# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbd33942-9781-58b0-8068-58fe4ee752aa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.01.2018 EL 2016/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-47_2018-01-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 31.01.2018

Entscheiddatum: 31.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2018
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass einer RückforderungDer Erlass einer 
aufgrund der rückwirkenden Anrechnung einer rückwirkend 
zugesprochenen Rente entstandenen Rückforderung ist 
rechtsmissbräuchlich und somit ausgeschlossen, weil er nicht zu einer mit 
diesem Institut angestrebten Rechtswohltat, sondern zu einer unzulässigen 
Überentschädigung führen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2018, EL 2016/47).

Entscheid vom 31. Januar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/47             

Parteien

1.    A.___,

2.    B.___,

Beschwerdeführer,

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beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Dudli,

Advokaturbureau Brunner Geiser Dudli, Hinterlauben 12,

9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Erlass der Rückforderung (EL zur IV)

Sachverhalt

A.         

A.a  A.___ bezog seit Februar 2008 Ergänzungsleistungen zu seiner ganzen IV-Rente 

(act. G 4.1/74). Am 3. Juni 2014 erfuhr die EL-Durchführungsstelle, dass die IV-Stelle 

der Ehefrau des Versicherten, B.___ (nachfolgend Versicherte), mit einer Verfügung 

vom 3. Juni 2014 rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 eine ganze IV-Rente 

zugesprochen hatte (act. G 4.1/33). Daraufhin nahm die EL-Durchführungsstelle weitere 

Sachverhaltsabklärungen vor (act. G 4.1/37). Die Versicherten reichten am 22. April 

2014 u.a. das Kündigungsschreiben des ehemaligen Arbeitgebers der Versicherten 

vom 13. Juni 2012 per 1. September 2012, Taggeld-Leistungsabrechnungen der 

SWICA Gesundheitsorganisation (nachfolgend SWICA) vom 23. September 2012 bis 

30. November 2013 sowie eine am 3. April 2014 ausgestellte Bestätigung der 

Taggeldbezüge im Jahr 2012 für die Steuererklärung ein (act. G 4.1/36 S. 21, 34 f.). 

Aufgrund dieser Akten nahm die EL-Durchführungsstelle an, die Versicherte beziehe 

seit dem 1. Dezember 2012 eine ganze IV-Rente und habe vom 1. September bis 30. 

November 2012 Taggeldleistungen der SWICA erhalten. In der Verfügung vom 7. Juni 

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2014 passte sie unter der Berücksichtigung dieser neuen Erkenntnisse den EL-

Anspruch der Versicherten rückwirkend ab dem 1. September 2012 an. Für die Zeit 

vom 1. September bis 30. November 2012 ergab sich dabei ein Einnahmenüberschuss 

(act. G 4.1/27). Mit einer Verfügung vom 30. Juli 2014 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle rückwirkend ab dem 1. Januar 2014 die 

Nichterwerbstätigenbeiträge der Versicherten als Ausgaben (act. G 4.1/24) und am 22. 

Dezember 2014 passte sie den EL-Anspruch ab dem 1. Januar 2015 den erhöhten 

Krankenkassenprämien an (act. G 4.1/23).

A.b  Am 2. September 2015 gaben die Versicherten im Fragebogen zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen u.a. an, die Versicherte beziehe (seit dem 2. 

Dezember 2013) eine BVG-Rente in Höhe von jährlich Fr. 9'640.-- sowie (seit dem 13. 

Dezember 2013) eine Rente der C.___ - Lebensversicherung (nachfolgend C.___) in 

Höhe von jährlich Fr. 15'600.-- (act. G 4.1/10 S. 18, 14, 15 S. 4 f.). Ausserdem reichten 

sie eine Bestätigung der Taggeldbezüge im Jahr 2013 für die Steuererklärung ein (act. 

G 4.1/10 S. 3). Indem die EL-Durchführungsstelle mit einer Verfügung vom 22. 

November 2015 vorsorglich den EL-Anspruch ab dem 1. Dezember 2015 mit Blick auf 

die neuen Erkenntnisse, insbesondere die neu bekannt gewordenen Renten der 

Versicherten bei der C.___ und bei der Pensionskasse D.___ (nachfolgend D.___) 

anpasste, ergab sich ein Einnahmenüberschuss. Damit hatten die Versicherten ab dem 

1. Dezember 2015 keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen mehr (act. G 4.1/11). Im 

Rahmen der weiteren Sachverhaltsabklärungen reichten die Versicherten am 8. 

Dezember 2015 u.a. eine Abrechnung der C.___ vom 20. März 2014 ein, gemäss 

welcher die Versicherte seit dem 13. Dezember 2013 eine Rente der C.___ bezog (act. 

G 4.1/10 S. 18). Ausserdem reichten sie eine am 3. April 2014 durch die SWICA 

ausgestellte Bestätigung der Taggeldbezüge im Jahr 2013 für die Steuererklärung 

sowie ein Schreiben der D.___ vom 17. Juni 2014 ein, mit welchem der Versicherten 

rückwirkend ab dem 2. Dezember 2013 eine ganze Invalidenrente der D.___ in Höhe 

von vierteljährlich Fr. 2'410.-- zugesprochen worden war (act. G 4.1/10 S. 3, 15 S. 4).

A.c  Am 17. Januar 2016 erliess die EL-Durchführungsstelle eine Verfügung, mit der sie 

rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 die Nichterwerbstätigenbeiträge der 

Versicherten als Ausgabe und die nun bekannten Vermögenswerte sowie die SWICA-

Taggelder der Versicherten als Einnahmen anrechnete. Ab dem 1. Dezember 2013 

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berücksichtigte sie keine Taggelder mehr, dafür jedoch die Renten der Versicherten der 

D.___ und der C.___. Unter der Berücksichtigung der übrigen Ausgaben ergab sich für 

den Zeitraum vom 1. Dezember 2012 bis 30. November 2015 ein 

Einnahmenüberschuss, aufgrund dessen der EL-Anspruch der Versicherten für diese 

Zeit verneint wurde. Die in diesem Zeitraum zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen in 

Höhe von Fr. 32'108.-- forderte die EL-Durchführungsstelle am 17. Januar 2016 zurück 

(act. G 4.1/3). 

A.d  Der Versicherte erklärte daraufhin am 29. Januar 2016, er sei aufgrund seiner 

finanziellen Situation nicht in der Lage, die Rückforderung zu begleichen. Zudem bat er 

um die nochmalige Kontrolle der Berechnung, weil für das Jahr 2015 nicht die 

Rentensumme, sondern der Rückkaufswert der Rente angerechnet worden sei (act. G 

4.1/2).

A.e  Am 18. März 2016 stellten die Versicherten ein Erlassgesuch. In diesem liessen sie 

erklären, sie hätten gegenüber der EL-Durchführungsstelle stets alle Unterlagen 

offengelegt. Dass zwei verschiedene Rentenarten nicht angerechnet worden seien, sei 

nicht ihre Schuld, weshalb der Bezug der Ergänzungsleistungen gutgläubig erfolgt sei. 

Weil bei Ehepaaren als zusätzliche Ausgabe Fr. 12'000.-- anzurechnen sei, lägen die 

anzurechnenden Ausgaben über den Einnahmen, weshalb die grosse Härte vorliege 

(act. G 4.2/13). Die EL-Durchführungsstelle wies dieses Erlassgesuch mit einer 

Verfügung vom 23. März 2016 ab. Zur Begründung führte sie aus, der Bezug der 

Rentenleistungen sei zwar bei der erstmaligen Zusprache korrekt gemeldet worden, 

doch hätte unter Einhaltung der Kontrollpflicht auffallen müssen, dass die Renten auf 

den Berechnungsblättern nicht aufgeführt gewesen seien. Weil deshalb kein guter 

Glaube vorliegen könne, erübrige sich eine Prüfung der grossen Härte (act. G 4.2/11).

A.f  Gegen diese Verfügung liessen die Versicherten am 27. April 2016 eine Einsprache 

erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung des guten 

Glaubens und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren beantragen. Ergänzend zu ihren Ausführungen im Erlassgesuch 

liessen die Versicherten erklären, im Rahmen der periodischen Überprüfungen der 

Ergänzungsleistungen stets ordnungsgemässe und korrekte Angaben gemacht zu 

haben. Mit der Verfügung vom 30. Juli 2014 seien sie über die Änderung der 

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Berechnungsgrundlage informiert worden. Den neuen Berechnungsblättern sei die 

Rente der D.___ jedoch nicht zu entnehmen gewesen, obwohl der EL-

Durchführungsstelle, wie aus dem Feststellungsblatt vom 5. Juni 2014 hervorgehe, 

schon lange gewusst habe, dass der Versicherten eine Rente der D.___ zustehe. Dass 

die Rente nicht ordnungsgemäss berücksichtigt worden sei, liege nicht in ihrem 

Verschulden, insbesondere weil die Verfügung vom 30. Juli 2014 nicht auf eine neue 

Selbstdeklaration, sondern auf eine neue gesetzliche Bestimmung zurückzuführen sei. 

Deshalb hätten sie davon ausgehen können, dass die durch diese Verfügung erlassene 

Änderung sich nicht auf Angaben ihrerseits bezogen habe. Es sei auch zu 

berücksichtigen, dass sie der deutschen Sprache nicht umfassend mächtig seien, 

sodass sie zwar mit ihren Grundkenntnissen das Formular zur periodischen 

Überprüfung ausfüllen, die Berechnungsblätter mit den vielen Zahlen, Spalten und 

Fachausdrücken jedoch nicht begreifen könnten. Weil sie gewusst hätten, dass sie alle 

Daten in den Formularen stets korrekt deklariert hätten, hätten sie auch nicht davon 

ausgehen müssen, dass die Berechnungsblätter fehlerhaft gewesen seien (act. G 

4.2/6).

A.g  Mit einem Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 wies die EL-Durchführungsstelle 

die Einsprache der Versicherten hinsichtlich des Erlassgesuchs ab. Sie begründete dies 

damit, dass die Versicherten auf ihre Aufforderung vom 25. März 2014 hin weder die 

verlangten Steuerveranlagungsberechnungen der Jahre 2011 bis 2013 noch eine 

Rentenbescheinigung der D.___ eingereicht hätten. Auch die eingereichten Auszüge 

aus dem Steuerkonto und dem Konto der D.___ hätten die Einnahmen der Versicherten 

nicht aufgezeigt. Eine Bestätigung der SWICA vom 3. April 2014 betreffend die von 

September bis Dezember 2012 ausgerichteten Krankentaggelder sei zwar eingereicht 

worden, die Bestätigung gleichen Datums betreffend die von Januar bis Dezember 

2013 ausgerichteten Krankentaggelder hingegen nicht. Indem die Versicherten also 

unvollständige bzw. ungeeignete Unterlagen eingereicht hätten, hätten sie ihre 

Auskunfts- und Mitwirkungspflicht grobfahrlässig verletzt. Ausserdem hätten die 

Versicherten die Berechnungsblätter vom 7. Juni 2014 sowie die Berechnungsblätter 

der später eingegangenen Verfügungen nicht sorgfältig überprüft. Andernfalls hätte 

ihnen auch ohne gute Deutschkenntnisse oder einen höheren Bildungsgrad nicht 

entgehen können, dass der Versicherten ab dem 1. Dezember 2012 neben der IV-

Rente keine weiteren Einnahmen angerechnet worden seien, obwohl sie eine BVG-

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Rente, Leistungen aus der C.___ und vom 1. Januar bis 1. Dezember 2013 

Krankentaggelder der SWICA  bezogen habe. Dem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren sei jedoch stattzugeben (act. G 4.2/2).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid liessen die Versicherten (nachfolgend 

Beschwerdeführer) am 6. September 2016 Beschwerde erheben und die Aufhebung 

der Verfügung vom 17. Januar 2016, sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheides, die Feststellung des Vorliegens des guten Glaubens sowie die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung beantragen. Zur Begründung 

liessen sie ergänzend zu ihren Ausführungen im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

erklären, dass der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) 

sämtliche Leistungsabrechnungen der SWICA vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 

eingereicht worden seien. Die Mitwirkungs- und Auskunftspflicht sei somit ihrerseits 

nicht verletzt worden. Zudem sei zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 7. 

Juni 2014 noch nicht bekannt gewesen, dass und in welchem Umfang ein Anspruch 

auf eine BVG-Rente bestehe, weil die entsprechende "Verfügung" der D.___, mit der 

die Quartalsrente auf Fr. 2'410.-- festgelegt worden sei, erst am 17. Juni 2014 

"erlassen" worden sei. Somit hätte ihnen erstmals in den Berechnungsblättern der 

Verfügung vom 22. Dezember 2014 auffallen können, dass die BVG-Rente der 

Beschwerdeführerin nicht aufgeführt worden sei. Weil diese Verfügung jedoch wie jene 

vom 30. Juli 2014 aufgrund einer gesetzlichen Änderung erlassen worden sei, hätten 

sie keinen Anlass gehabt, diese zu überprüfen (act. G 1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. September 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie verwies zur Begründung auf 

die Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 4).

B.c  Am 6. Oktober 2016 bewilligte das Gericht den Beschwerdeführern die unentgelt-

liche Rechtsverbeiständung (act. G 8).

Erwägungen

1.   

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1.1  Nachdem die Beschwerdegegnerin die Wiedererwägungsverfügung vom 17. 

Januar 2016 erlassen hatte, haben sich die Beschwerdeführer am 29. Januar 2016 u.a. 

mit der Bitte an die Beschwerdegegnerin gewandt, die dieser Verfügung zugrunde 

liegende EL-Berechnung nochmals zu überprüfen, da ihnen aufgefallen sei, dass für 

das Jahr 2015 nicht die Rentensumme, sondern der Rückkaufswert der Rente 

berücksichtigt worden sei (vgl. act. G 4.1/2). Damit stellt sich die Frage, ob es sich bei 

diesem innert der Einsprachefrist zugestellten Schreibens allenfalls um eine Einsprache 

gegen die Verfügung vom 17. Januar 2016 gehandelt hat, sodass diese Verfügung 

nicht in formelle Rechtskraft erwachsen und der Erlass der Rückforderung deshalb 

noch gar nicht zu prüfen wäre. Dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 10. 

November 2016 ist zu entnehmen, dass sie das Schreiben der Beschwerdeführer vom 

29. Januar 2016 nur als Revisionsgesuch interpretiert hat (act. G 13.1). Dass der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführer am 18. März 2016 explizit ein Erlassgesuch 

gestellt hat, kann nur so interpretiert werden, dass die Beschwerdeführer keine 

Einsprache erhoben, sondern tatsächlich ein Revisionsgesuch gestellt haben.

1.2  Angesichts der formell rechtskräftigen und damit verbindlichen 

Rückforderungsverfügung vom 17. Januar 2016 steht fest, dass die Beschwerdeführer 

infolge nicht berücksichtigter Rentenzahlungen und Taggelder seit dem 1. Dezember 

2012 Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 32'108.-- bezogen haben, die ihnen von 

Gesetzes wegen nicht zugestanden haben (act. G 4.1/3). Hat eine versicherte Person 

die Leistung in gutem Glauben empfangen, muss sie diese gestützt auf Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die 

Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen 

des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Ein 

gutgläubiger Leistungsbezug liegt vor, wenn die versicherte Person nicht gewusst hat, 

dass sie eine Leistung empfangen hat, die an sich von Gesetzes wegen nicht 

geschuldet gewesen ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, 

besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 

2015, Art. 25 Rz 47 mit Hinweisen). Somit schliesst eine grobfahrlässige Verletzung der 

in Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung (SR 831.301; ELV) statuierten Melde- und Auskunftspflicht 

den guten Glauben aus (BGE 110 V 180). Der Erlass ist aber auch dann 

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ausgeschlossen, wenn die versicherte Person bei gebührender Sorgfalt um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges hätte wissen müssen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2012/2 vom 6. August 2012 E. 2.2). 

Der gute Glaube ist somit regelmässig zu verneinen, wenn die versicherte Person das 

EL-Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgfältig kontrolliert und deshalb einen darin 

enthaltenen gravierenden, für sie erkennbaren Fehler nicht gemeldet hat (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 2014 E. 4.2.1). Die versicherte Person hat 

in einem solchen Fall nämlich nur deshalb nicht um die Unrechtmässigkeit des 

Leistungsbezuges gewusst, weil sie die Anspruchsberechnung pflichtwidrig nicht auf 

deren Richtigkeit geprüft hat. Mit einem Erlass der Rückforderung würde die 

versicherte Person also für die Verletzung ihrer Sorgfaltspflicht „belohnt“, was nicht der 

Sinn und Zweck des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG sein kann, weswegen auch eine 

Verletzung der zumutbaren Kontrollpflicht einen Erlass einer Rückforderung 

ausschliesst.

1.3  Die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. September 2012 kein Erwerbseinkommen 

mehr erzielt, sondern stattdessen vom 1. September 2012 bis 30. November 2013 

Taggeldleistungen der SWICA erhalten (act. G 4.1/36 S. 21 f.). Über diese wesentliche 

Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben die Beschwerdeführer die 

Beschwerdegegnerin jedoch erst am 24. April 2014 informiert, indem sie die 

Leistungsabrechnungen betreffend die Taggelder der SWICA von September 2012 bis 

November 2013 eingereicht haben (act. G 4.1/36 S. 21). Die Beschwerdegegnerin hat 

geltend gemacht, die Beschwerdeführer hätten ihre Meldepflicht verletzt, weil sie zwar 

eine Bestätigung der SWICA betreffend die vom 1. September bis 31. Dezember 2012 

ausgerichteten Krankentaggelder, nicht aber die Bestätigung betreffend die vom 1. 

Januar bis 1. Dezember 2013 ausgerichteten Taggelder eingereicht hätten (act. G 

4.2/2). Mit den am 24. April 2014 eingereichten Leistungsabrechnungen der SWICA 

haben die Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin jedoch lückenlos über den 

Bezug der Taggelder von September 2012 bis November 2013 informiert und somit ab 

diesem Zeitpunkt ihre Meldepflicht erfüllt, auch wenn sie zusätzlich nur die 

"Bestätigung der SWICA betreffend die Taggeldbezüge im Jahr 2012 für die 

Steuererklärung" (vgl. act. G 4.1/36 S. 38) eingereicht haben und jene für das Jahr 2013 

erst am 8. Dezember 2015 gefolgt ist (vgl. act. G 4.1/10 S. 3). In der Verfügung vom 7. 

Juni 2014 hat die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen unter der (teilweise) 

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Berücksichtigung der Leistungsabrechnungen rückwirkend ab dem 1. September 2012 

angepasst und die Taggelder bis November 2012 angerechnet (act. G 4.1/27 f.). Dabei 

hat sie offenbar übersehen, dass der Beschwerdeführerin gemäss den 

Taggeldabrechnungen der SWICA auch im Dezember 2012 und im Jahr 2013 

Taggelder ausgerichtet worden sind. Zu den Berechnungsblättern der Verfügungen 

vom 7. Juni 2014, vom 30. Juli 2014 und vom 22. Dezember 2014 hat das Einkommen 

aus Taggeldern gefehlt. Da der gute Glaube nicht nur die Erfüllung der Meldepflicht, 

sondern auch die Erfüllung der Kontroll- und Hinweispflicht voraussetzt, stellt sich die 

Frage, ob die Beschwerdeführer diesen Fehler bei gebührender Sorgfalt hätten 

erkennen können und die Beschwerdegegnerin somit darauf hätten aufmerksam 

machen müssen. Den Beschwerdeführern muss bewusst gewesen sein, dass ein 

Taggeld der SWICA, das die Beschwerdeführerin von September 2012 bis November 

2013 bezogen hat und das denn auch von September bis November 2012 in den 

Berechnungsblättern der Verfügung vom 7. Juni 2014 berücksichtigt worden ist, für 

den gesamten Bezugszeitraum in der EL-Anspruchsberechnung Eingang finden muss. 

Die Beschwerdeführer haben geltend machen lassen, dass sie mit ihren rudimentären 

Deutschkenntnissen zwar in der Lage seien, das Formular zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen korrekt auszufüllen, dass sie aber die 

Berechnungsblätter mit den vielen Spalten, Zahlen und Fachbegriffen nicht verstehen 

könnten (act. G 1). Der Grossteil der EL-Berechnungsblätter besteht aus Zahlen, die 

durchaus auch von einer fremdsprachigen Person gelesen und miteinander verglichen 

werden können. Ausserdem handelt es sich bei dem Grossteil der auf den 

Berechnungsblättern aufgeführten Begriffe nicht wie behauptet um Fachbegriffe, die 

von Personen mit rudimentären Deutschkenntnissen nicht verstanden werden können. 

Insbesondere die im konkreten Fall massgeblichen Berechnungsposten werden auf 

den EL-Berechnungsblättern mit den Worten "Taggelder" und "Renten" bezeichnet. 

Diese Worte müssen den Beschwerdeführern geläufig sein. Sie sind nämlich von der 

Beschwerdegegnerin am 25. März 2014 u.a. um die Zusendung von Unterlagen 

betreffend die Taggeldabrechnungen gebeten worden und haben diese Aufforderung 

korrekt verstanden, denn sie haben der Beschwerdegegnerin am 24. April 2014 

Leistungsabrechnungen betreffend die SWICA-Taggelder und eine Bestätigung der 

Taggeldbezüge für das Jahr 2012 eingereicht. Auch sind beide Beschwerdeführer IV-

Rentner (act. G 4.1/33,77), weshalb sie wissen müssen, wie sie den Begriff "Rente" 

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einzuordnen haben. Weiter haben die Beschwerdeführer im Rahmen ihrer Einsprache 

bzw. ihrer Beschwerde in Bezug auf die Rente der D.___ geltend gemacht, sie hätten 

die Verfügungen vom 30. Juli und 22. Dezember 2014 nicht auf deren Richtigkeit 

überprüfen müssen, weil diese nicht auf die Selbstdeklaration im Rahmen der 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen hin erlassen worden seien (vgl. 

act. G 1, G 4.2/6). Wenn die Deutschkenntnisse der Beschwerdeführer so gut sind, 

dass sie dazu befähigen, anhand der zugesandten Verfügungen den jeweiligen Grund 

für die Anpassung des EL-Anspruchs zu eruieren, muss es den Beschwerdeführern 

auch ohne Weiteres möglich sein, die sprachlich wenig anspruchsvollen EL-

Berechnungsblätter zu verstehen. Sollten die Beschwerdeführer aus unerklärlichen 

Gründen dennoch Schwierigkeiten mit den EL-Berechnungsblättern gehabt haben, ist 

darauf hinzuweisen, dass von EL-Bezügern verlangt werden muss, dass sie sich, um 

ihrer Prüfungspflicht ausreichend nachkommen zu können, zu Beginn des 

Leistungsbezugs, oder bei allfälligen Unregelmässigkeiten auch zwischendurch, den 

Aufbau und Inhalt eines EL-Berechnungsblattes (beispielsweise von einem 

Dolmetscher) erklären lassen. Im Ergebnis kann also auch von durchschnittlichen 

Versicherten ohne Kenntnissen in den Bereichen Buchhaltung und/oder 

Ergänzungsleistungen erwartet werden, dass sie in Erfüllung ihrer Prüfungspflicht dazu 

imstande sind, die Höhe der jährlichen Renteneingänge und Taggelder mit den in den 

EL-Berechnungsblättern aufgeführten Beträgen zu vergleichen. Wenn die 

Beschwerdeführer ihrer Kontrollpflicht nachgekommen wären, hätte ihnen bei Erhalt 

der Verfügung vom 7. Juni 2014 also auffallen müssen, dass die Beschwerdegegnerin 

die Krankentaggelder der SWICA fälschlicherweise nur bis November 2012 

berücksichtigt und ab dem 1. Dezember 2012 keine Taggelder mehr angerechnet 

hatte, obwohl die Krankentaggelder tatsächlich bis Dezember 2013 bezogen worden 

waren. Sie hätten also ohne Weiteres erkennen müssen, dass sie zu hohe 

Ergänzungsleistungen beziehen. Die Beschwerdeführer müssen sich deshalb vorwerfen 

lassen, dass sie ihre Kontroll- und Hinweispflichten in Bezug auf die von Dezember 

2012 bis November 2013 bezogenen Taggelder grobfahrlässig verletzt haben.

1.4  Weiter hat die Beschwerdeführerin seit dem 13. Dezember 2013 Rentenzahlungen 

der C.___ erhalten (act. G 4.1/10 S. 18). Die Abrechnung der Leistungen für den 

Zeitraum vom 13. Dezember 2013 bis 31. März 2014 haben die Beschwerdeführer am 

20. März 2014 erhalten, weshalb sie spätestens zu diesem Zeitpunkt von dem 

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Rentenanspruch und dessen Höhe Kenntnis gehabt haben müssen. Sie haben der 

Beschwerdegegnerin aber am 24. April 2014 lediglich eine Überschussmitteilung der 

C.___ eingereicht (act. G 4.1/36 S. 32 f.). Unterlagen betreffend die Rentenbezüge der 

Beschwerdeführerin sind der Beschwerdegegnerin erst am 8. Dezember 2015 mit den 

Leistungsabrechnungen vom 20. und 25. März 2014 und der Bescheinigung über 

bezogene Erwerbsunfähigkeitsleistungen vom Januar 2015 eingereicht worden (act. G 

4.1/10). Seit dem Beginn des Leistungsbezugs der Beschwerdeführerin bei der C.___ 

bis zum Zeitpunkt der Meldung desselben am 8. Dezember 2015 haben die 

Beschwerdeführer, weil es sich beim Leistungsbezug einer Rente offensichtlich um 

eine ins Gewicht fallende Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin gehandelt hat, in Bezug auf die Rente der C.___ die Meldepflicht 

gemäss Art. 24 ELV in grober Weise verletzt. 

1.5  Ausserdem hat die Beschwerdegegnerin in der die Rückforderung hervorrufenden 

Wiedererwägungsverfügung vom 17. Januar 2016 neu rückwirkend ab Dezember 2013 

eine Rente der D.___ angerechnet. Die Beschwerdeführer haben geltend machen 

lassen, sie hätten zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 7. Juni 2014, mit 

welcher der EL-Anspruch rückwirkend ab dem 1. September 2012 angepasst worden 

sei, noch keine Auskunft über die Rente bei der D.___ geben können, da diese Rente 

erst am 17. Juni 2014 rückwirkend ab 2. Dezember 2013 zugesprochen worden sei 

(act. G 1). In der Tat liegt ein Schreiben der D.___ vom 17. Juni 2014 vor, in welchem 

sie der Beschwerdeführerin mitgeteilt hat, nach der Prüfung ihres Leistungsanspruches 

habe sich ergeben, dass ihr rückwirkend ab dem 2. Dezember 2013 eine ganze Rente 

zustehe (act. G 4.1/15 S. 4).

1.5.1      Ergänzungsleistungen sind nur dazu da, unzureichende 

Sozialversicherungsleistungen zu decken, die als Ersatzeinkommen zur Deckung des 

Existenzminimums dienen. Aus koordinationsrechtlicher Sicht muss deshalb eine 

Rente, die für die Vergangenheit zugesprochen worden ist, auch rückwirkend 

angerechnet werden, um eine Überentschädigung der betroffenen versicherten Person 

zu vermeiden. Derjenige, der von Anfang an eine Rente zugesprochen und ausgerichtet 

bekommt, soll nämlich nicht schlechter gestellt werden als derjenige, der erst später 

von der rückwirkenden Zusprache einer Rente erfährt und eine entsprechende 

Nachzahlung erhält.

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1.5.2      Wird eine bereits ausbezahlte Ergänzungsleistung rückwirkend durch eine 

unter einem anderen Titel geschuldete Leistung eines anderen Sozialversicherers 

ersetzt, so betrachtet die höchstrichterliche Rechtsprechung den Erlass einer 

Rückforderung als ausgeschlossen, weil das Vermögen des rückerstattungspflichtigen 

EL-Bezügers keine Veränderung erfahre und die Erlassvoraussetzung der grossen 

Härte somit nicht erfüllt sein könne (vgl. BGE 122 V 226). Die eigentliche Rechtfertigung 

für die Unzulässigkeit des Erlasses einer Rückforderung bei einer Verrechenbarkeit von 

Leistungsnachzahlungen und korrespondierenden EL-Rückforderungen besteht 

allerdings vielmehr darin, dass der Erlass der Rückforderung in solchen Fällen nicht zu 

der mit diesem Institut eigentlich angestrebten Rechtswohltat, sondern zu einer 

Überentschädigung führen würde. Im konkreten Fall sind die Beschwerdeführer durch 

die Nachzahlung der ihnen seit Dezember 2013 zustehenden Rente der D.___ so 

gestellt worden, als hätten sie die Rentenzahlungen in der Vergangenheit erhalten und 

die entsprechenden Mehreinnahmen angespart. Indem die Beschwerdeführer für diese 

Situation ein Erlassgesuch gestellt haben, haben sie nicht die Befreiung von einer 

aktuell drückenden Rückerstattungslast, sondern ausschliesslich einen unzulässigen 

doppelten Leistungsbezug angestrebt. Die Beschwerdeführer wollen nämlich sowohl 

die das Fehlen der Rente durch die D.___ ausgleichenden Ergänzungsleistungen als 

auch die nachträglichen Rentenzahlungen behalten. Deshalb muss das Gesuch um 

Erlass der aufgrund der Anrechnung einer fiktiv früher ausbezahlten, effektiv aber 

nachgezahlten Leistung entstandenen Rückforderung von Ergänzungsleistungen als 

rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (vgl. dazu den Entscheid des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 18. Juni 2009, EL 2009/1 E 2.1). Obwohl also 

keine Meldepflichtverletzung vorliegt (und vorliegen kann, denn eine Rente kann nicht 

gemeldet werden, bevor sie zugesprochen worden ist), sind die Ergänzungsleistungen, 

die vor dem 17. Juni 2014 aufgrund der Nichtanrechnung der Rente der D.___ zu viel 

ausbezahlt worden sind, zu Recht nicht erlassen worden.

1.6  Nach dem Erhalt des Schreibens der D.___ vom 17. Juni 2014 hätten die 

Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über die Rentenzahlungen der D.___ 

informieren müssen, weil es sich hierbei um eine massgebliche Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführer gehandelt hat. Indem die 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin erst am 22. September 2015 im Rahmen 

der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen die massgeblichen Akten 

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eingereicht haben (act. G 4.1/15 S. 4), haben sie vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme 

des Schreibens der D.___ vom 17. Juni 2014 bis zum Zeitpunkt der Einreichung 

derselben bei der Beschwerdegegnerin ihre Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV in grober 

Weise verletzt. Damit fehlt der gute Glaube auch für diesen Zeitraum. Die 

Beschwerdeführer sind jedoch der Ansicht gewesen, sie hätten nicht bemerken 

müssen/können, dass die Rente der D.___ in den späteren Verfügungen der 

Beschwerdegegnerin nicht enthalten gewesen sei, weil diese Verfügungen der 

Beschwerdegegnerin nicht aufgrund neuer, durch die Beschwerdeführer deklarierter 

Tatsachen, sondern aufgrund einer gesetzlichen Änderung ergangen seien. Die 

Verfügungen vom 30. Juli und 22. Dezember 2014 seien ungefragt gekommen. Deshalb 

habe kein Anlass bestanden, die entsprechenden EL-Berechnungsblätter zu 

überprüfen (act. G 1). Zunächst ist festzuhalten, dass weder die Verfügung vom 30. Juli 

noch jene vom 22. Dezember 2014 aufgrund einer gesetzlichen Änderung erlassen 

worden ist. Die Verfügung vom 30. Juli 2014 ist ergangen, weil die 

Beschwerdegegnerin rückwirkend ab dem 1. Januar 2014 Nichterwerbstätigenbeiträge 

als Ausgaben angerechnet hat (vgl. dazu act. G 4.1/26), und mit der 

Revisionsverfügung vom 22. Dezember 2014 sind - wie jedes Jahr - die IPV-

Pauschalen ab dem 1. Januar 2015 den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst 

worden. Aufgrund der Meldepflichtverletzung der Beschwerdeführer ist es der 

Beschwerdegegnerin gar nicht möglich gewesen, von der Rente der D.___ Kenntnis zu 

haben und diese in den Verfügungen vom 30. Juli und 22. Dezember 2014 zu 

berücksichtigen. Abgesehen davon besteht die in Frage gestellte Kontroll- und 

Hinweispflicht unabhängig davon, ob Verfügungen "gefragt" oder "ungefragt" erlassen 

werden. Selbst wenn die Beschwerdeführer ihre Meldepflicht nicht verletzt hätten, wäre 

ihnen deshalb zumindest eine Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht vorzuwerfen, 

weil sie die Verfügungen und die dazugehörenden Berechnungsblätter vom 30. Juli und 

22. Dezember 2014 nicht sorgfältig genug überprüft haben und ihnen daher nicht 

aufgefallen ist, dass die Rente der D.___ fälschlicherweise nicht angerechnet worden 

ist.

1.7  Zusammenfassend wäre der Erlass der Rückforderung betreffend den Bezug der 

Rente der D.___ von Dezember 2013 bis Juni 2014 rechtsmissbräuchlich und somit 

ausgeschlossen (vgl. E 1.5.2). Abgesehen davon haben die Beschwerdeführer in Bezug 

auf die Renten der C.___ und der D.___ (ab Juli 2014) ihre Meldepflicht und in Bezug 

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auf die Taggelder der SWICA ihre Kontroll- und Hinweispflicht verletzt. Sie haben die 

zwischen dem 1. Dezember 2012 und dem 30. November 2015 unrechtmässig 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen also nicht gutgläubig bezogen. Da die 

Voraussetzungen für den Erlass kumulativ erfüllt sein müssen und da der gute Glaube 

dort, wo er zu einem Erlass hätte führen können, verneint worden ist, hat die 

Beschwerdegegnerin den Erlass der Rückforderung der zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen von Dezember 2012 bis November 2015 selbst dann zu Recht 

verneint, wenn die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten sollte.

2.   

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 

61 lit. a ATSG). Die unterliegenden Beschwerdeführer haben keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren hat der Staat aber ihrem 

Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80% des notwendigen 

Vertretungsaufwandes entspricht (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70, 

AnwG]). Der Rechtsvertreter hat am 30. Oktober 2017 eine Honorarnote über den 

Betrag von Fr. 1'663.20 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht, wobei er 

diesen Betrag anhand des bei unentgeltlicher Prozessführung reduzierten 

Stundenansatzes von Fr. 200.-- bemessen hat (Art. 31 Abs. 3 AnwG i.V.m. Art. 24 Abs. 

1 der Honorarverordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [sGS 963.75, HonO]). 

Ausgehend vom mittleren Honorar von Fr. 250.-- würde das Honorar Fr. 2'059.25 

betragen ([7,33h × 250] + 4% Barauslagen + 8% Mehrwertsteuer = Honorar von Fr. 

1'833.35 + Barauslagen von Fr. 73.35 + Mehrwertsteuer von Fr. 152.55). Die 

Aufstellung der Leistungen und des entsprechenden Zeitaufwandes erscheint 

angesichts der isolierten Rechtsfrage und des Umstandes, dass der Rechtsvertreter die 

Beschwerdeführer bereits im Verwaltungsverfahren vertreten hat und ihm deshalb die 

relevanten Akten bereits bekannt gewesen sind, als angemessen. Infolge der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der Staat die Kosten der Rechtsvertretung 

des Beschwerdeführers zu bezahlen, wobei das Honorar um einen Fünftel zu kürzen ist 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Die Entschädigung wird somit auf Fr. 1'647.40 

inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer festgesetzt (0,8 × Fr. 2'059.25). Sollten es ihre 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, werden die Beschwerdeführer zur 

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Rückerstattung dieser Entschädigung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer mit Fr. 1'647.40 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2018
	Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass einer RückforderungDer Erlass einer aufgrund der rückwirkenden Anrechnung einer rückwirkend zugesprochenen Rente entstandenen Rückforderung ist rechtsmissbräuchlich und somit ausgeschlossen, weil er nicht zu einer mit diesem Institut angestrebten Rechtswohltat, sondern zu einer unzulässigen Überentschädigung führen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2018, EL 2016/47).

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