# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0106b18-fa0d-5360-a478-77e7de21301e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung zum Rentenbezug: kein Rentenanspruch trotz verschlechtertem Gesundheitszustand (Herzbeschwerden und psychische Beschwerden) der teilerwerbstätigen Beschwerdeführerin; auf die Durchführung einer Haushaltabklärung kann verzichtet werden
**Docket/Reference:** IV.2014.00898
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00898.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00898
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
19. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
Stadthausstrasse 12, Postfach 2197, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1954 geborene
X.___
verfügt
über keine Berufsausbildung
. Sie
ist verheiratet, Mutter zweier erwachsener Söhne (
Urk.
11/62/24) und
arbeitete bei den Firmen
Y.___
AG sowie
Z.___
AG als Raumpflegerin
im Teilzeitpensum, als sie wegen Herzrhythmusstörungen sowie Atem
not vom 1
9.
bis 2
9.
Juni sowie erneut ab 2
8.
November 2005 zu 100
%
arbeitsunfähig
geschrieben
wurde
(
Urk.
11/1/5,
Urk.
11/7/1)
.
Am 2
8.
August 2006
meldete
sie sich
bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (
Urk.
11/1,
Urk.
11/6,
Urk.
11/8).
Nach
medizinischen und beruflichen Abklärungen qualifizierte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Versicherte als zu
30
%
im Erwerbsbereich und zu 70
%
im Haushalt tätig und ging davon aus, dass ihr trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung eine leidensangepasste
Tätigkeit ganztags zumutbar wäre. Sie ermittelte Teilinvaliditätsgrade im
Erwerbs
bereich
von 18
%
und im Haus
h
alt von 0
%
, was einen
renten
aus
schliessenden
I
nvaliditätsgrad von 5
%
ergab,  und verneinte, nach Durch
füh
rung
des
Vorbe
scheidverfahrens
(
Urk.
11/13-14,
Urk.
11/16)
, mit Ver
fü
gung vom
1
6.
März 2007 das Bestehen eines Rentenanspruchs (
Urk.
11/19). Die von der Ver
sicher
ten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
11/20) wurde mit Urteil des Sozialver
sicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2007.00631 vom 2
7.
März 2008 ab
gewiesen (
Urk.
11/23).
1.2
Im September 2009 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Ver
schlimmerung der Herzerkrankung erneut
bei der IV-Stelle
zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/26-28).
Die IV-Stelle holte daraufhin bei den behandelnden Ärzten Verlaufsberichte ein (
Urk.
11/30-31,
Urk.
11/34,
Urk.
11/38
) und stellte der Ver
sicherten mit Vorbescheid vom
5.
Juli 2013 die erneute Abweisung des
Renten
begehrens
in Aussicht, da keine Verschlechterung des Gesundheitszu
standes aus
gewiesen sei (
Urk.
11/43).
Nachdem die Versicherte dagegen Ein
wand erho
ben (
Urk.
11/47) und einen Verlaufsbericht der sie behandelnden
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
3.
September 2013 einge
reicht hatte (
Urk.
11/48), ordnete die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizi
ni
sche Untersuchung
in der
Akademie B.___
an (
Urk.
11/50-52,
Urk.
11/58). Ge
stützt auf das Gut
achten vom
4.
Juli 2014 (
Urk.
11/62)
erachtete
sie
es als er
wiesen, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit nur noch zu 75
%
arbeitsfähig sei, und ermittelte mittels Einkommensvergleich ei
nen Invaliditäts
grad von 23
%
.
Mit der Begründung, dass der Invaliditätsgrad die relevante Schwelle von 40
%
nicht erreiche,
verneinte sie mit Verfügung vom
6.
August 2014 erneut das Bestehen eines Rentenanspruchs (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 1
2.
September (
Urk.
1) sowie mit
ver
besserter Eingabe vom
3.
Oktober 2014 (
Urk.
5
; vgl. auch
Urk.
3
)
, nun
mehr vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau,
Beschwerde und beantragte, es seien ihr berufliche Eingliederungsmassnahmen zu gewähren; falls die
Rest
arbeitsfähig
keit
nicht mehr verwertet werden könne, sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Ferner sei eine öffentliche Verhandlung durchzuführen, es sei ihr die unent
geltliche
Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk.
5).
Mit Be
schwerde
antwort vom 2
8.
Oktober 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10).
Am 1
2.
November 2014 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau als unentgeltlicher Rechtsvertreter zurück (
Urk.
12). Nachdem die Parteien am 1
1.
November (
Urk.
17) respektive am 1
6.
November 2015 (
Urk.
18) auf die Durchführung einer Hauptverhandlung verzichtet
hatt
en, nahm das Gericht die Vorladung für die auf den
2.
Februar 2016 anberaumte Hauptverhandlung (Replik und Duplik) ab (
Urk.
20; vgl. auch
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög
lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG)
. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein
(Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgaben
bereich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.2
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Ein
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienstaussich
ten
keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bundesge
richts 9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zu
mut
bar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leis
tungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Um
ständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten mass
gebend sind (Urteil
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen
und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.
3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen
(beziehungsweise – im Falle einer Hausfrau – die Auswirkungen in Bezug auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich)
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen); zudem kann auch eine Wandlung des Auf
gabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 105 V 29).
Eine Verän
derung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kun
gen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle lehnt die Zusprechung einer Rente mit der Begründung ab, die im Mai 2014 durchgeführte polydisziplinäre medizinische Begutachtung
habe die somatischen Diagnosen eines kombinierten postrheumatischen
Mitralklappen
vitiums
mit Status nach einer
Ballonvalvuloplastie
im Juni 2009 und mecha
nischem Klappenersatz im September 2009 sowie Status nach einer
Radiofre
quenzablation
im Juni 2012 bei paroxysmalen Vorhoftachykardien
ergeben
. In psychi
scher Hinsicht bestünden spezifische Phobien sowie eine krankhafte Realangst.
Aufgrund dieser Beeinträchtigungen sei der Beschwerdeführerin eine
behin
de
rungsangepasste
körperlich sehr leichte, überwiegend sitzende Tätigkeit mit vermehrtem Pausenbedarf zu 75
%
zumutbar. Bei einem ohne Behinderung im Jahr 2010 hypothetisch erzielbaren Einkommen von
Fr.
51‘805.25 und einem Invalideneinkommen von
Fr.
39‘767.50 ergebe sich bei einer
invaliditäts
be
dingten
Erwerbseinbusse von
Fr.
12‘037.75 ein Invaliditätsgrad von 23
%
, wel
cher
unter 40
%
liege und deshalb
zu keinem Renten
anspruch führe (
Urk.
2
; vgl. auch
Urk.
10
).
2.2
Die Beschwerdeführerin
macht
dagegen
geltend
,
i
hr Gesundheitszustand habe
sich
seit der erstmaligen
Ablehnung ihres Rentenbegehrens
mit Verfügung vom
1
6.
März 2007 verschlechtert
, was im
B.___
-Gutachten vom
4.
Juli 2014 bestä
tigt worden sei
. Zusätzlich zu den seit Jahren bestehenden Herzproblemen sei es zu psychischen Beschwerden als Folge und Reaktion auf das körperliche Leiden gek
ommen.
Diese
schränkten
ihre Arbeitsfähigkeit entgegen den Ausfüh
rungen der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung
weiter ein, wie sich aus den Be
merkungen des psychiatrischen Experten auf den Seiten 26 und 27 des Gutach
tens vom
4.
Juli 2014 ergebe.
Die Gutachter hätten sie zwar als zu 75
%
ar
beitsfähig eingestuft, allerdings mit dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass
bei dieser Beurteilung ihre erschwerte Vermittelbarkeit aufgrund des Alters, erheb
licher funktioneller
Limiten
und der Arbeitsbiographie nicht berücksichtigt worden sei. Die IV-Stelle habe es versäumt, zu prüfen, ob sie aufgrund ihres Alters noch in der Lage sei, ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwer
ten. Ebenso habe sie nicht
abgeklärt
,
ob beim Invalideneinkommen ein
leidens
bedingter
Abzug vorzunehmen sei.
S
ie
sei
60jährig
,
könne
wegen ihrer
Leiden die angestammte Tätigkeit als Raumpflegerin nicht mehr ausüben
und
habe
dem Arbeitsmarkt jahrelang nicht zur Verfügung gestanden
. Heute stehe sie ohne Verdienst da, weil sie wegen ihres Alters und ihrer gesundheitlichen Ein
schrän
kungen ohne professionelle Hilfe kaum eine geeignete Stelle finden könne. Un
ter diesen Umständen
sei es ihr nicht mehr zumutbar, die verbliebene
Arbeitsfä
higkeit gestützt auf die
sogenannte Selbsteingliederungspflicht
auf dem
Ar
beitsmarkt zu verwerten
.
Sie habe
Anspruch auf berufliche Eingliederungs
mass
nahmen beziehungsweise, falls ihre Restarbeitsfähigkeit nicht mehr ver
wer
tet werden könne, auf eine ganze Rente
(
Urk.
5
; vgl. auch
Urk.
1
)
.
3.
3.1
Die erstmalige Ablehnung des Rentenbegehrens mit Verfügung vom
1
6.
März 2007
(
Urk.
11/19)
un
d dem diese bestätigenden Urteil IV.2007.00631 vom 2
7.
März 2008
(
Urk.
11/23/9)
basierte auf folgenden Entscheidungsgrundlagen:
Die Kardiologen
des
Spitals C.___
diagnostizierten
in ihrem Bericht vom 2
0.
Januar
2007 ein kombiniertes postrheumatisches
Mitralvitium
bei einer mittelschweren
Mitralstenose
und intermittierend
tachykardem
Vorhofflimmern. Weiter hielten sie fest
, dass die Beschwerdeführe
rin aufgrund einer unterdurch
schnittlichen Leistungsfähigkeit von 51 % vom Soll
(erhoben im Rahmen einer
Belastungs-Ergo
metrie
[
Urk.
7/7 S. 11])
deutlich im Alltag eingeschränkt sei. Anstrengende körperliche Arbeit und auch das Heben und Tragen leichter Gewichte sei
en
ihr nicht zumutbar. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei sie jedoch zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/10).
Dr. med.
D.___
vom internen medizinischen Dienst der IV-Stelle erachtete am 30. Januar 2007 die Berichterstattung der Ärzte des
Spitals C.___
als nachvollziehbar und ging ebenfalls von ein
er medizinisch-theoretischen Ar
beitsfähigkeit von 100 % in einer behinderungsangepassten Tätigkeit aus. In Präzisierung des zumutbaren Belastungsprofils hielt er fest, dass der Beschwer
deführerin unter Berücksichtigung ihres Gesun
dheitsschadens leichte Tätig
kei
ten in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten von mehr als 5 kg sowie ohne Verharren in Zwangspositionen zumutbar wären (vgl. Urk. 7/11 S. 3).
Aufgrund des zuletzt versehenen Arbeitspensums als Raumpflegerin bei zwei Arbeitgebern von total ungefähr 30
%
qualifizierte die IV-Stelle die Beschwer
deführerin in ihre
n
Feststellungsblättern vom
5.
Februar 2007
und 1
6.
März 2007
als zu 30
%
im Erwerbsbereich und zu 70
%
im Haushalt tätig
. Sie nahm keine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt vor, weil sie
davon ausging, dass die grösstenteils leichten Arbeiten im Haushalt weiterhin zumutbar sein sollten. Unter Berücksichtigung der geringfügigen Einschränkung im Erwerbsbereich stehe auch ohne Haushaltabklärung fest, dass der Invalidi
tätsgrad die rentenrelevante Schwelle von 40
%
nicht erreiche
(
Urk.
11/11
,
Urk.
11/18
).
3.2
Gestützt auf diese Grundlagen
gingen
IV-Stelle und Gericht
davon aus, dass die Beschwerdeführerin eine behinderungsangepasste Tätigkeit, beispielsweise mit Kontroll-, Sortier- oder leichten Verpackungsarbeiten, zu 100
%
ausüben könne und
ihr solche Stellen
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich auch offen
stünden
. Sie ermittelten
eine Einschrän
kung im Erwerbsbereich von 18
%
beziehungsweise einen gewichteten
Teil
invaliditätsgrad
von 5.4
%
(18
%
x 0.3 [
Urk.
11/19/2,
Urk.
11/23/
9-
10]). Bezüg
lich der Haushaltarbeit hielt das Gericht fest, dass die behandelnden Ärzte in diesem Bereich keine Einschränkung erwähnt hätten, und die Behinderung im Haushalt rund 50
%
betragen müsste, damit zusammen mit dem
Teilinvalidi
tätsgrad
im Erwerbsbereich von 5.4
%
ein Gesamtinvaliditätsgrad von 40
%
resultieren würde. Da eine so hohe Behinderung ausgeschlossen werden könne, habe die IV-Stelle auf eine Haushaltabklärung verzichten dürfen, und es könne davon ausgegangen werden, dass der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin die für den Rentenanspruch relevante Schwelle von 40
%
nicht erreiche
(
Urk.
11/23/10-11).
4.
Die IV-Stelle ging bei Erlass der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde weiterhin im Rahmen eines Pensums von 30
%
erwerbstätig wäre (
Urk.
2 S. 2).
Die Beschwerdeführerin beanstandet dies nicht. Auch fehlen in den Akten Anhaltspunkte, welche für eine
zwischenzeitliche
Erhöhung des Erwerbspensums
im Gesundheitsfall
sprechen würden.
Die
anläss
lich der Begutachtung im
B.___
Ende Mai 2014
31- und 28-jährigen
Söhne der Beschwerdeführerin
(
Urk.
11/62/24)
waren bereits bei Erlass der durch das Urteil des hiesigen Gerichts
IV.2007.00631 vom 2
7.
März 2008 (
Urk.
11/23/7)
bestä
tigten Verfügung der IV-Stelle vom
1
6.
März 2007 (
Urk.
11/19)
erwachsen.
Ein zwischenzeitlicher Wegfall von Erziehungspflichten, welcher häufig als Grund für eine Erhöhung des (hypothetischen) Erwerbspensums angeführt wird, lag im Fall der Beschwerdeführerin also nicht vor. Deshalb ist sie weiterhin als
zu 30
%
im Erwerbsbereich und zu 70
%
im Haushalt tätig
zu qualifizieren.
5.
5.1
Durch das
B.___
-Gutachten vom
4.
Juli 2014 ist unbestrittenermassen ausge
wiesen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erst
mali
gen Ablehnung ihres Rentenbegehrens verschlechtert hat.
Das Gutachten vom
4.
Juli 2014 basiert auf den von der IV-Stelle zur Verfü
gung gestellten und
von den Gutachtern
zusätzlich beigezogenen Akten, den fachärztlich-internistischen, - psychiatrischen und –kardiologischen
gutach
terlichen
Untersuchungen der Beschwerdeführerin vom 2
6.
B
eziehungsweise 3
0.
Mai 2014 sowie den Beschlüssen der interdisziplinären Konsens-Bespre
chung (
Urk.
11/62/2
,
Urk.
11/62/36).
Die Gutachter diagnostizierten mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein kombiniertes postrheumatisches
Mitral
vitium
mit schwerer Stenose und leichter Insuffizienz, ein paroxysmales Vor
hofflimmern mit Status nach mehrmaligen Elektrokardioversionen, Spezifische Phobien mit einer pathologischen Realangst
infolge
der
durchgemachten kar
diovaskulären Krankheit mit lebensbedrohendem Charakter
,
sowie den Verdacht auf
somatoformen
Schwindel
(
Urk.
