# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f4622f0-5151-5e0f-8ef7-4b24fa1a2ac3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-23
**Language:** de
**Title:** Ist zusatzleistungsrechtlich der Verkehrswert einer Wohnliegenschaft massgebend, so ist primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück bezogene Schätzung erforderlich. Dies gilt auch für Liegenschaften, die im Ausland liegen, abgesehen von Fällen, wo eine solche Schätzung nicht möglich oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand erhältlich ist. Rückweisung an die Durchführungsstelle zur Veranlassung einer konkreten und aktuellen Schätzung in Serbien.
**Docket/Reference:** ZL.2017.00072
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2017.00072.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00072
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
23. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
15, 8001 Zürich
gegen
Stadt Schlieren
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Freiestrasse
6, Postfach, 8952 Schlieren
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1951, bezieht seit
1.
August
2015 Zusatzleis
tungen zu ihrer AHV-Altersrente
(Urk. 7/
16, Urk. 7/16.
d.v
).
Mit Verfügungen vom
6. Oktober 2016 erhöhte die Stadt Schlieren,
Durchführungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV
(nachfolgend: Durchführungsstelle), den für eine Liegen
schaft im Ausland angerechneten Wert und berücksichtigte neu einen Betrag für die serbische Rente als Einnahme in der ZL-Berechnung. Sowohl die
Rente als auch der Wert der Liegen
schaft wurden rückwirkend per Anspruchs
beginn ab August 2015 ange
passt. Gleichzeitig wurde mit Verfügung vom 6. Okt
ober 2016 eine Rück
forderung für die Zeit von August 2015 bis Oktober 2016 in der Höhe von Fr. 12‘078.-- gestellt. Einer Einsprache gegen diese Verfügungen wurde die aufschiebende Wirkung entzogen, soweit mit den Verfügungen Leistungen herab
gesetzt oder eingestellt wurden (Urk. 7/10-13). Mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 2017 hiess die Beschwerdegegnerin die Einsprache in Bezug auf die ser
bische Rente teilweise gut und reduzierte die Rückerstattungsforderung
dement
sprechend
auf Fr. 9‘505.--. In Bezug auf den Ertrag der Liegenschaft wies sie die Einsprache ab. Ferner hielt sie am Entzug der aufschiebenden Wirkung der Ein
sprache fest und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen den
Einspracheent
scheid
die aufschiebende Wirkung
(Urk. 7/
1
=
Urk. 2).
2.
Gegen diese
n
Einspracheentscheid
erhob
X.___
am 3. August 2017 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, jene
r
sei aufzuheben und es seien ihr die Zusatzleistungen zur AHV-Rente in ungekürzter Höhe auszurichten. In verfahrensleitender Hinsicht beantragte sie die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung. Ferner beantragte sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wir
kung zu erteilen (Urk. 1 S. 1-2).
Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Be
schwer
deantwort vom 2
2.
August 2017 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Dies wurde der Beschwerdeführerin mit Gerichtsverfügung vom 4. September 2017
mitgeteilt. Zugleich wurde ihr Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen (Urk. 8). Mit Eingabe vom 1
0.
Mai 2018 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut ans Gericht (Urk. 10)
, was der Beschwerdegegnerin am 1
4.
Mai 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den
Art.
4 bis
Art.
6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-
, Hinterlassenen- und Invalidenver
sicherung vom
6.
Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art.
2
Abs.
1 ELG; §
§
1, 13,
15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV [
ZLG
]
in der s
eit
1.
Januar 2008 gültigen Fas
sung).
1.2
1.2.1
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art.
9
Abs.
1 ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach
Art.
10 ELG, die Einnahmen nach
Art.
11 ELG ermittelt.
Als Einnahmen angerechnet werden un
ter anderem Einkünfte aus beweg
lichem und unbeweglichem Vermögen (
Art.
11
Abs.
1 lit. b ELG) sowie (bei Alters
rent
ne
r
innen und Altersrentnern) ein Zehntel des Rein
vermögens, soweit es bei allein
stehenden Personen
Fr.
37‘500.-- übersteigt (
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG). Grund
sätzlich anrechen
bar sind namentlic
h auch Liegenschaften eines Ver
sicher
ten im Ausland (Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 2
2. Novem
ber 2007 E. 6.2).
1.2.2
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine a
ngemessene Deckung des Existenz
bedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- u
nd Hinterlassenen- sowie der Invali
den
versicherung soll ein re
gelmässiges Mindesteinkommen ge
sichert we
r
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer
Bedarfslimite
und eines garantierten Mindesteinkommens
. Deshalb sind bei der Anspruchs
berech
nung nur tatsächlich vereinnahmte
Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu berücksichtigen, über die der Leistu
ngsansprecher ungeschmälert ver
fügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 5a).
Die Anrechnung eines Sachwertes im Rahmen von
Art.
11
Abs.
1 lit. c ELG beruht auf der Fiktion, dass er jederzeit in liquides Vermögen umgewandelt werden und als solches verzehrt werden kann. Die zeitlich
e Verzögerung, die mit einer Um
wandlung eines konkreten Ver
mögenswertes in liquides Vermögen verbunden wäre, wird ignoriert. Ist indessen die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich oder der Zugriff darauf verwehrt, entfällt die Anrechnung. (
Jöhl
/
Usinger
-Egger,
Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV,
3.
Aufl. 2016, S. 1842 ff. Rz 161 f.; Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2016 vom
1.
März 2017 E. 4.1).
).
1.3
Nach
Art.
17 der Verordnung über Ergänzung
sleistungen zur Alters-, Hinter
las
senen- und Invalidenversicherung (ELV) ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die dire
kte kantonale Steuer für die Be
wer
tung des Ver
mögens im Wohnsitzkanton zu
bewerten (
Abs.
1). Dienen Grund
stücke dem Bezüger oder einer Person,
die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwec
ken, so sind diese zum Verkehrs
wert einzusetzen (
Abs.
4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes ein
heitlich den für die interkantonale Steu
erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden (
Abs.
6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemach
t (vgl. die Weisungen und Informationen betreffend Zusatzleis
tungen zur A
HV/IV, „Voll
zu
gsweisungen betr. Zusatzleistun
gen mit Wirkung ab
1.
Januar 1999“ vom 2
4.
November 1998 u
nd vom 2
7.
März 2013, S. 9, ein
sehbar unter
www.sozialamt.zh.ch
).
1.4
Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften g
elten die Mietzinsen als Liegen
schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe (vgl.
Carigiet
/Koch,
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009,
S. 172 sowie Rz 3433.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 201
8
[WEL]).
Bei nicht vermieteten Liegenschaften ist derjenige Ertrag massgeblich, der bei Vermietung der Liegenschaft tatsächlich erzielt werden könnte, also ein markt
konformer Mietzins. Im Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL-Durch
führungsstellen bei der Beurteil
ung ausländischer Wohnungsmarktver
hältnisse konfrontiert sind, hat das Bundesgericht zwei Bemessungsmethoden als im Ein
zel
fall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden Erfahrungs- und Annäh
rungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktwert im Ausland nahe
kommt (Urteil des Bundesgerich
ts P 33/05 vom 8. November 2005
E. 3-4):
Nach der einen Methode ist als fiktiver Mietzins ein durchschnittlicher Ertrag
anzurechnen, welcher während der ganze
n Lebensdauer der auf dem Grund
stück
stehenden Bauten einer angemessenen Rendi
te entspricht. Als durchschnitt
licher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts
ausgegangen werden. Diesem hypo
thetischen Ertrag sind eine
Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten (gemäss Art. 16 ELV gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwe
ndbare Pauschal
abzug) und der Hypothekarzins abzuziehen (vgl. auch
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 17
2).
