# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 972fe46c-ec57-5166-be9b-26c5e4c55374
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2009 C-3585/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3585-2007_2009-09-01.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3585/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Michael Peterli (Vorsitz), 
Richterin Madeleine Hirsig,
Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.

A._______,
vertreten durch memos Osmani, Herrn Ernest Osmani, 
In der Ey 29, 8047 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3585/2007

Sachverhalt:

A.
Der  1950  geborene  kosovarische  Staatsbürger  A._______ arbeitete 
von Februar 1972 bis Dezember 1989 als Hilfsarbeiter in der Schweiz. 
In dieser Zeit leistete er Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinter-
lassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; act. 19). Danach kehrte 
er in sein Heimatland zurück. Seit 1999 befindet er sich aufgrund von 
Rückenbeschwerden sowie depressivem Zustand in medizinischer Be-
handlung. Im  November  2005  stellte  er  ein  Gesuch  um Gewährung 
einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung (act. 5 und 10). 

B.
Bei der Prüfung des Leistungsbegehrens lagen der IV-Stelle für Ver-
sicherte  im  Ausland  (nachfolgend:  IV-Stelle)  folgende  Berichte  von 
heimatlichen Fachärzten des Beschwerdeführers vor:

- Mehrere Kurzatteste von Dr. B._______, Neuropsychiater, aus den 
Jahren  1999,  2000  und  2005  in  welchen  die  Diagnosen  "Disco-
pathia lumbalis L4/5" und "Disordines anxio-depressiva" gestellt und 
die Medikation bezeichnet wurden (act. 12 und 13).

- Ein von Dr. B._______ ausgefüllter medizinischer Fragebogen vom 
14. Oktober 2005, in welchem die Diagnosen "Discopathia lumbalis" 
und "Disordines anxio-depressiva" gestellt und festgehalten wurde, 
dass  A._______ in  seiner  bisherigen  Tätigkeit  arbeitsunfähig,  in 
körperlich leichten Tätigkeiten jedoch arbeitsfähig sei (act. 16 und 
17).

- Ein  Arztbericht  von Dr. med. C._______,  Internist  und Rheumato-
loge,  vom 19. Oktober  2005,  welcher  die  Diagnosen "Discopathia 
vert  lumbalis L4/L5", "Osteoarthrosis vert  lumbalis L4/L5", "Fasset 
Syndrom  vert  lumbalis"  und  "Lumboischalgia  symptomatica  lat. 
dex." stellte und die seit 1999 regelmässig in der privaten rheuma-
tologischen Ambulanz X._______ in Y._______ erfolgte Behandlung 
von A._______ bestätigte. Die degenerative Krankheit  der Wirbel-
säule  bedinge  eine  lebenslange  Behandlung.  A._______  sei  zu 
mehr als 85% ausserstande körperliche Aktivitäten auszuüben (act. 
14 und 15).

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- Ein von Dr. med C._______ ausgefüllter medizinischer Fragebogen 
vom 20. Oktober 2005, in welchem eine Arbeitsunfähigkeit von 85% 
attestiert wurde (act. 18).

C.
Mit Stellungnahme vom 21. Oktober 2006 erklärte Dr. D._______ des 
IV-ärztlichen Dienstes, dass die mitgeteilten Befunde für das Alter von 
A._______ im  Rahmen  der  Norm  liegen  und  daher  keine  ein-
schränkenden  Auswirkungen  auf  dessen  Arbeitsfähigkeit  zu  begrün-
den vermöchten. Auch der beschriebene depressive Zustand sei nicht 
invalidisierend (act. 21).

D.
Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle A._______ 
mit, dass das Leistungsbegehren voraussichtlich abgewiesen werden 
müsse,  da  weder  eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit  noch  eine 
gemäss den gesetzlichen Bestimmungen ausreichende durchschnitt-
liche Arbeitsunfähigkeit  während eines Jahres vorliegen würde. Trotz 
des  Gesundheitsschadens  sei  eine  dem  Gesundheitszustand  ange-
passte gewinnbringende Tätigkeit noch immer in rentenausschliessen-
der Weise zumutbar (act. 22).

E.
In seinem Einwand vom 3. November 2006 beantragte A._______ die 
Gewährung einer ganzen Invalidenrente, da er seit  mehreren Jahren 
zu 100% erwerbsunfähig sei, was auch von den behandelnden Ärzten 
bestätigt werde (act. 23). 

Mit  Schreiben  vom  22. Januar  2007  präzisierte  er  seine  Rechts-
begehren und beantragte nunmehr sinngemäss die Gewährung einer 
ganzen  Invalidenrente  ab  Oktober  2004,  eventualiter  die  Vornahme 
von ergänzenden Sachverhaltsabklärungen mit  anschliessender Neu-
beurteilung des Leistungsbegehrens. Zudem wies er auf die fehlenden 
Eingliederungsmöglichkeiten  und  die  Tatsache  hin,  dass  sich  die 
Depression verstärkt und die Beschwerden weiter zugenommen hätten 
(act. 26).  In  der  Folge  reichte  er  zusätzlich  die  folgenden  medizini-
schen Unterlagen ein:

- Ärztlicher Bericht von Dr. med. C._______ vom 16. November 2006 
mit  den  Diagnosen  "Osteoarthrosis  vert  lumbosacralis  L4/L5-S1 
degenerativa",  "Osteophytosis  vert  lumbosacralis  in  toto",  "Fasset 
Syndrom  vert  lumbosacralis",  "Lumbiscalgia  intermittens", 

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"Parasthesie  ext. inf. bilateralis"  und "Hypotrophia  mm quadriceps 
bilateralis". Weiter  hielt  er fest,  dass A._______ zu mehr als 85% 
definitiv arbeitsunfähig sei (act. 29, 30 und 31).

- Kurzattest von Dr. B._______ vom 5. Februar 2007, in welchem die 
Diagnosen "Syndroma psychoorganicum", "Depressio" und "Lumbo-
ischialgia bill. pp. lat. dex." gestellt und festgehalten wurde, dass die 
Physiotherapie  und  die  Pflege  durch  Drittpersonen  unerlässlich 
seien, um einen Selbstmord ausschliessen zu können (act. 32, 33 
und 34).

F.
Mit  Stellungnahme  vom  19. April  2007  hielt  Dr. D._______  des  IV-
ärztlichen Dienstes im Wesentlichen fest, dass die neu eingereichten 
medizinischen  Unterlagen  keine  Änderung  der  bisherigen  Einschät-
zung betreffend Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöchten (act. 35).

G.
Mit  Verfügung  vom 30. April  2007  wies  die  IV-Stelle  das  Leistungs-
begehren ab, im Wesentlichen mit derselben Begründung, wie bereits 
im Vorbescheid vom 25. Oktober 2006 vorgebracht. Zudem führte sie 
aus,  dass  die  neu  eingereichten  medizinischen  Unterlagen  dem  IV-
ärztlichen  Dienst  unterbreitet  worden  seien.  Dieser  habe  seine  vor-
gängige Stellungnahme bestätigt (act. 36).

H.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ (nachfolgend: Beschwerde-
führer), vertreten durch Ernest Osmani, mit Eingabe vom 23. Mai 2007 
Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  und  beantragte  die 
Aufhebung der Verfügung vom 30. April 2007 und die Gewährung einer 
ganzen  Invalidenrente  ab  November  2004 im  Wesentlichen  mit 
derselben Begründung, die bereits mit Schreiben vom 22. Januar 2007 
vorgebracht worden war. 

I.
Mit Vernehmlassung vom 7. August 2007 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung  der  Beschwerde und  die  Bestätigung  der  angefochtenen 
Verfügung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass die 
vom  Beschwerdeführer  vorgetragenen  Leiden  gemäss  Stellung-
nahmen  des  IV-ärztlichen  Dienstes  keine  objektiven  Sachverhalts-
elemente  aufwiesen,  die  eine  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  zu 
rechtfertigen vermöchten.

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J.
Mit  Replik  vom  24. August  2007  wiederholte  der  Beschwedeführer 
sinngemäss seine bisher gestellten Anträge und reichte zusätzlich die 
folgenden Atteste von behandelnden Fachärzten aus seinem Heimat-
staat ein:

- Dr. B._______ stellte in seinem Bericht vom 15. Mai 2007 die Dia-
gnosen  "Syndroma  psychoorganicum",  "Depressio"  und  "Lumbo-
ischialgia lat. dex. symptomatica" und hielt  fest, dass eine Physio-
therapie notwendig und aufgrund des latent depressiven Zustandes 
eine  ständige  Beobachtung  angezeigt  sei,  um  einen  Selbstmord 
ausschliessen zu können.

- Dr. med. C._______ attestierte dem Beschwerdeführer mit  Bericht 
vom 18. Mai 2007 die seit 1999 in der privaten, rheumatologischen 
Ambulanz  X._______  in  Y._______  regelmässig  erfolgte  Behand-
lung,  diagnostizierte  "Osteoarthrosis  vert.  lumbosacralis  L5/S1 
degenerativa,  Osteoarthrosis  vert.  lumbosacralis  in  toto,  Fasset 
Szndrom  vert.  lumbosacralis,  Lumboischalgia  Intermittens. 
Paraesthesie ext. inf. bill., Hypotrophia mm. quadriceps ext. inf. bill." 
und hielt fest, dass der Beschwerdeführer zu mehr als 85% arbeits-
unfähig sei.

K.
Dr. med.  E._______  des  IV-ärztlichen  Dienstes  kam  in  seiner 
Stellungnahme vom 7. Oktober 2007 zum Schluss, dass die gestellten 
Diagnosen keine generelle Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöch-
ten. Allenfalls würde für schwere körperliche, den Rücken übermässig 
belastende  Tätigkeiten  eine  Arbeitsunfähigkeit  bestehen,  während 
jedoch alle leichten bis mittelschweren Tätigkeiten weiterhin in vollem 
Umfang zumutbar seien. Aus dem neu eingereichten Arztbericht  von 
Dr. med.  C._______  vom  18. Mai  2007  würden  sich  keine  anderen 
Gesichtspunkte  ergeben.  Gemäss  Attest  von  Dr. B._______  vom 
15. Mai 2007 werde dem Beschwerdeführer ein leichtes Antidepressi-
vum verschrieben. Es habe jedoch weder eine regelmässige, intensive 
ambulante noch stationäre psychiatrische Behandlung stattgefunden. 
Daher  liege  kein  relevantes  psychisches  Leiden  im  Sinne  einer 
schweren  Depression  mit  Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  vor 
(act. 38).

L.
In ihrem Einkommensvergleich vom 17. Oktober 2007 gelangte die IV-

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Stelle zu einem Invaliditätsgrad von 24.17% (act. 39). Mit Duplik vom 
22. Oktober 2007 beantragte sie erneut die Abweisung der Beschwer-
de und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Zur Begründung 
führte sie aus, dass die geltend gemachten physischen Leiden zwar 
eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit in Schwerarbeiten – wie die der Bau-
branche – zu begründen vermöchten. Für mittlere sowie leichtere Ver-
weisungstätigkeiten hingegen, bestünden keine Einschränkungen der 
Arbeitsfähigkeit. Eine rentenbegründende Invalidität sei somit weiterhin 
nicht gegeben.

M.
Mit Zwischenverfügung vom 26. Oktober 2007 forderte der zuständige 
Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss 
von Fr. 400.- zu leisten. 

Mit Schreiben vom 7. November 2007 ersuchte der Beschwerdeführer 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

N.
Mit Schreiben vom 27. November 2007 reichte der Beschwerdeführer 
ein  Attest  von  Dr. med.  F._______  betreffend  erfolgter  Behandlung 
vom  22. Oktober  1986  bis  15. November  1986  wegen  thoracoverte-
bralem  Syndrom  bei  angedeuteter  Spondylose  der  Brustwirbelsäule 
und lumbaler Hyperlordose zu den Akten.

O.
Mit  Verfügung vom 5. Dezember  2007  hiess  der  zuständige Instruk-
tionsrichter  das  Gesuch des Beschwerdeführers  um Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege gut.

P.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter-
lagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art. 33  Bst. d  VGG  und 
Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenver-
sicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundes-
verwaltungsgericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen 
Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund  von Art. 3  Bst. dbis des  Bundesgesetzes  über  das  Ver-
waltungsverfahren  vom  20. Dezember  1968  (VwVG,  SR 172.021) 
findet  das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen, 
soweit  das  Bundesgesetz  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozial-
versicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) anwend-
bar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 
auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70 IVG) anwendbar, 
soweit  das  IVG nicht  ausdrücklich  eine Abweichung vom ATSG vor-
sieht.

1.3 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung,  so  dass  er  im Sinne  von Art. 59  ATSG beschwerdelegiti-
miert ist.

1.4 Da  die  Beschwerde  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  (Art. 60 
ATSG und Art. 52 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten.

2.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren 
zur Anwendung gelangen.

2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im 
Wesentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG  (Art. 37 
VGG)  sowie  des  ATSG.  Dabei  finden  nach  den  allgemeinen  inter-
temporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung, 
welche  im  Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben 
(BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Übergangs-
bestimmungen.

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In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze  massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu  Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts  Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 
aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Nach  der  Rechtssprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht  bei 
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeit-
punkt  des  Erlasses  der  streitigen  Verfügung  (hier:  30. April  2007) 
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tat-
sachen,  die  jenen  Sachverhalt  seither  verändert  haben,  sollen  im 
Normalfall  Gegenstand  einer  neuen  Verwaltungsverfügung  sein 
(BGE 121 V 362 E. 1b).

2.2 Nach  dem  Zerfall  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien 
blieben  zunächst  die  Bestimmungen  des  Abkommens  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volks-
republik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung  vom  8. Juni  1962 
(SR 0.831.109.818.1)  für  alle  Staatsangehörigen  des  ehemaligen 
Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, 122 V 382 E. 1, 119 
V  101  E. 3).  Zwischenzeitlich  hat  die  Schweiz  mit  Nachfolgestaaten 
des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien und Mazedonien), 
nicht  aber  mit  Serbien  oder  mit  dem  jüngst  als  Staat  anerkannten 
Kosovo, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für 
den Beschwerdeführer als Bürger von Kosovo findet demnach weiter-
hin  das  schweizerisch-jugoslawische  Sozialversicherungsabkommen 
vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen 
die  Staatsangehörigen  der  Vertragsstaaten  in  ihren  Rechten  und 
Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen 
die  schweizerische  Bundesgesetzgebung  über  die  Invalidenver-
sicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. 
Die Frage ob, und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 
der  IV besteht,  bestimmt sich daher  vorliegend alleine aufgrund der 
schweizerischen Rechtsvorschriften.

Für  die Beurteilung des Rentenanspruchs sind daher  Feststellungen 
ausländischer  Versicherungsträger,  Krankenkassen,  Behörden  und 
Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für  die rechts-
anwendenden Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (BGE 130 V 
253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). 

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Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel 
der  freien  Beweiswürdigung  des  Gerichts  (vgl.  Urteil  des  EVG vom 
11. Dezember 1981 i.S. D).

2.3 Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das per 1. Januar 2003 
in  Kraft  getretene  ATSG  anwendbar.  Die  darin  enthaltenen  Formu-
lierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität 
und der Einkommensvergleichsmethode entsprechen ohnehin den bis-
herigen, von der Rechtssprechung dazu entwickelten Begriffen in der 
IV.  Demzufolge  beanspruchen  die  diesbezüglich  schon  herausge-
bildeten  Grundsätze  auch  unter  der  Herrschaft  des  ATSG weiterhin 
Geltung (BGE 130 V 343). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG 
und  der  Verordnung  über  die  Invalidenversicherung  vom  17. Januar 
1961 (IVV, SR 831.201) ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 
2004 in Kraft  getretenen Änderungen (4. IV-Revision; AS 2003 3837) 
abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision 
eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten 
sind  (AS  2007  5129).  Im  Folgenden  wird  daher  jeweils  auf  die  ab 
1. Januar  2004  bis  Ende  2007  gültig  gewesene  Regelung  Bezug 
genommen.

3.

3.1 Gemäss Art. 8 ATSG in Verbindung mit  Art. 4 Abs. 1 IVG (in der 
seit 1. Januar 2003 gültigen Fassung) ist Invalidität die voraussichtlich 
bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbs-
unfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall.

Art. 7  ATSG  definiert  die  Erwerbsunfähigkeit  als  durch  Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachten  und  nach  zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung 
verbleibenden  ganzen  oder  teilweisen  Verlust  der  Erwerbsmöglich-
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  zumutbare 
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit 
in  einem anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art. 6 
ATSG).

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3.2 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 
IVG (in  der  bis  31. Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung)  die 
rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während 
mindestens  eines  vollen  Jahres  Beiträge  an  die  schweizerische 
Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein Versicherter mehr 
als  zwölf  Monate nach Entstehen des Anspruchs an,  so werden die 
Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG lediglich für 
die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (Art. 48 
Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung]).

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (4. IV-Revision) besteht Anspruch auf 
eine ganze Invalidenrente bei einem IV-Grad von mindestens 70%, auf 
eine Dreiviertelsrente bei mindestens 60%, auf eine halbe Rente bei 
mindestens 50% sowie auf eine Viertelsrente bei mindestens 40%.

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung)  werden Renten,  die einem Invaliditätsgrad von 
weniger  als  50%  entsprechen,  nur  an  Versicherte  ausgerichtet,  die 
ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art. 13  ATSG)  in  der 
Schweiz haben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtssprechung stellt 
Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern 
eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 264 E. 6c). 
Eine  Ausnahme  von  diesem  Prinzip  gilt  seit  dem  1. Juni  2002  für 
Schweizer  Bürger  und  Staatsangehörige  der  Europäischen  Gemein-
schaft. Diesen Personen wird bei einem Invaliditätsgrad ab 40% eine 
Rente ausgerichtet, wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen 
Gemeinschaft  Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1). Für 
den Beschwerdeführer als Bürger von Kosovo findet diese Ausnahme 
demnach keine Anwendung.

3.4 Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  wird  das  Erwerbs-
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (so genanntes Invaliden-
einkommen),  in  Beziehung gesetzt  zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (so genanntes 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 

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der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben.

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zuge-
mutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglich-
keiten  im  angestammten  Beruf,  sondern  auch  in  zumutbaren  Ver-
weisungstätigkeiten zu prüfen (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c 
mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c).

Nicht als Folgen eines Gesundheitsschadens und damit invalidenver-
sicherungsrechtlich  nicht  als  relevant  gelten  Einschränkungen  der 
Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei Aufbietung allen 
guten Willens,  die  verbleibende Leistungsfähigkeit  zu  verwerten,  ab-
wenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). Aufgrund des im 
gesamten  Sozialversicherungsrecht  geltenden  Grundsatzes  der 
Schadenminderungspflicht  ist  ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeits-
bereich dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten, innert  nützli-
cher  Frist  Arbeit  in  einem  anderen  Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu 
suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint 
(BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). 

Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
so genannte Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen 
zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 1986 
S. 204 f.).

3.5 Die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  das  Gericht  haben  die 
medizinischen  Unterlagen  nach  dem  Grundsatz  der  freien  Beweis-
würdigung – wie alle anderen Beweismittel  – frei,  d.h. ohne Bindung 
an  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu 
würdigen. Dies  bedeutet  für  das  Gericht,  dass  es  alle  Beweismittel, 
unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden  hat,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere 
darf  es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

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Prozess  nicht  erledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu  wür-
digen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf 
die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder 
des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 
157 E. 1c).

4.
Vorliegend  ist  zu  beurteilen,  ob  und  gegebenenfalls  seit  wann  (frü-
hestens ab November  2004 [12 Monate  vor Eingang des Leistungs-
begehrens;  vgl.  E. 3.2  hiervor])  und  in  welchem  Umfang  der  Be-
schwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

4.1 Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen 
Unterlagen  von  Dr.  B._______  und  Dr. med.  C._______  leidet  der 
Beschwerdeführer an "Discopathia vert lumbalis", "Osteoarthrosis vert 
lumbosacralis  L4/L5-S1  degenerativa",  "Osteophytosis  vert  lumbo-
sacralis in toto", "Fasset Syndrom vert lumbalis", "Fasset Syndrom vert 
lumbosacralis",  "Lumboischialgia  symptomatica  lat.  dex.",  "Lumb-
iscalgia  intermittens",  "Parasthesie  ext.  inf.  bilateralis",  "Hypotrophia 
mm  quadriceps  bilateralis"  ,"Syndroma  psychoorganicum",  "Depres-
sio" und "Disordines anxio-depressiva" (act. 12 – 18, 29 – 34).

Dr. B._______ kommt in seinem ausführlichen Bericht vom 14. Okto-
ber  2005  zum Schluss,  dass  der  Beschwerdeführer  seit  dem Jahre 
1999  in  seiner  bisherigen  Tätigkeit  arbeitsunfähig  sei,  während  er 
körperlich  leichte  Tätigkeiten  jedoch weiterhin  als  zumutbar  erachtet 
(act. 16 und 17). In seinen Berichten vom 5. Februar 2007 (act. 32, 33 
und 34) und 15. Mai  2007 führt  er  zudem aus, dass Physiotherapie, 
Pflege  durch  Drittpersonen  sowie  ständige  Beobachtung  angezeigt 
seien, um einen Selbstmord des Beschwerdeführers auszuschliessen. 

Demgegenüber  hält  Dr. med  C._______  in  seinem  Bericht  vom 
19. Oktober 2005 fest,  dass der Beschwerdeführer zu mehr als 85% 

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ausserstande sei, körperliche Aktivitäten auszuüben (act. 14 und 15). 
Im medizinischen Fragebogen vom 20. Oktober 2005 beziffert  er  die 
Arbeitsunfähigkeit seit 1989 mit 85%. Die Frage, ob der Patient in der 
Lage  sei,  eine  andere  als  die  bisherige  Tätigkeit  auszuüben,  lässt 
Dr. med.  C._______  unbeantwortet  (act.  18).  In  seinen  weiteren 
Berichten  vom  16. November  2006  (act.  29,  30  und  31)  und  vom 
18. Mai 2007 beziffert er die Arbeitsunfähigkeit mit mehr als 85%.

4.2 Dr.  D._______  des  IV-ärztlichen  Dienstes  führt  in  seinen 
Stellungnahmen vom 21. Oktober 2006 und 19. April 2007 gestützt auf 
die  medizinischen  Unterlagen  von  Dr.  B._______  und  Dr. med. 
C._______  aus,  dass  aufgrund  der  gestellten  Diagnosen  keine 
invalidisierenden Leiden vorlägen. Die mitgeteilten Befunde würden im 
Rahmen  der  Norm  entsprechend  dem  Alter  von  A._______  liegen. 
Auch  die  regelmässig  durchgeführten  Behandlungen  vermöchten 
keine einschränkenden Auswirkungen auf  dessen Arbeitsfähigkeit  zu 
begründen.  Zudem  sei  der  beschriebene  depressive  Zustand  nicht 
invalidisierend (act. 21 und 35).

Nach  Prüfung  der  neu  eingereichten  medizinischen  Berichte  kommt 
Dr. med.  E._______  des  IV-ärztlichen  Dienstes  in  seiner  Stellung-
nahme vom 7. Oktober 2007 zum Schluss, dass die mitgeteilten Be-
funde  keine  generelle  Arbeitsunfähigkeit  zu  begründen  vermöchten, 
der  Beschwerdeführer  jedoch allenfalls  für  schwere  körperliche,  den 
Rücken übermässig belastende Tätigkeiten arbeitsunfähig sei. Die Ein-
schätzung  von  Dr. med.  C._______  betreffend  85%-iger  Arbeits-
unfähigkeit  könne  sich  "nur"  auf  Schwerarbeiten  bezogen  haben. 
Bezüglich  dem  depressiven  Zustand  des  Beschwerdeführers  sei 
diesem  ein  leichtes  Antidepressivum  verschrieben  worden.  Es  habe 
weder eine regelmässige, intensive ambulante noch stationäre psych-
iatrische  Behandlung  stattgefunden.  Daher  liege  jedenfalls  kein 
relevantes  psychisches Leiden im Sinne einer  schweren Depression 
mit  Auswirkungen auf  die Arbeitsfähigkeit  vor. Der Beschwerdeführer 
sei  für  leichte bis  mittelschwere Tätigkeiten (Gastgewerbe, Industrie) 
mit Sicherheit voll arbeitsfähig (act. 38).

4.3 Der  Beschwerdeführer  beantragt  die  Aufhebung  der  Verfügung 
vom 30. April 2007 und die Gewährung einer ganzen Invalidenrente ab 
November 2004. Dabei macht er im Wesentlichen geltend, dass er zu 
100% arbeitsunfähig sei,  was die medizinischen Unterlagen belegen 
würden.  Es  würden  weder  Eingliederungsmöglichkeiten  bestehen, 

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noch sei er in der freien Wirtschaft vermittelbar. Zudem habe sich die 
Depression verstärkt und die Beschwerden hätten zugenommen. Die 
IV-Stelle  sei  auf  die  eingereichten  medizinischen  Unterlagen  "nicht 
achtungsvoll eingegangen".

4.4 Die  Vorinstanz  entgegnet  –  gestützt  auf  die  Stellungnahme von 
Dr. med. E._______ vom 7. Oktober 2007 –, dass lediglich die geltend 
gemachten  physischen  Leiden  eine  gänzliche  Arbeitsunfähigkeit  in 
Schwerarbeiten zu begründen vermöchten. Für mittlere sowie leichte 
Verweisungstätigkeiten  bestünden  hingegen  keine  Einschränkungen 
der  Arbeitsfähigkeit.  Der  durchgeführte  Einkommensvergleich  habe 
einen  Invaliditätsgrad  von  24%  ergeben,  weshalb  keine  renten-
begründende Invalidität vorläge. 

4.5 Die Stellungnahme von Dr. med. E._______ vom 7. Oktober 2007 
erfolgte  in  Würdigung  aller  eingereichten  und  ihm  unterbreiteten 
ärztlichen  Berichte.  Diese  Beurteilung  beruht  auf  allseitigen  Unter-
suchungen,  berücksichtigt  die  geklagten  Beschwerden,  erfolgte  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) und leuchtet in der Beurteilung der 
medizinischen Diagnosen und der Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit 
ein. Es sprechen keine konkreten Indizien gegen deren Zuverlässig-
keit.

4.6 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist  die geltend 
gemachte  100%-ige  Arbeitsunfähigkeit  aufgrund  der  von  ihm  einge-
reichten  medizinischen  Berichte  von  Dr.  B._______  und  Dr. med. 
C._______  keinesfalls  belegt.  Obwohl  Feststellungen  ausländischer 
Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für  die rechts-
anwendenden  Behörden  in  der  Schweiz  nicht  verbindlich  sind  (vgl. 
E. 2.2),  gilt  es  an  dieser  Stelle  darauf  hinzuweisen,  dass  selbst 
Dr. B._______ körperlich leichte Tätigkeiten als zumutbar erachtet hat 
(act. 16 und 17). Dr. med. C._______ beziffert  die  Arbeitsunfähigkeit 
seit  1989  mit  85%. In  der  bisherigen  Tätigkeit  sei  der  Beschwerde-
führer nicht mehr arbeitsfähig. Die Frage, ob der Patient in der Lage 
sei, eine andere als die bisherige Tätigkeit auszuüben, lässt Dr. med. 
C._______  jedoch  unbeantwortet  (act. 18),  was  darauf  darauf 
schliessen lässt,  dass sich die attestierte 85%-ige Arbeitsunfähigkeit 
lediglich auf die bisherige Tätigkeit bezieht. 

4.7 Auch  das  vom  Beschwerdeführer  zusätzlich  eingereichte  Attest 
von Dr. med. F._______ betreffend erfolgter Behandlung vom 22. Okto-
ber 1986 bis 15. November 1986 wegen thoracovertebralem Syndrom 

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bei  angedeuteter  Spondylose  der  Brustwirbelsäule  und  lumbaler 
Hyperlordose  ist  nicht  geeignet,  die  Beurteilung  von  Dr. med. 
E._______ in Frage zu stellen. Die attestierte Behandlung erfolgte im 
Jahre 1986, somit Jahre vor den Behandlungen durch Dr. B._______ 
und Dr. med. C._______, was darauf schliessen lässt, dass beim Be-
schwerdeführer zwischenzeitlich keine rentenbegründenden Änderun-
gen des Gesundheitszustandes eingetreten sind. 

4.8 Zusammenfassend ist  demnach festzuhalten, dass keine Gründe 
vorhanden sind, von der Stellungnahme von Dr. med. E._______ vom 
7. Oktober 2007 abzuweichen. Damit  ist  nicht  zu beanstanden,  dass 
die IV-Stelle dieser umfassenden Beurteilung gefolgt ist.

4.9 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der Rechtsprechung grundsätzlich die gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für  Statistik  (BFS) periodisch 
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. 
das Urteil des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allen-
falls die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 
129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3.b).

Zu  berücksichtigen  ist  dabei,  dass  sich  die  für  die  Invaliditäts-
bemessung  massgebenden  Vergleichseinkommen  eines  im  Ausland 
wohnenden  Versicherten  auf  den  gleichen  Arbeitsmarkt  beziehen 
müssen,  weil  es  die  Unterschiede  in  den  Lohnniveaus  und  den 
Lebenshaltungskosten  zwischen  den  Ländern  nicht  gestatten,  einen 
objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen 
(BGE 110 V 277 Erw. 4b; Urteil  des Bundesgericht  I  817/05 vom 5. 
Februar 2007 Erw. 8.1; Urteil des Bundesgericht U 262/02 vom 8. April 
2003 Erw. 4.4).

Der  von der  IV-Stelle  vorgenommene Einkommensvergleich  (act. 39) 
wird vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Verglichen wurde dabei 
das  zumutbare  Einkommen  ohne  Invalidität  von  Fr. 5'034.23  (LSE 
2004  des  Bundesamtes  für  Statistik,  Fr. 4'829.-  angepasst  an  die 
durchschnittliche  Wochenarbeitszeit  von  41.7  Stunden)  und  das  zu-
mutbare  Erwerbseinkommen  mit  Invalidität  von  Fr. 4'771.52,  ausge-

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hend  vom  Durchschnitt  der  gemäss  LSE  2004  in  Frage  stehenden 
Tabellenlöhne.  Unter  Berücksichtigung  eines  leidensbedingten  Ab-
zuges von 20% resultiert  ein  Invaliditätsgrad von (abgerundet)  24%. 
Das  Bundesverwaltungsgericht  sieht  keine  Anhaltspunkte,  dass  der 
Einkommensvergleich nicht bundesrechtskonform erstellt worden ist.

4.10 Es besteht somit kein Anspruch auf Invalidenrente. Die IV-Stelle 
hat das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers folglich zu Recht 
abgewiesen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

5.1 Als unterliegende Partei  hat der Beschwerdeführer grundsätzlich 
die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung 
des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Dezember 2007 wurde indes-
sen sein Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege gut-
geheissen,  weshalb  auf  die  Erhebung  von Verfahrenskosten  zu  ver-
zichten ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

5.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist  keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1  VwVG e contrario). Da sich das 
gutgeheissene  Gesuch  des  Beschwerdeführers  um  Gewährung  der 
unentgeltliche Rechtspflege einzig auf  die Befreiung von Verfahrens-
kosten bezog, ist aus dieser Sicht auch sein Rechtsvertreter nicht zu 
entschädigen.  Die  obsiegende  Vorinstanz  hat  keinen  Anspruch  auf 
eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Fe-
bruar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigung  vor  dem  Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Lucie Schafroth

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

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