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**Case Identifier:** 778d0322-2e08-5cf5-930b-e0e60d9744be
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.03.2015 B-3149/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-3149-2014_2015-03-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-3149/2014 

 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Francesco Brentani (Vorsitz), 

Richter David Aschmann; Richter Pietro Angeli-Busi; 

Gerichtsschreiberin Barbara Schroeder de Castro Lopes. 

 

 
 

Parteien 

 
H&M Hennes & Mauritz AB,  

vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. iur. Markus R. Frick 

und/oder lic. iur. Simone Dobler, Walder Wyss AG,  

Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,    

Vorinstanz.   

 

Gegenstand 

 
Internationale Registrierung IR 1'015'628 COS (fig.). 

 

 

B-3149/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die H&M Hennes & Mauritz AB (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess 

die Wort-/Bildmarke Nr. 1 015 628 "COS (fig.)" am 16. September 2009 

unter Beanspruchung einer schwedischen Priorität vom 31. August 2009 

als internationale Marke eintragen. Das Zeichen sieht wie folgt aus: 

 

und wird für die folgenden Waren und Dienstleistungen beansprucht:  

14  Métaux précieux et leurs alliages et produits en ces matières ou en 

plaqué, non compris dans d'autres classes; articles de bijouterie, 

pierres précieuses; articles d'horlogerie et instruments chronomé-

triques.  

18 Cuir, imitations de cuir ainsi que produits en ces matières non compris 

dans d'autres classes; cuirs et peaux d'animaux; malles et sacs de 

voyage; parapluies, parasols et cannes.  

25 Vêtements, chaussures, articles de chapellerie.  

35 Vente au détail, services de conseil et d'information en rapport avec 

la vente au détail des produits suivants: métaux précieux et leurs al-

liages, produits en métaux précieux ou en plaqué, articles de bijoute-

rie, pierres précieuses, articles d'horlogerie et instruments chronomé-

triques, cuir, imitations de cuir ainsi que produits en ces matières, cuirs 

et peaux d'animaux, malles et sacs de voyage, parapluies, parasols 

et cannes, vêtements, chaussures et articles de chapellerie. 

Die Eintragung wurde dem Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum 

IGE (nachfolgend: Vorinstanz) am 5. April 2012 von der Weltorganisation 

für geistiges Eigentum (WIPO) notifiziert.  

B.  

Am 25. März 2013 erliess die Vorinstanz eine provisorische Schutzverwei-

gerung. Zur Begründung gab sie an, dass die Marke zum Gemeingut ge-

höre und dass sie irreführend sei, da es sich um eine französisch- und 

englischsprachige geografische Angabe für die griechische Insel Kos 

handle.  

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Seite 3 

C.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte mit Stellungnahme vom 16. September 

2013 darum, die provisorische Schutzverweigerung aufzuheben und das 

Zeichen zum Schutz in der Schweiz zuzulassen. Zur Begründung machte 

sie geltend, dass COS ein Fantasiezeichen sei, das von den vorwiegend 

jungen Schweizer Abnehmern nicht als Hinweis auf die griechische Insel 

Kos wahrgenommen werde. Kos werde gemäss aktuellen Wörterbüchern 

auch auf Französisch und Englisch fast ausschliesslich mit dem Anfangs-

buchstaben K anstatt C geschrieben. Bei Internet-Recherchen dominiere 

die Nennung in Kombination mit dem Bestandteil "Insel", was darauf hin-

weise, Cos nicht ohne weiteres als Bezeichnung für die Insel verstanden 

werde. Das sich aus drei Grossbuchstaben zusammensetzende Wort 

"COS" habe mehrere Bedeutungen (z.B. Kosinus) und werde vorliegend 

als Abkürzung für "Collection Of Style" bzw. als Markenzeichen der Be-

schwerdeführerin erkannt. Als solches habe es sich ausserdem im Verkehr 

durchgesetzt, wobei der Eintragungsanspruch vorliegend jedoch nicht mit 

der Verkehrsdurchsetzung begründet wird. 

COS sei darüber hinaus Bestandteil früherer Marken- und Firmenregistrie-

rungen, weshalb auch die vorliegend hinterlegte Marke aufgrund des 

Grundsatzes der Gleichbehandlung einzutragen sei. Die Insel Kos als rein 

touristische Badeinsel komme für die massgeblichen Verkehrskreise nicht 

als Produktions-, Fabrikations- oder Handelsort von Modeerzeugnissen in 

Frage, weshalb keine Irreführungsgefahr bezüglich der Herkunft der Pro-

dukte bestehe. Schliesslich sei die Marke COS selbst in Griechenland re-

gistriert, weshalb in der Schweiz kein Freihaltebedürfnis zugunsten griechi-

scher Unternehmen bestehe.  

D.  

Mit Schreiben vom 16. Dezember 2013 hielt die Vorinstanz an ihrer Bean-

standung fest und gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, bis zum 16. 

Februar 2014 eine letzte Stellungnahme mit neuen Argumenten einzu-

reichen. 

Die Vorinstanz führte an, dass es sich beim Begriff "COS" um die übliche 

französische Schreibweise der griechischen Insel Kos handle, wobei diese 

als Feriendestination auch der Schweizer Bevölkerung bekannt sei. Die 

französischsprachigen Durchschnittskonsumenten würden in COS somit 

eine Herkunftsangabe erkennen. Die banale Grafik des Zeichens könne 

nicht genügen, um der beschreibenden Herkunftsangabe die notwendige 

Unterscheidungskraft zu verleihen. Die Tatsache, dass es für Kos auch im 

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Seite 4 

Französischen und Englischen die Schreibweise mit "K" gebe, belege 

nicht, dass Cos nicht die aktuelle, übliche Schreibweise sei. Der häufige 

zusätzliche Bestandteil "Insel" diene lediglich der Präzisierung, da es auch 

eine gleichnamige Stadt gebe.  

Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass die massgeblichen Verkehrskreise 

sich nicht nach dem tatsächlichen Kundenkreis des Hinterlegers definier-

ten, sondern nach den beanspruchten Waren und Dienstleistungen, wes-

halb vorliegend jegliche Altersschichten massgeblich seien. Die Mehrfach-

bedeutung von COS für die massgeblichen Verkehrskreise sei nicht nach-

gewiesen, und führe ohnehin nicht automatisch zur Schutzfähigkeit des 

Zeichens. Die Herstellung der zu schützenden Waren sowie die Erbringung 

der Dienstleistungen auf der Insel Kos sei keine "sachliche Unmöglichkeit", 

weshalb eine Irreführungsgefahr bezüglich der Herkunft der entsprechen-

den Produkte bestehe. Im Übrigen könne die Beschwerdeführerin aus 

früheren Eintragungen mit dem Bestandteil COS keine Rechte ableiten, 

zumal mehr als acht Jahre zurückliegende Voreintragungen für die aktuelle 

Praxis nicht massgeblich seien. Ausserdem sei jedes Zeichen im eigenen 

Kontext zu prüfen.  

Schliesslich wies sie darauf hin, dass kein Anspruch auf Eintragung einer 

Marke aufgrund ausländischer Eintragungen bestehe. Ausländischen Ent-

scheiden käme lediglich eine Indizwirkung zu. Die "MONTPARNASSE"-

Praxis verneine zwar ein Freihaltebedürfnis aufgrund eines ausländischen 

Registereintrags, sage aber nichts über die Unterscheidungskraft des Zei-

chens in der Schweiz aus.  

E.  

Mit E-Mail vom 6. Februar 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie 

auf eine zweite Stellungnahme verzichte, worauf die Vorinstanz ihr am 6. 

Mai 2014 eine beschwerdefähige Verfügung zustellte. Die darin enthaltene 

Zurückweisung der internationalen Registrierung wird weitgehend gleich 

begründet wie im Schreiben vom 16. Dezember 2013.  

F.  

Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 6. Juni 2014 

Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht. Sie stellt darin die folgenden 

Rechtsbegehren: 

"1. Die Verfügung des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum vom 6. Mai 2014 

betreffend die internationale Registrierung Nr. 1 015 628 "COS (fig.)" sei 

aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, das Zeichen COS (fig.) 

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Seite 5 

vollumfänglich für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen ins 

Schweizer Markenregister einzutragen; 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz". 

Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, dass 

gemäss Art. 22 Abs. 1 TRIPS nur eine zu schützende geografische Angabe 

vorliege, wenn "eine bestimmte Qualität, ein bestimmter Ruf oder ein an-

deres bestimmtes Merkmal der Ware im Wesentlichen seinem geographi-

schen Ursprung zuzuschreiben sei". Da zwischen Kos und den bean-

spruchten Waren keine Beziehung bestehe, verletze die Verweigerung des 

Markenschutzes das TRIPS-Abkommen. Die Beschwerdeführerin macht 

geltend, dass die modeinteressierte Käuferschaft von COS sich Modemar-

ken in Form eines kurzen Akronyms gewohnt sei und bei der Sichtung ei-

nes Kurzwortes mit drei stilisierten Grossbuchstaben dementsprechend 

keinerlei geografische Herkunftserwartung entwickle, sondern schlicht eine 

Modemarke erkenne. Der Käuferschaft sei dagegen klar, dass Modetexti-

lien in der heutigen globalisierten Welt mehrheitlich in Asien hergestellt 

werden, was mit einem Blick auf das "made in-Label" bestätigt werden 

könne. Dies gelte auch für den Schweizer Durchschnittsabnehmer. Als er-

kennbares Akronym werde die Marke denn auch  

"C-O-S" und nicht als "Cos" ausgesprochen. 

Die Beschwerdeführerin macht erneut darauf aufmerksam, dass es sich 

bei COS um eine Angabe mit mehrfachem Sinngehalt handle (Kosinus, 

Chief of Staff, usw.), was auch für die französische Sprache gelte. In zahl-

reichen Zeitungsartikeln und Werbebemühungen werde zudem die Bedeu-

tung als Akronym für "Collection of Style" erwähnt. Im Zusammenhang mit 

den massgeblichen Modeartikeln werde das Zeichen COS ausschliesslich 

als Marke der Hinterlegerin erkannt, was sich aus der starken Präsenz von 

COS in der Schweiz herleiten liesse. Die Marke geniesse somit beim über-

wiegenden Teil der massgeblichen Verkehrskreise Unterscheidungskraft. 

Eine Irreführung über die geografische Herkunft sei ausgeschlossen, da 

COS allein schon aufgrund der unterschiedlichen Schreibweise nicht als 

Hinweis auf die griechische Insel Kos verstanden werde. Die primäre 

Schreibweise Kós werde auch durch die eingereichten Beilagen der Vo-

rinstanz bestätigt.  

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz komme eine Ferieninsel wie 

Kos als Produktionsort von industriell produzierten Modeerzeugnissen 

nicht in Frage. Ferner sei die Marke COS gerade in französischsprachigen 

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Ländern für die relevanten Klassen geschützt, was die fehlende Irrefüh-

rungsgefahr bezüglich einer geografischen Herkunftsangabe bestätige. 

Marken wie SWISS GUARANTEE COS und AXI.COS seien in der Schweiz 

eingetragen, weshalb aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch 

COS eingetragen werden müsse. 

G.  

Die Vorinstanz nahm mit Vernehmlassung vom 28. August 2014 Stellung. 

Sie beantragt, die Beschwerde unter Kostenfolge abzuweisen und erhält 

ihre Argumentation aufrecht. Die von der Beschwerdeführerin geltend ge-

machten weiteren Sinngehalte von COS erachtet sie als nicht massgeblich, 

da diese den geografischen Sinngehalt nicht klar in den Hintergrund rücken 

liessen. Die Bekanntheit der Marke sei ebenfalls unbeachtlich, da ein Zei-

chen im Sinne der originären Unterscheidungskraft unabhängig von sei-

nem Gebrauch geeignet sein müsse, die Waren und Dienstleistungen des 

Markeninhabers von denjenigen anderer Anbieter zu unterscheiden. Bei 

der Marke SWISS GUARANTEE COS dominiere "COS" als Abkürzung für 

"cosmetics", und bei AXI.COS die Abkürzung von Kosinus den geografi-

schen Sinngehalt, weshalb keine Verletzung des Gleichbehandlungs-

grundsatzes vorliege.  

H.  

In ihrer Replik vom 22. Oktober 2014 führte die Beschwerdeführerin aus, 

dass die Insel Kos aufgrund der geringen Bevölkerungszahl und der Ent-

fernung zur Schweiz nur einem kleinen Teil der massgeblichen Verkehrs-

kreise überhaupt bekannt sei, wobei die massgeblichen Verkehrskreise 

vorliegend aus der tatsächlichen, jüngeren und modebewussten Abneh-

merschaft bestehe. Die Beschwerdeführerin wolle entgegen den Annah-

men der Vorinstanz keine derivative Unterscheidungskraft von COS nach-

weisen, sondern aufzeigen, dass COS analog zu "Gap" in Bezug auf die 

beanspruchten Waren und Dienstleistungen ein originär unterscheidungs-

kräftiges Zeichen sei. COS sei in der Schweiz bei den massgeblichen Ver-

kehrskreisen derart bekannt, dass das Zeichen eine "secondary meaning" 

erlangt habe. Dies sei bei der Beurteilung der Irreführungsgefahr zu be-

rücksichtigen. In Bezug auf die Gleichbehandlung gestehe die Vorinstanz 

selbst zu, dass das Zeichen COS je nach beanspruchten Waren und 

Dienstleistungen nicht als geografische Angabe wahrgenommen werde.  

Am 3. November 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung zur 

Replik ein, in welcher sie die Umsatzzahlen für COS-Markenartikel in der 

Schweiz aufzeigt.  

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I.  

Mit Duplik vom 26. November 2014 teilte die Vorinstanz mit, die Bekannt-

heit eines geografischen Zeichens liesse sich nicht schematisch in Einwoh-

nerzahlen und Reiseentfernung messen, sondern bedürfe einer Würdigung 

der Gesamtumstände. Es sei durch nichts belegt, weshalb selbst für jün-

gere Abnehmer die Modemarke COS originär die Bedeutung der Insel do-

minieren sollte. Eine "secondary meaning" sei nur ausnahmsweise anzu-

erkennen, wenn der Hinterleger glaubhaft mache, dass eine Irreführungs-

gefahr praktisch ausgeschlossen werden könne. Die Präsenz der Marke in 

der Schweiz sei deutlich zu kurz, um einen solchen Bedeutungswandel 

herbeizuführen. Selbst wenn ein "secondary meaning" bejaht würde, so 

müsse immer noch die Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden, um 

den Zurückweisungsgrund der Zugehörigkeit zum Gemeingut zu überwin-

den.  

J.  

Der Schriftenwechsel wurde mit Verfügung des Bundesverwaltungsge-

richts vom 1. Dezember 2014 abgeschlossen.  

Auf die vorstehend genannten und weiteren Vorbringen der Parteien wird, 

sofern erforderlich, in den untenstehenden Erwägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gegen Verfügungen in Markensachen des Eidgenössischen Instituts für 

Geistiges Eigentum kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht er-

hoben werden (Art. 31 und 33 lit. e VGG). 

Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin 

besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Ände-

rung oder Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Eingabefrist und -form sind 

gewahrt (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) und der eingeforderte 

Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist somit einzutreten. 

  

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Seite 8 

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin hat Sitz in Schweden. Zwischen Schweden 

und der Schweiz gelten das Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider 

Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMP, SR 

0.232.112.4) sowie die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des ge-

werblichen Eigentums, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 (PVÜ, SR 

0.232.04). Die achtzehnmonatige Frist von Art. 5 Abs. 1 und 2 MMP zur 

begründeten Verweigerung der Schutzausdehnung auf die Schweiz wurde 

von der Vorinstanz eingehalten (vgl. Urteile des BVGer B-550/2012 vom 

13. Juni 2013 E. 2.1 Kalmar; B-5658/ 2001 vom 9. Mai 2012, E. 2.1 Fran-

konia). 

2.2 Nach Art. 5 Abs. 1 MMP darf ein Verbandsland einer international re-

gistrierten Marke den Schutz nur verweigern, wenn nach den in der PVÜ 

genannten Bedingungen ihre Eintragung in das nationale Register verwei-

gert werden kann. Dies trifft nach Art. 6quinquies lit. b PVÜ namentlich dann 

zu, wenn die Marke jeder Unterscheidungskraft entbehrt oder ausschliess-

lich aus Zeichen oder Angaben zusammengesetzt ist, die im Verkehr zur 

Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des 

Wertes, des Ursprungsortes der Erzeugnisse oder der Zeit der Erzeugung 

dienen können, oder die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in der recht-

lichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten des Landes, in dem der 

Schutz beansprucht wird, üblich sind (Ziff. 2), oder wenn die Marke gegen 

die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstösst, insbesondere wenn 

sie geeignet ist, das Publikum zu täuschen (Ziff. 3). Diese Ausschluss-

gründe sind auch im schweizerischen Recht vorgesehen. Vom Marken-

schutz sind nämlich Zeichen ausgeschlossen, welche dem Gemeingut an-

gehören (es sei denn, dass sie sich als Marke durchgesetzt haben) oder 

irreführend sind (Art. 2 lit. a und c MSchG, vgl. nachfolgend auch E. 3.3). 

2.3 Auch nach Art. 22 Ziff. 3 des Abkommens über handelsbezogene As-

pekte der Rechte an geistigem Eigentum (Anhang 1C des Abkommens zur 

Errichtung der Welthandelsorganisation vom 15. April 1994/TRIPS; SR 

0.632.20) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Eintragung einer Marke, 

die eine geografische Angabe enthält oder aus ihr besteht, für Waren, die 

ihren Ursprung nicht in dem angegebenen Gebiet haben, abzulehnen oder 

sie für ungültig zu erklären, wenn die Verwendung der Angabe in der Marke 

für solche Waren im betreffenden Mitgliedstaat geeignet ist, die Öffentlich-

keit hinsichtlich des wahren Ursprungsorts irrezuführen. Dieser Begriff der 

geografischen Angabe nach TRIPS umfasst nur Angaben, die eine Ware 

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als aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats oder aus einer Region oder 

aus einem Ort in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnen, sofern 

darüber hinaus eine bestimmte Qualität, ein bestimmter Ruf oder ein an-

deres bestimmtes Merkmal der Ware im Wesentlichen seinem geografi-

schen Ursprung zuzuschreiben ist (Art. 22 Ziff. 1 TRIPS). Inhaltlich stim-

men die Bestimmungen von Art. 47 MSchG und Art. 22 TRIPS jedoch weit-

gehend überein (Urteil des BVGer B-6442/2007 vom 30. Mai 2008 E. 3.1 

Brora).  

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin beschränkt das TRIPS-Ab-

kommen den zulässigen Schutz für geografische Herkunftsangaben nicht 

auf solche mit einem besonderen Ruf für die betroffenen Waren und 

Dienstleistungen, sondern stellt vielmehr Minimalerfordernisse auf. Den 

Mitgliedsstaaten ist es unbenommen, einen weitergehenden Schutz für ge-

ografische Herkunftsangaben als im TRIPS-Abkommen vorzusehen. Das 

schweizerische Recht sieht in vielen Bereichen, unter anderem beim 

Schutz der direkten und indirekten Herkunftsbestimmungen von Waren 

und Dienstleistungen, ein höheres Schutzniveau vor als das TRIPS-Ab-

kommen (vgl. Urteil des BVGer B-7407/2006 vom 18. September 2007 E. 

7 Toscanella; Botschaft zur Genehmigung der GATT/WTO Übereinkom-

men, Uruguay-Runde, Gatt-Botschaft 1, BBl. 1994 IV S. 995, 332). Aus 

diesem Grund ist vorliegend auf das schweizerische Markenschutzgesetz 

abzustellen.   

3.  

3.1 Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid auf die Tatsache, dass Cos in der 

Amtssprache Französisch sowie auf Englisch der Name einer griechischen 

Insel sei, womit es sich beim Zeichen COS (fig.) um eine Herkunftsangabe 

handle, welche dem Gemeingut zuzuordnen und gleichzeitig irreführend 

sei. 

3.2 Irreführende Zeichen sind vom Markenschutz ausgeschlossen (Art. 2 

Bst. c MSchG). Irreführend ist ein Zeichen, das eine geografische Angabe 

enthält und die Adressaten damit zur Annahme verleitet, die gekennzeich-

neten Waren oder Dienstleistungen stammten aus dem Land oder dem Ort, 

auf den die Angabe hinweist, obschon dies in Wirklichkeit nicht zutrifft (BGE 

132 III 772 E. 2.1 Colorado, BGE 128 III 4 54 E. 2.2 Yukon; Urteile des 

BGer 4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 2.3 Wilson; 4A_508/2008 vom 10. 

März 2009 E. 3.2 Afri-Cola; Urteile des BVGer B-6402/2011 vom 31. Juli 

2012 E. 3.1 Austin used in 1833 & ever since; B-102/2008 vom 28. Januar 

http://links.weblaw.ch/BVGer-B-6442/2007
http://links.weblaw.ch/BVGer-B-7407/2006
http://links.weblaw.ch/BBl-1994-IV-995

B-3149/2014 

Seite 10 

2010 E. 3 Java Monster; B-3511/2007 vom 30. September 2008 E. 4 

AgieCharmilles).  

