# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 167d3b3c-06f7-51f0-8682-732001fb41c9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 30.06.2021 KSK 2019 108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2019-108_2021-06-30.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Verfügung vom 30. Juni 2021

Referenz KSK 19 108

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Bergamin, Vorsitzender

Parteien C.________
Beschwerdeführer
vertreten durch die Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Dr. iur. Tho-
mas Rohner und/oder Rechtsanwalt MLaw Tobias Christen, Pes-
talozzi Rechtsanwälte AG, Löwenstr. 1, 8001 Zürich

gegen

D.________

Gegenstand provisorische Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Maloja, Einzelrichter, vom 10.12.2019, 
mitgeteilt am 10.12.2019 (Proz. Nr. 335-2019-105)

Mitteilung 05. Juli 2021

2 / 6

In Erwägung,

– dass die D.________ mit Zahlungsbefehl vom 26. Oktober 2018 gegen 
C.________ Betreibung auf Verwertung eines Grundpfandes einleitete (Be-
treibung Nr. B.________ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Ma-
loja), wogegen C.________ Rechtsvorschlag erhob,

– dass das Regionalgericht Maloja mit Entscheid vom 10. Dezember 2019 in der 
betreffenden Betreibung provisorische Rechtsöffnung erteilte,

– dass C.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen diesen Entscheid 
mit Eingabe vom 23. Dezember 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden einreichte und die D.________ (nachfolgend: Beschwerdegegne-
rin) am 10. Januar 2020 ihre Beschwerdeantwort erstattete,

– dass der Beschwerdeführer am 31. Oktober 2020 verstorben ist,

– dass mit Verfügung vom 10. März 2021 festgestellt wurde, dass das 
Rechtsöffnungsverfahren nunmehr gegen die Erbschaft C.________ fortge-
führt wird,

– dass zugleich das Verfahren sistiert wurde, bis die Beschwerdegegnerin den 
Vertreter der Erbschaft oder einen Erben bekannt gibt, wofür sie Frist bis 
30. Juni 2021 erhielt,

– dass mit Entscheid des Bezirksgerichts Zürich (Konkursgericht) vom 26. Mai 
2021 der Konkurseröffnungsentscheid des High Court of Justice, Business 
and Property Courts of England and Wales, Insolvency and Companies List 
(ChD) vom 27. Juli 2020 (Fall-Nr. BR-2019-000300) betreffend den Be-
schwerdeführer für das Gebiet der Schweiz anerkannt wurde,

– dass die Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets für das in der 
Schweiz gelegene Vermögen des Schuldners die konkursrechtlichen Folgen 
des schweizerischen Rechts nach sich zieht (Art. 170 Abs. 1 IPRG),

– dass mit Konkurseröffnung alle gegen den Schuldner hängigen Betreibungen 
aufgehoben sind (Art. 206 Abs. 1 SchKG), womit die auf ihnen beruhenden 
Verfahren wie namentlich das Rechtsöffnungsverfahren als gegenstandslos 
dahinfallen (Heiner Wohlfart/Caroline B. Meyer, in: Staehelin/Bauer/Staehelin 
[Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. Aufl., Basel 
2010, N 11 zu Art. 206 SchKG),

3 / 6

– dass das vorliegende Rechtsöffnungsverfahren demnach zufolge Gegen-
standslosigkeit abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),

– dass gleichzeitig der angefochtene Entscheid aufzuheben und eine neue Kos-
tenverteilung vorzunehmen ist, 

– dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 10. Juni 2021 beantragte, die 
Prozesskosten seien nach Ermessen des Gerichts festzusetzen,

– dass seitens der Konkursmasse innert der ihr angesetzten Frist keine Stel-
lungnahme zur Regelung der Prozesskosten erfolgte,

– dass die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens auf CHF 2'000.00 
festgelegt wurden, was angesichts des Streitwerts von rund CHF 8 Mio. an-
gemessen ist (vgl. Art. 48 GebV SchKG),

– dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens, nachdem der Schriftenwechsel 
bereits durchgeführt wurde und weitere prozessuale Anordnungen erforderlich 
waren, mit CHF 2'000.00 zu bemessen sind (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 
GebV SchKG),

– dass das Gericht die Prozesskosten nach Ermessen verteilen kann, wenn das 
Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben wird und das Gesetz nichts an-
deres vorsieht (Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO), wobei es etwa in Betracht zieht, 
welche Partei Anlass zum Verfahren gegeben hat, welches der mutmassliche 
Prozessausgang gewesen wäre und bei welcher Partei die Gründe eingetre-
ten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Prozesses geführt haben (BGer 
5A_885/2014 v. 19.3.2015 E. 2.4),

– dass der mutmassliche Prozessausgang mit einer summarischen Prüfung ein-
geschätzt wird, gestützt auf die Akten und ohne Durchführung eines Beweis-
verfahrens (BGer 2C_237/2009 v. 28.9.2009 E. 3.1),

– dass der Beschwerdeführer die Fälligkeit der in Betreibung gesetzten Schuld-
briefforderungen bestritt, 

– dass bei einer Sicherungsverwendung des Schuldbriefes zwar nur die Grund-
forderung verzinst und amortisiert wird, die Gläubigerin jedoch dann, wenn der 
Schuldner nicht die im Rahmen des Grundverhältnisses vereinbarten Leistun-
gen erfüllt, den Schuldbrief zur Kündigung fällig stellen kann (Paul-Henri Stei-
nauer, Zürcher Kommentar, Art. 842–865 und 875 ZGB, 2. Aufl., Zürich 2015, 
N 24 zu Art. 847 ZGB),

4 / 6

– dass eine Vereinbarung gültig ist, die für den Fall, dass sich der Schuldner mit 
der Zahlung der Amortisationen oder der Zinsen in Verzug befindet, die sofor-
tige Kündigung des Schuldbriefes vorsieht (Art. 847 Abs. 2 ZGB),

– dass Ziffer 5 des Collateral Agreements vom 23. Dezember 2016 bzw. 6. Ja-
nuar 2016 nach Treu und Glauben ein solches sofortiges Kündigungsrecht 
hinsichtlich der Schuldbriefforderungen enthält,

– dass der Beschwerdeführer weiter die Aktivlegitimation der Beschwerdegeg-
nerin in Abrede stellte,

– dass Ende 2016 die Beschwerdegegnerin von der D.________ mittels Vermö-
gensübertragung das Universalbankengeschäft für Schweizer Kunden über-
nahm, was mitunter den Übergang der Geschäftsbeziehung mit dem Be-
schwerdeführer umfasste (vgl. Art. 73 Abs. 2 FusG),

– dass der Beschwerdeführer ferner eine Verletzung der Dispositionsmaxime 
geltend machte, 

– dass die Schuldbriefforderung und das Grundpfandrecht eine strikte Einheit 
bilden, weshalb die provisorische Rechtsöffnung nur uno actu für beide Ele-
mente erteilt werden kann (BGE 140 III 36 E. 4; 134 III 71 E. 3),

– dass daher in einer Betreibung auf Pfandverwertung das Rechtsöffnungsge-
such immer als auf die Forderung und das Pfandrecht gerichtet verstanden 
werden muss (KGer GR KSK 20 124 v. 15.2.2021),

– dass die Vorinstanz daher keine Rechtsverletzung beging, wenn sie im Ent-
scheiddispositiv nicht nur für die Schuldbriefforderung, sondern zusätzlich 
auch für die Grundpfandrechte provisorische Rechtsöffnung erteilte (KGer GR 
KSK 20 124 v. 15.2.2021),

– dass der Beschwerdeführer demnach im Beschwerdeverfahren mutmasslich 
unterlegen wäre, 

– dass es folglich auch der Beschwerdeführer ist, der Anlass zum Rechtsöff-
nungsverfahren gegeben hat,

– dass ferner auch der Grund für die Gegenstandslosigkeit des Prozesses in der 
Person des Beschwerdeführers eingetreten ist (Konkurseröffnung),

5 / 6

– dass es unter diesen Umständen gerechtfertigt erscheint, die Kosten des erst- 
und zweitinstanzlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, 

– dass die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin nur in begründeten 
Fällen Anspruch auf eine angemessene Umtriebsentschädigung hat (Art. 95 
Abs. 3 lit. c ZPO), solche besonderen Umstände aber weder für das erstin-
stanzliche noch für das Beschwerdeverfahren ersichtlich sind,

– dass somit keine Umtriebs- bzw. Parteientschädigung geschuldet ist,

– dass die vorliegende Verfügung in die einzelrichterliche Kompetenz des Vor-
sitzenden fällt (vgl. Art. 9 Abs. 2 GOG i.V.m. Art. 11 Abs. 2 KGV 
[BR 173.100]),

6 / 6

wird erkannt:

1. Der Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Maloja vom 10. De-
zember 2019 wird aufgehoben und das Verfahren zufolge Gegenstandslo-
sigkeit abgeschrieben. 

2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Einzelrichter am Regionalgericht Malo-
ja von CHF 2'000.00 gehen zu Lasten der Konkursmasse C.________ und 
werden mit dem von der D.________ geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 2'000.00 verrechnet. Die Konkursmasse C.________ wird verpflichtet, 
der D.________ den Betrag von CHF 2'000.00 direkt zu ersetzen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000.00 gehen zu Lasten 
der Konkursmasse C.________ und werden mit dem von C.________ ge-
leisteten Kostenvorschuss von CHF 3'000.00 verrechnet. Der Restbetrag 
von CHF 1'000.00 wird der Konkursmasse C.________ durch das Kantons-
gericht erstattet.

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 
Art. 90 ff. BGG.

6. Mitteilung an: