# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb523d50-c19e-51e7-ab43-a66e316eecb6
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-18
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 18.04.2017 VSBES.2016.142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2016-142_2017-04-18.html

## Full Text

Urteil vom 18. April 2017

Es wirken mit:

Präsident Flückiger

Vizepräsidentin Weber-Probst

Ersatzrichterin Steffen 

Gerichtsschreiberin Fischer

In Sachen

A.___ vertreten durch B.___ 

Beschwerdeführerin 

 

gegen

 

IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
 (Verfügung vom 21. April 2016)

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.

 

1.       A.___ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin), geboren 1962, meldete sich am 15. Januar 2003 bei der
IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zum
Leistungsbezug an (IV-Stelle Beleg Nr. [nachfolgend: IV-Nr.] 2). Als
gesundheitliche Beeinträchtigung gab sie eine Beschädigung von Schulter und
Schulterblatt durch eintönige, immer gleiche Bewegungen an. Sie war seit 1997
als Reinigungsangestellte bei den C.___ (Klinik [...]) angestellt gewesen. Mit
Vereinbarung vom 15. Mai 2002 war das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem
Einverständnis per 31. August 2002 aufgelöst worden (IV-Nr. 15 S. 4). Seit
dem 14. Februar 2002 war die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig (IV-Nr.
15 S. 2).

 

2.

2.1     Der Beschwerdeführerin wurden
zunächst Eingliederungsmassnahmen gewährt, welche mit Bericht vom 28. August
2003 abgeschlossen wurden (IV-Nr. 29). Trotz Bemühungen der IV-Stelle und der
Beschwerdeführerin habe die Stellenvermittlung nicht zum Ziel geführt. 

 

2.2     Mit Verfügung vom 16. Oktober
2003 (IV-Nr. 31) wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren der
Beschwerdeführerin ab.

 

2.3     Nachdem die Beschwerdeführerin
gegen die oben genannte Verfügung Einsprache erhoben hatte, welche mit
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 6. September 2004
abgewiesen worden war (IV-Nr. 38), liess die Beschwerdeführerin am 7. Oktober
2004 beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Versicherungsgericht) Beschwerde erheben (IV-Nr. 41). Das Versicherungsgericht
wies diese mit Urteil vom 4. August 2005 (IV-Nr. 49) ab. Die Beschwerdeführerin
gelangte in der Folge am 14. September 2005 mit Beschwerde an das
eidgenössische Versicherungsgericht (IV-Nr. 54). Dieses hiess die Beschwerde am
3. Januar 2006 teilweise gut (IV-Nr. 56) und wies die Sache an die IV-Stelle
zurück, damit diese nach erfolgter Abklärung neu über den Leistungsanspruch
entscheide. Die Beschwerdegegnerin wurde insbesondere angewiesen, eine
interdisziplinäre Begutachtung zu veranlassen. 

 

3.

3.1     Die Beschwerdegegnerin liess nach
dem Entscheid des eidgenössischen Versicherungsgerichts bei der Begutachtungsstelle
D.___ ein interdisziplinäres Gutachten erstellen. Dieses wurde am 28. Dezember
2006 erstattet (IV-Nr. 64.1). Im Nachgang dazu erfolgte am 4. Juni 2007
eine weitere psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. E.___, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie (IV-Nr. 69).

 

3.2     Mit Verfügung vom 17. April 2008
(IV-Nr. 80) gewährte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gestützt auf
einen ermittelten Invaliditätsgrad von 62 % ab dem 1. Februar 2003 eine halbe
Rente und ab dem 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente. Die Abstufung bzw.
Erhöhung der Rente ergab sich aus der 4. IV-Revision. 

 

4.

4.1     Am 21. August 2012 leitete die
Beschwerdegegnerin eine Renten-Revision ein (IV-Nr. 82) und holte verschiedene
Arztberichte ein (IV-Nr. 83 ff.). Die Beschwerdeführerin wurde durch die
Begutachtungsstelle F.___ am 20. Dezember 2013 erneut polydisziplinär
begutachtet (IV-Nr. 94).

 

4.2     Mit Vorbescheid vom 14. Juli
2014 (IV-Nr. 103) stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin in
Aussicht, gestützt auf das genannte Gutachten die Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente
herabzusetzen. Die Beschwerdeführerin liess dagegen Einwand erheben (IV-Nr.
105) und die Beschwerdegegnerin holte weitere medizinische Unterlagen ein.

 

4.3     Nachdem durch die
Begutachtungsstelle F.___ am 12. September 2015 ein psychiatrisches Verlaufsgutachten
erstattet worden war (IV-Nr. 116), führte die Beschwerdegegnerin erneut ein
Vorbescheidverfahren durch (IV-Nrn. 121 und 123) und hob schliesslich mit
Verfügung vom 21. April 2016 die Rente der Beschwerdeführerin auf Ende des
Folgemonats nach Zustellung der Verfügung auf (Aktenseite [A.S.]. 1 ff.). 

 

5.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 15. Mai 2016 (A.S. 5 ff.) Beschwerde erheben und folgende
Rechtsbegehren stellen:

 

1.   Es sei die angefochtene Verfügung
aufzuheben und der Beschwerdeführerin die Dreiviertelsrente zuzusprechen. 

2.   Es sei eventuell festzustellen, dass die
Beschwerdeführerin Anrecht auf die Dreiviertelsrente habe und der Fall zwecks
weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin  zurückzuweisen. 

 

6.       Die Beschwerdegegnerin beantragt
in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2016 (A.S. 15) unter Verweis auf die
angefochtene Verfügung, die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

7.       Auf die weiteren Ausführungen
in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.

2.1     Die Beschwerdegegnerin legt in
der angefochtenen Verfügung (A.S. 1 ff.) dar, die psychiatrische
Verlaufsbegutachtung durch die Begutachtungsstelle F.___ habe eine wesentliche
Verbesserung des Gesundheitszustandes gegenüber der Vorbegutachtung im Jahr
2013 ergeben. Aus psychiatrischer Sicht bestehe zumindest seit Mai 2015 keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr. Der Gesundheitszustand habe sich
insbesondere gegenüber der Rentenverfügung vom 17. April 2008 in
psychiatrischer Hinsicht wesentlich verbessert. Es liege damit ein
Revisionsgrund vor. Aus somatischer Sicht bestehe für eine leichte,
wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 %. Die bisherige Tätigkeit als
Reinigungsangestellte sei noch zu 50 % zumutbar. Insgesamt bestehe unter
Berücksichtigung der psychischen Verfassung und der somatischen Situation in
einer körperlich angepassten Tätigkeit ohne grosse Verantwortung eine 80%ige Arbeitsfähigkeit.
Der Invaliditätsgrad betrage 29 %. Das psychiatrische Verlaufsgutachten der
Begutachtungsstelle F.___ entspreche den von der Rechtsprechung aufgestellten
Kriterien für eine beweiskräftige Expertise. Eine gesundheitliche Verbesserung
werde auch im Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.___ vom 11. Mai
2015 bzw. vom 28. Mai 2015 bestätigt. Auch gelte es zu berücksichtigen, dass
die Beschwerdeführerin im Jahr 2014 lediglich viermal einen  Behandlungstermin
bei Dr. med. G.___ wahrgenommen habe. Die Beschwerdeführerin sei 53 Jahre alt und
beziehe seit dem 1. Februar 2003 eine Rente. Die vom Bundesgericht festgelegten
Werte (Alter von 55 Jahren oder Rentenbezug seit 15 Jahren) seien damit
unterschritten. Unter diesen Umständen dürfe von der sofortigen Verwertbarkeit
der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung ausgegangen
werden. Es bestehe kein Anspruch auf Durchführung von beruflichen
Eingliederungsmassnahmen vor Rentenaufhebung. Bei der Beschwerdeführerin lägen
leine spezifischen Einschränkungen gesundheitlicher Art im Sinne der
Rechtsprechung vor. Sie könne eine ihrer Restarbeitsfähigkeit entsprechende
Arbeitsstelle auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne
Arbeitsvermittlung durch die Beschwerdegegnerin finden. Die Suche nach einer
solchen Tätigkeit bedürfe keiner solchen Kenntnisse. 

