# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 332a411d-4a5b-5bde-b943-fd5a4a8fae4a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.04.2016 IV 2015/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-52_2016-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 05.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2016
Art. 22 IVG. Taggeld. Dauer und Höhe des Taggeldanspruchs bei zwei 
verschiedenen in Frage kommenden hypothetischen Erwerbskarrieren und 
bei einem vorzeitigen Abbruch der Massnahme (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 2016, IV 2015/52).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2015/52

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Taggeld

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli/August 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1 und 4). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum 

Zahntechniker abgeschlossen und anschliessend an einer Filmschule in Los Angeles 

ein Zertifikat als Regisseur erlangt. Im August 2011 wurde der Versicherte im Auftrag 

der IV-Stelle von der medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz 

begutachtet. Die Sachverständigen führten in ihrem Gutachten vom 31. Januar 2012 

aus (IV-act. 66), der Versicherte leide an einer multiplen Sklerose mit einem 

schubförmigen Verlauf, an einer Spondylolisthesis, an einer Alopecia areata universalis, 

an einer kombinierten histrionischen und narzisstischen Persönlichkeitsstörung sowie 

an einer rezidivierenden depressiven Störung, die aktuell remittiert sei. Die 

angestammte Tätigkeit als Zahntechniker sei ihm nicht mehr zumutbar. Die vom 

Versicherten angestrebte journalistische Tätigkeit könnte dagegen uneingeschränkt 

ausgeübt werden. Mit gewissen qualitativen Einschränkungen sei auch die bisherige 

Tätigkeit als Filmemacher oder als Kameramann zumutbar. Mit einer Verfügung vom 

15. Februar 2013 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um die Gewährung 

von beruflichen Massnahmen, insbesondere einer Umschulung, ab (IV-act. 91). Sie 

führte aus, der Versicherte habe seinen erlernten Beruf als Zahntechniker freiwillig 

aufgegeben, um ohne ein anerkanntes Fähigkeitszeugnis als Filmemacher zu arbeiten. 

Folglich müsse er als Hilfsarbeiter qualifiziert werden. Da ihm leidensadaptierte 

Tätigkeiten aus medizinischer Sicht uneingeschränkt zumutbar seien, liege keine 

Invalidität vor. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine vom 

Versicherten gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde in einem Entscheid vom 

26. November 2013 teilweise gut (IV 2013/140; vgl. IV-act. 110). Es führte aus, der 

Versicherte verfüge über ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis als Zahntechniker. In 

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den Akten seien Kontaktallergien auf verschiedene Stoffe, mit denen Zahntechniker 

regelmässig in Berührung kämen, ausgewiesen. Der Versicherte habe überzeugend 

dargelegt, dass er seinen erlernten Beruf deswegen habe aufgeben müssen. Dieser sei 

ihm nun aber ohnehin nicht mehr zumutbar, weil er nicht mehr in der Lage sei, die 

notwendigen feinmotorischen Tätigkeiten auszuführen. Ihm könne nicht zum Vorwurf 

gemacht werden, dass er versucht habe, sich selbst umzuschulen, denn damit sei er 

seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen. Die Selbsteingliederung sei für 

einige Jahre erfolgreich gewesen. Bei der Arbeit in der Filmindustrie habe es sich um 

eine qualifizierte und nicht um eine Hilfstätigkeit gehandelt. Folglich sei der Versicherte 

als ein Berufsmann zu qualifizieren. Das Gericht wies die Sache zur Durchführung einer 

umfassenden Eingliederungsprüfung an die IV-Stelle zurück.

A.b Der Berufsberater der IV-Stelle empfahl eine berufliche Abklärung durch die 

berufliche Abklärungsstelle (BEFAS) Basel (IV-act. 134). Die IV-Stelle teilte dem 

Versicherten am 30. September 2014 mit (IV-act. 136), dass sie ihm eine stationäre 

Abklärung im Zeitraum vom 6. bis zum 31. Oktober 2014 zuspreche. Für die Ermittlung 

der Taggeldhöhe während dieser Abklärungsmassnahme ging sie von dem Lohn aus, 

den der Versicherte im Jahr 1997 als Zahntechniker erhalten hatte (45’500 Franken; IV-

act. 137). Mit einer Verfügung vom 10. Oktober 2014 teilte sie dem Versicherten mit, 

dass er bei einem durchschnittlichen Tageseinkommen von 141 Franken einen 

Anspruch auf ein Taggeld von 112.80 Franken habe, von dem für jeden 

Eingliederungstag ein Anteil von 20 Franken für die Verpflegung in Abzug zu bringen sei 

(IV-act. 142). Am 19. November 2014 liess der Versicherte eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 10. Oktober 2014 erheben (vgl. IV-act. 151). Sein Rechtsvertreter 

beantragte die Zusprache eines höheren Taggeldes. Zur Begründung führte er an, der 

Versicherte hätte angesichts seiner beruflichen Erfahrung mittlerweile als Regie-

Assistent mindestens das Lohnstufen-Niveau II gemäss der Richtlohntabelle des 

Schweizer Syndikats Film und Video erreicht und folglich ein Tageseinkommen von 280 

Franken erzielt. Als Zahntechniker hätte er ebenfalls einen deutlich höheren Lohn 

erzielt. Das Tageseinkommen hätte 198 Franken betragen. Am 8. Dezember 2014 

notierte ein Berufsberater der IV-Stelle (IV-act. 161), der Lohn eines Zahntechnikers 

betrage gemäss dem einschlägigen Gesamtarbeitsvertrag 59’000 Franken, wenn er 

zwei Jahre Berufserfahrung vorweisen könne. Der Lohn eines Zahntechnikermeisters 

betrage 65’000 Franken. Der Versicherte könnte über eine langjährige Berufserfahrung 

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verfügen, wenn er den Beruf nicht aufgegeben hätte. Dies rechtfertige es, von einem 

Valideneinkommen auszugehen, das höher als 59’000 Franken sei, aber nicht 65’000 

Franken erreiche. Seines Erachtens sei ein Lohn von 62’400 Franken angemessen. Ein 

Inhaber eines zahntechnischen Labors habe die Angemessenheit dieses 

hypothetischen Lohnes bestätigt. Mit einer Verfügung vom 9. Januar 2015 widerrief die 

IV-Stelle ihre Verfügung vom 10. Oktober 2014 (IV-act. 176). Mit einer weiteren 

Verfügung vom 16. Januar 2015 sprach sie dem Versicherten für den Zeitraum vom 6. 

bis zum 14. Oktober 2014 bei einem Tageseinkommen von 179 Franken ein Taggeld 

von 143.20 Franken zu (IV-act. 178).

B. 

B.a  Am 18. Februar 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Januar 2015 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache eines 

höheren Taggeldes. Zur Begründung führte er aus, für die Berechnung des 

Taggeldansatzes müsse von einer Validenkarriere im Filmbereich ausgegangen 

werden. Der Beschwerdeführer hätte 280 Franken pro Tag verdient. Auch wenn von 

einer Validenkarriere als Zahntechniker ausgegangen würde, resultiere ein höheres 

Tageseinkommen, nämlich ein solches von 214 Franken.

B.b Am 18. März 2015 schrieb das Versicherungsgericht die (noch hängige frühere) Be­

schwerde gegen die Verfügung vom 10. Oktober 2014 infolge des am 9. Januar 2015 

verfügten Widerrufs der Verfügung als gegenstandslos ab (IV 2014/538).

B.c  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 23. März 2015 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, die Angaben 

des Beschwerdeführers zum Tageseinkommen als Filmemacher seien unrealistisch. Als 

freischaffender Regieassistent würde er nicht jede Woche ein Engagement erhalten. 

Wenn von einer Auslastung von zwei Dritteln respektive 34 Wochen ausgegangen 

werde, resultiere bei einem Wocheneinkommen von 1’965 Franken ein 

Jahreseinkommen von rund 66’800 Franken. Gemäss den Ergebnissen der 

Lohnstrukturerhebung betrage das Monatseinkommen in der Branche audiovisuelle 

Medien für Männer mit Berufs- und Fachkenntnissen 5’507 Franken, was einen 

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Jahreslohn von rund 66’000 Franken ergebe. Zusammenfassend stehe fest, dass der 

Beschwerdeführer sowohl in der Filmbranche als auch als Zahntechniker ungefähr 

65’000 Franken pro Jahr verdient hätte.

B.d Die Verfahrensleitung bewilligte dem Beschwerdeführer am 24. März 2015 die 

unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (act. G 4).

B.e  Am 26./27. März 2015 liess der Beschwerdeführer an seinem Antrag festhalten 

(act. G 6 f.). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1.

Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 22 Abs. 1 IVG während der Durchführung 

einer Eingliederungsmassnahme im Sinne des Art. 8 Abs. 3 IVG einen Anspruch auf ein 

Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinanderfolgenden Tagen wegen der 

Massnahme verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten 

Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig ist. Zu den 

Eingliederungsmassnahmen gehören gemäss dem Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter 

anderem auch die Massnahmen beruflicher Art, das heisst die Berufsberatung, die 

erstmalige berufliche Ausbildung, die Umschulung, die Arbeitsvermittlung und die 

Kapitalhilfe. Wenn die versicherte Person infolge einer Krankheit, eines Unfalls oder 

einer Mutterschaft eine Eingliederungsmassnahme unterbrechen muss, hat sie 

weiterhin einen Anspruch auf das Taggeld (Art. 20  Abs. 1 IVV). Im ersten Jahr der 

Eingliederungsmassnahmen wird das Taggeld gemäss dem Art. 20  Abs. 2 lit. a IVV 

während längstens 30 Tagen weiter ausgerichtet. Der Anspruch auf das Taggeld 

entfällt, wenn feststeht, dass die Eingliederungsmassnahme nicht mehr weitergeführt 

wird (Art. 20  Abs. 4 IVV). Die Grundentschädigung des Taggeldes beträgt 80 

Prozent des letzten ohne eine gesundheitliche Einschränkung erzielten 

Erwerbseinkommens (Art. 23 Abs. 1 IVG). Hat die versicherte Person aber seit mehr als 

zwei Jahren keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt, ist gemäss dem Art. 21 Abs. 3 IVV 

auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar 

vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Wenn die 

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Invalidenversicherung vollständig für die Kosten der Unterkunft und der Verpflegung 

aufkommt, wird vom Taggeld ein Abzug vorgenommen (Art. 24  IVG). Der Abzug 

beträgt bei einer versicherten Person ohne Unterhaltspflichten gegenüber 

minderjährigen Kindern 20 Prozent, höchstens aber 20 Franken (Art. 21  Abs. 1 

IVV).

2.

2.1  Der Beschwerdeführer hat am 6. Oktober 2014 eine stationäre berufliche 

Abklärung begonnen. Bei dieser Massnahme hat es sich um eine (ausgedehnte) 

Berufsberatung im Sinne des Art. 15 IVG gehandelt (vgl. Rz. 2003 KSBE). Der in seinem 

erlernten Beruf als Zahntechniker vollständig arbeitsunfähige Beschwerdeführer hat 

deshalb ab dem 6. Oktober 2014 und während der Dauer der stationären Abklärung 

einen Anspruch auf ein Taggeld gehabt. Für die Bemessung dieses Taggeldes ist das 

Erwerbseinkommen massgebend, das der Beschwerdeführer erzielt hätte, wenn er 

gesund geblieben wäre.

2.2  Der Beschwerdeführer hat den Beruf des Zahntechnikers erlernt. Der Abschluss 

dieser Ausbildung ist zwar bereits durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

(Kontaktallergie auf diverse Stoffe) gefährdet gewesen, aber der Beschwerdeführer hat 

die Ausbildung erfolgreich beenden und in der Folge noch während eines Jahres in 

diesem Beruf erwerbstätig sein können. Den Entscheid, in den USA Zahnmedizin zu 

studieren, hat der Beschwerdeführer bereits unter dem Einfluss der 

Gesundheitsbeeinträchtigung gefällt, nachdem ihm bewusst geworden ist, dass ihn die 

Kontaktallergie an der erfolgreichen Ausübung des erlernten Berufs bleibend behindern 

würde. Die Erstdiagnose der multiplen Sklerose hat dann allerdings zu einem 

Studienwechsel geführt. Die Krankheit ist massgebend für den Entscheid des 

Beschwerdeführers gewesen, eine Ausbildung in der Filmbranche statt eines 

Zahnmedizinstudiums zu absolvieren. Wie bereits im Entscheid IV 2013/140 vom 26. 

November 2013 ausgeführt worden ist (E. 2.2), hat es sich bei dieser Ausbildung um 

den Versuch einer gesundheitsbedingten Umschulung gehandelt, der nur für eine 

verhältnismässig kurze Zeit von Erfolg gekrönt gewesen ist. Der Beschwerdeführer hat 

einsehen müssen, dass er den Anforderungen der Tätigkeit in der Filmbranche 

gesundheitsbedingt nicht gewachsen ist. Er hat zwar geltend gemacht, dass er in der 

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Filmbranche ein deutlich höheres Einkommen als im erlernten Beruf als Zahntechniker 

erzielen würde. Dies erscheint allerdings nicht als plausibel. Bei der Ausbildung in den 

USA hat es sich um einen Zertifikatslehrgang gehandelt, der lediglich ein knappes Jahr 

gedauert hat (Beginn: Juni 2000, Ende: Mai 2001; vgl. IV-act. 4–5 und 6–2). Das 

Zertifikat der Filmschule Los Angeles kann in Bezug auf die Qualität der absolvierten 

Ausbildung nicht mit einem schweizerischen Fähigkeitsausweis verglichen werden. Der 

Beschwerdeführer hat in den Jahren nach dem Abschluss dieses Zertifikatslehrgangs 

zwar einige Erfahrung als Regieassistent sammeln können. Die Angabe seines 

Rechtsvertreters, er könnte heute den Lohn eines Regieassistenten gemäss dem 

Lohnstufenniveau II gemäss der Richtlohntabelle des Schweizer Syndikats Film und 

Video erreichen, ist nicht plausibel, denn der Beschwerdeführer ist mehrheitlich nicht 

als Regie-, sondern als Produktionsassistent tätig gewesen und er hat lediglich rund 

zwei Jahre in diesem Beruf gearbeitet (vgl. act. G 1). Somit könnte er wohl nur den 

Lohn eines Produktionsassistenten gemäss dem Lohnstufenniveau I erzielen (1’230 

Franken pro Woche). Der in der Richtlohntabelle angegebene Wochenlohn kann 

selbstverständlich nicht mit dem Faktor 52 multipliziert werden, denn die einzelnen 

Engagements dürften sich nicht über Jahre hinweg nahtlos aneinanderreihen und für 

eine Festanstellung fehlen die offenen Stellen. Gesamthaft ist also nicht plausibel, dass 

der Beschwerdeführer in der Filmbranche ein wesentlich höheres als das von der 

Beschwerdegegnerin für den erlernten Beruf als Zahntechniker angegebene 

Einkommen erzielen könnte.

2.3  Allerdings hätte der Beschwerdeführer im erlernten Beruf als Zahntechniker wohl 

ein höheres Einkommen als von der Beschwerdegegnerin angegeben erzielen können, 

wenn er gesund geblieben wäre. Da er den Willen und die Fähigkeit bewiesen hat, sich 

beruflich aus- und weiterzubilden, wäre er nämlich nach dem Lehrabschluss im Jahr 

1996 wohl kaum 20 Jahre lang Zahntechniker geblieben. Plausibler ist, dass er nach 

einigen Jahren das eidgenössische Meisterdiplom erlangt hätte. Gemäss dem 

einschlägigen Gesamtarbeitsvertrag beträgt der Mindestlohn eines 

Zahntechnikermeisters 65’000 Franken pro Jahr und damit nur 13’000 Franken mehr 

als der Mindestlohn eines Zahntechnikers. Ein Zahntechniker mit einer mehrjährigen 

Berufserfahrung verdient gemäss den plausiblen Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin lediglich rund 2’500 Franken weniger als ein 

Zahntechnikermeister. Vor diesem Hintergrund erscheint eine wesentliche 

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Lohnsteigerung nach wenigen Jahren Tätigkeit als Zahntechnikermeister als eher 

unwahrscheinlich. Gerichtsnotorisch ist die Nachfrage nach Zahntechnikerleistungen in 

den vergangenen Jahren erheblich zurückgegangen, da es computerunterstützte neue 

Verfahren den Zahnärzten erlauben, die meisten Arbeiten eines Zahntechnikers selbst 

durchzuführen. Die Nachfrage nach Leistungen eines Zahntechnikers wird in den 

nächsten Jahren wohl weiter zurückgehen, was zur Folge haben wird, dass auch die 

Lohnhöhe sinken wird. Der vom Beschwerdeführer angegebene Lohn von 78’000 

Franken pro Jahr ist deshalb nicht plausibel. Als plausibler erscheint das im 

Gesamtarbeitsvertrag angeführte Einkommen von 65’000 Franken pro Jahr 

beziehungsweise von 178 Franken pro Tag. Der Beschwerdeführer hat folglich für 

jeden Eingliederungstag einen Anspruch auf ein Taggeld von 142.45 Franken (80 

Prozent von 178 Franken) abzüglich eines Verpflegungsbeitrages von 20 Franken 

gehabt.

3.

3.1  Der Beschwerdeführer hat der beruflichen Abklärung aufgrund eines Schubs der 

multiplen Sklerose ab dem 14. Oktober 2014 fern bleiben müssen. Die anfängliche 

Hoffnung, dass es sich dabei nur um einen vorübergehenden Unterbruch der 

Massnahme handle, hat sich zerschlagen; die Abklärung hat definitiv abgebrochen 

werden müssen. Tatsächlich ist die Abklärung also am 14. Oktober 2014 abgebrochen 

worden. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer zwar erst am 17. 

Dezember 2014 mitgeteilt, dass sie von einem definitiven Abbruch am 14. Oktober 

2014 ausgehe, doch hat es sich dabei nur um eine Subsumtion des Sachverhaltes 

unter den Art. 20  Abs. 4 IVV gehandelt; der massgebende Sachverhalt ist davon 

nicht betroffen gewesen oder beeinflusst worden. Revisionsrechtlich könnte zwar als 

relevanter Zeitpunkt einer Leistungsanpassung nebst der Sachverhaltsveränderung 

auch die Eröffnung einer Verfügung oder einer Mitteilung in Frage kommen (vgl. etwa 

die verschiedenen Anknüpfungsmöglichkeiten im – hier allerdings nicht anwendbaren – 

Art. 88  IVV), doch steht vorliegend gar keine Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 2 

ATSG zur Diskussion, da die leistungszusprechende Taggeldverfügung vom 10. 

Oktober 2014 nie formell rechtskräftig geworden ist.

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3.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Taggeldverfügung vom 10. Oktober 2014 nämlich 

am 9. Januar 2015 während eines hängigen Beschwerdeverfahrens betreffend die 

Verfügung vom 10. Oktober 2014 widerrufen. Am 16. Januar 2015 hat sie eine neue 

Verfügung erlassen, mit der sie dem Beschwerdeführer zwar ein leicht höheres Taggeld 

zugesprochen hat. In dieser Verfügung hat sie aber die Taggeldbezugsdauer auf neun 

(statt 26) Tage verkürzt, da im Zeitpunkt des Verfügungserlasses der Abbruch der 

Massnahme am 14. Oktober 2014 schon längst bekannt gewesen ist. Gesamthaft 

betrachtet hat es sich bei der Verfügung vom 9./16. Januar 2015 um einen Widerruf 

zum Nachteil des Beschwerdeführers gehandelt, denn das Total der Taggeldleistungen 

ist gemäss der Verfügung vom 16. Januar 2015 deutlich tiefer als das Total der 

Taggeldleistungen gemäss der Verfügung vom 10. Oktober 2014 ausgefallen. Gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll es sich bei einem derartigen Widerruf um 

eine nichtige Verfügung respektive lediglich um einen Antrag an das Gericht handeln. 

Das Beschwerdeverfahren IV 2014/538 hätte bei einer Anwendung dieser 

Rechtsprechung also nicht abgeschrieben werden dürfen. Käme die höchstrichterliche 

Rechtsprechung nun doch noch zur Anwendung, würde der formell rechtskräftige 

Abschreibungsbeschluss des Versicherungsgerichtes vom 18. März 2015 zur 

unhaltbaren Situation führen, dass der Taggeldanspruch nie mehr den Gegenstand 

eines Beschwerdeverfahrens bilden könnte. Die Verfügung vom 16. Januar 2015 

müsste nämlich als blosser Antrag an das Gericht qualifiziert werden und könnte daher 

nicht den Anfechtungsgegenstand eines weiteren Beschwerdeverfahrens bilden. Der 

Antrag wäre aber mit dem gerichtlichen Abschreibungsbeschluss vom 18. März 2015 

bereits rechtskräftig erledigt. Eine solch unsinnige Verfahrenskonstellation kann 

offensichtlich nicht der Intention des Gesetzgebers entsprechen. Das 

Versicherungsgericht interpretiert deshalb den Art. 53 Abs. 3 ATSG anders als das 

Bundesgericht, indem es den klaren Wortlaut der Bestimmung ernst nimmt und den 

Widerruf einer Verfügung unabhängig von deren Inhalt zulässt. Es besteht nämlich kein 

Grund, einen Widerruf zum Nachteil eines Beschwerdeführers anders als einen 

Widerruf zu dessen Vorteil zu behandeln, weil jeder Widerruf, unabhängig von seinem 

Inhalt, als Verfügung qualifiziert wird, die selbst wieder mit einer Beschwerde beim 

Gericht angefochten werden kann. Während die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

es dem Beschwerdeführer vorliegend verunmöglichen würde, den Taggeldanspruch 

nochmals zum Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens zu erheben, stellt sich die 

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Rechtslage bei einer dem Wortlaut des Art. 53 Abs. 3 ATSG folgenden Interpretation 

als problemlos dar, weil in diesem Beschwerdeverfahren nun frei über den noch nicht 

formell rechtskräftig verfügten Taggeldanspruch entschieden werden kann.

3.3  Wenn eine versicherte Person eine Eingliederungsmassnahme wegen einer 

Krankheit unterbrechen muss, wird ihr das Taggeld weitergewährt (Art. 20  Abs. 1 

IVV). Im ersten Jahr der Eingliederungsmassnahme wird das Taggeld während 

längstens 30 Tagen weiter ausgerichtet (Art. 20  Abs. 2 lit. a IVV). Diese beiden 

Bestimmungen regeln den krankheitsbedingten Unterbruch einer Massnahme, d.h. sie 

setzen voraus, dass die Massnahme weiterläuft, von der versicherten Person also 

weiter besucht wird. Das ist hier nicht der Fall gewesen. Die akute Erkrankung des 

Beschwerdeführers hat nicht zu einem Unterbruch, sondern zu einem definitiven 

Abbruch der Abklärungsmassnahme geführt. Der Abbruch einer Massnahme wird nicht 

in Art. 20  Abs. 1 und 2 IVV, sondern in Art. 20  Abs. 4 IVV geregelt. Diese 

Bestimmung sieht vor, dass der Anspruch auf das Taggeld entfällt, wenn feststeht, 

dass die Massnahme nicht mehr weitergeführt wird. Das kann nur so verstanden 

werden, dass der letzte Tag, an dem die Massnahme noch durchgeführt worden ist, 

auch der letzte Tag ist, für den noch ein Anspruch auf ein Taggeld besteht. „[…] wenn 

feststeht […]“ bedeutet nämlich nicht „[…] sobald feststeht […]“. Vielmehr wird damit 

ein Konditionalsatz eingeleitet. Damit ist der Zeitpunkt, in dem schliesslich feststeht, 

dass die Massnahme hat abgebrochen werden müssen, irrelevant. Da feststeht, dass 

die berufliche Abklärung nur bis zum 14. Oktober 2014 gedauert hat, kann der 

Beschwerdeführer nur bis und mit dem 14. Oktober 2014 einen Anspruch auf ein 

Taggeld haben.

4.

4.1  An sich wäre damit die Beschwerde teilweise gutzuheissen, denn ausgehend von 

einem höheren Jahresverdienst von 65’000 Franken statt 62’400 Franken resultiert 

auch ein entsprechend höheres Taggeld. Die Beschwerdegegnerin hat sich allerdings 

offenbar bei der Taggeldberechnung verrechnet, denn statt von einem Tagesverdienst 

von 62’400 Franken ÷ 365 = 170.96 Franken ist sie aus nicht nachvollziehbaren 

Gründen von einem Tagesverdienst von 179 Franken ausgegangen. Sie dürfte sich 

wohl vertippt haben. Dieser Fehler der Beschwerdegegnerin hat zur Folge, dass das 

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aus dem höheren Jahresverdienst von 65’000 Franken resultierende Taggeld (142.45 

Franken) tiefer als das in der Verfügung vom 16. Januar 2015 zugesprochene Taggeld 

(143.20 Franken) ist. Die teilweise Gutheissung der Beschwerde würde sich damit zum 

Nachteil des Beschwerdeführers auswirken, da dieser ein um 75 Rappen tieferes 

Taggeld pro Tag respektive insgesamt ein um 6.75 Franken tieferes Taggeld erhielte. 

Bei dieser minimalen Differenz und angesichts des Umstandes, dass die 

Taggeldberechnung auf Hypothesen beruht, besteht kein hinreichender Anlass zu einer 

– entsprechend minimalen – reformatio in peius; de minimis non curat praetor. 

Zugunsten des Beschwerdeführers wird die Verfügung vom 16. Januar 2015 nicht 

korrigiert. Die Beschwerde wird folglich abgewiesen.

4.2  Die Gerichtsgebühr wird angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes 

auf 600 Franken festgesetzt. An sich hätte der unterliegende Beschwerdeführer diese 

Gebühr zu bezahlen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist er 

aber von dieser Pflicht zu befreien. Der Vertretungsaufwand ist insgesamt als deutlich 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der wesentliche Anteil des 

Vertretungsaufwandes bereits im Verfahren IV 2014/538 angefallen und entschädigt 

worden ist. Dies rechtfertigt es, von einem Vertretungsaufwand von 1’500 Franken 

auszugehen. Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers infolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung folglich mit 1’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer; 80 Prozent von 1’500 Franken; vgl. 

Art. 31 Abs. 3 AnwG) zu entschädigen. Der Beschwerdeführer wird zur Nachzahlung 

der Gerichtsgebühr und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können, wenn seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse dies dereinst erlauben sollten (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1’200.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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