# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 734fc42b-8c17-5481-85b9-6031f90e3139
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-08
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 08.07.2021 720 21 13/190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-13-190_2021-07-08.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 8. Juli 2021 (720 21 13 / 190)  

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

 

IV-Rente: Würdigung des medizinischen Sachverhalts 

 
 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Beat Hersberger, 

Kantonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiber i.V.  
Benjamin Appius 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Yves Waldmann, 
Advokat, St. Johanns-Vorstadt 23, Postfach 1328, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1959 geborene A.____ meldete sich am 19. November 2017 bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Damit nach langjähriger Arbeitslosig-
keit dessen Arbeitsfähigkeit überprüft werden konnte, wurde vom 22. Mai 2018 bis zum 
21. August 2018 bei der B.____ in X.____ ein kaufmännisches Belastbarkeitstraining als Ein-
gliederungsmassnahme durchgeführt. Danach begutachtete die PMEDA AG den Versicherten 

 

 
 
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polydisziplinär. Schliesslich lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 24. November 2020 ab. 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann, am 14. Januar 
2021 Beschwerde beim Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht (Kantonsgericht). Darin begehrte er, es sei die Verfügung vom 24. November 
2020 aufzuheben, dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente ab 1. April 2020 auszu-
richten und eventualiter die Sache zu weiteren Abklärungen und zur Neuberechnung des Invali-
ditätsgrades an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. Zur Begrün-
dung wird unter Berufung auf die Berichte der behandelnden Ärzte im Wesentlichen Folgendes 
vorgebracht: Das Gutachten der PMEDA AG kläre den Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers nicht ausreichend ab, weshalb keine genügende Grundlage bestehe, um den Invalidi-
tätsgrad festzulegen. Es bestehe keine Restarbeitsfähigkeit mehr, was mit den Erfahrungen im 
Rahmen der Eingliederungsmassnahme belegt sei. 
 
C. Mit Verfügung vom 16. Februar 2021 bewilligte das Kantonsgericht dem Beschwerde-
führer die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat 
Dr. Waldmann. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 1. März 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerechte 
Beschwerde des Versicherten vom 14. Januar 2021 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 

 

 
 
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der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). 
 
2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 
 
2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. In BGE 143 V 409 und 143 V 418 hat das Bundes-
gericht entschieden, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturier-
ten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. Dieses für somatoforme Leiden 
entwickelte Vorgehen definiert systematisierte Indikatoren, die – unter Berücksichtigung von 
leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentia-
len (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu-
schätzen (BGE 141 V 281 E. 2., E. 3.4 bis 3.6 und 4.1). Entscheidend ist dabei, unabhängig 
von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungs-
grundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, 
wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 
mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2). 
 
2.5 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 
 
2.6 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

 

 
 
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zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 E. 1). 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 
 
3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
vom 6. März 2019, 9C_609/2018, E. 3.2.2). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag 
des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutachtungsauftrag des amtlich 

 

 
 
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bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4) lässt nicht zu, ein 
Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklä-
rungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelan-
gen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die 
behandelnden Ärzte wichtige und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende 
Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 
sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 26. November 2019, 8C_549/2019, E. 3.2 mit Hin-
weis, und vom 8. April 2020, 8C_60/2020, E. 3.2). In Bezug auf Berichte von behandelnden 
Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ih-
rer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 
 
4. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt 
auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis-
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ent-
schieden werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
5.1 Für die Beurteilung des vorliegenden Falls sind im Wesentlichen nachfolgende Berich-
te und Unterlagen zentral: 
 
5.2 Dr. med. C.____, FMH Neurologie, diagnostiziert im Arztbericht vom 15. Januar 2018 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifizierte Migräne mit Aura (visuelle und ves-
tibuläre Symptome). Darin hält er fest, dass der Patient seit seiner Jugend an einer Migräne 
leide, welche sich seit 2009 verschlimmert habe. Deshalb werde dieser seit 2010 durch ihn am-
bulant behandelt. Der Migräneverlauf sei wechselhaft mit variabler Anfallshäufigkeit und Anfall-
sintensität. Insbesondere führten Belastungssituationen regelmässig zu einer Verschlechterung 
der Problematik. Sodann sei der Patient in der Tätigkeit als Handwerksmeister D.____ noch bis 
zum 31. März 2018 gänzlich arbeitsunfähig, jedoch lohne es sich im Rahmen einer ruhigen Bü-
rotätigkeit einen Arbeitsversuch zu machen. 
 
