# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ed25c24-240f-53f2-989a-d8690af1a8c7
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-13
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2006 und Direkte Bundesteuer 2006
**Docket/Reference:** ST.2010.173
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2010_173_oa.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

2 ST.2010.173 
2 DB.2010.127 

Beschluss 

13. Juli 2010 

Mitwirkend: 

Präsident Richard Oesch, die Mitglieder Walter Balsiger, Rhea Schircks Denzler und 
Sekretärin Silvia Weigold 

1.  A,    

2.  B,    

In Sachen 

gegen 

Rekurrenten/ 
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Dienstleistungen,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

betreffend 

Einschätzung 2006 und Direkte Bundesteuer 2006 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Nach  Einsicht  in  die  Eingaben  vom  16. Juni  2010  (Datum  Poststempel),  in 

welcher A und B (nachfolgend die Pflichtigen) Rekurs und Beschwerde gegen die Ein-

spracheentscheide  betreffend  Staats-  und  Gemeindesteuern  2006  sowie  direkte  Bun-

dessteuer  2006  vom  4. Mai  2010  erhoben,  und  ihre  Stellungnahme  vom  5. Juli  2010 

zur Rechtzeitigkeit der Eingabe,  

sowie in der Erwägung, 

dass  der  Steuerpflichtige  gemäss  § 147  Abs. 1  des  Steuergesetzes  vom 

8. Juni 1997 (StG) bzw. Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundes-

steuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) den Einspracheentscheid innert 30 Tagen nach 

Zustellung mit Rekurs bzw. Beschwerde anfechten kann; 

dass es sich bei den genannten Fristen um Verwirkungsfristen handelt; 

dass  ein  verspäteter  Rekurs  bzw.  eine  verspätete  Beschwerde,  vorbehältlich 

der Fristwiederherstellung, unwirksam ist und  keine materielle Prüfung  des angefoch-

tenen  Einspracheentscheids  herbeizuführen  vermag,  sondern  dass  diesfalls  auf  das 

Rechtsmittel nicht einzutreten ist; 

dass  die  Zustellung  des  Einspracheentscheids  die  Rekurs-  bzw.  Beschwerde-

frist auslöst;  

dass  nach  § 9  Abs. 2  der  Verordnung  zum  Steuergesetz  vom  1. April  1998 

(VO StG) eine eingeschriebene Sendung, deren Zustellung vom Adressaten schuldhaft 

verhindert wurde, als am letzten Tag der von der Post angesetzten Abholfrist zugestellt 

gilt (vgl. BGE 127 I 31); 

dass eine eingeschriebene Sendung, welche die Post beim Zustellversuch nicht 

aushändigen kann, weil niemand anzutreffen ist, dem Empfänger mittels Abholungsein-

ladung angezeigt wird (AGB "Postdienstleistungen", Ausgabe 2009, auch zum Folgen-

den; www.post.ch); 

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2 DB.2010.127 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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dass der Adressat dieser Einladung berechtigt ist, während der Deponierungs-

frist von sieben Tagen die Sendung auf der bezeichneten Poststelle abzuholen; 

dass  die  Einspracheentscheide  vom  4. Mai  2010  noch  gleichentags  

(um 23:28 h) bei der Abhol-/Zustellstelle in C angekommen sind, darum am nächsten 

Tag zur Aushändigung vorlagen und nur aufgrund eines durch die Pflichtigen in Auftrag 

gegebenen Zurückhalteauftrags die Zustellung erst am 17. Mai 2010 erfolgte; 

dass  Steuerpflichtige,  die  an  einem  Prozessrechtsverhältnis  beteiligt  sind, 

nach dem Grundsatz von Treu und Glauben dafür zu sorgen haben, dass ihnen amtli-

che  Verfügungen  und  Entscheide  ausgehändigt  werden  können,  insofern  eine  Emp-

fangspflicht der am Verfahren beteiligten Personen besteht (StE 2006 B 93.6 Nr. 27); 

dass Steuerpflichtigen, welche längere Zeit von ihrem den Behörden bekann-

ten  und  als  Zustelladresse  massgeblichen  Wohnsitz  abwesend  sind,  die  Pflicht  er-

wächst, sich somit um die Nachsendung der amtlichen Mitteilungen zu bemühen oder 

den  Behörden  eine  Adressänderung  bzw.  einen  Zustellempfänger  bekannt  zu  geben 

(BGE 119 V 94); 

dass  ein  Unterlassen  solcher  Vorkehren  mit  der  Folge,  dass  die  Zustellung 

binnen der mit der Abholungseinladung angesetzten siebentägigen Frist scheitert, eine 

schuldhafte  Zustellvereitelung  im  Sinne  von  § 9  Abs. 2  VO  StG  darstellt,  weshalb  die 

Zustellung diesfalls gemäss dieser Bestimmung als am letzten Tag der erwähnten Frist 

erfolgt gilt; 

dass diese Rechtsfolge auch dann eintritt, wenn die Poststelle auf Anweisung 

des Adressaten die Sendung über diese Frist hinaus lagert und sie vom Berechtigten 

erst nach Fristablauf in Empfang genommen wird, da sich die Abholfrist durch solche 

(zulässigen)  Vereinbarungen  (siehe  AGB "Auftrag  Post  zurückbehalten",  November 

2009,  www.post.ch)  gerade  nicht  hinausschieben  oder  verlängern  lässt  (RB 1992 

Nr. 28); 

dass  unter  Berücksichtigung  der  Zustellfiktion  die  Einspracheentscheide  vom 

4. Mai 2010, da  am  5. Mai 2010 postalisch angezeigt, als am 12. Mai  2010 zugestellt 

gelten und demnach die Rekurs-/Beschwerdefrist am 13. Mai 2010 zu laufen begann, 

um am 11. Juni 2010 zu enden; 

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dass  sich  somit  die  erst  am  16. Juni  2010  der  Post  übergebenen  Eingaben, 

wie den Pflichtigen schon am 21. Juni 2010 mitgeteilt, als verspätet erweisen; 

dass Fristwiederherstellung nach § 15 VO StG bzw. Art. 133 Abs. 3 DBG nur 

möglich  ist,  wenn  ein  Steuerpflichtiger  nachweist,  dass  er  oder  sein  Vertreter  ohne 

Verschulden  entweder  von  der  Fristansetzung  nicht  rechtzeitig  Kenntnis  erhalten  hat 

oder durch schwerwiegende Gründe, namentlich Krankheit, einen Todesfall in der Fa-

milie,  Landesabwesenheit  oder  Militärdienst,  an  der  Einhaltung  der  Frist  verhindert 

worden ist;  

dass die Pflichtigen in ihrer Stellungnahme vom 5. Juli 2010 keinerlei Fristwie-

derherstellungsgründe nennen; 

dass nach alledem auf die Rechtsmittel (Rekurs und Beschwerde) der Pflichti-

gen vom 16. Juni 2010, da verspätet, nicht einzutreten ist und 

dass  bei  diesem  Ausgang  die  Kosten  des  Verfahrens  den  unterliegenden 

Pflichtigen aufzuerlegen sind (§ 151 Abs. 1 StG und Art. 144 Abs. 1 DBG), 

beschliesst die Rekurskommission: 

1.  Auf den Rekurs wird nicht eingetreten. 

2.  Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

[…] 

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