# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98dca20b-6a82-5d7d-9540-f368b1ff69b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.08.2015 B 2015/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-29_2015-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/29

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.08.2015

Entscheiddatum: 25.08.2015

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St.Galler Gerichte

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
Öffentliches Beschaffungswesen. Art. 12 Abs. 1 lit. h VöB. Die Vorinstanz, 
welche in der Ausschreibung Varianten ausdrücklich nicht zuliess, durfte 
das – neben dem Angebot nach Einheitspreisen – eingereichte 
Pauschalangebot der Beschwerdeführerin vom Vergabeverfahren 
ausschliessen. Dies führt aber nicht dazu, dass sie auch deren Angebot nach 
Einheitspreisen vom Verfahren hätte ausschliessen müssen. Die von der 
Beschwerdeführerin bei einzelnen Positionen offerierten inklusive-Preise 
führen nicht dazu, dass der Vorinstanz in unzulässiger Weise ein Preisrisiko 
überwälzt wurde. Ebenso wenig liegt eine inhaltliche Abweichung vom Devis 
vor. Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB. Die Bewertung der Angebote nach dem 
Kriterium der Erfahrung des Unternehmens und des Personals – ein 
beträchtlicher Teil der Angebote wurde mit dem Punktemaximum von zehn 
Punkten, andere mit Punkten auf eine Dezimalstelle nach dem Komma 
genau bewertet – ist anhand der Vergabeakten nicht nachvollziehbar. Art. 34 
Abs. 2 lit. l VöB. Das Zuschlagskriterium „Lernende“ wurde bei der 
Beschwerdeführerin auf die Verhältnisse einzelner Zweigniederlassungen, 
bei der Beschwerdegegnerin auf die Verhältnisse des gesamten 
Unternehmens abgestellt. Art. 34 Abs. 2 lit. a VöB. Die von der Vorinstanz 
angewendete Preiskurve verläuft vom tiefsten Offertpreis ausgehend 
degressiv. Eine solche Kurve erweist sich mit dem Zweck des 
Vergaberechts, das wirtschaftlich günstigste Angebot zu ermitteln, 
grundsätzlich nicht vereinbar. Nur bei einer linearen Preiskurve bleibt das 
Gewicht des Preises unabhängig von seiner Höhe gleich, indem gleiche 
Preisdifferenzen gleiche Bewertungsdifferenzen nach sich ziehen. Die 
Beschwerde ist dementsprechend gutzuheissen. Die angefochtene 
Zuschlagsverfügung ist aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren 
Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zu neuer 
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 
2015/29). Entscheid vom 25. August 2015  

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

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Verfahrensbeteiligte

STRABAG AG, Zweigniederlassung Weinfelden, Walkestrasse 101, 8570 Weinfelden,

Beschwerdeführerin,

gegen

Politische Gemeinde Uzwil, vertreten durch denGemeinderat, 9240 Uzwil,

Vorinstanz,

dieser vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Bettina Deillon-Schegg, factum 

advocatur, Davidstrasse 1, Postfach 635, 9001 St. Gallen,

und

Zani Strassenbau AG, Zweigniederlassung Oberuzwil, Flawilerstrasse 32, 

9242 Oberuzwil,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rudolf Sutter, Toggenburgerstrasse 24, 9500 Will,

Gegenstand

Vergabe Erneuerung Stettenstrasse und Neubau Radweg (Strassenbauarbeiten)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Die Politische Gemeinde Uzwil schrieb am 24. November 2014 die 

Strassenbauarbeiten zur Erneuerung der Stettenstrasse und zum Neubau des 

Radwegs im offenen Verfahren zu Einheitspreisen aus. Varianten und Teilangebote 

wurden nicht zugelassen. Für die Eignungs- und die Zuschlagskriterien wurde auf die 

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Ausschreibungsunterlagen verwiesen (ABl 2014 S. 3277). Ziffer 2.2 der 

Verfahrensbestimmungen in den Ausschreibungsunterlagen nannte als 

Zuschlagskriterien den Preis (58 Prozent), die Erfahrung von Personal und 

Unternehmung (je 20 Prozent) und die Lehrlingsausbildung (2 Prozent; act. 2/5). Innert 

der bis 17. Dezember 2014 laufenden Frist gingen 15 Angebote, davon vier zu einem 

Pauschalpreis, von elf Anbietern ein, darunter jene der STRABAG AG zum Preis von 

netto CHF 2'357'850.55 beziehungsweise pauschal CHF 2'150'000 je inklusive 

Mehrwertsteuer. Der Gemeinderat der Politischen Gemeinde Uzwil schloss die 

Pauschalangebote aus und vergab die Arbeiten am 3. Februar 2015 zum Preis von 

netto CHF 2'369'007.55 inklusive Mehrwertsteuer an die Zani Strassenbau AG, deren 

Angebot mit 99,1 von 100 gewichteten Punkten bewertet worden war.

B.           Die STRABAG AG (Beschwerdeführerin), deren Angebot 98,9 gewichtete 

Punkte erzielt hatte, erhob mit Eingabe vom 23. Februar 2015 gegen die am 12. 

Februar 2015 versandte Zuschlagsverfügung des Gemeinderates der Politischen 

Gemeinde Uzwil (Vorinstanz) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und ihr der Zuschlag zu erteilen. Das gleichzeitig gestellte Gesuch, es sei der 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, hiess der Präsident des 

Verwaltungsgerichts am 6. März 2015 gut und beliess die Kosten der Verfügung, die 

unangefochten rechtskräftig wurde, bei der Hauptsache.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung ihrer Rechtsvertreterin vom 2. März 

2015, die Zani Strassenbau AG (Beschwerdegegnerin) mit vom 24. Februar 2014 

datierter Vernehmlassung ihres Rechtsvertreters (Poststempel: 19.-3.15) die Abweisung 

der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Beschwerdeführerin 

nahm zu den Vernehmlassungen am 7. April 2015 Stellung. Die Beschwerdegegnerin 

äusserte sich dazu mit wiederum vom 24. Februar 2014 datiertem Schreiben 

(Poststempel: 20.-4.15).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 5 Abs. 

2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen; sGS 841.1, EGöB). Das nicht berücksichtigte Angebot der 

Beschwerdeführerin wurde mit 98,9, jenes der Beschwerdegegnerin, das den Zuschlag 

erhielt, mit 99,1 gewichteten Punkten bewertet. Die Beschwerdeführerin hat damit 

grundsätzlich eine reelle Chance, den Zuschlag zu erhalten, und ist dementsprechend 

zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerde wurde 

mit Eingabe vom 23. Februar 2015 rechtzeitig erhoben und erfüllt die Anforderungen in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über 

das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.32, IVöB). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2.            Dem Begehren der Beschwerdeführerin, es sei die Beschwerdeantwort der 

Beschwerdegegnerin aus dem Recht zu weisen, weil sie im Namen der nicht rechts- 

und prozessfähigen Zweigniederlassung eingereicht worden sei, kann nicht 

entsprochen werden. Die Eingabe wurde für die Zani Strassenbau AG, mithin unter der 

Firma, wie sie im Handelsregister eingetragen ist, eingereicht. Der Rechtsvertreter ist 

im Anwaltsregister eingetragener Rechtsanwalt und gilt dementsprechend gemäss Art. 

26 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) als Inhaber einer Vertretungsvollmacht 

dessen, für den er handelt. Die Vollmacht, welche der Rechtsvertreter unaufgefordert 

eingereicht hat, wurde ebenfalls von der Zani Strassenbau AG ausgestellt und ist 

rechtsgültig unterzeichnet (act. 12). Dass auf der Vollmacht die Adresse der 

Zweigniederlassung Oberuzwil angegeben wurde, vermag daran umso weniger etwas 

zu ändern, als die Zweigniederlassung als Vertreterin der juristischen Person handeln 

kann (vgl. BGer 4P.184/2003 vom 2. Februar 2004 E. 2.2.2).

3.            Umstritten ist zunächst, ob und inwieweit die Beschwerdeführerin vom 

Vergabeverfahren auszuschliessen ist. Einerseits hat die Vorinstanz das von der 

Beschwerdeführerin zusätzlich eingereichte Pauschalangebot zum Nettopreis inklusive 

Mehrwertsteuer von CHF 2'150'000 als "Unternehmervariante" bezeichnet und 

ausgeschlossen (dazu nachfolgend Erwägung 3.1). Anderseits macht die 

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Beschwerdegegnerin geltend, auch das Angebot der Beschwerdeführerin zu 

Einheitspreisen hätte nicht bewertet werden dürfen (dazu nachfolgend Erwägung 3.2).

3.1.        Gemäss Art. 12 Abs. 1 Ingress und lit. h VöB kann der Auftraggeber einen 

Anbieter vom Vergabeverfahren ausschliessen, wenn der Anbieter wesentliche 

Formvorschriften der Verordnung und des Vergabeverfahrens verletzt. Vorbehältlich 

abweichender Bestimmungen in den Ausschreibungsunterlagen ist der Auftraggeber 

gemäss Art. 27 Abs. 2 und 3 VöB nicht verpflichtet, Varianten und Teilangebote zu 

berücksichtigen. Das Handbuch "Öffentliches Beschaffungswesen im Kanton St. 

Gallen" geht von einem Variantenbegriff aus, der Projektvarianten (inhaltlich von den 

Ausschreibungsunterlagen beziehungsweise vom Leistungsverzeichnis abweichende 

Ausführung) und Ausführungsvarianten (von den Vorgaben abweichende 

Ausführungsmethode) umfasst (www.beschaffungswesen.sg.ch, Vergabeverfahren/

Antrag auf Teilnahme und Angebot/Varianten Ziffer 2). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist es nicht willkürlich, wenn ein abweichendes Vergütungsangebot als 

Unternehmervariante qualifiziert wird. Ob das Pauschalangebot als Vergütungsmodus 

oder aber als Variante behandelt wird (vgl. zu den unterschiedlichen Auffassungen VPB 

2006 Nr. 51 E. 4b/cc), kann offen bleiben, wenn sich aus der Ausschreibung samt 

Ausschreibungsunterlagen keine Verpflichtung zu deren Berücksichtigung ergibt.

Gemäss Ziffer 2.8 der Ausschreibung vom 24. November 2014 wurden Varianten 

ausdrücklich nicht zugelassen (act. 2/4). Wird das Pauschalangebot der 

Beschwerdeführerin als Variante im Sinn dieser Vorgabe behandelt, ist die 

Nichtberücksichtigung nicht zu beanstanden. Das Pauschalangebot musste zudem 

auch nicht im Sinn einer Zahlungsmodalität zum zugrunde liegenden Angebot nach 

Ausmass berücksichtigt werden. In den Ausschreibungsunterlagen umschreibt Ziffer 

1.2 der allgemeinen Bestimmungen das Leistungsverzeichnis. Danach gelten "für die 

einzelnen Positionen" "Texte und Interpretationen des VSS-/CRB-

Normenpositionskataloges (Volltext)". Der Unternehmer hat "in die Einheitspreise alles 

einzurechnen, was für die fachgerechte, vollständige und zeitgerechte Ausführung der 

Arbeiten notwendig ist". Aus den Ausschreibungsunterlagen ergibt sich damit, dass die 

Vorinstanz ein Angebot gestützt auf einen detaillierten Devis erwartete. Zwar schloss 

sie damit Pauschalangebote nicht ausdrücklich aus. Im Gegensatz zum Angebot nach 

Ausmass beinhaltet das Pauschalangebot für die Vergabebehörde jedoch das Risiko, 

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dass die Auftraggeberin den Pauschalpreis schuldet, auch wenn die Abrechnung nach 

Einheitspreisen nach Erstellung des Werks aufgrund von Mengenabweichungen einen 

Preis unterhalb der Pauschale ergäbe. Hat die Beschwerdeführerin mit dem 

Pauschalpreis nicht eine Projekt- oder Ausführungsvariante eingereicht, veränderte sie 

aber doch die Abrechnungsmodalitäten in einer Weise, welche für die Vorinstanz mit 

dem Risiko verbunden ist, dass ein nach Ausmass berechnetes Angebot nach 

Ausführung billiger wäre als das billigste Pauschalangebot. Unter diesen Umständen 

verletzte die Vorinstanz keine vergaberechtlichen Grundsätze, wenn sie die 

Pauschalangebote als unzulässige Varianten im Sinn der Ausschreibung ausschloss.

3.2.        Die Auffassung, die Vorinstanz hätte auch das Grundangebot der 

Beschwerdeführerin ausschliessen müssen, begründet die Beschwerdegegnerin damit, 

die Beschwerdeführerin habe sich nicht an die Ausschreibungsunterlagen gehalten, 

welche keine Varianten zugelassen habe (dazu nachfolgend Erwägung 3.2.1), und das 

Angebot nach Einheitspreisen enthalte bei diversen Positionen den Vermerk 

"inkl." (dazu nachfolgend Erwägung 3.2.2).

3.2.1.    In Art. 12 Abs. 1 VöB ist vom Ausschluss von "Anbietern" die Rede. Nach dem 

Wortlaut der Bestimmung bezieht sich der Ausschluss mithin nicht auf einzelne 

Angebote. Die – nicht abschliessende – Aufzählung möglicher Gründe umfasst denn 

auch in erster Linie Kriterien, bei deren Vorliegen auf die mangelnde Eignung des 

Anbieters zu schliessen ist, so dass der Ausschluss für alle von ihm eingereichten 

Angebote wirken muss. Der Ausschluss ist eine drastische Massnahme, die den 

Anbieter in seinen vitalen Interessen treffen kann. Er soll deshalb nur nach Abwägung 

aller auf dem Spiel stehenden Interessen erfolgen; er muss dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit und der Gleichbehandlung Rechnung tragen (vgl. VerwGE B 

2006/139 vom 19. Oktober 2006 E. 2b, www.gerichte.sg.ch; GVP 2001 Nr. 19). 

Deshalb muss es auch möglich sein, entgegen dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 VöB 

lediglich ein Angebot, nicht aber den Anbieter als solchen von einem Vergabeverfahren 

auszuschliessen. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn lediglich eines von 

mehreren Angeboten eines Anbieters wesentliche Formvorschriften im Sinn von Art. 12 

Abs. 1 Ingress und lit. h VöB verletzt. Allein aus dem Umstand, dass ein Anbieter neben 

einem zulässigen Angebot auch noch eine Variante einreicht, die sich als unzulässig 

erweist, muss nicht auf dessen fehlende Eignung geschlossen werden. Diese 

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Auslegung und Anwendung von Art. 12 Abs. 1 Ingress und lit. h VöB entspricht dem in 

Art. 1 Abs. 2 Ingress und lit. a IVöB verankerten Ziel des Vergaberechts, den wirksamen 

Wettbewerb unter den Anbietern zu fördern. Die Vorinstanz hat dementsprechend 

keine vergaberechtlichen Grundätze verletzt, wenn sie nicht die Beschwerdeführerin als 

Anbieterin vom Vergabeverfahren ausschloss.

3.2.2.    Bei einer Ausschreibung für einen Vertrag mit Einheitspreisen wird den 

Anbietern ein Leistungsverzeichnis abgegeben, das im Normalfall neben gewissen 

Positionen, die mit Globalen zu offerieren sind, überwiegend Positionen mit 

geschätzten Mengen (Vorausmass) enthält und in das Festpreise pro Leistungseinheit 

einzutragen sind. Die geschuldete Vergütung aus einem solchen Vertragsverhältnis 

ergibt sich aus der Abrechnung über die am Bauwerk später tatsächlich ausgeführte 

Menge an Einheiten, multipliziert mit dem für die Einheiten offerierten Preis. Bei 

Angeboten nach Einheitspreisen sind Spekulationen in dem Sinn möglich, dass ein 

Anbieter in seiner Offerte eine Position als inklusive bezeichnet oder einen 

Platzhalterpreis einsetzt, weil er den Aufwand als in einer anderen bereits enthalten 

erachtet (vgl. D. Lutz, Angebotspreis: Kalkulationsfreiheit und die Schranken, in: 

Zufferey/Stöckli [Hrsg.], Aktuelles Vergaberecht 2014, Zürich/Basel/ Genf 2014, S. 281 

ff., Rz. 14 und 18). Wer regelmässig mit Arbeitsvergaben zu tun hat, weiss, dass die 

eingereichten Devis oder Offerten fast durchwegs unvollständig sind oder Rechenfehler 

und andere Unzulänglichkeiten aufweisen. Vor diesem Hintergrund entspricht es dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip, Teilnehmer nicht wegen jedes Mangels aus dem 

Wettbewerb auszuschliessen (vgl. GVP 2001 Nr. 19). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung rechtfertigt sich der Ausschluss eines Angebotes dann nicht, wenn die 

Abweichung geringfügig oder im Ergebnis derart unbedeutend ist, dass ein Ausschluss 

unverhältnismässig oder überspitzt formalistisch wäre (vgl. BGer 2C_782/2012 vom 10. 

Januar 2013 E. 2.3 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin hat Transport- und Lagerkosten mit integrierten Ansätzen 

offeriert (Abbrüche und Demontagen, Betonabbruch, Positionen 822.402 und 831.112: 

1. Etappe 350 m , 2. Etappe 340 m  zu CHF 18.30 [Beschwerdegegnerin CHF 4 und 

CHF 0.40]; Bauarbeiten für Werkleitungen, Aushubmaterial, Positionen 252.213 und 

261.103: 1. Etappe 45 m , 2. Etappe 200 m  zu CHF 14.40 [Beschwerdegegnerin CHF 

6 und CHF 1.60]; Baugruben und Erdbau, Oberboden, Positionen 711.211 und 

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751.111: 1. Etappe 800 m , 2. Etappe 50 m  zu CHF 12.30 [Beschwerdegegnerin CHF 

1.20 und CHF 0.10]; Unterboden/Aushubmaterial, Positionen 711.212 und 751.113: 1. 

Etappe 2'100 m , 2. Etappe 480 m  zu CHF 14.40 [Beschwerdegegnerin CHF 1.20 und 

CHF 1.60]; Kanalisationen und Entwässerungen, Oberboden/Aushubmaterial, 

Positionen 252.211 und 262.115: 1. Etappe 70 m , 2. Etappe 465 m  zu CHF 12.30 

[Beschwerdegegnerin 1. Etappe 70 m  zu CHF 1.20 und 120 m  zu CHF 1.20, 2. 

Etappe 465 m  zu CHF 1.20 und CHF 1.60]; Betonabbruch, Positionen 252.405 und 

262.125: 1. Etappe 2 m , 2. Etappe 55 m  zu CHF 19.50 [Beschwerdegegnerin 1. 

Etappe CHF 16 und CHF 8, 2. Etappe CHF 14 und CHF 4]; vgl. die Offerten der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin act. 2/5 und 7/2). Das Angebot der 

Beschwerdeführerin ist in diesen Positionen nicht unvollständig. Der – im Vergleich mit 

dem Angebot der Beschwerdegegnerin zudem deutlich höhere – kombinierte 

Einheitspreis im Angebot der Beschwerdeführerin führt zu keinem Kostenrisiko der 

Vorinstanz.

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten für Mischgutlieferung von 3'818 Tonnen in der 

1. Etappe und 2'600 Tonnen in der 2. Etappe in Thermomulden oder Thermosilo im 

Zusammenhang mit den Vorarbeiten zu den Belagsarbeiten als "inkl." offeriert (Position 

464.100). Sie hat auf die Position 443.200 (1. Etappe) beziehungsweise auf "alle" (2. 

Etappe) verwiesen. Damit hat sie zum Ausdruck gebracht, dass die Lieferung in den 

übrigen Vorbereitungsarbeiten für die Belagsarbeiten mit enthalten ist. Das Angebot 

der Beschwerdeführerin ist dementsprechend in diesem Punkt nicht unvollständig, so 

dass der Vorinstanz kein Kostenrisiko entsteht. Im Übrigen hat auch die 

Beschwerdegegnerin bei dieser Position einen Platzhalterpreis von CHF 0.10 je Tonne 

eingesetzt.

Die Beschwerdeführerin hat schliesslich keine besonderen Kosten für das Abdecken 

von Aushubmaterial (Kanalisationen und Entwässerung, Aushubarbeiten 

Kanalisationen, Sicherungen und Spriessungen, Flächenschutz, Position 311.131, 1. 

Etappe 150 m , 2. Etappe 200 m ; [Beschwerdegegnerin CHF 0.10 je m ]) offeriert. 

Auch in diesem Punkt geht die Vorinstanz kein Kostenrisiko ein, da die 

Beschwerdeführerin zu diesen Positionen nicht keine oder unklare Angaben machte, 

sondern mit dem Hinweis "inkl." die Kosten als in den übrigen, mit den Aushubarbeiten 

im Zusammenhang stehenden Positionen mit enthalten betrachtete. Dass die 

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Beschwerdeführerin so vorgegangen ist, ist insbesondere auch mit Blick auf das 

Angebot der Beschwerdegegnerin, welche für diese Position einen Einheitspreis von 

lediglich CHF 0.10 je Quadratmeter einsetzte, was zu kalkulierten Kosten von CHF 35 

in beiden Etappen zusammen führt, nachvollziehbar.

Die von der Beschwerdeführerin offerierten Inklusive-Preise führen nicht dazu, dass der 

Vorinstanz in unzulässiger Weise ein Preisrisiko überwälzt würde. Es liegt auch keine 

inhaltliche Abweichung vom Devis vor. Wenn die Vorinstanz das Grundangebot der 

Beschwerdeführerin nicht ausgeschlossen hat, hat sie damit keine vergaberechtlichen 

Grundsätze verletzt.

4.            Umstritten ist sodann die Bewertung der Angebote. Die Beschwerdegegnerin 

macht geltend, das Angebot der Beschwerdeführerin sei hinsichtlich der Erfahrung des 

Personals zu Unrecht mit der Maximalpunktzahl bewertet worden (dazu nachfolgend 

Erwägung 4.1). Die Beschwerdeführerin beanstandet die Bewertung ihres Angebots 

nach dem Kriterium der Lehrlingsausbildung (dazu nachfolgend Erwägung 4.2) und 

nach dem Preiskriterium (dazu nachfolgend Erwägung 4.3).

4.1.        Die Beschwerdegegnerin bringt vor, das Angebot nach Einheitspreisen der 

Beschwerdeführerin sei beim Kriterium "Erfahrung Personal" zu Unrecht mit der 

maximalen Punktzahl bewertet worden. Die als verantwortlicher Bauführer angegebene 

Person sei bei einem der fünf Referenzobjekte (Hohenemserstrasse) nicht und bei 

einem anderen (Neckertal) erst in der Schlussphase der Realisation verantwortlich 

gewesen (dazu nachfolgend Erwägung 4.1.2). Bei zwei weiteren Referenzobjekten 

(Steigstrasse und Stimmerstrasse, Schaffhausen) dürfte die verlangte minimale 

Bausumme von CHF 600'000 nicht erreicht worden sein (dazu nachfolgend Erwägung 

4.1.3).

4.1.1.    Die Regeln zum öffentlichen Beschaffungswesen bezwecken gemäss Art. 1 

Abs. 3 Ingress und lit. c IVöB auch die Sicherstellung der Transparenz der 

Vergabeverfahren. Die kantonalen Ausführungsbestimmungen verlangen 

dementsprechend gemäss Art. 13 Ingress und lit. h IVöB eine kurze Begründung des 

Zuschlags. Art 41 Abs. 3 Satz 1 VöB schreibt vor, dass in der Zuschlagsverfügung kurz 

begründet wird, weshalb das berücksichtigte Angebot mit Bezug auf die 

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Zuschlagskriterien das wirtschaftlich günstigste ist. Die gerichtliche Überprüfung des 

Zuschlagsentscheids im Beschwerdeverfahren bedingt darüber hinaus, dass die 

Vergabebehörde ihren Zuschlagsentscheid grundsätzlich in einem Evaluationsbericht 

so dokumentiert, dass er für einen Dritten nachvollziehbar ist und dass insbesondere 

überprüft werden kann, ob die massgeblichen Beurteilungskriterien im Licht der 

konkreten Offerten zum infrage stehenden Zuschlag führen (vgl. Galli/Moser/ Lang/

Steiner, a.a.O., Rz. 865 und 979 ff. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

4.1.2.    Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Vorwurf, beim Referenzobjekt 

Hohenemserstrasse sei die genannte Person nicht zuständiger Bauführer gewesen, sei 

haltlos. Für das Referenzobjekt Neckertal sei die genannte Person zwar nicht von 

Anfang an zuständig gewesen, jedoch habe sein Vorgesetzter an den entsprechenden 

Bausitzungen teilgenommen. Zu den Referenzobjekten Steigstrasse und 

Stimmerstrasse reicht die Beschwerdeführerin Bauabrechnungen, welche zusammen je 

den Betrag von CHF 600'000 überschreiten, ein. Die Beschwerdegegnerin hält 

entgegen, die Vergabesumme für den Strassenbau habe sich bei der Steigstrasse auf 

lediglich CHF 204'000 belaufen.

Das Kriterium der Erfahrung wurde mit 40 Prozent gewichtet, je zur Hälfte aufgeteilt in 

jene des Unternehmens und jene des Personals, wobei dort nach Referenzobjekten 

des Poliers und des Bauführers gefragt wurde. Die Bewertungsmatrix, in welcher die 

Erfahrungen der Schlüsselpersonen zweier anderer Anbieterinnen mit 4,7 

beziehungsweise 6,3 von 10 Punkten, und die Erfahrung einer anderen Anbieterin mit 6 

von 10 Punkten bewertet wurde, zeigt, dass auch die Bewertung dieser Kriterien nach 

einem verfeinerten Schlüssel erfolgt sein muss. Wie die Erfahrungen von Polier und 

Bauführer bewertet und gewichtet wurden, lässt sich den von der Vorinstanz 

eingereichten Vergabeakten nicht entnehmen. Die Vorinstanz hat neun Anbieter 

bezüglich der Erfahrung des Unternehmens und der Personen je mit der Maximalnote 

10 bewertet. Wie diese Bewertungen im Einzelnen zustande gekommen sind, lässt sich 

den Vergabeakten nicht entnehmen. Insbesondere hat die Vorinstanz dazu keine 

Bewertungstabelle eingereicht. Sie hat sich auch zu den Vorbringen der 

Beschwerdegegnerin, der Bauleiter der Beschwerdeführerin sei nicht für sämtliche 

Baustellen vollumfänglich zuständig gewesen, nicht geäussert.

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Zum Vorwurf der Beschwerdegegnerin, die Vergabesumme habe bei den 

Referenzobjekten in Schaffhausen (Steigstrasse und Stimmerstrasse) die 

Vergabesumme von CHF 600'000 nicht erreicht, legt die Beschwerdeführerin 

Rechnungen vor, nach welchen diese Summe bei beiden Objekten erreicht wurde (act. 

16/12 und 13). Die Beschwerdegegnerin hält entgegen, der Anteil Strassenbau bei der 

Steigstrasse belaufe sich lediglich auf CHF 204'876.85. Die Vorinstanz hat sich zu den 

Zahlen nicht geäussert. Auch diesbezüglich ist es deshalb gerechtfertigt, die 

Angelegenheit zur weiteren Klärung des Sachverhalts an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

4.1.3.    Dementsprechend erscheint die Bewertung der Angebote hinsichtlich der 

Erfahrungen des Personals (und der Unternehmen) auf der Grundlage der von ihnen 

betreuten Referenzprojekte nicht als ausreichend nachvollziehbar. Jedenfalls wird aus 

den von der Vorinstanz eingereichten Unterlagen nicht ersichtlich, wie die 

übereinstimmende Bewertung der Angebote der Beschwerdeführerin und der 

Beschwerdegegnerin hinsichtlich der Erfahrung des Personals und der Unternehmen 

zustande gekommen ist.

4.2.        Die Beschwerdeführerin beanstandet die Bewertung der Angebote nach dem 

Kriterium der Lehrlingsausbildung.

4.2.1.    Gemäss Art. 34 Abs. 2 Ingress und lit. l VöB darf für die Ermittlung des 

wirtschaftlich günstigsten Angebots unter anderem auch die Sicherung des 

Ausbildungsstandes einer Berufsgattung, insbesondere durch Lehrlingsausbildung, 

berücksichtigt werden. Die Vorinstanz hat dieses – zulässige – Kriterium mit 

sozialpolitischer Bedeutung mit zwei Prozent in einem zulässigen Rahmen gewichtet 

(vgl. Galli/Moser/Lang/Steiner, Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, 3. Aufl. 

2013, Rz. 929 ff.). Für die Bewertung der Angebote hat die Vorinstanz auf den Anteil 

der Lehrlinge am gesamten Personalbestand abgestellt. Sie hat das Angebot des 

Unternehmens mit dem höchsten Lehrlingsanteil – er betrug 18,5 Prozent – mit der 

Maximalnote von zehn bewertet und – davon ausgehend, dass ein Unternehmen ohne 

Lehrlinge bei diesem Kriterium leer ausgeht – die übrigen Angebote entsprechend dem 

tieferen Lehrlingsanteil tiefer bewertet. Die Beschwerdeführerin wendet sich zu Recht 

nicht gegen diese Bewertungsmethode, die im Einklang mit der Literatur (vgl. M. 

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Lanter, Die Bewertung der Lehrlingsausbildung im Vergaberecht, in: ZBl 114/2013 S. 

599 ff., S. 605 ff.) und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, nach welcher es 

auch zulässig wäre, einen Lehrlingsanteil von über 40 Prozent nicht mehr mit dem 

Punktemaximum zu bewerten (vgl. VerwGE B 2012/54 vom 3. Juli 2012 E. 3.3.2, 

www.gerichte.sg.ch), steht.

4.2.2.    In den Unternehmerangaben fragte die Vorinstanz nach dem Personalbestand 

des Unternehmens und der Anzahl des für den Auftrag voraussichtlich eingesetzten 

Personals der Kategorien Personen mit höherer Fachausbildung, Personen mit 

Fachausbildung (Berufslehre), Hilfskräfte und Lehrlinge (act. 2/5).

Gemäss Angaben in den Offerten für den Zeitpunkt der Einreichung bildet die 

Beschwerdeführerin bei einem Personalbestand von 137 Personen, zwölf Lehrlinge 

(act. 2/5; 8,8 Prozent; 0,95 gewichtete Punkte), die Beschwerdegegnerin bei einem 

Personalbestand von 40 Personen, vier Lehrlinge (act. 7/2; zehn Prozent; 1,08 

gewichtete Punkte) aus. Die Beschwerdeführerin hat dabei auf den Personalbestand in 

ihren Zweigniederlassungen Weinfelden, Schaffhausen und Amriswil abgestellt. 

Indessen wurde – wie dargestellt – nach den Zahlen des Unternehmens und nicht nach 

jenen ausgewählter Zweigniederlassungen gefragt. Die Angaben der 

Beschwerdegegnerin in ihrem Angebot beziehen sich denn auch gemäss Darstellung 

des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin auf das Unternehmen insgesamt und 

nicht auf eine einzelne oder mehrere Zweigniederlassungen – sie betreibt gemäss 

Handelsregister Zweigniederlassungen in Oberuzwil, Uzwil, Raperswilen, Flawil, 

Gossau und Wil (act. 18 Seite 2). Dementsprechend ist die Vorinstanz für die 

Beurteilung des Lehrlingskriteriums bei der Beschwerdeführerin und bei der 

Beschwerdegegnerin nicht von der gleichen Grundlage ausgegangen.

Auf der von der Beschwerdeführerin eingereichten Liste "Lernende / Stand Dezember 

2014" ist für das Unternehmen handschriftlich ein Personalbestand von 1'430 und eine 

Anzahl von 78 Lehrlingen, entsprechend 5,45 Prozent, vermerkt (act. 2/8), was zu einer 

Bewertung des Lehrlingskriteriums mit 0,59 gewichteten Punkten führen würde. 

Abgesehen davon ergab die Durchsicht der Liste "Lernende / Stand Dezember 2014" 

der Beschwerdeführerin für ihre Standorte Weinfelden, Schaffhausen und Amriswil 

lediglich elf Lernende. Die Vorinstanz hat sodann bei der Beschwerdegegnerin mit fünf 

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und nicht mit vier Lehrlingen gerechnet, obwohl der fünfte Lernende im Zeitpunkt der 

Einreichung des Angebots noch nicht im Betrieb tätig war, was zu einer Reduktion der 

Bewertung auf 1,1 statt 1,4 gewichteten Punkten führt.

Die Vorinstanz wird die Bewertung für beide Unternehmen auf der gleichen Grundlage 

vornehmen müssen. Um sachlich kaum zu begründende und sich regional nicht 

deckende Abgrenzungen zu vermeiden und eine rechtsgleiche Behandlung der 

Anbieter zu gewährleisten, ist es wohl angebracht, auf die – in den 

Ausschreibungsunterlagen erfragten – Gesamtzahlen der Anbieterinnen abzustellen. 

Dementsprechend ist die Angelegenheit zur Klärung des Lehrlingsanteils insbesondere 

der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.3.        Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, beim Preis sei ihr um CHF 11'157 

billigeres Grundangebot gleich benotet worden wie jenes der Beschwerdegegnerin, 

kann auf die Ausführungen in der verfahrensleitenden Verfügung vom 6. März 2015 

verwiesen werden, wo dargelegt wurde, dass das Angebot der Beschwerdegegnerin 

beim Preiskriterium 0,3 gewichtete Punkte weniger erzielte als das der 

Beschwerdeführerin zuerkannte Punktemaximum von 58 gewichteten Punkten.

Die von der Vorinstanz gewählte Preiskurve legt keine Preisspanne fest, sondern 

verläuft – nach der Formel [maximale Punktzahl x Preis  / Preis ] vom tiefsten 

Offertpreis ausgehend – degressiv. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

kann diese Bewertungsmethode jedenfalls in Kumulation mit einer äusserst schwachen 

Gewichtung des Preiskriteriums zu unhaltbaren Ergebnissen führen (vgl. BGer 2P.

136/2006 vom 30. November 2006 E. 3.4 mit Hinweis auf BGer 2P.111/2003 vom 21. 

Januar 2004 und BGE 129 I 313 E. 9.2; dazu VerwGE B 2014/210 vom 28. April 2015 E. 

3; www.gerichte.sg.ch). Nicht beanstandet hat das Bundesgericht eine ähnlich 

verlaufende Preiskurve in Kombination mit einer Gewichtung des Preises mit 60 

Prozent (vgl. BGer 2P.121/2003 vom 28. Juni 2004 E. 6.1 mit Hinweis auf BGer 2P.

111/2003 vom 21. Januar 2004).

Mit 58 Prozent ist das Preiskriterium zwar nicht im Sinn der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung äusserst schwach gewichtet. Allerdings führte die Anwendung einer 

linearen Preiskurve, die nach der Formel {maximale Punktzahl x [Preis  – 

min Angebot

max

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Preis ] : [Preis  – Preis ]} von den tatsächlich offerierten Preisen ausgeht, zu 

einer Bewertung des Angebots der Beschwerdegegnerin mit 57,5 – und nicht mit 57,7 

– gewichteten Punkten. Bei im Übrigen unveränderter Bewertung nach den weiteren 

Zuschlagskriterien erzielten die Angebote von Beschwerdeführerin und 

Beschwerdegegnerin dann gleichermassen je 98,9 gewichtete Punkte. Dieser Vergleich 

bestätigt, dass sich die Preisdifferenz zum billigsten Angebot bei den teureren 

Angeboten nicht mehr mit der dem Kriterium zugeordneten Gewichtung niederschlägt, 

wenn die Preiskurve nicht linear verläuft (vgl. VerwGE TG vom 24. September 2014, 

TVR 2014 Nr. 24). Die von der Vorinstanz angewandte hyperbolische Kurve begünstigt 

im Vergleich zu einer linearen Preiskurve teurere Angebote, soweit ihr eine Preisspanne 

zugrunde liegt, bei welcher der höchste Preis weniger als das Doppelte des tiefsten 

Preises beträgt. Das Gewicht des Preises entspricht einzig beim billigsten Angebot der 

Gewichtung im Verhältnis zu den übrigen Zuschlagskriterien. Bei den teureren 

Angeboten nimmt das Gewicht des Preises ab und erreicht die ihm innerhalb der 

Zuschlagskriterien zugewiesene Gewichtung nicht mehr. Eine solche Kurve erweist sich 

mit dem Zweck des Vergaberechts, das wirtschaftlich günstigste Angebot zu ermitteln, 

grundsätzlich nicht vereinbar (vgl. dazu schon VerwGE B 2014/61 vom 16. September 

2014 E. 3.1.3 und B 2015/33 vom 28. April 2015 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Bei einer 

linearen Preiskurve bleibt das Gewicht des Preises unabhängig von seiner Höhe gleich, 

indem gleiche Preisdifferenzen gleiche Bewertungsdifferenzen nach sich ziehen. 

Allerdings kann der lineare Verlauf zu einer unzulässigen Verzerrung der 

Preisbewertung führen, wenn von einer unrealistischen Preisspanne ausgegangen wird 

und die Preisgerade deshalb zu steil (bei einer zu schmalen Preisspanne) oder zu flach 

(bei einer zu breiten Preisspanne) verläuft. Liegen die konkreten Angebote preislich 

sehr nahe beieinander, führt dies dazu, dass das teuerste Angebot ungerechtfertigter 

Weise mit der Mindestnote bewertet würde, obwohl auch teurere Angebote noch als 

realistisch erschienen (vgl. beispielsweise VerwGE ZH VB.2014.00660 vom 6. Februar 

2015 E. 6.2). Zu berücksichtigen sind deshalb vorliegend nicht bloss die Angebote der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin.

Die Vorinstanz wird – ausgehend vom günstigsten Angebot – eine realistische 

Preisspanne festzulegen haben, innerhalb derer Angebote mit höheren Preisen linear 

tiefer bewertet werden. Dabei erscheint die Preisspanne der elf zu Einheitspreisen 

eingereichten Angebote – der höchste Preis (CHF 3'632'403.30) beträgt das rund 1,54-

Angebot max min

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fache des tiefsten Preises (CHF 2'357'850.55) – nicht von vornherein als unrealistisch. 

Ob trotz der relativ grossen Zahl der Angebote eine etwas schmalere oder aber etwas 

breitere Preisspanne ebenfalls noch als realistisch betrachtet werden kann, liegt im 

Ermessensspielraum der Vorinstanz.

5.            Zusammenfassend ergibt sich, dass die Bewertung der Angebote durch die 

Vorinstanz auf einer degressiven Preiskurve beruht, welche dem tiefen Preis des 

Angebots der Beschwerdeführerin nicht ausreichend Rechnung trägt. Sodann bezieht 

sich die Bewertung des Angebotes der Beschwerdeführerin hinsichtlich des Kriteriums 

der Lehrlingsausbildung im Gegensatz zur Bewertung des Angebots der 

Beschwerdegegnerin nicht auf den gesamten Personalbestand des Unternehmens. 

Schliesslich ist die Bewertung der Angebote der Beschwerdeführerin und der 

Beschwerdegegnerin hinsichtlich der Erfahrung der Personen mit der maximalen 

Punktzahl auf dem Hintergrund der Vorbringen der Beschwerdegegnerin nicht 

nachvollziehbar.

Die Beschwerde ist dementsprechend teilweise gutzuheissen und die angefochtene 

Zuschlagsverfügung der Vorinstanz vom 3. Februar 2015 aufzuheben. Die 

Angelegenheit ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen 

und gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zu neuer Entscheidung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zu beachten ist, dass nach der 

verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung einzig noch die Beschwerdeführerin und die 

Beschwerdegegnerin – die übrigen Anbieter haben sich damit abgefunden, dass ihnen 

der Zuschlag nicht erteilt wird, weshalb sie für die Auftragsvergabe ausser Betracht 

fallen (vgl. VerwGE B 2013/46 vom 22. Mai 2013 E. 3, www.gerichte.sg.ch) – am 

weiteren Verfahren beteiligt sind. Dies führt aber – wie ausgeführt (vgl. oben Erwägung 

4.3) – nicht dazu, dass bei der Festlegung der Preisspanne nur die Angebote zu 

Einheitspreisen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen sind.

6.            Bei diesem Ausgang des Hauptverfahrens – dem Begehren der 

Beschwerdeführerin, es sei ihr der Zuschlag zu erteilen, konnte nicht entsprochen 

werden, jedoch ist die Zuschlagsverfügung aufzuheben – bezahlen die 

Beschwerdeführerin einen Drittel und die Politische Gemeinde Uzwil und die 

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Beschwerdegegnerin – sie hat sich am Verfahren beteiligt und Anträge gestellt – je zur 

Hälfte die verbleibenden zwei Drittel der amtlichen Kosten des Hauptverfahrens unter 

solidarischer Haftung (Art. 95 Abs. 1 und Art. 96bis VRP). Die Kosten des 

Zwischenverfahrens – der Beschwerde war entgegen dem vorinstanzlichen Antrag die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen – trägt die Politische Gemeinde Uzwil; die 

Beschwerdegegnerin hat sich am Zwischenverfahren nicht beteiligt. 

Entscheidgebühren von CHF 1'800 für die Zwischenverfügung vom 6. März 2015 und 

von CHF 6'600 für den Entscheid in der Hauptsache sind angemessen (Art. 7 Ziffern 

211 und 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten 

von CHF 4'000 (CHF 1'800 für die Zwischenverfügung, CHF 2'200 Anteil für den 

Hauptentscheid) bei der Politischen Gemeinde Uzwil ist nicht zu verzichten (Art. 95 

Abs. 3 VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 109 f.). Der von der 

Beschwerdeführerin zu tragende Anteil von CHF 2'200 an der Entscheidgebühr für den 

Entscheid in der Hauptsache ist mit ihrem Kostenvorschuss von CHF 8'400 zu 

verrechnen; CHF 6'200 sind ihr zurückzuerstatten.

Ausseramtliche Kosten sind mangels Vertretung (Beschwerdeführerin), grundsätzlichen 

Anspruchs (Vorinstanz) und mehrheitlichen Obsiegens (Beschwerdegegnerin) nicht zu 

entschädigen (Art. 98 und 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene 

Zuschlagsverfügung der Vorinstanz vom 3. Februar 2015 wird aufgehoben.

2.            Die Angelegenheit wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.            Die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens von CHF 1'800 bezahlt die 

Politische Gemeinde Uzwil. Die amtlichen Kosten des Hauptverfahrens von CHF 6'600 

bezahlt die Beschwerdeführerin zu einem Drittel, das heisst in der Höhe von CHF 

2'200, unter Verrechnung mit ihrem Kostenvorschuss von CHF 8'400; CHF 6'200 

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werden ihr zurückerstattet. Zwei Drittel der amtlichen Kosten des Hauptverfahrens von 

CHF 4'400 bezahlen die Politische Gemeinde Uzwil und die Beschwerdegegnerin je zur 

Hälfte, das heisst im Umfang von je CHF 2'200, unter solidarischer Haftbarkeit.

4.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Scherrer

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
	Öffentliches Beschaffungswesen. Art. 12 Abs. 1 lit. h VöB. Die Vorinstanz, welche in der Ausschreibung Varianten ausdrücklich nicht zuliess, durfte das – neben dem Angebot nach Einheitspreisen – eingereichte Pauschalangebot der Beschwerdeführerin vom Vergabeverfahren ausschliessen. Dies führt aber nicht dazu, dass sie auch deren Angebot nach Einheitspreisen vom Verfahren hätte ausschliessen müssen. Die von der Beschwerdeführerin bei einzelnen Positionen offerierten inklusive-Preise führen nicht dazu, dass der Vorinstanz in unzulässiger Weise ein Preisrisiko überwälzt wurde. Ebenso wenig liegt eine inhaltliche Abweichung vom Devis vor. Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB. Die Bewertung der Angebote nach dem Kriterium der Erfahrung des Unternehmens und des Personals – ein beträchtlicher Teil der Angebote wurde mit dem Punktemaximum von zehn Punkten, andere mit Punkten auf eine Dezimalstelle nach dem Komma genau bewertet – ist anhand der Vergabeakten nicht nachvollziehbar. Art. 34 Abs. 2 lit. l VöB. Das Zuschlagskriterium „Lernende“ wurde bei der Beschwerdeführerin auf die Verhältnisse einzelner Zweigniederlassungen, bei der Beschwerdegegnerin auf die Verhältnisse des gesamten Unternehmens abgestellt. Art. 34 Abs. 2 lit. a VöB. Die von der Vorinstanz angewendete Preiskurve verläuft vom tiefsten Offertpreis ausgehend degressiv. Eine solche Kurve erweist sich mit dem Zweck des Vergaberechts, das wirtschaftlich günstigste Angebot zu ermitteln, grundsätzlich nicht vereinbar. Nur bei einer linearen Preiskurve bleibt das Gewicht des Preises unabhängig von seiner Höhe gleich, indem gleiche Preisdifferenzen gleiche Bewertungsdifferenzen nach sich ziehen. Die Beschwerde ist dementsprechend gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung ist aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2015/29). Entscheid vom 25. August 2015  

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