# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d14e8ca7-37ac-5ddb-9ffd-e6cfb9ce0e6e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.04.2021 SB210062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210062_2021-04-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB210062-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

M. Knüsel und Ersatzoberrichter lic. iur. P. Castrovilli sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bussmann 

 

 

Urteil vom 7. April 2021 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Irreführung der Rechtspflege  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,  
vom 1. September 2020 (GG200009) 

 

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Anklage: 
(Urk. 16) 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 6. März 2020 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz:  
(Urk. 31) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Irreführung der Rechtspflege ge-

mäss Art. 304 Ziff. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 180.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.  

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.  

5. Die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.– Gebühr gemäss § 4 Abs. 1 lit. d GebV StrV. 
 

6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden der Beschuldigten 

auferlegt. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

 

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Berufungsanträge 
(Prot. II S. 4) 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten 

(Urk. 33 S. 1, Urk. 48 S. 1): 

1. Die Berufungsklägerin sei vom Vorwurf der Irreführung der 
Rechtspflege freizusprechen; 

2.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 

b) Der Staatsanwaltschaft 

(Urk. 38, sinngemäss): 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzel-

gericht in Strafsachen, vom 1. September 2020 wurde dem Beschuldigten sowie 

der Verteidigung gleichentags mündlich eröffnet und der Staatsanwaltschaft 

schriftlich im Dispositiv mitgeteilt (Urk. 27, Prot. I S. 15). Die Verteidigung meldete 

noch vor Schranken mündlich Berufung an (Prot. I S. 16).  

 2. Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde von beiden Parteien am 

27. Januar 2021 in Empfang genommen (Urk. 30).  

 3. Mit Eingabe vom 15. Februar 2021 reichte die Verteidigung fristgerecht ih-

re Berufungserklärung ein (Urk. 33). 

 4. Mit Präsidialverfügung vom 16. Februar 2021 wurde der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland (nachfolgend "Staatsanwaltschaft") Frist zur Erhe-

bung einer Anschlussberufung bzw. zum Antrag auf Nichteintreten auf die Beru-

fung angesetzt. Der Beschuldigten wurde dieselbe Frist angesetzt, um das Da-

tenerfassungsblatt und mehrere spezifisch bezeichnete Urkunden zu ihren finan-

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ziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 36). Die Staatsanwaltschaft erklärte mit 

Eingabe vom 17. Februar 2021 sinngemäss ihren Verzicht auf Anschlussberufung 

und beantragte die Bestätigung des angefochtenen Urteils (Urk. 38). Mit Schrei-

ben vom 8. März 2021 reichte die Verteidigung Unterlagen zu den finanziellen 

Verhältnissen der Beschuldigten ein (Urk. 40-42/1-5).  

 5. Am 9. März 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 7. April 2021 

vorgeladen (Urk. 43). Die Verhandlung konnte ordnungsgemäss durchgeführt 

werden. Zu dieser erschienen sind die Beschuldigte in Begleitung ihrer amtlichen 

Verteidigung (Prot. II S. 4). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung 

keine zu entscheiden (Prot. II S. 5). Nach Durchführung der persönlichen Befra-

gung der Beschuldigten (Urk. 47) beantragte die Verteidigung im Sinne eines Be-

weisantrages die Befragung des Filialleiters in B._____, sofern das Gericht nicht 

ohnehin zum Schluss komme, dass die Beschuldigte freizusprechen sei (Prot. II 

S. 5 f.). Darauf wird im Rahmen der Sachverhaltserstellung zurückzukommen 

sein.  

II. Prozessuales 

 1.1. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in 

Rechtskraft. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche Urteil nur 

in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

 1.2. Die Beschuldigte verlangt einen vollumfänglichen Freispruch. Damit 

steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter 

Vorbehalt des Verschlechterungsverbotes gesamthaft zur Disposition (Art. 391 

Abs. 2 StPO).  

 2. Bereits an dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-

des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 

BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen). Die Berufungs-

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instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken. 

 3. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit 

Erwähnung findet. 

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 A Anklagevorwurf 

 1.1. Die Staatsanwaltschaft wirft der Beschuldigten vor, sie habe am 22. Mai 

2019 um ca. 10:35 Uhr beim Polizeiposten der Kantonspolizei Zürich an der 

C._____-strasse ..., D._____, Strafanzeige gegen eine unbekannte Täterschaft 

wegen eines Diebstahls von Fr. 1'000.– erstattet, obschon ein solches Delikt nie 

stattgefunden habe (vgl. im Einzelnen Anklageschrift gemäss Urk. 16 S. 2). 

 1.2. Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt als in objektiver und subjekti-

ver Hinsicht erstellt. Sie stellte dabei im Wesentlichen auf Standbilder der Über-

wachungskamera und die Bankjournale über die getätigten Transaktionen vom 

29. April 2019 ab. Sie hielt dafür, dass die Aussagen der Beschuldigten den 

"Urkundenbeweis" nicht in Zweifel zu ziehen vermöchten (Urk. 31 S. 5 ff.).  

 B Standpunkt der Beschuldigten 

 1. Unstrittig ist, dass sich die Beschuldigte am 29. April 2019 um ca. 

11:30 Uhr vom Bankkonto der Firma E1._____ AG, von welcher die Beschuldigte 

die Geschäftsleitung innehat, Fr. 5'000.– beim Schalter der F._____ [Bank] Filiale 

in D._____ auszahlen liess. Weiter ist unbestritten, dass die Beschuldigte am 22. 

Mai 2019 um ca. 10:35 Uhr beim Polizeiposten der Kantonspolizei Zürich an der 

C._____-strasse ..., D._____, Strafanzeige gegen eine unbekannte Täterschaft 

wegen eines Diebstahls von Fr. 1'000.– erstattet und bei der Anzeige gegenüber 

der Polizei die im Anklagesachverhalt ausgeführten Äusserungen gemacht hat 

(Urk. 2 und 3, je S. 1).  

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 2. Die Beschuldigte bestreitet hingegen, die Fr. 1'000.– ab dem Geldautoma-

ten selber entgegen genommen zu haben. Sie behauptet, dieses Bargeld sei erst 

nach ihrem Weggang ausgegeben worden. Ein unbekannter Dritter müsse dieses 

Geld behändigt haben. Sie habe die Strafanzeige erstattet, da das Konto der 

E1._____ AG schliesslich mit Fr. 6'000.– belastet worden sei, sie aber nur 

Fr. 5'000.– ausbezahlt erhalten habe, und zwar am Schalter nach dem (betrags-

mässig) erfolglosen Bezugsversuch am Automaten (Urk. 2 und 3, je S. 1).  

 C Grundsätze der Beweiswürdigung 

 Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Beweiswürdigung korrekt dargelegt 

(Urk. 31 S. 5 ff.). Zusammenfassend und in teilweiser Ergänzung ist festzuhalten, 

dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld der beschuldigten Person zu 

beweisen, und nicht diese ihre Unschuld nachweisen muss (Art. 10 StPO). Die 

Strafbehörden tragen die Beweislast auch für das Fehlen von Rechtfertigungs-, 

Schuldminderungs- oder Schuldausschlussgründen. Hier besteht aber die Beson-

derheit, dass bereits das materielle Recht und auch die Gerichtspraxis davon 

ausgehen, dass wer tatbestandsmässig handelt, dies im Normalfall auch rechts-

widrig und schuldhaft tut (sog. rechtswidrigkeits- bzw. schuldindizierende Wirkung 

der Tatbestandsmässigkeit). Die Strafbehörden haben solche entlastenden Um-

stände dann abzuklären, wenn sich dies aufgrund der konkreten Sachlage auf-

drängt (so ausdrücklich Art. 20 StGB bei ernsthaftem Anlass zu Zweifeln an der 

Schuldfähigkeit) oder wenn die beschuldigte Person dies glaubhaft behauptet. Bei 

Rechtfertigungsgründen trifft die beschuldigte Person daher u.U. eine Substantiie-

rungslast; die Strafbehörden müssen aber nicht jeder Schutzbehauptung, die sich 

auf keinerlei Anhaltspunkte stützt, nachgehen (BSK StPO I-Tophinke, 2. Auflage 

2014, Art. 10 N 19 und N 21). 

 D Konkrete Beweiswürdigung 

 1. Übersicht der Beweismittel 

 1.1.1. Nebst den Aussagen der Beschuldigten in den Einvernahmen bei der 

Polizei (Urk. 2-3, dort zunächst als Anzeigeerstatterin und damit als Auskunfts-

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person befragt), bei der Staatsanwaltschaft (Urk. 4) und in den gerichtlichen Ver-

fahren (Prot. I S. 10 ff., Urk. 47 S. 8 ff.) liegen als Sachbeweise Bankunterlagen 

(Urk. 9/1-3 und Urk. 9/8) sowie Standbilder der Videoüberwachung aus dem 

Bereich der Bancomaten-Halle in der betroffenen F._____-Filiale vor (Urk. 6). 

 1.1.2. Die Beschuldigte wurde in ihren unterschiedlichen Rollen korrekt 

belehrt, womit ihre Aussagen verwertbar sind. Auch hinsichtlich der übrigen 

Beweismittel spricht nichts gegen deren Verwertbarkeit.  

 1.2. Aussagen der Beschuldigten 

 1.2.1. Die Beschuldigte erstattete am 22. Mai 2019 Anzeige (Urk. 1 S. 1). 

Zu dieser wurde sie am 3. Juli 2019 als polizeiliche Auskunftsperson befragt. Zur 

Begründung der Anzeige gab sie im Wesentlichen Folgendes an: "Ich ging am 

Morgen kurz vor 12 Uhr auf die Bank und wollte Fr. 5'000.– abheben. Auf der 

Maschine stand geschrieben, dass der grösstmögliche Betrag Fr. 1'000.– sei. 

Deswegen stoppte ich die Transaktion und wollte an den Schalter der Bank ge-

hen. Ich entnahm dem Automat meine Karte und ging danach zum Schalter, um 

die Fr. 5'000.– abzuheben." Auf die Frage, wie sie erfahren habe, dass Geld ge-

fehlt habe, gab sie zur Antwort: "Ich hatte am Schalter Fr. 5'000.– abgeholt. Ich 

ging danach weg. Ich habe unserem Mitarbeiter Fr. 5'000.– gegeben. Mein Part-

ner bemerkte dann in der Abrechnung, dass etwas nicht stimmte. An diesem Tag 

stand dann, dass Fr. 6'000.– an diesem Tag abgehoben wurden, obwohl ich 'nur' 

Fr. 5'000.– am Schalter abhob. Die Fr. 1'000.– waren einfach abgebucht, obwohl 

ich diese nicht erhalten habe. Es ist komisch, dass die Karte herauskam, aber 

kein Geld herausgekommen ist" (Urk. 3 S. 1 f.). Auf Nachfrage, wie sie die Trans-

aktion abgebrochen habe, erklärte die Beschuldigte, sie habe "Stopp" gedrückt, 

als die Maske erschienen sei, dass sie lediglich Fr. 1'000.– abheben könne. Da-

nach sei die Karte herausgekommen. Sie habe diese behändigt und sei direkt 

zum Schalter gegangen. Dort habe sie Fr. 5'000.– erhalten (Urk. 3 S. 2).  

 1.2.2. Am 4. September 2019 bestätigte sie bei der Polizei als Beschuldigte 

ihre bereits als Auskunftsperson deponierten Aussagen (Urk. 2). Ergänzend gab 

sie zu Protokoll, dass sie wegen der abgebuchten Fr. 1'000.– zur F'._____ ge-

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gangen sei. Dort habe man ihr zur Anzeige geraten (Urk. 2 S. 1). Im Rahmen die-

ser Einvernahme wurden ihr die Standbilder der Überwachungskamera der 

F._____ vorgehalten. Die einvernehmende Person sagte dazu, es sei auf den Bil-

dern zu sehen, wie sie - die Beschuldigte - am Bancomaten stehe und Geld in 

den Händen halte und niemand nach ihr an den Bancomaten gelangt sei. Die Be-

schuldigte schilderte daraufhin nochmals den Ablauf mit einem Bezugsversuch 

mit zu kleinem Maximalbetrag und ihrem Gang zum Schalter und sagte zu den 

Bildern: "Ich habe kein Geld. Das kann nicht sein." Sie sei sich ganz sicher, dass 

sie die Fr. 1'000.– nicht bekommen habe. Ansonsten hätte sie am Schalter nur Fr. 

4'000.– abgehoben (Urk. 2 S. 1 f.). Auf die Frage, weswegen sie auf den Überwa-

chungsbildern dann Geld in ihrer Hand halte, meinte die Beschuldigte nach einer 

gewünschten Vergrösserung der Aufnahme in der Einvernahme, es könne viel-

leicht sein, dass sie zuvor etwas abgehoben habe. Aber das sei nun schon länger 

her und da sei sie sich nicht mehr sicher. Und im späteren Verlauf der Einver-

nahme ergänzte sie, es könne auch sein, dass sie eine Einzahlung geleistet habe 

(Urk. 2 S. 2). 

 1.2.3. Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 

21. Februar 2020 verweigerte die Beschuldigte die Aussage ebenso wie die Un-

terzeichnung des Protokolls (Urk. 4 S. 2 ff. und S. 8).  

 1.2.4. An der Hauptverhandlung verwies die zwischenzeitlich erbeten ver-

teidigte Beschuldigte auf ihre Aussagen bei der Polizei (Prot. I S. 10). Im Kern 

wiederholte sie ihre bisherigen Depositionen (Prot. I S. 10 ff.).  

 1.2.5. Dabei blieb sie grundsätzlich auch an der heutigen Berufungsverhand-

lung (Urk. 47 S. 8 f.). Neu gab sie an, dass der Geschäftsführer der Filiale 

B._____, bei welchem sie am Folgetag nachgefragt habe, weshalb ihr das Geld 

abgebucht worden sei, ihr tags darauf nach Sichtung der Videoaufnahmen telefo-

nisch mitgeteilt habe, dass er etwas auf dem Video gesehen habe. Er habe aber 

nicht gesagt was. Er habe nur gesagt, dass sie eine Anzeige machen solle bei der 

Polizei (Urk. 47 S. 9).  

 1.3. Bankunterlagen der F._____  

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 1.3.1. Dem Kontoauszug des Firmenkontos der E1._____ AG bei der 

F._____, Konto ..., vom 30. April 2019 sind sämtliche Belastungen und Gutschrif-

ten vom 29. und 30. April 2019 zu entnehmen. Aus diesem ergibt sich, dass auf 

das Konto der E1._____ AG am 29. April 2019 keine Einzahlungen getätigt wur-

den, hingegen ab diesem Konto zwei Bargeldbezüge von Fr. 5'000.– und Fr. 

1'000.– erfolgten (sowie weitere, hier nicht relevante Bezüge; Urk. 9/6). 

 1.3.2. Gemäss Auszahlungsbeleg der F._____ vom 29. April 2019 erfolgte 

um 11:34 Uhr eine Auszahlung über Fr. 5'000.– zulasten des Firmenkontos der 

Beschuldigten. Den Erhalt und damit auch den verbleibenden Saldo von Fr. 

848.10 quittierte die Beschuldigte persönlich mit Unterschrift (Urk. 9/7). Buchung 

und Valuta ergeben sich in diesem Umfang auch aus dem Kontoauszug vom 30. 

April 2019 (Urk. 9/6).  

 1.3.3. Aus den Bancomatjournalen vom 29. April 2019 geht sodann hervor, 

dass am 29. April 2019 um 11:28:01 Uhr ein "Bank-Bezug mit Beleg" in der Höhe 

von Fr. 1'000.– getätigt wurde. Weiter ergibt sich, dass ein paar Sekunden nach 

dem Bezug von Fr. 1'000.– die Bankkarte ein zweites Mal verwendet wurde. Der 

Vorgang wurde bei Betragseingabe um 11:28:41 Uhr annulliert und um 11:28:47 

Uhr ohne Beleg abgeschlossen (Urk. 9/8). 

 1.4. Standbilder der Überwachungskamera der F._____ 

 1.4.1. In den Akten liegen vier Standbilder der Überwachungskamera der 

F._____ Filiale in D._____ (Urk. 6), welche die Bank auf Herausgabeaufforderung 

der Kantonspolizei Zürich vom 22. Mai 2019 edierte (vgl. Urk. 5). Diesen entnimmt 

man eine weibliche Person beim Eintritt von einem Aussenbereich in einen In-

nenbereich und sodann die gleiche Person auf drei Aufnahmen vor einem Ban-

komaten aus verschiedenen Perspektiven: Auf den Fotos Nr. 2 und 3 steht die 

Person direkt vor dem Automaten, auf Foto Nr. 4 sieht man die Person in einer 

geringen Distanz zum Automaten. Die Standbilder bezeichnen die Kamerapositi-

on, das Aufnahmedatum und die Aufnahmezeit (Urk. 9/6). 

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 1.4.2. Die Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft an die Adresse der 

F._____ betreffend (u.a.) Herausgabe von Videoaufnahmen im Zusammenhang 

mit dem Geldbezug vom 29. April 2019 (Urk. 9/1) verlief erfolglos, da das Video-

material zum Zeitpunkt dieser Zwangsmassnahme bereits nicht mehr vorhanden 

bzw. die fragliche Sequenz bereits überspielt war (Urk. 9/5). 

 1.5. Würdigung 

 1.5.1. Es ist unbestritten, dass die Beschuldigte am 29. April 2019 gegen 

halb zwölf Uhr die F._____ in D._____ aufgesucht und dort um 11:34 Uhr am 

Schalter vom Konto-Nr. ... der E1._____ AG einen Betrag von Fr. 5'000.– abge-

hoben hat (Urk. 9/7). Die wirtschaftliche Berechtigung an dieser Firma ergibt sich 

auch aus dem Handelsregisterauszug des Kantons G._____, wo die Beschuldigte 

als einziges Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift eingetragen ist 

(… [Link]).  

 Ebenso steht fest, dass die Beschuldigte am 22. Mai 2019 auf dem Polizei-

posten an der C._____-strasse ... in D._____ eine Strafanzeige wegen Diebstahls 

durch eine unbekannte Täterschaft gemacht hat (Urk. 1 S. 1; Urk. 3 S. 1).  

