# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1183611-2f4a-5375-876b-794421897115
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 29.04.2016 HG150266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG150266_2016-04-29.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG150266-O U/ei 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Roland Schmid, Vizepräsident, und Ersatzoberrichterin 

Nicole Klausner, Handelsrichter Fabio Oetterli, Handelsrichterin  

Ursula Suter und Handelsrichter Dr. Martin Liebi sowie der Gerichts-

schreiber Adrian Joss 

 

Urteil vom 29. April 2016  

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____ SA,  

Beklagte 

 

betreffend Forderung 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 34'812.65 nebst 
3.9% Zins seit 24. Juni 2014 zu bezahlen;  
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten." 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in C._____ und bezweckt den Im-

port von Automobilen und Motorrädern (act. 3/5). 

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in D._____ und bezweckt den 

Kauf und Verkauf von Automobilen. 

b. Prozessgegenstand 

Gegenstand der vorliegenden Klage bildet eine Forderung der Klägerin gegen-

über der Beklagten aus einem Leasingvertrag. 

B. Prozessverlauf  

Am 9. Dezember 2015 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin hierorts Klage 

ein (act. 1). Den ihr mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 (act. 5) auferlegten 

Vorschuss für die Gerichtskosten leistete sie fristgemäss (act. 7). Mit Verfügung 

vom 22. Dezember 2015 wurde der Beklagten Frist angesetzt, um ihre Klageant-

wort einzureichen (act. 8). Nachdem sich die Beklagte innert Frist nicht verneh-

men liess, wurde ihr mit Verfügung vom 9. März 2016 eine Nachfrist angesetzt 

unter der Androhung, dass bei Säumnis das Gericht einen Endentscheid trifft, so-

fern die Angelegenheit spruchreif ist, oder zur Hauptverhandlung vorlädt (act. 12). 

Die Beklagte reichte auch innert der Nachfrist keine Klageantwort ein.  

- 3 - 

Erwägungen 

1. Formelles 

1.1. Zuständigkeit 

Das Handelsgericht ist als einzige kantonale Instanz für die Beurteilung von han-

delsrechtlichen Streitigkeiten zuständig (Art. 6 Abs. 1 ZPO i.V.m § 44 lit. b GOG). 

Die Kriterien der handelsrechtlichen Streitigkeit (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. a-c ZPO; 

§ 44 lit b GOG) sind vorliegend: (i) die Streitigkeit betrifft die geschäftliche Tätig-

keit beider Parteien, (ii) beide Parteien sind im schweizerischen Handelsregister 

eingetragen und (iii) der behauptete vermögensrechtliche Anspruch übersteigt die 

Streitwertgrenze von CHF 30'000.--, weshalb ein Entscheid des Handelsgerichts 

als Entscheid letzter kantonaler Instanz mittels Beschwerde in Zivilsachen an das 

Bundesgericht weitergezogen werden kann. Das Handelsgericht des Kantons Zü-

rich ist somit sachlich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aufgrund 

einer zwischen den Parteien geschlossenen Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 17 

ZPO; act. 3/7 Ziff. 25) 

1.2. Versäumte Klageantwort 

Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant-

wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die 

Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun-

gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem 

Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage-

grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert 

ist und – darüber hinaus –, dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen 

Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un-

ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er-

laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei-

sen. Dabei hat das Gericht rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhe-

bende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt 

sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur soweit be-

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rücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prü-

fenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der erfor-

derlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder 

die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvoll-

ständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem 

Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (WILLISEG-

GER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 

20 zu Art. 223 m.w.H.; LEUENBERGER, IN: SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/ 

LEUENBERGER, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 

2016, N. 5 zu Art. 223). Wie die nachfolgenden Ausführungen aufzeigen, erweist 

sich die Angelegenheit als spruchreif, weshalb androhungsgemäss ein Endent-

scheid zu fällen ist. 

2. Unbestrittener Sachverhalt 

Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin (act. 1), an deren 

Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Überein-

stimmung mit den von ihr eingereichten Urkunden (act. 3/3-16), ist von folgendem 

Sachverhalt auszugehen: 

Zwischen den Parteien wurde am 22. Juli 2013 ein Leasingvertrag geschlossen, 

wobei Vertragsgegenstand ein E._____ war. Die Parteien vereinbarten einen Net-

topreis von CHF 90'299.– bei einer Leasingdauer von 48 Monaten und einer jähr-

lichen Fahrleistung von 10'000 km. Die monatlichen Leasingraten wurden auf 

CHF 1'287.30 (inkl. Mehrwertsteuer) festgesetzt. Für über die vertragliche jährli-

che Fahrleistung gefahrene Mehrkilometer vereinbarten die Parteien eine Ent-

schädigung von CHF 0.74 pro Mehrkilometer. Der Leasingvertrag und die Lea-

singvertragsbedingungen wurden von F._____, dem einzigen Mitglied der Beklag-

ten mit Einzelunterschrift, für die Beklagte unterzeichnet. 

Nach Übergabe des Fahrzeugs erfuhr die Klägerin nach wenigen Monaten, dass 

das Leasingfahrzeug von der Beklagten abgestellt worden war. Umgehend teilte 

sie der Beklagten mit Schreiben vom 22. April 2014 mit, dass sie aufgrund der 

- 5 - 

Tatsache der Rückgabe des Fahrzeugs den Leasingvertrag als definitiv aufgelöst 

betrachte und bestätigte die "Kündigung" des Leasingvertrags. 

Am 23. Mai 2014 erstellte die Klägerin gemäss Ziff. 16 der Leasingvertragsbedin-

gungen die Schlussabrechnung des Leasingvertrages, was einen Saldo von 

CHF 34'812.65 zu ihren Gunsten ergab, und stellte diese der Beklagten zu. In der 

Folge blieb die Zahlung der Beklagten aus, worauf die Klägerin eine letzte Frist 

bis zum 23. Juni 2014 zur Bezahlung des Ausstandes ansetzte. 

Der Saldo von CHF 34'812.65 gemäss Schlussabrechnung setzt sich aus dem 

Buchwert von CHF 81'188.90 abzüglich des Verkaufserlöses des Fahrzeugs von 

CHF 48'000.– zuzüglich der Vermarktungsgebühr von CHF 1'623.75 zusammen 

(act. 1 S. 7). 

3. Rechtliches 

Durch den Leasingvertrag verpflichtet sich der Leasinggeber, dem Leasingneh-

mer gegen die Bezahlung eines Leasingzinses das Leasingobjekt zur freien Nut-

zung und Verwendung für einen bestimmten Zeitraum zu überlassen (HUGUENIN, 

Obligationenrecht Besonderer Teil, 3. Aufl. 2008, N. 1379). Der Leasingvertrag 

und die Leasingvertragsbedingungen sehen kein Kündigungsrecht der Beklagten 

vor, womit der Vertrag grundsätzlich mit Ablauf der festgelegten unkündbaren 

Vertragsdauer beendet wird (AMSTUTZ/MORIN, in: Basler Kommentar Obligationen-

recht I, HONSELL/VOGT/WIEGAND [Hrsg.], 6. Aufl. 2015, N. 79 und 85).  

Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf einen konkludent zustande gekommenen 

Aufhebungsvertrag (act. 1 S. 13). Sie macht geltend, die Beklagte habe das Lea-

singfahrzeug, ohne die Klägerin vorgängig zu informieren, vorzeitig zurückgege-

ben, was als Offerte zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu qualifizieren 

sei. Diese Offerte habe die Klägerin mit ihrem Schreiben vom 22. April 2014 an-

genommen. In der Folge habe die Klägerin die von ihr geltend gemachten Kosten 

für die Aufhebung des Leasingvertrages mit Schlussabrechnung vom 23. Mai 

2014 zugestellt, wobei kein Widerspruch seitens der Beklagten erfolgt sei. Diese 

Darstellung ist unbestritten geblieben, womit von einem konkludent abgeschlos-

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senen Aufhebungsvertrag auszugehen ist, gemäss welchem sich die Beklagte 

verpflichtete, die gemäss Leasingvertrag für eine vorzeitige Vertragsauflösung 

geschuldeten Kosten zu übernehmen.  

Die in der Schlussabrechnung vom 23. Mai 2014 erhobene Kostenaufstellung, 

welche entsprechend Ziff. 16 des Leasingvertrags berechnet wurde, sowie der 

vereinbarte Zinssatz von 3,9% sind unbestritten geblieben. Die Beklagte ist in 

Übereinstimmung mit Art. 102 ff. OR mit Ablauf der ihr bis zum 23. Juni 2014 an-

gesetzen Zahlungsfrist in Verzug geraten. 

Damit ist die Beklagte antragsgemäss zu verpflichten, der Klägerin 

CHF 34'812.65 nebst 3.9% Zins seit 24. Juni 2014 zu bezahlen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Prozesskosten, bestehend aus Gerichtskosten und Parteientschädi-

gung, werden der Beklagten als unterliegende Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 

i.V.m. Art. 105 ZPO).  

4.2. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung 

des Obergerichts vom 8. September 2010 (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 

GOG), während die Höhe der Parteientschädigung gemäss der Verordnung über 

die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 festzusetzen ist (Art. 96 ZPO i.V.m. 

§ 48 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 des Anwaltsgesetzes vom 17. November 2003). So-

wohl die Gerichtsgebühr als auch die Parteientschädigung richten sich in erster 

Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV 

OG; § 2 Abs. 1 lit. a AnwGebV). 

4.3. Der Streitwert wird gemäss Art. 91 Abs. 1 ZPO durch das Rechtsbegehren 

bestimmt und beträgt CHF 34'812.65 

4.4. Die in Anwendung von § 4 Abs. 1 GebV OG ermittelte ordentliche Ge-

richtsgebühr beträgt rund CHF 4'300.–. Vorliegend erscheint es insbesondere un-

ter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichts angemessen, die Grundge-

bühr gemäss § 4 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 1 GebV OG um rund einen Viertel zu re-

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duzieren und ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen. Diese Kosten sind 

aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss zu decken. Für die der 

Beklagten auferlegten Kosten ist der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte 

einzuräumen (Art. 111 ZPO). 

4.5. Die Grundgebühr für die Parteientschädigung beträgt rund CHF 5'600.– (§ 4 

Abs. 1 AnwGebV). Der Anspruch auf die Gebühr entsteht u.a. mit der Erarbeitung 

der Begründung (§ 11 Abs. 1 AnwGebV). Dementsprechend ist die Beklagte zu 

verpflichten, der Klägerin eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 5'600.– 

zu bezahlen. 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 34'812.65 nebst 3.9% Zins 

seit 24. Juni 2014 zu bezahlen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'250.–. 

3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und aus dem von der Klägerin 

geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten 

Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

CHF 5'600.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt CHF 34'812.65. 

 

- 8 - 

Zürich, 29. April 2016 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
 

Vizepräsident: 
 
 
 

Roland Schmid 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Adrian Joss 
 

	Urteil vom 29. April 2016
	
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in C._____ und bezweckt den Import von Automobilen und Motorrädern (act. 3/5).
	Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in D._____ und bezweckt den Kauf und Verkauf von Automobilen.
	b. Prozessgegenstand
	Gegenstand der vorliegenden Klage bildet eine Forderung der Klägerin gegenüber der Beklagten aus einem Leasingvertrag.

	B. Prozessverlauf
	Am 9. Dezember 2015 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin hierorts Klage ein (act. 1). Den ihr mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 (act. 5) auferlegten Vorschuss für die Gerichtskosten leistete sie fristgemäss (act. 7). Mit Verfügung vom 22. Dezemb...

	Erwägungen
	1. Formelles
	1.1. Zuständigkeit
	Das Handelsgericht ist als einzige kantonale Instanz für die Beurteilung von handelsrechtlichen Streitigkeiten zuständig (Art. 6 Abs. 1 ZPO i.V.m § 44 lit. b GOG). Die Kriterien der handelsrechtlichen Streitigkeit (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. a-c ZPO; § 4...
	1.2. Versäumte Klageantwort
	Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht einge...

	2. Unbestrittener Sachverhalt
	Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin (act. 1), an deren Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstimmung mit den von ihr eingereichten Urkunden (act. 3/3-16), ist von folgendem Sachverha...
	Zwischen den Parteien wurde am 22. Juli 2013 ein Leasingvertrag geschlossen, wobei Vertragsgegenstand ein E._____ war. Die Parteien vereinbarten einen Nettopreis von CHF 90'299.– bei einer Leasingdauer von 48 Monaten und einer jährlichen Fahrleistung ...
	Nach Übergabe des Fahrzeugs erfuhr die Klägerin nach wenigen Monaten, dass das Leasingfahrzeug von der Beklagten abgestellt worden war. Umgehend teilte sie der Beklagten mit Schreiben vom 22. April 2014 mit, dass sie aufgrund der Tatsache der Rückgabe...
	Am 23. Mai 2014 erstellte die Klägerin gemäss Ziff. 16 der Leasingvertragsbedingungen die Schlussabrechnung des Leasingvertrages, was einen Saldo von CHF 34'812.65 zu ihren Gunsten ergab, und stellte diese der Beklagten zu. In der Folge blieb die Zahl...
	Der Saldo von CHF 34'812.65 gemäss Schlussabrechnung setzt sich aus dem Buchwert von CHF 81'188.90 abzüglich des Verkaufserlöses des Fahrzeugs von CHF 48'000.– zuzüglich der Vermarktungsgebühr von CHF 1'623.75 zusammen (act. 1 S. 7).

	3. Rechtliches
	Durch den Leasingvertrag verpflichtet sich der Leasinggeber, dem Leasingnehmer gegen die Bezahlung eines Leasingzinses das Leasingobjekt zur freien Nutzung und Verwendung für einen bestimmten Zeitraum zu überlassen (Huguenin, Obligationenrecht Besonde...
	Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf einen konkludent zustande gekommenen Aufhebungsvertrag (act. 1 S. 13). Sie macht geltend, die Beklagte habe das Leasingfahrzeug, ohne die Klägerin vorgängig zu informieren, vorzeitig zurückgegeben, was als Offert...
	Die in der Schlussabrechnung vom 23. Mai 2014 erhobene Kostenaufstellung, welche entsprechend Ziff. 16 des Leasingvertrags berechnet wurde, sowie der vereinbarte Zinssatz von 3,9% sind unbestritten geblieben. Die Beklagte ist in Übereinstimmung mit Ar...
	Damit ist die Beklagte antragsgemäss zu verpflichten, der Klägerin CHF 34'812.65 nebst 3.9% Zins seit 24. Juni 2014 zu bezahlen.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Prozesskosten, bestehend aus Gerichtskosten und Parteientschädigung, werden der Beklagten als unterliegende Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 ZPO).
	4.2. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG), während die Höhe der Parteientschädigung gemäss der Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. Sep...
	4.3. Der Streitwert wird gemäss Art. 91 Abs. 1 ZPO durch das Rechtsbegehren bestimmt und beträgt CHF 34'812.65
	4.4. Die in Anwendung von § 4 Abs. 1 GebV OG ermittelte ordentliche Gerichtsgebühr beträgt rund CHF 4'300.–. Vorliegend erscheint es insbesondere unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichts angemessen, die Grundgebühr gemäss § 4 Abs. 2 i.V.m...
	4.5. Die Grundgebühr für die Parteientschädigung beträgt rund CHF 5'600.– (§ 4 Abs. 1 AnwGebV). Der Anspruch auf die Gebühr entsteht u.a. mit der Erarbeitung der Begründung (§ 11 Abs. 1 AnwGebV). Dementsprechend ist die Beklagte zu verpflichten, der K...

	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 34'812.65 nebst 3.9% Zins seit 24. Juni 2014 zu bezahlen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'250.–.
	3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von CHF 5'600.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...