# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6baa76c-8777-5742-ace9-9178ec15bf8b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.07.2008 IV 2007/249
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-249_2008-07-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/249

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 31.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2008
Art. 28 IVG; Invalidenrente; Prozentvergleich; Leidensabzug; Rentenbeginn 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 
2008, IV 2007/249). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2008.

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie 

Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. Juli 2008

in Sachen

N.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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A.a   N.___, geboren 1944 (act. G 4.1/2.1), bezog mit Wirkung ab 1.  August 1993 eine 

halbe Invalidenrente gestützt auf einen ermittelten Invaliditätsgrad von 53% (act. G 

4.1/21.1 f.). Er litt an einer koronaren Herzkrankheit mit Status nach Herzinfarkt, Status 

nach 5-facher Bypassoperation, an einer Angina pectoris und leichter Herzinsuffizienz 

(act. G 4.1/15).

A.b Gemäss Angaben an einer kreisärztlichen Untersuchung vom 18. Dezember 1996 

verursachte der Versicherte infolge eines kurzzeitigen Bewusstseinsverlustes am 

28. September 1996 einen Verkehrsunfall und erlitt dabei eine Commotio cerebri, ein 

Trauma der LWS mit Fraktur des linken Querfortsatzes, ohne Instabilität, eine 

Flankenkontusion links mit kleiner Nierenparenchymläsion links, eine Thoraxkontusion 

links mit möglicher Contusio cordis sowie eine Rissquetschwunde am rechten Oberlid 

und eine Augenverletzung mit Contusio bulbi und Monokelhämatom rechts (act. G 

4.1/59.9). Am 1. Februar 1999 verfügte die IV-Stelle, dass der Versicherte ab 1. 

Oktober 1996 bis 31. März 1997 Anspruch auf eine ganze Rente habe. Auf Ende März 

1999 wurde die bisherige halbe Rente mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrades 

aufgehoben (act. G 4.1/82.1 f.). Der dagegen erhobene Rekurs vom 3. März 1999 (act. 

G 4.1/87.2 ff.) wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid 

vom 5. Juli 2001 (act. G 4.1/88.1 ff.) abgewiesen.

B.  

B.a Am 24. Mai 2005 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an. Er erklärte, an Rücken- und Knieschmerzen, Schwerhörigkeit, 

Herzstörungen, Nierenproblemen sowie Hals- und Nackenschmerzen zu leiden (act. G 

4.1/95.6). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, erachtete 

den Versicherten im Arztbericht vom 17. Juni 2005 als vollumfänglich arbeitsunfähig 

(act. G 4.1/103.1 ff.).

B.b Die IV-Stelle ordnete am 15. November 2005 eine interdisziplinäre medizinische 

Abklärung an (act. G 4.1/108 und 109). Der Versicherte wurde am 21. und 22. 

November 2006 durch die MEDAS Zentralschweiz rheumatologisch, kardiologisch und 

psychiatrisch begutachtet (act. G 4.1/116 und 117.14). Im MEDAS-Gutachten vom 15. 

Februar 2007 (act. G 4.1/117.1 ff.) diagnostizierten die begutachtenden Ärzte mit 

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wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: ein dringender Verdacht 

auf Angina pectoris bei koronarer Herzkrankheit, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung in Form eines chronifizierten, therapierefraktären, fibromyalgiformen 

Ganzkörpersyndroms, ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, ein 

chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom bei leichten degenerativen 

Veränderungen und chronische Kniebeschwerden links bei Chondropathie I-II der 

Patella und des medialen Femurkondylus. Die langjährig ausgeübte Tätigkeit als 

Schweisser sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Aktuell könnten ihm auch keine 

mittelschweren Arbeiten zugemutet werden. Die Einschränkung basiere jetzt auf der 

kardialen Situation. Sollte diese gebessert werden, könnte der Versicherte in Zukunft 

wieder eine Arbeitsfähigkeit in mittelschwerer Tätigkeit von 50% erlangen. In einer 

körperlich leichten, in überwiegendem Masse sitzenden Tätigkeit sei er ab dem 26. 

Januar 2007 zu 80% arbeitsfähig (act. G 4.1/117.16 ff.). Da der Versicherte an 

polymorbiden Beschwerden leide und die koronare Situation noch nicht geklärt sei, sei 

die Stellung einer Prognose nicht möglich. Im Vergleich zur von den MEDAS-

Gutachtern im Jahr 1998 angetroffenen Situation habe sich der Gesundheitszustand 

des Versicherten sowohl im somatischen wie auch im psychiatrischen Bereich deutlich 

verschlechtert (act. G 4.1/117.18).

B.c Mit Vorbescheid vom 27. März 2007 stellte die IV-Stelle gestützt auf das MEDAS-

Gutachten vom 15. Februar 2007 eine Ablehnung des Rentenanspruchs in Aussicht. 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades berücksichtigte sie eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit sowie einen zusätzlichen Abzug vom Invalideneinkommen im Umfang 

von 18%, was zu einem Invaliditätsgrad von 34% führte (act. G 4.1/123.1 f.).

C.  

C.a Der Versicherte beantragte im Einwand vom 18. April 2007 die Zusprache einer 

halben Rente. Er sei in einer adaptierten Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsunfähig. 

Bei einem Facharzt für Herzerkrankungen sei wegen des Verdachts auf eine Angina 

pectoris eine Koronarangiografie durchzuführen (act. G 4.1/126.1 f.).

C.b Mit Verfügung vom 24. Mai 2007 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 

27. März 2007 und lehnte einen Rentenanspruch ab. Sie begründete die Verfügung 

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damit, dass bezüglich des Verdachts auf eine Angina pectoris von einem stationären 

Gesundheitszustand auszugehen sei. Eine somatoforme Schmerzstörung schränke die 

Arbeitsfähigkeit nicht ein, was in diversen EVG-Urteilen bestätigt worden sei (act. 

G 4.1/127.2).

D.  

D.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 21. Juni 

2007. Darin beantragt der Beschwerdeführer unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

deren Aufhebung sowie die Zusprache einer halben Rente. Es sei ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Gestützt auf den Arztbericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 7. Dezember 2006 (act. G 1.3) bringt der 

Beschwerdeführer vor, dass die diagnostizierte Angina pectoris bereits nach einer 

kurzen Gehstrecke zu massiver Atemnot und begleitenden Schmerzen führe. Dr. A.___ 

attestiere ihm eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Beschwerdegegnerin 

habe durch den unterlassenen Einbezug des Arztberichts vom 7. Dezember 2006 den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt. Sie sei allenfalls anzuweisen, die nötigen 

zusätzlichen Abklärungen zu treffen. Offensichtlich sei der diagnostizierte Venenbypass 

zur RCA verschlossen und zum heutigen Zeitpunkt inoperabel. Erschwerend würden 

sich das Schmerzsyndrom und die bekannten Depressionen auswirken. Im Übrigen sei 

eine adaptierte Tätigkeit aufgrund des fortgeschrittenen Alters kaum zu finden (act. G 

1).

D.b In der Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeabweisung. Sie macht geltend, dass gemäss RAD-Stellungnahme vom 

27. Juni 2007 (act. G 4.1/134.1 f.) die geklagten Beschwerden bei der MEDAS-

Begutachtung vollumfänglich bekannt gewesen seien. Der begutachtende Kardiologe 

der MEDAS habe die Angina pectoris diagnostiziert und auf einen möglichen 

Bypassverschluss hingewiesen. Dies habe er bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

berücksichtigt. Die Behauptung des Beschwerdeführers, die massive Atemnot und die 

begleitenden Schmerzen seien Folgen der Angina pectoris, sei unrichtig. Aus dem 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen gehe klar hervor, dass die angegebenen 

Beschwerden nur teilweise und insbesondere die Atemnot durch die Ischämie nicht 

erklärt werden könnten. Es seien keine neuen medizinischen Sachverhalte geltend 

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gemacht worden, weshalb weiterhin auf das MEDAS-Gutachten abzustellen sei. Der 

Beschwerdeführer bringe zudem keine konkreten Einwände gegen das MEDAS-

Gutachten vor. Für den Beschwerdeführer geeignete Tätigkeiten seien etwa leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere 

Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung sowie Kurier- und leichtere 

Lieferdienste. Unter Berücksichtigung eines Abzuges vom Invalideinkommen in der 

Höhe von 10% ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 29% (act. 

G 4).

D.c Replicando bringt der Beschwerdeführer am 11. September 2007 vor, dass er 

wegen starken Depressionen gepaart mit Suizidabsichten notfallmässig durch einen 

Psychiater behandelt worden sei. Er sei für die von der Beschwerdegegnerin 

vorgeschlagenen adaptierten Tätigkeiten kaum "vermittlungsfähig" (act. G 7).

D.d Mit Schreiben vom 1. Oktober 2007 teilte das Versicherungsgericht dem 

Beschwerdeführer mit, dass mangels benützter Frist das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege als hinfällig betrachtet werde. Es forderte den Beschwerdeführer zur 

Leistung eines Kostenvorschusses im Umfang von Fr. 600.-- auf (act. G 8).

D.e Am 2. Oktober 2007 (Datum Poststempel) reichte der Beschwerdeführer ein 

ärztliches Zeugnis von B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

28. September 2007 ein. Der Psychiater berichtet, dass er keine verwertbare 

Arbeitsfähigkeit beim Beschwerdeführer erkennen könne. Er diagnostiziert eine 

atypische Depression in mittelgradiger Ausprägung (F32.1). Es erfolge derzeit eine 

integrative psychiatrisch – psychotherapeutische Behandlung mit der Verordnung des 

Antidepressivums Remeron (act. G 9.1).

D.f  Innert erstreckter Frist leistete der Beschwerdeführer am 2. November 2007 den 

Kostenvorschuss (act. G 12).

D.g Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 13).

Erwägungen:

1.   

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1.1  Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20, in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) haben Versicherte, die zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind, Anspruch auf eine Rente. Diese wird wie folgt nach 

dem Grad der Invalidität abgestuft: Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 

Prozent besteht Anspruch auf einen Viertel einer ganzen Rente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf einen Zweitel einer ganzen Rente, bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf drei Viertel einer ganzen Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 

Abs. 2 aIVG).

1.2  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 28 aIVG 

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Dazu wird 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt 

(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 E. 1).

1.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so 

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

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Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den 

Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und 

inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so ist eine solche antizipierte Beweiswürdigung zulässig, 

und es liegt insoweit weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör vor (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

1.4  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch 

den Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 

eingebracht wurden, ohne weiteres minder beweiskräftig sind. Denn auch sie können 

nützliche Äusserungen zum medizinischen Sachverhalt enthalten. Daraus folgt 

wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom 

Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten 

besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in rechtserheblichen Fragen 

derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). 

Was Berichte von Hausärzten angeht, so darf diesen nicht zum Vorneherein jede 

Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Indes muss die Erfahrungstatsache 

mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).

2.   

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2.1  Eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung vom Frühjahr 1998 ist durch die 

medizinischen Akten belegt (act. G 4.1/117.18) und wird von den Parteien nicht 

bestritten. Zu beurteilen gilt es nachfolgend, ob diese Verschlechterung einen 

Rentenanspruch zu begründen vermag.

2.2  Die Beschwerdegegnerin stützte die verfügte Leistungsablehnung auf die 

medizinischen Erkenntnisse des MEDAS-Gutachtens vom 15. Februar 2007 (act. G 

4.1/117.1 ff.). Die Gutachter attestierten dem Beschwerdeführer in einer 

leidensadaptierten (körperlich leichten, in überwiegendem Masse sitzenden Tätigkeit) 

eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1/117.17).

2.3  Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass 

das MEDAS-Gutachten auf eigenständigen interdisziplinären Abklärungen, mithin auf 

allseitigen Untersuchungen beruht und damit für die streitigen Belange umfassend ist. 

Die Vorakten wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden wurden berücksichtigt und gewürdigt. Insbesondere erfolgte die 

Beurteilung unter Einbezug eines dringenden Verdachts auf eine Angina pectoris bei 

koronarer Herzkrankheit (act. G 4.1/117.16). Das MEDAS-Gutachten leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen auch die darin 

enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit – 

entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – zu überzeugen. Das MEDAS-

Gutachten erfüllt alle praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 

125 V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf abzustellen ist.

2.4  Der Beschwerdeführer vermag keine konkreten Mängel an den Gutachten oder der 

Gutachtenserstellung zu benennen. Ebenso ist die fachärztliche Qualifikation der 

Gutachter unbestritten geblieben. Seine Kritik an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung stützt der Beschwerdeführer hauptsächlich auf das 

Argument, dass der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, von einer mindestens 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit ausgehe und der Arztbericht des KSSG vom 7. Dezember 2006 (act. 

G 1.3) nicht berücksichtigt worden sei.

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2.4.1 Es ist darauf hinzuweisen, dass die Behauptung einer mindestens 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit durch Dr. med. A.___ auf einer nicht dokumentierten und nicht 

nachvollziehbaren "Rücksprache" zwischen dem Beschwerdeführer und Dr. med. A.___ 

beruht. Sie vermag deshalb keine Zweifel an der Aussagekraft des MEDAS-Gutachtens 

entstehen zu lassen.

2.4.2 Auch der Arztbericht des KSSG vom 7. Dezember 2006 ist nicht geeignet, das 

MEDAS-Gutachten in Frage zu stellen. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass er sich nicht 

zur Arbeitsfähigkeit äussert. Des Weiteren wurde das darin wiedergegebene 

Beschwerdebild – auch ohne durchgeführte Koronarangiografie – im MEDAS-

Gutachten im Wesentlichen berücksichtigt. Dass die Ärzte des KSSG bei der 

Koronarangiografie vom 6. Dezember 2006 einen verschlossenen Venenbypass 

feststellten, vermag an der Beweistauglichkeit des MEDAS-Gutachtens nichts zu 

ändern. Denn – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt – es wurde im 

MEDAS-Gutachten auf einen möglichen Bypassverschluss hingewiesen (vgl. act. G 

4.1/117.30). Die Beurteilung durch die MEDAS erfolgte somit in Berücksichtigung eines 

allfälligen Bypassverschlusses.

2.4.3 Das vom Beschwerdeführer eingereichte ärztliche Zeugnis des behandelnden 

Psychiaters vom 28. September 2007 (act. G 9.1) ist für die Beurteilung der 

vorliegenden Angelegenheit nicht massgebend. Nach der Rechtsprechung des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist die richterliche Überprüfung einer 

Verwaltungsverfügung grundsätzlich auf den Zeitraum bis zum Erlass dieser Verfügung 

beschränkt; nachträgliche Sachverhalts- und Rechtsänderungen werden nicht 

berücksichtigt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 28. August 2003 i.S. M., I 

596/02, E. 1.1). Die angefochtene Verfügung wurde am 24. Mai 2007 (act. G 4.1/127) 

erlassen. In der vorliegenden Angelegenheit ist daher lediglich der bis zum 24. Mai 

2007 eingetretene Sachverhalt zu beurteilen. Aus dem ärztlichen Zeugnis vom 28. 

September 2007 ergibt sich nicht, dass es sich auf den Zeitraum vor Abschluss des 

Verwaltungsverfahrens bezieht, weshalb es in diesem Beschwerdeverfahren keine 

Berücksichtigung findet (BGE 121 V 362 E. 1b in fine; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. Mai 2008 i.S. B., 9C_24/08, E. 2.3.1). Hingegen könnte das ärztliche Zeugnis 

Gegenstand eines allfälligen Revisionsverfahrens bilden.

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2.5  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass dem MEDAS-Gutachten vom 

15. Februar 2007 (act. G 4.1/117.1 ff.) voller Beweiswert zukommt. Ein weiterer 

Abklärungsbedarf besteht nicht.

3.   

Gestützt auf die durch die MEDAS ermittelte 80%ige Arbeitsfähigkeit sind nachfolgend 

die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu 

bestimmen.

3.1  Die Beschwerdegegnerin trug im Einkommensvergleich dem Umstand Rechnung, 

dass der Beschwerdeführer während seiner letzten Erwerbstätigkeit einen 

unterdurchschnittlichen Lohn erzielte. Sie legte sowohl dem Validen- als auch dem 

Invalideneinkommen den zuletzt erzielten Verdienst zu Grunde (act. G 4.1/121; vgl. zur 

Lohnsituation beim bisherigen Arbeitgeber act. G 4.1/102). Dieses Vorgehen ist im 

Ergebnis nicht zu beanstanden. Das Bundesgericht nimmt in derartigen Fällen einen 

Prozentvergleich vor. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. März 2007 i.S. S., I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). In Anwendung 

eines Prozentvergleichs bleibt daher nachfolgend die Höhe des Abzuges vom 

Tabellenlohn zu prüfen.

3.2  Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal 

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zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des 

sogenannten Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 

S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.2.1 Im Verwaltungsverfahren hielt die Beschwerdegegnerin einen Abzug von 18% für 

angebracht (act. G 4.1/121), währenddem sie im Beschwerdeverfahren einen Abzug 

von 10% für zutreffend hielt (act. G 4). Wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, 

halten die beiden genannten Abzüge einer Ermessensprüfung nicht stand.

3.2.2 Aufgrund seines bisherigen beruflichen Werdegangs verfügt der 

Beschwerdeführer für feinmotorische Tätigkeiten über keinerlei berufliche Erfahrungen 

und Fertigkeiten, weshalb ihm ein Wechsel zu einer leichten Tätigkeit schwerfallen 

dürfte. Was die von der Beschwerdegegnerin als Verweisungstätigkeiten genannten 

Kurier- und Lieferdienste (vgl. act. G 4) anbelangt, so übersieht sie, dass der 

Beschwerdeführer nach dem Unfall vom 28. September 1996 bereits im Oktober 1996 

ärztlicherseits dazu angehalten wurde, bis auf weiteres kein motorisiertes Fahrzeug 

mehr zu lenken (act. G 4.1/59.4). Seit dem Unfallereignis besitzt der Beschwerdeführer 

keinen Fahrzeugausweis. "Die Polizei habe ihn weggenommen…" (act. G 4.1/117.10). 

Der Beschwerdeführer verfügt somit über keine genügende Fahrpraxis und -

tauglichkeit. Überdies vermag er die für einen motorisierten Verkehrsteilnehmer 

geltenden erhöhten Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit aufgrund seiner 

beeinträchtigten Konzentrationsfähigkeit und vermehrten Müdigkeit (act. G 4.1/117.40) 

nicht zu erfüllen. Die Kurier- und Lieferdienste fallen somit als adaptierte Tätigkeiten 

ausser Betracht. Das gleiche gilt für das im Rahmen einer Lagerbewirtschaftung 

auszuübende Staplerfahren (vgl. act. G 4.1/117.41). Nach dem Gesagten besteht selbst 

bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 nur noch ein 

erheblich eingeschränkter Bereich für mögliche Arbeitsplätze, was im Rahmen des 

Abzuges vom Tabellenlohn zu berücksichtigen ist.

3.2.3 Betreffend die übrigen von der Beschwerdegegnerin genannten 

Verweisungstätigkeiten ist zu berücksichtigen, dass hierfür ein Berufswechsel 

erforderlich wäre und ein hohes Mass an Anpassungsfähigkeit aufgebracht werden 

müsste (vgl. hierzu Urteil des EVG, I 401/2001, E. 4c). Zusätzlich ist insbesondere im 

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Hinblick auf die Prüf- und Kontrolltätigkeiten auf die beeinträchtigte 

Konzentrationsfähigkeit und die vermehrte Müdigkeit (act. G 4.1/117.40) hinzuweisen.

3.2.4 Der 1944 geborene Beschwerdeführer war in dem für die richterliche Beurteilung 

massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (vgl. Urteil des 

EVG, I 401/2001, a.a.O., E. 4c) vom 24. Mai 2007 (act. G 4.1/127.1) 63 Jahre und 2 

Monate alt. Dieses fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers (vgl. zur 

Benachteiligung von Personen ab 50 Jahren auch Bundesamt für Statistik, 

Erwerbstätigkeit der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12) schmälert den zu 

erwartenden Lohn zusätzlich.

3.3  Die vorliegend zu beurteilenden persönlichen und beruflichen Gegebenheiten, 

insbesondere die kurze verbleibende Aktivitätsdauer bzw. das weit fortgeschrittene 

Alter des Beschwerdeführers sowie der hohe absehbare Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand, rechtfertigen unter Mitberücksichtigung eines Teilzeitabzuges, 

des erhöhten Pausenbedarfes, der eingeschränkten Regenerationsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (act. G 4.1/117.40) sowie der schlechten Deutschkenntnisse (act. G 

4.1/117.8 und 117.39) den höchstzulässigen Leidensabzug von 25%.

3.4  Unter Berücksichtigung eines 25%igen Leidensabzuges resultiert in Anwendung 

eines Prozentvergleichs (vgl. hierzu vorstehende E. 3.1) ein Invaliditätsgrad von 40% 

(20% + [80% x 0.25]) und somit ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Rentenbeginn 

richtet sich nach Art. 29 Abs. 1 lit. b aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 

Fassung).

3.5  Gemäss Art. 29 Abs. 1 aIVG entsteht der Rentenanspruch nach Art. 28 aIVG 

frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent 

bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Die Rente wird vom Beginn des 

Monats an ausgerichtet, in dem der Anspruch entsteht (Art. 29 Abs. 2 aIVG).

3.5.1 Obwohl das Gesetz dies nicht ausdrücklich bestimmt, kann ein Rentenanspruch 

nach Art. 29 Abs. 1 lit. b aIVG nur entstehen, wenn nach Ablauf der Wartezeit eine 

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Erwerbsunfähigkeit gegeben ist. Nicht erforderlich ist dagegen, dass während der 

einjährigen Wartezeit auch bereits die für den Rentenanspruch vorausgesetzte 

Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Damit eine Rente zugesprochen werden kann, müssen 

sowohl die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres als auch die 

nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit die für die betreffende 

Rentenabstufung erforderliche Mindesthöhe erreichen (BGE 121 V 274 E. 6b/cc; AHI 

2001 S. 279 E. 2).

3.5.2 Art. 29 Abs. 1 lit. a aIVG gelangt nur dort zur Anwendung, wo ein weitgehend 

stabilisierter, im Wesentlichen irreversibler Gesundheitsschaden vorliegt (vgl. BGE 119 

V 102 E. 4a mit Hinweisen) und sich der Gesundheitszustand der versicherten Person 

künftig weder verbessern noch verschlechtern wird (Art. 29 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201] in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 

Fassung). In den anderen Fällen entsteht der Rentenanspruch erst nach Ablauf der 

Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b aIVG. Diese gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in 

welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist, was nach 

der Rechtsprechung bei einer Beeinträchtigung im Umfang von 20% der Fall ist (AHI 

1998 S. 124 E. 3c).

3.5.3 Im vorliegend zu beurteilenden Fall ist Art. 29 Abs. 1 lit. b aIVG einschlägig. Die 

MEDAS-Gutachter nennen als Beginn für die vollständige Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit als Schweisser den 10. Juni 2004 (act. G 4.1/117.18; vgl. auch die 

RAD-Stellungnahme vom 22. Februar 2007 [act. G 4.1/118]). Der Anspruch auf eine 

Rente entstand somit nach Ablauf der einjährigen Wartezeit am 1. Juni 2005 (Beginn 

des Monats in dem der Rentenanspruch entsteht).

4.   

4.1  Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2005 

Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung 

der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Hieran hat der Beschwerdeführer, der mit seinem Rentenbegehren 

nicht vollständig durchgedrungen ist, einen Drittel, d.h. Fr. 200.--, zu tragen. Den 

Restbetrag von Fr. 400.-- hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen, und dem 

Beschwerdeführer ist in diesem Umfang der geleistete Kostenvorschuss 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. Mai 2007 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Juni 2005 

zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin von Fr. 400.-- 

und der Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 200.--. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 400.-- zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2008
	Art. 28 IVG; Invalidenrente; Prozentvergleich; Leidensabzug; Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2008, IV 2007/249). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2008.

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