# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88de95d9-bf30-596c-bb70-216fdd87fcbf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2009 IV 2008/235
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-235_2009-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/235

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 20.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2009
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 IVG, Art. 27 IVV. Invaliditätsbemessung 
bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich: Haushaltabklärung. Die 
Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich 'Haushalt' setzt zwingend eine 
ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung voraus. Die Haushaltabklärung dient 
nur dazu, die Auswirkungen der ärztlich ermittelten Arbeitsunfähigkeit, die 
sich notwendigerweise auf einen Durchschnittshaushalt bezieht, auf die 
Betätigung im eigenen Haushalt festzustellen und so den Invaliditätsgrad zu 
bestimmen. Deshalb und weil die Abklärer der IV-Stellen keinerlei 
medizinische Fachkenntnisse aufweisen, kann die Haushaltabklärung nie 
eine fehlende ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ersetzen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 
2008/235).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 20. Oktober 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Louis Fiabane, Poststrasse 17, Postfach 841, 

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 16. März 2007 zum Bezug von IV-Leistungen (Rente) an. Sie 

gab an, sie leide seit 1999 zunehmend an Nacken- und Schulterproblemen und an 

Depressionen und Angstzuständen. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 23. April 

2007, die Versicherte leide seit über zehn Jahren an einem chronischen 

tendomyogenen zervikozephalen Schmerzsyndrom, an chronischen 

Spannungskopfschmerzen, an chronischer depressiver angstbetonter Verstimmung 

und an chronischen Durchschlafstörungen. Bei stärkeren Schmerzen müsse sich die 

Versicherte hinlegen und ausruhen. Mit Rücksichtnahme auf das jeweils aktuelle 

Befinden scheine die Versicherte in der Lage zu sein, den Vierpersonenhaushalt zu 

bewältigen. Je nach Befinden sei eine Einschränkung der Belastbarkeit nicht 

auszuschliessen. Das Ausmass sei schwierig einzuschätzen. Dr. med. A.___ legte 

seinem Bericht eine Reihe medizinischer Akten bei. Eine 1998 durchgeführte Schädel-

Computertomographie war unauffällig gewesen. Der Chiropraktor Dr. med. B.___ hatte 

am 3. April 2000 berichtete, die Behandlung des zervikozephalen Syndroms habe eine 

erfreuliche Besserung ergeben. Durch eine gezielte Kräftigung der Nacken-/

Schultermuskulatur könne eine langfristige Stabilisierung erreicht werden. Er habe die 

Versicherte auf die Notwendigkeit entsprechender Übungen hingewiesen. Eine 

vertebrospinale Kernspintomographie (C0 bis Th7) vom 5. April 2001 war normal 

ausgefallen. Es war keine Diskopathie zu erkennen gewesen. Der Neurologe Dr. med. 

C.___ hatte am 3. September 2004 angegeben, es fehle jeder Hinweis auf eine 

Migräne, eine Neuralgie, einen okulären Ursprung oder organische intrakranielle 

Ursachen. Eine Wiederholung der CT oder MRI sei überflüssig. Medizinisch bleibe nur 

ein Versuch einer medikamentösen Behandlung, v.a. mit einem Antidepressivum wie 

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Saroten oder Surmontil, die auch bei Kopfschmerzen und Schlafstörungen indiziert 

seien. Am 11. Mai 2005 hatte Dr. med. A.___ die Versicherte dem Psychiater Dr. med. 

D.___ überwiesen. Ein Bericht dieses Arztes fehlte aber in den Beilagen zum Arztbericht 

von Dr. med. A.___ an die IV-Stelle. Am 18. Oktober 2006 war eine cranio-cerebrale 

Kernspintomographie durchgeführt worden. Auch deren Ergebnis war normal gewesen. 

Dr. med. E.___ vom RAD Ostschweiz hielt am 29. Juni 2007 fest, trotz der 

Gesundheitsschäden sei die Versicherte als Hausfrau mit selbstgewählter 

Strukturierung voll arbeitsfähig. Allerdings fehle noch eine psychiatrische Beurteilung. 

Dr. med. D.___ teilte der IV-Stelle am 3. Juli 2007 telephonisch mit, die Versicherte sei 

vier- bis fünfmal in seiner psychiatrischen Behandlung gewesen. Der letzte Termin liege 

mehr als ein Jahr zurück. Er könne sich nicht zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

äussern. Er habe nie einen Bericht zuhanden eines behandelnden Arztes verfasst.

B.   

Am 24. August 2007 erfolgte eine Haushaltsabklärung. Die Abklärungsperson der IV-

Stelle hielt in ihrem Bericht fest, die Versicherte sei seit 1992 ausschliesslich als 

Hausfrau tätig. Der Ehemann beziehe aufgrund eines Tumorleidens eine ganze 

Invalidenrente und eine Ergänzungsleistung. Er habe bei der Abklärung angegeben, 

seine Ehefrau leide in Stresssituationen an grossen Schmerzen im Kopf- und 

Halsbereich. Sie müsse sich dann hinlegen und ausruhen. In dieser Zeit sei keine 

Haushaltarbeit möglich. Sie leide auch an Müdigkeit und Angstzuständen. Weil sie 

Angst habe, unter die Leute zu gehen, sei sie die meiste Zeit zuhause. Sie habe 

massive Ängste um die Kinder. Es komme oft vor, dass sie die Kinder mehrmals täglich 

anrufe, um sich zu erkundigen, wo sie seien und wie es ihnen gehe. Sie vergesse 

täglich viele Dinge. Deshalb sei sie bei der Haushaltplanung eingeschränkt und beim 

Einkaufen vergesse sie regelmässig etwas. Bei der eigentlichen Haushaltabklärung 

stellte die Abklärungsperson nur für die Wohnungspflege eine erhebliche 

Einschränkung (50%) fest, da sie in diesem Bereich offenbar nicht die 

Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe der Familienangehörigen bemühen 

konnte. In allen anderen Bereichen der Haushaltsarbeit wurde trotz der Angabe 

erheblicher Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit keine oder nur eine geringe 

(10% bis höchstens 20%) Invalidität angenommen, da es dem Ehemann und vor allem 

der Tochter zumutbar sei, die als nicht mehr möglich bezeichneten Arbeiten 

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weitgehend zu übernehmen. Die auf diese Weise ermittelte Invalidität im Haushalt 

betrug 19%. Die Versicherte unterzeichnete am 12. September 2007 die Erklärung, die 

Angaben in diesem Teil des Abklärungsberichts gelesen zu haben und sie zu 

bestätigen. In ihrer abschliessenden Stellungnahme zur Haushaltabklärung hielt die 

Abklärungsperson fest, die Versicherte sei seit 1993 als Hausfrau tätig. Die Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit sei kein Thema. Deshalb sei die Versicherte als vollzeitlich im 

Haushalt tätig zu qualifizieren. Bei der Abklärung habe der Ehemann als Dolmetscher 

fungiert. Die 20-jährige Tochter beteilige sich an der Hausarbeit. Der 16-jährige Sohn 

helfe nur sporadisch mit. Der Ehemann betätige sich krankheitsbedingt praktisch nicht 

an der Hausarbeit. Er helfe bei Arztbesuchen und Grosseinkäufen und bei der 

Haushaltführung. Er habe angegeben, dass die Versicherte an Angstzuständen leide. 

Auch beim Besuch zur Abklärung habe die Versicherte anfangs Angst gehabt, aber sie 

habe sich dann ziemlich schnell beruhigt. Der Hausarzt habe angegeben, die 

Versicherte sollte in der Lage sein, einen Vierpersonenhaushalt zu bewältigen. 

Allerdings sei eine Einschränkung der Belastbarkeit nicht auszuschliessen. Die 

Abklärungsperson ging davon aus, dass ihre Erhebungen vor Ort die Antwort auf das 

Mass der medizinisch attestierten eingeschränkten Belastbarkeit geliefert hätten. Diese 

Einschränkung betrage 19%. Allerdings sollte noch ein psychiatrisches Konsilium 

eingeholt werden. Dr. med. E.___ vom RAD betrachtete das Resultat der 

Haushaltabklärung als medizinisch nachvollziehbar. Er gab weiter an, die Versicherte 

sei nur kurze Zeit psychiatrisch behandelt worden. Sie habe den Psychiater seit über 

einem Jahr nicht mehr konsultiert.

C.   

Mit einem Vorbescheid vom 3. Dezember 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen, da die Invalidität nur 19% 

betrage. Die Versicherte wandte am 3. Januar 2008 ein, ihre körperlichen und 

psychischen Beschwerden hätten inzwischen derart zugenommen, dass sie 

psychiatrische Hilfe in Anspruch nehmen müsse. Sie habe am 8. Januar 2008 einen 

ersten Termin im Psychiatrischen Zentrum Herisau. Bei der Haushaltabklärung habe sie 

vieles nicht richtig verstanden. Früher habe sie nur in Stressmomenten massive Kopf- 

und Nackenschmerzen gehabt. Nun leide sie täglich darunter. Seit einem halben Jahr 

sei sie von Ängsten besetzt, die sich inzwischen auf verschiedenste Lebensbereiche 

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ausgedehnt hätten. Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___ vom Psychiatrischen Zentrum 

Herisau berichteten der IV-Stelle am 8. Februar 2008, die Versicherte leide an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und an einer Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion. Sie gebe diffuse körperliche Schmerzen mit 

Ausstrahlung in den Hinterkopf, Schlafstörungen, Nervosität und depressive 

Verstimmungen an. Die wache, bewusstseinsklare Versicherte spreche gebrochen 

Deutsch, verstehe alles, könne sich aber nur schwer ausdrücken. Sie sei zu allen 

Qualitäten orientiert. Der Gedankengang sei geordnet, formal logisch und kohärent, 

inhaltlich auf die jetzige Belastung fokussiert. Es gebe keine Anhaltspunkte für Wahn, 

psychotisches Erleben, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen, Ängste oder Phobien. Die 

Affektmodulation sei erhalten, guter Rapport, minime depressive Grundstimmung. 

Antrieb und Psychomotorik seien unauffällig. Die beiden Ärzte gaben weiter an, die 

bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Auch jede andere Tätigkeit sei nicht mehr 

zumutbar. Dr. med. H.___ vom RAD hielt dazu am 29. April 2008 fest, im Psychostatus 

sei vom Psychiatrischen Zentrum Herisau eine minime depressive Verstimmung 

festgestellt worden. Im Vordergrund stehe die geklagte Schmerzsymptomatik, die als 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden sei. Eine 

schwerwiegende psychische Komorbidität bestehe nicht, denn die ebenfalls 

diagnostizierte Angststörung sei mit der minimen depressiven Grundstimmung als 

leichte Störung zu klassifizieren. Weitere Kriterien, die eine Willensanstrengung ganz 

oder teilweise verhindern würden, seien nicht in der ausreichenden Schwere, 

Ausprägung und Dauer beschrieben. Es seien keine weiteren medizinischen 

Abklärungen notwendig. Mit einer Verfügung vom 6. Mai 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab.

D.   

Die Versicherte liess am 19. Mai 2008 durch ihren Ehemann Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung erheben. Dieser machte geltend, die Versicherte leide täglich 

unter massiven Kopf- und Nackenschmerzen. Früher habe sie diese Beschwerden nur 

in Stresssituationen gehabt. Seit einem halben Jahr sei sie von Ängsten besetzt. Sie 

werde zudem immer vergesslicher.

E.  

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Die IV-Stelle beantragte am 4. August 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

zur Begründung aus, die behauptete Gesundheitsverschlechterung, die im letzten 

halben Jahr eingetreten sein solle, sei nicht belegt. Da diese Verschlechterung bereits 

in der Stellungnahme zum Vorbescheid behauptet worden sei, seien weitere 

medizinische Unterlagen eingeholt worden. Darin sei die Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung angegeben worden. Diese Störung sei durch eine zumutbare 

Willensanstrengung überwindbar. Deshalb sei zu Recht von einer Invalidität von 

maximal 19% ausgegangen worden.

F.  

Die nun anwaltlich vertretene Versicherte beantragte in ihrer Replik vom 31. Oktober 

2008 die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung. Ihr 

Rechtsvertreter machte insbesondere geltend, das Ergebnis der Haushaltabklärung 

entspreche nicht den tatsächlichen Einschränkungen. Es könne der Versicherten nicht 

entgegengehalten werden, dass sie den Abklärungsbericht mit ihrer Unterschrift 

bestätigt habe, denn die IV-Stelle habe es unterlassen, auf die Möglichkeit 

hinzuweisen, allfällige Einsprachen gegen den Abklärungsbericht zu machen. Wegen 

einer Verletzung des rechtlichen Gehörs dürfe der Versicherten aus dieser Unterschrift 

kein Nachteil erwachsen. Wenn es um die Frage gehe, ob eine somatoforme 

Schmerzstörung geeignet sei, eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken, sei immer ein 

psychiatrisches Gutachten erforderlich. Aufgrund der Aktenlage könne im vorliegenden 

Fall nicht ohne weiteres festgestellt werden, ob Faktoren vorhanden seien, die für eine 

ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung sprechen 

würden. Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums Herisau hätten den Arztbericht nur 

ungenügend und lückenhaft ausgefüllt. Dieser Bericht erfülle die Anforderungen an ein 

verlässliches psychiatrisches Gutachten nicht. Immerhin sei darin attestiert worden, 

dass die Hausarbeit nicht mehr zumutbar sei. Dies sei vom RAD nicht beachtet 

worden. Es könne nicht als erstellt gelten, dass eine relevante psychische Komorbidität 

fehle. Deshalb sei ein psychiatrisches Gutachten unerlässlich, das sich zur Schwere 

der seit vier Jahren andauernden Depression und zu den Faktoren, die eine 

somatoforme Schmerstörung unüberwindbar machten, äussere.

G.   

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Die IV-Stelle verzichtete am 7. November 2008 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.  

Volljährige versicherte Personen, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht 

erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, 

gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität 

in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 22 IVG). Als Aufgabenbereich der 

im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, 

die Erzielung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 

IVV). Ausgangspunkt der Invaliditätsbemessung ist wie bei der Bemessung anhand 

eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) die Arbeitsfähigkeit, allerdings nicht 

bezogen auf eine der Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich Rechnung tragende 

Erwerbstätigkeit, sondern bezogen auf den eigenen Haushalt, der den 

Aufgabenbereich der versicherten Person bildet. Das bedeutet, dass die 

notwendigerweise auf einen "Durchschnittshaushalt" bezogene ärztliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht direkt als Invaliditätsgrad übernommen werden kann. 

Es braucht die Umsetzung in eine anhand des eigenen Haushalts ermittelte 

Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich mittels einer Haushaltabklärung. Also kann 

weder die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf einen 

"Durchschnittshaushalt" noch das Ergebnis der Haushaltabklärung für sich allein 

ausreichen, um den Invaliditätsgrad einer im Haushalt tätigen Person zu ermitteln. Die 

Invaliditätsbemessung besteht – weitgehend analog zum Einkommensvergleich – aus 

zwei Schritten, zuerst der ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung, dann der 

Haushaltabklärung auf der Grundlage dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung.

2.  

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Dr. med. A.___ hat die Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 23. April 2007 als 

grundsätzlich fähig betrachtet, den Vierpersonenhaushalt zu bewältigen, auch wenn sie 

dabei öfters ausruhen oder sich hinlegen müsse. Dabei hat er sich in somatischer 

Hinsicht auf gründliche spezialärztliche Abklärungen stützen können. Hinweise darauf, 

dass die Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit bis zum – hier massgebenden – 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses zugenommen hätte, fehlen. Dr. med. E.___ ist am 29. 

Juni 2007 gestützt auf die von Dr. med. A.___ zur Verfügung gestellten medizinischen 

Vorakten und auf den Bericht von Dr. med. A.___ davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin mit der Möglichkeit einer selbstgewählten Strukturierung voll 

arbeitsfähig sei. Damit hat er Dr. med. A.___ widersprochen, der von einer durch einen 

zusätzlichen Pausenbedarf verursachten Verlangsamung ausgegangen ist. Eine 

krankheitsbedingte Verlangsamung bei der Arbeit stellt bei einer erwerbstätigen Person 

eine Arbeitsunfähigkeit dar, denn innerhalb der Arbeitszeit kann nur noch eine 

reduzierte Leistung erbracht werden. Dasselbe muss für eine haushaltführende Person 

gelten. Braucht sie zur Erledigung der Haushaltarbeit mit der 

Gesundheitsbeeinträchtigung zehn Stunden, während sie dieselbe Arbeit früher in acht 

Stunden hat erledigen können, so liegt eine Arbeitsunfähigkeit von 25% vor. Dass es 

für Personen, die als Aufgabenbereich den eigenen Haushalt haben, keine 

Normalarbeitszeit gibt, bedeutet nicht, dass der Zeitaufwand irrelevant wäre, so dass 

nur die Unfähigkeit, einzelne Arbeit noch auszuführen, eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge 

hätte. Der Hinweis auf die "selbstgewählte Strukturierung" in der Stellungnahme vom 

29. Juni 2007 deutet darauf hin, dass der von Dr. med. A.___ angegebene 

krankheitsbedingte zusätzliche Pausenbedarf von Dr. med. E.___ tatsächlich als nicht 

arbeitsfähigkeitsrelevant gewertet worden ist. Zumindest fehlt jede Auseinandersetzung 

mit der abweichenden Einschätzung von Dr. med. A.___. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. E.___ ist deshalb möglicherweise 

unbrauchbar. Dies trifft aber auch für diejenige von Dr. med. A.___ zu, denn zum einen 

fehlen Angaben über das Ausmass des zusätzlichen Zeitbedarfs, so dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht ausreichend präzis ist, und zum anderen ist zu 

vermuten, dass Dr. med. A.___ auch eine psychische Beeinträchtigung hat einfliessen 

lassen, ohne aber über fachärztliche Angaben zum Ausmass dieser Beeinträchtigung 

und zu deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu verfügen. In bezug auf die Folgen der 

Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit für die Arbeitsfähigkeit der 

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Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt erweist sich der Sachverhalt somit als 

ungenügend abgeklärt.

3.  

Weil Dr. med. E.___ am 29. Juni 2007 angegeben hat, die Beschwerdeführerin sei in 

ihrem Haushalt uneingeschränkt arbeitsfähig, und er nur in psychiatrischer Hinsicht 

noch auf eine Lücke bei der Kenntnis des medizinischen Sachverhalts hingewiesen hat, 

hat sich die Abklärung in der Folge auf eine allfällige Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit und gegebenenfalls auf die Konsequenzen für die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin beschränkt. Dementsprechend hat sich auch die 

Auseinandersetzung zwischen den Parteien auf die Frage reduziert, ob die von den 

Ärzten des Psychiatrischen Zentrums Herisau festgestellte somatoforme 

Schmerzstörung und die ebenfalls diagnostizierte Anpassungsstörung durch eine 

zumutbare Willensanstrengung überwunden werden könnten. Gemeint war damit 

natürlich keine Selbstheilung durch Willensanstrengung, sondern die Überwindung der 

subjektiven Überzeugung der Beschwerdeführerin, krankheitsbedingt stark in der 

Leistungsfähigkeit im Haushalt eingeschränkt zu sein. Dass selbst bei einer 

Überwindung dieser subjektiven Überzeugung eine somatisch bedingte Einbusse an 

Leistungsfähigkeit bestehen könnte, ist von niemandem mehr in Betracht gezogen 

worden. Die Psychiaterin Dr. med. H.___ vom RAD hat die 

Leistungsunfähigkeitsüberzeugung der Beschwerdeführerin am 29. April 2008 als 

vollumfänglich überwindbar bezeichnet, obwohl die Frage, ob nicht eine somatisch 

bedingte Einschränkung in der Leistungsfähigkeit bestehe, noch gar nicht beantwortet 

war. Dr. med. H.___ hat ihre Auffassung damit begründet, dass die Ärzte des 

Psychiatrischen Zentrums Herisau am 8. Februar 2008 nur eine minime depressive 

Grundstimmung festgestellt hätten und dass die Kriterien einer ausnahmsweisen 

Unüberwindbarkeit der aus einer somatoformen Schmerzstörung resultierenden 

subjektiven Leistungsunfähigkeitsüberzeugung nicht in ausreichender Schwere, 

Ausprägung und Dauer beschrieben worden seien. Grundsätzlich treffen diese 

Überlegungen zu, denn es fehlt insbesondere eine schwerwiegende psychische 

Komorbidität. Allerdings ist nicht bekannt, ob Dr. med. H.___ die bundesgerichtliche 

Praxis am 29. April 2008 allenfalls so interpretiert hat, dass es nur eine Entweder-Oder-

Lösung gebe, d.h. dass die subjektive Überzeugung, in der Leistungsfähigkeit stark 

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eingeschränkt zu sein, nur entweder vollständig oder gar nicht überwindbar sei, oder 

ob sie davon ausgegangen ist, dass es auch Zwischenstufen gebe, im Fall der 

Beschwerdeführerin aber tatsächlich eine vollständige Überwindung durch eine 

zumutbare Willensanstrengung anzunehmen sei. Dr. med. H.___ hat sich bei ihrer 

Einschätzung auf jeden Fall auf eine unzureichende medizinische Abklärung abgestützt, 

denn der Bericht des Psychiatrischen Zentrums Herisau enthält keine klaren Aussagen 

zur Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Zwar haben die Ärzte des 

Psychiatrischen Zentrums Herisau angekreuzt, die bisherige Tätigkeit sei der 

Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. Was sie damit aber gemeint haben, ob sie 

sich auf die Besorgung des eigenen Haushalts oder auf die vor langer Zeit einmal 

ausgeübte Erwerbstätigkeit bezogen haben und was sie unter 'zumutbar' verstanden 

haben, lässt sich dem Bericht vom 8. Februar 2008 nicht entnehmen. Deshalb kann 

nicht davon ausgegangen werden, dass die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums 

Herisau eine vollständige Leistungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im eigenen 

Haushalt angegeben hätten. Eine andere Äusserung zur Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin fehlt in diesem Bericht. Die pessimistische Einschätzung der 

Therapieaussichten lässt keinen Schluss auf die Leistungsfähigkeit zu, denn dabei 

handelt es sich, wie der Verweis auf die belastenden sozialen Umstände der 

Beschwerdeführerin zeigt, nur um die Wiedergabe einer medizinischen 

Erfahrungstatsache. Dr. med. H.___ hat sich also für ihre Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf einen Bericht behandelnder Ärzte 

abgestützt, der keine eindeutigen Aussagen zu dieser Frage enthält, der stark 

therapeutisch geprägt ist und der zudem auf einer kurzen Behandlungsdauer beruht. 

Sie hat keine eigene psychiatrische Exploration vorgenommen und sie hat auch keine 

psychiatrischen Vorakten beigezogen. Ihre Einschätzung der Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt vermag deshalb nicht zu überzeugen. Es fehlt 

also eine Einschätzung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht, die dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

genügen würde. Auch in bezug auf die Folgen der psychischen Beeinträchtigung für 

die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt erweist sich der 

Sachverhalt demnach als ungenügend abgeklärt. Demzufolge fehlt auch eine 

Einschätzung, die sowohl der somatischen als auch der psychischen 

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Gesundheitsbeeinträchtigung und deren kumulierter Auswirkung auf die objektive 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gerecht würde.

4.  

Die Haushaltabklärung ist als Abklärungsinstrument ausschliesslich dazu bestimmt, die 

ärztliche, auf einen Durchschnittshaushalt bezogene Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit anhand des konkreten Haushalts in den Invaliditätsgrad 

umzusetzen. Sie kann eine fehlende ärztliche Einschätzung nicht ersetzen, denn dazu 

mangelt es den von den IV-Stellen eingesetzten Abklärungspersonen am nötigen 

medizinischen Fachwissen. Besonders problematisch ist eine Haushaltabklärung ohne 

medizinische Grundlage in jenen Fällen, in denen die subjektive 

Leistungsunfähigkeitsüberzeugung von der bei einer zumutbaren Willensanstrengung 

erreichbaren objektiven Leistungsfähigkeit abweicht. Das trifft auch auf den vorliegend 

zu beurteilenden Fall zu. Daran vermag die Tatsache nichts zu ändern, dass Dr. med. 

E.___ das Resultat der Haushaltabklärung vom 19. Oktober 2007 als aus medizinischer 

Sicht nachvollziehbar bezeichnet hat, denn zum einen fehlte zu diesem Zeitpunkt noch 

jede Abklärung im Hinblick auf eine Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit und 

gegebenenfalls auf deren Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin und zum anderen war das Resultat der Haushaltabklärung durch 

die Reduktion der Leistungseinschränkung in den einzelnen Bereichen aufgrund der 

angeblichen Pflicht der Familienangehörigen zur Mithilfe für Dr. med. E.___ gar nicht 

nachvollziehbar. Die Abklärungsperson hatte es in ihrem Bericht über die 

Haushaltabklärung nämlich unterlassen anzugeben, wie hoch die Einschränkungen in 

den einzelnen Bereichen gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin war und in 

welchem Ausmass sie diese Einschränkung reduzierte, um der angeblichen 

Schadenminderungspflicht Rechnung zu tragen. Unter diesen Umständen kann der 

Haushaltabklärung trotz der Aussage von Dr. med. E.___ vom 19. Oktober 2007 für die 

objektive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt keinen 

Beweiswert entfalten. Da ihr das unbedingt notwendige medizinische Fundament fehlt, 

ist die Haushaltabklärung als Instrument zur Bemessung der Invalidität der 

Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich zum vornherein unbrauchbar. Die 

Haushaltabklärung weist aber noch einen weiteren Mangel auf, der so gravierend ist, 

dass ihr auf jeden Fall ein Beweiswert abzusprechen wäre. Die Abklärungsperson war 

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nämlich auf den Ehemann der Beschwerdeführerin als Dolmetscher angewiesen. Dabei 

war sie nicht in der Lage zu kontrollieren, ob der Ehemann der Beschwerdeführerin 

übersetzte oder ob er seine eigene Meinung zur Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin äusserte. Es spricht zwar nichts dagegen, anlässlich der 

Haushaltabklärung auch Familienmitglieder als Auskunftspersonen zu befragen, aber 

einen Beweiswert haben diese Aussagen nur, wenn sie im Abklärungsbericht als solche 

ausgewiesen werden und wenn die Abklärungsperson die Glaubwürdigkeit hat 

überprüfen können und dies im Abklärungsbericht auch belegt. Die Aussagen der 

Auskunftspersonen können zudem nicht eine Aussage der versicherten Person 

ersetzen. Im vorliegenden Fall ist nicht bekannt, wer was gesagt hat. Es steht nicht 

einmal fest, dass die Beschwerdeführerin überhaupt eigene Angaben zu ihrer 

(subjektiven) Leistungsfähigkeit im eigenen Haushalt gemacht hat. Ein weiterer Mangel 

des Abklärungsberichts besteht darin, dass der Ehemann sowie gegebenenfalls auch 

die Beschwerdeführerin ihre Aussagen aus der subjektiven 

Leistungsunfähigkeitsüberzeugung heraus gemacht haben. Die Abklärungsperson war 

nicht in der Lage, dies festzustellen, da sie über den psychischen Zustand der 

Beschwerdeführerin nicht informiert war. Der Abklärungsbericht gibt also auf keinen 

Fall jene objektive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin wieder, die diese bei 

einer zumutbaren Willensanstrengung erreichen könnte. Das Abklärungsergebnis gibt 

also wohl eine sehr viel höhere Einschränkung wieder, als das unter Berücksichtigung 

der objektiv bestehenden Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin der Fall wäre. 

Diese höhere Einschränkung ist wohl durch eine hohe Beanspruchung der angeblichen 

Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen teilweise kompensiert worden. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Bericht über die Haushaltabklärung von 

24. August 2007 weder in bezug auf die medizinisch ausgewiesene objektive 

Leistungsfähigkeit noch in bezug auf die Invalidität im eigenen Haushalt ein 

ausreichender Beweiswert beigemessen werden kann. Auch in dieser Beziehung 

erweist sich der Sachverhalt als in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

unzureichend abgeklärt. Bei einer allfälligen Wiederholung wird die 

Beschwerdegegnerin zu beachten haben, dass es entgegen der bundesgerichtlichen 

Praxis keine gesetzliche Grundlage für eine irgendwie geartete 

Schadenminderungspflicht durch einen Einsatz der Familienmitglieder im Haushalt gibt. 

Es geht nicht um die "Invalidität" der Familie der Beschwerdeführerin als 

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Haushaltführungsteam, sondern ausschliesslich um die Invalidität der 

Beschwerdeführerin in ihrem Aufgabenbereich, d.h. im eigenen Haushalt (vgl. dazu 

Hardy Landolt, Hauswirtschaftliche Schadenminderungspflicht von Angehörigen bei 

der Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 115 ff.).

5.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und die Sache ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur anschliessenden 

neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Rückweisung zur 

weiteren Abklärung ist praxisgemäss im Hinblick auf den Anspruch auf eine 

Parteientschädigung als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu 

betrachten. Es besteht deshalb ein Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. 

Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich 

das geltend gemachte Honorar von Fr. 2312.65 als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin wird die Beschwerdeführerin in diesem Betrag zu entschädigen 

haben. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt im vorliegenden 

Fall eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-, die von der vollumfänglich unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. Die der Beschwerdeführerin praxisgemäss nur 

eventualiter, für den Fall des Unterliegens bewilligte unentgeltliche Rechtspflege 

kommt bei dieser Konstellation nicht zum Zug.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. Mai 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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St.Galler Gerichte

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2312.65.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2009
	Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 IVG, Art. 27 IVV. Invaliditätsbemessung bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich: Haushaltabklärung. Die Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich 'Haushalt' setzt zwingend eine ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung voraus. Die Haushaltabklärung dient nur dazu, die Auswirkungen der ärztlich ermittelten Arbeitsunfähigkeit, die sich notwendigerweise auf einen Durchschnittshaushalt bezieht, auf die Betätigung im eigenen Haushalt festzustellen und so den Invaliditätsgrad zu bestimmen. Deshalb und weil die Abklärer der IV-Stellen keinerlei medizinische Fachkenntnisse aufweisen, kann die Haushaltabklärung nie eine fehlende ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ersetzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 2008/235).

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		2025-07-19T14:24:58+0200
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