# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eec21089-79c1-5886-8928-9eec6e0f5a9c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.08.2018 LY180023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY180023_2018-08-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LY180023-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw V. Stübi 

Beschluss und Urteil vom 10. August 2018 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)   
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Hinwil vom 23. März 2018 (FE170210-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

Anträge betreffend vorsorgliche Massnahmen der Gesuchstellerin und 
Berufungsbeklagten (act. 5/26): 
"Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin persönlich 
monatlich im Voraus jeweils auf den ersten eines jeden Monats zahlba-
re Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 
 - Fr. 1'870.– rückwirkend ab 1. Januar 2017 bis 

30. September 2017, 
 - Fr. 2'430.– ab 1. Oktober 2017 für die weitere Dauer des 

Getrenntlebens; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgeg-
ners." 

Anträge betreffend vorsorgliche Massnahmen des Gesuchsgegners 
und Berufungsklägers (act. 5/28): 
"1. Das Massnahmebegehren sei abzuweisen. 
2. Evt. für den Fall, dass der Gesuchstellerin Unterhaltsbeiträge zu-

gesprochen werden, sei Vormerk zu nehmen, dass der Gesuchs-
gegner der Gesuchstellerin für die Zeit ab 1.1.2017 Unterhaltsbei-
träge von Fr. 3'000 bezahlt hat. 

3. Die Gerichtskosten seien vollumfänglich der Gesuchstellerin auf-
zuerlegen, und die Gesuchstellerin sei zur Bezahlung einer an-
gemessenen Parteientschädigung zuzüglich Mehrwertsteuer zu 
verpflichten." 

Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht 
Hinwil vom 23. März 2018: 

(Urk. 2 = Urk. 5/38) 

"1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sie persönlich 
monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 
− Fr. 888.00 für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 

30. September 2017; 
− Fr. 1'458.00 für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 

31. Dezember 2017; 
− Fr. 1'709.00 ab 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des Scheidungs-

verfahrens. 

2. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner der Gesuch-
stellerin für den Zeitraum ab 1. Januar 2017 bereits Unterhaltsbeiträge in der 
Höhe von Fr. 3'000.– bezahlt hat. 

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3. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid befun-
den. 

4. [Schriftliche Mitteilung] 

5. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 10 Tage, ohne Stillstand]" 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2): 
1. Das genannte Urteil, Beleg A S. 30 ) sei hinsichtlich Dispositiv Zif-

fer 1. aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: 
 "1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für 

sie persönlich monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbei-
träge wie folgt zu bezahlen: 

  - Fr. 150.– für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 
30. September 2017; 

  - Fr. 720.– für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 
31. Dezember 2017; 

  - Fr. 970.– ab 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des 
Scheidungsverfahrens." 

2. Die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren seien der Ge-
suchstellerin und Berufungsbeklagten aufzuerlegen, und diese sei 
zur Bezahlung einer angemessenen Parteientschädigung (zuzüg-
lich 7.7 % MwSt.) an den Gesuchsgegner und Berufungskläger zu 
verpflichten. 

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 10 S. 2): 
"1. Die Berufung sei abzuweisen, und es sei festzustellen, dass die 

angefochtene Verfügung des Bezirksgerichtes Hinwil vom 
23. März 2018 in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zusätzlich Mehrwert-
steuerzuschlag) zu Lasten des Gesuchsgegners." 

Erwägungen: 

I. 

 1.1 Die Parteien sind seit dem tt. Januar 1992 verheiratet (Urk. 5/2) und le-

ben seit Juli 2016 getrennt (Urk. 5/9 S. 3, Urk. 5/28 S. 1). Ihre gemeinsamen Kin-

der C._____ und D._____ sind bereits volljährig (Urk. 5/2). Am 27. November 

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2017 ging beim Bezirksgericht Hinwil (Vorinstanz) das gemeinsame Scheidungs-

begehren der Parteien ein (Urk. 5/1; Urk. 5/3). Mit Eingabe vom 29. Dezember 

2017 stellte die Gesuchstellerin ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen 

(Urk. 5/9). Am 20. Februar 2018 fand die Verhandlung betreffend vorsorgliche 

Massnahmen sowie die Anhörung in der Hauptsache statt (Vi-Prot. S. 6-23). In 

der Folge fällte die Vorinstanz am 23. März 2018 den eingangs wiedergegebenen 

Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen (Urk. 5/38 = Urk. 2).  

 1.2 Hiergegen erhob der Gesuchsgegner am 18. Mai 2018 rechtzeitig 

(vgl. Urk. 5/39) Berufung mit den vorne zitierten Berufungsanträgen (Urk. 1). Der 

vom Gesuchsgegner einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– ging innert 

Frist bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 6, Urk. 7). Mit Eingabe vom 5. Juli 2018 

erstattete die Gesuchstellerin innert angesetzter Frist (vgl. Urk. 8) ihre Berufungs-

antwort (Urk. 10). Der Gesuchsgegner nahm zur Berufungsantwort samt Beilagen 

mit unverlangter Eingabe vom 24. Juli 2018 Stellung (Urk. 14). Daraufhin reichte 

die Gesuchstellerin am 3. August 2018 ihrerseits eine unverlangte Stellungnahme 

ins Recht (Urk. 16), zu welcher sich der Gesuchsgegner mit einer weiteren unver-

langten Eingabe vom 7. August 2018 vernehmen liess (Urk. 18). Angesichts des 

Prozessausgangs wird diese letzte Eingabe des Gesuchsgegners der Gesuch-

stellerin erst mit dem vorliegenden Entscheid zugestellt. 

 1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-39). Das Ver-

fahren erweist sich als spruchreif. 

 2. Nicht angefochten wurden die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 der vorinstanz-

lichen Verfügung (Urk. 1 S. 2). Sie sind daher in Rechtskraft erwachsen (Art. 315 

Abs. 1 ZPO), wovon Vormerk zu nehmen ist. 

 3. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemes-

senheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftli-

chen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, 

inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehler-

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haft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt unter 

anderem voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen be-

zeichnet, die er anficht, und sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt (vgl. 

BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375 f.; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, 

E. 3.2; 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den 

gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, 

braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – 

abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der 

Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formge-

recht gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III 

413 E. 2.2.4 m.w.H.; BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3; 

4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.3; 4A_290/2014 vom 1. September 

2014, E. 3.1 und E. 5). 

II. 

 1. Zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs der Gesuchstellerin erwog 

die Vorinstanz, bei den gegebenen finanziellen Verhältnissen erscheine die An-

wendung der zweistufigen Methode (Existenzminimumberechnung mit Über-

schussverteilung) sachgerecht (Urk. 2 E. 4). Auf Seiten der Gesuchstellerin, wel-

che verschiedenen Tätigkeiten nachgehe und mit diesen ein Pensum von beinahe 

100 % erreiche, sei für das Jahr 2017 von einem monatlichen Nettoeinkommen 

von Fr. 3'626.– sowie ab Januar 2018 von einem solchen von Fr. 3'646.– auszu-

gehen (Urk. 2 E. 5.1). Das Nettoeinkommen des Gesuchsgegners – samt Wert-

schriften- und Vermögensertrag aus Liegenschaften – belaufe sich im Jahr 2017 

auf Fr. 6'455.– sowie ab Januar 2018 auf Fr. 6'955.– (Urk. 2 E. 5.2). Im Jahr 2017 

hätten die Parteien somit ein Gesamteinkommen von Fr. 10'081.– pro Monat er-

zielt, ab 2018 betrage dieses Fr. 10'601.– pro Monat (Urk. 2 E. 5.3). Den familien-

rechtlichen Notbedarf der Gesuchstellerin errechnete die Vorinstanz aufgrund der 

ausgewiesenen Veränderungen bei den Wohnkosten und Krankenkassenprämien 

in drei verschiedenen Phasen. So betrage dieser – einschliesslich eines ge-

schätzten Steuerbetrages von Fr. 400.– pro Monat – für den Zeitraum vom 

1. Januar 2017 bis 30. September 2017 Fr. 2'579.–, für den Zeitraum vom 

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1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 Fr. 3'719.– sowie ab 1. Januar 2018 

Fr. 3'741.– (Urk. 2 E. 6.1). Der familienrechtliche Notbedarf des Gesuchsgegners 

belaufe sich – samt der anhand der provisorischen Steuerrechnung 2016 errech-

neten Steuerbelastung von Fr. 500.– pro Monat – auf Fr. 3'632.– (Urk. 2 E. 6.2). 

Entsprechend der gewählten Berechnungsmethode sei der ermittelte Gesamtbe-

darf der Parteien ihrem Gesamteinkommen gegenüberzustellen. Ein daraus resul-

tierender Überschuss sei grundsätzlich hälftig zu teilen, es sei denn, der Unter-

haltspflichtige könne diejenigen Elemente, die eine Abweichung von diesem 

Grundsatz erfordern würden, nachweisen. Vorliegend habe der Gesuchsgegner 

die behauptete Sparquote nicht glaubhaft dargelegt, weshalb der Überschuss 

hälftig zu teilen sei. Unter Berücksichtigung des Bedarfs der Gesuchstellerin in 

den drei Phasen (Fr. 2'579.– / Fr. 3'719.– / Fr. 3'741.–) zuzüglich des jeweils hälf-

tigen Überschussanteils (Fr. 1'935.– / Fr. 1'365.– / Fr. 1'614.–) unter Abzug des 

eigenen Einkommens der Gesuchstellerin (Fr. 3'626.– im Jahr 2017 / Fr. 3'646.– 

ab Januar 2018) setzte die Vorinstanz die Unterhaltspflicht des Gesuchsgegners 

im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017 auf Fr. 888.–, im Zeit-

raum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 auf Fr. 1'458.– sowie ab Ja-

nuar 2018 auf Fr. 1'709.– fest (Urk. 2 E. 7). 

 2.1 Der Gesuchsgegner macht berufungsweise geltend, die Vorinstanz ha-

be im Rahmen der Bedarfsberechnung die Steuerbelastung der Parteien nach 

verschiedenen Methoden berechnet. So habe sie beim Gesuchsgegner auf die 

provisorische Steuerrechnung abgestellt und gestützt darauf eine monatliche 

Steuerbelastung von Fr. 500.– angenommen. Demgegenüber seien die Steuern 

bei der Gesuchstellerin nicht nur anhand der im Recht liegenden Steuerrechnun-

gen berechnet, sondern zusätzlich unter Zuhilfenahme des Steuerrechners des 

kantonalen Steueramtes geschätzt und nach oben korrigiert worden. Mit der An-

wendung dieser unterschiedlichen Methoden habe die Vorinstanz den Gesuchs-

gegner benachteiligt. Wende man beim Gesuchsgegner ebenfalls den kantonalen 

Steuerrechner an, so ergebe sich ein Steuerbetrag von rund Fr. 720.– pro Monat, 

was rund halb so viel mehr sei, als vorinstanzlich angenommen. Damit habe die 

Vorinstanz ihr Ermessen überschritten und das Recht unrichtig angewendet; fer-

ner sei sie in Willkür verfallen. Im Bedarf des Gesuchsgegners seien somit monat-

lich Fr. 720.– für Steuern zu berücksichtigen (Urk. 1 S. 3 f.). 

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 2.2 Die Gesuchstellerin ist demgegenüber der Ansicht, die Vorinstanz sei 

bei beiden Parteien von den massgeblichen Steuerfaktoren der Steuerperio-

de 2016 ausgegangen. Das in der Steuererklärung 2016 deklarierte Jahresein-

kommen des Gesuchsgegners sei höher als das Einkommen, welches ihm die 

Vorinstanz für das Jahr 2017 sowie ab Januar 2018 angerechnet habe. Es sei no-

torisch, dass das geringere Einkommen des Gesuchsgegners zu keiner höheren 

Steuerbelastung führe. Der Gesuchsgegner habe die Einkommensberechnung 

der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid für das Jahr 2017 und 2018 nicht be-

anstandet, bringe aber im Widerspruch dazu in seiner provisorischen Steuerbe-

rechnung für das Jahr 2018 im Berufungsverfahren nun systemwidrig ein höheres 

steuerbares Einkommen als im Jahr 2016 in Anschlag. Im Übrigen führe der Um-

stand, dass der Gesuchsgegner die Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin 

künftig in Abzug bringen könne, für den Gesuchsgegner zu einer weiteren Steu-

erentlastung. Das Argument des Gesuchsgegners, die Vorinstanz wende bei der 

Steuerberechnung der Parteien unterschiedliche Methoden an, sei sachfremd und 

ziele an der Sache vorbei. Die Vorinstanz habe dem Umstand, dass sich die Ein-

kommensverhältnisse der Parteien seit 2016 unterschiedlich entwickelt hätten, im 

Rahmen der Steuerschätzung angemessen Rechnung getragen und dies auch 

sorgfältig begründet (Urk. 10 S. 3 f.). 

 2.3 Betreffend die Bedarfsposition der Steuern zog die Vorinstanz sowohl 

auf Seiten der Gesuchstellerin wie auch auf Seiten des Gesuchsgegners vorab 

die von den Parteien eingereichten Steuerunterlagen heran. Bei der Gesuchstelle-

rin errechnete sie gestützt auf die Veranlagungsverfügung und Steuerrechnung 

der direkten Bundessteuer 2016 (Urk. 5/27/8) und die Schlussrechnung der 

Staats- und Gemeindesteuern 2016 (Urk. 5/27/9) eine monatliche Steuerbelas-

tung von rund Fr. 150.–; beim Gesuchsgegner gestützt auf die provisorische 

Steuerberechnung 2016 (Urk. 5/21/2) eine solche von rund Fr. 500.–. Allerdings 

stellte die Vorinstanz bei der Gesuchstellerin sodann nicht auf den errechneten 

Steuerbetrag von Fr. 150.– ab, sondern berücksichtigte den von der Gesuchstel-

lerin geltend gemachten Betrag von Fr. 400.– pro Monat. Zur Begründung führte 

sie im Wesentlichen aus, dass insbesondere angesichts der Veränderungen be-

treffend das Einkommen der Gesuchstellerin (Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit 

seit Januar 2017 und Erhöhung ihres Einkommens auf rund Fr. 3'600.–) und unter 

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Berücksichtigung des mutmasslichen Resultats der Unterhaltsberechnung mit ei-

nem höheren Steuerbetrag zu rechnen sei. Beim Gesuchsgegner sah die Vorin-

stanz demgegenüber offenbar keinen Anlass, um vom anhand der provisorischen 

Steuerberechnung 2016 errechneten Steuerbetrag von Fr. 500.– abzuweichen. 

Mithin erachtete sie den vom Gesuchsgegner behaupteten Steuerbetrag von 

Fr. 1'000.– pro Monat nicht als glaubhaft (vgl. zum Ganzen Urk. 2 E. 6.1/8 und 

E. 6.2/8). 

 2.4 Die Parteien leben seit Juli 2016 getrennt und wurden bereits im Jahr 

2016 getrennt besteuert (vgl. Urk. 5/21/1, Urk. 5/27/7). Demgemäss stellte die  

Vorinstanz beim Gesuchsgegner für die Ermittlung des voraussichtlichen Steuer-

betrages auf die Verhältnisse im Trennungsjahr ab. Der Umstand, dass auch im 

Trennungsjahr die Unterhaltsbeiträge in der effektiven Höhe, d.h. im Umfang ab-

hängig vom Trennungszeitpunkt, besteuert bzw. zum Abzug zugelassen werden, 

die Sozialabzüge demgegenüber stichtagsbezogen sind, kann bedeutsame Fol-

gen für die Höhe und Verteilung der Steuerbelastung im Trennungsjahr mit sich 

bringen. Je später im Jahr sich die Ehegatten trennen, desto geringere Unter-

haltsbeiträge kann der unterhaltspflichtige Ehegatte abziehen und muss der Un-

terhaltsberechtigte versteuern. Die Steuerbelastung trifft damit im Trennungsjahr 

vorab den unterhaltspflichtigen Ehegatten und kann sogar höher sein als ohne 

Trennung (Bähler, Handbuch des Unterhaltsrechts, Rz 12.32). Grundsätzlich er-

weist sich das Abstellen auf die Verhältnisse im Trennungsjahr bei der Ermittlung 

der voraussichtlichen Steuerbeträge im Rahmen des familienrechtlichen Grund-

bedarfs bereits deshalb als ungeeignet. Da der Gesuchsgegner gemäss Steuer-

erklärung 2016 (Urk. 5/21/1) im Trennungsjahr durchschnittlich bedeutend tiefere 

monatliche Unterhaltsbeiträge leistete, als die Vorinstanz der Gesuchstellerin im 

angefochtenen Entscheid zusprach, wäre dies allerdings eher ein Indiz dafür, 

dass die Steuerbelastung auf Seiten des Gesuchsgegners nach dem Trennungs-

jahr aufgrund der höheren Steuerabzüge abnimmt.  

 Zu berücksichtigen ist aber, dass es sich bei Urk. 5/21/2 entgegen der An-

sicht der Vorinstanz nicht um eine provisorische Steuerrechnung, sondern um ei-

ne provisorische Steuerberechnung handelt. Der auf diesem Dokument ange-

brachte Vermerk "basierend auf der Steuererklärung 2016" ist sodann irreführend, 

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zumal diese Steuerberechnung wesentliche Angaben der Steuererklärung 2016 

gerade ausser Acht lässt. So wurde in der provisorischen Steuerberechnung 2016 

– obwohl die Gesuchsteller im Jahr 2016 bereits getrennt besteuert wurden – an-

statt des Grundtarifs der Tarif für Verheiratete angewandt (vgl. Urk. 5/21/2), was 

zu einem bedeutend tieferen Steuerbetrag führt (vgl. kantonaler Steuerrechner, 

abrufbar unter https://www.steueramt.zh.ch/internet/finanzdirektion/ksta/de 

/steuerberechnung.html). Das Abstellen auf Urk. 5/21/2 wird somit vom Gesuchs-

gegner zu Recht beanstandet. Es drängt sich daher auf, die Steuerbelastung 

auch beim Gesuchsgegner unter Zuhilfenahme des kantonalen Steuerrechners 

annähernd zu berechnen. Der Gesuchsgegner reichte hierzu im Berufungsverfah-

ren provisorische Berechnungen für das Jahr 2018 ins Recht, bei welchen er ein 

steuerbares resp. satzbestimmendes Einkommen von Fr. 53'300.– für Staats- und 

Gemeindesteuern, resp. von Fr. 59'300.– für die direkte Bundessteuer sowie ein 

steuerbares resp. satzbestimmendes Vermögen von Fr. 1'216'000.– veranschlag-

te (Urk. 4/1/1-2). Die Gesuchstellerin nimmt dazu nur insofern Stellung, als dass 

sie ausführt, der Gesuchsgegner habe die Einkommensberechnung der Vorin-

stanz im angefochtenen Entscheid für die Jahre 2017 und 2018 nicht bean-

standet, weshalb es widersprüchlich sei, dass er in seiner provisorischen Steuer-

berechnung für das Jahr 2018 ein höheres steuerbares Einkommen als im Jahr 

2016 veranschlage (Urk. 10 S. 3 f.). Es bleibt unklar, was die Gesuchstellerin aus 

diesen Vorbringen zu ihren Gunsten ableiten will. Die Grundlagen der vom Ge-

suchsgegener vorgenommenen Berechnungen wurden damit jedenfalls nicht 

substantiiert bestritten. Im Übrigen erweist es sich – wie gesehen – als ungeeig-

net, zur Ermittlung der künftigen Steuerbelastung auf die Verhältnisse im Tren-

nungsjahr bzw. auf die Grundlagen gemäss Steuererklärung 2016 (steuerbares 

Einkommen von Fr. 51'800.– bei den Staats- und Gemeindesteuern resp. von 

Fr. 55'800.– bei der direkten Bundessteuer) abzustellen. Demgemäss sind die 

vom Gesuchsgegner geltend gemachten und unbestritten gebliebenen Berech-

nungsgrundlagen (steuerbares Einkommen von Fr. 53'300.– bei den Staats- und 

Gemeindesteuern resp. von Fr. 59'800.– bei der direkten Bundessteuer; steuerba-

res Vermögen von Fr. 1'216'000.–; Zivilstand: getrennt; Grundtarif resp. Tarif für 

Alleinstehende; Konfession: andere; Gemeinde: F._____) gemäss Urk. 4/1/1-2 in 

den kantonalen Steuerrechner einzusetzen, woraus eine monatliche Steuerbelas-

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tung von rund Fr. 720.– resultiert (vgl. kantonaler Steuerrechner, abrufbar unter 

https://www.steueramt.zh.ch/internet/finanzdirektion/ksta/de/steuerberechnung.ht

ml). Wie der Gesuchsgegner zu Recht vorbringt, sind ihm demgemäss für die 

Steuern monatlich nicht bloss Fr. 500.–, sondern Fr. 720.– im Bedarf anzurech-

nen.  

 3.1 Sodann macht der Gesuchsgegner berufungsweise geltend, die Vorin-

stanz habe seine Vorbringen, wonach sich das Vermögen der Gesuchstellerin in 

der Zeit des Getrenntlebens um Fr. 20'506.– erhöht habe und ein allfälliger den 

Betrag von Fr. 600.– übersteigender Überschuss als vermögensbildend zu be-

trachten sei, nicht berücksichtigt und damit sein rechtliches Gehör verletzt, den 

Sachverhalt unrichtig festgestellt und das Recht falsch angewendet (Urk. 1 

S. 4 f.). 

 3.2 Diese Beanstandungen des Gesuchsgegners sind unbegründet. Die 

Vorinstanz setzte sich im Rahmen ihrer Ausführungen zur Berechnungsmethode 

mit den genannten Vorbringen des Gesuchsgegners auseinander. Konkret hielt 

sie in diesem Zusammenhang fest, dass die Geltendmachung eines allfälligen 

Vermögenszuwachses auf Seiten der Gesuchstellerin während der Zeit des Ge-

trenntlebens für die vorliegende Unterhaltsberechnung nicht relevant sei. Ein sol-

cher Umstand würde keinen Grund darstellen, um von den Grundsätzen und Me-

thoden der Unterhaltsberechnung abzusehen und den Unterhaltsanspruch der 

Gesuchstellerin pauschal zu verneinen. Ausserdem sei aus den Akten ohnehin 

nicht ersichtlich, ob das Vermögen der Gesuchstellerin während des Getrenntle-

bens vermehrt worden sei, da diese – namentlich Urk. 5/10/14 und Urk. 5/29/1 – 

den Stand Ende 2015 sowie Ende 2016 ausweisen und die Parteien seit Juli 2016 

getrennt leben würden (Urk. 2 E. 4.4). Die Ausführungen der Vorinstanz sind zu-

treffend. Da sich der Gesuchsgegner damit in keiner Weise auseinandersetzt, 

sondern lediglich wiederholt, was er bereits im vorinstanzlichen Verfahren aus-

führte (vgl. Urk. 28 S. 7 f.; Vi-Prot. S. 8 f.), ist nicht erkennbar, was am angefoch-

tenen Entscheid falsch sein soll. 

 4.1 Schliesslich ist der Gesuchsgegner der Ansicht, er habe die behaupte-

te Sparquote von mindestens Fr. 15'000.– pro Jahr resp. von Fr. 1'250.– pro Mo-

nat im vorinstanzlichen Verfahren glaubhaft dargelegt. An den Nachweis einer 

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Sparquote dürften keine übermässigen Beweisanforderungen gestellt werden. Er 

habe die bezahlten Prämien für die Lebensversicherungen sowie der Säule 3a 

nachgewiesen und damit seine Sparquote genügend belegt. Im Übrigen resultiere 

selbst gemäss den Berechnungen der Vorinstanz in der ersten Phase ein Über-

schuss von Fr. 3'870.–, in der zweiten Phase ein solcher von Fr. 2'730.– und in 

der dritten Phase ein solcher von Fr. 3'228.–. Entsprechend treffe es nicht zu, 

dass – wie von der Vorinstanz angenommen – eine Sparquote im behaupteten 

Umfang von Fr. 1'250.– vorliegend ohnehin durch die trennungsbedingten Mehr-

kosten aufgebraucht werde (Urk. 1 S. 5 f.). 

 4.2 Die Gesuchstellerin hält demgegenüber mit der Vorinstanz dafür, dass 

der Gesuchsgegner das Vorhandensein einer Sparquote nicht substantiiert be-

hauptet habe. So sei vom Gesuchsgegner weder ausgeführt worden, aus welchen 

Positionen und in welcher Höhe sich die geltend gemachte Sparquote im Einzel-

nen zusammensetze, noch lasse sich die behauptete Sparquote aufgrund der 

eingereichten Akten betragsmässig nachvollziehen. Ferner habe der Gesuchs-

gegner auch nicht aufgezeigt, inwiefern und in welchem Ausmass diese Sparquo-

te durch die trennungsbedingten Mehrkosten nicht vollständig kompensiert werde 

(Urk. 10 S. 7 f.). 

 4.3 Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte (Urk. 2 E. 7), trägt der Unter-

haltsschuldner die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Sparquo-

te. Dass der Sachrichter den Sachverhalt im Verfahren betreffend vorsorgliche 

Massnahmen von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 272 ZPO), enthebt den Un-

terhaltsschuldner zwar von seiner Beweislast oder Beweisführungslast, ändert 

aber nichts an seiner Mitwirkungspflicht, aufgrund derer die Sparquote behauptet, 

beziffert und soweit möglich belegt werden muss (BGE 140 III 485 E. 3.3). 

 4.4 Im vorinstanzlichen Verfahren liess der Gesuchsgegner zum Thema 

Sparquote ausführen, er habe während der ganzen Ehe Ersparnisse gebildet, und 

zwar Säule 3a (Fr. 6'900.–), Lebensversicherungen mit Sparanteil (Fr. 6'650.–), 

Ertrag aus geerbtem Vermögen etc. Ferner habe er die Hypotheken auf den ge-

nannten Liegenschaften amortisiert, um auch bei sinkendem Einkommen die 

Tragfähigkeit aufrecht zu erhalten. Die Sparquote habe sich somit während der 

ganzen Ehe auf mind. rund Fr. 15'000.– pro Jahr bzw. auf Fr. 1'250.– pro Monat 

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belaufen. Die Parteien hätten ein sparsames Leben geführt (Urk. 5/28 S. 6). Zum 

Beweis dieser Behauptungen verweist er einzig auf zwei Gutschriftsanzeigen der 

Zürcher Kantonalbank, datiert vom 19. Januar 2011, aus welchen hervorgeht, 

dass der Gesuchsgegner oder sein Bruder die Hypotheken des Wohnhauses an 

der E._____-Strasse … in F._____ im Gesamtbetrag von Fr. 50'000.– amortisier-

ten (Urk. 5/29/6-7). Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 2 E. 7 S. 27), ist 

mit diesen Amortisationen aus dem Jahr 2011 noch keine Sparquote bewiesen. In 

der Steuererklärung 2015 (Urk. 29/1), welche der Gesuchsgegner im Rahmen 

seiner Berufungsschrift als weiteres Beweismittel für die behauptete Sparquote 

nennt (Urk. 1 S. 5), deklarierten die Parteien im Jahr 2015 zwar Beiträge an die 

Säule 3a in der Höhe von Fr. 6'702.–. Allerdings entspricht dies nicht dem für die 

Säule 3a behaupteten Sparanteil von Fr.  6'900.–. Sodann ist mit der Steuererklä-

rung eines Jahres noch nicht glaubhaft gemacht, dass die Parteien während der 

Dauer des Zusammenlebens regelmässig Sparbeiträge an die Säule 3a leisteten 

und mithin über eine Sparquote im behaupteten Umfang verfügten. Dem Ge-

suchsgegner wäre es ohne Weiteres möglich gewesen, weitere Belege für geleis-

tete Sparbeiträge an die Säule 3a einzureichen, um die Sparquote im behaupte-

ten Umfang zu belegen. Auch mit den Unterlagen, auf welche der Gesuchsgegner 

in seiner Berufungsschrift im Zusammenhang mit den behaupteten Prämien der 

Lebensversicherungen verweist (Urk. 1 S. 5 i.V.m. Urk. 5/21/17-19), vermag er 

den behaupteten Sparanteil im Umfang von Fr. 6'650.– pro Jahr nicht glaubhaft 

zu machen. So handelt es sich bei den in der Police vom 13. November 1992 

aufgeführten Jahresprämien von Fr. 5'002.– um Beiträge an eine gebundene Vor-

sorgeeinrichtung im Sinne der Verordnung über die steuerliche Abzugsberechti-

gung für Beiträge an anerkannte Vorsorgeformen (vgl. Urk. 5/21/17), d.h. um 

Prämien der Säule 3a und nicht um solche einer Lebensversicherung. Demge-

genüber sind in der Einzel-Lebensversicherungs-Police vom 30. März 2000 nur 

Jahresprämien von Fr. 760.20 (Urk. 5/21/18) und in der Police der G._____ nur 

solche von Fr. 847.40 aufgeführt (Urk. 5/21/19). Damit ist die behauptete Spar-

quote von gesamthaft Fr. 1'250.– pro Monat – wie die Gesuchstellerin zu Recht 

vorbringt – aufgrund der eingereichten Unterlagen betragsmässig nicht nachvoll-

ziehbar. Insofern ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der Gesuchsgegner 

- 13 - 

habe eine Sparquote nicht glaubhaft dargelegt, weshalb der Überschuss hälftig zu 

teilen sei, in keiner Weise zu beanstanden. 

 4.5 Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass die Vorinstanz 

zu Recht ausführte, eine Sparquote im geltend gemachten Umfang würde vorlie-

gend wohl ohnehin durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufgebraucht. So 

fallen durch die Aufnahme von getrennten Haushalten neben dem zu berücksich-

tigenden Mietzins der Gesuchstellerin von monatlich Fr. 1'490.– ab 1. Oktober 

2017 weitere Mehrkosten an. Zu berücksichtigen sind insbesondere Fr. 700.– für 

die gestiegenen Grundbeträge (Fr. 1'200.– [Grundbetrag Gesuchstellerin] + 

Fr. 1'200.– [Grundbetrag Gesuchsgegner] ./. Fr. 1'700.– [Grundbetrag für ein 

Ehepaar], aber beispielsweise auch die doppelten Kosten der Hausrat- und Haft-

pflichtversicherung sowie der Billag-Gebühren (vgl. Urk. 2 S. 20 ff.). Mithin sind ab 

1. Oktober 2017 trennungsbedingte Mehrkosten von über Fr. 2'250.– anzuneh-

men. Ferner kann aus dem Umstand, dass gemäss Unterhaltsberechnung der 

Vorinstanz ein Überschuss zwischen Fr. 2'730.– und Fr. 3'870.– resultiert (vgl. 

Urk. 2 S. 28), noch nicht darauf geschlossen werden, dass die Parteien während 

der Dauer des Zusammenlebens über eine Sparquote verfügten resp. trotz tren-

nungsbedingter Mehrkosten weiterhin über eine solche verfügen werden. So han-

delt es sich beim Überschuss um eine rein rechnerische Position bei der zweistu-

figen Unterhaltsberechnung, welche nicht mit einer Sparquote gleichzusetzen ist 

und deren Vorhandensein im Übrigen auch nicht garantiert, dass zur Beibehal-

tung des ehelichen Standards genügend finanzielle Mittel vorhanden sind. 

 5. Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Unterhaltsberechnung (vgl. 

Urk. 2 S. 28 f.) lediglich insofern anzupassen, als dass der monatliche Gesamtbe-

darf des Gesuchsgegners aufgrund der um Fr. 220.– höheren Steuerbelastung 

auf Fr. 3'852.– festzusetzen ist. Insgesamt ergibt sich daraus die folgende ange-

passte Berechnung: 

Für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017: 

Gesamtbedarf Fr.   6'431.00 
Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'626.00 
Einkommen Gesuchsgegner Fr.   6'455.00 
ÜBERSCHUSS Fr.   3'650.00 

- 14 - 

 
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin Fr.   2'579.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'626.00 
+  Anteil Überschuss (50%) Fr.   1'825.00 
UNTERHALTSBEITRAG Fr.     778.00 

Für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017: 

Gesamtbedarf Fr.   7'571.00 
Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'626.00 
Einkommen Gesuchsgegner Fr.   6'455.00 
ÜBERSCHUSS Fr.   2'510.00 

 
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin Fr.   3'719.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'626.00 
+  Anteil Überschuss (50%) Fr.   1'255.00 
UNTERHALTSBEITRAG Fr.   1'348.00 

Ab 1. Januar 2018: 

Gesamtbedarf Fr.   7'593.00 
Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'646.00 
Einkommen Gesuchsgegner Fr.   6'955.00 
ÜBERSCHUSS Fr.   3'008.00 

 
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin Fr.   3'741.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr.   3'646.00 
+  Anteil Überschuss (50%) Fr.   1'504.00 
UNTERHALTSBEITRAG Fr.   1'599.00 

Demgemäss hat die Gesuchstellerin folgende monatliche Unterhaltsansprüche: 

− Fr. 778.00 für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017; 
− Fr. 1'348.00 für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017; 
− Fr. 1'599.00 ab 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des Scheidungsverfah-

rens. 

- 15 - 

Die Dispositiv-Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung ist entsprechend anzupas-

sen. 

III. 

 1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 5, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 der Gebührenverordnung 

des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 3'000.– festzuset-

zen. Der Gesuchsgegner verlangte mit der Berufung anstelle der von der Vorin-

stanz festgesetzten Unterhaltsbeiträge (Fr. 888.– für die 1. Phase / Fr. 1'458.– für 

die 2. Phase / Fr. 1'709.– für die 3. Phase, vgl. Urk. 2 S. 30) Fr. 150.– für die Zeit 

vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017 (1. Phase), Fr. 720.–– für die Zeit 

vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 (2. Phase) und Fr. 970.– ab Januar 

2018 (3. Phase). Festzusetzen sind Unterhaltsbeiträge von Fr. 778.– für die 

1. Phase, von Fr. 1'348.– für die 2. Phase und von Fr. 1'599.– für die 3. Phase. 

Der Gesuchsgegner obsiegt demnach mit seinen Berufungsanträgen lediglich zu 

rund 1/8. In Anwendung von Art. 106 Abs. 2 ZPO sind die Kosten des Berufungs-

verfahrens dementsprechend zu 7/8 auf den Gesuchsgegner und zu 1/8 auf die 

Gesuchstellerin zu verteilen. 

 2. Gemäss Art. 105 Abs. 2 ZPO spricht das Gericht nach Tarifen im Sinne 

von Art. 96 ZPO eine Parteientschädigung zu und verlegt diese in Anwendung 

von Art. 106 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO. Die für die Festsetzung der Parteientschädi-

gung massgeblichen Bestimmungen finden sich in der Verordnung über die An-

waltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV). Die volle Parteientschädi-

gung für das Berufungsverfahren wäre in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, 

§ 9, § 11 und § 13 der AnwGebV auf Fr. 3'000.– anzusetzen. In Anbetracht des 

Verfahrensausgangs ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin 

eine auf 6/8 reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'250.– zuzüglich 7.7 % 

MwSt. (vgl. Urk. 10 S. 2), mithin Fr. 2'423.– zu bezahlen. 

- 16 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 der Verfügung des 

Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 

23. März 2018 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem  

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sie persönlich 

monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

- Fr. 778.– für den Zeitraum 1. Januar 2017 bis 30. September 2017; 

- Fr. 1'348.– für den Zeitraum 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017; 

- Fr. 1'599.– für den Zeitraum 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des 

Scheidungsverfahrens. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsgegner im Umfang von 7/8 und der Gesuchstellerin im Umfang von 1/8 

auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den 

geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 375.– zu ersetzen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'423.– zu 

bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 17 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

Zürich, 10. August 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

MLaw V. Stübi 
 
versandt am: 
am 

	Beschluss und Urteil vom 10. August 2018
	Rechtsbegehren:
	Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 23. März 2018: (Urk. 2 = Urk. 5/38)
	"1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sie persönlich monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	 Fr. 888.00 für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017;
	 Fr. 1'458.00 für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017;
	 Fr. 1'709.00 ab 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens.

	2. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin für den Zeitraum ab 1. Januar 2017 bereits Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 3'000.– bezahlt hat.
	3. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid befunden.
	4. [Schriftliche Mitteilung]
	5. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 10 Tage, ohne Stillstand]"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	Für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017:
	Für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017:
	Ab 1. Januar 2018:
	 Fr. 778.00 für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2017;
	 Fr. 1'348.00 für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017;
	 Fr. 1'599.00 ab 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens.

	III.

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sie persönlich monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	- Fr. 778.– für den Zeitraum 1. Januar 2017 bis 30. September 2017;
	- Fr. 1'348.– für den Zeitraum 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017;
	- Fr. 1'599.– für den Zeitraum 1. Januar 2018 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner im Umfang von 7/8 und der Gesuchstellerin im Umfang von 1/8 auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchstellerin wird ver...
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'423.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...