# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8e3cc74-7088-564a-b86f-258a0e8a2ad8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.06.2008 AVI 2007/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2007-105_2008-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2007/105

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 17.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2008
Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG, Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG. Besteht während eines 
Gefängnisaufenthaltes einer Person ein Arbeitsverhältnis ohne 
Lohnfortzahlungspflicht, so wird die Haftdauer nicht analog einer Krankheit 
oder eines Unfalles an die Beitragszeit angerechnet. Ob vorliegender 
Sachverhalt als Befreiungsgrund von der Erfüllung der Beitragszeit gilt, kann 
offen gelassen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 17. Juni 2008, AVI 2007/105).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber Mathias Schneider

Entscheid vom 17. Juni 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Benno Lindegger, Marktgasse 20, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit/Beitragszeitbefreiung)

Sachverhalt:

A.         

T.___ war vom 1. Dezember 2004 bis am 28. März 2006 in Untersuchungshaft bzw. die 

letzten zwei Monate im vorzeitigen Strafvollzug (act. G 6.6). Während dieser Zeit blieb 

er bei seinem Arbeitgeber ohne Lohnzahlung angestellt (act. G 6.16, 32). Ab dem 1. 

April 2006 nahm T.___ seine berufliche Tätigkeit wieder auf. Er verlor die Stelle per 28. 

Februar 2007, weil er einen unbewilligten Urlaub angetreten hatte (act. 6.1-3). Am 2. 

Mai 2007 stellte der Versicherte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. März 

2007 (act. G 6.8) bzw. ab 27. April 2007 (act. G 6.18). Am 4. Juli 2007 verfügte die 

Kantonale Arbeitslosenkasse, dass der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 

27. April 2007 abgelehnt werde, da der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen 

nicht erfülle. Er erreiche in der zweijährigen Rahmenfrist weder die erforderliche 

Beitragszeit von einem Jahr (vertragliche Anstellung: elf Monate), noch könne er einen 

Befreiungsgrund aufweisen, da die Haftdauer (11.023 Monate) ein volles Jahr nicht 

erreiche (act. G 6.34).

B.        

Gegen die Verfügung vom 4. Juli 2007 erhob Rechtsanwalt Benno Lindegger als 

Vertreter des Versicherten Einsprache mit der Begründung, der Versicherte sei 

während seiner Haftstrafe weiterhin bei den A.___ angestellt gewesen, womit er eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe. Es sei nicht erforderlich, dass die 

Beitragspflicht tatsächlich erfüllt worden sei. Eventualiter sei auf die Haftstrafe Art. 13 

Abs. 2 AVIG analog anzuwenden (act. G 6.39). Mit Einspracheentscheid vom 10. 

September 2007 wies die Kantonale Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Die Zeit 

während der Haftdauer könne nicht als Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG 

angerechnet werden, weil der Versicherte während dieser Zeit keinen Lohn bezogen 

habe. Es gebe keine Beitragszeit ohne eine Lohnzahlung. Im Weiteren sei die 

Anwendung von Art. 13 Abs. 2 AVIG auf die Haftstrafe nicht möglich, da diese nicht im 

Gesetz aufgeführt werde (act. G 6.42).

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C.        

Am 12. Oktober 2007 reichte der Versicherte Beschwerde beim Versicherungsgericht 

ein mit den Anträgen, der Einspracheentscheid vom 10. September 2007 sei 

aufzuheben, es sei das Bestehen der Anspruchsvoraussetzungen auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 27. April 2007 festzustellen und es seien die 

entsprechenden Gelder auszuzahlen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der Kasse. Der Beschwerdeführer macht geltend, die verbüsste 

Untersuchungshaft stelle nicht einen Befreiungsgrund gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG 

dar, da der Beschwerdeführer während der Haftstrafe weiterhin bei seinem Arbeitgeber 

angestellt gewesen sei. Somit seien die Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 14 Abs. 

1 lit. c AVIG nicht erfüllt. Jedoch regle Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG die Zeiten, in denen der 

Versicherte ohne Lohnzahlung in einem Arbeitsverhältnis stehe, erwähne allerdings nur 

Krankheit oder Unfall als Ursache für die fehlende Beitragszeit. Der Gesetzgeber habe 

in diesem Artikel aber nur die offensichtlichen Tatbestände genannt. Grundsätzlich 

ende das Arbeitsverhältnis bei Inhaftierung, weshalb dann kein Fall von Art. 13 Abs. 2 

lit. c AVIG gegeben sei. Vorliegender Sachverhalt sei im Gesetz nicht geregelt, es liege 

eine Gesetzeslücke vor. Der Inhaftierte sollte dennoch Schutz im Rahmen des AVIG 

geniessen, wie der Befreiungsgrund von Art. 14 AVIG zeige. Im Übrigen sei die 

Inhaftierung des Beschwerdeführers vor allem aus psychischen Gründen erfolgt, 

weshalb sich die Anwendung von Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG krankheitshalber rechtfertige 

(act. G1). Zum Beweis reicht der Beschwerdeführer am 26. November 2007 ein im 

Strafverfahren erstelltes, psychiatrisches Gutachten ein (act. G 3). Mit 

Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die Dauer der Haft könne nicht als Beitragszeit 

angerechnet werden. Die Aufzählung in Art. 13 AVIG müsse als abschliessend 

angesehen werden. Anrechenbare Beitragszeiten habe der Gesetzgeber explizit 

aufgeführt, es seien auch keine ähnlichen Gründe erwähnt. Aufgrund einer Krankheit 

könne hier ebenfalls keine Befreiung erfolgen, denn aus dem Gutachten gehe hervor, 

dass der Beschwerdeführer keiner ärztlichen Behandlung bedürfe (act. G 6).

D.        

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In der Replik vom 10. März 2008 macht der Vertreter des Beschwerdeführers geltend, 

die Beschwerdegegnerin verkenne, dass die Haftstrafe im konkreten Fall nicht unter 

Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG zu subsumieren wäre, selbst wenn der Beschwerdeführer 

während der Rahmenfrist mehr als zwölf Monate in Haft verbracht hätte, weil er 

gleichzeitig in einem Arbeitsverhältnis gestanden sei. Der Fall des Beschwerdeführers 

mit Inhaftierung und gleichzeitiger Fortführung des Arbeitsverhältnisses werde im 

Gesetz nicht geregelt. Diese Lücke im Gesetz müsse gefüllt werden. Es seien aber 

keine Gründe ersichtlich, weshalb der angestellte Inhaftierte schlechter gestellt werden 

solle als der Kranke oder Verunfallte resp. der Inhaftierte ohne Arbeitsverhältnis (act. G 

12). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.       

Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die 

Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die 

Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen 

Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Beitragspflichtig für die 

Arbeitslosenversicherung ist, wer nach AHVG obligatorisch versichert und für 

Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. massgebenden 

Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG).

2.         

2.1    Eine Kumulation von Beitragszeiten mit Zeiten, die Beitragszeiten gleichgestellt 

sind, ist möglich. Nicht zulässig ist dagegen das Zusammenzählen von Beitragszeiten 

mit Zeiten der Beitragsbefreiung (KS-ALE, Januar 2007, B 170; ARV 2004 Nr. 26, S. 

270, E. 3.2; Bundesgerichtsurteil vom 13. Juli 2007 i.S. B., C 123/06).

2.2    Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die Haftdauer könne in 

lückenschliessender Wertung des AVIG bei Weiterbestehen des Arbeitsverhältnisses 

nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG an die schon bestehende Beitragszeit angerechnet 

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werden und stelle nicht, wie von der Beschwerdegegnerin angenommen, einen 

Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 lit. c AVIG dar.

3.         

3.1    Nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG anrechenbar sind Zeiten, in denen die versicherte 

Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfall keinen 

Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt. Hier handelt es sich um beitragslose 

Zeiten innerhalb eines Arbeitsverhältnisses. Dieser Anrechnungstatbestand kommt in 

Betracht, wenn die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers im Sinne von Art. 324a 

OR aufgehört hat, oder an deren Stelle Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung 

nach Art. 324b OR fliessen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, 

Rz 222; vgl. auch Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz 

[AVIG], Bd. I, Bern/Stuttgart 1987, Art. 13 N. 30). Die Lohnfortzahlungspflicht des 

Arbeitgebers nach Art. 324a/b OR setzt voraus, dass die arbeitnehmende Person 

unverschuldet an der Arbeitsleistung verhindert ist. So hat auch eine arbeitnehmende 

Person Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn sie unverschuldet in Untersuchungshaft 

genommen wurde und deshalb an der Arbeitsleistung verhindert war (Ullin Streiff/

Adrian von Kaenel, Arbeitsvertrag, 6. Aufl., Zürich, Basel, Genf 2006, N 19 zu OR 324a/

b).

3.2    Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG hat im Verhältnis zur Kranken- und Unfallversicherung 

Koordinationsfunktion, weil Taggeldleistungen dieser beiden 

Sozialversicherungszweige nicht AHV-beitragspflichtig sind (Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV; 

Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 

Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz 222). Sinn und Zweck von Art. 13 Abs. 2 lit. c 

AVIG ist es somit insbesondere, Zeiten während des Arbeitsverhältnisses, in welchem 

die versicherte Person anstelle von Lohn Taggeldleistungen der Krankenversicherung 

oder Unfallversicherung erhält, als Beitragszeiten anrechnen zu lassen. Der vorliegende 

Sachverhalt, bei dem unbestrittenermassen von Seiten des Arbeitgebers während der 

Inhaftierung keine Lohnfortzahlungspflicht bestanden hat, unterscheidet sich damit 

wesentlich von demjenigen, der in Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG geregelt ist.

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3.3    Die Haft kann folglich nicht unter Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG subsumiert werden, 

selbst wenn die Aufzählung von Krankheit und Unfall vom Gesetzgeber nicht als 

abschliessend gedacht sein sollte.

3.4    In der Beschwerde macht der Beschwerdeführer zusätzlich geltend, dass die 

Inhaftierung aufgrund einer psychischen Krankheit erfolgt sei, weshalb die Haft als 

Beitragszeit nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG gelte. Die Behauptung des 

Beschwerdeführers, die Inhaftierung sei aus psychischen Gründen erfolgt, findet keine 

Stütze im psychiatrischen Gutachten. Dieses besagt im Gegenteil, dass seitens des 

Beschwerdeführers keine psychische Erkrankung vorliege (act. G 3.1, S. 21 ff.). Im 

Übrigen hätte er, selbst wenn eine psychische Erkrankung des Beschwerdeführers 

nachgewiesen wäre, nicht aufgrund dieser Erkrankung keiner beitragspflichtigen 

Beschäftigung nachgehen können, sondern weil es ihm durch die Wegschliessung 

faktisch nicht möglich war. Dass ihn die behauptete Krankheit nicht bei der Ausübung 

einer beitragspflichtigen Beschäftigung beeinträchtigt hat, zeigt sich schon aus dem 

Umstand, dass er direkt nach Haftentlassung bei seinem bisherigen Arbeitgeber wieder 

tätig wurde.

4.         

4.1    Art. 14 Abs. 1 AVIG befreit Personen von der Erfüllung der Beitragszeit, die 

während zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit 

nicht erfüllen konnten aus in lit. a-c aufgeführten Gründen.

4.2    Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung muss nach dem klaren Wortlaut von 

Art. 14 Abs. 1 AVIG die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung 

genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert 

worden sein (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts; seit 1. Januar 2007: 

Sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts, vom 14. September 

2004, i.S. S., C 284/03). Die Hinderung an der Ausübung einer beitragspflichtigen 

Beschäftigung entspricht also dem Sinn des Gesetzes, wonach die Person nicht in 

einem Arbeitsverhältnis stehen darf und ihre Beitragszeit nicht erfüllen kann. Auch 

gemäss SECO sei den Befreiungstatbeständen von Art. 14 Abs. 1 AVIG gemeinsam die 

Kausalität zwischen fehlender Beitragszeit und der Verhinderung an der Ausübung 

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einer Arbeitnehmendentätigkeit während mehr als zwölf Monaten. Ein Befreiungsgrund 

sei nur dann zu bejahen, wenn es der versicherten Person aus einem gesetzlich 

genannten Grund nicht möglich und zumutbar gewesen sei, auch nur eine 

Teilzeitbeschäftigung als arbeitnehmende Person auszuüben (KS-ALE, Januar 2007, B 

183 f.; Nussbaumer, a.a.O., Rz 234). Auch diese Aussage bezieht sich auf den 

gesetzlichen Wortlaut, worin die Person nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen darf. 

Von Bedeutung an sich ist also nicht die Frage des Bestehens eines 

Arbeitsverhältnisses, sondern ob ein solches während der Zeit eines 

Befreiungsgrundes hätte eingegangen werden können, um auf diesem Wege die 

Beitragszeit durch eine beitragspflichtige Beschäftigung zu erreichen. Dem 

Beschwerdeführer war dies während der Haft offensichtlich nicht möglich. Die Frage, 

ob vorliegender Tatbestand einen Befreiungsgrund darstellt, kann aber letztlich offen 

gelassen werden, da der Beschwerdeführer im Verlauf der Rahmenfrist nicht während 

der erforderlichen Mindestdauer von zwölf Monaten inhaftiert war.

5.         

Im Sinne der Erwägungen wird die Beschwerde abgewiesen. Für dieses Verfahren sind 

keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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