# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 572c209b-08c9-5927-b609-1f8cb36a6d44
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.11.2023 UE230190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE230190_2023-11-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE230190-O/U/HON 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie Gerichtsschreiberin  

Dr. iur. E. Welte 

 

Verfügung und Beschluss vom 2. November 2023 
 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. C._____, 
3. Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft II des Kantons Zürich vom 15. Mai 2023, A-3/2023/10016952 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 20. April 2023 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei 

der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

Strafanzeige gegen B._____ und Dr. med. C._____ (nachfolgend: Beschwerde-

gegner) wegen Nötigung etc. (Urk. 7/1).  

2. Mit Verfügung vom 15. Mai 2023 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafun-

tersuchung gegen die Beschwerdegegner nicht an die Hand (Urk. 3/6 = Urk. 5).  

3. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 24. Mai 2023 Beschwerde mit 

dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei eine Strafun-

tersuchung gegen die Beschwerdegegner zu eröffnen. Weiter sei ein neuer Gut-

achter zu bestellen und es sei ihm eine Entschädigung wegen Gefährdung des 

Lebens und der Gesundheit zuzusprechen. Zudem stellte der Beschwerdeführer 

ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 2).  

4. Die Untersuchungsakten wurden beigezogen (Urk. 7). Da die Beschwerde – 

wie zu zeigen sein wird – abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, kann da-

von abgesehen werden, den Beschwerdegegnern und der Staatsanwaltschaft das 

rechtliche Gehör zu gewähren. Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif. 

5. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist einzig die angefochtene Nicht-

anhandnahmeverfügung vom 15. Mai 2023. Soweit der Beschwerdeführer bean-

tragt, es sei ein neuer Gutachter zu bestellen und es sei ihm eine Entschädigung 

wegen einer Gefährdung des Lebens und der Gesundheit zuzusprechen, welche 

Themen nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilden, ist daher auf die 

Beschwerde bereits mangels Anfechtungsobjekts nicht einzutreten. Mithin können 

diese Vorbringen nicht Thema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein.  

- 3 - 

II. 

1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde bei der hiesigen Strafkammer zulässig (Art. 310 

Abs. 2 i. V. m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG). 

Nach ständiger Rechtsprechung der hiesigen Kammer ist der direkte Erlass einer 

staatsanwaltschaftlichen Nichtanhandnahmeverfügung ohne Ermächtigung im 

Sinne von § 148 GOG zulässig (ZR 112 [2013] Nr. 86 E. II.1.4 m.w.H.). 

2. Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung im Wesentli-

chen, gemäss Strafanzeige des Beschwerdeführers dürfe seine ADHS-Diagnose 

von Prof. D._____ aus dem Jahr 1996 nicht in Frage gestellt werden. Die Be-

schwerdegegner hätten ihm über 18 Monate die Medikamentenversorgung ver-

weigert. Der Beschwerdegegner 2 habe einen rechtswidrigen ADHS-Test vom 

Beschwerdegegner 1 bestellt. Da die PUK über eine ADHS-Abteilung verfüge, sei 

die Bestellung eines Gutachters des PPD fragwürdig gewesen und in völliger Be-

fangenheit erfolgt. Die vom Beschwerdegegner 2 verweigerte Abgabe von Stimu-

lantien sei ein schwerer Irrtum, da diese bei ihm, dem Beschwerdeführer, als Me-

dikament einen beruhigenden Effekt hätten, so der Beschwerdeführer weiter. 

 Den vom Beschwerdeführer auszugsweise eingereichten Unterlagen seien 

folgende Erkenntnisse zu entnehmen: In der Exploration, welche von Prof. 

D._____ aus dem Jahre 1996 stammen solle und von welchem Gutachten nur ei-

ne Seite ohne erkennbares Datum eingereicht worden sei, lägen zur retrospekti-

ven Erfassung einer ADHS-Symptomatik in der Kindheit die Angaben vor, dass 

der Beschwerdeführer den Cut-Off deutlich überschreite, jedoch sowohl ein hoher 

Gesamt- als auch ein hoher Kontrollwert vorliege, was ein Hinweis für eine unzu-

verlässige Beantwortung sei. Das Vorliegen einer ADHS-Symptomatik in der 

Kindheit sei folglich mit Unsicherheiten als möglicherweise bestehend anzuneh-

men. Betreffend die aktuelle Symptomatik erreiche der Beschwerdeführer in ei-

nem standardisierten Selbstbeurteilungsverfahren 37 Punkte, weshalb das Vorlie-

gen einer aktuellen ADHS-Symptomatik laut Manual als wahrscheinlich anzuse-

hen sei. Die testpsychologische Bestätigung in Bezug auf das Vorliegen einer 

ADHS im Erwachsenenalter scheine dem Beschwerdeführer sehr wichtig zu sein, 

- 4 - 

indem er mit Nachdruck und wiederholend vermittelt habe, seit Jahren klar an ei-

ner ADHS zu leiden und einer entsprechenden Medikation zu bedürfen, so das 

Gutachten weiter. 

 Der Beschwerdegegner 1 sei in seiner Begutachtung vom 1. Februar 2023, 

von welcher nur die letzte Seite vorliege, zum Schluss gelangt, dass beim Be-

schwerdeführer keine ADHS vorliege. Die in der testpsychologischen Untersu-

chung feststellbaren Symptome liessen sich besser durch die bereits im Gutach-

ten von Prof. D._____ festgehaltene emotional instabile Persönlichkeitsstörung 

vom impulsiven Typus (ICD-10: F60.30) mit dissozialen und paranoiden Anteilen 

sowie moderat ausgeprägter psychopathischer Strukturierung erklären.  

 Der Beschwerdegegner 2 habe in seinem Schreiben an den Beschwerde-

führer vom 12. April 2023 festgehalten, dass die bei ihm durchgeführte ausführli-

che testpsychologische Diagnostik ergeben habe, dass keine ADHS vorliege, 

weshalb aus fachpsychiatrischer Sicht keine Indikation zur Verordnung von Stimu-

lantien bestehe. Er würde die Verordnung von Stimulantien in solch einem Fall für 

einen ärztlichen Fehler halten. Ferner habe der Beschwerdegegner 2 festgehal-

ten, dass der Beschwerdeführer bereits angekündigt habe, rechtliche Schritte ge-

gen die Entscheidung, dass ihm keine Stimulantien verordnet würden, unterneh-

men zu wollen.  

 Das von Prof. D._____ festgestellte Bedürfnis des Beschwerdeführers nach 

Bestätigung des Bestehens einer ADHS-Erkrankung decke sich sowohl mit der 

aktuellen als auch mit den früheren diesbezüglichen Anzeigeerstattungen dessel-

ben, welche Vorwürfe mit obergerichtlicher Nichtermächtigung und staatsanwalt-

schaftlicher Nichtanhandnahmeverfügung verworfen worden seien. Den Ausfüh-

rungen des Beschwerdegegners 1 sei zu entnehmen, dass Prof. D._____ beim 

Beschwerdeführer aufgrund der Symptome eine emotional instabile Persönlich-

keitsstörung vom impulsiven Typus festgestellt habe. Es erscheine demzufolge of-

fensichtlich, dass der Beschwerdeführer selektiv nur diejenigen Passagen der 

Gutachten präsentiere, welche ihm für sein Anliegen der Bestätigung des Beste-

hens einer ADHS-Symptomatik dienlich seien. Der Beschwerdeführer verkenne 

insbesondere, dass Prof. D._____ keineswegs das Vorliegen einer eindeutigen 

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ADHS-Symptomatik diagnostiziert habe, sondern eine solche – unter Hinweis auf 

das standardisierte Selbstbeurteilungsverfahren und den Wunsch des Beschwer-

deführers nach Bestätigung einer solchen Symptomatik – lediglich als wahr-

scheinlich betrachtet habe. Im Lichte dieser gesamten Umstände liessen die von 

den Beschwerdegegnern vertretene Ansicht der Verneinung des Vorliegens einer 

ADHS-Erkrankung und die abgelehnte Verordnung diesbezüglicher Medikamente 

keinen Tatverdacht eines nötigenden oder eines anderen strafrelevanten Verhal-

tens erkennen (Urk. 3/6).  

3. Der Beschwerdeführer entgegnet (soweit verständlich und leserlich), das 

Gutachten des Beschwerdegegners 1 sei in völliger Befangenheit, ohne Bewilli-

gung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts, erfolgt. Es habe eine eindeutige 

Diagnose vorgelegen. Prof. D._____ habe keine Tests durchgeführt, sondern nur 

der Beschwerdegegner 1. Die Beurteilung, dass eine ADHS-Symptomatik als 

möglicherweise bestehend bzw. als wahrscheinlich anzusehen sei, stamme vom 

Beschwerdegegner 1. Letzterer hätte weder ein solches Gutachten verfassen 

noch dieses Prof. D._____ "eröffnen" dürfen. Vieles in seiner (des Beschwerde-

führers) Strafanzeige vom 20. April 2023 sei verdreht oder falsch wiedergegeben 

worden, weshalb eine Einvernahme durchzuführen und Akteneinsicht zu gewäh-

ren sei, um den schweren Eingriff in seine Persönlichkeit abzuklären (Urk. 2).  

4. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-

handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, 

dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig 

nicht erfüllt sind (lit. a). Die Staatsanwaltschaft eröffnet die Untersuchung erst, 

wenn sich aus den Informationen der Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht 

ergibt (vgl. Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung müssen die zur 

Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen Hinweise auf eine strafbare 

Handlung erheblicher und konkreter Natur sein, um einen hinreichenden Tatver-

dacht begründen zu können. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachen-

grundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straf-

tat ergibt (Urteile des Bundesgerichts 6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 

- 6 - 

1.4, 6B_560/2014 vom 3. November 2014 E. 2.4.1; 6B_718/2014 vom 10. De-

zember 2014 E. 1.3.1).  

5.  

5.1. Wenn der Beschwerdeführer moniert, Prof. D._____ habe ihm eindeutig eine 

ADHS-Diagnose gestellt, kann ihm nicht gefolgt werden. Vorauszuschicken ist, 

dass unklar ist, von wann das entsprechende Dokument bzw. der Auszug aus 

demselben (Urk. 7/2.8) datiert. Indes dürfte das Gutachten kaum aus dem Jahr 

1996 stammen, war doch der Beschwerdeführer damals 12-jährig, die Rede ist 

darin aber (auch) von einer allfälligen ADHS desselben im Erwachsenenalter.  

 Im betreffenden Dokument wird festgehalten, in der Kindheit des Beschwer-

deführers sei das Vorliegen einer ADHS-Symptomatik mit Unsicherheiten als 

möglicherweise bestehend anzunehmen, unter Hinweis darauf, dass aufgrund 

des hohen Gesamt- und Kontrollwerts gemäss Manual Hinweise für eine unzuver-

lässige Beantwortung bestünden und der Beschwerdeführer beim diagnostischen 

Interview mangelhaft kooperiert habe. Zur aktuellen Symptomatik wird ausgeführt, 

dem Beschwerdeführer scheine die testpsychologische Bestätigung in Bezug auf 

das Vorliegen einer ADHS im Erwachsenenalter sehr wichtig zu sein, indem er mit 

Nachdruck und wiederholend vermittelt habe, seit Jahren klar an einer ADHS zu 

leiden und einer entsprechenden Medikation zu bedürfen. Gemäss dem in einem 

standardisierten Selbstbeurteilungsverfahren erzielten Punktwert sei das Vorlie-

gen einer aktuellen ADHS-Symptomatik laut Manual als wahrscheinlich anzuse-

hen (Urk. 7/2.8). Eine eindeutige ADHS-Diagnose, wie sie der Beschwerdeführer 

behauptet, liegt somit gerade nicht vor, beruht doch diese Einschätzung auf ei-

nem standardisierten Selbstbeurteilungsverfahren und entspricht es zudem primär 

dem Wunsch des Beschwerdeführers, dass eine ADHS-Symptomatik bestätigt 

wird. Zudem wirkte dieser am diagnostischen Interview offenbar nur beschränkt 

mit, was die Aussagekraft der Beurteilung naturgemäss reduziert.  

5.2. Hinzu kommt, dass gemäss der Einschätzung des Beschwerdegegners 1 

vom 1. Februar 2023 beim Beschwerdeführer keine ADHS-Symptomatik bestehe. 

Vielmehr hielt er unmissverständlich fest, die beim Beschwerdeführer in der test-

psychologischen Untersuchung feststellbaren Symptome liessen sich besser 

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durch die bereits im Gutachten von Prof. D._____ festgehaltene emotional instabi-

le Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus (ICD-10: F60.30) mit dissozialen 

und paranoiden Anteilen sowie moderat ausgeprägter psychopathischer Struktu-

rierung erklären bzw. darunter subsumieren (Urk. 7/2.6). Diese Einschätzung 

blendet der Beschwerdeführer geflissentlich aus, passt diese doch nicht zu seiner 

gegenteiligen Ansicht. Zudem reicht der Beschwerdeführer bewusst nur selektive 

Auszüge aus Dokumenten ein, welche er zur Untermauerung seines Standpunk-

tes für dienlich hält. Offenbar hat aber bereits Prof. D._____ beim Beschwerde-

führer eine instabile Persönlichkeitsstörung festgestellt, auf welche Diagnose 

auch der Beschwerdegegner 1 die vom Beschwerdeführer gezeigten Symptome 

zurückführt. Weiter hielt auch der Beschwerdegegner 2 in einem Schreiben an 

den Beschwerdeführer vom 12. April 2023 fest, es bestehe gestützt auf die Er-

gebnisse der durchgeführten Diagnostik keine Indikation zur Verordnung von Sti-

mulantien bzw. eine solche wäre in diesem Fall ein ärztlicher Fehler (Urk. 7/2.3).  

5.3. Der Beschwerdeführer vermag diesen nachvollziehbaren und überzeugen-

den fachlichen Einschätzungen, wonach keine ADHS-Symptomatik vorliege, 

nichts Wesentliches entgegenzusetzen, zumal er diesen pauschal seine eigene, 

abweichende Sicht der Dinge gegenüberstellt, offensichtlich getrieben von seinem 

Wunsch nach Bestätigung einer entsprechenden Diagnose. Dass der Beschwer-

deführer um jeden Preis eine ADHS-Diagnose gestellt erhalten möchte, zeigt sich 

auch an den früher von ihm initiierten Verfahren, welche dieselben Vorbringen 

bzw. Vorwürfe (angebliche Verweigerung einer Behandlung mit Ritalin im Ge-

fängnis) zum Gegenstand hatten (vgl. Urk. 7/3.1-3.5). Allein aus dem Umstand, 

dass der Beschwerdeführer – entgegen der ärztlichen Expertise – der festen 

Überzeugung ist, es liege bei ihm eine ADHS-Symptomatik vor, welche es mit 

Stimulantien zu behandeln gelte, ergeben sich aber selbstredend keine Anhalts-

punkte für ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegner. 

5.4. Solche ergeben sich auch nicht aus den vom Beschwerdeführer (auszugs-

weise) eingereichten Beilagen zur Beschwerde. So ergibt sich aus der Bestäti-

gung der Abteilung für Erwachsenenpsychiatrie der hospices cantonaux, état de 

Vaud, zuhanden eines Richters aus dem Jahr 2005, wonach eine Behandlung 

- 8 - 

des Beschwerdeführers mit Ritalin empfohlen werde, nicht, dass eine solche Be-

handlung auch gegenwärtig erforderlich wäre (vgl. Urk. 3/1). Was der Beschwer-

deführer aus der Feststellung der E._____ in ihrem Schreiben vom 21. Juli 2022, 

wonach es Hinweise dafür gebe, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1996 auf-

grund einer ADHS-Diagnose eine Behandlung mit Ritalin und Focalin begonnen 

habe (Urk. 3/2), zu seinen Gunsten ableiten will, erschliesst sich nicht. Ebenso 

unbehelf-lich ist der eingereichte Auszug aus einem Lehrbuch/Manual, welcher 

sich einzig in allgemeiner Weise zu möglichen Überschneidungen verschiedener 

Störungsbilder äussert (Urk. 3/3). Der eingereichten E-Mail von Dr. med. F._____ 

ist sodann zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ihm gegenüber berichtet 

habe, er brauche Medikamente und ihm Dokumente gezeigt habe, welche die be-

treffende Diagnose (ADHS) enthielten (Urk. 3/4). Auch daraus ergeben sich keine 

Hinweise auf ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegner, zumal Dr. med. 

F._____ keine eigene Diagnose stellt, sondern einzig das ihm vom Beschwerde-

führer Berichtete wiedergibt. Dass sich Letzterer wegen der ihm angeblich ver-

weigerten Behandlung seiner (angeblichen) ADHS-Erkrankung im Strafvollzug of-

fenbar an die zuständige Ombudsstelle gewendet hat (vgl. Urk. 3/5), vermag 

ebenfalls keinen Tatverdacht gegen die Beschwerdegegner zu begründen. Mithin 

ergeben sich auch aus diesen Dokumenten keine Hinweise darauf, dass die Be-

schwerdegegner dem Beschwerdeführer zu Unrecht eine Behandlung mit Ritalin 

verweigert hätten.  

5.5. Ein hinreichender Tatverdacht ergibt sich schliesslich auch nicht aus den 

formellen Rügen des Beschwerdeführers betreffend die testpsychologische Diag-

nostik. Weshalb die Beauftragung des Beschwerdegegners 1 mit der testpsycho-

logischen Untersuchung des Beschwerdeführers unzulässig gewesen sein soll, ist 

nicht nachvollziehbar. Dass der Beschwerdeführer mit dem Ergebnis der Diagnos-

tik nicht einverstanden ist, begründet sodann selbstredend keinen Anschein der 

Befangenheit des Beschwerdegegners 1. Die durchgeführte testpsychologische 

Diagnostik lag im besten Interesse des Beschwerdeführers, um dessen adäquate 

medizinische Versorgung im Strafvollzug sicherzustellen. Inwiefern diese in for-

meller Hinsicht nicht korrekt abgelaufen sein soll, ist nicht ersichtlich, zumal die 

diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers (soweit verständlich) gänz-

- 9 - 

lich unsubstantiiert sind und nicht nachvollziehbar ist, durch welches konkrete 

Verhalten sich die Beschwerdegegner strafbar gemacht haben sollen. Vielmehr ist 

der Beschwerdeführer offenkundig mit den ärztlichen Einschätzungen, welche 

seiner eigenen Ansicht widersprechen, nicht einverstanden und überdies der An-

sicht, dass ein anderer Gutachter zur von ihm gewünschten ADHS-Diagnose ge-

langen würde.  

6. Im Ergebnis fehlt es vorliegend an einem hinreichenden Tatverdacht gegen 

die Beschwerdegegner, weshalb die angefochtene Nichtanhandnahme nicht zu 

beanstanden ist und kein Anlass für die Vornahme weiterer Untersuchungshand-

lungen besteht. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.  

III. 

1. Der Beschwerdeführer ersuchte für das Beschwerdeverfahren um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung (Urk. 2 S. 7).  

2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-

ren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war 

die Beschwerde von vornherein als aussichtlos einzustufen. Folglich ist das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen.  

3. Anzufügen bleibt, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Hinwei-

se auf ein anwaltliches Vertretungsverhältnis bestehen. So liegt insbesondere 

keine Anwaltsvollmacht vor. Die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeistand-

schaft für das Beschwerdeverfahren fällt bereits aus diesem Grund ausser Be-

tracht.  

4. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 

1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Oberge-

richts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Anspruch 

auf eine Entschädigung hat der Beschwerdeführer aufgrund seines Unterliegens 

nicht. Die Beschwerdegegner wurden nicht zur Stellungnahme eingeladen, wes-

- 10 - 

halb ihnen mangels entschädigungsfähiger Umtriebe keine Entschädigung zuzu-

sprechen ist. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-

schluss. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– fest-

gesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.  

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (gegen Empfangsschein "persön-
lich/vertraulich") 

− den Beschwerdegegner 1 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangs-
schein) 

− den Beschwerdegegner 2 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangs-
schein) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich ad A-3/2023/10016952 
(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

- 11 - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
Zürich, 2. November 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. E. Welte 
 

	Verfügung und Beschluss vom 2. November 2023
	Erwägungen:
	I.

	1. Am 20. April 2023 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Strafanzeige gegen B._____ und Dr. med. C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) wegen Nötigung e...
	2. Mit Verfügung vom 15. Mai 2023 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegner nicht an die Hand (Urk. 3/6 = Urk. 5).
	3. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 24. Mai 2023 Beschwerde mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegner zu eröffnen. Weiter sei ein neuer Gutachter zu bestellen und es s...
	4. Die Untersuchungsakten wurden beigezogen (Urk. 7). Da die Beschwerde – wie zu zeigen sein wird – abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, kann davon abgesehen werden, den Beschwerdegegnern und der Staatsanwaltschaft das rechtliche Gehör zu ge...
	5. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist einzig die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung vom 15. Mai 2023. Soweit der Beschwerdeführer beantragt, es sei ein neuer Gutachter zu bestellen und es sei ihm eine Entschädigung wegen einer Gefährdung des ...
	II.

	1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Dagegen ist die Beschwerde bei der hiesigen Strafkammer zulässig (Art. 310 Abs. 2 i. V. m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG). Nach ständiger Rechts...
	2. Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen, gemäss Strafanzeige des Beschwerdeführers dürfe seine ADHS-Diagnose von Prof. D._____ aus dem Jahr 1996 nicht in Frage gestellt werden. Die Beschwerdegegner hätten ihm übe...
	Den vom Beschwerdeführer auszugsweise eingereichten Unterlagen seien folgende Erkenntnisse zu entnehmen: In der Exploration, welche von Prof. D._____ aus dem Jahre 1996 stammen solle und von welchem Gutachten nur eine Seite ohne erkennbares Datum ein...
	Der Beschwerdegegner 1 sei in seiner Begutachtung vom 1. Februar 2023, von welcher nur die letzte Seite vorliege, zum Schluss gelangt, dass beim Beschwerdeführer keine ADHS vorliege. Die in der testpsychologischen Untersuchung feststellbaren Symptome...
	Der Beschwerdegegner 2 habe in seinem Schreiben an den Beschwerdeführer vom 12. April 2023 festgehalten, dass die bei ihm durchgeführte ausführliche testpsychologische Diagnostik ergeben habe, dass keine ADHS vorliege, weshalb aus fachpsychiatrischer...
	Das von Prof. D._____ festgestellte Bedürfnis des Beschwerdeführers nach Bestätigung des Bestehens einer ADHS-Erkrankung decke sich sowohl mit der aktuellen als auch mit den früheren diesbezüglichen Anzeigeerstattungen desselben, welche Vorwürfe mit ...
	3. Der Beschwerdeführer entgegnet (soweit verständlich und leserlich), das Gutachten des Beschwerdegegners 1 sei in völliger Befangenheit, ohne Bewilligung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts, erfolgt. Es habe eine eindeutige Diagnose vorgelegen....
	4. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind ...
	5.
	5.1. Wenn der Beschwerdeführer moniert, Prof. D._____ habe ihm eindeutig eine ADHS-Diagnose gestellt, kann ihm nicht gefolgt werden. Vorauszuschicken ist, dass unklar ist, von wann das entsprechende Dokument bzw. der Auszug aus demselben (Urk. 7/2.8) ...
	Im betreffenden Dokument wird festgehalten, in der Kindheit des Beschwerdeführers sei das Vorliegen einer ADHS-Symptomatik mit Unsicherheiten als möglicherweise bestehend anzunehmen, unter Hinweis darauf, dass aufgrund des hohen Gesamt- und Kontrollw...
	5.2. Hinzu kommt, dass gemäss der Einschätzung des Beschwerdegegners 1 vom 1. Februar 2023 beim Beschwerdeführer keine ADHS-Symptomatik bestehe. Vielmehr hielt er unmissverständlich fest, die beim Beschwerdeführer in der testpsychologischen Untersuchu...
	6. Im Ergebnis fehlt es vorliegend an einem hinreichenden Tatverdacht gegen die Beschwerdegegner, weshalb die angefochtene Nichtanhandnahme nicht zu beanstanden ist und kein Anlass für die Vornahme weiterer Untersuchungshandlungen besteht. Die Beschwe...
	III.

	1. Der Beschwerdeführer ersuchte für das Beschwerdeverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung (Urk. 2 S. 7).
	2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde v...
	3. Anzufügen bleibt, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Hinweise auf ein anwaltliches Vertretungsverhältnis bestehen. So liegt insbesondere keine Anwaltsvollmacht vor. Die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft für das Besch...
	4. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Anspruch auf eine Entschädigung hat...
	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury)
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Beschluss.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (gegen Empfangsschein "persönlich/vertraulich")
	 den Beschwerdegegner 1 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangsschein)
	 den Beschwerdegegner 2 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangsschein)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich ad A-3/2023/10016952 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in d...