 

2.2     Die Beschwerdeführerin lässt dem
in ihrer Beschwerde vom 15. Mai 2016 (A.S. 5 ff.) sinngemäss
entgegenhalten, der psychiatrische Gutachter, Dr. med. H.___, sei anlässlich
der Erstellung des Verlaufsgutachtens vom 12. September 2015 vorbefasst
gewesen, da er schon die ursprüngliche Begutachtung vorgenommen habe. Der Beschwerdegegnerin
sei vermutlich bekannt, dass die Ärzte der Begutachtungsstelle F.___ am meisten
versicherungsfreundlich handelten. Auf das Verlaufsgutachten vom 12. September
2015 könne nicht abgestellt werden. Im Gutachten vom 4. Juni 2007 sei
festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an einer mittelgradigen
depressiven Episode mit somatischem Syndrom leide. Dr. med. H.___ habe bei
der Begutachtung 2013 festgestellt, dass die Beschwerdeführerin deprimiert und
innerlich angespannt sei, die Vitalgefühle herabgesetzt seien und Insuffizienzgefühle
beständen. Weiter leide die Beschwerdeführerin unter Schlafstörungen,
Freudlosigkeit, Interessenverlust, sozialem Rückzug und Libidoverlust. Die
affektive Schwingungsfähigkeit sei deutlich eingeschränkt. Dies seien doch fast
die gleichen Störungen, die Dr. med. E.___ bei der Begutachtung vom 4.
Juni 2007 festgestellt habe. Bei der Beurteilung des Arbeitsunfähigkeitsgrades
komme er auf 40 %. Dies sei nichts anderes als eine anderweitige Beurteilung
des gleichen medizinischen Sachverhalts, was keinen Grund für eine Rentenrevision
darstelle. 

 

Weiter habe das Gespräch vom 2.
September 2015 anlässlich der Verlaufsbegutachtung maximal 25 Minuten gedauert,
denn das insgesamt 50-minütige Gespräch habe mit Hilfe einer Dolmetscherin
stattgefunden. Dies sei für schweizerische Verhältnisse viel zu wenig, um einen
sehr komplexen Krankheitsfall genügend abzuklären. Bei gleichem medizinischen
Sachverhalt (affektive Schwingungsfähigkeit leicht eingeschränkt und ins
Depressive verschoben) habe der Gutachter nun eine rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig leichte Episode, diagnostiziert. Der Hauptgrund für die
Verbesserung der psychischen Symptomatik seien die rückgängigen Schmerzen.
Dabei habe der Gutachter in seinem Bericht vom 12. Dezember 2013
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin überhaupt keine Schmerzen habe. 

 

Vom behandelnden Psychiater, Dr. med. G.___,
habe man telefonisch erfahren, dass die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig
sei. Gegenüber der RAD-Ärztin habe er aber offenbar angegeben, diese sei in
rentenausschliessendem Masse arbeitsfähig. In seinen Berichten schreibe er aber
etwas anderes. In diesem Fall könne nur eine Oberbegutachtung Klarheit bringen.

 

Die Somatiker hätten einstimmig
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin nur leichte körperliche Tätigkeiten
ausüben könne. Wenn dem so sei, habe sie Anrecht auf einen leidensbedingten
Abzug von mindestens 20 %. Die Beschwerdeführerin sei 54 Jahre alt und
arbeite seit August 2002 nicht mehr. Sie sei vollumfänglich dekonditioniert.
Der Fall liege an der Grenze des vom Bundesgericht festgelegten Bezugskreises.
Da sie in ihren angestammten Tätigkeiten nicht mehr einsetzbar sei, wäre die
Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, Eingliederungsmassnahmen
durchzuführen. 

 

3.

3.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
[IVG, SR 831.20]).

 

3.2     In zeitlicher Hinsicht sind –
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich
diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V
215 E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1 S. 109, 127 V 466 E. 1 S.
467). Im vorliegenden Fall steht die Aufhebung einer seit 2003 ausgerichteten
Invalidenrente per Ende Mai 2016 zur Debatte. Somit ist die Rechtslage ab 1.
Januar 2012, nach der 6. IV-Revision, massgebend.

 

3.3     Seit der ab 1. Januar 2012
geltenden Rechtslage (6. IV-Revision) haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG jene
Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente,
wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

 

4.       Ändert sich der
Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes
wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). 

 

Anlass zur Rentenrevision gibt jede
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125 V 368 E.
2 S. 369). Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen
Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich
die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes
erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f., 117 V 198 E. 3b S.
199). 

 

Die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit
Bezug auf den Invaliditätsgrad rentenwirksame Änderung der tatsächlichen
Verhältnisse eingetreten ist, beurteilt sich aufgrund eines Vergleichs des
Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung – oder
einer späteren, auf einer umfassenden Prüfung beruhenden Bestätigung oder
Änderung – bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen
Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Das Heranziehen eines Verwaltungsaktes
als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht,
welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig
erscheinen (Urteil des Bundesgerichts 8C_3/2012 vom 25. April 2012 E. 3.3).

 

5.

5.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f., 125 V 256 E. 4 S. 261).

 

5.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG).
Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichend Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge
Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise
geltenden – Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine
ATSG) auf (einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die
pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den
Versicherungsträger oder das Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei
hinreichend abgeklärt, darf von weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen)
abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an
Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen
Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind
(Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2007 vom 9. April 2008 E. 2.2.1, mit vielen
Hinweisen).

 

5.3     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 E. 3b S. 194 f.). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die
einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Sozialversicherungsrichter
hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu
prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine
zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere
darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe
anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten – d.h. der Anamnese – abgegeben worden ist, in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen
begründet ist (AHI 1997 S. 121; BGE 122 V 157 E. 1c S. 160). Ausschlaggebend
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels
noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme
als Bericht oder Gutachten. 

 

Die Rechtsprechung erachtet es jedoch
als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352 ff.). So ist einem im
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen Gutachten durch
externe Spezialärzte, welches auf Grund eingehender Beobachtungen und
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstellt wurde und bei der Erörterung
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in der Beweiswürdigung volle
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 104 V 209 S. 212). Andererseits ist
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353).

 

Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD)
setzen gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG die für die
Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle
Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder
Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Nach Art. 49 der Verordnung über die
Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) beurteilen sie die medizinischen Voraussetzungen
des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer
medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des
Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die regionalen ärztlichen Dienste können bei
Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten
die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2). Sie stehen den
IV-Stellen der Region beratend zur Seite (Abs. 3). Sofern die
RAD-Unter-suchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten
genügen, auch hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben
sie einen vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (Urteile des
Bundesgerichts 9C_1053/2010 vom 28. Januar 2011 E. 4.2 und 9C_204/2009 vom
6. Juli 2009 E. 3.3.2 mit Hinweisen).

 

5.4     In Revisionsfällen ist
zusätzlich zu beachten, dass sich eine medizinische Beurteilung, welche von
einer früheren ärztlichen Einschätzung abweicht, hinreichend darüber
aussprechen muss, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes
stattgefunden hat. Die Feststellung einer Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung
eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Der Beweiswert eines zwecks
Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt also wesentlich davon ab, ob es sich
ausreichend auf das Beweisthema der erheblichen Änderung des Sachverhalts
bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und
schlüssigen medizinischen Stellungnahme, die im Hinblick auf eine erstmalige
Beurteilung der Rentenberechtigung tauglich wäre, mangelt es daher in der Regel
am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die von einer früheren
abweichende ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht,
inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen
Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_38/2013 vom 2.
September 2013 E. 4.4.3). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des
Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es
nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand
(a.a.O., E. 2.4). 

 

6.       Streitig und zu prüfen ist, ob
die mit Verfügung vom 17. April 2008 (IV-Nr. 80) ab 1. Februar 2003
zugesprochene halbe Invalidenrente bzw. ab 1. Januar 2004 zugesprochene Dreiviertelsrente
zu Recht per Ende Mai 2016 aufgehoben wurde. Diese Frage wird durch Vergleich
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung vom
17. April 2008 und demjenigen, wie er zur Zeit der streitigen
Revisionsverfügung vom 21. April 2016 bestanden hat, beurteilt (BGE 130 V 73 E.
3.1 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E. 1b). 

 

6.1     Ihre ursprüngliche
Rentenzusprechung stützte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das
Gutachten der Begutachtungsstelle D.___ vom 28. Dezember 2006 (IV-Nr. 64.1),
was den somatischen Teil anbelangt, und in psychiatrischer Hinsicht auf das
Gutachten von Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
4. Juni 2007 (IV-Nr. 69). Für den Sachverhaltsvergleich ist
unbestrittenermassen darauf abzustellen. 

 

6.1.1  Das Gutachten der
Begutachtungsstelle D.___ nannte als somatische Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit die folgenden:

 

-    
myofasziales Schmerzsyndrom
Nacken-Schultergürtel rechts (ICD-10 M75.0),

-    
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
bei Beckenfehlstatik und LWS-Skoliose (ICD-10 M54.3),

-    
zervikospondylogenes Schmerzsyndrom
(ICD-10 M53.1)

geringe degenerative
Veränderungen der unteren HWS (Röntgen 2002),

-    
Brachialgie links (ICD-10
G56.0)

DD atypisches
Carpaltunnelsyndrom,

-    
Calcaneodynie rechts
(ICD-10 M72.2).

 

Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit wurden eine Hyperthyreose bei Morbus Basedow, eine arterielle
Hypertonie, Migräne sowie eine diabetogene Stoffwechsellage genannt. 

 

Aus rheumatologischer Sicht wurde für
körperlich schwere Tätigkeiten mit starker Belastung von Rücken und rechter
Schulter eine bleibende vollständige Arbeitsunfähigkeit festgelegt. Für
körperlich mittelschwere Tätigkeiten mit entsprechend mittelschwerer Belastung
der erwähnten Regionen und somit auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Reinigungsangestellte wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert. Für
körperlich leichte Tätigkeiten liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
vor. 

 

6.1.2  Dr. med. E.___ kam in seiner psychiatrischen
Beurteilung zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin eine rezidivierend
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig und mit somatischem Syndrom sowie
eine somatoforme Schmerzstörung vorlägen. Als Reinigungskraft bestehe eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit, in einer alternativen Tätigkeit eine solche
von 50 %. Die Leistungsfähigkeit betrage dabei 100 %. Bei der Befunderhebung
hätten eine gedrückte Stimmung, Interessenverlust, Freudlosigkeit,
Antriebsverminderung, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite während der
Untersuchung, eine Einbusse des Selbstwertgefühls, Schuldgefühle, negativ
pessimistische Zukunftsperspektiven festgestellt werden können. Anamnestisch
seien Schlafstörungen, verminderter Appetit, Gewichtsabnahme, Libidoverlust,
Unfähigkeit mit Freude auf eine freundliche Umgebung zu reagieren sowie
Gedankenkreisen angegeben worden. Der Verlauf der depressiven Entwicklung sei
schwankend gewesen. Eine erste Phase habe sich 1999 ereignet, die zweite 2002
und die dritte 2004, als der Ehemann einen tödlichen Arbeitsunfall erlitten
habe. Die depressive Entwicklung persistiere bis dato. Die depressive
Symptomatik sei ausgeprägt, die Beschwerdeführerin jedoch nicht
hospitalisationsbedürftig. Die Kriterien eines somatischen Syndroms seien
eindeutig erfüllt mit Interessenverlust, Verlust der Freude an normalerweise
angenehmen Aktivitäten, mangelnder Fähigkeit, auf eine freundliche Umgebung
freundlich emotional zu reagieren, einem deutlichen Libidoverlust und
psychomotorischer Hemmung. Weiter sei von einer somatoformen Schmerzstörung
auszugehen. Unzweifelhaft bestehe eine Differenz zwischen dem subjektiven
Schmerzerleben und den objektiven Befunden. Die Schmerzproblematik bestehe seit
mehreren Jahren ohne Remission, die therapeutischen Bemühungen schienen
ausgereizt, ein Rückzug in allen Lebensbereichen (Arbeit, Freizeit, Privat) sei
offensichtlich. Ein primärer Krankheitsgewinn zeige sich darin, dass die
Beschwerdeführerin ihren Kindern immer mehr Haushaltsarbeiten zumute. Es
bestehe eine erheblich psychosoziale Belastungssituation mit dem Tod des
Ehemannes. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % ergebe sich sowohl
aus der Grunderkrankung der somatoformen Schmerzstörung wie auch der
rezidivierend depressiven Störung. Die somatoforme Schmerzstörung
beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit durch das Auftreten von Schmerzen. Die
depressive Entwicklung bedinge eine ausgesprochene Instabilität der
Beschwerdeführerin, welche sich auch während der Untersuchung mit starken
Stimmungsschwankungen, emotionalen Ausbrüchen und Verzweiflung zeige. Wenn die
Beschwerdeführerin durch die Arbeit überfordert werde, drohe sie jederzeit in
eine Dekompensation Richtung mittelgradige oder sogar mittelgradig bis schwere
Depression zu geraten. 

 

6.2     Im Zeitpunkt der Revisionsverfügung
vom 21. April 2016 präsentierte sich der medizinische Sachverhalt wie folgt:

 

6.2.1  Gemäss Arztberichten der
behandelnden Ärzte, Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie, vom 15. November
2012 (IV-Nr. 83), und Dr. med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie, vom 10. Februar 2013 (IV-Nr. 83) habe sich die gesundheitliche
Situation der Beschwerdeführerin nicht verändert. 

 

6.2.2  Die polydisziplinäre Begutachtung
durch die Begutachtungsstelle F.___ vom 20. Dezember 2013 (IV-Nr. 94)
ergab folgende Diagnosen:

 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

Rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.1)

 

ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit:

-    
Multiokuläres
Schmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat mit / bei: 

subjektiv chronischer
Schmerzsymptomatik im Bereich des rechten Schultergelenks, des Nackens sowie
des thorakolumbalen Übergangs bei freier Beweglichkeit der entsprechenden
Gelenke und Wirbelsäulenabschnitte,

altersentsprechenden
degenerativen Veränderungen der HWS,

diskreter linkskonvexer
Skoliose der Lendenwirbelsäule,

subjektiv beklagter
Hypästhesie im Bereich der rechten Körperseite. 

