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**Case Identifier:** 08b23aa7-2f9d-5266-93f9-1bd099fba70e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2017 IV 2014/530
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-530_2017-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/530

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 04.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 87 IVV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Neuanmeldung 
zum Bezug von IV-Leistungen. Würdigung eines polydisziplinären 
Gutachtens unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen Praxis 
betreffend somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare 
psychosomatische Leiden (BGE 141 V 281). Kein rentenrelevanter 
Minderverdienst ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2017, IV 2014/530).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017

Entscheid vom 4. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/530            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann,

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Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente (Abklärung)

Sachverhalt

A.  

A.a  A.___, verheiratet, Mutter von zwei Kindern in Ausbildung (19__ und 19__), 

arbeitete seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1980 insbesondere in der 

Gastronomie (zuletzt 20%-Pensum bis Dezember 2000) und im Reinigungsgewerbe 

(zuletzt 15%-Pensum bis 2005; IV-act. 1, 25 S. 2).

A.b  Am 25. April 2001 meldete sie sich zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Mit Arztbericht vom 7. Mai 2001 diagnostizierte Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine progrediente Lumboischialgie links bei 

kleiner, mediolateraler Rezidivdiskushernie L5/S1 mit reaktiven degenerativen 

Veränderungen, St. n. Diskushernienoperation 1996 auf Höhe L5/S1, zunehmende 

Cervikobrachialgie rechts bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen in der HWS 

und kleiner, mediolateraler rechtsseitiger Diskushernie C5/C6. Der Arzt erachtete die 

Versicherte in einer leichten, rückengerechten bzw. rückenadaptierten Tätigkeit ab dem 

1. Januar 2001 zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 4). Am 5. September 2001 wurde eine 

Haushaltsabklärung durchgeführt. Diese ergab einen Haushaltsanteil von 33% mit einer 

Einschränkung von 28.86% (IV-act. 25). Am 7. Mai 2002 wurde eine vertebro-spinale 

Kernspintomographie (Th12 - S2) durchgeführt (IV-act. 24 S. 5 f.). Dr. B.___ bestätigte 

im Arztbericht vom 14. August 2002 seine Diagnosen aus dem Jahr 2001 und 

erweiterte diese insbesondere um den Verdacht auf eine chronische depressive 

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Verstimmung. Er ging von einer Arbeitsunfähigkeit von 70% als Putzfrau und von 50% 

bis 70% als Verkäuferin (Kassiererin) aus (IV-act. 24 S. 1 - 3). Mit Vorbescheid vom 11. 

Dezember 2002 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des 

Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 32). Mit Verfügung vom 10. Januar 2003 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 33).

B.   

B.a  Am 29. August 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 40). Mit Schreiben vom 30. August 2013 forderte die IV-Stelle die 

Versicherte auf, nachzuweisen, dass sich die medizinische, berufliche oder 

wirtschaftliche Situation in einer für den Anspruch erheblichen Weise gegenüber dem 

Zeitpunkt der rentenabweisenden Verfügung vom 10. Januar 2003 geändert habe (IV-

act. 42). Mit Schreiben vom 9. Oktober 2013 reichte die Versicherte diverse 

medizinische Berichte, den Zeitraum April 2003 bis April 2010 betreffend, ein (IV-act. 

46, 50).

B.b  In der Stellungnahme vom 23. Dezember 2013 erklärte der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD), dass sich aus den eingereichten medizinischen Berichten eine erhebliche 

Änderung/Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten seit 2002 

nicht ableiten lasse. Ferner führte der RAD aus, dass weitere medizinische Abklärungen 

zu keiner anderen Einschätzung des Sachverhalts führen würden. Die Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten in einer rückenadaptierten Tätigkeit wurde auf mindestens 50% 

geschätzt (IV-act. 52).

B.c  Mit Verfügung vom 16. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde, da sie nicht glaubhaft dargelegt 

habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich 

verändert hätten (IV-act. 54). Gegen diese Verfügung richtete sich die Beschwerde vom 

12. Februar 2014 (IV-act. 62 S. 2 ff.). Die Beschwerdeführerin, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, St. Gallen, beantragte unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 16. Januar 2014 sowie die Verpflichtung der 

Beschwerdegegnerin auf das Leistungsbegehren einzutreten und die notwendigen 

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Abklärungen zu veranlassen. Im Weiteren wurden die unentgeltliche Prozessführung 

sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung beantragt. Vorgebracht wurde, dass 

sich die Situation gegenüber dem Jahr 2003 verändert habe, denn heute würden die 

beiden in Ausbildung befindlichen Kinder im Alter von 2_ und 2_ Jahren keine 

Betreuung mehr benötigten, weshalb die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer 

Vollzeittätigkeit nachgehen würde. Gegenüber dem Jahr 2003 habe sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert, was durch den 

beigelegten Arztbericht vom 10. Februar 2014 von Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemein Medizin FMH, belegt sei (IV-act. 61 S. 1). Mit Verfügung vom 24. Februar 

2014 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 16. Januar 2014 und stellte der 

Beschwerdeführerin weitere Abklärungen in Aussicht (IV-act. 68). Mit Verfügung vom 4. 

März 2014 schrieb das Versicherungsgericht das Beschwerdeverfahren (IV 2014/89) 

wegen Gegenstandslosigkeit ab (IV-act. 72).

B.d  In der Stellungnahme vom 5. März 2014 erachtete der RAD eine polydisziplinäre 

Begutachtung der Versicherten als erforderlich, denn eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes vor allem hinsichtlich der geltend gemachten psychischen 

Erkrankung könne rückwirkend über 11 Jahre, nur per Akteneinsicht, keinesfalls ohne 

weitere Abklärungen verneint werden (IV-act. 76). Mit Schreiben vom 5. März 2014 

teilte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, dass sie eine polydisziplinäre 

medizinische Untersuchung (Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie und Psychiatrie) 

als notwendig erachte (IV-act. 70 f.). Mit der Begutachtung wurde das Zentrum für 

Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, beauftragt (IV-act. 75, 77 f.). Das 

medizinische Gutachten vom 18. Juli 2014 (IV-act. 79 S. 2 ff.; nachfolgend ZMB-

Gutachten) beruht auf Untersuchungen im Zeitraum vom 23. bis 26. Juni 2014. Die 

begutachtenden Ärzte Dr. med. D.___, Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. E.___, 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Prof. Dr. 

med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie, gelangten zum Ergebnis, dass aus 

orthopädischer Sicht für rückenadaptierte Tätigkeiten die Versicherte ganztags 

vollschichtig arbeitsfähig sei, aus internistischer Sicht kein invalidisierendes Leiden 

vorliege, und dass auch aus psychiatrischer Sicht (bei der Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung) eine adaptierte Tätigkeit ganztags vollschichtig 

möglich sei. In der Stellungnahme vom 31. Juli 2014 erklärte der RAD, dass die 

degenerativen Veränderungen, vor allem der Wirbelsäule, zu einer relevanten 

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Minderbelastbarkeit derselben geführt haben. Die Versicherte sollte keine Lasten über 

10 kg tragen und keine Tätigkeiten über Schulterhöhe ausführen. Spätestens seit 2005 

könne sie ihre angestammte Tätigkeit im Reinigungsdienst nicht mehr ausüben. 

Körperlich leichte, rückenadaptierte, wechselbelastende Tätigkeiten seien jedoch 

ganztags zumutbar. Das Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage wurde vom 

RAD verneint (IV-act. 80). Auf Nachfrage erklärte der RAD am 8. August 2014, dass die 

angestammte Tätigkeit am Buffet (Gastronomie) gleichfalls nicht mehr möglich sei (IV-

act. 81).

B.e  In der Folge stufte die IV-Stelle die Versicherte neu zu 100% als Erwerbstätige ein 

und ging von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich angepassten, 

wechselbelastenden, rückenadaptierten leichten Tätigkeit aus. Ausgehend vom 

hochgerechneten früheren Einkommen als Angestellte in der Gastronomie (Validenlohn: 

Fr. 44'955.-) und dem gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE 2012) des Bundesamtes 

für Statistik erzielbaren Lohn (Invalidenlohn: Fr. 47'203.-; Niveau 4, Minderverdienst 

berücksichtigt) wurde festgestellt, dass keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse 

vorliege (IV-act. 82 f.) Mit Vorbescheid vom 21. August 2014 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 84 f.). Mit 

Einwand vom 25. September 2014 und Ergänzung vom 27. Oktober 2014 machte der 

Rechtsvertreter der Versicherten insbesondere geltend, dass auf das ZMB-Gutachten 

(insb. das psychiatrische Teilgutachten) nicht abgestellt werden könne und das noch 

erzielbare Einkommen zu hoch angesetzt sei. Der Versicherten sei eine ganze Rente 

zuzusprechen, eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen (IV-act. 86, 88). 

Mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 

89).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 28. Oktober 2014 richtet sich die Beschwerde vom 18. 

November 2014 (act. G 1). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin die Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 28. Oktober 2014 und die Zusprechung und 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente spätestens ab 1. Februar 2014, eventualiter 

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sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen 

zurückzuweisen und anschliessend über die Leistungsansprüche neu zu verfügen. Im 

Weiteren werden die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung beantragt. Vorgebracht wird insbesondere, dass hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit nicht auf das polydisziplinäre ZMB-Gutachten abgestellt werden dürfe, 

da die Beschwerdeführerin bei der psychiatrischen Abklärung wegen Ängsten und 

Befürchtungen einige wichtige Aspekte nicht genannt habe. Auch sei gemäss 

Arztbericht vom 14. November 2014 von Dr. med. G.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FHM (act. G 1.2), von einem ausgeprägten sozialen Rückzug, 

intensiven Schuld- und Schamgefühlen, passiven Gedanken des Lebensüberdrusses, 

Suizidgedanken in der Vergangenheit, undeutlichem gemischtem Stimmenhören, 

starker Vergesslichkeit und schweren Schlafstörungen auszugehen. Gemäss 

Fachärztin leide die Beschwerdeführerin unter einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen und 

Suizidgedanken (ICD-10: F33.3), sowie einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

nach langjähriger Extrem- und Doppelbelastung sowie bei chronischem 

Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.8). Im Weiteren wird gerügt, dass kein Leidensabzug 

vorgenommen worden sei und die Wechselwirkungen zwischen psychischen und 

körperlichen Leiden nicht gewürdigt worden seien. Zudem sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb die ZMB-Gutachter trotz der starken körperlichen Beschwerden von einer 

ganztags vollschichtigen Arbeitstätigkeit ausgingen.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 

2014 die Abweisung der Beschwerde. Vorgebracht wird insbesondere, dass auf das 

umfassende ZMB-Gutachten, welches aufgrund der Akten sowie persönlichen 

Untersuchungen erstellt worden sei, abgestellt werden könne. Die Beschwerdeführerin 

sei nie in einer psychiatrischen Behandlung gewesen. Ein sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens liege nicht vor, denn die Beschwerdeführerin verfüge innerhalb 

der Familie über gute Sozialkontakte (act. G 5).

C.c Am 5. Januar 2015 bewilligte der zuständige Richter das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege für das Verfahren vor Versicherungsgericht (act. G 6).

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C.d In der Replik vom 19. Januar 2015 hielt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin unverändert an den Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeschrift 

vom 18. November 2014 fest und reichte einen ergänzenden Arztbericht von Dr. G.___ 

vom 14. Januar 2015 ein (act. G 9, G 9.1).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

11).

C.f  Am 4. April 2017 hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Honorarnote 

über den Betrag von Fr. 3'771.35 eingereicht (act. G 13).

Erwägungen

1.  

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts, [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die a. ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad 

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von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

60% auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf 

eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3  Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 

Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant 

gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 

Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 

abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 

Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 

soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.   

2.1  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser 

Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass 

sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat 

sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der 

versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 

tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 

Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, 133 V 108 E. 

5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 

Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. 

Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 

um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu 

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beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch 

dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können. Hinsichtlich 

des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).

3.   

3.1  In der angefochtenen Verfügung vom 28. Oktober 2014 (IV-act. 89) legte die 

Beschwerdegegnerin dar, die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit 

eingeschränkt. Da ihr jedoch rückenadaptierte Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar 

seien, resultiere keine Erwerbseinbusse. Dementsprechend betrage der Invaliditätsgrad 

0%, womit kein Leistungsanspruch bestehe (act. G 5). Demgegenüber machte die 

Beschwerdeführerin geltend (act. G 1, G 9), das ZMB-Gutachten vom 18. Juli 2014 (IV-

act. 79 S. 2 ff.) sei nicht beweiskräftig. Gestützt auf die Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte (Dr. C.___, Arztbericht vom 5 September 2014, IV-act. 86 S. 4, und 

Dr. G.___, Arztbericht vom 14. November 2014 und 14. Januar 2015, act. G 1.2, G 9.1) 

bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. So habe sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit 2003 erheblich verschlechtert, insbesondere sei nebst den 

bekannten körperlichen Leiden eine invalidisierende psychische Erkrankung 

hinzugekommen, womit der Leistungsanspruch begründet sei. Als Eventualantrag 

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verlangt die Beschwerdeführerin die Rückweisung, um ein Gutachten bzw. ein 

Obergutachten (Psychiatrie, Orthopädie evtl. Rheumatologie) einzuholen.

3.2  Die Beschwerdegegnerin ist, nachdem sie zuerst die Nichteintretensverfügung 

vom 16. Januar 2014 erliess (IV-act. 54), diese aber am 24. Februar 2014 wiederrief (IV-

act. 68) und das Verfahren (IV 2014/89) vom Versicherungsgericht am 4. März 2014 

abgeschrieben wurde (IV-act. 72), auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin 

eingetreten und hat den Leistungsanspruch materiell geprüft.

3.3  Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine 

anspruchsrelevante Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

verneint hat, bzw. ob nun eine rentenbegründende Einschränkung vorliegt.

4.   

4.1  Die ursprüngliche rentenabweisende Verfügung vom 10. Januar 2003 (IV-act. 33) 

beruhte im Wesentlichen auf den Erkenntnissen aus der kernspintomographischen 

Untersuchung vom 7. Mai 2002 (IV-act. 24 S. 5 f.), den Arztberichten von Dr. B.___ vom 

7. Mai 2001, 18. März und 14. August 2002 (IV-act. 4 und 24 S. 1 - 3, 8 f.) sowie aus 

dem Haushaltsabklärungsbericht vom 19. August 2002 (IV-act. 25). Die der 

ursprünglichen Verfügung zu Grunde liegende invaliditätsbedingte Einschränkung 

betrug in der Erwerbstätigkeit 30% (mit einem Anteil von 67%) und im Haushalt 29% 

(mit einem Anteil von 33%). Der resultierende Invaliditätsgrad betrug 30%.

4.2  Seit der letztmaligen materiellen Prüfung sind diverse medizinische Berichte von 

der Beschwerdeführerin auf Aufforderung hin eingereicht worden (vgl. IV-act. 50). Zu 

den eingereichten Arztberichten ist festzustellen, dass diese keine Auskunft über die 

aktuelle gesundheitliche Situation geben, stammen doch alle Berichte aus dem 

Zeitraum April 2003 bis April 2010. Die Berichte dokumentieren insbesondere die 

fortgesetzte Behandlungsbedürftigkeit der bereits bei Erlass der rentenabweisenden 

Verfügung im Jahr 2003 existierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen. 

Hinsichtlich psychischer Leiden ist festzustellen, dass, obwohl die Ärzte wiederholt von 

psychischen Leiden wie einer chronisch depressiven Verstimmung ausgingen (IV-act. 

50 S. 3, 10 f., 22 - 26, 29), die Beschwerdeführerin es nicht als erforderlich erachtete, 

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sich in eine (stationäre) psychotherapeutische Behandlung zu begeben (vgl. IV-act. 50 

S. 25 f.).

4.3  Nach der Neuanmeldung wurden folgende ärztliche Berichte und Stellungnahmen 

erstellt: das polydisziplinäre ZMB-Gutachten vom 18. Juli 2014 (IV-act. 79 S. 2 ff.), die 

Stellungnahmen des RAD vom 23. Dezember 2013, 31. Juli und 8. August 2014 (IV-

act. 52, 80, 81) sowie die Arztberichte von Dr. med. H.___ vom 5. März 2014 (act. G 

9.2), von Dr. C.___ vom 10. Februar und 5. September 2014 (IV-act. 61 S. 1, 86) und 

von Dr. G.___ vom 14. November 2014 und 15. Januar 2015 (act. G 1.2, G 9.1). Von 

den genannten Berichten gibt wie nachfolgend aufgezeigt das polydisziplinäre ZMB-

Gutachten vom 18. Juli 2014 mit den Teildisziplinen Allgemeine/Innere Medizin, 

Orthopädie und Psychiatrie am umfassendsten Auskunft über die gesundheitliche 

Situation der Beschwerdeführerin.

4.3.1      Bei der allgemeinmedizinischen und internistischen Untersuchung durch ZMB-

Gutachter Dr. D.___ schilderte die Beschwerdeführerin folgende Leiden: einen 

konstanten Schmerz in der HWS, der in den Hinterkopf ausstrahle, eine eingeschränkte 

Beweglichkeit der HWS, einen permanenten lumbalen Schmerz, der über das Gesäss 

dorsal ins linke Bein ausstrahle und einen Schmerz, der sich von der rechten Hand bis 

in die Schulter erstrecke. Zudem seien die Kraft und das Gefühl in beiden Händen 

vermindert, rechts ausgeprägter als links. Zwei- bis dreimal pro Woche trete ein 

rechtseitiger Kopfschmerz auf, der mit Übelkeit, Lärm- und Lichtempfindlichkeit 

verbunden sei (IV-act. 79 S. 21 - 23). Der Gutachter folgerte, dass im internistischen 

Bereich die Klagen über Oberbauchschmerzen und Refluxbeschwerden im 

Vordergrund stünden. Er diagnostizierte eine Refluxkrankheit bei kleiner Hiatushernie, 

eine überaktive Blase mit imperativem Harndrang, Pollakisurie, eine motorische Urge-

Inkontinenz, Adipositas (BMI 31.4), chronischer Nikotinabusus (ca. 50 py), Psoriasis 

vulgaris und anamnestisch Migräne. Er erklärte, dass aus internistischer Sicht kein 

invalidisierendes Leiden vorliege. Als medizinische Massnahmen empfahl er einen 

Stopp des Nikotinabusus, eine Gewichtsreduktion, eine nochmalige gynäkologische/

urologische Beurteilung der Blasenproblematik und eine Überprüfung der 

Blutdrucksituation (IV-act. 79 S. 22 f.).

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4.3.2      Bei der orthopädischen Untersuchung durch ZMB-Gutachter Dr. E.___ erklärte 

die Beschwerdeführerin, dass ihr ganzer Körper schmerze. Im Vordergrund stünden die 

Beschwerden von Seiten Nacken und LWS (IV-act. 79 S. 24). Der Gutachter bemerkte 

zu den Beschwerdeschilderungen, dass diese demonstrativ erfolgt seien und es eine 

erhebliche Verdeutlichungstendenz gebe (IV-act. 79 S. 25). Der Gutachter stellte aus 

orthopädischer Sicht insbesondere folgende Diagnosen: chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, chronische Cervikobrachialgie rechts und beginnende 

Gonarthrose rechts. In Berücksichtigung der (Schmerz-) Problematiken am Rücken, am 

Nacken und an den Knien ging der Gutachter davon aus, dass die Beschwerdeführerin 

in einer rückenadaptierten Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg, 

ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen und ohne repetitive Tätigkeit über Augenhöhe 

ganztags vollschichtig arbeitsfähig sei (IV-act. 79 S. 26 f.).

4.3.3      Bei der psychiatrischen Untersuchung durch ZMB-Gutachter Prof. Dr. F.___ 

gab die Beschwerdeführerin u.a. an, dass sie labiler geworden sei. Psychische 

Erkrankungen habe sie nie gehabt. Sie liebe das Leben. Vor etwa zehn Jahren habe sie 

längere depressive Verstimmungen gehabt, jetzt jedoch nicht mehr, denn es sei ihr 

gelungen, ihre Situation zu akzeptieren. Sie schlafe mittags eine und nachts etwa drei 

Stunden, sei jedoch morgens erholt. Mitunter habe sie ein Ohrgeräusch. Seit der 

Rückenoperation habe sie Schmerzen (Dyspareunie). Sie behelfe sich mit Cremes. 

Insgesamt sei sie erschöpfbarer und langsamer geworden. Ihre sozialen Beziehungen 

habe sie erhalten können (IV-act. 79 S. 28). Der Gutachter erlebte die 

Beschwerdeführerin als wach, orientiert und bewusstseinsklar. Die orientierende 

Prüfung von allgemeinem Wissen und Abstraktionsfähigkeit waren regelrecht. Während 

des Gesprächs habe sie lebendig berichtet, sei freundlich gewesen, habe gelacht (aber 

auch geweint) und einen warmherzigen Eindruck vermittelt. Störungen des Denkens 

lägen sowohl inhaltlich als auch formal nicht vor. Bis auf ein Ohrgeräusch bestünden 

keine Wahrnehmungsstörungen. Es gebe keine gravierende psychiatrische 

Komorbidität, keinen wesentlichen sozialen Rückzug und keine Suizidalität. Der 

Facharzt diagnostizierte denn auch einzig eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.5). Im Weiteren wies der Gutachter darauf hin, dass die 

Beschwerdeführerin trotz eingehender Besprechung keinen Zusammenhang zwischen 

den Schmerzen und der psychischen Befindlichkeit erkennen könne. Zudem hielt er 

fest, dass die Beschwerdeführerin weder eine Psychotherapie bekommen noch ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/24

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Entspannungsverfahren erlernt habe. Wegen der inzwischen eingetretenen 

Chronifizierung sei eine Prognose schwierig (IV-act. 79 S. 29 f.).

4.3.4      In Rahmen eines interdisziplinären Konsensus erhoben die ZMB-Gutachter 

folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, Status nach Operation Diskushernie L5/S1 links, 1996, und 

kleine Rezidivhernie L5/S1 mit Retroglissement L5/S1. Hinsichtlich der weiteren 

erhobenen Diagnosen, u.a. chronische Cervikobrachialgie rechts, beginnende 

Gonarthrose rechts, Refluxkrankheit bei kleiner Hiatushernie, anamnestisch Migräne 

sowie anhaltende somatoforme Schmerzstörung, gingen die Gutachter davon aus, 

dass diese keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Die psychische Verfassung 

habe im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung einen wesentlichen 

Anteil am Leiden. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit erachteten die Gutachter die 

Beschwerdeführerin als nicht mehr arbeitsfähig in der angestammten Tätigkeit als 

Putzfrau. In einer dem Rückenleiden adaptierten Tätigkeit gingen sie dagegen von einer 

ganztägigen vollschichtigen Arbeitsfähigkeit ab dem Jahr 2005 aus (IV-act. 79 S. 33 - 

35).

4.3.5      Zum Einwand des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, dass das ZMB-

Gutachten nicht beweiskräftig sei, da sich die Beschwerdeführerin nicht getraut habe, 

über ihre psychischen Leiden ausführlich zu berichten (vgl. act. G 1 S. 5 f.), ist 

festzuhalten, dass die vorgebrachte Argumentation nicht zu überzeugen vermag, da 

der Beschwerdeführerin die Wichtigkeit der gutachterlichen Untersuchung - und dabei 

insbesondere die Geltendmachung ihrer psychischen Beschwerden - bewusst 

gewesen sein muss, forderte doch ihr Rechtsvertreter gestützt auf das Schreiben des 

Hausarztes Dr. C.___ vom 10. Februar 2014 (IV-act. 61 S. 1) die Einholung des 

psychiatrischen Gutachtens bzw. die polydisziplinäre Begutachtung (vgl. IV-act. 62 S. 

11). So wäre zumindest zu erwarten gewesen, dass sie dem psychiatrischen Gutachter 

bei der Untersuchung mitgeteilt hätte, dass sie nicht fähig sei, sich frei zu äussern. Der 

geltend gemachte Einwand steht zudem im Gegensatz zu den Wahrnehmungen der 

Gutachter. So stellte Dr. D.___ ein grosses Mitteilungsbedürfnis seitens der 

Beschwerdeführerin fest (IV-act. 79 S. 21). Dr. E.___ wies auf die demonstrative 

Beschwerdeschilderung und eine erhebliche Verdeutlichungstendenz hin (IV-act. 79 S. 

25). Prof. Dr. F.___ erlebte die Beschwerdeführerin während des Gesprächs als 

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lebendig, zum Teil etwas weitschweifig (IV-act. 79 S. 29). Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdeführerin in der Untersuchung angab, die etwa 10 Jahren zuvor 

aufgetretenen depressiven Verstimmungen überwunden zu haben (IV-act. 79 S. 28). 

Die Beschwerdeführerin begab sich zudem erst rund vier Monate nach der 

Begutachtung in psychiatrische Behandlung - notabene zu einem Zeitpunkt, als sich 

aufgrund des zweiten Vorbescheids klar abzeichnete, dass das Rentengesuch (erneut) 

abgelehnt wird -, was nahelegt, dass der Leidensdruck zuvor nicht erheblich gewesen 

sein dürfte (vgl. dazu auch nachfolgende Erwägung 4.4.2).

4.3.6      Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin vermag mit Blick auf das 

zuvor gesagte das ZMB-Gutachten 18. Juli 2014 zu überzeugen. Es beantwortet die 

gestellten Fragen umfassend, berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beeinträchtigungen, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den relevanten 

Vorakten erstellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und 

Zusammenhänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schlussfolgerungen in 

nachvollziehbarer Weise hergeleitet. Das Gutachten wird damit den von der 

Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 

Stellungnahme (vgl. Erwägung 2.3) gerecht. Ihm ist daher volle Beweiskraft 

zuzuerkennen.

4.4 

4.4.1      Im Hinblick auf die Frage, ob eine relevante Verschlechterung im 

massgeblichen Zeitraum ausgewiesen ist, ist festzustellen, dass die Parteien 

unbestrittenermassen von einem unveränderten gesundheitlichen Zustand der 

Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht ausgehen bzw. die gutachterliche 

somatische Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht fundiert bestritten wird. Folglich sind der 

Beschwerdeführerin die bisherigen Tätigkeiten als Reinigungs- und als 

Gastronomieangestellte nicht mehr zumutbar, während eine angepasste körperlich 

leichte Tätigkeit noch immer uneingeschränkt möglich ist (Anforderungsprofil: vgl. IV-

act. 79 S. 31).

4.4.2      Was den Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht betrifft, ist 

festzustellen, dass die Ärzte bereits beim Erlass der ersten rentenabweisenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/24

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Verfügung vom 10. Januar 2003 (IV-act. 33) - wenn auch im untergeordneten Rahmen - 

vom Vorliegen eines psychischen Leidens ausgingen bzw. einen entsprechenden 

Verdacht kundtaten. So äusserte der Hausarzt Dr. B.___ im Jahr 2002 den Verdacht auf 

das Vorliegen einer psychischen Erkrankung (vgl. IV-act. 24 S. 1: "Chron. depressive 

Verstimmung (?)"). Hinweise auf ein psychisches Leiden finden sich auch im 

Abklärungsbericht Haushalt vom 19. August 2002 (IV-act. 25 S. 1). Aus den bei der 

Neuanmeldung eingereichten Arzt¬berichten (vgl. IV-act. 50) ist ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren an depressiven Verstimmungen litt. So 

erklärte Dr. med. I.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, im Arztbericht vom 11. Juni 

2003, dass die Beschwerdeführerin nebst den klinischen Befunden auch psychogene 

Komponenten begleiten würden (IV-act. 50 S. 2). Dr. med. J.___ und Dr. med. K.___, 

Frauenklinik Kantonsspital St. Gallen, stellten im Arztbericht 23. April 2006 die 

Nebendiagnose depressive Verstimmung (IV-act. 50 S. 18). Weitere Indizien für eine 

vorhandene psychische Problematik finden sich in den Arztberichten von Dr. C.___ 

vom 20. Januar und 3. November 2006 (IV-act. 50 S. 22 f.). Dr. H.___ nannte im 

Arztbericht vom 21. November 2006 als Diagnose u.a. eine chronisch depressive 

Verstimmung (IV-act. 50 S. 24). Im Arztbericht vom 9. Juni 2009 wies der Arzt auf eine 

psychosoziale Überlagerung hin (IV-act. 50 S. 29). Im Arztbericht vom 10. Februar 2014 

erklärte Dr. C.___, dass die psychische Verfassung einen wesentlichen Anteil am 

Leiden der Beschwerdeführerin habe (IV-act. 61 S. 1). Gemäss Aktenlage nahmen die 

psychischen Leiden über all die Jahre jedoch nicht ein Ausmass an, welches einer 

psychiatrischen bzw. psychotherapeutischen Behandlung bedurft hätte, bzw. die 

Beschwerdeführerin erachtete eine entsprechende Behandlung als nicht erforderlich 

(vgl. IV-act. 50 S. 25 f.). Auch machte die Beschwerdeführerin bei ihrer Neuanmeldung 

weder psychische Leiden geltend noch reichte sie, als sie aufgefordert wurde, ärztliche 

Belege hinsichtlich der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beizubringen, 

psychiatrische Arztberichte ein. Daher vermag die Argumentation des Rechtsvertreters 

der Beschwerdeführerin, dass diese bereits während der psychiatrischen 

Begutachtung unter einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden 

psychischen Erkrankung gelitten haben soll, nicht zu überzeugen und kann jedenfalls 

nicht als bewiesen gelten. Diese Einschätzung wird auch dadurch gestützt, dass sich 

die Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2014 erstmals in psychiatrische Behandlung 

begab (vgl. act. G 1.2). Wie bereits in Erwägung 4.3.5 dargelegt, zeichnete sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/24

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aufgrund des (zweiten) Vorbescheids ab, dass das Rentengesuch - auch als Folge der 

bisher fehlenden psychischen Behandlungsbedürftigkeit - (erneut) abgelehnt würde 

und andererseits akzentuierte sich die psychisch (und wohl auch finanziell) belastende 

Situation durch den Stellenverlust des Ehemanns, drohten doch die 

Arbeitslosentaggelder von rund Fr. 5'000.- pro Monat wegzufallen (vgl. IV-act. 79 S. 16, 

28). Der im Verfahren zum Beweis der psychischen Behandlungsbedürftigkeit 

eingereichte Arztbericht der Fachärztin Dr. G.___ vom 14. November 2014 (act. G 1.2) 

wurde nicht nur nach der gewährten Fristerstreckung für die ergänzende 

Einwandbegründung erstellt (Frist bis 26. Oktober 2014; IV-act. 87), sondern auch nach 

der rentenabweisenden Verfügung vom 28. Oktober 2014 (IV-act. 89). Zum Arztbericht 

von Dr. G.___ ist festzustellen, dass die Fachärztin ohne eine umfassende 

Befunderhebung (zumindest fehlen entsprechende Ausführungen im Arztbericht) und 

insbesondere basierend auf ihrer Erfahrung mit Personen mit Migrationshintergrund die 

Diagnosen rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive 

Episode mit psychotischen Symptomen und Suizidgedanken (ICD-10: F33.3), sowie 

eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach langjähriger Extrem- und 

Doppelbelastung und bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.8) stellte. 

Daraus abgeleitet ging sie von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit im freien 

Wirtschaftsmarkt aus, wobei die gestellten Diagnosen und die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung bereits für die Zeit vor Behandlungsbeginn Gültigkeit 

hätten. Im Arztbericht vom 14. Januar 2015 weist die Fachärztin darauf hin, dass keine 

Aggravation seitens der Beschwerdeführerin vorliege (act. G 9.1). In Würdigung der 

Arztberichte und dabei insbesondere der (bisher) fehlenden Behandlungsbedürftigkeit 

kann der Einschätzung der Fachärztin, dass bereits vor Erlass der rentenabweisenden 

Verfügung vom 28. Oktober 2014 eine relevante psychische Erkrankung vorhanden 

gewesen sein soll, nicht gefolgt werden, denn es ist höchst unwahrscheinlich, dass 

eine derart schwerwiegende psychische Erkrankung wenige Monate zuvor in der 

psychiatrischen Begutachtung im Juni 2014 unentdeckt geblieben wäre, zumal der 

psychiatrische Gutachter Kenntnis von den Arztberichten hatte, in denen die 

psychische Situation der Beschwerdeführerin (depressive Verstimmungen) thematisiert 

wurden (vgl. IV-act. 79 S. 4 -13). Es ist daher mit dem Grad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar (weiterhin) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/24

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unter depressiven Verstimmungszuständen, jedoch nicht an einem die Arbeitsfähigkeit 

einschränkenden psychischen Leiden litt.

5.   

5.1  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bzw. eine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und damit der Arbeitsfähigkeit seit der 

ersten rentenabweisenden Verfügung vom 10. Januar 2003 zu verneinen ist. Selbst 

wenn mit Blick auf die Diagnose anhaltende somatoforme Schmerzstörung (IV-act. 79 

S. 33) von einer Veränderung des Gesundheitszustandes auszugehen wäre, fehlte es 

an einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit und damit an einer rentenbegründenden 

Veränderung wie nachfolgend zu zeigen ist.

5.2  Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur 

Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursache 

und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und anschliessende 

Urteile) angepasst und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher 

den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in 

den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Das bisherige Regel/

Ausnahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der 

Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei 

materieller Beweislast der rentenansprechenden Person - ändert sich dadurch nichts. 

An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs treten im Regelfall beachtliche 

Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz 

der funktionellen Auswirkungen einteilen. Die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen 

und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden 

konkretisieren die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. So ist die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/24

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sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell 

beweisbelastete versicherte Person zu tragen (E. 6).

5.3  Ob vorliegend in psychiatrischer Hinsicht ausschliesslich von einer 

Schmerzstörung oder einem vergleichbaren psychosomatischen Leiden im Sinn eines 

"unklaren Beschwerdebildes" auszugehen ist, dessen Rentenrelevanz sich nach BGE 

141 V 281 beurteilt, entscheidet sich danach, ob eine depressive Episode (bzw. eine 

"depressive Verstimmung") lediglich als Begleiterscheinung der 

Schmerzfehlentwicklung oder als selbständiges, davon losgelöstes Leiden anzusehen 

ist (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 9C_173/2015, E. 4.2.2). Der 

psychiatrische Gutachter des ZMB nannte als Befunde eine vermehrte Erschöpfbarkeit, 

eine affektive Labilität, Ein- und Durchschlafstörungen, reduzierter Appetit und 

Störungen der Sexualität. Obwohl die Versicherte den Zusammenhang zur psychischen 

Befindlichkeit nicht zu sehen vermöge, ergebe sich dieser jedoch bereits aus der 

Anamnese. Die somatische Beschwerdesymptomatik mit Kopf- und 

Rückenschmerzen, bis in die Beine ausstrahlend, stehe im Vordergrund (IV-act. 79 S. 

29). Aus der Krankengeschichte der Beschwerdeführerin wird denn auch ersichtlich, 

dass sich aus ihren somatischen Leiden eine Schmerzverstärkung entwickelt und diese 

wiederum zu konsekutiven depressiven Symptomen in der Form von depressiven 

Verstimmungen geführt hat. Dass dies nicht einer verselbständigten psychischen 

Beeinträchtigung entspricht, zeigen die ärztlichen Diagnosen seit der ersten IV-

Anmeldung (vgl. Erwägung 4.4.2). In der Tat deutet die Entwicklung einer depressiven 

Erkrankung erst im Verlauf und nach dem Auftreten einer Schmerzerkrankung nicht auf 

eine eigenständige Erkrankung, sondern auf eine "blosse" Begleiterscheinung hin (vgl. 

z.B. Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2015, 8C_689/2014, E. 3.4). Vor diesem 

Hintergrund und unter Berücksichtigung der gutachterlichen Feststellungen sind die 

depressiven Verstimmungen lediglich als Begleiterscheinung zu werten.

5.4  Bei der ergebnisoffenen Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens spricht 

das Bundesgericht von Indikatoren, einem Begriff, der massgebliche Beweisthemen 

bezeichnet, anhand welcher ein bestimmter Sachverhalt ermittelt wird (BGE 141 V 281 

E. 4.1.1 f.). Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach 

gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das 

Bundesgericht in BGE 141 V 281 wie folgt:

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1. Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)

       -      Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)

              -      Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

              -      Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

              -      Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

       -      Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche

              Ressourcen; E. 4.3.2)

       -      Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)

2. Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)

       -      gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen

              vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

       -      behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener

              Leidensdruck (E. 4.4.2)

5.5  In intertemporalrechtlicher Hinsicht verlieren gemäss dem BGE 137 V 210 nach 

altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. 

Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen 

spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein 

abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht 

standhält (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2016, 8C_676/2015, E. 6). Folglich 

ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder 

gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren 

fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen 

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Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter 

Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).

5.6  Wie im Folgenden zu zeigen ist, erlauben die medizinischen Akten hier eine 

schlüssige Beurteilung gestützt auf die für das Beweisverfahren massgebenden 

Indikatoren und ist auch in Anwendung der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung eine invalidisierende Wirkung der psychiatrischen Diagnosen zu 

verneinen. Eine Ergänzung des medizinischen Sachverhalts erübrigt sich damit.

5.6.1      Der psychiatrische ZMB-Gutachter hat sich - wenn auch, da noch in 

Unkenntnis der heute geltenden bundesgerichtlichen Terminologie, nur sinngemäss - 

mit dem funktionellen Schweregrad der Beeinträchtigung auseinandergesetzt. Im 

Gutachten wurden die Gesundheitsschädigungen und deren Ausprägungen erhoben 

(IV-act. 79 S. 27 - 30; vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1). Aus psychiatrischer Sicht konnten 

jedoch keine Befunde bzw. Diagnosen erhoben bzw. gestellt werden, denen eine 

depressive Erkrankung zu Grunde liegen würde (vgl. IV-act. 79 S. 29). So erklärte selbst 

die Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen Begutachtung, dass sie keine 

depressiven Verstimmungen mehr habe (IV-act. 79 S. 28). Basierend auf der Anamnese 

sowie den - gestützt auf das geschilderte Alltagsverhalten und die geltend gemachten 

Beschwerden - erhobenen Befunden stellte der psychiatrische Gutachter einzig die 

Diagnose anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; vgl. IV-act. 79 S. 

29). Diese psychiatrische Einschätzung ist nachvollziehbar und schlüssig, standen 

doch bei den geschilderten aktuellen Beschwerden die Schmerzen im Kopf und 

Rücken im Zentrum.

5.6.2      Die ärztlichen Aufforderungen und der wiederholte Verzicht der 

Beschwerdeführerin auf eine psychiatrische Behandlung - selbst wenn wie in den 

Jahren zuvor "lediglich" von chronischen depressiven Verstimmungen auszugehen 

wäre - spricht nicht für das Vorliegen einer psychischen Störung mit einem hohen 

Schweregrad (vgl. IV-act. 50 S. 25 f., IV-act. 61 S. 1, IV-act. 79 S. 31). Einer 

Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin standen bisher ihre subjektive Einstellung 

und nicht etwa psychiatrisch begründete Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit im 

Wege. Folglich lässt sich vorliegend auch nicht auf eine invalidisierende psychische 

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Störung, welche therapeutisch nicht angehbar wäre, schliessen (vgl. BGE 141 V 281 E. 

4.3.1.2).

5.6.3      Als weiterer Indikator sind die Komorbiditäten zu würdigen (vgl. BGE 141 V 

281 E. 4.3.1.3). Der psychischen Komorbidität ist nach der neuen Praxis keine 

vorrangige Bedeutung mehr einzuräumen, vielmehr sind auch körperliche 

Begleiterkrankungen zu würdigen. Eine psychische Störung in der Form einer leichten 

depressiven Episode bzw. einer (chronischen) depressiven Verstimmung, welche nach 

der Rechtsprechung normalerweise keine Invalidisierung bewirkt, ist regelmässig keine 

relevante Komorbidität. Folglich wäre selbst eine allfällige chronische depressive 

Verstimmung unbeachtlich. Als körperliche Begleiterkrankungen wurden angeführt, der 

konstante Schmerz in der HWS, der in den Hinterkopf ausstrahle, der permanente 

lumbale Schmerz, der über das Gesäss dorsal ins linke Bein ausstrahle und der 

Schmerz, der sich von der rechten Hand bis in die Schulter erstrecke, der zwei- bis 

dreimal pro Woche auftretende rechtseitige Kopfschmerz, der mit Übelkeit, Lärm- und 

Lichtempfindlichkeit verbunden sei, das mitunter auftretende Ohrengeräusch sowie die 

Ein- und Durchschlafstörungen. Ferner wird von der Beschwerdeführerin geltend 

gemacht, dass die Schmerzen seit der Menopause schwieriger behandelbar seien und 

sie erschöpfbarer und langsamer geworden sei. Hinsichtlich der Auswirkungen ist 

festzustellen, dass gegen den Kopfschmerz bisher erfolgreich Aspégic 1000 mg und 

Paspertin eingesetzt wurden (IV-act. 79 S. 23). Offensichtlich gelang es der 

Beschwerdeführerin trotz der geltend gemachten Leiden in den vergangenen Jahren 

ihre beiden heute in Ausbildung befindlichen Kinder zu erziehen (vgl. IV-act. 48 f.), den 

Haushalt (mit) zu besorgen und (familiäre) Kontakte zu pflegen. Es ist davon 

auszugehen, dass die geltend gemachten Leiden bisher nicht zu Einschränkungen 

geführt haben, welche über die im orthopädischen Teilgutachten genannten 

physischen Einschränkungen hinausgehen. Diese Annahme wird auch dadurch 

bestätigt, dass die Beschwerdeführerin selbstständig einen "normalen" Tagesablauf 

pflegt, war doch der Ehemann bis vor dem kürzlichen Stellenverlust stets arbeitstätig. 

Dass sie den Hausarzt nur etwa alle drei und den Rheumatologen etwa alle vier bis fünf 

Monate konsultiert, sind weitere Indizien für einen geringen Leidensdruck.

5.6.4      Es bestehen sodann keine relevanten Hinweise auf im Komplex der 

Persönlichkeit zu prüfende Merkmale, und der soziale Kontext wurde im Gutachten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/24

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ebenfalls angesprochen und berücksichtigt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2 f.). 

Insbesondere ist die Beschwerdeführerin in sozialer Hinsicht eingebunden (Ehe, zwei 

Kinder) und besitzt verwertbare Ressourcen (in den letzten Jahren: Kindererziehung, 

Haushaltsführung, Erledigung administrativer Arbeiten). Zudem kann die 

Beschwerdeführerin mit der Unterstützung des Ehemanns und der beiden Kinder 

rechnen. Auch unter BGE 141 V 281 vermag ein psychosozial bedingtes 

Beschwerdebild (beispielsweise der Einfluss des Migrationshintergrunds, die fehlende 

Berufsausbildung, der Arbeitsplatzverlust der Beschwerdeführerin und neu auch des 

Ehemannes, erwachsene Kinder in Ausbildung, eine erschwerte finanzielle Situation, 

die Abhängigkeit von der Familie wie auch die Beeinträchtigungen durch das 

Übergewicht) keine versicherte Gesundheitsbeeinträchtigung darzustellen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 16. April 2015, 9C_826/2015, E. 3.1.1).

5.6.5      Unter dem Aspekt der Konsistenz (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4) erscheinen 

sowohl der Umfang der bestehenden Lebensaktivitäten wie auch der Leidensdruck als 

genügend berücksichtigt. Zwar werden von der Beschwerdeführerin schwere 

Beschwerden geltend gemacht, offensichtlich war sie jedoch in der Lage, ihre beiden 

Kinder zu erziehen, einfache Haushaltsarbeiten und administrative Arbeiten zu 

erledigen, Kontakte insbesondere zu Familienangehörigen zu pflegen. Auch ist der 

Leidensdruck, medizinische Behandlungen (insb. eine psychotherapeutische 

Behandlung) in Anspruch zu nehmen, als gering einzustufen. Obwohl die 

Beschwerdeführerin geltend macht, dass sie die inzwischen erwachsenen Kinder nicht 

mehr erziehen müsse, verzichtete die Beschwerdeführerin trotz freigewordener 

Ressourcen darauf, eine (Teilzeit-) Arbeitsstelle zu suchen, zumindest finden sich in 

den Akten keine entsprechenden Ausführungen.

5.7  Zusammenfassend fehlt es damit - selbst in Beachtung der neuen 

Standardindikatoren - auch in psychiatrischer Hinsicht an einem invalidisierenden 

Gesundheitsschaden.

5.8  Insgesamt ist angesichts der medizinischen Aktenlage mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin - 

unverändert - in angepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Eine 

anspruchserhebliche

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Änderung der tatsächlichen Verhältnisse ist damit nicht überwiegend wahrscheinlich 

(vgl. BGE 134 V 109 E. 9.5) gemacht worden, weshalb die angefochtene Verfügung 

nicht zu beanstanden ist.

6.    Hinsichtlich des Invaliditätsgrades ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 

als Vollerwerbstätige ein Valideneinkommen von Fr. 44'955.- erzielen würde (vgl. IV-

act. 82). Demgegenüber steht ein erzielbares Invalideneinkommen von Fr. 47'203.-. 

basierend auf der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik und unter 

Berücksichtigung des Minderverdienstes. Folglich besteht kein invaliditätsbedingter 

Minderverdienst, bzw. der Invaliditätsgrad beträgt 0% (vgl. IV-act. 82 f.). Selbst bei 

Berücksichtigung eines Leidesabzuges (von max. 25%) würde kein rentenrelevanter 

Minderverdienst resultieren (vgl. Erwägung 1.2).

7.   

7.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 

12'000.-. Im vorliegenden Fall hat der Rechtsvertreter eine detaillierte Honorarnote über 

den Betrag von Fr. 3'771.35 (17 Stunden à Fr. 200.- pro Stunde [reduzierter Ansatz 

nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70], Barauslagen Fr. 92.-, 

Mehrwertsteuer Fr. 279.35) eingereicht (act. G 12). Der Rechtsvertreter hat eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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ausführliche, dem notwendigen Aufwand angemessene Beschwerdeschrift eingereicht 

(13 Seiten) und zudem Arztberichte bei behandelnden Ärzten eingeholt (act. G 1.2, G 

9.1, G 9.2). Dadurch rechtfertigt sich die Zusprache einer etwas über dem 

durchschnittlichen Pauschalbetrag von Fr. 3'500.- liegenden Parteientschädigung. 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 

3'771.35.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.- befreit.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'771.35 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2017
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 87 IVV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Neuanmeldung zum Bezug von IV-Leistungen. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen Praxis betreffend somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare psychosomatische Leiden (BGE 141 V 281). Kein rentenrelevanter Minderverdienst ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2017, IV 2014/530).

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