltsbe-

rechtigter Ehegatte die ihm gerichtlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträge nicht 

einfordert, nicht auf dessen wirtschaftliche Selbständigkeit geschlossen werden.  

2.3 Die Gesuchsgegnerin arbeitet als Reinigungskraft. Die Vorinstanz berechne-

te das Einkommen der Gesuchsgegnerin gestützt auf die Lohnabrechnungen 

Februar bis April 2014. Danach erzielte die Gesuchsgegnerin bei den E._____ 

- 10 - 

Reinigungen ein durchschnittliches monatliches Einkommen von rund Fr. 930.– 

(Urk. 17/3), bei der F._____ AG ein solches von rund Fr. 770.– (Urk. 17/4) und bei 

der G._____ Services AG ein solches von rund Fr. 1'555.– (Urk. 17/5). Gemäss 

den Lohnausweisen 2013 betrugen die Nettoeinkünfte der Gesuchsgegnerin 

Fr. 39'780.– (Fr. 10'542.– E._____ Reinigungen [Urk. 8/6]; Fr. 7'966.– F._____ 

AG [Urk. 8/7]; Fr. 21'272.– G._____ Services AG [Urk. 8/8]). Das durchschnittliche 

monatliche Nettoeinkommen im Jahr 2013 betrug demnach Fr. 3'315.–. Den 

Lohnausweisen 2014 der E._____ Reinigungen und der G._____ Services AG, 

bei welchen es sich um echte Noven handelt, sind Nettoeinkünfte von 

Fr. 11'630.– (E._____ Reinigungen) und solche von Fr. 22'469.– (G._____ Ser-

vices AG) zu entnehmen (Urk. 36/4+5). Der Lohnausweis 2014 der F._____ AG 

wurde nicht eingereicht. Gemäss Ausführungen der Gesuchsgegnerin im Rahmen 

der Begründung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege sind die Reini-

gungsarbeiten bei der F._____ AG seit Januar 2015 weggefallen, weshalb das 

Pensum bei der G._____ Services AG im Umfang der weggefallenen Arbeiten 

aufgestockt worden sei (Urk. 34A S. 4). Aufgrund der Lohnabrechnungen Februar 

bis April 2014 kann davon ausgegangen werden, dass sich die Einkünfte bei der 

F._____ AG im Jahr 2014 in der gleichen Höhe wie im Vorjahr bewegten. Vor die-

sem Hintergrund ist von einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen 

im Jahr 2014 von Fr. 3'505.– auszugehen (Fr. 11'630.– + Fr. 22'469.– + 

[Fr. 7'966.– : 3]). Damit ergibt sich, dass die Lohnabrechnungen Februar bis April 

2014 nicht repräsentativ waren für die Einkommensermittlung der Gesuchsgegne-

rin. Es ist auf die Durchschnittswerte der letzten zwei Jahre abzustellen, weshalb 

bei der Gesuchsgegnerin von einem monatlichen Nettoeinkommen von 

Fr. 3'410.– auszugehen ist.  

3. Bedarf Gesuchsgegner 

3.1 Die Vorinstanz bezifferte den Bedarf des Gesuchsgegners auf Fr. 5'600.–. 

Die von der Vorinstanz ermittelten Bedarfspositionen werden mit Ausnahme der 

vom Gesuchsteller zusätzlich geltend gemachten und von der Vorinstanz nicht 

berücksichtigten Ratenzahlungen gegenüber der H._____ SA sowie gegenüber 

der I._____ AG von monatlich je Fr. 300.– anerkannt (vgl. Urk. 24 S. 8). Der Ge-

- 11 - 

suchsteller hat die behaupteten Schuldverpflichtungen vor Vorinstanz lediglich mit 

je einem Kontoauszug eines Monats belegt (Urk. 15/28), weshalb es gemäss Vo-

rinstanz an einem hinreichenden Nachweis von regelmässigen Zahlungen fehle 

(Urk. 25 S. 16). Mit der Berufungsschrift reicht der Gesuchsteller die gesamten 

Kontoauszüge betreffend die von ihm geleisteten Zahlungen an die H._____ SA 

und die I._____ AG für den Zeitraum Dezember 2013 bzw. Januar 2014 bis De-

zember 2014 ein (Urk. 28/3-4).  

3.2 Der Gesuchsteller legt nicht dar, inwiefern es ihm nicht möglich gewesen 

sein soll, die bis zur Urteilsfällung entstandenen Kontoauszüge bereits vor Vo-

rinstanz einzureichen. Bei diesen Belegen handelt es sich um unechte Noven, 

welche mit Blick auf Art. 317 Abs. 1 ZPO – wie vorstehend erwogen (Erw. II.2.) – 

unbeachtlich sind. Hingegen stellen die nach Urteilsfällung produzierten Kontobe-

legen echte Noven dar und sind damit gestützt auf Art. 317 Abs. 1 ZPO im Beru-

fungsverfahren zu berücksichtigen. 

3.3 Aus dem Kontoauszug betreffend den Kredit bei der I._____ AG geht hervor, 

dass der Gesuchsteller im Zeitraum vom 28. Juli 2014 bis 29. Dezember 2014 

monatliche Abzahlungen in unterschiedlicher Höhe geleistet hat (vgl. Urk. 28/4). 

Damit sind die vor Vorinstanz behaupteten regelmässigen Abzahlungen gegen-

über dem genannten Kreditinstitut hinreichend nachgewiesen und wären grund-

sätzlich im Bedarf des Gesuchstellers zu berücksichtigen. Per 8. August 2014 be-

trugen die Kreditschulden gegenüber der I._____ AG Fr. 2'238.35. In der Periode 

vom 9. August 2014 bis 8. September 2014 ging der Gesuchsteller neue Schul-

den von Fr. 616.90 ein. Am 29. August 2014 leistete er eine Zahlung an die 

I._____ AG in der Höhe von Fr. 2'250.–. Da Zahlungen für Abzahlungsgeschäfte 

und Konsumkredite gemäss zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen nur 

dann zum Bedarf des Unterhaltspflichtigen hinzurechnen sind, wenn sie vor Auf-

hebung des gemeinsamen Haushaltes einvernehmlich zur Bestreitung des ge-

meinsamen Lebensunterhalts beider Ehegatten eingegangen wurden (vgl. Urk. 25 

S. 15), aus dem Kontoauszug allerdings nicht hervorgeht, wofür die Ausgaben 

von Fr. 616.90 im August getätigten wurden, und der Gesuchsteller in der Beru-

fungsschrift auch nicht geltend macht, dass es sich dabei um einvernehmlich ein-

- 12 - 

gegangenen Schulden zwecks Bestreitung des gemeinsamen Lebensunterhalts 

handelt, sind diese neu eingegangenen Schulden nicht zu berücksichtigen. Ge-

mäss Art. 87 Abs. 1 OR ist die Zahlung von Fr. 2'250.– mangels Vorliegen einer 

gültigen Erklärung über die Tilgung sowie mangels einer Bezeichnung in der Quit-

tung auf die zuerst entstandene fällige Schuld und damit auf die während dem 

ehelichen Zusammenleben entstandenen Schulden anzurechnen. Davon geht im 

Übrigen auch der Gesuchsteller aus (vgl. Urk. 24 S. 9 f). Vor diesem Hintergrund 

ergibt sich, dass die zur Bestreitung des gemeinsamen Lebensunterhalts einge-

gangenen Kreditschulden gegenüber der I._____ AG im Zeitpunkt des Auszugs 

der Gesuchsgegnerin aus der ehelichen Wohnung per Ende August 2014 bereits 

getilgt waren, weshalb betreffend dieses Kreditinstituts keine Ratenzahlungen im 

Bedarf des Gesuchstellers zu berücksichtigen sind. 

3.4 Aus den Kontoauszügen vom 13. August 2014 bis 12. Dezember 2014 be-

treffend den Kredit bei der H._____ SA gehen folgende Abzahlungen hervor: Je 

Fr. 300.– am 29. Juli und am 1. September 2014, je Fr. 500.– am 30. September 

2014, am 29. Oktober 2014 sowie am 28. November 2014. Damit sind die vom 

Gesuchsteller behaupteten regelmässigen Ratenzahlungen von monatlich 

Fr. 300.– gegenüber der H._____ SA hinreichend belegt. Weiter ist aus den Kon-

toauszügen ersichtlich, dass der Gesuchsteller neben den Abzahlungen laufend 

neue Kreditschulden einging, welche die monatlichen Abzahlungsraten jeweils – 

bis auf eine Ausnahme – überstiegen. Die Schuld gegenüber der H._____ SA be-

lief sich per Ende August 2014 auf Fr. 4'373.55 (Urk. 28/3 S. 9). Ausgehend von 

monatlichen Ratenzahlungen von Fr. 300.– sowie in Anwendung von Art. 87 Abs. 

1 OR ergibt sich, dass sich die einvernehmlich eingegangene eheliche Schuld bei 

der H._____ SA in der Zeit von Januar 2014 (Einreichung Eheschutzgesuch) bis 

Ende August 2014 (Auszug Gesuchsgegnerin aus der ehelichen Wohnung) auf 

Fr. 1'973.55 (Fr. 4'373.55 abzüglich 8 x Fr. 300.–) reduziert hat. Im Zeitraum von 

September 2014 bis Dezember 2014 leistete der Gesuchsteller Zahlungen von 

insgesamt Fr. 1'800.–. Es darf davon ausgegangen werden, dass er auch im De-

zember 2014 eine weitere Abzahlungsrate von mindestens Fr. 173.55 geleistet 

hat. Daraus folgt, dass die während ungetrennter Ehe einvernehmlich eingegan-

gen ehelichen Schulden bei der H._____ SA seit Ende Dezember 2014 getilgt 

- 13 - 

sind. Nach dem Gesagten sind in den Monaten September 2014 bis Dezember 

2014 zusätzlich zu den von der Vorinstanz berücksichtigten Abzahlungsraten von 

Fr. 1'714.90 solche von Fr. 493.– (Fr. 1'973.55 : 4) zu berücksichtigen. 

3.5 Wie erwähnt blieben die übrigen Bedarfspositionen unangefochten, weshalb 

von folgendem Notbedarf des Gesuchstellers auszugehen ist:  
 

 01.08.2014-

31.12.2014 

ab 01.01.2015 

Grundbetrag 1'200.– 1'200.– 

Wohnkosten 1'521.– 1'521.– 

Strom – – 

Haftpflichtversicherung 8.20 8.20 

Krankenkasse 360.55 360.55 

Fahrzeugkosten 350.– 350.– 

Auswärtige Verpflegung 220.– 220.– 

Kommunikationskosten 200.– 200.– 

Kreditraten J._____ Bank AG 1'714.95 1'714.95 

Kreditraten H._____ SA 493.– – 

Total Bedarf (gerundet) 6'070.– 5'600.– 

 
 
 
 
 
 

4. Bedarf Gesuchsgegnerin 

- 14 - 

Der von der Vorinstanz auf monatlich Fr. 3'850.– bezifferte Notbedarf der Ge-

suchsgegnerin (vgl. Urk. 25 S. 18) blieb unangefochten. Es ist darauf abzustellen. 

5. Die Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf der Parteien ergibt fol-

gendes Bild: 

  01.09.2014 -

31.12.2014 

ab 01.01.2015 

Bedarf Parteien Gesuchsteller 6'070.– 5'600 

 Gesuchsgegnerin 3'850.– 3'850.– 

 Total 9'920.– 9'450.– 

Einkommen Parteien Gesuchsteller 6'000.– 6'000.– 

 Gesuchsgegnerin 3'410.– 3'410.– 

 Total 9'410.– 9'410.– 

Fehlbetrag  0'510.– 40.– 
 

5.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt der Grundsatz, dass dem 

Unterhaltsverpflichteten das volle Existenzminimum zu belassen und folglich das 

ungeteilte Manko von der Unterhaltsgläubigerin zu tragen ist (BGE 126 III 356; 

BGE 127 III 70; BGE 135 III 66). Der Unterhaltsanspruch bestimmt sich demnach 

alleine nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers und be-

rechnet sich wie folgt: 

 01.09.2014 -

31.12.2014 

ab 01.01.2015 

Einkommen Gesuchsteller 6'000.– 6'000.– 

Bedarf Gesuchsteller 6'070.– 5'600.– 

- 15 - 

Unterhaltanspruch Gesuchsgegnerin – 400.– 

 

5.2 Der Gesuchsteller ist entsprechend zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin ab 

Januar 2015 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 400.– pro Monat zu be-

zahlen. 

IV. 

A. Unentgeltliche Rechtspflege 

1. Beide Parteien stellen für das Berufungsverfahren ein Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung einer unentgeltli-

chen Rechtsvertretung (Urk. 24 S. 2 und Urk. 34A S. 2). Die Mittellosigkeit des 

Gesuchstellers ist nach dem Vorstehenden Gesagten ausgewiesen. Auch der 

Bedarf der Gesuchsgegnerin hat sich seit dem vorinstanzlichen Verfahren nicht 

Wesentliches geändert (vgl. Urk. 34A S. 3). Entsprechend ist die Mittellosigkeit 

bei beiden Parteien zu bejahen.  

2. Ausserdem waren die Gewinnaussichten des Gesuchstellers nicht beträcht-

lich geringer als dessen Verlustgefahren, was sich im Übrigen daran zeigt, dass 

der Gesuchsteller mit seinem Begehren für die Zeit vom 1. September 2014 bis 

31. Dezember 2014 obsiegt. Umgekehrt war auch der Prozessstandpunkt der 

Gesuchsgegnerin nicht aussichtslos. Schliesslich waren sowohl der Gesuchsteller 

als auch die Gesuchsgegnerin als rechtsunkundige Parteien zur gehörigen Füh-

rung des Prozesses auf eine Rechtsverbeiständung angewiesen. Folglich ist bei-

den Parteien für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen und ihnen in der Person ihrer jeweiligen Rechtsvertreter ein unentgeltli-

cher Rechtsbeistand zu bestellen, wobei beim Rechtsbeistand der Gesuchsgeg-

nerin zu berücksichtigen ist, dass die Aufwendungen für die verspätet erfolgte Be-

rufungsantwort keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen darstellen.  

B. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

- 16 - 

1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 8 Abs. 1 

GebV OG auf Fr. 3'000.– festzulegen. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten 

zu verteilen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). In Abweichung zum vorinstanzlichen Ent-

scheid werden der Gesuchsgegnerin nicht bereits ab deren Auszug aus der eheli-

chen Wohnung per Ende August 2014 sondern erst ab Januar 2015 Unterhalts-

beiträge zugesprochen. Ausgehend von einer mutmasslichen Geltungsdauer der 

Eheschutzmassnahme von zwei Jahren ab dem vorinstanzlichen Entscheid ob-

siegt der Gesuchsteller zu einem Fünftel und die Gesuchsgegnerin folglich zu vier 

Fünfteln. Die Kosten sind dem Gesuchsteller zu vier Fünfteln und der Gesuchs-

gegnerin zu einem Fünftel aufzuerlegen.  

2. Entsprechend der Kostenverteilung ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der 

Gesuchsgegnerin eine auf drei Fünftel reduzierte Parteientschädigung zu bezah-

len (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Da wie erwähnt Aufwendungen für eine verspätet er-

folgte Berufungsantwort keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen darstel-

len, ist die auf drei Fünftel reduzierte Parteientschädigung in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 9, § 11 und § 13 Abs. 1 und 2 der AnwGebV auf Fr. 300.– 

zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer, mithin Fr. 324.–, festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 3 Abs. 2 und 4 - 8 des 

Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 25. 

Juli 2014 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt. 

3. Dem Gesuchsteller wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

und der Gesuchsgegnerin in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt. 

- 17 - 

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

und sodann erkannt: 

1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des 

Getrenntlebens persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 400.– 

pro Monat zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten 

eines jeden Monats, rückwirkend ab 1. Januar 2015. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller zu vier 

Fünfteln und der Gesuchsgegnerin zu einem Fünftel auferlegt, jedoch wer-

den die Kosten zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Pro-

zessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten 

bleibt das Nachforderungsrecht des Staates gemäss Art. 123 ZPO. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine auf drei Fünf-

tel reduzierte Parteientschädigung von Fr. 324.– zu bezahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Gesuchsteller unter Beilage 

des Doppels von Urk. 34A sowie der Beilagen [Urk. 36/1-12]), an das 

Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Zürich, je 

gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 18 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 96'000. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. April 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Freiburghaus 
 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss und Urteil vom 17. April 2015
	Rechtsbegehren: (Urk. 14 S. 1 f.)
	Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung,  vom 25. Juli 2014 (Urk. 25):
	1. Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt.
	2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in … Zürich wird für die Dauer des Getrenntlebens inklusive Hausrat und Mobiliar dem Gesuchsteller zur alleinigen Benützung zugewiesen. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, die eheliche Wohnung bis sp...
	3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des Getrenntlebens persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 400.– pro Monat zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmal...
	4. Der Antrag des Gesuchstellers, es sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, ihm an die Tilgung der für den gemeinsamen Lebensstandard eingegangenen und gemeinsam verbrauchten Schuldverpflichtungen einen monatlichen Beitrag von Fr. 786.– zu bezahlen,...
	5. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung per 24. Januar 2014 die Gütertrennung angeordnet.
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. Die weiteren Auslagen (Dolmetscherkosten) betragen Fr. 506.25.
	7. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge beiden Parteien mit Verfügung vom 11. März 2014 gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO b...
	8. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	9. (Mitteilungssatz.)
	10. (Rechtsmittelbelehrung.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 3 Abs. 2 und 4 - 8 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 25. Juli 2014 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	3. Dem Gesuchsteller wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ und der Gesuchsgegnerin in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	und sodann erkannt:
	1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des Getrenntlebens persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 400.– pro Monat zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwir...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller zu vier Fünfteln und der Gesuchsgegnerin zu einem Fünftel auferlegt, jedoch werden die Kosten zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Geric...
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine auf drei Fünftel reduzierte Parteientschädigung von Fr. 324.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Gesuchsteller unter Beilage des Doppels von Urk. 34A sowie der Beilagen [Urk. 36/1-12]), an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...