# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8dfdd2fb-8fb0-5e7d-bd12-2e59f09348d1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.12.2014 LE140042
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE140042_2014-12-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE140042-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H. A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Blesi Keller 

Urteil und Beschluss vom 11. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 8. April 2014 (EE130434-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren (Prot. Vi S. 10, 11 und 16; 
Urk. 1 S. 2; Urk. 10 S. 1): 

1. Dem Gesuchsteller sei das Getrenntleben zu bewilligen. 
2. Der Gesuchsgegnerin sei kein Unterhalt zuzusprechen. 
3. … 
4. … 
5. … 
6. Die Kosten- und Entschädigungsregelung habe gemäss dem Ver-

fahrensausgang zu erfolgen. 
7. Anordnung der Gütertrennung per 7. Januar 2014. 

 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  
des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 8. April 2014 (Urk. 31): 

1. Es wird festgehalten, dass die Parteien getrennt leben. 
2. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die 

Dauer des Getrenntlebens monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträ-
ge von Fr. 1'700.– zu bezahlen.  

 Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus zahlbar und zwar jeweils 
auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend auf den 1. Feb-
ruar 2014.  

3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin die 
Bankkarte der … Bank in Bangladesch bei Auffinden unverzüglich 
und unaufgefordert herauszugeben. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
 Fr. 3'200.00  ; die weiteren Auslagen betragen: 
 Fr. 468.75   Dolmetscherkosten 
 Fr. 3'668.75   Total  
5. Die Kosten des Entscheids werden den Parteien je zur Hälfte 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nach-
forderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
7. [Mitteilungssatz] 
8. [Rechtsmittelbelehrung] 

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Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers: 
 
in der Berufungsschrift vom 4. August 2014 (Urk. 30 S. 2): 
 

"1. Dispositiv Nr. 2 des Urteils des Einzelgerichtes vom 8. April 2014 
sei aufzuheben, der Berufungskläger sei statt dessen zu verpflich-
ten, der Berufungsbeklagten folgende monatliche Unterhaltsbei-
träge zu zahlen: 

 - ab 1. Februar 2014 bis und mit 31. März 2014 je Fr. 1'419.00 
jeweils im Voraus auf den 1. Tag der Kalendermonate 

 - vom 1. April 2014 bis und mit 31. Juli 2014 keinen Unterhalt 
 - vom 1. August 2014 an je Fr. 700 jeweils im Voraus auf den 

1. Tag jedes Kalendermonates 
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien der Gesuchsgegnerin 

aufzuerlegen, und diese sei zur Zahlung einer angemessenen 
Entschädigung gemäss der nachfolgend aufgeführten Teilrech-
nung zu verpflichten [zur erstinstanzlichen Kosten- und Entschä-
digungsregelung nachfolgend] 

3. [ … ]." 
 
 
in der Eingabe vom 17. Oktober 2014 (Urk. 52 S. 2): 
 

"1. Der Berufungskläger sei mit Wirkung ab 1. April 2014 nicht zu Un-
terhaltsleistungen an die Beklagte zu verpflichten. 

2. Die Berufungsbeklagte sei für das Berufungsverfahren vollum-
fänglich kosten- und entschädigungspflichtig zu erklären. 

3. Die Berufungsbeklagte sei auch für das erstinstanzliche Verfah-
ren vollumfänglich kosten- und entschädigungspflichtig zu erklä-
ren. 

4. Im Übrigen seien die Erstanträge im Berufungsverfahren gutzu-
heissen." 

 
 
der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten: 
 
----- 
 
 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind verheiratet. Sie haben keine Kinder. Mit Eingabe vom 

25. November 2013 gelangte der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Ge-

suchsteller) an die Vorinstanz und ersuchte um den Erlass von Eheschutzmass-

nahmen (Urk. 1 S. 2). Für den Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens ist auf die 

Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 31 S. 3f.). Mit Urteil vom 8. April 

2014 (vorab in unbegründeter Fassung ergangen; Urk. 26) hielt die Vorinstanz 

das Getrenntleben der Parteien fest (Urk. 31 S. 16, Dispositivziffer 1) und regelte 

die Nebenfolgen. Sie verpflichtete den Gesuchsteller unter anderem dazu, der 

Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchsgegnerin) rückwirkend 

ab dem 1. Februar 2014 für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhalts-

beiträge von Fr. 1'700.– pro Monat zu bezahlen (Urk. 31 S. 16, Dispositivziffer 2). 

 2. Gegen das Urteil vom 8. April 2014 hat der Gesuchsteller am 4. August 

2014 fristgerecht Berufung erhoben (Urk. 30; Empfangsschein Vorinstanz). Er 

stellte die eingangs erwähnten Anträge (Urk. 30 S. 2). Gleichentags ersuchte der 

Gesuchsteller darum, es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu gewäh-

ren (Urk. 34). Mit Verfügung vom 8. August 2014 wurde der Gesuchsgegnerin 

Frist zur Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung angesetzt (Urk. 

37). Mit Schreiben vom 12. August 2014 teilte Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, 

welche die Gesuchsgegnerin vor Vorinstanz vertreten hatte und dieser als unent-

geltliche Rechtsbeiständin bestellt worden war (Urk. 31 S. 16 Verfügung, Disposi-

tivziffer 1), dem Gericht mit, sie könne die Gesuchsgegnerin im Berufungsverfah-

ren nicht mehr vertreten. Sie habe der Gesuchsgegnerin das begründete Urteil 

nicht zustellen können. Aufgrund verschiedener Nachforschungen ihrerseits (An-

fragen bei bif Beratungs- und Informationsstelle für Frauen gegen Gewalt in Ehe 

und Partnerschaft, beim Sozialamt sowie bei Bekannten ihrer ehemaligen Man-

dantin) bestehe die Wahrscheinlichkeit, dass diese die Schweiz verlassen habe 

(Urk. 38). Da sich die Gesuchsgegnerin gemäss Auskunft des Personenmelde-

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amts der Stadt Zürich per 5. April 2014 mit unbekanntem Aufenthaltsort abgemel-

det hat (Urk. 39) und auch der Gesuchsteller nichts weiteres über den Verbleib 

der Gesuchsgegnerin wusste (Urk. 40), wurde der Gesuchsgegnerin in der Folge 

mit Verfügung vom 27. August 2014 mittels Zustellung auf dem Weg der Publika-

tion erneut Frist zur Stellungnahme zum Gesuch des Gesuchstellers um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung und gleichzeitig zur Beantwortung der Berufung an-

gesetzt (Urk. 41 bis 43). Die Gesuchsgegnerin reichte weder eine Stellungnahme 

zum Gesuch um aufschiebende Wirkung noch eine Berufungsantwort ein. Mit 

Verfügung vom 18. September 2014 wurde der Berufung des Gesuchstellers in 

Bezug auf die Dispositivziffer 2 des Urteils der Vorinstanz vom 8. April 2014 für 

rückwirkend geschuldete Unterhaltsbeiträge vom 1. Februar 2014 bis 31. März 

2014 im Umfang des monatlich Fr. 1'419.– übersteigenden Unterhaltsbeitrages, 

für die geschuldeten Unterhaltsbeiträge vom 1. April 2014 bis und mit 31. Juli 

2014 in vollem Umfang sowie ab 1. August 2014 im Umfang des monatlich Fr. 

700.– übersteigenden Unterhaltsbeitrages die aufschiebende Wirkung erteilt (Urk. 

47). Mit Eingabe vom 17. Oktober 2014 stellte der Gesuchsteller die eingangs an-

geführten geänderten Berufungsanträge. Weiter reichte er neue Unterlagen ein 

(Urk. 52 bis 54). Mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 wurde der Gesuchsgegne-

rin Frist zur Stellungnahme angesetzt. Die Verfügung wurde publiziert (Urk. 56 bis 

58). Bis anhin ist keine Eingabe erfolgt.  

 3. Mit der vorliegenden Berufung nicht angefochten werden die Dispositivzif-

fern 1, 3 und 4 des vorinstanzlichen Erkenntnisses (Urk. 31 S. 16f.). Die Rechts-

kraft dieser Dispositivziffern ist vorzumerken. Da es sich um Eheschutzmassnah-

men handelt, trat die Rechtskraft mit der Eröffnung des vorinstanzlichen Ent-

scheides ein.  

 

II. 

 1.1. Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsteller dazu, der Gesuchsgeg-
nerin rückwirkend ab dem 1. Februar 2014 für die Dauer des Getrenntlebens mo-

natliche Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.– pro Monat zu bezahlen (Urk. 

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31 S. 16, Dispositivziffer 2). Mit seiner Berufung verlangte der Gesuchsteller, er 

sei zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin ab 1. Februar 2014 bis und mit 31. März 

2014 Fr. 1'419.– an Unterhalt, vom 1. April 2014 bis und mit 31. Juli 2014 keinen 

Unterhalt und ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des Getrenntlebens 

Fr. 700.– an Unterhalt zu bezahlen (Urk. 30 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 1). Mit 

Eingabe vom 17. Oktober 2014 änderte der Gesuchsteller seine Berufungsanträ-

ge dahingehend, dass er beantragte, er sei ab dem 1. April 2014 für die weitere 

Dauer des Getrenntlebens nicht zu Unterhaltsleistungen an die Gesuchsgegnerin 

zu verpflichten (Urk. 52 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 1).  

 1.2. Eine Klageänderung ist in der Berufung noch zulässig, wenn die  

Voraussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO (gleiche Verfahrensart und sachlicher 

Zusammenhang oder Zustimmung der Gegenpartei) gegeben sind und sie auf 

neuen Tatsachen und Beweismitteln beruht (Art. 317 Abs. 2 ZPO). Vorliegend zu 

beachten ist nun aber Folgendes: Der Gesuchsteller wurde von der Vorinstanz 

dazu verpflichtet, der Gesuchsgegnerin rückwirkend ab dem 1. Februar 2014 für 

die Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.– pro 

Monat zu bezahlen (Urk. 31 S. 16, Dispositivziffer 2). Mit seiner Berufung hat er 

dies nur insoweit angefochten, als er eine Senkung des Unterhaltsbeitrages von 

Fr. 1'700.– auf Fr. 1'419.– für die Monate Februar und März 2014, auf Fr. 0.– für 

die Monate April bis und mit Juli 2014 sowie auf Fr. 700.– ab dem 1. August 2014 

für die weitere Dauer des Getrenntlebens verlangt hat. Damit ist das vorinstanzli-

che Erkenntnis, insoweit es vom Gesuchsteller mit seiner Berufung nicht ange-

fochten wurde, nämlich, dass er verpflichtet ist, der Gesuchsgegnerin einen Un-

terhalt von Fr. 1'419.– für die Monate Februar und März 2014 und von Fr. 700.– 

ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des Getrenntlebens zu bezahlen, in 

Rechtskraft erwachsen (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Diese Beträge liegen im Rechtsmit-

telverfahren nicht mehr im Streit. Mit Eingabe vom 17. Oktober 2014 hat nun der 

Gesuchsteller sein Berufungsbegehren gestützt auf die Tatsache, dass die Ge-

suchsgegnerin seit dem 1. April 2014 mit unbekanntem Aufenthaltsort weggezo-

gen ist, dahingehend geändert, dass er ab dem 1. April 2014 und fortdauernd für 

die weitere Dauer des Getrenntlebens nicht "zu Unterhaltsleistungen" an die Ge-

suchsgegnerin zu verpflichten sei (Urk. 52 S. 2). Auf diese Anträge ist nicht einzu-

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treten. Mit Sterchi (in: Berner Kommentar ZPO, Band II, Art. 317 N 15) ist davon 

auszugehen, dass es (zumindest im vorliegenden Fall, wo ausschliesslich die 

Dispositionsmaxime zur Anwendung gelangt) ausgeschlossen ist, die bezüglich 

eines Teils des Streitgegenstandes eingetretene Rechtskraft nachträglich durch 

eine Klageänderung wieder aufzuheben. Auf Ansprüche, die durch Teilabstand  

oder mangels Anfechtung des sie abweisenden Entscheids gültig verzichtet wor-

den ist, kann nicht mittels Klageänderung zurückgekommen werden; das Noven-

recht erstreckt sich im Berufungsverfahren nur auf diejenigen Sachverhalte, die 

überhaupt noch zu beurteilen sind (anderer Meinung: Reetz, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Kommentar, 2. Auflage, Art. 317 N 75 und 

90). Jedoch kann die neue Tatsache, dass die Gesuchsgegnerin ab dem 1. April 

2014 unbekannten Aufenthaltsorts ist, als Novum zur Beurteilung ihrer Ansprüche 

im Rahmen des noch nicht rechtskräftig entschiedenen Umfangs (Fr. 0.– vom 

1. April 2014 bis zum 31. Juli 2014 und Fr. 700.– ab dem 1. August 2014 für die 

weitere Dauer des Verfahrens) herangezogen werden. Der Gesuchsteller hat erst 

im Rahmen des Berufungsverfahrens davon erfahren, dass sich die Gesuchsgeg-

nerin per 1. April 2014 ohne Angabe eines neuen Aufenthaltsortes abgemeldet 

hat.  

 2. Die Gesuchsgegnerin hat keine Berufungsantwort eingereicht. Die Nicht-

wahrung der Frist hat die üblichen Säumnisfolgen. Das Verfahren wird ohne die 

versäumte Handlung fortgesetzt, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht (Art. 

147 Abs. 2 ZPO). Es kann somit keine stillschweigende Anerkennung der Anträge 

der Berufung unterstellt werden. Vielmehr bleiben die in erster Instanz form- und 

fristgerecht vorgenommenen Äusserungen der betreffenden Partei beachtlich 

(Sterchi, a.a.O., Art. 312 N 13). Hingegen gelten die in zweiter Instanz form- und 

fristgerecht vorgebrachten Tatsachenbehauptungen als nicht bestritten. Zwar gilt 

im Eheschutzverfahren der Untersuchungsgrundsatz und es ist der Sachverhalt 

von Amtes wegen festzustellen (Art. 272 ZPO), jedoch entbindet dies die Parteien 

nicht davon, bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts aktiv mitzu-

wirken. So tragen die Parteien wie unter Geltung des Verhandlungsgrundsatzes 

die Last, die relevanten Tatsachenbehauptungen aufzustellen, zu bestreiten und 

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wenn nötig zu substanziieren (Hurni, in: Berner Kommentar ZPO, Band I, Art. 55 

N 64 mit Hinweisen).  
 

III. 

 1. Die Vorinstanz ging von einem monatlichen Nettoeinkommen des Ge-

suchstellers von Fr. 4'353.– aus, wobei sie ihm das Einkommen ab dem 1. April 

2014 hypothetisch anrechnete (Urk. 31 S. 7ff.). Der Gesuchsgegnerin rechnete 

die Vorinstanz kein Einkommen an (Urk. 31 S. 10f.). Den Bedarf des Gesuchstel-

lers setzte sie auf Fr. 2'562.– und jenen der Gesuchsgegnerin auf Fr. 2'218.95 

fest (Urk. 31 S. 11ff.). Ausgehend von einem Gesamteinkommen der Parteien von 

Fr. 4'353.– und einem Gesamtbedarf von Fr. 4'780.95 resultierte ein Manko von 

Fr. 427.95. Entsprechend sprach die Vorinstanz der Gesuchsgegnerin rückwir-

kend ab dem 1. Februar 2014 einen Unterhaltsbeitrag von (gerundet) Fr. 1'700.– 

zu (Fr. 4'353.– abzüglich Bedarf Gesuchsteller von Fr. 2'562.–; Urk. 31 S. 12f.).  

 2.1. Der Beginn der Unterhaltspflicht per 1. Februar 2014 blieb unangefoch-

ten. Der Gesuchsteller verlangt mit der Berufung die Reduktion seiner Unterhalts-

pflicht vom 1. Februar 2014 bis und mit März 2014 von Fr. 1'700.– auf Fr. 1'419.– 

(Urk. 30 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 1). Er ficht dabei die von der Vorinstanz für 

die Parteien festgesetzten Bedärfe nicht an. Sodann anerkennt er das ihm für die-

se Zeitperiode angerechnete Erwerbseinkommen. Er verlangt jedoch, dass der 

Gesuchsgegnerin ein Eigenverdienst (im Sinne eines hypothetischen Einkom-

mens) von Fr. 800.– pro Monat angerechnet wird. Es resultiere ein Anspruch der 

Gesuchsgegnerin von Fr. 1'419.– (Bedarf [gerundet] von Fr. 2'219.– minus 

Fr. 800.– Eigenverdienst; Urk. 30 S. 5).  

 2.2. Die Gesuchsgegnerin ist seit Ende April 2013 in der Schweiz (Prot. Vi 

S. 28; Urk. 3/2 S. 3). Sie war bis anhin in der Schweiz nicht arbeitstätig. Wollte 

man der Gesuchsgegnerin ein hypothetisches Einkommen anrechnen, so müsste 

man ihr eine grosszügige Übergangsfrist für die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit 

gewähren. Die rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ist 

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im Falle der erstmaligen Aufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgeschlossen. Es ist 

der Gesuchsgegnerin für die Zeitspanne ab dem 1. Februar 2014 bis zum 

31. März 2014 kein Einkommen anzurechnen. Die Berufung ist in diesem Punkt 

abzuweisen.  

 3. Für die Zeitspanne vom 1. April 2014 bis zum 31. Juli 2014 geht der Ge-

suchsteller davon aus, dass er der Gesuchsgegnerin keinen Unterhalt mehr 

schulde. Einerseits berief er sich in der Berufungsschrift darauf, wie von ihm be-

reits anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung geltend gemacht, sei ihm per 

Ende März 2014 gekündigt worden. Zufolge der Erkrankung seiner Mutter, welche 

auf Betreuung angewiesen sei, habe er sodann für einige Zeit in seine Heimat 

(Bangladesch) reisen müssen. Er habe somit vom 1. April 2014 bis zum 31. Juli 

2014 kein Einkommen erzielt und sei daher nicht zahlungsfähig (Urk. 30 S. 2ff.). 

Andererseits machte er in seiner Eingabe vom 17. Oktober 2014 als zulässiges 

Novum geltend, die Gesuchsgegnerin wohne offensichtlich seit spätestens dem 

1. April 2014 nicht mehr an der behaupteten Adresse (gemeint ist die im  

vorinstanzlichen Verfahren bekannte Adresse). Ihre Lebensumstände seien nicht 

bekannt, die von ihr im erstinstanzlichen Verfahren behaupteten wirtschaftlichen 

Gegebenheiten würden jedenfalls seit dem Datum der Abmeldung nicht mehr zu-

treffen. Da die Gesuchsgegnerin aus freien Stücken mit unbekanntem Ziel end-

gültig weggezogen sei, sei sie offensichtlich nicht auf Unterhalt durch den Ehegat-

ten angewiesen (Urk. 52 S. 2 und 3). Diese Behauptungen gelten, wie vorange-

hend dargelegt, als unbestritten. Die Bedarfsberechnung der Vorinstanz basiert 

auf der Tatsache, dass die Gesuchsgegnerin in der Schweiz bzw. in Zürich lebt 

(vgl. insbesondere den einberechneten Grundbetrag von Fr. 1'200.– gemäss den 

Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des 

Obergerichtes des Kantons Zürich vom 16. September 2009 [fortan Kreisschrei-

ben] sowie die Wohnkosten von Fr. 540.– für eine Wohnkostenanteil in Zürich und 

die Krankenkassenprämie von Fr. 297.95 [Urk. 19/1+3; Urk. 31 S. 11f.]). Die Ge-

suchsgegnerin hat sich gemäss Auskunft des Personenmeldeamts der Stadt Zü-

rich per 5. April 2014 mit unbekanntem Aufenthaltsort abgemeldet (Urk. 39). Ge-

stützt auf die von ihrer vormaligen Rechtsvertreterin getätigten Nachforschungen 

besteht die "Wahrscheinlichkeit", dass sich die Gesuchsgegnerin nicht mehr in 

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der Schweiz aufhält (Urk. 38). Auch wenn den pauschalen Behauptungen des 

Gesuchstellers, für eine aus freien Stücken weggezogene, untergetauchte oder 

anders liierte Gattin habe er nicht aufzukommen (Urk. 52 S. 3), nicht ohne weite-

res gefolgt werden kann, hätte es an der Gesuchgegnerin gelegen, ihren derzeiti-

gen Bedarf gestützt auf ihre neue Lebenssituation (wohnhaft im In- oder Ausland, 

in einer Partnerschaft etc.) zu behaupten und zu belegen. Die vormalige Rechts-

vertreterin der Gesuchsgegnerin konnte dieser das begründete Urteil nicht zustel-

len (Urk. 38). Die Gesuchsgegnerin hat sich offensichtlich vom vorliegenden Ver-

fahren distanziert. Es sind der Gesuchsgegnerin zwischen dem 1. April 2014 und 

dem 31. Juli 2014 keine Unterhaltsbeiträge zuzusprechen. Die Berufung des Ge-

suchstellers ist in diesem Punkt gutzuheissen.  

 4. Für die Zeitspanne ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des Ver-

fahrens verlangt der Gesuchsteller die Senkung der Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'700.– auf Fr. 700.–. Es kann diesbezüglich vollumfänglich auf die unter der 

Erwägung 3 gemachten Ausführungen verwiesen werden. Es wurde bereits dar-

gelegt, dass auf die Änderung der Berufungsanträge nicht eingetreten werden 

kann und die Verpflichtung zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen bis zur Höhe 

von Fr. 700.– in Rechtskraft erwachsen ist. Damit ist der Gesuchsteller zu ver-

pflichten, der Gesuchsgegnerin ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des 

Getrenntlebens einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 700.– zu bezahlen. Die Berufung 

des Gesuchstellers ist insoweit gutzuheissen.  

 5. Auf die weiteren Vorbringen des Gesuchstellers (Urk. 30 S. 2ff.) muss 

nicht mehr eingegangen werden.  

 6. Zusammenfassend ist damit der Gesuchsteller zu verpflichten, der Ge-

suchsgegnerin für den 1. Februar 2014 bis und mit 31. März 2014 einen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 1'700.– zu bezahlen. Vom 1. April 2014 bis zum 31. Juli 2014 

hat er keinen Unterhalt zu bezahlen. Ab dem 1. August 2014 und für die weitere 

Dauer des Getrenntlebens hat der Gesuchsteller der Gesuchsgegnerin einen Un-

terhalt von Fr. 700.– pro Monat zu bezahlen.  

 

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IV. 

 1.1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO).  

 1.2. Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c 

ZPO den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Dies erscheint gestützt auf die nunmehr 

zugesprochenen Unterhaltsbeiträge an die Gesuchsgegnerin nach wie vor als an-

gemessen. Die Regelung wurde denn vom Gesuchsteller in seiner Berufungs-

schrift auch nicht beanstandet (Urk. 30 S. 6). Damit sind die Kosten des erstin-

stanzlichen Verfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Die Kosten sind 

jedoch zufolge der beiden Parteien vor Vorinstanz mit Verfügung vom 8. April 

2014 gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskas-

se zu nehmen (Urk. 31 S. 16). Prozessentschädigungen sind bei diesem Pro-

zessausgang keine zuzusprechen.  

 2.1. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist gestützt auf 

die §§ 6 Abs. 1 i.V.m. 5 Abs. 1 und 6 Abs. 2 lit. b sowie 12 Abs. 1 und 2 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichtes vom 8. September 2010 auf Fr. 3'000.– 

festzusetzen.  

 2.2. Geht man davon aus, dass die vorliegend getroffene Regelung der Un-

terhaltsbeiträge vom 1. Februar 2014 an für rund zweieinhalb Jahre Geltung be-

anspruchen wird, sprach die Vorinstanz der Gesuchsgegnerin Unterhaltsleistun-

gen von gesamthaft Fr. 51'000.– zu. Der Kläger beantragte die Herabsetzung der 

Zahlungen auf Fr. 19'638.–. Zugesprochen werden der Gesuchsgegnerin nun-

mehr Unterhaltsleistungen (auf zweieinhalb Jahre berechnet) von Fr. 20'200.–. 

Trotz des geringfügigen Unterliegens des Gesuchstellers sowie der Abweisung 

seiner Klageänderung erscheint es angemessen, die Gerichtskosten vollumfäng-

lich der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen. Damit ist das Gesuch des Gesuchstellers 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos. Es ist abzu-

schreiben (Art. 242 ZPO).  

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 2.3. Die Gesuchsgegnerin hat dem Gesuchsteller für das Berufungsverfah-

ren eine volle Prozessentschädigung zu bezahlen. Gestützt auf die §§ 6 Abs. 1 

bis 3 i.V.m. 5 Abs. 1, 11 Abs. 1 bis 3 sowie 13 Abs. 1 und 2 der Verordnung über 

die Anwaltsgebühren erscheint eine Entschädigung von Fr. 2'000.– (zuzüglich 

8 % Mehrwertsteuer), mithin Fr. 2'160.– als angemessen. 

 3.1. Der Gesuchsteller ersucht darum, es sei ihm für das Berufungsverfah-

ren Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen 

(Urk. 30 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 3).  

 3.2. Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur Wahrung ihrer 

Rechte notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist, 

besteht darüber hinaus ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung (Art. 118 

Abs. 1 lit. c ZPO).  

Mittellos ist eine Person, welche die Leistung der erforderlichen Prozess- und Par-

teikosten nur erbringen kann, wenn sie die Mittel angreift, die sie zur Deckung des 

Grundbedarfs für sich und ihre Familie benötigt. Bei der entsprechenden Prüfung 

ist die gesamte finanzielle Lage der gesuchstellenden Partei zu berücksichtigen. 

Sie muss sämtliche finanziellen Verpflichtungen sowie Einkommens- und Vermö-

gensverhältnisse von ihr und gegebenenfalls ihren Familienangehörigen angeben 

und soweit möglich belegen. Schuldverpflichtungen können nur berücksichtigt 

werden, wenn sie tatsächlich erfüllt werden. Der Teil der finanziellen Mittel, wel-

cher das zur Deckung der persönlichen Bedürfnisse Notwendige überschreitet, 

muss mit den voraussichtlichen Kosten des Verfahrens verglichen werden, für das 

um unentgeltliche Rechtspflege ersucht wird. Es besteht grundsätzlich kein An-

spruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn der verfügbare Teil ausreicht, um 

bei relativ einfachen Prozessen die Gerichts- und Anwaltskosten binnen höchs-

tens eines Jahres zu tilgen (Urteil 5A_10/2013 des Bundesgerichtes vom 24. Ja-

nuar 2013, E. 3.2.).  

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 3.3. Der Gesuchsteller ist derzeit arbeitslos. Im August 2014 erhielt er eine 

Arbeitslosenunterstützung von netto Fr. 2'948.30 und im September 2014 von 

Fr. 3'429.10. Die Rahmenfrist dauert bis im Juni 2016 (Urk. 53/1 und 55). Damit 

erzielt der Gesuchsteller derzeit ein durchschnittliches Einkommen von (gerundet) 

netto Fr. 3'200.– pro Monat. Der Bedarf des Gesuchstellers beläuft sich gemäss 

Vorinstanz auf Fr. 2'562.– pro Monat (Urk. 31 S. 11). Die Höhe des Bedarfs ficht 

der Gesuchsteller in der Berufung nicht an. Zufolge der derzeitigen Arbeitslosig-

keit des Gesuchstellers ist aus seinem Bedarf die Position "auswärtige Verpfle-

gung" von Fr. 200.– zu streichen. Hingegen sind im Bedarf keine Steuern berück-

sichtigt. Fr. 250.– pro Monat erscheinen diesbezüglich als angemessen. Im Weite-

ren hat der Gesuchsteller vor Vorinstanz geltend gemacht, er habe Schulden von 

Fr. 20'000.– bei C._____, wovon er bis zum 20. November 2013 Fr. 5000.– zu-

rückbezahlt habe (Urk. 11/8). Weiter habe er bei seinem vormaligen Arbeitgeber, 

D._____ AG, Schulden von Fr. 10'000.– (Urk. 11/7). Es ist belegt, dass der Ge-

suchsteller von November 2013 bis Februar 2014 je Fr. 1'000.– an seinen Arbeit-

geber (Urk. 20/2) und von Dezember 2013 bis Februar 2014 je Fr. 1'000.– an 

C._____ (Urk. 20/3) bezahlt hat. Weitere Zahlungen sind weder behauptet noch 

belegt (vgl. hierzu Prot. Vi S. 24). Damit ist nicht davon auszugehen, dass der 

Gesuchsteller die ihm gewährten Darlehen regelmässig abbezahlt. Entsprechend 

sind keine Rückzahlungskosten in seinem Bedarf zu berücksichtigen. Sodann 

sind zwar rechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge grundsätzlich im Bedarf zur 

Bestimmung der Mittellosigkeit einer Partei zu berücksichtigen; dies jedoch nur 

insoweit sie nachweisbar und damit belegtermassen geleistet werden (vgl. Kreis-

schreiben III. Ziffer 4). Der Gesuchsteller wird nunmehr zwar zu Unterhaltsleistun-

gen an die Gesuchsgegnerin verpflichtet, doch wird er diese in der kommenden 

Zeit, da der Aufenthaltsort der Gesuchsgegnerin unbekannt ist, nicht leisten müs-

sen. Die Beträge sind damit in seinem Bedarf nicht zu berücksichtigen. Es resul-

tiert ein um die Steuern erweiterter Bedarf des Gesuchstellers von Fr. 2'612.–. 

Der Gesuchsteller verfügt somit monatlich über freie Mittel von Fr. 588.– (Fr. 

2'562.– minus Fr. 200.– plus Fr. 250.–). Damit kann er (unter der Annahme, dass 

die Prozessentschädigung von der Gesuchgegnerin nicht erhältlich sein wird) sei-

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ne Anwaltskosten innert eines Jahres tilgen. Er ist nicht mittellos. Sein Gesuch um 

Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist abzuweisen.  
 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 3 und 4 des Urteils des Ein-

zelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Zürich, 5. Ab-

teilung, vom 8. April 2014 in Rechtskraft erwachsen sind.  

2. Auf die geänderten Berufungsanträge des Gesuchstellers in seiner Eingabe 

vom 17. Oktober 2014 wird nicht eingetreten.  

3. Das Gesuch des Gesuchstellers um unentgeltliche Prozessführung wird ab-

geschrieben.  

4. Das Gesuch des Gesuchstellers um Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ als unentgeltlichen Rechtsbeistand für das Berufungsverfahren wird 

abgewiesen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Erkenntnis.  

6. Eine Beschwerde gegen die Dispositivziffern 2 bis 4 dieses Entscheides an 

das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schwei-

zerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und 

Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Ver-

bindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist mit Bezug auf die Dispositivziffern 3 und 4 ein Zwischenentscheid im Sinne von 
Art. 93 BGG sowie mit Bezug auf die Dispositivziffer 2 ein Endentscheid im Sinne von 
Art. 90 BGG. Es handelt sich um vermögensrechtliche Angelegenheiten. Der Streitwert 
übersteigt Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschieben-
de Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

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und sodann erkannt: 

1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche Unter-

haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

Fr. 1'700.– rückwirkend ab dem 1. Februar 2014 bis zum 31. März 2014 

Fr. 0.– rückwirkend ab dem 1. April 2014 bis zum 31. Juli 2014  

Fr. 700.– ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des Getrennt-

lebens. 

Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden 

Monats. 

2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 3'668.75; inklusive 

Fr. 468.75 Dolmetscherkosten) werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, 

jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 

ZPO bleibt vorbehalten.  

3. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen. 

4. Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Verfahrens wird auf Fr. 3'000.– 

festgesetzt. 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Ge-

suchsgegnerin auferlegt. 

6. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'160.– zu bezahlen.  

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin durch Publi-

kation im kantonalen Amtsblatt mit dem Hinweis, dass sie den Entscheid bei 

der unterzeichnenden Stelle beziehen kann, an das Bezirksgericht Zürich, 

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5. Abteilung, sowie an das Migrationsamt des Kantons Zürich, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 98 
BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert 
übersteigt Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschieben-
de Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 11. Dezember 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Blesi Keller 
versandt am:  
se 

	Urteil und Beschluss vom 11. Dezember 2014
	Rechtsbegehren (Prot. Vi S. 10, 11 und 16; Urk. 1 S. 2; Urk. 10 S. 1):
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 8. April 2014 (Urk. 31):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	6. Eine Beschwerde gegen die Dispositivziffern 2 bis 4 dieses Entscheides an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde...
	und sodann erkannt:
	1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	Fr. 1'700.– rückwirkend ab dem 1. Februar 2014 bis zum 31. März 2014
	Fr. 0.– rückwirkend ab dem 1. April 2014 bis zum 31. Juli 2014
	Fr. 700.– ab dem 1. August 2014 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.
	Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden Monats.
	2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 3'668.75; inklusive Fr. 468.75 Dolmetscherkosten) werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge...
	3. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Verfahrens wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	6. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'160.– zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin durch Publikation im kantonalen Amtsblatt mit dem Hinweis, dass sie den Entscheid bei der unterzeichnenden Stelle beziehen kann, an das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, sowie an da...
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...