 1.5.2. Bei der Beschuldigten ist mit Blick auf ihre Glaubwürdigkeit von Be-

deutung, dass sie zunächst als Geschädigte und Anzeigeerstatterin und sodann 

als Beschuldigte im Verfahren stand. Insbesondere in der aktuellen Rolle hat sie 

ein Interesse daran, die Geschehnisse in einem für sie günstigen Licht darzustel-

len. Sie war weder zur wahrheitsgemässen Aussage noch zur Mitwirkung an den 

Untersuchungshandlungen verpflichtet (vgl. Art. 113 Abs. 1 StPO), was sie aber 

nicht per se weniger glaubwürdig macht. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaf-

tigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen der Beschuldigten. Dazu 

kann gesagt werden, dass sie im Kern und auch in beiden Parteirollen konstant 

aussagte, was angesichts der Bestreitungen auch nicht weiter erstaunt. Einen 

bedeutenden Widerspruch findet sich in ihren Aussagen allerdings hinsichtlich der 

Person, welche die aus ihrer Sicht unberechtigte Belastung der Fr. 1'000.– zuerst 

bemerkt hatte. So sagte sie in der ersten Befragung bei der Polizei - als Aus-

kunftsperson - aus, ihr Partner habe in der Abrechnung bemerkt, dass etwas nicht 

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stimme, nämlich, dass an jenem Tag Fr. 6'000.– belastet worden seien, obwohl 

sie nur Fr. 5'000.– am Schalter abgehoben habe (Urk. 3 S. 1). An der Hauptver-

handlung vor Vorinstanz gab sie hingegen zu Protokoll, "[…] ich habe erst später 

bemerkt, dass die Fr.1'000.– abgebucht wurden. Erst als ich den Bankbeleg in 

den Händen hielt, bemerkte ich, dass Fr. 1'000.– fehlen." Nach der dortigen Ver-

sion soll sie den Bankbeleg danach ihrem Partner gegeben haben, der dann auch 

gesehen habe, dass Geld fehle (Prot. I S. 12). An der Berufungsverhandlung sag-

te sie hierzu nochmals aus, dass sie es gemerkt habe und ihrem Partner erzählt 

habe. Er habe es dann auch gerade gemerkt (Urk. 47 S. 11). Auch zu den Um-

ständen, wie und wann sie bemerkt habe, dass Fr. 1'000.– abgebucht wurden, 

machte sie unklare Angaben. Zunächst gab sie an, dass sie nochmals zur Bank 

gegangen sei und den Kontoauszug angeschaut habe. Dann gab sie an, dass sie 

es am nächsten Tag bei der Bank gemerkt habe und schliesslich erklärte sie, 

dass sie per Telefon elektronisch auf ihren Bankkontoauszug zugegriffen habe 

(Urk. 47 S. 9 f.). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die Beschuldigte wie 

gesehen bei Bezug der Fr. 5'000.– am Schalter den Erhalt und damit auch den 

verbleibenden Saldo von Fr. 848.10 quittierte (vgl. vorstehende Erw. III.1.3.2.), 

woran sie sich an der Berufungsverhandlung aber nicht mehr erinnern konnte 

(Urk. 47 S. 10). Vor dem Hintergrund, dass die Firmen der Beschuldigten - wie die 

Verteidigung ausführte (Prot. I S. 6) - notorisch klamm und die Restsaldi immer 

sehr gering seien, weshalb eben auch auffalle, wenn etwas fehlt, wäre zu erwar-

ten gewesen, dass sie die gemäss ihrer Darstellung zunächst unbemerkte Abbu-

chung der Fr. 1'000.– bereits am Schalter bei der Quittierung hätte bemerken 

müssen oder aber am selben Abend bei einem weiteren Bezug von Fr. 250.– an 

einem Bancomaten in … [Ortschaft] (Urk. 9/6 und Urk. 9/8).  

 1.5.3. Auf Vorhalt der Standbilder der Überwachungskamera der F._____ in 

D._____ hat die Beschuldigte nicht bestritten, dass sie darauf zu sehen ist, 

sondern nur, dass sie dort Geld in der Hand halte (Urk. 2 S. 1 f.). In diesem Sinne 

argumentiert denn auch die Verteidigung. Die Fotodokumentation zeige zwar, 

dass die Beschuldigte etwas in den Händen halte, jedoch reiche die Auflösung 

nicht aus, um festzustellen, was genau das sein soll (Urk. 20 S. 3, Urk. 48 S. 1 f.). 

Dem ist beizupflichten. Es kommt hinzu, dass auch der Kamerawinkel keinen di-

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rekten Schluss zulässt, was die Beschuldigte da in ihrer Hand oder ihren Händen 

hält. Es kann also sein, dass es sich dabei um Geldnoten handelt. Nicht ausge-

schlossen ist aber auch ein Geldtäschchen oder eine Drucksache, wie die Vertei-

digung geltend macht (Urk. 20 S. 3; Urk. 25 S. 2). Mehr als Mutmassungen sind 

nicht möglich. Es erübrigt sich daher, auf die Ausführungen der Verteidigung zur 

durchschnittlichen Breite eines Handrückens und zu den verschiedenen in Frage 

kommenden Serien von Schweizer Banknoten, seien sie nun gestapelt oder gefä-

chert, wie auch die Vorinstanz mutmasst (Urk. 31 S. 7 f.), näher einzugehen (Urk. 

20 S. 3 i.V.m. Urk. 21; Urk. 25 S. 1 f.; Urk. 33 S. 4). Ein direkter Beweis lässt sich 

damit nicht erbringen.  

 1.5.4. Nicht gefolgt wer¨ 

 

den kann der Verteidigung, wenn sie im Zusammenhang mit der "Eignungsprü-

fung" des Beweismaterials geltend macht, die Kamerabilder würden keinen Zeit-

stempel tragen (Urk. 25 S. 2 f.). Die Standbilder gemäss Urk. 6 bezeichnen sehr 

wohl nicht nur die Ausrichtung der Kamera (jeweils oben links auf dem Bild [z.B. 

