# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61ed4453-c797-5600-bb73-3f3c4f91b09d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-25
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 25.09.2023 120 2023 36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2023-36_2023-09-25.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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3013 Bern
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BVD 120/2023/36

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 25. September 2023

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn C.________
Beschwerdeführer

und

Herrn D.________
Beschwerdegegner 1

Frau E.________
Beschwerdegegnerin 2

sowie

Baupolizeibehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 3001 Bern

betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Stadt Bern vom 6. Juni 2023 
(Baukontroll Nr. 2021-0406; Überdachung Veloabstellplatz)

I. Sachverhalt

1. Die Stadt Bern erteilte dem Beschwerdegegner 1 am 19. Dezember 2018 die ordentliche 
Baubewilligung für das Bauvorhaben «Umnutzung Estrich in Wohnung, Einbau Loggia und 
Lukarnen, Fensterersatz» (Baukontroll-Nr. 2018-0160) auf der Parzelle Bern A.________ 
(Lorraine/Breitenrain) Grundbuchblatt Nr. H.________ (I.________strasse 29). Die 
Baubewilligung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. In der Folge hat die 
Beschwerdegegnerschaft ihre Liegenschaft saniert und ausgebaut. Am 17. Juni 2021 reichte sie 
bei der Stadt Bern ein Baugesuch ein für die nachträgliche Deckung des bereits am 19. Dezember 
2018 bewilligten Veloabstellplatzes.1 Die Parzelle liegt in der Wohnzone und ist der Bauklasse 4 
zugewiesen. Zudem ist die Liegenschaft im Bauinventar der Stadt Bern als erhaltenswertes K-
Objekt aufgeführt und bildet Teil der Baugruppe Breitfeld. Das Bauinspektorat der Stadt Bern hat 
das Bauvorhaben als «Überdachung Veloabstellplatz» umschrieben und als solches behandelt. 
Gegen das Bauvorhaben erhob der Beschwerdeführer Einsprache. Mit Entscheid vom 1. April 
2022 erteilte die Stadt Bern die ordentliche Baubewilligung. Als Auflage wurde darin u.a. verlangt, 

1 Vgl. Umschreibung des Bauvorhabens im Baugesuchformular 1.0 (Vorakten, pag. 8).

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dass der Farbton (helle Farbgebung, z.B. verzinkt) vorgängig durch die Fachstelle Denkmalpflege 
zu genehmigen sei.

Die dagegen erhobene Beschwerde des Beschwerdeführers wies die Bau- und Verkehrsdirektion 
des Kantons Bern (BVD) mit Entscheid vom 18. August 2022 ab, soweit sie darauf eintrat (BVD 
110/2022/69). Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

2. Die Beschwerdegegnerschaft nahm in der Folge Kontakt auf mit der städtischen 
Denkmalpflege; dabei wurde in Rücksprache mit der Fachbehörde vereinbart, dass das Dach des 
Velounterstandes in verzinktem Stahlblech und das Metallgerüst mit dem Farbton RAL 7046 
Telegrau 2 ausgeführt wird.2

Mit Schreiben vom 16. März 20233 wendete sich der Beschwerdeführer an das Bauinspektorat 
der Stadt Bern. Er machte dabei u.a. geltend, das ausgeführte Projekt entspreche nicht den 
diversen Auflagen und der Baubewilligung. Das Bauinspektorat antwortete mit Schreiben vom 26. 
April 20234 und informierte den Beschwerdeführer, dass für die Überdeckung offenbar ein 
falsches Dach geliefert/montiert worden sei. Inzwischen habe man aber feststellen können, dass 
das Dach korrigiert worden sei und nun den bewilligten Plänen gemäss Bauentscheid vom 1. April 
2022 entspreche. Man erachte daher die Angelegenheit als erledigt. Mit einer Eingabe an die BVD 
vom 5. Mai 20235 führte der Beschwerdeführer sinngemäss aus, das Bauinspektorat sei nicht auf 
alle seine Einwände seiner baupolizeilichen Anzeige eingegangen. Das Rechtsamt, das die 
Beschwerdeverfahren für die BVD leitet6, leitete diese Eingabe mit Schreiben vom 11. Mai 20237 
an das Bauinspektorat weiter. Es hielt dabei fest, als direkter Nachbar komme dem 
Beschwerdeführer im Baupolizeiverfahren Parteistellung zu, weshalb er als Anzeiger Anspruch 
auf Erlass einer Verfügung habe. Das Schreiben des Bauinspektorats der Stadt Bern vom 26. April 
2023 stelle aus Sicht des Rechtsamts jedoch keine Verfügung dar. Es sei daher angezeigt, in 
dieser Sache eine anfechtbare baupolizeiliche Verfügung zu erlassen. 

Mit baupolizeilicher Verfügung vom 2. Juni 2023 nahm das Bauinspektorat zu den Kritikpunkten 
des Beschwerdeführers Stellung und kam zum Schluss, dass das Bauvorhaben aus 
baupolizeilicher Sicht den Auflagen und den bewilligten Plänen gemäss Bauentscheid vom 1. April 
2022 entspreche. Es verfügte, dass auf die baupolizeiliche Anzeige vom 16. März 2023 nicht 
eingetreten werde. 

3. Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 16. Juni 2023 Beschwerde bei 
der BVD ein. Darin wehrt er sich gegen die baupolizeiliche Verfügung vom 2. Juni 2023.

4. Das Rechtsamt führte den Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die 
Beschwerdegegnerschaft beantragt mit Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2023 die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese überhaupt einzutreten sei. Das Bauinspektorat der 
Stadt Bern beantragt mit Schreiben vom 5. Juli 2023 die Abweisung der Beschwerde.

5. Mit Verfügung vom 15. August 2023 führte das Rechtsamt aus, eine erste summarische 
Beurteilung ergebe,

2 Vgl. E-Mail-Korrespondenz vom 7. April 2022 bis 11. April 2022 (Vorakten pag. 40 f.).
3 Vorakten pag. 64 ff.
4 Vorakten pag. 71. 
5 Vorakten pag. 72.
6 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
7 Vorakten pag. 74. 

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- dass der realisierte Velounterstand mit der gewählten Farbgebung – entgegen der 
Beurteilung der Vorinstanz – der rechtskräftigen Baubewilligung vom 1. April 2022 bzw. der 
darin verfügten Auflage der städtischen Denkmalpflege («helle Farbgebung») widerspreche;

- dass die gewählte Farbgebung gestützt auf die Beurteilung der Fachbehörde materiell 
rechtmässig (bewilligungsfähig) erscheine; 

- dass die materielle Rechtmässigkeit der gewählten Farbgebung im Rahmen der Prüfung 
einer Wiederherstellung nach Art. 46 BauG8 nach der Rechtsprechung zur 
Unverhältnismässigkeit der Anordnung einer Wiederherstellung führe;

- dass daher auf eine Wiederherstellung durch Änderung in eine «helle Farbgebung» trotz 
Widerspruchs zur rechtskräftigen Baubewilligung vom 1. April 2022 bzw. der darin verfügten 
Auflage der städtischen Denkmalpflege zu verzichten und damit die angefochtene 
Verfügung aus anderen als den darin genannten Gründen zu bestätigen sei (unter 
Anpassung des Dispositivs, indem anstelle des Nichteintretens auf die baupolizeiliche 
Anzeige der Verzicht auf die Anordnung einer Wiederherstellung verfügt werde).

Die Verfahrensbeteiligten erhielten Gelegenheit, zu dieser summarischen Einschätzung des 
Rechtsamts Stellung zu nehmen. Diese Gelegenheit nahm die Beschwerdegegnerschaft mit 
Eingabe vom 24. August 2023 wahr. Sie beantragt weiterhin die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe 
vom 31. August 2023 Stellung. Von der Stadt Bern ging innert Frist keine Stellungnahme ein.

6. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Der 
Beschwerdeführer ist als Anzeiger durch die angefochtene Verfügung beschwert und daher zur 
Beschwerde legitimiert. 

b) Parteieingaben müssen gemäss Art. 32 Abs. 2 VRPG9 bestimmten Mindestanforderungen 
an die Form genügen. Antrag, Begründung und Unterschrift gehören zu den eigentlichen 
Gültigkeits- und Prozessvoraussetzungen.10 Generell sind namentlich an Laieneingaben keine 
hohen Anforderungen zu stellen. Es ist ausreichend, wenn sich aus dem Zusammenhang 
sinngemäss ergibt, was beantragt wird.11 

Der Beschwerdeführer bringt u.a. vor, die Vorinstanz habe ihre baupolizeiliche Pflichtkontrolle 
nach Art. 45a Abs. 2a BauG nicht erfüllt und der ausgeführte Farbton entspreche nicht der Auflage 
der Denkmalpflege gemäss Bauentscheid vom 1. April 2022. Damit beantragt er sinngemäss die 
Aufhebung der baupolizeilichen Verfügung vom 2. Juni 2023 und die Anordnung der 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Dem Antragserfordernis wird damit Genüge 
getan. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist damit grundsätzlich einzutreten.

8 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).
9 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
10 Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 17.  
11 Daum, a.a.O., Art. 32 N. 13 und 18.

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2. Streitgegenstand

a) Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz. Der Streitgegenstand braucht sich nicht 
mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses hinausgehen. Innerhalb 
dieses Rahmens bestimmen die Parteien den Streitgegenstand. Sowohl für das Einleiten eines 
Beschwerdeverfahrens als auch für dessen Umfang und eine allfällige vorzeitige Beendigung gilt 
somit die Verfügungs- oder Dispositionsmaxime sowie das Rügeprinzip. Die Parteien können den 
Streitgegenstand im Verlauf des Verfahrens nicht erweitern, sondern nur einschränken.12

b) Mit seiner baupolizeilichen Anzeige beantragte der Beschwerdeführer sinngemäss die 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, soweit der strittige Velounterstand dem 
bewilligten Vorhaben gemäss Bauentscheid vom 1. April 2023 widerspricht. Mit der angefochtenen 
Verfügung trat die Vorinstanz auf die baupolizeiliche Anzeige des Beschwerdeführers vom 16. 
März 2023 nicht ein, kam aber in den Erwägungen zum Schluss, dass das Bauvorhaben aus 
baupolizeilicher Sicht den Auflagen und den bewilligten Plänen gemäss Bauentscheid vom 1. April 
2022 entspreche. Sie verneinte damit das Vorliegen einer formellen Rechtswidrigkeit. Da sie damit 
die baupolizeiliche Anzeige und die vom Beschwerdeführer gerügten Abweichungen vom 
bewilligten Zustand geprüft und als ungerechtfertigt beurteilt hat, kann aus Sicht der BVD nicht 
von einem Nichteintreten gesprochen werden. Vielmehr hätte die Vorinstanz bei diesem Ergebnis 
den Verzicht auf die Anordnung einer Wiederherstellung verfügen müssen. Da die Beschwerde 
abzuweisen ist (vgl. nachfolgend), kann das Dispositiv entsprechend angepasst werden, zumal 
dies an den praktischen Folgen des angefochtenen Entscheids (keine Anordnung einer 
Wiederherstellung) nichts ändert.  

Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens kann damit nur sein, ob die Vorinstanz 
den Schluss zu Recht zog, dass der inzwischen realisierte Velounterstand dem rechtskräftigen 
Bauentscheid vom 1. April 2022 mitsamt den bewilligten Plänen und den darin verfügten Auflagen 
entspricht und ob die Vorinstanz daher zu Recht auf eine Wiederherstellungsanordnung verzichtet 
hat. Wenn der Beschwerdeführer beanstandet, der Velounterstand sei nicht filigran und 
sinngemäss dessen mangelnde Einordnung in das Quartier bemängelt, ohne dabei jedoch geltend 
zu machen, die Ausführung der Konstruktion des Unterstands widerspreche den mit Bauentscheid 
vom 1. April 2022 bewilligten Plänen, so befindet er sich ausserhalb des Streitgegenstands. 
Diesen Einwand hätte er gegen den Entscheid der BVD vom 18. August 2022 vorbringen müssen. 
Vorliegend kommen Rügen wie diese gegen die rechtskräftige Baubewilligung vom 1. April 2022 
und die damit rechtskräftig bewilligten Pläne zu spät. Auf diese Rüge ist daher vorliegend nicht 
einzutreten.

3. Farbgebung

a) Die rechtskräftige Baubewilligung vom 1. April 2022 für die Überdachung des 
Veloabstellplatzes enthält folgende Auflage der städtischen Denkmalpflege: «Der Farbton (Helle 
Farbgebung, z.B. verzinkt) ist vorgängig durch die Fachstelle Denkmalpflege zu genehmigen». 

Der Beschwerdegegner 1 wendete sich in der Folge per E-Mail vom 7. April 2023 an Frau 
B.________ als zuständige Fachperson der Denkmalpflege und unterbreite ihr den Vorschlag, 
wonach das Metallgerüst im Farbton Silbergrau RAL 7001 gespritzt und die Dachfläche in 
verzinktem Stahlblech ausgeführt werden soll. Frau B.________ antwortete mit Nachricht vom 10. 
April 2023 und führte aus, der Vorschlag verzinktes Stahlblech für das Dach sei in Ordnung. Zur 
Farbigkeit des Metallgerüstes hielt sie fest, dass diese etwas dunkler sein sollte als die Storen / 

12 Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 72 N. 12 bis 14.

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Jalousien des Gebäudes, weil der Velounterstand nicht Teil desselben sein dürfe. Vielleicht sei 
ein RAL 7046 Telegrau 2 etwas selbständiger und würde sich besser von der Fassade absetzen. 
Der Beschwerdegegner 1 dankte mit Antwort vom 11. April 2022 für die fachmännische Beratung 
und führte aus, dass er die Ausführung gemäss diesem Vorschlag (Dach: verzinktes Stahlblech, 
Metallgerüst: RAL 7046 Telegrau 2) in Auftrag geben werde.13  
  
In der angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2023 führte das Bauinspektorat im Zusammenhang 
mit der Farbgebung aus, die Bauherrschaft und die Fachstelle hätten sich im April 2022 
diesbezüglich abgesprochen. Weiter habe der Hersteller bestätigt, diese Farbe verwendet zu 
haben. Dabei verweist das Bauinspektorat auf die schriftliche Bestätigung des Herstellers vom 22. 
Mai 2023, worin dieser bestätigt, dass er den installierten Fahrradständer (Metal Konstruktion) bei 
seinem Lieferanten in folgendem Farbton bestellt habe: EAL 7046 Telegrau 2 (Beilage B der 
angefochtenen Verfügung). Schliesslich führt das Bauinspektorat mit Verweis auf ein Schreiben 
von Frau B.________ vom 31. Mai 2023 (Beilage C der angefochtenen Verfügung) aus, auch die 
Fachstelle Denkmalpflege habe mitgeteilt, dass sie mit der Ausführung einverstanden seien. Im 
erwähnten Schreiben führt Frau B.________ aus, die filigrane Konstruktionsweise entspreche 
ihren Vorgaben und der Velounterstand beeinträchtige weder das erhaltenswerte Baudenkmal 
noch das Ortsbild. 

b) Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde vor, aus seiner Sicht habe die 
Vorinstanz ihre baupolizeiliche Pflichtkontrolle nach Art. 45 Abs. 2a BauG nicht erfüllt. Es sei 
allerdings nicht bekannt, ob hier eine baupolizeiliche Selbstdeklaration der Bauherrschaft nach 
Art. 47 Abs. 2 BewD vorliege. Der Entscheid vom 1. April 2022 enthalte die Auflage der 
Denkmalpflege, wonach der Farbton (helle Farbgebung, z.B. verzinkt) vorgängig durch die 
Fachstelle Denkmalpflege zu genehmigen sei. Vereinbart worden sei danach verzinktes 
Stahlblech für das Dach und für das Metallgerüst die Farbe RAL 7064. Der Hersteller habe 
daraufhin die Ausführung in der Farbe RAL 7064 bestätigt; es sei damit der gesamte 
Velounterstand mit Dach in der Farbe RAL 7064 ausgeführt worden. Zwischen einer hellen 
Farbgebung verzinkt und der Farbe RAL 7064, welche als anthrazit also fast schwarz einzustufen 
sei, gebe es einen eklatanten Unterschied. Die Denkmalpflege habe im Anschluss an die 
Realisierung mit Schreiben vom 31. Mai 2023 denn auch nur die filigrane Konstruktionsweise 
gutgeheissen, aber nichts zum Farbton gesagt. Die Denkmalpflege habe damit, wie schon bei 
anderen Details im Quartier, versagt. Es stelle sich die Frage, welche weitere Verschandelung 
das Quartier durch das Unvermögen der Denkmalpflege noch ertragen müsse. Es sei 
unverständlich, dass sich Mitarbeitende einer Behörde weigern würden, einen ganz normalen 
Vorgang der Selbstdeklaration nach Erstellung einer Baute zu prüfen.

Die Beschwerdegegnerschaft verweist in ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2023 auf die 
zutreffenden Ausführungen des Bauinspektorats, wonach die Ausführung des überdachten 
Veloabstellplatzes in Übereinstimmung mit der Baubewilligung und die Farbgebung in 
Abstimmung und mit Genehmigung der zuständigen Denkmalpflege erfolgt sei. 

Das Bauinspektorat verweist in seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2023 auf die Ausführungen in 
der angefochtenen Verfügung und ergänzt, die Auflage der Denkmalpflege diene ausschliesslich 
dazu, die Beeinträchtigung des erhaltenswerten Baudenkmals und Ortsbildes zu verhindern. Mit 
der Bestätigung der städtischen Denkmalpflege, dass die Ausführung keine Beeinträchtigung 
darstellt, habe die Baupolizeibehörde keinen weiteren Handlungsbedarf. Es liege sodann eine 
Selbstdeklaration vor und der zuständige Bauinspektor habe die Ausführung mehrfach vor Ort 
begutachtet. 

13 Mailkorrespondenz, vgl. Vorakten pag. 40 f. 

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c) Soweit der Beschwerdeführer anzweifelt, dass die baupolizeiliche Selbstdeklaration nach 
Vollendung des Vorhabens vorliegt, so ist mit Verweis auf die Vorakten (pag. 70) festzuhalten, 
dass eine solche vorhanden ist und vom Beschwerdegegner 1 ausgefüllt, unterzeichnet sowie 
datiert (24. April 2023) wurde.

Was die Farbgebung anbelangt, so hat die Beschwerdegegnerschaft diese zwar mit der 
städtischen Denkmalpflege abgesprochen und den Velounterstand auf deren Anregung in RAL 
7046 Telegrau 2 ausführen lassen, womit diese Farbwahl – wie in der Auflage im Entscheid vom 
1. April 2022 verlangt – von der Denkmalpflege als genehmigt gelten kann. Der Farbton RAL 7046 
Telegrau 2 ist aber, entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerschaft in der Stellungnahme vom 
24. August 2023, als dunkler Farbton einzustufen. Er widerspricht daher der mittels Auflage 
verlangten und mit dem damaligen Entscheid rechtskräftig festgelegten «hellen Farbgebung». 
Entgegen den Ausführungen der Baupolizeibehörde der Stadt Bern in der angefochtenen 
Verfügung entspricht damit das Bauvorhaben «den Auflagen und den bewilligten Plänen gemäss 
Bauentscheid vom 1. April 2022» nicht. Vielmehr wurde aufgrund der dunklen Farbwahl in 
Abweichung der massgebenden Bewilligung gebaut. Soweit die Vorinstanz daher die formelle 
Rechtswidrigkeit des realisierten Velounterstandes verneinte, kann ihr bezüglich der Farbgebung 
nicht gefolgt werden.

Im Ergebnis ist es aber nicht zu beanstanden, dass auf die Anordnung einer Wiederherstellung 
verzichtet wird: Eine Wiederherstellungsverfügung muss u.a. verhältnismässig sein. Nach der 
Praxis des Verwaltungsgerichts gilt es als unverhältnismässig, eine an sich bewilligungsfähige 
Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der Baubewilligung beseitigen zu lassen (sog. formelle 
Rechtswidrigkeit). In Fällen ohne nachträgliches Baugesuch hat die Behörde deshalb summarisch 
zu prüfen, ob das Vorhaben bewilligt werden könnte.14 Die städtische Denkmalpflege hat den 
Farbton RAL 7046 Telegrau 2 nicht nur selber vorgeschlagen, sondern nach der entsprechenden 
Umsetzung mit E-Mail vom 17. Mai 2023 bestätigt, dass der Velounterstand weder das 
erhaltenswerte Baudenkmal noch das Ortsbild beeinträchtige. Die fachliche Beurteilung des 
realisierten Velounterstands mit dem neuen Farbton ist damit bereits erfolgt und die BVD sieht 
keinen Anlass, diese Facheinschätzung in Frage zu stellen. Vielmehr ist es nachvollziehbar, dass 
sich der Velounterstand optisch von den Storen / Jalousien der Fenster und damit vom 
erhaltenswerten Gebäude absetzen soll. Dies gelingt mit der Wahl einer etwas dunkleren 
Farbgebung. Die angepasste Farbe steht damit in Einklang mit den Vorgaben des Denkmal- und 
Ortsbildschutzes und ist somit gestützt auf eine summarische Beurteilung bewilligungsfähig. 
Zusätzlich ist im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung von Bedeutung, dass die 
Beschwerdegegnerschaft hinsichtlich der gewählten Farbgebung als gutgläubig zu gelten hat, da 
der ausgeführte Farbton RAL 7046 Telegrau 2 nicht nur in Absprache mit der städtischen 
Denkmalpflege erfolgte, sondern von dieser sogar vorgeschlagen wurde. Diese Faktoren haben 
zur Folge, dass eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (durch Anpassung der Farbe 
in eine «helle Farbgebung») unverhältnismässig ist. Der Verzicht auf die Anordnung einer 
Wiederherstellung ist daher zu Recht erfolgt; zwar nicht wegen fehlender formeller 
Rechtswidrigkeit, wie dies die Vorinstanz der Ansicht ist, sondern wegen materieller 
Bewilligungsfähigkeit dieser Farbwahl. Sollte es der Beschwerdegegnerschaft ein Anliegen sein, 
den formell rechtswidrigen Zustand (fehlende Bewilligung der geänderten Farbe) zu beheben, so 
steht es ihr offen, bei der Stadt um nachträgliche Bewilligung dieser Farbänderung zu ersuchen. 
So oder so steht fest, dass der Velounterstand mit der gewählten Farbe bestehen bleiben kann 
und – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Wiederherstellung zu verfügen war. 
Die angefochtene Verfügung ist daher, wenn auch mit anderer Begründung, zu bestätigen. Den 
Verfahrensbeteiligten wurde hierzu mit Verfügung vom 15. August 2023 das rechtliche Gehör 
gewährt, weshalb sich dieses Vorgehen auch unter diesem Aspekt als zulässig erweist. Unter 

14 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 15a.

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diesen Umständen hätte die Rückweisung des Verfahrens an die Baupolizeibehörde der Stadt 
zwecks Durchführung eines Wiederherstellungsverfahrens einen unnötigen, prozessualen 
Leerlauf dargestellt, weshalb darauf zu verzichten ist. 

4. Ergebnis und Kosten

a) Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann, und 
die angefochtene Verfügung ist – mit anderer Begründung (E. 3c) und unter Anpassung des 
Dispositivs (E. 2b) von Amtes wegen – zu bestätigen. 

b) Die Verfahrenskosten werden vorliegend bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 
CHF 1000.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV15). Die Verfahrenskosten werden 
der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebietet 
eine andere Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigen, keine Verfahrenskosten zu 
erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Grundsätzlich unterliegt der Beschwerdeführer zwar. Indem die 
städtische Denkmalpflege aber zuerst eine helle Farbgebung verlangte, im Rahmen der erfolgten 
Rücksprache durch den Beschwerdegegner 1 entgegen dessen Vorschlag die dunkle Farbgebung 
mit dem Farbton RAL 7046 Telegrau 2 vorschlug und damit genehmigte, liegen besondere 
Umstände vor, welche es rechtfertigen, auf die Erhebung der Verfahrenskosten zu verzichten.

c) Parteikosten sind keine angefallen (Art. 104 Abs. 1 VRPG).  

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2. Das Dispositiv der Verfügung des Bauinspektorats der Stadt Bern vom 6. Juni 2023 wird 
von Amtes wegen wie folgt geändert:

«1. Auf die Anordnung einer Wiederherstellung wird verzichtet.»

Im Übrigen wird die Verfügung des Bauinspektorats der Stadt Bern vom 6. Juni 2023 
bestätigt. 

3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

15 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21).

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IV. Eröffnung

- Herrn C.________, eingeschrieben
- Frau E.________ und Herrn D.________, eingeschrieben
- Baupolizeibehörde der Stadt Bern, eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.