3.3 Nach Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, 

vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als 

Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben. Als 

Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr frei-

zuhalten sind, und andererseits Zeichen, welchen die für die Individualisie-

rung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers erforderliche Un-

terscheidungskraft fehlt (Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommis-

sion für geistiges Eigentum [RKGE] vom 17. Februar 2003, sic! 2003, S. 

495 E. 2 Royal Comfort; CHRISTOPH WILLI, Markenschutzgesetz, Kommen-

tar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europä-

ischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N 34 ff.; EU-

GEN MARBACH, in: von Büren/David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterial-

güter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, 

Rz. 116 ff.). Gemäss der Rechtsprechung sind Marken, die im Hinblick auf 

das Schutzhindernis des Gemeinguts einen Grenzfall darstellen, einzutra-

gen (BVGE 2013/41 E. 3.5 Die Post). 

3.4 Beschreibend und damit als Gemeingut nach Art. 2 MSchG vom Mar-

kenschutz ausgeschlossen sind auch geographische Herkunftsangaben. 

Herkunftsangaben sind direkte oder indirekte Hinweise auf die geografi-

sche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich Hinweisen 

auf die Beschaffenheit oder auf Eigenschaften, die mit der Herkunft zusam-

menhängen (Art. 47 Abs. 1 MSchG). Als direkte Herkunftsangaben gelten 

die Namen von Städten, Ortschaften, Tälern, Regionen und Ländern, die 

als mögliches Produktionsgebiet eine Herkunftserwartung auslösen kön-

nen (BGE 128 III 454 S. 458 E. 2.1 Yukon; MARBACH, a.a.O., Rz. 380). 

Indirekte Herkunftsangaben sind Begriffe, die eine Herkunftserwartung we-

cken ohne unmittelbar das Produktionsgebiet zu erwähnen (MARBACH, 

a.a.O., Rz. 382). Nach einem Erfahrungssatz, der aber im Einzelfall wider-

legt werden kann, wird eine geografische Angabe, wenn sie den massge-

blichen Verkehrskreisen als Name eines Ortes oder einer Gegend bekannt 

ist, in der Regel als Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistun-

gen der damit gekennzeichneten Produkte verstanden. (BGE 135 III 419 

E. 2.2 Calvi; Urteil des BGer 4A.508/2008 vom 10. März 2009 E. 4.2 Afri-

Cola; MICHAEL G. NOTH in Noth/Bühler/Thouvenin, [Hrsg.], Markenschutz-

gesetz [MSchG], Bern 2009., Art. 2 Bst. c Rz. 46). Stammen diese Waren 

und Dienstleistungen nicht aus dem betreffenden Gebiet, so ist die geogra-

fische Herkunftsangabe irreführend im Sinn von Art. 2 Bst. c MSchG.  

http://links.weblaw.ch/BVGE-2013/41

B-3149/2014 

Seite 11 

3.5 Keine Herkunftserwartung ist anzunehmen, wenn die Marke von den 

massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Her-

kunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden wird (vgl. Art. 47 Abs. 2 

MSchG), namentlich zu einer der in BGE 128 III 454 E. 2.1 Yukon definier-

ten Fallgruppen zählt. Nach diesem Urteil ist eine Herkunftserwartung zu 

verneinen, wenn (1) der Ort, auf den das Zeichen hinweist, den hiesigen 

Abnehmerkreisen unbekannt ist, (2) der Symbolgehalt des Zeichens die 

geografische Bedeutung dominiert, (3) der bezeichnete Ort nicht als Pro-

duktions-, Fabrikations- oder Handelsort in Frage kommt  

oder (4) das Zeichen eine Typenbezeichnung darstellt, (5) sich für ein Un-

ternehmen im Verkehr durchgesetzt hat oder (6) zu einer Gattungsbezeich-

nung geworden ist (vgl. auch BGE 135 III 416 E. 2.6 Calvi). Diese sechs 

Kategorien sind nicht abschliessend; so existieren beispielsweise geogra-

fische Angaben, welche offensichtlich eine schweizerische Zweigniederlas-

sung bezeichnen (NOTH, a.a.O., Art. 2 lit. c Rz. 43). 

3.6 Das Bundesgericht hat die zweite Ausnahmekategorie dahingehend 

präzisiert, dass bei mehrdeutigen Begriffen auch ein anderer Sinngehalt, 

beispielsweise derjenige eines Personennamens, die geografische Bedeu-

tung dominieren könne. Diese trete damit in den Hintergrund und lasse 

keine Herkunftserwartung entstehen (Urteil des BGer 4A_6/2013 vom 16. 

April 2013 E. 3.3.2 Wilson; Urteile des BVGer B-6562/2008 vom 16. März 

2009 E. 6.1 Victoria; B-7413/ 2006 vom 15. Oktober 2008 E. 5 Madison; B-

3511/2007 vom 30. September 2008 E. 5.2 AgieCharmilles; WILLI, a.a.O., 

Art. 2 Rz. 233; vgl. BGE 132 III 772 E. 2.1 Colorado [fig.]).  

3.7 Bei mehrdeutigen Marken, die unter anderem eine geografische Be-

deutung aufweisen, hatte das Bundesverwaltungsgericht wiederholt zu 

prüfen, welcher Sinn für die relevanten Verkehrskreise im Vordergrund 

steht und ob damit eine Irreführungsgefahr geschaffen wird. So wird "Kal-

mar" primär als Tintenfisch und nicht als schwedische Industriestadt ver-

standen (Urteil des BVGer B-550/2012 vom 13. Juni 2013 E. 5.4 Kalmar). 

"Wilson" wird von den Nachfragern von Tabak als Personenname wahrge-

nommen, obwohl eine US-amerikanische Ortschaft "Wilson", die in einem 

Tabakanbaugebiet liegt, existiert (Urteil des BGer 4A_6/2013 vom 16. April 

2013 E. 3.3.2 ff. Wilson). "Burlington" wird nicht als Stadt im US-amerika-

nischen Bundesstaat Vermont, sondern als Marke oder Familienname ver-

standen (Urteil des BVGer B-5503/2011 vom 16. November 2012 E. 6.7 

Burlington). "Frankonia" wird mit dem Begriff des Volkes der Franken, nicht 

aber mit der deutschen Region Franken in Verbindung gebracht (Urteil des 

BVGer B-5658/2011 vom 9. Mai 2012 E. 6.6 Frankonia [fig.]). Bei "Gap" 

http://links.weblaw.ch/BGE-128-III-454
http://links.weblaw.ch/BGE-135-III-416

B-3149/2014 

Seite 12 

steht die englische Bedeutung als "Lücke" im Vordergrund, nicht die fran-

zösische Stadt Gap (Urteil des BVGer B-3458/2010 vom 15. Februar 2011 

E. 6.3.3, 6.4.1 Gap). "Victoria" wird primär als Frauenname und weder als 

australischer Bundesstaat, noch als Hauptstadt der kanadischen Provinz 

British Columbia verstanden (Urteil des BVGer B-6562/2008 vom 16. März 

2009 E. 6.4 Victoria). Im schweizerischen Kontext wird "Phoenix" primär 

mit dem mythischen Vogel und nicht mit der Hauptstadt des US-Amerika-

nischen Bundesstaates assoziiert  

(Urteil des BVGer B-3926/2013 vom 3. April 2014 E. 6.5 Pheoenix Miles 

(fig.)). Demgegenüber steht bei "Austin" nicht der Eigenname, sondern das 

Verständnis als Hauptstadt von Texas, USA im Vordergrund (Urteil des 

BVGer B-6402/2011 vom 31. Juli 2012 E. 4.3.3 Austin used in 1833 & ever 

since [fig.]). Auch bei "Madison" dominiert die geografische Bedeutung auf-

grund der in Madison, USA, gelegenen University of Wisconsin und weil 

"Madison" in der Schweiz kaum als Vorname bekannt ist (Urteil des BVGer 

B-7413/2006 vom 15. Oktober 2008 E. 6.3.2, 7.4, 8 Madison). 

3.8 Nach dem Gesagten ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob es sich 

bei COS (fig.) um eine geografische Herkunftsangabe handelt. Anschlies-

send ist zu prüfen, ob der dadurch bezeichnete Ort den massgeblichen 

Verkehrskreisen bekannt ist und allenfalls ob weitere in Frage kommende 

Ausnahmetatbestände vorliegen. Hierfür ist auf den Gesamteindruck ab-

zustellen, welcher sich aus der Würdigung aller Umstände ergibt. Sollte ein 

Ausnahmetatbestand vorliegen so ist schliesslich abzuklären, ob die Ein-

tragung der Marke trotz Fehlen einer Irreführungsgefahr aufgrund eines 

Freihaltebedürfnisses verweigert werden muss. 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin führt an, das Zeichen COS könne weder auf 

Französisch noch auf Englisch als Hinweis auf die Insel Kos verstanden 

werden, da es sich beim Wort Cos nicht um die aktuelle, korrekte Schreib-

weise in diesen Sprachen handle. Dem kann nicht gefolgt werden. Die von 

der Vorinstanz eingereichten Beweismittel sowie eine einfache Internet-

Recherche zeigen, dass Kos wie auch Cos in Französisch (unter Anderem) 

die griechische Insel Kos bezeichnet. Auch auf Englisch stellt Cos eine sel-

tenere, aber dennoch korrekte Schreibweise dar. Da Cos in der Amtsspra-

che Französisch und auch auf Englisch eine mögliche Schreibweise von 

Kos darstellt, ist zu prüfen, ob dieser Ort den massgeblichen Verkehrskrei-

sen bekannt ist und das Zeichen COS (fig.) somit grundsätzlich geeignet 

ist, eine geografische Herkunftserwartung zu erwecken.  

B-3149/2014 

Seite 13 

4.2 Die massgeblichen Verkehrskreise bestimmen sich nach dem Regis-

tereintrag der beanspruchten Waren und Dienstleistungen (EUGEN MAR-

BACH, Die Verkehrskreise im Markenrecht, sic! 2007, S. 10 f.; Urteil des 

BVGer B-8005/2010 vom 22. März 2011 E. 3, Cleantech Switzerland). Vor-

liegend wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 

18, 25 und 35 beansprucht. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Edel-

metalle- und Edelsteine, Schmuck, Leder-, Lederimitat- und Fellwaren, 

Kleidungsstücke, Schuhe und Accessoires sowie Detailhandel- und Bera-

tung in Bezug auf diese Waren. Diese Produkte und Dienstleistungen wer-

den von breiten Bevölkerungskreisen jeglichen Alters nachgefragt. Insbe-

sondere bei der Klasse 25 handelt es sich darüber hinaus um ein Massen-

gut des täglichen Bedarfs, wobei auch in den anderen beanspruchten Wa-

renkategorien Produkte existieren, welche als Alltagswaren gelten dürfen. 

Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin sind die massgebli-

chen Verkehrskreise daher nicht auf jüngere, modeaffine Abnehmer be-

schränkt. Vielmehr ist von den Schweizer Durchschnittskonsumenten aus-

zugehen. 

4.3 Kos ist mit einer Gesamtfläche von rund 290,29 km² die drittgrösste 

Insel der Dodekanes-Inselgruppe in Griechenland und zählt ungefähr 

33'400 Einwohner (http://www.kosinfo.gr/kos, abgerufen am 13.02.2015). 

Tourismus bildet den hauptsächlichen Wirtschaftszweig der Insel. Auch 

handwerkliche Produkte stehen grösstenteils im Dienste des Fremdenver-

kehrs, während industrielle Produktion praktisch inexistent ist 

(http://www.kos-island.org/inselkosislandinformationen/inselkosisland-

wirtschaft.htm, abgerufen am 13.02.2015).  

Es handelt sich bei Kos um eine bekannte Ferieninsel, welche als solche 

gerade bei Schweizern beliebt ist (NZZ Online, Fernab der Krise- Auch die-

sen Sommer zieht es wieder Zehntausende Schweizer auf die griechische 

Ferieninsel Kos, 12.07.2011; Reise-Ratgeber & Informationen, 

http://www.iued.ch/die-beliebtesten-sommer-reiseziele-der-schweizer-

2013/, abgerufen am 13.02.2015). Eine Suche auf einschlägigen Reisepo-

rtalen ergibt, dass sowohl von Zürich, Basel als auch Genf Flüge nach Kos 

verkehren, wobei während den Hauptreisezeiten Direktflüge möglich sind 

(www.ebookers.ch, www.tui.ch, www.swoodoo.ch, abgerufen am 

13.02.2015). Auch mit der Fähre ist Kos über das griechische Festland gut 

erreichbar (vgl. www.aferry.ch, abgerufen am 13.02.2015). Wie die Vo-

rinstanz aufzeigt, bieten die meisten grösseren schweizerischen Reisever-

anstalter Reisen nach Kos an.  

http://links.weblaw.ch/BVGer-B-8005/2010
http://www.kosinfo.gr/kos
http://www.kos-island.org/inselkosislandinformationen/inselkosisland-wirtschaft.htm
http://www.kos-island.org/inselkosislandinformationen/inselkosisland-wirtschaft.htm
http://www.iued.ch/die-beliebtesten-sommer-reiseziele-der-schweizer-2013/
http://www.iued.ch/die-beliebtesten-sommer-reiseziele-der-schweizer-2013/
http://www.ebookers.ch/
http://www.swoodoo.ch/
http://www.aferry.ch/

B-3149/2014 

Seite 14 

Demnach ist davon auszugehen, dass die griechische Insel Kos zumindest 

einem wesentlichen Teil der Durchschnittskonsumenten bekannt ist. Vor-

behältlich weiterer Ausnahmetatbestände greift somit der Erfahrungssatz, 

dass COS (fig.) von den massgeblichen Verkehrskreisen als Herkunftsan-

gabe für die Insel Kos wahrgenommen wird (vgl. oben, E. 3.4). Die Stadt 

Kos dürfte den massgeblichen Verkehrskreisen dagegen unbekannt sein, 

da diese nicht eigenständig als Reisedestination bekannt ist und die Nen-

nung von Kos überwiegend im Zusammenhang mit der Insel und nicht mit 

der Stadt erfolgt.   

5.  

Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass Kos in den Augen der mass-

geblichen Verkehrskreise offensichtlich nicht als Produktions-, Fabrikati-

ons-, oder Handelsort für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen 

in Frage komme, da es sich um eine Ferieninsel ohne Industrie und export-

orientierte Branchen handle. Somit liege ein Ausnahmetatbestand vor, auf-

grund dessen das fragliche Zeichen von den massgeblichen Verkehrskrei-

sen nicht als Herkunftsangabe wahrgenommen werde.  

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Herkunft der 

Waren vom fraglichen Ort nicht lediglich unwahrscheinlich, sondern sach-

lich unmöglich sein. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, ist dies na-

mentlich bei unbesiedelten Gebieten, Bergen, Seen oder Flüssen der Fall, 

trifft aber nicht auf eine bewohnte Insel wie Kos zu. Die tatsächliche Exis-

tenz des fraglichen Wirtschaftszweigs vor Ort muss nicht nachgewiesen 

sein; es genügt, wenn sie nicht völlig ausgeschlossen ist (vgl. oben, E. 3.3 

und 3.5; BGE 135 III 416 E. 2.5 und 2.6.6. Calvi). 

Es ist demnach festzuhalten, dass kein Ausnahmetatbestand der sachli-

chen Unmöglichkeit im Sinne der Rechtsprechung vorliegt.  

6.  

6.1 Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass es sich bei COS 

(fig.) um ein Fantasiezeichen handle, welches bei den massgeblichen Ver-

kehrskreisen aufgrund des mehrfachen Sinngehalts keine Ideenverbin-

dung zu einer geografischen Herkunftsangabe hervorrufe. 

6.2 Bei Angaben mit mehrfachem Sinngehalt richtet sich die Beurteilung 

danach, welcher Sinngehalt im Zusammenhang mit den beanspruchten 

Waren und Dienstleistungen bei den massgeblichen Verkehrskreisen im 

Vordergrund steht (BGE 135 III 416 E. 2.3 Calvi, mit Hinweis, BGE 117 II 

http://links.weblaw.ch/BGE-135-III-416
http://links.weblaw.ch/BGE-117-II-321

B-3149/2014 

Seite 15 

324 E. 1b Montparnasse; NOTH, a.a.O., Art. 2 lit. c, Rz. 20, mit zahlreichen 

Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre). Zu prüfen ist, welcher Sinn-

gehalt des Zeichens im täglichen Gebrauch im relevanten Kontext Verwen-

dung findet (Urteil des BVGer B-7412/2006 vom 1. Oktober 2008 E. 5 Afri-

cola). 

Um den Sinngehalt eines Wortes abzuklären, kann beispielsweise auf de-

moskopische Gutachten, Internet-Recherchen (vgl. BGE 135 III 419 E. 2.3 

Calvi; NOTH, a.a.O., Art. 2 lit. c, Rz. 48 f.), Wörterbuchzitate, ausländische 

Markeneintragungen, vergleichbare inländische Eintragungen und Ent-

scheidungen sowie Umsatzzahlen und Werbebemühungen im Zusammen-

hang mit der Marke (zum Ganzen DAVID RÜETSCHI, in: Noth/Bühler/Thou-

venin [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], Bern 2009, Beweisrecht Rz. 

14 und 54 ff.). Die vorliegend relevanten Beweismittel werden nachfolgend 

gewürdigt.  

6.2.1 Sucht man in Französisch-Deutschen, Französisch-Englischen und 

Englisch-Deutschen Wörterbüchern nach dem Wort "Cos", so finden sich 

in erster Linie Hinweise auf die Abkürzung cos oder COS der mathemati-

schen Funktion Kosinus (Le Petit Larousse illustré, 2012; Le Petit Robert, 

dictionnaire alphabétique et analogique de la langue française, 2012; 

https://dict.leo.org; http://fr.pons.com; https://translate.google.ch; 

http://www.linguee.de; http://www.larousse.fr; http://www.wordreference. 

com, abgerufen am 13.02.2015). Daneben finden sich vereinzelt Hinweise 

auf die Abkürzung für "Coefficient d'occupation des sols" (Ausnützungszif-

fer), die Kurzform des englischen Wortes "because" oder eine Salatart. Ne-

ben den von der Vorinstanz eingereichten Wörterbuch-Auszügen verwei-

sen nur wenige Einträge auf die Insel.  

Bei der Konsultation von Wörterbüchern überwiegt nach den obigen Aus-

führungen somit klar die Bedeutung als Abkürzung für die Winkelfunktion 

Kosinus.  

6.2.2 Bei einer Internet-Recherche mit Google Schweiz in französischer 

Sprache erscheinen an erster Stelle Treffer für Markenprodukte der Be-

schwerdeführerin (mit prominentem Hinweis auf "Collection of Styles"), an 

zweiter Stelle die Homepage der "Orientation scolaire et professionnelle et 

psychologie scolaire (COSP)", an dritter Stelle Reiseangebote nach Kos 

und an vierter Stelle schliesslich Wikipedia, welche 26 verschiedene Be-

deutungen für COS als Akronym oder Cos aufführt. Als verwandte Such-

http://links.weblaw.ch/BGE-117-II-321
http://links.weblaw.ch/BVGer-B-7412/2006
https://dict.leo.org/
http://fr.pons.com/
http://www.linguee.de/
http://www.larousse.fr/

B-3149/2014 

Seite 16 

anfragen zu Cos werden viermal Ergebnisse im Zusammenhang mit Kosi-

nus, zweimal solche mit Bezug zur Marke COS und je ein Ergebnis mit 

Bezug zu Sport und einer grammatikalischen Form aufgeführt. Bei einer 

Suche auf Englisch erscheinen auf den ersten Seiten gar keine Ergebnisse 

in Bezug auf die Insel, sondern nur in Bezug auf die Marke der Beschwer-

deführerin, die Kosinusfunktion sowie eine Vielzahl von Akronymen.  

Bei Internet-Recherchen mit Google und ähnlichen Suchmaschinen ist zu 

beachten, dass die Rechercheergebnisse stark davon abhängen, ob eine 

Vermarktung über das Internet für bestimmte Branchen typisch ist (NOTH, 

a.a.O., Art. 2 lit. c, Rz. 48). Da sowohl die Mode- als auch die Tourismus-

branche eine starke Internet-Präsenz aufzeigen, ist es naheliegend, dass 

die Ergebnisse für COS-Markenartikel und Reiseangebote nach Kos weit 

oben bei den Suchergebnissen erscheinen. Die verwandten Suchanfragen 

sind insofern aufschlussreich, als sie zeigen, in welchem Kontext ein Wort 

am häufigsten gesucht wurde (vgl. https://support.google. com/trends/ans-

wer/4355000?hl=de, abgerufen am 19.02.2015).  

Während bei den Suchergebnissen keine bestimmte Bedeutung des Wor-

tes Cos eindeutig zu überwiegen scheint, steht bei den verwandten Such-

anfragen klar die Bedeutung Kosinus im Vordergrund.   

6.2.3 Die Beschwerdeführerin hat Belege eingereicht, um nachzuweisen, 

dass COS (fig.) in der Schweiz als Marke bekannt ist. So wurde 2013 unter 

grossem Medienecho eine COS-Filiale in Genf eröffnet, ein Jahr später 

kam eine Filiale in Zürich hinzu. Bereits lange vor der Eröffnung dieser Ver-

kaufsstellen wurde die Marke regelmässig in Schweizer Zeitungen und 

Zeitschriften als höherpreisige Marke des H&M-Konzerns erwähnt. Dar-

über hinaus wird die Marke COS in zahlreichen auch in der Schweiz ver-

breiteten Modezeitschriften sowie auf Facebook und auf der Website 

www.cosstores.com beworben. Aus den von der Beschwerdeführerin ein-

gereichten Verkaufszahlen in Millionenhöhe lässt sich entnehmen, dass 

sich die Marke auch in tatsächlicher Hinsicht grosser Beliebtheit bei den 

Schweizer Konsumenten erfreut. Es ist somit davon auszugehen, dass zu-

mindest ein Teil der massgeblichen Verkehrskreise die Marke kennt. 

6.2.4 Erfahrungsgemäss kann die Schreibweise für die Wahrnehmung ei-

nes Zeichens eine Rolle spielen. Wortabwandlungen sind dem Marken-

schutz zugänglich, sofern das Zeichen hierdurch im Gesamteindruck sei-

nen beschreibenden Charakter verliert. In der Regel vermag die typografi-

http://www.cosstores.com/

B-3149/2014 

Seite 17 

sche Gestaltung des Schriftbildes durch Grossschreibung einzelner Buch-

staben den Gesamteindruck des Zeichens jedoch nicht massgeblich zu 

verändern (WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 98; Entscheid der RKGE vom 7. Mai 

2003, veröffentlicht in sic! 2003 S. 807 E. 5 SMArt und vom 15. Oktober 

1998, veröffentlicht in sic! 1999 S. 33 E. 3 GlobalOne). Da bei Wortmarken 

in erster Linie auf die akustische Wahrnehmung abzustellen ist, ist die Aus-

wirkung auf die Aussprache mitentscheidend und Veränderungen im 

Schriftbild sind insofern erheblich, soweit sie sich auf die Aussprache aus-

wirken (DAVID ASCHMANN, in: Noth/Bühler/ Thouvenin [Hrsg.], Marken-

schutzgesetz [MSchG], Bern 2009, Art. 2 Bst. a MSchG N. 63 und 132 ff.).  

Beim Zeichen COS (fig.) steht aufgrund der dezenten grafischen Gestal-

tung die Wortmarke im Vordergrund. Da es sich hierbei um das Akronym 

für "Collection of Styles" handelt, wird es gemäss Angaben der Beschwer-

deführerin C-O-S ausgesprochen. Wie von ihr darlegt, existieren zahlrei-

che Marken, welche aus Akronymen mit zwei bis vier Grossbuchstaben 

gebildet werden. Zu den bekanntesten gehören beispielsweise IBM, UPS, 

SAP, BMW, DHL, KFC und UBS. Auch in der Modebranche sind Marken 

wie GAP, H&M, HIS, A&F, OXMO, DKNY, CAT, NIO und NIX üblich. Die 

meisten Konsumenten sind mit solchen Marken vertraut, da sie diese tag-

täglich bei Einkäufen und in der Werbung antreffen. Aufgrund der allgegen-

wärtigen Markenlandschaft werden selbst Abnehmerkreise, welche kaum 

Interesse an Mode zeigen und die einzelnen Marken nicht im Detail ken-

nen, ein Kurzzeichen mit stilisierten Grossbuchstaben im Zusammenhang 

mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen als betrieblichen Her-

kunftshinweis auffassen.  

Das Argument der Beschwerdeführerin wirkt überzeugend und ist ein Hin-

weis darauf, dass die Konsumenten das fragliche Zeichen nicht als eine 

ausländische Herkunftsangabe, sondern als Akronym oder allgemein als 

Fantasiezeichen wahrnehmen. 

6.2.5 Eine ausländische Eintragung kann ein Indiz für die Schutzfähigkeit 

eines Zeichens darstellen (Urteil des BVGer B-5484/2013 vom 22. Juli 

2014 E. 7 COMPANIONS; B-1165/2012 vom 5. Februar 2014 E. 7; 

B-3259/2007 vom 30. September 2008 E.15 Oerlikon, Oerlikon Corpora-

tion, Oerlikon (fig); B-3273/2007 vom 11. März 2008 E. 3.5 Knetfamilie (fig); 

B-6291/2007 vom 28. Mai 2008 E. 9 Corposana; B-6442/2007 vom 30. Mai 

2008 E. 4 Brora). 

http://links.weblaw.ch/BVGer-B-5484/2013
http://links.weblaw.ch/BVGer-B-1165/2012

B-3149/2014 

Seite 18 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz handelt es sich vorliegend nicht 

einen klaren Fall, denn es ist fraglich, welche Bedeutung der Angabe COS 

in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vorder-

grund steht. Die Marke COS (fig.) ist in mehreren französischsprachigen 

Ländern (unter anderem Frankreich und Beneluxstaaten) geschützt. 

Hierzu ist anzumerken, dass geografische Herkunftsangaben und ähnliche 

Angaben auch in der europäischen Union als absolute Schutzhindernisse 

gelten, sofern die Angabe aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise zu-

mindest potenziell als Herkunftsort der angemeldeten Waren und Dienst-

leistungen in Betracht kommt (EuG, Urteil vom 13. September 2013 – T-

320/10, BeckRS 2013, 81733 CASTEL/Castell).  

In den obengenannten Staaten wird COS (fig.) demnach nicht als irrefüh-

rende geografische Angabe wahrgenommen, was vorliegend als eines von 

mehreren Indizien gegen das Vorliegen einer Irreführungsgefahr in Bezug 

auf die französischsprachigen Schweizer Durchschnittskonsumenten 

spricht.  

7.  

Zusammenfassend kann in Bezug auf die Irreführungsgefahr gesagt wer-

den, dass es sich bei Cos um eine von mehreren Schreibweisen für die 

Insel Kos in französischer und englischer Sprache handelt. Diese Insel ist 

einem bedeutenden Teil der massgeblichen Verkehrskreise bekannt. 

Gleichzeitig besitzt die Wortfolge Cos mehrere Sinngehalte, von denen die 

Bedeutung Kosinus bei der Konsultation von Wörterbüchern im Vorder-

grund steht. Die Marke COS (fig.), ausgesprochen C-O-S, ist in der 

Schweiz bekannt. Der Durchschnittsabnehmer erkennt, dass es sich bei 

COS (fig.) um einen typischen betrieblichen Herkunftshinweis handelt.  

Vorliegend ist es nicht ein einzelner Sinngehalt, welcher die geografische 

Bedeutung dominiert; vielmehr liegt eine Kombination aus mehreren ande-

ren Sinngehalten sowie weiteren Umständen vor, welche die geografische 

Bedeutung in den Hintergrund rücken lassen: Die Mehrzahl der Konsu-

menten erkennt in COS (fig.) im vorliegend relevanten Kontext ein Akronym 

oder schlicht ein Fantasiezeichen in Form von einzelnen Buchstaben, wel-

ches eine Modemarke kennzeichnen soll. Dies gilt umso mehr, als COS im 

Allgemeinen ein häufig verwendetes Akronym ist. Selbst wenn einzelne 

Konsumenten in COS mehr als ein Akronym erblicken sollten, so überla-

gert ein weiterer starker Sinngehalts des Zeichens die geografische Be-

deutung. Die Abkürzung für Kosinus wird konstant in Klein- oder Gross-

buchstaben, d.h. cos oder COS geschrieben. Nachdem die Schreibweise 

B-3149/2014 

Seite 19 

für die Insel "Cos" ist, wird das Zeichen COS (fig.) von "Weitdenkern" dem-

nach eher als Hinweis auf die Kosinusfunktion denn als geografische Her-

kunftsangabe aufgefasst. Dass Kos als Badeferieninsel ohne nennens-

werte Industrie bekannt ist, genügt zwar nicht als eigenständiger Ausnah-

metatbestand gemäss der Yukon-Rechtsprechung. Dennoch lässt dies 

eine Herkunft der Waren und Dienstleistungen von der griechischen Insel 

in den Augen der massgeblichen Verkehrskreise als unwahrscheinlich er-

scheinen, was das Fehlen einer Irreführungsgefahr weiter bekräftigt. Dar-

über hinaus ist das Zeichen in französischsprachigen Ländern geschützt 

und wird dort offensichtlich nicht als geografischer Herkunftshinweis wahr-

genommen. 

All diese Umstände führen insgesamt dazu, dass das Zeichen von der 

grossen Mehrzahl der Durchschnittsabnehmer in Verbindung mit den be-

anspruchten Waren und Dienstleistungen nicht als Hinweis auf die Her-

kunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen wahrgenommen 

wird. Es ist deshalb davon auszugehen, dass COS (fig.) beim überwiegen-

den Teil der massgeblichen Verkehrskreise Unterscheidungskraft geniesst 

und nicht irreführend ist.  

 

8.  

8.1 Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass selbst bei Fehlen der Irreführungs-

gefahr keine Eintragung erfolgen dürfte, weil noch die Zugehörigkeit zum 

Gemeingut mittels Verkehrsdurchsetzung überwunden werden müsste.  

8.2 Der Grund für den Schutzausschluss nach Art. 2 lit. a MSchG liegt im 

Freihaltebedürfnis oder in der fehlenden Unterscheidungskraft des Zei-

chens begründet (Urteile des BVGer B-1580/2008 vom 19. Mai 2009 E. 2 

A – Z, B-8371/2007 vom 19. Juni 2008 E. 4 Leader; Entscheid der RKGE 

vom 17. Februar 2003, in sic! 6/2003 495 E. 2 Royal Comfort; WILLI, a.a.O., 

Art. 2 N. 34). 

Nachdem das Zeichen für die massgeblichen Verkehrskreise nicht be-

schreibend ist und Unterscheidungskraft geniesst, entfällt dieses Schutz-

hindernis. Es bleibt somit zu prüfen, ob ein Freihaltebedürfnis besteht. Ge-

mäss der "Montparnasse"-Praxis wird in der Schweiz kein absolutes Frei-

haltebedürfnis angenommen, wenn ein Zeichen für identische Waren und 

Dienstleistungen im entsprechenden Land als Marke eingetragen ist. Je-

B-3149/2014 

Seite 20 

des Land kann in eigener Verantwortung entscheiden, ob es seine geogra-

fischen Herkunftsangaben schützen möchte (BGE 117 II 327 S. 331 f. E. 

2b Montparnasse; Urteile des BVGer B-2642/2008 vom 30. September 

2009 E. 6.2 Park Avenue; B-7256/2010 vom 12. Juli 2011 E. 7.1  

Gerresheimer). Aufgrund der vorliegenden Eintragung des Zeichens COS 

(fig.) in Griechenland kann somit davon ausgegangen werden, dass für die 

beanspruchten Waren und Dienstleistungen kein Freihaltebedürfnis im 

Sinne von Art. 2 lit. a MSchG besteht.  

9.  

9.1 Das Zeichen COS (fig.) ist für die beanspruchten Waren weder irrefüh-

rend, noch gehört es dem Gemeingut an. Aus diesem Grund erübrigt es 

sich, auf die weiteren Vorbringen der Parteien einzugehen. 

9.2 Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und die Vorinstanz anzu-

weisen, der Internationalen Marke Nr. 1 015 628 "COS" (fig.) Schutz für die 

in Klassen 14, 18, 25 und 35 zu gewähren. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 2 VwVG), und der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kos-

tenvorschuss zurückzuerstatten. 

10.2 Überdies ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine an-

gemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Fehlt eine unterliegende 

Gegenpartei, ist die Parteientschädigung derjenigen Körperschaft oder au-

tonomen Anstalt aufzuerlegen, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat 

(Art. 64 Abs. 2 VwVG). Nach Art. 1 des Bundesgesetzes vom 24. März 

1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges 

Eigentum (IGEG, SR 172.010.31) handelt die Vorinstanz als autonome An-

stalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie ist in eigenem Namen mit dem 

Vollzug des Markenschutzgesetzes, namentlich der Führung des Marken-

registers beauftragt (Art. 2 Abs. 1 Bst. a und b IGEG). Gestützt darauf hat 

die Vorinstanz die angefochtene Verfügung in eigenem Namen und unter 

Erhebung der dafür vorgesehenen Gebühr erlassen. Ihr sind demnach die 

Parteikosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht setzt die 

Parteientschädigung auf Grund der Kostennote fest und berücksichtigt 

hierbei den notwendigen Zeitaufwand des Vertreters (Art. 10 Abs. 1 und 

Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

http://links.weblaw.ch/BGE-117-II-327
http://links.weblaw.ch/BVGer-B-2642/2008
http://links.weblaw.ch/BVGer-B-7256/2010

B-3149/2014 

Seite 21 

173.320.2]). Die Beschwerdeführerin hat mit der Beschwerde eine pau-

schale Kostennote im Umfang von Fr. 5000.– vorgelegt. Eine mündliche 

Verhandlung fand nicht statt und wurde auch nicht beantragt, dagegen 

wurde ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt. Unter Berücksichti-

gung der Verhältnismässigkeit (Art. 64 Abs. 1 VwVG) sowie der Tatsache, 

dass die eingereichte Kostennote nicht den Anforderungen einer detaillier-

ten Aufstellung gemäss Art. 14 Abs. 1 VGKE genügt, erscheint der geltend 

gemachte Betrag hoch. Nach einer summarischen Beurteilung wird eine 

Parteientschädigung von Fr. 4'500.– (inkl. MWST) als angemessen erach-

tet.  

  

B-3149/2014 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Verfügung des Eidgenössischen 

Instituts für Geistiges Eigentum vom 6. Mai 2014 wird aufgehoben und das 

Institut wird angewiesen, der internationalen Registrierung Nr. 1'015'628 

COS (fig.). für alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen in der 

Schweiz definitiv Schutz zu gewähren. 

2.  

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- wird der Beschwerdeführe-

rin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet. 

3.  

Der Beschwerdeführerin wird zulasten des Eidgenössischen Instituts für 

Geistiges Eigentum eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– (inkl. MWST) 

zugesprochen. 

4.   

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde;  

Beilage: Rückerstattungsformular); 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. IR 1 015 628; Gerichtsurkunde). 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Francesco Brentani Barbara Schroeder de Castro 

Lopes 

 

  

B-3149/2014 

Seite 23 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden 

(Art. 72 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache 

abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

Versand: 4. März 2015