# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 547dd71b-daff-5862-9594-2a94ce2c4c2a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.12.2022 UE220021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE220021_2022-12-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE220021-O/U/AEP>MUL 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. R. Linder 

 

Verfügung und Beschluss vom 30. Dezember 2022 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____, Dr. med., 
2. Unbekannt,  
3. Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Limmattal/Albis vom 17. Januar 2022, A-11/2021/10036715 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

1. Mit Schreiben vom 10. Mai 2021 erstattete A._____ (fortan Beschwerdefüh-

rerin) bei der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich Strafanzeige gegen 

B._____ (fortan Beschwerdegegnerin) bzw. gegen Unbekannt.  

Dabei soll auf dem Zahlungsbefehl in einer von der Beschwerdeführerin als Gläu-

bigerin eingeleiteten Betreibung mittels gefälschter Unterschrift Rechtsvorschlag 

erhoben worden sein. Die Unterschrift stamme nicht von der eigentlichen Schuld-

nerin, der Beschwerdegegnerin, sondern von einer unautorisierten (unbekannten) 

Drittperson, die sich am Schalter des Betreibungsamtes Horgen als Beschwerde-

gegnerin ausgegeben habe. Damit sei der Rechtsvorschlag (sinngemäss) unter 

Begehung einer Urkundenfälschung erfolgt (Urk. 15/1). 

2. Mit Verfügung vom 17. Januar 2022 nahm die zuständige Staatsanwalt-

schaft Limmattal/Albis (fortan Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung gestützt 

auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht anhand (Urk. 3 S. 2 f.). Die Beschwerdeführe-

rin bestätigte den Empfang der Verfügung per 22. Januar 2022 (vgl. Urk. 15/8). 

Mit Eingabe vom 29. Januar 2022 (Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin 

gegen die genannte Nichtanhandnahmeverfügung innert Frist Beschwerde mit 

den Anträgen, diese sei aufzuheben und es sei die Staatsanwaltschaft anzuwei-

sen, ein Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin als Beschuldigte zu füh-

ren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse (Urk. 2 

S. 1). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 2. Februar 2022 wurde der Beschwerdeführerin 

aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'800.– zu leisten (Urk. 5). 

Mit Eingabe vom 10. Februar 2022 ersuchte die Beschwerdeführerin um unent-

geltliche Rechtspflege (Urk. 8) und reichte diesbezüglich Beilagen ein (Urk. 9). Mit 

Präsidialverfügung vom 11. Februar 2022 wurde der Beschwerdeführerin die Frist 

zur Leistung einer Kaution abgenommen (Urk. 11).  

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Da sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, wurde auf einen 

Schriftenwechsel verzichtet (Art. 390 Abs. 2 StPO). Die Akten der Staatsanwalt-

schaft wurden beigezogen (Urk. 15).  

II. 

1. Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes 

Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmit-

tel ergreifen. Partei ist namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b 

StPO). Als solche gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am 

Strafverfahren im Straf- oder Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Ge-

schädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden 

ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Anderen Verfahrensbeteiligten, namentlich der Person, 

die Anzeige erstattet, stehen die zur Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Ver-

fahrensrechte einer Partei zu, wenn sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen 

sind (Art. 105 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO). 

1.1 In den eigenen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger/in des durch die 

verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist. 

Bei Strafnormen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gelten praxis-

gemäss nur diejenigen Personen als Geschädigte, die durch die entsprechenden 

Tatumstände in ihren Rechten beeinträchtigt werden, sofern diese Beeinträchti-

gung unmittelbare Folge der tatbestandsmässigen Handlung ist. Die Legitimation 

der anzeigeerstattenden Person im kantonalen Beschwerdeverfahren gegen eine 

Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft setzt ebenfalls voraus, dass 

sie durch die angezeigte Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt und dem-

nach Geschädigte im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO ist (zum Ganzen: Urteil des 

Bundesgerichts 6B_139/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 3.1.1; BGE 141 IV 454 

E. 2.3.1). 

1.2 Urkundendelikte schützen in erster Linie die Allgemeinheit. Geschütztes 

Rechtsgut ist das besondere Vertrauen, welches im Rechtsverkehr einer Urkunde 

als Beweismittel entgegengebracht wird. Daneben können auch private Interes-

sen unmittelbar betroffen sein, wenn die Urkundenfälschung auf die Benachteili-

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gung (vermögensrechtlich oder anderweitig) einer bestimmten Person abzielt. 

Nach bundesgerichtlicher Praxis wird die Geschädigtenstellung von Privaten bei-

spielsweise bejaht, wenn die Urkundenfälschung gleichzeitig Bestandteil eines 

schädigenden Vermögensdelikts bildet. Ist hingegen die Beeinträchtigung indivi-

dueller Rechte nicht unmittelbare Folge des Urkundendelikts, sondern eines an-

deren, erst später hinzugetretenen deliktischen Verhaltens, ist nicht von einer ge-

schädigten Person im Zusammenhang mit dem Urkundendelikt auszugehen (MA-

ZZUCHELLI/POSTIZZI, Basler Kommentar StPO, Basel 2014, N 73 zu Art. 115; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_139/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 3.1.2; BGE 140 IV 

155 E. 3.3.3). 

2. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, in einer von ihr als 

Gläubigerin eingeleiteten Betreibung gegen die Beschwerdegegnerin als Schuld-

nerin hinsichtlich unbezahlter Rechnungen sei auf dem entsprechenden Zah-

lungsbefehl (vgl. Urk. 15/2/3 S. 2) mittels gefälschter Unterschrift einer unbekann-

ten Drittperson Rechtsvorschlag erhoben worden (Urk. 2 S. 2). 

2.1 Gemäss Art. 78 Abs. 1 SchKG bewirkt der Rechtsvorschlag einstweilen die 

Einstellung der Betreibung und hemmt damit den Fortgang des betreffenden Be-

treibungsverfahrens. Zur Weiterführung der Betreibung muss die betriebene Per-

son den Rechtsvorschlag mittels provisorischer oder definitiver Rechtsöffnung be-

seitigen. Falls sie noch keinen Rechtsöffnungstitel in den Händen hält, muss sie 

zuerst einen solchen erlangen, allenfalls durch Einleitung eines ordentlichen Ge-

richtsverfahrens. Falls der Rechtsvorschlag in Verletzung betreibungsrechtlicher 

Vorschriften zugelassen wurde, kann ihn die betreibende Person mittels betrei-

bungsrechtlicher Beschwerde (Art. 17 SchKG) anfechten bzw. aufheben lassen.  

Die Wirkung des Rechtsvorschlags ist dabei auf das Betreibungsverfahren und 

den betreffenden Zahlungsbefehl begrenzt. Das Nicht-/Erheben des Rechtsvor-

schlags hat keine Wirkung auf den materiellen Bestand der in Betreibung gesetz-

ten Forderung, insbesondere ist das Nichterheben des Rechtsvorschlags keine 

Schuldanerkennung (MALACRIDA/ROESLER, Kurzkommentar [KuKo] SchKG, Zürich 

2014, N 1 f. zu Art. 78 mit Hinweisen). 

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2.2 Mit Blick auf das soeben Ausgeführte erscheint es fraglich, wie weit die Be-

schwerdeführerin zur Beschwerde nach StPO überhaupt legitimiert ist. Der eigent-

liche Bestand der von ihr in Betreibung gesetzten Forderung ist von der Erhebung 

bzw. Zulassung des fraglichen Rechtsvorschlags nicht tangiert. In vermögens-

rechtlicher Hinsicht zeigt sich die Ausgangslage der Beschwerdeführerin vor und 

nach dem inkriminierten Sachverhalt gleich. Sie verlangt von der Beschwerde-

gegnerin nach wie vor die Bezahlung ausstehender Rechnungen.  

Mit der Zulassung des Rechtsvorschlags ist der Beschwerdeführerin somit keine 

weitergehende Schädigung oder entsprechende Gefährdung des Vermögens ent-

standen, sondern dies führt lediglich dazu, dass die geltend gemachte, ohnehin 

strittige Forderung allenfalls materiellrechtlich von einem Gericht zu beurteilen 

sein wird (der Rechtsvorschlag an sich unterliegt keiner materiellen Prüfung, vgl. 

Art. 75 SchKG). Umgekehrt wäre ohne Rechtsvorschlag auch keine Schuldaner-

kennung seitens der Beschwerdegegnerin gegeben und die Beschwerdeführerin 

müsste den Betrag (wohl) ohnehin gerichtlich durchsetzen (vgl. nachfolgend).  

2.3 Hat jemand für eine andere Person Rechtsvorschlag erhoben und erschei-

nen die Vertretungsverhältnisse nicht klar, weil beispielsweise die entsprechende 

Vollmacht nicht vorliegt, kann die betriebene Person den Rechtsvorschlag auch 

nachträglich noch genehmigen. Vorliegend darf ohne Weiteres davon ausgegan-

gen werden, dass die Beschwerdegegnerin Rechtsvorschlag erheben wollte bzw. 

einen solchen genehmigen würde, zumal sie selbst auch eine Betreibung gegen 

die Beschwerdeführerin eingeleitet hat (Urk. 15/2/6 betr. Rückforderung aus unge-

rechtfertigten Vorschusszahlungen). Auch insofern wäre nicht von einer Schuld-

anerkennung auszugehen. 

Letztlich ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin auch die Möglich-

keit hat (allenfalls gehabt hätte), einen ihrer Ansicht nach unter Verletzung betrei-

bungsrechtlicher Vorschriften zugelassenen Rechtsvorschlag mittels betreibungs-

rechtlicher Beschwerde nach Art. 17 SchKG anzufechten und hierzu nicht auf 

strafrechtliche Mittel zurückgreifen musste (vgl. auch nachfolgend unter II./3.).   

Auf die Beschwerde ist deshalb insgesamt nicht einzutreten. 

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3. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerde, wäre auf die-

se einzutreten, ohnehin sogleich als unbegründet erwiese. Die Staatsanwaltschaft 

geht in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung zurecht und mit überzeugender Be-

gründung davon aus, dass hinsichtlich einer strafrechtlich relevanten Handlung – 

sei es seitens der Beschwerdegegnerin oder einer unbekannten Drittperson – 

keinerlei Anhaltspunkte gegeben sind (Urk. 3 S. 2); weder hinsichtlich eines Ur-

kunden- noch eines Vermögensdeliktes.  

3.1 Rechtsvorschlag kann nicht nur schriftlich, sondern auch mündlich erhoben 

werden. Wurde bei der Übergabe des Zahlungsbefehls nicht sogleich Rechtsvor-

schlag erhoben, so hat dies innert Frist gegenüber dem zuständigen Betreibungs-

amt zu erfolgen (vgl. Art. 74 Abs. 1 SchKG). Somit ist für die entsprechende Er-

klärung grundsätzlich keine Form vorgeschrieben, mithin auch keine Unterschrift 

der Schuldnerin erforderlich. Auch inhaltlich genügt das Wort "Rechtsvorschlag" 

(so bereits die Staatsanwaltschaft gem. Urk. 3 S. 2; ebenso MALACRIDA/ROESLER, 

KuKo SchKG, N 4 f. zu Art. 74 mit Hinweisen).  

3.2 Dem fraglichen Zahlungsbefehl vom 10. Mai 2021 (siehe Urk. 15/2/3 S. 2), 

welcher der Schuldnerin bzw. der Beschwerdegegnerin am 17. Mai 2021 zuge-

stellt wurde (so bescheinigt im Zahlungsbefehl S. 2), ist angesichts des roten 

Stempels (S. 2 unten rechts) klar zu entnehmen, dass gegenüber dem Betrei-

bungsamt Horgen am 21. Mai 2021 innert Frist "Rechtsvorschlag erhoben" wurde, 

dies in Bezug auf die gesamte im Betreibung gesetzte Forderung. Dies – unab-

hängig von der Frage der ohnehin nicht erforderlichen Unterschrift – reicht bereits 

für die Annahme, dass der Rechtsvorschlag rechtsgültig erhoben wurde. Es be-

stehen zudem keine Zweifel daran, dass die Beschwerdegegnerin Rechtsvor-

schlag erheben wollte (vgl. bereits II./2.3 betr. Gegenforderung).  

Hinsichtlich der Unterschrift (vgl. S. 2 des Zahlungsbefehls) beim Rechtsvorschlag 

ist auch ohne Weiteres davon auszugehen, dass sie von einer angestellten Per-

son des Betreibungsamtes Horgen stammt, welche damit rechtsgültig bestätigt 

hat, dass die Beschwerdegegnerin (ob sie nun persönlich am Schalter war oder 

nicht), Rechtsvorschlag erhoben hat. Ein solches Vorgehen ist (entgegen der Be-

schwerdeführerin, vgl. Urk. 2 S. 3) auch keineswegs ungewöhnlich, sieht doch be-

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reits das Gesetz vor, dass das Betreibungsamt die allenfalls mündlich erfolgte Er-

klärung des Rechtsvorschlags der betriebenen Person auf deren Verlangen hin 

gebührenfrei (unterschriftlich) bescheinigt (vgl. Art. 74 Abs. 3 SchKG).  

Hinweise für ein Urkundendelikt oder ein anderweitiges Vermögensdelikt ergeben 

sich daraus jedenfalls nicht. Somit würde die Beschwerdeführerin auch materiell 

mit der Beschwerde nicht durchdringen.  

III. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ihr Ersuchen um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde als von vornhe-

rein aussichtslos zu betrachten ist.  

Die Gerichtsgebühr ist angesichts der offenbar bescheidenen finanziellen Ver-

hältnisse der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 8 und 9/1–7) auf einen reduzierten 

Betrag von Fr. 500.– festzusetzen (vgl. Art. 425 StPO). 

Die Beschwerdeführerin hat ausgangsgemäss keinen Anspruch auf Entschädi-

gung. Da keine Stellungnahmen eingeholt wurden und der Beschwerdegegnerin 

somit keine Kosten entstanden sind, ist auch ihr keine Entschädigung zuzuspre-

chen. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss. 

  

- 8 - 

 

Sodann wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-

setzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde; 
− die Beschwerdegegnerin, per Gerichtsurkunde; 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, ad A-11/2021/10036715, unter 

Rücksendung der eingereichten Akten, Urk. 15, gegen Empfangsbestä-
tigung; 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

  

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Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder 
zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsu-

larischen Vertretung übergeben werden. 

 

Zürich, 30. Dezember 2022 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Linder 
 

	Verfügung und Beschluss vom 30. Dezember 2022
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury)
	1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.
	Sodann wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde;
	 die Beschwerdegegnerin, per Gerichtsurkunde;
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, ad A-11/2021/10036715, unter Rücksendung der eingereichten Akten, Urk. 15, gegen Empfangsbestätigung;

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.