# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c8e55d3-ecca-5457-8104-839c0747f21f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 30.10.2015 U 2015 84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2015-84_2015-10-30.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 84

3. Kammer 

Einzelrichter Stecher und Crameri als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 30. Oktober 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. Mit Gesuch vom 14. August 2015 beantragte A._____ öffentliche 

Unterstützung ab 27. Juli 2015. Mit Schreiben vom 24. August 2015 teilte 

der Gemeindevorstand der Gemeinde X._____ A._____ mit, dass sie im 

Zeitraum vom 27. Juli 2015 bis 31. August 2015 Anspruch auf öffentliche 

Unterstützung im Umfang von Fr. 2‘600.55 und für den Zeitraum vom 1. 

September 2015 bis 30. November 2015 im Umfang von Fr. 1‘936.00 

habe.

2. Am 2. September 2015 reichte A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

“Beschwerde“ gegen den Entscheid der Gemeinde X._____ (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) vom 23. August 2015 ein.

3. Mit Schreiben vom 23. September 2015 teilte der Instruktionsrichter der 

Beschwerdeführerin mit, dass die Eingabe den gesetzlichen 

Anforderungen nicht genüge, weshalb ihr das Gericht eine Frist bis zum 

5. Oktober 2015 gewähre, die Eingabe zu verbessern, insbesondere 

diese mit einem Rechtsbegehren und einer Begründung zu ergänzen. 

Dies mit der Androhung, dass bei unbenutztem Fristablauf sonst auf das 

Rechtsmittel nicht eingetreten werden könne. Innert der Frist ging dem 

Gericht jedoch keine verbesserte Eingabe zu.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Entscheide und Verfügungen von Gemeinden, soweit diese nicht 

bei einer anderen Instanz angefochten werden können oder nach 

kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Vorliegend geht 

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aus der beschwerdeführerischen Eingabe hervor, dass sich diese gegen 

die Verfügung der Beschwerdegegnerin richtet. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. 

b VRG entscheidet das Verwaltungsgericht sodann in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder 

offensichtlich unbegründet ist. Entsprechend gilt es nachstehend zu 

prüfen, ob die eingereichte Beschwerde in formeller Hinsicht den 

gesetzlichen Voraussetzungen entspricht resp., ob das Rechtsmittel 

offensichtlich unbegründet ist, was die einzelrichterliche Kompetenz 

begründet und ferner darüber entscheidet, ob auf die Beschwerde 

eingetreten werden kann.

2. a) Gemäss Art. 38 Abs. 1 VRG muss eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, 

einen Sachverhalt und eine Begründung enthalten. Zudem bestimmt 

Abs. 2 desselben Artikels, dass die Beschwerdeschrift zu unterzeichnen 

und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des 

angefochtenen Entscheides einzureichen ist.

b) Gefordert ist somit zum einen eine gedrängte Sachverhaltsdarstellung, 

die es der Gerichtsinstanz ermöglichen soll, Klarheit darüber zu erlangen, 

worum es beim Rechtsstreit geht. Diese Sachverhaltsdarstellung kann 

sich auf wenige Sätze beschränken, zumal im Rahmen der 

Beschwerdeantwort die Akten, aus denen sich der gesamte Sachverhalt 

ergibt, sowieso einzureichen sind. Zum anderen muss aus dem 

Rechtsbegehren der Wille der Beschwerde führenden Partei 

hervorgehen, inwiefern der angefochtene Entscheid abgeändert werden 

soll (KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61Rz. 45 f.). 

Aus der Begründung einer Beschwerde muss schliesslich erkennbar sein, 

weshalb der Sachverhalt oder dessen rechtliche Zuordnung unzutreffend 

sind. Es muss aus ihr hervorgehen, was die Beschwerdeführerin verlangt 

und auf welche Tatsachen er sich beruft. Nach der Praxis genügt es, 

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wenn der Beschwerde insgesamt entnommen werden kann, worum es 

beim Rechtsstreit geht. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, aber 

sie muss sachbezogen sein (BGE 123 V 335; 118 Ib 134; Urteil des 

Bundesgerichts C.322/2005 vom 6. März 2006). 

c) Genügt die Beschwerde diesen gesetzlichen Anforderungen nicht, so 

setzt das Gericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene 

Frist zur Verbesserung an und verbindet damit die Androhung, dass sonst 

auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 38 Abs. 3 VRG).

3. a) Vorliegend erfüllt die Eingabe vom 2. September 2015 die soeben 

genannten gesetzlichen Anforderungen mitnichten. Zwar liegt der 

Eingabe die Verfügung vom 24. August 2015 bei, doch ist die darin 

aufgeführte Sachverhaltsschilderung teilweise unverständlich. 

Entscheidend ist jedoch, dass der Eingabe auch kein Rechtsbegehren 

entnommen werden kann, aus welchem hervorgehen würde, inwiefern 

diese Verfügung abgeändert werden soll. Ebenso enthält die Eingabe 

einen unvollständigen Sachverhalt sowie keine sachbezogene 

Begründung, indem sie somit jeden Bezug zur angefochtenen Verfügung 

der Vorinstanz vermissen lässt.

b) Aufgrund der offensichtlich mangelhaften Eingabe, wurde die 

Beschwerdeführerin aufgefordert – unter ordnungsgemässer Androhung, 

dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könne – bis zum 

5. Oktober 2015 die Eingabe zu verbessern bzw. diese den gesetzlichen 

Anforderungen anzupassen. Innert dieser Frist ging dem Gericht jedoch 

keine verbesserte Eingabe zu.

c) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorliegende 

Beschwerdeeingabe in formeller Hinsicht – trotz entsprechender 

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Aufforderung – den gesetzlichen Anforderungen nach Art. 38 VRG nicht 

zu genügen vermag, weshalb auf die offensichtlich unbegründete 

Beschwerde androhungsgemäss nicht eingetreten werden kann. Das 

vorliegende Verfahren verursachte infolge Nichteintretens einen 

unterdurchschnittlichen Aufwand, weshalb ausnahmsweise auf die 

Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (vgl. Art. 73 VRG).

Demnach erkennt der Einzelrichter

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelherung]

4. [Mitteilungen]