# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 767790ac-cd6a-5d33-b6ed-b05107df655c
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 16.10.2018 IV.2018.62 (SVG.2018.293)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2018-62_2018-10-16.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 16.
Oktober 2018

 

 

Mitwirkende

 

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
W. Rühl, lic. iur. A. Lesmann-Schaub     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch Dr. B____, Rechtsanwältin,

[...]

   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt, Rechtsdienst,

Lange Gasse 7, Postfach,
4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2018.62

Verfügung vom 14. März 2018

Anforderungen an den Beweiswert
versicherungsinterner medizinischer Berichte; vorliegend erfüllt.

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____ (Beschwerdeführer), geboren am [...] 1976, arbeitete
seit dem 21. Februar 2001 als angestellter Isoleur im eigenen Betrieb, der C____
GmbH (vgl. IV-Akte 6.8, S. 1; vgl. auch IV-Akte 6.66) und war in dieser
Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA)
unfallversichert. Am 29. Juli 2013 erlitt er in Mazedonien einen
Verkehrsunfall. In der Schadenmeldung UVG und im Unfallschein wurde die
Diagnose Schleudertrauma festgehalten (vgl. IV-Akte 6.80, S. 1 resp. IV-Akte
6.56, S. 1). Der Beschwerdeführer klagte über anhaltende Beschwerden. Am 6. September
2013 und am 18. Oktober 2013 vorgenommene röntgendiagnostische Abklärungen (MRI
HWS resp. MRI des Kopfes) brachten jedoch keine unfallbedingten organischen
Verletzungen zum Vorschein (vgl. IV-Akte 6.69 resp. IV-Akte 19, S. 17 ff.).
Am 14. Januar 2014 wurde überdies eine Sonografie des linken Schultergelenkes
vorgenommen, welche ebenfalls keinen pathologischen Befund zeigte (vgl. IV-Akte
6.28). Schliesslich erbrachte auch das MRT der HWS vom 23. Januar 2014 keinen Hinweis
auf eine unfallbedingte Störung (vgl. IV-Akte 6.22 sowie IV-Akte 6.9, S. 1).

b)        Am 28. Februar 2014 (Datum des Einganges: 3. März
2014) meldete sich der Beschwerdeführer, vertreten durch die Vereinigung D____
mit Sitz in [...], zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen
Invalidenversicherung (IV) an. Er führte an, er sei seit dem 28. Februar 2014
in Zürich bei Dr. E____ wegen Depressionen in psychiatrischer Behandlung (vgl.
IV-Akte 1, S. 1 ff.). Noch während des Abklärungsverfahrens stürzte der
Beschwerdeführer am 15. Juni 2014 als Beifahrer mit dem Motorrad (vgl. IV-Akte
24.7, S. 1). Anlässlich der Erstkonsultation im F____spital wurde eine
Rissquetschwunde am linken Knie diagnostiziert (vgl. IV-Akte 24.10). Die
SUVA stellte ihre Leistungen für beide Unfälle per 31. Oktober 2014 ein (vgl.
die Verfügungen vom 26. September 2014 und vom 12. Januar 2015 [IV-Akten 30
und 33]). Die vom Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 26. September 2014
erhobene Einsprache wurde von der SUVA mit Einspracheentscheid vom 13. Januar
2015 abgewiesen (vgl. IV-Akte 36.11). Das Sozialversicherungsgericht
Basel-Stadt hat den Entscheid mit Urteil vom 20. Juli 2015 bestätigt (Verfahren
UV 2015 11). 

c)         Die IV-Stelle holte im Rahmen des
Abklärungsverfahrens zunächst die UV-Akten ein (vgl. IV-Akten 37.1-37.21 resp.
41.1-41.4) und forderte von Dr. G____ den Bericht vom 15. April 2016 an (vgl.
IV-Akte 42). In der Folge traf sie Abklärungen erwerblicher Natur. Zunächst
wurden die Geschäftsabschlüsse der Jahre 2011 bis 2015 angefordert (vgl.
IV-Akten 50 und 52). Am 19. Januar 2017 wurde eine Abklärung zur Invalidität
des Beschwerdeführers als Selbstständigerwerbender vorgenommen (vgl. den
Bericht vom 8. Februar 2017; IV-Akte 54). Anschliessend holte die IV-Stelle die
Jahresrechnung 2016 ein (vgl. IV-Akte 56) und forderte weitere SUVA-Akten an
(vgl. IV-Akte 58.1-58.37). Am 19. September 2017 nahm der Regionale ärztliche
Dienst (RAD) Stellung (vgl. IV-Akte 60). Mit Vorbescheid vom 13. Oktober 2017
teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, man gedenke, ihm ab September
2014 bis Dezember 2014 eine ganze Rente zuzusprechen. Ab Januar 2015 sei ein
Rentenanspruch zu verneinen (vgl. IV-Akte 62). Dazu äusserte sich der Beschwerdeführer
am 22. Dezember 2017. Er machte geltend, er habe bis April 2015 Anspruch auf
eine ganze Rente (vgl. IV-Akte 73). In der Folge holte die IV-Stelle beim RAD
die Stellungnahme vom 20. Februar 2018 ein (vgl. IV-Akte 80). Am 14. März
2018 wurde eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung erlassen (vgl. IV-Akte
84). 

II.       

a)        Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 27. April 2018
(Datum der Postaufgabe) Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt
erhoben. Er beantragt, es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm eine ganze
Rente ab 1. September 2014 bis 30. April 2015 zuzusprechen. Eventualiter
sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm bis Februar 2015 eine ganze Rente
zuzusprechen. Subeventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und
anschliessendem erneutem Verfügungserlass an die IV-Stelle zurückzuweisen. 

b)        Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit
Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2018 auf Abweisung der Beschwerde. Subeventualiter
sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an sie zurückzuweisen. 

c)         Der Beschwerdeführer hält mit Replik vom 31. Juli
2018 an seiner Beschwerde fest.

d)        Die Beschwerdegegnerin verzichtet mit Schreiben vom
21. August 2018 auf Einreichung einer Duplik. 

III.      

Am 16. Oktober 2018 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

 

 

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.      
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende
Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation
der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG]; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2.       Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.           
 

2.1.      
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, gestützt auf
die Einschätzung des RAD (insb. Stellungnahmen vom 19. September 2017, vom 20. Februar
2018 und vom 20. Juni 2018) gehe man zu Recht davon aus, dass nach Ablauf des
Wartejahres (Juli 2014) bis September 2014 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit und ab
Oktober 2014 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Bei dieser
medizinischen Ausgangslage sei die Zusprechung einer ganzen Rente ab September
2014 (Ablauf der sechsmonatigen Frist nach der Anmeldung) bis Dezember 2014 resp.
die Verneinung eines Rentenanspruches ab Januar 2015 (Ablauf der
Dreimonatsfrist nach angenommener Verbesserung des Gesundheitszustandes) korrekt
(vgl. insb. die Beschwerdeantwort). 

2.2.      
Der Beschwerdeführer wendet hiergegen zur Hauptsache ein, auf die Einschätzung
des RAD könne nicht abgestellt werden. Es sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
bis April 2015 auszugehen. Als absolutes Minimum müsse aus psychiatrischer
Sicht von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit bis Dezember 2014 (Beendigung der Behandlung
bei Dr. E____) ausgegangen werden. Allenfalls sei die Sache an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den Sachverhalt in
psychiatrischer Sicht in Bezug auf den relevanten Zeitraum abklärt (vgl. insb.
die Beschwerde; siehe auch die Replik). 

2.3.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt auf die vorliegenden medizinischen Unterlagen ab September 2014 bis Dezember
2014 eine ganze Rente zugesprochen und ab Januar 2015 einen Rentenanspruch
verneint hat.  

3.           
 

3.1.      
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen
Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese
arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4). 

3.2.      
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a). 

3.3.      
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 der
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201)
ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten
vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches
Gutachten (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die
notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210, 219 E. 1.2.1). Aussagen
von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen, da es
einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten
ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).

3.4.      
3.4.1.  Dr. H____, Konsiliarpsychiater der SUVA, hielt über die am
11. und 17. Juni 2014 erfolgte psychiatrische Untersuchung des
Beschwerdeführers fest, es könne eine Anpassungsstörung mit Angst und
Depression gemischt (F43.22) diagnostiziert werden (vgl. den Bericht vom 15.
August 2014; IV-Akte 58.25). 

3.4.2.  Dr. I____, Facharzt Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates, führte im Bericht vom 29. Oktober 2014
über die kreisärztliche Untersuchung (IV-Akte 31.5) aus, aus orthopädisch-unfallchirurgischer
Sicht bestehe rein von den nachgewiesenen objektivierbaren Unfallfolgen her keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die aktuell laufende physikalische
Behandlung könne noch beendet werden. Eine Fortführung dieser Behandlung sei
danach jedoch nicht sinnvoll. Weitere Behandlungsmassnahmen würden sich nicht
aufdrängen. 

3.4.3.  Dr. J____, Facharzt für Orthopädische, Physikalische
und Rehabilitative Medizin, c/o RAD, machte mit Stellungnahme vom 19. September
2017 geltend, unter Berücksichtigung der somatischen und der psychiatrischen
Befunde sowie der kreisärztlichen Untersuchung vom 29. Oktober 2014 werde als
Endpunkt die kreisärztliche Untersuchung herangezogen. Es könne daher von
folgenden Arbeitsunfähigkeiten ausgegangen werden: 100 % ab dem 29. Juli 2013
bis 29. Oktober 2014; 0 % ab dem 30. Oktober 2014 (IV-Akte 60).

3.4.4.  Mit Bericht vom 20. Februar 2018 (IV-Akte 80) wies Dr. K____,
c/o RAD, darauf hin, die Diagnose einer Anpassungsstörung werde gemäss ICD dann
vergeben, wenn die Symptomatik nicht so schwer ausgeprägt sei, dass die
Kriterien für eine depressive Episode (wäre zu codieren mit F32 oder F33) erfüllt
seien und auch nicht so schwer, dass die Kriterien für eine eigenständige
Angststörung (wäre zu codieren mit F41) erfüllt seien. Anlässlich der
Untersuchung bei Dr. H____ sei noch ein Vermeidungsverhalten in Bezug auf das Autofahren
angegeben worden. Es könne davon ausgegangen werden, dass dieses mittlerweile
überwunden sei. Denn der Versicherte könne wieder vollumfänglich als selbstständiger
Heizungsinstallateur tätig sein. Zusammenfassend sei von Dr. H____ im August
2014 eine geringgradige Symptomatik festgestellt worden, welche mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit auch von der Symptomausweitung, wie sie die Klinik
L____ beschrieben habe, überlagert gewesen sei. Diese Symptomatik müsse sich
bis Mai 2015 deutlich gebessert haben. Der Versicherte befinde sich in keiner
psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung. Dies sei auch im umstrittenen
Zeitraum von Januar 2015 bis April 2015 nicht der Fall gewesen. Bei
Nichtinanspruchnahme einer Therapie sei von einem entsprechend geringen
Leidensdruck auszugehen. Im Übrigen sei es auch nicht plausibel, dass der
Versicherte im Mai 2015 wieder 100 % arbeitsfähig gewesen sei und in den Wochen
davor 100 % arbeitsunfähig gewesen sein soll. Aus psychiatrischer Sicht könne daher
aus den dargelegten Gründen im umstrittenen Zeitraum nicht von einer
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

3.4.5.  In der Stellungnahme vom 20. Juni 2018 (IV-Akte 87)
legte Dr. K____ erneut dar, wie bereits erörtert worden sei, habe Dr. H____ im
August 2014 eine geringgradige psychische Symptomatik beschrieben. Die
diagnostizierte Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (F43.22)
werde nur dann vergeben, wenn die Symptomatik nicht so schwer ausgeprägt sei,
dass die Kriterien für eine depressive Episode erfüllt seien und auch nicht so
schwer, dass die Kriterien für eine eigenständige Angststörung erfüllt seien. Der
Versicherte habe sich lediglich vom 28. Februar 2014 bis zum 2. Dezember
2014 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befunden, und zwar bei
Dr. E____ (in Zürich), der keine Arbeitsunfähigkeit attestiert habe. Es sei
davon auszugehen, dass seit Dezember 2014 kein entsprechender Leidensdruck mehr
vorgelegen habe.

 

3.5.      
3.5.1.  Auf die Einschätzungen des RAD, insbesondere auf diejenige
der Psychiaterin Dr. K____, kann abgestellt werden. Die Stellungnahmen von Dr. K____
vom 20. Februar 2018 und vom 20. Juni 2018 erfüllen die Anforderungen an beweiskräftige
medizinische Erhebungen (vgl. dazu Erwägung 3.2. hiervor). Insbesondere hat
sich die Psychiaterin umfassend mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt
und ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit – in Einklang mit den Akten –
plausibel und nachvollziehbar begründet (vgl. auch die nachstehenden
Überlegungen). 

3.5.2.  Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann der Beschwerdegegnerin
keine Verletzung der Untersuchungsmaxime (vgl. Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG;
SR 830.1]) vorgeworfen werden. Namentlich gilt es zu beachten, dass sie
mehrfach erfolglos versucht hat, von Dr. E____ eine inhaltlich fundierte
Auskunft resp. einen Arztbericht zu erhalten (vgl. IV-Akten 18, 20 und 23). Von
weiteren Bemühungen durfte sie daher absehen. Das Einholen der Aktenbeurteilungen
des RAD kann als genügend erachtet werden. 

3.5.3.  Die Aussage von Dr. K____, es habe (angesichts der von Dr. H____
gestellten Diagnose) bereits im August 2014 nur eine geringe Symptomatik
vorgelegen und diese sei noch von einer Symptomausweitung überlagert gewesen, erscheint
als schlüssig. Dass es sich bei der Anpassungsstörung um eine leichte Störung
handelt, ergibt sich im Übrigen auch aus der (im Internet einsehbaren)
medizinischen Literatur (vgl. u.a. Univ. Prof. Dr. Peter Hofmann, Depressive Anpassungsstörungen,
in: ÖAZ 5, Ausgabe vom 5. März 2015, S. 18 ff., S. 22). Aus der Tatsache, dass
der Beschwerdeführer offenbar (ab dem 28. Februar 2014) bis zum 2.
Dezember 2014 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung bei Dr. E____ (in
Zürich) gestanden hat (vgl. dazu die von Dr. E____ an die Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführers sowie an M____, c/o D____, gerichtete E-Mail vom 28. Februar
2018; Beschwerdebeilage 3), lässt sich nicht ableiten, dass bis zum 2. Dezember
2014 eine relevante Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. Vielmehr ist – der
nachvollziehbaren Aussagen von Dr. K____ folgend – davon auszugehen, dass sich
die geringgradige psychische Beeinträchtigung in der Zeit nach August 2014
nochmals gebessert hat. Schliesslich ist gestützt auf die Einschätzung von Dr. J____
(vgl. IV-Akte 60) anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bereits im Oktober 2014
(Datum der Untersuchung durch Dr.I____) wieder über eine 100%ige
Restarbeitsfähigkeit verfügt hat. 

3.6.      
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdegegnerin
gefolgt werden kann, soweit sie von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit des
Beschwerdeführers ab dem 29. Juli 2013 bis zum 29. Oktober 2014 ausgeht und ab
dem 30. Oktober 2014 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit annimmt (vgl. IV-Akte
84). 

3.7.      
Bei dieser medizinischen Ausgangslage erscheint es daher auch
korrekt, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab September 2014
(Ablauf der sechsmonatigen Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG) bis Dezember 2014
eine ganze Rente zugesprochen und ab Januar 2015 (Berücksichtigung der Dreimonatsfrist
gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV) einen Rentenanspruch verneint hat. 

3.8.      
Im Übrigen würde sich am Ergebnis auch nichts ändern, wenn (erst) ab
Dezember 2014 von einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen
würde. Denn es wäre jedenfalls anzunehmen, dass die Verbesserung zu diesem
Zeitpunkt dauerhaft und stabilisiert war. Damit bräuchte die Dreimonatsfrist
gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV nicht gewährt zu werden (siehe dazu das Urteil des
Bundesgerichts I 583/05 vom 15. März 2006 E. 2.3.2; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts
8C_831/2010 vom 31. März 2011 E. 7.7). Die Verfügung vom 14. März 2018
ist folglich in jedem Fall zu schützen. 

4.           
 

4.1.      
Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen.

4.2.      
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die
ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen. 

4.3.      
Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. 

 

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

            Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer
Gebühr von Fr. 800.--, gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. 

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen.

            

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. A. Pfleiderer                                                         lic.
iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: