# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** caf57e47-8505-5aba-bfe0-ce35a281d5a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.01.2007 AVI 2006/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-99_2007-01-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/99

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 31.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2007
Art. 15 Abs. 1 AVIG, Art. 14 Abs. 3 AVIV. Vermittlungsfähigkeit, Bereitschaft 
zur Annahme einer Dauerstelle, keine Vermittlungsbereitschaft bei 
systematischer Suche nach Temporärstellen oder saisonalen 
Arbeitsverhältnissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 31. Januar 2007, AVI 2006/99).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Marcel Aebischer

Entscheid vom 31. Januar 2007

In Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) H.___ arbeitete im Rahmen befristeter Arbeitsverhältnisse seit Herbst 1997 

während der Herbst-/Wintersaison (Ende August bis Januar/Mai) für die G.___ X.___, 

wo er als Hilfs-Maschinenführer eingesetzt wurde. Zur Überbrückung der Frühjahrs-/

Sommersaison arbeitete der Versicherte bis zum Sommer 2002 jeweils bei der Y.___ & 

Co. Im Frühjahr 2003 war er während zwei Monaten bei der Z.___ angestellt (bis 30. 

Juni 2003, vgl. act. G 3.1/B35; G 3.1/B38), bevor er sich am 19. August 2003 erstmals 

beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (RAV) zur Arbeitsvermittlung 

anmeldete (act. G 3.1/B43). Für die kurze Zeit vom 19. August bis 3. September 2003 

bezog der Versicherte Arbeitslosentaggelder (vgl. act. G 3.1/B52), ehe er am 4. 

September 2003 bei der G.___ X.___ zur Herbst-/Wintersaison 2003/2004 antrat. Im 

Frühjahr 2004 wurde der Versicherte infolge Ablaufs des befristeten Arbeitsvertrages 

erneut arbeitslos, weshalb er sich am 8. März 2004 wiederum zur Arbeitsvermittlung 

anmeldete (act. G 3.1/B25). Mit Verfügung vom 14. Juli 2004 bejahte die Verwaltung 

dessen Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. April 2004, wies den Versicherten aber 

gleichzeitig darauf hin, dass er sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um eine 

Daueranstellung bemühen müsse, ansonsten seine Vermittlungsfähigkeit im 

Wiederholungsfall angezweifelt werden müsse (act. G 3.1/B52). Nachdem der 

Versicherte anfangs August 2005 ohne Arbeitsstelle war, arbeitete er vom 23. August 

2005 bis 28. Februar 2006 erneut bei der G.___ X.___ (act. G 1; G 3.1/B4; G 3.1/B13; G 

3.1/B31) und stellte dann am 17. Januar 2006 per 1. März 2006 wiederum Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/B13).

b) Mit Verfügung vom 6. April 2006 verneinte die Verwaltung die Vermittlungsfähigkeit 

des Versicherten. Zur Begründung führte sie aus, der Versicherte habe schon zum 

dritten Mal in Folge in einem saisonal befristeten Arbeitsverhältnis beim gleichen 

Arbeitgeber gestanden, obwohl er mit Verfügung vom 14. Juli 2004 darauf aufmerksam 

gemacht worden sei, dass er sich nachweislich über das ganze Jahr und nicht nur 

während der beschäftigungslosen Zeit ernsthaft um eine Festanstellung bemühen 

müsse. Der Personalberater des Versicherten habe in einer Aktennotiz vom 28. Februar 

2006 zwar festgehalten, der Versicherte habe in den Monaten Dezember 2005 bis 

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Februar 2006 knapp genügend Arbeitsbemühungen getätigt. Dies seien aber die 

einzigen Bemühungen, welche für das Jahr 2005 nachgewiesen seien. Damit fehle der 

Beweis dafür, dass der Versicherte sich intensiv und ernsthaft über das ganze Jahr 

verteilt um eine Festanstellung bemüht habe. Dies sei wiederum ein Indiz dafür, dass er 

nicht einer Dauerstelle erste Priorität einräume bzw. nicht alles unternommen habe, um 

eine solche zu finden. Aus diesem Grund müsse die Vermittlungsfähigkeit ab 

Antragsstellung am 1. März 2006 verneint werden. Die Arbeitslosenkasse sei nicht 

zuständig für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung während der übrigen 

Monate, wenn der Arbeitgeber den Versicherten nur zeitlich begrenzt einstellen wolle 

und dieser Arbeitsmodus in dessen Sinn sei (act. G 3.1/A3).

c) Gegen die Verfügung der Verwaltung erhob der Versicherte am 19. April 2006 

Einsprache (nicht bei den Akten). Mit Entscheid vom 24. Mai 2006 wies die Verwaltung 

die Einsprache ab und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, es sei der Zeitraum 

vom 24. August 2005 (recte: 23. August 2005; Beginn des letzten Arbeitsverhältnisses 

bei der G.___ X.___ bis zum Zeitpunkt der erneuten Arbeitslosigkeit am 1. April 2006 

(recte: 1. März 2006) auf Arbeitsbemühungen hin zu untersuchen, da der Einsprecher 

verpflichtet sei, alles Zumutbare zu unternehmen, um eine Dauerstelle zu finden. Der 

Einsprecher könne lediglich Arbeitsbemühungen für die Monate März bis August 2004 

und November 2005 (nicht bei den Akten) bis Februar 2006 vorweisen, womit für den 

Zeitraum von September 2004 bis Oktober 2005 Nachweise fehlen würden. Eine 

ganzjährige Stellensuche sei somit nicht nachgewiesen, weshalb die 

Vermittlungsfähigkeit des Einsprechers zu verneinen sei (act. G 1.1).

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 21. Juni 2006 mit dem 

sinngemässen Antrag, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei 

festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab erneuter Antragstellung vom 1. März 2006 

als vermittlungsfähig gelte. Der Beschwerdeführer macht geltend, der 

Beschwerdegegner habe ihm mit Verfügung vom 14. Juli 2004 klar gemacht, dass er 

sich ernsthaft um eine Festanstellung zu bemühen habe. Diese Bemühungen habe er 

ab Sommer 2004 dann auch intensiv unternommen, was seine Auflistungen von März 

bis August 2004 belegen würden. Leider habe er während dieser Zeit in seinem 

angestammten Beruf als Hilfsarbeiter im Gartenbau/Gärtner/Baugewerbe trotz der über 

60 Bewerbungen keine Anstellung finden können. Er sei deshalb sehr froh gewesen, ab 

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Ende August 2004 wieder bei der G.___ X.___ arbeiten zu können. Auch während der 

Tätigkeit in der Kartoffeltrocknung habe er immer nach einer ganzjährigen Arbeitsstelle 

Ausschau gehalten. Er habe nicht alle Versuche aufgelistet. Es sei jedoch äusserst 

schwierig, während den Wintermonaten in seiner Branche eine neue Stelle zu finden. 

Auch im Frühjahr/Sommer 2005 habe er bei verschiedenen Betrieben nochmals 

nachgefragt. Er habe immer eine Absage erhalten. Ob das auch mit seinem Alter und 

seiner Konstitution zusammenhänge, könne er nicht ausschliessen. Zum Glück habe er 

ab Ende August 2005 nochmals eine befristete Stelle finden können. Seither sei jedoch 

seine anderweitige, sehr intensive Stellensuche (über 40 Anfragen) erfolglos geblieben. 

Es sei für ihn sehr schwierig, oftmals würde seine wiederholte Bewerbung als 

Belästigung angesehen und er sei deshalb schon mehrmals unfreundlich abgewiesen 

worden. Er wisse wirklich nicht, was er anderes tun könne und was er falsch gemacht 

habe (act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 23. August 2006 lässt der Beschwerdegegner die 

Abweisung der Beschwerde beantragen. Zur Begründung lässt er ausführen, es müsse 

aufgrund des langjährigen und gleichartigen Beschäftigungsmodus davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer keine Bereitschaft habe, eine 

Dauerstelle bei einem anderen Arbeitgeber anzunehmen. Die befristete Tätigkeit für die 

G.___ X.___ entspreche offensichtlich seiner Lebensform. Das erneute befristete 

Engagement als Hilfs-Maschinenführer bei der G.___ X.___ stelle somit die normale 

Fortsetzung der branchenüblichen Folge von Arbeitseinsätzen und 

Beschäftigungslücken dar. Nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit könnten demgegenüber die Arbeitsbemühungen (act. G 3.1/B53 ff.) 

zu keiner anderen Überzeugung führen. Es sei auch nicht Aufgabe der 

Arbeitslosenkasse, einen branchenbedingten saisonalen Arbeitsausfall zu übernehmen. 

Ebenfalls sei es nicht deren Aufgabe, Beschäftigungslücken zwischen befristeten 

Arbeitsverhältnissen bei demselben Arbeitgeber zu finanzieren (act. G 3).

c) Replicando führt der Beschwerdeführer aus, er habe bis zur erstmaligen 

Beschäftigung bei der G.___ X.___ bei der Y.___ & Co. gearbeitet. Dort habe er aber 

über den Winter meistens während zwei bis drei Monaten keine Arbeit gehabt. Die 

Anstellung in der Kartoffeltrocknung über den Winter sei ihm deshalb sehr gelegen 

gekommen. Für ihn sei dies eine ideale Kombination gewesen und so habe er das 

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ganze Jahr über ein Auskommen gehabt. Gerne hätte er auch eine Ganzjahresstelle 

angenommen. Dies sei jedoch in seinem Tätigkeitsgebiet sehr schwer zu finden. Mit 

zunehmendem Alter sei es auch schwieriger geworden, nebst der Kartoffeltrocknung 

eine weitere Beschäftigung zu finden. Sehr gerne würde er während der 

Vegetationsperiode im Gartenbau arbeiten. Seine wiederholten Bewerbungen in dieser 

Branche seien jedoch leider ohne Erfolg geblieben (act. G 5).

d) Der Beschwerdegegner verzichtet auf die Einreichung einer Duplik.

II.

1.- a) Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG]). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person 

vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die gesetzliche 

Umschreibung der allgemeinen Vermittlungsfähigkeit enthält damit vier Komponenten: 

Die Vermittlungsbereitschaft, die Arbeitsfähigkeit, die Arbeitsberechtigung und die 

zumutbare Arbeit. Zur Vermittlungsbereitschaft gehört die Bereitschaft, die Arbeitskraft 

entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit 

einzusetzen. Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer (vgl. auch Art. 14 Abs. 3 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung [AVIV]). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die 

bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist der Versicherte 

gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene 

zumutbare Arbeit (Art. 16 AVIG) anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer 

zumutbaren Stelle umzusehen (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 2. Aufl., Basel/Genf/München 

2007, N 270 mit Hinweisen).

b) Fortdauernd ungenügende Arbeitsbemühungen oder eine wiederholte Ablehnung 

zumutbarer Arbeit können zur Annahme der Vermittlungsunfähigkeit führen, was einen 

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Anspruch auf Arbeitslosentaggelder ausschliesst. So ist einer versicherten Person ist 

die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, wenn sie sich auf Dauer nur für beschränkte 

Arbeitseinsätze zur Verfügung stellen kann oder will und ihre Bemühungen um eine 

neue Anstellung deshalb wiederholt erfolglos bleiben (ARV 1989 Nr. 1 S. 56 E. 3a). Die 

versicherte Person muss bereit sein, eine Dauerstelle anzunehmen (ARV 1988 Nr. 2 S. 

24 E. 2b). Wenn sie systematisch nach Temporärstellen sucht und ständig nur solche 

Stellen besetzt (Pra 82 Nr. 241 E. 1b; vgl. Art. 14 Abs. 3 AVIV) oder bewusst nur 

saisonale Arbeitsverhältnisse eingeht, und sich ihre Arbeitsbemühungen stets auf 

zeitlich befristete Stellen beschränken, muss ihr die Vermittlungsfähigkeit 

abgesprochen werden. Um der Schadenminderungspflicht zu genügen, muss sie ihre 

Arbeitsbemühungen auf berufsfremde Dauerstellen ausdehnen, wovon sie weder Alter 

noch Ausbildung und bisherige Tätigkeit oder die wirtschaftliche Lage entbindet (ARV 

2000, S. 150; ARV 2005, S. 211 E. 2.2).

c) Der Beschwerdegegner wirft dem Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid 

insbesondere vor, er habe von September 2004 bis Oktober 2005 keinerlei 

Arbeitsbemühungen unternommen, obwohl er mit Verfügung vom 14. Juli 2004 

ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um 

eine Daueranstellung zu bemühen, ansonsten seine Vermittlungsfähigkeit im 

Wiederholungsfall angezweifelt werden müsse. Aufgrund des langjährigen und 

gleichartigen Beschäftigungsmodus müsse davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer keine Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle habe (act. G 1.1 

Ziff. 4; G 3.1/B52.1; act. G 3). Der Beschwerdegegner spricht dem Beschwerdeführer 

somit die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle und damit die 

Vermittlungsbereitschaft im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG ab. Zu klären ist deshalb, ob 

der Beschwerdeführer freiwillig ausschliesslich befristete Arbeitsverhältnisse eingeht, 

welche mit beschäftigungslosen Zeiten im Frühjahr und Sommer verbunden sind, 

sodass dies als Ausdruck für die subjektiv fehlende Vermittlungsbereitschaft für 

Dauerstellen zu werten ist.

2.- a) Obwohl der Beschwerdeführer beteuert, sich ernsthaft um eine Festanstellung 

bemüht zu haben (act. G 1), scheint bei ihm die Aufforderung des Beschwerdegegners, 

sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um eine Daueranstellung zu bemühen 

(Verfügung vom 14. Juli 2004, act. G 3.1/B52), offenbar eine geringe Wirkung 

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hinterlassen zu haben: Nachdem er per 25. August 2004 die Saisonstelle bei der G.___ 

X.___ aufgenommen hatte (act. G 3.1/B37), stellte er seine Bewerbungsbemühungen 

bereits ab September 2004 wieder ein, obwohl er wusste, dass er nach Ablauf des 

befristeten Arbeitsvertrages im Frühjahr 2005 erneut arbeitslos sein würde. Bei den 

Akten liegen jedenfalls keine Arbeitsbemühungen für die Zeitspanne von September 

2004 bis November 2005. Das Arbeitsverhältnis wurde dann zwar noch bis 9. bzw. 31. 

Juli 2005 verlängert (vgl. act. G 3.1/C36), dies konnte der Beschwerdeführer zum 

damaligen Zeitpunkt allerdings noch nicht wissen. Der Beschwerdeführer behauptet 

auch, im Frühjahr/Sommer 2005 bei verschiedenen Betrieben nochmals nachgefragt, 

aber nicht alle Versuche aufgelistet zu haben (act. G 1). Diese Behauptung ist in keiner 

Weise belegt, weshalb ihr auch keine Bedeutung zukommen kann. Die Tatsache, dass 

im Frühjahr/Sommer 2005 keine Bewerbungen unternommen worden sind, wiegt umso 

schwerer angesichts der Aussage des Beschwerdeführers, während den 

Wintermonaten sei es in seiner Branche äusserst schwierig, eine Stelle zu finden (act. G 

1). Bei Betrachtung des gesamten Zeitraums von der erstmaligen Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung am 19. August 2003 (act. G 3.1/B43; vgl. oben, E. I.A.a) bis zur 

Antragsstellung im Januar 2006 fällt auf, dass zwar Arbeitsbemühungen für August und 

September 2003 bei den Akten liegen (act. G 3.1/B71-72), nicht jedoch für die Monate 

Oktober 2003 bis Februar 2004. Bemühungen des Beschwerdeführers sind erst für die 

Monate März bis August 2004 wieder nachgewiesen (act. G 3.1/63-69), bevor dann 

während der ganzen Dauer von September 2004 bis November 2005 erneut 

Bemühungen fehlen. Für insgesamt 20 von 30 Monaten innerhalb des Zeitraums von 

August 2003 bis Januar 2006 fehlen damit Nachweise der persönlichen 

Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers. Die getätigten Bewerbungen betrafen 

ausserdem praktisch ausschliesslich die Bereiche Gartenbau/Bau, welche der 

Beschwerdeführer als seine angestammten Tätigkeitsgebiete bezeichnet (act. G 5). 

Bewerbungen an Arbeitgeber ausserhalb dieser Branchen lassen sich den Akten nur 

einige wenige entnehmen, obwohl anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer eine 

Hilfsfunktion genau so gut auch in einem branchenfremden Bereich hätte ausüben 

können und deshalb nicht zwingend auf Arbeitgeber der Gartenbau- und Baubranche 

angewiesen war. Insgesamt ist damit festzuhalten, dass keine auf eine Daueranstellung 

ausgerichtete Bemühungen des Beschwerdeführers vorliegen. Dieser vertraute 

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offenbar jeweils darauf, dass er im darauf folgenden Jahr wiederum bei der 

Genossenschaft X.___ unterkäme, was dann auch der Fall war.

b) Auch wenn der Beschwerdeführer sich diesen Rhythmus nicht selbst ausgesucht 

hat, ist doch davon auszugehen, dass er sich offenbar mit den befristeten 

Arbeitsverhältnissen bei der Genossenschaft X.___ abgefunden hat. Hätte der 

Beschwerdeführer tatsächlich eine Dauerstelle mit ganzjährigem Einsatz gesucht, 

hätten seine Arbeitsbemühungen gewissenhafter ausfallen müssen. Nachdem seit 

einigen Jahren jeweils von Vornherein befristete Arbeitsverträge abgeschlossen 

wurden, hätte vom Beschwerdeführer ein besonders intensives, entsprechend früh 

einsetzendes und ganzjähriges Bemühen bei der Suche nach einer Dauerstelle erwartet 

werden dürfen. Dies gilt jedenfalls ab dem Zeitpunkt, als ihm mit Verfügung vom 14. 

Juli 2004 mitgeteilt wurde, dass die Arbeitsbemühungen ganzzeitig und intensiv 

erfolgen müssten. Auch wenn die Chancen des Beschwerdeführers auf dem 

Arbeitsmarkt objektiv nicht allzu gross sein mögen, kann er nicht von quantitativ und 

qualitativ genügenden Suchbemühungen befreit werden. Alles in allem hat der 

Beschwerdeführer somit nicht alles getan, um raschestmöglich eine Dauerstelle zu 

finden. Die Vermittlungsbereitschaft und damit auch die Vermittlungsfähigkeit im Sinne 

von Art. 15 Abs. 1 AVIG ist ihm deshalb abzusprechen.

3.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 24. Mai 2006 abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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