# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1489c7e5-092e-5422-a76c-bcd474ffb0de
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.07.2018 AVI 2017/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2017-5_2018-07-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2017/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.07.2018

Entscheiddatum: 11.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 11.07.2018
Art. 53 Abs. 2, Art 27 ATSG. Art. 19 AVG. Wiedererwägung und 
Rückforderung. Aufklärungs- und Beratungspflicht. Der zwischen dem 
Beschwerdeführer und seiner Arbeitgeberin abgeschlossene Arbeitsvertrag, 
welcher ein Arbeitspensum von 45 Stunden pro Woche vorsieht, ist gemäss 
Art. 19 Abs. 2 lit. d AVG bindend. Somit bestand kein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung und der Teil der Arbeitslosentaggelder, welcher 
rechtzeitig zurückgefordert wurde, ist zurückzuerstatten. Eine Verletzung 
der Beratungspflicht ist zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 11. Juli 2018, AVI 2017/5). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_623/2018.

Entscheid vom 11. Juli 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen

Michaela Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

AVI 2017/5            

Parteien

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A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 

11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach, 8021 Zürich 1,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückerstattung von Taggeldern

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 20. November 2014 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. G 5.1/I/11) und 

beantragte bei der Arbeitslosenkasse Unia Arbeitslosenentschädigung (act. G 5.1/I/15). 

Die Unia eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 20. November 2014 

bis 19. November 2016 und legte den versicherten Verdienst auf Fr. 5‘969.-- und das 

Taggeld auf Fr. 192.55 (brutto) fest. Weiter teilte sie dem Versicherten mit, dass mit 

einer durchschnittlichen Monatsentschädigung von Fr. 4‘178.35 (brutto) zu rechnen sei 

(act. G 5.1/I/10). Der Versicherte war vom 1. März 2009 bis 31. Oktober 2013 für die 

B.___ GmbH als Elektriker tätig gewesen. Sie hatte ihm das Arbeitsverhältnis wegen 

Auftragsrückgangs gekündigt (act. G 5.1/I/25). Vom 6. November 2013 bis 31. Juli 

2014 hatte der Versicherte als Monteur Schienenfahrzeuge für die C.___ GmbH 

gearbeitet (act. G 5.1/I/22) und ab 11. August 2014 wiederum für die B.___. Zufolge 

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Auftragsmangels hatte ihm die B.___ per 25. Oktober 2014 gekündigt (act. G 5.1/I/19,I/

15, I/17).

A.b  Ab 24. November 2014 konnte der Versicherte erneut für die B.___ gestützt auf 

einen Einsatzvertrag vom 25. November 2014 als Servicemonteur für die D.___ AG 

arbeiten (act. G 5.1/I/9).

A.c  Am 10. Februar 2015 verfügte die Unia, dass für den Monat Januar 2015 kein 

Anspruch auf Anrechnung von Zwischenverdienst bestehe, weil der erzielte Verdienst 

gleich hoch oder höher als die dem Versicherten zustehende 

Arbeitslosenentschädigung sei (act. G 5.1/IV/16). Auch für die Monate Februar 2015 

(act. G 5.1/IV/15), März 2015 (act. G 5.1/IV/14), April 2015 (act. G 5.1/IV/13), Mai 2015 

(act. G 5.1/IV/12), Juni 2015 (act. G 5.1/IV/11), September 2015 (act. G 5.1/IV/10), 

Oktober 2015 (act. G 5.1/IV/9), Februar 2016 (act. G 5.1/IV/8), April 2016 (act. G 5.1/IV/

7), Mai 2015 (korrekt: 2016, act. G 5.1/IV/6), Juni 2016 (act. G 5.1/IV/5), Juli 2016 (act. 

G 5.1/IV/4), September 2016 (act. G 5.1/IV/3) und Oktober 2016 (act. G 5.1/IV/2) 

verneinte die Unia jeweils durch Verfügung mit derselben Begründung einen Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung.

A.d  Mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 forderte die Unia vom Versicherten 

Taggelder in Höhe von Fr. 21‘706.15 für zuviel bezahlte Arbeitslosenentschädigung in 

den Kontrollperioden Dezember 2014, Juli, August, November und Dezember 2015, 

Januar, März und August 2016 zurück. Zur Begründung führte sie aus, der Versicherte 

habe mit der B.___ im Einsatzvertrag vom 25. November 2014 eine Arbeitszeit von 45 

Stunden pro Woche vereinbart. Obgleich er nicht jeden Monat habe Vollzeit arbeiten 

können, könne dieser Ausfall nicht durch die Arbeitslosenkasse übernommen werden. 

Vielmehr sei die Differenz bei der B.___ geltend zu machen. Die Arbeitgeberin könne 

sich ihren arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nicht entziehen. Der Versicherte habe ab 

dem 24. November 2014 ein verdienstmässig zumutbares Arbeitsverhältnis mit der 

B.___ aufnehmen können, weshalb die Arbeitslosigkeit ab diesem Datum als beendet 

gelte und kein Zwischenverdienst abzurechnen sei. Folglich seien dem Versicherten für 

einzelne Kontrollperioden zu Unrecht Kompensationsleistungen der 

Arbeitslosenversicherung ausgerichtet worden (act. G 5.1/I/7).

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A.e  Mit Verfügung vom 14. Dezember 2016 lehnte sodann die Unia den Antrag des 

Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab 20. November 2016 ab, da der 

Versicherte nicht arbeitslos sei (vgl. act. G 3 Beilage 7).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2016 legte der Versicherte am 16. 

Dezember 2016 „Widerspruch“ bzw. Einsprache ein. Er machte geltend, dass bereits 

beim Erstantrag angegeben worden sei, dass die vereinbarte 45-Stunden-Woche nicht 

immer erreicht werden könne und auch immer wieder einsatzfreie Perioden vorkommen 

würden. Deshalb habe er auch den Zwischenverdienst angemeldet, was von der Unia 

genehmigt worden sei. Zudem sei er des Öfteren vom Vermittler gefragt worden, „ob 

es an dem noch sei“ oder ob man es streichen könne. Er habe geantwortet, er 

benötige dieses noch. Er sei sich keiner Schuld bewusst, da er alles ordnungsgemäss 

eingereicht und angegeben habe und seinen Pflichten immer nachgekommen sei (act. 

G 5.1/I/6).

B.b  Am 20. Dezember 2016 reichte der Versicherte Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 2016 ein. Darin machte er geltend, dass 

mit der B.___ von vorneherein vereinbart worden sei, dass er sehr unregelmässig 

zwischen 0 und 45 Wochenstunden arbeiten könne. Deshalb habe er sich beim RAV 

zum Zwischenverdienst angemeldet. Dort sei ihm bestätigt worden, dass alles so in 

Ordnung gehe und er die Differenz erhalte, falls er nicht auf seine Stunden komme. Auf 

dem Vertrag, den er beim RAV abgegeben habe, seien 45 Stunden gestanden. Es sei 

ihm aber dort schon bestätigt worden, dass er keinen neuen Vertrag machen müsse 

und alles in Ordnung gehe. Mit ihm und der B.___ sei des Öfteren Kontakt 

aufgenommen und ihm zugesichert worden, dass alles seinen regulären Weg laufe und 

er die Differenz-Zahlungen vom RAV erhalte. Selbst als er keine Arbeitsstunden habe 

leisten können, habe sich das RAV mit der B.___ in Verbindung gesetzt und gemeldet, 

dass sie ihn nicht kündigen müssten, weil er im Zwischenverdienst sei. Auch die B.___ 

unterzeichnete diese Einsprache und bestätigte damit, dass vom ersten Tag an eine 

wöchentliche Arbeitszeit zwischen 0 und 45 Stunden vereinbart worden sei. Es sei 

immer schon klar gewesen, dass es auch Monate ohne Arbeitsanfall geben könne (act. 

G 5.1/I/4).

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B.c  Mit Schreiben vom 10. Januar 2017 teilte das Staatssekretariat für Wirtschaft und 

Arbeit (Seco) der Unia mit, dass sie deren Beurteilung des Sachverhalts teile und sie 

daher anweise, die Einsprache des Versicherten vollumfänglich abzuweisen (act. G 5.1/

I/2).

B.d  Mit Einspracheentscheid vom 11. Januar 2017 wies die Unia die Einsprachen des 

Versicherten vom 16. und 20. Dezember 2016 ab. Sie führte aus, dass sie infolge einer 

Revision durch das Seco im November 2016 den Anspruch des Versicherten überprüft 

habe. Dabei habe das Seco festgestellt, dass der Versicherte zu Unrecht Leistungen 

erhalten habe. Im Einsatzvertrag mit der B.___ betreffend seinen Arbeitseinsatz bei der 

D.___ AG sei eine Arbeitszeit von 45 Stunden pro Woche festgelegt und ein 

Stundenlohn von Fr. 35.-- (brutto, inkl. Ferien- und Feiertagsentschädigung und 13. 

Monatslohn) vereinbart worden. Da dies einer monatlichen Beschäftigung von 

durchschnittlich 195.30 Stunden und folglich einem durchschnittlichen 

Bruttoeinkommen von Fr. 6‘230.-- (ohne Ferienentschädigung) entspreche, sei dieses 

auf Grund der vertraglichen Arbeitszeit zugesicherte Einkommen höher als die 

mögliche Arbeitslosenentschädigung von Fr. 4‘178.30. Damit sei der Versicherte in 

einem finanziell zumutbaren Arbeitsverhältnis gestanden, weshalb die Arbeitslosigkeit 

mit dem Stellenantritt beendet gewesen sei und die ausgerichtete 

Arbeitslosenentschädigung zurückgefordert habe werden müssen (act. G 5.1/I/1).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde von Rechtsanwalt lic. iur. D. 

Studer im Namen des Versicherten vom 10. Februar 2017. Der Rechtsvertreter 

beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Zusprache von 

Arbeitslosenentschädigung mit Wirkung ab 20. November 2014 bis auf Weiteres auf 

der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 5‘959.-- (richtig: Fr. 5‘969.--), 

abzüglich effektivem Zwischenverdienst, und, soweit fällig, deren Nachzahlung; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung macht der Beschwerdeführer 

geltend, die Beschwerdegegnerin habe widersprüchlich gehandelt, indem sie ihm nicht 

von Beginn an geraten habe, den Arbeitsvertrag zu kündigen bzw. gar nicht erst 

einzugehen, weil sie gestützt darauf von einem monatlichen Einkommen von Fr. 

6‘230.-- ausgehen werde. Da dies nicht erfolgt sei, habe er auch nach wie vor 

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Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Weiter gehe aus den Akten hervor, dass er 

bereits in der Vergangenheit zeitweise für die B.___ tätig gewesen sei und ebenfalls 

vom Vertrag abweichende, sehr unterschiedliche Wochenstunden geleistet habe. Dies 

sei der Beschwerdegegnerin bekannt gewesen. Auch gehe aus dem 

prozessorientierten Beratungsprotokoll des RAV hervor, dass der Personalberater 

gemäss seiner Notiz vom 12. Januar 2015 ebenfalls davon ausgegangen sei, dass die 

Tätigkeit bei der B.___ bis auf Weiteres lediglich eine Teilzeit-Beschäftigung je nach 

Arbeitsanfall gewesen sei. Das nachträgliche Abstellen auf den Einsatzvertrag und das 

Beharren auf der „Zumutbarkeit“ zur Erzielung eines Einkommens von Fr. 6‘230.-- pro 

Monat widerspreche den Akten. Sodann bestünden begründete Zweifel darüber, ob er 

gegenüber der Arbeitgeberin Lohn- oder Entschädigungsansprüche habe oder ob sie 

erfüllt würden, weshalb die Beschwerdegegnerin bereits aus diesem Grund nach 

Gesetz Arbeitslosenentschädigung erbringen müsse. Schliesslich habe die 

Beschwerdegegnerin eine Abklärungs- und Beratungspflicht wahrzunehmen. Für 

Schäden, die einer versicherten Person durch deren Verletzung entstünden, hafte der 

Versicherungsträger. Selbst wenn die Auffassung der Beschwerdegegnerin richtig 

wäre, was bestritten werde, dürfe die Beschwerdegegnerin keine Rückforderung 

stellen, sondern habe sie ihm weiterhin Arbeitslosenentschädigung auszurichten (act. G 

1).

C.b Mit Nachtrag vom 7. März 2017 reicht der Beschwerdeführer dem Gericht das 

prozessorientierte Beratungsprotokoll sowie die ihm vom Amt für Wirtschaft und Arbeit 

(AWA) zugestellten Akten ein. Im Übrigen hält er an seinen bisherigen Anträgen fest 

(act. G 3).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie im Wesentlichen auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 5).

C.d Der Beschwerdeführer verzichtet mit Eingabe vom 16. März 2016 auf eine Replik 

unter Festhalten an den bisherigen Anträgen (act. G 7).

C.e Mit Schreiben vom 27. Februar 2018 ersucht das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer um Einreichung sämtlicher Einsatzverträge für die Zeit vom 20. 

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November 2014 bis 19. November 2016 (act. G 9). Am 16. März 2018 teilt der 

Beschwerdeführer mit, er habe während der besagten Zeit lediglich einen 

Einsatzvertrag (jenen vom 25. November 2014) erhalten (act. G 10, 10.1).

Erwägungen

1.   

1.1  Während der Beschwerdeführer mit seinem „Widerspruch“ vom 16. Dezember 

2016 gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2016 Einsprache erhoben hat (vgl. act. G 

5.1/I6) und mit dem „Einspruch gegen Rückforderung der ALV“ vom 20. Dezember 

2016 gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2016 das Rechtsmittel erhob, bezog 

sich die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 11. Januar 2017 lediglich 

auf die Einsprache gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2016 betreffend 

Rückforderung. Zwar wies sie im Dispositiv die Einsprache vom 16. Dezember 2016 

ebenfalls ab. Eine materielle Behandlung dieses geltend gemachten Anspruchs lässt 

sich dem Einspracheentscheid vom 11. Januar 2017 jedoch nicht entnehmen. Die 

Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird darüber noch zu 

befinden haben. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist daher streitig und zu prüfen, 

ob der Beschwerdeführer ab 20. November 2014 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung hat oder ob die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 

21‘706.15 zu Recht von ihm zurückfordert.

1.2  Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a und b des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat die 

versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. ganz oder 

teilweise arbeitslos ist (vgl. Art. 10 AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall 

erlitten hat (vgl. Art. 11 AVIG). Der Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er einen 

Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle 

Arbeitstage dauert. Nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen 

Lohnansprüche oder wegen vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

Entschädigungsansprüche zustehen (Art. 11 Abs. 1 und 3 AVIG).

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1.3  Als Zwischenverdienst gilt nach Art. 24 AVIG jedes Einkommen aus 

unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person 

innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz 

des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG), sofern das Einkommen geringer als die ihr 

zustehende Arbeitslosenentschädigung ist (Art. 41a Abs. 1 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]).

1.4  Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der 

Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

zurückzuerstatten, wenn bei eingetretener Rechtskraft der Leistungsentrichtung in 

verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für 

die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese 

Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben. Gemäss Art. 53 Abs. 

1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger 

nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, 

deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 

Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind 

auch die im formlosen Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem 

Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare 

Rechtsbeständigkeit erreicht haben (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich 

2015, Art. 53 N 19). Leistungsabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die nicht in 

die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiell 

Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 

dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 14. Juli 

2003, C 7/02, E. 3.1; BGE 125 V 476 E. 1 und 122 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Sind 

formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig geworden, 

kann die Verwaltung innert 30 Tagen darauf zurückkommen, ohne dass - wie dies im 

Fall des Zurückkommens auf rechtskräftige Verfügungen der Fall ist - die 

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Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder Revision erfüllt sein müssen. Die Frist 

von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu berichtigenden Verfügung oder ab 

Leistungsausrichtung. Sie darf nicht mit der «angemessenen Frist» von 90 Tagen 

verwechselt werden, die den Versicherten eingeräumt wird, um eine formelle Verfügung 

zu verlangen (vgl. Kreisschreiben über Rückforderung, Verrechnung, Erlass und 

Inkasso [KS-RVEI], April 2008, Rz A2 ff.). Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach 

das Zurückkommen auf eine faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, 

eines Rückkommenstitels in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen 

Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3).

1.5  In Bezug auf die Wiedererwägung ist das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit 

in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache auf Grund falsch oder unzutreffend 

verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht 

oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der 

Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren 

Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung 

einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem 

Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 

Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 

möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige 

auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. 

November 2012, 8C_368/2012, E. 2.2).

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei ihrer Rückforderung auf den 

Rückkommenstitel der Wiedererwägung. Vorab ist deshalb zu prüfen, ob die 

Leistungszusprache zweifellos unrichtig war. Dazu sind die arbeitsvertraglichen 

Abmachungen zwischen dem Beschwerdeführer und der B.___ genauer zu betrachten.

2.2  Gemäss dem Einsatzvertrag Nr. 1644 der B.___ vom 25. November 2014, der sich 

auf den Rahmenvertrag der B.___ (act. G 5.1/I/21) stützte, sollte der Beschwerdeführer 

am 24. November 2014 in der Einsatzfirma D.___ AG einen Einsatz als Servicemonteur 

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mit einer Einsatzdauer von „drei Monaten befristet, danach unbefristet“ beginnen. 

Weiter hielt der Einsatzvertrag fest, dass die Arbeitszeit „45 Stunden / Woche“ und der 

Stundenlohn inkl. Ferien, Feiertage und 13. Gehalt Fr. 35.-- betragen würden. Er 

unterstehe dem allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrag „Personalverleih“ (act. G 

5.1/I/9). Laut dem Rahmenvertrag der B.___, welchen der Beschwerdeführer anlässlich 

eines früheren Einsatzes am 8. August 2014 unterschrieben hatte, konnte die 

Einsatzdauer meist nicht genau angegeben oder garantiert werden, weshalb sie 

unverbindlich sei. Nach Beendigung des Einsatzes sei das Arbeitsverhältnis beendet 

(act. G 5.1/I/21 Ziff. 2).

2.3  Die private Arbeitsvermittlung und der Personalverleih werden durch das 

Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (AVG; SR 823.11) 

geregelt. Nach Art. 19 Abs. 1 AVG muss der Verleiher den Vertrag mit dem 

Arbeitnehmer in der Regel schriftlich abschliessen. Der Bundesrat regelt die 

Ausnahmen. Im Vertrag sind die Art der zu leistenden Arbeit (Abs. 2 lit. a), der 

Arbeitsort sowie der Beginn des Einsatzes (lit. b), die Dauer des Einsatzes oder die 

Kündigungsfrist (lit. c), die Arbeitszeiten (lit. d), der Lohn, allfällige Spesen und Zulagen 

sowie die Abzüge für die Sozialversicherung (lit. e), die Leistungen für Überstunden, 

Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst und Ferien (lit. f) sowie die Termine für die 

Auszahlung des Lohnes, der Zulagen und die übrigen Leistungen (lit. g) zu regeln. 

Werden die Erfordernisse hinsichtlich Form oder Inhalt nicht erfüllt, so gelten die orts- 

und berufsüblichen Arbeitsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften, ausser es 

seien für den Arbeitnehmer günstigere Arbeitsbedingungen mündlich vereinbart 

worden (Abs. 3). Die gesetzliche Pflicht zur schriftlichen Regelung der Arbeitszeiten 

nach Art. 19 Abs. 2 lit. d AVG soll der sozialen Unsicherheit, welche durch ein nicht 

konstantes Arbeitspensum bei der Arbeit auf Abruf ausgelöst wird, entgegenwirken und 

somit gleichermassen ein zugesichertes Pensum garantieren. Die genaue Regelung der 

Arbeitszeiten ist essentiell, da gerade von ihr regelmässig die Lohnhöhe abhängig ist. 

Daher ist eine saubere Arbeitszeitenregelung für den Arbeitnehmer unerlässlich, weil er 

erst aus ihr erkennen kann, in welchem Ausmass er seine Arbeitskraft anzubieten hat 

und welches Einkommen er erzielen kann (vgl. RETO KRUMMENACHER/ANN WEIBEL, 

in: MICHAEL KULL (Hrsg.), Arbeitsvermittlungsgesetz (AVG), Bern 2014, Rz 18 zu Art. 

19). Zudem untersteht der Einsatzvertrag dem Gesamtarbeitsvertrag Personalverleih. 

Dieser bestimmt in Art. 12 Abs. 1 GAV, dass die wöchentliche Normalarbeitszeit 42 

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Stunden beträgt. Die 43. - 45. Wochenstunden gelten als zuschlagsfrei zu bezahlende 

oder 1:1 zu kompensierende Überstunden.

2.4  Obgleich der Einsatzvertrag vom 25. November 2014 sowohl die Arbeitszeit als 

auch den Lohn definierte und er keine Bestimmung betreffend Arbeit auf Abruf vorsah, 

verstanden sowohl die B.___ als auch der Beschwerdeführer offenbar unter diesen 

Vertragsklauseln etwas anderes. So hielt der Personalberater des Beschwerdeführers 

anlässlich des Beratungsgesprächs vom 28. November 2014 - wohl gestützt auf die 

Schilderungen des Beschwerdeführers - fest, dass jener im Moment im Arbeitseinsatz 

Zwischenverdienst über die B.___ sei. Eine Anschlusslösung sei noch nicht vorhanden. 

Zudem sei feiertags- und witterungsbedingt für die nächste Zeit mit keinem 

Arbeitseinsatz zu rechnen. Auch am 12. Januar 2015 teilte der Beschwerdeführer 

seinem Personalberater mit, dass die Einsatzdauer im Moment nicht abgeschätzt 

werden könne. Ebenfalls im Rahmen des Gesprächs vom 12. Juni 2015 gab der 

Beschwerdeführer an, er könne weiterhin sporadische Arbeitseinsätze leisten. 

Anstellungsdauer und Beschäftigungsgrad könnten nicht wirklich eingeschätzt werden 

(act. G 3.1). Mit Schreiben vom 20. Dezember 2016 bestätigte auch die B.___, sie habe 

mit dem Beschwerdeführer eine unregelmässige Arbeit zwischen 0 und 45 Stunden pro 

Woche vereinbart. Es sei immer schon klar gewesen, dass es auch Monate ohne Arbeit 

geben könne (act. G 5.1/I/4). Obgleich die B.___ selbst auf den Bescheinigungen über 

den Zwischenverdienst der Monate November 2014 bis September 2016 immer noch 

angab, dass eine wöchentliche Arbeitszeit von 45 Stunden pro Woche bzw. auf 

derjenigen von Oktober 2016 eine solche von 42.5 Stunden pro Woche vereinbart sei 

(act. G 5.1/III/2), wurden diese Arbeitszeiten offenbar lediglich als maximales 

Wochenpensum gehandhabt. Unabhängig davon, dass der Beschwerdeführer und 

seine Arbeitgeberin angeben, sie seien von einer von der schriftlichen 

Arbeitsvertragsversion abweichenden übereinstimmenden Vereinbarung ausgegangen, 

widerspricht diese Vereinbarung der zwingenden Bestimmung von Art. 19 Abs. 2 lit. d 

AVG. Da ein mündlich vereinbartes Abweichen von der Pflicht zur Festlegung der 

Arbeitszeit somit unzulässig ist, ist auf die schriftlich vereinbarte 45-Stundenwoche 

abzustellen. Somit wäre die Einsatzfirma verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer 

für die Zeit des Einsatzes während 45-Stunden pro Woche zu beschäftigen bzw. ihm 

Lohn gestützt auf dieses Wochen-Pensum auszuzahlen. Somit hätte er durchschnittlich 

9 Stunden pro Tag (45 Stunden / 5 Tage) gearbeitet, was im Durchschnitt bei 21.7 

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Arbeitstagen pro Monat (vgl. Art. 40a AVIV) 195.3 Stunden (9 Stunden x 21.7) ergibt. 

Folglich wäre im Durchschnitt von einem Brutto-Monatslohn von Fr. 6‘052.30 (ohne 

Ferien- und Feiertagsentschädigung, Fr. 30.99 x 195.30, vgl. act. G 5.1/I/9) 

auszugehen. Da dieses Einkommen weit mehr als die versicherte 

Arbeitslosenentschädigung von Fr. 4‘178.30 (Fr. 5‘969.-- x 70%) betragen würde, hätte 

der Beschwerdeführer auch keinen Lohnausfall bzw. keinen anrechenbaren 

Arbeitsausfall erlitten und die Arbeitslosenkasse hätte ihm keine Tag¬gelder leisten 

dürfen.

2.5  Damit hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Taggeldleistungen 

zu Unrecht ausgerichtet und es ist von einer zweifellosen Unrichtigkeit auszugehen. 

Folglich ist eine Rückforderung gestützt auf die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 

Abs. 2 ATSG grundsätzlich zulässig.

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin bzw. das RAV 

habe ihm bestätigt, er müsse keinen neuen Vertrag abschliessen, obgleich eine 

Arbeitszeit von 45 Stunden pro Woche darauf gestanden habe. Die 

Beschwerdegegnerin hätte ihm nahelegen müssen, den Vertrag nicht einzugehen, oder 

ihn auffordern müssen, ihn zu kündigen. Somit ist zu prüfen, ob eine Verletzung der 

Aufklärungs- oder Beratungspflicht vorliegt. Nach Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind die 

Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches die interessierten Personen über 

ihre Rechte und Pflichten aufzuklären. Nach Art. 27 Abs. 2 ATSG hat jede Person 

Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten. Mit 

der Aufklärungspflicht nach Art. 27 Abs. 1 ATSG soll nach Meinung der Lehre Klarheit 

über Rechte und Pflichten verschafft werden. Dabei müsse besonders über diejenigen 

Rechtsfolgen informiert werden, die noch nicht bekannt bzw. nicht zu erwarten seien. 

Dies setze ein Mitverfolgen des Kenntnisstandes der in Betracht kommenden Personen 

voraus und wirke sich aus in einer allgemeinen und permanenten Aufklärung. Für den 

Versicherungsträger entstehe mithin eine öffentlich-rechtliche Betreuungspflicht (UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich 2015, Rz 16 zu Art. 27 ATSG mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Hinweisen). Werde die Beratungspflicht nicht oder nur ungenügend wahrgenommen, 

komme dies einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich; der 

Versicherungsträger habe dafür in Nachachtung des Vertrauensprinzips einzustehen 

(KIESER, a.a.O., Rz 37 zu Art. 27 ATSG mit Hinweis auf BGE 131 V 480 und 124 V 

221). Aus dem in Art. 8 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben folgt unter 

anderem, dass falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten 

Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Recht 

suchenden Person gebieten. Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist eine falsche 

Auskunft bindend, wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf 

bestimmte Personen gehandelt hat, wenn sie für die Erteilung der betreffenden 

Auskunft zuständig war oder wenn die Bürgerin bzw. der Bürger die Behörde aus 

zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte, wenn die Bürgerin bzw. der 

Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte, wenn sie 

oder er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die 

nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und die gesetzliche Ordnung 

seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 127 I 36 E. 3a, 126 II 387 

E. 3a; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 121 V 

66 E. 2a mit Hinweisen).

3.2  Im Protokoll über das Beratungsgespräch vom 10. August 2015 hielt einer der 

beiden für den Beschwerdeführer zuständigen Personalberater fest, der Kunde arbeite 

weiter über bei der  B.___ im Zwischenverdienst, entsprechende Bescheinigungen ZV 

(Zwischenverdienst) lägen vor. Der Kunde hoffe, möglichst lange im ZV arbeiten zu 

können, um möglichst nahe an die ordentliche Kündigungsfrist zu gelangen (act. G 3.1 

S. 7f.). Am 4. Januar 2016 wurde unter dem Titel ZV protokolliert, dass ein solcher via 

B.___ bei D.___ erfolge. Der Kunde erhalte für die jeweiligen Einsätze immer neue 

Verträge, so bleibe seine Kündigungsfrist meist bei zwei Tagen (act. G 3.1 S. 6). Dass 

der Beschwerdeführer demgegenüber für neue Einsätze keine neuen Einsatzverträge 

erhielt, wie er es dem Gericht mit Schreiben vom 16. März 2018 mitteilte (act. G 10.1), 

geht aus den RAV-Akten nicht hervor. Daher ist davon auszugehen, dass die beiden 

Personalberater des RAV von falschen Tatsachen ausgingen, die sie weder wissen 

konnten, noch wissen mussten. Somit kann ihnen auch keine Verletzung ihrer 

Aufklärungs- oder Beratungspflicht vorgeworfen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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3.3  Die Beschwerdegegnerin selber hatte zwar sowohl Kenntnis betreffend den 

strittigen Einsatzvertrag vom 25. November 2014 als auch betreffend die 

Zwischenverdienstbescheinigungen, welche ebenfalls eine wöchentliche Arbeitszeit 

von 42.5 bzw. 45 Stunden pro Woche aufführten (vgl. act. G 5.1/III/2ff.). Insofern ist von 

einer fehlenden Beratungs- und Aufklärungspflicht auszugehen. Fraglich erscheint 

jedoch, inwieweit der Beschwerdeführer gestützt darauf nachteilige Dispositionen 

getroffen hat, die nicht wieder rückgängig gemacht werden könnten. Eine Kündigung 

des Einsatzvertrages hätte überhaupt nicht im Interesse des Beschwerdeführers 

gelegen, hat dieser doch gestützt auf diesen gegenüber der B.___ Lohnansprüche. Aus 

den Akten ergibt sich nicht, dass er diese gegenüber der B.___ geltend gemacht hätte 

bzw. nicht mehr geltend machen könnte.

4.   

4.1  Sodann ist die Frage der Verwirkung der einzelnen Rückforderungsbeträge von 

Amtes wegen zu prüfen. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung.

4.2  Was die relative einjährige Frist anbelangt, so ist entscheidend, ob die für die 

Fristwahrung relevante Verfügung vom 13. Dezember 2016 innert Jahresfrist ergangen 

ist, nachdem die Beschwerdegegnerin in Beachtung der ihr zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a mit Hinweisen). Um diese 

Voraussetzungen beurteilen zu können, müssen der Verwaltung alle im konkreten 

Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der 

Rückerstattungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber 

einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt. Für die Beurteilung des 

Rückerstattungsanspruchs genügt es nicht, dass der Verwaltung bloss Umstände 

bekannt waren, die möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, oder 

dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht 

feststeht (Urteile des Bundesgerichtes vom 18. März 2013, 9C_454/2012 E. 4 mit 

Hinweisen, und vom 11. Dezember 2006, C 7/06 E. 3.1 mit Hinweis). Geht die 

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unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungsträgers 

zurück, beginnt die einjährige Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen; 

massgebend ist vielmehr der (spätere) Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger 

anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können (UELI 

KIESER, a.a.O., Art. 25 N 39).

4.3  Der Einsatzvertrag der B.___ vom 25. November 2014 ging bei der 

Beschwerdegegnerin am 27. November 2014 ein (act. G 5.1/I/9), weshalb sie ab hier 

erstmals Kenntnis des schriftlichen Vertragsinhalts gehabt hatte und mit der 

Ausrichtung der Taggelder begann. Immer im Monat, der dem Zwischenverdienst 

folgte, reichte die B.___ jeweils die Bescheinigungen über den Zwischenverdienst ein 

und bestätigte jedes Mal, dass eine wöchentliche Arbeitszeit von 45 Stunden 

vereinbart worden sei. Dabei ging die Bescheinigung über den Zwischenverdienst des 

Monats Oktober 2015 am 13. November 2015 und diejenige von November 2015 am 

15. Dezember 2015 bei der Beschwerdegegnerin ein (act. G 5.1/III/13f.). Spätestens mit 

diesen Eingängen hatte die Beschwerdegegnerin damit erneut Kenntnis von der 

schriftlich festgelegten Vertragsklausel und hätte somit die Vertragsklausel mit dem 

Beschwerdeführer bzw. der Arbeitgeberin klären bzw. die Leistungsablehnung für die 

besagten Taggeldansprüche prüfen müssen. Die Rückforderungen der 

Taggeldauszahlungen für die Monate Dezember 2014 bis und mit August 2015 von 

insgesamt Fr. 6‘339.40 (= Fr. 1‘718.60 + Fr. 1‘655.60 + Fr. 2‘965.20) waren damit im 

Zeitpunkt der Verfügung vom 13. Dezember 2016 unter Berücksichtigung der 

Jahresfrist bereits verwirkt gewesen. Nach Abzug von der gesamten 

Rückforderungssumme verbleibt ein Betrag von Fr. 15‘366.75 (Fr. 21‘706.15 - Fr. 

6‘339.40).

5.   

5.1  Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, dass begründete Zweifel darüber 

bestünden, ob er gegenüber seiner bisherigen Arbeitgeberin Lohn- oder 

Entschädigungsansprüche habe, weshalb die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 29 

Abs. 1 AVIG leistungspflichtig sei. Wichtiges Bindeglied an der Schnittstelle zwischen 

dem Ende des Arbeitsverhältnisses und dem Eintritt der Arbeitslosigkeit ist die 

Sonderregel von Art. 29 AVIG. Sie garantiert den arbeitslos gewordenen Versicherten in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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dieser Übergangsphase aus sozialen Gründen den für ihren Lebensunterhalt 

notwendigen Erwerbsersatz und nimmt ihnen die mit einem Prozess gegen den 

früheren Arbeitgeber verbundenen Kosten- und Inkassorisiken ab. Die Sonderregel 

erfüllt eine bedeutende Koordinationsfunktion zum Arbeitsrecht und stellt eine 

Ausnahmebestimmung zu Art. 11 Abs. 3 AVIG dar, wonach ein Arbeitsausfall nicht 

anrechenbar ist, wenn den Arbeitslosen Lohn- und Entschädigungsansprüche 

gegenüber dem Arbeitgeber zustehen. Das Anspruchsmerkmal des anrechenbaren 

Arbeitsausfalls wird im Sinne einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung als 

gegeben angenommen. Dem Zweck entsprechend ist die Kasse bei Vorliegen von 

begründeten Zweifeln verpflichtet, Taggelder auszuzahlen, sofern die versicherte 

Person die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Von diesem Zeitpunkt an 

gilt die versicherte Person als arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG. Die spätere 

vollständige oder teilweise Erfüllung der gesetzlich übergegangenen Ansprüche durch 

den ehemaligen Arbeitgeber ändert folgerichtig nichts am rechtmässigen Bezug der 

Arbeitslosenentschädigung, stellt keinen prozessualen Revisionsgrund dar und löst 

keine Rückerstattungspflicht aus (THOMAS NUSSBAUMER in: SBVR, 3. Aufl. Basel 

2016, Rz. 448)

5.2  Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 AVIG kann Arbeitslosenentschädigung nur ausgerichtet 

werden, wenn abgesehen von dem mit "begründeten Zweifeln" behafteten Merkmal 

des anrechenbaren Arbeitsausfalls die weiteren in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgezählten 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (BGE 127 V 192f. E. 6c, Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. März 2015, 8C_581/2014). Vorliegend handelt es sich jedoch 

nicht um einen Anwendungsfall von Art. 29 Abs. 1 AVIG, da jener die direkte 

Einkommenslücke nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses schliessen und damit 

die Existenz der versicherten Person nach dem Verlust des Arbeitsverhältnisses sichern 

soll. Demgegenüber hätte die Beschwerdegegnerin vorliegend keine Leistungen nach 

Art. 29 Abs. 1 AVIG ausrichten müssen, wenn sie sich der Klausel im Einsatzvertrag 

des Beschwerdeführers bewusst gewesen wäre. Diesfalls hätten im Zeitpunkt des 

Gesuchs auf Arbeitslosenentschädigung keine Zweifel darüber bestanden, ob die 

Arbeitgeberin den Lohn gestützt auf das schriftlich vereinbarte Stundenpensum hätte 

erbringen müssen, weshalb der von Art. 29 Abs. 1 AVIG geforderte Tatbestand der 

„bestehenden Zweifel“ nicht gegeben gewesen wäre. Somit kann auch keine 

rückwirkende Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 29 Abs. 1 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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AVIG begründet werden, dies auch dann nicht, wenn aus aktueller Sicht allenfalls 

unklar ist, ob die Lohnansprüche des Beschwerdeführers gegenüber der ehemaligen 

Arbeitgeberin noch erfüllt werden oder nicht.

6.   

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die im angefochtenen Einspracheentscheid 

bestätigte Rückforderung in Höhe von Fr. 21‘706.15 im Betrag von Fr. Fr. 6‘339.40 

bereits verwirkt ist. Somit verbleibt ein Rückforderungsanspruch in Höhe von Fr. 

15‘366.75.

7.   

7.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 11. Januar 2017 teilweise gutzuheissen und festzustellen, 

dass die Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer einen 

Rückerstattungsanspruch von Fr. 15‘366.75 hat. Für die Frage, ob der 

Beschwerdeführer in der Zeit ab 20. November 2016 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung hat, ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

materiellen Behandlung zurückzuweisen. Diese wird die Einsprache vom 16. Dezember 

2016 gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2016 materiell zu prüfen haben.

7.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

7.3  Bei diesem Verfahrensausgang schuldet die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Nachdem bei 

vollständigem Obsiegen die mittlere Parteientschädigung Fr. 3'000.-- betragen würde, 

erscheint angesichts des teilweisen Obsiegens im vorliegenden Fall eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Entscheid

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 11. 

Januar 2017 aufgehoben und der Beschwerdeführer verpflichtet, der 

Beschwerdegegnerin zu viel ausgerichtete Arbeitslosentaggelder in Höhe von Fr. 

15'366.75 zurückzuerstatten.

2.  

Bezüglich des Antrages auf Arbeitslosenentschädigung ab 20. November 2016 wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zur materiellen Behandlung der Einsprache vom 16. 

Dezember 2016 zurückgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.07.2018
	Art. 53 Abs. 2, Art 27 ATSG. Art. 19 AVG. Wiedererwägung und Rückforderung. Aufklärungs- und Beratungspflicht. Der zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Arbeitgeberin abgeschlossene Arbeitsvertrag, welcher ein Arbeitspensum von 45 Stunden pro Woche vorsieht, ist gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. d AVG bindend. Somit bestand kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und der Teil der Arbeitslosentaggelder, welcher rechtzeitig zurückgefordert wurde, ist zurückzuerstatten. Eine Verletzung der Beratungspflicht ist zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juli 2018, AVI 2017/5). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_623/2018.

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