-    
arterielle Hypertonie mit /
bei:

Erstdiagnose 2001,

beginnender hypertensiver
Kardiopathie,

beginnender hypertensiver
Nephropathie (Mikroalbuminurie).

-    
anamnestisch Status nach
Morbus Basedow 2006, aktuell klinisch und laborchemisch euthyreote
Stoffwechsellage. 

 

In der internistischen Beurteilung durch
Dr. med. K.___, Facharzt für Innere Medizin, ergab sich das Bild einer
altersentsprechend aussehenden, übergewichtigen Frau in normalem
Allgemeinzustand. Als einziger pathologischer Befund liessen sich hypertone
Blutdruckwerte trotz einer etablierten antihypertensiven Therapie nachweisen.
Die Arbeitsfähigkeit betrage aus internistischer Sicht 100 %. Zum gleichen
Schluss kommt der rheumatologische Gutachter, Dr. med. L.___, Facharzt für
Rheumatologie. Er erhebt keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Auch
Dr. med. M.___, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, vermag keine
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu erkennen. Ohne Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit sieht er ein multilokuläres Schmerzsyndrom ohne adäquates
organisches Korrelat mit/bei subjektiv chronischer Schmerzsymptomatik im
Bereich des rechten Schultergelenks, des Nackens sowie des thorakolumbalen
Übergangs bei freier Beweglichkeit der entsprechenden Gelenke und Wirbelsäulenabschnitte,
altersentsprechenden degenerativen Veränderungen der HWS, diskreter linkskonvexer
Skoliose der LWS sowie subjektiv beklagter Hypästhesie im Bereich der rechten
Körperseite. Die beklagten Beschwerden seien im Rahmen der klinischen Testung
inkonsistent und könnten weder klinisch noch radiologisch objektiviert werden. 

 

In der psychiatrischen Beurteilung durch
Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, wird im Gegensatz
zur Begutachtung vom 4. Juni 2007 keine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert.
Die Schmerzen stünden im Untersuchungsgespräch nicht im Hauptfokus der
Aufmerksamkeit der Beschwerdeführerin, es komme während der ganzen Untersuchung
zu keinen spontanen Schmerzäusserungen, auch nicht zu schmerzbedingten
Positionsveränderungen. Obwohl sie im Gespräch berichte, die rechte Hand nur
noch in stützender Funktion verwenden zu können, könne sie in der Untersuchung
problemlos eine Wasserflasche damit öffnen. Eine Limitierung durch die
Schmerzen im Alltag sei nicht erkennbar. Die Beschwerdeführerin könne mit einem
Minibus bis nach Bosnien fahren, mache täglich Spaziergänge und wirke bezüglich
der Schmerzen nicht leidensgeplagt. Hingegen lasse sich im Gespräch eine
depressive Symptomatik erkennen. Die Beschwerdeführerin berichte über vermehrte
Aggressivität, innere Angespanntheit, negative Gedanken, Grübeln,
Lustlosigkeit, Insuffizienzgefühle, Müdigkeit und Erschöpfung, Libido- und
Freudverlust, sozialen Rückzug, Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen. An
objektiven depressiven Symptomen sei eine doch deutlich eingeschränkte
emotionale Schwingungsfähigkeit erkennbar, die ins Depressive ausgelenkt sei.
Die Beschwerdeführerin wirke im Affekt deprimiert, innerlich angespannt. Es
bestünden herabgesetzte Vitalgefühle und Insuffizienzgefühle. Aufgrund der
vorliegenden Berichte und Äusserungen der Beschwerdeführerin, auch kurze gute
Phasen zu haben, handle es sich um eine rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradig. Der Gutachter geht von einer 40%igen Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit aus. Diese begründe sich mit der verminderten Belastbarkeit,
schnellen Erschöpfbarkeit und verminderten gedanklichen Flexibilität. Weiter
bestünden Insuffizienzgefühle mit einer subjektiv verminderten
Konzentrationsfähigkeit und Vergesslichkeit. Die therapeutischen Massnahmen
seien in keiner Weise ausgeschöpft. Die ambulante Gesprächstherapie sollte
intensiviert werden und es werde dringend zu einer Überprüfung der
Medikamenten-Compliance geraten. Der Medikamentenspiegel sei unterhalb des
therapeutischen Bereichs gewesen. Seit der Begutachtung von Dr. med. E.___ am
4. Juni 2007 habe sich das psychische Zustandsbild der Beschwerdeführerin wenig
verändert, allerdings sei die anhaltende somatoforme Schmerzstörung in den
Hintergrund getreten. 

 

In der Gesamtbeurteilung wird
festgehalten, retrospektiv könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
angenommen werden, dass aus somatischer Sicht nie eine wesentliche
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Dies entspreche auch der
Einschätzung der bisher involvierten Orthopäden und Rheumatologen. Die zuletzt von
Dr. med. I.___ gestellten Diagnosen seien nicht nachvollziehbar. Das psychische
Zustandsbild habe sich seit der Begutachtung vom 4. Juni 2007 wenig verändert.
Allerdings sei die anhaltende somatoforme Schmerzstörung, wenn sie überhaupt bestanden
habe, in den Hintergrund getreten. 

 

6.2.3  Im Bericht von Dr. med. N.___,
Facharzt für orthopädische Chirurgie, vom 6. April 2014 (IV-Nr. 102 S. 3 ff)
ist von einer chronischen Lumbalgie (MRI vom 26. Februar 2014) mit einer
Retrolisthesis L4 mit Hernie L4 / L5 und einer massiven medianen Protrusion der
Bandscheibe L3 / L4 mit Riss des Faserringes sowie massiver Höhenminderung L5 /
S1 mit breiter Diskusprotrusion die Rede. Weiter wird ein Zervikalsyndrom mit
myofascialem Schulterarmschmerz rechts diagnostiziert. Im Gegensatz zum
Gutachten der Begutachtungsstelle F.___ wird ausgeführt, die eingeschränkte
Beweglichkeit und die Muskelverhärtungen fänden ihre objektivierbare Ursache im
Röntgenbild der HWS. Noch mehr vernachlässigt werde im Gutachten das
Wirbelsäulenleiden lumbal, das aufgrund eines Röntgenbildes der LWS beschrieben
werde als leichte Skoliose nach links und leichte Einengung des lumbosacralen
Segments gegenüber den anderen normalen Bandscheibensegmenten. Diese
Beschreibung erfasse die im MRI erhobenen Befunde an den Bandscheiben in keiner
Weise und verkenne eine wesentliche Ursache der eindeutig verminderten
Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule. Für die Hals- und Lendenwirbelsäule
bestehe eindeutig eine verminderte Belastbarkeit, die sich in erster Linie darin
äussere, dass häufiges Arbeiten in vornübergeneigter Stellung sowie häufige
Rumpf- und Kopfrotationen vermieden werden sollten. Eine solche Einschränkung
sei mit einer Tätigkeit als Putzfrau zu 100 % nicht vereinbar. Aus
orthopädischer Sicht sei eine auf 50 % limitierte Tätigkeit zu fordern.
Klinisch und radiologisch habe er im Gegensatz zum Gutachten Einschränkungen C5
/ C6 und C6 / C7 gefunden.

 

6.2.4  Der Stellungnahme von Dr. med. O.___
(Regionaler Ärztlicher Dienst, RAD), Fachärztin für Arbeitsmedizin, vom 16.
Dezember 2014 (IV-Nr. 108) lässt sich entnehmen, bezüglich des F.___ -Gutachtens
sei es so, dass es sich in psychiatrischer Hinsicht um eine im Vergleich zu den
vorangegangenen materiellen Abklärungen überwiegend gleiche gesundheitliche
Situation mit einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit handle. Der
Bericht von Dr. med. N.___ sei zum Teil widersprüchlich: Trotz Diagnose einer
breitbasigen Diskusprotrusion L4-S1 mit Einengung des Neuroforamens und Reizung
der abgehenden Nervenwurzel links habe dieser einen erhaltenen
Achillessehnenreflex links und keine Gefühlsstörungen oder Muskelparesen angegeben.
Er wende ein, dass das lumbale Wirbelsäulenleiden im Gutachten nicht ausreichend
berücksichtigt werde, beschreibe aber gleichzeitig in der klinischen Untersuchung
eine Schmerzsymptomatik ohne weitergehende radikuläre Symptomatik. Medizinisch
nachvollziehbar sei beim vorliegenden degenerativen Rückenleiden eine verminderte
Belastbarkeit der Wirbelsäule, so dass Tätigkeiten als Putzfrau zu 100 % nicht
zumutbar seien. Dr. med. N.___ führe nachvollziehbar aus, dass häufiges Arbeiten
in vornübergeneigter Stellung sowie häufige Rumpf- und Kopfrotationen vermieden
werden sollten und deshalb die Tätigkeit als Putzfrau auf ein 50%-Pensum
limitiert sei. Dem könne gefolgt werden. Dennoch könne für eine angepasste
leichte Tätigkeit, wechselbelastend ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule, aus
rein somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von etwa 80 % angenommen werden.
So resultiere kombiniert (somatisch / psychisch) unverändert eine
Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % für eine angepasste Tätigkeit basierend auf dem
unverändert gebliebenen psychischen Gesundheitszustand im Vergleich zur Rentenzusprache.

 

6.2.5  Im Bericht von Dr. med. G.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Mai 2015 (IV-Nr. 111),
werden eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis
mittelgradig und ein chronisches Schmerzsyndrom diagnostiziert. Die
Beschwerdeführerin sei seit März 2014 bei ihm in Behandlung. Im Vordergrund
stehe eine dysthym-subdepressive Grundproblematik. Die affektive
Schwingungsfähigkeit sei leicht bis mässig eingeschränkt. Die
Beschwerdeführerin fühle sich niedergeschlagen, bedrückt, habe aber keine
Insuffizienzgefühle. Der Antrieb sei etwas vermindert und die kognitive
Umstellungsfähigkeit leicht bis mittelgradig eingeschränkt. Unter
konfrontativem Druck bestünden zunehmende passiv-regressive Somatisierungstendenzen.
Die sozialen Kontakte seien leicht bis mittelgradig vermindert, jedoch bestehe
kein ausgeprägter sozialer Rückzug. Die gesundheitliche Situation habe sich
nicht signifikant verändert. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine
Arbeitsfähigkeit von 60 %, dies sei aber durch eine Verlaufsbegutachtung zu
klären. 

 

6.2.6  In seinem Verlaufsgutachten vom
12. September 2015 (IV-Nr. 116) äussert sich Dr. med. H.___ schliesslich
dahingehend, dass in der erneuten Untersuchung keine inhaltlichen Denkstörungen
bestünden. Insbesondere sei das Denken nicht auf gesundheitliche
Einschränkungen oder die Schmerzsymptomatik eingeengt bzw. fixiert. Die
affektive Schwingungsfähigkeit sei leicht eingeschränkt, ins Depressive verschoben.
Im Affekt wirke die Beschwerdeführerin deprimiert, innerlich leicht angespannt,
besorgt bezüglich der Zukunft und der gesundheitlichen Situation.
Insuffizienzgefühle seien keine erkennbar, die Vitalgefühle seien herabgesetzt.
Es bestünden Einschlafstörungen mit Gedankenkreisen, schmerzbedingte Durchschlafstörungen,
wobei die Beschwerdeführerin jeweils wieder einschlafen könne. Ein leichter
Freudverlust sei gegeben. Ein sozialer Rückzug bestehe nicht, ebenso kein
Interessenverlust. In der Hamilton-Depressionsskala erreiche die
Beschwerdeführerin 18 Punkte. Dies entspreche einer leichten depressiven
Episode. Er stellt in der Folge keine Diagnose mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit liege eine rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, vor. Der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin habe sich seit der Begutachtung am 20. Dezember 2013 aus
psychiatrischer Sicht leicht gebessert. Es zeige sich aber immer noch eine
depressive Symptomatik. Subjektiv erlebe die Beschwerdeführerin eine
Verschlechterung. Sie gebe an, die Vergesslichkeit habe zugenommen, sie
verliere schnell die Konzentration, sei innerlich angespannt und es werde ihr
schnell zu viel. Sie berichte, sich nicht mehr so freuen zu können, freue sich
aber noch über ihre Enkelkinder und ihre Katze. Sie berichte weiter, sich
sozial zurückgezogen zu haben, gebe aber an, Kontakte zur Familie, den Kindern
und der Schwägerin, wie auch zu Nachbarn im Treppenhaus zu haben. Den
Therapeuten sehe sie einmal im Monat. Grob orientierend könnten im Gespräch die
kognitiven und mnestischen Defizite nicht nachvollzogen werden. Die Aufmerksamkeit
lasse während des ganzen Gesprächs auch nicht nach. Im Gegensatz zur letzten
Begutachtung habe die Beschwerdeführerin berichtet, nicht mehr so viele
Schmerzmittel einzunehmen. Eine somatoforme Schmerzstörung liege nicht vor. Die
Schmerzen stünden während des Gesprächs nicht im Hauptfokus der Aufmerksamkeit
der Beschwerdeführerin, das Denken sei inhaltlich nicht auf die Schmerzen
fokussiert. Während des ganzen Gesprächs komme es auch zu keinen
schmerzinduzierten Positionsveränderungen oder spontanen Schmerzäusserungen.
Eine Bewegungseinschränkung sei nicht erkennbar. Auch im Alltag sei keine
wesentliche Limitierung ersichtlich. Die Beschwerdeführerin könne, mit Ausnahme
von schweren Hausarbeiten wie zum Beispiel Böden aufnehmen oder Fensterputzen,
Haushaltsarbeiten durchführen. Sie gehe regelmässig spazieren oder einkaufen
und fahre ein- bis zweimal jährlich in die Heimat. Im Vergleich zum Gutachten
2013 habe sich die Schmerzsymptomatik leicht gebessert. Damals habe die
Beschwerdeführerin angegeben, regelmässig Schmerzmittel einzunehmen, die nur
eine leichte Besserung der Beschwerden bewirken würden. Auf der VAS-Skala habe
sie höhere Schmerzen angegeben. Auch bezüglich der psychischen Symptomatik habe
sich eine leichte Besserung ergeben. Die affektive Schwingungsfähigkeit sei
gegenwärtig nur noch leichtgradig eingeschränkt, im Vorgutachten sei diese
deutlich eingeschränkt gewesen. Im Affekt wirke die Beschwerdeführerin weniger
angespannt, Insuffizienzgefühle würden nicht mehr beschrieben. Es bestehe kein
sozialer Rückzug. Im Vergleich zum Vorgutachten sei auch der Freudverlust
weniger stark ausgeprägt. Damals habe sich die Beschwerdeführerin über das
Enkelkind nicht mehr freuen können. Die depressive Symptomatik sei zwar noch vorhanden,
aber weniger stark ausgeprägt. Der Rückgang der Schmerzsymptomatik sei
sicherlich auch mit dem Rückgang der depressiven Symptomatik erklärbar.
Nichtsdestotrotz liege eine leichtgradige depressive Störung vor. An
objektivierbaren Symptomen zeige sich eine leicht eingeschränkte affektive
Schwingungsfähigkeit, die ins Depressive verschoben sei. Aus
versicherungspsychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der zumutbaren
Arbeitsfähigkeit. Die Restarbeitsfähigkeit von 60 %, die Dr. med. G.___ in
seinem Bericht annehme, sei nicht nachvollziehbar, schon aus seiner Diagnose
zeige sich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes gegenüber der Begutachtung
2013. Trotzdem übernehme der behandelnde Arzt die gutachterliche Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit offenbar. Zusammengefasst erachtet der Gutachter das
psychische Zustandsbild und die Schmerzwahrnehmung als verändert. Die psychischen
Symptome seien weniger stark ausgeprägt, sodass nur noch eine leichte depressive
Störung zu diagnostizieren sei. Auch das Schmerzerleben habe sich zum Positiven
verändert, was auf den Rückgang der depressiven Symptomatik zurückzuführen sei.
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe nicht mehr, diese habe sich
seit 2013 gebessert. Wann genau dies der Fall gewesen sei, könne nicht angegeben
werden. Aufgrund der Aktenlage sei anzunehmen, dass zumindest seit dem Bericht
des behandelnden Therapeuten (11. Mai 2015) die Arbeitsfähigkeit wieder bei
100 % gelegen haben dürfte. 

 

6.2.7  In seinem Bericht vom 12. Januar
2016 (IV-Nr. 123 S. 6 f.) konstatiert Dr. med. G.___, die
Beschwerdeführerin sei im Längsschnitt mittelstark eingeschränkt. Es bestehe
eine 40%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Gutachter
habe eine leichte depressive Episode diagnostiziert. Dies reflektiere nur aus einer
Optik momentane krankheitsrelevante Beschwerden der Beschwerdeführerin, nicht
jedoch die gesamte Komplexität des Krankheitsbildes. Eine rezidivierende
depressive Störung habe einen wechselhaften Krankheitsverlauf, die Ausprägungen
könnten von leicht bis zu schwer variieren. Eine chronifizierte depressive
Episode verstärke in aller Regel die subjektiv empfundene Schmerzstärke, erhöhe
den Leidensdruck und vermindere die Bewältigungsressourcen der Betroffenen.
Deshalb sei die Depression mit ihrem Krankheitsverlauf und ihrem Schweregrad
sowohl hinsichtlich der Bedeutung der Depression für sich alleine wie auch in
ihrem Zusammenwirken mit dem Schmerz versicherungspsychiatrisch relevant. 

 

6.2.8  Die RAD-Ärztin, Dr. med. O.___,
hält in einer Aktennotiz vom 16. Februar 2016 (IV-Nr. 125) schliesslich fest,
es liege in der Natur der Erkrankung einer rezidivierenden depressiven Störung,
dass es wiederholt zu Phasen einer Depression komme. Dazwischen könne die
Stimmung wieder stabilisiert sein. Dennoch sei es nicht ungewöhnlich, dass die
betroffenen Personen eine verminderte Stresstoleranz hätten, wie es Dr. med.
G.___ beschreibe. Ebenfalls könne die Beschwerdeführerin keine hohe
Verantwortung übernehmen und es bestehe keine Gruppenfähigkeit. Die Ausprägung
einer depressiven Symptomatik könne von leicht bis schwer variieren. Das heisse
aber nicht, dass man dann auch grundsätzlich bei jeder betroffenen Person davon
ausgehe, dass Schwankungen bis hin zu einer schweren depressiven Episode
aufträten. Vielmehr sei der konkrete Fall im Verlauf zu beurteilen und hier sei
ohne Zweifel im Rahmen der verschiedenen Abklärungen dargelegt, dass ausgehend
von zunächst einer mittelgradigen depressiven Episode schliesslich eine
Verbesserung eingetreten sei. Unter Berücksichtigung der somatischen Situation
wie auch der psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin bestehe in einer
leichten angepassten, insbesondere wechselbelastenden Tätigkeit ohne grosse
Verantwortung und ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule eine Arbeitsfähigkeit
von 80 %. Bei dieser sei der verminderten Stresstoleranz Rechnung getragen. 

 

6.3     Die dargelegten medizinischen
Unterlagen zeigen auf, dass in somatischer Hinsicht von einer leichten
Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands auszugehen ist. Während im Gutachten
der Begutachtungsstelle D.___ vom 28. Dezember 2006, auf das sich die
ursprüngliche Rentenverfügung stützte, davon ausgegangen wurde, dass die
bisherige Tätigkeit zu 70 % zumutbar sei, liegt heute noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
vor. In Bezug auf eine angepasste Verweistätigkeit wird gemäss Einschätzung des
RAD anstelle einer vollen Arbeitsfähigkeit heute von einer 80%igen
Arbeitsfähigkeit gesprochen. Die RAD-Ärztin stellt in somatischer Hinsicht die
unterschiedlichen Beurteilungen im Gutachten der Begutachtungsstelle F.___ und
des behandelnden Arztes Dr. med. N.___ auf nachvollziehbare Art und Weise
gegenüber. Einerseits wird schlüssig dargelegt, inwiefern sich die von Dr. med.
N.___ erhobenen Befunde und die gestellten Diagnosen widersprechen. Andererseits
ist einleuchtend, dass eine Tätigkeit als Reinigungsangestellte zu 100 % mit
den somatischen Einschränkungen, die auch im Gutachten der Begutachtungsstelle F.___
festgehalten werden, für die Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar erscheint.
In dieser Hinsicht weist Dr. med. N.___ zu Recht darauf hin, dass eine
Tätigkeit als Reinigungsangestellte Arbeitspositionen voraussetzt, die die
Beschwerdeführerin nur limitiert ausführen kann. Für eine diesen
Einschränkungen angepasste Tätigkeit besteht gemäss Gutachten der
Begutachtungsstelle F.___ indessen eine volle Arbeitsfähigkeit, was einleuchtend
hergeleitet wird. Die RAD-Ärztin geht demgegenüber auch hier von einer auf
80 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus. Diese Ansicht ist – dem in
diesem Punkt schlüssigen Gutachten der Begutachtungsstelle F.___ folgend –
nicht zu teilen. Die Beschwerdeführerin ist in somatischer Hinsicht in einer
angepassten, wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig. Dr. med. N.___
äussert sich im Übrigen zur Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit nicht. 

