# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a943e0c-93be-5151-9291-fe3f4fb00d27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.06.2020 B 2020/66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-66_2020-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/66

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.08.2020

Entscheiddatum: 24.06.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.06.2020
Volksschule. Art. 34, 35, 36bis und 51 VSG (sGS 213.1). Bestätigung der 
Kleinklassenzuteilung eines 11jährigen Kindes. Das Verwaltungsgericht 
erachtete es als ausgewiesen, dass bei K.__ ein besonderer Förderbedarf 
bestehe. Die Zuweisung in die Kleinklasse sei nach den übereinstimmenden, 
schlüssig und überzeugend begründeten Beurteilungen der beteiligten 
Lehrpersonen, des Schulpsychologen, der Schulischen Heilpädagogin und 
des vorinstanzlichen Experten sachlich gerechtfertigt. Ein milderes Mittel 
scheide aus, nachdem die Massnahmen der Regelschule (Einschulungsjahr, 
Unterstützung durch die Schulische Heilpädagogin, DAZ-Unterricht, 
Logopädie-Therapie, Anordnung der Psychomotoriktherapie) nicht den 
gewünschten Erfolg gezeitigt hätten. Die Zuweisung zur Kleinklasse erweise 
sich als gesetz- und verhältnismässig. Die schulische Situation von K.__ 
mache eine individuelle Förderung in der Kleinklasse unumgänglich. Der 
vorinstanzliche Entscheid sei von daher zu bestätigen. Der angefochtene 
Entscheid erwachse indes frühestens nach den Sommerferien 2020 in 
Rechtskraft. Die Zuteilung in die neue Klasse könne daher auf Anfang des 
nächsten Schuljahres erfolgen. Es sei zu klären, ob am vorinstanzlichen 
Entscheid (betreffend Zuweisung in die dritte Kleinklasse) festgehalten 
werden könne, nachdem K.__ während des Verfahrens ein weiteres volles 
Jahr in der dritten Regelklasse unterrichtet worden sei. Die Streitsache sei in 
Anwendung von Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur 
Entscheidung über die genaue Zuteilung (dritte oder vierte Kleinkasse) an 
den Beschwerdegegner zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2020/66). 
Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht 
mit Urteil vom 2. September 2020 nicht ein (Verfahren 2C_515/2020).

Entscheid vom 24. Juni 2020  

Besetzung

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Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

Beschwerdeführer,

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Schulrat X.__,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Übertritt von K.__ in die dritte Kleinklasse

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

K.__, geb. 2009, besuchte nach dem zweiten Kindergartenjahr das Einschulungsjahr 

und trat im August 2017 in die erste Regelklasse ein. Im Jahr 2018 wurde er durch die 

Schulische Heilpädagogin im Umfang von vier Wochenstunden unterstützt. Die in der 

Folge auf Antrag der Klassenlehrperson veranlasste Psychomotorik-Abklärung ergab 

gemäss Bericht vom 30. Januar 2019 die Notwendigkeit einer Psychomotorik-Therapie 

(act. G 6/11/15). Am 21. Februar 2019 verfügte der zuständige Schulleiter 

Psychomotorik-Therapie im Umfang von einer Wochenstunde für ein halbes Jahr. 

A.a. 

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Nachdem K.__ die Therapie nicht besuchte, verwarnte der Schulleiter die Eltern am 

26. März 2019. K.__ blieb indes der Therapie weiterhin fern (act. G 6/11/10-12). Im 

Abklärungsbericht des Schulpsychologischen Dienstes (SPD) des Kantons St. Gallen 

vom 6. März 2019 war unter anderem festgehalten worden, dass K.__ sich auf die 

Untersuchungssituation eingelassen und stets gut mitgearbeitet habe. 

Zusammenfassend hielt der Schulpsychologe fest, die Testergebnisse würden auf 

einen Jungen mit einer unterdurchschnittlichen intellektuellen Leistungsfähigkeit 

hinweisen, mit einer Schwäche im Bereich der Verarbeitungsgeschwindigkeit und der 

sprachlichen Fähigkeiten, auch im Rechnen sei er ebenfalls noch nicht auf dem Stand 

der zweiten Klasse. Die Lehrperson berichte, dass K.__ im Unterricht die Aufträge nicht 

gut verstehe und oft auf weitere Erklärungen angewiesen sei. Aktuell erreiche er die 

Lernziele nicht und im Hinblick auf die dritte Klasse wäre er ohne weitere Unterstützung 

durch die schulische Heilpädagogin überfordert. Aufgrund der vorliegenden Resultate 

und der Angaben der Lehrperson sei aus schulpsychologischer Sicht eine 

Kleinklassenbeschulung indiziert. Eine Repetition sei aufgrund des Potentials von K.__ 

wie auch des bereits erfolgten Besuchs des Einschulungsjahres nicht indiziert. Der 

Schulpsychologe beantragte daher den Übertritt in die Kleinklasse bei Nichterreichen 

der Lernziele (act. G 6/11/13).

Am 26. April 2019 teilte die Klassenlehrerin den Eltern mit, dass K.__s Leistungen in 

NMG (Natur, Mensch, Gesellschaft), Deutsch sowie Mathematik oft ungenügend seien. 

Er erreiche aktuell die Notensumme 9.1, wohingegen für die definitive Promotion in die 

dritte Klasse eine Promotion von 12.0 erforderlich wäre. Seine Promotion sei 

dementsprechend gefährdet (act. G 6/11/8). Im Bericht vom 5. Juni 2019 stellte die 

schulische Heilpädagogin unter anderem fest, dass K.__ nach wie vor beträchtliche 

Schwierigkeiten in der deutschen Sprache habe. In der Mathematik brauche er sehr viel 

Zeit, bis ein neues Thema gefestigt sei. Sein Arbeitstempo sei eher langsam. Durch das 

schnellere Tempo in der nächsten Klasse dürfte es ihm kaum mehr möglich sein, den 

vorgegebenen Stoff in der zur Verfügung stehenden Zeit zu bewältigen. Es falle ihm 

schwer, ruhig zu sitzen und er könne sich auch erst für eine sehr kurze Zeitspanne 

konzentrieren. Seit seiner Einschulung habe er alle Therapien erhalten, die möglich 

seien. Trotzdem habe er es mit seinen schulischen Leistungen nicht geschafft, die 

gesetzten Ziele zu erreichen (act. G 6/11/7). Im Nachgang zu einem Elterngespräch 

vom 11. Juni 2019 (act. G 6/11/6) verfügte die zuständige Schulleitung am 17. Juni 

2019 auf das Schuljahr 2019/20 den Übertritt von K.__ in die dritte Kleinklasse (act. G 

7/11/6). Den gegen diese Verfügung von K.__s Eltern erhobenen Rekurs (act. G 6/11/4) 

A.b. 

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B.  

wies die Rekurskommission des Schulrates X.__ mit Entscheid vom 2. Juli 2019 ab 

(act. G 6/11/3).

Dagegen erhoben die Eltern von K.__ mit Eingabe vom 13. Juli 2019 Rekurs bei der 

Rekursstelle Volksschule St. Gallen - Rorschach (act. G 6/1). Diese überwies den 

Rekurs zuständigkeitshalber an den Erziehungsrat (act. G 6/3). Während des 

Verfahrens besuchte ein Experte K.__ in der Schule und führte Gespräche mit den 

Lehrpersonen, dem Schulleiter sowie den Eltern. Im Expertenbericht vom 4. Dezember 

2019 hielt er seine Erkenntnisse fest. Er kam zum Schluss, der Abklärungsbericht vom 

6. März 2019 sei klar und eindeutig. Die Schwierigkeiten, die K.__ in verschiedenen 

Leistungsbereichen aufzeige, gefährdeten seine schulische Laufbahn. Die Kleinkasse 

erscheine als einzige Möglichkeit, um seine schulischen und sozialen Kompetenzen 

alters- und niveaugerecht fördern zu können (act. G 6/16). Derzeit besucht K.__ 

(aufgrund der aufschiebenden Wirkung der Rechtsmittel) die dritte Regelklasse in X.__ 

(act. G 6/11/2). Mit Entscheid vom 18. März 2020 wies der Erziehungsrat den Rekurs 

ab und stellte fest, dass K.__ ab Eintritt der Rechtskraft des Entscheids die dritte 

Kleinkasse besuchen werde (act. G 6/19).

A.c. 

Gegen diesen Rekursentscheid erhoben die Eltern von K.__ mit Eingabe vom 2. April 

2020 (Poststempel: 17. April 2020) Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, ihr 

Sohn sei nicht der Kleinkasse zuzuweisen (act. G 1).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 28. April 2020 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer. Zur Begründung 

verwies sie auf den angefochtenen Entscheid (act. G 5). Der Beschwerdegegner 

beantragte in der Vernehmlassung vom 18. Mai 2020 Abweisung der Beschwerde, 

unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer. Zur Begründung verwies er auf den 

angefochtenen Entscheid (act. G 9). Am 3. Juni 2020 nahm der Beschwerdeführer 

zusammen mit seiner Tochter Einsicht in die Verfahrensakten (act. G 11).   

B.b. 

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführer 

sind als Adressaten des Entscheids zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 

in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Aus der Beschwerdeeingabe vom 2. April 2020 

ist das Nichteinverständnis der Beschwerdeführer mit dem vorinstanzlichen Entscheid 

sowie das sinngemässe Rechtsbegehren, den Entscheid betreffend Kleinklassen-

Zuweisung von K.__ aufzuheben, ersichtlich (act. G 1). Die von Laien verfasste Eingabe 

entspricht im Rahmen einer Gesamtwürdigung zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.  

bis

Nach Art. 51 des Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG) hat das im Kanton wohnhafte 

Kind das Recht, jene öffentliche Schule oder anerkannte private Sonderschule zu 

besuchen, die seinen Fähigkeiten entspricht und deren Anforderungen es erfüllt. Unter 

dem Titel "Fördernde Massnahmen" sorgt die Schulgemeinde gegebenenfalls für 

Therapien und Stützunterricht beim Besuch der Regelklasse (vgl. Art. 34 VSG). Als 

Fördermassnahme kann der Schulrat Kinder mit Schulschwierigkeiten nach Anhören 

der Eltern und der Lehrperson auch Kleinklassen zuweisen (vgl. Art. 35  und 36 VSG). 

Massstab ist der Förderbedarf des Kindes. Erlaubt es der besondere Förderbedarf, 

wird während oder in Ergänzung des Unterrichts in der Regelklasse eine Therapie oder 

Stützunterricht verfügt. Erfordert es der besondere Förderbedarf, wird an Stelle des 

Unterrichts in der Regelklasse der Besuch einer Kleinklasse oder die Sonderschulung 

verfügt. Der Besuch einer Kleinklasse wird durch den Schulrat auf Basis eines Berichts 

des Schulpsychologischen Dienstes (SPD) als Abklärungsstelle und nach Anhörung der 

Eltern und der Lehrkraft verfügt (vgl. Art. 35 und 36  VSG; J. Raschle, Schulrecht der 

Volksschule im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2008, S. 152).

2.1. 

bis

bis

Kleinklassen sind ein höherschwelliges, separatives Mittel zur Förderung von Kindern 

mit Schulschwierigkeiten. Schulkinder, die auch mit Therapien und Stützunterricht in 

der Regelklasse nicht adäquat gefördert werden können, verlassen diese und treten in 

einen besonderen, grundsätzlich auf Sonderpädagogik ausgerichteten Klassenverband 

ein. In Kleinklassen wird der Stoff dem Lernvermögen und dem Verhalten der 

2.2. 

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Schulkinder angepasst. Dies wird insbesondere durch Klassenverbände ermöglicht, die 

kleiner als Regelklassen sind und es der Lehrkraft erlauben, vermehrt individuell auf die 

Schülerinnen und Schüler einzugehen (VerwGE B 2013/102 vom 16. April 2014 E. 4.2.; 

Raschle, a.a.O., S. 150; H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, Bern 2003, S. 129). Bei 

der Anordnung von fördernden Massnahmen nach Art. 34 ff. VSG ist der Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit zu beachten (VerwGE B 2011/210 vom 17. Januar 2012 E. 3.1): 

Die Massnahme muss zur Verwirklichung des angestrebten Ziels geeignet und 

notwendig sein. Ausserdem muss der angestrebte Zweck in einem vernünftigen 

Verhältnis zu den Belastungen stehen, die dem Privaten damit auferlegt werden. Im 

Bereich der fördernden Massnahmen ist mithin zu prüfen, ob die vorgesehene 

Massnahme geeignet und notwendig ist, um das Kind nach seinen Fähigkeiten und 

Bedürfnissen bestmöglich bzw. besser als ohne die Massnahme zu fördern. Sind für 

die Förderung des Kindes verschiedene zielführende Massnahmen denkbar, ist die für 

das Kind am wenigsten einschneidende Massnahme anzuordnen.

Für die Würdigung von (verwaltungs- bzw. gerichtsexternen) 

Sachverständigengutachten ist von der Richtlinie auszugehen, dass nicht ohne 

zwingende Gründe von der Einschätzung des Experten abzuweichen ist, zumal es 

gerade dessen Aufgabe ist, seine Kenntnisse in den Dienst von Verwaltungsbehörden 

und Gerichten zu stellen. In der Praxis wird sodann auch amtlichen Stellungnahmen 

von Fachstellen, die vom Gesetzgeber als sachkundige Beurteilungsinstanzen 

eingesetzt wurden, ein erhöhter Beweiswert zugemessen, sofern diese den Charakter 

eines Gutachtens (amtliche Expertise) aufweisen (vgl. Waldmann/Weissenberger Hrsg., 

Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2009, 

Rz. 21 zu Art. 19 VwVG mit Hinweisen). Lediglich bei Zweifeln an der Richtigkeit der 

Feststellungen in der amtlichen Expertise sind weitere Abklärungen vorzunehmen (vgl. 

auch VerwGE B 2017/184 vom 13. Dezember 2018 E. 4.1).

2.3. 

Vorliegend ist streitig, ob K.__ der Regel- bzw. Realklasse oder der Kleinklasse 

zuzuweisen ist. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid unter anderem fest, 

die Abklärungen des Schulpsychologen (act. G 6/11/13) würden sich mit den 

Erfahrungen und Beobachtungen der Lehrpersonen sowie den Feststellungen des 

Experten und der Schulleitung decken (act. G 6/16). Der SPD-Bericht (act. G 6/11/13) 

belege umfassende Schwierigkeiten von K.__ in mehreren Teilleistungsbereichen. Dass 

er trotz des Besuchs des Einschulungsjahres mit anschliessendem Übertritt in die erste 

Klasse weiterhin auf eine 1:1-Betreuung angewiesen sei, zeige, dass er in der 

2.4. 

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Regelklasse überfordert sei. Gemäss Bericht der schulischen Heilpädagogin (act. G 

6/11/7) habe K.__ trotz möglicher ISF-Stunden (Integrative Schulungsform, ISF) und 

einer Pool-Lektion die gesetzten Lernziele nicht erreicht. Mit Blick darauf, dass die 

Schule X.__ gemäss ihrem Förderkonzept nur im Kindergarten und während der ersten 

beiden Primarschuljahre Unterstützung durch die schulische Heilpädagogin anbiete, sei 

mit dem Schulpsychologen davon auszugehen, dass sich die offensichtliche 

Überforderung von K.__ in der anschliessenden dritten Regelklasse noch weiter 

verschärfen werde. Auch der erziehungsrätliche Experte (act. G 6/16) habe anlässlich 

seines Schulbesuchs in der dritten Regelklasse feststellen können, dass die 

anhaltenden Schwierigkeiten von K.__ in verschiedenen Leistungsbereichen dessen 

schulische Laufbahn gefährden würden. Diese Feststellungen würden sich mit der 

Einschätzung der derzeitigen Lehrperson decken, wonach K.__s Schwierigkeiten einer 

speziellen Förderung bedürften. Nach übereinstimmender Einschätzung der beteiligten 

Fachpersonen sei K.__ auf das Lernumfeld einer Kleinklasse mit individueller Förderung 

angewiesen, um Fortschritte machen zu können, aber auch um in schulischer Hinsicht 

motiviert zu bleiben. Unter dem Blickwinkel der Verhältnismässigkeit sei zu 

berücksichtigen, dass mit dem Einschulungsjahr, der Unterstützung durch die 

schulische Heilpädagogin, dem DAZ-Unterricht (Deutsch als Zweitsprache, DAZ), der 

Logopädie Therapie und der Anordnung der Psychomotorik Therapie seitens der 

Schule weitreichende Massnahmen ergriffen worden seien, um eine angemessene 

Beschulung sicherzustellen. Die Möglichkeiten der Regelschule zur Förderung sei 

ausgeschöpft worden, ohne dass die angeordneten Massnahmen zum gewünschten 

Erfolg geführt hätten. Der Übertritt in die Kleinklasse erscheine als die einzige 

geeignete Massnahme, um K.__ nach seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen fördern zu 

können. Der dortige Unterricht orientiere sich am jeweiligen Entwicklungsstand. Von 

daher erschienen die Bedenken der Beschwerdeführer, dass K.__ wegen des 

schulischen Niveaus der Mitschüler in der Kleinklasse schulische Rückschritte machen 

könnte, unbegründet. Auch die Vorbringen bezüglich fehlendem Austausch von K.__ 

mit den bisherigen Freunden könnten nicht ins Gewicht fallen, zumal K.__ beim 

Übertritt in die Kleinklasse im selben Schulhaus bleibe und sämtliche Veranstaltungen 

des Schulhauses mit allen Klassen gemeinsam durchgeführt würden. Der Befürchtung, 

dass mit der Kleinklassenzuteilung Chancen auf eine gute berufliche Zukunft verpasst 

würden, könne insofern begegnet werden, als dass der Schulrat jährlich die Möglichkeit 

der Rückversetzung in die Regelklasse zu prüfen habe und Eltern sowie Lehrpersonen 

grundsätzlich jederzeit die Prüfung der Rückversetzung verlangen könnten 

(Sonderpädagogik-Konzept des Kantons St. Gallen, Ziffer 4.27, https://www.sg.ch/

bildung-sport/volksschule/rahmenbedingungen/rechtliche-grundlagen/konzepte; act. G 

6/19).

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Die Beschwerdeführer bringen vor, sie hätten Erfahrungen mit Kleinklassen schon bei 

ihren anderen Kindern gemacht. Diese seien nicht genügend geschult worden und 

hätten einen anderen Schulstoff durchgemacht wie die Kinder in der Regelklasse. Ihre 

Deutschkenntnisse und ihr Allgemeinwissen seien nicht so gut. Zwei von ihren Kindern 

hätten demgegenüber die Realschule (Regelklasse) absolviert. Der Unterschied sei sehr 

gross. Der Übertritt in die Kleinklasse sei für K.__ nicht die einzige geeignete 

Massnahme. Er könnte zum Beispiel auch das Schulhaus wechseln (act. G 1).

2.5. 

Aufgrund der Akten hat als ausgewiesen zu gelten, dass bei K.__ ein besonderer 

Förderbedarf besteht. Die Zuweisung in die Kleinklasse ist nach den 

übereinstimmenden, schlüssig und überzeugend begründeten Beurteilungen der 

beteiligten Lehrpersonen, des Schulpsychologen, der Schulischen Heilpädagogin und 

des vorinstanzlichen Experten sachlich gerechtfertigt und geboten. Ein milderes Mittel 

scheidet offenkundig aus, nachdem die verschiedenen Massnahmen der Regelschule 

(Einschulungsjahr, Unterstützung durch die Schulische Heilpädagogin, DAZ-Unterricht, 

Logopädie Therapie, Anordnung der Psychomotorik Therapie) nicht den gewünschten 

Erfolg zeitigten. Die Zuweisung zur Kleinklasse erweist sich bei dieser Sachlage als 

gesetz- und verhältnismässig. Auch wenn positiv ist, dass K.__ nach Angaben der 

Eltern zur Zeit "richtig Gas" (act. G 11) gibt, kann dies jedoch angesichts der klaren und 

im Ergebnis unbestrittenen Sachverhaltsermittlung durch die Vorinstanz nicht zur 

Gutheissung der Beschwerde führen. K.__s schulische Situation macht vielmehr seine 

individuelle Förderung und Beschulung in der Kleinklasse unumgänglich. Der 

einlässlich und überzeugend begründete vorinstanzliche Entscheid ist von daher zu 

bestätigen.

Einer allfälligen Beschwerde an das Bundesgericht gegen den vorliegenden Entscheid 

kommt keine aufschiebende Wirkung zu. Die Zuteilung in die neue Klasse kann daher 

umgehend und auf Anfang des nächsten Schuljahres erfolgen. Für die definitive 

Zuteilung ist unklar, ob am vorinstanzlichen Entscheid (betreffend Zuweisung in die 

dritte Kleinklasse) festgehalten werden kann, nachdem K.__ während des Verfahrens 

ein weiteres volles Jahr in der dritten Regelklasse unterrichtet worden ist (vgl. act. G 

6/16 S. 2 f.). Es rechtfertigt sich, die Streitsache in Anwendung von Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur Entscheidung (Neuverfügung) über die genaue 

Zuteilung (dritte oder vierte Kleinkasse) an den Beschwerdegegner zurückzuweisen. 

Bei der vorliegenden Sachlage wird der Beschwerdegegner beachten müssen, dass 

2.6. 

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3.  

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen abgewiesen und die Sache zum 

Zuteilungsentscheid (Zuteilung in die dritte oder die vierte Kleinkasse) an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen; Satz 2 von Dispositivziffer 1 des angefochtenen 

Entscheids wird dementsprechend aufgehoben.

einem allfälligen Rechtsmittel gegen den Zuweisungsentscheid die aufschiebende 

Wirkung zu entziehen sein wird.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Satz 2 von 

Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids ist aufzuheben und die Sache zum 

Zuteilungsentscheid (dritte oder vierte Kleinklasse) an den Beschwerdegegner 

zurückzuweisen.

3.1. 

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten der Beschwerdeführer (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 1'500 ist angemessen (Art. 7 Abs. 1 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Beschwerdeführer stellten jedoch das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung [SR 272]). Dieses Gesuch ist im Sinn der 

Befreiung von der Gerichtskosten-Erhebung zu verstehen, nachdem die 

Beschwerdeführer nicht vertreten sind. Gemäss den erwähnten Be-stimmungen wird 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, wenn die Gesuchsteller nicht über die 

erforderlichen Mittel verfügen und wenn das von ihnen angestrebte Verfahren nicht als 

aussichtslos erscheint. Vorliegend kann eine Prüfung dieser Voraussetzungen insofern 

unterbleiben, als es sich angesichts der konkreten Gegebenheiten rechtfertigt, auf die 

Erhebung amtlicher Kosten zu verzichten (Art. 97 VRP). Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege ist damit zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben.

3.2. 

Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben keinen Anspruch auf ausseramtliche 

Entschädigung (Linder in: Rizvi/Schindler/Cavelti, Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, St. Gallen/Zürich 2020, Rz. 19 f. zu Art. 98  VRP).

3.3. 

bis

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2.

Auf die Erhebung von amtlichen Kosten wird verzichtet.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

 

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