# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 217cc0ca-6741-59a0-b11c-dded4bda2177
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-04-30
**Language:** de
**Title:** Keine anspruchsrelevante Veränderung im Rahmen der Neuanmeldung
**Docket/Reference:** IV.2019.00420
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00420.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00420
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
3
0.
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Späti
Stadthausgasse 16, Postfach, 8201 Schaffhausen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1966
geborene
X.___
,
ohne Berufsausbildung und
Vater vierer 1993, 1994, 1997
und
2010 gebo
rener Kinder
,
meldete sich
erstmals
am 10. Mai 2001
unter Hinweis auf Rückenschmerzen
bei
der Eidgenössischen Invalidenversiche
rung
zum Leistungsbezug
(Umschulung
)
an
(
Urk. 6/2).
Nach entsprechenden Abklärungen erteilte ihm
die Sozialversicherungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
mit Verfügung vom
20. Juni 2002
Kostengutsprache für
eine Umschulung zum Taxichauffeur (Urk. 6/35). Nach Abschluss der Umschulung
wurde
fest
ge
halten
, der Versicherte
sei
nun wieder rente
nausschliessend erwerbsfähig
(
vgl. Verfügung vom 28. November 2002,
Urk. 6/42). Die am 9. Januar dagegen 2003 erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil IV.2003.00015 vom 20. August 2003 gut und wies die Sache zur Einholung eines Gutachtens an die IV-Stelle zurück (Urk. 6/61). In
Nachachtung dieses Gerichtsu
rteils holte
die IV-Stelle das polydiszipli
näre Gutachten des Zentrums
Y.___
vom 4. Mai 2004 ein (Urk. 6/72
/1-15
). Mit Verfügungen vom 13. August 2004 und 1. Oktober 2004 sprach
sie
dem Versicherten mit Wir
kung ab 1. April 2002 eine halbe Invalidenrente und mit Wirkung ab 1. August 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 6/78, Urk. 6/85, Urk. 6/88).
1.2
Im Rahmen der im August 2005 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevi
sion (Urk. 6/93) veranlasste die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten beim Zent
rum
Z.___
, welches am 26. Juni 2007 erstattet wurde (Urk. 6/116). Gestützt darauf setzte die IV-Stelle die ganze Rente mit Ver
fügung vom 23. Nove
mber 2007 auf eine
Dreiviertels
rente
herab (Urk. 6/133). Anlässlich eines
weiteren amtlichen Rentenrevisi
onsverfahrens (Urk. 6/137) bestätigte die I
V-Stelle den Anspruch des Versi
cherten auf eine
Dreiviertelsrente
(
vgl.
Mitteilung vom 2. November 2010
,
Urk. 6/142).
1.3
Im November 2013 leitete die IV-Stelle
abermals ein Rentenrevisionsverfah
ren ein (Urk. 6/145), in dessen Rahmen sie
insbesondere das polydiszipli
näre
Gutach
ten der
A.___
vom
19. November 2014
veranlasste (Urk. 6/182/1-50
).
Im April 2015
erteilte
sie dem Versi
cherten Kostengutsprac
he für eine Beratung und Beglei
tung vom 23. März bis 31. Dezember 2015 (
vgl. Mitteilung vom 1
4.
April 2015,
Urk. 6/192).
Im November 2015
wies sie ihn auf seine Mitwirkungspflicht im Wiederein
gliede
rungsprozess hin (
vgl.
Schreiben vom 25. November 2015
Urk. 6/208).
Im Januar 2016 teilte der Versi
cherte der IV-Stelle mit, dass er sich nicht
in der Lage sehe, an Eingliede
rungsaktivitäten mitzuwirken (Urk. 6/217/5).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/220 f.,
Urk. 6/226)
hob die IV-Stelle die bisher aus
gerichtete Rente mit Verfügung vom
13. Mai 2016
auf
das
Ende
des
der
Zustel
lung
folgenden Monats
auf (
Urk.
6/228
)
.
Die am
9.
Juni 2016 dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
6/230/3 ff.) wies das hiesige Gericht mit
Urteil IV.2016.00661 vom 2
5.
April 2017 ab (
Urk.
6/240/1-17
).
1.4
Am 2
9.
Juni 2017
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte erneut zum Leis
tungsbezug bei der
I
V-Stelle an (
Urk.
6/241). Auf entsprechende Aufforderung (
Urk.
6/247/3) gab er zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung weitere Unterlagen zu den Akten (
Urk.
6/250 ff.).
Die IV-Stelle
veranlasste
daraufhin
das polydisziplinäre
(Allgemeine internistische Medizin/Rheumato
logie/Psychiatrie/Neurologie/Urologie)
Gutachten des
I
nstituts
B.___
vom 1
1.
Juli 2018 (Urk.
6/274/1-75). Nach durchge
führten
Vorbescheidverfah
ren
(
Urk.
6/278, Urk.
6/282) wie
s
sie
das Leistungs
begehren des Versicherten mit Verfügung vom
8.
Mai 2019 ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
1
1.
Juni 2019
Beschwerde und beantragte, es sei
ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 8. Mai 2019 eine Rente zuzusprechen. E
ventualiter sei ein
e ergänzende Begutachtung durchzuführen
(Urk. 1
S. 2
). Mit Beschwerdeantwort vom
17. Juli 2019
schloss die Beschwer
de
gegnerin auf A
bweisung der Beschwerde (Urk. 5
), was dem Beschwerdeführer am
1
9.
Juli 2019
zu
r
Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Mit Eingabe vom 4. Septem
ber 2019 reichte der Beschwerdeführer weitere Unter
lagen
ein (
Urk.
8,
Urk.
9/1-
2).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die
Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
ge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu han
deln. Ändert
sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin
im Wesentlichen
, es sei seit der Verfügung vom 1
3.
Mai 2016 keine anspruchsrel
evante
Veränderung eingetreten. Folglich bestehe
weiterhin kein Leistungsanspruch
(
Urk.
2).
2.2
Dageg
en wandte der Beschwerdeführer
ein, die neue polydisziplinäre Begutach
tung habe zum klaren Schluss geführt, dass aus den vorhandenen Diagnosen nicht nur in der angestammten
, sondern in jedem Einsatzgebie
t gravierende Ein
schränkungen
bestünden. Darüber hinaus
sei seit dem
B.___
-Gutachten in rheuma
tologischer Hinsicht eine weitere Verschlechterung eingetreten.
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung sei ein leidensbedingter Abzug im Umfang von 25
%
zu gewähren. Eventualiter sei unter Einbezug der neuen Arztberichte eine Ergänzung des
B.___
-Gutachtens einzuholen (Urk.1).
3.
Strit
tig und zu prüfen ist, ob
eine anspruchsrelevante
Veränderung
im Gesund
heitszustand
des Beschwe
rdeführers eingetreten ist
; z
eitlicher Referenzpunkt
bildet die
rentenaufhebende
V
erfügung vom
1
3.
Mai 2016
(Urk.
6/228, vgl. E.
1.3
),
welch
e
sich
im Wesentlichen auf das
A.___
-Gutachten
vom 19. Novem
ber 2014
abstützte.
3.1
Darin
wurde (1) ein
l
eichtgradiges
,
thorakolumbales
Vertebralsyndrom
,
ohne Anhalt für ein assoziiertes nervales Defizit bei Zustand nach thorakolumbaler Operation im September 2013
und
(2) ein
spinales Defektsyndrom nach Dekom
pression einer Spinalkanalstenose TM2/L1 im September 2013
diagnostiziert
.
Ohne Auswirkungen
a
uf
die Arbeitsfähigkeit hielten die begutachtenden Fach
ärzte
unter anderem ein
en
Analgetika-Fehlgebrauch mit assoziiertem Analgetika-Kopfschmerz
fest
(Urk. 6/18
2
/44). Der Gesundheitszu
stand des Beschwerdefüh
rers sei wahrscheinlich seit Jahren, insbesondere seit 2010, station
är und die Vorbewertungen
mangelhaft. Die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit sei 0 %, dies seit 2010 und wahrscheinlich auch zuvor. In angepassten Tätigkeiten bestehe ab 2010 eine 100%ige Ar
beitsfähigkeit (Urk. 6/18
2
/45f.
).
3.2
In somatischer Hinsicht habe der Beschwerdeführer nebst
den vorrangigen Lum
balgien
mit Ausstrahlungen in die Beine,
Gefühlsstörungen im gesamten Gesäss
bereich und inguinal, Sexualfunktionsstörungen, Stuhlinkontinenz und auch Störungen beim Wasserlassen
berichtet
(
Urk.
6/182/19).
3.3
Klinisch-neurologisch
habe
sich
ein leichtgradiges thorakolumbales
Vertebral
syndrom
ohne Anhalt für ein assoziiertes nervales Defizit bei Zustand nach thorakolumbaler Operation im September 2013 gezeigt. Insbesondere die erhal
tenen Kennreflexe für L3, L4 und S1 machten eine
Kauda
-
Equina
-L
äsion unwahr
scheinlich und sprä
chen für ein objektiv gutes operatives Ergeb
nis. Eine typische Reithosensen
sibilitätsstörung liege zudem nicht vor. Zeichen einer Inkontinenz fehl
ten, da keine Vorlagen in der Unterwäsche getragen worden seien und der Beschwerdeführer im Rahmen der mehrstündigen Begutachtung nicht gehäuft oder dringend das WC habe aufsuchen müssen. Auch habe kein namhaft schmerzgequälter klinischer Eindruck bestanden, und die sicheren Zeichen der regen physischen Aktivität machten eine wesentliche Einschrän
kung unwahr
scheinlich. Der postoperative spinale Status spreche somit allenfalls für eine qua
litative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit einem dauerhaften Ausschluss körperlich schwerer Tätigkeiten, wie zuletzt im Bau
gewerbe ausgeübt. In körper
lich leichten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten sei jedoch per sofort von einer uneinge
schränkten Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen (Urk. 6/183/25).
3.4
Der orthopädische Gutachter hielt fest, es fänden sich klinisch für das Achsen
or
gan eine leichtgradige Minderbeweglichkeit des thorakolumbalen Übergangs und ein leichtgradiger paravertebraler Hartspann. Ein radikuläres neurologisches Defizit liege nicht vor. Es bestehe eine sehr kräftige Mus
kelummantelung der Arme und Beine mit trainiertem Habitus als Zeichen einer regelmässigen körper
lichen Aktivität. Der thorakolumbale Befund und der postoperative Status recht
fertig
t
e
n
eine qualitative Minderung der Arbeits
fähigkeit mit einem Ausschluss körperlich schwerer Arbeit wie zuletzt ausge
übt. Darüber hinaus lasse sich aus den objektiven
Befunddaten keine weitere Einschränkung ableiten. Das operative Ergebnis sei vielmehr als sehr gut ein
zuschätzen (Urk. 6/183/33).
3.5
In psychiatrischer Hinsicht berichtete der Beschwerdeführer
eine depressive Ver
stimmung, Reizbark
eit, Angst, Antriebsstörungen, k
ognitive und mnestische Beeinträchtigungen, Schlafstörungen, Appetitstörungen,
Gewichtsverlust, Kopf
schmerzen
. Die psychischen Beeinträchtigungen seien langjährig vorbestehend
und er (der Beschwerdeführer) seit vielen Jahren in psychiatrischer Behandlung.
Phasenweise
komme es zu
lebensmüde
n
Gedanken. Wenn er Schmerzen habe, wolle er allein sein und niemanden sehen. Dann liessen ihn auch die Familien
angehörigen in
Ruhe, denn er sei sehr reizbar
(
Urk.
6/182/34,
Urk.
6/182/
38).
In objektiver Hinsicht hielt der begutachtende Psychiater fest,
der Beschwerde
führer
habe sich
äusserlich ruhig
gezeigt
, darunter angepasst bis misstrauisch. Der Rapport sei geordnet. Der Beschwerdeführer habe mit reichlicher Sprachpro
duktion und ohne Antwortlatenz berichtet. Er habe
bei der Untersuchung psychisch insgesamt nicht namhaft beeinträchtig gewirkt
. Die Stimmung impo
niere nicht depressiv, eher missmutig.
Konzentration und Aufmerksamkeit seien unauffällig gewesen, eine Grübelneigung habe n
icht bestanden (Urk. 6/183/36f.
). Eine depressive Episode nach ICD-10 Kriterien sei also nicht respektive zumindest nicht mehr zu attestieren. Dementsprechend sei das derzeitige Vorliegen eines höhergradigen depressiven Syndroms nicht wahr
scheinlich.
Es bestehe auch darüber hinaus
kei
n namhaftes psychiatrisches Lei
den mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 6/183/38
ff.
, Urk. 6/183/43).
Aus interdisziplinärer Sicht sei
der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten sowie jeder vergleichbaren kö
rperlich schweren Tätigkeit auf
grund des gegebenen postoperativen s
pinalen Defektsyndroms und
der
wahr
scheinlich seit mehreren Jahren
vorbestehenden, erheblichen degenerativen spinalen
Alterationen nicht mehr
arbeitsfähig
. In
körperlich leichten, wechselbe
lastend oder überwiegend sit
zend ausgeübten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes
bestehe jedoch eine
100
%
ige
Arbeitsfähigkeit. Die objektiven Zeichen der regen physischen Aktivität, wie insbesondere der
muskulöse Habitus und die deut
lich
beschwielten
Hände und Füsse, unterstützten die Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepass
ten Tätigkeiten.
Im Übrigen
sei allen Vorberi
chten eine unzureichende Berück
sichtigung der bei der hiesigen Begutachtung sicher aufscheinenden Aspekte einer bewusstseinsnahen demonstrativen Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden gemein. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der rekla
mierten Schmerzintensität und dem fehlenden schmerzgeplagten klinischen Eindruck, eine Diskrepanz zwischen der reklamierten Inaktivität und den zweifelsfreien objektiven Zeichen einer regen physischen Aktivität sowie eine mangelhafte Aus
kunftsbereitschaft zur tatsächlichen Al
ltagsaktivität (Urk. 6/183/40f.
).
4.
Dem polydisziplinären
B.___
-Gutachten vom 1
1.
Juli 2018 sind folgende Hauptdi
agnosen mit Auswirkungen auf die Arbe
itsfähigkeit zu entnehmen (Urk.
6/274 S.
8
f.
):
-
Konus-
Kauda
-Syndrom (ICD-10: G83)
-
Chronische
s
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/F33.1)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde
n
(1) eine chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), (2)
eine
arterielle Hypertonie und (3)
eine
Adipositas (BMI 33 kg/m
2
) festgehalten (
Urk.
6/274 S. 9).
4.1
Aufgrund der aus internistischer
Sicht bestehenden Hypertonie und Adipositas ergäbe sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/274 S. 25 ff.).
4.2
Der rheumatologische Facharzt hielt fest, das chronische
lumbospondylogene
Schmerzsyndrom
mit zunehmenden
ischialgiformen
Ausstrahlungen beidseits sei
am ehesten im Rahmen der Tätigkeit als Bauarbeiter
ausgelöst worden. Nach Versagen der konservativen Behandlungsmassnahmen und bildgebend ausge
wiese
ner Spinalkanalstenose Th12/L1 und zunehmender Claudicatio spinalis Sympto
matik sei am 3
0.
September 2013 eine interlaminäre Dekompression und
Flavek
tomie
Th12/L1 durchgeführt worden. Nach eigenen Angaben sei
es
post
operativ zu Blasenentleerungsstörungen gekommen.
Die übrigen Beschwerden persistier
ten, weshalb am 1
9.
September 2016 eine weitere mikro
chirurgische Intervention erfolgt sei. Auch damit habe keine Verbesserung erzielt werden können. In klini
scher Hinsicht zeigten sich aktuell reizlose Narbenverhältnisse, jedoch eine Reizung im Bereich des Musculus piriformis beidseits rechtsbetont und eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der LWS sowie ISG-Funktionsstörung. Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit resultiere daraus insbe
sondere eine verminderte Belast
barkeit der Wirbelsäule (
Urk.
6/274 S. 33 ff.).
4.3
In psychiatrischer Hinsicht habe der Beschwerdeführer
berichtet
, es gehe ihm sehr schlecht, er habe überall am Körper Schmerzen. Zudem leide er unter Sch
w
indel, erhöhter Nervosität, Probleme mit dem Wasserlösen und sexueller Unlust. Auch der Stuhlgang sei schwierig zu kontrollieren seit der letzten Rückenoperation
. Er vermeide wenn möglich den Menschenkontakt, selbst zu seiner Familie. Wenn er merke, dass sich etwas bei ihm anstaue und er sich ärgere, verlasse er jeweils das Haus, um der Familie nicht zu schaden. Er habe gelegentlich aufkommende
Suizidgedanken, fühle sich seiner Familie aber verpflichtet. Er habe kaum noch Freude im Leben, sein Zustand sei schlimm. Seit
2004
sei er in ambulanter psy
chiatrischer Behandlung
(
Urk.
6/274 S. 37 f.).
In objektiver Hinsicht notierte der psychiatrische Facharzt eine eingetrübte Stim
mungslage. Der Beschwerdeführer sei weinerlich, zum Teil affektlabil und auch etwas gereizt in Form einer unterschwelligen Gereiztheit mit Übergang zu Hoff
nungslosigkeit. Es bestehe jedoch keine Affektstarre; ein affektiver Rapport habe hergestellt werden können und der Beschwerdeführer sei weder in der Mimik noch im Gespräch verlangsamt. Er habe zumeist rasch und präzise geantwortet. Von den leichteren Stimmungseinbrüchen mit Weinerlichkeit habe er sich rasch wieder erholt. Mith
in bestehe kein unkontrollierter,
affektdominanter Zustand
und sei die Fähigkeit zur Affektmodulation erhalten
.
Der Beschwerdeführer habe sich jedoch durchgehend in ernster Stimmung gezeigt.
Schuldgefühle u
nd akute Suizidgedanken habe er verneint; seine
kognitive Wahrnehmung sowie Konzent
ration und Auffassungsgabe seien unbeeinträchtigt.
Z
usammenfassend
bestehe die
seit 2004 vorbestehende
depressive Symptomatik. Diese sei
seitens der Behandler und Gutachter
jeweils unterschiedlich beurteilt worden.
Aus der Anamnese liessen sich keine zwischenzeitliche Remission oder episodischen Depressionen abgrenzen. Bisher sei der Beschwerdeführer nur ambulant behan
delt worden.
Aktuell bestehe eine affektive Störung in Form einer Affektlabilität mit bedrückter, zum Teil hoffnungsloser, zum Teil gereizter Stimmung. Die Grundsymptome der depressiven Episode mit gedrückter Stimmung, Freud- und Interessensverlust sowie Ermüdbarkeit sei
en
gegeben.
Die im Serumspiegel gemessenen Werte für Psychopharmaka lägen allesamt unterhalb der therapeuti
schen Schwelle. Der fehlenden
Medikamentencompliance
sei auf den Grund zu gehen. Mit einer effizienten, serumkontrollierten Pharmakotherapie
sei
jedenfalls
eine Besserung zu erwarten, so dass die aus rein psychiatrischer Sicht bestehende Arbeitsfähigkeit von 80
%
angepasst eingelöst werden könne
. Initial hätten die Rückenschmerzen zum Abbruch der Er
werbstätigkeit geführt und es stünden auch aktuell
die somatischen Probleme im
Vordergrund
(
Urk.
6/274 S. 40 ff.).
4.4
Im Rahmen der neurologischen Anamnese
beklagte der Beschwerdeführer
Rückenschmerzen sowie Schmerzen streifenförmig dorsal im Bereich der Ober
schenkel beidseits. Aufgrund der Kraftlosigkeit in den Beinen habe er Mühe beim Stehen. Er könne etwa 10 Minuten gehen, dann würde die Kraft nachlassen und würden die Schmerzen zunehmen. Das Treppensteigen sei nur langsam möglich. Im Sitzen komme es ebenf
alls zu
zunehmenden brennenden Schmerzen im Gesäss. Nach
e
twa 10 Minuten müsse er die Position wechseln. Ansonsten könne er nichts dagegen machen. Die Schmerzen seien den ganzen Tag da. Die Medika
mente hätten
nie etwas gebracht; die zwei Mal wöchentliche Physiotherapie mit Massage habe nie einen längerfristigen Effekt gehabt. Nach der zweiten Operation habe sich auch nichts verändert. Um die Blase zu leeren müsse er drei Mal täglich einen Katheter benutzen. Er bemerke di
e Blasenfüllung nicht sicher,
verspüre nur einen gewissen Druck am Bauch. Bei der Darmentleerung müsse er regelmässig manuell nachhelfen (
Urk.
6/274 S. 46 f.).
Im Rahmen der
neurologischen Untersuch
ung
habe sich der Beschwerdeführer kooperativ und adäquat verhalten
, ohne relevantes Schonverhalten
.
Er sei wäh
rend 30 Minuten ruhig sitzen geblieben.
Bei der klinischen Untersuchung habe sich
die be
k
a
nnte leichtgradige Sensibilitätsverminderung im Reithosenbereich g
e
zeigt. Relevante Paresen hätten nicht festgestellt werden können. Die Muskel
reflexe seien
im Bereich der unteren Extremitäten symmetrisch mittellebhaft auslösbar
. Bildgebend zeige sich eine persistierende Kompression auf Niveau Th9/10 mit Zeichen einer kleinen Myelopathie, woraufhin am 1
9.
September 2016 eine Laminektomie durchgeführt worden sei. Aktuell
ergäben
sich keine klinischen Zeichen einer Myelopathie
(
Urk.
6/274 S. 47 f
f
.).
Es ergäben sich Inkonsistenzen zwischen dem Verhalten bei unauffälliger Beobachtung und den vom Exploranden beschriebenen hochgradigen Einschränkungen
, welche insge
samt auch unter Berücksichtigung der klinischen Befunde
als
wenig plausibel erschienen.
Im
A.___
-Vorgutachten 2014 sei festgehalten worden, es bestehe ein leichtgra
diges, thorakolumbales
Vertebralsyndrom
, ohne Anhalt für ein assoziiertes nervales Defizit; eine typische Reithosensensibilität liege nicht vor, Zeichen einer Inkontinenz würden fehlen. Diese Feststellungen sei
en
schwer nachvollziehbar, zumal im neurologischen Befund gleichzeitig ein sensibles Defizit
perianal
und genital beschrieben worden sei. Zudem
sei
der neurologische
A.___
-Gutachter
nicht auf die
neurologischen
Vorakten
eingegangen, worin persistierende Miktions-
und
Sensibilitätsstörung im Bereich der Reithose dokumentiert worden seien.
Mithin sei das Konus-
Kauda
-Syndrom bildgebend, neurophysiologisch und kli
nisch gut dokumentiert worden. Die gutachterlichen Feststellung
en 2014 stün
den dazu diskrepant, was seitens des Gutachters unkommentiert geblieben sei.
Die persistierende Symptomatik habe schliesslich zur Operation im September 2016 geführt. Postoperativ habe sich subjektiv keine Besserung eingestellt und hätten sich auch neurophysiologisch keine Veränderungen
ergeben
. Auch wenn im Nachgang der operativen Eingr
iffe von einem stabilisierten Zustand ausge
gangen werden könne
, seien neurogene Residualbeschwerden plausibel. Im Rah
men der neurologischen Beurteilung könne nicht allein auf die erhaltenen Muskeleigenreflexe abgestellt werden. Die Beurteilung des
A.___
-Vorgutachters
sei daher wenig umfassend
. Aus neurologischer Sicht sei seit der
im
September 2013
durchgeführte
n Spinalkanalstenose von einer 3
0%igen Einschränkung hinsichtlich einer leidensangepassten Verweistätigkeit auszuge
hen
(
Urk.
6/274 S. 46,
Urk.
6/274 S.
49 f.
)
.
4.5
Gegenüber dem urologischen Gutachter berichtete der Beschwerdeführer, seit der Rückenoperation 2013 leide er an Miktions- und Erektionsbeschwerden. Betref
fend erstgenanntes seien sämtliche
urologischen und therapeutischen
Therapie
versuche erfolgslos geblieben, weshalb
ein ergänzender intermittierender Selbst
katheterismus
erfolgt sei
.
Dieser werde auch aktuell ca. 3-4 Mal am Tag durch
geführt.
Trotzdem sei die Miktionssituation für den Beschwerdeführer nach wie vor nicht zufriedenstellend. Er müsse bei der
Diurie
von ca. alle 1.5 Stunden ca. 5 Mal pro Nacht aufstehen.
Mithin könne er nicht durchschlafen und das würde ihm auch psychisch zu schaffen machen.
Die Miktion sei abgeschwächt, mit War
ten und Pressen verbunden, aber nicht schmerzhaft oder brennend. Störend sei auch die 4-6 Mal am Tag auftretende Drangsymptomatik
. Dann habe
er auch ein Druckgefühl im Bauch
und müsse sofort zur Toilette (
Urk.
6/274 S. 52 f.
).
Der Urinstatus
, die Prostata und der äussere Genitalbereich präsentierten sich
unauf
fälli
g. Aus dem durchzuführenden Selbstkatheterismus, der Drangsymptomatik und Einschränkung durch die Nykturie resultiere eine 10%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hinsichtlich einer angepassten Verweistätigkeit mit direkter Erreichbarkeit einer Toilette am Arbeitsplatz (
Urk.
6/274 S. 55 ff.).
Im Rahmen der interdisziplinären Konsensbeurteilung
kamen
die begutachtenden Fachärzte
zum Schluss
, die Schmerzen seien im subjektiv geschilderten Ausmass
nicht gänzlich
nachvollziehbar. Zudem bestünden psychosoziale Belastungsfak
toren (finanzielle Probleme, fehlende Berufsausbildung, Alter über 50 Jahre). Schliesslich hätten sich geringe Diskrepanzen zwischen dem spontanen Verhalten und den Möglichkeiten in der U
ntersuchungssituation ergeben; e
s müsse eine gewisse Selbstlimitation angenommen werden. Eine Tätigkeit auf dem Bau sei dem Beschwerdeführer
seit 2004
nicht mehr zuzumuten. Die Tätigkeit als Taxi
fahrer
sei ebenfalls schwierig, zumal es längere Pausen bräuchte wegen notwen
diger Toilettengänge. Zudem dürften keine schweren Gegenstände ein- und aus
geladen werden. Mithin sei der Beschwerdeführer im Bau und als Taxichauffeur zu 100
%
arbeitsunfähig. Dies gelte seit der Operation 201
3.
Ab 2004 bis zu diesem Zeitpunkt
sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch das psychische Leiden zu 20
%
eingeschränkt gewesen.
Körperlich leichte, wechselbelas
tende Tätigkeiten mit der Möglichkeit, jederzeit die Toilette aufzusuchen und mit erhöhten Pausenbedarf aufgrund der Schmerzen und der Notwendigkeit vermehr
ter Toilettengänge
seien dem Beschwerdeführer à 7
Stun
den am Tag zuzumuten. Bezogen auf ein Vo
llzeitpensum sei er damit zu 70
% leistungsfähig. Letzteres gelte jedenfalls seit
April 2014 (6 Monate nach der Operation Ende September 2013
)
. Die im Verlauf wieder vermehrt aufgetretene depressive Störung
wirke sich nicht zusätzlich aus
(
Urk.
6/274 S. 9 f.).
6.
Die Neuanmeldung vom
2
9.
Juni 2017 (
Urk.
6/
241
) erfolgte
gut
13
Monate nach der
rentenaufhebenden
Verfügung vom
1
3.
Mai 2016
(Ur
k. 6/
228
).
6.1
In somatischer Hinsicht sind den eingereichten Unterlagen
im massgeblichen Zeitraum
keine
wesentlichen
Veränderungen zu entnehmen.
Eine
Stuhl- und Urin
inkontin
e
n
z sowie Sexualfunktionsstörung
(vgl.
Urk.
6/182/19
),
Hypästhesie und
Hypalgesie
im Reithosenbereich
resp.
neurogene Harnblasen- und Sexual
funktionsstörung bei
Kauda
-
Equina
-Syndro
m (Erstdiagnose 11/13) sowie ein
chronisches Schmerzsyndrom
(vgl. auch
Urk.
6/210 ff.)
wurden bereits 2014/2015 dokumentiert
.
Sodann zeitigte die
im September 2016 durchgeführte
mikrochi
rurgische
Dekompress
ionlamintomie
ein
en
komplikationslos
en postoperativen
Verlauf (
Urk.
6/250/7)
und
vermöchte
auch
die postoperative Rekonvaleszenz – da vorübergehend – keine anspruchsrelevante Verschlechterung zu begründen.
B
ereits anfangs Mai 2016
liess sich
e
ine höhergradige
neuroforminale
Stenose
im LWS-Bereich
bildgebend nachweisen (
Urk.
6/
250/11); im MRI vom 1
5.
Mai 2019 wurde auf Höhe L3/4 eine mittelschwere
Foraminalstenose
beidseits mi
t begin
nender Kompression der L4
-Nervenwurzel rechts festgestellt (
Urk.
3/3). Soweit der behandelnde
Dr.
med. C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie
,
im beschwerdeweise eingereichten Bericht vom 1
4.
Mai 2019
b
ehauptet
, es bestehe eine schwere
Foraminalstenose
L4 mit
Nervenwurzelkom
pression L4
rechts
und daher (sinngemäss) eine wesentliche Verschlechterung (
Urk.
3/2),
k
ann ihm damit
nicht gefolgt werden.
Die von
demselben
ausserdem behauptete
«deutliche Myelopathie» widerspricht ebenfalls der
MRI-
Beurteilung
vom 1
5.
Mai 201
9.
Wurde
doch eine
Myelopathie
–
entsprechend dem klinischen Eindruck
anlässlich der
B.___
-Begutachtung (vgl.
Urk.
6/
274 S. 49
) -
ausdrücklich verneint (
Urk.
3/3)
.
Im Übrigen hat
Dr.
C.___
die postulierte 50%ige Arbeits
unfähigkeit
nicht
hinreichend
plausibilisiert
und
wurden
die chronischen
lumbospondylogenen
Beschwerden im Rahmen der gutachterlichen Arbeitsfähig
keitsbeurteilungen
adäquat
gewürdigt
.
6.2
In psychiatrischer Hinsicht korrelieren die
subjektiven Beschwerdeschilderungen
seit
der Neuanmeldung
weitestgehend mit den
jenigen
anlässlich der psychiatri
sche
n Exploration 2014
(vgl. auch
das
Z.___
-Gutachten 2007,
Urk.
6/116/17)
. Der Beschwerdeführer
litt
nach eigenen Angaben
bereits
2014
unter depressiven
Ver
s
timmung
en
,
Gereiztheit, Schlaf- und Antriebsstörungen
und berichtet
e
von
sozialem Rückzug
(
Urk.
6/182/38).
Als
dann
war
er
seit 2004
(resp. 2006,
Urk.
6/116/17)
– soweit ersichtlich – ununterbrochen in psychiatrischer Behand
lung (
Urk.
6/182/38)
und wurde
gutachterlicherseits
sowohl 2014 als auch 2018
ein langjähriger, chronisch
er
Zustand/Verlauf festgehalten
(
Urk.
6/182/38,
Urk.
6/274 S. 41
).
Gleichzeitig
erfolgen
psychiatrische Explorationen von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei, weshalb verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009 in Sachen A., 8C_694/2008,
Erw
. 5.1). Insofern lässt sich die unterschiedli
che Qualifikation der depressiven Episode sowie Schmerzstörung
zwangslos
erklären
(vgl. auch die gutachterliche Interpretation anno 2007,
Urk.
6/116/19)
.
Davon abgesehen vermöchte
weder
eine
neu
hinzugetretene Diagnose (BGE 141 V 9 E. 5.2 S
. 12; 141 V 385 E. 4.2 S. 391)
noch
eine Chronifizierung der beklagten Leiden
(Urteil des Bundesgerichts 9C_288/2008 vom 16.
Mai 2008 E.
5)
per se eine relevante Gesundheitsverschlechterung
dar
zu
stellen.
Dasselbe gilt im Übri
gen auch für eine höhere
Einschätzung der Arbeits
un
fähigkeit (Urteil
des Bun
desgerichts
9C_955/2012
vom 1
3.
Februar 2013
E.
3.3.4)
. Schliesslich lässt sich aus den beschwerdeweise eingereichten Unterlagen der behandelnden Psychiate
rin, worin diese vornehmlich Kritik am
A.___
-Gutachten äusserte,
vorliegend
nichts zugunsten des Beschwerdeführers ableiten.
Zudem lässt ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
jegliche Begründung vermissen (
Urk.
9/1-2).
6.3
Zusammenfassend ist aufgrund der insoweit hinreichend aufschlussreichen und aussagekräftigen Aktenlage
(vgl. E. 1.4)
festzuhalten
, dass sich die Verhältnisse des Beschwerdeführers
seit der
gerichtlich bestätigten Rentenaufhebung
vom
1
3.
Mai 2016
(Urk. 6/
228
) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfü
gung vom
8.
Mai 2019
(Urk. 2) nicht anspruchsrelevant verändert haben. Damit erübrigen sich – entgegen der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 2) - weitere Abklä
rungen. Weil es damit auch an einem Revisionsgrund fehlt, bleibt kein Raum für eine in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassende Prüfung des Rentenan
spruchs.
Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtens und die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen.
7.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss
vom Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicheru
ng (IVG
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs Späti
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage
je des Doppels von
Urk.
8 und
Urk.
9/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger