# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd10bf60-fb0a-525b-a320-5bfd7f31e064
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2014 D-2524/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2524-2014_2014-08-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2524/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, Richter Yanick Felley,   

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), Eritrea,   

vertreten durch (…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des BFM vom 10. April 2014 / N (…). 

 

 

D-2524/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin am 19. November 2013 in der Schweiz um 

Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich ihrer Befragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

B._______ vom 11. Dezember 2013 im Wesentlichen geltend machte, sie 

sei in C._______ als (…) ausgebildet worden und habe danach im (…) in 

D._______ gearbeitet,  

dass sie mit ihrem Verdienst den Lebensunterhalt nicht habe bestreiten 

können, weshalb sie Eritrea am 3. Oktober 2012 illegal verlassen habe, 

weswegen sie bei einer Rückkehr mit einer Haftstrafe rechnen müsse,  

dass sie über den Sudan und Libyen am 28. September 2013 nach Italien 

gelangt sei,  

dass ein erster Einreiseversuch von Italien in die Schweiz am 21. Oktober 

2013 gescheitert sei, aber der zweite Versuch am 16. November 2013 er-

folgreich gewesen sei, 

dass sie Italien nur als Transitland betrachtet habe und nicht dorthin zu-

rückkehren möchte, da die dortigen Lebensbedingungen für Eritreer sehr 

schlecht seien, und viele auf der Strasse leben müssten,  

dass sie sich vielmehr wünsche, dass ihr Asylverfahren in der Schweiz 

durchgeführt werde,  

dass bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzelheiten 

des rechtserheblichen Sachverhalts auf das Protokoll bei den Akten ver-

wiesen wird (vgl. vorinstanzliche Akten A7),  

dass das BFM mit Verfügung vom 10. April 2014 – eröffnet am 5. Mai 

2014 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf 

das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Ita-

lien anordnete und die Beschwerdeführerin aufforderte, die Schweiz spä-

testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den 

Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändi-

gung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die 

Beschwerdeführerin verfügte, 

D-2524/2014 

Seite 3 

dass die Beschwerdeführerin dagegen mit Eingabe vom 9. Mai 2014 (Da-

tum Poststempel; Schreiben datiert vom 8. Mai 2014) beim Bundesver-

waltungsgericht Beschwerde erhob, worin um Aufhebung der vorinstanz-

lichen Verfügung und um Rückweisung an das BFM zur materiellen Beur-

teilung des Asylgesuchs, respektive um Anweisung des BFM, sich für das 

Asylgesuch zuständig zu erachten und dieses zu prüfen, ersucht wurde,  

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde ersucht wurde,  

dass zudem um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses ersucht wurde,  

dass die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machte, sie gehö-

re als alleinstehende, junge Frau zu einer besonders verletzlichen Perso-

nenkategorie, 

dass sie in Italien über kein familiäres Netz verfüge, wohingegen in der 

Schweiz ein (Verwandter) lebe,  

dass sie an Depressionen leide, worauf sie bei der Befragung hingewie-

sen habe,  

dass die Mängel im italienischen Asyl- und Unterbringungssystem noto-

risch seien, und diesbezüglich auf ein beim Europäischen Gerichtshof für 

Menschenrechte (EGMR) gegen die Schweiz eingeleitetes Verfahren hin-

gewiesen werde, 

dass sie in Italien weder eine angemessene Unterkunft noch eine ge-

sundheitliche Versorgung erhalten würde, weshalb die Schweiz zum 

Selbsteintritt verpflichtet sei,  

dass auf die weitere Beschwerdebegründung – soweit entscheidwesent-

lich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,  

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 13. Mai 2014 mitteilte, dass 

sich die Beschwerdeführerin infolge eines Suizidversuchs seit 12. Mai 

2014 in spitalärztlicher Pflege befinde, und die Nachreichung eines ent-

sprechenden Arztberichts ankündigte,  

D-2524/2014 

Seite 4 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 16. Mai 

2014 den Vollzug der Wegweisung einstweilen aussetzte (Art. 56 VwVG),  

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2014 – 

eröffnet am 22. Mai 2014 – den Entscheid über die Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt verschob, auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete und die Beschwerde-

führerin – nachdem bisher kein ärztliches Zeugnis nachgereicht wurde – 

aufforderte, innert sieben Tagen ab Erhalt der Verfügung einen Arztbericht 

betreffend ihren gegenwärtigen Gesundheitszustand einzureichen,  

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Mai 2014 einen ärztli-

chen Bericht des E._______ vom 23. Mai 2014 einreichte (Eintritt auf die 

geschlossene Akutstation am 13. Mai 2014 per ärztlicher fürsorgerischer 

Unterbringung [FU] zur Krisenintervention bei psychosozialer Belastungs-

situation und Suizidalität; Diagnose: Posttraumatische Belastungsstörung 

[PTBS]), 

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 23. Juli 2014 die Abwei-

sung der Beschwerde beantragte,  

dass das BFM im Wesentlichen vorbrachte, dass Italien zwar merkliche 

Probleme im Bereich der Aufnahmebedingungen für Asylsuchende ken-

ne, allerdings gemäss der Rechtsprechung des EGMR und des Bundes-

verwaltungsgerichts nicht auf eine systematische Verletzung der Richtli-

nie des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Perso-

nen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie), ge-

schlossen werden könne,  

dass die Beschwerdeführerin, die in Italien noch kein Asylgesuch einge-

reicht habe, noch gar nicht von den Unterbringungsstrukturen für Asylsu-

chende habe profitieren können und diese somit nicht aus eigener Erfah-

rung beurteilen könne,  

dass die italienischen Behörden dem BFM versichert hätten, dass die Be-

schwerdeführerin die Möglichkeit habe, in Italien ein Asylgesuch einzurei-

chen, und damit Zugang zu den Leistungen gemäss der Aufnahmerichtli-

nie erhalten und als vulnerable Person bezüglich Unterbringung und Un-

terstützung bevorzugt behandelt würde,  

D-2524/2014 

Seite 5 

dass sich aus den Akten ergebe, dass die Beschwerdeführerin am 

12. Mai 2014 wegen selbstgefährdender Handlungen auf die Intensivsta-

tion des F._______ aufgenommen und am nächsten Tag per ärztlicher FU 

zur stationären Behandlung an das E._______ überwiesen worden sei, 

wo unter medikamentöser und psychiatrisch-psychotherapeutischer Be-

handlung eine Verbesserung des Zustands eingetreten sei, so dass die 

FU bei fehlender akuter handlungsrelevanter Suizidalität am 12. Juni 

2014 aufgehoben worden sei,  

dass Italien über die notwendige Infrastruktur verfüge, um die erforderli-

che medizinische Versorgung sicherzustellen und die an einer PTBS lei-

dende Beschwerdeführerin zu behandeln,  

dass keine Hinweise vorlägen, wonach Italien, das selbst illegal anwe-

senden Personen den Zugang zu medizinischer Versorgung zusichere, 

der Beschwerdeführerin eine gemäss der Aufnahmerichtlinie zu gewäh-

rende adäquate medizinische Behandlung verweigern würde,  

dass es durchaus nachvollziehbar sei, dass sich nach der Anordnung der 

Wegweisung psychische Belastungsstörungen und suizidale Tendenzen 

bemerkbar machen könnten,  

dass der Arztbericht vom 19. Juni 2014 – welchen das BFM im Rahmen 

der ihm vom Bundesverwaltungsgericht anberaumten Vernehmlassungs-

frist via (Kanton) beim E._______ in Auftrag geben liess (vgl. vorinstanzli-

che Akten A31) – aber aufzeige, dass die medikamentöse und psychiatri-

sche Betreuung zur Stabilisierung beigetragen und sich die Beschwerde-

führerin von suizidalen Handlungen distanziert habe, und davon ausge-

gangen werden dürfe, dass dies bei angemessener und kontinuierlicher 

Weiterbehandlung auch in Italien möglich sei,  

dass das BFM die italienischen Behörden im Voraus über die Besonder-

heiten vulnerabler Fälle informiere und ein auf Englisch oder Italienisch 

abgefasstes aktuelles Arztzeugnis übermittle, welches Aufschluss über 

die Diagnose und die in der Schweiz eingeleitete medizinische Behand-

lung, die in Italien fortzuführen sei, gebe,  

dass den italienischen Behörden vorliegend die Vulnerabilität der Be-

schwerdeführer bereits entsprechend signalisiert worden sei, 

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Seite 6 

dass zudem die Reisefähigkeit der Beschwerdeführerin vor einer Über-

stellung geprüft und damit ihrem aktuellen gesundheitlichen Zustand beim 

Vollzug Rechnung getragen werde,  

dass der Umstand, dass ein (Verwandter) der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz lebe, an der Zuständigkeit Italiens nichts zu ändern vermöge, 

zumal der (Verwandte) nicht zur Kernfamilie gehöre und kein spezielles 

Abhängigkeitsverhältnis geltend gemacht worden sei,  

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 8. August 2014 im We-

sentlichen geltend machte, sie sei nach wie vor und auf unabsehbare Zeit 

in ärztlicher Behandlung und benötige ein stabiles Umfeld,  

dass das BFM die Einschätzung im fachärztlichen Bericht vom 19. Juni 

2014, wonach Suizidalität im Falle einer zwangsweisen Wegweisung aus 

der Schweiz hochwahrscheinlich sei, ignoriere, 

dass sie in Italien über kein Beziehungsnetz verfüge, wohingegen sie in 

der Schweiz auf die Unterstützung ihres (Verwandten) und dessen Ehe-

frau zählen könne, wie aus der beiliegenden Erklärung des (Verwandten) 

vom 5. August 2014 ersichtlich sei, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der 

Regel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfü-

gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-

derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

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Seite 7 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 

das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über-

prüfen (Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be-

schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorin-

stanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 

2012/4 E. 2.2 m.w.H.), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung 

des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist 

(Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Krite-

rien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prü-

fung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem 

Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem ein-

zigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird, wobei die 

einzelnen Bestimmungskriterien in der Reihenfolge ihrer Auflistung im 

Kapitel III Anwendung finden (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig-

keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in 

den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentli-

che Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Auf-

nahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der 

Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, 

nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Re-

geln der Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt 

werden kann, 

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dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, 

einen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag ge-

stellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin-III-VO aufzuneh-

men (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO),  

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, 

einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen ge-

stellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach 

den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zu-

ständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), 

dass entweder der Mitgliedstaat, in dem ein Antrag auf internationalen 

Schutz gestellt worden ist und der das Verfahren zur Bestimmung des 

zuständigen Mitgliedstaats durchführt, oder der zuständige Mitgliedstaat 

vor der Erstentscheidung in der Sache jederzeit einen anderen Mitglied-

staat ersuchen kann, den Antragsteller aus humanitären Gründen oder 

zum Zweck der Zusammenführung verwandter Personen aufzunehmen, 

wobei die betroffenen Personen dem schriftlich zustimmen müssen 

(Art. 17 Abs. 2 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. humanitäre Klausel), 

dass das BFM vorliegend aufgrund des vorgängigen Aufenthalts der Be-

schwerdeführerin in Italien die italienischen Behörden am 12. Februar 

2014 um Aufnahme der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 13 Abs. 2 

Dublin-III-VO ersuchte, 

dass die italienischen Behörden diesem Gesuch am 10. April 2014 aus-

drücklich zustimmten, 

dass die Zuständigkeit Italiens somit gegeben ist, und der Wunsch der 

Beschwerdeführerin um Verbleib in der Schweiz daran nichts zu ändern 

vermag,  

dass auch die Ausführungen in den Rechtsmitteleingaben die Zuständig-

keit Italiens zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 

nicht zu negieren vermögen,  

dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder 

erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105), des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) und des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) ist,  

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Seite 9 

dass davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus der Richtlinie des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des 

internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie der Aufnahme-

richtlinie ergeben, 

dass hinsichtlich der Klage der Beschwerdeführerin, die Aufenthaltsbe-

dingungen für Eritreer respektive Asylsuchende in Italien seien generell 

schlecht, festzustellen ist, dass die schweizerischen Behörden zwar prü-

fen müssen, ob die Beschwerdeführerin im Falle ihrer Überstellung nach 

Italien Gefahr laufen würde, eine Verletzung ihrer Grundrechte zu er-

leiden,  

dass es diesbezüglich aber der Beschwerdeführerin obliegt, dem Gericht 

darzulegen, gestützt auf welche ernsthaften und konkreten Hinweise an-

zunehmen sei, Italien würde in ihrem konkreten Fall die staatsvertragli-

chen Verpflichtungen nicht respektieren, das Völkerrecht verletzen und ihr 

den notwendigen Schutz verweigern oder sie menschenunwürdigen Le-

bensumständen aussetzen (vgl. Urteil des EGMR vom 21. Januar 2011, 

M.S.S. gegen Belgien und Griechenland [Beschwerde Nr. 30696/09]),  

dass die Beschwerdeführerin mit der generellen Behauptung, die Zustän-

de in Italien seien allgemein schlimm für Eritreer respektive Asylsuchen-

de, keine solchen Anhaltspunkte darzulegen vermag,  

dass kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan wurde, die italieni-

schen Behörden würden sich weigern, die Beschwerdeführerin aufzu-

nehmen oder ihr den Zugang zum Asylverfahren versperren respektive in 

ihrem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur 

Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder Freiheit aus 

einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-

fahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer-

den,  

dass die Aufenthaltsbedingungen für Asylsuchende in Italien zwar teilwei-

se als verbesserungswürdig erscheinen und das diesbezügliche Fürsor-

gesystem in gewissen Punkten in der Kritik steht (vgl. namentlich Bericht 

der Schweizerischen Flüchtlingshilfe [SFH], Italien: Aufnahmebedingun-

gen, Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, ins-

besondere Dublin-Rückkehrenden, Bern, Oktober 2013; vgl. auch 

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UNHCR, Recommendations on Important Aspects of Refugee Protection 

in Italy, Juli 2013), die Beschwerdeführerin indes nicht beweisen oder mit-

tels eines konkreten Anhaltspunkts glaubhaft machen konnte, dass die 

dortigen Lebensbedingungen so schlecht sind, dass die Überstellung in 

dieses Land die EMRK verletzen würde,  

dass die Unterbringung Asylsuchender in Italien jedenfalls die Minimal-

standards des internationalen Rechts und insbesondere von Art. 3 EMRK 

nicht unterschreitet (vgl. hierzu bspw. die Urteile des Bundesverwaltungs-

gerichts D-1149/2014 vom 14. Juli 2014, D-1623/2014 vom 1. April 2014), 

das dies auch der EGMR in seiner bisherigen Rechtsprechung festge-

stellt hat, wonach in Italien kein systematischer Mangel an Unterstützung 

und Einrichtungen für Asylsuchende bestehe, obwohl die Lebensumstän-

de von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und Personen mit ei-

nem subsidiären Schutzstatus gewisse Mängel aufweisen würden (vgl. 

Urteil des EGMR vom 2. April 2013, M. H. und andere gegen Niederlande 

und Italien [Beschwerde Nr. 27725/10; Unzulässigkeitsentscheidung we-

gen offensichtlicher Unbegründetheit gemäss Art. 35 Abs. 3 EMRK]), 

dass in Fortführung dieser Rechtsprechung, die nach wie vor Gültigkeit 

hat, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht davon aus-

gegangen werden kann, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingun-

gen für Antragsteller in Italien würden systemische Schwachstellen auf-

weisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Be-

handlung im Sinne des Artikels 4 der EU–Grundrechtecharta mit sich 

bringen, 

dass es der Beschwerdeführerin offen steht und obliegt, allfällige Klagen 

hinsichtlich ihrer Unterbringung oder des Zugangs zum Asylverfahren bei 

den zuständigen italienischen Behörden vor Ort vorzubringen und bei 

diesen die ihr nach den entsprechenden Richtlinien zustehenden Auf-

nahme- und Verfahrensbedingungen durchzusetzen (vgl. BVGE 2010/45 

E. 7.6.4 [S. 640 f.]),  

dass Dublin-Rückkehrende im Übrigen nach Kenntnis des Bundesverwal-

tungsgerichts bezüglich Unterbringung von den italienischen Behörden 

bevorzugt behandelt werden und die Behörden bestrebt sind, hilfsbedürf-

tigen Personen besondere Unterstützung zukommen zu lassen,  

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dass sich darüber hinaus – neben den staatlichen Strukturen – auch zahl-

reiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und 

Flüchtlingen annehmen, 

dass damit kein Grund zur Annahme besteht, die Beschwerdeführerin 

würde in Italien wegen ungenügender Aufenthaltsbedingungen in existen-

zielle Not geraten, oder keinen Zugang zum Asylverfahren erhalten, 

dass hinsichtlich der Berufung der Beschwerdeführerin auf ihren Ge-

sundheitszustand, wonach die Überstellung nach Italien eine Gefahr für 

ihre Gesundheit darstelle und damit Art. 3 EMRK verletze, festzuhalten 

ist, dass die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche medizini-

sche Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt er-

forderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Stö-

rungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahme-

richtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erfor-

derliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichen-

falls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben 

(Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie),  

dass keine Hinweise bestehen, Italien, das über eine gute medizinische 

Infrastruktur verfügt, würde seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nicht 

nachkommen und damit gegen die Aufnahmerichtlinie verstossen,  

dass sich aus den aktenkundigen Arztberichten ergibt, dass die Be-

schwerdeführerin nach der Eröffnung des vorinstanzlichen Wegwei-

sungsentscheids grosse Hoffnungslosigkeit, Einsamkeit und Traurigkeit 

verspürt und sich mit Suizidgedanken befasst habe, die sie gemäss eige-

nen Angaben mehrfach versucht habe, in die Tat umzusetzen, und 

schliesslich am 12. Mai 2014 nach einem Zusammenbruch in der Unter-

kunft in der Notfallstation des F._______ hospitalisiert wurde, von wo aus 

sie am 13. Mai 2014 per ärztlicher FU in die geschlossene Akutstation 

des E._______ zugewiesen wurde,  

dass bei der Beschwerdeführerin gemäss dem Bericht des E._______ 

vom 19. Juni 2014 eine PTBS diagnostiziert wurde,  

dass sie laut dem besagten Bericht seit dem 19. Mai 2014 medikamentös 

behandelt werde, was zu einer deutlichen Besserung ihres psychischen 

Zustands geführt habe, und begleitend psychoedukative und motivations-

orientierte sowie psychotherapeutische Gespräche stattfänden,  

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Seite 12 

dass die FU bei fehlenden Hinweisen auf akute handlungsrelevante Sui-

zidalität am 12. Juni 2014 aufgehoben worden und die Beschwerdeführe-

rin auf freiwilliger Basis im stationären Rahmen verblieben sei,  

dass die Fortführung der Medikation und der psychiatrisch-psycho-

therapeutischen Behandlung dringend empfohlen werde,  

dass sich die Beschwerdeführerin im stationären Rahmen authentisch 

von handlungsrelevanter Suizidalität distanziere, eine solche bei einem 

Vollzug der Wegweisung aber zurzeit hoch wahrscheinlich sei, 

dass hinsichtlich der bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten PTBS 

mit Suizidalität nach Eröffnung des Wegweisungsentscheids nach Italien 

festzustellen ist, dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit 

gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 

darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschritte-

nen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet 

(vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des EGMR),  

dass der EGMR grundsätzlich keinen durch die EMRK geschützten An-

spruch auf Verbleib in einem Konventionsstaat anerkennt, um weiterhin in 

den Genuss medizinischer Unterstützung zu kommen (vgl. Urteil des 

EGMR vom 2. Mai 1997 i.S. D. gegen Vereinigtes Königreich),  

dass hinsichtlich der Gefahr einer Selbstgefährdung bei einer zwangs-

weisen Überstellung der wegweisende Staat gemäss Praxis des EGMR 

nicht verpflichtet ist, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen, 

falls Ausländer für den Fall des Vollzugs des Wegweisungsentscheids mit 

Suizid drohen, 

dass die Überstellung nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen vermag, 

wenn der wegweisende Staat Massnahmen ergreift, um die Umsetzung 

einer entsprechenden Suiziddrohung zu verhindern (vgl. den Unzulässig-

keitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. D. und andere gegen 

Deutschland [Beschwerde Nr. 33743/03], angeführt in Entscheidungen 

und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2005 Nr. 23 E. 5.1 [S. 212]),  

dass vorliegend der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin 

nach Italien nicht als gegen Art. 3 EMRK verstossend erachtet werden 

kann,  

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Seite 13 

dass die Beschwerdeführerin seit dem Zusammenbruch vom 12. Mai 

2014 umfassend fachärztlich behandelt wird, was zu einer deutlichen 

Besserung ihres psychischen Zustands und authentischer Distanzierung 

von handlungsrelevanter Suizidalität im stationären Rahmen geführt ha-

be, 

dass es zwar nachvollziehbar ist, dass der bevorstehende Wegweisungs-

vollzug eine grosse Belastung für die Beschwerdeführerin darstellt, dies 

indes nicht zu rechtfertigen vermag, den Vollzug der Wegweisung als ge-

gen Art. 3 EMRK verstossend oder wegen Vorliegens einer medizinischen 

Notlage, die in Italien schlicht nicht behandelbar wäre, als unzumutbar zu 

bezeichnen,  

dass weiterhin bestehenden oder sich gar akzentuierenden suizidalen 

Tendenzen bei einem zwangsweisen Wegweisungsvollzug bei der Aus-

gestaltung der Überstellungsmodalitäten und angemessener, sorgfältiger 

Vorbereitung Rechnung zu tragen sowie durch geeignete medizinische 

Massnahmen und Betreuung (bspw. dem Heranziehen medizinischen 

Fachpersonals bei der Rückführung) entgegenzuwirken ist,  

dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochte-

nen Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der 

Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwer-

deführerin denn auch entsprechend Rechnung tragen und die italieni-

schen Behörden vorgängig in geeigneter Weise – wie vom BFM in der 

Vernehmlassung vom 23. Juli 2014 aufgezeigt – über die spezifischen 

medizinischen Umstände und den indizierten Behandlungsbedarf detail-

liert informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), worum die italieni-

schen Behörden in ihrem Schreiben vom 10. April 2014, mit welchem sie 

der Aufnahme der Beschwerdeführerin zustimmten, auch bereits ersucht 

haben,  

dass die italienischen Behörden, denen die Vulnerabilität der Beschwer-

deführerin gemäss den Ausführungen des BFM in der Vernehmlassung 

vom 23. Juli 2014 bereits signalisiert worden sei, damit in der Lage sein 

werden, die notwendigen Vorkehrungen für die ununterbrochene Betreu-

ung und kontinuierliche Weiterbehandlung der Beschwerdeführerin zeit-

gerecht zu treffen, und angesichts der dortigen guten medizinischen Inf-

rastruktur davon ausgegangen werden darf, dass die Beschwerdeführerin 

in Italien weiterhin adäquate Betreuung und fachärztliche Behandlung fin-

det,  

D-2524/2014 

Seite 14 

dass damit der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach 

Italien nicht aufgrund der diagnostizierten gesundheitlichen Beschwerden 

als gegen Art. 3 EMRK verstossend erachtet werden kann,  

dass die Beschwerdeführerin mit der Berufung auf einen in der Schweiz 

lebenden (Verwandten) keine Rechtsansprüche abzuleiten vermag, da 

(…) nicht zur Kernfamilie gemäss Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO zu zählen 

sind,  

dass der Wunsch der Beschwerdeführerin, im selben Land wie ihr (Ver-

wandter) zu verbleiben, zwar verständlich ist, dieser Wunsch aber keine 

durch ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis gekennzeichnete enge 

Beziehung zu begründen vermag, zumal sie schon viele Jahren getrennt 

leben würden (vgl. BVGE 2008/47 E. 4.1.1; BGE 129 II 11 E. 2 [S. 14]),  

dass zusammenfassend kein konkretes und ernsthaftes Risiko besteht, 

die Überstellung der Beschwerdeführerin nach Italien würde gegen völ-

kerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz oder Landesrecht verstossen,  

dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Er-

messensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle fest-

zuhalten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht 

einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. 

auch BVGE 2010/45 E. 8.3), 

dass unter diesen Umständen die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 

Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist, 

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 

Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetre-

ten ist und – weil die Beschwerdeführerin nicht im Besitz einer gültigen 

Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von 

Art. 44 AsylG die Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a 

AsylV 1 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, 

SR 142.311]),  

dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss 

Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das 

Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht-

eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 

2010/45 E. 10),  

D-2524/2014 

Seite 15 

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verfü-

gung des BFM zu bestätigen ist, 

dass damit der am 16. Mai 2014 angeordnete Vollzugsstopp gegen-

standslos wird,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), indes 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und dementsprechend von der Kos-

tenerhebung abzusehen ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-2524/2014 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Martin Zoller Susanne Burgherr 

 

 

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