# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef40ade7-a07e-508e-8e46-a8955dda342d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.03.2014 IV 2012/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-93_2014-03-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/93

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 05.03.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 05.03.2014
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Den Ergebnissen leistungsorientierter 
beruflicher Abklärungen ist nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung 
der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen, und eine zur medizinischen 
Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher 
Diskrepanz stehende Leistung, wie sie während einer ausführlichen 
beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz der 
versicherten Person effektiv realisiert und gemäss Einschätzung der 
Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag ernsthafte Zweifel an den 
ärztlichen Annahmen zu begründen. Gestützt auf die beruflichen 
Abklärungsergebnisse sowie die diese bestätigenden RAD-Stellungnahmen 
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom 
Gutachter bescheinigte 75%ige Restarbeitsfähigkeit auch ohne der von ihm 
vorgeschlagenen Eingliederungsmassnahme besteht (Entscheid des 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 5. März 2014, IV 2012/93).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.03.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. März 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Anwälte AG, Haupt-

strasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 6. Juni 2008 zum Bezug von IV-Leistungen 

an (act. G 4.3). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, diagnostizierte eine Persönlichkeitsstörung vom abhängigen Typus 

(ICD-10: F60.7), ein mittelgradig depressives Zustandsbild bei rezidivierenden 

depressiven Episoden (ICD-10: F33.1), "mehrfach traumatisierte Erlebnisse in der 

Lebensgeschichte", anamnestisch einen Status nach psychotischer Episode im Alter 

von 17 Jahren, einen Status nach Suizidversuch mit Tabletten im Alter von 17 Jahren 

und eine leichte Minderintelligenz (ICD-10: F70). Seit spätestens Mai 2007 sei die 

Versicherte zu 70% arbeitsunfähig (act. G 4.23). Eine am 13. November 2008 im 

Auftrag der IV-Stelle durchgeführte IQ-Testung mit bildungsunabhängigen Verfahren 

ergab eine durchschnittliche Intelligenz (unterer Durchschnittsbereich; act. G 4.29).

A.b  Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 18. Dezember 2008 mit, ihr 

Gesundheitszustand liesse zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu. 

Der Anspruch auf berufliche Massnahmen würde mit der Einleitung von weiteren 

Abklärungen geprüft (act. G 4.33). Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie, 

untersuchte die Versicherte am 6. März 2009. Im Gutachten vom 7. März 2009 

diagnostizierte er eine Persönlichkeitsstörung vom abhängigen Typus (ICD-10: F60.7) 

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mit neurotischen Begleiterscheinungen, einen Status nach mittelgradig depressiver 

Episode aktuell nicht feststellbar (ICD-10: F33.1) sowie eine normale Intelligenz an der 

unteren Grenze. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30% bis 40% (act. 

G 4.37). Am 3. April 2009 gewährte die IV-Stelle der Versicherten Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche (act. G 4.40). Im Einverständnis mit der 

Versicherten schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung am 24. April 2009 ab, da jene 

sich vorerst um ihre private Situation kümmern wolle (act. G 4.45). Mit Schreiben vom 

28. September 2009 liess die Versicherte um Wiederaufnahme der 

Eingliederungsberatung ersuchen (act. G 4.50).

A.c  Die IV-Stelle führte am 6. Oktober 2009 eine Abklärung im Haushalt der 

Versicherten durch. Die Abklärungsperson kam im Bericht vom 1. Dezember 2009 zum 

Schluss, die Versicherte wäre im hypothetischen Gesundheitsfall zu 80% erwerbstätig. 

Im Haushalt bestehe keine gesundheitliche Beeinträchtigung (act. G 4.54).

A.d  In der Mitteilung vom 26. Mai 2010 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine 

berufliche Abklärung im Business House D.___ (nachfolgend: D.___) während der Dauer 

vom 26. April bis 25. Oktober 2010 (act. G 4.64). Der Projektleiter des D.___ berichtete, 

die Versicherte hätte vom 26. April bis 11. Juni 2010 ein 50%iges, vom 14. Juni bis 

16. September 2010 ein 70%iges und vom 19. September bis 25. Oktober 2010 ein 

100%iges Arbeitspensum absolviert. Bei der Haupttätigkeit im Recyclingbereich habe 

die Versicherte einen überdurchschnittlichen Leistungsgrad von 120% erreicht (als 

100%-Basis werde die vom Arbeitsmarkt geforderte Leistung definiert). Das 

Arbeitspensum habe problemlos von 50% auf 100% gesteigert werden können 

(Abklärungsbericht vom 12. November 2010, act. G 4.70). Am 17. Januar 2011 schloss 

die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung im Einverständnis mit der Versicherten ab (act. 

G 4.74).

A.e  Mit Vorbescheid vom 20. Januar 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrads 

abzuweisen (act. G 4.75). Dagegen erhob die Versicherte am 3. März 2011 Einwand 

(act. G 4.81-1 ff.) und reichte einen Bericht von Dr. B.___ vom 14. Februar 2011 ein, 

worin dieser die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. C.___ nicht teilte, da die 

Versicherte im Zeitpunkt von dessen Begutachtung eine "bessere Phase" gehabt habe 

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(act. G 4.81-7 ff.). Der RAD empfahl daraufhin eine psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung (Stellungnahme vom 7. März 2011, act. G 4.82). Diese fand am 

13. April 2011 bei Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie/Psychotherapie und für 

Allgemeinmedizin, statt. Im Verlaufsgutachten vom 31. Mai 2011 diagnostizierte der 

Experte eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.1; leicht bis mittelgradig) 

und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) mit abhängigen, emotional 

instabilen Zügen. Bezüglich der Frage nach der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten gab Dr. E.___ an, "hohe soziale Kompetenz von Mitarbeitern und Chef, gut 

strukturierte Arbeit ohne hohe kognitive Anforderung, aber Anforderungen an das 

handwerkliche Geschick und Ausdauer, Fleiss könnten nach einer 

Arbeitstrainingsphase von einem Jahr bei 50%iger Leistungsfähigkeit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auch eine höhere Leistungsfähigkeit von bis zu 75% 

ermöglichen" (act. G 4.90). Die Versicherte nahm am 21. Juni 2011 Stellung zum 

Gutachten von Dr. E.___. Sie hielt die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit für unklar 

(act. G 4.94). Auf eine entsprechende Nachfrage des RAD hin (vgl. Stellungnahme vom 

7. Juni 2011, act. G 4.91) antwortete Dr. E.___ am 5. Oktober 2011, die 50%ige bis 

75%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sei erst nach einem Jahr 

Trainingsphase umsetzbar, weil die Flexibilität der Versicherten durch ihre 

unterdurchschnittliche Intelligenz, Mühe mit Verantwortungsübernahme und vor allem 

durch paranoides Misstrauen/Denkmuster sowie die hohe Kränkbarkeit im Rahmen der 

emotional instabilen Persönlichkeitsstörung deutlich eingeschränkt sei. Die 

Opferhaltung zu durchbrechen, bedürfe eines längerfristigen Vertrauensaufbaus in der 

neuen Arbeitsumgebung. Der Einwand, dass die Versicherte ja schon durch 

verschiedene Arbeitsprogramme genügend trainiert sei, sei nicht richtig, da dies seit 

2004 durchwegs und nur in geschützten Arbeitsplätzen erfolgt sei (act. G 4.96). 

Gemäss Protokoll (Triagegespräch nach Grundsatzentscheid) vom 2. Februar 2012 

vertrat der RAD den Standpunkt, es seien keine erneuten beruflichen Massnahmen 

angezeigt. Die geforderte "Auftrainierung" der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der 

Versicherten sei vom 26. April bis 25. Oktober 2010 erfolgreich durchgeführt worden. 

Auch wenn die Versicherte beim Abschluss der Arbeitsvermittlung am 17. Januar 2011 

noch keine Arbeitsstelle habe realisieren können, sei sie im Rahmen der 

Arbeitsvermittlung durch das D.___ und die IIE bestmöglich auf die Stellensuche 

vorbereitet bzw. aktiv unterstützt worden. Der RAD bestätigte, dass nach Absolvierung 

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der beruflichen Abklärung von einer mindestens 75%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgegangen werden 

könne (act. G 4.97).

A.f   Ausgehend von einem 80%igen Beschäftigungsgrad für den Gesundheitsfall und 

einer 65%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ermittelte die IV-

Stelle in der Verfügung vom 7. Februar 2012 in Anwendung der gemischten Methode 

einen 15%igen Gesamtinvaliditätsgrad und wies das Rentengesuch ab (act. G 4.98).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. März 

2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

deren Aufhebung und die Zusprache der ihr zustehenden IV-Leistungen. Zur 

Begründung führt sie aus, sie sei als Vollerwerbstätige für den Gesundheitsfall zu 

qualifizieren. Das Gutachten von Dr. C.___ sei nicht beweiskräftig, weshalb die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zu Unrecht darauf abgestellt 

habe. Inwiefern die von Dr. E.___ bescheinigte 50%ige Arbeitsfähigkeit auch im ersten 

Arbeitsmarkt verwertbar sei, bleibe unklar und bedürfe weiterer Abklärungen durch die 

Beschwerdegegnerin (act. G 1). In Ergänzung zur Beschwerde reicht die 

Beschwerdeführerin am 15. März 2012 einen Bericht von Dr. B.___ vom 12. März 2012 

ein, worin dieser ausführt, das Zustandsbild und die psychiatrischen Diagnosen hätten 

sich grundlegend verändert. Die Beschwerdeführerin leide an einer bipolaren Störung, 

gegenwärtig depressive Episode (ICD-10: F31.3). Daneben blieben die Diagnosen der 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und emotional instabilen Zügen 

(ICD-10: F61.0) und der leichten Minderintelligenz bestehen. Da ein schneller Wechsel 

von depressiven zu hypomanischen Phasen bestehe, kombiniert mit den vorhandenen 

psychiatrischen Diagnosen und der Krankheitsuneinsichtigkeit, sei keine 

Arbeitsfähigkeit mehr gegeben (act. G 2.1).

B.b  Der RAD vertrat in der Stellungnahme vom 18. April 2012 den Standpunkt, der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. B.___ im Bericht vom 12. März 2012 könne nicht 

gefolgt werden. Es könne an der bisherigen Einschätzung festgehalten werden (act. 

G 4.104).

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B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2012 

die Abweisung der Beschwerde. Unter Berücksichtigung der von der 

Beschwerdeführerin anlässlich der beruflichen Abklärung gezeigten Leistungen könne 

gestützt auf das Gutachten von Dr. E.___ von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit (zu 

erbringen ganztags) ausgegangen werden. Selbst wenn die Beschwerdeführerin als 

Vollerwerbstätige qualifiziert würde, resultierte ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad (act. G 4).

B.d  Mit Präsidialverfügung vom 13. Juni 2012 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 5).

B.e  In der Replik vom 12. Juli 2012 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Ergänzend bringt sie vor, die RAD-Stellungnahme vom 18. April 2012 

sei nicht nachvollziehbar (act. G 9).

B.f   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine begründete Duplik verzichtet (act. G 11).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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1.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.3   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.     

Zunächst ist zu prüfen, ob die Aktenlage eine verlässliche Grundlage für die Beurteilung 

des Rentenanspruchs bildet. Währenddem die Beschwerdegegnerin der 

angefochtenen Verfügung - wohl gestützt auf das Gutachten von Dr. C.___ vom 

7. März 2009 (act. G 4.37) - eine 65%ige Restarbeitsfähigkeit zu Grunde legte (act. 

G 4.98), hält die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort unter Hinweis auf die 

Einschätzung des RAD und das Gutachten von Dr. E.___ eine Arbeitsfähigkeit von 75% 

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für zutreffend (act. G 4, Rz 3 und Rz 4). Die Beschwerdeführerin hält diese 

Einschätzungen für nicht aussagekräftig (act. G 1, Rz 8).

3.     

Was das Gutachten von Dr. C.___ vom 7. März 2009 anbelangt, so hat die 

Beschwerdeführerin am 17. April 2009 wenige Wochen nach der Begutachtung vom 6. 

März 2009 gegenüber der Eingliederungsverantwortlichen angegeben, dass sie vom 

Gutachter nicht ernst genommen worden sei und er u.a. zweimal ein Telefonat geführt 

habe (act. G 4.42-1). Wie es sich mit dem Ablauf der Begutachtung verhalten hat, kann 

hier offen bleiben. Zwar geht auch Dr. C.___ von einer die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigenden Persönlichkeitsstörung aus. Auf dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

kann jedoch nicht abgestellt werden, da sie - wie das Gutachten von Dr. E.___ und die 

Stellungnahmen des RAD zeigen - durch die weitere Entwicklung der Verhältnisse, 

insbesondere die beruflichen Abklärungsmassnahmen und neuen medizinischen 

Beurteilungen, überholt ist.

4.     

Des Weiteren ist die Aussagekraft des Gutachtens von Dr. E.___ vom 31. Mai 2011 

(act. G 4.90) zu beurteilen. Vorab ist zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin bei 

Dr. E.___ zwar eine Verlaufsbegutachtung betreffend den seit März 2009 eingetretenen 

Gesundheitszustand in Auftrag gegeben hat (act. G 4.85). Dr. E.___ nahm allerdings in 

seinem Gutachten eine Würdigung der von Dr. C.___ vorgenommenen Beurteilung vor, 

berücksichtigte auch die zuvor ergangene Aktenlage (act. G 4.90-2 ff.) und äusserte 

sich nicht bloss zu dem seit der Begutachtung vom März 2009 eingetretenen 

Gesundheitsverlauf. Im "Grund für diese medizinische Expertise" wird u.a. ausgeführt, 

das drei Jahre zurückliegende psychiatrische Gutachten werde betreffend 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vom behandelnden Psychiater und der 

Beschwerdeführerin in Frage gestellt (act. G 4.90-1). Das Gutachten von Dr. E.___ stellt 

im Licht dieser Umstände kein isoliertes Verlaufsgutachten dar. Vielmehr trägt es 

obergutachterliche Züge. Die darin vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist 

damit retrospektiv nicht auf März 2009 beschränkt, sondern beschlägt auch den davor 

bestandenen Gesundheitszustand (vgl. die damit einhergehenden Ausführungen unter 

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den Titeln "Entwicklung und Verlauf des Leidens", act. G 4.90-13, und "Stellungnahme 

zu früheren fachpsychiatrischen Beurteilungen, act. G 4.90-16 f.). Die 

Beschwerdeführerin vertritt unter Hinweis auf den Arztbericht von Dr. B.___ vom 

14. Februar 2011 (act. G 4.81-7 f.) und ihre Stellungnahme vom 21. Juni 2011 (act. 

G 4.94) die Auffassung, dass das Gutachten von Dr. E.___ zu "hinterfragen" sei (act. 

G 1, Rz 8, S. 8 oben).

4.1   Was den Hinweis der Beschwerdeführerin auf den Bericht von Dr. B.___ vom 

14. Februar 2011 anbelangt, worin er das Gutachten von Dr. C.___ vom 7. März 2009 

würdigt, ist nicht erkennbar, inwiefern sich daraus Mängel an der gutachterlichen 

Einschätzung von Dr. E.___ ergeben, der in Kenntnis und in Würdigung dieser 

Einschätzung (act. G 4.90-7 und -16) seine eigene - davon abweichende - 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung begründete.

4.2   In der Stellungnahme vom 21. Juni 2011 rügte die Beschwerdeführerin, es sei 

unklar, wie sich die angestammte Tätigkeit und die von Dr. E.___ umschriebene 

leidensangepasste Tätigkeit voneinander unterscheiden würden. Einerseits habe er 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für angestammte handwerkliche Berufe bescheinigt, 

andererseits habe er für leidensangepasste Tätigkeiten in der Produktion mit 

Anforderungen an das handwerkliche Geschick nach einem Jahr Arbeitstraining eine 

75%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Nicht nachvollziehbar sei weiter, dass in einer 

geschützten Einrichtung im Recycling eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehen soll, 

währenddem Dr. E.___ in einem geschützten Umfeld vom Erreichen einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgehe (act. G 4.94). In der Tat ist auf den ersten Blick nicht leichthin 

verständlich, weshalb Dr. E.___, der die im Rahmen der beruflichen Abklärung 

ausgeübte Recyclingtätigkeit als angestammte Tätigkeit betrachtet und hierfür eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt, bezogen auf leidensangepasste handwerkliche 

Tätigkeiten nach einer Arbeitstrainingsphase von einem Jahr bei 50%iger 

Leistungsfähigkeit von einem überwiegend wahrscheinlichen Erlangen einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgeht (act. G 4.90-15). Aus dem Kontext des Gutachtens, 

insbesondere der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (act. G 4.90-14), und seiner 

ergänzenden Stellungnahme vom 5. Oktober 2011 (act. G 4.96) ergibt sich indessen, 

dass Dr. E.___ dem von ihm empfohlenen einjährigen Arbeitstraining bei der 

Bemessung der Restarbeitsfähigkeit wesentliches Gewicht zumass. Sowohl aus der 

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von ihm vorgenommenen qualitativen Umschreibung einer leidensangepassten 

Tätigkeit (act. G 4.90-15 unten) als auch aus der von ihm empfohlenen "Fortführung 

eines Beschäftigungsprogrammes analog zur letzten Beschäftigung" im D.___ (act. 

G 4.90-17) ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf zu schliessen, dass die 

zuletzt im Rahmen der beruflichen Abklärung verrichtete Tätigkeit der von Dr. E.___ 

umschriebenen leidensangepassten Tätigkeit entspricht. Ein Mangel, der den 

Beweiswert der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erschüttern vermöchte, 

konnte deshalb in den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht benannt werden.

4.3   Als nicht nachvollziehbar bezeichnet die Beschwerdeführerin ferner den Umstand, 

dass Dr. E.___ einerseits "zumindest" von einer Teilarbeitsfähigkeit am ersten 

Arbeitsmarkt spreche, um in der Folge eine Arbeitsfähigkeit von 75% auf dem ersten 

Arbeitsmarkt zu attestieren (act. G 4.94-2). Aus dieser gutachterlichen Erwägung ergibt 

sich weder ein Widerspruch noch sonst ein Hinweis auf einen Mangel, weshalb unklar 

bleibt, was die Beschwerdeführerin mit ihrer Kritik zum Ausdruck bringen wollte.

4.4   Der RAD (act. G 4.91 und G 4.97) sowie die Beschwerdegegnerin (act. G 4, Rz 3) 

halten das Gutachten von Dr. E.___ und die darin vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung grundsätzlich für aussagekräftig. Sie weichen indessen 

insofern davon ab, als sie mit Verweis auf die berufliche Abklärungsmassnahme im 

D.___ davon ausgehen, die Beschwerdeführerin verfüge seit Januar 2008 über eine 

75%ige Arbeitsfähigkeit, ohne dass das von Dr. E.___ empfohlene einjährige 

Arbeitstraining durchgeführt werden müsse.

4.4.1         Vorab ist mit dem RAD-Arzt (act. G 4.104) darauf hinzuweisen, dass den 

Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher Abklärungen nicht jegliche Aussagekraft 

für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen ist, und eine zur 

medizinischen Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher 

Diskrepanz stehende Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen 

Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv 

realisiert und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, 

ernsthafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen vermag (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. November 2013, 8C_142/2013, E. 3.5 mit Hinweisen). Dem 

steht das von der Beschwerdeführerin referenzierte (act. G 1, Rz 8, S. 8), mehrere 

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Jahre zurückliegende Urteil des Bundesgerichts vom 2. April 2007, I 936/05, E. 3.3, 

nicht entgegen, zumal vorliegend ein einwandfreier Arbeitseinsatz festgestellt wurde 

(act. G 4.70-8) und nicht die Arbeitsfähigkeitsschätzung als solche, sondern die 

Notwendigkeit des zuvor zu absolvierenden Arbeitstrainings, mithin ein auch dem 

Fachwissen der Berufsfachleute zuzurechnender Aspekt zur Diskussion steht.

4.4.2         Die Abklärungsperson hielt im Bericht vom 12. November 2010 gestützt auf 

die während sechs Monaten gemachten eigenen Wahrnehmungen fest, die 

Beschwerdeführerin sei eine ruhige, freundliche, kommunikative, fröhliche und 

hilfsbereite Frau. Sie arbeite sehr motiviert, sehr speditiv, handwerklich geschickt, 

qualitativ gut, verantwortungsbewusst und sehr zuverlässig. Das Arbeitspensum habe 

problemlos von 50% auf 100% gesteigert werden können (act. G 4.70-8). Die 

Beschwerdeführerin habe im Recyclingbereich - gemessen an der vom Arbeitsmarkt 

geforderten Leistung - einen überdurchschnittlichen Leistungsgrad von 120% erreicht 

und keine krankheitsbedingten Absenzen gehabt (act. G 4.70-4). Sie könne sich gut an 

neue Situationen anpassen (act. G 4.70-6) und habe sich sehr gut im Team integriert, 

habe rasch Verantwortung übernommen und verfüge über eine hohe Eigenkontrolle 

(act. G 4.70-7). Damit gehen die Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich des 

Gesprächs mit der Eingliederungsverantwortlichen vom 2. Juli 2010 einher, dass sie 

auch nach der Steigerung des Arbeitstrainings von 50% auf 70% noch Ressourcen 

habe und sogar anderen Teilnehmern helfe. Sie habe Freude am Team (act. G 4.71). 

Vor diesem Hintergrund ist gestützt auf die schlüssigen Einschätzungen der 

Berufsfachleute mit dem RAD (act. G 4.91 und G 4.97) davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch ohne einjähriges 

Arbeitstraining bzw. ohne Eingliederungsmassnahme in der Lage ist bzw. war, eine 

75%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten zu realisieren, zumal 

Dr. E.___ die abweichenden Erkenntnisse aus der beruflichen Abklärung nicht diskutiert 

und die Verwertung zumindest einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit ohne weiteres 

bejaht. Im Übrigen vermochte Dr. E.___ auch auf Nachfrage des RAD hin nicht 

schlüssig zu begründen, weshalb zur Steigerung der Restarbeitsfähigkeit von 25% ein 

einjähriges Arbeitstraining erforderlich ist. Vielmehr ist seine Bemerkung, es sei nicht 

richtig, dass die Beschwerdeführerin bereits durch verschiedene Arbeitsprogramme 

genügend trainiert sei, da diese durchwegs nur in geschützten Arbeitsplätzen erfolgt 

sei (act. G 4.96), insoweit widersprüchlich, als er gerade als Massnahme "für die 

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weitere Entwicklung der Arbeitsfähigkeit" "die baldmöglichste Fortführung eines 

Beschäftigungsprogramms analog zur letzten Beschäftigung" im D.___ empfahl (act. 

G 4.90-17).

4.5   Insgesamt ist daher gestützt auf die im Rahmen der beruflichen Abklärung 

gezeigten Leistungen (act. G 4.70) sowie die Stellungnahmen des RAD vom 7. Juni 

2011 (act. G 4.91) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin ab Januar 2008 (act. G 4.91; vgl. auch act. G 4.90-15) über die von 

Dr. E.___ grundsätzlich bescheinigte 75%ige Arbeitsfähigkeit verfügt und für deren 

Verwertung keiner Eingliederungsmassnahme, insbesondere nicht des von Dr. E.___ 

empfohlenen einjährigen Arbeitstrainings, bedarf bzw. bedurfte. Daran ändern die 

davon abweichenden Einschätzungen von Dr. B.___ nichts, der zunächst für jegliche 

Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt teilweise eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

("höchstens in einem geschützten Rahmen" "zu etwa 30% arbeitsfähig", Bericht vom 

28. August 2008, act. G 4.23-4) bzw. später im Bericht vom 14. Februar 2011 

höchstens eine 30%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigte (act. G 4.81-7 f.), da sich diese 

nicht mit den Ergebnissen der beruflichen Abklärung und der übrigen medizinischen 

Aktenlage vereinbaren lassen. Insbesondere hat sich Dr. B.___ nicht mit dem im D.___ 

gezeigten Leistungsverhalten der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Hinzu 

kommt, dass Dr. E.___ schlüssig begründete, weshalb der Sichtweise von Dr. B.___ 

nicht zu folgen sei (act. G 4.90-16 f.). Aus dem Bericht von Dr. B.___ vom 12. März 

2012 (act. G 2.1) ergibt sich keine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung, die 

längerfristig Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätte. In den von ihm beschriebenen 

hypomanischen Phasen der Beschwerdeführerin ("fühle sich die Patientin psychisch 

gut" und "strotze vor Kraft"), die nach ca. 7 - 10 Tagen wieder abgeklungen seien, 

zeigte die Beschwerdeführerin keinen grossen Einbruch in ihrer Leistungsfähigkeit. 

Dass die Beschwerdeführerin während dieser Phasen oder danach an zusätzlichen 

längerdauernden Einschränkungen der Leistungsfähigkeit leide, die über das bereits 

Bekannte hinausgingen, kann dem Bericht vom 12. März 2012 nicht entnommen 

werden. Ergänzend kann auf die Ausführungen des RAD in der Stellungnahme vom 

18. April 2012 verwiesen werden (act. G 4.104).

5.     

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Entgegen der Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 8, S. 8) besteht kein weiterer 

Abklärungsbedarf hinsichtlich der Verwertbarkeit, da diese hinreichend durch die 

beruflichen Abklärungsergebnisse im D.___ und das Gutachten von Dr. E.___ 

ausgewiesen ist. Immerhin steht es der Beschwerdeführerin frei, sich mit einem neuen 

Gesuch um Arbeitsvermittlung an die Beschwerdegegnerin zu wenden, nachdem diese 

Massnahme im Einverständnis mit der Beschwerdeführerin am 17. Januar 2011 

abgeschlossen worden war (act. G 4.74, 4.72, 4.71).

6.     

Ausgehend von einer 75%igen Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

kann die Statusfrage grundsätzlich offen bleiben. Denn selbst wenn mit der 

Beschwerdeführerin von einer hypothetischen Vollerwerbstätigkeit ausgegangen 

würde, resultierte kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Angesichts dessen, dass 

vorliegend keine Anhaltspunkte dafür bestehen, die Beschwerdeführerin hätte im 

Gesundheitsfall einen im Vergleich zum massgebenden LSE-Tabellenlohn 

überdurchschnittliches Einkommen erzielt, kann der Invaliditätsgrad im Rahmen eines 

Prozentvergleichs ermittelt werden. Selbst wenn zugunsten der Beschwerdeführerin 

mit Blick auf den Bericht von Dr. B.___ vom 12. März 2012 (act. G 2.1) u.a. ein 

überdurchschnittliches Krankheitsrisiko bescheinigt würde, rechtfertigte sich insgesamt 

- wenn überhaupt - höchstens ein Tabellenlohnabzug von 15%, womit ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von abgerundet 36% (25% + [75% x 15%]) 

resultierte.

7.     

7.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 13. Juni 2012 

bewilligt (act. G 5). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

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7.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

8.     

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). 

Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal 

(BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

bis

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3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.03.2014
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Den Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher Abklärungen ist nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen, und eine zur medizinischen Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz stehende Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv realisiert und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag ernsthafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen. Gestützt auf die beruflichen Abklärungsergebnisse sowie die diese bestätigenden RAD-Stellungnahmen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom Gutachter bescheinigte 75%ige Restarbeitsfähigkeit auch ohne der von ihm vorgeschlagenen Eingliederungsmassnahme besteht (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 5. März 2014, IV 2012/93).

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