# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55a0e89d-9d14-54cf-b774-ea8208df352b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.07.2017 E-3510/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3510-2017_2017-07-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3510/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u l i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3510/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Afghanistan gemäss eigenen Angaben am 

1. November 2015. Am 24. November 2015 reiste er in die Schweiz ein und 

suchte am 26. November 2015 um Asyl nach. Am 2. Dezember 2015 wurde 

er im Empfangs- und Verfahrenszentrum zur Person befragt (BzP). Die 

Vorinstanz hörte ihn am 24. August 2016 zu den Asylgründen an. Dabei 

machte er im Wesentlichen geltend, er stamme aus Kabul und gehöre der 

Ethnie der (...) an. Er habe in Kabul (…) Jahre die Schule besucht. Von (…) 

bis am (…) habe er in der Provinz B._______ gelebt und in einer (…) ge-

arbeitet. Ab dem (…) habe er (…) beziehungsweise (…) Tage Ferien ge-

habt. Er habe zu seiner Familie nach Kabul reisen wollen. An der Bushal-

testelle in B._______ sei er von Mitgliedern der Taliban bedroht worden. 

Sie hätten von ihm verlangt, bei der (…) (…) US-Dollar zu beschaffen. Er 

habe erklärt, dass dies wegen seiner Ferien nicht möglich sei. Unter der 

Bedingung, das Geld nach seinen Ferien zu beschaffen, sei er freigelassen 

worden. Falls er das Geld nicht beschaffen sollte, sei ihm gedroht worden, 

dass er in ganz Afghanistan von den Taliban gesucht und getötet würde. Er 

sei nach Kabul gereist. Seine Eltern hätten daraufhin beschlossen, dass er 

das Land verlassen sollte, weil er auch in Kabul nicht mehr sicher sei. Am 

1. November 2015 habe er Afghanistan legal verlassen. 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Juni 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab 

und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den zuständigen Kanton 

beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. 

C.  

Mit Eingabe vom 20. Juni 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die Verfügung der 

Vorinstanz sei aufzuheben, ihm sei die Flüchtlingseigenschaft anzuerken-

nen und Asyl zu gewähren. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Weg-

weisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei und es sei die vorläu-

fige Aufnahme anzuordnen. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

Eventuell sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen. Die zustän-

dige Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den 

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Seite 3 

Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweiter-

gabe an dieselben zu unterlassen. Eventuell sei er bereits bei erfolgter Da-

tenweitergabe darüber in einer separaten Verfügung zu informieren. 

Er reichte eine Fürsorgebestätigung vom 7. Juni 2017, ein Praktikums- 

zeugnis der (…) vom 26. Mai 2017 und Reisehinweise für Afghanistan des 

Eidgenössichen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu 

den Akten. 

D.  

Mit Schreiben vom 28. Juni 2017 bestätigte das Gericht dem Beschwerde-

führer den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

Vorab ist festzustellen, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen auf-

schiebende Wirkung zukommt und die Vorinstanz diese vorliegend nicht 

entzogen hat. Der entsprechende Eventualantrag auf Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung ist daher gegenstandslos. 

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Seite 4 

5.  

 

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an das 

Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AslyG nicht stand. Seine Ausführungen 

zum geltend gemachten Vorfall würden zahlreiche Zweifel aufwerfen. Es 

sei nicht nachvollziehbar, weshalb er während knapp (…) Jahren in 

B._______ nie mit den Taliban Kontakt gehabt habe und am (…) plötzlich 

von diesen bedroht worden sei. Es erscheine völlig realitätsfremd und wi-

derspreche der Logik des Handelns, dass er unter dem Vorwand, Ferien 

zu haben, freigelassen worden sei. Darauf angesprochen habe er gesagt, 

dies sei geschehen, weil er auf den Koran geschworen und erklärt habe, 

der einzige Sohn der Familie zu sein. Es wäre zu erwarten gewesen, dass 

die Taliban seine Anwesenheit in B._______ ausgenützt und ihn sofort zur 

Geldbeschaffung gezwungen hätten. Auf die Frage, welche Vereinbarung 

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er mit den Taliban bezüglich der Geldbeschaffung nach den Ferien getrof-

fen habe, habe er keine Angaben machen können. Es sei indes davon aus-

zugehen, dass diese ihm genaue Vorgaben gemacht hätten. Zudem er-

staune, dass er sich genau an das Datum des geltend gemachten Vorfalls 

erinnern könne, nicht jedoch an den Wochentag. Im Gegensatz dazu, habe 

er genaue Angaben zur Anzahl der Talibanmitglieder machen können, was 

erstaune. Realkennzeichen seien in seinen Ausführungen zudem nicht ent-

halten. 

6.2 In der Rechtmitteleingabe rügt der Beschwerdeführer sinngemäss, die 

Vorinstanz habe den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig ange-

wendet, mithin Bundesrecht verletzt. 

6.3 Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist indes nicht zu beanstanden. 

In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, aus welchen 

Gründen die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar, un-

substantiiert, unlogisch und damit insgesamt nicht glaubhaft sind. Was in 

der Beschwerdeschrift dagegen vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die 

Aussagen des Beschwerdeführers in einem anderen Licht erscheinen zu 

lassen. Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass seine erste Befra-

gung am 2. Dezember 2015 und die zweite erst am 24. August 2016 statt-

gefunden habe. Auch wenn zwischen den beiden Befragungen neue Mo-

nate liegen, so dürfen vom Beschwerdeführer übereinstimmende Angaben 

in den zentralen Punkten seiner Asylbegründung erwartet werden. Im Üb-

rigen substantiiert er sein Vorbringen nicht ansatzweise. Sodann ergeben 

sich weitere Unklarheiten: In der Rechtsmitteleingabe führt der Beschwer-

deführer aus, bevor er freigelassen worden sei, habe ein Mobiltelefon eines 

der Taliban-Mitglieder geklingelt. Heute glaube er zu wissen, dass dieser 

Anruf die Wende gebracht habe. Entweder seien die Taliban von ihren Kol-

legen gewarnt worden, dass zum Beispiel Sicherheitskräfte auf dieser 

Route unterwegs seien oder sie hätten einen neuen, wichtigeren Einsatz-

befehl erhalten (vgl. Beschwerde S. 3 und 4). In der BzP und der Anhörung 

erwähnte der Beschwerdeführer diesen Anruf hingegen nicht. Vielmehr 

führte er anlässlich der Anhörung aus, er sei freigelassen worden, als er 

versprochen habe, das Geld nach seinen Ferien zu beschaffen. Er habe 

dabei geweint und auf den Koran geschworen (A12/13 F51). Die weiteren 

Ausführungen, namentlich die ausführliche Schilderung des Vorfalls mit 

den Taliban, sind als nachträgliche, nicht glaubhafte Anpassungen des 

Sachverhalts zu werten. Schliesslich vermag der Beschwerdeführer mit 

dem blossen Wiederholen des aktenkundigen Sachverhaltes nicht darzu-

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legen, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit geschlos-

sen hat. Solches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermei-

den, kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der ange-

fochtenen Verfügung verwiesen werden. 

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asyl-

gesuch abgelehnt hat. 

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu 

Recht angeordnet (BVGE 2010/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 

Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.  

9.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-

lässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-

fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

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grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

[FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten er-

geben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. 

9.2  

9.2.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

9.2.2 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf das Urteil BVGE 

2011/7 zu verweisen. Nach eingehender Lageanalyse stellte das Bundes-

verwaltungsgericht darin fest, dass die Sicherheitslage sowie die humani-

tären Bedingungen in weiten Teilen Afghanistans – ausser allenfalls in den 

Grossstädten – schlecht seien, weshalb die Situation in Afghanistan prak-

tisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinn von Art. 83 Abs. 4 

AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Lage 

in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Angesichts dessen, dass dort 

die Sicherheitslage weniger bedrohlich als in den anderen Landesteilen sei 

sowie sich zumindest in letzter Zeit nicht verschlechtert habe, und dass die 

humanitäre Situation im Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weniger 

dramatisch sei, könne der Vollzug der Wegweisung nach Kabul unter Um-

ständen als zumutbar qualifiziert werden. Angesichts der konstanten Ver-

schlechterung der Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch 

in Kabul schwierigen Situation verstehe es sich aber von selbst, dass die 

bereits von der vormaligen Beschwerdeinstanz in Entscheidungen und Mit-

teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 

Nr. 10 formulierten strengen Bedingungen in jedem Einzelfall sorgfältig ge-

prüft werden und erfüllt sein müssten, um die Zumutbarkeit eines Wegwei-

sungsvollzugs nach Kabul bejahen zu können. Unabdingbar sei in erster 

Linie ein soziales Netz, das sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wieder-

eingliederung des Rückkehrers als tragfähig erweise; denn ohne Unterstüt-

zung durch Familie oder Bekannte würden die schwierigen Lebensverhält-

nisse auch in Kabul unweigerlich in eine lebensbedrohende Situation füh-

ren (vgl. BVGE 2011/7 E. 9.9). An dieser Rechtsprechung ist nach wie vor 

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festzuhalten (vgl. dazu in jüngerer Rechtsprechung: Urteile des BVGer 

E 2258/2017 vom 11. Mai 2017 E. 7.3, D-6069/2016 vom 20. Februar 2017 

E. 8.4, D-380/2017 vom 2. Februar 2017 E. 6.5 und E-7814/2016 vom 

25. Januar 2017 E. 8.3). An dieser Einschätzung ändert auch der Verweis 

auf die Reisehinweise des EDA nichts, da es sich dabei lediglich um Emp-

fehlungen handelt, die sich an reisende Personen aus der Schweiz und 

nicht an afghanische Staatsangehörige richten. 

9.2.3 Der Beschwerdeführer ist (…)-jährig, alleinstehend, gesund und lebte 

bis (…) in Kabul. Seine Eltern und seine (…) Schwestern leben nach wie 

vor dort. Demnach verfügt der Beschwerdeführer an seinem Herkunftsort 

über ein familiäres Beziehungsnetz. Da er in Kabul (…) Jahre die Schule 

besucht hat, ist auch davon auszugehen, dass er an diesem Ort über wei-

tere soziale Beziehungen verfügt. Zudem hat er mehrjährige Berufserfah-

rung als (…). Ferner absolvierte er in der Schweiz ein einjähriges Prakti-

kum als (…) in einem Industriebetrieb. Vor diesem Hintergrund ist die er-

worbene Arbeitserfahrung im Hinblick auf eine Wiedereingliederung in den 

afghanischen Arbeitsmarkt als nützlich zu erachten. Schliesslich gehört 

seine Familie gemäss seinen eigenen Angaben zur besser gestellten Ge-

sellschaft (vgl. A12/13 F13 und F61), womit er zumindest vorübergehend 

auf deren finanzielle Unterstützung wird zählen können. Damit liegen be-

züglich des Beschwerdeführers begünstigende Umstände im Sinne der 

Rechtsprechung vor, und es ist nicht anzunehmen, dass er bei einer Rück-

kehr nach Kabul in eine existentielle Notlage geraten wird. Der Vollzug der 

Wegweisung ist daher als zumutbar zu erachten. Daran ändern auch seine 

Bemühungen die deutsche Sprache zu erlernen und das auf Beschwerde-

ebene eingereichte Praktikumszeugnis vom 26. Mai 2017 nichts. 

9.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.4 Die Vorinstanz hat den Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und 

möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit 

ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Seite 9 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Mit dem Entscheid in der Hauptsache sind vorsorgliche Massnahmen im 

Zusammenhang mit einer Datenweitergabe an den Heimatstaat gegen-

standslos geworden. Zudem geht aus den Akten nicht hervor, wonach be-

reits Daten an den Heimatstaat übermittelt wurden. 

12.  

12.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass 

seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumu-

lativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch 

nicht stattzugeben ist. 

12.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

Damit ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin 

 

 

Versand: