# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 783fc972-58f2-5da3-819d-e991571ebda1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 12.04.2022 460 2021 105 (460 21 105)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_460-2021-105_2022-04-12.pdf

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

12. April 2022 (460 21 105) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Strafrecht 

 

 

Gewerbsmässiger Wucher 

 

 

Besetzung Vizepräsident Markus Mattle, Richter Stephan Gass (Ref.),  

Richterin Helena Hess; Gerichtsschreiber Dominik Haffter 

 

 

Parteien Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 

Allgemeine Hauptabteilung,  

Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Anklagebehörde und Berufungsklägerin 

 

†A.____,  

Privatkläger 

 

B.____,  

Privatkläger 

 

C.____,  

Privatklägerin 

 

D.____,  

Privatkläger 

 

E.____, 

Privatklägerin 

  

 

gegen 

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 F.____,  

vertreten durch Rechtsanwalt Hadrian Meister,  

Sophienstrasse 2, Postfach 525, 8032 Zürich,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

  

Gegenstand Gewerbsmässiger Wucher etc. 

Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft  

vom 15. Dezember 2020 

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A. Mit Urteil vom 15. Dezember 2020 erklärte das Strafgericht Basel-Landschaft F.____ 

des mehrfachen Betrugs, der Veruntreuung sowie der Nichtabgabe des Führerausweises auf 

Probe für Motorfahrzeuge trotz behördlicher Aufforderung schuldig und verurteilte ihn zu einer 

bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 10 Monaten, bei einer Probezeit von 3 Jahren (Ziffer 1 

des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs). Hingegen sprachen die Vorderrichter F.____ von der An-

klage des gewerbsmässigen Wuchers (Ziffer 1 der Anklageschrift), der Widerhandlung gegen das 

SVG (Ziffer 3 der Anklageschrift) sowie der Widerhandlung gegen das USG und das USG BL 

(Ziffer 7 der Anklageschrift) frei (Ziffer 2 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs).  

 

Hinsichtlich der Beschlagnahme, der Zivilforderungen, der Verlegung der erstinstanzlichen Ver-

fahrenskosten sowie der Entschädigung des Wahlverteidigers des Beschuldigten kann auf die 

Ziffern 3 bis 10 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs verwiesen werden.  

 

B. Gegen obgenanntes Urteil meldeten die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Ein-

gabe vom 18. Dezember 2020 sowie F.____, vertreten durch Rechtsanwalt Hadrian Meister, mit 

Eingabe vom 22. Dezember 2020 Berufung an.  

 

C. Mit Berufungserklärung vom 6. Mai 2021 begehrte der Beschuldigte, es seien die Zif-

fern 1, 3, 6, 7 und 9 des angefochtenen Urteils aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe 

freizusprechen. Ferner seien sämtliche Zivilforderungen abzuweisen, eventualiter auf den Zivil-

weg zu verweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für das gesamte Verfahren, 

einschliesslich des Berufungsverfahrens, zu Lasten des Staates.  

 

D. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft beantragte mit Berufungserklärung vom 7. Mai 

2021, es sei Ziffer 2 des angefochtenen Urteils teilweise aufzuheben und der Beschuldigte zu-

sätzlich zu den Schuldsprüchen gemäss Ziffer 1 wegen gewerbsmässigen Wuchers (Ziffer 1 der 

Anklageschrift) für schuldig zu erklären und zu einer angemessenen Strafe zu verurteilen. Dem-

nach sei die in Ziffer 1 des angefochtenen Urteils festgestellte Strafe aufzuheben und entspre-

chend dem zusätzlichen Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Wuchers angemessen zu erhö-

hen. Überdies seien dem Beschuldigten in Abänderung von Ziffer 9 des angefochtenen Urteils 

die Verfahrenskosten anteilsmässig bzw. zu mindestens 8/10 aufzuerlegen sowie in Abänderung 

von Ziffer 10 des angefochtenen Urteils die dem Beschuldigten zu Lasten des Staates zugespro-

chene Entschädigung der Wahlverteidigung zu reduzieren. Schliesslich seien dem Beschuldigten 

die Verfahrenskosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.  

 

E. Der verfahrensleitende Präsident der strafrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Ba-

sel-Landschaft stellte mit Verfügung vom 11. Juni 2021 fest, dass die Privatkläger weder Beru-

fung noch Anschlussberufung erhoben haben.  

 

F. Mit Eingabe vom 15. Juni 2021 stellte der Beschuldigte den Antrag um Gewährung der 

amtlichen Verteidigung mit Rechtsanwalt Hadrian Meister als seinem Rechtsvertreter.  

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G. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft nahm mit Eingabe vom 22. Juni 2021 Stellung 

zum Gesuch des Beschuldigten um Gewährung der amtlichen Verteidigung vom 15. Juni 2021.  

 

H. Mit Verfügung vom 23. Juni 2021 bewilligte der verfahrensleitende Präsident der Abtei-

lung Strafrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft dem Beschuldigten die amtliche Verteidi-

gung mit Rechtsanwalt Hadrian Meister für das Rechtsmittelverfahren.  

 

I. Mit Berufungsbegründung vom 10. August 2021 wiederholte die Staatsanwaltschaft Ba-

sel-Landschaft ihre mit Berufungserklärung vom 7. Mai 2022 gestellten Rechtsbegehren und be-

antragte ergänzend, es seien bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern Abklärungen zur 

Rechtskraft des Strafbefehls vom 2. September 2020 zu tätigen.  

 

J. Der Beschuldigte reichte mit Eingabe vom 10. August 2021 seine Berufungsbegründung 

ein.  

 

K. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft begehrte mit Berufungsantwort vom 14. Sep-

tember 2021 die Abweisung der Berufung des Beschuldigten unter o/e-Kostenfolge zu Lasten 

des Beschuldigten.  

 

L. Mit Berufungsantwort vom 18. Oktober 2021 stellte der Beschuldigte das Rechtsbegeh-

ren, es sei die Berufung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft abzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.  

 

M. Der verfahrensleitende Präsident des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung 

Strafrecht, hiess mit Verfügung vom 19. Oktober 2021 den Verfahrensantrag der Staatsanwalt-

schaft Basel-Landschaft in ihrer Berufungsbegründung vom 10. August 2021 gut und ordnete an, 

dass bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 2 Emmen, Abklärungen zur 

Rechtskraft des Strafbefehls vom 2. September 2020 (Aktenzeichen 20 651 26) getätigt werden.  

 

N. Mit Verfügung vom 14. Januar 2022 informierte der verfahrensleitende Präsident der 

strafrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft die Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft sowie den Beschuldigten, dass der Privatkläger †A.____ am 13. Dezember 2021 ver-

storben ist.  

 

O. Der Beschuldigte beantragte mit Eingabe vom 25. März 2022, es sei B.____ im Beru-

fungsverfahren als Zeuge − unter voller Beachtung der Verteidigungsrechte des Beschuldigten − 

zu befragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Weiterleitung an die Staatsanwalt-

schaft zum Zweck der Einvernahme von B.____ als Zeuge zurückzuweisen. Des Weiteren sei die 

Sache bezüglich der Anklagepunkte 2 bis 6 insgesamt an die Vorinstanz zur Weiterleitung an die 

Staatsanwaltschaft zum Zweck der ordnungsgemässen Durchführung der Strafuntersuchung und 

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der Einvernahme aller beteiligten Personen unter Wahrung der vollen Verteidigungsrechte zu-

rückzuweisen.  

 

P. Mit Verfügung vom 28. März 2022 legte der verfahrensleitende Präsident der Abteilung 

Strafrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft fest, dass über die in der Eingabe des Beschul-

digten vom 25. März 2022 enthaltenen Beweisanträge der Spruchkörper anlässlich der mündli-

chen Berufungsverhandlung entscheidet.  

 

Q. Anlässlich der kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung erscheinen der Beschuldigte, 

F.____, mit seinem Verteidiger, Rechtsanwalt Hadrian Meister, sowie die Vertreterin der Staats-

anwaltschaft Basel-Landschaft. Die Parteien wiederholen ihre Anträge gemäss den eingereichten 

Rechtsschriften. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

 

Erwägungen 

I. Formelles 

1. Die Berufung ist gemäss Art. 398 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung 

(StPO, SR 312.0) zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren 

ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Es können Rechtsverletzungen, die unvollstän-

dige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden, wo-

bei das Berufungsgericht das Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen kann 

(Art. 398 Abs. 2 und Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 399 Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist zunächst die 

Berufung dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder 

mündlich anzumelden und danach dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des 

begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen.  

 

2. Vorliegend wird das Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 15. Dezember 2020 

angefochten, welches ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt. Mit Eingaben vom 18. Dezem-

ber 2020 (Berufungsanmeldung) resp. vom 7. Mai 2021 (Berufungserklärung) hat die Staatsan-

waltschaft die Rechtsmittelfrist gewahrt und ist ihrer Erklärungspflicht nachgekommen. Ebenso 

hat der Beschuldigte mit Berufungsanmeldung vom 22. Dezember 2020 bzw. Berufungserklärung 

vom 6. Mai 2021 die Rechtsmittelfrist gewahrt und seine Erklärungspflicht erfüllt. Die Zuständig-

keit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Berufungsgericht zur Beur-

teilung der vorliegenden Berufungen ergibt sich aus Art. 21 Abs. 1 lit. a StPO sowie aus § 15 

Abs. 1 lit. a des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung 

(EG StPO, SGS 250). Die Berufungen des Beschuldigten sowie der Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft erfüllen somit sämtliche Formalien, weshalb auf diese einzutreten ist. 

 

 

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II. Materielles 

1. Allgemeines 

1.1 Gemäss Art. 404 Abs. 1 StPO überprüft das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil 

nur in den angefochtenen Punkten (vgl. auch Art. 398 Abs. 2 StPO). In casu haben gegen das 

Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 15. Dezember 2020 sowohl der Beschuldigte als 

auch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ein Rechtsmittel ergriffen. Konkret beanstandet 

der Beschuldigte die Schuldsprüche wegen mehrfachen Betrugs, Veruntreuung sowie der Nicht-

abgabe des Führerausweises auf Probe für Motorfahrzeuge trotz behördlicher Aufforderung, die 

Strafzumessung, die (teilweise) Gutheissung der Zivilforderungen von C.____ und D.____ sowie 

die erstinstanzliche Verlegung der Verfahrenskosten. Demgegenüber rügt die Staatsanwaltschaft 

Basel-Landschaft den Freispruch von der Anklage des gewerbsmässigen Wuchers, die Strafzu-

messung sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Demnach bilden im vorliegenden Beru-

fungsverfahren einzig die vorgängig genannten Punkte Gegenstand der richterlichen Überprü-

fung. 

 

1.2 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) hat das urtei-

lende Gericht frei von Beweisregeln und nur nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewon-

nenen persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber zu entscheiden, ob 

es eine Tatsache für bewiesen hält. Das Gericht trifft sein Urteil unabhängig von der Anzahl der 

Beweismittel, welche für eine bestimmte Tatsache sprechen, und ohne Rücksicht auf die Art des 

Beweismittels. Auch besteht keine Rangfolge der Beweise. Massgebend ist allein deren Stich-

haltigkeit (CHRISTOF RIEDO/GERHARD FIOLKA/MARCEL ALEXANDER NIGGLI, Strafprozessrecht, 

2011, Rz. 234; THOMAS HOFER, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 10 N 41 ff.). Nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist gemäss der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfas-

sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV, SR 101) fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 der 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) veranker-

ten Maxime "in dubio pro reo" bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der 

wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt 

die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten un-

günstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel beste-

hen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn 

der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte 

und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Ge-

wissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende 

Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen 

(BGE 124 IV 87, E. 2a; mit Verweis auf BGE 120 Ia 31). Eine Verurteilung darf nur ergehen, wenn 

das Gericht über jeden vernünftigen Zweifel hinaus überzeugt ist, dass sämtliche Strafbarkeits-

voraussetzungen in tatsächlicher Hinsicht vorliegen. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit 

reicht hierfür nicht. Vielmehr ist ein sehr hoher Grad an Wahrscheinlichkeit gefordert. Demnach 

hat ein Freispruch zu ergehen, wenn nach erfolgter Beweiswürdigung Anklagesachverhalt und 

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Täterschaft nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt sind (ESTHER 

TOPHINKE, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 10 N 83 und Fn 268 zu N 83; 

BGer 6B_850/2018 vom 1. November 2018, E. 1.1.2 und 1.3.1). Dem Sachgericht steht im Be-

reich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132, E. 4.2; 

BGE 129 IV 6, E. 6.1). 

 

1.3 Im Rahmen der Beweiswürdigung sind Aussagen auf Glaubhaftigkeitsmerkmale bzw. 

Lügensignale hin zu analysieren. Aussagen sind gestützt auf eine Vielzahl von inhaltlichen Real-

kennzeichen zu beurteilen, wobei zwischen inhaltlichen Merkmalen (Aussagedetails, Individuali-

tät, Verflechtung), strukturellen Merkmalen (Strukturgleichheit, Nichtsteuerung, Widerspruchsfrei-

heit bzw. Homogenität) sowie Wiederholungsmerkmalen (Konstanz, Erweiterung) unterschieden 

wird. Das Vorliegen von Realitätskriterien bedeutet, dass die betreffende Person mit hoher Wahr-

scheinlichkeit über erlebnisfundierte Geschehnisse berichtet. Zwar besitzt jedes Realitätskrite-

rium für sich allein betrachtet meist nur eine geringe Validität, die Gesamtschau aller Indikatoren 

kann jedoch einen wesentlich höheren Indizwert für die Glaubhaftigkeit der Aussage haben, wo-

bei sie in der Regel in solchen mit realem Erlebnishintergrund signifikanter und ausgeprägter 

vorkommen als in solchen ohne (MARTIN HUSSELS, Von Wahrheiten und Lügen – Eine Darstellung 

der Glaubhaftigkeitskriterien anhand der Rechtsprechung, forumpoenale 6/2012, S. 369 f.; 

ANDREAS DONATSCH, Zürcher Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, Art. 162 N 15). 

 

 

2. Begehren des Beschuldigten gemäss seiner Eingabe vom 25. März 2022 

2.1 Mit Eingabe vom 25. März 2022 stellt der Beschuldigte das Beweisbegehren, es sei 

B.____ im Berufungsverfahren als Zeuge − unter voller Beachtung der Verteidigungsrechte − zu 

befragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Weiterleitung an die Staatsanwalt-

schaft zum Zweck der Einvernahme von B.____ als Zeuge zurückzuweisen. Zur Begründung 

macht der Beschuldigte geltend, dass die polizeiliche Einvernahme von B.____, soweit diese be-

lastende Aussagen enthalte, unverwertbar sei. Ohnehin sei er erstmals anlässlich der Schlussein-

vernahme zum Vorwurf des Betrugs zum Nachteil von B.____ befragt worden und habe erst im 

Rahmen der Vorbereitung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung Kenntnis von den relevanten 

Unterlagen erhalten, welche ihm im Übrigen nie vorgehalten worden seien. Mithin habe die 

Staatsanwaltschaft den diesbezüglichen Sachverhalt nie ernsthaft untersucht. Angesichts der die 

Anklagepunkte 2 bis 6 betreffende unsorgfältigen Untersuchungsführung der Staatsanwaltschaft 

sei die Sache insgesamt an die Vorinstanz zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft zum 

Zweck der ordnungsgemässen Durchführung der Strafuntersuchung und der Einvernahme aller 

beteiligten Personen − unter Wahrung der vollen Verteidigungsrechte − zurückzuweisen.  

 

2.2 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft verzichtet auf eine Stellungnahme zu den Be-

weisbegehren des Beschuldigten.  

 

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2.3 Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstin-

stanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1 StPO). Somit dient das Beru-

fungsverfahren vor dem Kantonsgericht grundsätzlich nicht der Wiederholung des Beweisverfah-

rens, mithin erhebt die Berufungsinstanz zusätzliche Beweise nur mit Zurückhaltung (VIKTOR 

LIEBER, Zürcher Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, Art. 389 N 1). Beweisabnahmen des erstin-

stanzlichen Gerichts werden gemäss Art. 389 Abs. 2 StPO nur wiederholt, wenn Beweisvorschif-

ten verletzt worden sind (lit. a), die Beweiserhebungen unvollständig waren (lit. b) oder die Akten 

über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen (lit. c). Die Rechtsmittelinstanz erhebt von 

Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 

Abs. 3 StPO). Dem Grundsatz nach ist das Gericht verpflichtet, von den Parteien frist- und form-

gerecht gestellten Beweisanträgen zu entsprechen. Die Parteien besitzen aber keinen uneinge-

schränkten Anspruch auf Gutheissung ihrer Anträge. Gemäss Art. 6 EMRK besteht nur ein An-

spruch auf Berücksichtigung solcher Beweise, welche nach dem pflichtgemässen richterlichen 

Ermessen entscheidungserheblich bzw. für die Wahrheitsfindung beachtlich sein könnten. Dem-

entsprechend können gemäss Art. 139 Abs. 2 StPO Beweisanträge abgelehnt werden, wenn da-

mit die Beweiserhebung über Tatsachen verlangt wird, die unerheblich, offenkundig, der Strafbe-

hörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind. Auf eine bereits beschlossene Be-

weisabnahme kann das Gericht schliesslich verzichten, wenn sich während der Hauptverhand-

lung ergibt, dass diese nicht mehr erforderlich ist, beispielsweise weil eine Tatsache inzwischen 

zweifelsfrei geklärt wurde (MAX HAURI/PETRA VENETZ, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, 

Art. 343 N 33 ff.). 

 

2.4 In casu ist zu konstatieren, dass B.____ anlässlich seiner Einvernahme vom 18. Mai 

2017 (act. 993 ff.) eingehend zur Sache befragt worden ist. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass 

seit dem vermeintlichen Tatzeitpunkt im April 2017 mittlerweile rund fünf Jahre vergangen sind. 

Es ist daher bereits insofern durchaus fraglich, was B.____ nach einem derart langen Zeitraum 

überhaupt aussagen könnte. Ohnehin ist gerichtsnotorisch, dass die Aussagen zu Beginn eines 

Verfahrens aufgrund ihrer zeitlichen Nähe zur Tat eher der Wahrheit entsprechen, als spätere 

Depositionen, welche nach einer Reflexion der Situation sowie im Bewusstsein über das tatsäch-

liche Ausmass des Strafverfahrens gemacht werden. Hinzu kommt, dass die mit verfahrenslei-

tender Verfügung des Strafgerichtspräsidenten Basel-Landschaft vom 4. Mai 2020 (act. S 161) 

erfolgte Dispensation von B.____ von der erstinstanzlichen Hauptverhandlung seitens des Be-

schuldigten zu keinem Zeitpunkt gerügt worden ist. Angesichts dieser Umstände ist nicht ersicht-

lich, inwiefern B.____ im heutigen Zeitpunkt für die Beurteilung erhebliche Depositionen tätigen 

könnte, weshalb der Beweisantrag des Beschuldigten, es sei B.____ vor den Schranken des 

Kantonsgerichts zu befragen, abzuweisen ist.  

 

2.5 Im Weiteren zu prüfen ist nunmehr das Begehren des Beschuldigten um Rückweisung 

des Verfahrens an die Vorinstanz zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft zur ordnungsge-

mässen Durchführung der Strafuntersuchung und der Einvernahme aller beteiligten Personen. 

Gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO hebt das Berufungsgericht das angefochtene Urteil auf und weist 

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die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils 

an das erstinstanzliche Gericht zurück, sofern das erstinstanzliche Verfahren wesentliche Mängel 

aufweist, die im Berufungsverfahren nicht geheilt werden können. Nur wesentliche Mängel des 

erstinstanzlichen Verfahrens, durch die in schwerwiegender Weise in die Rechte der beschuldig-

ten Person oder anderer Parteien eingegriffen wird und die im Berufungsverfahren ohne den Ver-

lust einer Instanz nicht mehr behoben werden können, rechtfertigen eine Rückweisung. In Frage 

kommen dabei etwa die nicht richtige Besetzung des Gerichts, fehlende Zuständigkeit, unterblie-

bene korrekte Vorladung, Verweigerung von Teilnahmerechten, nicht gehörige Verteidigung, Ab-

stützen des Urteils auf nicht verwertbare Beweise oder die unterbliebene Behandlung bzw. Beur-

teilung aller Anklage-, Einziehungs- und Zivilpunkte. In diesen Fällen hätte die Nachholung der in 

der ersten Instanz unterbliebenen Vorkehren den Verlust einer Instanz zur Folge (LUZIUS 

EUGSTER, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 409 N 1). Die Bestimmung von Art. 409 

Abs. 1 StPO greift nur, wenn die Fehler des erstinstanzlichen Verfahrens und Urteils derart gra-

vierend sind, dass die Rückweisung zur Wahrung der Parteirechte unumgänglich erscheint. Mit-

hin hat die kassatorische Erledigung der Berufung durch Rückweisung die Ausnahme zu bleiben 

(BGer 6B_630/2012 vom 15. Juli 2013, E. 2.2; SVEN ZIMMERLIN, Zürcher Kommentar StPO, 

3. Aufl. 2020, Art. 409 N 1 StPO).  

 

2.6 In casu begründet der Beschuldigte seinen Antrag um Rückweisung des Verfahrens im 

Wesentlichen mit einer angeblichen Verletzung des Konfrontationsrechts. Unabhängig von der 

im Rahmen der jeweiligen Einzelfälle zu prüfenden Frage, ob das Konfrontationsrecht des Be-

schuldigten verletzt worden ist, kann in allgemeiner Weise konstatiert werden, dass fehlerhafte 

Beweisabnahmen in der Untersuchung oder vor der ersten Instanz keine absoluten Kassations-

gründe darstellen, zumal das Gesetz die Möglichkeit der nachträglichen Heilung explizit vorsieht 

(Art. 389 Abs. 2 StPO). Wurden z.B. die Anwesenheits- und Fragerechte nach Art. 147 StPO 

nicht gewährt, ist es möglich, diesen Mangel im Berufungsverfahren zu beheben (SVEN 

ZIMMERLIN, a.a.O., Art. 409 N 7; vgl. auch BGer 6B_630/2012 vom 15. Juli 2013, E. 2.5). Folglich 

erhellt, dass − selbst im Falle der Bejahung einer Verletzung des Konfrontationsrechts − eine 

Rückweisung des Verfahrens an das Strafgericht Basel-Landschaft nur auf besonders schwer-

wiegende Eingriffe in die Rechte der beschuldigten Person beschränkt ist, welche im Rahmen 

des Berufungsverfahrens gerade nicht geheilt werden könnten. Derartige besonders schwerwie-

gende Verletzungen werden in casu vom Beschuldigten nicht geltend gemacht. Im Gegenteil 

könnte eine allfällige Verletzung des Konfrontationsrechts des Beschuldigten im vorliegenden 

Berufungsverfahren ohne Weiteres geheilt werden. Demnach erhellt, dass die Voraussetzungen 

gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO zur Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz in casu offen-

kundig nicht erfüllt sind, weshalb der entsprechende Antrag des Beschuldigten abzuweisen ist.  

 

 

3. Gewerbsmässiger Wucher zum Nachteil von †A.____ (Ziffer 1 der Anklageschrift) 

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3.1 Mit Urteil vom 15. Dezember 2020 erwägt das Strafgericht Basel-Landschaft, dass der 

Beschuldigte sowohl von der Anklage des gewerbsmässigen Wuchers als auch von der Eventu-

alanklage des gewerbsmässigen Betrugs freizusprechen sei. Es sei zwar erstellt, dass der Be-

schuldigte ab März 2014 für †A.____ Arbeitsleistungen für Handwerksarbeiten ausgeführt habe, 

wobei für diese Arbeiten keine Offerten erstellt worden seien. Der Beschuldigte sei jeweils in bar 

bezahlt worden, wobei der objektive Wert der von ihm ausgeführten Arbeiten leicht über dem im 

Gutachten festgestellten Betrag von Fr. 36'372.55 liege. Hingegen könne nicht nachgewiesen 

werden, dass der Rückgang des Vermögens von †A.____ von Fr. 277'500.-- vollumfänglich dem 

Beschuldigten zugeflossen sei. Vielmehr sei von Barzahlungen in der Höhe von Fr. 120'000.-- 

auszugehen. Sodann zeige sich in Bezug auf den Straftatbestand des Wuchers, dass weder das 

Tatbestandsmerkmal der Schwäche noch jenes der Unerfahrenheit gegeben seien, weshalb der 

objektive Tatbestand des Wuchers nicht erfüllt sei. Ebenso wenig liege der Straftatbestand des 

Betrugs vor, zumal in casu das Tatbestandselement der Arglist fehle.  

 

3.2 Demgegenüber führt die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Berufungsbegrün-

dung vom 10. August 2021 aus, dass die Erwägungen der Vorinstanz hinsichtlich des Freispruchs 

vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs nicht angefochten würden. Hingegen würden die 

Ausführungen der Vorderrichter in Bezug auf den gewerbsmässigen Wucher gerügt. Namentlich 

sei nicht nachvollziehbar, weshalb das Strafgericht bezüglich der Höhe der ausbezahlten Vergü-

tung nicht auf die glaubhaften Aussagen von †A.____ abgestellt habe. Überdies habe die Vo-

rinstanz die simultane Vermögensverschiebung nicht berücksichtigt. Mithin sei der Vermögens-

rückgang bei †A.____ belegt. Die einzige plausible Erklärung für diesen horrenden Vermögens-

rückgang sei, dass dieses Geld dem Beschuldigten übergeben worden sei, zumal dieser einen 

erheblichen Vermögensanstieg verzeichnet habe, ohne jedoch über eine andere Finanzierungs-

quelle zu verfügen. Es bestünden daher keine Zweifel, dass †A.____ dem Beschuldigten 

Fr. 277'500.-- in bar bezahlt habe. Ferner sei auch das Tatbestandselement der Schwäche im 

Urteilsvermögen erfüllt, zumal das Verhalten von †A.____ erheblich von einer rational denkenden 

Durchschnittsperson abweiche. Mithin hätte eine rational denkende Durchschnittsperson niemals 

ein solches Haustürgeschäft abgeschlossen und diese Arbeiten ohne Vertrag, ohne Kostenein-

schätzung und ohne Konkurrenzofferte in Auftrag gegeben sowie Barzahlungen von Fr. 277'500.-

- ohne richtige Quittung geleistet. Überdies hätte eine rational denkende Durchschnittsperson 

einen Experten beigezogen resp. einen Anwalt beauftragt.  

 

Anlässlich der kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung macht die Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft ergänzend geltend, †A.____ habe die Tragweite seiner Handlungen nicht mehr ein-

schätzen können, was unter anderem dadurch zum Ausdruck komme, dass er bis zur Intervention 

von G.____ ausgeführt habe, alles sei in bester Ordnung. Mithin habe †A.____ seinen eigenen 

Willen gegenüber dem Beschuldigten nicht mehr durchsetzen können, weshalb er sich vom Be-

schuldigten wiederholt zu weiteren Arbeiten habe überreden lassen, die er eigentlich gar nicht 

gewollt habe. Folglich sei von einer Schwäche im Urteilsvermögen auszugehen. Hinzu komme 

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die Unerfahrenheit von †A.____ in Bezug auf Haustürgeschäfte. Der Beschuldigte habe diese 

Schwächesituationen bewusst ausgebeutet.  

 

3.3 Der Beschuldigte seinerseits bringt mit Berufungsantwort vom 18. Oktober 2021 vor, 

dass keine objektiven Anzeichen der Schwäche im Urteilsvermögen von †A.____ ersichtlich 

seien. Vielmehr wiederhole die Staatsanwaltschaft diese Behauptung pauschal, ohne jedoch die 

Schwäche im Urteilsvermögen zu belegen. Namentlich könne aus dem blossen Alter von †A.____ 

offenkundig nicht auf eine geistige Verwirrtheit oder Senilität geschlossen werden. Ferner sei 

nicht ersichtlich, was die Staatsanwaltschaft aus dem Hinweis, dass es sich um ein Haustürge-

schäft gehandelt habe, ableiten wolle, zumal Haustürgeschäfte nicht das Geringste mit Unerfah-

renheit oder Geistesschwäche zu tun hätten. Ohnehin habe der Beschuldigte sämtliche Aufträge 

tadellos und fehlerfrei ausgeführt, was auch von †A.____ bestätigt worden sei. Des Weiteren sei 

anzumerken, dass eine Vielzahl von Aufträgen, insbesondere im Bereich der Bau- und Renova-

tionsarbeiten, mündlich und ohne Kostenschätzung abgeschlossen würden, weshalb auch aus 

diesem Umstand nichts zu seinen Lasten abgeleitet werden könne. Ferner habe †A.____ anläss-

lich des Augenscheins vom 13. September 2017 die Fragen des Sachverständigen klar, sachbe-

zogen und ohne zu zögern beantworten können. Auch dieses Verhalten spreche deutlich gegen 

eine Beeinträchtigung von †A.____. Schliesslich könne aus dem Umstand, dass der Beschuldigte 

im verfahrensrelevanten Zeitraum mehrere Fahrzeuge auf seinen Namen eingelöst habe, keines-

wegs auf einen Zuwachs seines Vermögens geschlossen werden. Im Gegenteil handle er seit 

jeher gelegentlich mit Fahrzeugen und vermittle diese in der Hauptsache an Bekannte in seinem 

grossen Bekanntenkreis von Fahrenden.  

 

Vor den Schranken des Kantonsgerichts legte der Beschuldigte ergänzend dar, dass die Argu-

mentation der Staatsanwaltschaft darauf hinauslaufe, dass eine jede Person, welche sich auf 

Haustürgeschäfte einlasse, von vornherein Opfer einer Straftat sei. Dabei übersehe sie, dass 

solche Geschäfte keineswegs verboten seien. Hinzu komme, dass sowohl der Beschuldigte als 

auch †A.____ zunächst von Zahlungen in der Höhe von Fr. 100'000.-- bis Fr. 120'000.-- gespro-

chen hätten. Erst nach der Vorlage der Kontoauszüge habe †A.____ seine Depositionen ange-

passt. Der Beschuldigte habe allerdings nichts mit diesen Geldbezügen zu tun. Vielmehr handle 

es sich dabei um reine Spekulationen der Staatsanwaltschaft.  

 

3.4 In tatsächlicher Hinsicht hat das Strafgericht Basel-Landschaft die Darlegungen der Par-

teien sowie der Auskunftsperson in seinem Urteil vom 15. Dezember 2020 ausführlich zusam-

mengefasst, weshalb auf die diesbezüglichen Ausführungen in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 

StPO verwiesen werden kann (S. 6 ff.). In casu ist zunächst unbestritten und aufgrund der über-

einstimmenden Depositionen von †A.____ und dem Beschuldigten als erstellt zu erachten, dass 

der Beschuldigte im März 2014 bei †A.____ vorgesprochen und ihm angeboten hat, Malerarbei-

ten am Haus durchzuführen. In der Folge hat †A.____ dem Beschuldigten mündliche mehrere 

Aufträge für diverse Renovations- und Malerarbeiten am und im Haus erteilt, wobei für diese 

Arbeiten keine Offerten erstellt worden sind. Ferner ist der Beschuldigte jeweils in bar bezahlt 

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worden. Demgegenüber in tatsächlicher Hinsicht strittig und daher nachfolgen zu prüfen ist die 

Höhe der für die ausgeführten Renovationsarbeiten erhaltenen Vergütung.  

 

3.5 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft wirft dem Beschuldigten mit Anklageschrift 

vom 4. Juli 2019 vor, er habe für die von ihm geleisteten Arbeiten, deren objektiver Wert 

Fr. 36'372.55 betrage, insgesamt Fr. 277'500.--, aufgeteilt auf 19 Barzahlungen, von †A.____ er-

halten. Demgegenüber machte der Beschuldigte anlässlich seiner Einvernahme vom 8. April 

2016 geltend, †A.____ habe ihm Fr. 100'000.-- bis Fr. 120'000.-- ausgerichtet (act. 881). Der Vor-

wurf der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft stützt sich zunächst auf die Aussagen von 

†A.____, wobei diesbezüglich − im Konsens mit der Vorinstanz − festzustellen ist, dass die De-

positionen von †A.____ hinsichtlich der von ihm getätigten Bargeldbezüge nicht als konstant zu 

qualifizieren sind. Vielmehr legte er zunächst in seiner Befragung als Auskunftsperson vom 7. Ok-

tober 2015 dar, sämtliche Geldabhebungen über Fr. 2'000.-- habe er dem Beschuldigten ausbe-

zahlt (act. 805). In der Folge gab er anlässlich der Einvernahme als Auskunftsperson vom 1. Juni 

2018 zu Protokoll, dass er dem Beschuldigten jeweils Bargeldbezüge zwischen Fr. 10'000.-- und 

Fr. 25'000.-- übergeben habe, während er die Bargeldbezüge von Fr. 5'000.-- für sich selbst ge-

tätigt habe (act. 863).  

 

Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass sich insgesamt fünf Rechnungen in den Akten befinden 

(act. 413 ff.), wobei allerdings zu konstatieren ist, dass diese Rechnungen keineswegs den an-

geklagten Sachverhalt, wonach der Beschuldigte Fr. 277'500.-- von †A.____ erhalten haben soll, 

zu bestätigen vermögen. Vielmehr zeigt sich, dass die erste Rechnung als deren Aussteller den 

Beschuldigten aufführt (act. 413). Demgegenüber führt die zweite Rechnung als Verfasser 

H.____ an (act. 415). Laut der Rechnung vom 28. März 2014 wurde diese sodann von der Firma 

"I.____" verfasst (act. 417), wobei der naheliegende Schluss, es könnte sich um die Firma von 

H.____ handeln, nicht erstellt werden kann (act. 767). Die vierte Rechnung datiert sodann eben-

falls vom 28. März 2014 und wurde angeblich von der Firma "J.____" ausgestellt (act. 419). Wer 

tatsächlich der Verfasser dieser Rechnung ist, kann abermals nicht erstellt werden, zumal der 

Beschuldigte bestreitet, Inhaber der Firma "J.____" zu sein (act. 881). Schliesslich befindet sich 

eine fünfte Rechnung in den Akten, welche vom 18. August 2014 datiert und als Aussteller der 

Rechnung die Firma "K.____" nennt (act. 421), wobei sowohl der Beschuldigte als auch H.____ 

keine Angaben zum Inhaber dieser Firma machen (act. 767, 881). Ungeachtet der Gegebenheit, 

wonach die tatsächlichen Verfasser dieser Rechnungen nicht bekannt sind, geht aus diesen 

Rechnungen gleichwohl indiziell hervor, dass †A.____ mit dem abgehobenen Bargeld nicht einzig 

den Beschuldigten bezahlt hat.  

 

Somit erhellt, dass weder gestützt auf die Depositionen von †A.____ noch auf die sich in den 

Akten befindenden Rechnungen erstellt ist, dass der Beschuldigte von †A.____ Fr. 277'500.-- 

erhalten hat. Daran vermag auch der von der Staatsanwaltschaft behauptete Vermögenszuwachs 

beim Beschuldigten nichts zu ändern. Zwar geht aus der Aktennotiz der Polizei Basel-Landschaft 

vom 22. September 2017 hervor, dass der Beschuldigte in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 

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zehn Fahrzeuge bei der Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Bern eingelöst hat (act. 405 ff.), 

gleichwohl vermag der Beschuldigte diesen Umstand insofern zu erklären, als er mit Fahrzeugen 

gehandelt habe. Folglich erhellt, dass die angeklagte Höhe der erhaltenen Barzahlungen nicht 

nachgewiesen werden kann, weshalb zu Gunsten des Beschuldigten die von ihm zu Protokoll 

gegebene Höhe von Barzahlungen im Umfang von insgesamt  

Fr. 120'000.-- als erstellt zu erachten ist. Im Übrigen ist der von der Vorinstanz festgestellte Sach-

verhalt unbestritten (vgl. Ziffer 3.4 hievor).  

 

3.6 Gemäss Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB, SR 311.0) 

macht sich des Wuchers strafbar, wer die Zwangslage, die Abhängigkeit, die Unerfahrenheit oder 

die Schwäche im Urteilsvermögen einer Person dadurch ausbeutet, dass er sich oder einem an-

deren für eine Leistung Vermögensvorteile gewähren oder versprechen lässt, die zur Leistung 

wirtschaftlich in einem offenbaren Missverhältnis stehen. Mithin erfordert Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB neben einem zweiseitigen Rechtsgeschäft und einem Missverhältnis zwischen Leistung 

und Gegenleistung, dass der Täter bewusst die Schwächesituation des Übervorteilten zur Erlan-

gung übermässiger Vermögensvorteile ausnutzt. Die Bestimmung bezweckt, besonders krasse 

Fälle wirtschaftlicher Ausbeutung zu unterbinden (PHILIPPE WEISSENBERGER, Basler Kommentar 

StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 157 N 1 ff.; STEFAN TRECHSEL/DEAN CRAMERI, Praxiskommentar StGB, 

4. Aufl. 2021, Art. 157 N 1). Unerfahrenheit setzt voraus, dass sich der Betroffene im betreffenden 

Geschäftsbereich ganz allgemein nicht auskennt. Die Unerfahrenheit in Geschäften der fragli-

chen Art muss sich stets in einer wesentlichen Schwächesituation des Betroffenen bei den Ver-

tragsverhandlungen auswirken (PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 157 N 18 ff.; STEFAN 

TRECHSEL/DEAN CRAMERI, a.a.O., Art. 157 N 5). Eine Schwäche im Urteilsvermögen ist gegeben, 

wenn die betroffene Person gegenüber einer gedachten Durchschnittsperson erheblich in ihrer 

Fähigkeit beeinträchtigt ist, eine Situation im Bereich des fraglichen Geschäfts rational zu beur-

teilen, die Tragweite bestimmter Handlungen richtig einzuschätzen sowie ihren Willen nach ver-

nünftigen Gesichtspunkten autonom zu bilden und auch umzusetzen. Das Opfer braucht nicht 

dauernd und generell in seinem Urteilsvermögen geschwächt zu sein; es genügt, wenn es im 

Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses und im fraglichen Geschäftsbereich zu einer normalen Wil-

lensbildung unfähig ist. Allerdings kann allein aus dem Umstand, dass jemand eine unverhältnis-

mässig hohe Gegenleistung verspricht oder gewährt, nicht auf Urteilsschwäche geschlossen wer-

den. Das Urteilsvermögen kann aufgrund geistiger Defekte wie Schwachsinn oder Alterssenilität 

erheblich herabgesetzt sein. In Frage kommen aber auch jugendliches Alter, Hypnose, Krankheit, 

Trunkenheit, Drogenkonsum, Gehirnwäsche durch eine Sekte, aussergewöhnliche Gutgläubig-

keit oder Leichtsinnigkeit (PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 157 N 24 ff.; STEFAN 

TRECHSEL/DEAN CRAMERI, a.a.O., Art. 157 N 6). Der Täter muss die tatbestandsmässige Unter-

legenheit des Opfers ausbeuten, indem er sich oder einem anderen für eine Leistung Vermö-

gensvorteile gewähren oder versprechen lässt, die zur Leistung wirtschaftlich in einem offenbaren 

Missverhältnis stehen. Dazu ist der Wert der Leistungen nach objektiven Kriterien zu bemessen 

und mit dem Marktüblichen zu vergleichen. Das Missverhältnis ist ein offenbares, wenn es in 

grober Weise gegen die Massstäbe des anständigen Verkehrs verstösst, d.h. wenn die Grenzen 

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dessen, was unter Berücksichtigung aller Umstände im Verkehr üblich ist und als angemessen 

gilt, erheblich überschritten sind PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 157 N 31 ff.; STEFAN 

TRECHSEL/DEAN CRAMERI, a.a.O., Art. 157 N 7 ff.). Schliesslich wird mit dem Begriff des Ausbeu-

tens verdeutlich, dass zwischen der Situation der Unterlegenheit beim Opfer und dem offenbaren 

Missverhältnis der Leistungen ein Kausal- oder Motivationszusammenhang bestehen muss. Der 

Täter muss die Unterlegenheit des Betroffenen kennen und sie bewusst zur Erlangung übermäs-

siger Vermögensvorteile ausnutzen (PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 157 N 43 f.; STEFAN 

TRECHSEL/DEAN CRAMERI, a.a.O., Art. 157 N 11).  

 

3.7 Gestützt auf den erstellten Sachverhalt ist zunächst festzustellen, dass †A.____ einen 

Betrag von Fr. 120'000.-- bezahlt hat. Demgegenüber liegt der objektive Wert der vom Beschul-

digten geleisteten Arbeiten leicht über dem im Gutachten festgestellten Wert von Fr. 36'372.55. 

Folgerichtig erhellt, dass †A.____ rund das Dreifache des tatsächlichen objektiven Werts der 

Leistungen bezahlt hat, womit das Vorliegen eines offenbaren Missverhältnisses zweifellos zu 

bejahen ist. Zu prüfen ist nachfolgend, ob überdies eine Unterlegenheit des Opfers, namentlich 

eine Schwäche im Urteilsvermögen resp. eine Unerfahrenheit, vorliegen.  

 

Die Staatsanwaltschaft begründet die Schwäche im Urteilsvermögen im Wesentlichen damit, 

dass eine rational denkende Durchschnittsperson niemals ein derartiges Haustürgeschäft abge-

schlossen hätte, namentlich hätte sie diese Arbeiten ohne (schriftlichen) Vertrag, ohne Kosten-

schätzung und ohne Konkurrenzofferte nicht in Auftrag gegeben und überdies keine Barzahlun-

gen in derart grossem Umfang ohne Quittung geleistet. In diesem Zusammenhang ist zunächst 

− unter Hinweis auf die vorstehenden rechtlichen Ausführungen (Ziffer 3.6 hievor) − festzustellen, 

dass einzig aus dem Umstand, wonach jemand eine unverhältnismässig hohe Gegenleistung 

verspricht oder gewährt, nicht auf Urteilsschwäche geschlossen werden kann (PHILIPPE 

WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 157 N 25). Im Vordergrund stehen beim Tatbestandselement der 

Schwäche im Urteilvermögen vielmehr geistige Defekte. Eine derartige Schwäche im Urteilsver-

mögen kann allerdings aus den zum Teil widersprüchlichen Depositionen von †A.____ hinsicht-

lich der Bezahlung des Beschuldigten keineswegs abgeleitet werden. Im Gegenteil ist zu konsta-

tieren, dass †A.____ gewisse Details noch ausgesprochen exakt und ausführlich geschildert hat. 

Mithin kann nicht von einer geistigen Verwirrtheit ausgegangen werden. Ebenso wenig kann aus 

den Gegebenheiten, dass offenbar weder ein schriftlicher Vertrag geschlossen noch eine Offerte 

eingeholt worden ist, geschlossen werden, dass †A.____ im Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses 

und im fraglichen Geschäftsbereich zu einer normalen Willensbildung unfähig gewesen sein soll. 

Zwar erscheinen retrospektiv sowohl ein schriftlicher Vertrag als auch eine Offerte durchaus sinn-

voll, gleichwohl kann deren Fehlen nicht als Hinweis gewertet werden, †A.____ sei im fraglichen 

Zeitpunkt nicht fähig gewesen, die Tragweite seines Handelns rational zu beurteilen. Schliesslich 

ist darauf hinzuweisen, dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental (KESB) auf-

grund der Gefährdungsmeldung von G.____ vom 18. September 2015 †A.____ zu einem Ge-

spräch eingeladen hat. Im Anschluss an das besagte Gespräch hat die KESB das Verfahren 

jedoch ohne die Anordnung einer Massnahme abgeschlossen (act. 573 ff.). Folglich hat die KESB 

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nach dem persönlichen Gespräch mit †A.____ explizit keine Notwendigkeit zu dessen Unterstüt-

zung erkennen können, mithin konnte die KESB keine Hinweise auf eine eingeschränkte Urteils-

fähigkeit ausmachen. Es zeigt sich somit, dass in casu der einzige Hinweis auf eine Schwäche 

im Urteilsvermögen der Umstand ist, dass †A.____ für die vom Beschuldigten geleistete Arbeit 

einen deutlich zu hohen Betrag bezahlt hat, wobei dieser Umstand für sich allein entsprechend 

den vorstehenden Darlegungen gerade nicht ausreicht, um auf eine Urteilsschwäche zu schlies-

sen. Demgegenüber sind den Akten keine anderweitigen Anhaltspunkte für eine Schwäche im 

Urteilsvermögen von †A.____ zu entnehmen. Angesichts dieser Sachlage ist das Tatbestandse-

lement der Schwäche im Urteilsvermögen offenkundig zu verneinen.  

 

Soweit die Staatsanwaltschaft ferner eine Unerfahrenheit von †A.____ geltend macht, ist auf-

grund des Protokolls des Augenscheins vom 13. September 2017 (act. 659 ff.) ersichtlich, dass 

†A.____ exakt angeben konnte, welche Arbeiten der Beschuldigte in seinem Auftrag erledigt hat. 

Ebenso legte †A.____ anlässlich seiner Befragung als Auskunftsperson vom 7. Oktober 2015 

eingehend dar, welche Arbeiten der Beschuldigte ausgeführt habe (act. 803 ff.). Im Übrigen ist 

unbestritten, dass †A.____ bereits zu einem früheren Zeitpunkt Instandhaltungsarbeiten an sei-

nem Haus durchführen liess. Insofern kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich †A.____ 

hinsichtlich der Reparaturen, bei welchen es sich um einfachere Handwerksarbeiten handelte 

und folglich keine speziellen Fachkenntnisse erforderlich waren, ganz allgemein nicht ausgekannt 

hat. Sodann legte †A.____ in seiner Einvernahme vom 18. November 2016 dar, dass er dem 

Beschuldigten die jeweiligen Aufträge erteilt habe (act. 847). Mithin hat †A.____ dem Beschul-

digten wiederholt neue Aufgaben zugewiesen. Entgegen der Staatsanwaltschaft kann daher 

keine Rede von einem Haustürgeschäft sein, welches sich im Wesentlichen durch das Überra-

schungsmoment auszeichnet. Im Gegenteil hat †A.____ dem Beschuldigten stetig neue Aufträge 

erteilt, wobei er selbst genau gewusst hat, welche weiteren Arbeiten zu erledigen waren. In Be-

achtung dieser Sachlage ist auch das Tatbestandselement der Unerfahrenheit klarerweise nicht 

gegeben.  

 

3.8 Folgerichtig zeigt sich, dass der objektive Tatbestand des Wuchers im vorliegenden Fall 

nicht gegeben ist, zumal keine der in Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 StGB abschliessend aufgezählten 

Schwächesituationen vorgelegen hat. Demnach erweist sich die Berufung der Staatsanwaltschaft 

Basel-Landschaft in diesem Punkt als unbegründet, weshalb der Beschuldigte in Bestätigung des 

erstinstanzlichen Urteils im Fall 1 der Anklageschrift sowohl von der Anklage des gewerbsmässi-

gen Wuchers als auch von der Eventualanklage des gewerbsmässigen Betrugs freizusprechen 

ist.  

 

 

4. Betrug zum Nachteil von B.____ (Ziffer 2 der Anklageschrift) 

4.1 In ihrem Urteil vom 15. Dezember 2020 erwägt die Vorinstanz, dass sich der Beschul-

digte des Betrugs schuldig gemacht habe, indem er B.____ eine Fälschung des Gemäldes 

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"L.____" von M.____ verkauft habe. Dabei habe der Beschuldigte B.____ arglistig über die Echt-

heit des Bildes getäuscht.  

 

4.2 Demgegenüber macht der Beschuldigte mit Berufungsbegründung vom 10. August 2021 

geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass es sich beim fraglichen Bild um eine 

Fälschung handle, zumal ein derartiger Nachweis, namentlich ein Gutachten, nicht vorliege. Zu-

nächst sei festzustellen, dass der angebliche Kunstexperte N.____ nie von den Strafbehörden 

direkt kontaktiert worden sei. Vielmehr sei den Akten lediglich ein E-Mail-Verkehr zwischen der 

Polizei und Mitarbeitern des Auktionshauses O.____ zu entnehmen. Der einzige Kontakt zu 

N.____ bestehe in einem Mailschreiben von N.____ an einen Mitarbeiter des Auktionshauses 

O.____, wonach es sich beim Gemälde möglicherweise um eine Fälschung oder zumindest um 

eine falsche Zuschreibung handle. Diese E-Mail stelle offensichtlich keine Expertise dar. Überdies 

sei ersichtlich, dass N.____ seine Beurteilung offenbar bereits im Jahr 2007 und lediglich anhand 

eines Fotos abgegeben habe. Hinzu komme, dass N.____ ausdrücklich angebe, das Auktions-

haus P.____ habe ihm erklärt, dass es sich beim Gemälde um eine Fälschung handle. Mithin sei 

N.____ nicht selbst zu diesem Schluss gekommen. Ohnehin würden keine konkreten Merkmale 

genannt, weshalb es sich um eine Fälschung handeln solle. Im Übrigen sei den Depositionen des 

Beschuldigten einzig zu entnehmen, dass er sich über eine Fälschung nicht habe äussern kön-

nen, da er keine entsprechende Kenntnis gehabt habe. Hinzu komme, dass die Echtheit des 

Gemäldes für den Geschädigten nicht von Relevanz gewesen sei, zumal sich dieser in erster 

Linie für die Armbanduhren interessiert habe. Folgerichtig könne auch von einer arglistigen Täu-

schung keine Rede sein.  

 

Vor den Schranken des Kantonsgerichts legt der Beschuldigte ergänzend dar, er habe B.____ 

diverse Waren angeboten. Die Ware sei jeweils bar und ohne Quittung bezahlt worden. Wer von 

einem Fahrenden Ware unbekannte Provenienz gegen Barzahlung, ohne Quittung und ohne 

Nachfrage betreffend die Herkunft erwerbe, könne von vornherein nicht arglistig getäuscht wer-

den, sondern handle auf eigenes Geschäftsrisiko.  

 

4.3 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ihrerseits bringt anlässlich der kantonsgericht-

lichen Hauptverhandlung vor, dass die Fälschung mit den vorliegenden Beweismitteln rechtsge-

nügend nachgewiesen sei, weshalb keine weiteren Beweisabnahmen erforderlich seien. Ohnehin 

habe die Verteidigung zu keinem Zeitpunkt einen Beweisantrag bezüglich des Einholens eines 

Gutachtens gestellt.  

 

4.4 In tatsächlicher Hinsicht ist im Wesentlichen unbestritten, dass der Beschuldigte das Ge-

mälde "L.____", welches die Unterschrift von M.____ trägt, B.____ verkauft hat. Demgegenüber 

ist strittig, ob es sich bei dem Gemälde um eine Fälschung handelt, ob der Beschuldigte Kenntnis 

davon hatte, dass es sich um eine Fälschung handelt, und ob er das Gemälde B.____ als echtes 

Kunstwerk verkauft hat. Ebenso ist die Höhe des erzielten Verkaufserlöses strittig.  

 

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4.5 In Bezug auf die Frage, ob das Gemälde als Fälschung zu qualifizieren ist, ist zunächst 

auf die undatierte E-Mail zu verweisen, welche angeblich von N.____, einem Kunsthistoriker, 

stammt. Dieser führt in der besagten E-Mail an das Auktionshaus O.____ aus, dass ihm das 

Gemälde seit dem Jahr 2007 bekannt sei, wobei dieses nicht von M.____ stamme. Es handle 

sich möglicherweise um eine Fälschung oder zumindest um eine falsche Zuschreibung, was sei-

nerzeit auch die Tochter des Künstlers bestätigt habe. Er sei im September 2007 vom Auktions-

haus P.____ in Berlin erstmals auf dieses Gemälde aufmerksam gemacht worden. Damals habe 

er näher begründet, warum es sich bei diesem Gemälde nicht um ein Werk von M.____ handeln 

könne. Am 3. Mai 2016 habe er von Q.____ in Zürich eine Anfrage zu demselben Gemälde er-

halten (act. 953 ff.). Des Weiteren ist der E-Mail von R.____ vom S.____ an das Auktionshaus 

T.____ vom 28. April 2017 zu entnehmen, dass das fragliche Gemälde im Februar 2017 von der 

Berliner Polizei als Fälschung gemeldet worden sei. Diese sei von N.____ auf die Fraglichkeit der 

Authentizität hingewiesen worden. Das Werk sei im von N.____ herausgegebenen Werkverzeich-

nis als Fälschung gekennzeichnet worden (act. 943). Ferner ist aufgrund der E-Mail des Bundes-

amts für Polizei fedpol vom 1. Mai 2017 ersichtlich, dass N.____ vom Auktionshaus O.____ in 

Bern offenbar lediglich eine Abbildung zugesandt erhalten habe, aufgrund welcher er zum 

Schluss gekommen sei, dass das Gemälde nicht von der Hand des Künstlers M.____ stamme 

(act. 969 ff.). Somit erhellt, dass das Gemälde "L.____" von M.____ in der Datenbank der S.____ 

aufgrund des entsprechenden Hinweises von N.____ als Fälschung verzeichnet ist. Gleichwohl 

ist zu konstatieren, dass N.____ das in casu fragliche Gemälde nicht im Original begutachtet hat, 

sondern vielmehr aufgrund einer blossen Abbildung zur Erkenntnis gekommen ist, dass es sich 

um dasselbe Gemälde handeln müsse, welches er bereits zu einem früheren Zeitpunkt beurteilt 

habe und dabei zur Einschätzung gelangt sei, dass dieses nicht von M.____ stamme. Nach An-

sicht des Berufungsgerichts erscheint es angesichts der Gegebenheit, dass die Qualifikation des 

fraglichen Gemäldes als Fälschung einzig gestützt auf eine per E-Mail versandte Abbildung er-

folgt ist, durchaus als problematisch. Hinzu kommt, dass die E-Mail zwar angeblich von N.____ 

gezeichnet ist, gleichwohl handelt es sich dabei nicht um eine digitale Signatur. Mithin fehlt es an 

einem Beleg hinsichtlich des tatsächlichen Urhebers der E-Mails. Angesichts der Relevanz der 

Einschätzung von N.____ für das vorliegende Verfahren erscheint der Umstand, dass der Urhe-

ber der E-Mails nicht nachgewiesen ist, durchaus problematisch. Überdies ist N.____ nicht als 

Sachverständiger im vorliegenden Verfahren eingesetzt worden, vielmehr wird bloss auf seine 

sich in den Akten befindenden E-Mails abgestellt. Soll auf seine Expertise abgestellt werden kön-

nen, so hätten − insbesondere angesichts der Bestreitung des Umstands, dass es sich bei dem 

Gemälde um eine Fälschung handelt − die Anforderungen über die Ernennung eines Sachver-

ständigen gemäss Art. 184 StPO eingehalten werden müssen. Das Abstellen auf eine blosse E-

Mail eines unbekannten bzw. nicht verifizierten Absenders, welcher nicht rechtmässig als Sach-

verständiger eingesetzt worden ist und einzig gestützt auf eine digitale Abbildung zum Schluss 

kommt, dass es sich bei dem tatsächlich nicht im Original begutachteten Gemälde um eine fal-

sche Zuschreibung resp. Fälschung handelt, erscheint daher als ausgesprochen heikel. Dessen 

ungeachtet kann in casu − unter Hinweis auf die nachfolgenden rechtlichen Ausführungen zur 

Arglist − offen gelassen werden, ob es sich bei dem fraglichen Gemälde "L.____" von M.____ um 

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eine Fälschung handelt oder nicht, zumal der Tatbestand des Betrugs ohnehin nicht erfüllt ist, wie 

sogleich aufzuzeigen ist. Folgerichtig kann auch offen gelassen werden, ob der Beschuldigte 

Kenntnis davon hatte, dass es sich um eine Fälschung handelt, und ob er das Gemälde B.____ 

als echtes Kunstwerk verkauft hat. Ebenso kann die Höhe des erzielten Verkaufserlöses offen 

gelassen werden.  

 

4.6 Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs unter anderem strafbar, wer in 

der Absicht, sich oder einen anderen unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiege-

lung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhal-

ten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt. 

 

4.7 In objektiver Hinsicht besteht der Betrug somit aus den folgenden Tatbestandsmerkma-

len: Der arglistigen Täuschung, dem Irrtum, der Vermögensdisposition, dem Vermögensschaden, 

dem Motivationszusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum sowie Irrtum und Vermögens-

disposition sowie schliesslich dem Kausalzusammenhang zwischen der Vermögensverfügung 

und dem Schaden.  

 

Als Täuschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem anderen eine von der 

Wirklichkeit abweichende Vorstellung über objektiv feststehende, vergangene oder gegenwärtige 

Tatsachen hervorzurufen, sei es durch die Mittel der (mündlichen oder schriftlichen) Sprache, 

durch Gesten oder durch konkludentes Verhalten. Im Weiteren muss die Täuschung arglistig er-

folgt sein. Arglist wird bejaht, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich be-

sonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Arglist wird aber auch schon bei einfachen fal-

schen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich 

oder nicht zumutbar ist oder wenn der Täter das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält 

oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die Überprüfung der Angaben aufgrund ei-

nes besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Der Gesichtspunkt der Überprüf-

barkeit der Angaben erlangt nach der neueren Rechtsprechung auch bei Lügengebäuden und 

besonderen Machenschaften und Kniffen Bedeutung. Auch in diesen Fällen ist somit das Täu-

schungsopfer zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet. Arglist scheidet aus, wenn 

der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. 

Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbe-

stands jedoch nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle 

erdenklichen Vorkehren trifft. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahr-

lässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das täuschende Verhalten 

des Täters in den Hintergrund treten lässt. Die arglistige Täuschung muss in der Folge zu einem 

täuschungsbedingten Irrtum führen. Es wird somit vorausgesetzt, dass der Getäuschte die vor-

gespiegelte Tatsache für wahr hält. Ausserdem erfordert der Straftatbestand des Betrugs eine 

irrtumsbedingte Vermögensdisposition. Der vorhandene Irrtum muss die Ursache dafür sein, 

dass der Getäuschte eine Vermögensverfügung trifft. Vermögensdisposition ist jedes Verhalten 

mit unmittelbar vermögensmindernder Wirkung. Schliesslich ist in objektiver Hinsicht der Eintritt 

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eines Vermögensschadens vorausgesetzt. Ein Vermögensschaden liegt dann vor, wenn das Ver-

mögen, über das verfügt wurde, in seinem Gesamtwert gemindert ist. Entscheidend ist der ob-

jektive Wert des Vermögens, nicht die subjektive Vorstellung des Getäuschten, geschädigt wor-

den zu sein. Im Übrigen schliesst die Möglichkeit einer Rückforderung das Vorliegen eines Ver-

mögensschadens nicht aus (STEFAN MAEDER/MARCEL ALEXANDER NIGGLI, Basler Kommentar 

StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 146 N 41 ff.; STEFAN TRECHSEL/DEAN CRAMERI, Praxiskommentar StGB, 

3. Aufl. 2018, Art. 146 N 2 ff.; GÜNTER STRATENWERTH/WOLFGANG WOHLERS, Handkommentar 

StGB, 3. Aufl. 2013, N 4 ff.). 

 

4.8 In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Ausserdem muss der Täter mit Bereiche-

rungsabsicht gehandelt haben. Die Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, 

setzt voraus, dass der Täter einen unrechtmässigen wirtschaftlichen Vorteil anstrebt. Die Berei-

cherung kann in jeder auch nur vorübergehenden geldwerten Besserstellung liegen. Das Beste-

hen von Rückerstattungs- oder Schadenersatzansprüchen schliesst das Vorliegen einer Berei-

cherung nicht aus (STEFAN MAEDER/MARCEL ALEXANDER NIGGLI, a.a.O., Art. 146 N 261 ff.; 

STEFAN TRECHSEL/DEAN CRAMERI, a.a.O., vor Art. 137 N 12 ff.; GÜNTER 

STRATENWERTH/WOLFGANG WOHLERS, a.a.O., Art. 137 N 17). 

 

4.9 Laut dem angeklagten und erstinstanzlich als erstellt erachteten Sachverhalt, welcher 

sich im Wesentlichen auf die Depositionen von B.____ stützt, hat der Beschuldigte B.____ das 

Gemälde als echtes Werk von M.____ angepriesen und ihm überdies erklärt, dass er das Ge-

mälde dem Auktionshaus O.____ in Bern gezeigt habe, welches das Kunstwerk in die Auktion 

habe aufnehmen wollen. Selbst wenn man von diesem Sachverhalt ausgehen würde, so ist 

gleichwohl zu konstatieren, dass insbesondere im Kunst- und Auktionshandel nicht ohne Weite-

res auf die blosse Aussage eines Verkäufers abgestellt werden kann. Mithin ist insbesondere, 

wenn die Echtheit des Gemäldes für den Käufer von Relevanz ist, zu erwarten, dass er die Echt-

heit des Werks zumindest mittels minimaler Abklärungen überprüft. Dementsprechend ergibt sich 

aus den Akten, dass sämtliche Auktionshäuser, welchen das Kunstwerk ebenfalls angeboten 

worden ist, dessen Echtheit geprüft haben. Angesichts des Umstands, dass der Beschuldigte − 

gemäss den Depositionen von B.____ − gegenüber dem Geschädigten ausdrücklich dargelegt 

hat, dass er das Gemälde dem Auktionshaus O.____ gezeigt habe, wobei dieses ein Interesse 

am Verkauf des Gemäldes gehabt habe, wäre es für B.____ ein Leichtes gewesen, beim besag-

ten Auktionshaus nachzufragen. Mithin wäre die Überprüfung der Angaben des Beschuldigten 

insofern ohne besondere Mühe möglich und auch zumutbar gewesen, wobei sich weder aus den 

Depositionen von B.____ noch den übrigen Akten ergibt, dass der Beschuldigte den Geschädig-

ten von einer möglichen Überprüfung abgehalten hätte. Hinzu kommt, dass auch keine Hinweise 

auf ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen dem Beschuldigten und B.____ bestanden 

hätte. Mithin wäre es für B.____ angesichts seiner Kenntnis, dass das Gemälde zuvor einem 

Auktionshaus angeboten worden ist, ein Leichtes gewesen, zumindest beim Auktionshaus nach-

zufragen, wenn die Echtheit des Gemäldes für ihn tatsächlich von Relevanz gewesen wäre. Über-

dies ergibt sich aus den Akten nicht, dass B.____ dem Beschuldigten jedwelche konkrete Frage 

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zur Herkunft des Gemäldes gestellt hätte. Kauft der Geschädigte hingegen ohne jegliche Abklä-

rungen über die Echtheit des Gemäldes dieses von dem Beschuldigten, obwohl er weiss, dass 

dieser mit diversen Gegenständen aller Art handelt, so handelt er offensichtlich leichtfertig und 

ist sich bewusst, dass es sich beim Gemälde allenfalls nicht um ein Original handelt. Im Gegenteil 

ist davon auszugehen, dass die Echtheit des Kunstwerks für ihn schlicht nicht erheblich gewesen 

ist. Jedenfalls tritt bei dieser Sachlage das täuschende Verhalten des Beschuldigten, welches im 

Wesentlichen einzig auf der blossen Lüge, es handle sich beim Gemälde um ein Original, be-

schränkt, derart in den Hintergrund, dass die Arglist zu verneinen ist. Mithin ist weder von einem 

seitens des Täters errichteten Lügengebäude noch von anderweitigen besonderen Machenschaf-

ten oder Kniffen auszugehen, welchen sich der Beschuldigte bedient hat, weshalb der Tatbestand 

des Betrugs bereits zufolge des Fehlens der Arglist zu verneinen ist.  

 

4.10 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erhellt somit, dass sich die Berufung des Be-

schuldigten in diesem Punkt als begründet erweist und dieser − in Abänderung des erstinstanzli-

chen Urteils − von der Anklage des Betrugs zum Nachteil von B.____ gemäss Ziffer 2 der Ankla-

geschrift freizusprechen ist.  

 

 

5. Betrug zum Nachteil von C.____ (Ziffer 4 der Anklageschrift) 

5.1 Das Strafgericht Basel-Landschaft legt in seinem Urteil vom 15. Dezember 2020 dar, 

dass sich der Beschuldigte des Betrugs schuldig gemacht habe, indem er auf der Auktionsplatt-

form "U.____" unter Verwendung des Benutzernamens "V.____" von W.____ einen vermeintli-

chen Cartier Ring 750 zum Fixpreis von Fr. 500.-- zuzüglich Lieferkosten an C.____ verkauft 

habe, obwohl es sich bei dem Ring nicht um einen solchen des Herstellers Cartier gehandelt 

habe. Vielmehr habe der Ring lediglich einen Wert von Fr. 100.-- gehabt.  

 

5.2 Der Beschuldigte seinerseits bestreitet mit Berufungsbegründung vom 10. August 2021 

den Vorwurf und bringt vor, dass der Ring von seiner damaligen Freundin W.____ verkauft wor-

den sei. Ohnehin seien ihm keine Teilnahmerechte in Bezug auf die Einvernahmen von W.____ 

und C.____ gewährt worden, weshalb deren Depositionen nicht verwertbar seien. Ferner sei un-

bestritten, dass der Account, mit welchen das Angebot bei der Auktionsplattform eingestellt wor-

den sei, W.____ gehöre. Auch sei der Kaufpreis auf ein Bankkonto einbezahlt worden, zu wel-

chem er keinen Zugang habe. Seine Täterschaft sei folglich nicht nachgewiesen. Schliesslich sei 

der Tatbestand mangels arglistigen Verhaltens nicht gegeben, zumal C.____ den Kaufbetrag auf 

ein ihr unbekanntes Konto überwiesen habe, bevor sie den Kaufgegenstand geprüft habe. Sie 

sei mithin das entsprechende Risiko bewusst eingegangen. 

 

5.3 Mit Berufungsantwort vom 14. September 2021 legt die Staatsanwaltschaft Basel-Land-

schaft hingegen dar, gestützt auf die Chatnachrichten sei das Vorbringen des Beschuldigten, er 

könne kaum lesen und schreiben, widerlegt, weshalb er durchaus in der Lage gewesen sei, das 

Angebot aufzuschalten. Im Übrigen sei das Angebot ohnehin voller Schreibfehler, was für den 

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Beschuldigten als Verfasser spreche. Hinsichtlich der Verwertbarkeit der Einvernahmen von 

W.____ und C.____ sei darauf hinzuweisen, dass es sich um polizeiliche Befragungen gehandelt 

habe, weshalb dem Beschuldigten noch keine Teilnahmerechte zugestanden hätten. Im Übrigen 

sei darauf hinzuweisen, dass die Aussagen von W.____ und C.____ keine ausschlaggebende 

Bedeutung hätten, zumal der angeklagte Sachverhalt aufgrund der übrigen Akten ausreichend 

erstellt sei.  

 

5.4 Vorab zu prüfen ist das Vorbringen des Beschuldigten, ihm seien weder hinsichtlich 

W.____ noch in Bezug auf C.____ seine Teilnahmerechte gewährt worden. Gemäss Art. 147 

Abs. 1 StPO haben die Parteien das Recht, bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft 

und die Gerichte anwesend zu sein und einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Demge-

genüber besteht im polizeilichen Ermittlungsverfahren, soweit es sich um selbständige Ermittlun-

gen nach Art. 306 f. StPO handelt, kein Anspruch auf Parteiöffentlichkeit (DORRIT SCHLEIMINGER 

METTLER, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 147 N 7a; WOLFGANG WOHLERS, Zürcher 

Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, Art. 147 N 2). In casu erhellt, dass sowohl die Einvernahme von 

C.____ vom 20. Oktober 2017 (act. 1145 ff.) als auch die Befragung von W.____ vom 10. No-

vember 2017 (act. 1155 ff.) im Rahmen des polizeilichen Ermittlungsverfahrens der Stadtpolizei 

Zürich erfolgt und als Beilage zum Rapport der Stadtpolizei Zürich vom 10. Januar 2018 der 

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zugestellt worden sind (act. 1083 ff., insb. act. 1091). Folg-

lich erhellt, dass aufgrund des damaligen Verfahrensstadiums, nämlich des polizeilichen Ermitt-

lungsverfahrens, dem Beschuldigten von Gesetzes wegen noch keine Teilnahmerechte zuge-

kommen sind. Demnach ist eine Verletzung der Teilnahmerechte des Beschuldigten in Bezug auf 

diese beiden Einvernahmen zum Vornherein ausgeschlossen.  

 

5.5 In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Account "V.____" auf "U.____" einen 

vermeintlichen Ring des Herstellers Cartier zum Preis von Fr. 500.-- zuzüglich Lieferkosten zum 

Kauf angeboten hat, wobei der Ring in einer roten Schatulle mit der Aufschrift "Cartier" präsentiert 

und als "100% echt mit Garantie" angepriesen worden ist. C.____ hat den Ring am 9. Juli 2017 

gekauft und − nach Rücksprache mit W.____ − den entsprechenden Kaufpreis am 10. Juli 2017 

auf das Bankkonto des Beschuldigten überwiesen. Nach Erhalt des Rings stellte C.____ fest, 

dass es sich bei dem Ring um ein Plagiat handelt. Hingegen strittig und nachfolgend zu prüfen 

ist die Täterschaft des Beschuldigten.  

 

Diesbezüglich macht der Beschuldigte zusammenfassend geltend, seine damalige Freundin 

W.____ habe den Ring über ihren Account bei "U.____" verkauft. Er habe lediglich mit C.____ 

Kontakt gehabt, als diese mitgeteilt habe, dass es sich bei dem Ring um ein Plagiat handle, wo-

rauf er die Rückabwicklung des Kaufvertrags in Aussicht gestellt habe (act. 1169).  

 

C.____ legte in ihrer Befragung als Auskunftsperson vom 20. Oktober 2017 in Bezug auf den 

Verkäufer des Rings dar, dass gemäss den Angaben auf der Auktionsplattform "U.____" W.____ 

Verkäuferin des Rings gewesen sei. Nach dem Kauf habe sie hingegen vom Beschuldigten eine 

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E-Mail erhalten mit einer Kontonummer, auf welche sie den Kaufpreis überweisen solle. Dies 

habe sie zunächst irritiert, weshalb sie mit W.____ telefonisch in Kontakt getreten sei, wobei ihr 

von W.____ bestätigt worden sei, dass sie den Kaufpreis auf das Konto des Beschuldigten über-

weisen solle. Nachdem sie festgestellt habe, dass es sich bei dem Ring um eine Fälschung 

handle, habe ihr der Beschuldigte mehrfach die Rückerstattung des Kaufpreises in Aussicht ge-

stellt, was allerdings nicht geschehen sei. Im Übrigen habe sie vor dem Kauf die Bewertungen 

des den Ring verkaufenden Accounts geprüft, wobei diese durchwegs positiv gewesen seien. 

Erst zu einem späteren Zeitpunkt seien negative Bewertungen des Verkäufers hinzugekommen 

(act. 1145 ff.).  

 

Sodann gab W.____ anlässlich ihrer Einvernahme vom 10. November 2017 zu Protokoll, dass 

nur sie und der Beschuldigte die Zugangsdaten für den Account "V.____" kennen würden. Der 

Beschuldigte habe früher zwar über einen eigenen Account verfügt, allerdings habe er schlechte 

Bewertungen bekommen, weshalb sie einen Account auf ihren Namen eröffnet und die Zugangs-

daten dem Beschuldigten mitgeteilt habe. Sie selbst habe allerdings nie ein Angebot über diesen 

Account aufgeschaltet, sondern immer nur der Beschuldigte. Als sich C.____ bei ihr hinsichtlich 

des Rings von Cartier beschwert habe, habe sie dem Beschuldigten die Nachricht weitergeleitet, 

worauf dieser ihr geantwortet habe, dass er sich um die Beschwerde kümmern werde (act. 1155 

ff.).  

 

Im Weiteren befinden sich diverse Nachrichtenverläufe zwischen W.____ und dem Beschuldigten 

in den Akten, wonach C.____ die Rückabwicklung des Kaufvertrags fordere, da es sich beim Ring 

um eine Fälschung handle, worauf der Beschuldigte W.____ eröffnete, dass er sich um die An-

gelegenheit kümmern werde. Überdies ist den Nachrichtenverläufen zu entnehmen, dass W.____ 

den Beschuldigten auch im Zusammenhang mit anderen Verkäufen über die Auktionsplattform 

"U.____" darauf hinwies, dass sie wiederholt Beschwerden von Käufern erhalte. Sie forderte da-

bei den Beschuldigten wiederholt auf, sich um diese Angelegenheiten zu kümmern, was dieser 

ihr in der Folge auch versprach (act. 1125 ff.).  

 

Schliesslich befindet sich eine Quittung in den Akten, wonach C.____ den Kaufpreis von 

Fr. 506.30 (inklusive Lieferkosten) auf ein auf den Beschuldigten lautendes Konto überwiesen hat 

(act. 1141).  

 

5.6 Somit erhellt, dass bereits der Nachrichtenverlauf zwischen W.____ und dem Beschul-

digten keine Zweifel offen lässt, dass der Beschuldigte das Angebot für den Ring auf die Aukti-

onsplattform "U.____" unter Verwendung des auf den Namen von W.____ eröffneten Kontos auf-

geschaltet hat. Mithin lässt die zwischen W.____ und dem Beschuldigten geführte Unterhaltung 

keinen anderen Schluss zu, als dass einzig der Beschuldigte für das entsprechende Angebot 

zuständig war. Hinzu kommt der objektiv erstellte Umstand, wonach C.____ den Kaufpreis auf 

das Konto des Beschuldigten überwiesen hat. Aufgrund der objektiven Beweismittel ist die Täter-

schaft des Beschuldigten daher zweifellos erstellt. Ergänzend kommen die Depositionen von 

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C.____ und W.____ hinzu, welche die Täterschaft des Beschuldigten weiter untermauern. Nicht 

nur hat C.____ einzig mit dem Beschuldigten hinsichtlich der Rückabwicklung des Verkaufsver-

trags verhandelt, vielmehr hat sie sogar bei W.____ nachgefragt, ob sie den Kaufpreis tatsächlich 

auf das Konto des Beschuldigten überweisen soll, was diese explizit bejahte. Den Ausführungen 

von W.____ ist sodann zu entnehmen, dass einzig der Beschuldigte den Account "V.____" ver-

wendet hat, was das Beweisergebnis weiter untermauert. Der blosse Umstand, dass der Account 

auf der Auktionsplattform "U.____" auf den Namen von W.____ eingelöst gewesen ist, vermag 

an diesem Beweisergebnis nichts zu ändern, zumal aufgrund der objektiven Beweismittel sowie 

den Aussagen von C.____ und W.____ offenkundig ist, dass der Beschuldigte den besagten 

Account zum Aufschalten seiner eigenen Angebote verwendet hat. Folglich ist die Täterschaft 

des Beschuldigten zweifellos erstellt. Im Übrigen sind die tatsächlichen Ausführungen der Vor-

instanz nicht bestritten, weshalb der angeklagte Sachverhalt als erstellt zu erachten ist.  

 

5.7 In Bezug auf die rechtlichen Ausführungen zum Betrug ist zunächst auf die vorstehenden 

diesbezüglichen Erwägungen (Ziffern 4.6 bis 4.8 hievor) zu verweisen. Im vorliegenden Fall rügt 

der Beschuldigte einzig die Annahme der Arglist. Gleichwohl ist zunächst festzustellen, dass auf-

grund des Titels des Angebots "Cartier Ring 750er", den Ausführungen in der dazu gehörenden 

Beschreibung, wonach der Cartier-Ring "100% echt" und "mit Garantie" sei, sowie des Umstands, 

dass der Ring von einer Schatulle mit der Aufschrift "Cartier" präsentiert worden ist, das Tatbe-

standselement der Täuschung offensichtlich gegeben ist, zumal es sich beim Ring gerade nicht 

um einen solchen des Herstellers Cartier handelt.  

 

Hinsichtlich der Arglistigkeit dieser Täuschung zeigt sich, dass die Täuschung aufgrund der im 

Angebot auf der Auktionsplattform enthaltenen Fotografien nicht erkennbar war. Hinzu kommt, 

dass der Beschuldigte im Angebot explizit angegeben hat, dass das Kaufgeschäft nur mittels 

Versand abgewickelt werde. Damit hat der Beschuldigte eine vorgängige Prüfung der Echtheit 

des Rings durch die Käuferin ausgeschlossen. Folglich war es für C.____ nicht möglich, die Echt-

heit des Rings aufgrund der Angaben im Inserat resp. anderweitig zu prüfen. Die fehlende Mög-

lichkeit einer vorgängigen Prüfung der Ware ist insbesondere Verkaufsgeschäften über das In-

ternet inhärent. Diesem Umstand hat C.____ in casu insoweit Rechnung getragen, als sie die 

Bewertungen des Verkäuferprofils "V.____" geprüft hat, wobei sie keine negativen Bewertungen 

feststellen konnte (act. 1149), was gemeinhin für die Seriosität des Verkäufers sowie seiner An-

gebote spricht. Insofern hat C.____ eine Prüfung vorgenommen. Indem der Beschuldigte, dessen 

eigenes Profil auf der Auktionsplattform "U.____" offenbar eine Vielzahl negativer Bewertungen 

aufwies (act. 1155), den Account von W.____ verwendet hat, welcher zum Tatzeitpunkt noch 

über keine negativen Bewertungen verfügt hat, hat er C.____ durch planmässige und systemati-

sche Vorkehrungen arglistig getäuscht. Mithin war es für C.____ im Tatzeitpunkt nicht überprüf-

bar, ob das Angebot tatsächlich von einem Verkäufer online gestellt worden ist, welcher der durch 

das Profil vorgetäuschten Seriosität entspricht. Durch diese Vorkehrungen und Kniffe hat der Be-

schuldigte C.____ in die Irre geführt und sich mithin besonderer Machenschaften bedient, mithin 

arglistig gehandelt. Das Tatbestandselement der Arglistigkeit ist demzufolge in casu zu bejahen.  

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Das Erfordernis des Irrtums ist offensichtlich gegeben und bedarf keiner weiteren Erläuterungen. 

Sodann ist augenscheinlich ein Vermögensschaden bei C.____ eingetreten, zumal der gefälschte 

Ring, welcher die Geschädigte vom Beschuldigten zugesandt erhalten hat, bloss über einen un-

gefähren Wert von Fr. 100.-- verfügt hat (act. 1087), welcher in keinem Verhältnis zum Wert des 

versprochenen Rings des Herstellers Cartier steht, für welchen sie einen Kaufpreis von Fr. 500.-

- (zuzüglich Lieferkosten) bezahlt hat. Schliesslich gibt der subjektive Tatbestand, mithin der Vor-

satz sowie die Bereicherungsabsicht, zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb sich der Beschul-

digte des Betrugs zum Nachteil von C.____ schuldig gemacht hat.  

 

 

6. Betrug zum Nachteil von D.____ (Ziffer 5 der Anklageschrift) 

6.1 Mit Urteil vom 15. Dezember 2020 legen die Vorderrichter im Weiteren dar, der Beschul-

digte habe sich des Betrugs zum Nachteil von D.____ strafbar gemacht, indem er auf der Aukti-

onsplattform "U.____" über das Benutzerkonto "V.____" zwei Uhren der Marke Michel Jordi zum 

Verkauf angeboten habe, welche er allerdings trotz Vertragsabschluss und bezahlten Kaufpreises 

dem Geschädigten nicht geliefert habe.  

 

6.2 Der Beschuldigte macht in seiner Berufungsbegründung vom 10. August 2021 hingegen 

geltend, dass er keine Kenntnis betreffend einen Verkauf von Jordi-Uhren habe. Ohnehin besitze 

W.____ die Bankkarte für das fragliche Konto, weshalb er selbst kein Wissen über allfällige Über-

weisungen auf dieses Bankkonto habe. Hinzu komme, dass D.____ gar nie befragt worden sei. 

W.____ sei hingegen lediglich telefonisch befragt worden. Die Aussagen von D.____ und W.____ 

seien lediglich im Polizeirapport zusammengefasst wiedergegeben worden, weshalb diese nicht 

verwertbar seien. Ferner habe W.____ ausgesagt, dass Fotografien der Uhren in ihrer Wohnung 

gemacht worden seien. Allerdings hätten sich W.____ und der Beschuldigte am 23. August 2017 

getrennt, weshalb der Beschuldigte in der Folge keinen Zutritt zur Wohnung von W.____ gehabt 

habe. Angesichts der Gegebenheit, dass das Inserat erst im Nachhinein erstellt worden sei, 

komme der Beschuldigte nicht als Täter in Frage.  

 

6.3 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft verweist sowohl mit Berufungsantwort vom 

14. September 2021 als auch vor den Schranken des Berufungsgerichts auf die Erwägungen des 

Strafgerichts Basel-Landschaft.  

 

6.4 Hinsichtlich des Vorbringens des Beschuldigten, wonach D.____ sowie W.____ nicht 

formell befragt worden seien, ist zunächst auf die sich in den Akten befindende Einvernahme von 

D.____ als Auskunftsperson vom 11. Oktober 2017 zu verweisen (act. 1239). Hinsichtlich W.____ 

kann im Übrigen auf ihre Befragung vom 10. November 2017 verwiesen werden, anlässlich wel-

cher sie unter anderem Aussagen in Bezug auf das auf ihren Namen lautende Benutzerkonto 

"V.____" bei der Auktionsplattform "U.____" getätigt hat (act. 1155). Soweit der Beschuldigte im 

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Weiteren geltend macht, dass ihm seine Teilnahmerechte nicht gewährt worden seien, ist im Üb-

rigen auf die vorstehenden rechtlichen Ausführungen (Ziffer 5.4 hievor) zu verweisen, wonach im 

polizeilichen Ermittlungsverfahren, soweit es sich um selbständige Ermittlungen nach Art. 306 f. 

StPO handelt, kein Anspruch auf Parteiöffentlichkeit besteht. Sowohl die Einvernahme von 

D.____ vom 11. Oktober 2017 durch die Kantonspolizei St. Gallen (act. 1239 ff.) als auch die 

Befragung von W.____ durch die Stadtpolizei Zürich vom 10. November 2017 (act. 1155 ff.) ha-

ben jeweils im Rahmen des polizeilichen Ermittlungsverfahrens stattgefunden, weshalb dem Be-

schuldigten im damaligen Zeitpunkt keine Teilnahmerechte zugestanden sind. Folgerichtig liegt 

hinsichtlich beider Einvernahmen keine Verletzung der Teilnahmerechte des Beschuldigten vor, 

weshalb diese ohne Weiteres verwertbar sind.  

 

6.5 Im vorliegenden Fall ist in tatsächlicher Hinsicht unbestritten und als erstellt zu erachten, 

dass auf der Auktionsplattform "U.____" vom Benutzerkonto "V.____" zwei Uhren der Marke Mi-

chel Jordi versteigert worden sind, wobei D.____ diese zu einem Preis von jeweils Fr. 335.-- zu-

züglich Versandkosten ersteigert hat. Ebenso ist als erstellt zu erachten, dass D.____ die Uhren 

nicht erhalten hat. Demgegenüber ist nachfolgend zu prüfen, wer die beiden Inserate online ge-

stellt hat.  

 

Anlässlich seiner Einvernahme vom 13. Dezember 2016 macht der Beschuldigte diesbezüglich 

geltend, dass er keine Kenntnis von einer Versteigerung zweier Uhren der Marke Michel Jordi auf 

der Auktionsplattform "U.____" habe. Ob D.____ Geld auf sein Konto überwiesen habe, wisse er 

nicht, zumal W.____ über die Bankkarte zu seinem Konto verfügt habe (act. 1247).  

 

D.____ gab anlässlich seiner Befragung als Auskunftsperson vom 11. Oktober 2017 zu Protokoll, 

dass er zwei Uhren zu einem Preis von je Fr. 335.-- auf der Auktionsplattform "U.____" ersteigert 

habe, worauf er mit dem Anbieter Kontakt aufgenommen habe, um die Uhren gegen Barzahlung 

in St. Gallen abzuholen, was dieser allerdings mit der Begründung, dass sich die Uhren bei sei-

nem Grossvater in Balsthal befinden würden, abgelehnt habe. In der Folge habe ihm der Verkäu-

fer die Kontodaten übermittelt, welche auf den Namen des Beschuldigten gelautet hätten. Im 

Übrigen habe das Anbieterkonto, welches auf den Namen W.____ gelautet habe, ausschliesslich 

über positive Bewertungen verfügt. Nachdem er die Vorauszahlung geleistet habe, habe er aller-

dings keine Uhren erhalten, weshalb er mit der Kontoinhaberin, W.____, Kontakt aufgenommen 

habe, worauf diese ihm erklärt habe, dass der Beschuldigte das Konto benutze und damit Käufer 

betrüge. Sie habe ihm die Kontaktangaben des Beschuldigten gegeben, worauf er mit diesem 

per E-Mail und WhatsApp Kontakt aufgenommen habe (act. 1241 ff.).  

 

Des Weiteren befindet sich in den Akten der Nachrichtenverlauf zwischen D.____ und dem Be-

schuldigten, welchem zu entnehmen ist, dass der Beschuldigte − nach mehrfacher Kontaktauf-

nahme seitens D.____ − am 5. Oktober 2017 ausführte, dass er derzeit in den Ferien sei und die 

Uhren sobald als möglichen dem Geschädigten zusenden werde (act. 1191).  

 

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Sodann ist aufgrund des Nachrichtenverlaufs zwischen W.____ und dem Beschuldigten ersicht-

lich, dass W.____ den Beschuldigten im Zusammenhang mit diversen Verkäufen über die Aukti-

onsplattform "U.____" darauf hinwies, dass sie wiederholt Beschwerden von Käufern erhalte, 

welche ihre ersteigerten Uhren nicht erhalten hätten. Sie forderte dabei den Beschuldigten wie-

derholt auf, sich um diese Angelegenheiten zu kümmern, was dieser ihr in der Folge auch ver-

sprach (act. 1193 ff.).  

 

Schliesslich hat D.____ den Beleg der Thurgauer Kantonalbank eingereicht, wonach er am 

25. September 2017 dem Beschuldigten den Betrag von Fr. 681.-- für zwei Uhren der Marke Mi-

chel Jordi überwiesen hat (act. 1185).  

 

6.6 Aufgrund der vorstehend dargelegten Beweise, namentlich des Nachrichtenverlaufs zwi-

schen D.____ und dem Beschuldigten resp. der Antwort des Beschuldigten auf die Nachricht von 

D.____, erhellt, dass die Inserate der zwei Uhren der Marke Michel Jordi offenkundig vom Be-

schuldigten auf die Auktionsplattform "U.____" gestellt worden sind, zumal der Beschuldigte ohne 

Widerrede die Verantwortung für die noch nicht erfolgte Lieferung der Uhren übernommen hat. 

Dieser Umstand wird untermauert durch die Gegebenheit, wonach D.____ die Kaufpreise auf das 

Konto des Beschuldigten überwiesen hat. Somit zeigt sich, dass bereits aufgrund der objektive 

Beweismittel die Täterschaft des Beschuldigten offenkundig erstellt ist. Ergänzend kommen die 

Depositionen von D.____ hinzu, welcher nicht nur mit dem Beschuldigten Kontakt gehabt hat, 

sondern überdies auch mit W.____, welche ihm eröffnet habe, dass der Beschuldigte ihr Benut-

zerprofil bei der Auktionsplattform für die Versteigerung diverser Gegenstände verwendet habe. 

Schliesslich kann auf das vorstehend unter Ziffer 5.6 dargelegte Beweisergebnis verwiesen wer-

den, wonach erstellt ist, dass der Beschuldigte auch in Bezug auf den Betrug zum Nachteil von 

C.____ das Benutzerprofil "V.____" von W.____ zum Erstellen von Inseraten auf der Auktions-

plattform "U.____" verwendet hat. Hinsichtlich des Vorbringens des Beschuldigten, wonach er 

keinen Zugriff auf das Bankkonto habe, zumal W.____ über die Bankkarte verfüge, ist zu konsta-

tieren, dass das Bankkonto auf den Namen des Beschuldigten läuft, weshalb er − unabhängig 

davon, ob er die entsprechende Bankkarte besitzt oder nicht − problemlos auf das Konto zugrei-

fen kann. Schliesslich vermag der Umstand, wonach W.____ anlässlich eines Telefongesprächs 

mit der Kantonspolizei St. Gallen angeblich ausgeführt hat, dass sie auf den in den Inseraten 

verwendeten Fotografien ein Sofa erkennen könne, welches in der gemeinsamen Wohnung ge-

standen habe (act. 1181), augenscheinlich nichts am Beweisergebnis zu ändern. Vielmehr ist 

aufgrund der Akten nicht ersichtlich, zu welchem Zeitpunkt die in den Inseraten verwendeten 

Fotografien aufgenommen worden sind, weshalb der Ort der Fotografien den Beschuldigten kei-

neswegs zu entlasten vermag. Folglich ist die Täterschaft des Beschuldigte zweifellos erstellt. Im 

Übrigen sind die tatsächlichen Ausführungen des Strafgerichts nicht bestritten, weshalb der an-

geklagte Sachverhalt als erstellt zu erachten ist.  

 

6.7 In Bezug auf die rechtlichen Ausführungen zum Betrug ist zunächst auf die vorstehenden 

diesbezüglichen Erwägungen (Ziffern 4.6 bis 4.8 hievor) zu verweisen. Der Beschuldigte rügt die 

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rechtliche Würdigung der Vorinstanz nicht, weshalb grundsätzlich auf die sachlich zutreffenden 

Ausführungen der Vorderrichter verwiesen werden kann. Im Sinne einer Ergänzung ist hinsicht-

lich des Tatbestandsmerkmals der Arglist festzustellen, dass der Beschuldigte durch die Inserate, 

insbesondere durch die entsprechenden Fotografien der Uhren, D.____ über seinen Erfüllungs-

willen getäuscht hat. Wie bereits im Zusammenhang mit dem Betrug zum Nachteil von C.____ 

hat der Beschuldigte auch im vorliegenden Fall das Benutzerprofil von W.____, welches aus-

schliesslich über positive Bewertungen verfügt hat, benutzt, um den Geschädigten zusätzlich 

über seinen Erfüllungswillen zu täuschen. Aufgrund der positiven Bewertungen des Benutzerpro-

fils hat D.____ im Irrtum, dass es sich beim Beschuldigten um einen seriösen Geschäftspartner 

mit Erfüllungswillen handle, den Verkaufspreis geleistet. Insofern hat der Beschuldigte D.____ 

folglich durch planmässige und systematische Vorkehrungen arglistig getäuscht. Mithin war es 

für den Geschädigten im Tatzeitpunkt nicht überprüfbar, ob das Angebot tatsächlich von einem 

Verkäufer online gestellt worden ist, welcher der durch das Profil vorgetäuschten Seriosität ent-

spricht. Durch diese Vorkehrungen und Kniffe hat der Beschuldigte D.____ hinsichtlich seines 

Erfüllungswillens in die Irre geführt und sich mithin besonderer Machenschaften bedient, mithin 

arglistig gehandelt. Das Tatbestandselement der Arglistigkeit ist demzufolge in casu zu bejahen. 

Die übrigen Tatbestandselemente des Betrugs geben sodann zu keinen Bemerkungen Anlass, 

weshalb sich der Beschuldigte des Betrugs zum Nachteil von D.____ schuldig gemacht hat. Folg-

lich erweist sich die Berufung des Beschuldigten in diesem Punkt als unbegründet und ist dem-

nach abzuweisen.  

 

 

7. Veruntreuung zum Nachteil von X.____ (Ziffer 6 der Anklageschrift) 

7.1 Das Strafgericht Basel-Landschaft erwägt mit Urteil vom 15. Dezember 2020, der Be-

schuldigte habe sich der Veruntreuung zum Nachteil von X.____ schuldig gemacht, indem er die 

ihm zwecks Schätzung übergebene Goldarmspange sowie zwei Fingerringe aus Weissgold mit 

Diamantensplitter im Gesamtwert von Fr. 3'400.-- verkauft habe, wobei er den Verkaufserlös ent-

gegen den klaren Weisungen X.____ nicht übergeben habe. Mithin habe der Beschuldigte zu 

keinem Zeitpunkt einen Erfüllungswillen bezüglich der Rückgabe des ihm anvertrauten Schmucks 

bzw. der Bezahlung des Verkaufspreises von Fr. 3'400.-- an X.____ gehabt.  

 

7.2 Demgegenüber bringt der Beschuldigte mit Berufungsbegründung vom 10. August 2021 

vor, er habe den Sachverhalt anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 5. Juni 2018 voll-

ständig und in Übereinstimmung mit den Aussagen der Geschädigten geschildert. Mithin werde 

in casu lediglich die rechtliche Würdigung des weiteren Verlaufs der Geschichte gerügt. Ein Fa-

milienmitglied habe den Schmuck verkauft und das Geld anderweitig verbraucht, weshalb er 

X.____ weder den Schmuck zurückgegeben noch diese ausbezahlt habe. Folglich müsse ihm 

nachgewiesen werden, dass er oder ein anderer mit seinem Einverständnis unrechtmässig über 

den Schmuck verfügt habe. Tatsächlich nachgewiesen sei jedoch einzig, dass er X.____ zwi-

schenzeitlich vollständig entschädigt habe. Somit habe er sein Rückzahlungsversprechen gehal-

ten, weshalb von einem fehlenden Erfüllungswillen keine Rede sein könne.  

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7.3 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft verweist sowohl mit Berufungsantwort vom 

14. September 2021 als auch vor den Schranken des Berufungsgerichts auf die Erwägungen des 

Strafgerichts Basel-Landschaft.  

 

7.4 Der objektive Sachverhalt ist im Wesentlichen unbestritten. Demnach ist erstellt, dass 

X.____ dem Beschuldigten einen Armreif sowie zwei Ringe übergeben hat, wobei diese verein-

bart haben, dass der Beschuldigte die Schmuckstücke zur Schätzung mitnehme und diese, so-

fern er einen Verkaufspreis von Fr. 3'400.-- oder höher erzielen könne, verkaufe und X.____ den 

verkaufserlös herausgebe. Sofern er die Schmuckstücke für weniger als Fr. 3'400.-- verkaufen 

könne, sei er zum Verkauf nicht berechtigt und habe die Schmuckstücke an X.____ zu retournie-

ren. Ebenso ist als erstellt zu erachten, dass der Beschuldigte X.____ die Schmuckstücke nicht 

zurückgegeben hat, zumal diese verkauft worden sind.  

 

Des Weiteren gab der Beschuldigte anlässlich seiner Einvernahme vom 5. Juni 2018 zu Protokoll, 

er habe von X.____ einen Armreifen und zwei Ringe zum Schätzen des Werts erhalten. Diese 

habe er einem Familienmitglied übergeben, welches sich mit Schmucksachen auskenne, worauf 

dieses Familienmitglied die Gegenstände verkauft und ihm mitgeteilt habe, dass diese Fr. 3'400.-

- eingebracht hätten. Allerdings habe dieses Familienmitglied den Verkaufserlös anderweitig ver-

braucht. Dementsprechend habe er X.____ weder die Schmuckgegenstände zurückgeben noch 

das Geld aushändigen können. In der Folge habe er X.____ um Ratenzahlung gebeten (act. 1383 

ff.).  

 

In ihrer Befragung als Auskunftsperson vom 15. November 2018 legte X.____ dar, der Beschul-

digte habe ihr erklärt, dass der Armreif und die beiden Ringe einen Wert von Fr. 3'400.-- hätten. 

In der Folge habe sie allerdings lange nichts mehr vom Beschuldigten gehört, wobei er auf ihre 

Aufforderung, die Gegenstände zurückzugeben, diverse Ausreden vorgetragen habe. Nachdem 

sie dem Beschuldigten eröffnet habe, dass sie eine Strafanzeige einreichen werde, habe dieser 

die Bezahlung in Aussicht gestellt. Nachdem sie im Mai 2017 die Strafanzeige erstattet habe, sei 

sodann die erste Ratenzahlung des Beschuldigten auf ihrem Bankkonto eingegangen. Der sei-

tens des Beschuldigten versprochene Dauerauftrag von Fr. 340.-- habe nicht funktioniert, wes-

halb sie nur eine weitere Zahlung von Fr. 340.-- sowie eine solche in der Höhe von Fr. 250.-- 

erhalten habe (act. 1403 ff.).  

 

Ferner ist dem Nachrichtenverlauf zwischen X.____ und dem Beschuldigten zu entnehmen, dass 

dieser X.____ am 11. April 2018 erstmals die Überweisung des Geldes versprochen hat. Nach-

dem auf dem Bankkonto der Geschädigten offenbar kein Geld eingegangen ist, ersuchte der 

Beschuldigte diese am 21. April 2018 um Ratenzahlung à Fr. 300.-- pro Monat. Gleichwohl fragte 

X.____ in den darauffolgenden Wochen wiederholt beim Beschuldigten nach, da offenbar weiter-

hin keine Zahlungen eingegangen sind. Der Beschuldigte vertröstete die Geschädigte wiederholt 

mit unterschiedlichen Erklärungen, weshalb diese noch kein Geld erhalten habe, wobei aufgrund 

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des Nachrichtenverlaufs geschlossen werden kann, dass X.____ bis zum 12. Mai 2018 kein Geld 

vom Beschuldigten erhalten hat (act. 1359 ff.).  

 

Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hat der Beschuldigte sodann eine angebliche 

von X.____ ausgestellte Quittung vom 10. November 2020 eingereicht, wonach der Beschuldigte 

zwischenzeitlich seine Schuld beglichen habe (act. S 349).  

 

7.5 Gestützt auf die vorstehenden Beweismittel sowie im Konsens mit der Vorinstanz ist 

festzustellen, dass für die Beurteilung des vorliegenden Falls nicht von Relevanz ist, wer die 

Schmuckstücke verkauft hat. Massgebend ist vielmehr, dass X.____ die Schmuckstücke dem 

Beschuldigten übergeben hat mit der Verpflichtung, diese resp. den Verkaufswert ihr zurückzu-

geben. Dieser Umstand ist angesichts der vorstehenden Ausführungen ohne Weiteres als erstellt 

zu erachten, ebenso wie der Umstand, dass der Beschuldigte dieser Verpflichtung zur Rückgabe 

der Schmuckstücke nicht nachgekommen ist resp. die Möglichkeit zur Bezahlung des Verkaufs-

erlöses erst nach mehrfacher Aufforderung seitens der Geschädigten sowie der Erstattung der 

Strafanzeige und auch dann zunächst nur teilweise erfüllt hat. In Übereinstimmung mit der Vo-

rinstanz ist daher festzustellen, dass die (zunächst lediglich teilweise) Rückzahlung durch den 

Beschuldigten allein dem Zweck gedient hat, X.____ zum Rückzug der Anzeige zu bewegen und 

die drohende Strafuntersuchung abzuwenden. Mithin sind die Rückzahlungen des Beschuldigten 

lediglich aufgrund des laufenden Strafverfahrens erfolgt, während der Beschuldigte ursprünglich 

beabsichtigt hat, den Schmuck zu verkaufen und − entgegen der Vereinbarung − den Erlös für 

sich zu behalten. Insofern ist der Sachverhalt − in Übereinstimmung mit den Vorderrichtern − 

daher als erstellt zu erachten. 

 

7.6 Gemäss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der Veruntreuung strafbar, wer sich eine 

ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen anderen damit unrecht-

mässig zu bereichern. Als anvertraut gilt, was jemand mit der Verpflichtung empfängt, es in be-

stimmter Weise im Interesse eines anderen zu verwenden, insbesondere es zu verwahren, zu 

verwalten oder abzuliefern. Eine solche Verpflichtung kann auf ausdrücklicher oder stillschwei-

gender Abmachung beruhen (MARCEL ALEXANDER NIGGLI/CHRISTOF RIEDO, Basler Kommentar 

StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 138 N 40). Die Tathandlung besteht in der Aneignung der fremden Sa-

che. Das bedeutet wiederum, dass der Täter den Willen zur dauernden Enteignung des Berech-

tigten und zur zumindest vorübergehenden Zueignung der Sache haben muss, wobei vorausge-

setzt ist, dass dieser Wille äusserlich erkennbar betätigt wird. Eine derartige Manifestation des 

Aneignungswillens liegt dann vor, wenn der Täter nach aussen erkennbar seinen Willen bekun-

det, über die Sache zu verfügen wie ein Eigentümer (MARCEL ALEXANDER NIGGLI/CHRISTOF 

RIEDO, a.a.O., Art. 138 N 103 f.).  

 

7.7 Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und ein Handeln in unrechtmässiger Berei-

cherungsabsicht. An der Absicht der unrechtmässigen Bereicherung fehlt es, wenn der Täter Er-

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satzbereitschaft aufweist. Der Täter muss mithin zum Zeitpunkt der Tat den Willen haben, frist-

gerecht Ersatz zu leisten, und darüber hinaus auch fähig sein, dies zu tun. Ersatzbereitschaft liegt 

somit vor, wenn subjektiv der Ersatzwille und objektiv die Ersatzfähigkeit vorhanden sind. Der 

Ersatzwille ist zu verneinen, wenn der Täter trotz Ersatzwillens nicht überzeugt sein kann, recht-

zeitig Ersatz leisten zu können. Mithin kann das Bestehen des Ersatzwillens – trotz gegenteiliger 

Behauptung des Täters – nicht angenommen werden, wenn objektiv betrachtet Ersatzfähigkeit 

nicht besteht. Die Ersatzbereitschaft erfordert die Fähigkeit, auf den massgeblichen Zeitpunkt hin 

aus eigenen Mitteln Ersatz leisten zu können. Es genügt mithin nicht, dass der Täter subjektiv 

sicher ist, Ersatz leisten zu können, oder Dritte für ihn leisten könnten (MARCEL ALEXANDER 

NIGGLI/CHRISTOF RIEDO, a.a.O., Art. 138 N 116 ff.; STEPHAN SCHLEGEL, Handkommentar StGB, 

4. Aufl. 2020, Art. 138 N 14). 

 

7.8 In casu ist dem erstellten Sachverhalt zu entnehmen, dass der Beschuldigte die 

Schmuckstücke von X.____ überreicht erhalten hat mit der Verpflichtung, diese im Interesse von 

X.____ schätzen zu lassen und anschliessend ihr zu retournieren. Für den Fall, dass er einen 

Verkaufspreis von Fr. 3'400.-- oder mehr erzielen kann, wurde vereinbart, dass der Beschuldigte 

die Schmuckstücke verkauft und X.____ den Verkaufspreis aushändigt. Somit wurden sowohl 

der Armreif als auch die beiden Ringe dem Beschuldigten anvertraut im Sinne der Bestimmung 

von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.  

 

Ferner ergibt sich aus dem erstellten Sachverhalt, dass der Beschuldigte zunächst weder die 

Schmuckgegenstände X.____ retournieren noch den Erlös des Verkaufs des Schmucks in der 

Höhe von Fr. 3'400.-- dieser aushändigen wollte. Vielmehr hat er die Schmuckgegenstände ver-

kauft resp. liess diese von einer anderen Person verkaufen, ohne jedoch den Verkaufserlös 

X.____ zu übergeben. Vielmehr hat er den Verkaufserlös dieser erst ausgehändigt, nachdem 

diese eine entsprechende Strafanzeige erstattet hat. Folglich hatte der Beschuldigte den Willen 

zur dauernden Enteignung der Geschädigten, wobei er diesen Willen überdies äusserlich betätigt 

hat, zumal er wie ein Eigentümer über die Gegenstände verfügt hat. Demnach ist auch die Tat-

handlung der Aneignung der fremden Sache vorliegend klarerweise gegeben, womit der objektive 

Tatbestand der Veruntreuung erfüllt ist. 

 

Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands ist zu konstatieren, dass der Beschuldigte nicht nur mit 

Wissen und Willen, mithin vorsätzlich, gehandelt hat, sondern überdies auch mit Bereicherungs-

absicht. Namentlich kann nicht von einer Ersatzbereitschaft des Beschuldigten ausgegangen 

werden, zumal dieser die erste Teilzahlung erst an X.____ geleistet hat, nachdem diese ihn über 

mehrere Wochen hinweg zur Herausgabe des Schmucks resp. des Verkaufserlöses aufgefordert 

hat. Im Gegenteil hat der Beschuldigte erst aufgrund der Erstattung der Strafanzeige durch 

X.____, mithin erst unter dem Eindruck des Strafverfahrens, die erste Teilzahlung geleistet. Dem-

nach verfügte der Beschuldigte im Tatzeitpunkt offenkundig über keinen Ersatzwillen. Hinzu 

kommt, dass die Ersatzbereitschaft neben dem Ersatzwillen überdies die vorhandene Ersatzfä-

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higkeit erfordert, welche beim Beschuldigten offenkundig und zugestandenermassen nicht vor-

gelegen hat. Somit erhellt, dass auch der subjektive Tatbestand erfüllt ist, weshalb sich der Be-

schuldigte der Veruntreuung schuldig gemacht hat. Folgerichtig erweist sich seine Berufung in 

diesem Punkt als unbegründet, weshalb diese abzuweisen ist.  

 

 

8. Nichtabgabe des Führerausweises auf Probe für Motorfahrzeuge trotz behördli-

cher Aufforderung (Ziffer 8 der Anklageschrift) 

8.1 Mit Urteil vom 15. Dezember 2020 führt das Strafgericht Basel-Landschaft aus, dass sich 

der Beschuldigte der Nichtabgabe des Führerausweises auf Probe für Motorfahrzeuge trotz be-

hördlicher Aufforderung schuldig gemacht, indem er − trotz Kenntnis hinsichtlich der Verfügung 

des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern 

vom 5. September 2018, mit welcher ihm der Führerausweis auf Probe vorsorglich entzogen und 

er verpflichtet worden sei, den Führerausweis auf Probe sofort zur Hinterlegung einzusenden, 

sowie des Schreibens desselben Amts vom 26. September 2018, wonach er den Führerausweis 

auf Probe innert drei Tagen einzusenden habe − den Führerausweis auf Probe nicht eingesendet 

habe.  

 

8.2 Der Beschuldigte seinerseits macht mit Berufungsbegründung vom 10. August 2021 gel-

tend, dass er aufgrund einer Fehlzustellung keine Kenntnis vom Schreiben des Strassenver-

kehrs- und Schifffahrtsamts der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 26. Septem-

ber 2018 gehabt habe, weshalb er die ihm darin angesetzte Frist nicht habe einhalten können. 

Folglich habe er auch nicht von den ihm angedrohten strafrechtlichen Folgen gewusst. 

 

8.3 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft verweist sowohl mit Berufungsantwort vom 

14. September 2021 als auch vor den Schranken des Berufungsgerichts auf die Erwägungen des 

Strafgerichts Basel-Landschaft.  

 

8.4 In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Beschuldigte lediglich seine Kenntnis hinsichtlich 

des Schreibens des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts der Polizei- und Militärdirektion des 

Kantons Bern vom 26. September 2018. 

 

Anlässlich seiner Einvernahme vom 25. Januar 2019 gab der Beschuldigte zu Protokoll, dass die 

Verfügung vom 5. September 2018 seinem Bruder zugestellt worden sei, welcher ihm in der Folge 

mitgeteilt habe, dass er nicht mehr Autofahren dürfe, zumal sein Führerausweis ihm vorsorglich 

entzogen worden sei. Ausserdem habe er ein weiteres Schreiben erhalten, wonach er seinen 

Führerausweis umgehend abgeben müsse. Da er seinen Führerausweis auf Probe nicht gefun-

den habe, habe er einem Kollegen bei der Kantonspolizei Bern in Bümpliz angerufen, welcher 

ihm erklärt habe, dass er einen Verlustschein ausfüllen müsse, falls er den Führerausweis nicht 

finde. Nachdem er den Führerausweis doch noch gefunden habe, habe er diesen bei der Polizei 

vorbeigebracht (act. 1461).  

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Gestützt auf die vorstehend dargelegten Depositionen des Beschuldigten ist somit erstellt, dass 

der Beschuldigte sowohl von der Verfügung vom 5. September 2018 als auch vom Schreiben 

vom 26. September 2018 Kenntnis hatte. Gleichwohl hat er se