# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3eb055b4-a5af-5628-99e4-ca6e24d809ed
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bildungs- und Kulturdirektion 19.02.2016 400.06-15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Weitere/BE_VB_002_400-06-15_2016-02-19.pdf

## Full Text

Erziehungsdirektion 

des Kantons Bern 

 

Direction de 

l’instruction publique 

du canton de Berne 

 

  

 

Sulgeneckstrasse 70 

3005 Bern 

Telefon +41 31 633 84 31 

Telefax +41 31 633 84 62 

www.erz.be.ch 

 

4800.600.400.06/15 (713001) 

 

 

 

Entscheid 

 

Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 1. Juli 2015 (Entzug der Lehrbefugnis) 

A____, 
vertreten durch Fürsprecher 

Beschwerdeführer 

gegen 

Universität Bern, 
Universitätsleitung, Hochschulstrasse 4, 3012 Bern 

 
  

 

19. Februar 2016 

Erziehungsdirektion des Kantons Bern 

 

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Ausgangslage 

1. A____ wurde 2008 an der Universität Zürich habilitiert. Mit dem Wechsel an die Uni-
versität Bern wurde er 2010 umhabilitiert. Er arbeitet als Forschungsgruppenleiter 
an der Kinderklinik (Inselspital Bern) im Departement Klinische Forschung. Im Janu-
ar 2014 wurde durch den Integritätsbeauftragten der Universität Bern ein Untersu-
chungsausschuss beauftragt, Unregelmässigkeiten bei Publikationen von A____ zu 
untersuchen. Im Bericht vom 8. Dezember 2014 kam der Untersuchungsausschuss 
zum Schluss, dass A____ in mehreren Fällen gegen die wissenschaftliche Integrität 
verstossen hat. Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 entzog die Universitätsleitung der 
Universität Bern A____ die Lehrbefugnis wegen schwerer Verstösse gegen die wis-
senschaftliche Integrität. 

2. Gegen diese Verfügung erhob A____, vertreten durch seinen Rechtsanwalt, am 22. 
Juli 2015 Beschwerde bei der Erziehungsdirektion. Er beantragte, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und A____ sei die Lehrbefugnis im bisherigen Umfang zu 
belassen. 

3. Die Universitätsleitung nahm am 16. September 2015 zur Beschwerde Stellung und 
reichte die Vorakten ein. Sie beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. 

4. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2015 nahm der ehemalige Integrationsbeauftragte 
und Mitglied des Untersuchungsausschusses B____ im Namen des Untersu-
chungsausschusses Stellung insbesondere zum Sachverhalt unter dem Gesichts-
punkt der wissenschaftlichen Integrität und zur Qualifikation der Mitglieder des Un-
tersuchungsausschusses zur Beurteilung von Westernblots. 

5. Am 26. November 2015 reichte A____ Bemerkungen ein. Er hielt an seiner Be-
schwerde fest. 

6. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 5. Januar 2015 wurde den Parteien der Ent-
scheid der Erziehungsdirektion in Aussicht gestellt. 

Rechtliche Prüfung und Begründung 

1 Sachurteilsvoraussetzungen 

1.1 Zuständigkeit der Erziehungsdirektion 

Gemäss Art. 76 Abs. 3 des Gesetzes vom 5. September 1996 über die Universität (UniG; 
BSG 436.11) kann gegen Verfügungen der Universitätsleitung Beschwerde bei der Erzie-
hungsdirektion erhoben werden. Die Erziehungsdirektion ist deshalb zum Entscheid über 
die vorliegende Beschwerde zuständig. 

Erziehungsdirektion des Kantons Bern 

 

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1.2 Anfechtungsobjekt 

1.2.1 Entzug der Lehrbefugnis als Verfügung 

Anfechtungsobjekt ist die vom Rektor unterzeichnete Verfügung vom 1. Juli 2015 der Uni-
versitätsleitung über den Entzug der Lehrbefugnis. Die Lehrbefugnis wird in den Habilita-
tionsreglementen der verschiedenen Fakultäten venia docendi oder venia legendi ge-
nannt (abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → Rechtssammlung der Universität 
Bern → Studium → Habilitationsreglemente; zuletzt besucht am 16. Februar 2016). 

Nach der Rechtsprechung wird die (Nicht-) Verleihung des Titels "Privatdozent" (inklusive 
der dazugehörigen venia legendi) auf Grund der Vergleichbarkeit dieses Titels mit ande-
ren Diplomen (z. B. Doktorat) als Verwaltungsverfügung qualifiziert (Markus Müller, Das 
besondere Rechtsverhältnis, Bern 2003, S. 100 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). 
Analog muss der Entzug der Lehrbefugnis ebenfalls eine Verfügung und somit ein genü-
gendes Anfechtungsobjekt darstellen. 

Die Universitätsleitung entscheidet über die Anordnung von Sanktionen respektive von 
weiteren Massnahmen, wenn sie zum Schluss gelangt, dass die Vorwürfe betreffend 
Verstösse gegen die wissenschaftliche Integrität ganz oder teilweise begründet sind (vgl. 
Art. 15 Abs. 1 des Reglements vom 27. März 2007 über die wissenschaftliche Integrität; 
abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → Rechtssammlung der Universität Bern → 
Reglemente, Richtlinien, Weisungen der Universitätsleitung → wissenschaftliche Integri-
tät; zuletzt besucht am 16. Februar 2016). Die Sanktionen beziehungsweise Massnah-
men ergeben sich im Fall von Universitätsangestellten aus der Universitäts- und Perso-
nalgesetzgebung, im Fall von Studierenden aus der Universitätsgesetzgebung (Art. 15 
Abs. 2 des Reglements). Ob die Universitätsleitung für den Erlass der vorliegenden Ver-
fügung zuständig war, ist nachfolgend zu prüfen. 

1.2.2 Rechtliche Grundlagen zum Entzug der Lehrbefugnis 

Die Universität verleiht (a) Bachelor- und Mastertitel sowie Lizenziate und Diplome, (b) 
Doktorate, (c) die Habilitation (Art. 4 Abs. 1 UniG). Sie kann im Universitätsstatut weitere 
Titel schaffen (Art. 4 Abs. 3 UniG). Sie entzieht einen Titel (a) bei Erwerb durch Täu-
schung oder Irrtum oder (b) bei Begehung einer schweren Straftat in Ausübung der wis-
senschaftlichen Tätigkeit (Art. 4 Abs. 4 UniG). Der Senat schafft weitere Titel und entzieht 
Titel (Art. 36 Abs. 1 Bst. q und r UniG). 

Der Senat entzieht Titel, die durch Täuschung erworben oder irrtümlich verliehen worden 
sind (Art. 69 Abs. 1 des Statuts vom 7. Juni 2011 der Universität Bern [UniSt; BSG 
436.111.2]). Er kann namentlich den Titel entziehen, wenn die Trägerin oder der Träger in 
krasser Weise gegen die Regeln der wissenschaftlichen Lauterkeit verstossen hat, indem 
sie oder er (a) Forschungsergebnisse Dritter ohne Angabe der Quellen verwendet und 
damit als eigene ausgegeben hat (Plagiat) oder (b) Forschungsergebnisse durch bewusst 
tatsachenwidrige Darstellung der Forschungsabläufe gefälscht hat (Wissenschaftsbetrug) 
(Art. 69 Abs. 2 UniSt). Überdies entzieht er den Titel, wenn die Trägerin oder der Träger 
in Ausübung der wissenschaftlichen Tätigkeit eine schwere Straftat begangen hat (Art. 69 
Abs. 3 UniSt). 

Die Universitätsleitung erteilt die Lehrbefugnis und verleiht Titel, soweit die Universitäts-
gesetzgebung dies vorsieht (Art. 36 Abs. 1 Bst. n UniG). Das Fakultätskollegium verleiht 

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einerseits Bachelor- und Mastertitel sowie Lizenziate, Diplome und Doktorate und stellt 
andererseits Antrag für die Lehrbefugnis und die Verleihung weiterer Titel (Art. 44 Abs. 1 
Bst. e und f UniG). Die Universitätsleitung erteilt auf Antrag der Fakultäten die Lehrbefug-
nis, wenn die reglementarischen Voraussetzungen der antragstellenden Fakultät erfüllt 
sind. Die Lehrbefugnis berechtigt zum Führen des Titels "Privatdozentin" bzw. "Privatdo-
zent" (PD) (Art. 63 Abs. 1 UniSt). Die Lehrbefugnis und damit das Recht, den Titel "Pri-
vatdozentin" bzw. "Privatdozent" zu führen, kann auf Antrag der zuständigen Fakultät 
aberkannt werden, wenn die Inhaberin oder der Inhaber des Titels mit der Universität 
nicht mehr durch Forschung und Lehre verbunden ist (Art. 63 Abs. 2 UniSt). 

Trägerinnen oder Träger eines auswärtigen Titels einer Privatdozentin oder eines Privat-
dozenten oder eines anderen, einer Habilitation gleichwertigen auswärtigen Titels können 
bei der fakultären Ernennungs-und Habilitationskommission (EHK) ein Gesuch um Um-
habilitation stellen (Art. 7 Abs. 1 des Habilitationsreglements vom 21. Januar 2009 der 
Medizinischen Fakultät der Universität Bern; abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → 
Rechtssammlung der Universität Bern → Studium → Habilitationsreglemente; zuletzt be-
sucht am 16. Februar 2016; nachfolgend: Habilitationsreglement Medizin). 

Das Fakultätskollegium entscheidet über die Annahme der Habilitation (Art. 9 Abs. 1 des 
Habilitationsreglements Medizin). Gemäss Art. 9 Abs. 2 des Habilitationsreglements Me-
dizin wird die Venia docendi und der Titel "Privatdozent" oder "Privatdozentin" auf Antrag 
der Fakultät von der Universitätsleitung verliehen. 

Art. 13 Abs. 1 des Habilitationsreglements Medizin regelt weiter Folgendes: Kommt eine 
Privatdozentin oder ein Privatdozent nach mehrfacher Aufforderung durch die Fachvertre-
terin oder den Fachvertreter oder durch die Dekanin oder den Dekan den Lehrverpflich-
tungen während zweier Jahre nicht nach (schuldhafte Nichteinhaltung von Lehrverpflich-
tungen), kann die Fakultät Antrag auf Aberkennung des Titels "Privatdozentin" oder "Pri-
vatdozent" an den Senat stellen. Dieser Artikel verweist auf Art. 15 Abs. 2 des UniSt vom 
17. Dezember 1997 (BAG 98-11), welcher gleich lautete wie Art. 63 des aktuellen UniSt. 

1.2.3 Argumente der Parteien 

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass nicht die Universitätsleitung die Lehrbefugnis 
hätte entziehen dürfen. Die Verbindung zwischen Habilitation, Lehrbefugnis und Privatdo-
zent ergebe sich aus der Gesetzgebung nicht eindeutig. Aus der Gesetzgebung sei nur 
ersichtlich, dass die Habilitation einen Titel darstelle und die Lehrbefugnis zum Führen 
des Titels "Privatdozent" berechtige. Der Entzug des Titels eines Privatdozenten ohne 
Entzug der Lehrbefugnis mache deshalb wenig Sinn. Entsprechend sei der Entzug der 
Lehrbefugnis ohne gleichzeitigen Entzug des Titels nicht sinnvoll. Für den Entzug des 
Titels sei jedoch der Senat und nicht die Universitätsleitung zuständig. Deshalb hätte vor-
liegend der Senat entscheiden müssen. Dieser dürfe den Titel und damit die Lehrbefugnis 
nur entziehen, wenn der Titelträger in krasser Weise gegen die Regeln der wissenschaft-
lichen Lauterkeit verstossen habe oder durch bewusst tatsachenwidrige Darstellung der 
Forschungsabläufe. 

Die Universitätsleitung hält fest, dass es nur um den Entzug der Lehrbefugnis gehe. Die 
Lehrbefugnis (venia docendi) werde von der Universitätsleitung auf Antrag der Fakultät 
verliehen, wenn die reglementarischen Voraussetzungen erfüllt sind. Grundlage für die 
Erteilung der Lehrbefugnis bilde die erfolgte Habilitierung. Die Lehrbefugnis berechtige 
zum Führen des Titels "Privatdozentin" bzw. "Privatdozent". Die Gesetzgebung erlaube 

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auch den Entzug der Lehrbefugnis. Es entspreche einem allgemeinen Prinzip des Verwal-
tungsrechts, dass Bewilligungen bzw. Befugnisse nicht nur erteilt, sondern auch entzogen 
werden können. Deshalb sei es gemäss Art. 63 Abs. 2 UniSt möglich, die Lehrbefugnis zu 
entziehen, wenn deren Inhaberin oder Inhaber mit der Universität nicht mehr durch For-
schung und Lehre verbunden ist. Sind die Voraussetzungen für die Rechtsbeständigkeit 
der einmal erteilen Bewilligung nicht mehr gegeben, so obliege es der erteilenden Behör-
de, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und die Bewilligung (vorliegend die 
Lehrbefugnis) zu entziehen. Die Habilitation stelle die Grundlage für die Erteilung der 
Lehrbefugnis dar. Die Lehrbefugnis berechtigt zum Führen des Titels. Im Vordergrund 
stehe die Erteilung der Lehrbefugnis, während der Titel im Verhältnis zur Lehrbefugnis 
gewissermassen einen Annex zu dieser darstelle, indem die Erteilung der Lehrbefugnis 
damit nach aussen sichtbar gemacht werde. Der Titel des Privatdozenten sei aus diesem 
Grund strukturell anders gelagert als die übrigen Titel gemäss Art. 62 ff. UniSt. Mit der 
Erteilung der Lehrbefugnis werde der Habilitandin bzw. dem Habilitanden die Befähigung 
zur selbständigen Tätigkeit als akademische Lehrerin oder Lehrer und als Forscherin oder 
Forscher attestiert. Werde nun die Habilitierung auf Grund von Leistungen erreicht, wel-
che nicht im Einklang mit der wissenschaftlichen Integrität seien, sei der erfolgten Habili-
tierung die Grundlage entzogen, weshalb die erteilte Lehrbefugnis zu entziehen sei. Da 
es im vorliegenden Fall nicht um den Entzug des Titels gehe, wofür der Senat zuständig 
sei, sondern der Entzug der Lehrbefugnis in Frage stehe, sei die Universitätsleitung zu-
ständig. Schliesslich habe der Beschwerdeführer die Rüge der Zuständigkeit erstmals im 
Beschwerdeverfahren vor der Erziehungsdirektion vorgebracht. Dies sei ein widersprüch-
liches Verhalten und verstosse gegen Treu und Glauben. 

1.2.4 Würdigung 

Unbestrittenermassen erteilt die Universitätsleitung die Lehrbefugnis (Art. 36 Abs. 1 Bst. n 
UniG). Mit dem Erhalt der Lehrbefugnis, darf der Titel "Privatdozentin" bzw. "Privatdozent" 
geführt werden (vgl. Art. 63 Abs. 1 UniSt). 

Die Lehrbefugnis ist als Zulassungsentscheid in dem Sinn aufzufassen, dass eine Person 
nach erfolgter Habilitation, das heisst auf Grund des Ergebnisses einer Universitäts- bzw. 
Fähigkeitsprüfung in den Lehrkörper der Universität aufgenommen wird (Urteil 
VB.2000.00200 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2000, 
E. 2b). Sie wird als verwaltungsrechtliche Bewilligung sui generis bezeichnet. Dies weil 
die venia legendi in keine der von der herrschenden Lehre definierten Bewilligungskate-
gorien (Polizeibewilligungen, Ausnahmebewilligungen, wirtschaftspolitische Bewilligungen 
und Konzessionen) passt (VPB 2002 Nr. 89 E. 3b). So fehlt der Rechtsanspruch auf Aus-
übung der anbegehrten Tätigkeit bei der Polizeibewilligung, ebenso wenig ist das Abhal-
ten von Lehrveranstaltungen grundsätzlich verboten, was die Ausnahmebewilligung vo-
raussetzen würde. Die wirtschaftspolitische Komponente fehlt bei der venia legendi aus 
nahe liegenden Gründen, und beim Abhalten von Lehrveranstaltungen handelt es sich 
keineswegs um ein Recht des Staates, das er mittels Konzession einem Dritten übertra-
gen könnte (VPB 2002 Nr. 89 E. 3b). 

Voraussetzungen für diese Bewilligung sind die Annahme der Habilitation sowie das Ver-
bunden sein durch Forschung und Lehre, was sich insbesondere in einer Lehrverpflich-
tung äussert (vgl. Art. 63 UniSt, Art. 9 und 13 Abs. 1 des Habilitationsreglements Medi-
zin). Bewilligungen können widerrufen werden (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhl-
mann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 2550). So-

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mit ist grundsätzlich ein Entzug der Lehrbefugnis zulässig. Die Spezialgesetzgebung kann 
den Widerruf von Bewilligungen konkret regeln. Dies ist nun zu prüfen. 

Art. 63 Abs. 2 UniSt hält fest, dass die Lehrbefugnis und der Titel "Privatdozentin" bzw. 
"Privatdozent" aberkannt werden kann, wenn die Inhaberin oder der Inhaber des Titels 
mit der Universität nicht mehr durch Forschung und Lehre verbunden ist. In diesem Ab-
satz wird die Universitätsleitung nicht als zuständige Stelle erwähnt. Auch in Art. 39 UniG 
wird nur die Zuständigkeit der Universitätsleitung zur Erteilung der Lehrbefugnis festge-
halten. Die Universitätsgesetzgebung gibt der Universitätsleitung nicht ausdrücklich die 
Befugnis zum Entzug der Lehrbefugnis oder des Titels "Privatdozentin" bzw. "Privatdo-
zent". Dies spiegelt sich auch in den Habilitationsreglementen der Fakultäten wieder. Die 
Zuständigkeit für den Entzug wird in den drei aktuellsten Habilitationsreglementen im 
Vergleich zum Habilitationsreglement Medizin unterschiedlich geregelt. Art. 13 des Habili-
tationsreglements Medizin legt fest, dass die Aberkennung der Lehrbefugnis und des Ti-
tels "Privatdozentin" bzw. "Privatdozent" durch den Senat verfügt wird. Im Habilitations-
reglement der Theologischen Fakultät ist in Fällen von Art. 63 Abs. 2 UniSt die Universi-
tätsleitung für die Aberkennung der Lehrbefugnis zuständig und in Fällen von Art. 69 
UniSt der Senat (Art. 16 des Habilitationsreglements vom 28. Februar 2013 der theologi-
schen Fakultät; abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → Rechtssammlung der Uni-
versität Bern → Studium → Habilitationsreglemente; zuletzt besucht am 16. Februar 
2016). Das Habilitationsreglement der Vetsuisse-Fakultät verweist auf Art. 63 Abs. 2 
UniSt für den Entzug der Lehrbefugnis (§ 15 des Habilitationsreglements vom 9. Dezem-
ber 2009 der Vetsuisse-Fakultät; abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → Rechts-
sammlung der Universität Bern → Studium → Habilitationsreglemente; zuletzt besucht 
am 16. Februar 2016) und das Habilitationsreglement der philosophisch-
naturwissenschaftlichen Fakultät wiederholt die Bestimmung von Art. 63 Abs. 2 UniSt 
(Art. 14 des Habilitationsreglements vom 23. Mai 2013 der philosophisch-
naturwissenschaftlichen Fakultät; abrufbar unter www.rechtsdienst.unibe.ch → Rechts-
sammlung der Universität Bern → Studium → Habilitationsreglemente; zuletzt besucht 
am 16. Februar 2016). 

Das UniG hält jedoch eindeutig fest, dass der Senat Titel entzieht, wenn dieser durch 
Täuschung oder Irrtum erworben worden ist (Art. 36 Abs. 1 Bst. r UniG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 4 UniG und Art. 69 Abs. 1 und 2 UniSt). Die Tatbestände der Täuschung und 
des Irrtums beziehen sich insbesondere auf die Einhaltung der Regeln zur wissenschaftli-
chen Integrität (vgl. Art. 69 Abs. 2 UniSt). Im Zentrum der Überlegungen, ob dem Be-
schwerdeführer die Lehrbefugnis entzogen wird, steht die Frage, ob der Beschwerdefüh-
rer gegen die Regeln der wissenschaftlichen Integrität verstossen hat. Dieser Sachverhalt 
wird abschliessend durch Art. 4 Abs. 4 UniG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 Bst. r UniG 
abgedeckt. Somit wäre der Senat für den Entzug des Titels "Privatdozentin" bzw. "Privat-
dozent" zuständig und damit auch für den Entzug der Lehrbefugnis in diesen Fällen. Die-
ser Zuständigkeit steht Art. 63 Abs. 2 UniSt grundsätzlich nicht entgegen. 

Weiter ist es nicht sinnvoll und mit Art. 4 Abs. 4 UniG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 
Bst. r UniG nicht vereinbar, wenn aus denselben Gründen, der Entzug der Lehrbefugnis 
und der Entzug des Titels nicht von der gleichen Behörde verfügt würde. Es ist kaum vor-
stellbar, dass eine Person zwar die Lehrbefugnis hat, aber den Titel nicht führen darf oder 
umgekehrt. 

Die Universität geht davon aus, dass die Lehrbefugnis eine Bewilligung ist und nur diese 
im Vordergrund stehe. Der Titel des Privatdozenten sei aus diesem Grund strukturell an-
ders gelagert als die übrigen Titel gemäss Art. 62 ff. UniSt. Es mag sein, dass der Titel 

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"Privatdozentin" bzw. "Privatdozent" in der Praxis anders behandelt wird als übrige aka-
demische Titel. Diese Praxis ist in der Gesetzgebung jedoch nicht abgebildet. Folgende 
Überlegung zeigt dies auf: Zwar wird der Titel "Privatdozentin" bzw. "Privatdozent" in 
Art. 4 UniG nicht erwähnt. Der Titel "Titularprofessorin" bzw. "Titularprofessor" hingegen 
auch nicht. Die Schaffung und Verleihung dieses Titels wird durch Art. 4 Abs. 4 UniG in 
Verbindung mit Art. 64 UniSt gewährleistet (Vortrag zur Änderung des UniG, Tagblatt des 
Grossen Rates 2010, Beilage 11, S. 10). Somit verhält es sich gleich mit dem Titel "Pri-
vatdozentin" bzw. "Privatdozent", der ebenfalls erst im UniSt erwähnt wird. Im Vortrag zur 
Änderung der UniV vom 27. Mai 1998, als die Personalkategorien der Universität ange-
passt worden sind, wurde zu Art. 9 UniV folgendes festgehalten: 

Andererseits soll die Titularprofessur, die gemäss Universitätsgesetz sowohl ein Titel 
für wissenschaftlich qualifizierte und verdiente Privatdozentinnen und Privatdozenten 
sowie Lehrbeauftragte (Art. 4 Abs. 2 Bst. b UniG) als auch eine Dozentenkategorie 
(Art. 21 Abs. 1 Bst. b UniG) ist, nur als Titel, nicht als Personalkategorie geführt wer-
den. Gleich soll bezüglich der Privatdozentur verfahren werden, die ebenfalls sowohl 
ein Titel (Art. 15 UniSt) wie eine Dozentenkategorie (Art. 21 Abs. 1 Bst. d UniG) ist. 

Diesem Vortrag ist nicht zu entnehmen, dass der Titel "Privatdozentin" bzw. "Privatdo-
zent" strukturell anderes gelagert ist und deshalb anders behandelt werden muss als die 
übrigen Titel. 

Wenn davon ausgegangen würde, dass der Titel "Privatdozentin" bzw. "Privatdozent" 
kein Titel im Sinne der Universitätsgesetzgebung ist, wäre Folgendes zu erwägen. Die 
Habilitation ist gemäss Art. 4 Abs. 1 Bst. c UniG ein Titel. Die Universität hält in ihrer Stel-
lungnahme fest, dass die Habilitierung auf Grund von Leistungen erreicht worden sei, 
welche nicht im Einklang mit der wissenschaftlichen Integrität seien, deshalb sei der er-
folgten Habilitierung die Grundlage entzogen und die erteilte Lehrbefugnis sei zu entzie-
hen. Aus der Formulierung, dass der Habilitation die Grundlage entzogen sei, kann ge-
schlossen werden, dass die Umhabilitierung des Beschwerdeführers auf Grund der Er-
kenntnisse aus der Untersuchung nicht korrekt war. Damit wäre auch in diesem Fall Art. 4 
Abs. 4 UniG anwendbar und der Senat wäre zuständig, den Titel zu entziehen. 

Wie die Universität in ihrer Stellungnahme aufzeigt, sind Habilitation, Lehrbefugnis und 
der Titel "Privatdozent" eng miteinander verknüpft. Da die Zuständigkeiten bei der Verlei-
hung bzw. Erteilung sowie beim Entzug unterschiedlich geregelt sind, ist es wichtig, dass 
die Bestimmungen des UniG nicht verletzt werden. Grundsätzlich ist Verordnungsrecht 
gesetzeskonform auszulegen (BGE 140 V 536 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Auslegung von 
Art. 63 Abs. 2 UniSt ist nur gesetzeskonform, wenn der Senat über den Entzug des Titels 
"Privatdozent" entscheidet. 

Daraus ist zu schliessen, dass die Universitätsleitung nicht zuständig war, dem Be-
schwerdeführer die Lehrbefugnis zu entziehen. 

Die Verwaltungsjustizbehörden sind befugt, eine Verfügung oder einen Entscheid einer 
ihnen untergeordneten Behörde oder einer Vorinstanz von Amtes wegen aufzuheben, 
wenn diese zum Erlass der Verfügung oder des Entscheides offensichtlich nicht zuständig 
waren (vgl. Art. 40 Abs. 2 VRPG). 

Die Kassation muss auf das Unumgängliche beschränkt werden, auf Fälle qualifizierter 
Unzuständigkeit, in denen eine Verfügung ohnehin als nichtig gelten muss (Thomas 
Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungs-

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rechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N. 14 zu Art. 40 mit Hinweis). Nichtigkeit bedeu-
tet absolute Unwirksamkeit (Merkli/Aeschlimann/Herzog, N. 55 zu Art. 49 mit Hinweisen). 
Die Nichtigkeit einer Verfügung wird ausnahmsweise dann angenommen, wenn der Man-
gel der Verfügung besonders schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht er-
kennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit 
nicht ernsthaft gefährdet wird (BVR 2005 S. 342 E. 5). Offenkundig ist ein Fehler, der ei-
ner durchschnittlich (nicht juristisch) gebildeten Person auffallen sollte 
(Merkli/Aeschlimann/Herzog, N. 55 zu Art. 49). Es ist eine Interessenabwägung nötig zwi-
schen der Rechtssicherheit und der richtigen Rechtsanwendung 
(Merkli/Aeschlimann/Herzog, N. 56 zu Art. 49). 

Aus den obigen Erwägungen ist zu schliessen, dass der Fehler nicht offenkundig ist. Die 
Unzuständigkeit lässt sich nicht ohne Auslegung aus der gesetzlichen Regelung ableiten. 
Somit ist die angefochtene Verfügung nicht nichtig und sie wird nicht von Amtes wegen 
kassiert. Hingegen bleibt sie anfechtbar. 

1.3 Beschwerdebefugnis 

Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de-
ren Aufhebung oder Änderung (Art. 65 Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Er wird rechtmässig durch seinen 
Rechtsanwalt vertreten (Art. 15 Abs. 1 und 4 VRPG). 

1.4 Form, Frist und Überprüfungsbefugnis 

Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 67 VRPG). 

Die Überprüfungsbefugnis der Erziehungsdirektion ist umfassend und richtet sich nach 
Art. 66 VRPG. 

2 Materielles 

Wie in Ziffer 1.2.3 erwogen, war die Universitätsleitung nicht zuständig, dem Beschwerde-
führer die Lehrbefugnis zu entziehen. 

Fehlerhafte Verfügungen können unter Umständen "geheilt" werden (Ulrich Häfelin/Georg 
Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, 
Rz. 986). Die Rechtsprechung zur Problematik der Heilung von Verfahrensfehlern hat in 
der Regel Verletzungen des rechtlichen Gehörs zum Gegenstand. Eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung von der oberen 
Instanz geheilt werden. Dies bedingt allerdings, dass die Rechtsmittelbehörde in jenen 
Fragen, in denen das rechtliche Gehör verletzt wurde, über die gleiche Kognition verfügt 
wie die Vorinstanz und dem Betroffenen somit die versäumten Mitwirkungsrechte nach-
träglich in vollem Umfang gewährt werden können. Überdies dürfen die Verfahrensrechte 
nicht schwerwiegend verletzt worden sein und es darf nicht allzu stark in die Rechtstel-
lung der Betroffenen eingegriffen werden (BGE 132 V 387 E. 5.1; Markus Müller, Berni-
sche Verwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 2010, S. 67). Die Heilung muss aber 
auch bei anderen Verfahrensfehlern möglich sein (VPB 68 [2004] Nr. 150, E. 3c mit Hin-
weis). 

Erziehungsdirektion des Kantons Bern 

 

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Vorliegend hat die Erziehungsdirektion die gleiche Kognition wie die Universitätsleitung. 
Hingegen muss die Verletzung der Zuständigkeit als schwerwiegend bezeichnet werden. 
Die Universitätsleitung erteilt zwar die Lehrbefugnis, kann aber keine Titel entziehen. Sie 
hat auch nicht Weisungsbefugnis oder Aufsichtsfunktionen gegenüber dem Senat. Zudem 
war der Senat bis jetzt nicht im Verfahren vor der Universitätsleitung oder vor der Erzie-
hungsdirektion eingebunden (vgl. auch Entscheid 100.2015.68 des Verwaltungsgerichts 
vom 30. November 2015, E. 3.7). Deshalb würde stark in die Rechtsstellung des Be-
schwerdeführers eingegriffen, wenn der Mangel in diesem Beschwerdeverfahren geheilt 
würde. Aus diesem Grund ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 
1. Juli 2015 der Universitätsleitung aufzuheben. Die Universitätsleitung ist anzuweisen, 
die Sache zum Entscheid an den Senat der Universität weiterzuleiten. 

3 Verfahrens- und Parteikosten 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 108 
Abs. 2 VRPG). 

Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht 
deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder 
die Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 
gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Nach dem Gesagten obsiegt der Be-
schwerdeführer. Die Parteikosten werden gestützt auf die eingereichte Honorarnote vom 
11. Februar 2016 sowie Art. 41 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Mai 2006 
über die Bemessung des Parteikostenersatzes (PKV; BSG 168.811) festgelegt. Im Ver-
waltungsverfahren besteht kein Anspruch auf Parteikostenersatz (Art. 107 Abs. 3 VRPG). 
Deshalb können die geltend gemachten Kosten von 11'065 Franken von Fürsprecher im 
Beschwerdeverfahren nicht ersetzt werden. Im Übrigen gibt die Honorarnote zu keinen 
Bemerkungen Anlass. Der geltend gemachte Betrag erscheint angemessen. Der Anwalt 
macht gemäss Kostennote ein Honorar (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) von 
9'504 Franken geltend. Folglich hat die Universität dem Beschwerdeführer eine Parteikos-
tenentschädigung in der Höhe von 9'504 Franken zu ersetzen. 

Aus diesen Gründen entscheidet die Erziehungsdirektion: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 1. Juli 2015 wird aufge-
hoben. Die Universitätsleitung wird angewiesen, die Sache zum Entscheid an den 
Senat der Universität weiterzuleiten. 

2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3. Die Universität hat A____ Parteikosten in der Höhe von 9'504 Franken zu ersetzen. 

4. Zu eröffnen: 
- Fürsprecher (Einschreiben) 
- Universität Bern, Universitätsleitung, Hochschulstrasse 4, 3012 Bern (Einschrei-

ben) 
  

Erziehungsdirektion des Kantons Bern 

 

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und mitzuteilen: 
- Amt für Hochschulen (zur Kenntnisnahme) 

Der Erziehungsdirektor 

 

Bernhard Pulver 
Regierungsrat 

Rechtsmittelbelehrung 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Zustellung schriftlich und be-
gründet beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, 
Speichergasse 12, 3011 Bern, Beschwerde geführt werden.