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**Case Identifier:** 6c1f7eb3-e02d-58c8-88cb-d5ff7d2b8c52
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.11.2008 IV 2007/332
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-332_2008-11-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/332

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 26.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2008
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der bis 31. 
Dezember 2007 geltenden Fassung, jetzt Art. 28a Abs. 3 IVG). Reiner 
Einkommensvergleich oder gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. 
Wahl der geeigneten Methode zur Bemessung der Invalidität: Frage, ob und 
gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person ohne die 
Gesundheitsbeeinträchtigung einer Erwerbstätigkeit nachginge (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, 
IV 2007/332).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 26. November 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Lippuner, Poststrasse 12,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 2. März 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab im 

Anmeldeformular u.a. an, sie habe zwei Kinder (Jg. 1979 und 1982). In ihrem 

Herkunftsland habe sie acht Jahre die Grundschule besucht. Sie habe keinen Beruf 

erlernt. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 18. März 2006, die Versicherte leide 

seit 2002 an einem chronisch persistierenden lumbalen Schmerzsyndrom und seit 2003 

an einer Depression. Im Reinigungsdienst sei sie vom 1. bis 20. Februar 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Seither sei sie zu 50% arbeitsunfähig. Derzeit könne sich die 

Versicherte dem RAV für ein 50%iges Arbeitsvolumen in einer leichten Tätigkeit zur 

Verfügung stellen. Die B.___ teilte der IV-Stelle am 4. April 2006 mit, sie habe die 

Versicherte bis Ende Februar 2006 als Reinigungsmitarbeiterin beschäftigt. Das 

Arbeitsverhältnis sei aufgrund einer internen Umstrukturierung gekündigt worden. Der 

Lohn bei einem Beschäftigungsgrad von 100% hätte im Jahr 2006 Fr. 4033.- (x13) 

betragen. Effektiv sei die Versicherte mit einem Beschäftigungsgrad von 75% tätig 

gewesen. Der Psychiater Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 9. Juni 2006, die 

Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem 

Syndrom und an einer Agoraphobie mit Panik. Seit dem 1. Februar 2005 sei die 

Versicherte zu 50% arbeitsunfähig. Zur Zeit arbeite sie mit einem Pensum von elf 

Stunden wöchentlich.

B.  

Die SWICA übermittelte der IV-Stelle am 14. August 2006 das in ihrem Auftrag erstellte 

polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 26. Januar 2006. Gemäss diesem Gutachten 

fanden sich bei der Versicherten folgende Diagnosen: mittelgradige depressive Störung 

mit somatischem Syndrom, V.a. anhaltende somatoforme Schmerzstörung, chronisch 

persistierendes lumbospondylogenes Syndrom mit pseudoradikulären Ausstrahlungen 

(mit segmentalen Bewegungsstörungen lumbal nach kaudal zunehmend und 

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schmerzhaften reaktiven Tendomyosen), leichtes Zervikokranial- und 

Zervikobrachialsyndrom rechts (mit leichtem funktionellem TOS, mit reaktiven 

Tendomyosen Schultergürtel mit Schulterknarre und Kettentendomyosen rechter Arm 

sowie mit normalem Röntgenbild Schulter und HWS), Periarthrosis coxae links (mit 

reaktiven Tendomyosen mit Einschränkung der Aussenrotation links und mit 

altersnormalem Röntgenbild) sowie multiple Arthralgien verschiedenster Lokalisationen 

(bei klinisch-funktionell und radiologisch altersnormalen Händen, genu valgum rechts, 

radiologisch altersnormal und leichtem Knick-/Senkfuss bds. mit leichtem Hallux 

valgus). Die Sachverständigen der MEDAS führten dazu aus, die von der Versicherten 

geschilderten lumbalen Beschwerden könnten durch den klinischen Befund bezüglich 

Art und Lokalisation problemlos objektiviert werden. Radiologisch zeigten sich nach 

kaudal zunehmende erhebliche Osteochondrosen. Diese seien als solche nicht 

schmerzhaft, könnten aber funktionell-biomechanische Bewegungsstörungen 

verursachen, die dann sekundär reaktive Schmerzphänomene auszulösen vermöchten. 

Es bestehe eindeutig eine reduzierte Belastbarkeit der unteren LWS für häufiges Heben 

und Tragen schwerer Gewichte über 20 kg und vor allem für längerdauernde 

Tätigkeiten in einer unergonomischen Flexionshaltung. Das geklagte Schulterknarren 

sei nur Ausdruck verspannter Muskeln und deshalb harmlos. Die Beschwerden am 

rechten Ellbogen seien durch schmerzhafte hypertone Tendomyosen bedingt. Artikulär 

sei das Gelenk unauffällig. Die geschilderten Beschwerden im Bereich der Hände 

könnten somatisch weder klinisch noch radiologisch provoziert oder nachgewiesen 

werden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe vom Schultergürtel aus keine 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch die unteren Extremitäten 

inklusive Hüftgelenke hätten keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 

Reinigungsdienst zur Folge. Im Vordergrund für den aktuell subjektiv erlebten Zustand 

stehe die psychische Situation. Die multiplen Arthralgien und die anderen 

Befindlichkeitsstörungen seien durch die mittelgradige depressive Störung mit 

somatischem Syndrom und durch den V.a. eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung genügend erklärt. Lediglich für das chronische lumbospondylogene 

Syndrom seien adäquate klinische und radiologische Veränderungen eruierbar. Die 

depressive Symptomatik habe eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Berufliche 

Massnahmen seien nicht indiziert. In einer Tätigkeit ohne häufiges Heben und Tragen 

schwerer Lasten über 20 kg sowie ohne längerdauernde Arbeiten in unergonomischer 

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Flexionshaltung mit gleichzeitiger Rumpfrotation bestehe somatisch betrachtet eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die psychische Erkrankung bewirke allerdings eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% für sämtliche Tätigkeiten. Diese Arbeitsunfähigkeit bestehe 

seit Februar 2005. Der RAD Ostschweiz betrachtete diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

am 21. Oktober 2006 als überzeugend.

C.  

Der Eingliederungsberater der IV-Stelle hielt in einem Schlussbericht vom 4. Januar 

2007 u.a. fest, die Versicherte habe ihm angegeben, dass sie bei voller Gesundheit 

wieder arbeiten würde, wie sie das bis Ende 2000 getan habe. Er nahm einen 

Einkommensvergleich vor, bei dem er für das zumutbare Invalideneinkommen nicht auf 

das effektiv erzielte Einkommen, sondern auf ein statistisch ermitteltes 

Durchschnittseinkommen abstellte, weil die Versicherte ihre Restarbeitsfähigkeit nicht 

voll ausnütze. Am 27. März 2007 fand eine Haushaltsabklärung statt. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht der IV-Stelle gab die Versicherte dabei an, ohne die 

Behinderung wäre sie aus persönlichen und wirtschaftlichen Gründen im bisherigen 

Ausmass erwerbstätig. Ihr zu 100% invalider Ehemann erhalte Rentenleistungen von 

insgesamt Fr. 2600.- monatlich. Die Miete für die Zweizimmerwohnung betrage Fr. 

790.- monatlich. Für die Haushaltsführung (4,58%) nahm die Abklärungsperson keine 

krankheitsbedingte Einschränkung der Versicherten an. Für den Bereich der Ernährung 

(50,71%) ging sie von einer anteiligen Einschränkung von 2,54% aus, da die 

Versicherte gemäss ihren eigenen Angaben behinderungsbedingt mehr Zeit benötigte. 

Dasselbe galt für den Bereich der Wohnungspflege (11,3%). Hier nahm die 

Abklärungsperson eine anteilige Einschränkung der Leistungsfähigkeit der Versicherten 

von 2,26% an. Für die Bereiche Einkauf/Besorgungen (10,79%) und Verschiedenes 

(0,61%) bestand nach der Auffassung der Abklärungsperson keine Einschränkung. Für 

den Bereich der Wäschepflege (22%) schätzte die Abklärungsperson die 

Einschränkung auf 1,1%, wobei sie die Mithilfe des Ehemannes der Versicherten als 

schadenmindernd berücksichtigte. Die behinderungsbedingte Einschränkung der 

Versicherten bei der Besorgung ihres Haushalts betrug somit 5,9%. Die IV-Stelle ging 

von einem Erwerbsteil von 75% und dementsprechend von einem Haushaltteil von 

25% aus. Für den Erwerbsteil nahm sie einen Einkommensvergleich vor. Dabei stellte 

sie ein anhand statistischer Durchschnittslöhne ermitteltes und um einen Viertel 

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reduziertes Jahreseinkommen von Fr. 35'595.- als Valideneinkommen einem 

zumutbaren Invalideneinkommen gegenüber, das sie ebenfalls anhand statistischer 

Durchschnittslöhne bemessen hatte. Dieses Einkommen belief sich entsprechend dem 

verbliebenen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% auf Fr. 23'730.-. Daraus resultierte ein 

anteiliger Invaliditätsgrad von einem Drittel, den die IV-Stelle unter Berücksichtigung 

des Erwerbsanteils von 75% auf 25% reduzierte. Zusammen mit dem anteiligen 

Invaliditätsgrad im Haushalt von 1,5% resultierte nach der Ansicht der IV-Stelle ein 

Invaliditätsgrad von 26,5%.

D.  

Mit einem Vorbescheid vom 30. April 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, das Rentengesuch abzuweisen. In ihrer Stellungnahme vom 11. Juni 

2007 machte die Versicherte insbesondere geltend, ihr Sohn N. (Jg. 1979) sei anfangs 

2006 ausgezogen. Seither wäre sie mehr denn je gewillt und in der Lage, zu 100% bzw. 

wenigstens im Ausmass der verbliebenen Arbeitsfähigkeit erwerbstätig zu sein. Der 

Bericht über die Haushaltsabklärung enthalte die falsch protokollierte Aussage, sie 

wäre weiterhin im bisherigen Ausmass erwerbstätig. Sie habe den Abklärungsbericht 

zwar unterschrieben, aber vorgängig weder gelesen noch verstanden, weshalb nicht tel 

quel darauf abgestellt werden könne. Im Schlussbericht vom 4. Januar 2007 sei korrekt 

festgehalten worden, dass sie bei voller Gesundheit zu 100% arbeiten würde. Darauf 

wäre sie aus finanziellen Gründen dringend angewiesen. Bei der Festsetzung des 

Valideneinkommens sei von einer vollzeitlich erwerbstätigen Person auszugehen, die in 

jeder Hinsicht mit ihr vergleichbar sei. Die Tabellenlöhne gemäss der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) könnten nur herangezogen werden, wenn keine 

hinreichend konkreten Angaben über mögliche Tätigkeiten (z.B. konkrete Lohnangaben 

oder Informationen von Berufsverbänden) vorlägen. Gemäss einer Statistik des 

schweizerischen Gewerkschaftsbundes könnte in der Reinigungsbranche ein 

Einkommen von Fr. 3840.- (x12) erzielt werden. Deshalb sei von einem 

Valideneinkommen von Fr. 46'080.- auszugehen. Konkret verdiene sie Fr. 18.- brutto. 

Bei 82 Arbeitsstunden monatlich entspräche dies einem Jahreslohn von Fr. 17'712.-. 

Die Erwerbseinbusse von Fr. 28'368.- entspreche einem Invaliditätsgrad von 62%. 

Zuzüglich sei ein "Leidensabzug" von 15% vorzunehmen. Damit betrage das 

zumutbare Invalideneinkommen noch Fr. 15'050.-. Die Erwerbseinbusse entspreche 

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einem Invaliditätsgrad von 67%. Mit einer Verfügung vom 10. Juli 2007 wies die IV-

Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab. Sie machte insbesondere geltend, die 

Versicherte habe ab 2001 mit einem Pensum von 75% gearbeitet. Die familiären 

Verhältnisse hätten sich seither nicht wesentlich verändert. Der Ehemann der 

Versicherten habe seit den 80er Jahren eine ganze Invalidenrente und der Sohn sei 

2001 schon volljährig gewesen, so dass die Versicherte bereits damals einer 

Vollerwerbstätigkeit hätte nachgehen können. Von einer Erwerbsquote der Versicherten 

von 100% wäre nur dann auszugehen, wenn die Versicherte Bewerbungen für eine 

Vollzeitstelle vorweisen könnte. Im übrigen beruhe die Invaliditätsbemessung nach der 

gemischten Methode auf einer konstanten höchstrichterlichen Rechtsprechung.

E.  

Die Versicherte liess am 11. September 2007 Beschwerde erheben und beantragen, es 

sei ihr eine Dreiviertelsrente, eventualiter eine halbe Rente zuzusprechen. Ausserdem 

sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur 

Begründung ihres Hauptantrages liess sie ausführen, die IV-Stelle habe das im 

Vorbescheid vorgebrachte Argument, es bestehe mehr denn je der Wille, zu 100% 

erwerbstätig zu sein, nicht gewürdigt. Auch der Einwand, es seien nicht die korrekten 

Zahlen für das Validen- und das Invalideneinkommen beigezogen worden, sei nicht 

gewürdigt worden. Mit dem geltend gemachten "Leidensabzug" habe sich die IV-Stelle 

gar nicht befasst. Damit habe es die IV-Stelle unterlassen, die konkrete Situation einer 

weiteren Prüfung zu unterziehen. Weiter liess die Versicherte geltend machen, sie habe 

bis 31. Dezember 2000 zu 100% gearbeitet. Dann sei sie arbeitslos geworden. Sie 

habe ab April 2001 eine Stelle gefunden, aber nicht die gewünschte Vollzeitstelle, 

sondern eine Teilzeitstelle zu 63%. Das Pensum sei später auf 75% erhöht worden. Sie 

habe sich damals um eine Vollzeitstelle bemüht, könne dies aber nicht belegen, weil 

die entsprechenden Schreiben beim Wohnungswechsel entsorgt worden seien. Die 

Versicherte liess eine Reihe von Bewerbungen aus der Zeit ab März 2006 vorlegen. 

Weiter liess sie geltend machen, die IV-Stelle habe am 4. Januar 2007 festgehalten, 

dass sie, die Versicherte, bei voller Gesundheit zu 100% arbeiten würde. Auszugehen 

sei von einem Valideneinkommen von Fr. 46'080.- und einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 17'712.-. Die Erwerbseinbusse von Fr. 28'368.- 

entspreche einem Invaliditätsgrad von 62%. Es dürfe nicht die gemischte Methode der 

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Invaliditätsbemessung angewendet werden. Bei einem "Leidensabzug" von 15% 

resultiere sogar ein Invaliditätsgrad von 67%.

F.   

Die IV-Stelle wandte am 16. Oktober 2007 ein, die Versicherte habe bei der 

Haushaltsabklärung angegeben, sie wäre ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung 

im bisherigen Ausmass erwerbstätig. Damit sei eine 75%-Tätigkeit bei der B.___ 

gemeint gewesen. Diese Aussage sei überzeugender als die späteren Aussagen, da 

letztere durch Überlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein 

könnten. Zwar habe die Versicherte bis 2000 zu 100% gearbeitet. Aber sie sei von 

2001 bis 2006 mit einem Pensum von 75% zufrieden gewesen. Es gebe keinen Hinweis 

darauf, dass diese Einschränkung des Pensums krankheitsbedingt gewesen wäre. Da 

die Kinder ab 2001 nicht mehr finanziell von den Eltern abhängig gewesen seien, habe 

die finanzielle Situation einen Beschäftigungsgrad von 75% zugelassen. Die 

Arbeitsbemühungen ab März 2006 richteten sich auf die Annahme eines 

Vollzeitpensums. Die Versicherte hätte im Jahr 2006 bei einem Pensum von 75% Fr. 

39'325.- verdient. Da die Versicherte an der jetzigen Stelle mit einem wöchentlichen 

Pensum von elf Stunden die zumutbare Restarbeitsfähigkeit nicht voll ausschöpfe, sei 

zur Bestimmung des zumutbaren Invalideneinkommens auf die Lohnstrukturerhebung 

2004 abzustellen. Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2006 resultiere ein 

Betrag von Fr. 49'758.-. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% entspreche dies 

einem zumutbaren Jahreseinkommen von Fr. 24'879.-. Ein zusätzlicher Abzug sei nicht 

gerechtfertigt. Bei einer Erwerbseinbusse von Fr. 14'446.- resultiere ein Invaliditätsgrad 

von 36,7%, bezogen auf einen Anteil von 75% also 27,5%. Gegen das Ergebnis der 

Haushaltsabklärung habe die Versicherte keine substantiierten Einwände erhoben. 

Demnach sei von einer gewichteten Invalidität im Haushalt von 1,5% auszugehen. Der 

Invaliditätsgrad belaufe sich auf gesamthaft 29%.

G.   

Die Versicherte beharrte am 6. November 2007 darauf, dass sie sich ab Januar 2001 

intensiv um eine 100%-Stelle bemüht habe.

H.  

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Die IV-Stelle verzichtete am 13. November 2007 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in der hier massgebenden, bis 31. Dezember 2007 

geltenden Fassung) i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten im Sinne von 

Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird hingegen für 

die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung 

besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 Abs. 2  IVG in der 

bis 31. Dez. 2007 geltenden Fassung). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen 

versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die 

Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil 

erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. 

Wäre die versicherte Person daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG (in der bis 31. Dez. 2007 

geltenden Fassung) festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und 

der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVG 

in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung). Diese Art der Invaliditätsbemessung 

wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur 

der Einkommensvergleich anzustellen, wenn anzunehmen ist, dass die versicherte 

Person im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden 

ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger Praxis prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

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berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei 

auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil 

vom 6. August 2007 (I 126/07) an diese Methode, obwohl es nach wie vor überzeugt 

ist, dass Art. 8 Abs. 3 ATSG eine Invaliditätsbemessung anhand der 

behinderungsbedingten Einschränkung im Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, 

wenn und soweit einer versicherte Person die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht zumutbar ist (vgl. etwa die Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, vom 

22. April 2008, IV 2006/257, vom 16. Juli 2008, IV 2007/85, und vom 13. August 2008, 

IV 2007/40). Im vorliegenden Fall führen beide Varianten zum selben Ergebnis.

2.   

2.1  Bei objektiver Betrachtung wäre es der Beschwerdeführerin zumutbar, im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

beiden Kinder (Jg. 1979 und 1982) benötigen längst keine Betreuung mehr. Der 

Ehemann der Beschwerdeführerin ist nicht mehr erwerbstätig und erhält eine 

Invalidenrente. Er wäre trotz seiner Behinderung in der Lage, gewisse Arbeiten im 

Haushalt zu übernehmen. Dies lässt sich etwa damit belegen, dass er gemäss den 

Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung beim 

Grosseinkauf mithilft. Im übrigen hat die Beschwerdeführerin dem 

Eingliederungsberater der Beschwerdegegnerin am 4. Januar 2007 angegeben, sie 

erledige den Haushalt zusammen mit ihrem Ehemann. Da die Eheleute zu zweit in einer 

Zweizimmerwohnung leben, wäre die Beschwerdeführerin bei hypothetisch voller 

Gesundheit ohne weiteres in der Lage, neben einer vollzeitlich ausgeübten 

Erwerbstätigkeit am Abend und am Wochenende jenen Teil des kleinen Haushalts zu 

besorgen, den der Ehemann nicht tagsüber erledigt hätte. Die objektivierte Prüfung der 

Kriterien, nach denen zwischen dem reinen Einkommensvergleich und der 

sogenannten gemischten Methode ausgewählt wird, hätte also zur Folge, dass der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ausschliesslich gestützt auf einen 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG zu ermitteln wäre.

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2.2  Dasselbe Ergebnis liefert die Anwendung der vom Bundesgericht entwickelten 

Kriterien. Dem Eingliederungsberater hat die Beschwerdeführerin nämlich am 4. Januar 

2007 angegeben, bei voller Gesundheit würde sie zu 100% arbeiten, wie sie es bis 

31. Dezember 2000 getan habe. Gemäss dem Bericht über die Haushaltsabklärung hat 

die Beschwerdeführerin am 27. März 2007 erklärt, sie wäre weiterhin im bisherigen 

Ausmass erwerbstätig. In diesem Bericht hat die Abklärungsperson die der 

Beschwerdeführerin gestellte Frage nicht protokolliert. Es ist deshalb nicht bekannt, ob 

die Worte 'weiterhin' und 'bisherig' den Wortlaut der Frage aufgenommen haben und 

wenn ja, ob dabei auf ein konkret beziffertes Pensum Bezug genommen worden ist und 

ob damit die Zeit bis 2000 oder die Zeit danach gemeint gewesen ist. Es fehlt aber 

nicht nur eine Protokollierung der Frage, sondern auch eine präzise Protokollierung der 

Antwort der Beschwerdeführerin. Deshalb steht fest nicht, dass die 

Beschwerdeführerin die Formulierung "weiterhin im bisherigen Ausmass" tatsächlich 

verwendet hat. Diese Formulierung könnte der Beschwerdeführerin auch von der 

Bericht erstattenden Abklärungsperson in den Mund gelegt worden sein. Sie kann 

deshalb nicht, wie es die Beschwerdegegnerin getan hat, streng ihrem Wortsinn 

gemäss interpretiert und gegen die Überzeugungskraft des Berichts des 

Eingliederungsberaters über die Besprechung mit der Beschwerdeführerin vom 4. 

Januar 2007 ins Feld geführt werden. Spätere Angaben zum Ausmass einer fiktiven 

Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" vermögen im Regelfall nicht zu 

überzeugen. Im vorliegenden Fall gilt es aber zu berücksichtigen, dass die finanzielle 

Situation der Eheleute aufgrund des tiefen Renteneinkommens des Ehemanns allein 

sehr beengt wäre, so dass eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin - 

wie bereits in der Zeit bis Ende 2000 - als vernünftig betrachtet werden müsste. Die 

erst nach der Haushaltsabklärung von der Beschwerdeführerin angegebene 

hypothetisch vollzeitliche Erwerbstätigkeit ist deshalb die erheblich plausiblere 

Sachverhaltsfiktion als die von der Beschwerdegegnerin unterstellte hypothetische 

Erwerbstätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 75%. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdeführerin als fiktiv vollerwerbstätig zu qualifizieren ist, so dass der 

Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleichs ermittelt werden muss.

3.   

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3.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 

31. Dezember 2007 geltenden Fassung) massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

eine versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum 

Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit in der Regel ausschlaggebendes Element der 

Invaliditätsbemessung - ist die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung, bei Hilfsarbeitern 

zusätzlich zusammen mit der ärztlichen Umschreibung einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich Rechnung tragenden Tätigkeit. Gemäss den 

überzeugenden Angaben im Gutachten der MEDAS vom 26. Januar 2006 ist die 

Beschwerdeführerin in einer der Behinderung angepassten Erwerbstätigkeit ohne 

häufiges Heben und Tragen von Lasten über 20 kg und ohne längerdauernde 

Tätigkeiten in einer unergonomischen Flexionshaltung zu 50% arbeitsfähig. Die 

somatische Gesundheitsbeeinträchtigung hat dabei nur eine sogenannt qualitative 

Arbeitsunfähigkeit zu Folge, d.h. der Beschwerdeführerin sind nicht mehr alle Arten von 

Hilfsarbeiten zumutbar. Für eine nichtadaptierte Hilfsarbeit ist sie zu 100% 

arbeitsunfähig, für eine adaptierte Hilfsarbeit aber - aus rein somatischer Sicht - zu 

100% arbeitsfähig. Allerdings wirkt sich die Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit zusätzlich aus. Sie hat für alle Arten von Hilfsarbeiten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% zur Folge.

3.2  Die Beschwerdeführerin ist bei der Auswahl der ihr auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden behinderungsadaptierten Stellen nicht 

auf die Reinigungsbranche beschränkt. Sie kann ihre Restarbeitsfähigkeit von 50% in 

praktisch sämtlichen Branchen verwerten. Ihr zumutbares Invalideneinkommen ist 

deshalb anhand des Zentralwerts der Löhne von Hilfsarbeiterinnen aller Branchen zu 

ermitteln. Gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zu der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegeben schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 beläuft sich dieser 

Zentralwert auf Fr. 4019.-. Dieser Betrag beruht allerdings auf einer Wochenarbeitszeit 

von 40 Std. Im schweizerischen Durchschnitt betrug die Wochenarbeitszeit im Jahr 

2006 aber 41,7 Std. Der Zentralwert ist entsprechend anzupassen. Er beträgt Fr. 

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4189.80 bzw. Fr. 50'278.-. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 

50% entspricht dies einem Jahreslohn von Fr. 25'139.-. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin ist nur ein bescheidener zusätzlicher Abzug (oft fälschlicherweise 

als "Leidensabzug" bezeichnet) notwendig. Hilfsarbeiterinnen erleiden nämlich - anders 

als Hilfsarbeiter - bei einer Teilzeitbeschäftigung eine unterproportionale Lohneinbusse, 

d.h. sie verdienen bei einem Beschäftigungsgrad von 50% nicht 50%, sondern etwa 

53% des Zentralwerts gemäss der Tabelle TA1 (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2006 S. 

16 Tabelle T2*). Die Beschwerdeführerin hat zwar gegenüber gesunden 

Hilfsarbeiterinnen, die eine Teilzeitbeschäftigung zu 50% suchen, (beispielsweise durch 

die erhöhte Gefahr von Krankheitsabsenzen) einen Konkurrenznachteil, den sie durch 

einen Minderlohn kompensieren müsste, aber dieser Nachteil rechtfertigt unter 

Berücksichtigung der gegenläufigen "Teilzeitvorteils" nur einen zusätzlichen Abzug von 

10%. Damit beläuft sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 22'625.-.

3.3  Die Beschwerdeführerin hätte im Reinigungsdienst der B.___ bei einem 

Beschäftigungsgrad von 100% Fr. 52'429.- verdienen können. Damit ist ihrem - fiktiven 

- Leistungsvermögen ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung besser Rechnung 

getragen als mit einem auf eine Vollzeitstelle umgerechneten Einkommen aus dem 

kleinen Pensum, mit dem sie jetzt trotz der Behinderung tätig ist. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 52'429.- und einem zumutbaren Invalideneinkommen von 

Fr. 22'625.- resultiert eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 29'804.-. 

Dies ergibt einen Invaliditätsgrad von 57%. Die Beschwerdeführerin hat somit einen 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Da die Arbeitsunfähigkeit seit Februar 2005 

besteht, ist der Rentenanspruch am 1. Februar 2006 entstanden (Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung). Dem Grundsatz der 

'Eingliederung vor Rente' (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar Vorbemerkungen N. 33) 

ist Rechnung getragen, denn gemäss den Angaben im MEDAS-Gutachten ist die 

Beschwerdeführerin krankheitsbedingt gar nicht beruflich eingliederbar.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist mit Wirkung ab 1. Februar 2006 eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen. Die Sache ist zur Berechnung des Rentenbetrages und zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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entsprechenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

vollumfänglich obsiegende Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter 

Berücksichtigung insbesondere des zweiten Kriteriums erscheint eine leicht unter dem 

Durchschnittsansatz liegende Parteientschädigung von Fr. 3000.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Praxisgemäss ist das am 19. 

Oktober 2007 bewilligte Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung als Eventualbegehren für den Fall des teilweisen oder 

vollständigen Unterliegens zu interpretieren. Da die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Hauptbegehren um die Zusprache einer Parteientschädigung vollumfänglich 

durchdringt, kommt das - bereits bewilligte - Eventualbegehren nicht zum Zug. Nach 

Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb eine Gerichtsgebühr zu entrichten. 

Diese beläuft sich entsprechend dem leicht unterdurchschnittlichen Verfahrensaufwand 

auf Fr. 500.-.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Juli 2007 aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin wird mit Wirkung ab 1. Februar 2006 eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrages und 

zur entsprechenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3000.-.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2008
	Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung, jetzt Art. 28a Abs. 3 IVG). Reiner Einkommensvergleich oder gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Wahl der geeigneten Methode zur Bemessung der Invalidität: Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung einer Erwerbstätigkeit nachginge (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, IV 2007/332).

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