# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 724e191f-7436-55bd-a3ad-b5d6a77e40f6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-05-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.05.2025 RT250062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT250062_2025-05-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250062-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A.Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi

Urteil vom 2. Mai 2025

in Sachen

A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer

gegen

B._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 17. März 2025 (EB240521-D)

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Erwägungen:

1.1. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2024 machte der Gesuchsteller und Be-

schwerdeführer (fortan Gesuchsteller) vor Vorinstanz in der Betreibung Nr. … des 

Betreibungsamtes Niederhasli-Niederglatt (Zahlungsbefehl vom 6. Novem-

ber 2024) ein Rechtsöffnungsverfahren anhängig (Urk. 1/1-2). Daraufhin erwog die 

Vorinstanz mit Verfügung vom 14. Januar 2025, dass der Gesuchsteller sein Ge-

such auf ein Urteil des kantonalen Strafgerichts des Kantons Schwyz aus dem Jahr 

2007 sowie – gemäss Verlustschein vom 26. November 2008 – Darlehensverträge 

vom 20. Oktober 2004 und 25. November 2004 stütze. Er habe verschiedene Bei-

lagen in einem Bündel angefügt, wobei eine thematisch sinnvolle Trennung des 

Beilagenbündels nicht möglich und ein Rechtsöffnungstitel nicht ersichtlich sei. Das 

erwähnte Urteil des Strafgerichts, die Darlehensverträge sowie die Rückseite des 

Zahlungsbefehls würden fehlen. Zudem befinde sich zwar ein Verlustschein in den 

Akten, allerdings sei diesem kein Datum zu entnehmen. In der Folge setzte die 

Vorinstanz dem Gesuchsteller eine Frist von 10 Tagen an, um die genannten feh-

lenden Unterlagen sowie allfällige weitere Urteile betreffend die Gerichtskosten 

2016, 2017 und 2024 in übersichtlicher und gleichbleibender Form nachzureichen, 

unter Hinweis, dass das Verfahren im Säumnisfall ohne die versäumte Handlung 

fortgesetzt werde (Urk. 3 S. 3 und 5). Diese Verfügung wurde seitens des Gesuch-

stellers am 29. Januar 2025 in Empfang genommen (Urk. 3). Mit Schreiben vom 

13. Februar 2025  – und damit verspätet – reichte der Gesuchsteller bei der Vor-

instanz weitere Unterlagen ein (Urk. 5 bis 8/1-10). Ferner wurden am 13. und 

14. Februar 2025 zwischen der Vorinstanz und dem Gesuchsteller zwei Telefonate 

geführt (Urk. 4). Mit Urteil vom 17. März 2025 wies die Vorinstanz das Rechtsöff-

nungsgesuch ab und auferlegte dem Gesuchsteller die Gerichtskosten. Eine Par-

teientschädigung wurde nicht zugesprochen (Urk. 9 S. 6 = Urk. 14 S. 6). 

1.2. Der Gesuchsteller erhob mit Eingabe vom 1. April 2025 (eingegangen am 

8. April 2025) fristgerecht (vgl. Empfangsschein zu Urk. 9) Beschwerde gegen das 

vorinstanzliche Urteil und ersuchte sinngemäss um Aufhebung des vorinstanzli-

chen Urteils sowie Gutheissung seines Rechtsöffnungsgesuchs. Ferner beantragte 

er zusammenfassend und sinngemäss, der Gesuchsgegner und Beschwerdegeg-

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ner (fortan Gesuchsgegner) sei zum Umzug in eine kostengünstigere Wohnung 

und zur Leistung monatlicher Schuldentilgungszahlungen von Fr. 500.– zu ver-

pflichten. Zudem sei das Einkommen und Vermögen des Gesuchsgegners unter 

Einbezug mutmasslich nicht deklarierter Vermögenswerte neu zu beurteilen 

(Urk. 13 S. 3). 

2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-12). Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif.

Die vom Gläubiger eingereichte Beschwerdeschrift ist in englischer Sprache 

verfasst. Eine Übersetzung wurde nicht eingereicht. Gemäss Art. 129 ZPO wird das 

Verfahren in der Amtssprache des zuständigen Kantons geführt, welche im Kanton 

Zürich Deutsch ist (vgl. Art. 48 der Verfassung des Kantons Zürich). Nicht in einer 

Amtssprache abgefasste Anträge kann das Gericht gemäss Art. 132 ZPO innert 

einer Nachfrist übersetzen lassen. Erfolgt die Übersetzung nicht innert dieser Frist, 

so gilt die Eingabe als nicht erfolgt (Art. 132 Abs. 1 ZPO) und damit das Rechtsmit-

tel als nicht erhoben. Vorliegend kann auf die Ansetzung einer entsprechenden 

Nachfrist jedoch verzichtet werden: Einerseits ist das Gericht der englischen Spra-

che im erforderlichen Umfang ausreichend mächtig. Andererseits erweist sich das 

Rechtsmittel des Gesuchstellers – wie nachfolgend darzulegen sein wird – sogleich 

als offensichtlich unzulässig, weshalb gestützt auf Art. 322 Abs. 1 ZPO auch auf 

das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden kann.

3.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden muss, was 

genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein soll (BGer 5A_247/2013 vom 

15. Oktober 2013 E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; je m.H. 

auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmit-

telinstanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel 

nicht offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).

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3.2. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Behauptungen und neue 

Beweise nicht mehr zulässig (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Ver-

fahren nicht vorgetragen wurde, kann im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht 

mehr geltend gemacht bzw. nachgeholt werden. Dies ergibt sich aus der Natur der 

Beschwerde, welche als ausserordentliches Rechtsmittel im Wesentlichen auf die 

Rechtskontrolle beschränkt ist und nicht das erstinstanzliche Verfahren fortsetzen 

soll. Dieses Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für unechte wie auch für 

echte Noven (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 3 f.).

4. Soweit der Gesuchsteller materiellrechtliche Begehren stellt, welche sich nicht 

auf die Erteilung der Rechtsöffnung beziehen – vgl. Urk. 1/2: "Requests" und 

Urk. 13 S. 3: "My Request #2" –, sind diese im Rahmen des vorliegenden Verfah-

rens unzulässig. Das Rechtsöffnungsverfahren ist betreibungsrechtlicher Natur und 

dient ausschliesslich der Beurteilung, ob gestützt auf einen entsprechenden Titel 

Rechtsöffnung zu erteilen ist. Ob der Gesuchsteller mit seinen Begehren vor erster 

Instanz auch ein materiellrechtliches Verfahren anhängig machen wollte, kann vor-

liegend offen bleiben, zumal er seine Beschwerdeanträge in keiner Form begründet 

hat, weshalb ohnehin nicht auf sie einzutreten ist.

5. Die Vorinstanz wies das Rechtsöffnungsgesuch zusammenfassend mit der 

Begründung ab, dass der Gesuchsteller es unterlassen habe, einen gültigen 

Rechtsöffnungstitel einzureichen. Er stütze sein Gesuch auf ein Urteil des kantona-

len Strafgerichts des Kantons Schwyz aus dem Jahr 2007 und den Verlustschein 

vom 26. November 2008. Mit Verfügung vom 14. Januar 2025 sei ihm unter ord-

nungsgemässem Hinweis auf die Säumnisfolgen Frist angesetzt worden, um dem 

Gericht diverse Unterlagen – namentlich den Rechtsöffnungstitel – nachzureichen. 

Der Gesuchsteller habe die Verfügung am 29. Januar 2025 abgeholt, womit die 

angesetzte Frist am 10. Februar 2025 geendet habe. Die Unterlagen habe er nach 

Ablauf der Frist zur Mängelbehebung und folglich zu spät eingereicht. Entspre-

chend führte die Vorinstanz das Verfahren ohne seine Eingabe vom 13. Februar 

2025 und die damit eingereichten Unterlagen fort und kam zum Schluss, dass es 

an einem Rechtsöffnungstitel fehle, weshalb das Rechtsöffnungsgesuch abzuwei-

sen sei. 

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6. Der Gesuchsteller bestreitet nicht, dass die Verfügung der Vorinstanz vom 

14. Januar 2025, mit welcher er zur Nachbesserung seiner Eingabe aufgefordert 

wurde, am 29. Januar 2025 an seiner Schweizer Adresse in C._____ in Empfang 

genommen worden ist. Er macht jedoch geltend, dass er nicht unter dieser Adresse, 

sondern in D._____ [Grossbritannien] wohnhaft sei, und dass ihm die Verfügung – 

welche seine Eltern nach D._____ weitergeleitet hätten – dort erst am 10. Februar 

2025 zugegangen sei. Am 13. Februar 2025 habe er sodann bei der Vorinstanz 

telefonisch nachgefragt, ob er sich noch innerhalb der Frist befinde. Dies sei ihm 

unter der Prämisse bejaht worden, dass er die Sendung noch am selben Tag ab-

schicke, was er auch getan habe (Urk. 13 S. 1 und 3).

7.1.  Zunächst ist der Gesuchsteller darauf hinzuweisen, dass er in seinem 

Rechtsöffnungsgesuch lediglich "E._____ [Strasse] …, C._____" als Wohn- resp. 

Zustelladresse angegeben hat (vgl. Urk. 1/1-2). Er kann sich daher nicht darauf 

berufen, die Verfügung habe zunächst noch nach D._____ weitergeleitet werden 

müssen. Es oblag ihm, rechtzeitig die erforderlichen Vorkehrungen zur Fristwah-

rung zu treffen oder um eine Fristerstreckung zu ersuchen. Die Verfügung der 

Vorinstanz vom 14. Januar 2025 galt am 29. Januar 2025 als dem Gesuchsteller 

zugestellt, womit die zehntägige (gerichtliche) Frist am 30. Januar 2025 zu laufen 

begann und am 10. Februar 2025 endete (vgl. Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Die Frist 
ist gewahrt, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen di-

plomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (vgl. Art. 143 Abs. 1 

ZPO). Gerichtliche Fristen können aus zureichenden Gründen erstreckt werden, 

wenn das Gericht vor Fristablauf darum ersucht wird (Art. 144 Abs. 2 ZPO). Der 

Gesuchsteller hat innerhalb der angesetzten Frist weder seine nachgereichten Un-

terlagen der Post übergeben, noch hat er um eine Fristerstreckung ersucht. Dies 

obwohl er in der Beschwerde selbst vorbringt, er habe die Sendung am 10. Februar 

2025 – somit noch innerhalb der Frist – in D._____ empfangen. Weshalb er den-

noch erst drei Tage später Kontakt mit der Vorinstanz aufnahm, wird von ihm im 

Übrigen nicht näher ausgeführt.

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7.2. Bei der Behauptung des Gesuchstellers, ihm sei anlässlich des Telefonats mit 

der Vorinstanz vom 13. Februar 2025 bestätigt worden, er befinde sich innerhalb 

der Frist, sowie dem in die Beschwerdeschrift hineinkopierten Telefonprotokoll 

(Urk. 13 S. 1 unten und S. 2) handelt es sich zwar um Noven. Diese sind trotz des 

grundsätzlichen Novenverbots im Beschwerdeverfahren (vgl. E. 3.2. vorangehend) 

zuzulassen, da erst das angefochtene Urteil Anlass zu deren Beibringung gegeben 

hat. Die Behauptung bleibt indes unbelegt. Das Telefonprotokoll belegt lediglich, 

dass ein Telefonat mit der Vorinstanz stattfand, nicht aber dessen konkreten Inhalt. 

Darüber hinaus steht die Behauptung im Widerspruch zu den in den vorinstanzli-

chen Akten enthaltenen Telefonnotizen vom 13. und 14. Februar 2025 (Urk. 4). De-

nen zufolge war sich der Gesuchsteller der verpassten Frist bewusst, verlangte 

aber Flexibilität in Bezug auf die paar Tage Verspätung. Zudem wurde er gemäss 

den Telefonnotizen von der Vorinstanz darauf hingewiesen, dass es Sache des 

Richters sei, über die Rechtzeitigkeit der eingereichten Unterlagen zu entscheiden 

(Urk. 4). 

7.3. Zusammengefasst vermögen die Rügen des Gesuchstellers das vorinstanzli-

che Urteil nicht zu entkräften. Überspitzter Formalismus, wie ihn der Gesuchsteller 

in seiner Beschwerde andeutet (vgl. Urk. 13 S. 3 oben), ist nach dem Gesagten 

nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf sie einzutreten 

ist. 

8. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss 

dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen 

sind keine zuzusprechen, da der Gesuchsteller unterliegt und dem Gesuchsgegner 

keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller 

auferlegt.

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

je eines Doppels von Urk. 13, 15 und 16/1-15, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 2. Mai 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Frangi

versandt am:
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