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**Case Identifier:** eace01e1-d314-59ad-930d-3df61c072587
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.02.2014 IV 2012/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-43_2014-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 25.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2014
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Ausführungen zum Grundsatz „Eingliederung vor 
Rente“ im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Februar 2014, IV 
2012/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_275/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 25. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision / berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 28. September 2000 unter Hinweis auf 

einen Unfall zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-

act. 35). Er gab an, keinen Beruf erlernt und in den Jahren 1995–1999 auf dem Bau 

gearbeitet zu haben. Im Auftrag der Suva erstattete die Klinik Valens am 2. Oktober 

2002 ein interdisziplinäres Gutachten (IV-act. 22; vgl. auch IV-act. 23 und 29). Die 

Fachärzte führten aus, der Versicherte habe im Jahr 1999 zuerst einen Arbeitsunfall 

erlitten, bei dem er sich den rechten Daumen gequetscht habe. Im Verlauf sei es zu 

Komplikationen (Infektion, Morbus Sudeck) gekommen. Im selben Jahr habe der 

Versicherte dann auch noch einen Verkehrsunfall erlitten, bei dem er sich unter 

anderem eine Kopfverletzung zugezogen habe. In der Folge habe sich insbesondere 

ein diffuses Schmerzsyndrom entwickelt. Die Schmerzen im Bereich des rechten 

Daumens seien durch die Unfallfolgen erklärbar. Für die übrigen, diffusen Beschwerden 

liege zwar insofern ein organischer Kern vor, als diese teilweise mit dem 

pathophysiologischen Konzept der zentralen Sensitisation erklärt werden könnten. 

Hauptsächlich seien sie aber als psychiatrischer Genese zu qualifizieren. Es seien 

insbesondere eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein chronisches cervico-vertebrales und 

cervico-spondylogenes Syndrom sowie ein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich 

des rechten Daumens diagnostiziert worden. Dem Beschwerdeführer seien 

grundsätzlich sämtliche Tätigkeiten, bei denen er die rechte Hand nur wenig und 

möglichst ohne Kraftanwendungen einsetzen müsse, zeitlich und sachlich ohne 

Einschränkungen zumutbar. Die schwere depressive Episode habe aber eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten zur Folge. Mit einer Verfügung 

vom 27. Februar 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Invalidenrente 

mit Wirkung ab dem 1. März 2000 zu (IV-act. 30).

A.b  Am 31. Mai 2010 füllte der Versicherte einen Fragebogen zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs, den ihm die IV-Stelle zugesandt hatte, aus (IV-act. 83). Er gab an, 

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sein Gesundheitszustand habe sich nicht wesentlich verändert. Sein Hausarzt, Dr. med. 

B.___, bestätigte am 12. Juni 2010 (IV-act. 84), dass der Gesundheitszustand stationär 

geblieben sei. Am 2. Juli 2010 forderte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) die Sachbearbeiterin der IV-Stelle auf, dem Versicherten 

ergänzende Fragen zu einer allfälligen psychiatrischen bzw. psychotherapeutischen 

Behandlung zu stellen (IV-act. 85). Auf diese Fragen (vgl. IV-act. 86) antwortete der 

Versicherte wenige Tage später, er habe sich nie psychiatrisch behandeln lassen (IV-

act. 87). Daraufhin empfahl der RAD-Arzt Dr. C.___ die Durchführung einer 

persönlichen Untersuchung durch den RAD (IV-act. 89). Am 2. November 2010 

untersuchte der RAD-Arzt Dr. med. D.___ den Versicherten psychiatrisch. In seinem 

Untersuchungsbericht vom 3. Dezember 2010 hielt er fest (IV-act. 91), er habe keine 

psychiatrische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. Der 

Versicherte leide an einer Dysthymia, an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren, an einer Migräne sowie unter einem 

Schmerzmittelabusus. Die von der psychiatrischen Consiliargutachterin der Klinik 

Valens diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung sei im Gutachten weder mit 

schwerwiegenden psychosozialen Umständen noch mit einem unlösbar erscheinenden 

innerseelischen Konflikt begründet worden. Obwohl die Gutachter eine konsequente 

psychiatrische Behandlung und eine Nachuntersuchung nach zwei Jahren empfohlen 

hätten, sei nach der Rentenzusprache weder das eine noch das andere umgesetzt 

worden. Jedenfalls habe in der RAD-Untersuchung – im Gegensatz zur Untersuchung 

im Jahr 2002 – keine eine Arbeitsunfähigkeit begründende Diagnose gestellt werden 

können. Es bestehe auch kein depressiver Leidensdruck hin zu einer therapeutischen 

Intervention. Eine schwere depressive Störung bestehe aktuell nicht und habe, soweit 

zurück verfolgbar, auch in den vergangenen Jahren nicht bestanden. Aus psychiatri­

scher Sicht sei der Versicherte für sämtliche leichten und mittelschweren körperlichen 

Tätigkeiten ohne besondere Gebrauchsfunktion des rechten Daumens (feinmotorische 

Tätigkeiten), aus wechselnder Ausgangslage, ohne Zwangshaltung des Rückens, ohne 

häufiges Bücken, Tragen und Heben von schweren Lasten und ohne feststehende 

Arbeitszeiten vollständig arbeitsfähig. Allerdings empfehle sich eine consiliarische 

Beurteilung der Daumenfunktion rechts durch einen Facharzt. Aus therapeutischen 

Überlegungen empfehle sich sodann ein vorgeschaltetes Arbeitstraining mit einem 

Pensum von 50 Prozent, einer darauf folgenden Eingliederung in den ersten 

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Arbeitsmarkt und einer langsamen Steigerung des Pensums auf 100 Prozent innerhalb 

eines halben Jahres. Der RAD-Arzt Dr. C.___ bezeichnete den Untersuchungsbericht 

am 8. Dezember 2010 als umfassend, kohärent und widerspruchsfrei (IV-act. 93) und 

hielt am 14. Februar 2011 dafür, keine ergänzenden Abklärungen betreffend die 

Daumenfunktion rechts mehr durchzuführen (IV-act. 98). Mit einem Vorbescheid vom 

4. April 2011 (IV-act. 101) teilte die IV-Stelle dem Versicherten deshalb mit, dass sie 

plane, die Invalidenrente aufzuheben.

A.c  Dagegen liess der Versicherte am 24. Mai 2011 einwenden (IV-act. 107), der 

Untersuchungsgrundsatz verpflichte die IV-Stelle, eine ergänzende handchirurgische 

Untersuchung durchzuführen. Hinsichtlich der psychischen Beschwerden liege 

lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines unveränderten Sachverhaltes vor, die 

eine Anpassung der Rente nicht rechtfertige. Sodann sei das Valideneinkommen falsch 

festgelegt worden. In der rentenzusprechenden Verfügung der Suva sei von einem 

Einkommen von 59’960 Franken ausgegangen worden. Darauf sei, unter 

Berücksichtigung der Lohnentwicklung während der letzten zwölf Jahre, abzustellen. 

Dem Versicherten sei ein geeigneter Arbeitsplatz für die vom RAD vorgeschlagene 

Eingewöhnung in den Arbeitsprozess zuzuweisen. Schliesslich sei eine polydisziplinäre 

Begutachtung durchzuführen. In der Folge beauftragte die IV-Stelle Dr. med. E.___, 

Fachärztin FMH für Chirurgie und Handchirurgie, den Versicherten fachärztlich zu 

untersuchen. Dr. E.___ teilte am 27. September 2011 mit (IV-act. 114), im Vergleich 

zum Gutachten der Klinik Valens aus dem Jahr 2002 sei die Daumenfunktion in etwa 

gleich geblieben. Eine angepasste Tätigkeit sollte dem Versicherten im Umfang von 80 

Prozent zumutbar sein. Er könne den rechten Daumen nicht mehr länger dauernd mit 

Kraft einsetzen. Auch die Feinmotorik und die Belastbarkeit der rechten Hand seien 

insgesamt vermindert. Am 6. Oktober 2011 führte der RAD-Arzt Dr. med. F.___ aus (IV-

act. 115), der Bericht von Dr. E.___ überzeuge. Dennoch sei seines Erachtens von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent für adaptierte Tätigkeiten auszugehen. Es könne im 

Übrigen keine Rede davon sein, dass der RAD-Arzt Dr. D.___ dieselben psychischen 

Beschwerden lediglich anders beurteilt habe als die Klinik Valens. Mit einem weiteren 

Vorbescheid vom 8. Dezember 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-

act. 119), sie sehe weiterhin vor, die Invalidenrente aufzuheben. Sie ging neu von einem 

höheren Valideneinkommen von 54’057 Franken (statt 51’691 Franken) und von einem 

tieferen Invalideneinkommen von 45’408 Franken (statt 51’691 Franken) aus, was aber 

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lediglich einen Invaliditätsgrad von 16 Prozent ergab. Zur Begründung führte sie aus, 

dass für die Ermittlung des Valideneinkommens von jenem gemäss der leis­

tungszusprechenden Verfügung auszugehen sei (allerdings angepasst an die 

zwischenzeitliche Nominallohnentwicklung), dass für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens von einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent auszugehen sei und 

dass hinsichtlich der Eingewöhnung in den Arbeitsprozess bei Interesse ein Anspruch 

auf Arbeitsvermittlung bestehe. Dagegen liess der Versicherte am 3. Januar 2012 

einwenden (IV-act. 127), es sei nicht nachvollziehbar, weshalb bei einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit von 20 Prozent ein Invaliditätsgrad von 16 Prozent resultiere. 

Weder bezüglich des Daumens noch bezüglich der psychischen Beschwerden sei 

dargelegt worden, inwiefern sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache 

relevant verändert haben sollte. Am 6. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle die 

Aufhebung der Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats, also per Ende Februar 2012 (IV-act. 128).

B.    

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. Januar 

2012 (Postaufgabe) eine Beschwerde erheben (act. G 1). Er liess die Weiterausrichtung 

der bisherigen Rente, insbesondere bis Ende Februar 2012 („wie … in der 

angefochtenen Verfügung auch zugesichert“), eventualiter die Durchführung einer 

polydisziplinären Abklärung und die Gewährung beruflicher Massnahmen 

(„insbesondere Beihilfe zur Wiedereingliederung“) beantragen. Zur Begründung liess er 

im Wesentlichen ausführen, die Beschwerdegegnerin habe die Rentenleistungen 

bereits im April 2011 eingestellt, obwohl diese gemäss der angefochtenen Verfügung 

bis Ende Februar 2012 auszurichten seien. In materieller Hinsicht habe sie der 

Daumenproblematik zu wenig Rechnung getragen; die Beschwerden schränkten die 

Arbeitsfähigkeit für praktisch sämtliche Tätigkeiten erheblich ein, weil der Daumen bei 

jeglicher Tätigkeit von eminenter Bedeutung sei. Nach wie vor sei nicht bewiesen, dass 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache 

relevant verändert habe. Nötigenfalls sei eine neutrale Begutachtung durchzuführen. 

Der RAD-Psychiater habe unter anderem nicht herausgefunden, dass der 

Beschwerdeführer unter einer krankhaften Spielsucht leide und seine Familie ins 

Verderben gestürzt habe. Die Spielschulden beliefen sich mittlerweile auf mehr als 

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200’000 Franken. Der Psychiater habe also offenbar die wesentlichen Probleme nicht 

erfassen können. Weiter sei das Valideneinkommen zu korrigieren; es müsse mehr als 

60’000 Franken betragen. Die Beschwerdegegnerin habe auch Hand für eine berufliche 

Wiedereingliederung zu bieten. Seiner Beschwerdeschrift liess der Beschwerdeführer 

einen Auszug aus dem Betreibungsregister beilegen (act. G 1.1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. März 2012 die Abweisung der Be­

schwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die Rente sei irrtümlich bereits per 

Ende Mai 2011 eingestellt worden. Dieser Fehler sei mittlerweile behoben worden; mit 

einer Verfügung vom 24. Januar 2012 sei eine Nachzahlung für die Monate Juni 2011 

bis und mit Februar 2012 angeordnet worden. Im Übrigen sei die Beschwerde aber 

unbegründet. Aus dem Bericht des RAD-Arztes Dr. D.___ gehe hervor, dass sich der 

psychische Zustand des Beschwerdeführers wesentlich verbessert habe. 

Eingliederungsmassnahmen seien im Zusammenhang mit der Aufhebung der Rente 

nicht angezeigt gewesen, da ein entsprechender Anspruch rechtsprechungsgemäss 

nur für mindestens 55 Jahre alte Versicherte oder nur für solche, die die Rente während 

mindestens 15 Jahren bezogen haben, bestehe. Auch wenn die Vergleichseinkommen 

nicht exakt ermittelt und ein maximaler Tabellenlohnabzug von 25 Prozent gewährt 

würden, resultiere angesichts der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von lediglich 

20 Prozent kein Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.c  Dagegen wandte der Beschwerdeführer am 17. April 2012 ein (act. G 6), die Suva 

habe mittlerweile eine revisionsweise angepasste Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 20 Prozent zugesprochen. Der Invaliditätsgrad könne also im 

Invalidenversicherungsverfahren nicht 16 Prozent betragen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.      Der Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist die Aufhebung der 

Invalidenrente des

Beschwerdeführers per Ende Februar 2012. Sie hat weder die Rentenzahlungen für die 

Monate Juni 2011 bis und mit Februar 2012 noch berufliche 

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Eingliederungsmassnahmen zum Gegenstand, weshalb darüber grundsätzlich in 

diesem Beschwerdeverfahren auch nicht befunden werden kann. Weil allerdings 

rechtsprechungsgemäss unter bestimmten Voraussetzungen eine revisionsweise 

Aufhebung einer Invalidenrente zwingend berufliche Eingliederungsmassnahmen 

voraussetzen soll („Eingliederung vor Rente“; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

2. Aufl. 2009, Vorbemerkungen, N 47), gehört die Frage, ob solche hätten durchgeführt 

werden müssen, zur hier interessierenden Frage der Rechtmässigkeit der 

angefochtenen Verfügung. Folglich ist in diesem Entscheid auch auf den 

entsprechenden Antrag des Beschwerdeführers einzugehen. Auf den Antrag auf 

Nachzahlung der für die Monate Juni 2011 bis und mit Februar 2012 ist dagegen nicht 

einzutreten, da es sich dabei nur um die Vollstreckung der Verfügung vom 27. Februar 

2003 handelt.

2.     

2.1   Eine Pflicht zur Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen im Rahmen 

einer Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung lässt sich dem IVG nicht entnehmen. 

Im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist allerdings zwingend eine 

Neuberechnung des Invaliditätsgrades durchzuführen. Diese Neuberechnung hat – wie 

bei einer erstmaligen Berechnung des Invaliditätsgrades im Rahmen der Prüfung eines 

Rentengesuches – in Anwendung von Art. 7 f. und 16 ATSG sowie Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG („Eingliederung vor Rente“; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, 

Vorbemerkungen, N 47) zu erfolgen, denn das Gesetz sieht keine davon abweichende 

Invaliditätsgradberechnung im Rahmen eines Revisionsverfahrens vor. Folglich setzt 

die (Neu-) Berechnung des Invaliditätsgrades in einem Revisionsverfahren die 

Durchführung sämtlicher Eingliederungsmassnahmen voraus, die geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit zu verbessern und dadurch den Invaliditätsgrad zu vermindern. 

Verbessert sich also der Gesundheitszustand eines Rentenbezügers und steigt 

dadurch dessen Arbeitsfähigkeit an, ist in einem Revisionsverfahren zu prüfen, 

inwiefern sich diese Verbesserung auf die Erwerbsfähigkeit auswirkt. Eine blosse 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit kann nicht zu einer Rentenherabsetzung oder 

Rentenaufhebung führen, weil die Invalidenrente nicht eine Arbeitsunfähigkeit, sondern 

vielmehr eine Erwerbsunfähigkeit entschädigt. Aus diesem Grund kann nur eine 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu einer Rentenanpassung führen. Führt eine 

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Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ohne Weiteres auch zu einer Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt, ist die Rente 

entsprechend herabzusetzen oder aufzuheben. Führt die Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit dagegen nicht ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen auch zu 

einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, kann die IV-Stelle nicht dessen ungeachtet 

die Rente herabsetzen oder aufheben, denn der Invaliditätsgrad hat sich diesfalls ja 

(noch) gar nicht verändert. Natürlich kann die versicherte Person aber in einem solchen 

Fall nicht einfach behaupten, ihre Arbeitsfähigkeit habe sich zwar verbessert, aber 

mangels einer Verbesserung ihrer Erwerbsfähigkeit dürfe die Rente nicht angepasst 

werden. Kann nämlich mittels geeigneter und zumutbarer beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen (in Kombination mit der gestiegenen Arbeitsfähigkeit) eine 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bewirkt werden, besteht eine Pflicht zur 

Durchführung der entsprechenden Massnahmen. Die IV-Stelle und die versicherte 

Person sind – wie auch in einem Verfahren betreffend die Prüfung eines 

Rentengesuches – verpflichtet, alle beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

durchzuführen, die geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern und damit den 

Invaliditätsgrad zu verringern. Weshalb das Bundesgericht diese Eingliederungspflicht 

in seinem Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 (vgl. E. 3.3) auf über 55 Jahre alte 

oder über 15 Jahre eine Invlidenrente bezogen habende Personen beschränkt hat, ist 

nicht nachvollziehbar. Offenbar ist es davon ausgegangen, es handle sich dabei nicht 

um eine Pflicht, sondern um einen Anspruch der versicherten Person. Aus den soeben 

dargelegten Gründen trifft dies allerdings nicht zu. Es handelt sich bei solchen 

Wiedereingliederungsmassnahmen vielmehr um einen Ausfluss aus der IV-spezifischen 

Schadenminderungspflicht, die selbstverständlich alle Versicherten gleichermassen 

trifft.

2.2   Der Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt und vor dem Eintritt der Gesund­

heitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiter auf dem Bau gearbeitet. Wenn sich seine 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten seit der Rentenzusprache tatsächlich 

erheblich verbessert hat, was nachfolgend zu prüfen sein wird, ist die Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit ohne Weiteres auch mit einer Steigerung seiner Erwerbsfähigkeit ver­

bunden. Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

entspricht nämlich dem Valideneinkommen, also dem eines Hilfsarbeiters. Eine 

quantitative Steigerung der Arbeitsfähigkeit muss deshalb zwingend mit einer 

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entsprechenden Steigerung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

einher gehen. Bei Hilfsarbeiten spielt es in Bezug auf das erzielbare 

Erwerbseinkommen keine wesentliche Rolle, welche Tätigkeit genau ausgeübt wird, 

weil als Ausgangswert des Invalideneinkommens in jedem Fall der Durchschnittslohn 

eines Hilfsarbeiters heranzuziehen ist. Sofern es Hilfsarbeiten gibt, die als 

leidensadaptiert zu qualifizieren sind, können sich berufliche 

Eingliederungsmassnahmen also gar nicht auf den Invaliditätsgrad auswirken, es sei 

denn, es würde eine (so genannt höherwertige) Umschulung durchgeführt, mittels derer 

das Lohnniveau über den Wert des Valideneinkommens angehoben würde. Die 

Verwertung einer (zusätzlich) wieder gewonnenen Arbeitsfähigkeit setzt beim Be­

schwerdeführer mit anderen Worten keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

voraus.

3.     

3.1   Im Zeitpunkt der Rentenzusprache hatte der Beschwerdeführer gemäss dem Gut­

achten der Klinik Valens vom 2. Oktober 2002 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

insbesondere an einer schweren depressiven Störung gelitten, die eine Erwerbstätig­

keit völlig verunmöglicht hatte. Der RAD-Arzt Dr. D.___ hat zwar in seinem Unter­

suchungsbericht vom 3. Dezember 2010 gewisse Bedenken an der Zuverlässigkeit der 

psychiatrischen Beurteilung aus dem Jahr 2002 geäussert. Seine entsprechenden 

Ausführungen sind aber nicht geeignet, ernsthafte Zweifel am Gutachten der Klinik 

Valens zu wecken. Augenscheinlich hat Dr. D.___ auch nichts dergleichen bezwecken 

wollen. Seine Beurteilung kann nämlich nicht dahingehend verstanden werden, dass 

die frühere Einschätzung seiner Ansicht nach falsch gewesen sei und der 

Beschwerdeführer bereits im Jahr 2002 nicht an einer depressiven Störung erheblicher 

Schwere gelitten habe. Die Hauptaussage von Dr. D.___ besteht vielmehr darin, dass er 

lediglich noch eine Dysthymia, aber keine relevante depressive Störung mehr habe 

nachweisen können. Hatte die Fachärztin der Klinik Valens noch einen reduzierten 

Allgemeinzustand, ein eher ungepflegtes Erscheinungsbild (herunter getretene 

Halbschuhe, heraushängendes Hemd, unfrisierte Haare), ein „im Stuhl Hängen“, einen 

verminderten Antrieb, eine wenig lebhafte Mimik, eine rasche Ermüdbarkeit, eine 

Abnahme der Konzentrationsfähigkeit im Gespräch und eine niedergeschlagene 

Grundstimmung mit Hoffnungslosigkeit und leichter Gereiztheit festgestellt (IV-act. 29–

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5 f.), hat Dr. D.___ einen ausreichend gepflegten Allgemeinzustand, einen gelegentlich 

fast lauernden, streckenweise auch augenzwinkernd anmutenden und spitzbübisch 

amüsiert wirkenden Gesichtsausdruck, eine hohe Aufmerksamkeit, Wachheit und 

Konzentration und eine indifferente, dysthyme und dysphorisch unterlegte, aber nicht 

depressive Stimmung bei ansonsten eher unauffälligem Befund festgestellt (IV-act. 91–

9 f.). Der psychische Befund ist also im Rahmen der RAD-Untersuchung ein anderer als 

bei der Untersuchung im Jahr 2002 gewesen, was der Grund dafür ist, dass die 

Beurteilungen entsprechend unterschiedlich ausgefallen sind. Dr. D.___ hat denn auch 

darauf hingewiesen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den 

vergangenen Jahren entsprechend verbessert haben müsse. Weil sich der 

Beschwerdeführer nie in eine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung 

begeben hatte, hat Dr. D.___ zwar den Zeitraum, in dem diese Verbesserung 

eingetreten sein muss, nicht näher eingrenzen können. Daraus folgt aber nicht, dass 

die Tatsache einer solchen Verbesserung unwahrscheinlich wäre. Folglich ist gestützt 

auf den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. D.___ von einer erheblichen 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes und damit einhergehend von 

einer Wiedererlangung einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen.

3.2   Der Beschwerdeführer lässt einwenden, Dr. D.___ habe ihn nicht genügend ein­

gehend untersucht. Andernfalls hätte Dr. D.___ bemerken müssen, dass er an einer 

krankhaften Spielsucht leide. Die mangelnde Sorgfalt bzw. die Oberflächlichkeit der 

Untersuchung zeige sich auch darin, dass erst auf ein Insistieren des Beschwerde­

führers hin im Zuge einer weiteren fachärztlichen Untersuchung festgestellt worden sei, 

dass die Daumenbeschwerden die Arbeitsfähigkeit auch für adaptierte Tätigkeiten um 

20 Prozent einschränkten. Diese Ausführungen gehen insofern am Kern der Sache 

vorbei, als Dr. D.___ selbst eine weitere handchirurgische Abklärung empfohlen hat. 

Selbstverständlich ist Dr. D.___ als Psychiater nicht geeignet gewesen, eine 

überzeugende handchirurgische Beurteilung abzugeben, weshalb insofern kein Grund 

besteht, an der Zuverlässigkeit seiner Ausführungen zu zweifeln. Was die angebliche 

Spielsucht betrifft, überzeugen die Einwände des Beschwerdeführers ebenfalls nicht. 

Eine Spielsucht muss den psychischen Zustand nicht zwingend (in einer 

versicherungsmedizinisch relevanten Weise) beeinträchtigen. Im Rahmen einer 

einmaligen Untersuchung kann sich der Facharzt auch lediglich (aber immerhin) 

anhand seiner Feststellungen und anhand der Akten einen Überblick über den 

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Gesundheitszustand bezüglich seines Fachgebietes verschaffen. Selbstverständlich ist 

es weder möglich noch notwendig, sämtliche Abweichungen von der Norm zu 

entdecken, zumal wenn es sich dabei um Umstände handelt, die ein Explorand für 

gewöhnlich lieber für sich behält (insbesondere Süchte). Leidet eine versicherte Person 

unter einer Sucht, muss der Facharzt diese nicht zwingend „entdecken“. Falls sich die 

Sucht nicht wesentlich auf die Fähigkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, auswirkt, 

erübrigen sich entsprechende „Nachforschungen“. Den Schilderungen des 

Beschwerdeführers betreffend seine angebliche Spielsucht lässt sich nicht entnehmen, 

inwiefern sich dieser (in der RAD-Untersuchung unentdeckt gebliebene) Umstand 

wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte. Hinzu kommt, dass gemäss dem 

eingereichten Auszug aus dem Betreibungsregister vor allem Schulden gegenüber dem 

Staat (Steuerschulden) und der Krankenkasse bestehen. Die übrigen Schuldner sind 

Privatpersonen, die dem Beschwerdeführer wohl Darlehen gegeben haben, wobei sich 

dem Auszug aber nicht entnehmen lässt, wofür der Beschwerdeführer das Geld 

benötigt bzw. verbraucht hat. Ob also überhaupt eine Spielsucht besteht, wie der 

Beschwerdeführer behauptet, ist nicht bewiesen. Jedenfalls weckt der Hinweis auf eine 

von Dr. D.___ nicht bemerkte Spielsucht keine wesentlichen Zweifel an dessen 

Schlussfolgerungen. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die angebliche 

Spielsucht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte.

3.3   Der Bericht von Dr. E.___ vermag grundsätzlich ebenfalls zu überzeugen, was 

denn auch von keiner Partei in Abrede gestellt wird. Allerdings besteht insofern ein 

Widerspruch, als Dr. E.___ festgehalten hat, im Vergleich zur Untersuchung durch die 

Klinik Valens habe sich der Zustand nicht relevant verändert, gleichzeitig aber eine von 

der Einschätzung der Klinik Valens abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben hat. Sie hat nämlich aus somatischer eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent 

für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert, während die Ärzte der Klinik Valens eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert hatten. Da 

eine Begründung für diese Abweichung fehlt, ist nicht auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ abzustellen, sondern von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen.

4.     

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4.1   Die Höhe des Valideneinkommens kann in diesem Verfahren nicht überprüft 

werden, weil diesbezüglich keine Veränderung des Sachverhaltes bzw. (genauer) der 

Sachverhaltsprognose aus dem Jahr 2003 vorliegt. Selbstverständlich kann ein Revi­

sionsverfahren nicht Anlass für eine umfassende Überprüfung sämtlicher 

Tatbestandselemente bilden, weil ansonsten jene Elemente, die keiner relevanten 

Veränderung unterlegen sind, gewissermassen voraussetzungslos neu überprüft 

würden, was auf eine unzulässige Wiedererwägung hinausliefe. Für die Berechnung 

des Invaliditätsgrades ist deshalb auf das Valideneinkommen gemäss der 

leistungszusprechenden Verfügung abzustellen. Zur Gewährleistung der sachlichen 

Korrektheit des Vergleichs zwischen dem Validen- und dem Invalideneinkommen ist 

das Valideneinkommen an die zwischenzeitliche Nominallohnentwicklung anzupassen. 

Dies ist allerdings nicht als eine Modifikation der leistungszusprechenden Verfügung 

hinsichtlich des Valideneinkommens, sondern bloss als konsequente Weiterführung der 

entsprechenden Sachverhaltsprognose, nämlich dass sich das Valideneinkommen 

nominal nicht mehr relevant verändern werde, zu qualifizieren.

4.2   Dasselbe muss für den Ausgangswert des Invalideneinkommens und für einen 

allfälligen Tabellenlohnabzug gelten. Eine Anpassung einer dieser Berechnungsgrössen 

wäre nur insofern möglich, wenn sich das entsprechende Sachverhaltselement seit der 

Rentenzusprache relevant verändert hätte, was vorliegend aber nicht der Fall ist. Die 

Beschwerdegegnerin ist bei der Berechnung des Invaliditätsgrades im Rahmen der 

erstmaligen Prüfung des Rentengesuches davon ausgegangen, dass der 

Ausgangswert des Invalideneinkommens dem Valideneinkommen entspreche (vgl. IV-

act. 17–2). Die Notwendigkeit eines Abzuges vom Tabellenlohn hat sie nicht geprüft, 

weil das Invalideneinkommen angesichts der vollständigen Arbeitsunfähigkeit ohnehin 

null Franken betragen hat. Vor diesem Hintergrund könnte argumentiert werden, über 

einen Abzug vom Tabellenlohn sei noch nicht verfügt worden, weshalb diese Frage nun 

frei zu prüfen sei. Selbst wenn dem so wäre, änderte dies nichts am Ergebnis, denn 

angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit resultierte nicht einmal bei 

Gewährung eines nicht gerechtfertigten maximalen Abzuges von 25 Prozent (vgl. BGE 

126 V 75) ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40 Prozent. So oder anders 

besteht also kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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5.     Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit sie nicht die Vollstreckung der 

Verfügung vom 27. Februar 2003 betrifft bzw. auf sie eingetreten werden kann. Die 

gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen 

Aufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht 

nicht, da der Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.      Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2014
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Ausführungen zum Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Februar 2014, IV 2012/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_275/2014.

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		2025-07-19T10:04:48+0200
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