# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 515a5341-0c89-5404-a771-2d45a18a2548
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.11.2017 D-4736/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4736-2017_2017-11-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4736/2017 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Andrea Berger-Fehr, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 31. Juli 2017 / N (…). 

 

 

 

D-4736/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein Kurde mit letztem Wohnsitz in B._______ 

(Provinz C._______), verliess Syrien eigenen Angaben gemäss am 10. Au-

gust 2015 und gelangte am 7. September 2015 in die Schweiz, wo er am 

9. September 2015 um Asyl nachsuchte.  

A.b Bei der Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszen-

trum Kreuzlingen sagte er, die Leute der YPG (kurdische Volksverteidi-

gungseinheiten) hätten seine Schulkollegen zwangsweise rekrutiert. Er 

habe das gleiche Schicksal befürchtet. Des Weiteren herrsche in Syrien 

Krieg und es gebe Entführungen und Bombardierungen. Zudem habe er 

die Schule nicht mehr besuchen können. 

A.c Am 24. Juli 2017 hörte das SEM den Beschwerdeführer zu seinen 

Asylgründen an. Er machte im Wesentlichen geltend, seine Familie habe 

in B._______ gelebt; ein Jahr vor seiner Ausreise seien sie nach 

D._______ gezogen. Sein Vater sei von der syrischen Regierung gesucht 

worden. Seine Familie habe Angst gehabt, dass er (der Beschwerdeführer) 

in den Militärdienst eingezogen werde. Er habe die Schule weiter besuchen 

wollen, was aber nicht gegangen sei. Einmal sei die syrische Polizei in sei-

ner Abwesenheit zu ihnen gekommen und habe nach seinem Vater gefragt. 

Er selbst sei mit den syrischen Behörden nicht in Kontakt gekommen. Die 

YPG habe die jungen Männer in den Militärdienst eingezogen; sie hätten 

sogar einen seiner Kollegen mitgenommen. Er habe keinen Kontakt zu den 

Leuten der YPG gehabt und es sei nicht versucht worden, ihn persönlich 

zu rekrutieren. Sie hätten in D._______ gewartet, bis sein Vater ihn in die 

Schweiz habe einladen können.  

B.  

Mit Verfügung vom 31. Juli 2017 – eröffnet am 2. August 2017 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es seine Wegweisung aus 

der Schweiz. Da es den Vollzug derselben als unzumutbar erachtete, ord-

nete es seine vorläufige Aufnahme an.  

C.  

Der Beschwerdeführer beantragte durch seinen Rechtsvertreter mit Ein-

gabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 23. August 2017 die Aufhe-

bung der Ziffern 1 bis 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung. Es 

sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. 

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Seite 3 

Eventualiter sei das Verfahren zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung 

an das SEM zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit an-

stelle der blossen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzu-

stellen. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Es sei ihm in der Per-

son des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestel-

len. Der Eingabe lagen eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit des Be-

schwerdeführers vom 7. August 2017 und eine Kostennote vom 23. August 

2017 bei. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. August 2017 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut. Demge-

mäss verzichtete er auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Er gab 

dem Beschwerdeführer in der Person von Rechtsanwalt Bernhard Jüsi ei-

nen amtlichen Rechtsbeistand bei. Die Akten übermittelte er zur Vernehm-

lassung an das SEM.  

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 31. August 2017 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde. 

F.  

Der Beschwerdeführer hielt in seiner Stellungnahme vom 18. September 

2017, der eine aktualisierte Kostennote vom selben Tag beilag, an seinen 

Anträgen fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

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Seite 4 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen einzutreten. 

1.4 Hinsichtlich des Subeventualantrags, im Falle der Nichtanerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs festzustellen, ist das Rechtsschutzinteresse zu verneinen. Die Weg-

weisungsvollzugshindernisse gemäss Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 

AuG (SR 142.20) sind alternativer Natur. Sodann steht der (ab- und weg-

gewiesenen) asylsuchenden Person gegen eine allfällige Aufhebung der 

vorläufigen Aufnahme wiederum die Beschwerde an das Bundesverwal-

tungsgericht offen (vgl. Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG), wobei in 

jenem Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und 

nach Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse zu prüfen wä-

ren (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 m.w.H.). Das Rechtsschutzinteresse des 

Beschwerdeführers ist hinsichtlich der Prüfung zusätzlicher individueller 

Vollzugshindernisse demnach zu verneinen und auf den Subeventualan-

trag ist somit nicht einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Seite 5 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend.  

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen Entscheid damit, dass die von der YPG 

statuierte Militärdienstpflicht die in der unter ihrer Kontrolle stehenden Re-

gion lebenden Männer zwischen 18 und 30 Jahren betreffe. Die Kriterien 

für die Rekrutierung zielten nicht auf von Art. 3 AsylG geschützte Eigen-

schaften ab. Der Rekrutierung von jungen Männern und Frauen komme 

grundsätzlich keine asylrelevante Bedeutung zu. Den Aussagen des Be-

schwerdeführers seien zudem keine Hinweise auf eine bevorstehende 

Rekrutierung zu entnehmen, habe er doch ausgesagt, es sei zu keinem 

persönlichen Kontakt zwischen ihm und YPG-Vertretern gekommen. Den 

Aussagen liessen sich auch keine Indizien entnehmen, wonach die Prob-

leme seines Vaters für ihn zu Schwierigkeiten geführt hätten. Er habe aus-

gesagt, er wäre an Stelle seines Vaters verhaftet worden, falls er bei einem 

Besuch der syrischen Behörden zu Hause gewesen wäre. Da es nie zu 

einer solchen Situation gekommen sei, lägen keine Anhaltspunkte für eine 

Reflexverfolgung vor. Es sei unbestritten, dass die allgemeine Situation in 

Syrien schwierig sei. Die vom Beschwerdeführer beschriebenen Nachteile 

seien auf die zurzeit dort herrschende Situation zurückzuführen und asyl-

rechtlich nicht relevant.  

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, das Dorf, in dem der Be-

schwerdeführer gelebt habe, werde von der YPG kontrolliert. Die Gegend 

sei im Jahr 2013 verstärkt bombardiert worden und die allgemeine Lage 

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Seite 6 

habe sich verschlechtert. Schulkollegen des Beschwerdeführers seien von 

der YPG zwangsrekrutiert worden, was bei ihm und seiner Familie Angst 

vor einem Einzug seiner Person erweckt habe. Sein Vater habe den Posten 

des Verantwortlichen (…) besetzt, weshalb er von den syrischen Behörden 

gesucht worden sei. Die Familie habe befürchtet, dass der Beschwerde-

führer anstelle seines Vaters verhaftet würde. Die Familie sei deshalb 2014 

nach D._______ geflüchtet, wo sie sich bei Freunden versteckt habe. Die 

Familie sei in die Türkei gegangen, ihr Visumsantrag für die Schweiz sei 

indessen abgelehnt worden. Da der Vater keine Arbeit habe finden können, 

sei die Familie nach D._______ zurückgekehrt. Der Vater sei immer noch 

gesucht worden und habe Syrien kurz darauf wieder verlassen, um in der 

Schweiz um Asyl nachzusuchen. Der Beschwerdeführer und seine Ange-

hörigen hätten eine Einreiseerlaubnis für die Schweiz erhalten; sie hätten 

Syrien illegal verlassen und seien über die Türkei in die Schweiz gelangt. 

Seinen Familienangehörigen sei in der Schweiz Asyl erteilt worden.  

Der Beschwerdeführer befinde sich im rekrutierungsfähigen Alter und sei 

mehrmals Zeuge von Zwangsrekrutierungen durch die YPG geworden. Im 

Zeitpunkt seiner Flucht (2013) sei er noch minderjährig gewesen, durch 

seine illegale Ausreise aus Syrien habe er sich dem Militärdienst jedoch 

endgültig entzogen, weshalb davon auszugehen sei, dass er von den loka-

len Behörden als Dienstverweigerer gesucht werde. Aufgrund der Tätigkeit 

seines Vaters und der Suche nach diesem sei davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer den Behörden bekannt und einem höheren Risiko 

der Zwangsrekrutierung ausgesetzt gewesen sei. Wer sich in Syrien der 

Rekrutierung widersetze, tue dies aus dem schützenswerten Motiv heraus, 

keine Menschenrechtsverletzungen begehen zu wollen. Eine Verweige-

rung des Wehrdienstes sei in den Augen der Machthaber ein Indiz für die 

Opposition gegen die Machthaber und deren Verbündete. Die Verfolgung 

würde deshalb ausserordentlich hart ausfallen; in diesem Zusammenhang 

sei auf die Berichte über willkürliche Haft, Folter und Hinrichtungen zu ver-

weisen. Beim Beschwerdeführer würde eine oppositionelle Einstellung 

umso mehr vermutet, als eine Kombination von Refraktion und Reflexver-

folgung vorliege. 

Der Beschwerdeführer sei nur aufgrund einer zufälligen Abwesenheit einer 

Verhaftung entgangen. Die syrische Polizei sei auf der Suche nach seinem 

Vater gewesen, dem von den schweizerischen Behörden begründete 

Furcht vor Verfolgung zuerkannt worden sei. Die Verhaftung von Familien-

mitgliedern gesuchter Personen sei in Syrien üblich. Auch (minderjährige) 

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Kinder von Gesuchten würden nicht verschont. Die Familie habe sich des-

wegen zur Ausreise entschlossen. Die Bedrohungslage sei für den Be-

schwerdeführer schlimmer geworden, da er durch die Suche nach seinem 

Vater zusätzlich im Visier der Behörden gestanden sei. Dies habe sich 

durch sein Verschwinden akzentuiert. Bei einer Rückkehr wäre er als 

Dienstverweigerer und Sohn eines behördlich gesuchten Mannes beson-

ders gefährdet. 

Vorliegend sei lediglich eine stark verkürzte BzP durchgeführt worden, was 

auch für die Anhörung gelte. Es seien wenige Fragen, insbesondere wenig 

spezifische Rückfragen gestellt worden. Damit eine objektive Betrach-

tungsweise vermittelt und nachvollzogen werden könne, müssten konkrete 

Gegebenheiten in einer sachlichen Weise besprochen werden. Hinzu 

käme, dass der Entscheid der Vorinstanz bereits sieben Tage nach der An-

hörung gefällt worden sei. Dies lasse nur den Schluss zu, dass die Akten 

der übrigen Familienmitglieder bei der Entscheidfindung nicht in genügen-

der Weise beigezogen und gewürdigt worden seien. Die nicht hinreichend 

vorgenommene Würdigung der Akten sei inakzeptabel und besonders gra-

vierend, da den Aussagen des Beschwerdeführers und dem Reflexverfol-

gungshintergrund wegen der dürftigen Beweislage hohe Bedeutung zu-

käme.  

Der Beschwerdeführer habe nachweisen, beziehungsweise glaubhaft ma-

chen können, dass er in Syrien wegen ihm unterstellter politischer An-

schauungen gegen das Regime, seines Alters und seines Geschlechts so-

wie seiner ethnischen Zugehörigkeit gefährdet sei. Damit erfülle er die 

Flüchtlingseigenschaft und es sei ihm Asyl zu gewähren. Auch die illegale 

Ausreise und die Stellung eines Asylgesuchs würden in Syrien als Opposi-

tion angesehen. Zurückkehrende Asylsuchende würden bei der Einreise 

verhaftet und verhört und müssten mit Misshandlung rechnen. Hinzu 

komme, dass er zusammen mit einem gesuchten Regimegegner ausge-

reist sei. Er habe bei einer Rückkehr mit einem Verhör zu rechnen und es 

sei zu befürchten, dass die syrischen Sicherheitsbehörden auch auf Ge-

waltmethoden zurückgriffen. Damit lägen subjektive Nachfluchtgründe vor.  

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, hinsichtlich der Furcht 

vor einer Zwangsrekrutierung durch die YPG sei auf das Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts D-7292/2014 vom 22. Mai 2015 zu verweisen, in 

dem die Einschätzung des SEM betreffend fehlender Relevanz geteilt 

werde. Die Beurteilung in der angefochtenen Verfügung vom 31. Juli 2017 

sei konform mit der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts. Hinsichtlich 

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Seite 8 

Reflexverfolgung fehle es an objektiven Hinweisen, die eine asylrelevante 

Verfolgung des Beschwerdeführers in naher Zukunft als überwiegend 

wahrscheinlich erscheinen liessen. Der Beschwerdeführer habe ausge-

sagt, die syrischen Behörden hätten nie nach ihm gesucht. Die Argumen-

tation, er sei im Visier der Behörden gestanden, sei von der Hand zu wei-

sen. Zur kurzen Anhörungsdauer sei anzumerken, dass den Aussagen des 

Beschwerdeführers keine Hinweise auf asylrelevante Verfolgung zu ent-

nehmen gewesen seien. Sobald die Behörden den relevanten Sachverhalt 

als erstellt erachteten, könnten die Untersuchungsmassnahmen abge-

schlossen werden. Da der Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht 

habe, weder mit den syrischen Behörden noch mit der YPG Probleme ge-

habt zu haben, habe die Anhörung nach verhältnismässig kurzer Zeit ab-

geschlossen werden können. Das rechtliche Gehör sei dadurch keines-

wegs verletzt worden. Weshalb der Beschwerdeführer die kurze Zeit zwi-

schen Anhörung und Erlass des Entscheides als negativ darstelle, sei nicht 

nachvollziehbar, da er am Ende der Befragung um einen raschen Ent-

scheid gebeten habe. Es sei in seinem Interesse, dass sein Asylverfahren 

zügig zu einem Abschluss gebracht werde, und anmassend, zu behaupten, 

die Akten seiner Familienangehörigen seien nicht beigezogen worden. 

Dies sei als subjektive und pauschale Parteibehauptung ohne jegliche An-

haltspunkte einzustufen. 

In der Stellungnahme wird entgegnet, ein zügiger Abschluss des Verfah-

rens dürfe nicht zulasten der Qualität der Entscheide gehen. Es sei eine 

Tatsache, dass sich die Vorinstanz offenbar nicht genügend mit den Akten 

der Angehörigen des Beschwerdeführers befasst habe. Sonst hätte sie das 

Risiko erkannt, dass er inzwischen verschwunden sei und sich zu diesen 

ins Ausland begeben habe. Die Vorinstanz bestreite den Vorwurf nicht, die 

Akten nicht beigezogen zu haben, sie stelle die Behauptung als nicht belegt 

dar. Sie sei nicht belegbar, aber ein deutliches Indiz sei nebst dem Ent-

scheid selber auch die Dauer der Prüfung des Gesuchs. Reflexverfolgung 

könne sich auch nachträglich ergeben. Es sei nicht Voraussetzung, dass 

diese Gefahr im gleichen Mass schon kurz vor der Ausreise bestanden 

habe. Im Visier der Behörden zu stehen, sei nicht gleichzusetzen mit schon 

konkret stattgefundenen Verfolgungsmassnahmen.  

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer sieht im Umstand, dass die Anhörung zu den 

Asylgründen insgesamt nur eine Stunde und fünfzehn Minuten gedauert 

habe, eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. 

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Die vorliegende Anhörung fiel in der Tat zeitlich kurz aus; massgebend für 

die Beurteilung der Frage, ob der Sachverhalt hinreichend erstellt werden 

konnte oder nicht, ist indessen nicht in erster Linie die Dauer der Anhörung, 

sondern deren Inhalt. Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, ausführ-

lich und detailliert über die Gründe seines Asylgesuchs zu erzählen. Er 

brachte die Furcht vor einer möglichen Inhaftierung an der Stelle seines 

Vaters vor, präzisierte auf Nachfrage indessen, dass die syrischen Behör-

den weder nach ihm gefragt hätten noch es in dieser Sache je zu einer 

persönlichen Begegnung mit ihnen gekommen sei. Als weiteren Asylgrund 

nannte er eine mögliche Rekrutierung durch die YPG. Auch diesbezüglich 

räumte er ein, dass es noch nie zu einem konkreten Rekrutierungsversuch 

gekommen sei und dass er nie direkten Kontakt mit den Mitgliedern der 

YPG gehabt habe. Er gab auch an, dass der Militärdienst bei der syrischen 

Armee nie ein Thema gewesen sei. Als der Befrager die geltend gemach-

ten Gründe für die Asylgesuchstellung zusammenfasste, bestätigte der Be-

schwerdeführer diese. Zum Abschluss der Anhörung wurde er gefragt, ob 

er den Eindruck habe, er habe alles Wichtige sagen können, was er be-

jahte. Nach der Rechtsbelehrung wurde er nochmals gefragt, ob es noch 

nicht erwähnte Gründe gebe, die gegen eine Rückkehr in den Heimatstaat 

sprächen, was er verneinte. Angesichts der Aktenlage ist davon auszuge-

hen, dass der relevante Sachverhalt im Rahmen der Anhörung vollständig 

und abschliessend geklärt werden konnte. In der Beschwerde wird denn 

auch nicht substanziiert, welche Sachverhaltselemente vom Beschwerde-

führer nicht hätten vorgebracht werden können, weshalb die hinsichtlich 

der Dauer der Anhörung vorgebrachten Rügen nicht stichhaltig sind. 

5.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Tatsache, dass die Vor-

instanz den Entscheid bereits eine Woche nach der Anhörung des Be-

schwerdeführers gefällt habe, lasse nur den Schluss zu, dass diese die 

Akten der übrigen Familienmitglieder nicht beigezogen habe. Sie habe da-

mit die Akten nicht hinreichend gewürdigt. 

Diese Schlussfolgerung entbehrt einer sachlichen Grundlage, denn in der 

zwischen der Anhörung und der Fällung des Entscheids liegenden Zeit 

kann ohne weiteres ein beigezogenes Dossier konsultiert und ein Ent-

scheid gefällt sowie redigiert werden. Der Entscheid bezüglich des Be-

schwerdeführers wurde von denselben Personen gefällt, die auch die Ent-

scheide bezüglich seines Vaters und seiner Mutter sowie der Geschwister 

fällten, was darauf schliessen lässt, dass diese mit dem die Eltern und Ge-

schwister des Beschwerdeführers betreffenden Asylverfahren vertraut wa-

ren. Dies ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, der auch den 

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Seite 10 

Vater des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (D-3694/2015) vertrat, bekannt, weshalb die erhobene 

Rüge schon aus diesem Grund unbehilflich ist. Die Vorinstanz wäre im 

Rahmen der Verfahrenstransparenz indessen gehalten gewesen, erkenn-

bar zu machen, dass sie die Akten der Angehörigen des Beschwerdefüh-

rers beizog und bei der Entscheidfindung mitberücksichtigte. Ob die Vor-

instanz den Sachverhalt richtig würdigte oder nicht, ist nicht eine formell-

rechtliche Frage des rechtlichen Gehörs, sondern eine Frage der materiell-

rechtlichen Beurteilung des als erstellt erachteten Sachverhalts. 

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht geht zusammenfassend davon aus, 

dass das SEM den Sachverhalt vollständig abklärte und den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht verletzte, weshalb der 

Eventualantrag, die Sache sei zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung 

und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen, abzuweisen 

ist. 

6.  

6.1 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur 

Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt 

der Ausreise – mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 

verwirklicht beziehungsweise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit 

ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine 

bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen 

konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus 

einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung 

als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch 

und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2010/27 E. 2.5).  

6.2 In Bezug auf die Ausführungen in der Beschwerde im Zusammenhang 

mit der befürchteten Zwangsrekrutierung des Beschwerdeführers – für die 

indessen keine konkreten Anhaltspunkte vorlagen – durch die YPG ist der 

Argumentation der Vorinstanz beizupflichten. Es fehlt an einem in Art. 3 

AsylG umschriebenen Motiv für die befürchtete Verfolgungshandlung. Zu 

Fragen um die Rekrutierung durch die YPG ist generell auf das entspre-

chende Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zu verweisen, in 

dem festgehalten wird, dass einer Verweigerung der Rekrutierung durch 

die YPG grundsätzlich keine Asylrelevanz zukommt (vgl. Urteil des BVGer 

D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3). Es liegen keine konkreten Hin-

weise dafür vor, dass die YPG Personen, welche die Teilnahme am bewaff-

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Seite 11 

neten Kampf der Organisation ablehnten, als „Verräter“ betrachtet und da-

her einer politisch motivierten Bestrafung unterzieht. Auch im heutigen 

Kontext ist davon auszugehen, dass in den von der PYD und der YPG kon-

trollierten Gebieten zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienst-

pflicht ergehen, eine Weigerung jedoch keine asylrechtlich relevanten 

Sanktionen nach sich zieht (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts      

E-507/2015 vom 5. Mai 2017 Erw. 6.2).  

6.3 Der Beschwerdeführer bringt als weiteren Ausreisegrund vor, er habe 

befürchtet, anstelle seines behördlich gesuchten Vaters, von den syrischen 

Behörden festgenommen zu werden. Er erwähnte, dass die syrischen Be-

hörden einmal nach seinem Vater gesucht hätten, als weder dieser noch 

er selbst zu Hause gewesen seien. Auf Nachfrage präzisierte er, die syri-

sche Polizei habe nach seinem Vater gefragt, es sei aber nie zu einer Situ-

ation gekommen, in der die Behörden von ihm persönlich etwas gefordert 

hätten (act. A14/11 S. 5). Wie vorstehend unter 6.1 ausgeführt, ist eine be-

gründete Furcht vor drohender Verfolgung nur dann zu bejahen, wenn kon-

kreter Anlass zur Annahme besteht, diese hätte sich mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht, wozu konkrete Indizien 

vorliegen müssen. Vorliegend sind in Anbetracht der Aussagen des Be-

schwerdeführers keine konkreten Anhaltspunkte dafür auszumachen, dass 

er von den syrischen Behörden vor seiner Ausreise aus dem Heimatland 

festgenommen worden wäre, zumal er sich vor seiner Ausreise ungefähr 

ein Jahr lang in einem Dorf aufhielt, das nicht unter der Kontrolle des syri-

schen Regimes stand und es dabei zu keinerlei Vorfällen kam, die darauf 

schliessen lassen würden, die syrischen Behörden hätten nach ihm ge-

sucht oder wären ihm gar auf der Spur gewesen.  

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis 

zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus Syrien weder asylrechtlich relevante 

Verfolgung erlitten noch solche in absehbarer Zukunft in objektiver Weise 

zu befürchte hatte, weshalb er die Flüchtlingseigenschaft im damaligen 

Zeitpunkt nicht erfüllte.  

7.  

7.1  

7.1.1 Asylsuchende sind auch dann als Flüchtlinge anzuerkennen, wenn 

sie erst aufgrund von Ereignissen nach ihrer Ausreise im Falle einer Rück-

kehr in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat in flüchtlingsrechtlich relevanter 

Weise verfolgt würden. Zu unterscheiden ist dabei zwischen objektiven und 

subjektiven Nachfluchtgründen.  

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Seite 12 

7.1.2 Objektive Nachfluchtgründe liegen dann vor, wenn äussere Um-

stände, auf welche die asylsuchende Person keinen Einfluss nehmen 

konnte, zur drohenden Verfolgung führen; der von einer Verfolgung be-

drohten Person ist in solchen Fällen die Flüchtlingseigenschaft zuzuerken-

nen und Asyl zu gewähren.  

7.2  

7.2.1 Hinsichtlich der Einschätzung der allgemeinen Lage in Syrien ist auf 

das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5779/2013 vom 25. Februar 

2015 zu verweisen. Die Situation in Syrien hat sich seither zwar weiter ver-

ändert, aber nicht verbessert. Durch zahlreiche Berichte ist belegt, dass die 

staatlichen syrischen Sicherheitskräfte seit dem Ausbruch des Konflikts im 

März 2011 gegen tatsächliche oder vermeintliche Regimegegner mit gröss-

ter Brutalität und Rücksichtslosigkeit vorgehen. Personen, die durch die 

staatlichen syrischen Sicherheitskräfte als Gegner des Regimes identifi-

ziert werden, haben eine Behandlung zu erwarten, die einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG gleichkommt (vgl. 

Urteil des BVGer D-5779/2013 E. 5.7.2 [als Referenzurteil publiziert]).  

7.2.2 Vorliegend steht aufgrund der beigezogenen Akten des Vaters des 

Beschwerdeführers fest, dass sich dieser in B._______ im Rahmen des 

Vereins „(…)“, in dem er eine gewisse Führungsfunktion innegehabt haben 

dürfte, wiederholt gegen das syrische Regime engagierte. Der Verein or-

ganisierte zahlreiche Demonstrationen und der Vater des Beschwerdefüh-

rers half dabei mit, dass die Öffentlichkeit von den Demonstrationen und 

den Anliegen des Vereins Kenntnis erlangte. Das Bundesverwaltungsge-

richt erachtete es als überwiegend wahrscheinlich, dass der Vater des Be-

schwerdeführers durch die staatlichen Sicherheitskräfte als Regimegegner 

identifiziert und registriert wurde und auf einer Liste von gesuchten Perso-

nen aufgeführt wurde. Das Bundesverwaltungsgericht gelangte zum 

Schluss, dass der Vater des Beschwerdeführers im Zeitpunkt seiner Aus-

reise und auch für den Fall einer Rückkehr nach Syrien seitens des syri-

schen Regimes ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürch-

ten hatte (vgl. Urteil des BVGer D-3694/2015 vom 25. Juli 2016).    

7.2.3 Das SEM gewährte dem Vater des Beschwerdeführers mit Verfügung 

vom 7. September 2016 auf Anweisung des Bundesverwaltungsgerichts 

Asyl. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2016 stellte es fest, die Mutter des 

Beschwerdeführers und dessen minderjährige Geschwister erfüllten die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG nicht, anerkannte 

D-4736/2017 

Seite 13 

sie indessen gestützt auf Art. 51 Abs. 1 AsylG als Flüchtlinge und gewährte 

ihnen (Familien-)Asyl.  

7.2.4 Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer 

Rückkehr in das vom Regime kontrollierte Gebiet durch Angehörige der 

syrischen Sicherheitskräfte einer einlässlichen Kontrolle unterzogen würde 

(vgl. Urteil des BVGer D-3839/2013 vom 28. Oktober 2016 E. 6.3.1 [als 

Referenzurteil publiziert]).  

Dabei würde festgestellt, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich dienst-

pflichtig ist und Syrien vor geraumer Zeit illegal verliess. Aufgrund des Um-

stands, dass er der Sohn eines politisch engagierten, oppositionellen syri-

schen Staatsangehörigen ist, der von syrischen Behörden gesucht wird, ist 

seine Befürchtung, er werde von den syrischen Behörden einer genauen 

Prüfung unterzogen, begründet. Den syrischen Behörden ist bekannt, dass 

er der Sohn eines gesuchten Oppositionellen ist. Auch wenn sich der Be-

schwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus Syrien objektiv gese-

hen nicht in begründeter Weise vor asylrechtlich relevanten Nachteilen 

fürchten musste, weil er nicht gesucht wurde und sich zuletzt in einem nicht 

vom syrischen Regime kontrollierten Gebiet aufhielt, ist davon auszuge-

hen, dass er heute bei einer Rückkehr nach Syrien zwecks weiterer Abklä-

rungen beziehungsweise Befragungen den syrischen Geheimdiensten 

übergeben würde. Angesichts der notorischen Vorgehensweise des syri-

schen Machtapparats gegen Personen, die als oppositionell betrachtet 

werden, ist die vom Beschwerdeführer geäusserte subjektive Furcht vor 

Nachstellungen des syrischen Regimes beziehungsweise vor einer men-

schenrechtswidrigen Behandlung im Rahmen der bei einer Rückkehr vor-

zunehmenden Sicherheitsüberprüfung objektiv nachvollziehbar. 

7.2.5 Da sowohl die eingehende persönliche Sicherheitsüberprüfung durch 

das Regime wie auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer der Sohn 

eines politisch engagierten Oppositionellen ist, dem in der Schweiz Asyl 

gewährt wurde, in Umständen begründet sind, die nicht in seinem Einfluss-

bereich liegen, ist das Vorliegen objektiver Nachfluchtgründe anzunehmen. 

Es erübrigt sich deshalb, auf das Vorbringen in der Beschwerde, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft (auch) aufgrund subjek-

tiver Nachfluchtgründe, einzugehen.  

D-4736/2017 

Seite 14 

7.2.6 Angesichts der derzeitigen Lage in Syrien kann nicht davon ausge-

gangen werden, der Beschwerdeführer könnte in einem nicht vom syri-

schen Regime kontrollierten Gebiet Syriens Schutz vor Verfolgung finden. 

Eine innerstaatliche Schutzalternative steht ihm somit nicht offen.  

7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer auf-

grund der vorstehenden Sachverhaltselemente von den staatlichen Sicher-

heitskräften als (zumindest potentieller) Regimegegner eingestuft würde. 

Es ist ihm daher für den Fall einer Rückkehr nach Syrien zum heutigen 

Zeitpunkt eine objektiv nachvollziehbare subjektiv begründete Furcht vor 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG zu attestieren. Er erfüllt 

demnach die Flüchtlingseigenschaft. Den Akten sind überdies keine An-

haltspunkte für eine Asylunwürdigkeit im Sinne von Art. 53 AsylG zu ent-

nehmen.  

8.  

Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, soweit auf diese einzutreten 

ist. Die angefochtene Verfügung vom 31. Juli 2017 ist aufzuheben, der Be-

schwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen und das SEM anzuweisen, 

ihm Asyl zu gewähren. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

10.  

Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts des Obsiegens in An-

wendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 

21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]) eine Entschädigung für die ihm 

erwachsenen notwendigen Kosten zuzusprechen. Der Rechtsvertreter hat 

am 18. September 2017 mit der Stellungnahme eine aktualisierte Kosten-

note eingereicht. Darin weist er für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

einen Aufwand von 8.25 Stunden (à Fr. 300.–), total Fr. 2 475.–, sowie Aus-

lagen von Fr. 20.10 und einen Mehrwertsteueranteil von Fr. 199.60 aus. 

Der geltend gemachte Aufwand inklusive Auslagen erscheint aufgrund der 

Aktenlage angemessen. Das SEM ist demnach anzuweisen, dem Be-

schwerdeführer eine aufgerundete Parteientschädigung von Fr. 2695.– 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.  

(Dispositiv nächste Seite)  

D-4736/2017 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Die Verfügung vom 31. Juli 2017 wird aufgehoben, der Beschwerdeführer 

als Flüchtling anerkannt und das SEM angewiesen, ihm Asyl zu gewähren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2695.– 

auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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