# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 407328ff-9664-532f-8b87-a8b1a9dfa324
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.12.2017 LE170024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170024_2017-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE170024-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. N. Gerber 

Beschluss und Urteil vom 12. Dezember 2017 

 
in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Dezember 2016  
(EE150249-L) 
 

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Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: 
(Urk. 1, 47 und 71; sinngemäss) 

1. Der Gesuchstellerin sei gestützt auf Art. 175 ZGB das Getrenntleben 
zu bewilligen. 

2. Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2008, und D._____, geboren 
tt.mm.2012, unter die Obhut der Mutter zu stellen, und es sei der Ge-
suchsgegner für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Kinder 
gemäss Verfügung vom 24. Mai 2016 jeweils ab Donnerstag ab Kin-
dergarten- bzw. Schulschluss der Kinder zu betreuen. 

 Soweit C._____ die ganze Woche in einer Tagesschule platziert wird 
(inklusive Übernachtungen), sei das Besuchsrecht so anzupassen, 
dass der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet ist, C._____ und 
D._____ jedes zweite Wochenende ab Freitag Abend bis Sonntag 
18.00 Uhr zu betreuen. 

 Der Gesuchsgegner sei für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die 
Kinder ab dem 22. Dezember 2016 bis 27. Dezember 2016 zu be-
treuen. 

 Im Übrigen seien weitergehende Betreuungstage nach Absprache der 
Parteien und der Beiständin zu regeln. 

 Soweit das Gericht eine Ausweitung des Besuchsrechtes in Erwägung 
zieht, seien Berichte der für die Kinder zuständigen Fachpersonen 
(insbesondere von Frau E._____, … Psychiatrische Universitätsklinik 
Zürich, Frau Dr.med. F._____, … Ärztin Entwicklungspädiatrie Kinder-
spital, und Frau G._____, Psychologin Kinderspital) einzuholen eben-
so wie Berichte der Lehrpersonen im Kindergarten H._____. 

3. Es sei der Gesuchsgegner zu Unterhaltsbeiträgen für die Kinder 
C._____ und D._____ zu verpflichten. 

4. Es sei die vorsorglich errichtete Erziehungsbeistandschaft im Sinne 
von Dispositiv Ziff. 4 der Verfügung vom 24. Mai 2016 aufrecht zu er-
halten. 

5. Es sei vorzumerken, dass die Gesuchstellerin aus der ehelichen Woh-
nung an der I._____-Strasse … in … Zürich ausgezogen ist. 

 Es sei die eheliche Wohnung an der I._____-Strasse … in … Zürich 
entsprechend dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zuzuwei-
sen. 

 Beide Parteien seien zu verpflichten, mitzuwirken, damit das Mietver-
hältnis für die vormals eheliche Wohnung auf den Gesuchsgegner al-
lein übertragen wird oder (sofern dieser nicht mehr dort wohnen blei-
ben möchte oder kann) das Mietverhältnis form- und fristgerecht auf-
gelöst wird. 

6. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin folgende 
Gegenstände aus Mobiliar und Hausrat herauszugeben: alle Kinder-

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spielsachen/-bücher/-kleider/-schuhe, Kindervelo, Kinder-Scooter, Go-
Kart, Nähmaschine, Trockner mit Rollen, Bettsofa, Handmixer, Passa-
tor, Spritze für Backdekorationen, Küchen-Backartikel. 

7. Es sei die Gütertrennung anzuordnen. 
 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-

suchsgegners. 

Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: 
(Urk. 48 und 75, Prot. S. 48; sinngemäss) 

 1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
 2. Es seien die gemeinsamen Kinder der Eheleute, Sohn C._____, 

tt.mm.2008, und Tochter D._____, tt.mm.2012, für die weitere Dauer 
des Getrenntlebens unter die Obhut des Gesuchsgegners zu stellen. 

 3. Es sei der Gesuchstellerin mit den gemeinsamen Kindern C._____ 
und D._____ ein grosszügiges Besuchsrecht an mindestens einem 
Tag mit Übernachtung unter der Woche, an jedem zweiten Wochen-
ende von Freitagabend 18.00 Uhr bzw. nach Schulschluss bis Sonn-
tag 18.00 Uhr, an den jeweils zweiten Feiertagen von Weihnachten 
und Neujahr sowie alternierend an Ostern und Pfingsten sowie wäh-
rend mindestens 4 Wochen Schulferien im Jahr einzuräumen. 

  Eventualiter sei den Eltern die Obhut über die gemeinsamen Kinder 
C._____ und D._____ gemeinsam zu belassen, es sei der zivilrechtli-
che Wohnsitz der Kinder wieder an den Wohnsitz des Kindsvaters zu 
verlegen, welcher diese grundsätzlich betreut, und es sei die Gesuch-
stellerin für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Kinder an drei 
Tagen mit zwei Übernachtungen je Woche auf eigene Kosten zu be-
treuen. 

 4. Es sei die Gesuchstellerin rückwirkend ab 19. August 2015 und für die 
weitere Dauer des Getrenntlebens zur Leistung von angemessenen 
monatlichen Unterhaltsbeiträgen an den Gesuchsgegner persönlich 
sowie an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der gemeinsa-
men Kinder C._____ und D._____ soweit diese beim Kindsvater weil-
ten bzw. weilen werden zuzüglich allfälliger von ihr bezogener Kinder-  
oder Familienzulagen zu verpflichten, zahlbar im Voraus jeweils auf 
den ersten eines Monats an den Gesuchsgegner. 

 5. Es sei die eheliche Wohnung an der I._____-Strasse … in … Zürich 
samt Mobiliar und Hausrat dem Gesuchsgegner mit den gemeinsa-
men Kindern zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 

 6. Es sei von Anordnung der Gütertrennung abzusehen. 
 7. Es sei die Beistandschaft gemäss Verfügung vom 24. Mai 2016 auf-

rechtzuerhalten. 

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 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuch-
stellerin. 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Dezember 2016: 
(Urk. 87 S. 63 ff.) 

1. Es wird festgehalten, dass die Parteien getrennt leben.  

2. Für die Kinder C._____, geboren tt.mm.2008, und D._____, geboren 
tt.mm.2012, wird die geteilte Obhut beider Parteien mit wechselnder Be-
treuung angeordnet. Der zivilrechtliche Wohnsitz der Kinder ist bei der 
Mutter. 

 Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder jede Wo-
che ab Mittwoch nach Schul-/Kindergartenschluss der Kinder bis am 
Samstag, 19.00 Uhr, auf eigene Kosten zu betreuen. Sodann ist er be-
rechtigt und verpflichtet, die Kinder in geraden Jahren jeweils über die 
Osterfeiertage von Karfreitag bis und mit Ostermontag sowie über die 
Weihnachtsfeiertage vom 24. Dezember, ab 10.00 Uhr, bis und mit 
26. Dezember, 19.00 Uhr, und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag 
bis und mit Pfingstmontag sowie über die Neujahrsfeiertage vom 31. De-
zember des ungeraden Jahres, ab 10.00 Uhr, bis am 2. Januar des ge-
raden Jahres, 19.00 Uhr, auf eigene Kosten zu betreuen. 

 In der übrigen Zeit ist die Gesuchstellerin berechtigt und verpflichtet, die 
Kinder auf eigene Kosten zu betreuen. Ihre Betreuungszeit dauert jede 
Woche von Samstag, 19.00 Uhr, bis zum darauffolgenden Mittwoch bis 
zum Schul-/Kindergartenbeginn der Kinder. Sodann ist sie berechtigt und 
verpflichtet, die Kinder in ungeraden Jahren jeweils über die Osterfeier-
tage von Karfreitag bis und mit Ostermontag sowie über die Weihnachts-
feiertage vom 24. Dezember, ab 10.00 Uhr, bis und mit 26. Dezember, 
19.00 Uhr, und in geraden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit 
Pfingstmontag sowie über die Neujahrsfeiertage vom 31. Dezember des 
geraden Jahres, ab 10.00 Uhr, bis am 2. Januar des ungeraden Jahres, 
19.00 Uhr, auf eigene Kosten zu betreuen. 

 Zudem werden die Parteien je für berechtigt erklärt, die Kinder während 
der Schulferien für die Dauer von 6.5 Wochen pro Jahr auf eigene Kos-
ten zu betreuen. Die Ausübung des Ferienrechts haben die Parteien 
mindestens drei Monate im Voraus, allenfalls unter Mitwirkung der Bei-
ständin/des Beistandes, miteinander abzusprechen. Können sie sich 
nicht einigen, so kommt dem Gesuchsgegner in Jahren mit gerader Jah-
reszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; 
in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Gesuchstellerin. 

 Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen nach Abspra-
che der Parteien, allenfalls unter Mitwirkung der Beiständin/des Beistan-
des, bleiben vorbehalten. 

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3. Die im Sinne einer vorsorglichen Massnahme mit Verfügung vom 24. Mai 
2016 für die Kinder C._____ und D._____ angeordnete Beistandschaft 
gemäss Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB wird aufrechterhalten mit den 
darin aufgeführten Aufgaben:  

− Unterstützung der Eltern in ihrer Erziehungs- und Betreuungsaufga-
be für die beiden Kinder, 

− Festlegung der Modalitäten der Kindesübergaben zwischen Vater 
und Mutter (insbesondere Ort, Zeitpunkt und soweit notwendig Über-
gabebegleitung) in Absprache mit den Beteiligten, 

− Vermittlung zwischen den Eltern bei Streitigkeiten die Kinder betref-
fend, 

− die Eltern bei der Umsetzung der von den zuständigen Fachperso-
nen empfohlenen Unterstützungsmassnahmen (medizinischer, the-
rapeutischer, pädagogischer und schulischer Art) für die Kinder zu 
unterstützen und ihre Zusammenarbeit mit den involvierten Fachleu-
ten zu begleiten, 

− Antrag ans Gericht zu stellen, falls die Anordnungen oder die Be-
treuungsregelungen anzupassen sind oder weitere Kindesschutz-
massnahmen als notwendig erscheinen. 

4. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Gesuchstellerin aus der 
ehelichen Wohnung an der I._____-Str. …, in … Zürich, ausgezogen ist 
und diese Wohnung dem Gesuchsgegner zur Benützung überlässt. 

5. Der Antrag der Gesuchstellerin, es seien die Parteien zu verpflichten, 
mitzuwirken, damit das Mietverhältnis für die vormals eheliche Wohnung 
auf den Gesuchsgegner allein übertragen werde oder (sofern dieser nicht 
mehr dort wohnen bleiben möchte), das Mietverhältnis form- und fristge-
recht aufgelöst werde, wird abgewiesen. 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin die folgenden 
Hausratsgegenstände zur Benützung mit den Kindern herauszugeben:  

− ein Viertel der Kinderspielsachen und die Hälfte der Kinderbücher,  
− Nähmaschine,  
− Trockner mit Rollen,  
− Handmixer,  
− Spritze für Backdekorationen,  
− Küchen-Backartikel. 

 Es wird davon Vormerk genommen, dass sich die Parteien darauf geei-
nigt haben, dass die Übergabe der noch vorhandenen Gegenstände am 
Sonntag, 27. November 2016, um 10.00 Uhr, stattfinden sollte. 

7. Die Eltern übernehmen diejenigen Kosten für die Kinder, die während der 
Zeit anfallen, die sie beim betreuenden Elternteil verbringen (insb. Ver-

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pflegung, Alltagsbekleidung, Anteil Miete und allfällige Fremdbetreu-
ungskosten während seiner Betreuungszeit, ausgenommen den Hortkos-
ten für D._____ am Donnerstag über Mittag, welche durch die Gesuch-
stellerin übernommen werden) jeweils selber.  

 Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, dem Gesuchsgegner monatliche 
Beiträge an die Kinderkosten in der Höhe von CHF 1'820.- (inkl. Famili-
enzulagen) zu bezahlen, nämlich CHF 910.- für jedes Kind. Die Beiträge 
an die Kinderkosten und die Familienzulagen für jedes der Kinder sind im 
Voraus zahlbar, und zwar auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals 
rückwirkend auf den 1. Dezember 2015.  

 Darüber hinaus verpflichtet sich die Gesuchstellerin, die übrigen regel-
mässigen Kinderkosten, namentlich die Kosten für die Krankenkasse, 
Gesundheitskosten, etc. zu übernehmen.  

 Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als CHF 200.– pro Ausgabeposi-
tion, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskosten, Kosten für 
schulische Förderungsmassnahmen, etc., soweit sie nicht durch Dritte 
übernommen werden) übernehmen die Parteien je zur Hälfte. Vorausset-
zung für die hälftige Kostentragung ist, dass sich die Parteien vorgängig 
über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine Eini-
gung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die entsprechende 
Ausgabe einstweilen allein; die gerichtliche Geltendmachung der Kos-
tenbeteiligung bleibt vorbehalten. 

 Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die effektiv an den Unterhalt der Kin-
der geleisteten Zahlungen, welche der Gesuchsgegner hätte überneh-
men müssen, in Abzug zu bringen.  

8. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für sich per-
sönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

 - CHF 1'820.–  ab 19. August bis November 2015; 
 - CHF 2'320.–  für Dezember 2015; 

 - CHF 930.–  für Januar bis März 2016; 
 - CHF 290.–  für April bis Juli 2016; 

 - CHF 570.–  für August bis Dezember 2016; 
 - CHF 560.–  für Januar bis August 2017; 
 - CHF 500.–  ab September 2017 für die weitere Dauer des  
     Getrenntlebens. 

 Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf 
den Ersten eines jeden Monats, erstmals rückwirkend auf den 19. August 
2015. 

 Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die effektiv an den Unterhalt des Ge-
suchsgegners geleisteten Zahlungen in Abzug zu bringen. 

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9. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Anordnung der Gütertrennung wird 
abgewiesen.  

10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'150.00   Dolmetscherkosten 

Fr. 7'650.00   Total 
 

11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege beider Parteien einstweilen 
auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf 
Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

13. [Schriftliche Mitteilung.]  

14. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 10 Tage.] 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 86 S. 2 f.): 

1. Es seien Dispositiv Ziff. 2, 5, 7 und 8 des Urteils des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 22. Dezember 2016 (Geschäfts-Nr. EE150249-L) aufzu-
heben. 

2. Es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen; 

 eventualiter seien vorsorgliche Massnahmen zu erlassen und es seien 
die Kinder C._____, geb. tt.mm.2008, und D._____, geb. tt.mm.2012, 
für die Dauer des Berufungsverfahrens unter die Obhut der Mutter zu 
stellen und es sei der Gesuchsgegner für berechtigt und verpflichtet zu 
erklären, die Kinder jeweils ab Donnerstag ab Kindergarten- bzw. 
Schulschluss der Kinder zu betreuen. 

3. Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2008 und D._____, geb. 
tt.mm.2012, unter die Obhut der Mutter zu stellen und es sei der Ge-
suchsgegner für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Kinder je-
weils ab Donnerstag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss der Kinder 
zu betreuen.  

4. Die Berufungsklägerin sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten für 
die Zeit vom 1. Dezember 2015 bis 31. August 2017 monatliche Un-
terhaltsbeiträge von je Fr. 600.– zu bezahlen. 

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5. Es seien Berichte der für die Kinder zuständigen Fachpersonen (ins-
besondere von Frau E._____, … Psychiatrische Universitätsklinik Zü-
rich, Frau Dr.med. F._____, … Ärztin Entwicklungspädiatrie Kinderspi-
tal, und Frau G._____, Psychologin Kinderspital) einzuholen ebenso 
wie Berichte der Lehrpersonen im Kindergarten H._____ sowie bei der 
Familienpsychologin Frau lic.phil. J._____. 

6. Es sei für die Kinder C._____ und D._____ gestützt auf Art. 299 ZPO 
eine Kindsvertretung zu bestellen.  

7. Die Berufungsklägerin sei zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen an den 
Berufungsbeklagten wie folgt zu verpflichten: Fr. 470.– vom 19. Au-
gust bis 30. November 2015, von Fr. 2'715.40 vom 1. bis 31. Dezem-
ber 2015, von Fr. 865.50 vom 1. Januar bis 31. März 2016, von 
Fr. 39.– vom 1. April bis 31. Juli 2016, von Fr. 319.– vom 1. August 
2016 bis 31. Dezember 2016 und von Fr. 576.50 vom 1. Januar bis 
31. August 2017.  

 Soweit der Berufungsbeklagte vor dem 1. September 2017 ein Ein-
kommen erzielt, reduzieren sich die Unterhaltsbeiträge um den Betrag 
des Einkommens abzüglich zuzüglicher Gestehungskosten von 
Fr. 200.– monatlich. 

8. Es sei der Berufungsklägerin für das Berufungsverfahren die unent-
geltliche Verfahrenspflege und Rechtsvertretung zu bewilligen.  

 
 
des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 101 S. 1 f.): 

Es seien die Anträge der Berufungsklägerin unter ausgangsgemässer Kos-
ten- und Entschädigungsfolge abzuweisen; 

es sei die Berufungsklägerin zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten für 
das Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 3'000.– zu 
zahlen; 

eventualiter sei dem Berufungsbeklagten im Berufungsverfahren die unent-
geltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person des Unter-
zeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten 2007 in … [Afrikanischer Staat]. Sie sind mithin seit 

rund 10 Jahren verheiratet und Eltern der beiden gemeinsamen Kinder C._____, 

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geboren am tt.mm.2008, und D._____, geboren am tt.mm.2012. Seit August 2015 

leben sie getrennt.  

2. Mit Eingabe vom 2. September 2015 reichte die Gesuchstellerin und Beru-

fungsklägerin (fortan: Gesuchstellerin) beim Einzelgericht am Bezirksgericht Zü-

rich (fortan: Vorinstanz) ein Eheschutzgesuch ein (Urk. 1). Betreffend den erstin-

stanzlichen Prozessverlauf kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 87 S. 4 ff.). Am 22. Dezember 2016 erliess die Vorinstanz den ein-

gangs wiedergegebenen Endentscheid (Urk. 78) und stellte den Parteien den be-

gründeten Entscheid Mitte April 2017 zu (Urk. 85/1-2). 

3. Dagegen erhob die Gesuchstellerin am 26. April 2017 Berufung und stellte 

die eingangs genannten Anträge (Urk. 86 S. 2 f.). Zeitgleich stellte sie ein Gesuch 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 86 S. 2 f.). Mit Verfügung vom 4. Mai 2017 wurde dem 

Gesuchsgegner und Berufungsbeklagten (fortan: Gesuchsgegner) Frist angesetzt 

(Urk. 91), um zum Gesuch der Gesuchstellerin um aufschiebende Wirkung Stel-

lung zu nehmen, welche Stellungnahme dieser am 18. Mai 2017 erstattete 

(Urk. 92). Mit Eingabe vom 19. Mai 2017 reichte die Gesuchstellerin eine Noven-

eingabe als Ergänzung ihrer Berufung ins Recht (Urk. 95 f.; dem Gesuchsgegner 

am 30. Juni 2017 zugestellt, Urk. 100). Am 22. Juni 2017 entschied die Kammer-

präsidentin hinsichtlich der aufschiebenden Wirkung wie folgt (Urk. 97 Dispositiv-

Ziffern 1 und 2): 

"1. Der Berufung der Gesuchstellerin wird in Bezug auf Dispositivziffer 2 
Absätze 2 und 3 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Dezember 2016 
die aufschiebende Wirkung erteilt.  

 Der Gesuchsgegner ist daher berechtigt und verpflichtet, die Kinder je-
de Woche ab Donnerstag, 11.00 Uhr bzw. nach Schulschluss des Soh-
nes C._____ und nach Spielgruppenschluss (bzw. Kindergartenschluss) 
der Tochter D._____, bis am Samstag, 17.00 Uhr auf eigene Kosten zu 
betreuen. 

 2. In Bezug auf die Dispositivziffer 2 Absätze 1 und 4 und die Dispositivzif-
fern 5, 7 und 8 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Dezember 2016 
wird auf den Antrag der Gesuchstellerin um Gewährung der aufschie-
benden Wirkung nicht eingetreten."  

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Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 wurde dem Gesuchsgegner Frist angesetzt zur 

Beantwortung der Berufung. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, sich innert Frist 

zur ergänzenden Noveneingabe der Gesuchstellerin zu äussern (Urk. 100). Die 

Berufungsantwort datiert vom 17. Juli 2017 (Urk. 101; der Gesuchstellerin mit Ver-

fügung vom 19. Juli 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt, Urk. 104). Die Gesuch-

stellerin liess sich innert Frist nicht mehr vernehmen. Das Berufungsverfahren er-

weist sich als spruchreif. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (Urk. 1-

85). 

4. Der Vollständigkeit halber werden die Parteien darauf hingewiesen, dass die 

Gerichtsbesetzung zufolge krankheitsbedingten Ausfalls der Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Faoro im Oktober und November 2017 geändert hat.  

II. 

1. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft im Umfang 

der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Von der Gesuchstellerin angefochten wurden 

Dispositiv-Ziffer 2 (alternierende Obhut), Dispositiv-Ziffer 5 (Mitwirkung bei der 

Übertragung des Mietverhältnisses), Dispositiv-Ziffer 7 (Kinderunterhaltsbeiträge) 

sowie Dispositiv-Ziffer 8 (persönliche Unterhaltsbeiträge) des vorinstanzlichen 

Entscheids. Somit sind die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4, 6 und 9 bis 12 des angefoch-

tenen Entscheids in Rechtskraft erwachsen (Art. 315 Abs. 1 ZPO), was vorzumer-

ken ist.  

2.1. Rechtsbegehren sind so bestimmt zu formulieren, dass sie bei Gutheis-

sung zum Urteil erhoben werden können. Die Gegenpartei muss wissen, gegen 

was sie sich zu verteidigen hat (Wahrung des rechtlichen Gehörs), und für das er-

kennende Gericht muss klar sein, was Streitgegenstand des Verfahrens bildet 

(BGer 4A_686/2014 vom 3. Juni 2015, E. 4.3.1.). Unklare oder mangelhafte 

Rechtsbegehren sind im Lichte ihrer Begründung auszulegen (BGE 137 III 617 

E. 6.2.; BGer 4A_440/2014 vom 27. November 2014, E. 3.3.). Die Gesuchstellerin 

formuliert ihre Berufungsanträge in der Berufungsschrift vom 26. April 2017 wenig 

klar. So verlangt sie beispielsweise die Festsetzung eines Besuchsrechts des Ge-

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suchsgegners jeweils ab Donnerstag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss der 

Kinder, ohne sich dazu zu äussern, wann das Besuchsrecht enden oder mit wel-

cher Häufigkeit ein solches stattfinden soll (Urk. 86 S. 2). Der Gesuchsgegner 

macht denn auch geltend, es sei mangels genügend klarem und vollziehbarem 

Antrag auf die Berufung in diesem Punkt nicht einzutreten bzw. sei die Berufung 

abzuweisen (Urk. 101 S. 3). Mit Blick auf die Begründung der Berufung der Ge-

suchstellerin kann ihr Antrag Ziffer 3 vom 26. April 2017 nur dahingehend ver-

standen werden, als die Gesuchstellerin an die vor Vorinstanz im Rahmen vor-

sorglicher Massnahmen zuletzt aufrechterhaltene Betreuungsregelung anknüpfen 

will, wonach der Gesuchsgegner berechtigt war, die Kinder für die Dauer des Ver-

fahrens wöchentlich am Donnerstag nach Schul- bzw. Spielgruppenschluss bis 

am Samstag, 17.00 Uhr mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen (Urk. 54 

S. 20 f.). So hält die Gesuchstellerin in der Berufung an ihrem vor Vorinstanz zu-

letzt aufrechterhaltenen Antrag fest, wonach die Besuchsrechtsregelung gemäss 

Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 24. Mai 2016 zu belassen 

sei (vgl. Urk. 86 S. 9 f.). Dies scheint letztlich auch der Gesuchsgegner nicht an-

ders zu verstehen, erklärt er doch in der Berufungsantwort, dass er keine Ein-

wendungen dagegen habe, die Kinder statt wöchentlich von Mittwoch nach 

Schulschluss bis Samstag, 19.00 Uhr, künftig erst ab Donnerstag nach Schul-

schluss bis Sonntag, 19.00 Uhr, zu betreuen (Urk. 101 S. 4). Damit wird der Um-

fang der Betreuungsanteile nachfolgend zu prüfen sein (vgl. E. III.A.). Dies gilt 

umso mehr, als im vorliegenden Berufungsverfahren auch die Zuteilung der Ob-

hut zu beurteilen ist und die Festlegung der Betreuungsanteile untrennbar damit 

verbunden ist, weshalb auch mit Blick auf die geltende Offizialmaxime (Art. 296 

Abs. 3 ZPO) auf den Berufungsantrag der Gesuchstellerin einzutreten ist.  

2.2. Ebenfalls der Auslegung bedarf Berufungsantrag Ziffer 4 der Gesuchstelle-

rin, wonach sie beantragt, sie sei zu verpflichten, dem Gesuchsgegner für die Zeit 

vom 1. Dezember 2015 bis 31. August 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von je 

Fr. 600.– zu bezahlen (Urk. 86 S. 2). Gestützt auf den Zusatz je sowie mit Blick 

auf Berufungsantrag Ziffer 7 lässt sich schliessen, dass sich Berufungsantrag Zif-

fer 4 auf die Kinderunterhaltsbeiträge und damit auf die vorinstanzliche Dispositiv-

Ziffer 7 beziehen muss (Urk. 87 S. 65 f.), zumal auch die Festlegung der Kin-

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derunterhaltsbeiträge letztlich mit der Zuteilung der elterlichen Obhut sowie den 

Betreuungsanteilen der beiden Eltern zusammenhängt (vgl. vorstehend E. II.2.1.). 

3.1. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Unter-

suchungsgrundsatz. Das bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt. Betreffend die Belange der Ehegatten untereinander gilt jedoch 

die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO). Im Berufungsverfahren gilt zudem 

die Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die Berufung führende Partei 

sich im Einzelnen sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorinstanz ausei-

nanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Urteil oder 

am Verfahren der Vorinstanz falsch war. Dieser Anforderung genügt eine Beru-

fungspartei nicht, wenn sie lediglich auf die vor erster Instanz vorgetragenen Vor-

bringen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt 

oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Parteien 

haben die von ihnen kritisierten Erwägungen des angefochtenen Entscheids so-

wie auch die Aktenstücke, auf die sie ihre Kritik stützen, genau zu bezeichnen 

(BGE 138 III 374 E. 4.3.1.; BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2. [nicht 

publiziert in BGE 142 III 271]). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmit-

telinstanz nicht überprüft zu werden. 

3.2. Soweit die Gesuchstellerin mit ihrer Berufung die Aufhebung von Disposi-

tiv-Ziffer 5 des vorinstanzlichen Entscheids verlangt (Berufungsantrag Ziffer 1, 

Urk. 86 S. 2), ohne ihren Antrag zu begründen, genügt sie den vorgenannten An-

forderungen an eine Berufung nicht. Entsprechend ist auf ihren Antrag nicht ein-

zutreten.  

4. Thema des Berufungsverfahrens bilden damit die Zuteilung der Obhut über 

die beiden gemeinsamen Kinder, das Besuchsrecht bzw. der Umfang der Betreu-

ungsanteile sowie die Höhe der von der Gesuchstellerin an den Gesuchsgegner 

zu leistenden Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge.  

5. Neue Tatsachen können gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO im Berufungsverfah-

ren nur noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden 

- 13 - 

und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht 

werden konnten. Die in Art. 317 Abs. 1 lit. a und b ZPO genannten Voraussetzun-

gen müssen kumulativ erfüllt sein. Das Berufungsverfahren dient nicht dazu, Ver-

säumtes nachzubessern (Volkart, DIKE-Komm-ZPO, 1. Auflage, Art. 317 N 3). 

Unter diesem prozessualen Blickwinkel sind die von den Parteien im Berufungs-

verfahren aufgestellten Behauptungen und die ins Recht gereichten Unterlagen 

zu würdigen. 

6.1. Gemäss Art. 299 Abs. 1 ZPO ordnet das Gericht wenn nötig die Vertretung 

der Kinder an und bezeichnet als Beiständin oder Beistand eine in fürsorgeri-

schen und rechtlichen Fragen erfahrene Person. Die Anordnung einer Kindsver-

tretung scheint dann notwendig, wenn im Prozess eine Schutz- bzw. Vertretungs-

bedürftigkeit des Kindes und dadurch eine Gefährdung des Kindes besteht, was 

bei einem Interessenkonflikt zwischen dem Kind und einem oder beiden Eltern 

oder bei einem Interessenkonflikt zwischen Kind und/oder Eltern einerseits und 

den Kindesschutzbehörden andererseits gegeben sein dürfte (ZK ZPO - 

Schweighauser, Art. 299 N 11). Das Gericht prüft eine Anordnung insbesondere, 

wenn die Eltern bezüglich der Zuteilung der elterlichen Obhut oder Sorge oder 

bezüglich wichtiger Fragen des persönlichen Verkehrs unterschiedliche Anträge 

stellen (Art. 299 Abs. 2 lit. a ZPO). Gefordert ist ein objektiver Massstab. Die 

Kindsvertretung ist anzuordnen, wenn sie nach den Umständen des Einzelfalls 

sachlich geboten scheint (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 299 N 3). 

6.2. Vorliegend stellen die Parteien zwar unter anderem unterschiedliche An-

träge zur Zuteilung der Obhut. Diesem Begriff kommt aber unter neuem Recht nur 

noch eine beschränkte Bedeutung zu (vgl. nachfolgend E. III.A.3.1). Entscheidend 

ist vorliegend vielmehr – wie zu zeigen sein wird – die Frage, welche Partei die 

Kinder in welchem Umfang betreuen wird. Dabei wird die Erziehungsfähigkeit des 

jeweils anderen Elternteils von den Parteien im Grundsatze anerkannt (vgl. nach-

folgend E. III.A.3.2.). Damit dreht sich die entscheidende Frage aber letztlich um 

die prozentuale Aufteilung der Betreuung. Es sind "lediglich" die Modalitäten der 

Betreuung strittig (Betreuung durch den Gesuchsgegner von Mittwoch bis Sams-

tag oder Donnerstag bis Samstag/Sonntag), was eine Kindsvertretung – insbe-

- 14 - 

sondere im jetzigen späten Verfahrensstadium und mit Blick auf die anzuordnen-

de Betreuungsordnung (vgl. nachfolgend E. III.A.3.4) – nicht als notwendig er-

scheinen lässt. Der entsprechende Antrag der Gesuchstellerin ist deshalb abzu-

weisen (Urk. 86 S. 2), zumal man nach einer Begründung des Antrags um Einset-

zung einer Kindsvertretung in der Berufung vergeblich sucht (vgl. vorstehend 

E. II.3.1.).  

7.1. Weiter beantragt die Gesuchstellerin in ihrer Berufung vom 26. April 2017, 

es seien Berichte der für die Kinder zuständigen Fachpersonen einzuholen eben-

so wie Berichte der Lehrpersonen des Kindergartens H._____ sowie ein Bericht 

der Familienpsychologin lic.phil. J._____ (Urk. 86 S. 2). Die Gesuchstellerin er-

achte es als grob fahrlässig, dass angesichts der bestehenden Diagnose des Kin-

des C._____ sowie angesichts des Umstandes, dass schon lange medizinische 

und psychologische Fachpersonen involviert seien, keine eingehenderen Abklä-

rungen gemacht worden seien und die Vorinstanz schlicht darauf verzichtet habe, 

Berichte involvierter Fachpersonen einzuholen (Urk. 86 S. 5 f.).  

7.2. Wie bereits die Vorinstanz feststellte, liegen bei den Akten diverse Berichte 

betreffend die beiden gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ (Urk. 87 S. 18). 

Unter anderem finden sich in den Akten die Berichte des Kinderspitals, Universi-

tätsklinik Zürich, vom 24. Juli 2014 (Urk. 14/39), vom 12. September 2014 

(Urk. 14/40) und vom 12. Februar 2016 (Urk. 46/4 = Urk. 49/35). Weiter ist bei 

den Akten der Abklärungsbericht des Sozialzentrums K._____ vom 21. Dezember 

2015 (Urk. 39 = Urk. 46/2), der Bericht der Sprachheilschule L._____ vom 

18. Januar 2016 (Urk. 40 = Urk. 46/3), eine telefonische Stellungnahme von Frau 

M._____ von der Sprachheilschule L._____ vom 22. April 2016 (Urk. 42) sowie 

der Bericht der Beiständin N._____ vom 3. November 2016 (Urk. 65). Sodann 

wurden im Berufungsverfahren im Sinne echter Noven von den Parteien neu der 

Bericht des Schulgesundheitsdienstes der Stadt Zürich vom 5. April 2017 

(Urk. 96) und der logopädische Bericht sowie der Schulbericht für das Schuljahr 

2016/2017 der Privatschule O._____ vom 21. Februar 2017 und vom 24. März 

2017 (Urk. 103/2-3) eingereicht. Die Vorinstanz hielt fest, dass sich aus den im 

Recht liegenden Berichten eine schwere zentrale Spracherwerbsstörung mit Ver-

- 15 - 

haltensauffälligkeiten und ein auffälliger Entwicklungsrückstand beim siebenjähri-

gen Sohn C._____ ergebe, dessen Verhalten bei den Alltagskompetenzen und im 

sozialen Bereich von den Verantwortlichen der Sprachheilschule als dasjenige ei-

nes zwei- bis dreijährigen Kindes beschrieben werde. Ferner sei die Diagnose 

"Atypischer Autismus" gestellt worden. Auch bei seiner vierjährigen Schwester 

D._____ sei eine Verhaltensauffälligkeit vorhanden, mache sie doch beim Abho-

len ihres Bruders von der Sprachheilschule in unbeobachteten Momenten jeweils, 

was sie gerade wolle, werfe in den Gruppenräumen Gegenstände umher, räume 

Regale aus und bediene sich am "Zvieritisch" (Urk. 87 S. 18 f.). Soweit sich die 

Gesuchstellerin also in ihrer Berufung im Wesentlichen auf den Standpunkt stellt, 

die Erziehungsanforderungen seien erhöht, es würden sich erhöhte Anforderun-

gen an die Bezugs- und Betreuungspersonen stellen und insbesondere C._____ 

sei auf Stabilität und eine klare Tagesstruktur angewiesen (Urk. 86 S. 5 ff.), ergibt 

sich dies ohne Weiteres aus den vorhandenen Akten (Urk. 14/40 S. 3; Urk. 39 

S. 6; Urk. 103/2 S. 4). Insgesamt ergibt sich ein genügendes Bild der beiden Kin-

der. Hinzu kommt, dass die Gesuchstellerin im vorliegenden Berufungsverfahren 

lediglich dahingehend von der vorinstanzlichen Regelung abweichen will, als dass 

der Gesuchsgegner die Kinder einen Tag weniger pro Woche betreuen soll, als 

von der Vorinstanz vorgesehen. Inwiefern zur Festlegung der Betreuungsanteile 

eine weitergehende umfassende Abklärung bzw. das Einholen weiterer Berichte 

notwendig erscheint, legt die Gesuchstellerin dabei nicht dar. Sie unterlässt es 

konkret darzutun, welche Fachperson welche Fragen zu beantworten hätte und 

weshalb. Entsprechend ist der Antrag, es seien Berichte der für die Kinder zu-

ständigen Fachpersonen einzuholen ebenso wie Berichte der Lehrpersonen im 

Kindergarten H._____ sowie bei der Familienpsychologin lic.phil J._____, abzu-

weisen.  

8.  Die Gesuchstellerin rügt implizit, es sei von der Vorinstanz keine Kinderan-

hörung durchgeführt worden (vgl. Urk. 86 S. 6). Weder beantragte sie die Anhö-

rung der Kinder vor Vorinstanz, noch tut sie dies im Berufungsverfahren. Das Kind 

wird durch das Gericht oder durch eine beauftragte Drittperson in geeigneter Wei-

se persönlich angehört, sofern sein Alter oder andere wichtige Gründe nicht da-

gegen sprechen (Art. 298 Abs. 1 ZPO). Im Sinne einer Richtlinie ist die Kinderan-

- 16 - 

hörung gemäss Bundesgericht grundsätzlich ab dem vollendeten sechsten Alters-

jahr möglich (BGE 131 III 553 E. 1). D._____ ist damit für eine Kinderanhörung 

noch zu jung. C._____ hingegen wäre alt genug. Allerdings scheint C._____ ge-

stützt auf die Diagnose des "Atypischen Autismus" und den Einbezug diverser 

Fachpersonen belastet genug und soll durch eine gerichtliche Anhörung nicht 

noch zusätzlich belastet werden. Viel wichtiger scheint es, baldmöglichst eine de-

finitive Betreuungsregelung zu installieren und damit für C._____ die mit dem 

Trennungsprozess seiner Eltern verbundenen Belastungen zu minimieren. Auch 

mit Blick auf die anzuordnende Betreuungsregelung (vgl. nachfolgend 

E. III.A.3.4.) erscheint eine Anhörung von C._____ nicht notwendig. Die Nachteile 

einer solchen überwiegen die daraus resultierenden möglichen zusätzlichen Er-

kenntnisse.  

III. 

A. Elterliche Obhut und Betreuungsanteile 

1. Die Vorinstanz erwog, beide Parteien seien verunsichert, was die Betreu-

ungsfähigkeit des jeweils anderen Elternteils betreffe. Die Gesuchstellerin be-

mängle die Laisser-faire-Mentalität des Gesuchsgegners, dieser wiederum die 

Tatsache, dass die Gesuchstellerin so viel arbeite und die Kinder praktisch nur 

von der bulgarischen Grossmutter betreuen lasse. Dennoch seien beide Parteien 

grundsätzlich daran interessiert, dass die Kinder einen gesunden Kontakt zu bei-

den Elternteilen pflegen könnten. Jedenfalls seien beide Parteien der Ansicht, 

dass einem mehr als minimalen Kontakt des jeweils anderen Elternteils nichts im 

Wege stehe, zumal die Gesuchstellerin ein Besuchsrecht des Gesuchsgegners 

von Donnerstag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss bis Samstag um 17.00 Uhr 

bzw. der Gesuchsgegner ein Wochenendbesuchsrecht der Gesuchstellerin plus 

zusätzlich mindestens einen Tag unter der Woche mit Übernachtung und – sollte 

die Gesuchstellerin eine zusätzliche persönliche Betreuung unter der Woche ge-

währleisten können – sogar eine geteilte Obhut beantrage. Damit würden die Par-

teien zeigen, dass die Erziehungsfähigkeit des jeweils anderen Elternteils einem 

- 17 - 

mehr als minimalen Kontakt nicht entgegenstehe (Urk. 87 S. 17 f.). Mit Entscheid 

vom 24. Mai 2016 habe die Vorinstanz eine Betreuungsregelung im Verhältnis 

von ca. 60 % zu 40 % zugunsten der Gesuchstellerin festgelegt mit der Begrün-

dung, dass den damals dem Gericht vorliegenden aktenkundigen Berichten sowie 

den Aussagen der Parteien zu entnehmen gewesen sei, dass der Gesuchsgegner 

mit der selbständigen Betreuung der Kinder in gewisser Hinsicht zunächst über-

fordert gewesen sei. Im Grundsatz hätten jedoch mittlerweile beide Parteien und 

der Bericht der Beiständin bestätigt, dass die gemeinsame Betreuung von den 

Parteien bis dato ohne grössere Schwierigkeiten gelebt worden sei. Wie sich dem 

Bericht der Beiständin entnehmen lasse, habe sich der Gesuchsgegner gut mit 

seiner neuen Betreuungsverantwortung eingelebt. Der Vorinstanz würden jeden-

falls keine Hinweise darüber vorliegen, dass der Gesuchsgegner sich gegenüber 

den Kindern jemals grob vernachlässigend verhalten oder diese einer ernstlichen 

Gefahr ausgesetzt hätte. Auch die Gesuchstellerin habe nicht darlegen können, 

dass die gemeinsame Betreuung, wie sie seit dem Entscheid vom 24. Mai 2016 

gelebt worden sei, für die Kinder in irgendeiner Weise schädlich gewesen sei oder 

zu grösseren Zwischenfällen geführt habe. Im Gegenteil scheine auch sie nicht 

ernsthaft davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner als Betreuer der Kinder 

gänzlich ungeeignet sei, halte sie doch gerade am durch die Vorinstanz vorsorg-

lich angeordneten Betreuungskonzept im Verhältnis 60 % zu 40 % fest. Auch aus 

dem Bericht der Beiständin vom 3. November 2016 ergebe sich nichts, was auf 

eine Betreuungsunfähigkeit einer der Parteien hindeuten würde. Daher sei von 

der grundsätzlichen Eignung beider Parteien – unter Vorbehalt der Unterstützung 

durch verschiedene Fach- und Lehrpersonen – zur Betreuung der gemeinsamen 

Kinder auszugehen (Urk. 87 S. 20). Die Vorinstanz kam damit zum Schluss, dass, 

nachdem eine fast hälftige Betreuungsregelung nunmehr während Monaten ge-

lebt worden sei, der Ausdehnung der vorsorglich angeordneten Betreuungszeiten 

keine Gründe entgegenstehen würden und dies dem Kindeswohl entspreche, 

weshalb die bisher gelebte Aufteilung in dem Sinne anzupassen sei, dass die Par-

teien die Betreuungszeiten annähernd hälftig übernehmen sollen (Urk. 87 S. 21). 

Obwohl die Kommunikation und Kooperation der Parteien teilweise noch zu wün-

schen übrig lasse, gebe es deutliche Anzeichen, dass sich die Kooperation unter 

- 18 - 

den Parteien verbessert habe. Ausserdem sei eine Beistandschaft installiert und 

die Beiständin damit beauftragt, mit den Parteien bei Streitigkeiten betreffend die 

Kinder Lösungen zu finden (Urk. 87 S. 24). Es sei somit für die Kinder C._____ 

und D._____ die geteilte Obhut beider Parteien mit wechselnder Betreuung anzu-

ordnen (Urk. 87 S. 25). 

2.1. Die Gesuchstellerin rügt am vorinstanzlichen Entscheid im Wesentlichen, 

dass sich die Parteien seit Erlass des erstinstanzlichen Urteils wegen der Diagno-

se von C._____ und gestützt auf Empfehlungen der bisher involvierten Fachleute 

in Therapie bei lic.phil. J._____ befinden würden. J._____ arbeite mit der ganzen 

Familie, insbesondere mit den Eltern, bzw. würde gerne mit den Eltern arbeiten. 

Sie habe mit beiden Eltern Termine abgesprochen, wobei der Gesuchsgegner nur 

einen einzigen Termin wahrgenommen habe. Im Übrigen sei er nicht erschienen. 

Es ziehe sich wie ein roter Faden durch die Geschichte, dass der Gesuchsgegner 

mache, was er wolle, und in Bezug auf die Kinderbelange einfach nicht zuverläs-

sig sei. Er habe Termine immer erst dann wahrgenommen, wenn die Gesuchstel-

lerin vor Gericht moniert habe, dass er sich nicht darum kümmere, vermutlich im-

mer erst auf Anraten seines Anwaltes hin (Urk. 86 S. 5). Es sei deshalb in concre-

to nicht nur fraglich, ob der Gesuchsgegner grundsätzlich ausreichend erzie-

hungsfähig sei für eine alternierende Obhut, sondern es sei vor allem zu bezwei-

feln, dass er ausreichend erziehungsfähig sei in Bezug auf ein autistisches Kind. 

Es entspreche nicht dem Kindeswohl, dass der autistische C._____ in alternie-

render Obhut aufwachse (Urk. 86 S. 6 und S. 8). Die Vorinstanz nehme mit ihrem 

Entscheid in Kauf, dass die ohnehin fragile Situation der Kinder durch die alternie-

rende Obhut noch verschärft werde. Der Gesuchsgegner zeige mit seinem Ver-

halten mehrfach, dass er nicht mit der autistischen Störung von C._____ umge-

hen könne. Er nehme nicht Teil an der in solchen Fällen wichtigen Familienthera-

pie und erscheine nicht zu den Terminen. Darüber hinaus sei er nicht zuverlässig 

in Bezug auf Bring- und Abholzeiten (Urk. 86 S. 6 und S. 8). Zudem lese er keine 

"Kinderpost". So sei D._____ einmal ohne Spielzeug im Kindergarten erschienen 

und C._____ hätte die Zustimmung der Eltern gebraucht für den Besuch der Ho-

ckey-Halle, welche Mitteilung der Gesuchsgegner ignoriert habe. In der Znünibox 

der Kinder befänden sich teilweise vergammelte Essensreste, offenbar unterlasse 

- 19 - 

er es, diese zu leeren, säubern und neu zu füllen. Hinzu komme, dass die Kinder 

offenbar fast permanent vor dem Fernseher seien, wenn sie beim Gesuchsgegner 

seien. C._____ kenne ein Videospiel namens "Five Day at Freddie" praktisch 

auswendig (Urk. 86 S. 9). Der Gesuchsgegner spreche auch nach jahrelangem 

Aufenthalt in der Schweiz kaum deutsch, weshalb er die Kinder schulisch über-

haupt nicht unterstützen könne. Er verfüge weder über die kognitiven noch 

sprachlichen Fähigkeiten, um mit Lehr- und Fachpersonen ausreichend zu koope-

rieren (Urk. 86 S. 11). Grundsätzlich sei zwar nichts dagegen einzuwenden, dass 

Kinder vermehrt unter die alternierende Obhut von Eltern gestellt würden. Der Zu-

gang zu beiden Eltern habe viele Vorteile für die Kinder. Eine alternierende Obhut 

aber dann anzuordnen, wenn ein Kind eine autistische Störung habe und der Ge-

suchsgegner nicht bzw. sehr eingeschränkt erziehungsfähig sei, wirke sich fatal 

auf die Zukunft aus, weshalb der Entscheid der Vorinstanz "in keinster Weise" 

nachvollziehbar sei (Urk. 86 S. 7). Dass die Gesuchstellerin grundsätzlich einver-

standen sei, dass der Gesuchsgegner die Kinder mehr als gerichtsüblich betreue, 

bedeute nicht, dass sie auch mit einer alternierenden Obhut einverstanden sei 

(Urk. 86 S. 10).  

2.2. Der Gesuchsgegner ist der Auffassung, dass die Berufungsanträge der 

Gesuchstellerin betreffend die Zuteilung der Obhut bereits deshalb abzuweisen 

seien, weil die beantragte Zuteilung der Obhut über die Kinder an die Gesuchstel-

lerin im Vergleich zur aktuell gelebten alternierenden Obhut weder für die Parteien 

noch für die Kinder in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht Auswirkungen habe 

oder Veränderung mit sich bringe. Dies gelte umso mehr, als der zivilrechtliche 

Wohnsitz der Kinder bereits aktuell und unstrittig bei der Gesuchstellerin sei und 

weder das gemeinsame Sorgerecht noch die Betreuung der Kinder durch den Va-

ter an einigen Tagen der Woche sowie während der Hälfte der Schulferien strittig 

sei, zumal auch die Gesuchstellerin gerade nicht ein nur minimales Besuchsrecht 

des Gesuchsgegners beantrage (Urk. 101 S. 3). Der Gesuchsgegner gibt zu, 

dass er in Bezug auf die sprachliche Integration noch gewisse Defizite aufweise 

und es während des Zusammenlebens in erster Linie die Gesuchstellerin gewe-

sen sei, welche sich um die administrativen Belange der Familie gekümmert ha-

be. Daher erhebe er keine Einwendungen, wenn er die Kinder statt von Mittwoch 

- 20 - 

bis Samstag von Donnerstag bis Sonntag betreue (Urk. 101 S. 4). Wie sich aus 

den seinerseits neu ins Recht gereichten Kopien des logopädischen und des 

Schulberichts der Privatschule O._____ vom 21. Februar 2017 und vom 24. März 

2017 ergebe, bestünden weder Hinweise auf ein Fehlverhalten der Eltern im Um-

gang mit C._____ noch seien darin Ermahnungen oder Empfehlungen enthalten. 

Er selber pflege ein sehr gutes und enges Verhältnis zur O._____ Privatschule 

und zur Klassenlehrerin von C._____ und sei auch in die Elterngespräche einge-

bunden, weshalb er wisse, dass die Gesuchstellerin bereits wiederholt habe er-

mahnt werden müssen, weil C._____ Spiele wie "Transformer" in die Schule mit-

bringe und trotz gemeinsamer Ernährungsberatung weiterhin Chips esse 

(Urk. 101 S. 5). Ausserdem nehme er sehr wohl aktiv an der wegen der Diagnose 

von C._____ eingerichteten psychotherapeutischen Unterstützung durch Thera-

peutin J._____ teil und habe im April und Juni 2017 gemeinsam mit der Gesuch-

stellerin sowie im Juli 2017 einen Einzeltermin wahrgenommen. Die therapeuti-

sche Begleitung sei von der Gesuchstellerin organisiert worden, wobei diese ihn 

nicht über die nur bei ihr eingegangene Finanzierungsgutschrift der IV aufgeklärt 

habe. Entsprechend sei er zu Beginn wegen der Kosten der Therapie besorgt 

gewesen, zumal er wegen der anhaltenden Weigerung der Gesuchstellerin, auch 

nur einen Franken Unterhalt zu bezahlen, noch immer von der Fürsorge abhängig 

sei und am Existenzminimum lebe (Urk. 101 S. 6). Ihm würden von Seiten der 

Gesuchstellerin immer wieder Informationen vorenthalten, damit sie ihm nachher 

im Gerichtsverfahren Unwissen oder mangelndes Engagement vorwerfen könne. 

Auch die von den Kindergärten und Primarschulen notorisch nur an den Wohnsitz 

der Kinder zugestellten Informationen habe er nicht erhalten, bis er mithilfe der 

Beiständin habe erreichen können, dass ihm diese auch zugestellt werden. Eben-

so seien die anfänglichen Schwierigkeiten rund um das Abholen und Bringen bzw. 

den Schultransport von C._____ darauf zurückzuführen, dass er nicht informiert 

worden sei (Urk. 101 S. 7). Immer und immer wieder unterstelle die Gesuchstelle-

rin ihm Unzuverlässigkeit und mangelnde Erziehungsfähigkeit. Tatsächlich hätten 

solches aber weder die Beiständin noch die unmittelbar involvierten Lehrkräfte 

festgestellt. Wenige Vorfälle und Missverständnisse würden von der Gesuchstel-

- 21 - 

lerin aufgebläht, verdreht und zum vermeintlichen Beweis seiner Unzuverlässig-

keit und fehlenden Erziehungsfähigkeit missbraucht (Urk. 101 S. 9 f.).  

3.1. Hinsichtlich der beim Entscheid über die Anordnung einer alternierenden 

Obhut relevanten Beurteilungskriterien kann vorab auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 87 E. II.C.9.). Insbeson-

dere ist hervorzuheben, dass der Begriff der Obhut unter dem seit 1. Juli 2014 

geltenden neuen Recht eine reduzierte Bedeutung erhalten hat. Er schliesst das 

Aufenthaltsbestimmungsrecht nicht mehr mit ein. Dieses ist nun Teil der elterli-

chen Sorge. Soweit die Begriffsbestimmung überhaupt klar ist, beschreibt die Ob-

hut im neuen Recht lediglich noch einen faktischen Zustand. Wie die alltägliche 

Pflege und Erziehung des Kindes praktiziert wird, ergibt sich in erster Linie aus 

der Ausgestaltung der Betreuung oder des persönlichen Verkehrs. Anhand der 

konkreten Lebensrealität sind auch allfällige Rechtsfragen zu beantworten, die an 

den Begriff der Obhut anknüpfen (FamKomm Scheidung - Büchler/Clausen, 

Art. 133 N 7).  

3.2. Vorliegend sind beide Parteien als erziehungsfähig zu erachten. Sie pfle-

gen beide einen persönlich-emotionalen Kontakt zu ihren Kindern. Weder aus den 

Akten noch aus den Vorbringen der Gesuchstellerin ergeben sich handfeste Hin-

weise dafür, dass der Gesuchsgegner grundlegend nicht in der Lage wäre, seine 

Kinder angemessen zu fördern, unterstützen und eine gesunde Beziehung zu 

ihnen zu pflegen. Der Umstand, dass der Gesuchsgegner gemäss Vorbringen der 

Gesuchstellerin nicht immer vollkommen verlässlich sein soll, wenn es um das 

Einhalten von Abholzeiten sowie die Wahrnehmung von Terminen, die Leerung 

der Znüniböxli oder die Durchsicht der Kinderpost geht, kann für sich allein ge-

nommen jedenfalls nicht genügen, seine Erziehungsfähigkeit in Frage zu stellen. 

Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, liegen keine Hinweise darüber vor, dass 

der Gesuchsgegner sich gegenüber den Kindern jemals grob vernachlässigend 

verhalten oder diese einer ernstlichen Gefahr ausgesetzt hätte. Auch die Gesuch-

stellerin konnte nicht darlegen, dass die gemeinsame Betreuung, wie sie nun seit 

dem Entscheid der Vorinstanz betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 24. Mai 

2016 gelebt wird, für die Kinder in irgendeiner Weise schädlich gewesen wäre  

- 22 - 

oder zu schwerwiegenden Zwischenfällen geführt hätte (Urk. 87 S. 20). Etwas 

anderes ergibt sich denn auch aus den im Recht liegenden Berichten der invol-

vierten Fachpersonen und -stellen nicht (Urk. 14/39-40, 40, 42 Urk. 46/4). Soweit 

die Gesuchstellerin insbesondere auf den Abklärungsbericht des Sozialzentrums 

K._____ vom 21. Dezember 2015 Bezug nimmt (Urk. 86 S. 12), wonach der Ge-

suchsgegner die Kinder für seine Bedürfnisse instrumentalisiere und nicht in der 

Lage sei, das Wohl der Kinder über seine persönlichen Bedürfnisse zu stellen 

bzw. einen regelmässigen Kontakt zu ihren Hauptbezugspersonen zu gewährleis-

ten (Urk. 39), ist dieses Schreiben vor dem Hintergrund zu verstehen, dass der 

Gesuchsgegner nur kurze Zeit nach der Trennung der Parteien die Kinder im De-

zember 2015 für rund zehn Tage der Gesuchstellerin vorenthalten hatte (Prot. I 

S. 32, Urk. 54 S. 7), welche Situation sich jedoch nach kurzer Zeit wieder beruhigt 

hatte und sich seither offenbar auch nicht wiederholt hat. Dem Bericht des Kin-

derspitals Zürich vom 12. Februar 2016 ist zu entnehmen, dass die wöchentlich 

wechselnde Betreuung eine Herausforderung für die Kinder darstelle und die Zu-

sammenarbeit zwischen den Eltern und den involvierten Fachpersonen seitens 

der Schule, Behörden und weiterer Stellen zentral sei (Urk. 46/4 S. 4 f.). Dass ei-

ner der beiden Elternteile diese nicht gewährleisten könnte, ergibt sich daraus 

hingegen nicht. Im Gegenteil ergibt sich aus der Einschätzung der zuständigen 

Beiständin N._____ vom 3. November 2016, dass die Parteien die gemäss vor-

instanzlichem Massnahmenentscheid (Urk. 54) angeordnete Betreuungsregelung 

gut umsetzen würden, was ihr gegenüber von beiden Parteien bestätigt worden 

sei. Es scheine, als werde den Eltern langsam bewusst, dass sie unabhängig von 

der Trennung weiterhin Eltern sein werden, jeder mit verschiedenen Aufgaben, 

Haltungen und Ansichten, auch wenn diesbezüglich die gegenseitige Akzeptanz 

nicht immer leicht falle (Urk. 65 S. 3). Auch wenn der Gesuchsgegner nicht ganz 

so verlässlich wie die Gesuchstellerin sein mag bzw. stärker auf konkrete Hand-

lungsanweisungen angewiesen zu sein scheint als die Gesuchstellerin (Urk. 65 

S. 2), anerkennt sie die Wichtigkeit des Vaters für die Kinder (Urk. 86 S. 9 f.). Je-

denfalls scheint selbst die Gesuchstellerin davon auszugehen, dass der Ge-

suchsgegner als Betreuer der Kinder nicht grundsätzlich ungeeignet ist, hält sie 

doch am bisher festgelegten Betreuungskonzept fest und wehrt sich mit der Beru-

- 23 - 

fung einzig dagegen, dass der Gesuchsteller die Kinder bereits ab Mittwoch und 

nicht erst ab Donnerstag betreut. Daneben bestehen keine Anhaltspunkte dafür, 

dass eine der Parteien keinen angezeigten Umgang mit Dritten - beispielsweise 

Behörden oder Kinderbetreuungseinrichtungen - pflegt. Soweit die Gesuchstelle-

rin moniert, der Gesuchsgegner würde die Termine bei Familienpsychologin 

J._____ nicht wahrnehmen, wird dies vom Gesuchsgegner bestritten. Dass sich 

aber offenbar beide Parteien um die Wahrnehmung einer familientherapeutischen 

Begleitung bemühen bzw. deren Wichtigkeit grundsätzlich anerkennen, spricht 

ebenfalls für deren Erziehungsfähigkeit.  

3.3. Die Parteien scheinen ausreichend in der Lage, in Kinderbelangen regel-

mässig miteinander zu kommunizieren und im Hinblick auf die notwendigen orga-

nisatorischen Vorkehrungen zu kooperieren (Urk. 65 S. 3). So scheint auch die 

Vereinbarung von abweichenden Betreuungsterminen ohne Weiteres möglich zu 

sein (Urk. 66/1). Auch wenn die Beziehung der Parteien sicherlich nach wie vor 

nicht einfach ist und sie mit Blick auf den unterschiedlichen kulturellen Hinter-

grund und die erhöhten Anforderungen mit Bezug auf die Betreuung von C._____ 

immer wieder Grundsätzliches zu klären haben, wobei sie auf gegenseitige Tole-

ranz und Akzeptanz angewiesen sind, erscheint ihr Verhältnis nicht als feindselig. 

Wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, liegen die Wohnorte der Parteien ver-

hältnismässig weit auseinander, aber noch im selben Schulkreis (Urk. 87 S. 23 f.). 

Die Kooperationsfähigkeit der Eltern erscheint auch vor diesem Hintergrund als 

ausreichend, geht C._____ doch bereits seit Längerem ausserhalb des Schulkrei-

ses in P._____ zur Schule. Mit fortschreitendem Zeitablauf und Festigung der 

Trennung ist ausserdem davon auszugehen, dass sich die Kooperation der Par-

teien zusätzlich verbessern wird und sie in Kinderbelangen reibungslos werden 

zusammenarbeiten können.  

3.4. Betreffend die Stabilität der Verhältnisse ist zentral, dass die Kinder nun-

mehr seit rund eineinhalb Jahren alternierend betreut werden, und zwar jeweils 

von Donnerstag nach Kindergarten-/Schulschluss bis Samstagabend vom Ge-

suchsgegner und während der restlichen Zeit von der Gesuchstellerin (Urk. 54 

und Urk. 97). Beide Parteien haben die Möglichkeit, ihre Kinder zu ungefähr glei-

- 24 - 

chen Teilen persönlich zu betreuen, der Gesuchsgegner dank seiner reduzierten 

Erwerbstätigkeit und die Gesuchstellerin dank der tatkräftigen Unterstützung 

durch ihre Mutter. Nach dem Gesagten ist die Anordnung der alternierenden Ob-

hut mit Blick auf die konkreten Umstände möglich und mit dem Kindeswohl ver-

einbar. Die Obhut für die beiden Kinder C._____, geboren am tt.mm.2008, und 

D._____, geboren am tt.mm.2012, ist daher beiden Parteien mit wechselnder Be-

treuung zu übertragen. Allerdings ist bei der konkreten Ausgestaltung der Betreu-

ungsanteile zu beachten, dass der Gesuchsgegner – wie er selbst einräumt 

(Urk. 101 S. 4) – mit Blick auf die sprachliche Integration nach wie vor Defizite 

aufweist und es während des Zusammenlebens der Parteien überwiegend die 

Gesuchstellerin war, welche sich um die administrativen Belange kümmerte. Da-

mit erscheint es aufgrund der Unterstützung der Kinder durch die Gesuchstellerin 

im schulischen Alltag und bei Hausaufgaben sinnvoll, wenn der Gesuchsgegner 

diese erst ab Donnerstag nach Schul- bzw. Kindergartenschluss betreut. Dies 

muss auch mit Blick auf den Umstand gelten, dass es in der Vergangenheit offen-

bar zu Problemen mit dem Schultransport von C._____ gekommen ist (Urk. 86 

S. 8; Urk. 89/1; Urk. 101 S. 10) und die Gesuchstellerin diesbezüglich verlässli-

cher scheint als der Gesuchsgegner. Hinzu kommt, dass die Regelung, wonach 

der Gesuchsgegner die Kinder ab Donnerstag nach Kindergarten-/Schulschluss 

bis Samstagabend betreut, wie dargelegt nunmehr seit rund eineinhalb Jahren 

gelebt wird und zu funktionieren scheint, weshalb diese für die Kinder Kontinuität 

und Stabilität der Verhältnisse gewährleistet. Soweit der Gesuchsgegner eine 

Ausdehnung des Betreuungsrechts bis Sonntagabend verlangt, ist festzuhalten, 

dass diesfalls die Gesuchstellerin die Kinder jeweils nur unter der Woche von 

Sonntagabend bis Donnerstag betreuen könnte und ihr kein Wochenendtag mit 

den Kindern zur Verfügung stünde, was nicht sachgerecht erscheint. So sollen 

beide Eltern am Wochenende die Möglichkeit haben, ihre Freizeit mit den Kindern 

zu gestalten. Damit ist der vorinstanzliche Entscheid dahingehend anzupassen, 

als die Gesuchstellerin für berechtigt und verpflichtet zu erklären ist, die Kinder 

wöchentlich von Samstag, 19.00 Uhr, bis am darauffolgenden Donnerstag bis 

zum Schul-/Kindergartenbeginn der Kinder auf eigene Kosten zu betreuen. Der 

Gesuchsgegner seinerseits ist für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Kin-

- 25 - 

der ab Donnerstag nach Schul-/Kindergartenschluss der Kinder bis Samstag-

abend, 19.00 Uhr, auf eigene Kosten zu betreuen. Im Übrigen blieb die vo-

rinstanzliche Betreuungsregelung unangefochten und ist insbesondere mit Bezug 

auf die von der Vorinstanz getroffene Feiertags- und Ferienregelung zu bestäti-

gen.  

4. Bei alternierender Obhut befindet sich der Wohnsitz der Kinder an deren 

Aufenthaltsort. Weil diese Regelung Unklarheiten schafft, wird in der Lehre emp-

fohlen, den Wohnsitz bei alternierender Obhut festzulegen. Aufgrund der oben 

festgelegten Betreuungsanteile ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz der 

Wohnort der Gesuchstellerin als Wohnsitz für die Kinder zu bestimmen. Dies wur-

de vom Gesuchsgegner denn auch nicht in Frage gestellt (Urk. 101 S. 3).  

B. Unterhaltsbeiträge 

1. Die Vorinstanz verpflichtete die Gesuchstellerin rückwirkend ab 

1. Dezember 2015 für die Dauer des Getrenntlebens zur Leistung von monatli-

chen Kinderunterhaltsbeiträgen für die beiden Kinder C._____ und D._____ von 

je Fr. 910.– pro Kind (inkl. Familienzulagen; Urk. 87 S. 66) und zu Ehegattenun-

terhaltsbeiträgen an den Gesuchsgegner wie folgt (Urk. 87 S. 66 f.):  

 - Fr. 1'820.–   ab 19. August bis November 2015; 

 - Fr. 2'320.–   für Dezember 2015; 

 - Fr.    930.–   für Januar bis März 2016; 

 - Fr.    290.–   für April bis Juli 2016; 

 - Fr.    570.–   für August bis Dezember 2016; 

 - Fr.    560.–   für Januar bis August 2017; 

 - Fr.    500.–   ab September 2017 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens. 

2. Die Gesuchstellerin beantragt mit der Berufung, es seien die Kinderunter-

haltsbeiträge auf monatlich Fr. 600.– zu reduzieren (Urk. 86 S. 2). Ausserdem sei 

sie zu persönlichen Unterhaltsbeiträgen an den Gesuchsgegner wie folgt zu ver-

pflichten (Urk. 86 S. 2): 

 - Fr.    470.00  ab 19. August bis November 2015; 

- 26 - 

 - Fr. 2'715.40  für Dezember 2015; 

 - Fr.    865.50  für Januar bis März 2016; 

 - Fr.      39.00  für April bis Juli 2016; 

 - Fr.    319.00  für August bis Dezember 2016; 

 - Fr.    576.50  für Januar bis August 2017. 

3. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, unter welchen Voraussetzungen 

im Eheschutzverfahren Unterhaltsbeiträge geschuldet und wie diese zu berech-

nen sind. Es kann darauf verwiesen werden (Urk. 87 S. 30 ff.). Sie hat den Unter-

haltsanspruch der Gesuchstellerin nach der zweistufigen Methode (Berechnung 

des Grundbedarfs mit Überschussbeteiligung) berechnet. Diese Methode ist den 

vorliegenden finanziellen Verhältnissen angemessen und wurde im Berufungsver-

fahren auch nicht beanstandet.  

4. Einkommen der Gesuchstellerin 

4.1. Die Vorinstanz hielt fest, dass die Gesuchstellerin als Pflegefachfrau im 

Q._____-Spital in R._____ arbeite, ursprünglich im Umfang eines 100 %-

Pensums. Per 1. Januar 2016 habe sie ihr Arbeitspensum auf 80 % reduziert. Per 

1. August 2016 sei es unbestrittenermassen zu einer Änderungskündigung ge-

kommen (Urk. 87 S. 34). Die Vorinstanz ging von folgendem Einkommen der Ge-

suchstellerin aus (Urk. 7 S. 35 ff.): 

 - Fr.    9'600.– (inkl. Kinderzulagen) für das Jahr 2015;  

 - Fr.    7'770.– (inkl. Kinderzulagen) von Januar 2016 bis Juli 2016; 

 - Fr.    8'050.– (inkl. Kinderzulagen) ab August 2016. 

4.2. Die vorinstanzliche Berechnung des Einkommens wurde weder von der 

Gesuchstellerin (Urk. 86 S. 12 ff.) noch vom Gesuchsgegner (Urk. 101 S. 12) be-

anstandet. Die Gesuchstellerin bringt im Wesentlichen vor, dass ihr eine 80 %ige 

Erwerbstätigkeit und gleichzeitig mindestens hälftige Kinderbetreuung nicht zu-

mutbar sei (Urk. 86 S. 12). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass dies von den Par-

teien während mehrerer Jahre so gelebt wurde und die Parteien seit der Geburt 

des Sohnes C._____ auf die Unterstützung der Grossmutter mütterlicherseits 

zählen konnten (Prot. I S. 27). Es ist davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin 

- 27 - 

auch weiterhin mit der Unterstützung ihrer Mutter rechnen kann, so dass für sie 

ein 80 %iges Arbeitspensum und eine überwiegende Kinderbetreuung bewältig-

bar ist. Entsprechend werden in ihrem Bedarf auch Fremdbetreuungskosten be-

rücksichtigt (vgl. nachfolgend E. III.B.6.2.2.). Sofern die Gesuchstellerin dereinst 

nicht mehr durch ihre Mutter unterstützt würde bzw. eine Fremdbetreuung der 

Kinder nicht länger garantiert wäre, sind die entsprechenden Beurteilungsfaktoren 

heute unbekannt und ist die Gesuchstellerin daher auf das Abänderungsverfahren 

zu verweisen.  

4.3. Der Gesuchsgegner macht geltend, dass es mit Blick auf die Erwerbschan-

cen der Eheleute und die bis zur Trennung gelebte Rollenteilung im Interesse der 

Gesamtfamilie und damit auch der Kinder sinnvoller sei, wenn die gut qualifizierte 

Gesuchstellerin einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgehe (Urk. 101 S. 12). Die Vor-

instanz hat diesbezüglich zutreffend festgehalten, dass eine Aufstockung des Ar-

beitspensums auf mehr als 80 % der Gesuchstellerin nicht zumutbar sei. Zum ei-

nen sei davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner die Reduktion der Gesuch-

stellerin per 1. Januar 2016 akzeptiert habe, nachdem sich die Parteien im De-

zember 2015 auf eine hälftige Kinderbetreuung geeinigt hätten. Andernfalls hätte 

die aussergerichtliche Betreuungsvereinbarung dazu geführt, dass die Mutter der 

Gesuchstellerin die Kinder noch mehr hätte fremdbetreuen müssen, obwohl ak-

tenkundig sei, dass der Gesuchsgegner sich gegen eine Mehrbetreuung der Kin-

der durch die Mutter der Gesuchstellerin ausspreche. Zum anderen entspreche 

ein Arbeitspensum von 80 % dem Kindeswohl, da der Gesuchstellerin mehr Zeit 

mit ihren Kindern zur Verfügung stehe (Urk. 87 S. 38). Indem der Gesuchsgegner 

sich nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt, genügt er den 

Begründungsanforderungen an die Berufung nicht (vgl. vorstehend E. II.3.). Aus-

serdem leistet die Gesuchstellerin mit einem 80 %-igen Arbeitspensum und der 

überwiegenden Kinderbetreuung bereits einen wesentlichen Beitrag im Interesse 

der Gesamtfamilie. Damit hat es beim von der Vorinstanz der Gesuchstellerin an-

gerechneten Einkommen sein Bewenden.  

- 28 - 

5. Einkommen des Gesuchsgegners 

5.1. Bezüglich des Einkommens des Gesuchsgegners hielt die Vorinstanz fest, 

dass aus dem Auszug der SVA Zürich hervorgehe, dass der Gesuchsgegner zwi-

schen Juli 2008 und März 2010 einer Arbeitstätigkeit nachgegangen sei, wobei er 

in diesem Zeitraum durchschnittlich einen Verdienst von rund Fr. 1'700.– erzielt 

habe, was in etwa einer 50 %-igen Anstellung entspreche. Anschliessend habe 

der Gesuchsgegner Arbeitslosenunterstützung erhalten, bis er ab Juli 2011 eine 

Vollzeitanstellung im …-Spital Zürich angetreten habe. Seit Januar 2014 habe der 

Gesuchsgegner wieder Arbeitslosenunterstützung bezogen. Für die Zeit von Juli 

bis Dezember 2015 sei eine Anstellung bei der S._____ Wäscherei ausgewiesen. 

Seit Oktober 2015 werde der Gesuchsgegner gemäss eingereichtem Auszug des 

Sozialzentrums K._____ von den sozialen Diensten unterstützt. Gemäss den im 

Recht liegenden Schreiben der Sozialen Einrichtungen und Betriebe der Stadt Zü-

rich vom 19. Mai 2016 bzw. 7. Oktober 2016 sei der Gesuchsgegner ab Mai 2016 

zu Deutschkursen eingeladen worden. Ausserdem ergebe sich aus der Vereinba-

rung des Gesuchsgegners mit den Sozialen Einrichtungen und Betrieben der 

Stadt Zürich, dass er zwischen dem 15. August 2016 bis längstens dem 

14. August 2017 im Umfang von 50 % im Spital … an einem Einsatzprogramm 

teilnehme (Urk. 87 S. 39 f.). Die im Recht liegende Abrechnung der SVA bestäti-

ge, so die Vorinstanz weiter, dass der Gesuchsgegner seit der Geburt von 

C._____ 2008 tatsächlich einen Grossteil arbeitslos oder aber erwerbstätig mit 

verhältnismässig geringem Einkommen gewesen sei. Es sei ihm durchaus mög-

lich und zumutbar, einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 50 % nachzugehen. 

Zwar habe der Gesuchsgegner in der Schweiz keinen Beruf erlernt und sei nun 

seit einiger Zeit nicht mehr berufstätig. Weiter sei zu berücksichtigen, dass er 

bloss über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfüge. Dennoch sei der 

Gesuchsgegner zwei Jahre am …-Spital einer Vollerwerbstätigkeit nachgegan-

gen, mit welcher er durchschnittlich rund Fr. 4'320.– netto pro Monat verdient ha-

be und welche mit dem Tätigkeitsbereich in Zusammenhang stehe, in welchem er 

momentan an einem Integrationsprogramm teilnehme. Nachdem er künftig unter 

der Woche die Kinder zu etwa 50 % betreuen werde, sei ihm ein Arbeitspensum 

von 50 % anzurechnen. Da der Gesuchsgegner bereits seit längerer Zeit nicht 

- 29 - 

mehr im Erwerbsleben stehe und sein Arbeitsintegrationseinsatz per Mitte August 

2017 ende, sei ihm eine Übergangsfrist bis 1. September 2017 zu gewähren, um 

eine Arbeitsstelle zu finden. Entsprechend sei ihm ab 1. September 2017 ein Ein-

kommen von Fr. 2'160.– netto pro Monat inklusive Anteil 13. Monatslohn anzu-

rechnen. Dieser Betrag entspreche der Hälfte des Einkommens, das er bei der 

Vollerwerbstätigkeit im …-Spital Zürich erzielt habe (Urk. 87 S. 40 f.).  

5.2. Die Gesuchstellerin moniert, dass die Vorinstanz zu Unrecht annehme, die 

mangelnden Deutschkenntnisse des Gesuchsgegners seien zu berücksichtigen. 

Auch ihre Deutschkenntnisse seien alles andere als perfekt, dennoch habe sie ei-

ne gut bezahlte Stelle. Zudem gebe es Stellen, bei welchen das Beherrschen der 

deutschen Sprache nur beschränkt erforderlich sei, beispielsweise in Reinigungs-

instituten, bei McDonald oder ähnlichen Tätigkeiten. Es ergebe sich aus den vom 

Gesuchsgegner spärlich eingereichten Unterlagen nicht, dass er sich ausreichend 

um eine Stelle bemühe. Eine von der Gesuchstellerin vermittelte Stelle habe er 

nicht erhalten, weil er nicht erschienen sei. Möglicherweise verhalte er sich auch 

sonst so, dass er nicht berücksichtigt werden könne. Diesem Vorgehen sei nicht 

länger Vorschub zu leisten, sondern es sei von einer Erwerbstätigkeit des Ge-

suchsgegners bereits vor September 2017 auszugehen (Urk. 86 S. 14). Soweit 

der Gesuchsgegner die Kinder antragsgemäss jeweils erst ab Donnerstag nach 

Schul- bzw. Kindergartenschluss betreue, sei er in der Lage, jeweils von Montag 

bis und mit Donnerstag zu arbeiten, mithin zu 80 %, was ein Erwerbseinkommen 

von Fr. 3'456.– ergebe. Die Kinder kämen nicht vor 15 bzw. 16 Uhr nach Hause 

und seien auch freitags nur teilweise zu Hause (Urk. 86 S. 15).  

5.3. Der Gesuchsgegner betont, dass er seit der Trennung die Kinder an zwei 

bis drei Tagen unter der Woche betreue und es kaum Teilzeitstellenangebote für 

Männer in ungelernter Stellung gebe, die mit der Kinderbetreuung vereinbar  

seien. Dass er nicht "zu faul" zum Arbeiten sei, zeige der Umstand, dass er seit 

der Trennung via Sozialamt aktenkundig an Deutschkursen und Einsatzprogram-

men teilnehme und aktuell im Umfang eines 50 %-Pensums einen auf ein Jahr 

befristeten gemeinnützigen Einsatz im Spital … absolviere. Eine feste und exis-

- 30 - 

tenzsichernde Anstellung habe er per dato unverschuldet nicht erlangen können 

(Urk. 101 S. 12 f.).   

5.4. Massgebend für die Beurteilung bzw. für die Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens sind stets die konkreten Verhältnisse des Einzelfalls (BGer 

5A_21/2012 vom 3. Mai 2012, E. 3.3.; Six, Eheschutz, 2. Aufl., Rz 2.158), zu de-

nen neben der bisher gelebten Aufgabenverteilung, der zeitlichen Verfügbarkeit, 

dem Alter, der Ausbildung, der Berufserfahrung und der gesundheitlichen Verfas-

sung insbesondere auch die aktuelle finanzielle Lage der Parteien gehört (Six, 

a.a.O., Rz 2.158). Es handelt sich um einen Ermessensentscheid im Sinne von 

Art. 4 ZGB, bei welchem dem Gericht ein weites Ermessen zukommt (BGE 134 III 

577 E. 4.; BGer 5A_766/2012 und 5A_785/2012 vom 14. Februar 2013, E. 4.3.3.; 

BGer 5A_565/2015 vom 24. November 2015, E. 2.2.). Im Lichte der genannten 

Grundsätze ist die vorinstanzliche Auffassung, wonach es dem Gesuchsgegner 

grundsätzlich möglich und zumutbar sei, einer Erwerbstätigkeit im Rahmen eines 

Teilzeitpensums nachzugehen, nicht zu beanstanden. Was die im Berufungsver-

fahren neu geltend gemachte Teilnahme des Gesuchsgegners an einem auf ein 

Jahr befristeten, spätestens am 12. Juni 2018 endenden Einsatzprogramm im 

Spital … anbelangt (Urk. 103/4), ist festzuhalten, dass er bereits vor Vorinstanz 

vorgebracht hatte, an einem vergleichbaren Programm im Spital … teilzunehmen 

(Urk. 77). Entsprechend rechnete die Vorinstanz ihm erst für die Zeit nach Been-

digung dieses Programms am 14. August 2017 ab September 2017 ein hypotheti-

sches Einkommen an (Urk. 87 S. 41). Weshalb der Gesuchsgegner nach Erhalt 

des vorinstanzlichen Urteils im April 2017 (Urk. 85/2) Ende Juni 2017 mit der 

Stadt Zürich erneut eine Vereinbarung über einen Einsatz im Rahmen gemeinnüt-

ziger Arbeit abschloss, legt er in seiner Berufung nicht dar. Auch weist er nicht 

nach, dass er sich nach Erlass des vorinstanzlichen Urteils um eine Anstellung 

bemüht hätte. So unterlässt er es gänzlich, konkrete Suchbemühungen, ge-

schweige denn Bewerbungen oder Absagen zu behaupten und zu dokumentie-

ren. Wieso es ihm nicht möglich gewesen sein soll, sich per September 2017 um 

eine entsprechende 50 %ige Anstellung zu bemühen, lässt er unbegründet. Wenn 

er lediglich pauschal vorbringt, Arbeitsstellen, die für Männer geschaffen seien 

und in der Regel körperliche Arbeit erforderten, würden auf dem Arbeitsmarkt 

- 31 - 

nicht in Teilzeitpensen existieren, so ist diese Behauptung unsubstantiiert. Auch 

erhellt nicht, inwiefern der Gesuchsgegner sich auf die Suche einer Arbeitsstelle 

beschränkt, die körperliche Arbeit erfordert. Jedenfalls ist nachvollziehbar, wenn 

die Gesuchstellerin moniert, der Gesuchsgegner bemühe sich nicht genügend um 

eine geeignete Arbeitsstelle. Es bleibt daher beim von der Vorinstanz angerech-

neten Einkommen im Umfang von netto Fr. 2'160.– pro Monat inklusive Anteil 

13. Monatslohn, zumal die Höhe des von der Vorinstanz errechneten hypotheti-

schen Einkommens weder von der Gesuchstellerin noch vom Gesuchsgegner 

beanstandet wurde.  

5.5. Die rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ist prob-

lematisch, da einerseits die Anrechnung eines solchen ausser Betracht bleiben 

muss, wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt (BGE 128 III 4 

E. 4a), und andererseits die Anrechnung unzulässige Eingriffe in das Existenzmi-

nimum nach sich ziehen kann. Sie ist in Ausnahmefällen aber vorgesehen, wenn 

dem Betroffenen ein unredliches Verhalten vorzuwerfen ist (BGer 5P.79/2004 

vom 10. Juni 2004, E. 4.3.). Der Gesuchsgegner musste ab Erhalt des vorinstanz-

lichen Entscheids vom 22. Dezember 2016 damit rechnen, dass ihm ein Einkom-

men aus Erwerbstätigkeit im Rahmen eines Teilzeitpensums von 50 % angerech-

net würde. Trotzdem wies er keine entsprechenden Suchbemühungen nach. 

Stattdessen lässt er unsubstantiiert vortragen, geeignete Arbeitsstellen würden 

auf dem Arbeitsmarkt nicht existieren. Dies verdient keinen Schutz. Indem der 

Gesuchsgegner sich trotz vorinstanzlichem Entscheid in der Folge weder um eine 

entsprechende Anstellung bemühte noch darlegte, weshalb ihm die Aufnahme ei-

ner Erwerbstätigkeit nicht möglich war bzw. er sich zur Unterzeichnung eines er-

neuten Einsatzprogramms im Rahmen gemeinnütziger Arbeit gezwungen sah, 

handelte er treuwidrig. Er hat es allein zu verantworten, dass er heute nicht über 

das ihm angerechnete hypothetische Einkommen verfügt. Dies darf sich nicht zu 

Lasten der Gesuchstellerin auswirken. Es ist deshalb der von der Vorinstanz fest-

gelegte Zeitpunkt zu bestätigen, auch wenn er mittlerweile in der Vergangenheit 

liegt. Mithin ist dem Gesuchsgegner ab 1. September 2017 ein hypothetisches 

Einkommen von Fr. 2'160.– netto im Monat anzurechnen.  

- 32 - 

5.6. Wie dargelegt betreut der Gesuchsgegner die beiden Kinder jeweils ab 

Donnerstag nach Schul- bzw. Kindergartenschluss (vgl. vorstehend E. III.A.3.4.). 

Damit wird es ihm künftig möglich sein, Montag bis Mittwoch ganztags zu arbeiten 

und sein Arbeitspensum entsprechend auf ein 60 %-Pensum auszudehnen. Ein 

darüber hinausgehendes Arbeitspensum ist dem Gesuchsgegner – entgegen der 

Ansicht der Gesuchstellerin (Urk. 86 S. 15) – jedoch nicht zumutbar, liegt es doch 

im Interesse des Kindeswohls, dass der Gesuchsgegner sich am Donnerstag und 

Freitag vollumfänglich der Kinderbetreuung widmen und Zeit mit seinen Kindern 

verbringen kann, andernfalls auch er auf eine Fremdbetreuung der Kinder ange-

wiesen wäre. Es ist widersprüchlich, wenn die Gesuchstellerin einerseits vor-

bringt, dem Gesuchsgegner sei ein 80 %-iges Arbeitspensum nebst Kinderbe-

treuung möglich und sie sich andererseits auf den Standpunkt stellt, die Bewälti-

gung eines 80 %igen Arbeitspensums sei nur dank der Unterstützung ihrer Mutter 

machbar (Urk. 86 S. 13 ff.). Zur Ausdehnung des Pensums ist dem Gesuchsgeg-

ner erneut eine Übergangsfrist von fünf bis sechs Monaten einzuräumen, so dass 

ihm ab Juni 2018 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 2'600.– (inkl. Anteil 

13. Monatslohn) anzurechnen ist.  

6. Bedarf der Parteien und Unterhaltsberechnung 

6.1. Die Vorinstanz berechnete den Bedarf der Parteien nach der zweistufigen 

Methode. Es sind dabei die folgenden Phasen zu unterscheiden (Urk. 87 S. 41 ff.; 

vgl. vorstehend E. III.B.5.6.): 

Phase I:  19.08.2015 - 30.11.2015 (Auszug Gesuchsgegner, alleinige Obhut 

Gesuchsgegnerin) 

Phase II:  01.12.2015 - 31.12.2015 (Rückkehr Gesuchsgegner in eheliche 

Wohnung, Auszug Gesuchstellerin, geteilte 

Obhut) 

Phase III:  01.01.2016 - 31.03.2016 (neue KK-Prämien, geringeres Arbeitspen-

sum Gesuchstellerin) 

Phase IV:  01.04.2016 - 31.07.2016 (höherer Mietzins Gesuchstellerin) 

- 33 - 

Phase V:  01.08.2016 - 31.12.2016 (Berücksichtigung Hausrat-/Haftpflicht-

versicherung beim Gesuchsgegner) 

Phase VI:  01.01.2017 - 31.08.2017 (neue KK-Prämien) 

Phase VII: 01.09.2017 - 31.05.2018 (Anrechnung hypothetisches Einkommen 

Gesuchsgegner) 

Phase VIII: ab 01.06.2018  (Ausdehnung Arbeitspensum Gesuchsgeg-

ner) 

6.2. Phase I (19. August bis 30. November 2015) 

6.2.1. Betreffend ihren Grundbetrag beanstandet die Gesuchstellerin vorab mit 

Bezug auf alle Phasen, dass die Vorinstanz nicht ihre Mutter als Angestellte quali-

fizieren und gleichzeitig aber den Grundbetrag der Gesuchstellerin reduzieren 

könne, weil sie mit einer erwachsenen Person im gleichen Haushalt wohne 

(Urk. 86 S. 15).  

 Wie die Vorinstanz zurecht festhielt, stützen sich die Grundbeträge auf das 

Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich 

betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimums vom 16. September 2009 (Urk. 87 S. 46). Seit dem Auszug des 

Gesuchsgegners lebt die Gesuchstellerin zusammen mit ihrer Mutter und den 

Kindern in einer Wohnung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Lebenshal-

tungskosten der Mutter einerseits und der von ihr geleisteten Kinderbetreuung 

andererseits. Was die Lebenshaltungskosten anbelangt, so ergibt sich aus den 

vorinstanzlichen Akten, dass die Mutter offenbar eine Rente bezieht bzw. eine 

solche beziehen könnte (Urk. 39 = Urk. 46/2 S. 3; Urk. 71 S. 6; Prot. I S. 51). Es 

ist daher davon auszugehen, dass sie damit zumindest einen Teil ihrer Lebens-

haltungskosten selbst bestreiten kann. Was die Frage der Kinderbetreuung durch 

die Mutter angeht, wird darauf im Zusammenhang mit der Berücksichtigung der 

Fremdbetreuungskosten im Bedarf der Gesuchstellerin zurückzukommen sein 

(vgl. nachfolgend E. III.B.6.2.2.). Entsprechend wurden die Grundbeträge von der 

Vorinstanz zutreffend festgelegt und sind für alle Phasen zu bestätigen. 

- 34 - 

6.2.2. Weiter macht die Gesuchstellerin betreffend die Position Kinderbetreu-

ungskosten geltend, dass ihre Mutter Betreuungs- und Haushaltsarbeiten über-

nommen habe, weshalb von einem Stundenansatz von Fr. 27.50 auszugehen sei. 

Dies ergebe monatlich Fr. 1'320.–, ohne Übernachtungspauschalen und ohne 

Beiträge an die AHV, Kranken- und Unfallversicherung und ohne Ferien- und  

Feiertagsentschädigung. Inklusive einer solchen ergebe sich ein Betrag von rund 

Fr. 1'500.–. Übernachtungspauschalen würden zusätzlich anfallen. Das würde die 

Gesuchstellerin die Betreuung durch eine Nanny mindestens kosten, welche je-

doch zeitlich weniger flexibel wäre als ihre Mutter. Entweder seien bei ihr die ge-

samten geltend gemachten Kinderbetreuungskosten von Fr. 1'542.– zu berück-

sichtigen oder es sei ihr persönlich lediglich ein Einkommen von Fr. 5'000.– anzu-

rechnen (Urk. 86 S. 16 f.).  

 Der Gesuchsgegner hält diesbezüglich in seiner Berufungsantwort fest, 

dass die Kinderbetreuung, die naturgemäss kostenlos bzw. gegen Kost und Logis 

durch die Mutter der Gesuchstellerin erfolge, im Bedarf letzterer nicht berücksich-

tigt werden könne. Es gehe nicht an, dass der Aufenthalt der Mutter der Gesuch-

stellerin indirekt durch den Staat finanziert werde, indem der Gesuchsgegner we-

gen ungenügender Unterhaltszahlungen ergänzend auf Sozialhilfe angewiesen 

sei, obschon das Familieneinkommen für beide Haushalte knapp ausreichen wür-

de (Urk. 101 S. 13; Prot. I S. 51 und S. 57).  

 Dem vorinstanzlichen Entscheid ist zu entnehmen, dass die Gesuchstelle-

rin vor Vorinstanz Kinderbetreuungskosten von Fr. 1'542.– geltend machte, die 

sich aus dem Grundbetrag von Fr. 1'100.–, der Krankenkasse von Fr. 170.–, den 

Kosten für den öffentlichen Verkehr von Fr. 84.–, SVA-Abgaben von Fr. 42.– für 

die Mutter und Hortkosten von Fr. 146.– zusammensetzten (Urk. 87 S. 50). Die 

Mutter der Gesuchstellerin, so die Vorinstanz, übernehme im Haushalt der Ge-

suchstellerin die Funktion eines Babysitters, weshalb sie als Arbeitnehmerin an-

zusehen sei. Damit sei aufgrund einer Schätzung ihr Einkommen zu bestimmen. 

Die Gesuchstellerin sei für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die Kinder von 

Samstagabend bis Mittwochmorgen zu betreuen. Sonntags und montags oder 

dienstags arbeite die Gesuchstellerin nicht, weshalb für diese Zeitspanne die Kin-

der grundsätzlich nicht durch die Mutter betreut werden müssten. Somit würden 

- 35 - 

ein Arbeitstag (Montag oder Dienstag) und manchmal die Zeitspanne von Sams-

tagabend bis Sonntagmorgen, wenn die Gesuchstellerin Nachdienst habe, ver-

bleiben, die durch die Mutter abgedeckt werden müssten. Es erscheine somit ge-

rechtfertigt, eine wöchentliche Betreuungszeit durch die Mutter von 12 Stunden 

anzunehmen inkl. Wartezeit, wenn die Kinder in der Schule oder im Kindergarten 

etc. betreut würden. Der Verband der Kinderbetreuung Schweiz empfehle eine 

Entlöhnung von Tagesmüttern mit brutto Fr. 8.– pro Stunde und pro Kind sowie 

eine Übernachtungspauschale von Fr. 20.– bis Fr. 30.– pro Nacht. Gehe man also 

von einer Betreuungszeit von 12 Stunden pro Woche aus, ergebe sich ein Netto-

lohn von gerundet Fr. 768.– zzgl. 12 % Sozialabgaben von rund Fr. 92.20 pro 

Monat, was einen Gesamtbetrag von brutto Fr. 860.20 pro Monat ergebe. Hinzu 

kämen zwei Übernachtungspauschalen von je netto Fr. 30.– bzw. brutto insge-

samt Fr. 67.20 sowie die vom Gesuchsgegner anerkannten Hortkosten von mo-

natlich Fr. 146.–, mithin total Fr. 1'073.–. Zu berücksichtigen sei, dass die Ge-

suchstellerin erst ab Januar 2016 ihr Arbeitspensum reduziert habe und dass sich 

auf der anderen Seite der Gesuchsgegner seit Dezember 2015 massgeblich an 

der Kinderbetreuung beteilige. Für den Monat Dezember 2015 seien die Betreu-

ungskosten daher auf Fr. 1'470.– zu schätzen, was einem Betreuungsaufwand 

der Mutter von rund 70 Stunden entspreche (Urk. 87 S. 51 f.). 

 Wie dargelegt ist zu unterscheiden zwischen den Lebenshaltungskosten 

der Mutter einerseits und der von ihr geleisteten Kinderbetreuung andererseits 

(vorstehend E. III.B.6.2.1.). Dabei gilt im Grundsatze was folgt: Wird die Betreu-

ung der Kinder durch nahe Verwandte übernommen, ist gemäss Art. 294 Abs. 2 

ZGB davon auszugehen, dass dies unentgeltlich geschieht (Jann Six, Eheschutz, 

Rz. 2.160 m.w.H.). Somit erscheint der Ansatz der Vorinstanz, wonach die Mutter 

der Gesuchstellerin als Arbeitnehmerin anzusehen und der von ihr geleistete Be-

treuungsaufwand aufgrund einer Schätzung in Form eines Einkommens zu be-

stimmen sei, nicht sachgerecht. Die Gesuchstellerin machte vor Vorinstanz gel-

tend, sie würde vollumfänglich für die Lebenshaltungskosten ihrer Mutter auf-

kommen, weshalb sich die monatlichen Kinderbetreuungskosten auf insgesamt 

Fr. 1'542.– belaufen würden (Urk. 87 S. 50). Wie dargelegt ergibt sich aus den  

vorinstanzlichen Akten, dass die Mutter eine eigene Rente bezieht bzw. eine sol-

- 36 - 

che beziehen könnte (Urk. 39 = Urk. 46/2 S. 3; Urk. 71 S. 6; Prot. I S. 51). Es ist 

daher davon auszugehen, dass sie in der Lage ist, zumindest einen Teil ihrer Le-

benshaltungskosten selber zu bestreiten (vorstehend E. III.B.6.2.1.). Trotzdem er-

scheint es naheliegend, dass die Gesuchstellerin ihre im gleichen Haushalt le-

bende, nicht erwerbstätige Mutter finanziell unterstützt bzw. im Minimum für Kost 

und Logis der Mutter aufkommt. Dies muss umso mehr gelten, als die Mutter ge-

mäss Angaben der Gesuchstellerin lediglich Anspruch auf eine geringe bulgari-

sche Rente habe, die sich bestenfalls auf Fr. 250.– pro Monat belaufe (Urk. 71 

S. 6), was unbestritten blieb. Hat ein Schuldner nicht allein für seine Nahrungs-

kosten aufzukommen, so sind ihm für Bekleidung, Reinigung und Instandhaltung 

von Kleidern und Wäsche, Gesundheitspflege und Kulturausgaben 50 % des 

Grundbedarfs anzurechnen (vgl. Richtlinien der Verwaltungskommission des 

Obergerichts Zürich zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums). Dies ergibt monatliche Kosten der Mutter von Fr. 550.–, was in etwa dem 

Betrag entspricht, welchen die Gesuchstellerin in der Steuererklärung 2015 be-

treffend die Unterstützung ihrer Mutter ausweist (Urk. 72/3). Weiter ergibt sich aus 

den Akten, dass auch die Krankenkassenpolice der Mutter in der Höhe von rund 

Fr. 170.– pro Monat an die Gesuchstellerin adressiert ist (Urk. 12/21-22), weshalb 

davon auszugehen ist, dass die Gesuchstellerin für die Krankenkassenkosten der 

Mutter aufkommt. Nicht ausgewiesen sind hingegen die geltend gemachten Kos-

ten für öffentliche Verkehrsmittel. Damit leistet die Gesuchstellerin monatlich ins-

gesamt Fr. 720.– an den Lebensunterhalt ihrer Mutter, welcher Betrag ihr im Sin-

ne von Fremdbetreuungskosten im Bedarf anzurechnen ist. Zu diesen Kosten zu 

addieren sind sodann die Hortkosten von D._____ im Umfang von Fr. 146.–, die 

vom Gesuchsgegner anerkannt wurden (Prot. I. S. 51 f.). Damit ergeben sich 

Fremdbetreuungskosten von total rund Fr. 870.– pro Monat, die im Bedarf der 

Gesuchstellerin einzusetzen sind. 

6.2.3. Sodann moniert die Gesuchstellerin mit Bezug auf die Fahrkosten des Ge-

suchsgegners, es gebe keinen Anlass, im Bedarf des Gesuchsgegners Fahrkos-

ten aufzunehmen. Es sei damals weder einer Erwerbstätigkeit nachgegangen, 

noch habe er nach Arbeit gesucht (Urk. 86 S. 15).  

- 37 - 

 Die Vorinstanz hielt diesbezüglich fest, dass der Gesuchsgegner Fahrkos-

ten von Fr. 84.– für das ZVV-Monatsabonnement sowie monatlich Fr. 15.– für das 

Halbtax-Abo geltend mache. Er müsse mobil sein für die Stellensuche sowie zur 

Wahrung der mehrmals wöchentlichen Arzt- und Betreuungstermine der Kinder, 

namentlich von C._____. Diesbezüglich sei zu bemerken, dass auch die Gesuch-

stellerin erwähnt habe, der Gesuchsgegner würde C._____ in der Sprachheil-

schule in L._____ abholen. Nachdem im Übrigen die Fahrkosten des ZVV-

Monatsabonnements für die Stadt Zürich in der Höhe von Fr. 84.– ausgewiesen 

seien, seien ihm diese zusammen mit den Kosten des Halbtax-Abonnements im 

Bedarf zu berücksichtigen (Urk. 87 S. 49). Mit diesen vorinstanzlichen Überlegun-

gen setzt sich die Gesuchstellerin nicht auseinander. Dass der Gesuchsgegner zu 

jener Zeit keine Arbeit gesucht haben soll, stellt eine unsubstantiierte Behauptung 

dar. Aus den vorinstanzlichen Akten ergeben sich jedenfalls Arbeitssuchbemü-

hungen des Gesuchsgegners (Urk. 45/14-15). Es wäre an der Gesuchstellerin 

gewesen darzutun, inwiefern diese Bemühungen nicht mit Fahrkosten verbunden 

waren. Entsprechend bleibt es bei den dem Gesuchsgegner von der Vorinstanz 

angerechneten Kosten für die öffentlichen Verkehrsmittel von Fr. 99.–. 

6.2.4. Damit ergibt sich für die Phase I vom 19. August 2015 bis 30. November 

2015 ein Notbedarf der Gesuchstellerin mit Kindern von Fr. 6'037.– bzw. ein er-

weiterter Notbedarf von Fr. 7'315.– und ein Notbedarf des Gesuchsgegners von 

Fr. 1'770.– bzw. ein erweiterter Notbedarf von Fr. 1'830.–. Entsprechend ergibt 

sich ein von der Gesuchstellerin zu leistender Unterhaltsbeitrag von insgesamt 

Fr. 1'830.– (unter Berücksichtigung des erweiterten Notbedarfs des Gesuchsgeg-

ners, vgl. Urk. 87 S. 54). Der verbleibende Überschuss von Fr. 455.– ist zufolge 

der überwiegenden Kinderbetreuung der Gesuchstellerin in Phase I zu 2/3 der 

Gesuchstellerin und den Kinder und zu 1/3 dem Gesuchsgegner anzurechnen. 

Damit ergibt sich für Phase I ein Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 1'980.–. Auf 

die Aufteilung der Unterhaltsbeiträge wird noch zurückzukommen sein (vgl. nach-

stehend E. III.B.6.7). 

- 38 - 

6.3. Phase II und III (1. Dezember 2015 bis 31. März 2016) 

6.3.1. Die Gesuchstellerin bringt bezüglich des Grundbetrags der Kinder vor, 

dass es nicht angebracht sei, den Grundbetrag für je ein Kind im Bedarf der Par-

teien aufzunehmen. Der Gesuchsgegner habe nur für die Kinder gekocht, ansons-

ten sei er nicht für deren Kosten aufgekommen. Die Gesuchstellerin alleine habe 

Kleider und Schuhe und alles notwendige für die Kinder gekauft. Damit sei in sei-

nem Bedarf lediglich die Hälfte der Essenskosten aufzunehmen, welche sich ge-

mäss Empfehlungen des Jugendamtes auf Fr. 270.– bzw. Fr. 285.– monatlich be-

laufen würden. Die Hälfte der Gesamtkosten betrage daher lediglich Fr. 277.50 

(Urk. 86 S. 16 f.).  

 Die Vorinstanz hielt diesbezüglich fest, dass ab Phase II die Kinderbe-

treuung zwischen den Parteien etwa gleich aufgeteilt worden sei. Die Grundbe-

träge der Kinder seien entsprechend den Betreuungsanteilen ab Phase II auf die 

Parteien gleichmässig aufzuteilen (Urk. 87 S. 46).  

 Tatsächlich ist es so, dass die Kinder ab Dezember 2015 bis Mitte März 

2016 von beiden Parteien ungefähr je zur Hälfte betreut wurden (Prot. I S. 32; 

Urk. 54 S. 4 und S. 8; Urk. 33 S. 6). Im Rahmen der Berufung bringt die Gesuch-

stellerin zwar vor, die von den Parteien im Dezember 2015 aussergerichtlich ge-

schlossene Vereinbarung betreffend die hälftige Kinderbetreuung habe sie nur un-

terzeichnet, weil der Gesuchsgegner ihr wochenlang die Kinder vorenthalten habe 

und sie die Kinder habe wiedersehen wollen (Urk. 86 S. 8). Dem ist entgegenzu-

halten, dass der Gesuchsgegner ihr die Kinder nicht wochenlang vorenthalten 

hatte, sondern die Kinder Anfang Dezember 2015 während neun Tagen beim Ge-

suchsgegner lebten, nachdem dieser in die eheliche Wohnung zurückgekehrt war 

(Prot. I S. 32, Urk. 54 S. 7). In der Folge kam es zum Abschluss der ausserge-

richtlichen Vereinbarung vom 10. Dezember 2015 (Urk. 34/1) unter Mitwirkung 

beider Rechtsvertreter. Insbesondere war es die damalige Rechtsvertreterin der 

Gesuchstellerin, welche offenbar den Entwurf der Vereinbarung ausgearbeitet 

und dem Gesuchsgegner zur Unterzeichnung unterbreitet hatte (Urk. 49/37). Von 

einer Druckausübung, wie sie die Gesuchstellerin heute geltend machen will, 

kann keine Rede sein. Soweit die Gesuchstellerin weiter moniert, sie alleine kaufe 

- 39 - 

Kleider und Schuhe der Kinder, handelt es sich um eine Parteibehauptung, die 

unbelegt bleibt. So behauptete vor Vorinstanz auch der Gesuchsgegner, er kaufe 

Kleider für die Kinder (Urk. 71 S. 4; Prot. I S. 56). Entsprechend rechtfertigt es 

sich, für den Zeitraum von Dezember 2015 bis März 2016 in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz die Grundbeträge der Kinder hälftig auf die Eltern aufzuteilen.  

6.3.2. Auch für die Phase II macht die Gesuchstellerin Kinderbetreuungskosten 

im Umfang von Fr. 1'542.– geltend (Urk. 86 S. 16 f.). Es kann auf die vorstehen-

den Ausführungen verwiesen werden (Erw. III.B.6.2.2.). 

6.3.3. Sodann rügt die Gesuchstellerin erneut die Fahrkosten des Gesuchsgeg-

ners und macht geltend, es rechtfertige sich nicht, Fahrkosten des Gesuchsgeg-

ners zu berücksichtigen. Weder habe dieser gearbeitet noch sich um Arbeit ge-

kümmert. C._____ sei ausserdem zu diesem Zeitpunkt bereits nicht mehr in der 

Sprachschule in L._____ gewesen (Urk. 86 S. 16 f.). Diesbezüglich kann auf die 

bereits gemachten Ausführungen verwiesen werden (vgl. vorstehend 

E. III.B.6.2.3.) 

6.3.4. Damit ergibt sich ein Notbedarf der Gesuchstellerin mit Kindern in Phase II 

von Fr. 4'857.– und ein solcher des Gesuchsgegners mit Kindern von Fr. 4'138.–. 

Damit bleibt in Phase II bei einem Einkommen der Gesuchstellerin von Fr. 9'600.– 

ein Überschuss von Fr. 605.– nach Deckung der Notbedarfe beider Parteien mit 

den Kindern. Der erweiterte Notbedarf der Gesuchstellerin beläuft sich auf 

Fr. 1'278.–, derjenige des Gesuchsgegners auf Fr. 60.– (Urk. 87 S. 42). Es ergibt 

sich eine anteilsmässige Deckung der erweiterten Notbedarfe von gerundet 

Fr. 25.– (Fr. 60.– / Fr. 1338.– x Fr. 605.–) zugunsten des Gesuchsgegners und 

von Fr. 580.– (Fr. 1'278.– / Fr. 1338.– x Fr. 605.–) zugunsten der Gesuchstellerin. 

Somit rechtfertigt es sich, den gesamten Überschuss der Gesuchstellerin zur De-

ckung ihres erweiterten Notbedarfs anzurechnen, ist der Anteil des Gesuchsgeg-

ners doch mit Fr. 25.– vernachlässigbar klein und betreut die Gesuchstellerin 

nicht nur die Kinder zu einem überwiegenden Teil, sondern deckt sie mit ihrem 

Einkommen zu einem wesentlichen Teil die finanziellen Bedürfnisse der gesam-

ten Familie (vgl. auch nachfolgend E. III.B.6.5.4.). Damit beläuft sich der zu leis-
tende Unterhaltsbeitrag für Phase II auf gerundet Fr. 4'140.–. 

- 40 - 

 Der Notbedarf der Gesuchstellerin mit Kindern beträgt in Phase III 

Fr. 4'821.– und derjenige des Gesuchsgegners mit Kindern Fr. 4'296.–. Für Pha-

se III berechnet sich der Unterhaltsbeitrag damit wie folgt: 

 Phase III (1. Januar 2016 bis 31. März 2016) 

 Einkommen Gesuchstellerin (inkl. Kinderzulagen):  Fr. 7'770.– 
 ./. Notbedarf Gesuchstellerin mit Kindern:    Fr. 4'821.– 
 Total Unterhaltsbeiträge (gerundet):     Fr. 2'950.– 

6.4. Phase IV und V (1. April bis 31. Dezember 2016) 

6.4.1. Betreffend Phase IV und V macht die Gesuchstellerin zunächst geltend, sie 

habe ab April 2016 die Kinder wieder mehrheitlich betreut, weshalb ihr der 

Grundbetrag für beide Kinder vollumfänglich im Bedarf anzurechnen sei (Urk. 86 

S. 17).  

 Die Vorinstanz hielt diesbezüglich lediglich fest, die Grundbeträge seien ab 

Phase II gleichmässig auf die Parteien aufzuteilen (Urk. 87 S. 46). Zutreffend ist 

jedoch, dass die Gesuchstellerin die beiden Kinder C._____ und D._____ ab April 

2016 zu einem grösseren Teil betreute als der Gesuchsgegner (Urk. 33 S. 6). So 

sah die Vorinstanz mit Verfügung vom 24. Mai 2016 im Sinne einer vorsorglichen 

Massnahme für die weitere Dauer des Verfahrens vor, dass der Gesuchsgegner 

die Kinder von Donnerstag ab 11.00 Uhr bzw. ab Schul-/Kindergartenschluss bis 

am Samstag um 17.00 Uhr betreut. In der übrigen Zeit waren die Kinder bei der 

Gesuchstellerin (Urk. 54 S. 20 f.). Damit betreute der Gesuchsgegner die Kinder 

wöchentlich zu rund einem Drittel der Zeit, so dass es sich rechtfertigt, die Grund-

beträge der Kinder ab April 2016 im Verhältnis 1/3 (rund Fr. 135.– pro Kind) dem 

Gesuchsgegner und 2/3 (rund Fr. 265.– pro Kind) der Gesuchstellerin im Bedarf 

einzurechnen.  

6.4.2. Weiter verlangt die Gesuchstellerin die Berücksichtigung von Kinderbe-

treuungskosten im beantragten Umfang von Fr. 1'542.– (Urk. 86 S. 17). Es kann 

auf das bereits Ausgeführte verwiesen werden (Erw. III.B.6.2.2.). 

6.4.3. Der Bedarf der Gesuchstellerin mit Kindern beläuft sich für die Phase IV 

vom 1. April 2016 bis 31. Juli 2016 und die Phase V vom 1. August 2016 bis 

- 41 - 

31. Dezember 2016 auf Fr. 5'589.–, derjenige des Gesuchsgegners mit Kindern 

auf Fr. 4'166.– für Phase IV und Fr. 4'191.– für Phase V. Damit ergeben sich für 

die beiden Phasen in Abweichung zum vorinstanzlichen Entscheid die folgenden 

Unterhaltsbeiträge (vgl. Urk. 57 S. 56): 

 Phase IV (1. April 2016 bis 31. Juli 2016) 

 Einkommen Gesuchstellerin (inkl. Kinderzulagen):  Fr. 7'770.– 

 ./. Notbedarf Gesuchstellerin mit Kindern:    Fr. 5'589.– 
 Total Unterhaltsbeiträge (gerundet):     Fr. 2'180.– 

 Phase V (1. August 2016 bis 31. Dezember 2016) 

 Einkommen Gesuchstellerin (inkl. Kinderzulagen):  Fr. 8'050.– 

 ./. Notbedarf Gesuchstellerin mit Kindern:    Fr. 5'589.– 
 Total Unterhaltsbeiträge (gerundet):     Fr. 2'460.– 

6.5. Phase VI und VII (1. Januar 2017 bis 31. Mai 2018) 

6.5.1. Betreffend die Phasen VI und VII macht die Gesuchstellerin zunächst gel-

tend, es sei nicht nachvollziehbar, dass der Gesuchsgegner keine Prämienverbil-

ligung erhalte. Möglicherweise habe er sich nicht darum gekümmert, obwohl er 

sich darum kümmern müsse, weshalb lediglich eine Krankenkassenprämie von 

Fr. 250.– anerkannt werde (Urk. 86 S. 17). Der Gesuchsgegner hält dem entge-

gen, dass er – solange er von der Sozialhilfe abhängig sei – keinen Anspruch auf 

Prämienverbilligung habe (Urk. 101 S. 13). 

 Die Vorinstanz berücksichtigte die Prämie nach KVG des Gesuchsgegners 

im Umfang von Fr. 498.– mit dem Hinweis, dass diese ausgewiesen sei (Urk. 87 

S. 48, vgl. Urk.  70/43). Bei knappen finanziellen Verhältnissen sind lediglich die 

Prämien der obligatorischen Krankenversicherung (KVG) zu berücksichtigen, ab-

züglich einer allfälligen Prämienverbilligung. Diese ist zu berücksichtigen, sofern 

ein Anspruch besteht. Soweit ersichtlich hat die Gesuchstellerin vor Vorinstanz 

nie behauptet, der Gesuchsgegner habe Anspruch auf eine individuelle Prämien-

verbilligung, bzw. die entsprechenden tatsächlichen Grundlagen dargetan. Sofern 

sie in der Berufung neu die Prüfung einer individuellen Prämienverbilligung des 

- 42 - 

Gesuchsgegners verlangt, sind ihre Vorbringen verspätet und unbeachtlich (vgl. 

vorstehend E. II.5.), zumal sie es in der Berufungsschrift unterlässt darzutun, von 

welchem anspruchsauslösenden Einkommen des Gesuchsgegners sie für welche 

Phase ausgeht. Entsprechend bleibt es bei den von der Vorinstanz eingesetzten 

Krankenkassenkosten im Umfang von Fr. 498.– pro Monat, zumal die entspre-

chende Prämie offenbar auch vom Sozialamt anerkannt wird (Urk. 94).  

6.5.2. Betreffend die angefochtenen Bedarfspositionen der Grundbeträge für die 

Kinder sowie der Fremdbetreuungskosten kann auf das bereits Ausgeführte ver-

wiesen werden (vgl. vorstehend E. III.B.6.2.2. und III.B.6.4.1.).  

6.5.3. Der Bedarf der Gesuchstellerin mit Kindern beläuft sich somit für die Pha-

sen VI vom 1. Januar 2017 bis 30. August 2017 und VII vom 1. September 2017 

bis 31. Mai 2018 auf rund Fr. 5'600.–, derjenige des Gesuchsgegners mit Kindern 

beläuft sich für Phase VI auf Fr. 4'222.– und für Phase VII auf Fr. 4'282.–.. 

6.5.4. Per 1. Januar 2017 sind die neuen Bestimmungen zum Kindesunterhalts-

recht in Kraft getreten. Nach Art. 13cbis Abs. 1 SchlT ZGB findet auf Verfahren, die 

beim Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2017 rechtshängig sind, das neue 

Recht Anwendung. Gemäss Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag 

den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit 

der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes 

zu berücksichtigen. Der Unterhaltsbeitrag dient neu der Gewährleistung der Be-

treuung des Kindes durch die Eltern oder Dritte. Jedes Kind soll dadurch von den 

bestmöglichen Betreuungsverhältnissen profitieren können. Gemäss Botschaft 

zum neuen Kindesunterhalt umfasst der Betreuungsunterhalt grundsätzlich die 

Lebenshaltungskosten der betreuenden Person, soweit diese aufgrund der Be-

treuung nicht selber dafür aufkommen kann. Damit soll die Präsenz des betreu-

enden Elternteils wirtschaftlich sichergestellt werden (Botschaft Kindesunterhalt, 

BBl 2014 529, S. 554). Somit ist beim Kindesunterhalt neuerdings zwischen dem 

Barunterhalt und dem Betreuungsunterhalt zu unterscheiden. Der Barunterhalt 

(Art. 276 Abs. 2 ZGB) deckt dabei alle direkten Kosten des Kindes, wie beispiels-

weise Ernährung, Unterkunft, Bekleidung, Krankenkassenprämien, Fremdbetreu-

ung, Schulauslagen, etc. Der Betreuungsunterhalt hingegen deckt die indirekten 

- 43 - 

Kosten, welche durch die persönliche Betreuung durch einen Elternteil entstehen. 

Damit ist auch gesagt, dass ein Betreuungsunterhalt nur dann geschuldet ist, 

wenn das Eigenversorgungsmanko eines Elternteils betreuungsbedingt ist. Rech-

nerisch ergibt sich der Betreuungsunterhalt aus den Lebenshaltungskosten des 

betreuenden Elternteils, welche grundsätzlich dem familienrechtlichen Existenz-

minimum entsprechen, abzüglich des eigenen Einkommens der Hauptbetreu-

ungsperson.  

 Der Barbedarf der Kinder beträgt vorliegend Fr. 617.50 pro Kind (Grundbe-

trag Fr. 135.– und Wohnkostenanteil Fr. 482.50 [1/4 von Fr. 1'930.–]) für die Be-

treuungszeit beim Gesuchsgegner sowie Fr. 1'080.– pro Kind (Grundbetrag 

Fr. 265.–, Wohnkostenanteil Fr. 484.50 [1/4 von Fr. 1'938], Krankenkasse KVG 

Fr. 97.– und Kinderbetreuungskosten Fr. 435.– abzüglich Kinderzulagen von 

Fr. 200.–) für die Betreuungszeit bei der Gesuchstellerin.  

 Gestützt auf die Bedarfsberechnung der Vorinstanz (Urk. 87 S. 44 f. sowie 

vorstehend E. III.B.6.5.1. f.) betragen die Lebenshaltungskosten des Gesuchs-
gegners ab Januar 2017 Fr. 2'987.– (Grundbetrag Fr. 1'200.–, Wohnkostenanteil 

Fr. 965.–, Krankenkasse Fr. 498.–, zusätzliche Gesundheitskosten Fr. 50.–, Hau-

rat-/Haftpflichtversicherung Fr. 25.–, Billag Fr. 38.–, Telekommunikation Fr. 112.–, 

Mobilität Fr. 99.–). Ab September 2017 erhöhen sich die Lebenshaltungskosten 

des Gesuchsgegners um Fr. 60.– für auswärtige Verpflegung auf Fr. 3'047.–. In 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist dem Gesuchsgegner für die Zeit vom 

1. Januar 2017 bis 30. August 2017 kein Erwerbseinkommen und ab 

1. September 2017 ein solches von Fr. 2'160.– anzurechnen. Die Lebenshal-

tungskosten der Gesuchstellerin betragen für die Zeit ab Januar 2017 Fr. 3'035.– 

(Grundbetrag Fr. 1'100.–, Wohnkostenanteil Fr. 969.–, Krankenkasse Fr. 323.–, 

zusätzliche Gesundheitskosten Fr. 100.–, Hausrat-/Haftpflichtversicherung 

Fr. 33.–, Billag Fr. 38.–, Telekommunikation Fr. 112.–, Mobilität Fr. 240.– sowie 

auswärtige Verpflegung Fr. 120.–). Damit berechnet sich der Unterhaltsanspruch 

des Gesuchsgegners und der Kinder für die Phasen VI und VII wie folgt: 

 Phase VI (1. Januar 2017 bis 31. August 2017) 

 Einkommen Gesuchstellerin (exkl. Kinderzulagen):  Fr. 7'650.– 

- 44 - 

 ./. Lebenshaltungskosten GSin     Fr. 3'035.– 

 ./. Barbedarf Kinder bei Gesuchstellerin     Fr. 2'160.– 
 Total (gerundet):        Fr. 2'455.– 
  
 davon Barbedarf Kinder bei Gesuchsgegner   Fr. 1'235.– 
 Betreuungsunterhalt        Fr. 1'220.– 

 Manko Betreuungsunterhalt      Fr. 273.50 
 persönlicher Unterhalt an Gesuchsgegner    Fr. 0.– 

Da in Phase VI das Manko des Gesuchsgegners von total Fr. 2'987.– nur zu 50 % 

betreuungsbedingt ist (vgl. vorstehend E. III.B.6.5.4.), ergibt sich ein Manko im 

Betreuungsunterhalt von Fr. 273.50 (Fr. 2'987.– / 2 ./. Fr. 1'220.–). 

 Phase VII (1. September 2017 bis 31. Mai 2018) 

 Einkommen Gesuchstellerin (exkl. Kinderzulagen):  Fr. 7'650.– 
 ./. Lebenshaltungskosten GSin     Fr. 3'035.– 

 ./. Barbedarf Kinder bei Gesuchstellerin     Fr. 2'160.– 
 Total (gerundet):        Fr. 2'455.– 
  
 davon Barbedarf Kinder bei Gesuchsgegner   Fr. 1'235.– 
 Betreuungsunterhalt        Fr. 887.– 

 Manko Betreuungsunterhalt       Fr. 0.– 
 persönlicher Unterhalt an Gesuchsgegner    Fr. 0.– 

Damit bleibt in Phase VII ein Überschuss von gerundet Fr. 330.– nach Deckung 

der Notbedarfe beider