# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6c40036-8b17-5e6a-9025-fcbf5c07f2ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2005 B 2004/174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-174_2005-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/174

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2005

Entscheiddatum: 16.08.2005

B 2004/174
Bau- und Planungsrecht, Art. 24c RPG (SR 700), Art. 42 RPV (SR 700.1). Die 
Erweiterung eines vor dem 1. Juli 1972 erstellten nichtlandwirtschaftlichen 
Wohnhauses ausserhalb der Bauzone mit zwei Pferdeboxen und einer 
Pferdeführanlage sowie einem Allwetterplatz mit einer Fläche von 870 m2 
sind nicht bewilligungsfähig (Verwaltungsgericht, B 2004/174).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

R.G.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. R.

gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde A.

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Baugesuch

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ R.G., A., ist Eigentümer der Parzelle Nr. ..... Gemäss Zonenplan Süd der Politischen 

Gemeinde A. vom 1. Mai 1995 liegt das Grundstück in der Landwirtschaftszone Zudem 

befindet es sich nach der Schutzverordnung Süd vom 11. Juni 1996 innerhalb des 

Landschaftsschutzgebiets und nach dem Schutzgebietsplan B. vom 27. März 1995 im 

Umgebungsbereich des Naturschutzgebiets.

Auf der Parzelle steht ein zweistöckiges Wohnhaus (Assek.-Nr. ....), das vor dem 1. Juli 

1972 erstellt wurde. Im Jahr 1985 wurde südlich des Wohnhauses unter Anrechnung 

an die damals mögliche Flächenerweiterung von 25 Prozent ein Stall-Anbau für 

höchstens vier Pferde bewilligt. Am 15. März 1999 wurde der Ersatz eines bestehenden 

Anbaus mit Hundezwinger, Sattelkammer und Holzschopf durch einen grössen Anbau 

bewilligt. Ohne eine Baubewilligung einzuholen erstellte R.G. sodann zwischen Stall 

und Wohnhaus zwei weitere Pferdeboxen, hinter dem Haus eine befestigte, 

mechanische Pferdeführanlage und entlang der Strasse einen rund 870 m2 grossen 

Allwetterplatz.

Anlässlich der Bauabnahme des am 15. März 1999 bewilligten Ersatzbaus stellte das 

Bauamt A. am 6. November 2002 u.a. fest, dass für den Allwetterplatz keine 

Baubewilligung vorliege. In der Folge reichte R.G. ein Baugesuch ein.

Am 29. September 2003 verfügte das Amt für Raumentwicklung (ARE) Folgendes:

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1. Es wird festgestellt, dass das Wohnhaus vor dem 1. Juli 1972 nicht mehr 

landwirtschaftlich genutzt wurde. Die Zustimmung zur Baubewilligung wird im Sinne 

der Erwägungen erteilt. Die eingereichten Unterlagen sind verbindlich. Als Unterlagen 

sind massgebend:

 

2. Es dürfen maximal vier Pferde gehalten werden. Die Haltung von Pensionspferden ist 

nicht zulässig. Gestützt auf Art. 44 der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt 

RPV) ist im Grundbuch, derzeit Parzelle 7433, folgende öffentlich-rechtliche 

Eigentumsbeschränkung anzumerken:

"Beschränkungen, Auflagen und Bedingungen nach RPV".

3. Der bestehende Allwetterplatz ist gemäss korrigiertem Plan anzupassen und die 

Restfläche wieder zu begrünen.

4. Das Verbot der Ausnützung ist als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung im 

Grundbuch, derzeit Parzelle Nr. 4733, wie folgt anzumerken:

"Verbot der baulichen Nutzungserweiterung nach RPV".

5. Projektänderungen sind dem Amt für Raumentwicklung vor Ausführung zur 

Mitbeurteilung zu unterbreiten.

6. Für die zusätzlichen Pferdeboxen und die Pferdeführstation ist der Stadt A. innert 2 

Monaten das nachträgliche Baugesuch einzureichen.

Das ARE führte aus, Pferdehaltung ausserhalb eines Landwirtschaftsbetriebs sei in der 

Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Sodann sei dafür kein Standort ausserhalb 

der Bauzone erforderlich. Für die hobbymässige Pferdehaltung könne gestützt auf Art. 

Baugesuchsunterlagen vom 6. Januar 2003–

korrigierte Situationspläne 1:2000 und 1:100 vom 24. September 2003–

Schnitte Mistlager und Allwetterplatz vom 23. Dezember 2002–

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24c des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) ein Allwetterplatz von 

höchstens 200 m2 bewilligt werden.

In der Folge, am 1. Dezember 2003, fasste der Stadtrat A. u.a. folgenden Beschluss 

(Nr. 1324):

"1. ...

2. Der Allwetterplatz ist bis 30. April 2004 auf eine Fläche von 200 m2 zu reduzieren. 

Die Restfläche ist wieder zu begrünen.

...

3. ...

4. Für die zusätzlichen Pferdeboxen und die Pferdeführanlage ist dem Bauamt A. bis 

zum 6. Februar 2004 ein nachträgliches Baugesuch einzureichen.

5. Es dürfen maximal 4 Pferde gehalten werden. Die Haltung von Pensionspferden ist 

nicht zulässig. Gestützt auf Art. 44 RPV ist im Grundbuch A., derzeit Parzelle Nr. 7433, 

folgende öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung anzumerken:

"Beschränkungen, Auflagen und Bedingungen nach Raumplanungsverordnung".

6./ Das Verbot der Ausnützung ist als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung im 

Grundbuch, derzeit Parzelle Nr. 4733, wie folgt anzumerken:

"Verbot der baulichen Nutzungserweiterung nach Raumplanungsverordnung".

Zur Begründung verwies der Stadtrat A. sinngemäss auf die Verfügung des ARE vom 

29. September 2003. Was die Pferdeführanlage anbetrifft, kann den Erwägungen 

sodann entnommen werden, dass R.G. im Jahr 1992 ein Baugesuch eingereicht und es 

zurückgezogen hat, nachdem das Planungsamt seine Zustimmung verweigert hatte.

B./ Am 18. Dezember 2003 erhob R.G. gegen den Beschluss des Stadtrats A. vom 1. 

Dezember 2003 Rekurs beim Baudepartement. Er stellte folgende Anträge:

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"1. Ziff. 2 des Entscheides des Stadtrates A. vom 1. Dezember 2003 und Ziff. 3 des 

Entscheides des Amtes für Raumentwicklung vom 29. September 2003 seien 

aufzuheben. Es sei von einer Reduktion des Allwetterplatzes auf eine Fläche von 200 

m2 abzusehen. Es sei festzustellen, dass die Voraussetzungen für eine Ersatzvornahme 

nicht gegeben sind.

2. Ziff. 5 des Entscheides des Stadtrates A. vom 1. Dezember 2003 und Ziff. 2 des 

Entscheides des Amtes für Raumentwicklung vom 29. September 2003 seien 

aufzuheben. Es sei von einer Beschränkung der Anzahl gehaltener Pferde abzusehen. 

Es sei festzustellen, dass die Haltung von Pensionspferden zulässig ist. Von der 

Anmerkung einer Eigentumsbeschränkung sei abzusehen.

3. Ziff. 6 des Entscheides des Stadtrates A. vom 1. Dezember 2003 und Ziff. 4 des 

Entscheides des Amts für Raumentwicklung vom 29. September 2003 seien 

aufzuheben. Es sei von der Anmerkung einer öffentlich-rechtlichen 

Eigentumsbeschränkung abzusehen.

4. Ziff. 6 des Entscheides des Amts für Raumentwicklung vom 29. September 2003 sei 

aufzuheben. Es sei festzustellen, dass die zusätzlichen Pferdeboxen und die 

Pferdeführstation keiner Bewilligung bedürfen."

Zur Begründung wurde im wesentlichen geltend gemacht, die Haltung und Ausbildung 

von Pferden sei für den Rekurrenten und seine Ehefrau Existenzgrundlage und nicht 

Hobby. Sodann setze das Zureiten von Pferden eine landwirtschaftliche Umgebung 

voraus. Folglich seien die für die Haltung und Ausbildung von Pferden erforderlichen 

Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone zonenkonform. Des weiteren gehe es 

nicht an, eine Tätigkeit zu untersagen, die seit Jahrzehnten ausgeübt werde.

Die Regierung des Kantons St. Gallen wies den Rekurs am 19. Oktober 2004 ab, 

nachdem eine Stellungnahme des ARE eingeholt und ein Augenschein durchgeführt 

worden war. Ziff. 2 des Beschlusses des Stadtrats A. vom 1. Dezember 2003 wurde 

wie folgt geändert: "Der Allwetterplatz ist innert dreier Monate ab Rechtskraft des 

Entscheids auf eine Fläche von 200 m2 zu reduzieren. Die Restfläche ist wieder zu 

begrünen." Sodann wurde der Stadtrat A. angewiesen, bezüglich der beiden zwischen 

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Wohnhaus und Pferdestall erstellten Pferdeboxen und der Pferdeführanlage hinter dem 

Wohnhaus ein Wiederherstellungsverfahren einzuleiten (Ziff. 3).

C./ Am 9. November 2004 erhob R.G. gegen den Entscheid der Regierung vom 19. 

Oktober 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellte die Rechtsbegehren, der 

Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1) und der Stadtrat A. sei anzuweisen, für die beiden 

zwischen Wohnhaus und Pferdestall erstellten Pferdeboxen sowie die Pferdeführanlage 

hinter dem Wohnhaus eine Baubewilligung zu erteilen, bzw. zu bestätigen, dass eine 

solche für die Pferdeführanlage vorgelegen habe und eine Wiederherstellung deshalb 

nicht erforderlich sei (Ziff. 2). Sodann sei festzustellen, dass eine Wiederherstellung des 

ursprünglichen Zustandes vor Erstellung der Anlagen objektiv unmöglich und damit 

unverhältnismässig sei (Ziff. 3).

Am 6. Dezember 2004 beantragte die Regierung, die Beschwerde sei abzuweisen. 

Auch die Politische Gemeinde A. hielt am 17. Januar 2005 dafür, der Beschwerde sei 

keine Folge zu geben.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). R.G. ist 

grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sodann entspricht die Beschwerde vom 9. November 2004 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

b) Gemäss Art. 45 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung einer 

Beschwerde berechtigt, wer an der Aenderung oder Aufhebung der Verfügung oder 

des Entscheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Als Anfechtungsobjekt 

einer Beschwerde kommen somit nur eine Verfügung oder ein Entscheid in Frage. 

Sodann setzt die

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Legitimation zur Ergreifung des Rechtsmittels voraus, dass der Adressat des 

Entscheids in seinen eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen ist. Nach allgemein 

anerkannter Praxis ist eine Verfügung oder ein Entscheid ein Akt einer Behörde, der 

gestützt auf einen öffentlich-rechtlichen Rechtssatz als hoheitliche Anordnung in 

verbindlicher und erzwingbarer Weise ein konkretes Rechtsverhältnis zwischen 

Gemeinwesen und Individuum begründet bzw. aufhebt oder abändert. Eine Verfügung 

oder ein Entscheid können vollstreckt werden, ohne dass hiefür eine weitere 

Konkretisierung notwendig ist (vgl. GVP 1998 Nr. 9 mit Hinweisen; vgl. auch Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 536 ff.). 

Von einem schutzwürdigen Interesse ist sodann auszugehen, wenn der 

Beschwerdeführer stärker als jedermann berührt und in einer besonderen, 

beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache steht. Dabei liegt das 

schutzwürdige Interesse am "praktischen Nutzen" bzw. in "handfesten Belangen", den 

ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in seiner rechtlichen oder 

tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung materieller, ideeller oder 

sonstiger Nachteile, die der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde (vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 391 mit Hinweisen).

aa) Die behördliche Aufforderung, ein Baugesuch einzureichen, ist keine anfechtbare 

Verfügung. Dadurch wird nicht in die Rechtsstellung des Adressaten eingegriffen. 

Aufgrund der fehlenden Verbindlichkeit des behördlichen

Aktes werden weder Rechte noch Pflichten begründet. Der Beschluss beinhaltet 

gleichsam die Eröffnung eines Verfahrens und dem Adressaten erwächst kein Nachteil. 

Von einem solchen könnte erst gesprochen werden, wenn die Behörde das Baugesuch 

abschlägig beantwortet (vgl. dazu GVP 1998 Nr. 9). Dementsprechend kann auf die 

Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit der Beschwerdeführer rügt, er sei erst 

mit der Eröffnung des angefochtenen Entscheides davon in Kenntnis gesetzt worden, 

dass ihn die Beschwerdegegnerin am 1. Dezember 2003 verpflichtet habe, dem 

Bauamt A. für die zusätzlichen Pferdeboxen und die Pferdeführanlage bis 6. Februar 

2004 ein nachträgliches Baugesuch einzureichen.

bb) Dasselbe gilt für die an den Stadtrat A. gerichtete Anweisung der Vorinstanz, 

bezüglich der beiden zwischen Wohnhaus und Pferdestall erstellten Pferdeboxen und 

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der Pferdeführanlage hinter dem Wohnhaus sei ein Wiederherstellungsverfahren 

einzuleiten (Ziff. 3 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids). Mit dieser 

Anordnung wird der Stadtrat A. zum Handeln verpflichtet, nicht der Beschwerdeführer. 

Nach Art. 130 Abs. 2 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) kann die 

zuständige Gemeindebehörde die Entfernung oder die Abänderung rechtswidrig 

ausgeführter Bauten und Anlagen sowie die Wiederherstellung des früheren Zustandes 

verfügen, wenn die Ausführung den gesetzlichen Vorschriften oder den genehmigten 

Plänen nicht entspricht oder sonst ein unrechtmässiger Zustand geschaffen wird. 

Können Bauten und Anlagen aufgrund materieller Rechtswidrigkeit auch nachträglich 

nicht bewilligt werden, folgt daraus indessen nicht notwendigerweise, dass sie 

abgebrochen werden müssen. Vielmehr sind in jedem Fall die allgemeinen 

verfassungsrechtlichen Prinzipien des Bundesrechts, insbesondere die Grundsätze der 

Verhältnismässigkeit und der Schutz des guten Glaubens, zu berücksichtigen (vgl. B. 

Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 1210 mit Hinweis auf P. 

Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, S. 

327 ff. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung; vgl. auch Chr. Mäder, Das 

Baubewilligungsverfahren, Diss. Zürich 1991, Rz. 660 ff.; VerwGE vom 24. März 2003 

i.S. P. und V.D. sowie P. und U.H.). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit besagt, 

dass eine Abbruchverfügung nur erlassen werden darf, wenn diese Massnahme bei 

objektiver Betrachtung als die einzig geeignete erscheint, um einen baurechtswidrigen 

Zustand zu beheben. Sie hat zu unterbleiben, wenn die Abweichung von den 

Bauvorschriften nur geringfügig ist, wenn der Abbruch nicht im öffentlichen Interesse 

liegt oder wenn die berührten öffentlichen Interessen den Schaden, der dem 

Eigentümer aus dem Abbruch erwächst, nicht zu rechtfertigen vermögen (vgl. B. Heer, 

a.a.O., Rz. 1211 mit Hinweis auf Hänni, a.a.O., S. 328 mit Hinweisen; GVP 1982 Nr. 17). 

Anordnungen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes nach Art. 130 Abs. 

2 BauG sind Sachverfügungen. Dagegen sind die gleichen Rechtsmittel gegeben wie 

im Baubewilligungsverfahren (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 1221). Was die beiden Pferdeboxen 

und die Pferdeführanlage anbetrifft, wird der Beschwerdeführer deshalb im Rahmen 

des Wiederherstellungsverfahrens die Möglichkeit haben, geltend zu machen, die 

Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes sei objektiv unmöglich und 

unverhältnismässig.

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c) Sodann vermag der Beschwerdeführer bezüglich der Anordnung, dass auf seiner 

Liegenschaft höchstens vier Pferde gehalten werden dürfen, kein eigenes 

schutzwürdiges Interesse darzutun. Abgesehen davon, dass er nicht näher begründet, 

warum diese Beschränkung rechtswidrig sein sollte, verweist er in der 

Beschwerdebegründung auf eine Eingabe vom 30. Juni 2004 und hält fest, er und 

seine Ehefrau würden vier eigene Sportpferde halten und sie hätten nicht die Absicht, 

weitere (Pensions)pferde einzustallen. Sodann führt der Beschwerdeführer aus, er und 

seine Ehefrau seien aufgrund ihres Alters erfahrungsgemäss nur noch wenige Jahre in 

der Lage, die bestehenden Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung zu nutzen.

d) Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der 

Beschwerdeführer die Androhung des Vollstreckungszwangs für den Fall, dass er den 

Allwetterplatz nicht innert Frist verkleinern sollte, in Frage stellt. Nach Art. 44 VRP sind 

Vollstreckungsmassnahmen von Verwaltungsbehörden, eingeschlossen die Androhung 

des Vollstreckungszwanges, bei der in der Hauptsache zuständigen Rekursinstanz 

anfechtbar. Die Rekursinstanz entscheidet endgültig.

e) Im übrigen ist auf die Beschwerde im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer beantragt, es sei ein Augenschein durchzuführen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Sache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Die rechtserheblichen Tatsachen ergeben sich aus den Akten. Auf die Durchführung 

eines Augenscheins kann deshalb verzichtet werden.

3./ Nach Art. 78 Abs. 1 BauG ist das Errichten und Aendern von Bauten und Anlagen 

bewilligungspflichtig. Einer Bewilligung bedürfen insbesondere Neu-, Um-, An-, Auf- 

und Nebenbauten jeder Art (Art. 78 Abs. 2 lit. a BauG).

a) Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die beiden Pferdeboxen, die er 

zwischen Stall und Wohnhaus erstellt hat, baubewilligungspflichtig sind. 

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Dementsprechend beantragt er, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen die 

entsprechende Bewilligung zu erteilen. Des weiteren stellt er nicht in Frage, dass der 

Allwetterplatz einer Baubewilligung bedarf.

b) Was die Pferdeführanlage anbetrifft, stellt der Beschwerdeführer zwar ebenfalls das 

Rechtsbegehren, die Baubewilligung sei nachträglich zu erteilen bzw. die 

Beschwerdegegnerin habe zu bestätigen, dass eine solche vorliege. Auch im Rahmen 

der Beschwerdebegründung (S. 8) verlangt er, es sei eine Baubewilligung zu erteilen. 

Demgegenüber macht er auch geltend, eine Pferdeführanlage sei keine 

bewilligungspflichtige Anlage im Sinn des Baupolizeirechts.

Von einer Anlage spricht man, wenn das Ergebnis einer baulichen Massnahme in Form, 

Gestalt und Ausmass derart in Erscheinung tritt und auf die Nachbarschaft oder auf 

den öffentlichen Grund in einer Weise einwirkt, dass dadurch öffentliche Interessen 

berührt werden bzw. wenn damit im Allgemeinen nach dem gewöhnlichen Lauf der 

Dinge so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der 

Oeffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. Heer, 

a.a.O., Rz. 358 mit Hinweisen). Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der 

Vorinstanz befindet sich nordwestlich des Wohnhauses eine kreisrunde mechanische 

Pferdeführanlage mit einem Durchmesser von rund 13 m. In der Mitte der Anlage steht 

ein quadratischer Betonsockel bzw. eine Betonplatte (1.5 m x 1.5 m x 20 cm). Darauf 

ist eine Steueranlage mit Motor montiert. Am 2 m hohen Mittelpfosten sind sodann drei 

waagrechte, ca. 6 m lange Metallarme mit je einem Führgitter angebracht. Der rund 2.5 

m breite Laufkurs ist mit einer Mischung aus Kies und Holzschnitzeln ausgelegt und 

innen wie aussen mit Holzpfosten begrenzt, die mit zwei waagrechten Elektrobändern 

verbunden sind. Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, bei einer 

festinstallierten Einrichtung dieser Grössenordnung handle es sich um eine 

baubewilligungspflichtige Anlage.

4./ Der Beschwerdeführer beruft sich bezüglich der Pferdeführanlage darauf, er sei in 

seinem Vertrauen zu schützen. Er begründet dies damit, aus einem Schreiben des 

Bauamtes A. vom 10. Dezember 1992 gehe hervor, dass er Pläne für eine 

Pferdeführanlage eingereicht habe und dass Abklärungen beim Kantonalen Amt für 

Umweltschutz (AFU) ergeben hätten, dass die von ihm erstellte Führanlage keiner 

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Baubewilligung bedürfe. Die Bemerkung "Ohne Sockel, nur runde Einzäunung" die auf 

dem Dokument ohne weitere Angaben angebracht worden sei, dürfe nicht 

berücksichtigt werden. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, er habe das 

Baugesuch zurückgezogen, weil das Planungsamt die Zustimmung verweigert habe 

bzw. er habe die Führanlage ohne Bewilligung erstellt, treffe deshalb nicht zu. Es sei im 

Gegenteil so, dass die Beschwerdegegnerin die Anlage nach Rücksprache mit den 

zuständigen kantonalen Stellen bewilligt habe, worauf eine bewilligungskonforme 

Pferdeführanlage erstellt worden sei. Er habe die Anlage, die seit dem Jahr 1992 

unbeanstandet betrieben werde, im Vertrauen auf die Bewilligung errichtet. Sodann 

habe er keinen Anlass zu Bedenken gehabt. Deshalb sei festzustellen, dass die 

Voraussetzungen für einen Widerruf der im Jahr 1992 erteilten Bewilligung nicht erfüllt 

seien.

a) Vertrauensschutz bei der Rechtsanwendung setzt ein Vertrauensverhältnis voraus 

(vgl. Ehrenzeller/Mastronardi/Schweizer/Vallender, Die Schweizerische 

Bundesverfassung, Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 51 zu Art. 9 der 

Bundesverfassung [SR 101]). Hat eine Zusage einen dem Gesetz widersprechenden 

Inhalt, vermag sie sich - als von der Verwaltung gesetzte Norm - gegen den Vorrang 

des Gesetzes nicht zu behaupten. Sobald das Legalitätsprinzip einen anderen 

Entscheid erheischt als die Zusage, geht das Gesetz vor; einzig das Vertrauensprinzip 

kann die Bindung an eine gesetzeswidrige Zusage bewirken (vgl. B. Weber-Dürler, 

Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Basel/Frankfurt 1983, S. 203). Eine inhaltlich 

bestimmte behördliche Auskunft kann eine Vertrauensbasis schaffen (vgl. dazu Häfelin/

Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 669). 

Voraussetzung des Vertrauensschutzes ist sodann das Fehlen der Kenntnis der 

Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage. Wer die Fehlerhaftigkeit kennt, kann nicht in 

guten Treuen davon ausgehen, dass die durch den Staat erweckten Erwartungen erfüllt 

werden. Ein berechtigtes Vertrauen ist auch denjenigen abzusprechen, welche die 

Mangelhaftigkeit der Vertrauensgrundlage bei gehöriger Sorgfalt hätten kennen 

müssen. Dabei ist auf die individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse der sich auf den 

Vertrauensschutz berufenden Personen abzustellen (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 657 

mit Hinweisen; vgl. auch U. Gueng, Zur Verbindlichkeit verwaltungsbehördlicher 

Auskünfte und Zusagen, Schweizerisches Institut für Verwaltungskurse an der 

Hochschule St. Gallen, 1971, S. 25). Sodann muss der Adressat im Vertrauen auf die 

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Richtigkeit der Auskunft eine für ihn nachteilige Disposition getroffen haben, die 

unwiderruflich ist oder jedenfalls nicht ohne Schaden rückgängig gemacht werden 

kann (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 686).

b) Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer am 6. März 1992 ein Baugesuch für 

eine "Freiluftführanlage für Pferde" mit einem Durchmesser von 14 m und einer Höhe 

von 2.40 m eingereicht hat. Laut Plan weist die Führanlage Schwellen oder ein 

Betonfundament (1.5 m x 1.50 m) auf und verfügt im Zentrum über einen rund 2.0 m 

hohen Metallpfosten, an welchem Metallarme mit Führgittern angebracht sind. Sodann 

ist der Laufkurs rund 2.0 m bereit. Diese Führanlage entspricht somit grundsätzlich 

derjenigen, welche sich nach den Feststellungen der Vorinstanz anlässlich des 

Augenscheins vom 27. April 2004 auf dem Grundstück des Beschwerdeführers 

befunden hat. Fest steht weiter, dass im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben am 3. 

Juni 1992 in Anwesenheit eines Vertreters des AFU ein Augenschein durchgeführt 

worden ist. Mit einem Schreiben vom 27. Oktober 1992 an den Beschwerdeführer hat 

das Bauamt A. auf diesen Augenschein Bezug genommen und ausgeführt, es habe 

sich gezeigt, "dass eine zusätzliche Erweiterung von Bauten und Anlagen nicht mehr 

möglich" ist. Es hielt sodann fest, der Beschwerdeführer habe anlässlich des 

Augenscheins erklärt, er werde sich die Sache nochmals überlegen und eventuell "ein 

neues Gesuch für eine einfache Führanlage (ohne festen Sockel und ohne 

Umzäunung)" einreichen. Er wurde aufgefordert, innert 10 Tagen mitzuteilen, ob er das 

Baugesuch zurückziehe bzw. ob er neue Unterlagen einreiche. In einem Schreiben vom 

10. Dezember 1992 an den Beschwerde-

führer, mit Kopie an den Gemeinderat und das AFU, bestätigte das Bauamt A. sodann, 

dass neue Pläne eingereicht worden seien und dass Abklärungen beim AFU ergeben 

hätten, "dass die von ihnen erstellte Freilaufführanlage keiner Baubewilligung bedarf".

c) Zum Zeitpunkt, als der Augenschein im Jahr 1992 durchgeführt wurde, befand sich 

auf dem Grundstück des Beschwerdeführers somit keine Pferdeführanlage. Entgegen 

seiner Behauptung ist sodann davon auszugehen, dass das Baugesuch aufgrund des 

Schreibens vom 27. Oktober 1992 abgeändert worden ist, indem neue Pläne für eine 

Führanlage eingereicht worden sind. Aufgrund des Schreibens des Bauamtes A. vom 

27. Oktober 1992 muss es sich dabei um Pläne für eine einfache Führanlage ohne 

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festen Sockel und Umzäunung gehandelt haben. Offen bleiben kann indessen, ob die 

Meinung bestanden hat, das Pferd werde an einer Longierleine im Kreis herumgeführt, 

wie die Vorinstanz annimmt. Entsprechend den neuen Vorgaben ging das Bauamt A. 

am 10. Dezember 1992 des weiteren davon aus, die Einrichtung sei nicht 

bewilligungspflichtig. Aus diesem Schreiben muss überdies geschlossen werden, dass 

der Beschwerdeführer zwischenzeitlich eine Pferdeführanlage erstellt hatte und dass 

das Bauamt A. davon ausging, diese entspreche den Korrekturplänen. Es ergibt sich 

somit, dass der Beschwerdeführer in guten Treuen nicht davon ausgehen darf, die 

Pferdeführanlage, wie sie nach den Feststellungen der Vorinstanz besteht, bedürfe 

keiner Baubewilligung bzw. sie sei im Jahr 1992 bewilligt worden. An dieser Beurteilung 

ändert nichts, dass nicht bekannt ist, wann und von wem der Zusatz "Ohne Sockel, nur 

runde Einzäunung", angebracht worden ist, der sich auf der Kopie des Schreibens des 

Bauamtes A. vom 10. Dezember 1992 befindet, die gemäss Stempel beim AFU 

eingegangen ist. Immerhin hatte der Beschwerdeführer von diesem Hinweis Kenntnis. 

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat er eine mit dem Stempel des AFU 

versehene Kopie des Schreibens des Bauamtes A. vom 10. Dezember 1992 zu den 

Akten gegeben.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer nicht mit Erfolg 

darauf berufen kann, er habe aus Gründen des Vertrauensschutzes Anspruch darauf, 

die Pferdeführanlage beibehalten zu können.

5./ Der Beschwerdeführer macht unter Berufung auf Art. 42 Abs. 3 RPV weiter geltend, 

der Allwetterplatz - und sinngemäss auch die Pferdeführanlage - würden nicht unter die 

Erweiterungsbestimmungen der RPV fallen, weil sie die Identität der Baute nicht 

tangierten. Diese bleibe mit der Erweiterung durch die beiden Pferdeboxen gewahrt 

und die Dimension der Veränderung bewege sich im tolerierbaren Rahmen.

a) Nach Art. 24c Abs. 2 RPG können bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen 

ausserhalb der Bauzonen mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise 

geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig 

erstellt oder geändert worden sind. In jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den 

wichtigen Anliegen der Raumplanung vorbehalten. Aenderungen an Bauten und 

Anlagen, auf die Art. 24c RPG anwendbar ist, sind nach Art. 42 Abs. 1 RPV zulässig, 

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wenn die Identität der Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umgebung in den 

wesentlichen Zügen gewahrt bleibt. Verbesserungen gestalterischer Art sind zulässig. 

Ob die Identität der Baute im Wesentlichen gewahrt bleibt, ist gemäss Art. 42 Abs. 3 

RPV unter Würdigung der gesamten Umstände zu beurteilen. Sie ist jedenfalls dann 

nicht mehr gewahrt, wenn die zonenwidrig genutzte Fläche um mehr als 30 Prozent 

erweitert wird, wobei Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens nur 

zur Hälfte angerechnet werden (Art. 42 Abs. 3 lit. a RPV) oder die zonenwidrig genutzte 

Fläche innerhalb oder ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens um insgesamt 

mehr als 100 m2 erweitert wird (Art. 42 Abs. 3 lit. b RPV).

b) Unbestritten ist, dass es sich beim Gebäude Assek.-Nr. 4827 um ein vor dem 1. Juli 

1972 erstelltes nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus handelt. In Anwendung von Art. 24 

Abs. 2 aRPG und Art. 77ter BauG erteilte das damalige Amt für Wasser- und 

Energiewirtschaft am 8. Mai 1985 die Zustimmung zu einer Baubewilligung für einen 

Pferdestall für höchstens vier Pferde. Die Erweiterung der bestehenden Nutzung betrug 

25 Prozent bzw. 83.9 m2. Mit Verfügung vom 9. Februar 1999 stimmte das damalige 

Planungsamt in Anwendung von Art. 24 Abs. 2 aRPG und Art. 77quinquies BauG dem 

Ersatz eines bestehenden Anbaus mit Hundezwinger, Sattelkammer und Holzschopf 

durch einen etwas grösseren Anbau zu. Diese Erweiterung betrug 16 m2. Die absolute 

Massbeschränkung von Art. 42 Abs. 3 lit. b RPV ist somit annähernd ausgeschöpft. 

Eine zusätzliche Erweiterung des Wohnhauses des Beschwerdeführers ist gestützt auf 

Art. 24c RPG somit nicht mehr möglich. Entgegen seiner Annahme vermögen deshalb 

die beiden Pferdeboxen, die er zwischen Stall und Wohnhaus erstellt hat, die Identität 

seines zonenwidrigen Gebäudes ausserhalb der Bauzone nicht zu wahren. Sie 

erweisen sich somit als formell und materiell rechtswidrig.

c) Der Beschwerdeführer geht zutreffend davon aus, dass es sich bei der 

Pferdeführanlage und dem Allwetterplatz um eigenständige Bauvorhaben handelt (vgl. 

dazu Bundesamt für Raumentwicklung, Neues Raumplanungsrecht, Erläuterungen zur 

Raumplanungsverordnung und Empfehlungen für den Vollzug, Bern, Februar 2001, Ziff. 

V, 3.3.2). Was die Bewilligungsfähigkeit der Pferdeführanlage anbetrifft, verzichtet er 

indessen darauf, nähere Ausführungen zu machen, gestützt auf welche 

Rechtsgrundlagen diese Anlage seiner Meinung nach bewilligt werden müsste und 

solche sind auch nicht ersichtlich. Bezüglich des Allwetterplatzes macht der 

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Beschwerdeführer indessen geltend, die Anordnung der Vorinstanz, dieser sei von 

einer Fläche von 870 m2 auf eine solche von 200 m2 zu reduzieren und die Restfläche 

sei wieder zu begrünen (Ziff. 2 des Dispositivs), sei nicht widerspruchsfrei, weil sie 

tierschutzrechtlichen Vorgaben widerspreche. Er beruft sich auf ein vom Bundesamt für 

Veterinärwesen herausgegebenes Handbuch 2004, welches für den baulichen und 

qualitativen Tierschutz einen minimalen Auslauf von rund 100 m2 vorsehe. 

Demgegenüber toleriere die Vorinstanz lediglich eine Fläche von rund 50 m2 je Pferd.

Wie bereits ausgeführt [vgl. Ziff. 1.b)bb) hievor], hat die Tatsache, dass eine Anlage 

auch materiell rechtswidrig ist und deshalb nachträglich nicht bewilligt werden kann, 

nicht ohne weiteres zur Folge, dass der ursprüngliche Zustand vollständig 

wiederhergestellt werden muss. Vielmehr sind die massgebenden allgemeinen 

verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prinzipien zu beachten. In Anwendung der 

letztmals am 11. April 2005 angepassten Richtlinie 800.106.06 des Bundesamtes für 

Veterinärwesen "Haltung von Pferden, Ponys, Eseln, Maultieren und Mauleseln", 

welche aufzeigt, wie die allgemein gültigen tierschutzrechtlichen Vorschriften für Pferde 

auszulegen sind, ist Shire-Horses und anderen sehr grossen Pferden eine 

Mindestauslauffläche für die freie Bewegung von 48 m2 zu gewähren. Diese 

Grössenangabe findet sich auch im Anhang 2 der Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung" des Bundesamtes für Raumentwicklung vom Mai 2003. Für Warmblut-

Reitpferde, wie sie vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau gehalten werden, genügt 

nach den Vorgaben der beiden Bundesämter eine Mindestfläche von 36 m2 je Pferd. 

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

vier Pferde halten dürfen, erweist sich die Anordnung der Vorinstanz, der Allwetterplatz 

sei auf 200 m2 zu verkleinern, was technisch ohne weiteres möglich ist, demnach als 

verhältnismässig. Mit einem Allwetterplatz dieser Grösse können vier Warmblut-Pferde 

tierschutzgerecht gehalten werden, dies selbst dann, wenn es im Einzelfall aus 

Sicherheitsgründen (Verletzungsgefahr) angezeigt erscheint, nicht allen vier Pferden 

gleichzeitig Auslauf zu gewähren. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass der 

Beschwerdeführer behauptet, er und seine Ehefrau würden zufolge ihres 

fortgeschrittenen Alters in wenigen Jahren keine Pferde mehr halten, lässt sich die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes, wie sie die Vorinstanz angeordnet 

hat, nicht beanstanden.

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6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann.

Dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen. Der unterliegende Beschwerdeführer kann keine ausseramtliche 

Entschädigung beanspruchen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. R)–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

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	B 2004/174
	Bau- und Planungsrecht, Art. 24c RPG (SR 700), Art. 42 RPV (SR 700.1). Die Erweiterung eines vor dem 1. Juli 1972 erstellten nichtlandwirtschaftlichen Wohnhauses ausserhalb der Bauzone mit zwei Pferdeboxen und einer Pferdeführanlage sowie einem Allwetterplatz mit einer Fläche von 870 m2 sind nicht bewilligungsfähig (Verwaltungsgericht, B 2004/174).

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