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**Case Identifier:** 2784a866-0b77-5c4a-8e65-74737cb90478
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.12.2010 IV 2010/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-51_2010-12-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/51

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 16.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 16.12.2010
Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung, Leidensabzug. Da der Beschwerdeführer 
auch bei der Ausübung leichter Tätigkeiten eingeschränkt ist und er bei 
ganztägiger Arbeitszeit nur eine reduzierte Leistung erbringen kann, 
erscheint ein Leidensabzug von 10% angemessen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, IV 
2010/51).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 16. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Evelyne Angehrn, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.aS.___ meldete sich am 16. Februar 2005 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung) an, da er an 

Rückenschmerzen leide (act. G 5.1). Nach Einholung medizinischer Berichte (vgl. act. G 

5.8) lehnte die IV-Stelle die Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 15. 

August 2005 ab (act. G 5.16). Auf Einsprache hin (act. G 5.19 und 5.27) widerrief sie 

diese Verfügung am 12. Dezember 2005 und stellte die Durchführung weiterer 

Abklärungen in Aussicht (act. G 5.33). Am 20. April 2006 erteilte die IV-Stelle dem 

Versicherten Kostengutsprache für eine Umschulung und verfügte die Übernahme der 

Mehrkosten für die schulische Vorbereitung auf eine Umschulung im Rahmen eines 

Vollzeit-Vorkurses in einer Kleinklasse im A.___ Bildungszentrum vom 28. April bis 

7. Juli 2006 (act. G 5.50). Diesen Kurs brach der Versicherte infolge Schmerzen und 

psychischer Überlastung vorzeitig ab (vgl. act. G 5.56 und 5.58). Nach Einholung 

weiterer Arztberichte (act. G 5.59 und 5.66) veranlasste die IV-Stelle auf Empfehlung 

des Regionalen Ärztlichen Diensts der Invalidenversicherung (RAD; act. G 5.67) ein 

bidisziplinäres (orthopädisch und psychiatrisch) Gutachten. Darin gelangten Dr. med. 

C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie Dr. med. B.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin (SGMS), im Juli 2007 zum Ergebnis, in der 

angestammten Tätigkeit als Chauffeur und Lagerist bestehe eine 40%ige 

Arbeitsfähigkeit; bei der Angabe einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit in act. G 5.80-30 

muss es sich um einen Verschrieb handeln, da Dr. B.___ an anderer Stelle klar festhält, 

in der bisherigen Tätigkeit sei noch eine Arbeitsfähigkeit von 40% gegeben (act. G 

5.80-9 und 80-29). In einer adaptierten Tätigkeit schätzten die Gutachter den 

Versicherten zu 75% arbeitsfähig (act. G 5.80).

A.b Nachdem die IV-Stelle dem Versicherten am 14. Dezember 2007 den Abschluss 

der Arbeitsvermittlung mitgeteilt hatte, da er sich gemäss eigenen Angaben keine 

Anstellung im ersten Arbeitsmarkt vorstellen könne (act. G 5.98), stellte sie ihm mittels 

Vorbescheid gleichentags die Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht (act. G 

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5.100). Hiergegen liess der Versicherte am 29. Januar 2008 Einwand erheben (act. G 

5.104). Am 10. April 2008 liess er der IV-Stelle mitteilen, er befinde sich derzeit in 

stationärer Behandlung in der Psychiatrischen Klinik Wil (act. G 5.109). In der Folge 

holte die IV-Stelle weitere (psychiatrische) Arztberichte ein (act. G 5.110, 5.115 und 

5.123 bis 5.125). In Würdigung dieser Berichte hielt der RAD in seiner Stellungnahme 

vom 10. Dezember 2008 fest, invalidenversicherungsrechtlich ausgewiesen sei eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands seit März 2008 (Einweisung in der 

Psychiatrische Klinik Wil). Seither und zur Zeit nachvollziehbar andauernd bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten (act. G 5.126). Daraufhin erliess die IV-

Stelle am 21. Januar 2009 einen neuen Vorbescheid, worin sie dem Versicherten in 

Aussicht stellte, ihm vom 1. Mai bis 31. Juli 2008 eine Viertels- und ab 1. August 2008 

eine ganze Rente auszurichten (act. G 5.132). Mit Schreiben vom 23. Februar 2009 

gelangte der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, an die IV-

Stelle und bat sie, bei der Psychiatrischen Klinik Wil abzuklären, ab wann die von 

dieser gestellte Diagnose bestehe und ab wann dadurch die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten beeinträchtigt werde (act. G 5.135). Die IV-Stelle legte dieses Schreiben 

dem RAD zur Stellungnahme vor. Dieser kam in einer nochmaligen Würdigung der 

Aktenlage zum Schluss, es sei eine erneute polydisziplinäre Begutachtung notwendig 

(act. G 5.136). Diese Begutachtung (orthopädisch und psychiatrisch) erfolgte am 1. 

September 2009 in der Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI). Im Gutachten 

vom 12. Oktober 2009 hielten die Experten fest, die angestammte Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar. Für adaptierte Tätigkeiten bestehe eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit mit um 30% reduzierter Leistungsfähigkeit (act. G 5.148).

B.  

B.a Mit Vorbescheid vom 2. November 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Hiergegen erhob 

dessen Vertreterin am 3. Dezember 2009 Einwand. Sie machte im Wesentlichen 

geltend, der Versicherte sei spätestens seit der Hospitalisierung in der Psychiatrischen 

Klinik Wil zu 100% arbeitsunfähig (act. G 5.156).

B.b Mit Verfügung vom 4. Januar 2010 entschied die IV-Stelle gemäss Vorbescheid 

und verneinte einen Rentenanspruch des Versicherten, wobei sie einen Invaliditätsgrad 

von 37% ermittelte (act. G 5.160).

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C.  

C.a Mit Eingabe vom 4. Februar 2010 erhebt die Vertreterin des Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 4. Januar 2010 sei aufzuheben. Dem 

Beschwerdeführer sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei eine 

Teilrente zuzusprechen. Zudem beantragt sie die unentgeltliche Prozessführung. Zur 

Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, das ABI-Gutachten vermöge nicht zu 

überzeugen; insbesondere die psychiatrische Beurteilung weiche von den Vorakten ab 

und lasse eine entsprechende Auseinandersetzung vermissen. Zudem sei im Rahmen 

des Einkommensvergleichs ein Leidensabzug von 25% vorzunehmen (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 13. April 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, es könne 

auf das ABI-Gutachten abgestellt werden. Ein Leidensabzug sei nicht angezeigt (act. G 

5).

C.c Am 16. April 2010 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung 

bewilligt (act. G 6).

C.d Mit Replik vom 27. Mai 2010 hält die Vertreterin des Beschwerdeführers an ihren 

Anträgen fest (act. G 11).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 13).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

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materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 4. Januar 

2010, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und 

aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch 

nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend werden, soweit nicht 

anders angegeben, die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG, des IVG 

und der IVV wiedergegeben.

2.   

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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2.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.   

3.1 In medizinischer Hinsicht ist vorliegend in erster Linie umstritten, in welchem 

Umfang der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt ist. Während die Beschwerdegegnerin diesbezüglich auf das ABI-

Gutachten vom 12. Oktober 2009 (act. G 5.148) abstellt, wonach eine 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe, macht der Beschwerdeführer geltend, er sei (in der freien 

Wirtschaft) gar nicht arbeitsfähig. Er begründet dies im Wesentlichen damit, dass sich 

sein psychischer Gesundheitszustand sei der Begutachtung durch Dr. C.___ 

nachweislich wesentlich verschlechtert habe und spätestens seit der Hospitalisierung 

in der Psychiatrischen Klinik Wil eine volle Arbeitsunfähigkeit vorliege. Trotz einer 

viermonatigen intensiven Therapie sei es nicht gelungen, eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit zu erzielen. Auch die weitere Therapie bei Dr. med. D.___, Fachärztin 

für Psychiatrie und Psychotherapie, habe zu keiner wesentlichen Verbesserung geführt. 

Die Ärzte gingen nach wie vor von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Im Übrigen 

seien die gestellten Diagnosen und Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit auch in der 

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RAD-Stellungnahme vom 10. Dezember 2008 nicht in Frage gestellt worden. Es sei 

davon ausgegangen worden, dass ab der Hospitalisierung in der Psychiatrischen Klinik 

Wil eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben sei; offen gewesen sei lediglich der 

Beginn der Verschlechterung, da die Psychiatrische Klinik Wil sowie Dr. D.___ eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2004 festgestellt hätten. Dem ABI-Gutachten mangle 

es nicht nur an einer genügenden Anamnese, sondern auch an einer zureichenden 

Auseinandersetzung mit den Vorakten und den Diagnosen der vorbehandelnden Ärzte. 

Insbesondere sei die Aberkennung einer Persönlichkeitsstörung durch das ABI aus 

Sicht von Dr. D.___ fachlich nicht akzeptabel.

3.2 Gemäss Akten berichtete erstmals Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin, über psychische Beschwerden des Beschwerdeführers, indem er in seinem 

Bericht vom 12. Juni 2006 festhielt, neu sei eine mittelschwere depressive Episode 

aufgetreten, die zu Konzentrationsverlust, chronischen Kopfschmerzen und 

Schlaflosigkeit geführt habe. Er habe den Versicherten an Dr. med. E.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, überwiesen (act. G 5.59). Dieser stellte in seinem 

Bericht vom 19. August 2006 in psychiatrischer Hinsicht die Diagnose einer 

depressiven Entwicklung leichten bis mittleren Grads (ICD-10: F32.0/32.1). Zur Frage 

nach der Zumutbarkeit einer adaptierten Tätigkeit hielt er fest, eine weitgehend 

sitzende, wechselbelastende Tätigkeit könnte dem Beschwerdeführer zumutbar sein. 

Sie sollte ihn intellektuell nicht überfordern, könnte seinen psychischen Zustand aber 

eher verbessern, da sich damit das Selbstvertrauen wieder stärken liesse. Jedenfalls 

sollte in einem geschützten Rahmen ein entsprechender Arbeitsversuch gestartet 

werden (act. G 5.66). Dr. C.___ diagnostizierte anlässlich der psychiatrischen 

Begutachtung vom 1. Mai 2007 eine leichte bis mittelschwere depressive Episode mit 

zum Zeitpunkt der Exploration leichter depressiver Ausprägung (ICD-10: F32.00) 

bestehend seit 2005 sowie eine akzentuierte Persönlichkeit mit anankastischen und 

ängstlich-vermeidenden Zügen seit dem frühen Erwachsenenalter. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe für adaptierte Tätigkeiten eine 75%ige Arbeitsfähigkeit; es bestehe eine 

leichte Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Sinn der Notwendigkeit häufiger kurzer 

Pausen (act. G 5.80).

Vom 26. März bis 15. Mai 2008 hielt sich der Beschwerdeführer stationär in der 

Psychiatrischen Klinik Wil auf. Im entsprechenden Bericht vom 25. August 2008 wurde 

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aus psychiatrischer Sicht eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10: F33.11) bei Akzentuierung von zwanghaften bzw. perfektionistischen 

Persönlichkeitszügen, DD: Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10: F.41.3) 

diagnostiziert. Die Frage, ob dem Beschwerdeführer andere (als die angestammte) 

Tätigkeiten zumutbar seien, wurde mit ja beantwortet, wobei ausgeführt wurde, 

berufliche Massnahmen, d.h. eine einfache Tätigkeit auf niedrigem Leistungsniveau, 

dürften sich auch günstig auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

auswirken. Ob sich dadurch auch eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit ergeben könnte, 

bleibe abzuwarten, sei aber durchaus nicht auszuschliessen. Wichtig scheine beim 

Beschwerdeführer eine möglichst kontinuierliche Absprache mit einem etwaigen 

Arbeitgeber zur stetigen Überprüfung der Leistungsgrenzen, um gegebenenfalls 

frühzeitig Leistungsanpassungen vornehmen zu können. Regelmässige und genügend 

Pausen auch aufgrund der Rückenschmerzen mit Möglichkeiten, öfter von einer 

sitzenden in eine stehende Position wechseln zu können, könnten sich als günstig 

erweisen. Derartige Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer während sechs Stunden 

pro Tag zumutbar. Es könne im Rahmen der rezidivierenden depressiven Episoden, der 

fluktuierenden Angstsymptomatik nebst bestehender chronischer 

Schmerzsymptomatik immer wieder zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit kommen 

(act. G 5.114-7).

Vom 6. Mai bis 19. September 2008 begab sich der Beschwerdeführer in die 

Behandlung der Psychiatrischen Tagesklinik St. Gallen. Diese diagnostizierte in ihrem 

Bericht vom 6. November 2008 eine rezidivierende depressive Störung, zurzeit 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.1), eine akzentuierte 

Persönlichkeit mit anankastischen und depressiven Störungen, eine posttraumatische 

Belastungsstörung subsyndromal bei mehrfacher Traumatisierung sowie Probleme im 

Zusammenhang mit der Erziehung der Kinder, Überforderungsgefühle. Zum aktuellen 

Zeitpunkt seien Tätigkeiten vor allem im geschützten Rahmen zumutbar. Zum Zeitpunkt 

der Entlassung sei keine Tätigkeit auf dem "geregelten Arbeitsmarkt" zumutbar 

gewesen. Der Beschwerdeführer sei am 19. September 2008 aus der Psychiatrischen 

Tagesklinik St. Gallen entlassen worden. Sein Zustand habe sich deutlich gebessert. 

Um den Verlauf adäquat beurteilen zu können, werde das Einholen eines Berichts bei 

der aktuellen ambulanten Behandlerin Dr. D.___ empfohlen (act. G 5.124). Diese 

diagnostizierte in ihrem Bericht vom 15. November 2008 Angst und dep. St. gemischt 

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(ICD-10: F41.2) sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und 

anankastischen Anteilen (ICD-10: F61.0). Unter Prognose hielt sie fest: "Gute 

Prognose, zurzeit jedoch in einem geschützten Rahmen" (act. G 5.125).

3.3 Zwar weist der Beschwerdeführer zu Recht darauf hin, dass der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 10. Dezember 2008 in Würdigung der vorstehend geschilderten 

Aktenlage zum Ergebnis gelangt war, es bestehe seit der Anmeldung in der 

Psychiatrischen Klinik Wil "z.Z. nachvollziehbar andauernd" eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 5.126), doch vermag diese Einschätzung nicht zu 

überzeugen. Abgesehen davon, dass besagte RAD-Stellungnahme von einem Facharzt 

für Allgemeinmedizin stammt, sind die Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen in den 

verschiedenen Berichten, soweit sie überhaupt auf eine adaptierte Tätigkeit Bezug 

nehmen, sehr vage und nicht weiter begründet. Insbesondere wird nicht 

nachvollziehbar dargelegt, warum der Beschwerdeführer nur in geschütztem Rahmen 

tätig sein könnte. Zwar erscheint es nachvollziehbar, dass im Zeitraum der stationären 

Behandlung in der Psychiatrischen Klinik Wil vom 26. März bis 15. Mai 2008 eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten bestanden hat. In verschiedene 

Beurteilungen sind aber offenbar auch psychosoziale (und damit invaliditätsfremde) 

Probleme miteingeflossen. So sprach beispielsweise die Psychiatrische Klinik Wil von 

einer zunehmenden depressiven Stimmung auf dem Hintergrund einer psychosozialen 

Belastungssituation (act. G 5.114-4), während die Psychiatrische Tagesklinik St. Gallen 

Probleme im Zusammenhang mit der Erziehung der Kinder und Überforderungsgefühle 

als Diagnosen nannte (act. G 5.124-1). Hinzu kommt, dass die Psychiatrische Klinik Wil 

im Verlauf von einer insgesamt guten Verbesserung der depressiven Symptomatik 

berichtet. Der Austritt in die alten Verhältnisse sei nach sehr positivem 

Krankheitsverlauf erfolgt (act. G 5.114-4). Auch die Psychiatrische Tagesklinik St. 

Gallen berichtete von einer Verbesserung des Gesundheitszustands seit Eintritt; zudem 

nahm der Beschwerdeführer wegen der familiären Umstände nur halbtags am 

Behandlungsprogramm teil (act. G 5.124-6 und 9). Schliesslich stellte Dr. D.___ eine 

gute Prognose (act. G 5.125-2). Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, dass 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit auch nach Austritt aus der 

Psychiatrischen Klinik Wil anhaltend aus psychischen Gründen zu 100% arbeitsunfähig 

geblieben sein soll, zumal die Ärzte der Psychiatrischen Klinik Wil eine adaptierte 

Tätigkeit im Umfang von sechs Stunden pro Tag für zumutbar erachteten (act. G 

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5.114-7). Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass in der RAD-Stellungnahme vom 

11. März 2009 (die allerdings wieder nicht durch einen Psychiater bzw. eine 

Psychiaterin, sondern diesmal durch einen Facharzt der Orthopädischen Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparats erfolgte) eine erneute polydisziplinäre 

Untersuchung empfohlen (act. G 5.136) und in der Folge auch durchgeführt wurde (act. 

G 5.148). Das mit der Begutachtung betraute ABI stellte im Gutachten vom 12. Oktober 

2009 folgende psychiatrische Diagnosen: 1. eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/F33.1) sowie 2. eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30% (act. G 5.148-18 f.). Der 

Beschwerdeführer weist an sich zutreffend darauf hin, dass diese Diagnose von jener 

durch Dr. C.___ insofern abweicht, als letztere eine somatoforme Schmerzstörung in 

der interdisziplinären Beurteilung ausdrücklich ausgeschlossen hatte (act. G 5.80-30). 

Nachdem der ABI-Orthopäde die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden 

aufgrund der Bilddokumente als gut begründet erachtete (act. G 5.1.148-24), erscheint 

die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung wenig plausibel. Wie es sich damit 

verhält, kann insoweit offen bleiben, als es weniger auf die exakte Diagnosestellung als 

vielmehr auf die Auswirkungen des psychiatrischen Krankheitsbilds auf die 

Arbeitsfähigkeit ankommt. In dieser Hinsicht kann dem ABI-Gutachten entnommen 

werden, dass die körperlichen Beschwerden etwas in den Hintergrund gerückt sind, 

während die psychischen Beschwerden klar dominieren. Letztere schränken die 

Arbeitsfähigkeit nach Einschätzung des ABI-Psychiaters um 30% ein. Diese 

Einschätzung wird nachfolgend gewürdigt (E. 3.5).

3.4 Was der Beschwerdeführer im Weiteren gegen das ABI-Gutachten vorbringt - 

insbesondere die Vorwürfe der ungenügenden (Fremd)Anamnese und Testpsychologie 

sowie der unzureichenden Auseinandersetzung mit den Vorakten und der mangelnden 

Begründung der attestierten Arbeitsunfähigkeit -, vermag nicht zu überzeugen. So ist 

das ABI-Gutachten in Kenntnis und unter Einbezug der umfangreichen Vorakten 

ergangen und gibt auch die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wieder, so 

dass nicht von einer unzureichenden Anamnese gesprochen werden kann. Es mag 

sein, dass für eine gesicherte Diagnose einer Persönlichkeitsstörung im Allgemeinen 

die Beobachtungsperiode von grosser Bedeutung, eine Testpsychologie unerlässlich 

und auch fremdanamnestische Auskünfte wichtig sind. Indessen verkennt der 

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Beschwerdeführer, dass einzig Dr. D.___ eine solche in Form einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und anankastischen Anteilen diagnostiziert hat 

(vgl. act. G 5.125-1). Die Psychiatrische Klinik Wil, in der sich der Beschwerdeführer 

immerhin während mehreren Wochen stationär aufgehalten hatte, sprach 

demgegenüber "lediglich" von einer Akzentuierung von zwanghaften bzw. 

perfektionistischen Persönlichkeitszügen (act. G 5.114-1), während die Psychiatrische 

Tagesklinik St. Gallen nach einer testpsychologischen Untersuchung festhielt, die 

Tendenzen seien nicht genügend ausgeprägt, so dass eher von einer 

Persönlichkeitsakzentuierung als von einer Persönlichkeitsstörung im eigentlichen Sinn 

auszugehen sei (act. G 5.124-6). Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der ABI-Psychiater in der Lage war, die 

Frage nach dem Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung aufgrund seiner Untersuchung 

und in Kenntnis der divergierenden Auffassungen der vorbehandelnden Fachpersonen 

zuverlässig zu beantworten. Darüber hinaus hat der RAD-Psychiater in seiner 

Stellungnahme vom 19. März 2010 zu Recht darauf hingewiesen, dass selbst bei der 

Diagnose einer Persönlichkeitsstörung eine die Arbeitsfähigkeit tangierende 

Auswirkung nur dann gegeben wäre, wenn es hierdurch zu bestimmten 

Funktionseinschränkungen kommen würde; derartiges habe Dr. D.___ wie auch die 

ICD-Begründung für ihre Diagnose nicht vorgelegt (act. G 5.163-2).

3.5 Zwar ist die Stellungnahme des ABI zu den früheren ärztlichen Einschätzungen 

relativ knapp ausgefallen, doch kann den Ausführungen des psychiatrischen 

Gutachters entnommen werden, dass die in den Vorakten vorhandenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen (mit Ausnahme derjenigen von Dr. C.___) in erster Linie 

deswegen als nicht nachvollziehbar beurteilt werden, weil eine mittelgradige 

Depression (falls eine solche intermittierend vorgelegen habe) nur eine teilweise 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, nicht aber eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

begründen könne, wie dies teilweise durch die vorbehandelnden Ärzte attestiert 

worden sei (vgl. act. G 5.148-20). Zudem wurde bereits oben (E. 3.3) dargelegt, dass 

die vorbehandelnden Ärzte offenbar auch psychosoziale Begebenheiten in ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen haben einfliessen lassen, was in 

invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht nicht statthaft ist. Demgegenüber hat der 

ABI-Psychiater ausgeführt, der Beschwerdeführer fühle sich derzeit nicht fähig, zu 

arbeiten. Diese Selbsteinschätzung könne durch die psychiatrischen Befunde nicht 

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hinreichend objektiviert werden. Der Beschwerdeführer habe seine frühere Arbeit auch 

als anstrengend erlebt und sei infolge Schmerzen arbeitsunfähig geworden. Die 

psychosozialen Belastungen mit Verlust von Strukturen und Lebensinhalten wie auch 

angespannter finanzieller Situation hätten zu einer Manifestation der aktuellen 

depressiven Episode geführt. Möglicherweise seien auch lebensgeschichtliche 

Belastungen reaktiviert worden. Die psychosozialen Faktoren seien aber als solche 

krankheitsfremd, was bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt werden 

müsse. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 

von 30%. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die leichte bis mittelgradige depressive 

Episode bei einer rezidivierenden depressiven Störung und die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung eingeschränkt. Eine schwere psychische Störung liege 

nicht vor. Der Beschwerdeführer sei nicht suizidal und leide nicht unter schweren 

Konzentrationsstörungen. Hinweise auf einen sogenannten therapeutisch nicht mehr 

beeinflussbaren, verfestigten innerseelischen Verlauf (primärer Krankheitsgewinn) seien 

nicht vorhanden. Die komplexen Ich-Funktionen seien nicht schwer gestört. Deutliche 

auffällige Persönlichkeitszüge, aufgrund derer die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung gestellt werden könne, bestünden nicht; gegen die Diagnose 

einer Persönlichkeitsstörung spreche auch die Biografie mit vor der Erkrankung 

normaler beruflicher und familiärer Sozialisation. Daher könne es dem 

Beschwerdeführer trotz der geklagten Beschwerden aus psychiatrischer Sicht 

zugemutet werden, einer seinen körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit 

zu 70% nachzugehen (act. G 5.148-19). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und 

vermag im Ergebnis zu überzeugen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine 

psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen 

kann. Innerhalb eines Ermessensspielraums sind unterschiedliche Einschätzungen zu 

respektieren und geben nicht Anlass für Beweisergänzungen. Immerhin haben auch die 

Ärzte der Psychiatrischen Klinik Wil eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von sechs 

Stunden pro Tag für zumutbar erachtet, auch wenn sie eine zusätzliche 

Leistungsminderung attestierten, weil es im Rahmen der rezidivierenden depressiven 

Episoden immer wieder zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit kommen könne.

3.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, was den somatischen Befund 

betreffe, seien die Diagnose sowie die bleibende volle Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Chauffeur und Lagerist unbestritten. Während Dr. B.___ 

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jedoch von einer um 10% reduzierten Leistung in einer körperlich leichten Tätigkeit 

ausgehe, stelle das ABI davon abweichend eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit ohne 

Leistungseinbusse in einer körperlich leichten Tätigkeit fest.

Wie es sich damit genau verhält, braucht vorliegend nicht abschliessend geklärt zu 

werden. Dr. B.___ und das ABI beschreiben die Anforderungen an eine den 

somatischen Beschwerden angepasste Tätigkeit in etwa gleich (vgl. act. G 5.80-8 und 

5.148-24 f.). Unabhängig davon, ob dem Beschwerdeführer eine solche Tätigkeit aus 

körperlicher Sicht nun zu 100% oder zu 90% zumutbar ist, besteht aus psychiatrischer 

bzw. interdisziplinärer Sicht für entsprechend adaptierte Tätigkeiten eine 

Einschränkung von 30%. Diese 30%ige Einschränkung ist vorliegend für die 

Berechnung des Invaliditätsgrads massgebend.

3.7 Zusammengefasst bleibt damit festzuhalten, dass für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf das ABI-Gutachten vom 12. Oktober 2009 

abgestellt werden kann. Demnach ist der Beschwerdeführer für adaptierte Tätigkeiten 

zu 70% arbeitsfähig.

Was den Beginn der 30%igen Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

anbelangt, hielten die ABI-Gutachter fest, gemäss den ihnen zur Verfügung stehenden 

Unterlagen sei am 24. Mai 2006 eine fachärztliche Behandlung aufgrund einer 

depressiven Symptomatik aufgenommen worden. Diesbezüglich seien retrospektive 

Beurteilungen immer mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, da der Verlauf 

naturgemäss schwankend sein könne. Aus den vorliegenden Dokumenten sei für sie 

(die Gutachter) allerdings nicht erkennbar, dass in der Vergangenheit jemals über eine 

längere Zeit ein wesentlich anderes psychisches Zustandsbild vorgelegen hätte, als es 

sich heute präsentiere. Zwar werde wiederholt eine etwas stärkere Ausprägung der 

depressiven Störung beschrieben, doch hätten die entsprechenden Behandlungen 

offenbar innert nützlicher Frist eine deutliche Verbesserung gebracht, so dass wohl nie 

eine anhaltende höher-gradige Depression vorgelegen habe. Unter diesem Aspekt 

könne davon ausgegangen werden, dass die heutige psychiatrische Beurteilung auch 

für die Vergangenheit im Wesentlichen Gültigkeit habe (act. G 5.148-28). Diese 

Einschätzung erscheint überzeugend, zumal nach dem oben Gesagten (E. 3.3) den 

Vorakten lediglich für die Zeit des stationären Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik 

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Wil nachvollziehbar eine (vorübergehende) Verschlechterung des Gesundheitszustands 

des Beschwerdeführers entnommen werden kann.

4.   

4.1 Zu prüfen bleibt, wie sich die Einschränkungen des Beschwerdeführers auf seine 

erwerbliche Situation auswirken. In diesem Zusammenhang unbestritten geblieben sind 

die von der Beschwerdegegnerin für den Einkommensvergleich beigezogenen 

Bemessungsgrundlagen, nämlich das zuletzt erzielte Einkommen als 

Valideneinkommen und die LSE-Tabellenlöhne, Anforderungsniveau 4, für das 

Invalideneinkommen. Dies ist denn auch nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer 

macht in diesem Zusammenhang einzig geltend, beim Invalideneinkommen sei ein 

Leidensabzug von 25% vorzunehmen.

4.2 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalls ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen).

4.3 Vorliegend fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer, wie er zu Recht geltend 

macht, nur noch leichte Tätigkeiten ausüben kann, wobei auch hier eine 

gesundheitliche Einschränkung besteht. Zwar wird im ABI-Gutachten ausgeführt, dem 

Beschwerdeführer seien leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar (vgl. act. G 

5.148-28), doch ermittelten sowohl das ABI als zuvor auch Dr. B.___ eine Hebe- und 

Traglimite von 10 kg (vgl. act. G 5.80-7 und 5.148-20). Eine solche Limite entspricht 

gemäss der Broschüre "Zumutbare Arbeitstätigkeit nach Unfall und bei Krankheit" der 

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Swiss Insurance Medicine, S. 8 (abrufbar unter http://www.swiss-insurance-

medicine.ch/users/1/content/ 2008_zumutbare_d.pdf) einer leichten und nicht einer 

mittelschweren Tätigkeit. Bereits dieser Umstand rechtfertigt einen Abzug vom 

Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 78 E. 5a/aa). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer 

zwar ganztägig einer adaptierten Tätigkeit nachgehen kann, dabei jedoch nur eine 

verminderte Leistung zu erbringen vermag, was ebenfalls lohnmindernd zu 

berücksichtigen ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 21. September 2010, 

9C_728/09, E. 4.3.2 sowie vom 15. November 2010, 9C_721/2010, E. 4.2.2.1, mit 

Hinweisen). Insgesamt erscheint ein Leidensabzug von 10% den vorliegenden 

Umständen angemessen. Damit reduziert sich das in der angefochtenen Verfügung 

ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 43'028.-- auf Fr. 38'725.--. Stellt man dieses 

Invalideneinkommen dem Valideneinkommen von Fr. 68'381.-- gegenüber, resultiert 

ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 43%. Damit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

Wie oben (E. 3.7) dargelegt, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit Aufnahme der psychiatrischen 

Behandlung am 24. Mai 2006 (vgl. act. G 5.66-5) zu 30% arbeitsunfähig ist. Zu jenem 

Zeitpunkt war das Wartejahr im Sinn von aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG bereits abgelaufen, 

ist der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit doch seit 30. August 2004 

nicht mehr arbeitsfähig (vgl. act. G 5.8-3, durch das ABI bestätigt in act. G 5.148-27). 

Folglich hat der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Mai 2006 Anspruch auf eine 

Viertelsrente (aArt. 29 Abs. 2 IVG).

5.   

5.1 Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die 

angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2010 ist aufzuheben. Dem Beschwerdeführer 

ist mit Wirkung ab 1. Mai 2006 eine Viertelsrente zuzusprechen, und die Sache ist zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung am 16. April 2010 

bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es 

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gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die 

Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 

Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

5.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Der Beschwerdeführer hat vorliegend teilweise obsiegt. Es 

rechtfertigt sich daher, die Gerichtskosten den Parteien je hälftig aufzuerlegen. 

Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr von total Fr. 600.-- im 

Umfang von Fr. 300.-- zu bezahlen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die 

Gerichtskosten ebenfalls im Umfang von Fr. 300.-- aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.4 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die teilweise obsiegende beschwerdeführende 

Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint im Umfang des teilweisen Obsiegens 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen. Aufgrund der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

ist überdies der Entschädigungsanspruch der unentgeltlichen Rechtsvertreterin 

gegenüber dem Staat festzulegen. Die vom Staat geschuldete Entschädigung beläuft 

sich auf Fr. 2'800.-- (reduziertes Honorar nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[sGS 963.70]). Soweit die Gegenpartei kostenpflichtig ist, kann der Staat auf sie 

Rückgriff nehmen (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 282 lit. c ZPO/SG). Entsprechend ist 

dem Staat im Betrag von Fr. 1'750.-- das Rückgriffsrecht auf die Beschwerdegegnerin 

einzuräumen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

bis

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 4. Januar 2010 

aufgehoben, und es wird dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Mai 2006 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.--. Der 

Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Kostenanteils von Fr. 300.-- befreit.

3.  Der Staat entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin mit Fr. 2'800.--. Er nimmt 

im Betrag von Fr. 1'750.-- Rückgriff auf die Beschwerdegegnerin.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.12.2010
	Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung, Leidensabzug. Da der Beschwerdeführer auch bei der Ausübung leichter Tätigkeiten eingeschränkt ist und er bei ganztägiger Arbeitszeit nur eine reduzierte Leistung erbringen kann, erscheint ein Leidensabzug von 10% angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, IV 2010/51).

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		2025-07-19T13:07:42+0200
	"9001 St.Gallen"
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