# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 84a26752-38e3-5132-aa28-604bd884da16
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-18
**Language:** de
**Title:** Mit der Neuanmeldung hat der Versicherte entgegen der Auffassung der IV-Stelle eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht. Rückweisung zur Anspruchsprüfung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00197
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00197.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00197
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
18. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959 und
gelernter Maurer, hatte
sich im Jahr 2002 erstmals
(Urk. 9/2)
und hernach erneut in den Jahren 2005 (Urk. 9/27), 2008 (Urk. 9/64) und 2009 (Urk. 9/80) bei der Invalidenversicherung
zum
Leistungs
bezug
angemeldet. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
hatte
die Leistungsgesuche
abgewiesen
oder war darauf nicht eingetreten
(Urk. 9/26,
Urk.
9/46-47
,
Urk.
9/70-71,
Urk.
9/96)
. Zwei
der
Entscheide, gegen die der Versicherte Beschwerde erhoben hatte, schützte
das hiesige Gericht mit de
n Urteilen IV.2007.01473 vom 6.
Februar 2008 und IV.2010.01192
vom
3.
April 2012 (Urk. 9/52, Urk. 9/105). Auf ein weiteres Leistungsgesuch des Versicherten vom
9.
August 2013 (Urk. 9/113)
war
die IV-Stelle mit Verfügung vom
4.
März 2014 nicht ein
getreten
(Urk. 9/126).
1.2
Am
8.
April 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 9/131).
Gestützt auf die eingereichten ä
rztlichen Unterlagen (vgl. Urk.
9/138-139) und eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; vgl.
Urk.
9/140/3) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom
2.
Oktober
2015 dem V
ersicherten in Aussicht, auf die Neuanmeldung nicht einzutreten (Urk. 9/141). An diesem Entscheid hielt die IV-Stelle trotz den vom Versicherten erhobenen Einwänden und den eingereichten weiteren ärztlichen Berichten (Urk. 9/142,
Urk.
9/144-145,
Urk.
9/152-153) mit Verfügung vom 1
3.
Januar 2016 fest (Urk. 2=
Urk.
9/155).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
3.
Ja
nuar 20
16 erhob der Versicherte am 10.
Februar 2016 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten,
auf das
Leistungs
g
esuch
einzutreten
. Ferner sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ein neues Gutachten einzuholen, das unter Berücksichtigung der Berichte der
Dres
. med.
Y.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin und Rheumatologie, und
Z.___
, Praktischer Arzt, und des Ergebnisses des
Arbeitsassessments
der Rheumaklinik des
A.___
über die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit Auskunft gebe (Urk. 1).
In
der
Beschwerde
antwort
vom
7.
April 2016 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Verfügung vom 2
0.
April 2016 wurde dem Versicher
ten die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Zum Bedeutungsgehalt dieser Bestimmung hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (
Art.
43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG],
Art.
57 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] in Verbindung mit
Art.
69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E
. 3a).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tat
sachenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353
E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Aufgrund des Zwecks der
Eintre
tensvoraussetzung
ist eine Sachverhaltsänderung bereits erheblich, wenn ange
nommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen soll
ten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hi
n
weisen auf 8C_1009/2010 vom 7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
F
ebruar 2012 E. 3.3.2).
1.4
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklä
rung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 2
6.
März 2010
E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest,
bisherige Leistungsgesuche seien rechtskräftig abgewiesen worden. Eine erneute Prüfung sei möglich, wenn glaubhaft dargelegt werde, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse in der Zwischenzeit erheblich verändert hätten.
Gemäss dem einge
reichten Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Orthopädie, vom 2
0.
Oktober 2014
sei
das linke Knie prothetisch versorgt wor
den. Komplikationen seien keine erwähnt worden. Von einer Verschlechterung der Funktion des linken Knies könne somit nicht ausgegangen werden.
Dr.
Y.___
habe
im Bericht vom
5.
Juni 2015 erwähnt, es seien einige Funk
tionsstörungen hinzugekommen und diese hätten einen ungünstigen Einfluss auf die Belastbarkeit. Jedoch habe er die bekannten Diagnosen gestellt und nicht erläutert, um welche Funktionsstörungen es sich handle. Die altersbe
dingte Zunahme degenerativer Befunde am Bewegungsapparat sei nicht ausser
gewöhnlich. Auch aus den übrigen eingereichten Unterlagen ergebe sich keine relevante Veränderung des gesundheitlichen Zustandes. Invaliditätsfremde Faktoren, namentlich die schwierige Arbeitsmarktlage oder das Alter, vermöch
ten keinen Rentenanspruch zu begründen (Urk. 2 S. 2
,
Urk.
8
).
2.2
Der Beschwerdeführer macht geltend,
bereits vor Jahren
hätten die Ärzte der Universitätsklinik
C.___
angegeben, dass die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, hingegen eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 50 % (jeweils halbtags). Daran habe sich bis heute nichts geändert.
Seit den letzten gutachter
lichen Untersuchungen seien rund 10 Jahre vergangen.
Seither
habe sich die Situation verschlechtert.
Im Oktober 2014
sei ihm linksseitig eine Knieprothese eingesetzt worden.
Die Beschwerdegegnerin gehe
zu Unrecht
davon aus, die
altersbedingte
Zunahme der degenerativen Veränderungen
habe keine Auswir
kungen
. Im Rahmen der materiellen Prüfung sei ein neues Gutachten einzuho
len. Dieses
habe
sich unter Berücksichtigung der Arztberichte des
A.___
und von
Dr.
Y.___
zur Frage der Restarbeitsfähigkeit äussern (Urk. 1 S. 1 f.).
3.
Referenzzeitpunkt für die Glaubhaftmachung der Veränderung ist die letzte mate
rielle Beurteilung
gemäss Urteil
IV.2007.01473
vom
6.
Februar 2008
(
Urk. 9/52
).
Zwischenzeitliche Entscheidungen betrafen lediglich die Glaubhaft
machung einer Verschlechterung im Rahmen
späterer
Neuanmeldungen
(vgl.
Urk.
9/80, Urk. 9/96,
Urk.
9/105,
Urk.
9/113,
Urk.
9/126).
4.
4.1
Im Urteil
IV.2007.01473 vom
6.
Februar 2008
(E. 4)
hatte
das hiesige Gericht
erwogen
, zur gesundheitlichen Beeinträchtigung des Beschwerdeführers äussere sich das polydisziplinäre (orthopädisch-chirurgische, rheumatologische, psy
chiatrische)
Gutachten der Medizinischen B
egutachtungsstelle
D.___
vom 23.
Januar 200
7.
Die mit der Begutachtung befassten Haupt- und
Konsiliargut
achter
seien nach Einsicht in die
Vorakten
, gestützt auf eine ausführl
iche Anamnese
sowie aufgrund detaillierter Bef
underhebungen
zu objektiv nach
-
voll
zieh
baren Diagnosen
und überzeugenden Schlussfolgerungen
gelangt (
Urk.
9/52/6 f.)
.
4.2
Die Gutachter hatten festgehalten, auf die Arbeitsfähigkeit wirke
sich das
l
umbo
s
pondylogene
Schmerzsyndrom rechts mit/bei
Osteochondrosen
,
Spon
dylarthrose
und beginnender Segmentdegenera
tion sowie die allgemeine
Hyperlaxität
mit/bei Status nach rezidivier
enden Distorsionen beider oberer
Sprunggelenke (OSG) aus. Ohne
Folgen
seien
hingegen die rezidiv
ierenden
Gichtarthridien
der un
teren Extremitäten, das metabolische Syndrom
(Adiposi
tas, arterielle Hyperto
nie,
Dyslipidämie
), ein Alkoholmissbrauch und die
Nar
benkelo
ide
der
Thoraxre
gion
und des rec
hten Arms nach Verbrennungen 2.
und
3.
Grades aus dem Jahr 1995 (
Urk.
9/36/17
Ziff.
4).
D
ie degenerativ bedingte Rückenproblematik führe zu tieflumbalen, belastungsabhängigen und ins rechte Bein ausstrahlenden Schmerzen. Die
Hyperlaxität
der Sprunggelenke erkläre die früheren
Distorsio
nen. In der angestammten Tätigkeit bestehe keine Arbeits
fähigkeit mehr. Uneingeschränkt zumutbar seien dem Beschwerdeführer hingegen Verrichtungen ohne langdauernde Haltungsstereotypien des
Rumpfes und ohne repetitives He
ben und Tragen von Lasten über 8 kg respektive von Einzellasten über 20 kg. Zu unterlassen sei ein körperstammfernes Behändigen von Gewichten über 10 kg. Ungünstig sei
en
das Begeh
en von unebenem Gelände sowie
Gehstrecken
über 500 Meter
ohne das Tragen von
Stabilschuhen
. Der Gefahr weiterer Distorsionen an den OSG könne durch das Tragen
solcher
Schuhe entgegengewirkt werden.
I
nternistisch sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht eingeschränkt. Auch die psychiatrische Exploration habe keine Befunde
ergeben, welche eine Einschrän
kung der erwerbl
ichen Leistungsfähigkeit bewirke
. Insgesamt bestehe für die frühere Tätigkeit eine anhaltende und gänzliche
Arbeitsunfähigkeit. Eine Tätig
keit, bei der die
beschriebenen Einschränkungen berücksichtigt seien, könne hingegen vollum
fänglich ausgeübt werden (
Urk.
9/36/
18 f
f
.
Ziff.
5
u. 7
).
5.
5.1
Mit der Neuanmeldung im April 2015
(vgl.
Urk.
9/131) reichte
der Beschwerde
führer
verschiedene Arztberichte ein.
Dr.
B.___
berichtete am
2
0.
Oktober 2014, der Beschwerdeführer leide seit mehreren Jahren unter progredienten Knieschmerzen. Unter konservativer Behandlung hätten die Beschwerden bis
lang gut kompensiert werden können. Inzwischen sei es
jedoch
zu einer Exazer
bation der Beschwerden gekomme
n, was zur Indikation einer Versorgung mit einer Teilprothese geführt habe. Der
Eingriff sei am 1
5.
Oktober 2014
erfolgt (Urk. 9/138/2 f.).
5.2
Dr.
Y.___
nannte im Bericht vom
5.
Juni 2015 als Diagnosen
das bekannte
lumbovertebrale
Syndrom und neu
Arthrosen an beiden Knien, Arthrosen im Bereich beider OSG und eine
beidseitige
P
eriarthropathia
humeroscapularis
(PHS)
und führte aus, die genannten L
eiden führten zu einer Funktionsstörun
g und zu einer eingeschränkten B
elastungstoleranz. Dies habe anlässlich eines
Arbeitsassessments
im
Jahr
2
013
(vgl.
Urk.
9/112/5-10)
dokumentiert werden können. Die
noch zumutbare
Belastbarkeit liege im leichten bis sehr leichten Bereich. Im Vergleich zu den bisher
zulässigen
Arbeitsbelastungen sei eher von einer Verschlechterung auszugehen.
Die
arthrotischen
Veränderungen, nament
lich am linken Knie, hätten zugenommen. Deswegen sei ja auch die Versorgung mit einer Knieprothese nötig geworden (Urk. 9/138/4 f.).
5.3
Med.
pract
.
Z.___
erwähnte in seinem Bericht vom 2
2.
Juni 2015 als Diagnosen ebenfalls das Rückenleiden,
sodann
die Kniearthrose, rechtsseitige
Schulter
schmerzen
(
Impingement
Syndrom)
, eine beidseitige Hüftarthrose und Arthrosen im Bereich der OSG und der Fusswurzelknoche
n (
Lisfranc
-A
rthrose beidseits) und führte aus,
der
Beschwerdeführer
sei wegen der verschiedenen Leiden regelmässig in seiner Behandlung.
Im Oktober 2014 habe er sich einer
Knie
operation
unterziehen müssen. Die chronischen Rückenschmerzen seien auf eine schwere Degeneration und eine
Retrolisthesis
auf dem Niveau L5/S1
zurück
zuführen. Die körperliche Belastung sei
dadurch deutlich eingeschränkt (Urk. 9/139/1).
5.4
Am
5.
November 2015
hielt
Dr.
Y.___
fest, zwischen den Ergebnissen
des
Arbeitsassessments
(vgl.
Urk.
9/112/5-10) und der Beurteilung der IV-Stelle bestehe eine Diskrepanz. Die Beschwerdegegnerin gehe davon aus, dass für eine angepasste Tätigkeit ohne längerdauernde Belastung, insbesondere ohne
Kumulation verschiedener Belastungsfaktoren, keine wesentliche Reduktion der zeitlichen Arbeitsbelastung vorliege. Prof.
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt
der Rheumaklinik des
A.___
habe
hingegen
gestützt auf das Ergebnis des
Arbeitsassessments
auch in einer angepassten Tätigkeit eine
teil
weise
Arbeitsunfähigkeit festgestellt (Urk. 9/144).
5.5
Med.
pract
.
Z.___
fasste im Bericht vom 2
5.
November 2015 zusammen, gemäss den Feststellungen von
Dr.
B.___
bestünden am operierten Knie weiterhin Beschwerden. Diese schränkten den Beschwerdeführer
im Alltag ein. Me
hr als ein Jahr nach dem Eingriff könne nicht mehr mit einer weiteren Besserung gerechnet werden. Der Verlauf nach der Knieoperation sei nicht ungewöhnlich. Langes Stehen, wiederholtes Bewegen, Treppensteigen und das Tragen von Las
ten über 5 kg seien nicht mehr möglich (Urk. 9/153/1).
6.
6.1
Die Progredienz der bereits früher bekannten Leiden und damit eine Verände
rung des Gesundheitszustandes stellt auch die Beschwerdegegnerin nicht in Frage. In der angefochtenen Verfügung hielt sie indessen fest, dass degenerative Veränderungen am Bewegungsapparat zunähmen
,
sei dem Altersprozess geschuldet und sei insofern nicht aussergewöhnlich (Urk. 2 S. 2). Richtig ist, dass sich altersbedingte degenerative Veränderungen am Bewegungsapparat nicht zwangsläufig auf die Erwerbsfähigkeit auswirken müssen. Ausgesch
l
ossen ist dies jedoch keineswegs.
6.2
Der Vergleich der Situation im Jahr 2008 und derjenigen im Zeitpunkt der Neu
anmeldung im April 2015 zeigt, dass zum
lumbospondylogenen
Schmerzsyn
drom
und der allgemeinen
Hyperlaxität
beider OSG Arthrosen an beiden Knien, Arthrosen im Bereich beider OSG und eine beidseitige
P
eriarthropathia
humeroscapularis
(PHS) respektive ein
Impingement
Syndrom hinzugetreten sind.
Zu beachten ist allerdings, dass nicht die Diagnose
oder
ein
Leiden
an sich
, sondern
dessen
Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit
für die Beurteilung der Invalidität massgebend sind (
Art.
7
Abs.
2 ATSG)
.
6.3
Die vom Beschwerdeführer eingereichten
und in vorstehender E. 5 erwähnten
ärztlichen Berichte deuten auf eine
Veränderung der körperlichen Belastbarkeit
hin.
Dr.
Y.___
hielt am
5.
Juni 2015
fest, d
iese
liege
lediglich noch
im leich
ten bis sehr leichten Bereich. Im Vergleich zu den bisher zumutbaren Arbeits
belastungen sei eher von einer Verschlechterung auszug
ehen
(Urk. 9/138/4 f.).
Med.
pract
.
Z.___
führte am 2
5.
November 2015 aus, a
m operierten Knie
bestün
den
weiterhin Beschwerden. Diese schränkten den Beschwerdeführer im
Alltag ein. Mehr als ein Jahr nach dem Eingriff könne nicht mehr mit einer weiteren Besserung gerechnet werden.
L
ängeres
S
tehen, wiederholtes Bewegen,
Treppensteigen und das Tragen von Lasten über 5 kg
käme
n
nicht mehr in Frage
(Urk. 9/153/1).
Am
5.
November 2015 erwähnte
Dr.
Y.___
,
gestützt auf das Ergebnis des
Arbeits
assessments
bestehe auch in einer
angepassten Tätigkeit eine
Beein
trächtigung der
Arbeitsunfähigkeit (Urk. 9/144).
6.4
Der erwähnte
Bericht
von Prof.
E.___
über das
Arbeitsassessment
vom
Früh
jah
r/
Sommer
2013 (
Bericht vom 1
0.
Juli 2013;
Urk.
9/112/5-10
)
deutet darauf hin
, dass sich die Situation
bereits damals
verschlecht
e
rt hat
te
und
relativiert das
ursprüngliche
Belastungsprofil (uneingeschränkte
Zumutbarkeit von
Ver
richtungen ohne langdauernde Haltungsstereotypien des
Rumpfes und ohne repetitives He
ben und Tragen von Lasten über 8 kg respekti
ve von Einzellasten über 20 kg, ohne
körperstammfernes Behändigen von Gewichten über 10 kg
, ohne
das Begehen von unebenem Gelände
und
ohne
Gehstrecken über 500 Meter ohne das Tragen von
Stabilschuhen
; vgl. vorstehende E. 4). Zwar wurde durch das Assessment die grundsätzliche Zumutbarkeit einer ganztägigen Tätig
keit nicht in Frage gestellt,
jedoch ergab sich -
bei ausr
eichender
Leistungsbe
reitschaft
-
bezüglich verschiedener anderer Faktoren eine eingeschränktere Belastbarkeit. Im Bericht festgehalten wurde
ein höherer zusätzlicher
Pausenbe
darf
(3 h täglich),
eine geringere Gewichtsbelastung im Bereich von 5 bis maximal 10 kg, die Beschränkung von Überkopfarbeiten auf 30 Minuten täglich und die Beschränkung vo
n folgenden Belastungen auf höchstens
drei Stunden pro Tag: vorgeneigtes Stehen, Rotationen im Sitzen nach links, Stehen an Ort, Gehen, Treppensteigen und Ziehen sowie Stossen (
Urk.
9/112/8 f.).
6.5
Aufgrund der Akten
ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür
, dass
sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers
ab
2013
verschlechtert hat
und es lässt sich nicht ausschliessen
, dass sich diese
Verschlechterung
in relevanter Weise
auf die Erwerbsfähigkeit
auswirkt. Dem Erfordernis der Glaubhaft
machung
ist bei dieser Sachlage
Genüge getan. Auf die Neuanmeldung
des Beschwerdeführer
s
vom
8.
April 2015
ist
einzutreten.
Die nötigen und vom Beschwerdeführer beantragten Abklärungen hat die Beschwerdegegnerin vorzu
nehmen. Zu diesem Zweck
ist die Sache in Gutheissung der Beschwerde
an diese
zurückzuweisen.
7.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a
ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- fest
gesetzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
700.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-
Stelle, vom 1
3.
Januar 2016 aufg
e
ho
ben und es wird die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese auf das
Leis
tungsgesuch
vom
8.
April 2015 eintrete und den Leistungsanspruch materiell prüfe
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
SpitzKlemmt