11/62/30)
.
Der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert.
D
ie angestammte Tätigkeit im Reinigungsdienst
sei
sicher ab Juli 2009, als die Beschwerdeführerin bezüglich der
Mitralinsuffizienz
/ -stenose akut
dekompensiert
sei, nicht mehr zumutbar.
Aus kardiologischer Sicht
seien lediglich körperlich sehr leichte, vorwiegend sitzende
Verweistätigkeiten
denk
bar
.
Aufgrund der Gesamtsituation erachteten die Gutachter
eine Leistungs
fähigkeit von 75
%
bei einem Vollzeitpensum
als möglich, wobei die Einschrän
kung
folge eines
vermehrten Pausenbedarfs sei. Unter Berücksichtigung der
hospitalisations
- und rehabilitationsbedingten Arbeitsunfähigkeiten wegen der Herzproblematik
gelte die attestierte Arbeitsfähigkeit für Verweistätigkeiten von April 2010 bis Februar 2012 sowie ab Juli 201
2.
Dazwischen bestehe auch für die behinderungsangepassten Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die psychiatrischen Diagnosen bewirkten für sich allein genommen keine rele
vante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zwar seien die Flexibilität, die
Um
stellungsfähigkeit
und die Durchhaltefähigkeit der Beschwerdeführerin mindes
tens mittelgradig eingeschränkt,
diese Einschränkungen seien aber auf
ihre
Selbstlimitation zurückzuführen. Sobald sie infolge einer Anstrengung „normale“
Symptome wahrnehme, führe sie diese auf die ursprüngliche Herz
erkran
kung zurück,
und es komme zu Vermeidungsverhalten. Darüber hinaus ent
wickle sie in solchen Situationen auch Panikattacken und Schwindel, was ebenfalls eine gewisse Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit sich bringe.
Es sei nicht möglich, die daraus folgende Einschränkung genau zu beziffern. Ge
messen an ihrem Arbeitsalltag
–
die Beschwerdeführerin führe ihren Haushalt selbständig, wenn auch durch Pausen unterbrochen, und habe die letzten Jahre zwei Stunden am Abend als Reinigungskraft gearbeitet
–
bestehe aber keine rele
vante Einschränkung
. Zusätzlich wiesen die Gutachter darauf hin, dass sie die erschwerte Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin aufgrund des Alters, erheb
licher funktioneller
Limiten
und der Arbeitsbiographie bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt hätten
(
Urk.
11/62/31-35)
.
Das
B.___
-Gutachten vom
4.
Juli 2014 ist
für die
streitigen Belange umfassend
,
beruht auf allseitigen Untersuchungen
,
berücksichtigt die geklagten Beschwer
den und die
Vorakten
(Anamnese)
,
leuchtet
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und
enthält begründete Schlussfolgerungen
. Deshalb kommt dem Gutachten volle Beweiskraft zu
(BGE 134 V 231 E. 5.1, 12
5 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
.
Hin
sichtlich der
von der Beschwerdeführerin angeführte
n
psychisch bedingte
n
Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit
ist zu berücksichtigen, dass der psychiatri
sche Teilgutachter die aus den psychiatrischen Diagnosen folgende Arbeitsunfä
hig
keit zwar nicht genau bezifferte. D
urch Anerkennung eines vermehrten
Pausen
bedarfs
und daraus folgend einer Einschränkung von 25
%
bei einem
Voll
zeitpensum
in der gutachterlichen Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit in
behin
derungsangepassten
Tätigkeiten
(
Urk.
11/62/32-33)
wurden die psychi
schen
Beein
trächtigungen aber
genügend berücksichtigt
. Der kardiologische
Teilgut
ach
ter
ging bei der Beurteilung aus seiner Fachwarte nämlich von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten aus (
Urk.
11/62/30).
Aufgrund des Gesagten erübrigt sich die von der Beschwerdeführerin beantragte
Befragung der Hausärztin (
Urk.
5 S. 2 und 5), da hiervon keine
relevanten
neuen
Erkenntnisse zu erwarten sind
(
antizipierte
Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E.
4b; 122 V 157 E. 1d).
5.2
Z
u prüfen ist
aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin, ob
es ihr zumu
t
bar ist,
trotz ihres vorgerückten Alters
die gemäss
B.___
-Gutachten ver
bliebene Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Verweistätigkeit auf dem aus
geglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten
.
Zu beachten ist dabei zunächst
F
olgendes:
Bei Erlass der Verfügung vom
1
6.
März 2007
beziehungsweise des diese bestätigenden Urteils des Sozialver
sicherungsgerichts
IV.2007.00631
vom
2
7.
März 2008
wurde
festgestellt
, dass die
Beschwerdeführerin die
ihr medizinisch-theoretisch
verbleibende 100%ige
Rest
a
r
beits
fähigkeit
(leichte
wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten von mehr als 5 kg sowie ohne Verharren in
Zwangs
positionen
)
durch
die
Aufnahme beispielsweise einer Kontroll-, Sortier- oder leichten Verpackungs
tätigkeit
auf dem ausgegli
chenen Arbeitsmarkt verwerten könne
(
Urk.
2 S.
2,
Urk.
11/23/9)
.
Dies ist nach
vollziehbar, war die Beschwerde
führerin bei Erlass der rechtskräftigen Verfü
gung vom
1
6.
März 2007
doch rund
53 Jahre
alt
;
ihr standen also noch über 10 Jahre für eine berufliche Tätigkeit bis zum Erreichen des AHV-Alters zur Verfü
gung.
Weiter verfügte sie über gute
Deutsch
kenntnisse
(
Urk.
11/62/23).
Schliesslich
ist
der Umstellungs- und Einar
beitungsaufwand
in den ihr zuge
muteten einfachen Tätigkeiten erfahrungs
ge
mäss gering, so dass sich weder die fehlende berufliche Ausbildung (
Urk.
11/1/4)
noch die
mangelnde
Berufserfah
rung in einer solchen Tätigkeit nachteilig auf die Vermittelbarkeit auswirkten
.
Spätestens mit der Erstattung des
B.___
-Gutachtens vom
4.
Juli 2014 stand fest,
dass
die
Beschwerdeführerin
bei vollzeitlicher Präsenz
in leidensangepassten, körperlich sehr leichten, vorwiegend sitzenden Verweistätigkeiten
zu
75
%
a
rbeits
fähig war (vgl. zum massgebenden Prüfungszeitpunkt
bei vorgerücktem Alter
(
Meyer
/
Reichmuth
,
a.a.O.
,
Art.
28
Rz
15)
. Damals war die im Oktober 1954 geborene Beschwerdeführerin (
Urk.
11/1/1) 59 Jahre alt. Im Vergleich zur Situ
a
tion bei Erlass der rechtskräftig gewordenen Verfügung der IV-Stelle vom 1
6.
März 2007 hat sich die Arbeitsfähigkeit in qualitativer und quantitativer Hinsicht nur unwesentlich verändert, insbesondere
gemessen am
von der Be
schwer
deführerin auch als Gesunde hypoth
etisch
ausgeübten
Arbeitspensum
von
30
%
.
Dass
sie
nach eigenen Angaben
zwischenzeitlich
dem
Ar
beitsmarkt fern
ge
blieb
en
ist
,
ist unbeachtlich
, da ihr nach verbindlicher Fest
stellung
in der Ver
fügung vom 1
6.
März 2007 und dem diese bestätigenden Urteil des Sozial
versicherungsgerichts IV.2007.00631 vom 2
7.
März 2008
je
denfalls auf de
m ausgeglichenen Arbeitsmarkt
die
Aufnahme
einer Erwerbstä
tigkeit in einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit
möglich gewesen wäre.
Hätte sie in den Jahren 2007/2008 eine
einfache leidensangepasste
Tätigkeit aufge
nommen, wäre
die
wegen
der späteren gesundheitlichen Verschlechterung
nötig gewordene
beruf
liche Umstellung höchstens geringfügig gewesen, weshalb auch
das
höhere Alter
bei Erlass der
vorliegend
angefochtenen Verfügung
vom
6.
August 2014
die bis anhin bejahte Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt nicht tangiert. Es bleibt folglich dabei, dass der Beschwer
deführerin die Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in ei
ner
behinderungsangepassten Verweistätigkeit auf dem ausgeglichenen Ar
beits
markt
zumutbar ist.
5.3
Das
von der IV-Stelle zur Bemessung des (Teil-)Invaliditätsgrads im
Erwerbsbe
reich
gestützt auf den im Jahr 2004 erzielten Jahreslohn ermittelte
Validenein
kommen
von
Fr.
51‘805.25 für ein 100%iges Beschäftigungspensum (
Urk.
2 S. 2;
vgl. auch
Urk.
11/63) wurde von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht be
an
standet (vgl.
Urk.
5 S. 4).
Auch auf das gestützt auf die
Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE)
ermittelte
Invalideneinkommen von
Fr.
39‘767.50
, welches die Beschwerdefüh
rerin
in einer einfachen und repetitiven Tätigkeit im Vollzeitpensum mit 75%iger Leistungsfähigkeit
zumutbarerweise
verdienen könnte
(vgl.
Urk. 11/63)
, kann abgestellt werden.
Angepasst an das von der Beschwerdeführerin als Gesunde versehene 30%-Pen
sum (vorstehend E. 4) resultiert ein hypothetisches
Valideneinkommen
von
Fr.
15‘
541.55 (
Fr.
51‘805.25 x 0.3).
Das bei vollzeitlicher Präsenz mit einer um 25
%
eingeschränkten Leistungs
fähig
keit erzielbare
Einkommen in einer einfachen und repetitiven Tä
tigkeit von
Fr.
39‘767.50 ist ebenfalls auf ein Erwerbspensum von 30
%
umzu
rechnen, was ein hypothetisches Invalideneinkommen von
Fr.
11‘930.25 ergibt (
Fr.
39‘767.50 x 0.3).
Von diesem Lohn ist
entgegen der Ansicht der Beschwer
deführerin
(Urk.
1 S.
4 Ziff.
6)
kein leidensbedingter Abzug zu berücksichtigen
:
Den
behin
derungs
bedingten
Einschränkungen wird bereits durch die
Anerkennung
einer um 25
%
eingeschränkten Leistungsfähigkeit hinreichend Rechnung getragen.
Ein weite
rer lohnmindernder Faktor ist nicht ersichtlich: Da Hilfsarbeiten grund
sätzlich altersunabhängig nachgefragt werden, wirkt sich das Alter
der Beschwer
defüh
rerin nicht lohnsenkend aus. Zudem
wirkt sich Teilzeitarbeit bei Frauen eher
l
ohnerhöhend aus (Meyer/
Reichmuth
, a.a.O.,
Art. 28a
Rz
107
mit Hin
weisen auf die Rechtsprechung).
Durch die Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiert bei einer invaliditätsbedingten
Erwerbseinbusse
von
Fr.
3‘611.30 ein
behinde
rungsbedingte
Einschränkung im Erwerbsbereich von 23
%
und – gewichtet nach dem Anteil der Erwerbstätigkeit –
ein
Teilinvaliditätsgrad im
Erwerbsbe
reich
von
6.9
%
(
23
%
x 0.3)
.
5.4
Die IV-Stelle verzichtete, wie bereits vor Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 1
6.
März 2007 (vgl. Urk. 7/11 sowie 7/18 S. 2), auf eine
Haus
halt
abklärung
zur Ermittlung einer allfälligen gesundheitsbedingten
Leistungs
ein
busse
der Beschwerdeführerin im Aufgaben
bereich. Zu beachten ist, dass der In
validitätsgrad im Haushaltsbereich in der Regel geringer ist als derjenige im
Er
werbsbereich
, da im Haushalt hauptsäch
lich leichtere bis mittelschwere Tätig
keiten zu verrichten sind und es den Versi
cherten im Rahmen ihrer Schaden
minderungspflicht zumutbar ist, ihre Arbeit einzuteilen und in üblichem Um
fang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch z
u nehmen (vgl. BGE 133 V 504 E
. 4.2 mit Hinweisen). Bereits im Urteil IV.2007.00631 vom 2
7.
März 2008, E.
4.4, wurde darauf hingewiesen, dass die damals behandelnden Ärzte der Beschwerdeführerin keine
gesund
heits
be
dingte
Einschränkung bei der
Haus
haltarbeit
bescheinigt hatten (
Urk.
11/23/10).
Den
B.___
-Gutachtern gab die Beschwerdeführerin an, den Hau
s
halt alleine zu besorgen, wenn auch mit vielen
Pausen (
Urk.
11/62/23,
Urk.
11/62/25,
Urk.
11/62/33). Da zudem die Einschrän
kung im Haushalt
rund
48
%
betragen müsste, damit zusammen mit dem
Teilin
validitätsgrad
im
Erwerbs
bereich
von 6.9
%
ein Gesamtinvaliditätsgrad von 40
%
und damit der Anspruch auf eine Rente bestünde ([48
%
x 0.7 = 33.6] + 6.9
%
= 40.5
%
), durfte die IV-Stelle von der Ermittlung des Invaliditätsgrades
mittels einer
Haus
haltabklärung
absehen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts I 246/03,
E. 5.2.3).
5.5
Es ergibt sich, dass trotz der g
esundheitlichen Einschränkungen
im
Erwerbsbe
reich
sowie allenfalls im Haushalt
k
ein
renten
begründender
Invaliditätsgrad von
mindestens
40 %
resultiert
. Die an
gefochtene Verfügung ist daher
rechtens
, soweit damit
das Bestehen eines
Rentenanspruch
s
verneint wurde.
6
.
6.1
Die Beschwerdeführerin macht
weiter
geltend, Anspruch auf berufliche Einglie
derungsmassnahmen zu haben (
Urk.
1 S. 2 und
4).
6.2
Die IV-Stelle erachtete die Einleitung beruflicher Massnahmen nach Erlass der
angefochtenen Verfügung vom
6.
August 2014
als
nicht sinnvoll
, da
sie davon ausging, die Beschwerdeführerin
ziele
mit ihrer Neua
nmeldung auf die Zuspre
chung einer Rente ab
(
Urk.
11/64/3). Dies
e Einschätzung
ist
mit Blick auf die Neuanmeldung vom September 2009
und den Einwand vom 2
3.
Juli 2013
, wo
jeweils
lediglich darauf hingewiesen wurde, die Beschwerdeführerin könne
wegen einer Verschlimmerung ihrer Erkrankung nicht mehr arbeiten (
Urk.
11/28
,
Urk.
11/47
),
nicht zu beanstanden. Erst mit ihrer Beschwerde beantragte die Beschwerdeführerin die Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen, wobei sie daneben weiterhin geltend machte, Anspruch auf eine ganze Rente zu haben (
Urk.
5
). Es kann der IV-Stelle deshalb nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie mit der angefochtenen Verfügung nicht über den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entschieden hat
(
Urk.
2)
.
6.3
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den
beschwe
r
de
weise
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und
insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Da die IV-Stelle in der ange
fochtenen Verfügung nicht über den Anspruch auf berufliche Eingliede
rungs
massnahmen entschieden hat
(
Urk.
2)
,
kann
mangels eines
Anfechtungs
gegen
standes
auf den
entsprechenden Beschwerdea
ntrag
nicht
eingetreten wer
den.
Es steht der Beschwerdeführerin frei,
bei der IV-Stelle um die Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen zu ersuchen.
7.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von
Fr.
700.
--
zulasten der unter
liegenden Beschwerdeführerin (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt