# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58daa51f-8528-5fd2-b9ab-a809faf4f16a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-18
**Language:** de
**Title:** Keine Verbesserung des Gesundheitszustands, sondern nur eine andere Einschätzung der Auswirkungen desselben auf die Arbeitsfähigkeit; Rentenaufhebung zu Unrecht erfolgt; Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2015.00398
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00398.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00398
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
18. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
AXA
Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
c/o AXA Leben AG
General
Guisan
-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beigeladene
Zustelladresse: AXA Leben AG
General
Guisan
-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
X.___
mit
Einspracheentscheid
vom 13. Mai 2005 mit Wirkung ab 27. Juli 2000 eine halbe Invalidenrente und mit Wirkung ab 1. April 2004 eine
Dreiviertels
rente
zu (Urk. 7/78-79, Urk. 7/81-83).
Im Zuge eines amtlichen Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 7/86) bestätigte die IV
Stelle die weitere Ausrichtung der bisherigen Rente
mit Verfügung vom 10. Mai 2010
(Urk. 7/109).
1.
2
Gestützt auf die am
1. Januar 2012 in Kraft getretene
Revision des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung
(IVG) hob die IV-Stelle die Invaliden
rente – nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
– mit Verfügung vom 3. Juli 2012
auf
(Urk. 7/131). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicher
ten vom 14. August 2012 (Urk. 7/132) hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 23. Oktober 2012 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 3. Juli 2012 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zu ergänzenden Abklä
rungen zurückwies (Prozess Nr. IV.2012.00786, Urk. 7/136).
1.
3
In der Folge holte die IV-Stelle medizinische Berichte ein und liess den Versicher
ten durch
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
Y.___
, Fachärztin Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie
,
und Prof.
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie
,
begutachten (
Gutachten vom 3. Oktober 2013,
Urk. 7/152, 20. November 2013, Urk. 7/155 und 21. November 2013, Urk. 7/156). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 7/165
-168) stellte die IV-Stelle die Rente auf Ende des folgenden Monats seit der Zustellung des Entscheids
ein
(Urk. 2 = Urk. 7/183).
2.
Der Versicherte
erhob am 13. April 2015 Beschwerde
gegen die Verfügung vom 11. März 2015 (Urk. 2)
und beantragte
der
en
Aufhebung und die weitere Aus
richtung der bisherigen Rente (Urk. 1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 27. Mai 2015 zur Kenntnis gegeben wurde (Urk. 8).
Am 9. Juni 2015 wurde die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, zum Prozess beigeladen (Urk. 9). Diese verzichtete am 10. Juli 2015 auf eine Stel
lungnahme (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben wor
den ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V
231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Mit Urteil vom 23. Oktober 2012 (Urk. 7/136) hob das Gericht die
rentenaufhe
bende
Verfügung vom 3. Juli 2012 (Urk. 7/131)
mit der Begründung
auf, in Anbetracht der gestellten somatischen Diagnosen mit organischem Korrelat könne nicht von eine
m
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinn von
lit
. a der Schlussbestimmungen gesprochen werden, und wies die Sache an die
Beschwer
degegnerin
zurück, damit diese weitere Abklärungen durchführe und über den Rentenanspruch neu verfüge (E. 4.2 – 4.3).
In der Folge hob die Beschwerdegegnerin die Rente gestützt auf das Gutachten von
Dr.
Y.___
und
Prof
.
Z.___
vom
30. Oktober
und 20./
21. November 2013 (Urk. 7/152 und Urk. 7/155-156)
mit Verfügung vom 11. März 2015
erneut auf mit der Begründung, es liege zwar kein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG vor, dem Beschwerdeführer seien indessen nach dem Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ Eingliederungsmassnahmen angeboten worden, die bereits nach drei Tagen ohne ersichtlichen medizinischen Grund beendet wor
den seien. Der Beschwerdeführer sei so zu stellen, als hätte er die Ein
gliederungsmassnahmen erfolgreich abgeschlossen, weshalb ihm ein Ein
kommen aus einer 100%igen angepassten Tätigkeit als Invalideneinkommen angerechnet werde, was zu einem Invaliditätsgrad von lediglich 19 % führe (Urk. 2 S. 2).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1), sein Gesund
heitszustand habe sich seit der erstmaligen
Rentenzusprache
nicht ver
bessert (
Ziff.
20 S. 8).
Dr.
Y.___
habe ausdrücklich festgehalten, dass es seit der letzten Revision zu keiner wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes gekommen sei (
Ziff.
20 S. 9). Auch
Prof
.
Z.___
halte klar fest, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht wesentlich verän
dert habe. Die
somatoforme
Schmerzstörung bestehe nach wie vor, auch wenn nach den heutigen Vorgaben der Rechtsprechung die Leistungsfähigkeit anders beurteilt werden müsse (
Ziff.
21 S. 9). Liege kein Sachverhalt vo
r, der
revi
sionsrechtlich
zur Aufhebung der Rente führen könne, sei die Anordnung von Eingliederungsmassnahmen und die Stellung des Versicherten „als wäre die Eingliederungsmassnahme erfolgreich durchgeführt worden“
,
als eine Umge
hung der revisionsrechtlichen Bestimmungen zu qualifizieren (
Ziff.
24 S. 10).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers derart verbessert hat,
dass er nunmehr in der Lage ist, ein
rentenaus
schliessendes
Einkommen zu erzielen und
keinen Anspruch mehr auf eine Inva
lidenrente hat.
Letztmals
materiell wurde die Rente
anlässlich eines amtlichen
Revisionsver
fahrens
überprüft und mit Verfügung vom 10. Mai 2010 bestätigt (Urk. 7/110). Der damals festgestellte Sachverhalt gilt daher als Vergleichsbasis.
3.
3.1
Laut Feststellungsblatt vom 3. Mai 2010 (Urk. 7/107) stützte sich
die
Beschwerde
gegnerin
bei der Rentenbestätigung auf das Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom 19. Dezember 2009 (Urk. 7/94). Darin wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 14):
-
c
hronifiziertes
Schmerzbild mit/bei
-
o
hne hinreichendes somatisches Korrelat
-
n
icht-organischen Befunden (
Waddel
-Zeichen)
-
Verdacht auf
somatoforme
Schmerzstörung
-
Panvertebrales Syndrom bei
-
Fehlhaltung und
Fehlform
der Wirbelsäule
-
Hyperostotischer
Spondylose (Morbus
Forrestier
)
-
Status nach distaler Radiusfraktur beidseits am 22.7.2009
-
Übergewicht (27.6 kg/m2)
-
Nikotinabusus
(zirka 50
py
)
Der Gutachter führte aus, durch die erhobenen Befunde lasse sich das
Beschwerde
bild
nicht einmal ansatzweise erklären (S. 18). Er erachtete aufgrund der rheumatologischen Situation körperlich leichte, leidensangepasste Tätigkei
ten ganztags für zumutbar (S. 15, S. 18
)
. Seine im Vergleich zum Gutachten des
B.___
vom 17. April 2003 (Urk. 7/39) abweichende Einschätzung betreffend das zumutbare Pensum erklärte er damit, dass die
B.___
-Gutachter auch die
somatoforme
Schmerzstörung als ein
schränkend erachtet hätten. Als Rheumatologe dürfe er diese Diagnose jedoch nicht berücksichtigen.
3.2
3.2.1
Der aktuelle Gesundheitszustand ergibt sich aus dem Gutachten von
Dr.
Y.___
und
Dr.
C.___
.
3.2.
2
Dr.
Y.___
nannte im Gutachten vom 3. Oktober 2013
(Urk. 7/152)
folgende rheumatologischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 71):
-
Panvertebralsyndrom
bei disseminierter idiopathischer
skelettaler
Hyper
ostose (DISH) mit
-
ü
berbrückenden Ossifikationen vor allem im BWS- und LWS-Bereich
-
o
hne Hinweise auf eine entzündliche Affektion und
-
d
eutliche
Diskusprotrusionen
der drei unteren
LWS-Segmente mit leich
ter E
inengung des Spinalkanals im Segment L3/L4 und L4/L5
-
o
hne
foraminale
Einengung (Ganzkörper-MRI
September
2013)
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
-
Status nach distaler Radiusfraktur am 22.7.1999 beidseits
-
rechts intraartikulär mit
-
konservativer Therapie und vollständiger Konsolidierung beidseits mit
-
leichter Steilstellung des Radius in der
Coronalebene
beidseits oh
n
e posttraumatische Arthrose (Röntgen
September
2013)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Gutachterin (S. 71):
-
Nikotin-Abusus
-
ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Übergewicht (BMI 28.2 kg/m
2
)
-
Vitamin D-Mangel (Erstdiagnose
Januar
2013
)
-
Hypercholesterinämie
In der rheumatologischen Beurteilung führte sie
zusammengefasst
aus
(S. 72
f.
), die Angaben des Beschwerdeführers zu den aktuellen Beschwerden seien eher diffus und in sich widersprüchlich. Er klage über ständige Schmerzen im ganzen
Körper. Seit 1999 liege er die
meiste Zeit und
treibe
seither
keinen Sport
mehr. Er könne nur zwanzig Meter gehe
n
und müsse dann fünf bis sechs Minuten lang Pause machen.
Die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass der Beschwerden nicht, sie seien nicht gravierend. Dass er seit 1999 hauptsächlich liege, könne aufgrund der körperlichen Befunde keinesfalls stimmen. Die Radiusfrakturen seien voll
ständig verheilt. Er setze beide Hände regelmässig ein, wie die kräftige
Arm
muskulatur
zeige. Die DISH sei eine häufige und meist harmlose Krankheit und es träten meist keine Beschwerden auf.
Die vom Beschwerdeführer behaupteten regelmässig eingenommenen Schmerz
mittel seien in seinem Blut nicht nachweisbar.
Zur Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
Y.___
aus (S. 74 f.),
der Beschwerdeführer
könne die angestammte Tätigkeit als Hilfsdachdecker seit dem Unfall im Jahr 1999 nicht mehr ausüben. In einer angepassten, rückenschonenden Tätigkeit, die keinen sicheren Handgriff au
f Leitern oder Dächern erforder
e und keine Schläge oder Vibrationen auf die Handgelenke
verursach
e
,
bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
Zur Frage der Rentenrevision nahm
Dr.
Y.___
dahingehend Stellung (S. 78), dass es seit Mai 2010 zu keiner wesentlichen Änderung des Gesundheitszu
standes gekommen sei. Sie teile die Einschätzung von
Dr.
A.___
, dass in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei.
3.2.
3
Im psychiatrischen Gutachten vom 20. November 2013 (Urk. 7/155) konnte
Prof.
Z.___
keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen. Es liege eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Fakto
ren (ICD-10 F45.41) vor, die ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei.
In der psychiatrischen Beurteilung ga
b
Prof.
Z.___
unter anderem an
, der Beschwerdeführer beklage ausser einer vermehrten Müdigkeit keine weiteren subjektiv wahrgenommenen psychischen Störungen. Im Vordergrund der
Beschwer
deproblematik
stünden hingegen chronische Schmerzen, die sich kurz nach dem Unfallereignis deutlich ausgeweitet hätten
(S. 20)
. Es liessen sich keine affektiven
Symptome
erfassen, die auf der Grundlage einer international anerkannten Klassifikation die Diagnose einer depressiven Störung rechtfertig
ten. Ebenso wenig ergäben sich Hinweise auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Auch ergebe sich kein Anhalt auf eine
Persönlichkeits
störung
(S. 21)
.
Die rasche Symptomausweitung der Schmerzen, die Angabe, dass
Schmerzmedi
kamente
die Beschwerden kaum linderten (sofern er sie tatsächlich auch ein
nehme), sowie die Beeinflussbarkeit des subjektiven Schmerzempfindens durch emotionale und psychosoziale Faktoren sprächen für ein
somatoformes
Störungsbild
(S. 22)
.
Aus gutachterlicher Sicht sei auch in Würdigung des Längsschnittverlaufs der psychischen Erkrankungen des Beschwerdeführers zusammenfassend festzu
stellen, dass eine Schmerzverarbeitungsstörung gemäss ICD-10 F45.41 zu diagnostizieren sei. Eine eigenständige Depression können nicht gestellt werden. Ebenso wenig bestünden andere psychiatrische Störungsbilder
(S. 23)
.
Im Verlauf
der psychiatrischen Erkrankung sei aus gutachterlicher Sicht keine Verschlechterung, aber auch keine Verbesserung aufgetreten. Es handle sich um eine Neubeurteilung des medizinischen Sachverhalts auf veränderter gutachter
licher Entscheidungsbasis (geänderte Gesetzeslage) bei im Wesentlichen unver
ändertem psychischem Gesundheitszustand seit dem Jahre 2003 (
Vorbegutach
tung
, S. 24).
Zur Arbeitsfähigkeit führte
Prof
.
Z.___
aus, es lägen keine psychischen
Stö
rungsbilder
vor,
welche
die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit
handi
capierten
. Aus psychiatrischer-versicherungsmedizinischer Sicht sei die „zumut
bare Willensanstrengung“ zur Überwindung der vorliegenden psychischen Störung als gegeben anzunehmen.
3.2.
4
In der
bidisziplinären
Zusammenfassung vom 21. November 2013 (Urk. 7/156) wiederholten die Experten die in den einzelnen Gutachten gestellten Diagnosen (vgl. oben E. 3.2.1
-
2). Bezüglich Arbeitsfähigkeit kamen sie zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit seit dem Unfall vom Juli 1999 nicht mehr ausüben könne
. Aus den Unterlagen gehe nicht eindeutig hervor, ab wann er in einer angepassten Tätigkeit wieder zu 100 % beziehungsweise ganztags arbeitsfähig gewesen sei. Der Rheumatologe
Dr.
A.___
habe ihn in seinem Gutachten vom 19. Dezember 2009 in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % beziehungsweise ganztags arbeitsfähig
erachtet
. Daher sei er spätestens seit Dezember 2009 in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig.
4.
4.1
Bezüglich der Diagnosestellung st
ehen
die Gutachten von
Dr.
A.___
(E. 3.1) und
Dr.
Y.___
(E. 3.2.1) im Wesentlichen
im Einklang
. Auch die Beurteilungen der Gutachter stimmen überein: So stellte
Dr.
A.___
damals fest, dass sich das Beschwerdebild durch die erhobenen Befunde nicht einmal ansatzweise erklären lasse und erachtete den Beschwerdeführer aufgrund der rheumatologischen Situation für körperlich leichte, leidensangepasste Tätigkeiten als ganztags arbeitsfähig. Auch
Dr.
Y.___
führte aus, die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass der Beschwerden nicht, denn sie seien nicht gravierend. Auch sie kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten,
rücken
schonenden
Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei.
Nach dem Dargelegten kann bei
m
Beschwerdeführer nicht von einer wesentli
chen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden,
wovon im Übrigen auch die Beschwerdegegnerin ausging (vgl. Urk. 2 S. 2)
.
4.
2
Im Urt
eil vom 23. Oktober 2012 (Urk. 7
/
136)
hielt das
hiesige
G
ericht fest, dass schon die Ärzte des
B.___
, welche den Beschwerdeführer im Jahre
2003
begut
achtet
hatten
(Gutachten vom 17. April 2013, Urk. 7/39)
, und
Dr.
A.___
den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers übereinstimmend beurteilten (E. 4.1). Ein wesentlicher Unterschied bestehe hingegen in der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit, welche von den
B.___
-Gutachtern auf 50 % und von
Dr.
A.___
auf 100 % veranschlagt worden sei (E. 4.2 erster Abschnitt).
Weiter hielt das Gericht fest, dass die von den
B.___
-Gutachtern über die Befunde am Achsenskelett und den Händen hinaus gestellte Diagnose der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung schon damals als überwindbar
betrachtet worden sei und deshalb nicht in ihre Beurteilung der
Restarbeits
fähigkeit
eingeflossen sei. Wenn diese später von
Dr.
A.___
anders eingeschätzt worden sei, so sei seine Beurteilung als eine revisionsrechtlich unerhebliche andere Einschätzung eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszu
standes zu betrachten (E. 4.2 zweiter Abschnitt).
Nachdem nun nach der Begutachtung durch Dr.
Y.___
und
Prof.
Z.___
wiederum von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen ist, ist
weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit von 50
% auszugehen. Da sich gemäss Aktenlage die erwerblichen Auswirkungen nicht erheblich geändert haben (vgl.
Urk. 7/162
),
liegt
k
ein Revisionsgrund
vor
, welcher die
Aufhebung
der Invalidenrente
rechtfertigen würde
.
Da die rentenbestätigende Verfügung vom
10. Mai 2010 (Urk. 8/110)
nicht offen
sichtlich falsch war,
bleibt auch kein Raum
, die Rentenaufhebung mittels substituierter Begründung
(
BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November
2008 E. 2.2 je mit Hinweisen)
zu schützen.
Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass auch die zu den
somatoformen
Schmerzstörungen oder anderen psychosomatischen Störungen geänderte Rechtsprechung
des Bundesgerichts (vgl. zur amtlichen Publikation als BGE bestimmtes Urteil 9C_492/2014)
zu kein
em anderen Resultat führt
,
stellt
doch
eine
Ä
nderung der
Gerichtspraxis
in der Regel kein
en
Revisionsgrund
dar
(BGE
135 V 201).
4.
3
Die Beschwerdegegnerin
ging davon aus, dass trotz Gesundheitsschaden
s
eine vollständige Eingliederung möglich sei
(vgl. Urk. 2)
, mithin, dass der Beschwer
deführer,
hätte
er von den ihm angebotenen beruflichen Massnahmen Gebrauch gemach
t
, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit hätte erlangen können
. Dabei verkennt die Beschwerdegegnerin, dass zwar mit geeigneten beruflichen Massnahmen die Erwerbsfähigkeit gesteigert werden kann, nicht aber die verbleibende Restarbeitsfähigkeit
, es sei denn, die berufli
chen Massnahmen
seien
Teil einer medizinisch-therapeutischen Massnahme
. Wie oben dargelegt ist aus revisionsrechtlichen Gründen – auch entgegen den Einschätzungen von
Dr.
Y.___
oder
Dr.
A.___
- weiterhin lediglich von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit auszugehen. Mit beruflichen Massnahmen könnte
höchstens
erreicht werden, dass
der Beschwer
deführer
ein höheres Invalideneinkommen
erzielen
könnte
, nicht aber, dass
damit
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
und damit ein rentenausschliessendes Ein
kommen
erreicht werden kann.
4.
4
Unabhängig davon, dass berufliche Massnahmen sich auf die Erwerbs-, nicht aber auf die Arbeitsfähigkeit auswirken
, hat es die Beschwerdegegnerin unter
lassen, das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
(
vgl.
Art.
21 Abs. 4
ATSG)
durch
zuführen, nachdem der Beschwerdeführer die Eingliederungsmassnahmen abge
brochen hatte.
4.
5
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente des Beschwer
deführers zu Unrecht aufgehoben, weshalb die Besch
werde gutzu
h
eissen ist.
5.
5.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 600.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache
,
der Schwierig
keit des Prozesses
und des seit 1. Januar 2015 gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- zuzüglich Mehrwertsteuer
auf
Fr.
1‘
7
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der
Beschwerde
wird
die Verfügung vom 11. März 2015 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1‘700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
unter Beilage einer Kopie von Urk. 11
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 11
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher