# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e878243d-4484-511b-abda-f79ad551e5c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.10.2009 AVI 2008/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2008-84_2009-10-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2008/84

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.03.2020

Entscheiddatum: 05.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 05.10.2009
Art. 8 Abs. 1 lit. f und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsbereitschaft. Dürftige 
Bemühungen um eine neue Arbeit sind in der Regel Ausdruck 
unzureichender Erfüllung der gesetzlichen Schadenminderungspflicht. Für 
die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender 
Stellensuche bedarf es besonders qualifizierter Umstände. Vorliegend lassen 
die Anstrengungen des Beschwerdeführers nicht auf fehlende 
Vermittlungsbereitschaft schliessen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 5. Oktober 2009, AVI 2008/84).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Ver-sicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. Oktober 2009

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

Sachverhalt:

A.      

A.a K.___ stellte am 29. Dezember 2006 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung. Im 

Antragsformular gab er an, dass er bis 30. Juni 2006 als gelernter A.___ tätig gewesen 

sei. Das Arbeitsverhältnis habe er aufgrund gesundheitlicher Probleme (Allergien, IV-

act. 18.4) gekündigt. Bei der Invalidenversicherung habe er eine Umschulung 

beantragt. Er sei bereit und in der Lage, teilzeitlich im Rahmen eines 70%igen Pensums 

zu arbeiten (act. G 5.1/C105). Mit Schreiben vom 20. März 2007 teilte der Versicherte 

der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen mit, dass er für die von ihm angestrebte 

Umschulung (Fernstudium mit dem Lehrgang technisches Zeichnen und Fernstudium 

für ein Abitur) 3 Tage pro Woche benötige. Sein berufliches Ziel sei Konstrukteur (act. 

G 5.1/C107).

A.b Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen orientierte den 

Versicherten mit Schreiben vom 4. April 2007, dass die Kantonale Arbeitslosenkasse 

um Entscheid betreffend seine Vermittlungsfähigkeit ersucht habe. Aus seinen 

Ausführungen vom 20. März 2007 gehe hervor, dass er nicht wie im Antrag angegeben 

70%, sondern lediglich 40% für eine Stellenvermittlung zur Verfügung stehe. Daher 

würde der anrechenbare Arbeitsausfall 40% betragen und er hätte nur zu diesem 

Prozentsatz Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 5.1/C98). Hierzu nahm 

der Versicherte am 10. April 2007 Stellung. Da er weder von der Unfallversicherung 

noch von der Invalidenversicherung Leistungen für seine Umschulung erhalte, sei er 

gezwungen, eine vorübergehende Arbeitsstelle mit einem Pensum von 80 bis 100% zu 

suchen. Sein Fernstudium zum Technischen Zeichner werde er trotzdem machen. Das 

Abitur könne er wegen der Zulassung unter Umständen nicht absolvieren. Er würde es 

dann vorziehen, die gymnasiale Matura ab dem Jahr 2008 auf dem 2. Bildungsweg zu 

erlangen. Für die Vorbereitung auf die Matura und das Fernstudium benötige er jedoch 

ungefähr 1½ bis 2 Tage pro Woche. Im Idealfall möchte er daher in einem Umfang von 

80% arbeiten (act. G 5.1/C96). Am 14. Mai 2007 berichtete der Versicherte, dass er das 

Fernstudium abgebrochen habe (act. G 5.1/C92).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c Mit Verfügung vom 21. Mai 2007 bejahte das RAV St. Gallen die 

Vermittlungsfähigkeit des Versicherten ab 29. Dezember 2006 bis auf weiteres. Da er 

sein Fernstudium abgebrochen habe, stehe er der Stellenvermittlung uneingeschränkt 

zur Verfügung (act. G 5.1/C90).

A.d Am 4. Juni 2007 verfügte das RAV St. Gallen, dass der Versicherte wegen 

unzureichender Stellenbemühungen in der Anspruchsberechtigung für 5 Tage 

eingestellt werde (act. G 5.1/C86). Am 10. September 2007 verfügte es wegen 

Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften 8 Einstelltage (act. G 5.1/C72) und am 

14. September 2007 wegen Nichtantritts eines angeordneten Kurses 20 Einstelltage 

(act. G 5.1/C71). Das nach dem Umzug des Versicherten vom September 2007 (vgl. 

act. G 5.1/C70) neu zuständige RAV Heerbrugg stellte den Versicherten wegen 

Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften mit Verfügung vom 19. Dezember 2007 für 

19 Tage (act. G 5.1/C60), mit Verfügung vom 24. Januar 2008 wegen Nichtantritts eines 

angeordneten Kurses für 20 Tage (act. G 5.1/C56), mit Verfügung vom 4. Februar 2008 

wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften für 21 Tage (act. G 5.1/C54) und mit 

Verfügung vom 5. Februar 2008 wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften für 

23 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (act. G 5.1/C53).

A.e Mit Verfügung vom 10. März 2008 verneinte das Amt für Arbeit des Kantons 

St. Gallen die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten ab 12. November 2007. Zur 

Begründung nannte es das weisungswidrige und insgesamt mit 90 Einstelltagen 

sanktionierte Verhalten des Versicherten. Ferner habe er verschiedene Male 

angegeben, an Eingliederungsmassnahmen des RAV nicht teilzunehmen, sondern 

seinen eigenen Weiterbildungs- und Ausbildungszielen folgen zu wollen. Seine 

Arbeitsbemühungen seien derart verfasst, dass ihn kein Arbeitgeber anstellen würde, 

da er darin relativ offen erkläre, sich nicht aus eigenem Wunsch, sondern wegen der 

Zwängerei des RAV zu bewerben. Unter diesen Umständen könne nicht von 

Vermittlungs- und Eingliederungsbereitschaft gesprochen werden (act. G 5.1/C27). Am 

21. April 2008 wurde der Versicherte von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (act. 

G 5.1/C26).

A.f   Am 15. April sowie vom 19. Mai bis 27. Juni 2008 befand sich der Versicherte auf 

Anordnung der IV-Stelle St. Gallen in der BEFAS Horw. Im Abklärungsbericht vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

9. Juli 2008 gaben die Abklärungspersonen an, dass der Versicherte über eine 

Gesamtleistung von 80% bei angepassten Arbeiten verfüge. 

Umschulungsmöglichkeiten bestünden keine, da er dem Vorschlag der BEFAS 

(Logistiker EBA) nicht folgen wolle. Er bevorzuge die direkte Arbeitsvermittlung in eine 

serielle Tätigkeit in den Bereichen Mechanik oder technische Montage. Für eine 

Ausbildung im mechanischen Bereich würden aber weder die schulischen noch die 

handwerklichen Voraussetzungen für eine Grundbildung vom Versicherten erfüllt. Als 

Anschlussmöglichkeit nannten die Abklärungspersonen ein sechsmonatiges 

Arbeitstraining bei seriellen mechanischen Arbeiten oder bei technischen 

Montagearbeiten. Im Bereich Konstruktion bestünden keine sinnvollen Ausbildungs- 

oder Einsatzmöglichkeiten. Den Versicherten bezeichneten sie als eindeutig 

eingliederungswillig (IV-act. 88.1 ff.).

A.g Am 19. August 2008 meldete sich der Versicherte wieder zur Stellenvermittlung 

beim RAV St. Gallen an (act. G 5.1/B24). Der Orientierungsveranstaltung vom 

26. August 2008 blieb er unentschuldigt fern (act. G 5.1/B25). Am 9. September 2008 

beantragte er die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 19. August 2008 (act. 

G 5.1/C24).

A.h Die Kantonale Arbeitslosenkasse teilte dem Versicherten am 26. September 2008 

mit, dass an seiner Vermittlungsfähigkeit Zweifel bestünden und die Angelegenheit zur 

Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit an das RAV St. Gallen überwiesen werde (act. 

G 5.1/C13). Der Versicherte erklärte im Schreiben vom 3. Oktober 2008, dass er von 

der Invalidenversicherung bisher im Stich gelassen worden sei. Es sei eine lächerliche 

BEFAS-Abklärung durchgeführt worden. Nach der Abklärung habe er kein IV-Taggeld 

erhalten. Er habe sich daher wieder beim RAV St. Gallen angemeldet. Damit er sich auf 

dem Arbeitsmarkt behaupten könne, benötige er unbedingt eine Bildungsfinanzierung. 

Was seine Vermittlungsfähigkeit betreffe, so sei er aus Sicht der Invalidenversicherung 

mindestens zu 80% arbeitsfähig. Er sei aber zu 100% vermittlungsfähig und suche eine 

vollzeitliche Beschäftigung. Denn seine Umschulung könne nebenberuflich stattfinden, 

aber sie müsse so schnell wie möglich stattfinden (act. G 5.1/C8).

A.i   Nachdem die IV-Stelle St. Gallen im Vorbescheid vom 29. August 2008 noch einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen abgelehnt hatte (IV-act. 99), stellte sie auf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einwand des Versicherten vom 25. September 2008 (IV-act. 103) hin eine erneute 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten in Aussicht 

(Mitteilung vom 21. Oktober 2008, act. G 5.1/C5).

A.j   Am 11. November 2008 orientierte das RAV St. Gallen den Versicherten über die 

Absicht, die Vermittlungsfähigkeit ab erneuter Antragstellung vom 19. August 2008 zu 

verneinen, und gab ihm Gelegenheit für eine Stellungnahme (act. G 5.1/C3). Der 

Versicherte nahm hierzu am 12. November 2008 Stellung und erklärte, er könne die 

Haltung des RAV teilweise verstehen. Es sei ihm aber zurzeit nicht möglich, Stellen als 

Hilfsarbeiter zu finden. Aus diesem Grund denke er, es sei besser, wenn er sich für 

"leichter qualifizierte Jobs" aus seinem Interessenfeld bewerbe. Blindbewerbungen 

erschienen ihm bei der momentanen Wirtschaftslage eher aussichtslos zu sein, aber er 

werde es versuchen. Er werde sich auch an Stellenvermittlungsbüros wenden, um auf 

Hilfsarbeitertätigkeiten aufmerksam gemacht zu werden (act. G 5.1/A8).

A.k Am 27. November 2008 verfügte das RAV St. Gallen, der Versicherte sei ab 

19. August 2008 nicht vermittlungsfähig (act. G 5.1/A4).

B.      

B.a Dagegen erhob K.___ am 28. November 2008 Einsprache und bestritt, dass er sich 

zu wenig um die Stellensuche bemühe. Das RAV wolle ihn zwingen, nur Hilfsarbeit zu 

leisten, die für ihn keine entsprechende Entlöhnung darstellen könne. So etwas könne 

er nicht akzeptieren. Ausserdem sei er gezwungen worden, seine Weiterbildung zu 

beenden, obwohl diese ihn sicher in den Arbeitsmarkt zurückgebracht hätte (act. G 5.1/

A3).

B.b Das RAV St. Gallen wies die Einsprache mit Entscheid vom 10. Dezember 2008 ab. 

Zur Begründung gab es an, dass der Einsprecher seit seiner Wiederanmeldung im 

August 2008 mehrfach seinen Pflichten als Versicherter nicht nachgekommen sei. So 

sei er der Orientierungsveranstaltung vom 26. August 2008 unentschuldigt 

ferngeblieben und hätte für die Zeit vor Antragstellung ungenügende 

Arbeitsbemühungen eingereicht. Für die Kontrollperiode August 2008 hätte er keinerlei 

Bewerbungen getätigt und auch im September 2008 seien seine Arbeitsbemühungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

als qualitativ ungenügend beurteilt worden. Obwohl die Qualität der Bewerbungen 

mehrfach Thema der Beratungsgespräche gewesen und der Einsprecher aufgefordert 

worden sei, sich auf weniger qualifizierte Tätigkeit zu bewerben, habe sich seine 

Strategie nicht geändert. Seine Bewerbungen für qualifizierte Stellen fänden 

mehrheitlich über Stellenvermittlungsbüros statt. Weshalb sich der Einsprecher bei 

diesen Vermittlern nicht für Hilfsarbeitertätigkeiten angemeldet habe, gehe aus seiner 

Stellungnahme nicht hervor. Versicherte Personen hätten die Pflicht, sich umso 

intensiver um Stellen zu bemühen, je weniger Aussicht sie hätten, eine neue Stelle zu 

finden. An der Aussage des Einsprechers, durch Blindbewerbungen eine Stelle zu 

finden, werde gezweifelt. Denn am 19. November 2008 sei sein Personalberater von 

einem Stellenvermittlungsbüro dahingehend informiert worden, dass eine Bewerbung 

von ihm eingetroffen sei. Der Einsprecher habe sich darin sehr negativ über die 

Sozialversicherungen und den Personalberater geäussert. Eine Rückfrage durch den 

Rechtsdienst habe zudem ergeben, dass sein Bewerbungsschreiben lediglich aus vier 

Sätzen bestanden und weder einen Lebenslauf, Zeugnisse noch eine Telefonnummer 

enthalten habe. Aufgrund dieser Umstände sei deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Einsprecher nicht ernsthaft daran 

interessiert sei, eine zumutbare Arbeit zu finden und anzunehmen (act. G 5.1/A1).

C.      

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2008 richtet sich die 

Beschwerde vom 15. Dezember 2008 (Datum Postaufgabe). Der Beschwerdeführer 

beantragt sinngemäss dessen Aufhebung sowie die Bejahung der Vermittlungsfähigkeit 

ab Antragstellung vom 19. August 2008. Er macht geltend, dass es im Moment fast 

keine ausgeschriebenen Hilfsarbeitertätigkeiten gebe. Aus diesem Grund bemühe er 

sich für weniger qualifizierte Stellen, die für ihn in Frage kämen. Ausserdem habe er 

zusätzlich Blindbewerbungen getätigt. Es stimme nicht, dass er sich ohne Lebenslauf 

mit lediglich vier Sätzen beworben habe und er nicht an einer Anstellung interessiert sei 

(act. G 1). Mit der Beschwerdeeingabe reicht der Beschwerdeführer vier im Dezember 

2009 erhaltene Antworten auf seine Spontanbewerbungen ein (act. G 1.1 ff.).

C.b Der Beschwerdegegner beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2009 

die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung verweist er auf die Ausführungen im 

angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c Der Beschwerdeführer hat auf eine Stellungnahme zu den vom Beschwerdegegner 

eingereichten Akten verzichtet (act. G 6).

Erwägungen:

1.       

Streitig und zu prüfen ist die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers ab 

19. August 2008 (Datum Wiederanmeldung) bis zum Erlass des Einspracheentscheids 

vom 10. Dezember 2008.

1.1   Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die 

arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 

(Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die persönliche 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 

Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

= Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. 

E. 4).

1.2   Fortdauernd ungenügende Bemühungen um eine neue Stelle können ein 

wesentlicher Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person während einer 

bestimmten Zeitdauer nicht gewillt ist, ihre Arbeitskraft anzubieten. Im Allgemeinen ist 

aber eine unzureichende Stellensuche nur Ausdruck davon, dass die versicherte 

Person ihrer Schadenminderungspflicht ungenügend nachkommt (BGE 112 V 218 

E. 1b; ARV 1996/97 Nr. 19 S. 98, Nr. 8 S. 31 E. 3 mit Hinweisen). Erst wenn sich eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

versicherte Person trotz Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG über längere Zeit hinweg nicht um eine neue Stelle bemüht, darf 

angenommen werden, es fehle ihr an der Vermittlungsbereitschaft. Sind aber immerhin 

gewisse Anstrengungen der versicherten Person festzustellen, kann grundsätzlich nicht 

auf fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden, es sei denn, dass trotz des 

äussern Scheins nachweislich keine Absicht zur Wiederaufnahme einer 

Arbeitnehmertätigkeit bestanden hat (Urteil des EVG vom 10. November 2000, C 65/00, 

E. 3b).

1.3   Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität 

ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis). Nach der 

Verwaltungspraxis werden in der Regel durchschnittlich 10 bis 12 Bewerbungen pro 

Monat verlangt, wobei indes die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind 

(Urteil des EVG vom 1. Dezember 2005, C 144/05, E. 2.2.3, mit Hinweis).

2.       

Der Beschwerdegegner stützte die Verneinung der Vermittlungsbereitschaft auf die 

seiner Ansicht nach unzureichenden Stellenbemühungen und die unentschuldigte 

Abwesenheit bei der Orientierungsveranstaltung vom 26. August 2008 (act. G 5.1/A1).

2.1   Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer für den Monat August 2008 keine 

Stellenbemühungen nachgewiesen (act. G 5.1/B129) und danach sich überwiegend für 

qualifizierte Tätigkeiten, mithin für Tätigkeiten in einem für ihn nicht passenden 

Arbeitssegment, beworben hat (act. G 5.1/B130). Dabei gilt es indessen zu beachten, 

dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlicher Sicht Einschränkungen bei der 

Arbeitsauswahl unterworfen ist (nur noch leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeit 

in Wechselhaltung, ohne Exposition gegenüber höheren Konzentrationen von 

atemwegsreizenden Stäuben, Dämpfen und Rauchen, ohne Exposition gegenüber 

Kälte, Nässe und Zugluft; keine Tätigkeiten in Landwirtschaft, Gartenbau und Viehzucht 

aufgrund des Allergenspektrums [IV-act. 34.8]) und selbst der zuständige 

Personalberater des Beschwerdegegners in der Aktennotiz vom 7. Oktober 2008 

festhielt, eine Überprüfung der Stellenangebote habe ergeben, dass tatsächlich keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgeschriebene Stelle auf das Profil des Beschwerdeführers passe (act. G 5.1/A13; 

vgl. auch die Bemerkung des Personalberaters vom 31. Oktober 2008, es sei 

glaubwürdig, dass keine passenden Stellen ausgeschrieben seien [act. G 5.1/A14]). 

Obschon demnach keine oder zumindest kaum geeignete Stellenangebote vorhanden 

gewesen sind, bemühte sich der Beschwerdeführer - wenn auch nur in geringer Anzahl 

- um entsprechende Stellen (etwa schriftliche Bewerbung für Stellen als Hilfsarbeiter 

[act. G 5.1/A16], als Betriebs- und Fertigungsmitarbeiter [act. G 5.1/A18] oder als 

Küchenhilfe [act. G 5.1/A20]), nebst dem er zahlreiche Bewerbungen um qualifiziertere 

Stellen vornahm.

2.2   Weiter fällt zugunsten des Beschwerdeführers ins Gewicht, dass der zuständige 

RAV-Personalberater in der Aktennotiz vom 31. Oktober 2008 festhielt, der 

Beschwerdeführer sei motiviert, eine Stelle zu finden, und versuche seine Strategie 

anzupassen (act. G 5.1/A14). Auch die Abklärungspersonen attestierten dem 

Beschwerdeführer im BEFAS-Bericht vom 9. Juli 2008, dass er "eindeutig" 

eingliederungswillig sei (IV-act. 88.18). Des Weiteren gewährte die IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer am 21. Oktober 2008 eine erneute Berufsberatung und Abklärung 

der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 105). Aus dem Schlussbericht der 

Berufsberatung vom 20. November 2008 geht hervor, dass er eine Unterstützung bei 

der Stellensuche wünsche, denn er möchte nun einfach eine Tätigkeit aufnehmen (IV-

act. 108). Vor diesem Hintergrund ist die ernsthafte Vermittlungsbereitschaft des 

Beschwerdeführers ab der Antragstellung vom 19. August 2008 mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu bejahen, zumal er sich Ende November und anfangs Dezember 

2008 zusätzlich mittels Blindbewerbungen an potentielle Arbeitgebende wandte (vgl. 

act. G 1.1 ff.)

2.3   Zwar erhielt der Beschwerdegegner am 19. November 2008 eine negative 

Rückmeldung eines privaten Stellenvermittlers. Darin führt dieser aus, er habe ein 

Schreiben des Beschwerdeführers erhalten, worin er sich negativ über die 

Sozialversicherungen äussere (act. G 5.1/A6). Das fragliche Schreiben vernichtete der 

private Stellenvermittler (act. G 5.1/A5). Gestützt auf dessen Inhaltsangaben kann 

jedoch davon ausgegangen werden, dass das fragliche Schreiben im Wesentlichen 

ähnlich lautete, wie dasjenige vom 11. November 2008 (act. G 5.1/A9). In diesem 

ersuchte der Beschwerdeführer ein anderes privates Stellenvermittlungsunternehmen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Z.___) um Unterstützung und orientierte über seine derzeitige Situation, dass er bei der 

Invalidenversicherung für eine Umschulung angemeldet sei, aber bis jetzt keine 

Unterstützung erhalte. Aus diesem Grund sei er auf dem RAV angemeldet, finde jedoch 

keine Stelle, weil er über keine Qualifikation mehr verfüge. Das RAV schränke ihn 

wegen angeblich schlechter Bewerbungen zusätzlich ein, sodass er auf das Sozialamt 

angewiesen sei. Er brauche unbedingt Unterstützung und sei dem Adressaten sehr 

verbunden, wenn dieser mit ihm Kontakt aufnehmen würde (act. G 5.1/A9). Dieses 

Schreiben vermag jedoch nicht ein derart ungünstiges Licht auf den Beschwerdeführer 

zu werfen, wie es in der Rückmeldung vom 19. November 2008 angedeutet wird. 

Vielmehr geht aus dem als "Anfrage auf Vermittlung" bezeichneten Schreiben des 

Beschwerdeführers hervor, dass er ernsthaft um Unterstützung bei der Stellensuche 

bemüht war. Dass sein Schreiben hierfür nicht untauglich gewesen war, geht im 

Übrigen aus der Rückmeldung der Z.___ vom 14. November 2008 hervor. Diese stellte 

dem Beschwerdeführer ihre Unterstützung in Aussicht und ersuchte ihn im Nachgang 

zu seiner Anfrage auf Vermittlung um die Zustellung weiterer Unterlagen (act. G 5.1/A7).

2.4   Insgesamt sind ab August 2008 zumindest teilweise ernsthafte Anstrengungen 

des Beschwerdeführers festzustellen, eine für ihn passende Stelle zu finden. Es kann 

nicht gesagt werden, dass lediglich ein äusserer Schein bestehe und keine ernst zu 

nehmende Absicht zur Wiederaufnahme einer passenden (Hilfsarbeiter-)Tätigkeit 

bestanden habe, mithin die Bemühungen des Beschwerdeführers nur pro forma erfolgt 

wären. Zwar hat der Beschwerdeführer im August 2008 keine und in der Folgezeit 

qualitativ nur vereinzelt genügende Stellenbemühungen - bei allerdings sehr kleinem 

Angebot an passenden Stellen (vgl. vorstehende E. 2.1) - vorgenommen. Dies allein 

kann jedoch unter Mitberücksichtigung seiner Blindbewerbungen und seiner 

Unterstützungssuche bei privaten Stellenvermittlern im vorliegend zu beurteilenden Fall 

keinesfalls als Ausdruck fehlender Vermittlungsbereitschaft und -fähigkeit betrachtet 

werden, sondern höchstens als ungenügende Wahrnehmung der 

Schadenminderungspflicht. Ein solches Verhalten wäre aber nicht mit der Verneinung 

der Vermittlungsfähigkeit, sondern gegebenenfalls durch Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu sanktionieren. Daran ändert nichts, dass der 

Beschwerdeführer der Orientierungsveranstaltung vom 26. August 2008 unentschuldigt 

fern blieb, scheint er doch offenbar der zweiten Einladung an die 

Orientierungsveranstaltung vom 9. September 2008 gefolgt zu sein. Ergänzend kann 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

darauf hingewiesen werden, dass gemäss Akten im massgeblichen Zeitraum ab 

19. August bis 10. Dezember 2008 - dies im Gegensatz zu früher, als der 

Beschwerdeführer wegen zahlreicher unentschuldigter Absenzen insgesamt mit 

90 Einstelltagen sanktioniert wurde (vgl. act. G 5.1/B27) - keine weiteren 

unentschuldigten Absenzen etwa bezüglich Beratungstermine ausgewiesen sind.

2.5   Aus dem Gesagten folgt, dass der Beschwerdeführer ab 19. August 2008 als 

vermittlungsfähig zu betrachten ist.

3.       

In Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2008 

aufzuheben. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

10. Dezember 2008 aufgehoben.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.10.2009
	Art. 8 Abs. 1 lit. f und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsbereitschaft. Dürftige Bemühungen um eine neue Arbeit sind in der Regel Ausdruck unzureichender Erfüllung der gesetzlichen Schadenminderungspflicht. Für die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender Stellensuche bedarf es besonders qualifizierter Umstände. Vorliegend lassen die Anstrengungen des Beschwerdeführers nicht auf fehlende Vermittlungsbereitschaft schliessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Oktober 2009, AVI 2008/84).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:26:35+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen