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**Case Identifier:** 373ee566-1ec0-5079-9c3e-909772075a92
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-01
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 01.06.2016 715 15 326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-15-326_2016-06-01.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 1. Juni 2016 (715 15 326) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Der Beschwerdeführer kann nicht darlegen, dass zwingende gesundheitliche Gründe zur 
freiwilligen Stellenaufgabe vorgelegen haben, da die Konsultation eines Arztes erst nach-
träglich erfolgte; selbstverschuldete Arbeitslosigkeit bejaht; das Verschulden ist den 
besonderen Umständen entsprechend weniger streng zu beurteilen. 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber i.V. Marcel Czaja 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 

A. Der 1962 geborene A.____ war zuletzt vom 8. Juli 2013 bis 31. Januar 2015 bei der 
B.____ AG in X.____ mit Arbeitsort Y.____ als Bauleiter Gebäudetechnik mit einem Pensum 
von 60 % angestellt. Am 21. Januar 2015 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum Oberwil (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob bei der Öffentlichen Arbeitslosen-
kasse Baselland (Kasse) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2015. Mit 

 

 
 
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Verfügung Nr. 471/2015 vom 12. März 2015 stellte die Kasse A.____ wegen selbstverschulde-
ter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Februar 2015 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Da-
ran hielt die Einspracheinstanz des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit Basel-
Landschaft (KIGA) mit Entscheid vom 21. September 2015 fest. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 17. Oktober 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht, Ab-
teilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss, in Aufhebung 
des Einspracheentscheids vom 21. September 2015 sei die Beschwerdegegnerin zu verpflich-
ten, ihm ohne Einstelltage die vollen gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Zur Begründung 
wurde festgehalten, dass die Kündigung aus gesundheitlichen Gründen erfolgte und die Ar-
beitslosigkeit nicht selber verschuldet sei. Gleichzeitig reichte er einen Arztbericht des Ambula-
toriums Frau C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. Oktober 2015 ein. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 4. Januar 2016 schloss die Kasse auf Abweisung der 
Beschwerde und verwies zur Begründung in erster Linie auf den angefochtenen Einspracheent-
scheid. Ergänzend führte sie im Wesentlichen aus, aufgrund der vorliegenden Arztzeugnisse 
sei nicht rechtsgenüglich erstellt, dass zwingende medizinische oder gesundheitliche Gründe 
zur Kündigung geführt hätten. Dem Beschwerdeführer wäre es zumutbar gewesen, solange 
seine Arbeitsstelle zu behalten, bis er eine neue Stelle gefunden hätte. 
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 
lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorlie-
gend kam der Beschwerdeführer seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, 
weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtli-
che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 
gemäss Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben 
ist. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall ist eine Einstellung in der Anspruchsberechti-

 

 
 
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gung im Umfang von 31 Tagen bei einem Taggeld von Fr. 205.50 und damit ein Streitwert von 
Fr. 6‘370.50 zu beurteilen. Über die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 
 
2. Streitig ist, ob die Kasse den Versicherten infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
zu Recht für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, 
um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, 
kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügen 
(Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für 
Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwal-
tungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 
beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Basel/Genf/München 2007, Rz. 822). 
 
3.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberech-
tigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Eine selbstverschuldete 
Arbeitslosigkeit liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 
Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und den per-
sönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt (vgl. ARV 1982 
Nr. 4 S. 39). Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn die versicherte Person das Arbeitsver-
hältnis von sich aus kündigt, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, 
dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (vgl. Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV findet die 
Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 17 Abs. 1 AVIG) ihre Grenze grundsätzlich im Zumutbar-
keitsgedanken. So gilt nach Art. 16 Abs. 1 AVIG eine Arbeit noch als zumutbar, die den berufs- 
und ortsüblichen, insbesondere den gesamt- und normalarbeitsvertraglichen Bedingungen ent-
spricht, den Fähigkeiten und dem Gesundheitszustand der arbeitslosen Person angemessen ist 
und die Wiederbeschäftigung in ihrem Beruf nicht wesentlich erschwert. Das Bundesgericht, 
sozialrechtliche Abteilungen (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht [EVG]), hat in 
konstanter Praxis entschieden, dass bei der Frage der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit des 
Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen ist (vgl. BGE 124 V 238 E. 4; 
ARV 1986 Nr. 23 mit Hinweisen). Wenn nicht besondere Umstände vorliegen, darf einer versi-
cherten Person zugemutet werden, wenigstens so lange am Arbeitsplatz zu verbleiben, bis sie 
eine neue Stelle gefunden hat (vgl. ARV 1976 Nr. 18; GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 
AVIG, Bd. I, N. 27 zu Art. 16; JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung, Diss. Zürich 1998, S. 116). 
 
3.3 Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder 
Arbeitskollegen vermögen grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsver-
hältnisses zu begründen (vgl. SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323, C 128/96). Bei Schwierigkeiten 
wie Auseinandersetzungen, Stresssituationen und dergleichen ist es der versicherten Person 
grundsätzlich zuzumuten, ihre Stelle nicht ohne Zusicherung einer neuen Anschlussstelle auf-
zugeben. So hat das Bundesgericht festgehalten, dass belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz 

 

 
 
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eine vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht rechtfertigen. Sie können aber allen-
falls beim Verschulden berücksichtigt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 
2003, C 133/03, E. 3.2 mit Hinweisen). Auch ein den Vorstellungen der versicherten Person 
nicht entsprechendes Betriebsklima genügt hierzu keineswegs (vgl. ARV 1986 Nr. 24 S. 95). 
Zur freiwilligen Stellenaufgabe können deshalb nur zwingende Gründe führen, so etwa medizi-
nische oder gesundheitsgefährdende Gründe. Diese müssen durch ein eindeutiges Arztzeugnis 
oder Gutachten belegt sein. Die Zumutbarkeit zum Verbleiben wird diesfalls strenger beurteilt 
als die Zumutbarkeit, eine neue Stelle anzutreten (vgl. BGE 124 V 234 E. 4bb mit Hinweisen).  
 
3.4 Belegt die versicherte Person durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls 
durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen 
nicht mehr zumutbar war, ist daher grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitli-
chen Gründen auszugehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 2010, 8C_12/2010, 
E. 3.1; BGE 124 V 234 E. 4b/bb; Urteile des EVG vom 6. Dezember 2006, C 161/06, E. 3.2 und 
vom 9. Februar 2006, C 299/05, E. 2.2; je mit Hinweis; GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 
AVIG, Bd. I [Art. 1-58], 1988, N. 14 zu Art. 30 AVIG; CHOPARD, a.a.O., S. 123). Die bundesge-
richtliche Rechtsprechung verlangt für die Beurteilung der Unzumutbarkeit präzise Angaben 
zum Gesundheitszustand der versicherten Person (vgl. Urteil C 122/00 des EVG vom 30. März 
2001, E. 2 b) bb)). Ärztliche Zeugnisse müssen einerseits eine Diagnose und andererseits eine 
aussagekräftige Erklärung für die Arbeitsunfähigkeit (Kausalität) enthalten (vgl. Urteil C 318/01 
des EVG vom 15. Februar 2002, E. 2 b) und Urteil C 123/06 des EVG vom 13 Juli 2007, E. 5.2). 
 
4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-
beschwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versiche-
rungsträger und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies 
bedeutet, dass in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen 
sind, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender 
Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 
8C_106/2009, E. 1 mit weiteren Verweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 
E. 2, Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1). 
 
4.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 
1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, Bern 1984, 
S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 
etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 
nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen mögli-
chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b; 
125 V 195; 121 V 47 E. 2a; 208 E. 6b mit Hinweis).  

 

 
 
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5. Aufgrund der vorliegenden Akten stellt sich der rechtserhebliche Sachverhalt wie folgt 
dar: Der Beschwerdeführer stand seit dem 8. Juli 2013 bei der B.____ AG in X.____ mit Ar-
beitsort Y.____ als Bauleiter Gebäudetechnik mit einem Pensum von 60% in einem unbefriste-
ten Arbeitsverhältnis. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2014 kündigte er dieses Arbeitsverhältnis 
ohne Angabe eines Grundes und unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist per 31. Ja-
nuar 2015. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 26. Januar 2015 führte er aus, dass 
die Kündigung aus gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. Auch im Fragebogen betreffend recht-
liches Gehör vom 9. Februar 2015 hielt der Beschwerdeführer fest, die Stelle aus gesundheitli-
chen Gründen gekündigt zu haben. Im Begleitschreiben zu diesem Fragebogen führte der Ver-
sicherte zusammengefasst aus, dass sein Arbeitsbereich bei gleichbleibender Arbeitszeit stän-
dig erweitert wurde, was im Laufe der Zeit zu einer Überbelastung geführt habe. In der Folge 
fasste er den Entschluss, sein Arbeitsverhältnis zu kündigen. Gleichzeitig wurde ein Schreiben 
von pract. med. D.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 26. Januar 2015 eingereicht, 
worin dieser bestätigte, dass die Kündigung bei der Firma B.____ Ende Oktober 2014 aus ge-
sundheitlichen Gründen erfolgte. In der Begründung der Einsprache vom 16. März 2015 an die 
Einspracheinstanz des KIGA führt der Beschwerdeführer weiter aus, dass er vor dem Vollzug 
der Kündigung am 27. Oktober 2014 seinen Arzt am 24. Oktober 2014 per E-Mail und telefo-
nisch kontaktiert und schliesslich auf dessen Empfehlung hin die Stelle gekündigt habe. Die 
Kündigung sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt und die Arbeitslosigkeit sei nicht selber 
verschuldet. Im Rahmen des Einspracheverfahrens hielt pract. med. D.____ am 6. März 2015 in 
seinem Arztzeugnis fest, dass der Versicherte bei ihm in Behandlung stehe. Die Kündigung sei 
aus gesundheitlichen Gründen erfolgt und auf seine Empfehlung hin, da der Patient nicht mehr 
in der Lage gewesen sei, die Arbeit zufriedenstellend auszuführen. Am 26. März 2015 liess der 
Versicherte der Einspracheinstanz per E-Mail ein weiteres Schreiben seines Arztes vom  
18. März 2015 zukommen, worin dieser bestätigte, dass der Versicherte bei ihm in Behandlung 
gewesen sei. Aufgrund der Anamnese sowie der geschilderten Beschwerden und der erhobe-
nen Befunde sei er zum eindeutigen Ergebnis gelangt, dass die Fortführung des Arbeitsverhält-
nisses gesundheitlich nicht mehr tragbar gewesen wäre. Genauere Angaben über die Sympto-
me und die Diagnose werde er selbstverständlich zuhanden des Vertrauensarztes weiterleiten. 
Um dies zu ermöglichen, entband der Versicherte seinen Arzt von seiner ärztlichen Schweige-
pflicht im Zusammenhang mit den Gründen für die Kündigung bei der B.____ AG, woraufhin 
dieser zu den mittels amtlicher Erkundigung gestellten Fragen am 28. August 2015 Stellung 
nahm. Am 30. September 2015 hielt pract. med. D.____ zum daraufhin ergangenen negativen 
Einspracheentscheid fest, dass er den Beschwerdeführer am 12. November 2014 zum ersten 
Mal in der Sprechstunde gesehen habe. Aufgrund des psychischen Befundes habe er den Pati-
enten sofort zur weiteren Behandlung an Frau C.____ überwiesen. Des Weiteren habe er ihm 
geraten, seine Arbeitsstelle aufzugeben, in der er deutlich überfordert gewesen sei. Im Rahmen 
des vorliegen Beschwerdeverfahrens hielt Frau C.____ am 14. Oktober 2015 fest, dass sich der 
Beschwerdeführer wegen einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.21) seit dem 20. November 
2014 bei ihr in ambulanter psychiatrischer Behandlung befinde. Im Zuge der depressiven Ent-
wicklung sei die Tätigkeit in der damaligen Arbeitsumgebung aus psychiatrischer Sicht nicht 
mehr zumutbar gewesen, dies wegen Symptomen wie Schlafproblemen, Stimmungsschwan-
kungen, Energielosigkeit, Konzentrationsstörungen und Müdigkeit. Ebenso bescheinigte sie 
dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 50% zwischen dem 20. November 2015 

 

 
 
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(recte: 2014) bis zum 31. Januar 2015. Der Beschwerdeführer meldete sich sodann per 30. Ap-
ril 2015 von der Arbeitsvermittlung und vom Leistungsbezug bei der Kasse aufgrund Stellenan-
tritts per 1. Mai 2015 als Sachbearbeiter Patientenaufnahme beim Unispital in X.____ ab. 
 
6.1 Bei der Prüfung der Unterlagen fällt zunächst auf, dass die Kündigung vom 27. Oktober 
2014 vor einer ersten ärztlichen Konsultation vollzogen wurde. Der Beschwerdeführer stand im 
Zeitpunkt der Kündigung (noch) nicht in ärztlicher Behandlung. Am 24. Oktober 2014 nahm der 
Versicherte zwar per Mail und telefonisch Kontakt mit seinem Arzt auf, die Erstkonsultation in 
der Sprechstunde erfolgte aber erst am 12. November 2014, mithin 2.5 Wochen nach erfolgter 
Kündigung. Weiter fällt auf, dass weder vorgängig noch nach ausgesprochener Kündigung dem 
Arbeitgeber ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis zugestellt wurde. Die Einschätzung der Unzumut-
barkeit zum Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle wurde durch den Beschwerdeführer alleine 
getroffen. Die behandelnden Ärzte waren erst involviert, als die Kündigung schon ausgespro-
chen war. Im relevanten Zeitraum vor der Kündigung konnten sie sich noch gar kein eigenes 
fundiertes Zustandsbild des Patienten machen, geschweigen denn zufolge dessen eine Kündi-
gungsempfehlung abgeben. Die nachträglichen Schreiben von pract. med. D.____ vom 26. Ja-
nuar 2015, 6. März 2015 und 18. März 2015 mögen durchaus zutreffen, auch wenn er darin nur 
mitteilt, dass die Kündigung der bisherigen Arbeitsstelle „aus gesundheitlichen Gründen“ erfolg-
te. Aus dem mit der Beschwerde eingereichten Arztbericht von Frau C.____ vom 14. Oktober 
2015 ergibt sich dann, dass beim Beschwerdeführer verschiedene Symptome wie Schlafprob-
leme, Stimmungsschwankungen, Energielosigkeit, Konzentrationsstörungen und Müdigkeit vor-
gelegen haben. Sie bestätigt demnach zusammengefasst die Aussage des Versicherten, wo-
nach die Arbeitsstelle aus gesundheitlichen, namentlich psychischen Gründen aufgegeben 
werden musste.  
 
6.2 Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass erhebliche gesundheitli-
che Gründe vorgelegen haben müssen. Nicht eindeutig und auch nicht (mehr) beweisbar ist 
dagegen, ob diese derart ausgeprägt waren, dass eine Kündigung unvermeidlich war. Es wäre 
dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen, Therapiemöglichkeiten zu prüfen sowie vor der 
Kündigung und anlässlich einer persönlichen Konsultation vor Ort eine Empfehlung eines Arz-
tes einzuholen, woraus allenfalls ersichtlich gewesen wäre, dass aus medizinischer Sicht eine 
Kündigung angezeigt war. Aufgrund einer vorgängigen fundierten ärztlichen Beratung und 
durch eine Reduktion der Arbeitsbelastung entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 50%, wie 
sie im Bericht von Frau C.____ attestiert wird, hätte allenfalls eine Arbeitslosigkeit verkürzt oder 
vermieden werden können. Der Beschwerdegegnerin ist demnach insofern beizupflichten, als 
dass beim Beschwerdeführer zwar gesundheitliche Probleme vorhanden waren, er aber für sein 
Fehlverhalten – nämlich ohne vorherige fundierte ärztliche Konsultation zu kündigen – einzu-
stehen hat. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslo-
sigkeit ist demnach im Grundsatz nicht zu beanstanden. 
 
7.1 Es ist sodann zu prüfen, ob die Anzahl der Einstelltage korrekt ermittelt worden ist. Die 
Dauer der Einstellung bemisst sich einzig nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 
Abs. 3 AVIG). Sie beträgt nach Art. 45 Abs. 2 AVIV 1 - 15 Tage bei leichtem Verschulden,  
16 - 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 - 60 Tage bei schwerem Verschulden. 

 

 
 
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Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Arbeitslosenkasse nach pflichtgemässem Er-
messen. Das Gericht greift nur mit Zurückhaltung in das der Arbeitslosenkasse zustehende Er-
messen ein. Es setzt nicht sein Ermessen anstelle desjenigen der Arbeitslosenkasse, solange 
diese von ihrem Ermessen pflichtgemäss Gebrauch gemacht hat, also allen einschlägigen Ge-
sichtspunkten gebührend Rechnung getragen hat. 
 
7.2 Vorliegend hat die Arbeitslosenkasse das Verhalten des Versicherten als schweres 
Verschulden qualifiziert, was eine Einstellungsdauer von 31 - 60 Tagen zur Folge hat. Innerhalb 
dieses Rahmens hat sie eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 31 
Tagen verfügt. Bei der Festlegung der Dauer der Einstellung hat sie zu Recht zu Gunsten des 
Beschwerdeführers berücksichtigt, dass Probleme am Arbeitsplatz bestanden haben und der 
Versicherte gesundheitliche Beschwerden aufwies. Aus den ärztlichen Berichten geht aber her-
vor, dass sogar erhebliche gesundheitliche Probleme bestanden haben, weshalb diesem Um-
stand vorliegend gebührend Rechnung zu tragen ist. Die Arbeitslosenkasse hat der Schwere 
des Leidens bei der Bemessung des Verschuldens zu wenig Rechnung getragen. Der Versi-
cherte hat seine Stelle nicht leichtfertig, sondern aufgrund doch starker Symptome wie massive 
Schlafstörungen, Energielosigkeit und Konzentrationsschwierigkeiten aufgegeben (E-Mail vom 
24. Oktober 2014). Es ist ihm zwar vorzuwerfen, dass er die Stellenaufgabe ohne vorgängige 
Konsultation eines Arztes tätigte (vgl. oben E. 6.2), die gesundheitliche Störung ist aber medizi-
nisch bestätigt. Es kommt hinzu, dass sich der Versicherte bei seinem Arbeitgeber um eine 
Verbesserung der Situation bemühte, letztmals offenbar im September 2014, einen Monat vor 
der Kündigung. Unter diesen Umständen kann nicht von einem schweren Verschulden ausge-
gangen werden. Das Verschulden des Versicherten erscheint arbeitslosenrechtlich auch des-
halb in einem milderen Licht, weil die Kündigung am 27. Oktober 2014 offenbar auch aus dem 
Bestreben heraus erfolgte, durch die Aufgabe des belasteten Arbeitsverhältnisses einen grös-
seren Gesundheitsschaden und damit auch Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Dies ist ihm 
gelungen, bereits am 1. Mai 2015 trat er wieder eine neue Stelle an. Aufgrund dieser besonde-
ren Umstände rechtfertigt es sich, das Verschulden des Beschwerdeführers im unteren Bereich 
des mittelschweren Verschuldens festzulegen. Der angefochtene Einspracheentscheid vom  
21. September 2015 wird deswegen insofern abgeändert, als dass die Dauer der Einstellung 
von 31 Tagen auf 16 Tage reduziert wird. Die Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzu-
heissen. 
 
8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als dass in Ab-
änderung des Einspracheentscheids der Öffentlichen Arbeitslosenkas-

 

 
 
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se vom 21. September 2015 die Einstellungsdauer von 31 Tagen auf  
16 Tage herabgesetzt wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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