Bild 1 "EINGANG/PORTRAIT"]), sondern auch das Aufnahmedatum und die Auf-

nahmezeit (jeweils unten links auf dem Bild [z.B. Bild 1 "29/04/2019 11:25:56"]). 

Damit kommt ihnen nicht nur isoliert betrachtet, sondern vor allem im Zusammen-

hang mit den weiteren Bankunterlagen und den Depositionen der Beschuldigten 

grosse Aussagekraft zu.  

 1.5.5. Gemäss den Standbildern betrat die Beschuldigte die Bancomaten-

Halle um 11:25:56 Uhr (Urk. 6 S. 1; Foto 1). Nach den Bankjournalen über die 

Bezüge vom 29. April 2019 erfolgten mit dieser Karte zwei Aktionen. Zunächst 

zeichnet das Journal einen "Bank-Bezug mit Beleg" über Fr. 1'000.– mit Transak-

tionsbeginn um 11:27:15 Uhr und 11:28:01 Uhr als Transaktionsende auf. Gefolgt 

wird dieser Bezug von einer zweiten Aktion beginnend um 11:28:12 Uhr, welche 

bei der Betragseingabe um 11:28:41 Uhr annulliert wurde und um 11:28:47 Uhr 

endete. Die Bankjournale führen beide Male eine Nummer auf, welche u.a. die 

Ziffern … beinhalten. Diese Zahlenfolge entspricht der Karten-Nr. der Firmen-

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Karte der E1._____ AG (vgl. Urk. 9/1 S. 2; Urk. 9/5; Urk. 9/8). Damit ist erstellt, 

dass die Firmenkarte der Beschuldigten, welche sie an jenem Tag unbestritte-

nermassen zum Geldbezug einsetzte, zweimal in Folge verwendet wurde.  

 Vergleicht man das Journal mit den Standbildern der Überwachungskamera, 

dann ist insbesondere das Foto Nr. 4 von Bedeutung. Diesem Bild sind bei der 

Kameraausrichtung der Stempel "BMR/74004", beim Datum "29/04/2019" und bei 
der Zeit "11:28:21" zu entnehmen (Urk. 6 S. 2). Dabei ist die Beschuldigte vor 

dem Bancomaten stehend zu sehen. Diese Aufnahme fällt mitten in die Zeit der 

zweiten verbuchten Transkation, welche Session gemäss Bankjournal unter der 

gleichen Nr. 74004 läuft wie der Kamerastempel. Sie dauerte wie dargelegt von 
11:28:12 Uhr bis 11:28:47 Uhr (vgl. Urk. 9/8).  

 In der Gesamtbetrachtung der Standbilder und der Bankjournal-Einträge ist 

daher zu schliessen, dass die Beschuldigte nach dem Betreten der Halle eine ers-

te Transaktion erfolgreich mit Geldbezug durchführte und sie die zweite Transak-

tion abbrach. Entgegen der Verteidigung erscheint es zeitlich durchaus möglich, 

dass die Beschuldigte nach einem vollständigen Bezug von Bargeld in Windeseile 

einen zweiten Versuch gestartet und gleich wieder abgebrochen hat, auch wenn 

die erste Transaktion länger dauerte (vgl. Urk. 25 S. 1). Auch wenn die Kürzel auf 

den Bankjournalen nicht decodiert sind, ist aufgrund der Übereinstimmung der 

Kamerabezeichnung (oben links im Bild; BMR/74004) mit der Nummer der Aktivi-

tät am Bancomaten (74004) davon auszugehen, dass die Beschuldigte während 

beiden Aktionen vor dem Schalter stand. Dies legt den Schluss nahe, dass die 

Beschuldigte die Fr. 1'000.– selber an sich genommen hat. Eine andere Person 

wurde von der Kamera nicht erfasst (vgl. Urk. 6 und nachfolgende Ziff. III.1.5.8.). 

 1.5.6. Anhaltspunkte für eine Fehlfunktion des Bancomaten liegen nicht vor. 

Solche ergeben sich insbesondere nicht aus den Bankjournalen (Urk. 9/8). Vor 

den oben dargelegten zeitlichen, durch die Bankjournale untermauerten Aspekten 

erweisen sich die Erklärungen der Verteidigung, es könnte sich um eine techni-

sche Störung des Geldautomaten gehandelt haben, der die Fr. 1'000.– gar nie 

ausgegeben habe (Urk. 20 S. 2, Urk. 48 S. 1) oder dass er diese erst später aus-

gespuckt und ein Passant diese behändigt habe (Urk. 24 S. 1) bzw. sich eine Be-

- 14 - 

dienperson eine im Bancomaten steckengebliebene Geldnote hätte aneignen 

können (Urk. 48 S. 1) oder dass die Beschuldigte Opfer von Cash Trapping ge-

worden sei (Urk. 48 S. 3), als nicht überzeugende Rettungsversuche für die Be-

schuldigte.  

 1.5.7. Die Argumentation der Verteidigung geht an den Aussagen der 

Beschuldigten vorbei. Selbst wenn die Mutmassung eines technischen Fehlers 

zutreffen würde, wären bei all diesen Varianten zwei Bezüge erforderlich gewe-

sen. Von einer versuchten Auszahlung von Fr. 1'000.– war seitens der Beschul-

digten aber nie die Rede. Gemäss ihren Aussagen war es gar nie dazu gekom-

men, dass sie Fr. 1'000.– beziehen wollte. Vielmehr gab sie konstant an, die 

Transaktion mit Betätigung der Stopp-Taste abgebrochen zu haben, als sie be-

merkt habe, dass sie am Bancomaten nur Fr. 1'000.– und nicht die benötigten 

Fr. 5'000.– beziehen konnte (vgl. vorstehende Erw. III.1.2.).  

 1.5.8. Zur Mutmassung der Beschuldigten, dass eine unbekannte Täter-

schaft die Fr. 1'000.– behändigte habe, wurde sie bei der Polizei gefragt, ob ihr 

jemand aufgefallen sei, als sie "den Geldautomaten verlassen" habe (Urk. 3 S. 2). 

Sie sagte dazu aus: "Es wartete schon jemand, aber ich habe die Person nicht 

erkannt, ich könnte auch nicht sagen, ob es ein Mann oder eine Frau war, ich ha-

be sie nicht richtig gesehen" (Urk. 3 S. 2). Diese Aussage findet einerseits in den 

Standbildern der Überwachungskamera keine Bestätigung und wurde im Übrigen 

auch gegenteilig im Rapport festgehalten (Urk. 1 S. 4: "Nach Angaben der 

F._____ sei nach der Abhebung keine Person am Geldautomaten erschienen.").  

 1.5.9. Auf Vorhalt der Standbilder der Überwachungskamera der F._____ 

und der Unterstellung, die Beschuldigte halte da Geld in der Hand, sagte diese in 

der ersten Befragung am 3. Juli 2019 aus: "Warten Sie mal. Es könnte sein, dass 

ich noch etwas anderes angehoben wurde. Ich möchte noch die ganze Transakti-

onen schauen, da es schon lange her ist" (Urk. 2 S. 2). Im späteren Verlauf der 

Einvernahme gab sie im Zusammenhang mit den Fotos sodann zu Protokoll: "Ich 

müsste nochmals den genauen Ablauf dieses Tages nachschauen, ob ich even-

tuell vorher etwas vom Konto abgehoben habe. Ich bin mir wirklich ganz sicher, 

dass ich die CHF 1'000.– erhielt [gemeint wohl: nicht erhielt]. Es könnte aber viel-

- 15 - 

leicht sein, dass ich zuvor etwas abgehoben habe. Aber das ist nun schon etwas 

länger her und ich bin mir da nicht mehr sicher" (Urk. 2 S. 2). Und am Schluss der 

Einvernahme erklärte sie nochmals, dass sie die gesamten Banktransaktionen 

von ihrem Konto von diesem Tag einsehen möchte (Urk. 2 S. 3). Solcherlei legte 

die Beschuldigte nie vor. Zwar wurde darauf hingewiesen, dass die Strafbehörden 

die Beweislast auch für das Fehlen von Rechtfertigungs-, Schuldminderungs- o-

der Schuldausschlussgründen tragen. Andererseits trifft die Beschuldigte bei 

Rechtfertigungsgründen auch eine Substantiierungslast. Es wäre für die Beschul-

digte als Inhaberin ihrer Firma ein Leichtes gewesen, die von ihr in den Raum ge-

stellten Bezüge bzw. Einzahlungen des gleichen Tages zu belegen oder andere 

Transaktionen zu dokumentieren. Dies hat sie bis heute nicht getan. Insofern ist 

sie ihrer Mitwirkungsobliegenheit nicht nachgekommen. Die Staatsanwaltschaft 

hat entsprechende Auskünfte via Editionsverfügung zulasten der F._____ einge-

holt (Urk. 9/1). Andere Einzahlungen oder Bezüge an diesem Tag finden in den 

edierten Bankunterlagen keine Bestätigung (Urk. 9/5-8).  

 1.5.10. Als Fazit ergibt sich aus obigen Ausführungen, dass sich der Sach-

verhalt aufgrund der Bankunterlagen erstellen lässt, und zwar mit den durch die 

Standbilder der Überwachungskamera untermauerten Bankjournalen. Die Aussa-

gekraft dieser Beweismittel wird durch die Aussagen der Beschuldigten, die we-

sentliche Widersprüche betreffend das Bemerken der angeblich ungerechtfertig-

ten Belastung ihres Firmenkontos im Umfang von Fr. 1'000.– enthalten, nicht er-

schüttert. Ebenso wenig sind die unsubstantiierten bzw. schuldig gebliebenen 

Entlastungserklärungen im Zusammenhang mit weiteren Bezügen oder Einzah-

lungen des gleichen Tages dazu geeignet. 

 1.5.11. Bei diesem Beweisergebnis erweist es sich mangels zu erwartendem 

Erkenntnisgewinn nicht als zielführend, den Filialleiter der F'._____ in B._____ 

hinsichtlich des Vorfalles zu befragen, wie dies von der Verteidigung anlässlich 

der Berufungsverhandlung beantragt wurde (Prot. II S. 6). Zum einen ist unerklär-

lich, weshalb die Beschuldigte mögliche Hinweise des Filialleiters, welche zu ihrer 

Entlastung hätten dienlich sein können, erst heute, also rund zwei Jahre später, 

vorbrachte. Aufgrund der verstrichenen Zeit ist nicht davon auszugehen, dass 

- 16 - 

sich der Filialleiter noch zu erinnern vermag. Zudem ist nicht einsichtig, weshalb 

der Filialleiter in B._____ Zugriff auf die Videoaufnahmen aus der Filiale in 

D._____ gehabt haben sollte und diese dann dennoch, obwohl er scheinbar et-

was Auffälliges entdeckt und zur Anzeige bei der Polizei geraten haben soll, ge-

löscht wurden.  

 

 2. Rechtliche Würdigung 

 2.1. Der Irreführung der Rechtspflege nach Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB 

macht sich strafbar, wer bei einer Behörde wider besseres Wissen anzeigt, es sei 

eine strafbare Handlung begangen worden. In objektiver Hinsicht setzt der Tatbe-

stand eine "Anzeige" bei einer Behörde und die Behauptung eines Delikts voraus. 

Die Anzeige, es sei eine strafbare Handlung begangen worden, muss wider bes-

seres Wissen, also mit qualifiziertem Vorsatz, im Bewusstsein, dass dem nicht so 

ist, erfolgen. Fahrlässige Anzeigen, es sei eine strafbare Handlung begangen 

worden, und solche mit einfachem Vorsatz sind nicht strafbar. Lediglich bezüglich 

des Wissens um die Strafbarkeit der angezeigten «Tat» reicht Eventualvorsatz 

(BSK StGB II -Delnon/Rüdy, 4. Auflage 2019, Art. 304 N 17 mit Verweisen). In 

Abweichung zu Art. 303 StGB ist hier nicht erforderlich, dass die irreführende 

Person auch wirklich und in tauglicher Weise beabsichtigt, eine Strafuntersuchung 

herbeizuführen. Die blosse Anzeige genügt und erweist sich insofern als abstrakte 

Gefährdungshandlung, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Behörde gehalten 

ist, bei genügendem Anfangsverdacht Abklärungen einzuleiten (BSK StGB II- 

Delnon/ Rüdy, a.a.O., Art. 304 N 19).  

 Welches die Beweggründe der Tat waren, ist ohne Einfluss auf den Vorsatz 

(BGE 99 IV 266 E. I/5). Der Beweggrund kann ausserhalb des Vorsatzes liegen 

(BGE 101 IV 62 E. 2c). Er ist zu unterscheiden von den Beweggründen, die zu 

ihm führen und die einzig für die Strafzumessung bedeutsam sein können, doch 

nichts darüber aussagen, ob der Vorsatz besteht oder nicht (vgl. hierzu Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1159/2014 vom 1. Juni 2015 E. 3.6.).  

- 17 - 

 2.2. Dass die Beschuldigte bei der Polizei D._____ eine Anzeige erstattet 

hat und dort einen Diebstahl über Fr. 1'000.– behauptet hat, wird von ihr nicht 

bestritten. Gemäss erstelltem Sachverhalt hat die Beschuldigte diesen Betrag 

selber an sich genommen. Damit wusste sie, dass keine strafbare Handlung 

durch eine Dritttäterschaft begangen wurde, womit diese Anzeige wider besseres 

Wissen erfolgte. Der geforderte qualifizierte Vorsatz ist damit - entgegen der Ver-

teidigung (Urk. 48 S. 2) - gegeben.  

 2.3. Dass die Beschuldigte auf Anraten der F._____ die Strafanzeige erstat-

tet hat, vermag an obgenannter Einschätzung nichts zu ändern. Letztlich war der 

Gang zur Polizei ihre eigene Entscheidung. Da weder Rechtfertigungsgründe 

noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, ist die Beschuldigte im Sinne von 

Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.  

IV. Sanktion und Vollzug 

 1. Strafzumessung 

 1.1. Der Strafrahmen der Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 

Ziff. 1 StGB reicht von Geldstrafe bis zu Freiheitsstrafe von drei Jahren. Gemäss 

Art. 304 Abs. 2 StGB kann der Richter in besonders leichten Fällen von einer Be-

strafung Umgang nehmen.  

 1.2. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die allgemeinen Strafzu-

messungsregeln zutreffend dargelegt (Urk. 31 S. 10 f.). Darauf kann vollumfäng-

lich verwiesen werden. Das Verschlechterungsverbot verbietet ein Abweichen 

vom Primat der Geldstrafe.  

 1.3. Die objektive Tatschwere liegt im untersten Bereich. Die falsche Fährte 

wurde nach ersten Abklärungen der Polizei erkannt. Es kann der Verschuldens-

gewichtung der Vorinstanz von "sehr leicht bis leicht" beigepflichtet werden. In 

subjektiver Hinsicht ist keine Relativierung auszumachen. Monetäre bzw. finanz-

interne Aspekte der eigenen Firmen sind nicht auszuschliessen, zumal die Firmen 

der Beschuldigten gemäss Ausführungen der Verteidigung notorisch klamm und 

die Restsaldi immer sehr gering seien (Prot. I S. 6). Über das Motiv der gemäss 

- 18 - 

eigenen Angaben vermögensmässig gut situierten Beschuldigten (vgl. Urk. 42/1-

2, Urk. 47 S. 7), kann aber letztlich nur spekuliert werden. Die von der Vorinstanz 

ermittelte Einsatzstrafe von 50 Tagessätzen Geldstrafe erscheint in der Gesamt-

betrachtung verschuldensadäquat.  

 1.4. Hinsichtlich der Täterkomponenten ist bekannt, dass die Beschuldigte in 

den H._____ [Staat in Asien] geboren wurde und dort auch aufgewachsen ist. Sie 

hat mehrere Geschwister. Im Jahre 1989 kam sie in die Schweiz. Sie ist geschie-

den, hat eine Tochter, die 28 Jahre alt ist. Die Beschuldigte lebt in einer festen 

Beziehung. Die Schule hat sie bis zur Oberstufe in den H._____ besucht. In der 

Schweiz hat sie Weiterbildungen im Bereich Verkauf absolviert. Im Zeitpunkt der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung arbeitete sie bei der E1._____ AG und bei 

der E2._____ AG als Geschäftsführerin und Inhaberin dieser Unternehmen. Da-

vor war sie am … als Beauty Consultant tätig (Prot. I. S. 5 f.). Vor Vorinstanz be-

zifferte sie – auch nach einigem Nachfragen und nach einem Besprechungsun-

terbruch mit ihrem Verteidiger – ihr monatliches Einkommen auf Fr. 20'000.– 

(Prot. S. 6 f. und S. 9). Damals kam sie für die gesamte Miete von Fr. 4'000.– pro 

Monat alleine auf (vgl. nachfolgend). Sie unterstützte ihre Familie in den H._____ 

finanziell und hatte keine Schulden. Die Frage nach Vermögen beantwortete sie 

nicht (Prot. I S. 8). 

 Im Rahmen des Berufungsverfahrens reichte die Beschuldigte gewisse 

Unterlagen ein. Die Steuererklärung 2020 sei noch nicht erstellt und ein schriftli-

cher Mietvertrag offenbar nicht abgeschlossen worden, so der Verteidiger (Urk. 

40). Im Datenerfassungsblatt kreuzte sie am 8. März 2021 "erwerbslos" an und 

bezifferte gleichzeitig das monatliche Nettoeinkommen auf Fr. 4'213.–. Einen 13. 

Monatslohn verneinte sie. Die Miete gab sie mit Fr. 3'000.– an, ihren Anteil mit Fr. 

1'500.–. Ihr Vermögen deklarierte sie mit Fr. 1'585'000.– (Urk. 42/1). In der einge-

reichten Steuererklärung 2019 (für den Kanton Zürich) deklarierte sie ein Jahres-

netto-Einkommen von Fr. 56'265.– (entsprechend Fr. 4'688.75 pro Monat) und ein 

Vermögen von Fr. 1'585'338.– (beinhaltend u.a. die Aktien der E1._____ AG und 

der E2._____ AG; Urk. 42/2).  

- 19 - 

 Gemäss Handelsregister ist die Beschuldigte nicht nur in die bereits erwähn-

ten Firmen E1._____ AG und E2._____ AG involviert. Sie erscheint auch aktiv bei 

folgenden Unternehmen (Urk. 45/1-5): 

 -  I._____, Einzelunternehmen, als Inhaberin (HR LU) 

 -  J._____ AG, Zweck: … etc., als VR-Präsidentin mit Einzelunterschrift 

(HR SG) 

 -  K._____ AG, Zweck: … etc., als VR-Präsidentin mit Einzelunterschrift 

(HR SG) 

 Zumindest hinsichtlich der K._____ AG bestätigte die Beschuldigte auf ent-

sprechende Frage an der Berufungsverhandlung, als Verwaltungsratspräsidentin 

eine Entschädigung zu erhalten, wobei sie die Frage zur Höhe derselben unbe-

antwortet liess (Urk. 47 S. 6). Auch sonst waren die Angaben zu ihren finanziellen 

Verhältnissen anlässlich der Berufungsverhandlung sehr rudimentär. Neu gab sie 

an, dass der Mietzins von Fr. 3'500.– gänzlich von ihrem Partner übernommen 

werde (Urk. 47 S. 2, 8). Die E1._____ AG sei im Moment wegen Corona nicht in 

Betrieb, über eine etwaige Ausfallentschädigung konnte die Beschuldigte keine 

Angaben machen. Zu dem vor Vorinstanz angegebenen monatlichen Einkommen 

von Fr. 20'000.– wollte sie sich nicht mehr äussern und auch keine Angaben dazu 

machen, von welchen Einkünften sie aktuell lebe. Sie bestätigte aber eine jährli-

che Verwaltungsratsentschädigung für ihr Mandat bei der E1._____ AG von Fr. 

50'557.– (Urk. 47 S. 3). Ebenso bestätigte sie, über ein Vermögen von ca. 1.5 Mil-

lionen Franken zu verfügen (Urk. 47 S. 7). Insgesamt gab sie an, dass sich ihre 

persönlichen Verhältnisse seit dem erstinstanzlichen Urteil nicht wesentlich ver-

ändert hätten (Urk. 47 S. 1). 

 Die Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 32). Die Täterkomponenten wir-

ken sich verschuldensneutral aus.  

 1.5. Auch wenn das Verschulden im untersten Bereich anzusiedeln ist, ist 

von einer Bestrafung nicht Umgang zu nehmen, wie die Vorinstanz zutreffend er-

wog (Urk. 31 S. 11). Zum einen war die Falschanzeige nicht a priori erkennbar. 

- 20 - 

Die Polizei tätigte denn auch erste Abklärungen (Urk. 1, Urk. 5). Zudem kann der 

als gestohlen gemeldete Betrag nicht als geringfügig bezeichnet werden.  

 1.6. Die Tagessatzhöhe bemisst sich nach den persönlichen und wirtschaft-

lichen Verhältnissen des Beschuldigten im Zeitpunkt des Urteils (Art. 34 Abs. 2 

StGB). Hinsichtlich der Bemessungskriterien kann auf die zutreffenden Ausführ-

ungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 31 S. 12). Die Vorinstanz hat den 

Tagessatz auf Fr. 180.– festgesetzt (Urk. 31 S. 12 f.). Die Verteidigung hat sich 

nicht dazu geäussert. Im Vorfeld zur Berufungsverhandlung gab die Beschuldigte 

beim Ausfüllen des Datenerfassungsblattes an, erwerbslos zu sein, nannte dann 

aber gleichzeitig ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'213.–. Zu dem vor 

Vorinstanz angegebenen monatlichen Einkommen von Fr. 20'000.– wollte sich die 

Beschuldigte an der Berufungsverhandlung wie gesehen nicht mehr äussern, 

wobei sie aber insgesamt zu Protokoll gab, dass sich ihre persönlichen Verhält-

nisse nicht wesentlich verändert hätten (vgl. vorstehende Erw. III.1.4.). Auch die 

Verteidigung sprach von einer unübersichtlichen Situation hinsichtlich der persön-

lichen Verhältnisse der Beschuldigten (Prot. I S. 6). Jedenfalls ist angesichts der 

an der Berufungsverhandlung gemachten rudimentären Angaben nicht davon 

auszugehen, dass sich die finanziellen Verhältnisse der Beschuldigten seit der 

erstinstanzlichen Verhandlung wesentlich verschlechtert hätten. Insgesamt er-

scheint es angemessen, die Tagessatzhöhe - wie schon vor Vorinstanz - auf Fr. 

180.– festzusetzen.  

 1.7. Die Beschuldigte ist daher mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 180.– zu bestrafen.  

 1.8. Auf die von der Staatsanwaltschaft beantragte Verbindungsbusse 

(Urk. 16) ist in Nachachtung des Grundsatzes der reformatio in peius nicht weiter 

einzugehen (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

 2. Vollzug 

 Den theoretischen und fallbezogenen Ausführungen der Vorinstanz kann 

vollumfänglich beigepflichtet werden (Urk. 31 S. 13 f.). Der Beschuldigten ist folg-

- 21 - 

lich als Ersttäterin der bedingte Strafvollzug zu gewähren, unter Ansetzung einer 

Probezeit von 2 Jahren.  

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Die Kostenfestsetzung und -auflage für das Vorverfahren und das erst-

instanzliche Verfahren sind bei diesem Ausgang des Verfahrens zu bestätigen 

(Urk. 31, Dispositivziffer 4 - 6). 

 2. Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich. Ausgangs-

gemäss hat sie daher die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 

Abs. 1 StPO). 

 3. Eine Prozessentschädigung entfällt bei diesem Verfahrensausgang 

(Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Irreführung der Rechtspflege im 

Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 180.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 4-6) wird 

bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.  

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 
(übergeben) 

- 22 - 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 23 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 7. April 2021 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bussmann  
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 7. April 2021
	 Anklage: (Urk. 16)
	Urteil der Vorinstanz:  (Urk. 31)
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 180.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.
	5. Die weiteren Kosten betragen:
	6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden der Beschuldigten auferlegt.
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge (Prot. II S. 4)
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	II. Prozessuales
	III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	IV. Sanktion und Vollzug
	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 180.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 4-6) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.