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**Case Identifier:** f5760543-38df-5d95-b1e0-7726a9f1094a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.05.2021 C-5042/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5042-2019_2021-05-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-5042/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Michael Peterli (Vorsitz), 

Richter Beat Weber,  

Richter Daniel Stufetti,    

Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Österreich),   

vertreten durch Dr. iur. Andrea Cantieni,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 11. September 2019. 

 

 

 

C-5042/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Der am (…) 1962 geborene, geschiedene A._______ ist österreichi-

scher Staatsangehöriger und wohnt in Österreich. Von April 2002 bis März 

2003 und von April 2009 bis November 2014 war A._______ in der Schweiz 

erwerbstätig und entrichtete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IV-act. 1 und 

25). A._______ ist ausgebildeter Maler und Malermeister und zuletzt war 

er in der Schweiz als Buschauffeur tätig. 

A.b Am 31. Oktober 2016 meldete sich A._______ bei der Pensionsversi-

cherungsanstalt in Österreich zum Leistungsbezug an. Diese leitete das 

Gesuch an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vor-

instanz oder IVSTA) weiter (IV-act. 1). 

A.c Nach Durchführung von medizinischen Abklärungen und Einholen von 

ärztlichen Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 

teilte die IVSTA A._______ mit Vorbescheid vom 24. Januar 2019 (IV-

act. 50) mit, es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente. 

A.d Gegen den Vorbescheid vom 24. Januar 2019 erhob A._______, ver-

treten durch Rechtsanwalt Andrea Cantieni, mit Eingabe vom 4. Februar 

2019 (IV-act. 53) Einwand. 

A.e Nachdem die IVSTA weitere medizinische Berichte aus Österreich er-

halten hatte, liess sie diese durch den RAD prüfen. Schliesslich wies sie 

das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 11. September 2019 (IV-

act. 81) ab. Zur Begründung führte sie aus, das Kniegelenk sei weiterhin 

unstabil, schmerzhaft und nicht mehr voll belastbar. Ferner sei langes Sit-

zen nicht mehr möglich, und es liege eine Konzentrationsstörung vor. 

A._______ sei demzufolge als Buschauffeur voll arbeitsunfähig. Er sei je-

doch trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigungen in der Lage, angepasste 

Tätigkeiten vollschichtig zu verrichten. Aus psychiatrischer Sicht liege 

keine Arbeitsunfähigkeit vor. 

B.   

B.a Gegen die Verfügung erhob A._______ (nachfolgend: Beschwerdefüh-

rer), vertreten durch Rechtsanwalt Andrea Cantieni, mit Eingabe vom 

C-5042/2019 

Seite 3 

30. September 2019 (BVGer-act. 1) Beschwerde beim Bundesverwal-

tungsgericht. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und die Zusprache einer befristeten Viertelsrente für die Zeit vom 1. August 

2017 bis zum 30. Oktober 2019, eventualiter nach Ermessen des Gerichts. 

Ferner beantragte er die Überweisung der Akten an die Vorinstanz, um die 

Rentenhöhe berechnen zu lassen. 

B.b Am 9. Oktober 2019 (vgl. BVGer-act. 4) ist der mit Zwischenverfügung 

vom 4. Oktober 2019 (BVGer-act. 2) vom Beschwerdeführer einverlangte 

Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- bei der Gerichtskasse einge-

gangen. 

B.c Mit Vernehmlassung vom 20. November 2019 (BVGer-act. 6) bean-

tragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

führte sie aus, die RAD-Ärzte hätten die medizinischen Berichte eingehend 

geprüft und seien gestützt darauf zum Schluss gekommen, die bisherigen 

Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar, aber in leichten Verweistätigkeiten 

liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Mit dem durchgeführten 

Einkommensvergleich sei keine rentenbegründende Invalidität festgestellt 

worden. 

B.d Mit Eingabe vom 27. November 2019 (BVGer-act. 8) verzichtete der 

Beschwerdeführer auf das Einreichen einer Replik. 

B.e Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Be-

weismittel ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nach-

folgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG 

und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen 

der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG (SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt 

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Seite 4 

(Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversiche-

rungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG 

(SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen die-

ses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen 

anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es 

vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-

lidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 26bis und Art. 28 bis 70), soweit 

das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei 

finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formell-

rechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der 

Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Als direkter Adressat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen 

Verfügung berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an 

deren Aufhebung oder Änderung berufen (Art. 59 ATSG; Art. 48 Abs. 1 

VwVG). 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art 60 Abs. 1 

ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und der Kostenvorschuss frist-

gerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.   

2.1 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger und 

wohnt in Österreich. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 

21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemein-

schaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss An-

hang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft 

getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und 

Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 

2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 

465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen 

zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vor-

liegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im 

Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach 

schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des Bundesge-

richts [BGer] 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). 

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

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Seite 5 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 11. September 2019 in Kraft standen; weiter aber auch 

Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 

die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-

che von Belang sind. 

2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-

senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

2.4 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 11. September 2019) eingetretenen Sachver-

halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 

3.   

3.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist In-

validität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krank-

heit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der durch Be-

einträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-

den ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufga-

benbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-

sichtigt (Art. 6 ATSG). 

3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-

gabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, 

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in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der 

Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können 

(BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E. 4b/cc). 

3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst 

ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-

digen.  

Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begrün-

det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit we-

der die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereich-

ten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutach-

ten (vgl. dazu das Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, 

mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a).  

Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Be-

zug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzu-

stellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des 

BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Ver-

waltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche 

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 

Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-

weiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-

lässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit weiteren 

Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund 

deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt 

zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein prakti-

zierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des 

BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des 

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BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). In diesem Zusammenhang 

gilt es allerdings zu beachten, dass auch die Einschätzungen von behan-

delnden Hausärzten und Spezialisten nicht von vornherein unbeachtlich 

sind; vielmehr sind diese im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu be-

rücksichtigen, zumal die Behörde und das Gericht auch auf die speziellen, 

etwa dank der langjährigen medizinischen Betreuung nur einem Hausarzt 

zugänglichen Erkenntnisse des Gesundheitszustandes eines Versicherten 

abstellen können (vgl. dazu die Urteile des BGer 4A_526/2014 vom 17. De-

zember 2014 E. 2.4 und 9C_468/2009 vom 9. September 2009 E. 3.3). 

Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der IVSTA, 

welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie Aktengut-

achten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im 

Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich festste-

henden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Be-

fassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile 

des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom 

8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit Hin-

weisen). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen besteht 

insbesondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfe-

stellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche 

in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den me-

dizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizi-

nisch zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit 

Hinweis; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie 

haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, 

wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten 

eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die an-

dere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu-

nehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen 

Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme ei-

ner versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende 

Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärun-

gen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 

E. 3.3). Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und 

Schlüssigkeit der RAD-Berichte, kann darauf nicht abgestellt werden (vgl. 

Urteil des BGer 9C_743/2015 vom 19. September 2016 E. 4.1 in fine). 

  

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Seite 8 

3.4  

3.4.1 Die Prüfung, ob eine psychische Erkrankung eine rentenbegrün-

dende Invalidität zu begründen vermag, hat grundsätzlich anhand eines 

strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 zu erfolgen (BGE 

143 V 409 E. 4.5; 143 V 418 E. 6 ff.). 

Die ärztliche Beurteilung bildet eine wichtige Grundlage für die anschlies-

sende juristische Beurteilung. Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähig-

keit haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die 

Organe der Rechtsanwendung bei ihrer Einschätzung des Leistungsver-

mögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Ide-

alfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung. Die Rechtsan-

wender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob 

die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen ge-

halten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen 

anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schlies-

sen lassen. Im Rahmen der Beweiswürdigung obliegt es den Rechtsan-

wendern zu überprüfen, ob in concreto ausschliesslich funktionelle Ausfälle 

bei der medizinischen Einschätzung berücksichtigt wurden und ob die Zu-

mutbarkeitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte. Es soll 

keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des struk-

turierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweis-

würdigung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizi-

nisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt 

wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen (vgl. 

BGE 144 V 50 E. 4.3 mit zahlreichen Hinweisen). 

3.4.2 Ausgangspunkt der Prüfung und damit erste Voraussetzung für eine 

Anspruchsberechtigung bildet eine psychiatrische, lege artis gestellte Di-

agnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 

143 V 418 E. 6 und E. 8.1). Eine invalidenversicherungsrechtlich erhebli-

che Gesundheitsbeeinträchtigung liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rah-

men einer Prüfung auf der ersten Ebene auch unter dem Gesichtspunkt 

der Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regel-

mässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leis-

tungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung be-

ruht (BGE 141 V 281 E. 2.2 und E. 2.2.1).  

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Seite 9 

3.4.3 Liegt auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine ver-

sicherte Gesundheitsschädigung vor, erfolgt auf der zweiten Ebene an-

hand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog von Indikatoren 

eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreich-

baren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6). Die für die Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt 

systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schwe-

regrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheitsschädigung» (Ausprä-

gung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome; Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persön-

lichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychi-

sche Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kate-

gorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Fak-

toren gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver-

gleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliede-

rungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2). 

3.4.4 Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem struktu-

rierten Beweisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch 

gar nicht geeignet ist. Daher bleibt es entbehrlich, wenn im Rahmen be-

weiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsun-

fähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen 

gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder 

aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (vgl. 

BGE 143 V 418 E. 7.1). Namentlich in Fällen, bei denen nach bestehender 

Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen de-

pressiven Störung auszugehen ist, die ihrerseits nicht schon als chronifi-

ziert gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es 

daher in aller Regel keiner Weiterungen in Form eines strukturierten Be-

weisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3 mit Hinweisen). 

3.5 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt wer-

den, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig 

einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Me-

thode der Invaliditätsgradbemessung hat (allgemeine Methode des Ein-

kommensvergleichs, gemischte Methode, spezifische Methode des Betäti-

gungsvergleichs, vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a IVG). 

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Seite 10 

Zu prüfen ist, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten 

Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 

Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie 

sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt haben, 

wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten 

(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht (vgl. BGE 133 V 504 

E. 3.3, 133 V 477 E. 6.3, 125 V 146 E. 2c, je mit Hinweisen).  

3.6 Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu min-

destens 40 Prozent invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 Prozent besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 Prozent auf 

eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

4.   

4.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz das Leistungsbegehren 

des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Der IVSTA standen zur 

Beurteilung des Gesuchs im Wesentlichen folgende Unterlagen zur Verfü-

gung: 

4.1.1 Dr. med. B._______, Facharzt für Unfallchirurgie, hielt in seinem Gut-

achten vom 26. Januar 2017 (IV-act. 4) folgende Diagnosen fest: Zervikal-

gie, Dorsolumbalgie bei degenerativer Abnützung der Wirbelsäule, Z.n. 

Oberschenkelbruch rechts als Kind mit Beinlängenverkürzung um 3cm, 

Z.n. Knie-TEP rechts mit Instabilität und Z.n. Tenotomie der linken langen 

Bizepssehne. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte er aus, der Be-

schwerdeführer sei in der Lage, leichte wechselbelastende Arbeiten, über-

wiegend sitzend auszuführen. Er könne keine Arbeiten in unebenem Ge-

lände und auf Leitern oder Gerüsten verrichten. Unter Berücksichtigung 

der vorgenannten Einschränkungen sei der Beschwerdeführer zu 100 % 

arbeitsfähig. 

4.1.2 Das Gesamtgutachten von Dr. med. C._______, LL.M. Facharzt für 

Innere Medizin, Kardiologie und Intensivmedizin, vom 23. Juli 2018 (IV-

act. 44) wurde unter Berücksichtigung der Vorakten und unter Einbezug 

der Gutachten von Mag. Dr. med. univ. D._______, Facharzt für Orthopä-

die und orthopädische Chirurgie, Sportorthopädie vom 11. Juli 2017 (IV-

act. 72) und vom 17. Oktober 2017 (IV-act. 73) und von Univ. Doz. 

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Seite 11 

Dr. med. E._______ Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, vom 16. Ja-

nuar 2018 (IV-act. 74) und vom 19. Februar 2018 (IV-act. 75) erstellt. Dem 

Gesamtgutachten sind folgende Diagnosen zu entnehmen: 1) Depressive 

Reaktion (F43.21), 2) Sensibilitätsstörung im Bereich der Vorderseite des 

linken Oberschenkels (postoperativ), 3) chronisches unteres Zervikalsyn-

drom bei degenerativen Veränderungen der Segmente C5/C7, derzeit 

ohne radikuläre Reizsymptomatik und ohne radikuläre neurologische Aus-

falls-Symptomatik, 4) chronische Dorsolumbalgie, 5) endlagig schmerz-

hafte Bewegungseinschränkung beider Schultern, 6) Z.n. Bizepssehnen-

tenodese (2013), 7) endlagig schmerzhafte Bewegungseinschränkung bei-

der Hüftgelenke bei leichtgradigen degenerativen Veränderungen beider 

Hüftgelenke (leichtgradige Coxarthrose beidseits), 8) Funktionseinschrän-

kung des rechten Kniegelenks bei Z.n. Implantation einer zementierten 

Knie-Totalendoprothese rechts, 9) posttraumatische Beinlängendifferenz 

rechts von 3 cm bei Zustand nach Femurfraktur rechts im Kindesalter, 

10) drei kleine Cauda-Neurinome, 11) Übergewicht, 12) Z.n. Ring-

bandspaltung linker Daumen (10/2015), 13) leichtgradige Daumengrund-

gelenks-Arthrose links, 14) Hiatushernie, Gastritis Typ C, 15) nicht beat-

mungspflichtiges obstruktives Schlafapnoe-Syndrom und 16) berichtete 

Palpitationen (Langzeit-EKG unauffällig). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

führten die Gutachter aus, dem Beschwerdeführer seien Arbeiten unter Be-

rücksichtigung folgender Einschränkungen zumutbar: Tragen bis 5 kg, He-

ben bis 7 kg, Arbeiten im Gehen, Stehen oder Sitzen, überwiegend jedoch 

im Sitzen (vgl. auch den detaillierten Anforderungskatalog IV-act. 44 S. 21). 

Aufgrund der Beschwerdebilder beider Schultern bestünden grobmotori-

sche Einschränkungen beider oberen Extremitäten für Arbeiten, die ein 

wiederholtes Heben beider Arme über die Horizontale erfordern. Nicht 

möglich seien Arbeiten unter erhöhtem Zeitdruck oder Stressbedingungen. 

Es bestünden zudem ausgeprägte Konzentrationsschwierigkeiten mit ent-

sprechender Einschränkung hinsichtlich dem Erlernen neuer Fähigkeiten 

und Umstellbarkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei nur ein sechsstündiger 

Arbeitstag möglich. Diese Einschätzung gelte sicher seit Antragsstellung 

(31. Oktober 2016). 

4.1.3 Dr. med. F._______, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabi-

litation beim RAD, hielt in seinen Stellungnahmen vom 23. Mai 2017 (IV-

act. 26), vom 3. Dezember 2018 (IV-act. 48) und vom 3. September 2019 

(IV-act. 79) fest, beim Beschwerdeführer lägen als Hauptdiagnosen ein 

Status nach Knie TEP Implantation rechts mit Instabilität, ein Status nach 

Tenodese Lange Bizepssehne, leichtgradige Coxarthrose beidseits, ein 

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Seite 12 

HWS Syndrom, eine AC Gelenksarthrose sowie ein LWS Syndrom bei de-

generativen Veränderungen vor. Ferner bestünden (als Nebendiagnosen) 

Faszikulationen/Myoklonien Oberschenkel rechts und eine depressive Re-

aktion. Er erachtete den Beschwerdeführer wegen der Rekonvaleszenzzeit 

nach der Knie TEP vom 2. September 2014 bis zum 1. Dezember 2014 in 

der bisherigen Tätigkeit sowie auch in einer Verweistätigkeit als zu 100 % 

arbeitsunfähig. Für die Zeit ab dem 2. Dezember 2014 attestierte er für an-

gepasste Tätigkeiten wieder eine volle Arbeitsfähigkeit und in der bisheri-

gen Tätigkeit ging er von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus (vgl. Stellung-

nahmen vom 3. Dezember 2018 und vom 3. September 2019). Er begrün-

dete die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Buschauffeur mit 

der Instabilität des Knies und der bestehenden Rückenproblematik. In Be-

zug auf die depressive Reaktion führte Dr. med. F._______ aus, im psychi-

atrischen Gutachten sei zwar von einer Arbeitsfähigkeit von höchstens 

sechs Stunden die Rede, was aber bei der genannten Diagnose (depres-

sive Reaktion) und den Befunden nicht nachvollziehbar sei. 

4.1.4 Dr. med. G._______, Facharzt für Psychiatrie und Kinderpsychiatrie 

äusserte sich in seinen Stellungnahmen vom 9. Mai 2019 (IV-act. 57) und 

vom 22. August 2019 (IV-act. 77) dahingehend, dass gestützt auf die vor-

handenen Akten als Diagnose Angst und depressive Störung gemischt 

(F41.2) festzuhalten sei. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit be-

trage 0 % und in angepassten Tätigkeiten liege eine volle Arbeitsfähigkeit 

seit dem 2. Dezember 2014 vor. 

4.2 Dem psychiatrischen Gutachten von Univ. Doz. Dr. med. E._______ 

Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, respektive dem Gesamtgutachten 

von Dr. med. C._______, LL.M. Facharzt für Innere Medizin, Kardiologie 

und Intensivmedizin, ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer so-

wohl körperliche als auch psychische Beschwerden vorliegen. Aufgrund 

der diagnostizierten depressiven Störung ist im vorliegenden Fall die Beur-

teilung der Arbeitsfähigkeit anhand des strukturierten Beweisverfahrens im 

Sinne von BGE 141 V 281 durchzuführen. Es kann lediglich ausnahms-

weise auf das strukturierte Beweisverfahren verzichtet werden, wenn na-

mentlich fachärztlich eine Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar verneint 

wurde oder lediglich eine leichtgradige, nicht chronifizierte depressive Stö-

rung ohne Komorbiditäten vorliegt (vgl. E. 3.4.3 hiervor). Hier liegt eine psy-

chische Störung vor, die von einem begutachtenden, unabhängigen Fach-

arzt diagnostiziert wurde. Die Diagnose als solche wurde von den RAD-

Ärzten zwar nicht angezweifelt, aber die attestierten Auswirkungen auf die 

C-5042/2019 

Seite 13 

Arbeitsfähigkeit. Damit liegen bereits geringe Zweifel an der arbeitsmedizi-

nischen Schätzung des Leistungskalküls vor (vgl. E. 3.3 in fine). Da nebst 

der psychischen Störung einige somatische Komorbiditäten bestehen und 

auch keine Hinweise auf Aggravation vorliegen, liegt hier kein Ausnahme-

fall im obgenannten Sinn vor und ein Verzicht auf die Durchführung eines 

strukturierten Beweisverfahrens ist nicht möglich. Angesichts der vorlie-

genden vielseitigen Beschwerden ist es somit unerlässlich, eine Indikato-

renprüfung durchzuführen, um ein verlässliches Bild in Bezug auf die Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erhalten. Zusammenfassend ist 

daher festzuhalten, dass vorliegend eine interdisziplinäre fachärztliche Be-

urteilung (orthopädisch, psychiatrisch und internistisch/allgemeinmedizi-

nisch) fehlt, welche die vorhandenen Beschwerden hinreichend und um-

fassend würdigt und unter Berücksichtigung der von der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung geforderten Standardindikatoren die Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt. 

4.3   

4.3.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Sozialver-

sicherungsgerichte nicht frei entscheiden, ob sie eine Streitsache zu wei-

teren medizinischen Abklärungen an die Verwaltung zurückweisen. So hat 

es erkannt, dass es zwar nicht angebracht ist, in jedem Beschwerdefall auf 

der Grundlage eines Gerichtsgutachtens zu urteilen, doch drängt es sich 

auf, dass die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein-

holt, wenn sie einen medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich 

abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativexpertise in einem 

rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die 

IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhe-

bung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist oder wenn 

lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen 

Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1 ff.). 

4.3.2 Vorliegend erscheint eine Rückweisung der Streitsache an die IVSTA 

im Lichte der dargelegten Rechtsprechung aus nachfolgenden Gründen 

ausnahmsweise möglich. Zu beachten sind insbesondere die Ausführun-

gen des Bundesgerichts im hiervor zitierten BGE 137 V 210, wonach eine 

weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf 

die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist. Die Rechtsstaatlichkeit 

der Versicherungsdurchführung litte empfindlich und wäre von einem Sub-

stanzverlust bedroht, so das Bundesgericht, wenn die Verwaltung von 

C-5042/2019 

Seite 14 

vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit in jedem verfügungs-

weise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin 

gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterliege. Im Rahmen der de lege 

lata gegebenen Organisation dränge es sich vielmehr auf, das drohende 

Defizit dort durch gerichtliche Expertisen auszugleichen, wo die Gerichte 

bei der Würdigung des Administrativgutachtens im Kontext der gesamten 

Aktenlage zum Schluss kommen, weitere Abklärungen seien notwendig 

(BGE 137 V 210 E. 4.2). 

4.3.3 Hier liegen zwar mehrere vom Bundesverwaltungsgericht zu würdi-

gende Berichte im Recht, die jedoch eine abschliessende Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit nicht zulassen. Eine Beurteilung ohne eingehende Diskus-

sion der die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Faktoren und ohne die 

Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens ist im vorliegenden 

Fall nicht zulässig. Die vorliegende Konstellation hätte zwangsläufig zu ei-

ner Präzisierung der vorhandenen Unterlagen führen müssen. Würde eine 

derart mangelhafte Sachverhaltsabklärung respektive -würdigung durch 

Einholung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, 

bestünde die Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den Durchfüh-

rungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht, den rechtserheblichen 

Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ab-

zuklären (sodass gestützt darauf die Verfügung über die in Frage stehende 

Leistung ergehen kann), auf das Gericht. Daher und aufgrund dessen, 

dass vorliegend aufgrund der Aktenlage der Gesundheitszustand und dem-

nach auch die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abschliessend 

beurteilt werden kann, sind weitere medizinische Abklärungen im obge-

nannten Sinn (vgl. E. 4.2 hiervor) anzuordnen.  

4.3.4 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu 

erfolgen, da die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-

schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 

9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; statt vieler Urteil des BVGer 

C-3864/2017 vom 11. März 2019 E. 7.5 m.w.H.) und vorliegend keine 

Gründe ersichtlich sind, die eine Begutachtung in der Schweiz als unver-

hältnismässig erscheinen liessen. Im Weiteren ist die Gutachterstelle nach 

dem Zufallsprinzip gemäss Zuweisungssystem «SuisseMED@P» zu ermit-

teln (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 und Art. 72bis Abs. 2 IVV). Dem 

Beschwerdeführer sind die ihm zustehenden Mitwirkungsrechte einzuräu-

men (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9).  

C-5042/2019 

Seite 15 

4.3.5 Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Ver-

fügung vom 11. September 2019 ist aufzuheben. Die Sache ist zur Durch-

führung der notwendigen medizinischen Abklärungen, erneuten Prüfung 

des Leistungsanspruchs und zur Verfügung über den Anspruch des Be-

schwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversiche-

rung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

5.1 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und un-

abhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen 

(Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der un-

terliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der 

Sache an die Verwaltung zu erneuter Abklärung und neuer Verfügung gilt 

im Sozialversicherungsrecht praxisgemäss als volles Obsiegen der Be-

schwerde führenden Partei (BGE 137 V 210 E. 7.1 und 132 V 215 E. 6). 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine 

Kosten aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvor-

schuss in der Höhe von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des 

vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zu-

rückzuerstatten. Einer unterliegenden Vorinstanz sind gemäss Art. 63 

Abs. 2 VwVG ebenso wenig Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

5.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung um-

fasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Ausla-

gen der Partei, wobei unnötiger Aufwand nicht entschädigt wird (vgl. Art. 8 

Abs. 1 und 2 VGKE). 

Der Beschwerdeführer war im vorliegenden Verfahren anwaltlich vertreten, 

weshalb ihm zu Lasten der unterliegenden Vorinstanz eine Parteientschä-

digung zuzusprechen ist. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die 

Parteientschädigung unter Berücksichtigung des aktenkundigen und gebo-

tenen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

C-5042/2019 

Seite 16 

vorliegend zu beurteilenden Verfahrens, sowie dem durchgeführten einfa-

chen Schriftenwechsel und in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen ge-

sprochenen Entschädigungen auf Fr. 2’000.- festzusetzen. 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die angefochtene 

Verfügung vom 11. September 2019 aufgehoben und die Sache zur weite-

ren Abklärung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen 

wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- wird ihm nach Eintritt 

der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückerstattet. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 2'000.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahl-

adresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

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Seite 17 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Michael Peterli Sandra Tibis 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 

wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-

gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 

einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-

gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

 

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