# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1bf67fe-7daf-5ef0-a652-a26250c6dfc2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-05
**Language:** de
**Title:** Trotz verändertem Gesundheitszustand weiterhin kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01236
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01236.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01236
II. KAMMER
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
5. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
geboren
1967
, meldete sich am
29. März 2005 (Eingang)
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
11/3
). Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom
26. August 2005
(
Urk.
11/
22
) und
Einspracheentscheid
vom
3. Oktober 2005 (
Urk.
11/
27
)
eine
n
Leistungs
anspruch. Der
Einspracheentscheid
ist in Rechts
kraft erwachsen
.
Auf eine erneute Anmeldung vom 20. August 2007
(
Urk.
11/31
)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Mai 2008 nicht ein (
Urk.
11/48). Diese Verfügung ist
ebenfalls
in Rechtskraft erwachsen.
1.2
Nach erneuter Anmeldung vom 24
. Dezember 2011 (
Urk.
11/62)
holte die IV-Stelle unter anderem ein
bi
disziplinäres
Gutachten ein, das am
10. April 2012 (
Urk.
11/77) und am
16. Mai 2012
erstattet wurde (Urk.
11/79
). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/91
;
Urk.
11/93
)
verneinte
die IV-Stelle mit Verfügung vom
26. Oktober 2012
bei einem Invaliditätsgrad von 17
%
ei
ne
n
Rente
nanspruch (
Urk.
11/
96
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
26. November 2012
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
26. Oktober 2012
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm eine ganze Rente zuzusprechen sowie die unentgeltliche
Prozessführung
zu bewilligen
(
Urk.
1 S.
1 unten
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
11. Januar 2013
(
Urk.
10
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
21. Ja
nuar 2013
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
12), der am 16. Juli 2013 einen weiteren medizinischen Bericht (
Urk.
14) einreichte.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In formeller Hinsicht ist Folgendes klarzustellen: Dem
Betreff
nach handelt es
sich
bei
der
Verfügung vom 26. Oktober 2012 um die „wiedererwägungsweise Aufhebung“ der Verfügung und des
Einspracheentscheids
von 2005. Effektiv prüfte die Beschwerdegegnerin aber, ob sich seit 2005 revisionsrelevante
Sach
verhaltsänderungen
ergeben hätten. Diese Frage beantwortete sie gemäss
Fest
stellungsblatt
vom 16. August 2012 (
Urk.
11/89) am
2.
August 2012 dahinge
hend, dass nun neue Tatsachen vorlägen, welche eine andere Beurteilung mög
lich machten; daraus schloss sie sodann auf die wiedererwägungsweise Aufhe
bung der Entscheide von 2005 (S. 4 Mitte).
Offenbar war die zuständige Person mit den Voraussetzungen der
Wiedererwä
gung
gemäss Art. 53
Abs.
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nicht vertraut, denn aus der Begründung der Verfügung ergibt sich, dass nicht diese
geprüft wurde
n
, sondern die nachste
hend dargelegten
Aspekte.
Die Bezeichnung der angefochtenen Verfügung
ist mithin als offensichtliches
Versehen zu werten, womit es sein Bewenden haben kann.
1.2
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im
Beschwerdeverfah
ren
zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch re
levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3).
1.4
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklä
rung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass dem Beschwerdeführer - näher umschriebene - behinderungsangepasste Tätig
keiten zu 100
%
zumutbar seien, womit bei einem Abzug von 10
%
vom statis
tischen Tabellenlohn ein Invaliditätsgrad von 17
%
resultierte (
Urk.
2 S 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, es sei - aus näher
ge
-
nann
ten Gründen - nicht auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten abzustellen, sondern auf die Beurteilung durch die von ihm genann
ten Ärzte (
Urk.
1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers seit 2005 in revisionsrelevantem Masse verschlechtert hat, und aufgrund welcher Beurteilungen diese Frage zu beantworten ist.
3.
3.1
Vom 19. April bis 9. Juni 2005 nahm der Beschwerdeführer am Ambulanten Interdisziplinären Schmerz-Programm (AIS
P) der Rheumaklinik des Y.___
teil, worüber am 24. Juni 2005 berichtet wurde
(
Urk.
11/19/5-7)
.
Dabei wurde folgende Diagnose genannt (S. 1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom links mit / bei
-
leichten degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule
-
Wirbelsäulenfehlform
/ -
fehlhaltung
-
Haltungsinsuffizienz und muskuläre
Dysbalance
-
Symptomausweitung
Zum weiteren Vorgehen wurde ein stationärer Aufenthalt vorgeschlagen. Ein psychiatrisches Konsilium zur genaueren Abschätzung der inadäquaten Selbst
medikation (Suchtverhalten) habe ergeben, dass keine zusätzliche psychopa
thologische Störung vorliege (S. 2 unten).
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabili
tation, berichtete der Beschwerdegegnerin am 15. Ju
li 2005 (
Urk.
11/19/1-4), dass
er den Beschwerdeführer seit dem 2
2.
April 2004 be
handle (
lit
. D.1).
Er nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit 2003 bestehend
es chronisches
lumbovertebrales
/
lumbospondylogenes
Syndrom (LVS/LSS) bei diskreten degenerativen Veränderungen und eine seit 2004 beste
hende
Chronifizierung
mit Symptomausweitung, und als Diagnose ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit 2004 bestehende reaktive Depression (
lit
. A).
In der angestammten Tätigkeit attestierte er eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Mai 2003 (
lit
. B).
Zum Verlauf führte er aus, der Patient lege nach wie vor ein
unkooperatives
und demonstratives Verhalten an den Tag, weshalb sich die momentane Be
handlung auf eine rein analgetische Behandlung beschränke (
lit
. D.7).
Eine - näher umschriebene (
Urk.
11/19/3) - behinderungsangepasste Tätigkeit sei seit Februar 2004 ganztags möglich (
Urk.
11/19/4).
3.3
Gestützt auf die genannten Berichte kam die Beschwerdegegnerin gemäss
Fest
stellungsblatt
vom 26. August 2005 zum Schluss, dass kein
versicherungsrele
vanter
Gesundheitsschaden vorliege (
Urk.
11/21 S. 2 unten), und verfügte glei
chentags entsprechend (
Urk.
11/22).
4.
4.1
Vom 2
2.
August bis 19. September 2005 weilte der Beschwerdeführer stationär in der
A.___
, worüber am 20. September 2005 berichtet wurde (
Urk.
11/78).
Dabei führten die Ärzte unter anderem aus, in klinischer Untersu
chung und stationärer wie auch therapeutischer Beobachtung sähen sie letztlich bei dem chronischen Schmerzpatienten
keine
funktionelle Einschränkung aus medizinischer wie auch aus psychologischer Sicht; sie sähen daher eine Ar
beitsfähigkeit von 100
%
als gegeben (S. 2 Mitte).
4.2
Seit dem
24. Juli 2006 (
Urk.
11/72/1-3)
sind Abklärungen und Behandlungen in der
Rheumatologie der
B.___
aktenkundig
(
Urk.
11/72/4-
17;
Urk.
11/41/5-6
=
Urk.
11/72/18-19
;
Urk.
11/75/2-3
;
Urk.
11/72/21-22)
.
Im Bericht vom
24
. August 2007 (
Urk.
11/41/1-2
=
Urk.
11/72/25-26
)
über die am Vortag erfolgte Konsultation wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom links
-
muskuläre
Dysbalance
mit verkürztem
Musculus
iliopsas
, Glutaeus
me
dius
Syndrom
-
leichte
Diskopathie
L4/5 und L5/S1
-
leichte
Coxarthrose
mit
Synovialzyste
-
aktuell asymptomatisch
-
diagnostische Infiltration der linken Hüfte am 8. September 2006 ohne Effekt
-
Niereninsuffizienz unklarer Ätiologie
-
differentialdiagnostisch (DD): medikamentös
-
Verdacht auf depressive Episode
-
Somatisierungsstörung
-
Blasen- und Darmfunktionsstörungen, Potenzstörung
-
Verdacht auf Osteomalazie bei
-
schwerem Vitamin D Mangel
-
regrediente
Thrombozytose
und Leukozytose unklarer Ätiologie
-
DD: reaktiv nach Steroidinjektion
Zum Verlauf wurde ausgeführt, die Beschwerden seien unverändert
; nach Ableh
nung einer stationären Rehabilitation durch den Krankenversicherer blie
ben dem Patienten auch objektiv betrachtet kaum noch Optionen (S. 1 unten). Es sei eine Beurteilung durch den Vertrauensarzt der Krankenkasse in die Wege geleitet worden (S. 2 oben).
4.3
Am
9. September 2011
erstatteten die Ärzte des
C.___
einen Bericht
(
Urk.
11/61/4-9
=
Urk.
11/92/12-17
)
. Sie stellten einerseits (mit Ausnahme der
Thrombozytose
) die schon genannten Diagnosen (vorstehend E. 4.1), andererseits diagnostizierten sie zusätzlich eine mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10 F.32.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), eine Adipositas und eine Störung durch Tabak (S. 1
Ziff.
5-8).
Aus
anästhe
s
istischer
Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
für ange
passte sitzende Tätigkeiten (S. 5); aus rein orthopädischer Sicht sei, ohne objek
tivierbare neurologische Ausfälle, eine leichte Arbeit ganztags zumutbar (S. 5 unten); aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer für leichte Tätig
keiten ohne Heben und Tragen von Lasten und häufiges Bücken zu 100
%
ar
beitsfähig; aus psychiatrischer Sicht wurde keine bezifferte Angabe gemacht
(S. 6 oben).
Zusammenfassend wurde ausgeführt, der Patient sei auch für angepasste Tätigkei
ten zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 6).
4.
4
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie (und
-
laut Brief
kopf
-
Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie), der am Be
richt des
C.___
(vorstehend E. 4.3
)
mitgewirkt hatte,
erstattete am
14. September 2011
einen Bericht
(
Urk.
11/61/1-3
=
Urk.
11/92/18-20
)
, in welchem er unter anderem das Belastungsprofil näher umschrieb (S. 2 f.).
4.
5
Dr.
med. E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und
Dr.
phil.
F.___
, klinischer Psychologe und Supervisor,
C.___
, erstatteten am
2
2.
September 2011
einen Bericht
(
Urk.
11/61/11-13
=
Urk.
11/92/4-7
)
betref
fend Verschlechterung des Zustands seit 9. Mai 2008 aus psychiatrischer Sicht (S. 1 oben). Si
e
erwähnten Akten aus den Jahren 2004 bis 2007 und sodann ei
nen
C.___
-Bericht vom 25. Oktober 2010 (S. 1 Mitte). Als „richtige Diagnose“ nannten sie - nebst somatischen - eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (S. 3
Ziff.
8).
Der Patient sei 100
%
arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten (S. 4 oben).
4.6
Am 11. April 2012 wurde über eine am 2./3. April 2012 durchgeführte Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) berichtet
(
Urk.
11/68
/2-11
)
, der Klient sei an beiden Testdaten verspätet erschienen (S. 1 Mitte).
Infolge beobachteter erheblicher Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate der physischen Leistungstests für die Beurtei
lung der zumutbaren Belastbarkeit nicht verwertbar (S. 2 oben).
4.7
4.7
.1
Am 10. April 2012 erstattete
Dr.
med.
G.___
, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, ein Gutachten im Auftrag der
Beschwerdegeg
nerin
(
Urk.
11/77)
.
Die Gutachterin nannte
die folgenden
rheumatologischen Diagnosen mit Aus
-
wir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 44
Ziff.
7.1):
-
cervikovertebrales
bis
cervikospondylogenes
Syndrom beidseits bei
-
degenerativen Veränderungen mit schwerer Spinalstenose C3/4 links ohne neurale Kompression (MRI März 2012)
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbovertebrales
bis linksbetontes
lumbospondylogenes
Syndrom bei
-
schwerer linksbetonter
Spondylarthrose
L5/S1 beidseits mit Dis
kus
-
protrusion
und linksbetonter mittelschwerer
Foramenstenose
L5/S1 beidseits ohne neurale Kompression mit
-
progredienter
Spondylarthrose
L5/S1 und stationärer
Foramenstenose
L5/S1 (MRI März 2012 gegenüber MRI Juli 2009)
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie (S. 44
Ziff.
7.2): Nikotinabusus, ausgedehnte chronische Schmerzen, Adipositas Grad I, persistierend erhöhte Leberwerte unklarer Ätiologie, Vitamin D-Mangel, konge
nitale
Coxa
vara
beidseits, subklinische Hypothyreose.
4.7.2
Für die in der Messung deutlich verminderte Handkraft beidseits (bei normalem Handeinsatz während der Untersuchung) gebe es aus rheumatologischer Sicht keine Ursache; hier habe wohl eine Selbstlimitierung in der
Untersuchungssitu
ation
bestanden. Bei der Untersuchung seien zahlreiche Diskrepanzen bei der Beweglichkeit in der direkten Untersuchung und unter Ablenkung vorhanden gewesen (S. 45 unten).
Ein Schmerzmittel und das Antidepressivum seien im Blut im therapeutischen Bereich nachweisbar. Ein weiteres Schmerzmittel sei vorhanden, jedoch weit unterhalb des therapeutischen Bereichs; es könne daher nicht stimmen, dass der Beschwerdeführer dieses täglich in der angegebenen Menge brauche. Vom Schmerzpflaster fehle im Blut jegliche Spur; angesichts der langen Eliminationshalbwertzeit habe der Beschwerdeführer das
Schmerz
pflaster
schon mindestens mehrere Tage vergessen gehabt (S. 46 oben).
4.7.3
Zur Arbeitsfähigkeit
führte die Gutachterin aus, der Beschwerdeführer sei durch die eingeschränkte Funktion der Wirbelsäule limitiert (S. 47 Mitte); aufgrund ihrer Einschätzung könne er Lasten bis zu 15 kg heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Tätigkeiten, die diesem Profil entsprächen, könne der Beschwerdeführer zu 100
%
ausüben. Dazu gehöre, gemäss seiner Beschreibung
im Rahmen der EFL
, auch die angestammte Tätigkeit als
Brand
schutzmonteur
(S. 47).
Für die angestammte oder eine andere adaptierte Tätigkeit sei der
Beschwer
-
defüh
rer
nie langfristig arbeitsunfähig gewesen. Nicht-adaptierte Tä
tigkeiten habe er gemäss damaliger Beurteilung ab Oktober 2004 nicht mehr ausüben können (S. 45
Ziff.
9.2).
4.7.4
Sie stimme mit der Beurteilung der Ärzte der
A.___
von 2005 (vorstehend E. 4.1) überein, ebenso mit der rheumatologischen beziehungsweise orthopädischen Beurteilung der Kollegen im
C.___
, dass der Explorand in einer leichten Tätigkeit ganztags arbeitsfähig sei (S. 49
Ziff.
10.4).
4.7.5
Am 16. Mai 2012 erstattete
Dr.
med.
H.___
, Psychiatrie und Psychothera
pie FMH, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
11/79)
.
Als psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
nannte er eine leichte bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F. 32.01/11), als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte er
keine (S. 7
Ziff.
5).
Die bisherige Tätigkeit des Exploranden sei doch mit sehr hohen - näher um
schriebenen - Anforderungen verbunden; dafür könne ihm aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit
attestiert
werden (S. 8
Ziff.
7.1). Seit März 2010 betrage die Arbeitsunfähigkeit
diesbezüglich
40-50
%
(S. 8
Ziff.
7.2).
In adaptierten Tätigkeiten sei der
Beschwerdeführer
zu 100
%
arbeitsfähig und
es
habe nie eine Arbeitsunfähigkeit bestanden (S. 8
Ziff.
7.2 und 7.3).
Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung - wie im Bericht des
C.___
diagnos
tiziert (vorstehend E. 4.3) - könne er nicht bestätigen (S. 10 oben).
4.7.6
In der interdisziplinären Zusammenfassung vom 16. Mai 2012 (
Urk.
11/79 S. 10 ff.
Ziff.
9) stellten
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
die in den Teilgutachten ge
nannten Diagnosen (S. 10
Ziff.
9.1) und
führten unter anderem aus, für dem Leiden ideal angepasste Tätigkeiten (S. 11
Ziff.
9.2.4) sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig (S. 11
Ziff.
9.2.3).
4.8
Vom 10. Oktober bis 4. Dezember 2012 weilte der Beschwerdeführer gemäss am 9. Juli 2013 erteilter Auskunft (
Urk.
14) stationär im
I.___
(
Ziff.
2). Als Diagnosen wurden ein
e
anhaltende Schmerzstörung (F45.4), eine mittelgradige depressive Episode mit somatische
m
Syndrom (F32.1) und eine Nikotinabhängigkeit genannt (
Ziff.
1)
. Die Prognose sei eher schlecht (
Ziff.
3).
4.9
Nach ergangenem Vorbescheid äusserten sich
Dr.
E.___
und
Dr.
F.___
,
C.___
(vorstehend E. 4.5)
,
am
2
2.
August 2012 (
Urk.
11/92/8-11)
und führten unter anderem
aus, die von
Dr.
H.___
gestellten Diagnosen seien mehr oder weniger identisch und unbestritten, auch die Symptomaufzählung sei - bis auf die Symptome der Depression - recht vollständig (S. 2
Ziff.
5). Sie wiesen auf im Jahr 2010 von ihnen erhobene neuropsychologische Defizite hin (S. 3
Ziff.
9) und nannten als „richtige“ Diagnose unter anderem eine schwere depres
sive Episode (S. 3
Ziff.
10.1).
5.
5.1
Im Jahr 2005 verneinte die Beschwerdegegnerin einen versicherungsrelevanten Gesundheitsschaden (vorstehend
E. 3.3
)
;
aktuell ermittelte sie einen
Invaliditäts
grad
von 17
%
(vorstehend E. 2.1).
Somit ging die Beschwerdegegnerin
- auch wenn sie nach erfolgter Prüfung einen Rentenanspruch weiterhin verneinte -
davon aus, dass sich der massge
bende Sachverhalt geändert ha
t
t
e,
womit
sich eine erneute Anspruchsprüfung
unter dem Blickwinkel von Art. 17
Abs.
1 ATSG
rechtfertigte.
Das ist nicht zu beanstanden, so
dass
zu prüfen bleibt, wie es sich mit dem Ge
sundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der heute angefochtenen Verfügung verhält.
5.2
Im
bidisziplinären
Gutachten, auf welches die Beschwerdegegnerin abstellte, wurde aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit auch in der an
gestammten Tätigkeit (gemäss Beschreibung durch den Beschwerdeführer
;
vor
stehend E. 4.7.3)
und aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50
-
60
%
in der angestammten und von 100
%
in angepasster Tätigkeit (vorstehend E. 4.7.5) attestiert.
5.3
Wie im rheumatologischen Gutachten zutreffend bemerkt, wurde auch von den Ärzten des
C.___
, auf welche in der Beschwerde zustimmend Bezug genommen wurde, aus rheumatologischer und orthopädischer Sicht eine volle Arbeitsfähig
keit für leichte Tätigkeiten angenommen (vorstehend E. 4.7.4).
Dass - gemäss
C.___
(vorstehend E. 4.3) - die Arbeitsfähigkeit aus
anästhe
s
isti
scher
Sicht um 50
%
eingeschränkt sein sollte, wurde nicht nachvollziehbar be
gründet, ist nicht ersichtlich und fällt deshalb ausser Betracht.
5.4
In psychiatrischer Hinsicht wurden in der
C.___
-Beurteilung vom
9.
September 2011 (vorstehend E. 4.3) keine quantifizierten und keine nachvollziehbaren An
gaben zur Arbeitsfähigkeit gemacht. Die Stellungnahme
vom
2
2.
September 2011 (vorstehend E. 4.5)
sodann ist schon insofern schwer verständlich, als sie eine „Verschlechterung des Zustandes seit
9.
Mai 2008“ zum Gegenstand haben soll, bei den verwendeten Akten aber
gar
keine solchen aus dem Jahr 2008 ge
nannt w
u
rden (und auch vorliegend keine solchen
vorhanden
sind). Auch hier fehlt eine nachvollziehbare Begründung für die postulierte volle Arbeitsunfä
higkeit. In der nach ergangenem Vorbescheid erfolgten Stellungnahme (vorste
hend E. 4.9) wurde eingeräumt, die von
Dr.
H.___
gestellten Diagnosen seien mehr oder weniger identisch und unbestritten, und die Symptomaufzählung sei recht vollständig. Als fehlend bemängelt wurden einige depressionsbezogene Symptome; dass
Dr.
H.___
sie nicht erwähnt haben könnte, weil sie anlässlich seiner Untersuchung nicht zu erheben waren, wurde nicht in Betracht gezogen. Umgekehrt wurde für die gestellte (
usanzgemäss
als die „richtige“ bezeichnete) Diagnose einer schweren depressiven Episode keine ICD-basierte nachvollzieh
bare Begründung angegeben. Inwieweit
im Jahr
2010 festgestellte (in den vor
liegenden Akten allerdings nicht belegte) neuropsychologische Defizite die Ar
beitsfähigkeit auch in adaptierten Tätigkeiten beeinträchtigen könnte
n
, wurde ebenfalls nicht begründet.
Insgesamt
sind die
C.___
-Beurteilungen mangels Begründetheit und
Nachvollzieh
barkeit
nicht geeignet, die Schlussfolgerungen des psychiatrischen Gutachters in Frage zu stellen.
5.5
Zusammengefasst ist der medizinische Sachverhalt somit dahingehend erstellt, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des im eingeholten Gutachten formu
lierten Belastungsprofils (vorstehend E. 4.7.6) zu 100
%
arbeitsfähig ist.
5.6
Die Beschwerdegegnerin hat
der
Invaliditätsbemessung das genannte
Belast
-
ungs
profil
zugrunde gelegt und einen Invaliditätsgrad von 17
%
ermittelt. Die Invaliditätsbemessung als solche wurde beschwerdeweise nicht bemängelt und ist auch nach Lage der Akten (vgl.
Urk.
11/
88
) nicht zu beanstanden, so dass es damit sein Bewenden hat.
Beim genannten Invaliditätsgrad besteht kein Rentenanspruch. Somit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, und die dagegen erhobene Be
schwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Die Voraussetzungen
zur
Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung
ge
mäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
sind erfüllt, so dass diese gewährt werden kann.
6.2
Dementsprechend sind die Verfahrenskosten gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), die ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle
gen sind, einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
6.
November 2012
wird dem
Beschwerdeführer
die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher