# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ec70c8b-dfe4-51dd-8a23-97f74e016bd1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.08.2013 S 2012 108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2012-108_2013-08-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 12 108

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, 

Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, 

Aktuar Trümpler

URTEIL
vom 13. August 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, 
Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ kam im September 2003 als Flüchtling in die Schweiz und erhielt 

in der Folge eine Niederlassungsbewilligung C. Am 16. August 2010 

meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von Versicherungsleistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Auf der Anmeldung sowie einem 

ergänzenden Antwortblatt führte er aus, dass ihm aufgrund erlittener 

Folter die Füsse schmerzten. In einem beigelegten Bericht der Dres. med. 

B._____ und C._____ betreffend eine Untersuchung von A._____ in der 

plastisch-chirurgischen Sprechstunde des Kantonsspitals Graubünden am 

18. Juni 2008 wurde ausgeführt, dass die Narbenplatten an beiden 

Fusssohlen dermassen ausgedehnt seien, dass aus plastisch-

chirurgischer Sicht keine Narbenkorrektur mehr vorgenommen werden 

könne. Es bestehe eine vermehrte Hornhautbildung. Von A._____ würden 

kontinuierlich brennende Schmerzen beim Gehen an beiden Fusssohlen 

beschrieben. Aus dem Bericht des behandelnden Arztes, Dr. med. 

D._____, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 9. September 2010 

sowie einem Medizinischen Attest der türkischen Streitkräfte mit 

Übersetzung aus dem Jahre 1988 geht hervor, dass sich A._____ die 

Verletzungen an den Füssen ca. im Jahr 1985 als Soldat zugezogen hat.

2. Mit Schreiben vom 31. Januar 2010 teilte die IV-Stelle mit, dass eine 

medizinische Abklärung notwendig sei. Sie beauftragte am 4. Februar 

2011 die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz mit der 

polydisziplinären Begutachtung von A._____ in den Bereichen Innere 

Medizin, Psychiatrie und Rheumatologie. Aufgrund des am 16. Januar 

2012 erstatteten MEDAS-Gutachtens, welches A._____ eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit attestierte, verneinte die IV-Stelle 

am 29. März 2012 einen Anspruch auf eine Invalidenrente. Ebenfalls 

wurde mit Vorbescheid vom 30. März 2012 eine Kostengutsprache für 

Eingliederungsmassnahmen abgelehnt, da die versicherungsmässigen 

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Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Am 22. und 23. August 2012 wurden 
die Leistungsbegehren von der IV-Stelle definitiv abgewiesen. 

3. Gegen die Verfügungen der IV-Stelle vom 22. und 23. August 2012 liess 
A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 26. September 2012 durch 

seinen Rechtsvertreter Beschwerde am Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden erheben. Er beantragte, dass die angefochtenen 

Verfügungen aufzuheben seien und dem Beschwerdeführer eine ganze 

Rente zuzusprechen sei. Ferner sei ihm die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren. Materiell führte der Beschwerdeführer aus, 

dass sowohl sein Hausarzt als auch der behandelnde Psychiater von 

einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgingen. Als Beweis reichte er dem 

Gericht zwei Arztzeugnisse ein. Die IV-Stelle habe sich bei ihrem 

Entscheid allein auf den MEDAS-Bericht gestützt und die Einschätzung 

der anderen Ärzte nicht berücksichtigt. Am 25. Oktober 2012 beantragte 

die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Die eingereichten 

Arztzeugnisse vermöchten das von der IV-Stelle förmlich eingeholte 

Gutachten nicht zu erschüttern. Darin werde bloss pauschal festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sein soll, ohne 

dass eine Auseinandersetzung mit dem ausführlichen MEDAS-Gutachten 

stattfände. Am 9. November 2012 reichte der Beschwerdeführer eine 

Replik ein. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die beiden 

Arztzeugnisse pauschal und nicht ausführlich abgefasst worden seien. 

Dieser Umstand sei aber noch lange kein Beweis dafür, dass der 

Beschwerdeführer zu 80 % arbeitsfähig sei. Am 14. November 2012 

verzichtete die IV-Stelle auf die Einreichung einer Duplik.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und in 

den angefochtenen Verfügungen wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Im vorliegenden Verfahren sind zwei Verfügungen der IV-Stelle betreffend 

die Verweigerung von Rentenleistungen einerseits und betreffend 

Verweigerung einer Kostengutsprache für Eingliederungsmassnahmen 

andererseits angefochten. Das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) vorliegend zur Beurteilung 

der erhobenen Beschwerde sachlich und örtlich zuständig.

2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht 

aufgrund des eingeholten MEDAS-Gutachtens vom 16. Januar 2012 

einen invalidisierenden Gesundheitsschaden beim Beschwerdeführer 

verneint und mit Verfügung vom 22. August 2012 eine Berentung 

abgelehnt hat. Insbesondere wird vom Beschwerdeführer in diesem 

Zusammenhang bestritten, dass er in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % 

arbeitsfähig sei, wie es im medizinischen Gutachten attestiert wird. Mit der 

angefochtenen Verfügung vom 23. August 2012 betreffend die 

Verneinung des Anspruches auf Kostengutsprache für Eingliederungs-

massnahmen setzt sich der Beschwerdeführer sodann in seinen 

Eingaben an das Gericht nicht näher auseinander. Diesbezüglich kann 

denn vorweg festgehalten werden, dass die IV-Stelle korrekt vorgegangen 

ist. Die Kostengutsprache für Eingliederungsmassnahmen wurde von ihr 

zu Recht aufgrund von fehlenden versicherungsmässigen 

Voraussetzungen, d.h. aufgrund von fehlenden Beiträgen des 

Beschwerdeführers vor Eintritt der Invalidität, abgelehnt. Wie die IV-Stelle 

in der angefochtenen Verfügung vom 23. August 2012 und im 

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Vorbescheid vom 30. März 2012 festgehalten hat, haben gemäss Art. 2 

Abs. 1 des auf den vorliegenden Fall anwendbaren Bundesbeschlusses 

über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der AHV und 

IV (FlüB; SR 831.131.11) erwerbstätige Flüchtlinge mit Wohnsitz und 

gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz unter den gleichen 

Voraussetzungen wie Schweizer Bürger Anspruch auf Eingliederungs-

massnahmen der Invalidenversicherung, wenn sie unmittelbar vor dem 

Eintritt der Invalidität Beiträge an die Invalidenversicherung entrichtet 

haben. Da im Falle des Beschwerdeführers die Eingliederungs-

massnahmen bereits bei Ankunft in der Schweiz, d.h. spätestens seit 

September 2003, objektiv angezeigt waren und zuvor keine Beiträge an 

die IV entrichtet worden sind (vgl. den Auszug aus dem individuellen 

Konto in den beschwerdegegnerischen Akten [Bg-act.] 13), sind die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen vorliegend nicht erfüllt. Es 

besteht damit kein Anspruch auf eine Kostengutsprache für 

Eingliederungsmassnahmen. Die angefochtene Verfügung vom 

23. August 2012 erweist sich damit als rechtens.

3. a) Der Beschwerdeführer macht mit Hinweis auf das MEDAS-Gutachten 

vom 16. Januar 2012 sodann geltend, er leide aufgrund der vormals 

erlittenen Folterung an chronisch brennenden Schmerzen an den 

Fusssohlen. Aus dem MEDAS-Gutachten werde deutlich, dass er 

gesundheitliche Beschwerden habe, die seine Arbeitsfähigkeit stark 

einschränkten. Die Beschwerden hätten sich im Laufe der Zeit zudem 

verschlimmert. Das zeige auch, dass die Arbeitsfähigkeit durch 

medizinische Massnahmen nicht verbessert werden könne. Es sei nicht 

nachvollziehbar, dass im MEDAS-Gutachten trotzdem von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75 % bzw. 80 % ausgegangen werde. Im Arztzeugnis 

von Dr. med. E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

vom 14. September 2012 werde bestätigt, dass er wegen einer 

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komplexen posttraumatischen Belastungsstörung mit dissoziativen 

Zuständen sowie Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 

behandelt werde und zurzeit 100 % arbeitsunfähig sei. Ebenfalls bestätige 

das Arztzeugnis des Hausarztes, Dr. med. F._____, Facharzt Innere 

Medizin FMH, vom 23. September 2012, dass er aufgrund der aktuellen 

körperlichen Beschwerden sowie der psychischen Erkrankung zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Aus den Zeugnissen gehe hervor, dass diese Ärzte mit 

der Einschätzung der MEDAS nicht einverstanden seien. Die IV-Stelle 

habe sich für ihre Entscheidung einzig auf das MEDAS-Gutachten 

gestützt. 

b) Mit seinen Ausführungen zieht der Beschwerdeführer sinngemäss die 

Berechnung des Invaliditätsgrades durch die IV-Stelle in Zweifel. Er 

verlangt sodann die Ausrichtung einer ganzen Rente. Hierzu gilt es 

zunächst festzuhalten, dass Art. 8 Abs. 1 ATSG Invalidität als die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit einer Person definiert, welche gemäss Art. 4 

Abs. 1 IVG infolge Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall eintritt. 

Erwerbsunfähigkeit ist der ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf einem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt, welcher durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht wird und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 

berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie 

aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).  Gemäss 

Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei 

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einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % 

Anspruch auf eine ganze Rente. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der 

Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) 

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Art. 16 ATSG 

bestimmt, dass für den Grad der Invalidität einer versicherten Person 

jenes Erwerbseinkommen, das diese nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), 

mit demjenigen Erwerbseinkommen verglichen wird, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus 

der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit 

die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt 

werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 

Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen (BGE 128 V 29 E. 1; 104 V 135 E. 2; ebenso 

nach Inkrafttreten des ATSG: BGE 130 V 343  E 3.4.2). 

c) Der Beschwerdeführer beanstandet sinngemäss, dass die IV-Stelle für die 

Berechnung der Erwerbsunfähigkeit einzig auf das medizinische 

Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 16. Januar 2012 abgestellt 

hat. Sowohl der Hausarzt als auch der behandelnde Psychiater seien mit 

der Einschätzung der Gutachter nicht einverstanden.

d) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird bezüglich des 

Beweiswertes von medizinischen Beweisen insbesondere zwischen 

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Gerichtsgutachten, Administrativgutachten, Parteigutachten, Berichten 

von Hausärzten sowie Berichten und Gutachten von 

versicherungsinternen Ärzten unterschieden. Was Parteigutachten 

anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche 

Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 

eingebracht wird, nicht an ihrem Beweiswert zu zweifeln. Ebenso kommt 

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 

sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem 

Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt zudem nicht 

schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es 

bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 

Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. 

Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im 

Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des 

Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. BGE 137 V 

210 E.1.3.4; zum Ganzen BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen 

Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll 

der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter 

im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 

eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Der Bericht eines 

behandelnden Arztes hat somit nicht den gleichen Rang wie ein von der 

IV-Stelle nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes 

Gutachten. Er verpflichtet indessen − wie jede substanziiert vorgetragene 

Einwendung gegen ein solches Gutachten − den Richter zu prüfen, ob der 

Bericht des behandelnden Arztes die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachters derart zu 

erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (BGE 125 V 351 E.3c).

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e) Das vorliegend vom Beschwerdeführer offensichtlich in Zweifel gezogene 

MEDAS-Gutachten vom 16. Januar 2012 erweist sich als schlüssig. Es 

setzt sich ausführlich mit sämtlichen gesundheitlichen Beschwerden 

auseinander und offenbart dabei keine inhaltlichen Widersprüche. Die 

darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet. 

Die Gutachter kommen nachvollziehbar zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei. 

Die Verweistätigkeit dürfe keine besonderen Anforderungen an die 

psychische Belastbarkeit stellen oder besondere Fähigkeiten verlangen. 

Wegen der Fussdeformitäten komme eine stehende bzw. gehende 

Tätigkeit nicht in Frage. Wegen dem Schulterleiden rechts seien keine 

speziell kraftaufwändigen Arbeiten mit dem rechten Arm oder der rechten 

Hand und keine Tätigkeiten an oder über dem Schulterniveau rechts 

möglich. Wegen der Gefahr einer Retraumatisierung könne der 

Beschwerdeführer nicht in einem Milieu arbeiten, wo er mit Uniformierten 

zu tun habe. Besser sei auch ein Arbeitsplatz, wo er keinen engeren 

Kontakt mit Türken oder Kurden halten müsse. Obschon der 

Beschwerdeführer intelligent sei, verfüge er nicht mehr über die Kraft zu 

geistig anstrengenden Tätigkeiten. Eine Arbeit dürfe deshalb keine 

besonderen Anforderungen an die psychische Belastbarkeit stellen und 

keine besonderen Fähigkeiten verlangen. Die Einschränkung von 20 % 

der Arbeitsfähigkeit ergebe sich vor allem durch die Antriebsstörungen, 

die Verlangsamung, die erhöhte Ermüdung und den erhöhten 

Erholungsbedarf. Die Notwendigkeit einer psychiatrischen- 

psychotherapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers sei indiziert. 

Im Gegensatz zu der ausführlich begründeten Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im MEDAS-Gutachten, enthalten 

die beiden nur sehr pauschal abgefassten und auf wenige Zeilen 

beschränkten Arztzeugnisse von Dres. med. E._____ und F._____ 

keinerlei weitergehende Begründungen für das Attest einer 100%igen 

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Arbeitsunfähigkeit. Zudem setzen sich die beiden Ärzte in den 

Zeugnissen weder mit dem MEDAS-Gutachten noch mit den weiteren 

Vorakten auseinander und widerlegen insbesondere nicht die im 

Gutachten enthaltenen nachvollziehbaren Schlussfolgerungen. Sie 

vermögen mit anderen Worten das umfassende MEDAS-Gutachten nicht 

zu erschüttern. Liegt − wie hier − eine formell einwandfreie und materiell 

schlüssige (i.S.v. beweistaugliche und beweiskräftige) medizinische 

Entscheidungsgrundlage des Versicherungsträgers (Administrativ-

gutachten) vor, so besteht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

kein Anspruch auf eine weitere gerichtliche Expertise (BGE 137 V 210 

E. 2.2.2; 135 V 465 E.4).

4. Damit kann festgehalten werden, dass die IV-Stelle zu Recht auf das 

MEDAS-Gutachten als Grundlage ihrer Berechnungen abgestellt hat und 

folglich zu Recht aufgrund einer Arbeitsfähigkeit von 80 % den 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers mittels Einkommensvergleich 

bestimmt hat. In der hier angefochtenen Verfügung vom 22. August 2012 

wurde in Zusammenhang mit der Ermittlung des Invalideneinkommens − 

gestützt auf die Tabellen der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des 

Bundesamtes für Statistik −  lediglich ein Leidensabzug von 4 % dafür 

gewährt, dass der Beschwerdeführer nur noch Tätigkeiten in Teilzeit 

ausüben kann. Ein Leidensabzug von 10 % wurde aufgrund der 

Einschränkungen gewährt. In Anbetracht der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts, wonach grundsätzlich keine Leidensabzüge unter 

10 % − insbesondere für Teilzeitarbeit − zu gewähren sind (vgl. das Urteil 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 142 vom 22. Mai 

2012 E.3 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2011 

vom 11. Juli 2011 E.3.2), ist der vorliegend berücksichtigte Leidensabzug 

von lediglich 4 % für Teilzeitarbeit in Frage zu stellen. Allerdings muss 

dies in casu nicht abschliessend beantwortet werden. Eine weitere 

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Erhöhung des Leidensabzuges (bis maximal 25 %) hätte nämlich keine 

rentenrelevante Erhöhung des IV-Grades zur Folge. Somit ist auch die 

zweite Verfügung der IV-Stelle vom 22. August 2012 rechtlich zu 

schützen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

5. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs 

dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, dem unterliegenden 

Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden. 

6. a) Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Verfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege. Das Gericht hat gemäss Art. 29 Abs. 3 BV 

und Art. 76 Abs. 1 VRG einer Partei, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, 

sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein 

aussichtslos ist. Nach Art. 61 lit. f ATSG ist der beschwerdeführenden 

Partei ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren, wo es die 

Verhältnisse rechtfertigen. Kumulativ wird verlangt, dass der 

Gesuchsteller bedürftig ist, die Vertretung in Anbetracht der Schwierigkeit 

der sich stellenden Tat- und Rechtsfragen im konkreten Fall notwendig ist 

und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint. Als aussichtslos gelten 

Verfahren, bei denen die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als 

die Verlustgefahr und daher kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder 

jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, 

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die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 

einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den 

sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein 

deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 124 I 304 E.2c). 

b) Der Beschwerdeführer liess sich im vorliegenden Verfahren 

zulässigerweise (vgl. Art. 3 Abs. 2 des kantonalen Anwaltsgesetzes 

[BR 310.100]) nicht anwaltlich, sondern durch einen Rechtsberater 

vertreten. Allerdings fragt sich, ob Rechtsberater, welche nicht über ein 

Anwaltspatent verfügen, ausserhalb des Monopolbereichs überhaupt zum 

Kreis der zur unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zugelassenen 

Personen gehören. Dagegen spricht der explizite Wortlaut von Art. 76 

Abs. 3 VRG welcher die Behörde verpflichtet (bei Vorliegen 

entsprechender Verhältnisse) eine Anwältin oder einen Anwalt zu 

bestellen. Das Bundesgericht hat die aufgeworfene Frage in BGE 132 V 

200 ff. in Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren (gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG) 

beantwortet und hierbei festgehalten, dass es ständiger Praxis 

entspreche, dass nur Anwälte als unentgeltliche Rechtsbeistände 

bezeichnet werden. Ein im Register eines Kantons eingetragener Anwalt 

sei gemäss Art. 12 lit. g des Bundesgesetzes  über die Freizügigkeit der 

Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR  935.61) verpflichtet, innerhalb des 

Registerkantons unentgeltliche Rechtsvertretungen zu übernehmen. 

Diese Pflicht gelte als Korrelat zur Befugnis des eingetragenen Anwalts, 

in der ganzen Schweiz den Anwaltsberuf auszuüben. Zwar würde dies 

nicht zwingend ausschliessen, ausserhalb des Monopolbereichs auch 

nicht eingetragenen Anwälten die unentgeltliche Verbeiständung zu 

erlauben, doch entstünde dadurch ein Unterschied zwischen 

unentgeltlichen Rechtsbeiständen, die zur Übernahme eines Mandats 

verpflichtet seien, und solchen, die diese Aufgabe freiwillig übernähmen. 

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Eine solche Lösung sei insbesondere dann problematisch, wenn ein 

Anwalt sein Mandat niederlegen möchte, was ein staatlich eingesetzter 

unentgeltlicher Beistand nicht einseitig tun könne. Schliesslich unterstehe 

der eingetragene Anwalt der besonderen anwaltsrechtlichen Aufsicht 

gemäss Art. 2 und  14 ff. BGFA, mit welcher unter anderem sichergestellt 

werde, dass die ihm obliegenden Berufs- und Standespflichten − auch 

und gerade bei Erfüllung eines Mandates in unentgeltlicher 

Verbeiständung − eingehalten würden (vgl. zum Ganzen BGE 132 V 200 

insbesondere E.5.1.4). Die Auffassung des Bundesgerichts, wonach die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung auch ausserhalb des 

Monopolbereichs nur Anwältinnen und Anwälten vorbehalten ist, wird in 

der Lehre bestätigt (vgl. etwa STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf 

unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 187 f.; 

UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, Art. 37 N. 24). 

c) Aufgrund des soeben Ausgeführten ist zu erkennen, dass das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Übernahme der Kosten für 

die Rechtsverbeiständung abgelehnt werden muss. Hingegen ist das 

Gesuch insofern es sich auf die Übernahme der Verfahrenskosten bezieht 

gutzuheissen. Vorliegend sind die allgemeinen Anspruchs-

voraussetzungen, d.h. die Bedürftigkeit des sozialrechtlich unterstützten 

Gesuchstellers, die fehlende Aussichtslosigkeit und die sachliche 

Gebotenheit des Prozesses, gegeben. Die Gerichtskosten für das 

vorliegende Verfahren (vgl. Erwägung 5) sind sodann auf die 

Gerichtskasse zu nehmen, was im Ergebnis eine Teilgewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege bedeutet (vgl. MEICHSSNER, a.a.O., 

S. 165 ff.).

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

2. a) In Teilgewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) 

werden die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der 

Gerichtskasse übernommen.

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu 

erstatten (Art. 77 VRG). 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]