# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a07374cb-26a8-5bdd-bdf5-525db7ed46ed
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-15
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf die Schlbest lit. a rechtens; Rentenzusprache erfolgte nicht bereits unter Berücksichtigung der Überwindbarkeitsrechtsprechung, was gegen die Anwendung der Schlbest lit. a gesprochen hätte; Gutachten beweiskräftig; rechtliches Gehör geheilt, sofern überhaupt verletzt. (BGE 9C_427/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00788
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00788.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00788
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
15. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1975,
bezieht seit 1. Mai 2005 eine ganze Invalidenrente (Verfügung vom 13. Dezember 2006, Urk. 7/33; Verfügung vom 29. Januar 2007, Urk. 7/35).
1.2
Im April 2008 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine Rentenrevision ein (Urk. 7/38), wobei sie der Versicherten mit Mit
tei
lung vom 12. August 2008 weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente bescheinigte (Urk. 7/43).
1.3
Im August 2011 leitete die IV-Stelle erneut eine
Revision ein (vgl. Urk. 7/51),
holte einen Arztbericht ein (Urk. 7/53) und lud die Versicherte zu einem
Infor
mationsgespräch
betreffend di
e gesetzlichen Änderungen per 1. Januar 2012 ein (Urk. 7/54-55). Mit Vorbescheid vom 7. August 2012 stellte sie der Versicherten die Einstellung der bisherigen ganzen Invalidenrente
gestützt auf die
Schluss
bestimmung
der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 1
8.
März 2011 in Au
ssicht (Urk. 7/57). Aufgrund der
dagegen erho
benen Einw
ä
nde (Urk. 7/58 und Urk. 7/62)
veranlasste die IV-Stelle ein
polydis
ziplinäres
Gutachten, welches am 23. Mai 2013 durch Ärzte des
Y.___
erstattet wurde (Urk. 7/76/2-34). Das
Y.___
-Gutach
ten wurde de
r
Versicherten mit Schreiben vom 4. Juni 2013 durch die IV-Stelle zugestellt (Urk. 7/77). Mit Verfügung vom 18. Juli 2013 wies die IV-Stelle die Einwände ab und entschied im Sinne ihres Vorbescheides (Urk. 7/79 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Juli 2013 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 12. September 2013 Beschwerde und beantragte,
die Verfügung sei aufzuheben und ihr seien weiterhin die gesetzlich geschuldeten
Leistungen, insbesondere die Invalidenrente, auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Oktober 2013 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 3. Februar 2014
erstattete die Beschwerdeführerin die Replik (Urk. 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 13), was der Beschwerdeführerin am 5. März 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdeführerin machte in formeller Hinsicht geltend, die
Beschwer
de
ge
gnerin
habe
gegen Art. 57a IVG verstossen und
ihren Anspruch auf rechtli
ches
Gehör verletzt
, indem sie
zur angefochtenen Verfügung keinen Vor
bescheid er
lassen habe (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4).
In der Replik machte die Beschwerdegegnerin ergänzend geltend, im Vorbescheid vom 7. August 2012 sei keine Rede davon, dass eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bestehen solle, ebenfalls sei darin keine Rede von irgendwelchen medizinischen Beurteilungen, auf welche sich die Rentenaufhebung abstütze
. Die Beschwerdegegnerin habe
ihr keine Frist ange
setzt, um zu
m
Y.___
-Gutachten Stellung nehmen zu können. Zudem hätte sie vor Erlass der Verfügung vom 18. Juli 2013
einen neuen Vorbescheid erlassen müssen
(Urk. 11 S. 2).
1.2
Gemäss
Art.
29
Abs.
2
der Bundesverfassung (
BV
)
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der
Sachaufklä
rung
, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit
wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört ins
besondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstel
lung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akt
en zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Er
hebung wesentlicher Beweise ent
weder mit
zuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeig
net ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370 mit Hinwei
sen).
Nach der Rechtsprechung kann eine
nicht besonders schwerwiegende
Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
S. 437). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalis
tischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer
beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).
1.3
Die Beschwerdegegnerin stellte der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid
vom 7. August 2012
in Aussicht,
dass sie die bisherige Invalidenrente gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 18. März 2011 einstellen werde, da die Diagnosen, welche zur
Rentenzusprache
geführt h
ätt
en, zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nach
weisbare organische Grundlage gehören würden. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Es lägen weder Anhaltspunkte für eine psychiatrische
Komorbidität
vor, noch seien weitere Kriterien in erheblichem Ausmass erfüllt, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen würden. Somit bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (Urk. 7/57).
Aufgrund der dagegen erhobenen Einwände (Urk. 7/58 und Urk. 7/62) veranlasste die Beschwerdegegnerin die Begutachtung beim
Y.___. Das Y.___
-Gutachten vom 23. Mai 2013 stellte sie der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 4. Juni 2013 zu (Urk. 7/77). Rund sechs Wochen später - am 18. Juli 2013 - erliess sie die angefochtene Verfügung (Urk. 2).
Es ist zwar zutreffend, dass die Beschwerdegegnerin der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin bei der Zustellung des Gutachtens keine Frist zur Stellung
nahme ansetzte. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Beschwerdeführerin Kenntnis vom Gutachten hatte und sie auch ohne formelle Aufforderung eine Stellungnahme dazu hätte einreichen können, was insbesondere ihrem in
inva
lidenversicherungsrechtlichen
Verfahr
en erfahrenen Rechtsanwalt als b
ekannt vorausgesetzt werden darf.
Zudem vergingen bis zum Erlass der Verfügung rund sechs Wochen, womit der Beschwerdeführerin genügend Zeit blieb, eine allfällige Stellungnahme einzureichen.
1.
4
Weiter
ist festzuhalten, dass Art. 57a Abs. 1 IVG nicht verletzt wurde, da die Beschwerdegegnerin ein
Vorbescheidverfahren
durchgeführt hat
(
Urk.
7/57)
.
Ob nach Eingang des
Y.___
-Gutachtens
und vor Erlass der anfechtbaren Verfü
gung
ein weiterer Vorbescheid hätte erlassen werden
müssen
beziehungsweise ob der Verzicht darauf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt,
kann aber offen bleiben
. Denn selbst wenn dies zuträfe, handelte es sich nicht um eine schwerwiegende Verletzung des Gehörsanspruchs, weil der Beschwerde
füh
rerin dadurch die sachgerechte Anfechtung des Verwaltungsaktes nicht ver
un
möglicht wurde. Von einer Rückweisung der Sache an die
Beschwerdegegne
rin
ist im Sinne einer Heilung des allfälligen Mangels unter diesen Umständen abzusehen, da dem urteilenden Gericht die volle Kognition zusteht und eine
auch von der Beschwerdeführerin selbst nicht beantragte - Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führte, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der Beschwerdeführerin an einer
beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren sind (BGE 132 V 387 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_682/2011 vom 12. Oktober 2011 E. 3.2.4).
Im Übrigen verletzten auch die erstmals in der Beschwerdeantwort angeführten Vorbringen zur Wiedererwägung den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (vgl. Urk. 11 S. 3
unten), erhielt die Beschwerdeführerin doch im Rahmen des durch
geführten zweiten Schriftenwechsels die Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen.
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2
.2
Die am
1.
Januar 2012 in Kraft getretene Revision des IVG hat zum Ziel, die Invalidenversicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zentrum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte
Ren
tenrevisionen
“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben werden können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den
Rentenbe
züge
rinnen
und -bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
2
9.
November 2010, S.
2).
2
.3
Gemäss Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Be
schwerdebildern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen der ordentlichen Rentenrevision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
Mithin finden auf diese IV-Rentnerinnen und -rentner nicht die geplanten Best
immungen über die eingliederungsorientierte Rentenrevision Anwendung, die mit flankierenden und begleitenden Massnahmen abgerundet werden. Vielmehr sind die Rentenansprüche, die etwa gestützt auf die Diagnose eines organisch
nicht erklärbaren Schmerzzustandes gesprochen wurden, zu überprüfen und unter dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu zu beurteilen (
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S. 2).
2
.4
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres
Ge
sundheitsschadens
ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In
Art.
7
Abs.
2 ATSG, der mit der
5.
IVG-Revision am
1.
Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist.
Art.
7
Abs.
2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S. 3).
Bei der Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten einer versicherten Person trotz ihres Gesundheitsschadens zumutbar sind, ist der Rechtsanwender mass
geblich auf die Informationen angewiesen, die ihm ärztliche und andere
Fach
personen
liefern. Diese haben sich darauf zu beziehen, ob und inwieweit eine versicherte Person trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung noch über Fähigkei
ten verfügt, welche für die bisherigen Arbeitsmöglichkeiten wesentlich sind, und in welchen anderen Arbeitsbereichen das verbliebene Leistungsvermögen unter Berücksichtigung ihrer Kenntnisse verwertet werden könnte. Im Rahmen des das Sozialversicherungsverfahren beherrschenden
Untersuchungsgrundsat
zes
(
Art.
43
Abs.
1 ATSG) ist es die Pflicht der rechtsanwendenden Behörden, alle diesbezüglich erforderlichen Auskünfte einzuholen und die notwendigen Abklärungen vorzunehmen.
Insbesondere wenn es darum geht zu beurteilen, welche (Willens-)Anstrengung von der versicherten Person nach objektiven Gesichtspunkten erwartet werden darf, mit ihren Beschwerden umzugehen und eine erwerbliche Tätigkeit zu ver
richten, muss sich der Rechtsanwender auf nachvollziehbare medizinische – in der Regel fachärztlich-psychiatrische – Stellungnahmen stützen können. Die ärztliche Fachperson hat die Beurteilung der zumutbaren Willensanstrengung und der dem Betroffenen zur Verfügung stehenden Ressourcen mit Blick auf die mit BGE 130 V 352 erstmals eingeführten („Foerster“-)Kriterien vorzunehmen, wobei sich die psychiatrische Expertise nicht in jedem Fall über jedes einzelne dieser Foerster-Kriterien aussprechen muss, sich aber immer dann zur Gesamt
heit der Kriterien äussern sollte, wenn die zu beurteilende Einschränkung vor
wiegend auf psychischen Gründen beruht (vgl. Urs Müller, Das
Verwaltungs
verfahren
in der Invalidenversicherung,
Rz
1693).
Entscheidmassgeblich
ist in jedem Fall eine Gesamtwürdigung der Situation, die Aufschluss gibt über die noch vorhandenen Ressourcen.
2
.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus
, die bisherige Invalidenrente sei gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 18. März 2011 einzustellen, da die Diagnosen, welche zur
Rentenzusprache
geführt h
ätt
en, zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unkla
ren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehören würden (S. 1). Den medizinischen Unterlagen und insbesondere dem beweiskräftigen
Y.___
-Gutachten seien keine objektivierbaren Befunde zu ent
nehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit in der angestammten sowie in einer leidensangepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeit begründen würden. Es lägen weder Anhaltspunkte für eine psychiatrische
Komorbidität
vor, noch seien weitere Kriterien in erhebli
chem Ausmass erfüllt, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen wür
den. Somit bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (S. 2).
Mit Beschwerdeantwort (Urk. 6) beantragte
sie sodann,
sollte nach Ansicht des Gerichts die Anwendbarkeit der Schlussbestimmungen nicht gegeben sein, sei die angefochtene Verfügung mit der substituierten Begründung der
Wiederer
wägung
zu schützen, da die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig
gewesen
und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (S. 2 Ziff. 2). Die rentenzusprechende Verfügung erweise sich als zweifellos unrichtig im
wieder
erwägungsrechtlichen
Sinn, denn damals seien die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Unzumutbarkeit der Schmerzüberwindung nicht gegeben gewesen (S. 2 f. Ziff.  3 ff.). Damals wie heute seien die Foerster-Kriterien nicht erfüllt gewesen (S. 3 Ziff. 7).
3
.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), die
Rentenzuspr
ache
im Jahr 2007 habe sich auf die Diagnose einer anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung mit Spannungskopfschmerzen bei langjäh
riger Migräne gestützt. Die Foerster-Kriterien
seien damals geprüft worden mit dem Schluss, dass ausnahmsweise eine willentliche Unüberwindbarkeit der Schmerzen gegeben und somit eine ganze Rente zu sprechen sei. Die
Schluss
bestimmungen
würden keine Grundlage dafür enthalten, dass eine solche Prüfung der Foerster-Kriterien nochmals vorgenommen
werde
. Die Revision der rechtskräftigen rentenzusprechenden Verfügung vom 29. Januar 2007 sei ledig
lich gestützt auf die Voraussetzungen von
Art. 17 oder
Art. 53 Abs. 1 ATSG möglich
. Vorliegend seien jedoch die Voraussetz
ungen
einer Revision
nicht
ge
geben
, insbesondere habe sich der Gesundheitszustand nicht verbessert
(S. 4
f
f. Ziff. 5
f
f.).
Sodann machte die Beschwerdeführerin geltend, auf das
Y.___
-Gut
achten könne aus im Einzelnen dargelegten Gründen nicht abgestellt werden (S. 7 ff. Ziff. 8).
Daran hielt sie in ihrer Replik fest. Ergänzend führte sie an, die Voraussetzun
gen für eine Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfügung seien nicht gegeben (Urk. 11 S. 4 f.).
3
.3
Streitig und zu prüfen ist
, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze Rente zu Recht aufgehoben hat.
4.
4.1
Die rentenzusprechende
n
Verfügungen vom 13. Dezember 2006 (Urk. 7/33) so
wie vom 29. Januar 2007 (Urk. 7/35)
erfolgte
n
gestützt auf das Gutachten
von
Dr.
med.
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und M
.
Sc
.
A.___
, Psychotherapeut SPV,
vom 19. April 2006 (Urk. 7/20)
sowie gestützt auf die Beurteilungen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; Urk. 7/21/3 und Urk. 7/29/2).
4.2
Dr.
Z.___
stellte
in seinem Gutachten (Urk. 7/20)
eine maligne regressive Entwicklung mit
Somatisierung
und depressiven Symptomen bei einer
Primär
persönlichkeit
mit ausgeprägten narzisstischen Zügen und einer langjährigen
chronifizierten
Migräne fest. Die komplexe Störung sei aus psychiatrischer Sicht gemäss ICD-10 am besten als
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit namentlich Spannungskopfschmerzen bei einer langjährigen Migräne (ICD-10 G43
) zu interpretieren (
S. 8).
Bei der Beschwerdeführerin finde sich ein tief verwurzeltes stabiles Verhaltensmuster mit Auffälligkeiten im Wahrnehmen, Denken, Fühlen und in der Beziehungsgestaltung sowie mit un
günstigen Reaktionen auf belastende persönliche und soziale Gegebenheiten in verschiedenen Lebensbereichen. Auffällig sei ferner, dass die Verschlechterung
des Zustands der Beschwerdeführerin mit dem Auftreten des
z
ervikozephalen
Schmerzsyndroms und de
n
Spannungskopfschmerzen zeitlich mit dem Verlust des wohlgesinnten Vorgesetzten durch eine Versetzung an den neuen Arbeits
platz
sowie
der Heirat nach einer zunächst auf Distanz gelebten Beziehung und den damit verknüpften Erwartungen koinzidiert habe. Offenbar hätten neue Anforderungen und Erwartungen oder auch neue überfordernde Aufgaben das labile Gleichgewicht der Beschwerdeführerin zum Kippen und die tiefgreifende narzisstische Persönlichkeitsproblematik zum Vorschein
sowie
den Prozess einer malignen regressiven Entwicklung mit
Somatisierung
und depressiver Sympto
matik in Gang gebracht (S. 8).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe ein schwerer Gesundheitsschaden, der die Beschwerdeführerin in ausgeprägtem Mass beeinträchtige
und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten begründe (S. 9).
4.3
Mit Stellungnahme vom 19. Mai 2006 führte
RAD
-Arzt
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, zum Gutachten von
Dr.
Z.___
aus, dieses sei zwar umfassend und betreffend Befunde und Diagnose nachvoll
ziehbar. Es handle sich aber um eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, welche allein noch nicht hinreichende Basis für eine invalidisierende Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit sei. Es würden die entscheidenden Kriterien für die Unüberwindbarkeit der Schmerzstörung fehlen.
Es sei daher keine Invalidität gemäss Art. 8 ATSG ausgewiesen (Urk. 7/21/3).
Nachdem die Beschwerdeführerin Einwand gegen den Vorbescheid und die auf
grund der Einschätzung des RAD in Aussicht gestellte Verneinung des Renten
anspruches erhoben hatte, nahm RAD-Arzt
Dr.
B.___
am 5. September 2006 erneut Stellung (Urk. 7/29/2): Tatsächlich könne nach nochmaliger Prüfung des Falles zusammen mit den erfahrenen Psychiatern im RAD der
chronifizierte
, verfestigte und therapeutisch nicht mehr angehbare Verlauf der
somatoformen
Schmerzstörung bestätigt, und der Interpretatio
n des Gutachters betreffend 100
%
iger
Arbeitsunfähigkeit gefolgt werden.
5.
5.1
Die nun strittige Verfügung erfolgte im Wesentlichen
gestützt auf das
Y.___
-Gut
achten vom 23. Mai 2013 (Urk. 7/76/2-34).
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen (S. 29 Ziff. 5):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
chronisches
zerviko
- und
thorakovertebrales
Schmerzsyndrom
-
chronische Beschwerden im Bereich des linken Sprunggelenks
-
multifaktorielles Kopfschmerzsyndrom
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
chronischer ventraler Knieschmerz beidseits
-
metabolisches Syndrom
-
substituierte Hypothyreose bei chronischer
lymphozytärer
Autoimmun-Thyreoiditis und Struma
diffusa
-
anamnestisch Polyallergie
-
diskrete
hyperintense
Läsionen
periventrikulär
(MRI 2012) ohne klini
sches Korrelat
5.2
In der psychiatrischen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie fühle sich nicht arbeitsfähig, obschon sie Hoffnungen auf eine Besserung angegeben habe. Aus psychiatrischer Sicht leide sie aber nicht unter einer schweren chronischen psychischen Störung, die therapeutisch nicht günstig beein
flusst werden könnte.
I
m Untersuchungsgespräch
habe sie sich
gut kon
zentrieren können (Anamneseerhebung, Angabe von Lebensdaten). Sie habe auch angegeben, selber mit dem Auto kurze Strecken fahren zu können, was gegen das Vorliegen von deutlichen Konzentrationsstörungen spreche. Sodann
habe
sie gute Kontakte in ihrem Umfeld und eine gute Beziehung zu ihrem Ehemann an
gegeben
. Sie verrichte nur sehr einfache Haushaltsarbeiten
und
gehe jeweils selber einkaufen. Sie sei besorgt wegen ihrer schwierigen finanzi
ellen Situation vor allem bei einer Aufhebung der Rente. Sie sei nun auch in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung, erhalte aber noch keine
anti
de
pressive
Medikation (S. 17 Ziff. 4.1.7). Aus psychiatrischer Sicht wirke sich die Schmerzstörung nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Es bestehe keine schwere psychiatrische
Komorbidität
. Die Beschwerdeführerin sei nicht suizidal und leide nicht unter Konzentrationsstörungen. Es bestehe ein chronischer Verlauf. Die therapeutischen Möglichkeiten seien aber nicht ausge
schöpft und ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer
innersee
lischer
Verlauf bei einer zwar entlastenden, aber missglückten
Konflikt
be
wäl
tigung
sei nicht erwiesen. Auch liege kein schwerer sozialer Rückzug vor (S. 17 Ziff. 4.1.5).
Aus orthopädischer Sicht seien die von der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls voll
ständig begründbar. Nachvollziehbar seien die rezidivierenden Schmerzen über der
zervikothorakalen
Wirbelsäule bei Fehlhaltung im Sinne
eines Hohl-Rund
rückens mit Knickbildung auf Höh
e des
zervikothorakalen
Überganges und
Protraktion
der Schultern. Allerdings sei die gesamte ausführliche Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen problemlos toleriert worden. Die Verän
derungen an Unterschenkel und Sprunggelenk der linken Seite seien nicht nachvollziehbar. Es läge zwar eine mässige Instabilität des oberen Sprunggelen
kes vor, doch könnten die anamnestisch beklagte Schwellung sowie Hinweise für ein
complex
regional
pain
syndrome
(
CRPS
)
nicht bestätigt werden. Das gemäss der Beschwerdeführerin bestenfalls geringe Ansprechen auf wiederholte lokale Infiltration,
die
noch vor kurzem durchgeführte konservative
Therapie
massnahmen
sowie die
langdauernde körperliche Schonung und Arbeitskarenz könnten als klarer Hinweis für eine erhebliche nicht-organische
Beschwerde
komponente
gesehen werden (S. 23 Mitte).
Der neurologische Status sei regelrecht ausgefallen
was
,
in Übereinstimmung mit allen früheren Untersuchern stehe (vgl. S. 28 Ziff. 4.3.7)
.
D
en
im letzten MRI vom November 2012 beschriebenen diskreten Hyperintensitäten, welche ohne klinisches Korrelat seien, komme keine Bedeutung
zu
. So halte auch die behan
delnde Neurologin eine Prophylaxe mit einem
Thrombozyten-Aggregations
hemmer
nicht für nötig und halte fest, dass diese diskreten Veränderungen womöglich im MRI 2004 gar nicht erwähnenswert geschienen hätten. Bezüglich Schulter- und Rückenschmerzen sei kein Anhaltspunkt für eine
radikuläre
Beteiligung festzustellen. Auch wenn die Kopfschmerzen per se nicht wegzudis
kutieren seien, so seien bei Fehlen relevanter objektiver Läsionen und den Hin
weisen für eine Symptomausweitung die Angaben zu Häufigkeit und Intensität doch sehr kritisch zu betrachten. Es erschliesse sich aus den Unterlagen auch nicht konsistent, inwieweit eine frühere Migräneprophylaxe oder auch
eine
Be
handlung im Hinblick auf den Spannungskopfschmerz konsequent durchgeführt worden seien (S. 28 oben).
5.3
Aus Sicht des Bewegungsapparates bestehe für die angestammte Tätigkeit im Büro wie auch für jede andere körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung eine volle Arbeitsfähigkeit. Dabei sei das He
ben und Tragen von Lasten über 15 kg wie auch das Gehen auf unebenem Grund sowie der häufige Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des
Kopf
niveaus
zu vermeiden.
Aus neurologischer Sicht
könne ei
n multifaktorielles Kopfschmerzs
yndrom als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden, welches zu qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führe. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten seien
der
Beschwerdeführerin zumutbar. Jedoch seien Tätigkeiten in Zwangshaltungen und Überkopfarbeiten oder Tätigkeiten mit wechselnden Arbeitszeiten und erheblichem Zeitdruck zu vermeiden.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der leichten depressiven Episode sowie der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(S. 30 f. Ziff. 6.2)
.
6.
6.1
Die
Rentenzusprache
per 1. Mai 2005 erfolgte im Wesentlichen aufgrund von Beschwerden im Zusammenhang mit einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit Spannungskopfschmerzen bei einer lang
jährigen Migräne
(vgl. E. 4.2)
.
Die
MRI des Schädels, der Halswirbelsäule und des Halsmarkes seien unauffällig gewesen, insbesondere h
ätt
en sich im MRI des Schädels keine Verdachtsmomente auf einen erhöhten intrakraniellen Druck gezeigt. Eine objektivierbare Ursache für die
(
Kopf
)S
chmerzproblematik konnte damals nicht gefunden werden
,
und aus
somatischer
Sicht konnten nur normale Befunde erhoben werden (vgl. Bericht vom 9. Juni 2005 von Prof.
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt FMH für Neurologie, Urk. 7/9/9-10
; vgl. auch
Bericht von
Dr.
med.
D.___
, FMH Allgemeine Medizin, vom 8. August 2005
(
Urk.
7/2/5)
, sowie
Bericht vom 25. Oktober 2004
von
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt, und
Dr.
med.
F.___
, Assistenzärztin,
G.___
, Urk. 7/9/19-20
, Bericht vom 9. September 2004 von
Dr.
med.
H.___
, FMH Neurologie, und med.
pract
.
I.___
, Assistenzärztin, Urk. 7/2/21-23
). Die ausführlichen Abklärungen und durchgeführten Therapieversuche (medika
men
tös und physikalisch) hätten keine Besserung der Kopfschmerzproblematik gebracht (Bericht vom 2. September 2005 von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt
FMH für Rheumatologie, und
Dr.
med.
K.___
, Assistenzarzt,
Urk. 7/9/12-13;
vgl. auch Bericht
e
vom 26. August 2004
[Urk. 7/9/14] sowie vom 24. Mai 2004 [Urk. 7/2/26-27]
von
Dr.
med.
L.___
, Fach
arzt FMH für Neuro
logie
).
Nach dem Gesagten stützte sich die Rente der Beschwerdeführerin massgeblich auf ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne von
lit
. a der
Schlussbestimmun
gen
der Änderungen des IVG vom 18. März 201
1.
6.2
6.2.1
Die Ausschlusskriterien gemäss
Abs.
4 der Schlussbestimmung
lit
. a (Erreichen des 5
5.
Altersjahres im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung oder Bezug einer Rente seit mehr als 15 Jahren im Zeitpunkt der Überprüfung) sind vorlie
gend nicht gegeben und die Überprüfung der Rente erfolgte innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung am
1.
Januar 201
2.
6.2.2
Sodann hielt das Bundesgericht fest, wenn die
Rentenzusprache
bereits auf der Grundlage der massgebenden Überwindbarkeitsrechtsprechung erfolgt sei, soll
e
die Schlussbestimmung indessen nicht Hand bieten für eine nochmalige Über
prüfung unter denselben Vorzeichen. Eine solche
sei
einer allfälligen
Wiederer
wägung
mit den Voraussetzungen der zweifellosen Unrichtigkeit und der erheb
lichen Bedeutung der Berichtigung vorbehalten (
BGE 140 V 8
E. 2.2.1.3).
Im vorliegend zu beurteilenden Fall fand bei der
Rentenzusprache
keine eigent
liche Prüfung der Überwindbarkeitskriterien statt:
Weder nahm
Dr.
Z.___
in seinem Gutachten eine Beurteilung der zumutbaren Willensanstrengung und der der Beschwerdeführerin zur Verfügung stehenden Ressourcen im Hinblick auf die Foerster-Kriterien vor
(vgl. dazu vorstehend E. 2.5), n
och
nahm
der RAD
Stellung, inwiefern aus
seiner
Sicht die Foerster-Kriterien erfüllt seien. Er führte einzig pauschal
und ohne jegliche Erklärung
aus, es handle sich um einen
chro
nifizierten
, verfestigten und therapeutisch nicht mehr angehbaren Verlauf der
somatoformen
Schmerzstörung, weshalb der Einschätzung von
Dr.
Z.___
bezüglich 100%iger Arbeitsunfähigkeit zu folgen sei (vgl. E. 4.3). Dabei berief sich RAD-Arzt
Dr.
B.___
, welcher
zudem
kein Psychiater sondern Allgemeinme
diziner ist,
auf eine „nochmalige Prüfung des Falles zusammen mit den erfahre
nen Psychiatern im RAD“, wobei er keinen der Psychiater namentlich nannte und keine
inhaltlichen Ausführungen zur RAD-intern stattgefundenen Bespre
chung und den daraus resultierenden Schlussfolgerungen
machte.
Vor d
em Hintergrund
, dass sich kein einziger Arzt vor der damaligen
Rentenzusprache
zur Gesamtheit der Foerster-Kriterien
detailliert
äusserte und eine
Diskussion der Foerster-Kriterien
in den Akten
vollends fehlte,
ist der vorliegende Fall nicht mit dem Sachverhalt
in
BGE 140 V 8
vergleichbar und es kann nicht zum Schluss gekommen werden, dass die
Rentenzusprache
bereits auf der Grundlage der
Über
windbarkeitsrechtsprechung
stattgefunden habe.
6.2.3
Folglich ist
lit
. a der Schlussbestimmung
en der Änderung des IVG vom 18.
März 2011 anwendbar und eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rente der Beschwerdeführerin ist grundsätzlich möglich, auch wenn die Revisionsvo
raussetzungen nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Zu prüfen
bleibt
damit das Vorliegen einer Erwer
bsunfähigkeit im Sinne von Art.
7 ATSG.
6.3
In Bezug auf den aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin liegen im Wesentlichen im Vergleich zur
Rentenzusprache
unveränderte Beschwerden vor: Die Beschwerdeführerin leidet
gemäss Bericht von
Dr.
D.___
vom 10. Mai 2012
nach wie vor
vor
allem
an
persistierenden
Schmerzen
(
vorwiegend Kopfschmerzen
sowie
Zervikalgien
)
sowie einem depressiven Zustandsbild
,
und
er
attestierte ihr gestützt darauf weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/53/1-4 Ziff. 1.1 und Ziff. 1.6).
Dieselben Beschwerden gab die Be
schwerdeführerin auch g
egenüber den
Y.___
-Gutachtern
an
(Urk. 7/7
6
)
:
Haupt
beschwerden
seien die chronischen Kopfschmerzen und mehrere
Schmerz
attacken
pro Woche. Sodann leide sie intermittierend an Schwellungen und Schmerzen im linken Fuss, an intermittierend auftretenden lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung in beide Oberarme und Ellbogen verbunden
mit
Parästhesien
(
S. 10).
Weiter gab die Beschwerdeführerin Schlafstörungen an
(S. 14 Ziff. 4.1.1.2) und ihre Stimmung sei nach Angabe des begutachtenden Psychia
ters depressiv gewesen (S. 16 Ziff. 4.1.2).
Somit leidet d
ie Beschwerdeführerin im Vergleich zum Zeitpunkt der
Renten
zusprache
nach wie vor an
einem unklaren Beschwerdebild (
BGE 139 V 547 E. 10.1.2) im Sinne von
nicht objektivierbaren Schmerzen
an verschiedenen Körperstellen sowie insbesondere an chronischen Kopfschmerzen
.
Bereits da
mals wurde die Kopfschmerzproblematik im Rahmen der
somatoformen
Schmerzstörung als Diagnose genannt (Urk. 7/20/8), da aus somatischer Sicht keine Befunde erhoben werden konnten, welche die Kopfschmerzen erklärt hät
ten (vgl. E. 6.1).
Der Gesundheitszustand änderte sich somit im Vergleich zur
Rentenzusprache
nicht wesentlich.
Auch d
ie
Y.___
-
Gutachter
konnten die geklagte Schmerzproblematik nicht auf objektivierbare Befunde zurückführen und
kamen nachvollziehbar zum Schluss, dass die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung nicht invalidisierend sei
. So
dann
legten
sie
nachvollziehbar dar, dass trotz de
r
somatischen Diagnosen und insbesondere trotz dem multifaktoriellen Kopfschmerzsyndrom für die ange
stammte Tätigkeit im Büro wie auch für jede andere körperlich
leichte bis mit
telschwere
adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung, ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg, unter Vermeidung des Gehens auf unebenem Grund sowie ohne Tätigkeiten in Zwangshaltungen und Überkopfarbeiten oder Tätig
keiten mit wechselnden Arbeitszeiten und erheblichem Zeitdruck eine volle Arbeitsfähigkeit besteht
(vgl. E. 5.2 f.)
.
6.4
Soweit
die die Beschwerdeführerin behandelnde
Dr.
med.
M.___
, Neu
rologie FMH
, aufgrund der chronischen Kopfschmerzen und der Migräne eine 50%ige Minderung der Arbeitsfähigkeit attestierte (Bericht vom 8. April 2013,
Urk. 7/76/38 unten), vermag dies das
Y.___
-Gutachten nicht zu entkräften,
zumal unklar ist, inwiefern die festgestellte affektive Störung – trotz anders lautender Beurteilung – in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung einfloss. Dies insbesondere, da
Dr.
M.___
als Basistherapie
eine medikamentöse Therapie mit
einem Antide
pressivum (
Fluoxetin
) empfahl. Auch die attestierten
vaskulären Läsionen lassen keinen vom
Y.___
-Gutachter
abweichenden Schluss zu, zumal zum einen eine klinische Auswirkung der anzahlmässig geringen vaskulären Läsionen selbst nach der Einschätzung von
Dr.
M.___
nicht zu erwarten ist und es zum ande
ren auch möglich ist, dass es sich um
mikroangiopathische
Läsionen bei seit 2004 diagnostizierter Hypertonie und Hyperglykämie handelt (
Urk.
7/76/88). Somit erscheint die Auffassung der
Y.___
-Gutachter, wonach die Kopfschmerzen per se nicht wegzudiskutieren sind, diese
beziehungsweise die Angaben zur Häufigkeit und Intensität
jedoch bei fehlen relevanter objektiver Läsionen und den Hinweisen für eine Symptomausweitung doch sehr kritisch zu betrachten seien, als überzeugend und nachvollziehbar (
Urk.
7/76/
28). Dabei ergibt sich insbesondere aus der Aufstellung der Konsultationen im Bericht von
Dr.
D.___
vom
5.
August 2013 (
Urk.
3/6 S. 3), dass beispielsweise für das Jahr 2012 bloss 9 Konsultationen (unter Berücksichtigung mehrerer Termine für die Besprechung der Schmerztherapie und Therapieumstellungen) sowie für das Jahr 2013 (bis August 2013) bloss 4 Konsultationen wegen Kopfschmerzen wahrgenommen werden mussten. Ferner ist nicht aktenkundig, welche Abklä
rungen zu
der
behaupteten Medikamentenunverträglichkeiten vorgenommen wurden. Vielmehr erscheint
es, als würden die nicht tolerierbaren Nebenwirkun
gen beispielsweise der Antidepressiva lediglich auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin basieren („Patientin meldet Nebenwirkungen [des
Sero
quel
] wie Schläfrigkeit, zittrige Hände und Schweissausbrüche“,
Urk.
3/6 S. 3). Dies kann indes nicht genügen, um von einer objektiven Unverträglichkeit eines Medikaments auszugehen, welches nachweislich eine positive Auswirkung auf Schmerzgeschehen haben kann und zudem von mehreren Ärzten empfohlen wurde.
Z
udem ist
bei Berichten von behandelnden Ärzten
der Erfahrungstatsa
che Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre
auftrags
rechtliche
Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc mit weiteren Hinweisen).
Dr.
M.___
benannte auch keine
wichtige
n
- und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpre
tation entspringende
n - Aspekte
, welche im Rahmen der Begutachtung uner
kannt
oder ungewürdigt geblieben sind.
In Bezug auf Schmerzen mit den sich dabei naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten gilt es sodann zu beach
ten, dass die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit allein nicht genügen; vielmehr
muss verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind. Die Schmerzangaben müssen also zuverlässiger medizinischer Feststellung und Überprüfung zugänglich sein (BGE 130 V
39
6
E. 5.3.2).
Im Übrigen war es ent
gegen der Darstellung der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 1 S. 11 f.) nicht der begutachtende Neurologe, welche
r
seine Fachkompetenz überschritten hatte, sondern
Dr.
M.___
, indem sie als Neurologin
eine
psychiatrische Diagnose stellte
(vgl. Urk. 7/76/35).
6.5
6.5.1
Die Beschwerdeführerin machte
diverse ihrer Ansicht nach bestehende Mängel am
Y.___
-Gutachten
geltend
.
So führte sie aus
, das
Y.___
-Gutachten weise keine Verbesserung des Gesund
heitszustandes aus (Urk. 1 S. 6 f.). Dies ist vorliegend auch unbestritten
(vgl. Urk. 6 S. 3 Ziff. 7)
und es ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass sich ihr Gesundheitszustand im Vergleich zur
Rentenzusprache
nicht wesentlich ver
ändert hat. Trotzdem kamen die
Y.___
-Gutachter nachvollziehbar zum Schluss, dass die Schmerzstörung die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht einschränkt und ihr die bisherige sowie leidensangepasste Tätigkeiten zu 100 % zumutbar sind.
6.5.2
Das Vorbringen de
r
Beschwerdeführer
in
, die
psychiatrische
Untersuchung am
Y.___
sei zu kurz gewesen
und der Gutachter habe sich nicht für den Gesund
heitszustand und die Details der beklagten Beschwerden interessiert
(Urk. 1 S. 7 Ziff. 8.2)
, ist
unbehelflich
, da es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens in erster Linie darauf ankommt, ob die Expertise inhaltlich vollstän
dig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die
Unter
suchungs
dauer
grundsätzlich nicht entscheidend und damit auch nicht zu beanstanden
.
Der Gutachter erhob
ausführliche subjektive Angaben (Urk. 7/76 S. 14 ff. Ziff. 4.1.1.2) und berücksichtigte die geklagten Beschwerden (S. 16 ff. Ziff. 4.1.2 ff.).
Mangelndes Interesse oder eine ungenügende Berücksichtigung der geklagten Beschwerden lässt sich daraus nicht erkennen.
Sodann ist nicht zu
beanstanden, dass der Gutachter
den Ehemann der Beschwerdeführerin nicht befragte (vgl. Urk. 1 S. 8 oben). Denn d
ie
Vorgehensweise der Begutachtung
liegt
grundsätzlich im Ermessen des Gutachters. Gemäss den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen können Zusatzuntersuchungen und Fremdauskünfte zwar eine Ergänzung darstellen. Sie sind jedoch nicht zwingend erforderlich. Entscheidend ist die (hier ausreichend durchgeführte) klinische Untersuchung in Kenntnis der Anamnese, welche zusammen mit der Symptomerfassung und der
Verhaltensbeobachtung das Kernstück der Begutachtung darstellt (Schweizer
i
sche Ärztezeitung 2004 S.
1050 f.).
Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass
- im Gegensatz zum psychiatri
schen
Y.___
-Gutachter, welcher eine leichte depressive Episode diagnostizierte -
med.
pract
.
N.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Bericht vom 9. September 2013 (vgl. Urk. 3/4) eine rezidivierende depressive Störung, mittelschwere bis schwere depressive Episode (ICD-10 F32.1 bezie
hungsweise F32.2) diagnostizierte (Urk. 1 S. 7 Ziff. 8.2). Daraus kann die Be
schwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Abklärungen bei med.
pract
.
N.___
fanden erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung statt
.
Z
eitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet
das Datum der angefochtenen Verfügung, weshalb lediglich die
im Verfügungszeitpunkt vor
liegenden Berichte allein ausschlaggeb
end sind
(BGE 131 V 9 E. 1, 130 V 445 E.
1.2,
122 V 77 E. 2b, je mit Hinweis).
6.5.3
Weiter kritisierte die Beschwerdeführerin, die
Y.___
-Gutachter seien hinsichtlich Schilddrüsenproblematik davon ausgegangen, es liege keine eindeutige Struma vor (Urk. 1 S. 7 Ziff. 8.1). Jedoch übersieht die Beschwerdeführerin, dass die Schilddrüsenproblematik und insbesondere die Diagnose substituierte Hypo
thyreose bei chronischer
lymphozytärer
Autoimmun-Thyreoiditis und Struma
diffusa
berücksichtigt wurde
, diese jedoch keine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit hat
(vgl. Urk. 7/76 S. 13 Ziff. 3.3 f.).
Dem Bericht vom 13. Juni 2013 von
Dr.
med.
O.___
, Fachärztin FMH für Endokrinologie/
Diabetologie
, ist denn auch nichts Gegenteiliges zu entnehmen und sie führte sogar aus, dass
subjektiv keine
Symptomatik vorliege (Urk. 3/3).
6.5.4
Sodann ist nicht einleuchtend, inwiefern der orthopädische Gutachter zur Beur
teilung der Schmerzproblematik aus somatischer Sicht nicht fachkompetent gewesen sein sollte
. D
em orthopädischen Gutachtensteil
ist
eine ausführliche Anamnese mit ausführlicher Beschreibung und Lokalisierung der von der Be
schwerdeführerin beklagten Beschwerden
zu entnehmen
(vgl. Urk. 7/76 S. 19 f. Ziff. 4.2.1), was doch in auffallendem Gegensatz zur Behauptung der Beschwer
deführerin, der Gutachter habe sich nicht für die Beschreibung ihrer
Schmerz
beschwerden
interessiert und sie dabei unterbrochen, steht (Urk. 1 S. 8 Ziff. 8.3).
Zum
vom orthopädischen Gutachter festgehaltenen Status des linken Fusses, es liege im Vergleich
zum rechten Fuss
keine vermehrte Schwellung des linken Fusses vor, ist festzuhalten, dass er die Beschwerdeführerin auf diese Feststel
lung offenbar explizit ansprach und diese ihm bestätigt
hatte
, sie sei heute nicht viel gelaufen und die getragene Bandage helfe (vgl. Urk. 7/76 S. 21 oben). Selbst wenn der Fuss nach der Rückkehr von der Begutachtung angeschwollen
gewesen wäre
und sie dies mit Fotografien dokumentierte
, vermag dies die
medizinischen
Ausführungen des Gutachters nicht einfach als falsch zu quali
fizie
ren (
vgl. Urk. 1 S. 9).
Daran vermögen auch die übrigen ins Recht gelegten Fotografien des linken Fusses nichts zu ändern (vgl. Urk. 3/5).
6.5.5
Zu den Vorbringen gegen das neurologische Teilgutachten (Urk. 1 S. 10 f. Ziff. 8.4) ist schliesslich festzuhalten, dass
d
er
neurologische Gutachter
die rele
vanten
Vorakten
und insbesondere den Bericht von
Dr.
M.___
v
om 8. April 2013 berücksichtigt hatte
:
Es sei auffallend, dass das fehlende Ansprechen der Kopfschmerzen auf die Prophylaxen und das Mitbestehen einer affektiven Stö
rung genannt werde. Im klinischen Befund halte
Dr.
M.___
eine emotionale Labilität fest. Hinweise für eine
syndromatische
Migräneerkrankung ergäben sich aus deren Bericht nicht (Urk. 7/76 S. 25 Ziff. 4.3.1.1).
Anlässlich der Begut
achtung sei ein diskrepantes Verhalten bei der Prüfung des
Lasègue
aufgefallen, was für eine bewusstseinsnahe Ausgestaltung spreche. Sodann lägen Hinweise für eine Symptomausweitung vor, weshalb beim Fehlen relevanter objektiver Läsionen die Angaben zur Häufigkeit und Intensität der Kopfschmerzen doch sehr kritisch zu betrachten sei (S. 28).
Vor diesem Hintergrund (fehlendes Ansprechen der Kopfschmerzen auf Prophylaxe, fehlende relevante objektive Läsionen, normaler neurologischer Befund
, bewusstseinsnahe Ausgestaltung, Symptomausweitung und Hinweise aus psychische Komponenten) und der fachpsychiatrisch diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung, worin auch die Kopfschmerzproblematik aufgeht, ist die von
Dr.
M.___
ab
weichende Beurteilung nicht zu beanstanden (vgl. dazu auch
E. 6.4
).
Weiter doku
mentierte der neurologische Gutachter
entgegen der Darlegung der Be
schwer
deführerin (Urk. 1 S. 11 f.)
die bisher durchgeführten Therapien und ein
genom
menen Medikamente (S. 2 f. Ziff. 4.3.1.2).
6.6
Zusammenfassend entspricht das
Y.___
-Gutachten (vgl. E. 5.1 ff.) nach dem Gesag
ten
den erforderlichen Kriterien (vgl. E. 2.
5
): Die Beschwerdeführerin wurde ihren geltend gemachten Beschwerden entsprechend umfassend abge
klärt, das Gutachten beruht auf allseitigen Untersuchungen (S. 10 ff. Ziff. 3, S. 14 ff. Ziff. 4.1 ff.), berücksichtigt die geklagten Beschwerden (S. 10
Ziff. 3.1.1
, S. 14
Ziff. 4.1.1.2
, S. 19 f.
Ziff. 4.2.1
, S. 25 f.
Ziff. 4.3.1.2
) und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben (S. 3 ff.). Sodann sind die Darlegungen der medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medi
zinischen Situation einleuchtend und die Schlussfolgerungen in der Expertise sind begründet (S. 30 ff. Ziff. 6).
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass aus somatischer Sicht auch
der behan
delnde
Hausarzt,
Dr.
D.___
keine objektiv fassbaren Aspekte nam
haft
machte, welche den
Y.___
-Gutachtern entgangen waren oder mit denen sich diese nicht befasst hatten
(vgl. Bericht vom 10. Mai 2012, Urk. 7/53, sowie Bericht vom 5. August 2013, Urk. 3/6)
. Insbesondere führte er zu den gestellten Diagnosen keinen Befund auf und machte keine Angaben zur aktuellen Symp
tomatik. Soweit er als Allgemeinmediziner psychiatrische Diagnosen stellte (vgl. Urk. 7/53/1 Ziff. 1.1, Urk. 3/6 S. 2 oben) und in seine
Arbeitsfähigkeitsbeurtei
lung
einbezog, vermag seine Beurteilung jene des psychiatrischen Gutachters mangels fachlicher Qualifizierung ohnehin nicht in Frage zu stellen.
7
.
7
.1
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengun
g zu verneinen (BGE 130 V 352).
Nach der Rechtsprechung darf bei der invalidenversicherungsrechtlichen Beur
teilung der invalidisierenden Wirkung anhaltender
somatoformer
Schmerzstö
rungen oder sonstiger vergleichbarer
pathogenetisch
(ätiologisch) unklarer
syndromaler
Zustände (BGE 132 V 393 E. 3.2) nicht einfach unbesehen auf die ärztlichen - selbst die gutachterlich attestierten - Einschätzungen abgestellt
werden, zumal der Invaliditätsbegriff rechtlicher Natur ist (
Art.
8 ATSG) und nicht zwingend mit dem medizinischen Krankheits- oder Invaliditätsverständnis übereinstimmt. Vielmehr hat die rechtsanwendende Behörde zunächst die - auf
grund der medizinischen Aktenlage zu beantwortende - Frage zu prüfen, ob und inwieweit bei der versicherten Person neben der diagnostizierten, allein nicht invalidisierenden (BGE 130 V 352 E. 2.2.3) anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zusätzliche psychische Beeinträchtigungen im Sinne des rechtsprechungsgemässen Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer adäquaten Schmerzbewältigung objektiv entgegenstehen. Die entsprechenden Feststellun
gen sind tatsächlicher Natur. Die weitere Frage, ob eine allenfalls festgestellte psychische
Komorbidität
hinreichend erheblich ist und/oder einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Kon
stanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidi
sierende Gesundheitsschädigung zu gestatten, ist dagegen rechtlicher Art: ihre abschliessende Beantwortung obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behör
den (Urteile des Bundesgerichts
9C_820/2007 vom
2.
September 2008 E. 4.1 mit Hinweisen und 9C_636/2007 vom 2
8.
Juli 2008, E. 3.3.1).
7
.2
Das zentrale Kriterium einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist vorliegend nicht gegeben, da gestützt auf die Beur
teilung
des psychiatrischen
Y.___
-Gutachters höchstens eine leichte depressive Episode
bestand. Selbst wenn d
ie
Beschwerdeführer
in
im Übrigen an einer mit
telgradigen Depression leiden würde
(vgl. E.
6.5.2
),
wäre dieses Kriterium zu verneinen, da eine solche rechtsprechungsgemäss als Begleiterscheinung der
somatoformen
Schmerzstörung gilt und nicht ausreichend ist, um das Kriterium der psychischen
Komorbidität
zu erfüllen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_945/2009 vom 2
3.
September 2010 E.10.1 mit Hinweisen).
Die
Beschwerdeführer
in
leidet
nebst der Schmerzproblematik
an
chronischen Beschwerden im Bereich des linken Sprunggelenks, an einem metabolischen Syndrom, einer substituierten Hypothyreose bei chronischer
lymphozytärer
Autoimmun-Thyreoiditis und Struma
diffusa
sowie anamnestisch an einer
Poly
allergie
(vgl.
E. 5.1
)
. Das Kriterium der körperlichen Begleiterkrankung kann somit als erfüllt betrachtet werden.
Das Kriterium eines mehrjährigen
chronifizierten
Krankheitsverlaufs mit unver
änderter oder progredienter Symptomatik ist höchstens im Hinblick auf die zu beurteilende Schmerzproblematik zu bejahen, nicht aber hinsichtlich der ande
ren Leiden.
Ein Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person ist vorliegend
nur teilweise
gegeben.
Die
Beschwerdeführer
in ist angeblich auf verschiedene Medikamente allergisch, was die Behandlung erschwert. Jedoch wurde sie bereits im 2006 darauf hingewiesen, dass sie unter anderem eine Verhaltens
therapie machen sollte mit progressiver Muskelrelaxation, kognitiven Techni
ken, Stress- und Reizverarbeitungstraining sowie
Schmerzbewältigungstech
niken
(vgl. Urk. 7/20/8 unten)
. Den Akten sind jedoch keine Hinweise zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin entsprechende Verfahren und Techniken
angeeignet oder dies zumindest versucht hat. Vielmehr begnügte sie sich damit, Medikamente zu sich zu nehmen und diese allenfalls wegen Neben
wirkungen wieder abzusetzen. Erst im März 2013 begab sie sich in psychiatri
sche Behandlung (vgl. Urk. 7/76 S. 14 unten
, vgl. auch E. 5.2
).
Schliesslich fehlen auch Hinweise für das Vorliegen eines primären
Krankheits
gewinns
und eines sozialen Rückzugs in allen Belangen des Lebens. Bezüglich Letz
terem ist festzuhalten, dass die
Beschwerdeführer
in
zweimal
täglich
an die frische Luft geht, sie
mit dem Auto
Einkäufe erledigt
oder ihre Eltern besuche
und nebst dem Ehemann die Eltern, Freunde und Bekannte ihr bei der
Haus
haltsarbeit
helfen
(vgl.
Urk. 7/76 S. 15
f.
unten
).
7
.3
Die Gesamtwürdigung der bei Fehlen einer psychischen
Komorbidität
zu beach
tenden Kriterien führt zum Schluss, dass lediglich das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiterkrankung erfüllt ist und jenes eines
Scheiterns einer kon
sequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz koope
rativer Haltung
höchstens als in geringem Masse als erfüllt betrachtet werden kann. Die restlichen Kriterien sind allesamt zu verneinen. In Würdigung der Ausprägung der Kriterien sind die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Unzumutbarkeit der Schmerzüberwindung nicht gegeben.
7.4
Nach dem Gesagten ist gestützt auf das
Y.___
-Gutachten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Sachbearbeiterin im Büro (vgl. Urk. 7/76/89) sowie jeder anderen angepassten körperlich leichten bis mittel
schweren Tätigkeit auszugehen. Soweit die Beschwerdeführerin verlangt, es seien weitere Abklärungen und insbesondere Zeugenbefragungen durchzufüh
ren, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 127 V 491 E. 1b S. 494 mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und die medizi
nisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären keine neuen Er
kenntnisse zu erwarten.
Die Einstellung der bisherigen ganzen Rente erweist sich
damit
als rechtens.
Ausführungen zur Frage, ob die angefochtene Verfügung allenfalls auch mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen gewesen wäre (vgl. E. 3.1), erübrigen sich damit.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
8.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
1‘0
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1‘0
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti