# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5aff37a2-152a-5bcc-838a-ae364c1913fe
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-15
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten mangels Beschwerdeverbesserung innert Nachfrist, insbesondere fehlende hinreichende Begründung.
**Docket/Reference:** IV.2021.00293
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00293.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00293
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Wantz
Beschluss
vom
1
5.
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
Mit Eingabe vom 18. März 2021 (Urk. 1) erhob die Beschwerdeführerin bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
Beschwerde
gegen
die
Verfügung vom 16. März 2021 betreffend Rente (Urk. 2). Mit Schreiben vom 4. Mai 2021 (Urk. 3) leitete die IV-Stelle die Eingabe der Beschwerdeführerin dem hiesigen Sozialversicherungsgericht
weiter,
zusammen mit dem Schreiben vom 29. April 2021
,
mit welchem die
IV-Stelle an ihrem Entscheid
vom 16. März 2021 festhalte
(Urk. 4).
2.
2.1
Gemäss
§
18
Abs.
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die Beschwerdeschrift eine kurze Darstellung des Sachverhalts, ein klares Rechtsbegehren und dessen Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sollen bezeichnet und soweit möglich eingereicht werden. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Genügt die Eingabe den Anforderungen nicht, setzt das Gericht eine angemessene Frist zur Verbesserung an, mit der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
§
18
Abs.
3
GSVGer
).
Sodann muss d
ie Beschwerdeschrift unterzeichnet sein (§ 28
lit
. a
GSVGer
in Verbindung mit Art. 130 Abs. 1 der Zivilprozessordnung, ZPO). Eine fotokopierte oder per Telefax übermittelte Unterschrift genügt nicht; die Unterschrift hat eigenhändig zu erfolgen (vgl. BGE 120 V 413 mit Hinweisen, 112
Ia
173;
Pra
1992 Nr. 26).
2.2
Das Gericht kann ohne Anhörung der Gegenpartei sofort entscheiden, wenn sich die Beschwerde oder Klage offensichtlich als unzulässig oder aussichtslos erweist (§ 19 Abs. 2
GSVGer
).
3.
Da
die
Beschwerde
(
Urk.
1)
nicht eigenhändig unterzeichnet wurde und sich ihr eine hinreichende Begründung nicht entnehmen liess, insbesondere
legte
die Beschwerdeführerin nicht
dar
, inwiefern sich ihr Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 1
4.
März 2019 (die mit dem Urteil vom 1
6.
September 2020 des hiesigen Sozialversicherungsgerichts im Verfahren IV.2019.00304 bestätigt wurde)
verändert
haben soll
,
setzte
ihr
das hiesige Gericht mit Verfügung vom
1
7.
Mai 2021
(
Urk.
5
) eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom
18.
März 2021
in diesem Sinne
zu verbessern sowie
die Beschwerdeschrift eigenhändig original zu unterzeichnen
, und drohte an, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am
21
.
Mai 2021
zugestellt (vgl.
Urk.
6
). Die Beschwerdeführerin liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
4
.
Da die Beschwerde vom
1
8.
März 2021
(
Urk.
1
) den Anforderungen von
§
18
Abs.
2
und § 28
lit
. a
GSVGer
nicht genügt
und
die Beschwerdeführerin
innert der angesetzten Frist
ihre
Eingabe
nicht verbesserte
, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
5.
Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
§
33
Abs.
3
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Auf die Erhebung von
Gerichtskosten wird verzichtet.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Wantz