 

In psychischer Hinsicht liegt gestützt
auf die aktuelle Verlaufsbegutachtung von Dr. med. H.___ eine Verbesserung
der gesundheitlichen Situation vor. Im Gutachten von Dr. med. E.___ vom 4. Juni
2007, das für die ursprüngliche Rentenverfügung relevant war, wurde von einer 100%igen
Arbeitsunfähigkeit als Reinigungsangestellte und einer 50%igen
Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätigkeit ausgegangen. Zum Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung bestand aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit. Das Verlaufsgutachten von Dr. med. H.___ beruht auf einer
umfassenden Untersuchung, ist schlüssig und damit beweiskräftig. Die Untersuchungsdauer
von 50 Minuten erscheint angesichts der Tatsache, dass es sich um eine
Verlaufsbegutachtung handelte, nicht zu kurz und sie kann auch nicht einfach
pauschal halbiert werden, weil sie mit Hilfe eines Dolmetschers stattfand. Eine
unzulässige Vorbefassung des Gutachters ist nicht gegeben. Vorbefassung
begründet nicht zwingend den Anschein einer Befangenheit. Nach der
Rechtsprechung kann eine sachverständige Person nicht allein deshalb abgelehnt
werden, weil sie die versicherte Person schon früher einmal begutachtet hat.
Massgeblich ist vielmehr, ob das Ergebnis der Begutachtung nach wie vor als
offen und nicht vorbestimmt erscheint (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110, BGE 117 Ia
182 E. 3b S. 184). Im vorliegenden Fall wurde die von Dr. med. H.___ am
12. September 2013 erstellte Begutachtung aktualisiert, weil der Bericht des
behandelnden Therapeuten, Dr. med. G.___, vom 28. Mai 2015 Hinweise auf eine
Veränderung der Situation enthielt. Dieser empfahl denn auch eine Verlaufsbegutachtung.
Insofern kann nicht von einem nicht mehr offenen oder vorbestimmten Ergebnis
gesprochen werden. Dr. med. H.___ setzt sich in seinem Verlaufsgutachten mit
seiner im Jahr 2013 getroffenen Einschätzung auseinander und legt nachvollziehbar
dar, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin seither verbessert
hat. Er erhebt im Befund eine leichte Einschränkung der Schwingungsfähigkeit (gegenüber
einer deutlich eingeschränkten emotionalen Schwingungsfähigkeit bei der
Begutachtung 2013), leicht ins Depressive verschoben. Er befasst sich auch mit
der entgegengesetzten Ansicht der Beschwerdeführerin, die subjektiv eine
Verschlechterung des psychischen Zustands beklagt und hält die diesbezüglichen
Widersprüchlichkeiten fest (Bericht über Freudlosigkeit, jedoch Freude über die
Katze und die Enkelkinder; Bericht über sozialen Rückzug, jedoch Kontakte zur
Familie sowie Nachbarn und regelmässige Fahrten in die bosnische Heimat;
Therapiesitzungen lediglich einmal pro Monat). Schlüssig wird das Vorliegen
einer leichtgradigen depressiven Episode (gegenüber einer bei der Begutachtung
2013 mittelgradigen depressiven Episode) hergeleitet. Die Beurteilung steht
schliesslich auch im Einklang mit derjenigen des behandelnden Therapeuten vom 28.
Mai 2015, wo von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode die Rede
ist, mit einer leicht bis mässig eingeschränkten Schwingungsfähigkeit und einem
etwas verminderten Antrieb, jedoch keinem ausgeprägten sozialen Rückzug.
Weshalb Dr. med. G.___ in seinen Bericht vom 12. Januar 2016 dann von einer
mittelstarken Einschränkung «im Längsschnitt» spricht, ist nicht nachvollziehbar.
Wie er selber im gleichen Bericht aufzeigt, hat eine rezidivierende depressive
Störung einen wechselhaften Krankheitsverlauf, weshalb nicht von einem dauerhaft
vorliegenden «durchschnittlichen» Schweregrad gesprochen werden kann. Für eine
leichtgradige depressive Episode spricht insbesondere auch die Tatsache, dass
die Beschwerdeführerin nur einmal monatlich therapeutische Hilfe in Anspruch
nimmt. Es liegt insgesamt also nicht eine andere Einschätzung des gleichen
Sachverhalts vor, sondern die psychische Situation der Beschwerdeführerin hat
sich seit der Rentenzusprache massgeblich verbessert. Zu dieser Einschätzung
kommt Dr. med. H.___ in seinem Verlaufsgutachten explizit. Weiter liegt nach
seiner nachvollziehbaren Einschätzung keine somatoforme Schmerzstörung mehr
vor. Dies begründet der Gutachter insbesondere damit, dass die Schmerzen der
Beschwerdeführerin nicht im Vordergrund der Untersuchung gestanden hätten. Es
komme weder zu spontanen Schmerzäusserungen noch zu schmerzbedingten
Positionsveränderungen. Auch eine Limitierung im Alltag erachtet er einleuchtend
als nicht erkennbar, wobei er darauf hinweist, dass die Beschwerdeführerin mit
dem Bus nach Bosnien reise und tägliche Spaziergänge unternehme. Die seit 2013
eingetretene Verbesserung der Schmerzsymptomatik zeigt er damit auf, dass die
Beschwerdeführerin ausgeführt hat, weniger Schmerzmittel einzunehmen und auf
der VAS-Skala eine geringere Schmerzintensität angegeben hat. So begründet der
Gutachter schliesslich auch schlüssig den Zusammenhang zwischen Rückgang des
Schweregrads der depressiven Störung und Abnahme der Schmerzintensität. 

 

Zusammengefasst zeigt sich, dass auf die
beweiskräftigen Ausführungen von Dr. med. H.___ in seinem
Verlaufsgutachten vom 12. September 2015 abzustellen ist. Damit liegt in
psychiatrischer Hinsicht seit dem 11. Mai 2015 (Berichterstattung durch
Dr. med. G.___) keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Insgesamt
hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin damit seit der
Rentenzusprache wesentlich verbessert. In somatischer Hinsicht ist zwar in
Bezug auf die angestammte Tätigkeit als Reinigungshilfe eine Verschlechterung
eingetreten. In einer körperlich leichten, geeigneten Verweistätigkeit besteht
aber nach wie vor eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Rente wurde aus rein
psychiatrischen Gründen zugesprochen. Während zum damaligen Zeitpunkt von einer
50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde, besteht zum Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung keine Einschränkung mehr. Die Beschwerdegegnerin ist
damit zu Recht vom Vorliegen eines Revisionsgrundes ausgegangen. 

 

7.       Die im angefochtenen Entscheid
vorgenommene Invaliditätsbemessung ist unbestritten geblieben und nicht zu
beanstanden. So hat die Beschwerdegegnerin zur Bemessung des Valideneinkommens den
zuletzt erzielten Verdienst der Beschwerdeführerin herangezogen und dieses
Einkommen an die Teuerung angepasst. Die Beschwerdeführerin arbeitete zuletzt
in einem Pensum von 100 % bei den C.___ in der Klinik [...]. Das
Anstellungsverhältnis wurde im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben (IV-Nr. 15
S. 4). Laut Arbeitgeberbericht vom 27. Januar 2003 (IV-Nr. 15) betrug ihr
Verdienst monatlich CHF 4'053.35 zuzüglich eines 13. Monatslohnes, pro
Jahr also CHF 52'694.00. Die Beschwerdeführerin ist verwitwet, ihre Kinder
sind erwachsen. Es ist davon auszugehen, dass sie ohne gesundheitliche
Beeinträchtigung vollzeitig, also zu 100 %, arbeiten würde. Es ergibt sich
damit ein Valideneinkommen von CHF 61'925.00 (nach Aufrechnung Nominallohnindex
2002 / 2005 Ziff. 93, 2005 / 2010; 2010 / 2014). Die minimale Abweichung
gegenüber dem in der angefochtenen aufgeführten Valideneinkommen ergibt sich
aus der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin bei der Teuerung 2005 / 2010
irrtümlich von einem Nominallohnindex von 106,1 (anstelle von 108,1) ausgegangen
ist. 

 

Da die Beschwerdeführerin keine
zumutbare Verweistätigkeit aufgenommen hat, hat die Beschwerdegegnerin für die
zahlenmässige Bestimmung des Invalideneinkommens einen Tabellenlohn der
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen und die Wochenstunden
aufgerechnet (Bundesamt für Statistik 2014, TA1 tirage_skill_level,
Kompetenzniveau 1 Frauen; Aufrechnung Wochenstunden: 40 x 41,7). Der gewählte
Tabellenlohn (von monatlich CHF 4'300.00) erscheint im Lichte des Zumutbarkeitsprofils
korrekt. Damit ergibt sich ein Invalideneinkommen von CHF 53'793.00 (vor
der Gewährung eines leidensbedingten Abzugs).

 

8.

8.1     Nach der Rechtsprechung ist beim
Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer Tabellenlöhne zu
berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei
leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll
leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt
sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen
müssen. Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere persönliche und
berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit,
Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen
auf die Lohnhöhe haben können. Die Frage, ob und in welchem Ausmass
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, ist von sämtlichen persönlichen und beruflichen
Umständen des konkreten Einzelfalls abhängig. Der Einfluss sämtlicher Merkmale
auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu
schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472
E. 4.2.3 S. 481 mit Hinweisen). 

 

8.2     Die Beschwerdeführerin ist
mittlerweile 54 Jahre alt, zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung war sie 53.
Sie ist in der Lage, in einer angepassten Verweistätigkeit ein Pensum von 100 %
zu absolvieren. Besondere Anforderungen an einen Arbeitsplatz bestehen nicht. Eine
allfällige Arbeitsstelle sollte wechselbelastend sein und keine Zwangshaltungen
der Wirbelsäule beinhalten. Vor diesem Hintergrund dürften die Anforderungen an
den Arbeitsplatz keine Lohneinbusse erwarten lassen. Einzig der Aspekt des
Alters und der langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt könnten unter
Umständen relevant sein, wobei der herangezogene Tabellenlohn aber ein Arbeitssegment
betrifft, in welchem das Alter im Vergleich zu anderen Tätigkeiten eine untergeordnete
Rolle spielt. Ein leidensbedingter Abzug von 10 %, der angesichts der beiden letztgenannten
Tatsachen angezeigt sein könnte, würde aber nichts am Ergebnis ändern, dass die
Beschwerdeführerin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen kann. Dies
wäre selbst bei einem maximalen leidensbedingten Abzug von 25 % der Fall. 

 

8.3     Nach der Gegenüberstellung von
Validen- und Invalideneinkommen und unter der Annahme eines leidensbedingten
Abzugs von 10 % resultiert ein Invaliditätsgrad von 22 %. Damit besteht kein
Rentenanspruch. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen. 

 

9.       Die Beschwerdeführerin lässt schliesslich
geltend machen, die Beschwerdegegnerin hätte prüfen müssen, ob ihr eine
Selbsteingliederung ohne vorgängige berufliche Massnahmen zumutbar ist.

 

9.1     Im Gebiet der
Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide
Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren
hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 28 E. 4a
mit Hinweisen). Von den Versicherten können jedoch nur Vorkehren verlangt
werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven
Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit
Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Die Wiedereingliederung
von Versicherten im fortgeschrittenen Alter oder nach invaliditätsbedingt
langjährigem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist oft schwierig. Laut ständiger
Rechtsprechung ist zwar im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung
der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu
verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können jedoch ausnahmsweise
Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen
Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung
entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung
eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender
Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht
möglich ist (Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1 und 4.2.2). Die
Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente
vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes
Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad
niederschlägt oder ob dafür – ausnahmsweise – im Einzelfall eine
erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und / oder
die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2). Wie
das Bundesgericht mit Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E.3.3-3.5
entschieden hat, ist die Rechtsprechung gemäss 9C_163/2009 E. 4.2.2
grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person
betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als
15 Jahren bezogen hat.

 

Damit wird dem Umstand Rechnung
getragen, dass diese Personen auf Grund ihres fortgeschrittenen Alters und /
oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen
Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem
Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme
der beiden Abgrenzungskriterien (vgl. lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen der
Änderung vom 18. März 2011 [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet
jedoch nicht, dass die betroffenen Rentnerinnen und Rentner einen
Besitzstandsanspruch geltend machen könnten. Es wird ihnen lediglich, aber
immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter
Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (BGE 141 V 5 E. 4.2.2 S. 8;
erwähntes Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5, in:
SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

 

9.2     Die Beschwerdeführerin hat die
vom Bundesgericht festgelegten Grenzwerte nicht überschritten. Sie war zum
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung weder 55 Jahre alt noch bezog sie seit
15 Jahren eine Rente. Sie hat keine berufliche Ausbildung abgeschlossen. Seit ihrer
Immigration in die Schweiz war sie in verschiedenen Bereichen tätig
(Schneiderin und Näherin, Betriebsmitarbeiterin in einem Blumengeschäft,
Reinigungsmitarbeiterin). Im Jahr 2001 hat sie einen Pflegekurs des Schweizerischen
Roten Kreuzes absolviert (IV-Nr. 19). Ab Februar 2002 wurde sie dann längerfristig
krankgeschrieben. Seither ist sie keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Hinzu
kommt, dass sie seit 2003 aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % eine
halbe Rente bzw. Dreiviertelsrente bezog. Das Bundesgericht hat die
Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei einer stets vorhandenen, aber nicht
verwerteten Restarbeitsfähigkeit wiederholt bejaht (Urteile des Bundesgerichts
9C_754/2014 vom 11. Juni 2015 E. 5.3, mit Hinweis auf die Urteile 9C_726/2011
vom 1. Februar 2012 E. 5.2 und 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3; vgl. auch
Urteil 9C_819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4, mit weiteren Hinweisen). Diese
Konstellation liegt hier vor, bestand doch während des Rentenbezugs eine
Restarbeitsfähigkeit von 50 %. Die Selbsteingliederung kann der Beschwerdeführerin
unter diesen Umständen zugemutet werden. Sie hat ihre Restarbeitsfähigkeit aus
invaliditätsfremden Gründen während Jahren nicht verwertet. Mit Blick auf die
subjektive Krankheitsüberzeugung ist indessen auch nicht zu erwarten, dass
berufliche Massnahmen die gewünschten Resultate erzielen könnten. Ein Anspruch
auf berufliche Massnahmen ist nach dem Gesagten abzulehnen.

 

10.     Bei diesem Verfahrensausgang
besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

 

11.     Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig.
Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden Fall hat die
Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.

 

Demnach wird erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Es wird keine Parteientschädigung
ausgerichtet.

3.    Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten Kostenvorschuss
in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen
nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Der Präsident                           Die
Gerichtsschreiberin

Flückiger                                   Fischer

 

 

Auf die gegen den vorliegenden Entscheid
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_357/2017 vom 6. Juni
2017 nicht ein.