# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 344882aa-7b16-577d-9074-d0c19a2d4558
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2017 PS170194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170194_2017-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170194-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller so-

wie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan 

Urteil vom 19. September 2017 

in Sachen 

 

A._____, 

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 15. August 2017 (EK170264) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist seit dem 

17. Februar 2010 im Handelsregister des Kantons Zürich als Inhaber eines Ein-

zelunternehmens mit der Firma "A._____-Antiquariat, Auktionen" eingetragen 

(vgl. act. 6). Mit Urteil vom 15. August 2017 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Uster (Vorinstanz) für eine Forderung von Fr. 1'148.70 nebst Zins 

zu 5% seit 1. November 2016 (= Fr. 45.15), Gläubigerkosten von Fr. 246.75 sowie 

Betreibungskosten von Fr. 146.60, Total Fr. 1'587.20, den Konkurs über den 

Schuldner (act. 3 = act. 5/6).  

2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 

25. August 2017 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht 

des Kantons Zürich (act. 2). Da der Schuldner in der Beschwerdebegründung 

ausgeführt hatte, er habe die Forderung der Gläubigerin durch Zahlung eines Be-

trags von Fr. 1'575.95 getilgt (vgl. act. 2 mit Verweis auf act. 4/1), wurde er mit 

Verfügung vom 28. August 2017 darauf aufmerksam gemacht, dass er mit Aus-

nahme von Fr. 11.25 (Zinsen) die Konkursforderung vor Konkurseröffnung bezahlt 

habe. Um die Konkurseröffnung aufzuheben, müsse er vor Ablauf der Rechtsmit-

telfrist zum einen die Restforderung von Fr. 11.25 bezahlen resp. beim Oberge-

richt hinterlegen und zum anderen die Kosten des Konkursamtes und des erstin-

stanzlichen Konkursgerichts beim zuständigen Konkursamt hinterlegen. Gleich-

zeitig wurde ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwer-

deverfahren angesetzt (act. 7).  

3. Mit Postüberweisung vom 31. August 2017 überwies der Schuldner 

Fr. 761.25 auf das Konto des Obergerichts des Kantons Zürich (act. 9). Die Akten 

des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 5/1-11). Das Verfahren 

ist spruchreif. 

- 3 - 

II. 

1. Das Konkursdekret vom 15. August 2017 wurde dem Schuldner am 

21. August 2017 zugestellt (act. 5/7). Die Beschwerdefrist lief daher am 

31. August 2017 ab. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei ge-

setzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder 

Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist. Zur Tilgung bzw. Hinterlegung der 

Schuld gehört es auch, die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die 

mutmasslichen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von der Konkurseröff-

nung bis zur allfälligen Aufhebung des Konkurses sicherzustellen (KUKO SchKG-

Diggelmann, 2. Aufl., Art. 172 N 3 und Art. 174 N 10). Neue Behauptungen und 

Urkundenbeweise sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-

lichen Entscheid ergangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Be-

schwerdefrist beigebracht werden (BGE 136 III 294 und 139 III 491). Da es sich 

bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung ei-

ner Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

3. Wie bereits erwähnt, überwies der Schuldner der Obergerichtskasse 

am 31. August 2017 Fr. 761.25 (vgl. act. 9). Damit hat er einerseits den einver-

langten Kostenvorschuss von Fr. 750.– bezahlt und andererseits den Rest der 

Konkursforderung in der Höhe von Fr. 11.25 hinterlegt. Einen Beleg für die Si-

cherstellung der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie der mutmassli-

chen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von der Konkurseröffnung bis zur 

allfälligen Aufhebung des Konkurses hat der Schuldner hingegen bis heute nicht 

eingereicht. Der urkundliche Nachweis dafür, dass die Schuld, einschliesslich der 

Zinsen und Kosten, innerhalb der Beschwerdefrist getilgt wurde, ist somit nicht 

erbracht. Eine Ergänzung der Beschwerde nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist 

wie erwähnt nicht möglich. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkur-

ses sind deshalb nicht erfüllt. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

- 4 - 

4. Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frühestens 

nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-DIGGELMANN, Art. 195 N 3) die Mög-

lichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter 

besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, 

für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von je-

dem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist. 

III. 

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Schuldner aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; dem 

Schuldner nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in 

diesem Verfahren. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von 

Fr. 11.25 dem Konkursamt Dübendorf zuhanden der Konkursmasse zu 

überweisen. 

- 5 - 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien, 
− das Konkursamt Dübendorf, 

− das Betreibungsamt Fällanden, 
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

− das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (mit besonderer Anzeige) 

je gegen Empfangsschein, und an  

− die Obergerichtskasse. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtschreiber: 

 
 
 

lic. iur. R. Barblan 
 
versandt am: 
19. September 2017 
 
 

	Urteil vom 19. September 2017
	Erwägungen:
	I.
	1. Das Konkursdekret vom 15. August 2017 wurde dem Schuldner am 21. August 2017 zugestellt (act. 5/7). Die Beschwerdefrist lief daher am 31. August 2017 ab.
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinder...
	3. Wie bereits erwähnt, überwies der Schuldner der Obergerichtskasse am 31. August 2017 Fr. 761.25 (vgl. act. 9). Damit hat er einerseits den einverlangten Kostenvorschuss von Fr. 750.– bezahlt und andererseits den Rest der Konkursforderung in der Höh...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 11.25 dem Konkursamt Dübendorf zuhanden der Konkursmasse zu überweisen.
	5.  Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien,
	 das Konkursamt Dübendorf,
	 das Betreibungsamt Fällanden,
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
	 das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (mit besonderer Anzeige)
	 die Obergerichtskasse.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...