# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac1c1069-ef17-569f-a380-e81faf9db582
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-22
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur erneuten polydisziplinären Begutachtung, da dem psychiatrischen Gutachter nicht alle medizinischen Berichte seines Fachgebiets zur Verfügung standen und infolge Mitwirkung der Tochter
**Docket/Reference:** IV.2015.00665
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00665.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00665
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil vom 22. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler
Wyler Koch Partner AG, Business Tower
Zürcherstrasse
310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1955, ist gelernter Maler und arbeitete zuletzt ab dem 1. Mai 2000 für die Y.___, weshalb er bei der Suva unfallversichert war (Urk. 6/14/2, 4). Am 2. November 2005 stürzte er bei der Arbeit von einer Leiter und zog sich dabei Verletzungen am rechten Fuss zu (Urk. 6/18/3). Als Folge des Unfalles wurde ihm von der Suva mit Verfügung vom 15. Juli 2008 (Urk. 6/26/41-44) eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 24 % ab 1. August 2008 (Urk. 6/26/28) zuge
sprochen.
Am 1
9.
März 2007
meldete sich der Versicherte wegen den Folgen des am 2. November 2005 erlittenen Unfalls
bei der
Eidgenössischen Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/7). D
ie
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
sprach dem Versicherten
mit Verfü
gung vom
3.
November 2011 ab
1.
Juni 2011 eine
Viertelsrente
(
Invaliditäts
grad
:
43
%,
Urk.
6/88/1 und
6/97
)
zu
, wobei der Pensionskasse des Ver
sicherten weder dessen Einwände noch die rentenzusprechende Verfügung eröffnet wurde. Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wurde deshalb vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 28. Februar 2013 (Urk. 6/119) in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zu neuer Verfügung über das Leistungsbegehren nach korrekter Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
unter Einbezug der Pensionskasse an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde.
2.
Am 27. Mai 2013 (Urk. 6/131) erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid, den sie auch dem Unfallversicherer und der Pensionskasse des Versicherten zustellte (Urk. 6/130/2). Am 31. Januar 2014 gab die IV-Stelle im Rahmen des
Einwandverfahrens
bei den Fachärzten der Z.___, eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten in Auftrag (Urk. 6/153). Das Gutachten der Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin,
Rheumatologie, Neurologie, Orthopädie, Pneumologie und Psychiatrie wurde am 23. Juni 2014 (Urk. 6/164) erstattet. Mit Verfügung vom 15. Mai 2015 (Urk. 2) sprach die IV-Stelle dem Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 46 % eine
Viertelsrente
ab 1. November 2013 zu.
3.
Mit Beschwerde vom 17. Juni 2015 (Urk. 1) beantragte der Beschwerdeführer die Erbringung höherer Rentenleistungen bereits ab 1. November 2006, eventualiter die Vornahme weiterer Abklärungen. Mit Beschwerdeantwort vom 18. August 2015 (Urk. 5) beantragte die Beschwerdegegnerin die Androhung einer
reformatio
in
peius
, eventualiter die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 20. November 2015 (Urk. 11) hielt der Beschwerdeführer am Rechtsbegehren gemäss Beschwerde fest. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2015 (Urk. 13) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Erstattung einer Duplik. Mit Beschluss vom 14. Februar 2017 (Urk. 16
)
wurde dem
Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme zu
eine
r möglichen Rückweisung der Sache an die
Beschwer
degegnerin
zur ergänzenden Abklä
rung oder zum Rückzug
der Beschwerde gegeben
.
Mit Schreiben vom 3. März 2017 (Urk. 18) informierte der Beschwerdeführer das Gericht, dass er neu von Rechtsanwältin Dr. Wyler vertreten werde. Am 24. April 2017 (Urk. 21) teilte er mit, dass er an der Beschwerde und den gestellten Rechtsbegehren fest
halte.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
In seiner Beschwerde vom 17. Juni 2015 (Urk. 1) machte der Beschwerdefüh
rer geltend, dass aufgrund der von der Suva erbrachten Taggeldleistungen ein Rentenanspruch schon ab 1. November 2006 ausgewiesen sei. Das
poly
disziplinäre
Gutachten erfülle die Anforderungen der Praxis nicht. Weiter sei die Invaliditätsberechnung nicht nachvollziehbar und statt des gewährten leidensbedingten Abzuges von 5 % sei ein solcher von 20 % angemessen. Im Ergebnis habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ganze Rente ab dem Jahr 2006, auf eine halbe Rente ab dem Jahr 2010 und ab dem Jahr 2013 wiederum Anspruch auf eine ganze Rente.
2.2
Demgegenüber führte die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 18. August 2015 (Urk. 5) aus, dass der
Rentenzusprache
, gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten, die Annahme zugrunde liege, dass ab August 2013 aufgrund einer chronischen obstruktiven
Pneumopathie
eine zusätz
liche Einschränkung von 10 % bestehe. Dieser Einschätzung könne jedoch nicht gefolgt werden, da der
pneumologische
Gutachter klar festhalte, dass der behandelnde Arzt auf eine schlechte Compliance des Beschwerdeführers hingewiesen und dieser auch während der Begutachtung nur eine geringe Kooperation gezeigt habe. Gemäss dem Gutachter bestehe zwar eine
Diag
nose, gleichzeitig bestünden aber auch erhebliche Zweifel daran, ob die Erkrankung im beschriebenen Ausmass vorliege. Damit sei weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % auszugehen, was zu einem rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad führe.
2.3
Mit Replik vom 20. November 2015 (Urk. 11) entgegnete der Beschwerdefüh
rer, dass aus der Beurteilung des
Pneumologen
nicht hervorgehe, dass er anlässlich der Begutachtung nicht kooperativ gewesen sei. Der
pneumolo
gische
Gutachter selbst habe keine weitere Abklärung oder Messung ange
ordnet; er habe aber eine Beurteilung abgegeben und eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20-30 % anerkannt. Sowohl der Gutachter als auch die Beschwerdegegnerin würden nicht auf eine konkrete nicht vorhandene Kooperation abstellen, sondern auf frühere Annahmen des behandelnden Arztes.
3.
3.1
Die
Rentenzusprache
mit Verfügung
vom 15. Mai 2015 (Urk. 2
) erfolgte auf der Grundlage des
am 23. Juni 2014 von der Z.___, erstatte
ten polydisziplinären Gutachtens (Fachrichtungen: Allgemeine Innere Medi
zin, Rheumatologie, Pneumologie, Psychiatrie, Orthopädie und Neurologie, Urk. 6/164).
3.2
Die allgemeininternistischen Gutachter,
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allge
meine Innere Medizin, und
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Facharzt für Rheumatologie, stellten auf ihrem Fachge
biet
nur die folgenden
Diagnosen
ohne
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/164/45 f.)
:
-
insulinpflichtiger Diabetes mellitus (Erstdiagnose1999),
-
Adipositas (BMI=39 kg/m
2
),
-
Verdacht auf chronisch venöse Insuffizienz beidseits
-
arterielle Hypertonie
-
Verdacht auf
Dyslipidämie
-
Schlafapnoesyndrom
3.3
Aus der
ebenfalls von den
Dres
. med.
A.___
und
B.___
durchgeführ
t
en
rheumatologischen
Begutachtung resultierte als Diagnose mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Schmerzsyndrom beider Füsse (rechtsbetont) nach Sturz im November 2005 (ICD-10: M70.07). Keinen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit massen die Gutachter den Diagnosen eines chronischen
lumbovertebralen
, intermitti
erend
thorakolumbalen
, Schmerz
syndroms (ICD-10: M47.8) und eines hyperfaszialen
Schmerzsyn
droms
des Schultergürtels beidseits (ICD-10: F45.41, Urk. 6/164/51) bei.
Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie die angestammte Tätigkeit als Maler, attestierten die Gutachter aus rheumatologischer Sicht eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit. In angepassten, wechselbelastenden Tätigkeiten bestehe
hinge
gen eine rheumatologisch begründete Arbeitsfähigkeit von 80 % (Urk. 6/164/53).
3.4
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte der
pneumologische
Gutachter, Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Facharzt für Pneumologie, eine chronisch obstruktive
Pneumopathie
GOLD Stadium II (ICD-10: J44). Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mass er einem komplexen Schlafapnoesyndrom (ICD-10: G47.39) bei (Urk. 6/164/59).
Sowohl in der angestammten Tätigkeit als Maler als auch in angepassten Tätigkeiten ging Dr. C.___ von einer um 20-30 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 6/164/61).
3.5
Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter, Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, klagte der Beschwerdeführer über von den Füssen hochsteigende, kribbelnde Schmerzen an beiden Beinen sowie über Kopf- und Rückenschmerzen (Urk. 6/164/63). Zudem leide er an Schlaf-
prob
lemen
, häufigen Albträumen und verstärkter Schweissentwicklung (Urk. 6/164/64).
Dr. D.___ verneinte das Bestehen einer psychiatrischen Diagnose (Urk. 6/164/32). Eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) schloss er aus, da die entsprechenden Symptome seit mehr als sechs Monaten bestehen würden. Eine posttraumatische Belastungsstörung könne nicht diagnostiziert werden, da es am Merkmal eines traumatischen oder gar lebensbedrohlichen Ereig
nisses fehle. Die Symptome einer depressiven Störung seien nicht zu beobachten gewesen. Der Versicherte habe dem Gespräch mühelos folgen und deutlich und mit viel Emotionalität - vom Weinen bis zum
Aufge
brachtsein
- seine Situation und die damit verbundene Kränkung schildern können. Es hätten sich auch keine Hinweise auf frühere depressive Episoden oder familiäre
Heredopathien
gefunden (Urk. 6/164/68 f.). Die von Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Bericht vom 1. November 2010 gestellte Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) sei fachpsychiatrisch nicht haltbar. Auf psychosozialer Ebene sei die Entstehung einer depressiven Stö
rung häufig eng mit einschneidenden Belastungen, Persönlichkeitsfaktoren und Verhaltensmustern verknüpft. Einzelne belastende lebensgeschichtliche Ereignisse oder Persönlichkeitsfaktoren könnten aber noch keine depressive Störung auslösen. Es bedürfe zusätzlich einer individuellen Vulnerabilität für Depressionen, die auf prädisponierenden biologischen Faktoren beruhe. Aus der Anamnese hätten sich jedoch weder psychiatrische
Heredopathien
noch depressive Episoden in der Zeit vor dem Jahr 2005 ergeben (Urk. 6/164/71).
3.6
Der orthopädische Gutachter, Dr. med. F.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, stellte einzig Diag
nosen, deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er verneinte (Urk. 6/164/85):
-
Chronische Weichteilirritation ventral des rechten oberen Sprung-
gelen
kes (ICD-10: M70.07)
-
Chronisches Lendenwirbelsäulensyndrom (ICD-10: M47.87)
-
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom (ICD-10: F45.41)
3.7
Aus neurologischer Sicht beurteilte Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, die Arbeitsfähigkeit als durch eine symmetrische sensomotorische
Polyneu
ropathie
bei Diabetes mellitus (ICD-10: G63.2) eingeschränkt. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erkannte er den Diagnosen eines chronischen lum
balen Schmerzsyndroms ohne
radikuläre
Symptomatik sowie eines komple
xen Schlafapnoesyndroms zu (Urk. 6/184/92). Die angestammte Tätigkeit als Maler beurteilte er wegen Gleichgewichtsproblemen als nicht mehr zumutbar (Urk. 6/164/95). In einer angepassten, vorwiegend im Sitzen ausgeübten Tätigkeit ging er von einer um 20-30 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit aus (Urk. 6/164/95).
3.8
Im Rahmen der Konsensbeurteilung massen die Gutachter den Diagnosen einer symmetrischen sensomotorischen Polyneuropathie bei Diabetes mellitus (ICD-10: G63.2) und einer chronisch obstruktiven
Pneumopathie
GOLD Sta
dium II einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (Urk. 6/164/29). Die bishe
rige Tätigkeit als Maler beurteilten sie aufgrund von
Gleichgewichtsproble
men
, welche sich beim Besteigen von Leitern und Gerüsten auswirkten, als ungeeignet. In einer angepassten, vorwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit gingen die Gutachter von einer seit August 2013 um 30 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 6/164/33).
4.
4.1
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts
anspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
4.2
Im Gutachten der Z.___ wurden unter dem Titel „1. Teil: Auftrag und Grundlagen des Gutachtens, III. Vorgeschichte gemäss Aktenlage“ (Urk. 6/164/12-20) die den Gutachtern von der IV-Stelle zur Verfügung gestellten Akten aufgelistet und deren Inhalt stichwortartig wiedergegeben. Dabei fällt auf, dass den Gutachtern auf psychiatrischem Fachgebiet lediglich die beiden Berichte von Dr. E.___ vom 1. November 2010 (Urk. 6/61) sowie vom 12. Februar 2013 (Urk. 6/120) vorlagen. Hingegen war ihnen
der Bericht über die
psychiatrische RAD-Untersuchung des Beschwerdeführers am 15. Februar 2011 (Urk. 6/76), anlässlich derer eine mittelgradige depres
sive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1) diagnostiziert wurde,
ebenso wenig bekannt wie
die dazugehörige Stellungnahme von Dr.
E.___
vom 5. Mai 2011 (Urk. 6
/83)
.
Unter dem Titel „Beurteilung von (divergierenden) Vorbefunden“ setzte sich Dr. D.___ einzig mit dem Bericht von Dr. E.___ vom 1. November 2010 (Urk. 6/61) auseinander und beurteilte die darin gestellte Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome als fach-
psy
chiatrisch nicht haltbar (Urk. 6/164/71). Nachdem insbesondere der Bericht über die psychiatrische RAD-Untersuchung im psychiatrischen Teilgutachten mit der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode nicht berücksich
tigt werden konnte, wurde dieses nicht in vollständiger Kenntnis und Ausei
nandersetzung mit den
Vorakten
erstattet.
Zudem fällt auf, dass zumindest wäh
rend des psychiatrischen
Unter
suchungs
gespräches
die Tochter des Versicherten anwesend war, was als prob
lematisch erscheint (Urk. 6/164/63).
Das Bundesgericht hat sich damit in BGE 140 V 260
, insbesondere in Erwägung 3.2.2-3.2.4
(mit Hinweisen auf Recht
sprechung und Literatur),
ausführlich beschäftigt
und
ausgeführt
,
d
ie Recht
sprechung ha
be
die "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) vom Februar 2012 (zugänglich unter http://www.psychiatrie.ch) als anerkannten Standard für eine sachgerechte und rechtsgleiche (versicherungs-)psychiatrische Begutachtung bezeichnet
und das Bundesamt für Sozialversicherungen habe
die Leitlinien für alle zuhanden der Invalidenversicherung erstellten Gutachten als verbindlich erklärt.
Das Bundesgericht erwog weiter,
z
u den Themen des Dolmetschens sowie der
– im
vorliegenden Fall interessierenden –
Anwesenheit von Ange
hörigen
werde
gemäss
den Leitlinien
vom psychiatrischen Gutachter ver
langt,
bei der Befunddarstellung sollten
in der Regel keine Dritten anwesend sein, es sei denn, der Gutachter erachte dies als notwendig. Insbesondere die Anwesenheit Angehöriger k
ö
nn
e
verfälschend wirken. Erschein
e
es aus
nahmsweise sinnvoll, zumindest einen Teil der Exploration in Anwesenheit bzw. unter Einbeziehung eines Angehörigen durchzuführen, m
ü
ss
e
aus dem Gutachten klar hervorgehen, welche Angaben vom Exploranden selber und welche vom Angehörigen stamm
t
en. Die Interaktion in diesem erweiterten Setting und mögliche Auffälligkeiten
seien
zu beschreiben und in die Beur
teilung einzubeziehen
. Unter diesen Umständen ziehe
gemäss
den Leitlinien
die Vorgabe, Verständigungsbarrieren möglichst zu besei
tigen,
den nieder
schwelligen Einsatz von professionellen Dolmetschern bei fremdsprachigen Exploranden nach sich; Angehörige des Exploranden könn
t
en damit nicht beauftragt werden.
Angehörige (
sinngemäss
auch Freunde und Bekannte)
eigneten sich
nicht als Dolmetscher, weil sie infolge mangelnder Distanz zum Exploranden und (beiderseitigem) Zwang zu "familienrollenkonformem" Verhalten befangen s
eien. Erwachsene Kinder
lie
ssen
denn auch meist eine eindeutige Parteinahme für ihre Eltern erkennen
und bö
ten nicht Gewähr für eine neutrale, vollständige und
wahrheitsgemässe
Übersetzung, sondern
gäben
den Angaben des zu begutachtenden Elternteils - oft unbewusst - eine eigene Färbung. Der übersetzende Familienangehörige k
ö
nn
e
auf den Inhalt der Kommunikation verfälschend einwirken, indem er selektiv übersetz
e
oder dem zu Untersuchenden selbständig Hinweise g
ebe, selbständig das Wort ergreife
oder gar die Gesprächsführung für d
en Probanden zu übernehmen suche
. Befangenheit
in der Untersuchungssituation kö
nn
e
auch auf Seiten des Exploranden bestehen, weil er sich dem Untersucher so p
räsentieren mü
ss
e
, w
ie er es auch in der Familie tue, oder weil er gehemmt sei
, in Gegenwart von Angehörigen
über psychische Leiden zu berichten.
Falls mit
dem
Beizug
eines ungeeigneten Übersetzers die Verständigungsbarriere höher gehalten
werde als nötig, so lasse
das in sich schlüssig erscheinende, an sich nachvollziehbar begründete Gutachten als solches nicht erkennen, ob der Mangel die Zuverlässigkeit der Beurteilung beeinträchtigt ha
be
. Daher
sei
der Beweiswert der betreffenden Expertise
regelmässig
erheblich herabgesetzt, auch wenn die Expertise anhand der üblichen Beweiswertkriterien unauffäl
lig
sei.
Hingegen
sei
der Beweiswert dann nicht geschmälert, wenn den Umständen nach
auszuschliessen
sei
, dass sich die Übersetzung durch Fami
lienangehörige wesentlich auf die gutachtliche Beurteilung ausgewirkt ha
be
. Die betreffenden Nachteile könn
t
en wegen anderer
Kommunikationshinder
nisse
, welche auch mit einer professionellen Übersetzung nicht überwindbar wären, in den Hintergrund treten, zumal wenn sich die Untersuchung ohne
hin vermehrt auf nonverbale Elemente (z.B. Verhaltensbeobachtung: Mimik, Gestik, Tonfall) konzentrieren
müsse
. Ebenfalls nicht tangiert
sei
der
Beweis
wert
, wenn gesicherte anamnestische Gegebenheiten für verlässliche Schlussfolgerungen bürg
t
en, so wenn ein geklagter hoher Leidensdruck mit dem Fehlen jeglicher Therapie oder mit dem
Aktivitätenprofil
der versicher
ten Person deutlich kontrastier
e
.
Im vorliegenden Fall steht nicht eine Übersetzungstätigkeit der Tochter des Versicherten im Vordergrund, wohl aber deren Anwesenheit bei der Begut
achtung und deren offensichtlich aktives Mitwirken bei der Befunderhebung, also die vom Bundesgericht als erweitertes
Setting
bezeichnete Konstellation
und
damit zusammenhängende
Auffälligkeiten
. Konkret
ergibt sich aus dem
psychiatrische
n Teilgutachten von Dr. D.___ unter den Titeln „Interaktion“ und „Persönlichkeit“
,
dass sich der in Begleitung einer seiner Töchter zur vereinbarten Exploration erschienene Versicherte bei der Befunderhebung als wenig kooperationsbereite Person
gezeigt habe, „gezeichnet durch jahrelange Schmerzen“. Auf gestellte Fragen habe meist die Tochter geantwortet, und sie habe auch viel über die Leidensgeschichte des Beschwerdeführers erzählt (Urk. 6/164/63).
Unter dem Titel „Fremdanamnese“ führte der Gutachter an: „Ergänzungen durch die anwesende Tochter. Inhaltlich aber keine neuen Erkenntnisse“ (Urk. 6/164/67). In Anbetracht der allgemein
massgeblichen
Mitwirkung der Tochter bei der Begutachtung des Beschwerdeführers und als Folge ihres dabei erfolgten exklusiven Abdeckens der Fremdanamnese war jedoch eine
verlässliche psych
iatrische Beurteilung nicht gewährleistet, hält man sich die Anforderungen der erwähnten
Qualitätsleitlinien der
SGPP sowie die daraus abgeleiteten Rechtsprechungsgrundsätze vor Augen. Die offenbar nicht einfache, von einigen Gefühlsregungen des Versicherten begleitete Befunderhebung ist denn auch im Gutachten sehr kurz und wenig aussagekräftig skizziert worden und kommt entsprechend unvollständig sowie mangelhaft zum Ausdruck, so dass das Gutachten unter diesem Gesichtspunkt
k
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatte
t und auf dieses nicht abgestellt werden kann.
4.3
In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass d
ie Kombination mehrerer Funktionsstörungen nicht notwendigerweise zu einer Addition der in ver
schiedenen Fachdisziplinen attestierten Arbeitsun
fähigkeiten
führt
. Bei ihrem Zusammentreffen überschneiden sich die erwerblichen Auswirkungen in der Regel. Deshalb ist der Grad der Arbeitsunfähigkeit grund
sätzlich in einer Gesamtbeurteilung zu bestimmen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_204/2015 vom 29. April 2015 E. 6 mit Hinweis auf das
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_948/2012 vom 2
2.
Juli 2013 E. 4.3).
Die Beschwerdegegnerin hat damit die fehlenden Abklärungen betreffend den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erneut im Rah
men einer mehrdisziplinären Begutachtung mit
Gesamtbeurteilung vorzu
nehmen, da allfällige Wechselwirkungen mit somatisch begründeten Ein
schränkungen zu berücksichtigen sind.
Damit ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung
aufzuheben
und die Sache zur
ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägun
gen und zum neuen Ent
scheid über den Rentenanspruch an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen ist
.
5.
5.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr. 7
00.-- als ange
messen.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die
Rückwei
sung
der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfü
gung
als vollständiges Obsiegen (BGE
137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
5.2
Dem Beschwerdeführer
steht ausgangsgemäss eine Parteientschädigung zu.
Die Entschädigung ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zes
ses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Für die Schwierig
keit einer Streitsache ist nicht
massgebend
, ob die sich im konkre
ten Fall stellenden Tat- oder Rechtsfragen für einen Parteivertreter neuartig sind oder nicht. Der Schwierigkeitsgrad einer Streitsache ergibt sich nicht aus der sub
jektiven Berufserfahrung eines Rechtsvertreters und seinen individu
ellen
Rechtskenntnissen, sondern objektiv aus der Komplexität des zu beur
teilen
den Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfragen sowie aus dem Um
fang des zu bearbeitenden Aktenmaterials. Bei der Beurteilung des Arbeits- und Zeitaufwands darf der Sozialversicherungsrichter nach ständi
ger Recht
sprechung auch beachten, dass der Sozialversicherungsprozess, im Unter
schied zum Zivilprozess, von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, wodurch in zahlreichen Fällen die Tätigkeit des Anwalts erleichtert wird. Diese soll nur insoweit berücksichtigt werden, als sich der Anwalt bei der Erfüllung seiner Aufgabe in einem vernünftigen Rahmen hält, unter Aus
schluss nutzloser oder
sonst
wie
überflüssiger Schritte (BGE 114 V 87 E. 4b, Urteil des Bundesgerichts I 30/03 vom 22. Mai 2003 E. 6.2).
Mit Stellungnahme vom 24. April 2017 (Urk. 21) reichte der Beschwerdefüh
rer vom 21. April 2017 datierende Honorarnoten seiner beiden in diesem Beschwerdeverfahren tätigen Rechtsvertreter ein. Rechtsanwalt Reich machte mit Honorarnote vom 21. April 2017 (Urk. 22/1) einen zeitlichen Aufwand von 12,2 Stunden und Barauslagen von Fr. 81.-- zuzüglich Mehrwertsteuer geltend. Rechtsanwältin Dr. Wyler führte einen Arbeitsaufwand von 6,91 Stunden und Barauslagen im Betrag von Fr. 36.-
- auf.
Die von Rechtsanwalt Reich aufgeführte Aufwandposition „Telefon von Klient“ (Urk. 22/1 S. 2) datiert vom 23. April 2015 und fällt damit in den Zeitraum des Verwaltungsverfahrens (Datum der angefochtenen Verfügung: 15. Mai 2015, Urk. 2). Entsprechend ist sie in diesem Verfahren nicht zu berücksichtigen.
Die gel
tend gemachte Instruktionsdauer von 0,5 Stunden vor
Beschwerdeer
hebung
ist angemessen und entsprechend zu entschädigen. Der geltend gemachte Aufwand für das Aktenstudium und die Redaktion der Beschwer
deschrift von total 6,5 Stunden erweist sich hingegen als zu hoch, da Rechts
anwalt Reich die Akten bereits aus dem
Einwandverfahren
bekannt waren und sich im vorliegenden Fall keine schwierigen juristischen Fragen stellen. Als ange
messen erweist sich hierfür ein Aufwand von insgesamt 2,5 Stun
den. Auch der geltend gemachte Aufwand von 4,5 Stunden für erneutes Aktenstudium und die Redaktion der Replik erweist sich als zu hoch und ist auf angemessene zwei Stunden zu reduzieren. Für den weiteren im Verlauf dieses Beschwerdeverfahrens angefallenen Aufwand, wozu insbesondere die Instruktion betreffend das weitere Vorgehen nach dem Beschluss vom 14. Februar 2017 (Urk. 16) und dem Wechsel in der Rechtsvertretung gehört, ist ein Aufwand von 4 Stunden zu berücksichtigen. Dies trägt sowohl dem notwendigen Aufwand für die Instruktion als auch für die kurze Stellung
nahme an das Gericht ausreichend Rechnung, zumal deren Thematik beschränkt und vom Gericht klar skizziert worden war. Weiterer Aufwand ist nicht zu entschädigen, was namentlich die Einarbeitung der neuen
Rechts
vertreterin
betrifft. Im Ergebnis ergibt sich ein gesamthaft zu berücksich
tigender zeitlicher Aufwand von 9 Stunden (0,5 Stunden Instruktion vor Beschwerdeerhebung, 2,5 Stunden für Aktenstudium und
Beschwerderedak
tion
, 2 Stunden für Aktenstudium und Ausarbeitung der Replik, 4 Stunden sonstiger Aufwand während des Beschwerdeverfahrens). Dies entspricht unter Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- einem Honorar von Fr. 1‘980.--.
Zudem wurden Barauslagen in der Höhe von Fr. 81.-- (Rechtsanwalt Reich) beziehungsweise Fr. 36.-- (Rechtsanwältin Dr. Wyler) geltend gemacht. Die von Rechtsanwalt Reich angeführten 54 Kopien sind jedoch nicht mit einem Preis von Fr. 1.-- pro Stück sondern mit einem solchen von 50 Rappen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts I 30/03 vom 22. Mai 2003). Damit sind Barauslagen von insgesamt Fr. 90.-- ([Fr. 81.-- - Fr. 27.--] +  Fr. 36.--) zu berücksichtigen.
Unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer von 8 % resultiert eine
Prozessent
schädigung
von Fr. 2‘138.40 (1,08 x [Fr. 1‘980.-- + Fr. 90.--]).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
i
e angefochtene
Verfügung
vom
15. Mai 2015
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen,
über den Rentenanspruch des Beschwerdefüh
rers
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700.--
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr. 2‘138.40
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (unter Beilage des Dop
pels von Urk. 21)
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli