# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25032481-6563-5e04-9e24-c6eb47a422dc
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-12-13
**Language:** de
**Title:** Planungsrechtliche Baureife. Masterplan.
**Docket/Reference:** BRKE IV Nr. 0166/2007
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_IV_0166_2007_816.pdf

## Full Text

BRKE IV Nr. 0166/2007 vom 13. Dezember 2007 in BEZ 2009 Nr. 48

(Bestätigt  mit  VB.2008.00038  vom  21.  Mai  2008,  dieser  bestätigt  mit  BGr 
1C_317/2008 vom 1. April 2009.) 

Die  Rekurrentin  wandte  sich  gegen die Verweigerung einer Baubewilligung für 
eine  geplante  Anlage  mit  Familiengärten  und  Gartenhäusern.  Der  Bauabschlag  er-
folgte mit der Begründung fehlender planungsrechtlicher Baureife. 

Aus den Erwägungen:

5.1. Bauten und Anlagen dürfen nur auf Grundstücken erstellt werden, die bau-
reif sind oder deren Baureife auf die Fertigstellung oder, wo die Verhältnisse es er-
fordern, bereits auf den Baubeginn hin gesichert ist (§ 233 Abs. 1 PBG). Gemäss § 
234  PBG  gilt  ein  Grundstück  als  baureif,  wenn  es  erschlossen  ist  und  wenn  durch 
die  bauliche  Massnahme  keine  noch  fehlende  oder  durch  die  Gemeindeexekutive 
beantragte  planungsrechtliche  Festlegung  nachteilig  beeinflusst  wird.  Diese  Be-
stimmung  bezweckt  somit  den  Schutz  fehlender  oder  in  Änderung  stehender  pla-
nungsrechtlicher  Festlegungen.  Das  Erfordernis  der  planungsrechtlichen  Baureife 
löst eine befristete Bausperre aus, wenn eine noch ausstehende Planung oder eine
Planänderung durch ein Bauvorhaben negativ präjudiziert würde. Künftige Planfest-
setzungen  entfalten  auf  diese  Weise  eine  negative  Vorwirkung.  Dabei  sind  für  die 
Annahme einer nachteiligen Beeinflussung künftigen Rechts nicht in erster Linie die 
Auswirkungen des betreffenden Vorhabens an sich massgebend; vielmehr kommt es 
auf dessen präjudizielle Bedeutung an. Zu fragen ist demnach nach den Folgen ei-
ner Vielzahl gleichartiger Projekte (RB 1995 Nr. 78).

§ 234  PBG  dient  indes  nicht  allgemein  der  Voranwendung  künftigen  Rechts,
sondern ausschliesslich der Plansicherung (BGE 116 Ia 449 ff., E. 4a; RB 1984 Nr. 
96).  Geschützt  werden  sollen  mit  andern  Worten planungsrechtliche Festlegungen, 
d.h. all jene Normen, die einen planerischen Gehalt aufweisen. Dazu gehören etwa 
die Bestimmungen über die Nutzweise, die Ausnützung, die erlaubte Überbauungs-
art oder die Geschosszahl, nicht aber blosse Messvorschriften oder etwa Vorschrif-
ten,  die  überwiegend  feuerpolizeilichen  Zwecken  dienen  (VB.95.00066  und  00067, 
E. 3b). Um negativ präjudiziert werden zu können, muss eine Planungsabsicht über-
dies einen bestimmten Konkretisierungsgrad erreicht haben; als von der Gemeinde-
exekutive beantragt im Sinne von § 234 PBG und damit hinreichend konkretisiert gilt 
eine planerische Festlegung in der Regel dann, wenn sie zuhanden der öffentlichen 
Auflage  gemäss  §  7  PBG  verabschiedet  worden  ist  (BRKE  IV  Nr.  166/1993  =  BEZ 
1994 Nr. 3, E. 2e/f; www.brk.zh.ch). Sodann muss die vom Gemeinderat verabschie-
dete  Vorlage  eine  ernsthafte  Realisierungschance  haben;  andernfalls  kann  sie  ei-
nem  Bauvorhaben  nicht  entgegengehalten  werden  (RB  1999  Nr.  113,  E.  3a,  RB 
1993 Nr. 40).

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In dem von der Vorinstanz zitierten Entscheid (VB.2005.00562) hat das Verwal-
tungsgericht folgendes festgehalten: «Damit einem Bauvorhaben die Änderung einer 
planungsrechtlichen  Festlegung  entgegengehalten  werden  kann,  muss  sie  nach 
dem Wortlaut von § 234 PBG vom Gemeinderat <beantragt> sein. Damit ist klarge-
stellt,  dass  beabsichtigte  Planänderungen  nur  zu  berücksichtigen  sind,  wenn  sie 
vom  Gemeinderat,  das  heisst  von  der  Gemeindeexekutive  ausgehen,  und  ein  ent-
sprechender  formeller  Beschluss  der  Gesamtbehörde  vorliegt  (R.  Wolf/E. Kull, Das 
revidierte  Planungs-  und  Baugesetz  [PBG] des Kantons Zürich, 1992, Rz. 266). Al-
lerdings  ist  nicht  erst  der  formelle  Änderungsantrag  der  Gemeindeexekutive  an  die 
Gemeindeversammlung  oder  zuhanden  des  Gemeindeparlaments  massgebend, 
sondern  muss  bereits  die  Vorbereitungsphase  der  Planung  mit  der  gemäss  Art.  4 
des  Raumplanungsgesetzes  (RPG)  und  §  7  PBG  vorgeschriebenen  Mitwirkung der 
Bevölkerung  vor  einer  Präjudizierung  geschützt  sein  (Wolf/Kull,  Rz.  267;  Ch.  Fritz-
sche/P.  Bösch,  Zürcher  Planungs-  und  Baurecht,  3.  A.,  2003,  9–8).  Als  in  diesem 
Sinn  beantragte  Änderung  hat  es  deshalb  die  Baurekurskommission  genügen  las-
sen, dass der Gemeinderat noch vor der vorgeschriebenen öffentlichen Auflage über 
einen  ersten  Revisionsentwurf  ein  freiwilliges Vernehmlassungsverfahren bei <inte-
ressierten  Kreisen>  durchgeführt  hatte  (BRK  IV  Nr.  166/1993  =  BEZ  1994  Nr.  3; 
www.brk.zh.ch).  In  VB  2004.00028  (=  RB  2004  Nr.  69)  hat  das  Verwaltungsgericht 
auf die Stossrichtung der Neuformulierung von § 234 PBG hingewiesen, nämlich zu 
verhindern,  dass  mit  Volksinitiativen,  parlamentarischen  Motionen  und  dergleichen 
missliebige  Bauvorhaben  verhindert  werden  können.  Gleichzeitig  hat  es  aber  unter 
Hinweis auf BGE 116 Ia 449, E. 4a festgehalten, dass die Voraussetzung von § 234 
PBG,  wonach  Planänderungen  vom  Gemeinderat  beantragt  sein  müssten,  nicht  zu 
eng ausgelegt werden dürfe; es hat einer Planänderung den Schutz gegen Präjudi-
zierung  gewährt,  die  vom  Gemeinderat  beantragt,  jedoch  von  der  Gemeindever-
sammlung  für  weiter  gehende  Beschränkungen  an  diesen  zurückgewiesen  worden 
war. Im nämlichen Entscheid hat das Gericht aber auch betont, dass die vorgesehe-
ne  Planänderung  hinreichend  konkretisiert  sein  und  ernsthafte  Realisierungschan-
cen haben müsse (RB 1982 Nr. 140 = BEZ 1982 Nr. 19; RB 1993 Nr. 40).»

5.2. Vorliegend ist einzig strittig, ob der Antrag und die Weisung des Stadtrates 
an  den  Gemeinderat  vom  6. September 2006 betreffend Planung E/G, Zielsetzung, 
Planungskonzept und Rahmenkredit, eine genügend konkretisierte Planänderung im 
Sinne von § 234 PBG darstellen.

In  dieser  Weisung  hat  der  Stadtrat  festgehalten,  dass  er  in  seinem  Beschluss 
vom 12. Juli 2006 anhand der Ergebnisse und positiven Schlussfolgerungen der am 
8. Februar 2006 in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie der Zielsetzung der Pro-
jektierung E/G zugestimmt, die Projektorganisation konstituiert und das weitere Vor-
gehen beschlossen habe. Gleichzeitig habe der Stadtrat in eigener Kreditkompetenz 
die  Ausarbeitung  eines  auf  der  Machbarkeitsstudie  beruhenden  Masterplans  be-
schlossen. Dies sei aufgrund der notwendigen gemeindeübergreifenden Koordinati-
on  mit  den  fortgeschrittenen  Arbeiten  im  Rahmen  der  Projektierungen  E/G  überla-
gernden  Planungszone  BS/BB.  Die  Machbarkeitsstudie  E/G  hält  denn  auch  fest, 
dass die Projekte Sportanlagen H, Wohnungsbau G und Perspektiven der Stadtent-
wicklung inhaltlich wie terminlich mit dem im Zusammenhang mit der Planungszone 
parallel laufenden Projekt Entwicklungskonzept Industrie BB/BS zu koordinieren sei-
en. Weiter wird die Zielsetzung der Projektierungen E/G festgehalten. Diese umfas-

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sen  die  Ausarbeitung  und  Umsetzung  des  Masterplanes  E/G,  Investoren-  und  Pla-
nerwettbewerb Wohnanlage G und den Projektwettbewerb Sportpark E.

5.3.  Weder  aus  dem  Entscheid  des  Verwaltungsgericht  vom  22.  März  2006 
(VB.2005.00562)  noch  aus  dem  Entscheid  des  Verwaltungsgerichtes  vom  21.  April 
2004 (= RB 2004 Nr. 69) lässt sich ableiten, ob ein erst noch durch planungsrechtli-
che Massnahmen umzusetzender Masterplan den Schutz von § 234 PBG beanspru-
chen  kann.  In  diesem  Entscheid  hat  das  Verwaltungsgericht  festgehalten,  dass  § 
234 PBG die Funktion einer Planungszone im Sinn von Art. 27 RPG habe und des-
halb auch dem Schutz von Planänderungen vor Präjudizierungen diene. Aus dieser 
bundesgerichtlichen  Sicht  dürfe  die  Voraussetzung  von  §  234  PBG, dass die Plan-
änderung  vom  Gemeinderat  beantragt  sein  müsse,  nicht  derart  eng  ausgelegt wer-
den, dass der Schutz vor Präjudizierung nicht mehr wirksam sei; die von der Exeku-
tive  mit  formellen  Beschlüssen  dokumentierten  Revisionsbestrebungen  könnten 
sonst durch nachträglich eingereichte Baugesuche unterlaufen werden. Auf den un-
spezifiziert  gehaltenen  Exekutivbeschluss,  die  Bau-  und  Zonenordnung  einer  Revi-
sion zu unterziehen, lasse sich eine Bauverweigerung nicht stützen. Fritzsche/Bösch 
halten  in  diesem  Zusammenhang  fest,  dass  in  der  Regel  bereits  die  durch  das  zu-
ständige  Exekutivorgan  zuhanden  der  öffentlichen  Auflage  verabschiedeten Festle-
gungen  als  beantragt  im  Sinne  von  §  234  zählten.  Diese  gemäss  §  7  Abs.  2  PBG 
öffentlich aufgelegten Planungsentwürfe stellten zwar noch keinen definitiven Antrag 
an die planfestsetzende Legislative dar, weil die zu berücksichtigenden Einwendun-
gen  noch  zu  Änderungen  führen  könnten. Jedoch manifestierten sich in den detail-
liert ausgearbeiteten Entwürfen der Exekutive deren Planungsabsichten meistens in 
einem Ausmass, dass von einem Antrag im Sinne von § 234 PBG gesprochen wer-
den könne. Je nach den Umständen beziehungsweise dem Verlauf der Planungsar-
beiten  könne  auch  der  Antrag  einer  vom  Gemeinderat  eingesetzten  Ortspla-
nungskommission  auf  Änderung  der  Bauordnung  dem  Gemeinderat  zugerechnet 
werden.  Anders  verhalte  es  sich  dagegen für freiwillig verabschiedete Vorentwürfe, 
denen der erforderliche Konkretisierungsgrad meistens fehle (Fritzsche/Bösch, 9–7). 
Besonders lägen die Verhältnisse in Parlamentsgemeinden. In diesen wäre es allen-
falls denkbar, dass die Planauflage zuhanden der Öffentlichkeit gleichzeitig mit dem 
formellen  Antrag  an  das  Gemeindeparlament  durchgeführt  würde.  Die  Behandlung 
der  Einwendungen  könnte  dann  von  einer  parlamentarischen  Kommission  –  in  Zu-
sammenarbeit  mit  der  Exekutive  –  vorgenommen  werden.  Auch  in  diesem  Falle 
müsse  gelten,  dass  jedenfalls  erst  eine  von  der  Exekutive  verabschiedete  Vorlage 
(Weisung  an  das  Parlament  oder  auch  nur  ein  zuhanden  der  öffentlichen  Auflage 
verabschiedeter Entwurf) nach der Anwendung von § 234 PBG rufe. Verwaltungsin-
terne  oder  von  Experten  erarbeitete  Entwürfe,  die  –  wenn  auch  im  Einverständnis 
mit der Exekutive – öffentlich aufgelegt würden, reichten nicht aus (Fritzsche/Bösch, 
9–9).

5.4.  Aus  dem  Umstand,  wonach  der  Masterplan  zuerst  ausgearbeitet  und  um-
gesetzt werden muss, ergibt sich primär, dass sich die Projektierung in einem plane-
risch  wichtigen  Stadium  befindet.  Ein  (noch  auszuarbeitenden)  Masterplan  verfügt 
noch  nicht  über  den  Konkretisierungsgrad,  der  einer  planerischen  Festlegung  zu-
kommt, wenn sie zuhanden der öffentlichen Auflage gemäss § 7 PBG verabschiedet 
worden ist (BRKE IV Nr. 166/1993 = BEZ 1994 Nr. 3, E. 2e/f; www.brk.zh.ch). Aller-
dings bedeutet dies noch nicht zwingend, dass ein Masterplan nicht über den genü-

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genden  Konkretisierungsgrad  verfügt,  der  erforderlich  ist,  um  in  den  Genuss  des 
Schutzes gemäss § 234 PBG zu kommen. 

5.5.  Im  Zusammenhang  damit,  ob  die  in  einem  Masterplan  bekundeten  Pla-
nungsabsichten genügend konkretisiert sind, ist zu beachten, dass in der Raumpla-
nung der Grundsatz der Methodenfreiheit herrscht. Auch wenn es sich beim streitbe-
troffenen  Masterplan  nicht  um  einen  eigentlichen  Antrag  handelt,  so  muss  die  be-
reits weit vorangeschrittene Planung dennoch einen Schutz geniessen und darf nicht 
durch ein Bauvorhaben in letzter Minute in Frage gestellt werden. Die durch die Ent-
scheide im Zusammenhang mit der Bausperre im Sinne von § 234 PBG und der Be-
kämpfung eines missliebigen Bauvorhabens durch eine Bürgerinitiative auf eine Re-
vision der Bau- und Zonenordnung erarbeiteten Grundsätze können im vorliegenden 
Fall nicht ohne weiteres zur Anwendung kommen. In diesen Fällen wird ein Bauherr 
in  seinem  berechtigten  Vertrauen  auf  die  geltende  Bau-  und  Zonenordnung  ge-
schützt. Davon zu unterscheiden sind Fälle, in denen ein Bauherr eine bevorstehen-
de Planung, von der er Kenntnis erhalten hat, nicht durch das Einreichen eines Bau-
vorhabens in letzter Minute durchkreuzen kann.

Dem  Entscheid  BRKE  IV  Nr.  166/1993  (=  BEZ  1994  Nr.  3;  www.brk.zh.ch)  lag 
ein ähnlicher Sachverhalt wie der Vorliegende zugrunde. Auch hier war im Zeitpunkt 
der  Erteilung  der  Baubewilligung  der  Bau-  und  Zonenordnungsentwurf  durch  den 
Gemeinderat  noch  nicht  zuhanden  der  öffentlichen  Auflage  zum  Einwendungsver-
fahren durchgeführt worden. Allerdings fand ein knappes halbes Jahr vor der Ertei-
lung  der  im  Rahmen  des  damaligen  Rekursverfahrens  aufzuhebenden  Baubewilli-
gung  ein  freiwilliges  Vernehmlassungsverfahren  bei  «interessierten  Kreisen»  statt. 
Die Baurekurskommission IV entschied damals, dass sich in den detailliert ausgear-
beiteten  Entwürfen  der  Exekutive  deren  Planungsvorstellungen  in  einem  Ausmass 
manifestierten, dass von einem Antrag im Sinne von § 234 PBG gesprochen werden 
könne.

Im vorliegenden Fall verhält es sich hinsichtlich der Planungsvorstellungen des 
Stadtrates  nicht  anders.  Bereits  aus  der  Machbarkeitsstudie  ergibt  sich  klar,  dass 
das ganze Gebiet E zu einem Sportpark umgestaltet werden soll. Diese Vorstellun-
gen wurden denn auch in der Zeitung «Zürcher Unterländer» dargestellt. Dass dabei 
die  durch  die  Revision  der  Zonierung  die  für  die  Realisierung  des  Sportparks  not-
wendigen zonenrechtlichen Voraussetzungen noch geschaffen werden müssen, än-
dert nichts daran, dass es sich bei der Machbarkeitsstudie und dem Masterplan um 
konkrete planerische Vorstellungen des Stadtrates handelt.

In  dieser  Hinsicht  muss  berücksichtigt  werden,  dass  die  erste  Etappe  hinrei-
chend  klar  ist  und  bereits  aus  der  Machbarkeitsstudie  und  dem Masterplan hervor-
geht, wie das Gebiet insbesondere in der ersten Etappe entwickelt werden soll. Da-
mit hat der Stadtrat seine Planungsabsichten klar offengelegt. 

5.6. Die Beurteilung der ernsthaften Realisierungschance muss im Zusammen-
hang  mit  dem  am  22.  November  2006  ausgearbeiteten  Masterplan  vorgenommen 
werden. Dieser geht einerseits von zwei verschiedenen Zeithorizonten aus, nämlich
dem  Szenario  «Zonierung  2007»  auf  der  Basis  der  bestehenden  übergeordneten 
Instrumenten und dem «Szenario 2012plus», welches von zwischenzeitlich revidier-
ten regionalen und kantonalen Richtplänen ausgeht, weil der kantonale Richtplan in 

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Abhängigkeit  zum  Sachplan  Infrastruktur  der  Luftfahrt  (SIL)  und  zum  kantonalen 
Richtplan Flughafen revidiert wird. Bis zur Beendigung des Revisionsverfahrens vor-
aussichtlich  im  Jahre  2012  könnten  Umzonung  mit  einer  Erhöhung  der  Wohnnut-
zung  sowie  neue  Einzonungen nicht mehr bewilligt werden. Zudem habe die Arbeit 
an der Machbarkeitsstudie E/G gezeigt, dass der städtebauliche Zusammenhang mit 
der  Planungszone  Industrie  BB  und  BS  von  grosser  Bedeutung  sei  und  die  anste-
henden Fragen sinnvollerweise koordiniert angegangen werden müssten. Diese Ko-
ordination  habe  mittels  der  inhaltlich  wie  zeitlich  parallelen  Erarbeitung  der  beiden 
inhaltlich eng miteinander verbundenen Masterpläne E/G und G-Strasse stattgefun-
den.  Festgehalten  wird  im  Masterplan  sodann,  dass die bestehende Zonenplanung 
im  Gebiet  des  Sportparks  nicht  mit  dem  Konzept vereinbar sei und angepasst wer-
den müsste. Weiter hält der Masterplan auch fest, dass eine Umzonung der gesam-
ten  Reservezone  im  Gebiet  E  in  eine  Erholungszone  B  (Zone  für  Sport-  und  Frei-
zeitanlagen)  eine  Änderung  des  kantonalen Richtplanes voraussetzen. Diese Revi-
sion  stehe  in  Abhängigkeit  zum  Sachplan  Infrastruktur  der  Luftfahrt  (SIL)  und  zum 
kantonalen  Richtplan  Flughafen,  welche  überarbeitet  würden.  Bis  zur  Beendigung 
des Revisionsverfahrens könnten keine Einzonungen bewilligt werden. Darum habe 
sich die erste Etappe an den bestehenden Zonenflächen zu orientieren. Für die wei-
teren  Etappen  seien  Einzonungen  möglich,  sofern  sie  den  übergeordneten  Instru-
menten  nicht  widersprächen  resp.  die  übergeordneten  Instrumente  an das Konzept 
Sportpark  angepasst  würden.  Mit  dem  Amt  für  Raumordnung  und  Vermessung  des 
Kantons Zürich seien folgende Rahmenbedingungen für die Zonierung 2007 im Be-
reich des Sportparks definiert worden. Die Flächen der bestehenden Erholungszone 
B, Erholungszone C und Zone für öffentliche Bauten könnten zu einer Erholungszo-
ne B zusammengefasst und neu angeordnet werden. Die neue Fläche müsse an die 
I-Strasse angrenzen und eine möglichst einfache viereckige Form aufweisen.

Dies bedingt, dass die rekurrentischen Grundstücke, sollte die erste Etappe des 
Sportparks  realisiert  werden,  im  Abtausch  mit  einer  entsprechenden  Fläche  im  Be-
reich der G-Strasse in die Reservezone umgezont werden. Der Masterplan hält un-
ter dem Titel «Revision Nutzungsplanung» zu Recht fest, dass im Rahmen der Pla-
nungszone Industrie BB und BS bis Ende März 2008 (Genehmigung) die kommunale 
Bau- und Zonenordnung revidiert werde und dass im gleichen Verfahren für das E-
Feld die erforderlichen Zonen (Art, Lage und Grösse) festzusetzen seien. 

Dass  das  Vorhaben  auch  eine  Verwirklichungschance  hat,  zeigt  der  Umstand, 
dass  der  Gemeinderat  mit  Beschluss  vom  11.  Dezember  2006  die  Zielsetzung  der 
Planungen  gutgeheissen  und  einen  Rahmenkredit  von  Fr.  750  000  für  die  Umset-
zung der Planung bewilligt hat. 

Dagegen  spricht  auch  der  Grundsatz  der  Planbeständigkeit  nicht.  Momentan 
werden  sowohl  der  für  dieses  Gebiet  grundlegende  Sachplan  Infrastruktur Luftfahrt 
als  auch  der  kantonale  Richtplan  Flughafen  revidiert.  Gemäss  Art.  9  Abs.  3  RPG 
werden  Richtpläne  in  der  Regel  alle  zehn  Jahre  gesamthaft  überprüft  und  nötigen-
falls  überarbeitet.  Entsprechend  sieht  Art.  21  Abs.  2  RPG  vor,  dass  die  Nutzungs-
pläne, sofern sich die Verhältnisse erheblich geändert haben, überprüft und nötigen-
falls  angepasst  werden.  Nachdem  die  rekurrentischen  Grundstücke  im  Jahre  1996 
letztmals  umgezont  worden  sind,  kann  die  Planbeständigkeit  der  Planungsabsicht 
des  Stadtrates  nicht  entgegengehalten  werden.  Der  Umstand,  dass  bei  der  letzten 
Revision  der  Rekurrentin  entgegengehalten  worden  war,  es  bestehe  ein  Bedürfnis 

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für Familiengärten, und zehn Jahre später der Rekurrentin von gleicher Seite entge-
gengehalten  wird,  es  bestehe  nun  kein  Bedürfnis  mehr  nach  Familiengärten,  er-
scheint befremdlich. Die Richtigkeit einer neuen Analyse der Bedürfnissituation und 
dem  gestützt  darauf  gezogenen  gegenteiligen  Schluss  einer  früheren  Feststellung 
kann  aber  weder  mit  dem  Argument  der  Planbeständigkeit  noch  dem  behaupteten 
widersprüchlichen Verhalten der Vorinstanz in Frage gestellt werden. Es ist für den 
Planungsprozess essentiell, eine frühere Fehlanalyse korrigieren zu können.

Insgesamt  ergibt  sich  daraus,  dass  die  Planungsvorstellungen  des  Stadtrates 

hinreichend konkretisiert sind und zudem ernsthafte Realisierungschancen haben. 

5.7. Schliesslich ist aus der Chronologie der Ereignisse nicht auszuschliessen, 
dass  es  der  Bauherrin  nicht  wirklich  um  den  Bau der Familiengärten geht, sondern 
dass  sie  tatsächlich  mit  einem  Baugesuch  «in letzter Minute» ein anderes Ziel ver-
folgt.  Die  Weisung  und  Antrag  des  Stadtrates  an  den  Gemeinderat  datiert  vom  6. 
September 2006. Die Planungsvorstellungen wurden mit diesem Zeitpunkt öffentlich. 
Die  Diskussion  über  den  Sportpark  E  wurde  in  den  Medien  durch  den  Bericht  vom 
29.  September  2006  ausgelöst.  Das  Baugesuch  vom  21.  November  2006  wurde 
demnach  knapp  zwei  Monate  nach  dem  öffentlichen  Bekanntwerden der Planungs-
absicht eingereicht. Nachdem die Rekurrentin die seinerzeitige Einzonung als Erho-
lungszone C (Familiengärten) angefochten und danach über längere Zeit keine Be-
strebungen  hinsichtlich  der  Nutzung  der  Grundstücke  als  Familiengärten  gezeigt 
hat,  lässt  das  Einreichen  eines  Baugesuches  nach  dem  Bekanntwerden  der  Pla-
nungsabsichten  in  der  Tat  aufhorchen.  Darüber  muss  an  dieser  Stelle  jedoch  nicht 
weiter befunden werden. 

Ebenso wenig ist an dieser Stelle über die eigentumsrechtlichen Folgen, die mit 

der Realisierung des Sportparks E verbunden sind, zu befinden.

6. Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen.