# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09a35e8f-328a-5b23-b64f-2e28da21a6c5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.12.2010 D-6741/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6741-2010_2010-12-02.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6741/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch lic. iur. Martina Fausch, Rechtsanwältin, 
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 9. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6741/2010

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin am 30. Mai 
2009  ihren  Heimatstaat  und  gelangte  am  4.  Juni  2009  unter  Um-
gehung der Grenzkontrolle in die Schweiz, wo sie am selben Tag im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  B._______  um  Asyl 
nachsuchte. Dazu wurde sie am 10. Juni 2009 durch das BFM im EVZ 
B._______ befragt (Kurzbefragung) und am 24. Juni 2009 am selben 
Ort angehört (Anhörung). 

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im 
Wesentlichen geltend,  sie  stamme aus C._______,  wo sie  seit  ihrer 
Geburt  beziehungsweise seit  dem Jahre 2001 auch gelebt  habe. Im 
Jahre 1997 habe sie D.________, einen Berufsmilitär, geheiratet. Es 
habe  jedoch  schon  kurz  nach  der  Hochzeit  Beziehungsprobleme 
gegeben,  zumal  D._______  Gewalt  gegen  sie  angewendet  habe, 
weswegen es am 12. Dezember 2005 zur Scheidung gekommen sei. 
Sie  besitze  eine  Wohnung  beziehungsweise  eine  Liegenschaft.  Da 
D.________ ebenfalls in den Besitz der Liegenschaft beziehungsweise 
Wohnung habe gelangen wollen, habe er sie auch nach der Scheidung 
regelmässig belästigt, unter Druck gesetzt und mit dem Tod bedroht. 
Obwohl  sie  diese  Vorfälle  mehrmals  bei  der  Polizei  gemeldet  habe, 
habe diese nichts gegen D._______ unternehmen können, da er ein 
Berufsmilitär sei. Aufgrund einer Anzeige sei die Polizei eines Abends 
Ende Mai 2009 zu ihr nach Hause gekommen und habe ihre Wohnung 
durchsucht.  Dabei  habe  die  Polizei  Dokumente  bezüglich  einer 
illegalen Organisation gefunden, die wahrscheinlich von D._______ in 
ihrer  Wohnung  platziert  worden  seien,  zumal  er  noch  immer  über 
einen Schlüssel zu ihrer Wohnung verfüge. Wegen dieser Dokumente 
sei  sie  von  der  Polizei  festgenommen  und  auf  den  Polizeiposten 
gebracht worden, wo sie verhört und unter Druck gesetzt worden sei. 
Sie hätte zugeben sollen, dass sie mit dieser illegalen Organisation in  
Verbindung  stehe.  Diesem  Druckversuch  habe  sie  sich  jedoch 
widersetzt.  Wie  verfahrensmässig  vorgesehen,  sei  sie  am  nächsten 
Morgen - vor der Vorführung vor dem Haftrichter - von der Polizei zu 
einer ärztlichen Untersuchung ins Spital gebracht worden. Im Spital sei 
sie  auf  die Toilette gegangen, von wo sie durch ein Fenster  auf  die 
Strasse  gesprungen  und  anschliessend  mit  einem  Taxi  zu  einem 
Verwandten geflüchtet  sei. Von dort  sei  sie dann mit  einem anderen 
Auto  zu  einer  ehemaligen  Studienkollegin  nach  Istanbul  gefahren. 

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Nach zwei Tagen Aufenthalt sei sie mit der Hilfe eines Schleppers in 
einem LKW durch ihr unbekannte Länder in die Schweiz gelangt. 

Im Verfahren vor der  Vorinstanz reichte  die Beschwerdeführerin  ihre 
Identitätskarte,  einen  Militärausweis,  ein  Scheidungsurteil  vom  12. 
Dezember  2005  (inklusive  summarischer  deutscher  Übersetzung), 
einen  Grundbuchauszug  vom  22.  März  2005  (in  Kopie),  ein  Uni-
versitätsdiplom vom 21. Juni 2005, einen Familienregisterauszug vom 
29. Juni 2009 (in Kopie, inklusive deutscher Übersetzung) sowie eine 
Arbeitsbestätigung (in Kopie, inklusive deutscher Übersetzung) zu den 
Akten. 

B.
Mit  Verfügung vom 9. August  2010 -  eröffnet  am 18. August  2010 - 
stellte  das  BFM  fest,  die  Asylvorbringen  der  Beschwerdeführerin 
hielten  weder  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
noch denjenigen an die  Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7  AsylG stand. 
Demzufolge verneinte es die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-
führerin, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus 
der Schweiz und deren Vollzug. Für die Begründung wird auf die vor-
instanzliche Verfügung verwiesen. 

C.
Mit  Beschwerde  vom  17.  September  2010  (Poststempel)  an  das 
Bundesverwaltungsgericht  liess  die  Beschwerdeführerin  durch  ihre 
Rechtsvertreterin beantragen, die Verfügung des BFM vom 9. August 
2010 sei vollumfänglich aufzuheben, es sei ihr Asylgesuch vom 4. Juni 
2009 zu bewilligen (recte: gutzuheissen) und es sei der Beschwerde 
die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Auf die Begründung der Be-
schwerde wird - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

Mit der Rechtsmittelschrift reichte die Beschwerdeführerin einen Aus-
druck der auf der Internetdomäne Wikipedia abrufbaren Informationen 
zum  Begriff  "Ergenekon"  sowie  sechs  Bestätigungsschreiben  (in 
Kopie, inklusive deutscher Übersetzungen) zu den Akten. 

D.
Mit  Zwischenverfügung  des  zuständigen  Instruktionsrichters  des 
Bundesverwaltungsgerichts  vom 22. September  2010 wurde der  Be-
schwerdeführerin mitgeteilt,  dass sie den Ausgang des Verfahrens in 

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der  Schweiz  abwarten  könne.  Gleichzeitig  forderte  der  Instruktions-
richter  die  Beschwerdeführerin  auf,  bis  zum 6.  Oktober  2010  einen 
Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der einverlangte Kosten-
vorschuss ging am 4. Oktober 2010  bei er Gerichtskasse ein. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf 
dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG;  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Beschwerde  ist  somit  -  unter  Vorbehalt  der 
nachstehenden Ausführungen (E. 1.4) - einzutreten.

1.4 Gemäss  Art.  55  Abs.  1  VwVG  kommt  der  Beschwerde  auf-
schiebende Wirkung zu. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Ver-
fügung einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht 
entzogen, weshalb auf das Begehren der Beschwerdeführerin, es sei 
der  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung  zu  erteilen,  mangels 
Rechtsschutzinteresses  nicht  einzutreten  ist  (vgl.  dazu  auch  Art.  42 
AsylG).

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  
Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn 
die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vorbringen,  die  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden  (Art. 7 
AsylG).

5.  
5.1 Vorab ist  darauf  hinzuweisen,  dass  die  Beschwerdeführerin  den 
Inhalt  sämtlicher  Protokolle  mit  ihrer  Unterschrift  genehmigt  hat  und 
sich  deshalb  ihre  Aussagen  grundsätzlich  entgegenhalten  lassen 
muss. 

5.2 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist festzustellen, dass 
die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen. So 
hat  sie teilweise erheblich widersprüchliche Aussagen gemacht. Bei-
spielsweise sagte sie bei der Kurzbefragung aus, ihr Exmann habe sie 
mit dem Tod bedroht, da er eine Liegenschaft erhalten möchte, die sie 
besitze (Akten BFM A 2/11, S. 5), dagegen machte sie anlässlich der 
Anhörung  geltend,  ihr  Exmann  habe  alles  versucht,  um  ihr  ihre 
Wohnung  wegzunehmen  (Akten  BFM  A  8/23,  S.  8).  Als  die  Be-
schwerdeführerin bei der Anhörung auf diese widersprüchlichen Aus-

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sagen  angesprochen wurde,  gab  sie  zu  Protokoll,  sie  habe  nie  von 
einer  Liegenschaft  gesprochen,  sondern  immer  von  ihrer  Wohnung, 
zumal sie ja sonst nichts ausser dieser Wohnung habe (Akten BFM A 
8/23, S. 10). Nicht übereinstimmend fielen auch die Aussagen der Be-
schwerdeführerin hinsichtlich des Zeitpunktes ihrer Verhaftung im Mai 
2009  aus. So  brachte  sie  anlässlich  der  Kurzbefragung  vor,  sie  sei 
etwa eine Woche vor ihrer Ausreise (am 30. Mai 2009 [Anm. des Ge-
richts]) festgenommen worden (Akten BFM A 2/11, S. 6). Das heisst 
zirka am 23. Mai  2009 (Anm. des Gerichts). Demgegenüber machte 
sie  bei  der  Anhörung  geltend,  die  Festnahme  sei  am  letzten 
Donnerstag  im  Monat  Mai  (am  28.  Mai  2009  [Anm.  des  Gerichts])  
erfolgt  (Akten BFM A 8/23,  S. 14). Unstimmig äusserte  sich die Be-
schwerdeführerin auch hinsichtlich der Existenz eines Durchsuchungs-
befehls bei der behaupteten Durchsuchung ihrer  Wohnung durch die 
Polizei  Ende  Mai  2009.  So  führte  sie  anlässlich  der  Kurzbefragung 
aus, die Polizei sei mit einem Durchsuchungsbefehl vor ihrer Wohnung 
erschienen (Akten BFM A 2/11, S. 6), hingegen erwähnte sie bei der 
Anhörung das Vorhandensein eines Durchsuchungsbefehls mit keinem 
Wort,  obwohl  sie  aufgefordert  worden  war,  den  Ablauf  der  Haus-
durchsuchung  zu  beschreiben  (Akten  BFM  A  8/23,  S.  15).  Sodann 
widersprach  sich  die  Beschwerdeführerin  bezüglich  ihrer  Scheidung 
von  D._______.  Anlässlich  der  Kurzbefragung  gab  sie  nämlich  zu 
Protokoll, sie habe sich wegen der vorhandenen Beziehungsprobleme 
von ihm scheiden lassen (Akten BFM A 2/11,  S. 5),  demgegenüber 
brachte sie bei der Anhörung vor, ihr Exmann habe die Scheidung be-
antragt (Akten BFM A 8/23, S. 16).

Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist zudem festzuhalten, dass die 
Schilderungen  der  Beschwerdeführerin  bezüglich  der  angeblichen 
Haudurchsuchung  im  Mai  2009  respektive  der  geltend  gemachten 
Flucht aus dem Spital unsubstanziiert und stereotyp ausgefallen sind 
(Akten BFM A 2/11,  S. 6; A  8/23,  S. 15),  was den Schluss  zulässt, 
diese  hätten  sich  nicht  wie  behauptet  zugetragen,  ist  doch  davon 
auszugehen,  dass die  Beschwerdeführerin  die  Ereignisse ansonsten 
ausführlicher und mit mehr Realkennzeichen hätte schildern können. 
Der Einwand in der Beschwerde, wonach die rationale und emotions-
lose Darstellung der Ereignisse durch die Beschwerdeführerin zeige, 
wie schwer diese durch das Erlebte traumatisiert worden sei, ist ledig -
lich als Schutzbehauptung zu werten,  zumal die angebliche Trauma-
tisierung der Beschwerdeführerin mit keinem ärztlichen Zeugnis belegt 
wird und daher unglaubhaft ist. 

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Nicht geglaubt werden kann überdies die Behauptung der Beschwer-
deführerin in  der Anhörung,  wonach D._______ auch knapp dreiein-
halb Jahre nach der Scheidung noch immer einen Schlüssel zu ihrer 
Wohnung besessen habe, zumal sie es unterlassen habe, das Schloss 
ihrer Wohnungstür auswechseln zu lassen (Akten BFM A 8/23, S. 10). 
Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit Sicherheit 
das Schloss ihrer Wohnungstür hätte auswechseln lassen, hätten sich 
die geschilderten Ereignisse tatsächlich wie behauptet stattgefunden. 

Bezüglich  des  eingereichten  Scheidungsurteils  vom  12.  Dezember 
2005  ist  zu  bemerken,  dass  dieses  Dokument  die  Verfolgungsvor-
bringen der  Beschwerdeführerin  nicht  glaubhaft  zu  machen vermag, 
zumal  es  höchstens  belegt,  dass  sie  bis  Ende  2005  mit  D._______ 
verheiratet war. Hinsichtlich der von Privatpersonen (Verwandte/Arbeit-
geber) zu den Akten gereichten Bestätigungsschreiben ist Folgendes 
festzuhalten: In Berücksichtigung einerseits, dass sich die Beschwer-
deführerin  in  ihren  Aussagen  erheblich  widersprochen  hat  und  der 
Tatsache  andererseits,  dass  Familienangehörige  von  Asylbewerbern 
oft  Gefälligkeitsschreiben ausstellen,  ist  den Bestätigungen kein Be-
weiswert  zuzuerkennen.  Bezeichnenderweise  hat  die  Beschwerde-
führerin  den  vom  Arbeitgeber  angeführten  Vorfall  denn  auch  nicht 
geltend gemacht.

Aufgrund des soeben ausgeführten ist davon auszugehen, es handle 
sich  bei  den  Verfolgungsvorbringen  der  Beschwerdeführerin  um  ein 
Sachverhaltskonstrukt,  weshalb  auch  nicht  geglaubt  werden  kann, 
dass sie bei einer Rückkehr in die Türkei von D._______ verfolgt und 
bedroht  beziehungsweise von den türkischen Behörden (unschuldig) 
inhaftiert würde, wie das von ihr geltend gemacht wird. Da die von der 
Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  geltend  ge-
machten  Vorbringen  den  umschriebenen  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftmachung nicht genügen, kann darauf verzichtet werden, die 
Asylrelevanz dieser Vorbringen zu prüfen.

5.3 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  es  der  Beschwerde-
führerin nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu 
machen, dass sie in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder 
solche bei der Ausreise zu befürchten hatte beziehungsweise im Fall 
der  Rückkehr  in  die  Türkei  befürchten  müsste. Nach dem Gesagten 
erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen und Einwände in der 
Beschwerde und die  eingereichten Beweismittel  im Einzelnen weiter 

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einzugehen,  da  sie  am  Ergebnis  nichts  ändern.  Das  BFM  hat  das 
Asylgesuch der Beschwerdeführerin demnach zu Recht abgelehnt. 

6.  
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheide des Schweizerischen Bundes-
verwaltungsgerichts [BVGE] 2008/34 E. 9.2). 

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

7.2
7.2.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen  wer-
den.

7.2.2 Da  es  der  Beschwerdeführerin  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl-
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlings-
rechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  An-
wendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in die Türkei 
ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall  
einer Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit  einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall  
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen). Dies ist ihr nach den vorstehenden Erwägungen nicht ge-
lungen.  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  der  Türkei 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig  erscheinen.  Nach  dem Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

7.3
7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 

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Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.3.2 Vorab ist festzustellen, dass angesichts der heutigen Lage in der 
Türkei  nicht  von  einer  Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von  krie-
gerischen oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen wer-
den kann, welche für die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr eine 
konkrete Gefährdung darstellen würde. 

7.3.3 Auch  aufgrund  der  persönlichen  Situation  der  Beschwerde-
führerin sind keine Gründe ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs sprechen. Die - soweit den Akten zu entnehmen 
ist  -  gesunde  Beschwerdeführerin  verfügt  über  eine  sehr  gute  Aus-
bildung (Universitätsabschluss in Betriebswirtschaft) sowie jahrelange 
Berufserfahrung,  weshalb  anzunehmen  ist,  sie  könne  sich  in  ihrer 
Heimat wieder wirtschaftlich integrieren. Gemäss ihren Angaben leben 
überdies ihre Eltern, ihre Tochter sowie ihre Geschwister nach wie vor 
in der Türkei. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeführerin in ihrer Heimat über ein soziales Beziehungsnetz 
verfügt, welches ihr eine Reintegration erleichtern kann. Blosse soziale 
und wirtschaftliche Schwierigkeiten,  von denen die ansässige Bevöl-
kerung im Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um eine konkrete 
Gefährdung im Sinne von Art.  83  Abs. 4  AuG darzustellen  (vgl.  die 
weiterhin zutreffende Praxis  in  Entscheidungen und Mit teilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission  [EMARK] 1996 Nr. 2 S. 12 f. 
und EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215). Nach dem Gesagten ist der 
Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu bezeichnen. 

7.4 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  der  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Vollzug  der  Weg-
weisung zu bestätigen. Die  Vorinstanz hat  den Vollzug zu Recht  als 
zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt 

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eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83 
Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist. 

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), auf insgesamt Fr. 
600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 21. Februar  2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE, SR 173.320.2])  und mit  dem am 4. Oktober 2010 in 
derselben Höhe geleisteten Kostenovorschuss zu verrechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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D-6741/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem am 4.  Oktober  2010  von  der 
Beschwerdeführerin zu Gunsten der Gerichtskasse in derselben Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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