Im Bericht vom 24. September 2018 attestiert Dr. C.____ im angestammten Beruf als Versiche-
rungsberater eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. Dezember 2018, wobei insgesamt 
keine relevante Arbeitsfähigkeit prognostiziert wird. Zudem führt er unter der Rubrik "Diverses" 
aus, dass der wesentliche Faktor für die Arbeitsunfähigkeit die psychische Situation des Patien-
ten darstelle. Dabei verweist er auf den Bericht von Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psy-
chotherapie, vom 20. Januar 2018. 
 

 

 
 
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5.3 Dr. E.____ diagnostiziert mit Arztbericht vom 20. Januar 2018 eine invalidisierende 
Migräne mit Aura und eine spezifische Angststörung (ICD-10 F41.8), welche beide Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit zeitigten. Zur Prognose führt er aus, die Arbeitsfähigkeit werde 
durch den Migräneverlauf bestimmt. Eventuell könnten die negativen Wirkungen der Migräne 
durch Verarbeitung der traumatischen Erfahrungen vermindert werden. Die psychiatrische Be-
handlung erfolge in monatlichen Konsultationen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage in der zuletzt 
ausgeübten Tätigkeit als Versicherungsfachmann bzw. Industrielackierer bis auf Weiteres 
100 %. Ferner bejaht er die Möglichkeit, dass mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätig-
keit gerechnet werden könne. Schliesslich hält er fest, dass die Arbeitsfähigkeit durch den Neu-
rologen zu beurteilen sei, wobei es weitere Abklärungen brauche, um zu eruieren, inwiefern der 
Patient noch arbeitsfähig sei. 
 
Im Bericht vom 19. Oktober 2018 beschreibt Dr. E.____ die Entwicklung des Patienten seit sei-
nem letzten Bericht. Dabei führt er aus, die Belastungsfähigkeit des Patienten sei im Rahmen 
des Arbeitstrainings sehr gering ausgefallen, da die Migräneanfälle und Angstzustände zuge-
nommen hätten. Somit habe sich die gesundheitliche Situation des Patienten insgesamt ver-
schlechtert. Im Rahmen der Prognose zur Arbeitsfähigkeit weist er erneut darauf hin, dass die-
se vor allem neurologisch zu bestimmen sei. Dennoch prognostiziert er die Situation als sehr 
ungünstig. 
 
5.4 Im Abschlussbericht zum kaufmännischen Belastbarkeitstraining bei der B.____ vom 
30. Juli 2018 wird die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers wiedergegeben. Er sei auf-
grund der schweren Migräneanfälle, welche zu drei Krankschreibungen geführt hätten, ausser-
stande nach mehrjähriger Arbeitslosigkeit eine nachhaltige Erwerbsfähigkeit aufzubauen. Der 
Bericht folgert, das Ziel innerhalb von drei Monaten eine stabile Präsenz von maximal vier 
Stunden an vier Tagen pro Woche aufzubauen, habe nicht erreicht werden können. 
 
5.5 Das polydisziplinäre Gutachten der PMEDA AG vom 2. Oktober 2019 bescheinigt in 
der interdisziplinären Gesamtbeurteilung eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit. Dabei diagnostizieren 
die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine COPD bei Nikotinkonsum sowie ei-
nen klinischen Verdacht auf eine beginnende Spondylarthrose in typischer cervicaler Segment-
höhe HWK 5/6 mit endgradiger Rotationseinschränkung nach links. Die Migräne mit Aura wird 
u.a. als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Die Gutachter erläutern, 
die behandelnden Ärzte hätten betreffend die reklamierten Cephalgien weitgehend auf den sub-
jektiven Beschwerdevortrag abgestellt. Weiter sei eine lege artis kontrollierte Kopfschmerzbe-
handlung nicht ausreichend geprüft worden. Zudem wird bemerkt, dass die Dres. C.____ und 
E.____ auf die jeweils andere Disziplin verwiesen hätten, wo der wesentliche Grund der Ar-
beitsunfähigkeit vermutet worden sei. Damit liege eine interdisziplinäre Paradoxie vor. Weiter 
zeige die Laboruntersuchung einen fehlenden Nachweis der als eingenommene angegebenen 
Medikamente. Dies indiziere, dass die angegebenen Störungen unplausibel seien und somit ein 
nicht erheblicher Leidensdruck bestehe. Ferner deuteten die anamnestischen Indikatoren und 
die objektiven Befunde auf eine erhaltene Alltagsaktivität, Selbstversorgungsfähigkeit und Selb-
ständigkeit hin. Schliesslich empfehlen die Gutachter eine lege artis dokumentierte spezifische 

 

 
 
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Migränetherapie. Eine Migräne sei eine regelhaft gut behandelbare Störung mit günstiger Prog-
nose unter leitliniengerechter Therapieführung. 
 
Dr. med. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, führt im internistischen Teilgutachten aus, es 
finde sich aus laborchemischer sowie nach körperlicher Untersuchung keine Ursache für die 
Kopfschmerzen. Die anamnestische Angabe zur Medikation widerspreche dem tatsächlich vor-
liegenden Medikamentenspiegel. Schliesslich spreche aus internistischer Sicht die erhaltene 
Alltagsselbständigkeit, Selbstversorgung und Aktivität für eine vollständige Arbeitsfähigkeit. 
 
Dr. med. G.____, FMH Neurologie, führt im neurologischen Teil des Gutachtens aus, der Explo-
rand habe über zwei Arten von Kopfschmerzen berichtet: Zum einen bestünden tägliche Kopf-
schmerzen, welche sich auf einer Schmerzskala im Mittel befänden – auch aktuell habe er 
Kopfschmerzen in diesem mittleren Bereich. Zum anderen träten zwei bis viermal pro Monat 
und für eine Dauer von einer halben bis vier Stunden stärkste stechende Schmerzen rechtssei-
tig auf, die begleitet seien von einem Tunnelblick und einer Licht- und Geräuschüberempfind-
lichkeit. Gegen erstere Art nehme er zweimal wöchentlich entweder 500 mg Ponstan oder 500 
mg Panadol, gegen zweitere nehme er 75 mg Stugeron Tropfen. Dr. med. G.____ legt dar, 
dass keine leitliniengerechte Migränebehandlung vorgenommen werde. So entsprächen die 
Stugeron Tropfen nicht einer leitliniengerechten Akutbehandlung einer Migräneattacke, da de-
ren Wirksamkeit nicht plausibel sei. Auch fehle eine lege artis Therapieführung, weil kein Kopf-
schmerzkalender geführt werde. Weiter sei die Dauerkopfschmerzsymptomatik unplausibel; 
zudem habe während der Begutachtung kein schmerzgeplagter Eindruck bestanden. Ferner 
seien die reklamierten Beschwerden und der Leidensdruck zweifelhaft, weil die Schmerzmittel 
nicht im Medikamentenspiegel nachweisbar seien. Schliesslich scheine die Kopfschmerzsymp-
tomatik aufgrund der regen Alltagsaktivität nicht namhaft einschränkend. Ebenso interferiere der 
angegebene Nikotinkonsum mit einer Migräne. Würde jener sistiert, liesse sich die Überlage-
rung aufheben. Aus den genannten Gründen könne deshalb der neurologischen Einschätzung 
von Dr. C.____ nicht gefolgt werden. Mithin ergäben sich aus neurologischer Sicht keine Hin-
weise für eine Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr rate er zur leitliniengerechten Therapieführung 
(Kopfschmerzkalender, Ausdauersport, Entspannungsübungen, Sistieren des Nikotinkonsums 
sowie Einnahme von Triptane und eventuell Betablocker). Nämliches sei dem Versicherten me-
dizinisch zumutbar und stehe ebenso in dessen Gesundheitsinteresse. 
 
Dr. med. H.____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, erblickt keinen ausreichenden 
Anhalt für eine rheumatologische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es be-
stünden jedoch eine Schenkelhalsfraktur links mit chirurgisch versorgter Stabilisierung, ein klini-
scher Verdacht auf eine beginnende Spondylarthrose in typischer cervicaler Segmenthöhe 
HWK 5/6 mit endgradiger Rotationseinschränkung nach links sowie ein Psoas-Syndrom posto-
perativ links. 
 
Dr. med. I.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, gibt einleitend in seinem psychiatrischen 
Gutachten die Ausführungen des Beschwerdeführers während der Untersuchung wieder. Zur 
Alltagsbewältigung führt er aus: 
 

 

 
 
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«Der Versicherte bewohne alleine eine Zweieinhalb- bis Dreizimmerwohnung im ersten Obergeschoss. Er führe 

seinen Haushalt allein, seine Partnerin helfe ihm vor allem bei der Wäschepflege. Er stehe morgens zwischen 7:00 

und 7:30 Uhr auf und schlafe meist schon vor 22:00 Uhr auf der Couch ein. Er habe nächtliche Durchschlafstörun-

gen. In seiner Freizeit lese er gerne, schaue fern, erledige seine kleinen Einkäufe oder informiere sich am PC. Am 

Wochenende treffe er sich regelmässig mit seiner Partnerin. Er habe keinen Pkw, benutze aber öffentliche Ver-

kehrsmittel. Er sei immer noch sehr interessiert an Fussball und verfolge alle wichtigen Spiele. Er sei sozial gut inte-

griert, treffe sich mit Freunden und Bekannten. Früher habe er viel Musik gehört, heute sei dies etwas weniger ge-

worden. Er beziehe Sozialhilfe, könne sich daher keine Ferienreisen erlauben. Zuletzt sei er 2017 anlässlich der 

Beerdigung seiner Mutter in Italien gewesen.» 

 

Weiter gebe der Versicherte an, dass er sich vorwiegend durch Kopfschmerzen beeinträchtigt 
fühle. Seit 2010 habe er fast täglich morgens starke Kopfschmerzen und jeweils sechs bis acht 
Migränetage im Monat, wobei die Schmerzstärke sehr hoch sei. Zudem habe er mitunter Alb-
träume sowie panikartige Beschwerden in grossen Menschenansammlungen und engen Räu-
men. Typische Beschwerden einer posttraumatischen Belastungsstörung würden aber nicht 
vorgebracht. Sodann diagnostiziert Dr. I.____ eine Agoraphobie (ICD-10 F40.0) sowie eine 
Klaustrophobie (ICD-10 F40.2), welche jedoch keine relevante Beeinträchtigung des Alltags 
bzw. Arbeitslebens zeitigten. Die chronischen Kopfschmerzen liessen sich nicht einer somato-
formen Schmerzstörung zuordnen, da es klinisch an andauernden, schweren und quälenden 
Schmerzen fehle bzw. kein emotionaler Konflikt oder eine psychosoziale Belastungssituation 
bestehe. Des Weiteren sei die Beschwerdepräsentation unplausibel. So seien die Alltagsbewäl-
tigung und der klinische Eindruck unvereinbar mit den angegebenen Schmerzstärken. Auch 
fehle der Nachweis eines wirksamen Schmerzmittelspiegels, was eine Malcompliance bzw. ei-
nen geringen Leidensdruck andeute. Deshalb sei aus der psychiatrischen Begutachtung keine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu erschliessen, zumal das Labor und die geringe psychiat-
rische Therapiefrequenz auf nicht ausgeschöpfte Behandlungsoptionen hinweisen würden. Mit-
hin könne die fachfremde Diagnose des behandelnden Psychiaters und Psychotherapeuten 
nicht geteilt werden. 
 
5.6 In der Prüfung des oben dargelegten Gutachtens durch den Regionalen Ärztlichen 
Dienst (RAD) führt Dr. med. J.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, in seiner Stellungnahme 
vom 15. Oktober 2019 aus, das Gutachten sei gut strukturiert und umfassend. Ebenso seien 
sämtliche wesentlichen Unterlagen und die beklagten Beschwerden durch die Gutachter be-
rücksichtigt worden. Die entsprechenden fachärztlichen Untersuchungen seien durchgeführt 
worden. Auch seien die abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte mit den eige-
nen Ergebnissen verglichen und diskutiert worden. Somit sei die Frage nach der Arbeitsfähig-
keit vollständig und nachvollziehbar beantwortet worden. Mithin sei die Schlussfolgerung medi-
zinisch begründet und widerspruchsfrei. 
 
5.7 In seiner Stellungnahme vom 23. Januar 2020 zum PMEDA AG Gutachten legt 
Dr. C.____ seine Behandlungsmethode dar. Dabei schildert er auch Behandlungsversuche mit 
diverser Medikation. Diese sei jedoch nach einer mitgeteilten Niereninsuffizienz reduziert wor-
den. Die ihm nun vorliegenden Laborwerte zeigten eine hochnormale Nierenfunktion, weshalb 
er die vom Patienten angegebene Niereninsuffizienz nicht nachvollziehen könne. Weiter geht er 

 

 
 
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mit den Gutachtern einig, dass Kopfschmerzen grundsätzlich behandelbar und nicht invalidisie-
rend seien. Abschliessend räumt er ein, dass er es verpasst habe, den Patienten bereits früher 
an eine Expertenstelle zu verweisen, welche über erweiterte Behandlungsmöglichkeiten verfü-
ge. 
 
6.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 24. November 2020 bei 
der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollum-
fänglich auf das Gutachten der PMEDA AG vom 9. Oktober 2019. Demnach sei dem Be-
schwerdeführer die Ausübung der angestammten bzw. einer angepassten Tätigkeit im Umfang 
von 100 % zumutbar. 
 
6.2 Wie in Erwägung 3.3 dargelegt, ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen. Das PMEDA AG Gutachten erfüllt die formellen sowie materiellen bundesge-
richtlichen Voraussetzungen: Der Beschwerdeführer wurde eingehend untersucht. Die in den 
Akten liegenden medizinischen Unterlagen wurden berücksichtigt und die geklagten Beschwer-
den wurden einlässlich in den einzelnen Teilgutachten erörtert. Es wurde ein umfassendes Bild 
des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers wiedergegeben. Mithin leuchtet das Gutach-
ten in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie Situation ein und enthält 
schliesslich begründete Schlussfolgerungen. Einzig die seitenlangen Wiederholungen in den 
Teilgutachten stören den Lesefluss und die Übersichtlichkeit. Sie vermögen den Beweiswert 
des Gutachtens aber nicht zu entkräften. 
 
6.3 Der Beschwerdeführer bestreitet den Beweiswert der Expertise vom 9. Oktober 2019 in 
mehrerer Hinsicht. 
 
6.4.1 Zunächst bringt er vor, die Beschwerdegegnerin stelle auf ein Gutachten ab, welches 
jegliche Einschränkung im Arbeitspensum negiere, obwohl die gesundheitlichen Beschwerden 
nachgewiesen seien. Das primäre gesundheitliche Problem, die Migräne mit Aura, schränke ihn 
tatsächlich in jeglicher Tätigkeit massiv ein. So leide er seit vielen Jahren an der diagnostizier-
ten, chronifizierten Migräne mit Aura und befinde sich seit 2010 in regelmässiger fachärztlicher 
Behandlung bei Dr. C.____. Wenngleich kein Kopfschmerzkalender mehr geführt werde, seien 
unzählige Therapien, medikamentöse Therapien wie auch unzählige Sitzungen in der Physio-
therapie und Craniosakraltherapie, durchgeführt worden. Hätte kein hoher Leidensdruck be-
standen, wären diese Therapien und Behandlungen nicht erfolgt. Die starke Belastung und Li-
mitierung aufgrund der Migräneanfälle hätten sich ebenfalls im Rahmen des Belastbarkeitstrai-
nings gezeigt. Die Rüge des Beschwerdeführers verfängt nicht. So ist die vorgetragene 
schwerwiegende Problematik erheblich in Zweifel zu ziehen. Die begutachtenden Fachperso-
nen haben diesbezüglich Inkonsistenzen festgestellt. Namentlich habe der Nachweis der vom 
Beschwerdeführer angeblich eingenommenen Pharmaka im Labor gefehlt. Eine Niereninsuffizi-
enz ist sodann mit Blick auf die aktenkundigen Nierenwerte nicht feststellbar. Zudem ist der 

 

 
 
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gutachterliche objektive Befund nicht zu beanstanden, wonach eine erhaltene Alltagsaktivität, 
Selbstversorgungsfähigkeit und Selbständigkeit anzunehmen sei. Dieser deckt sich mit den 
eigenen Schilderungen des Versicherten im Rahmen der Begutachtung (mit Verweis auf E. 5.5 
hiervor). Soweit der Beschwerdeführer eine eigentliche Alltagspassivität vorbringt, bestreitet er 
damit die Alltagsschilderungen nicht, sondern würdigt diese anders. Gestützt auf seine Ausfüh-
rungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, die es rechtfertigen würden, von der medizini-
schen Schlussfolgerung der Gutachter abzuweichen, wonach kein erheblicher Leidensdruck 
besteht. Auch die im Rahmen des Belastbarkeitstrainings vorgetragenen subjektiven Erfah-
rungswerte vermögen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu belegen, da jene auf der 
Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers basieren und nicht als objektiver Befund Geltung 
beanspruchen können. 
 
6.4.2 Sodann rügt der Beschwerdeführer, das von der PMEDA AG erarbeitete Gutachten 
lasse eine sorgfältige Anamnese vermissen, was aber Grundvoraussetzung für die Beurteilung 
und Diagnostik bei Kopfschmerzen sei. So bemängelt er, dass die Diagnose der Migräne mit 
Aura sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Dies werde einerseits mit einer angeblich nicht 
hinreichenden Behandlung und anderseits mit dem Fehlen eines schmerzgeplagten Eindrucks 
im Rahmen der Begutachtung begründet. Gerade letzte Begründung erscheine nicht nachvoll-
ziehbar. Zunächst ist dem Beschwerdeführer mit Verweis auf die RAD-Stellungnahme von 
Dr. J.____ vom 15. Oktober 2020 zu entgegnen, dass die Gutachter sämtliche Unterlagen um-
fassend berücksichtigten. Es wurde eine eingehende Anamnese samt Tagesablauf und Tages-
aktivität erhoben. Demnach waren den Gutachtern alle geklagten Beschwerden bekannt und in 
der fachärztlichen Begutachtung ausreichend bedacht worden. Alsdann haben die Gutachter 
überzeugend dargelegt, dass bei einer schwerwiegenden Problematik ein anderes diagnosti-
sches und therapeutisches Vorgehen indiziert gewesen wäre. Dabei wäre der durch die Gut-
achter empfohlene Kopfschmerzkalender, insbesondere bei hoher Kopfschmerzfrequenz, sinn-
voll gewesen. Anhand dieses Kopfschmerzkalenders hätte innerhalb kürzerer Zeiträume die 
Wirksamkeit jeder Therapiemassnahme überprüft werden können. Damit hätte auch der Verlauf 
von Dauer und Stärke der Kopfschmerzepisoden beobachtet werden können. Weiter ist unver-
ständlich, weshalb der Beschwerdeführer Dr. C.____ eine nicht vorliegende Niereninsuffizienz 
vorträgt. Dessen ungeachtet wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar, mehr und wirksamere 
Schmerzmittel einzunehmen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass Dr. C.____ ebenso erweiterte 
Behandlungsmöglichkeiten erblickt. Wie Dr. C.____selbst erläutert, ist eine Migräne grundsätz-
lich eine behandelbare und nicht eine invalidisierende Störung. Des Weiteren äusserte sich der 
Beschwerdeführer in der neurologischen Untersuchung dahingehend, dass zwei Arten von 
Kopfschmerzen aufträten. Erstens bestünden alltägliche Kopfschmerzen, welche aktuell auf 
einer Stärkenskala fünf von zehn Einheiten betragen würden. Zweitens träten zwei bis viermal 
pro Monat für eine Dauer von einer halben bis vier Stunden stärkste stechende Schmerzen 
rechtsseitig auf, die begleitet seien von einem Tunnelblick und einer Licht- und Geräuschüber-
empfindlichkeit. Daher wird sich das von den Gutachtern beanstandete Fehlen eines schmerz-
geplagten Eindrucks wohl auf die alltäglichen Kopfschmerzen bezogen haben. Zwar ist dem 
Beschwerdeführer insofern zuzustimmen, als das Argument des fehlenden schmerzgeplagten 
Eindrucks hinsichtlich der zweiten Art der Kopfschmerzen, den – im Zeitpunkt der Begutachtung 

 

 
 
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nicht beklagten – Migräneattacken nicht greift. Gleichwohl vermag dieser Umstand allein nach 
dem Dargelegten keine konkreten Zweifel am Gutachten zu erwecken. 
 
6.4.3 Ferner macht der Beschwerdeführer geltend, dass die Migräne und deren Auswirkun-
gen nicht im Rahmen einer einmaligen Untersuchung objektiviert und beurteilt werden könnten. 
Vielmehr müsse die Beurteilung anhand einer sorgfältigen Anamnese, namentlich des Verlaufs 
in den vergangenen Jahren, erfolgen. Auch habe sich im Rahmen des Belastbarkeitstrainings 
gezeigt, dass er nicht allezeit an starken Kopfschmerzen leide, sondern wegen den Migräneat-
tacken nicht fähig sei, eine stabile Präsenz von vier Stunden an vier Tagen pro Woche zu errei-
chen. Zwar sei der Beschwerdeführer einen Tag oder auch zwei Halbtage pro Woche ohne 
starke Kopfschmerzen, aber die episodischen Schmerzanfälle würden sich nicht planen lassen, 
weshalb die Beschwerden einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit abträglich seien. Daher sei von 
einer invalidisierenden Migräne auszugehen. Bei seiner Argumentation verkennt der Beschwer-
deführer, dass die Gutachter über die Vorakten der vergangenen Jahre verfügten und entspre-
chend auch in ihre Beurteilung einfliessen liessen. Somit war eine Begutachtung im Längsver-
lauf durchaus möglich. Im Weiteren widerspricht sich der Beschwerdeführer selbst, wenn er in 
seiner Beschwerde im Vergleich zur gutachterlichen Untersuchung abweichende Angaben über 
die Anzahl der Migräneattacken pro Monat macht. In der neurologischen Untersuchung gab er 
an, die Häufigkeit der Migräneattacken betrage zwei- bis viermal pro Monat; hingegen gab er in 
der psychiatrischen Untersuchung an, er habe zwischen sechs bis acht Migränetage im Monat. 
In der Beschwerde wird aber jetzt angegeben, er sei nur einen Tag bzw. zwei halbe Tage pro 
Monat ohne starke Schmerzen. 
 
6.4.4 Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die Gutachter würden die psychischen Ge-
sundheitsbeschwerden negieren. Diese seien durch den behandelnden Facharzt erstellt. So-
dann sei die Behauptung der Gutachter, dass er aufgrund der psychischen Beschwerden nicht 
in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei, angesichts der Vorakten und dem Bericht von 
Dr. E.____ vom 14. März 2020 nicht nachvollziehbar. Entgegen der Behauptung des Be-
schwerdeführers werden die psychischen Gesundheitstörungen nicht negiert, sondern im Gut-
achten der PMEDA AG vom 9. Oktober 2019 beschrieben und der Agoraphobie und der Klaust-
rophobie zugeordnet. Dabei ist gemäss dem psychiatrischen Gutachter die Angstsymptomatik 
nicht anhaltend, sondern situativ, wobei dadurch weder der Handlungsspielraum noch das 
Funktionsniveau relevant beeinträchtigt werde. Insgesamt sei die Angstsymptomatik kaum zu 
beobachten, weshalb dieselbe zur Begründung einer Arbeitsunfähigkeit nicht genügt. Diese 
Feststellungen der Gutachter sind nicht zu beanstanden. Wenn der Beschwerdeführer aufgrund 
der psychischen Gesundheitsbeschwerden eine Arbeitsunfähigkeit ableiten will, entgeht ihm, 
dass sowohl im Arztbericht von Dr. E.____ vom 18. Oktober 2018 als auch im Bericht vom 
14. März 2020 desselben Arztes die Migräne als hauptsächlich limitierender Faktor bezeichnet 
wird. Demnach verstärke die Angststörung die Migräne zwar, aber eine prozentmässige Auftei-
lung in die einzelnen Fachrichtungen sei unmöglich. Mithin gewinnt selbst Dr. E.____ der 
Angstsymptomatik keine spezifische Arbeitsunfähigkeit ab. 
 
6.4.5. Abschliessend fällt bei den Berichten der behandelnden Fachärzte auf, dass sowohl 
Dr. C.____ als auch Dr. E.____ die Einschränkung hauptsächlich in der jeweils anderen Fach-

 

 
 
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richtung erblicken. Eine interdisziplinäre Paradoxie, wie im PMEDA AG Gutachten ausgeführt 
wird, ist daher nicht von der Hand zu weisen. Hier ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, 
wonach behandelnde Ärzte mitunter hinsichtlich ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten und Patientinnen aussagen (E. 3.3). Ein Indiz 
dazu liefert bereits die vom behandelnden Arzt angenommene, aber nicht hinterfragte und un-
zutreffende Niereninsuffizienz, welche für die eingeschlagene Behandlung massgebend war. 
Sowohl im Bericht von Dr. E.____ als auch von Dr. C.____ sind keine wichtigen Aspekte er-
sichtlich, welche in der Begutachtung unberücksichtigt geblieben wären. 
 
7. Zusammenfassend vermögen die Rügen des Beschwerdeführers keine konkreten 
Zweifel an der Beweistauglichkeit des Gutachtens der PMEDA AG zu wecken. Gelangt das Ge-
richt bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, dass die vorhandenen Unterlagen 
ein zuverlässiges Bild des relevanten Sachverhalts ergeben und dieser demnach hinreichend 
abgeklärt ist, kann auf weitere Abklärungen verzichtet werden. Die damit verbundene antizipier-
te Beweiswürdigung ist nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig 
(BGE 144 II 427 E. 3.1.3, 141 I 60 E. 3.3). Somit ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die 
IV-Stelle gestützt auf das Gutachten der PMEDA AG vom 2. Oktober 2019 davon ausgegangen 
ist, dass der Versicherte vollständig arbeitsfähig ist und dadurch ein rentenausschliessendes 
Erwerbseinkommen erzielen könnte. Gegen die konkrete Berechnung des Einkommensver-
gleichs ist nichts einzuwenden, weshalb von weiteren Erörterungen dazu abgesehen und statt-
dessen auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der Verfügung vom 24. Novem-
ber 2020 verwiesen werden kann. Selbst ein maximaler Abzug vom Tabellenlohn von 25 % 
würde am Ergebnis nichts ändern, da dennoch ein Invaliditätsgrad von unter 40 % resultierte. 
Die angefochtene Verfügung vom 24. November 2019 ist daher nicht zu beanstanden. Die hier-
gegen erhobene Beschwerde erweist sich mithin als unbegründet. Deshalb ist sie abzuweisen. 
 
8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1

bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm aufzuerlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun 
allerdings mit Verfügung vom 16. Februar 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt 
worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse ge-
nommen. 
 
8.2 Dem Prozessausgang entsprechend wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. Da 
dem Beschwerdeführer in der Verfügung vom 16. Februar 2021 die unentgeltliche Verbeistän-
dung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der 
Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und 
Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 

 

 
 
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Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in seiner Honorarnote 
vom 24. März 2021 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 10.7 Stunden geltend 
gemacht, welcher sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als 
angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind die geltend gemachten Auslagen in Höhe von 
Fr. 130.90. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist deshalb ein Honorar in der Höhe 
von Fr. 2'445.75 (10.7 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 130.90 zuzüglich 7.7 % Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
8.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'445.75 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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