Nach der anderen Vorgehensweise sind dieselben Grundsätze wie im Falle eines Vermögensverzichts anzuwenden und es ist desh
alb zur Bestimmung des hypo
the
tischen Liegenschaftsertrages vom durchschnittlichen Zinssatz für Sparein
lagen im Vorjahr des Bezugsjahres auszugehen (vgl. auch Rz 3482.10-11 der
WEL). Laut dem Bundesgericht kann nicht zum Vornherein gesagt werden, welche
Methode jeweils im konkreten Fall zu einem realistischeren Ergebnis führt. Viel
mehr hat die EL-Durchführungsstelle und im Streitfall das Sozialver
siche
rungs
gericht denjenigen fiktiven Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten
die relevan
ten Marktverhältnisse widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts P 33/05
vom 8. November 2005
E. 4).
1.5
Gemäss
Art. 25 Abs. 1 E
LV ist die jährliche Ergänzungs
leistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei jeder Veränderung der
der Berechnung der jährlichen Ergänzungsl
eistung zugrundeliegenden Personen
gemeinschaft (lit. a) und bei jeder Änderun
g der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invaliden
ver
sicherung (lit. b).
In diesen Fällen ist die Ergänzungs
leistung auf folgenden Zeit
punkt neu zu verfügen: bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die R
ente auf den Beginn des der Ver
änderung folgenden Monats; bei Ände
rung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt (Art. 25 Abs. 2 lit. a ELV).
Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG, in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
rechnete
im angefochtenen Einspracheentscheid
in teil
weiser Gutheissung der Einsprache die
von der Beschwerdeführerin
rückwirkend ab August 2015
bezogene serbische Altersrente entsprechend den eingereichten Belegen sowie
entsprechend
dem gemäss Wegleitung über die Ergänzungs
leis
tungen zur AHV/IV (WEL) massgebendem Wechselkurs an (Urk. 2 S. 2).
Betreffend die serbische Liegenschaft führte sie aus,
sie habe bei der ursprüng
lichen
Leistungszusp
rache
auf die von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Anmeldung
für den Bezug von Zusatzleistungen eingereichte Schätzung vom 2
8.
Dezember 2015
abgestellt gehabt und entsprechend ab Januar 2016 Fr. 7'603.-- und ab August 2016 Fr. 7'289.-- angerechnet gehabt (Urk. 2 S. 2). Am 2
7.
August 2016 seien ihr vom ehemaligen Lebenspartner der Beschwerde
führerin weitere Angaben zum Grundstück gemacht und etliche vorgenommene Arbeiten am Haus mitgeteilt worden. Sodann habe er
ausgeführ
t, der Schätzer sei bestochen worden. Sie habe die Beschwerdeführerin daher zur Einreichung sämt
licher Bel
ege und Quittungen aufgefordert
, welche den Gesamtwert der Liegen
schaft in Serbien bescheinig
t
en. Für den Unterlassungsfall habe sie angedroht, dass sie den Wert der Liegenschaft selber festlegen werde. Diesen habe sie hernach rückwirkend ab Anspruchsbeginn im August 2015 auf Fr. 70'000.-- festgesetzt.
Im weiteren Verlauf habe die Beschwerdeführerin die Verkehrswertschätzung vom
13. Dezember 2016 eingereicht,
welcher ein Verkehrswert von Euro 10'250.-- zu entnehmen gewesen sei (Urk. 2 S. 3). Der ehemalige Lebenspartner der Beschwer
de
führerin habe ihr Dokumente zu zusätzlichen Umbau- und Renovationsarbeiten geliefert, welche vor dem Jahr 2016 erfolgt und in der Schätzung nicht be
rücksichtigt worden seien
. Die Liegenschaft sei ferner zu einem Wert von Fr. 111'000.-- versichert worden
(Urk. 2 S. 4).
Aufgrund der verheimlichten, in den Jahren 2013 und 2014 ausgeführten Umbauarbeiten sei davon auszugehen, dass der in den Schätzungen
angegebene Wert
un
zutreffend sei (Urk. 2 S. 5).
Selbst wenn es sich beim Versicherungswert
um einen auch Mobilien enthal
tenden Bauwert handle, stehe der in der Schätzung genannte Betrag im Widerspruch dazu. Vielmehr erscheine der von ihr angenommene Wert von Fr. 70'000.-- als realistisch
. Da eine Unvermietbarkeit zwar behauptet, indes nicht untermauert worden sei, sei von einem Ertrag der Liegenschaft von 5
%
des Verkehrswerts abzüglich 20
%
davon
für Gebäudeunterhaltskosten, respektive netto von 4
%
von Fr. 70'000.-- auszugehen
(Urk. 2 S. 6).
In der Beschwerdeantwort fügte sie an, sie habe vom ehemaligen Lebenspartner der Beschwerdeführerin plausible Auskünfte und aussagekräftige Fotos erhalten gehabt
. Gestützt darauf sowie auf den vorliegenden Versicherungsnachweis sei ein Verkehrswert von Fr. 70'000.-
-
realistisch. Hinzu komme, dass die Beschwer
deführerin namentlich nicht zu den vom ehemaligen Lebenspartner eingereichten Fotos Stellung genommen habe. Ferner basierten die eingereichten Schätzungen auf einer Quadratmeterpauschale und es sei nicht klar, welche Unterlagen
für die Schätzung
zur Verfügung gestanden hätten
(Urk. 6 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
dipl.
ing.
Y.___
, welcher die Schätzung vom 2
8.
Dezember 2015 vorgenommen habe, sei als Experte aner
kannt und besitze eine gerichtliche Lizenz, um Einschätzungen durchzuführen
. Bei der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen habe sie korrekt mitgeteilt, dass sie keine Altersrente von den serbischen Versicherungen beziehe (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin habe den Fall willkürlich gestützt auf die Angaben des von ihr verlassenen Lebenspartners/Liebhabers und ohne hinreichende Abklä
rungen behandelt
. Die Angaben ihres Ex-Partners seien falsch
. Die Schätzung vom 1
3.
Dezember 2016 sei ebenfalls durch
den genannten
zugelassenen
E
xper
ten erfolgt
(Urk. 1 S. 3
-4
).
Das Haus befinde sich in einem passiven Dorf und Immobilien in serbischen Dörfern könnten weder gut verkauft noch vermietet werden. Zurzeit stünden 150'000 Häuser leer (Urk. 1 S. 5).
Am 1
0.
Mai 2018 fügte sie an, die zuständige Person der Schweizer Botschaft in Belgrad h
abe ihr versichert
, dass die schweizerischen Behörden normalerweise Gutachten von lizenzierten Gutachtern anerkennen würden (Urk. 10).
3.
3.1
Es ist unstrittig und ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin Eigentümerin einer
Liegenschaft in Serbien ist. Zur genannten Liegenschaft gehören laut dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Gutachten vom 1
3.
Dezember 2016 ein Familienwohngebäude mit einer
«
Bruttooberfläche
»
von 41 Quadratmetern, ein Hilfsgebäude mit einer
«
Bruttooberf
läche
»
von 20 Quadratmetern und eines
wei
te
ren
(Schuppen mit Dach) mit einer
«
Bruttooberf
läche
»
von 48 Quadratmetern, ein 500 Quadratmeter umfassendes Terrain sowie ein Obstgarten mit einer
Ober
f
läche von 142 Quadratmetern
. Dabei merkte der Schätzer an,
dass
die Hilfsob
jekte nicht mehr
vorhanden seien
(Urk. 7/1cc S. 2).
Gemäss der Police der für die Zeit vom 1
9.
September 2015 bis 19. September 2016 abgeschlossenen Gebäude
versicherung beträgt die
«Oberf
läche
»
des Familienhauses 60 Quadratmeter und jene der Hilfsbauobjekte 100 Quadratmeter (Urk. 7/1f).
3.2
Die Beschwerdegegnerin
nahm einen Verkehrswert von
Fr.
70'000.-- an (Urk
.
7/3a)
. Dabei stützte sie sich
vor allem
a
uf
die Angaben und Fotos des ehemaligen Lebenspartners der Beschwerdeführerin sowie auf den vorliegenden Versicherungsnachweis
betreffend September 2015 bis September 2016
(Urk. 6 S. 2).
Dass sie nicht auf die von der Beschwerdeführerin beigebrachten Schätz
ungen
abstellte, begründete sie mit den krassen Diskrepanzen zu den getätigten Investitionen in die Liegenschaft sowie mit dem starken Abweichen vom versi
cherten Wert (Urk. 2 S. 6).
Tatsächlich machte der ehemalige Lebenspartner der Beschwerdeführerin mittels Fotografien und Angaben glaubhaft, dass
namentlich im Jahr
2014 erhebliche Investitionen in das Haus der Beschwerdeführerin getä
tigt wurden (
Urk. 7/1pp)
.
Ferner
gab er an, er habe der Beschwerdeführerin
im Jahr
2014 Darlehen
von Fr.
17'000.-- und
Fr.
5'000.-- gewährt, welche ins Haus investiert worden seien (
Urk.
7/1s und 1u). Hierzu belegte er die Zahlung von Fr. 5'000.-- an die Beschwerdeführerin (Urk. 7/1s
S. 2) sowie
,
dass er
zu jener Zeit
Bargeld im Betrag von Fr. 17'000.-- bezogen hatte (Urk. 7/1s S. 3).
Dadurch erweckt er in Kombination mit den Fotos zumindest erhebliche Zweifel an
der
sinngemässen Angabe der Beschwerdeführerin, Renovationsarbeiten seien nur im Jahr 2016 und nur im Betrag von Euro 3'600.-- durchgeführt worden (
Urk.
1 S. 4,
Urk. 7/1m).
Belege reichte die Beschwerdeführerin trotz mehrfacher entspre
chen
der Aufforderung keine ein (Urk. 7/
1p,
Urk. 7/13.
d.ii
).
Bei i
m Jahr 2014
getätigten erheblichen Investitionen überzeugt
es
nicht, dass der Wert des Hauses gemäss Schätzungen
Ende 2015 und Ende 2016
deutlich unter dem investierten Betrag liegen soll.
Hinzu kommt, dass
die Beschwerdeführerin das Wohngebäude zu einem Wert von 3,5 Millionen Dinars versichert
hatt
e, was im Zeitpunkt des Versicheru
ngsbeginns
am 1
9.
September 2015
einer Versicherungssumme von
gerundet
Fr.
31’
917
.
--
en
t
sprach (vgl.
https://www.finanzen.ch/waehrungsrechner/serbischer-dinar-schwei
zer-
fran
ken
)
.
Sodann betrug die Versicherungssumme für die Nebeng
ebäude 1,755 Millionen Dinars, entsprechend
Fr.
16’004
.--
bei Versicherungsbeginn
. Laut dem Schreiben der Versicherung vom
2
2.
Mai 2017
handelt
e
es sich dabei um den
Bauwert nach Angabe des Ver
tragspartners der Versicherung
(Urk. 7/1c,
Urk. 7/1f), was einen Gesamtwert der Gebäude von gegen Fr.
4
8
'000.-- ausmacht. Gemäss
sowohl
der Schätzung vom
28. Dezember 2015 als auch jener vom
13. Dezember 2016 bestehen die Hilfsobjekte
demgegenüber
nicht mehr (Urk. 7/1cc S. 2
, Urk. 7/1b.
c.iv
), doch
finden sich weitere Widersprüche in den Akten. So wurde der Versicherung das Baujahr 1985 angegeben (Urk. 7/1f), der Schätzer nannte demgegenüber das Jahr 1960 als Baujahr (Urk. 7/1cc S. 2). Die Fläche des Wohnhauses beträgt je nachdem 60 oder 41 Quadratmeter (Urk. 7/1f, Urk. 7/1cc S. 1).
Sodann sind der genannten Schätzung Kosten für die Reparatur des Dachs von Euro 100.-- zu entnehmen (Urk. 7/
1cc S. 4
),
obwohl eine erneute Dachdeckung
beschrieben
wurde (Urk. 7/1cc S. 3) und
die vom ehemaligen Lebenspartner der Beschwerdeführerin eingereichten Fotos ein
fast
vollständig
abgedecktes Dach zeigen (Urk. 7/
1i S. 4).
Vor diesem Hintergrund
mit etlichen Widersprüchen
erweist sich weder die Schätzung noch der Versicherungswert als verlässlich. Ferner bezog sich die Versicherung auf den Bauwert (Urk. 7/1c S. 3), mithin den Neuwert
, und beinhaltet ausschliesslich die Gebäude. Die Annahme eines Marktwerts der Liegenschaft von Fr. 70'000.-- durch die Beschwerde
geg
nerin erscheint folglich spekulativ
.
Dies gilt umso mehr, als unklar ist, ob die Hilfsbauobjekte respektive Nebengebäude tatsächlich im September 2015 noch vorhanden waren und im Dezember 2015 nicht mehr.
Die von der Beschwerde
führerin eingereichten Schätzungen nennen unter anderem die nach Steuerrecht zulässige Amortisation als
Schätzungsg
rundlage (Urk. 7/1cc S. 3, Urk. 7/
1
6
.
c.iv
S. 3)
und kommen mit einem Quadratmeterpreis von Euro 250.-- (Urk. 7/1cc S. 4) beziehungsweise
von
Euro
170.--
(Urk. 7/
1
6
.c.iv S. 3)
eher im Bereich des Steuerwerts (vgl. Urk. 7/1gg S. 1) zu liegen, was unüblich tief ist.
Ferner wurde damit einzig der Wert des Wohngebäudes berücksichtigt, was sowohl aus der Quadratmeterzahl (Urk. 7/1cc S. 4, Urk. 7/1
6
.
c.iv
S. 3) als auch aus den Angaben auf dem Deckblatt und
auf
S. 1 der Gutachten ersichtlich ist.
Eine Schätzung des Terrains von 500 Quadratmetern sowie des Obstgartens von 142 Quadratmetern fehlt gänzlich.
Der Sachverhalt erweist sich nach dem Gesagten als unzureichend abgeklärt.
3.3
3.3.1
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (
Art.
61
lit
. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Kor
re
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs
grund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
Gemäss
Art.
43
Abs.
3 ATSG kann der Versicherungsträger unter anderem auf Grund der Akten verfügen, wenn eine versicherte Person den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommt. Er muss sie vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen und ihr eine ange
messene Bedenkzeit einräumen.
3.3.2
Für den Fall
,
dass
die
Beschwerdegegnerin
die
aufgrund der Akten zwar mögliche, jedoch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zutreffende
Annahme eines Marktwertes
von Fr. 70'000.--
aufgrund der mangelhaften Mitwirkung der Be
schwer
deführerin als zulässig erachtet (vgl.
Urk.
2 S. 3 ff.
,
Urk.
6 S. 2
), bleibt anzumerken, dass ein materieller Entscheid aufgrund der Akten auch bei durch
geführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren erst ergehen kann, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt unabhängig von der als notwendig und zumutbar erachteten Abklärungsmassnahme, der sich die versicherte Person ohne ent
schuld
baren Grund widersetzt hat, nicht weiter vervollständigen lässt (Urteil des Bundesgerichts 9C_553/2016
vom 17. November 2016
E. 2.1
mit Hinweis).
Zudem ist nicht ersichtlich, inwiefern das Einreichen der Belege über die in den letzten Jahren getätigten Investitionen zur zuverlässigen Ermittlung des Markt
wer
tes geführt hätte. Höchstens hätten
die Belege
auf einen Mindestwert schliessen lassen, welcher indes - angesichts der vom ehemaligen Lebenspartner behaupteten Investitionen von Euro 19'000.-- (Urk. 7/1pp) - weit unter Fr. 70'000.-- liegen würde.
Die Beschwerdegegnerin f
ührte
aus,
die Einholung einer Schätzung im Ausland sei für die EL-Stellen in der Schweiz sehr schwierig, da nicht auf ein Netzwerk von anerkannten Schätzern zurückgegriffen werden könne (Urk. 6 S. 2).
Der Umstand, dass das Grundstück der Beschwerdeführerin
im Ausland
liegt,
ist
jedoch
für sich allein kein Grund, von einer konkreten, aktuellen Schätzung abzusehen (
Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.201
7.
000
30
vom 1
2.
September 2018
E. 5.2.3
, ZL.2016.00108 vom 3
1.
Oktober 2017 E. 5.4
)
.
Aus dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2016.00006
vom
29. September 2017
ist sodann ersichtlich, dass das Veranlassen einer verwertbaren Schätzung einer Liegenschaft in Serbien durchaus möglich ist
(insbesondere E. 3.2.3)
.
Es liegt demnach
- zumindest nach der aktuellen Aktenlage -
kein Fall vor, in welchem eine genauere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen wäre
und sich die Vornahme einer eigenen Schätzung aufgrund der vorhandenen
, äusserst
widersprüchlichen Akten rechtfertigen würde.
In diesem Sinne ist die Sache zwecks weiterer Abklä
rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.4
3.4.1
In Bezug auf den von der Beschwerdegegnerin als
«
Vermögensertrag
»
(
Art.
11
Abs.
1 lit. b ELG) berück
sichtigten (pauschalen) Betrag von
Fr. 2'800.-- (Urk. 7/3a
), nämlich 5
%
des Verkehrswerts (Fr. 3'500.--) minus 20
%
des Bruttoertrages (ent
sprechend Fr. 700.--) für Unterhalt (Urk. 7/3c),
ist ebenfalls zu beachten, dass er ausgehend von
einem nicht
rechtsgenüglich
erhobenen Liegenschaftswert
ermit
telt wurde.
Ausserdem ist relevant, dass
die
serbische Liegenschaft abgesehen von Ferien
auf
enthalten leer steht
und laut der Beschwerdeführerin nicht gut vermietbar ist (
Urk.
1 S. 5).
Damit ist die
Frage, ob ein Ver
mögensertrag anzurechnen sei, auf
grund von
Art.
11
Abs.
1 lit. g
ELG zu be
antworten. Danach sind auch Einkünft
e und Vermögenswerte als Ein
nahmen anzurechnen, auf die verzichtet worden ist. Ein solcher Verzicht liegt vor, wenn die Möglichkeiten zur Erzielung eines Ertrages aus einer Immobilie nicht oder nicht ausreichend ausgeschöpft werden. Ein Verzicht auf die Erzielung eines Ertrages aus einer Immobilie liegt
dann vor, wenn es dem Nutzungs
berechtigten zumutbar und objektiv möglich wäre, die Immobil
ie entgeltlich durch eine Dritt
person nutzen zu lassen. Objektiv möglich ist die Überlassung zur Nutzung, wenn die Art des Nutzungsrechts dies er
laubt, wenn die Immobilie geeig
net ist, um damit einen Ertrag zu erzielen, und wenn e
ine Nachfrage nach nutzbaren Im
mobilien der betreffenden Art, Grösse
, Lage etc. besteht. Bei Liegen
schaften, die keinen ernsthaften Mangel aufweis
en, besteht eine natürliche Ver
mutung für eine Verwertbarkeit der Nutzung
smöglichkeiten zu einem angemes
senen Preis. Diese kann durch ernsthafte, aber erfolglose Be
müh
ungen um eine entgeltliche Dritt
nutzung widerlegt werden (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1838 f. Rz 157; vgl.
auch WEL
Rz 3433.03).
3.4.
2
Es ist somit nicht massgeblich, ob die Liegenschaften
tatsächlich vermietet wurde
n
, sondern nur, ob dies grundsätzlich möglich war respektive ist, und wenn ja, zu welchem Preis. Massgeblich i
st derjenige Ertrag, den die Be
schwerde
füh
rerin bei Vermietung der in ihrem
Eigentum stehenden Liegenschaft
tat
sächlich erzielen könnte (vgl. SVR 1997 EL Nr. 38 S. 117 E. 6 in
fine
; Urteil des Bun
desgerichts P 33/05 vom
8.
November 2005 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
Vom (allfälligen) Bruttoertrag ist sodann ein für die
Steuern massgeblicher Pau
schal
betrag für Gebäudeunte
rhaltskosten und die Hypothekar
zinsen (bis maximal in der Höhe der Mieteinnahmen; BGE 142 V 311 E. 4) in Abzug zu bringen, wie dies die Beschwerdegegnerin mit
20
%
grundsätzlich korrekt vor
genommen hat (vgl.
Art.
10
Abs.
3 lit. b ELG in Verbindung mit
Art.
16 ELV; vgl. auch WEL Rz 3260.02 und § 30 Abs. 5 des Steuergesetzes des Kantons Zürich mit Verweis auf die Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltun
g von Liegenschaften des Privat
vermögens vom 7. September 2002
Ziff.
II).
3.4
.3
An
zurechnen sind folglich gegeben
enfalls objektiv erzielbare und ortsübliche Netto-Mieteinnahmen. Ob eine Vermietung
der betreffenden Liegenschaft
in
einem serbischen Dorf überhaupt mög
lich war/ist,
und wenn ja
zu welchem Preis, ist den Akten nicht
schlüssig
zu entnehmen.
Der Schätzer verneinte zwar eine Nachfrage bezüglich eines Kaufes
(Urk. 7/
1cc S. 4), doch erwies sich seine Schätzung als nicht beweistauglich. Mithin bedarf es a
uch hierzu
weiterführender sach
verständiger Abklärungen.
3.4
.4
Es ist vor diesem Hintergrund
und im Sinne vorstehender Erwägung 1.4
daher festzuhalten, dass die von der Beschwerdegegnerin angewandte Formel
«
(
Er
mit
telter Wert der Liegenschaften x 5
%
) - 20 % Unterhalt = Ertrag
»
dem Grundsatze nach als Methode zur Ertragsbestimmung nicht zu beanstanden ist. Jedoch ist diese nicht gänzlich ohne Blick auf die möglichst realistischen Marktverhältnisse und Mietzi
nseinnahmen vergleichbarer Immo
bilien
an ähnlicher Lage anzuwen
den. Eine Immobilien
schätzung hat sich daher auch zu dieser Frage zu äussern.
3.5
Die nun im Einspracheentscheid festgehaltene Höhe der serbischen Rente wurde nicht beanstandet und ergibt sich nachvollziehbar aus den Akten (Urk. 7/1hh,
Urk. 7/3d-e).
4
.
4
.1
Nach dem Gesagten folgt, dass der von der Besc
hwerdegegnerin in der
ursprüng
-
lichen
ZL-Berech
nung
sowie der in der nun angefochtenen
ZL-
Berechnung
für die Zeit ab
An
spruchsbeginn im August 2015 b
erücksichtig
t
e Betrag
für den Verkehrswert der serbischen Liegenschaft und der daraus abgeleitete Ver
mögens
ertrag nicht
rechtsgenüglich
erstellt
sind.
Diese Beträge sind entsprechend dem Ergebnis einer von der Beschwerdegegnerin für die Zeit ab
August
2015 einzu
holenden, konkreten (sach
verständigen amt
lichen oder gutachterlichen) Verkehrswertschätzung der
im Eigentum der Be
schwerdeführerin stehenden Liegenschaft
zu korrigieren. Hernach ist der Anspruc
h der Beschwerdeführerin
auf
Zusatz
leistungen neu fest
zulegen.
Folglich kann
zum jetzigen
Zeitpunkt
auch nicht
beurteilt
werden, ob die Rückforderung von Fr.
9'505.--
(vgl. Urk.
2 S. 6 f.)
rechtens ist.
4.2
Die Beschwerde ist somit in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
3.
Juli 2017
(
Urk.
2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist,
damit
sie den Wert des Grundstücks der Beschwerdeführerin
und den Ertrag daraus
im Sinne der Erwägungen neu ermittle und hernach über die Zusatzleistungsansprüche der Beschwerdeführerin und über die Rückforderung neu verfüge.
5.
5.1
Das Verfahren ist kostenlos
, weshalb sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozessführung (
Urk.
1 S. 2) als gegenstandslos erweist
.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit Art. 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze recht
fertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von Fr.
1’0
00.-- (inklusiv
e Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgehei
ssen, dass der angefochtene
Einspracheent
scheid
vom
3.
Juli
2017 aufgehoben und die Sache an die
Stadt Schlieren
, Durch
füh
rungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zu
rückgewiesen wird, damit diese
nach ergänzenden Abklärungen
im Sinne der Erwägungen über die Zusatzleistungsansprüche der Beschwerdeführerin und über
eine allfällige
Rückforderung
neu v
er
füge.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’0
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milos
av Milovanovic
-
Stadt Schlieren
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer