# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f76d528-6680-5327-86d5-409235d91444
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 16.08.2013 VO130126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO130126_2013-08-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Präsident    
 
 

Geschäfts-Nr.: VO130126-O/U 

 

Mitwirkend: Der Obergerichtsvizepräsident lic. iur. M. Burger sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu 

 

 

Urteil vom 16. August 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage 

1.1. Mit Eingabe vom 12. August 2013 reichte A._____ (nachfolgend: 

Gesuchstellerin) beim Obergericht des Kantons Zürich ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes für ein beim Friedensrichteramt B._____ eingeleitetes 

Schlichtungsverfahren betreffend Forderung gegen einen Herrn C._____ ein 

(act. 1 und 2).  

1.2. Im Schlichtungsverfahren werden gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO keine 

Parteientschädigungen gesprochen, weshalb auch eine Sicherheit für die 

Parteientschädigung i.S.v. Art. 99 ZPO nicht zur Frage steht. Die 

Gegenpartei ist daher gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO e contrario nicht 

zwingend anzuhören. 

2. Beurteilung des Gesuchs 

2.1. Für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor 

Einreichung der Klage bei Gericht ist gemäss § 128 GOG der 

Obergerichtspräsident im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO) 

zuständig. Die unentgeltliche Rechtspflege ist gemäss Art. 119 Abs. 5 ZPO 

vor jeder Instanz neu zu beantragen, weshalb der Obergerichtspräsident 

diese bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen nur bis zum Abschluss 

des Schlichtungsverfahrens bewilligen kann. 

2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie 

einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. "Mittellosigkeit" 

oder "Bedürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Ein Anspruch auf die gerichtliche Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes setzt sodann zusätzlich voraus, dass dies 

zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). 

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Die Mittellosigkeit wird gemeinhin dann bejaht, wenn der Aufwand des 

notwendigen Lebensunterhalts (sog. "zivilprozessualer Notbedarf") das 

massgebliche Einkommen übersteigt bzw. aus der Differenz nur ein kleiner 

Überschuss resultiert, welcher es dem Gesuchsteller nicht erlauben würde, 

die Prozesskosten innert nützlicher Frist zu bezahlen. Nebst dem 

Einkommen ist auch das Vermögen zur Bestreitung des Prozessaufwands 

einzusetzen. Zu berücksichtigen ist vorhandenes Vermögen jeglicher Art, 

soweit es effektiv verfügbar, realisierbar und sein Verbrauch zumutbar ist. 

Sind ausreichend liquide Mittel wie bspw. Bankkonten oder Wertpapiere 

vorhanden, sind diese zur Bezahlung des Prozesses zu verwenden, es sei 

denn, sie werden mangels ausreichenden Einkommens für den laufenden 

Lebensunterhalt benötigt (BSK ZPO-Rüegg, Art. 117 N 15). Als 

Lebensaufwandkosten sind grundsätzlich zu berücksichtigen der 

Grundbetrag, rechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge, Wohnkosten, 

obligatorische Versicherungen, Transportkosten zum Arbeitsplatz, Steuern 

sowie Verpflichtungen gegenüber Dritten, wenn sie tatsächlich erfüllt werden 

(Emmel in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 117 

N 9). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Gesuchstellung (Emmel, a.a.O., Art. 117 N 4). 

2.3. Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit bei Gesuchen um unentgeltliche 

Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren sind sehr strenge Massstäbe 

anzulegen: Einerseits sind die in einem Schlichtungsverfahren entstehenden 

Kosten – anders als vor einer Gerichtsinstanz – sehr beschränkt und können 

deshalb bereits bei einem relativ geringen Überschuss des Einkommens und 

Vermögens über den zivilprozessualen Notbedarf bestritten werden. 

Andererseits braucht es ganz besondere Umstände, damit die Bestellung 

eines Rechtsbeistandes gemäss Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO als notwendig 

erscheint. 

2.4. Die gesuchstellende Person hat gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO die zur 

Beurteilung ihres Gesuchs relevanten Einkommens- und 

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Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen - es trifft sie bei der 

Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine umfassende 

Mitwirkungspflicht. Kommt sie dieser Mitwirkungspflicht nicht oder nur 

ungenügend nach und kann als Folge davon ihre Bedürftigkeit nicht 

hinreichend beurteilt werden, ist der Anspruch um unentgeltliche 

Rechtspflege zu verweigern (BGE 120 Ia 179). 

2.5. Zu ihren Einkünften führt die Gesuchstellerin aus, sie erhalte je eine Rente 

von Fr. 1'984.- bzw. Fr. 856.- pro Monat sowie Zusatzleistungen von 

monatlich Fr. 104.- (act. 2 S. 2), d.h. insgesamt Fr. 2'944.- pro Monat, und 

belegt dies mittels aktuellen Kontoauszugs der D._____ Bank (act. 3/1-2). 

Demselben Kontobeleg ist zu entnehmen, dass die Gesuchstellerin per 

31. Juli 2013 über Vermögen von Fr. 107.45 verfügte (act. 3/2). 

Anderweitiges Vermögen hat die Gesuchstellerin den eigenen Angaben 

zufolge nicht. Die von ihr geltend gemachten Verpflichtungen in Form von 

Verlustscheinen (act. 2 S. 4) können mangels Dokumentation in der 

Bedarfsrechnung nicht berücksichtigt werden.  

 Ihre notwendigen Lebenshaltungskosten beziffert die Gesuchstellerin 

sodann wie folgt: Mietkosten Fr. 1'146.- pro Monat, Heizkosten Fr. 230.- pro 

Monat, Krankenkassenprämien Fr. 360.- pro Monat, öffentlicher Verkehr 

Fr. 171.- pro Monat sowie Schuldentilgung Fr. 100.- pro Monat (act. 2 S. 2). 

Ausgewiesen sind jedoch lediglich die Mietkosten von Fr. 1'146.- pro Monat 

(act. 3/1), anderweitige Belege reichte die Gesuchstellerin nicht ins Recht. 

Wie erwogen trifft die gesuchstellende Person hinsichtlich der Darlegung 

ihrer Bedürftigkeit eine umfassende Mitwirkungspflicht. Blosse 

Behauptungen - wie sie vorliegend gegeben sind - vermögen den 

Anforderungen an den Nachweis der Mittellosigkeit nicht zu genügen. Eine 

Fristansetzung zur Nachreichung der fehlenden Unterlagen drängt sich 

aufgrund des klaren Hinweises im Formular "Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren", wonach dem Gesuch 

insbesondere die letzte Steuererklärung und Belege zu sämtlichen 

Einkünften, zu allen Vermögenspositionen und zu den geltend gemachten 

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Auslagenpositionen beizulegen seien und unvollständige Angaben sowie 

fehlende Belege ohne weitere Nachfrage zur Abweisung des Gesuchs 

führen könnten (act. 2 S. 5), nicht auf (vgl. auch Beschluss und Urteil der II. 

Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 25. April 2013, 

RU130019, E. 3.4.1). Die geltend gemachten, aber nicht belegten 

Aufwendungen sind daher in der Bedarfsrechnung nicht zu berücksichtigen. 

Anrechenbar bleiben damit nebst dem Grundbetrag von Fr. 1'200.- pro 

Monat für Essen, Kleider etc. lediglich die Mietkosten von Fr. 1'146.- pro 

Monat, was einen Notbedarf von Fr. 2'346.- ergibt. Damit liegen die 

monatlichen Einkünfte über dem anrechenbaren Notbedarf, weshalb es am 

Erfordernis der Mittellosigkeit der Gesuchstellerin fehlt. Selbst wenn man 

jedoch von ihrer Bedürftigkeit ausginge, so wäre auch die weitere 

Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit des Begehrens in der 

Hauptsache nicht gegeben.  

2.6. Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite 

Voraussetzung ist eine gewisse Prozessprognose notwendig, wobei auf den 

Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen ist. Als aussichtslos sind 

dabei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren 

anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 

die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 

können (vgl. z.B. BGE 69 I 160). Zu prüfen ist, ob der geltend gemachte 

Anspruch aus den behaupteten Tatsachen rechtlich begründet ist. Die 

Prozesschancen sind in vorläufiger und summarischer Prüfung der Sach- 

und Rechtslage aufgrund des jeweiligen Aktenstandes zu beurteilen (BGE 

131 I 113 E. 3.7.3). Zur Vornahme der Prüfung ist damit auf die 

vorhandenen Akten abzustellen (vgl. auch BSK ZPO-Rüegg, Art. 117 N 20). 

2.7. Soweit aus den Akten hervorgeht, fordert die Gesuchstellerin von einem 

Herrn C._____ die Rückzahlung von geliehenem Geld infolge Täuschung 

(act. 2 S. 4 f.). Die Gesuchstellerin macht zwar - soweit ihr Gesuch richtig 

verstanden wird - sinngemäss geltend, hinsichtlich eines Teils der 

übertragenen Beträge seien Belege unterzeichnet worden (act. 2 S. 5), die 

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diesbezüglichen Dokumente reichte sie dem Gericht jedoch nicht ein. Ihre 

Darlegungen im Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 

Schlichtungsverfahren" gehen damit erneut nicht über blosse Behauptungen 

hinaus. Insbesondere wäre es ihr möglich gewesen, dem Gericht die 

unterzeichneten Belege einzureichen. Mangels ausreichender 

Dokumentation kann unter diesen Umständen nicht davon ausgegangen 

werden, ein Obsiegen der Gesuchstellerin erscheine beträchtlich 

wahrscheinlicher als ein Unterliegen. Eine Fristansetzung zur Einreichung 

der Unterlagen drängt sich aufgrund des klaren Hinweises auf die 

Begründungspflicht im obgenannten Formular nicht auf (act. 2 S. 5; vgl. 

auch Beschluss und Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons 

Zürich vom 25. April 2013, RU130019, E. 3.4.2). Das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege wäre daher auch aus diesem Grunde 

abzuweisen. Auf eine Prüfung der weiteren Voraussetzung der 

Notwendigkeit der Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

kann unter diesen Umständen verzichtet werden. Der Gesuchstellerin ist es 

jedoch unbenommen, bei einem allfälligen Verfahren vor Bezirksgericht 

erneut um die unentgeltliche Rechtspflege zu ersuchen. 

3. Kosten und Rechtsmittel 

3.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche 

Rechtspflege kostenlos.  

3.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder 

entzogen, so kann die gesuchstellende Person den Entscheid mit 

Beschwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass 

vorliegend der Obergerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag 

daran nichts zu ändern. Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren 

einen erstinstanzlichen Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht 

als obere kantonale Instanz, gegen deren Entscheide lediglich ein 

Rechtsmittel ans Bundesgericht gegeben wäre.  

 

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Es wird erkannt: 

1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 

abgewiesen. Eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird nicht bestellt. 

2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- die Gesuchstellerin,  
- das Friedensrichteramt B._____. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim 

Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, 

eingereicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und 

zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis 

beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

 

Zürich, 16. August 2013 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH  

Die Gerichtsschreiberin: 
 

 

 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am: 

 

	Urteil vom 16. August 2013
	
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage
	1.1. Mit Eingabe vom 12. August 2013 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) beim Obergericht des Kantons Zürich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für ein beim Friedensrichteramt ...

	2. Beurteilung des Gesuchs
	2.1. Für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor Einreichung der Klage bei Gericht ist gemäss § 128 GOG der Obergerichtspräsident im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO) zuständig. Die unentgeltliche Rechtspflege ist ge...
	2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. "Mittellosigkeit" oder "Bedürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZP...
	Die Mittellosigkeit wird gemeinhin dann bejaht, wenn der Aufwand des notwendigen Lebensunterhalts (sog. "zivilprozessualer Notbedarf") das massgebliche Einkommen übersteigt bzw. aus der Differenz nur ein kleiner Überschuss resultiert, welcher es dem G...
	2.3. Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit bei Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren sind sehr strenge Massstäbe anzulegen: Einerseits sind die in einem Schlichtungsverfahren entstehenden Kosten – anders als vor einer G...
	2.4. Die gesuchstellende Person hat gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO die zur Beurteilung ihres Gesuchs relevanten Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen - es trifft sie bei der Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine umfassende ...
	2.5. Zu ihren Einkünften führt die Gesuchstellerin aus, sie erhalte je eine Rente von Fr. 1'984.- bzw. Fr. 856.- pro Monat sowie Zusatzleistungen von monatlich Fr. 104.- (act. 2 S. 2), d.h. insgesamt Fr. 2'944.- pro Monat, und belegt dies mittels aktu...
	Ihre notwendigen Lebenshaltungskosten beziffert die Gesuchstellerin sodann wie folgt: Mietkosten Fr. 1'146.- pro Monat, Heizkosten Fr. 230.- pro Monat, Krankenkassenprämien Fr. 360.- pro Monat, öffentlicher Verkehr Fr. 171.- pro Monat sowie Schuldent...
	2.6. Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite Voraussetzung ist eine gewisse Prozessprognose notwendig, wobei auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen ist. Als aussichtslos sind dabei nach der bundesgerichtlichen Rec...

	3. Kosten und Rechtsmittel
	3.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos.
	3.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder entzogen, so kann die gesuchstellende Person den Entscheid mit Beschwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Obergerichtspräsident über das G...

	Es wird erkannt:
	1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. Eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird nicht bestellt.
	2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	- die Gesuchstellerin,
	- das Friedensrichteramt B._____.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 16. August 2013