# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91424d56-bae3-5567-b307-cbdcc414d2e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 31.05.2005 B 2005/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-34_2005-05-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/34

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 31.05.2005

Entscheiddatum: 31.05.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20). Hält sich eine aus Sri Lanka 
stammende Frau seit 1985 in der Schweiz auf, so ist es unverhältnismässig, 
ihre Aufenthaltsbewilligung und jene ihrer Kinder wegen 
Fürsorgeabhängigkeit und hoher Sozialhilfeleistungen zu verweigern und 
den Familiennachzu ihres während rund 16 Jahren in der Schweiz wohnhaft 
gewesenen Ehemannes nicht zu gestatten (Verwaltungsgericht B 2005/34).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Jeyarani A.-S.,

Jenarthanen A.,

Jenuthan A.,

Khareram A.,

Jeyakamalakumar P.,

A. P.,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Aufenthaltsbewilligungen

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) Der srilankische Staatsangehörige A. P., geboren 1960, reiste am 5. Oktober 

1982 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Dieses wurde mit Verfügung vom 

25. November 1983 abgewiesen. Gleichzeitig wurde die Wegweisung aus der Schweiz 

angeordnet, wobei der Zeitpunkt des Vollzugs auf die offizielle Freigabe der 

Rückschaffung von Tamilen verschoben wurde. Gegen die Verweigerung des Asyls 

erhob der Gesuchsteller am 23. Dezember 1983 Beschwerde beim Eidgenössischen 

Justiz- und Polizeidepartement. Mit Entscheid vom 25. September 1985 wies dieses 

die Beschwerde ab. Infolge des damaligen generellen Ausschaffungsstopps für 

Tamilen wurde vom Vollzug der Wegweisung aber abgesehen. Ein Gesuch von A. P. 

um Erteilung einer ordentlichen Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen 

wurde mit Verfügung vom 30. Juni 1990 abgewiesen. Diese Verfügung erwuchs in 

Rechtskraft.

b) Die srilankische Staatsangehörige Jeyarani S., geboren 1965, reiste am 23. Juni 

1985 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Dieses wurde mit Verfügung vom 4. 

Februar 1986 abgewiesen. Auch in diesem Fall wurde die Wegweisung angeordnet, 

wobei der Zeitpunkt des Vollzugs auf die offizielle Freigabe der Rückschaffung von 

Tamilen verschoben wurde. Gegen die Verweigerung des Asyls erhob die 

Gesuchstellerin Beschwerde beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

c) Am 15. Februar 1991 erhielten Jeyarani S. und deren Tochter Jeevartha, geboren 18. 

August 1986, Aufenthaltsbewilligungen. In der Folge schrieb das Eidgenössische 

Justiz- und Polizeidepartement die Beschwerde gegen die Verweigerung des Asyls am 

21. März 1991 ab. Am 18. Oktober 1991 heiratete Jeyarani S. den Kindsvater A. P. in 

Sennwald.

d) Am 26. Oktober 1992 wies das Ausländeramt das Gesuch des Ehemannes um 

Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung ab. Am 16. März 1993 und am 23. 

Februar 1995 gebar die Ehefrau die Söhne Jenarthanen und Jenuthan. Im August 1995 

verliess der Vater die Schweiz. Am 4. November 1995 reiste er wieder in die Schweiz 

ein und stellte erneut ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Flüchtlinge trat auf dieses 

Gesuch mit Verfügung vom 19. August 1996 nicht ein und verfügte die Wegweisung 

aus der Schweiz. Die Schweizerische Asylrekurskommission wies die vom 

Gesuchsteller erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. September 1997 ab. Am 4. 

Juli 1998 reiste der Ehemann aus der Schweiz aus. Am 2. Dezember 1998 gebar die 

Mutter das Kind Jeyakamalakumar.

e) Zwischen 1999 und 2003 wurden die Aufenthaltsbewilligungen der Ehefrau und der 

Kinder jeweils um ein Jahr verlängert, wobei die Mutter verschiedentlich verpflichtet 

wurde, sich aktiv um eine Verringerung der Sozialhilfekosten zu bemühen bzw. sich um 

eine andere Lösung der Kinderbetreuung zu bemühen, damit sie zumindest eine 

Teilzeitarbeit aufnehmen könne. Die Ehefrau und die Kinder wurden ab 1995/1996 von 

der Fürsorgebehörde der Wohngemeinde Buchs regelmässig unterstützt.

f) Am 19. Dezember 2003 reiste A. P. als Besucher erneut in die Schweiz ein. Am 12. 

März 2004 stellte er ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im 

Familiennachzug.

Am 15. März 2004 ersuchte die Ehefrau um Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung 

sowie derjenigen ihrer Kinder. Am 26. April 2004 gebar sie den Sohn Khareram.

Mit Verfügung vom 25. Juni 2004 wies das Ausländeramt das 

Familiennachzugsbegehren des Ehemannes ab. Zur Begründung wurde im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wesentlichen angeführt, die Ehefrau werde vom Sozialamt unterstützt. Die 

Unterstützung belaufe sich per März 2004 auf Fr. 325'487.15.

g) Gegen die Verweigerung des Familiennachzugs erhoben die Eheleute Rekurs beim 

Justiz- und Polizeidepartement.

Mit Verfügung vom 6. September 2004 wies das Ausländeramt das Gesuch der 

Ehefrau (nach gewissen Aktenstücken lautet ihr Name P., nach anderen A.) um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen für sich und ihre Kinder ab. Zur Begründung 

wurde angeführt, ein Ende der Sozialhilfeabhängigkeit sei nicht abzusehen. Die 

Gesuchstellerin habe die Bedingung, dass die Sozialhilfeabhängigkeit nicht zum 

Dauerzustand werden dürfe, nicht eingehalten und werde sie auch weiterhin nicht 

einhalten können.

Gegen die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen erhob die 

Gesuchstellerin Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement.

B./ Mit Entscheid vom 9. Februar 2005 wies das Justiz- und Polizeidepartement die 

Rekurse der Ehefrau und ihrer Söhne gegen die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligungen ab. Der Rekurs der ältesten, während des Rekursverfahrens 

volljährig gewordenen Tochter Jeevartha A. wurde gutgeheissen und das Ausländeramt 

eingeladen, ihre Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Der Rekurs des Ehemannes 

gegen die Verweigerung des Familiennachzugs wurde ebenfalls abgewiesen.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 25. Februar und 4. April 2005 erhoben die 

Eheleute sowie deren vier minderjährige Söhne Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 9. Februar 2005 sei in den Ziff. 1a, c, 2 und 

3 aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligungen seien zu verlängern und dem Gesuch 

des Ehemannes um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs sei zu entsprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, die Ehefrau habe zwischenzeitlich 

einen Anstellungsvertrag abgeschlossen, wobei sie ein monatliches 

Erwerbseinkommen von Fr. 3'300.-- erzielen würde. Bei der Gewährung des 

Familiennachzugs für den Ehemann wäre das Einkommen für die ganze Familie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gesichert. Die Familie bedürfte keiner staatlichen Unterstützung mehr und sämtliche 

Schulden könnten beglichen werden. Im übrigen entspreche der Bezug von finanzieller 

Sozialhilfe einem Grundrecht. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden

Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 8. April 2005 auf Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung bringt sie vor, selbst mit dem geltend gemachten 

Erwerbseinkommen werde die Belastung der Sozialhilfe weiter ansteigen, zumal mit 

zusätzlichen Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder sowie für die Bewältigung des 

Arbeitsweges (die Arbeitgeberin habe ihren Sitz in Luzern) gerechnet werden müsste.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 25. Februar und 4. 

April 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten.

2./ a) Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist 

stets befristet (Art. 5 Abs. 1 ANAG).

Gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt die Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der 

Bewilligungsfrist, sofern diese nicht verlängert worden ist. Nach Art. 9 Abs. 2 lit. b 

ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, wenn eine mit ihr 

verbundene Bedingung nicht erfüllt wird oder wenn das Verhalten des Ausländers 

Anlass zu schweren Klagen gibt. Ist beim Vorliegen bestimmter Umstände ein Widerruf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Aufenthaltsbewilligung zulässig, so ist auch die Verweigerung der Verlängerung 

gerechtfertigt (vgl. statt vieler GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 22).

Die Aufenthaltsbewilligungen der Ehefrau und der Kinder liefen am 5. April 2004 ab. Da 

die Beschwerdeführer weder aus Gesetz noch aus Staatsvertrag einen Anspruch auf 

Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung haben, hatte die 

Bewilligungsbehörde ihren Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen zu treffen.

b) Beim Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat die 

Fremdenpolizeibehörde eine Interessenabwägung vorzunehmen, wobei sie die bei der 

Ausweisung massgebenden Kriterien analog anzuwenden hat (BGE 116 Ib 117 mit 

Hinweis). Die Ausweisung ist nach Art. 10 Abs. 1 ANAG namentlich dann zulässig, 

wenn der Ausländer wegen eines Vergehens oder Verbrechens gerichtlich bestraft 

wurde (lit. a), wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf 

schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich an die im Gaststaat 

geltende Ordnung einzufügen (lit. b), oder wenn er oder eine Person, für die er zu 

sorgen hat, der öffentlichen Wohltätigkeit fortgesetzt und in erheblichem Mass zur Last 

fällt (lit. d). Zu berücksichtigen sind insbesondere die Schwere des Verschuldens, die 

Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und die dem Ausländer und seiner Familie 

drohenden Nachteile (Art. 16 Abs. 3 der Eidgenössischen Vollziehungsverordnung zum 

ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV).

Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestim-mung". Das Gesetz schreibt beim 

Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor. Es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen Ermessensspielraum 

ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Überprüfung der Angemessenheit einer Verfügung 

oder eines Entscheides nicht befugt. Es darf daher, auch bei der Prüfung der 

Angemessenheit gemäss Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG, nicht sein eigenes Ermessen - im 

Sinne einer Prüfung der Opportunität bzw. Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle 

des Ermessens der Verwaltung ausüben (VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R. 

und vom 5. März 1998 i.S. Y.K. mit Hinweis auf BGE 122 II 435; BGE 125 II 523). Es 

kann nur überprüfen, ob ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer Überschreitung 

bzw. auf einem Missbrauch des Ermessens beruht (vgl. GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

c) Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG dient unter anderem der Aufrechterhaltung der öffentlichen 

Sicherheit und Ordnung. Auch finanzielle oder wirtschaftliche Aspekte können unter 

Umständen die öffentliche Ordnung berühren. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes kann das Nichtbezahlen von Schulden einen Verstoss gegen die 

öffentliche Ordnung darstellen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Schulden einen 

bedeutenden Umfang erreichen, was bei rund Fr. 100'000.-- bejaht wurde (BGE 122 II 

391).

Die Ehefrau und die Kinder beziehen seit 1995 Sozialhilfeleistungen. Diese beliefen sich 

per Ende 2004 auf insgesamt Fr. 357'953.90, wobei die Krankenkassenprämien und -

selbstbehalte nicht in diesem Betrag inbegriffen sind. Nach der Rechtsprechung ist 

somit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder im Sinne von 

Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG der öffentlichen Wohltätigkeit fortgesetzt und in erheblichem 

Masse zur Last fallen und somit ein Ausweisungsgrund gegeben ist (VerwGE vom 15. 

Juni 2000 i.S. Z.B.S., vom 6. Juli 2000 i.S. S.Z. und vom 18. Juni 2002 i.S. S.S. und 

N.S. mit Hinweis auf BGE 119 Ib 6 und 122 II 391).

Das Vorliegen eines Ausweisungsgrundes wird denn auch in der Beschwerde nicht 

bestritten oder in Frage gestellt.

Auch der Ehemann hat keinen Rechtsanspruch auf einen Aufenthalt in der Schweiz 

bzw. auf eine Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs 

zu seiner Ehefrau. Diese verfügt bzw. verfügte lediglich über eine 

Aufenthaltsbewilligung und somit nicht über ein Anwesenheitsrecht, welches gestützt 

auf Art. 17 Abs. 2 ANAG einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug verschafft.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass gegen die Ehefrau und die Kinder ein 

Ausweisungsgrund besteht und der Ehemann keinen Anspruch auf Erteilung einer 

Bewilligung im Rahmen des Familiennachzugs hat. Zu prüfen bleibt indessen, ob die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen für die Ehefrau und die 

minderjährigen Kinder und die Verweigerung des Familiennachzugs für den Ehemann 

verhältnismässig sind.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

d) Die Ehefrau hält sich seit ihrer Einreise als Asylbewerberin am 23. Juni 1985 

ununterbrochen in der Schweiz auf. Allfällige Aufenthalte in Sri Lanka fanden im 

Rahmen von Ferienreisen statt. Sie gebar ihre Kinder am 18. August 1986, am 16. März 

1993, am 23. Februar 1995 und am 2. Dezember 1998 sowie am 26. April 2004. Unter 

diesen Umständen kann es ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie seit 1993 

kein nennenswertes Erwerbseinkommen erzielen konnte. Aufgrund des Alters und der 

Zahl der Kinder war jedenfalls eine Erwerbstätigkeit, die in einem hinreichenden Mass 

zur Deckung der Familienlasten hätte beitragen können, als unrealistisch bzw. 

unmöglich zu qualifizieren. Im übrigen kann der Beschwerdeführerin die Zahl ihrer 

Kinder subjektiv nicht zum Vorwurf gemacht werden.

Weiter fällt auf, dass die erhebliche Sozialhilfeunterstützung der Beschwerdeführerin 

und ihrer Kinder im wesentlichen dann begann, als der Ehemann die Schweiz aufgrund 

der Verweigerung der Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung verlassen 

hatte. 1990 wurden die finanziellen Verhältnisse jedenfalls als in Ordnung bzw. 

"geregelt" bezeichnet. 1994 und 1995 sind Leistungen an die Eheleute von Fr. 3'685.60 

bzw. Fr. 1'715.-- ausgerichtet worden. Nach dem Wegzug des Ehemannes bezifferte 

das Sozialamt die Unterstützung der Ehefrau auf ca. Fr. 3'000.-- pro Monat. Ueber den 

Aufenthalt des Ehemannes nach der Einreichung des zweiten Asylgesuchs von 1995 

bis 1998 sind den Akten keine näheren Angaben zu entnehmen.

Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob nicht nach der Ausreise des Ehemannes 

nach Sri Lanka im Jahre 1998 und den bereits in diesem Zeitpunkt erheblichen 

Sozialhilfeleistungen die Aufenthaltsbewilligungen der Ehefrau und der Kinder nicht 

mehr zu verlängern gewesen wären. Der Ehefrau wurde zwar bei der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung wiederholt die Auflage gemacht, dass sie sich um ein 

Erwerbseinkommen bemühen bzw. dass sie ihre Sozialhilfeschulden abbauen müsse. 

Realistisch und umsetzbar waren diese Bedingungen angesichts der konkreten 

familiären Situation aber nicht.

Mit der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen der andauernd 

sozialhilfeabhängigen Ehefrau und der Kinder wurde so lange zugewartet, bis der 

Ehemann wieder in die Schweiz eingereist war. Mittlerweile lebt die Ehefrau seit über 

20 Jahren ununterbrochen in der Schweiz. Die Kinder sind allesamt in der Schweiz 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geboren und halten sich zeitlebens hier auf. Die Vorinstanz ist denn auch von einer weit 

fortgeschrittenen sozialen Integration ausgegangen. Eine Verweigerung der 

Aufenthaltsbewilligung für die Ehefrau und die Kinder erscheint jedoch aufgrund des 

bisherigen sehr lange dauernden Aufenthalts sowie der weitgehenden Integration der 

Kinder in die Schweiz bzw. in das hiesige Schulsystem als unverhältnis- mässig. 

Dasselbe gilt im konkreten Fall für die Verweigerung der Bewilligung des 

Familiennachzugs für den Ehemann. Nach einem Aufenthalt von über zwanzig Jahren 

in der Schweiz erscheint es aus der Sicht der Ehefrau und der Kinder unhaltbar, dem 

Ehemann bzw. Vater, der seit Oktober 1982 mit einem Unterbruch von fünf Jahren 

zwischen 1998 und 2003 zumindest mehrheitlich in der Schweiz lebt, die Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Die Beschwerdeführer können auf ihren 

Beteuerungen, nach der Zusammenführung der Familie ihr Leben weitgehend 

eigenverantwortlich zu bewältigen, behaftet werden. Immerhin wurde dem Ehemann 

bei seiner Arbeitsstelle, die er zwischen 1992 und 1995 innehatte, ein sehr positives 

Zeugnis ausgestellt. Die Beschwerdeführer haben mit der Erteilung bzw. der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen die Möglichkeit, ihre Sozialhilfeabhängigkeit 

zumindest erheblich zu reduzieren. Falls ihnen dies in den kommenden Jahren nicht 

gelingt, ist eine Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung erneut in Betracht zu ziehen, 

wobei dannzumal für den Ehemann und die Ehefrau allerdings derselbe Massstab 

anzusetzen ist.

e) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist. Offen bleiben 

kann, inwiefern der Bezug von Sozialhilfeleistungen im Lichte des Grundrechts gemäss 

Art. 12 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101) zu würdigen ist. Der 

Rekursentscheid des Justiz- und Polizeidepartements ist in Ziff. 1a und 1c sowie Ziff. 2 

und 3 aufzuheben. Die Angelegenheit ist an das Ausländeramt zur Erteilung bzw. 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Kostenvorschuss 

von Fr. 2'000.-- ist den Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Beschwerdeführer haben Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die 

Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Für das Rekurs- 

und das Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt 

angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 9. Februar 2005 

in Ziff. 1a, 1c, 2 und 3 aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur Verlängerung bzw. Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligungen im Sinne der Erwägungen an das Ausländeramt 

zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 

auf ihre Erhebung wird verzichtet. Den Beschwerdeführern wird der geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.

4./ Der Staat hat die Beschwerdeführer für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren mit 

Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. .F, 9000 St. Gallen)

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführerinnen (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

das Bundesamt für Migration, 3003 Bern–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
	Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20). Hält sich eine aus Sri Lanka stammende Frau seit 1985 in der Schweiz auf, so ist es unverhältnismässig, ihre Aufenthaltsbewilligung und jene ihrer Kinder wegen Fürsorgeabhängigkeit und hoher Sozialhilfeleistungen zu verweigern und den Familiennachzu ihres während rund 16 Jahren in der Schweiz wohnhaft gewesenen Ehemannes nicht zu gestatten (Verwaltungsgericht B 2005/34).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T17:08:12+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen