# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7a8cdbd-f71f-58b9-b402-9e6c937bbfcc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 28.07.2010 ERZ 2010 84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2010-84_2010-07-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 28. Juli 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 84

Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Präsident Brunner

Redaktion Aktuar ad hoc Wolf

Im zivilrechtlichen Rekurs

des Dr. XY., Gesuchsgegner und Rekurrent, 

gegen

die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten D. vom 26. März 2010, mitgeteilt am 
26. März 2010, in Sachen der Z., Gesuchstellerin und Rekursgegnerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Janett, Schulstrasse 1, 7302 Landquart, gegen 
den Gesuchsgegner und Rekurrenten,

betreffend vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 28c ZGB

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Dr. XY. ist promovierter Germanist im Pensionsalter (Jahrgang 1941) und 
ehemaliger Lebenspartner von Z., die er im Jahre 1997 kennen lernte. Seit der 
Trennung der darauf folgenden Liebesbeziehung im Jahre 2006 beklagt sich Z. 
darüber, zusammen mit ihrer Tochter und weiteren Personen aus ihrem Umfeld 
durch Dr. XY. verfolgt und belästigt zu werden. Z. ist als Ergotherapeutin im Heim 
A. in B. tätig, wo sie ihren heutigen Lebenspartner Y. kennen gelernt hat. Im Februar 
2009 ist sie zu Y. nach C. gezogen.

B. Am 6. Januar 2010 stellte Z. beim Bezirksgerichtspräsidenten D. ein Gesuch 
um vorsorgliche Massnahmen mit folgenden Rechtsbegehren:

„1.Dem Gesuchsgegner sei zu verbieten, sich näher als 500 m der 
Gesuchsgegnerin anzunähern. 

2. Dem Gesuchsgegner sei zu verbieten, sich in einem Umkreis von 200 m 
vom Wohnort der Gesuchsgegnerin in 7214 C., Bahnhofstrasse 47, 
aufzuhalten. 

3. Dem Gesuchsgegner sei zu verbieten, mit der Gesuchstellerin persönlich, 
telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg Kontakt 
aufzunehmen oder sie in anderer Weise zu belästigen. 

4. Dem Gesuchsgegner sei zu verbieten, mit Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern der Arbeitgeberin der Gesuchstellerin, Stiftung A., B., 
persönlich, telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg Kontakt 
aufzunehmen. 

5. Die Verbote gemäss Ziff. 1 bis 4 hiervor seien mit dem ausdrücklichen 
Hinweis auf Art. 292 StGB für den Widerhandlungsfall zu verbinden.

6. Die Verbote gemäss Ziff. 1 bis 4 und der Hinweis auf Art. 292 StGB 
gemäss Ziff. 5 hiervor seien im Sinne von superprovisorischen 
Massnahmen unverzüglich zu erlassen, bevor der Gesuchsgegner 
angehört wird.

7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Gesuchsgegners.“

Dr. XY. beantragte seinerseits am 9. Februar 2010 die kostenpflichtige 
Abweisung des Gesuches.

C. Am 7. Januar 2010 entsprach der Bezirksgerichtspräsident D. dem Antrag 
von Z. auf Erlass von superprovisorischen Massnahmen (Ziff. 6 des Gesuches vom 
6. Januar 2010) und erliess die anbegehrte superprovisorische Verfügung.

D. An der mündlichen Verhandlung vom 16. März 2010 vor dem 
Bezirksgerichtspräsidenten D. nahmen der Rechtsvertreter von Z., Rechtsanwalt lic. 
iur. Markus Janett, sowie Dr. XY. teil. Z. wurde auf Gesuch mit Verfügung vom 3. 
März 2010 von der persönlichen Teilnahme an der mündlichen Verhandlung 

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dispensiert. Während ihr Rechtsvertreter im Wesentlichen auf das Gesuch vom 6. 
Januar 2010 mit dessen Beilagen verwies und darauf hinwies, dass sich die mit der 
superprovisorischen Verfügung vom 7. Januar 2010 angeordneten Massnahmen 
bisher bewährt hätten, machte Dr. XY. namentlich geltend, für die im Gesuch 
aufgestellten Behauptungen lägen keine Beweise vor. 

E. Mit Verfügung vom 26. März 2010, mitgeteilt am 26. März 2010, erkannte der 
Bezirksgerichtspräsident D.:

„1.Dr. XY. wird weiterhin und bis auf weiteres untersagt, sich näher als 500 
m Z. anzunähern.

2. Dr. XY. wird weiterhin und bis auf weiteres untersagt, sich in einem 
Umkreis von 200 m vom Wohnort von Z. in 7214 C., Bahnhofstrasse 47, 
aufzuhalten.

3. Dr. XY. wird weiterhin und bis auf weiteres untersagt, mit Z. persönlich, 
telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg Kontakt 
aufzunehmen oder sie in anderer Weise zu belästigen.

4. Dr. XY. wird weiterhin und bis auf weiteres untersagt, mit Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeitern der Arbeitgeberin von Z., der Stiftung A., B., persönlich, 
telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg Kontakt 
aufzunehmen.

5. Diese Verbote ergehen allesamt unter dem ausdrücklichen Hinweis auf 
Art. 292 StGB, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von einer 
zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf 
die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge 
leistet.

6. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens werden vorerst bei der Prozedur 
belassen.

7. (Rechtsmittelbelehrung)

8. (Mitteilung)“

E. Mit Eingabe vom 6. April 2010 (Datum des Poststempels) beschwerte sich 
Dr. XY. über ein „skandalöses Verfahren und Urteil bez. Prozess, Nr. 130-2010-3“ 
beim Bezirksgerichtspräsidenten D., welcher die Eingabe zuständigkeitshalber an 
das Kantonsgericht von Graubünden weiterleitete. Am 15. April 2010 erfolgte eine 
weitere, an das Kantonsgericht von Graubünden gerichtete und mit „Rekurs gegen 
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten D. vom 26. März 2010“ bezeichnete 
Eingabe. Gleichentags teilte Dr. XY. dem Präsidenten des Kantonsgerichts von 
Graubünden mit, dass sein Schreiben vom 6. April 2010 vor Fehlern strotze, 
weshalb er hiervon noch zwei korrigierte Exemplare beilege.

F. Mit Rekursantwort vom 30. April 2010 stellte Z. folgende Anträge:

„1.Der Rekurs sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

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2. Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und 
Entschädigungsfolge zuzüglich 7.6% MWST zu Lasten des Beklagten 
(recte: Gesuchsgegners und Rekurrenten).“

Auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung sowie auf die Ausführungen 
in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Gemäss Art. 12 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen 
Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) können die Entscheide des 
Bezirksgerichtspräsidenten und des Kreispräsidenten innert zwanzig Tagen durch 
schriftlich begründeten Rekurs beim Einzelrichter am Kantonsgericht angefochten 
werden, wenn im Gesetz nichts anderes angeordnet ist. Gegen die Verfügung des 
Bezirksgerichtspräsidenten D. vom 26. März 2010, welcher seine Zuständigkeit 
unangefochten auf Art. 33 i.V.m. Art. 12 des Gerichtsstandgesetzes (GestG; SR 
272) sowie Art. 8 Abs. 1 Ziff. 1 EGzZGB stützte, kann demnach Rekurs nach Art. 
12 EGzZGB erhoben werden. Der Rekurs ist unter Beilage des angefochtenen 
Entscheides und der dem Rekurrenten schon erstatteten Beweisurkunden 
einzureichen (Art. 233 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden 
[ZPO; BR 320.000] analog i.V.m. Art. 12 Abs. 3 EGzZGB). Im Rekurs ist mit kurzer 
Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche 
Abänderungen beantragt werden (Art. 233 Abs. 2 ZPO analog i.V.m. Art. 12 Abs. 3 
EGzZGB). Im Gegensatz zum Beschwerdeverfahren nach Art. 232 ff. ZPO ist der 
Einzelrichter in der Beweiswürdigung frei (Art. 12 Abs. 3 EGzZGB).

b) Die Rekursgegnerin begründet ihren Nichteintretensantrag mit dem 
Vorbringen, die Eingabe des Rekurrenten vom 6. April 2010 (Datum des 
Poststempels) genüge diesen Anforderungen nicht. Die Eingabe sei statt an den 
Kantonsgerichtspräsidenten an die Vorinstanz gerichtet. Der angefochtene 
Entscheid sei zudem nicht beigelegt worden und die Eingabe enthalte keinen 
Antrag. So sei unerfindlich, welche Teile des Dispositivs der Verfügung der 
Vorinstanz in welcher Weise abgeändert werden sollen. Schliesslich enthalte die 
Eingabe keine kurze Begründung. Die endlosen Ausführungen des Rekurrenten 
würden bloss Missbilligungen und Belehrungen zuhanden der Vorinstanz 
beinhalten.

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c) Die Eingabe von Dr. XY. vom 6. April 2010 richtet sich gegen das Urteil (recte: 
die Verfügung) des Bezirksgerichtspräsidenten D. vom 26. April 2010. Die Eingabe 
wurde zwar beim Bezirksgerichtspräsidenten D. eingereicht, jedoch wurde sie von 
diesem zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht weitergeleitet. Darin wird die 
Verfügung vom 26. April 2010 unter anderem als „skandalös“ und als „rechtlich 
unhaltbar“ beanstandet. Damit kann sie als formgerecht angesehen werden, da 
sinngemäss hinreichend klar daraus hervorgeht, dass Dr. XY. die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung begehrt und Begründungen zu diesem Begehren 
angeführt werden. Zudem bekräftigte Dr. XY. seine Absichten mit seiner als 
„Rekurs“ bezeichneten Eingabe vom 15. April 2010. Da diese Eingaben innert der 
gesetzlichen Frist eingereicht wurden, ist auf den Rekurs grundsätzlich einzutreten.

2. Der Einzelrichter kann von Amtes wegen Erhebungen vornehmen und eine 
Parteiverhandlung durchführen (Art. 12 Abs. 2 EGzGB). Vorliegend ist der 
Sachverhalt mit Blick auf die Akten genügend erstellt, sodass die Sache ohne 
weitere Erhebungen und Parteiverhandlung – die im Übrigen auch von keiner Partei 
beantragt wurden - entscheidungsreif ist.

3. Zunächst ist auf das Verhältnis des vorliegenden vorsorglichen 
Massnahmenprozesses gemäss Art. 28c ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB; SR 210) zum Hauptprozess über die Persönlichkeitsverletzung einzugehen. 
Aus den Akten und der angefochtenen Verfügung geht nicht hervor, ob das 
Hauptverfahren bereits anhängig gemacht wurde. Dass die Kosten des 
vorinstanzlichen Verfahrens gemäss Ziffer 6 des Dispositivs der angefochtenen 
Verfügung vorerst bei der Prozedur belassen wurden, ist ein Indiz dafür, dass die 
Klage bereits eingereicht wurde. Jedenfalls wäre aber auch die Einreichung eines 
Gesuches betreffend vorsorgliche Massnahmen vor Einleitung des 
Hauptverfahrens möglich; die Klage muss dann aber innert der Frist von 30 Tagen 
erhoben werden, ansonsten die vorsorglichen Massnahmen dahinfallen (Art. 28e 
Abs. 2 ZGB). Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung der richterlichen 
Verfügung zu laufen (Bucher, Natürliche Personen und Persönlichkeitsschutz, 3. 
Aufl., Genf 1999, N 658).

4. Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, für die Behauptungen der 
Rekursgegnerin bestünden keinerlei Beweise und deren Behauptungen seien nicht 
substantiiert vorgetragen worden. Er bringt vor, die angefochtene Verfügung sei 
willkürlich. Derweil macht die Rekursgegnerin geltend, seit dem Jahre 2006 
zusammen mit ihrer Tochter und weiteren Personen aus ihrem Umfeld durch den 
Rekurrenten in einer ausserordentlich dreisten Art verfolgt und belästigt zu werden. 

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Dass sie von diesem schonungslos bedrängt und verfolgt würde, ergebe sich zudem 
aus seinen aktenkundigen Schriften. In ihrer Gesamtheit schädigten die 
Handlungen des Rekurrenten die physische und psychische Unversehrtheit der 
Rekursgegnerin, was durch Arztzeugnisse belegt würde. Entgegen seiner Ansicht 
sei der Rekurrent durch die angefochtene Verfügung in keinerlei schützenswerten 
Interessen beeinträchtigt. Dadurch erleide er keinerlei Nachteile, denn er habe 
keinen geschützten Anspruch darauf, sich der Rekursgegnerin gegen ihren Willen 
zu nähern oder mit ihr in Kontakt zu treten. Das gelte auch für die Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeiter der Stiftung A.. Der Rekurrent verwickle sich ständig in 
Widersprüche, komme vom Thema ab und verliere sich zuweilen in abstrusen 
Verschwörungstheorien, die jeder Grundlage entbehrten. Die inhaltliche 
Widersprüchlichkeit der Bemühungen des Rekurrenten zeige alleine die Tatsache, 
dass er vorgebe, der Rekursgegnerin helfen und sie heilen zu wollen, obschon er 
ihr ausschliesslich Schwierigkeiten und Angst bereite und gesundheitlichen 
Schaden zufüge. Die in der Wortwahl, aber auch inhaltlich völlig masslose Kritik des 
Rekurrenten am angefochtenen Entscheid sei in jeder Hinsicht unbegründet. 

5. Gemäss Art. 28 ZGB kann, wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt 
wird, zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht 
anrufen (Abs. 1). Eine Verletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht durch 
Einwilligung des Verletzten, durch ein überwiegendes privates oder öffentliches 
Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist. Nach Art. 28c Abs. 1 ZGB kann die 
Anordnung vorsorglicher Massnahmen verlangen, wer glaubhaft macht, dass er in 
seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt ist und dass ihm aus der Verletzung ein 
nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe. „Glaubhaft machen“ bedeutet 
zwar weniger als vollen Beweis, aber immerhin noch mehr als blosses Behaupten 
(Meili, in: Basler Kommentar ZGB I, 3. Aufl., Basel 2006, N 3 zu Art. 28c). Das 
Gericht braucht demnach nicht vollständig überzeugt zu sein, sondern es genügt 
bereits, wenn für das Vorhandensein der in Frage kommenden Tatsache eine 
gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, auch wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit 
rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (Guldener, Schweizerisches 
Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Zürich 1979, S. 323 Fn. 27).

Neben der in Art. 28a Abs. 1 ZGB vorgesehenen Unterlassungs-, Beseitigungs- und 
Feststellungsklage hat der Gesetzgeber in dem am 1. Juli 2007 in Kraft gesetzten 
Art. 28b ZGB besondere Massnahmen zugunsten von Opfern von Gewalt, 
Drohungen oder Nachstellungen statuiert. Nach dieser Bestimmung kann die 
klagende Person dem Gericht beantragen, der verletzenden Person insbesondere 
zu verbieten, sich ihr anzunähern oder sich in einem bestimmten Umkreis ihrer 

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Wohnung aufzuhalten (Abs. 1 Ziff. 1), sich an bestimmten Orten, namentlich 
bestimmten Strassen, Plätzen oder Quartieren, aufzuhalten (Abs. 1 Ziff. 2), mit ihr 
Kontakt aufzunehmen, namentlich auf telefonischem, schriftlichem oder 
elektronischem Weg, oder sie in anderer Weise zu belästigen (Abs. 1 Ziff. 3). Wie 
bereits die Formulierung zeigt, ist diese Aufzählung nicht abschliessend.

Unter Gewalt ist die unmittelbare Beeinträchtigung der physischen, psychischen, 
sexuellen oder sozialen Integrität eines Menschen zu verstehen, wobei der Grad 
der Verletzung eine gewisse Intensität aufweisen muss. Nicht jedes sozial 
unkorrekte Verhalten ist auch eine Persönlichkeitsverletzung. Unter Drohungen ist 
ein Inaussichtstellen von widerrechtlichen Verletzungen der Persönlichkeit zu 
verstehen, wobei es sich auch hier um eine ernst zu nehmende Bedrohung handeln 
muss, die das Opfer um seine physische, psychische, sexuelle oder soziale 
Integrität oder allenfalls diejenige eines ihm nahestehenden Menschen fürchten 
lässt. Nachstellungen – auch bekannt als stalking - schliesslich liegen vor bei 
zwanghaftem Verfolgen und Belästigen einer Person über eine längere Zeit, und 
zwar unabhängig davon, ob zwischen dem Täter und dem Opfer eine Beziehung 
besteht oder nicht. Typische Merkmale von Nachstellungen sind das Ausspionieren, 
der Drang nach physischer Nähe und damit verbunden das stetige Verfolgen und 
Aufsuchen sowie das Belästigen und Bedrohen einer Person. Diese Vorkommnisse 
müssen bei der betroffenen Person starke Furcht hervorrufen und wiederholt 
auftreten (zum Ganzen: BG-Urteil 5A_526/2009 vom 5. Oktober 2009, E. 5.1; BBl 
2005 S. 6884 f.). Nach den bisherigen Erkenntnissen kann das stalking 
verschiedene Ursachen und Erscheinungsformen aufweisen. Häufig bezweckt es 
Rache für empfundenes Unrecht, oder es wird damit Nähe, Liebe und Zuneigung 
einer Person, nach einer Trennung auch Kontrolle und Wiederaufnahme der 
Beziehung gesucht. Das stalking kann lange – nicht selten über ein Jahr – andauern 
und bei den Opfern gravierende psychische Beeinträchtigungen hervorrufen (BGE 
129 IV 262 E. 2.3).

6.a) Der Rekurrent schreibt in seinen zahlreichen und umfassenden, teilweise nur 
schwer verständlichen und zusammenhangslosen aktenkundigen Schriften, er 
wolle die „monströsen Verbrechen“ rund um die Rekursgegnerin und „andere 
psychisch schwer kranke Frauen“ aufdecken (z.B. Vorinstanz act. 21 S. 1). Die im 
Wesentlichen von ihm selbst, angeblich gestützt auf Fachexperten und 
psychologische Literatur, angestellte Diagnose der Rekursgegnerin umfasst eine 
besonders ausgeprägte „polymorph-perverse Sexualität, äusserste Triebhaftigkeit, 
Ich-Zerfall-Schwäche, Identitätsstörung, Spaltungsmechanismen [und] Infantilität“ 
(Vorinstanz act. 13.1 S. 3). Dabei fehlt es nicht an seitenlangen detaillierten 

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Ausführungen darüber, wie sich die Rekursgegnerin ihrer angeblichen 
Triebhaftigkeit – welche der Rekurrent gerade als Symptom ihrer angeblichen 
Krankheit betrachtet - hingibt und so eine undurchsichtige Rolle zwischen Täterin 
und Opfer einnimmt. Angeblich die Rekursgegnerin zitierend, führt der Rekurrent in 
einem Schreiben an Y. aus, diese habe sich vor ihm immer gleich ausziehen 
müssen, worauf sie auf- und abgehen habe müssen und er sie dann „wie ein Stück 
Fleisch“ genommen habe (Janett act. 8 S. 12). Die die Rekursgegnerin 
behandelnden Psychiater sowie die Kliniken, in denen sich diese aufhalten soll, 
werden in endloser Wiederholung des sexuellen Missbrauchs bezichtigt, wobei 
Letztere auch mit Bordellen verglichen werden. Als Hintergrund des enormen – sich 
nach eigener Aussage des Rekurrenten über Jahre erstreckenden - Aufwandes, 
welcher ihm so im Zusammenhang mit seiner „Hilfe“ an der Rekursgegnerin (Janett 
act. 3 S. 1) und den „Beweisaufnahmen“ der „Katastophe seines Lebens“ (Janett 
act. 8 S. 16) erwächst, ist ohne weiteres die vermeintlich anhaltende Liebe der 
Rekursgegnerin gegenüber dem Rekurrenten ersichtlich (Janett act. 8 S. 10). Der 
Rekurrent legt dar, dass er die neun Jahre, welche er mit der Rekursgegnerin 
verbracht hat, wohl bis an sein Lebensende lieben werde, was „bis anhin und 
vermutlich für immer“ das Eingehen einer neuen Liebes- und Lebensbeziehung 
verunmögliche (Vorinstanz act. 4.3).

b) Das erörterte, vom Rekurrenten gegenüber der Rekursgegnerin, deren 
Lebenspartner und seiner Familie sowie Mitarbeitern, Vorgesetzten und anderen 
Personen verbreitete Gedankengut verletzt aufgrund seines Inhalts offensichtlich 
die Persönlichkeit der Rekursgegnerin. Durch die „Diagnose“ angeblicher 
(psychischer) Geschlechtskrankheiten, verbunden mit dem Vorwurf, als Täterin 
oder Opfer bei Sexualdelikten beteiligt zu sein, verletzte der Rekurrent jedenfalls 
das zwar nicht strafrechtlich, jedoch durch Art. 28 ZGB geschützte berufliche, 
wirtschaftliche und gesellschaftliche Ansehen der Rekursgegnerin, mithin deren 
zivilrechtlichen Ehrenschutz (vgl. Meili, a.a.O., N 28 zu Art. 28; Hausheer/Aebi-
Müller, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, Bern 1999, N 
12.92 ff.). Diese Persönlichkeitsverletzung besteht ganz unabhängig vom 
mindestens zweifelhaften Wahrheitsgehalt der erfolgten Aussagen, denn auf jeden 
Fall betreffen intime Details über das Sexualverhalten einer Person das 
Schamgefühl als Teil des durch Art. 28 ZGB geschützten Gefühlslebens sowie den 
geschützten Geheimbereich, weshalb solche Lebensäusserungen unter Vorbehalt 
eines Rechtfertigungsgrundes überhaupt nicht in irgend einer Form weiterverbreitet 
werden dürfen (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 12.85 und 12.136). Ein 
Rechtfertigungsgrund liegt klarerweise nicht vor, namentlich hat die Rekursgegnerin 

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in diese wiederholten Persönlichkeitsverletzungen nicht eingewilligt (vgl. 
nachfolgend E. 6.d). Demnach kann festgestellt werden, dass der Inhalt der 
Äusserungen des Rekurrenten den durch Art. 28 ZGB gewährleisteten Ehrenschutz 
sowie den Geheimbereich der Rekursgegnerin bzw. ihr geschütztes Gefühlsleben 
widerrechtlich verletzte.

c) Aus den Akten geht hervor, dass der Rekurrent seine umschriebenen 
„Diagnosen“ und Theorien seit dem Herbst 2009 wiederholt der Rekursgegnerin 
aufdrängte. Dies wird durch entsprechende E-Mails (Vorinstanz act. 4.3; Janett act. 
6, wo der Rekurrent der Rekursgegnerin mitteilte, dass sie „alle diese E-Mails“, die 
er ihr zugesendet habe, auch schriftlich und ausgedruckt bekommen werde) 
hinreichend belegt. Anschaulich ist in diesem Zusammenhang ein 72-seitiges 
Dokument mit 126 Seiten diverser Beilagen, welches er ihr bzw. ihrem 
Lebenspartner in den Briefkasten legte (Vorinstanz act. 13.1). Aktenkundig sind 
auch diverse Korrespondenzen, mit welchen er den Lebenspartner der 
Rekursgegnerin, Y., sowie dessen Verwandte bzw. Verschwägerte X. und W. 
beschuldigt bzw. angeblich vor der Rekursgegnerin zu „schützen“ versucht. Y. fühlte 
sich durch die wiederholten Kontaktaufnahmen seitens des Rekurrenten offenbar 
dermassen belästigt, dass er diesem gegenüber unter anderem ein 
„Betretungsverbot“ für die Parzelle Nr. 209 erteilte, bei Nichtbefolgung desselben 
Anzeige erstattet werde (Janett act. 10). Sodann lässt der Rekurrent – wie er selbst 
ausführt (Vorinstanz act. 4.2, act. 13.1 S. 10; Janett act. 8 S. 8) – auch nicht davon 
ab, Kontakt mit Mitarbeitern und Vorgesetzten der Rekursgegnerin aufzunehmen. 
Aus seinen Ausführungen geht schliesslich hervor, dass er sich – stets unter dem 
Vorwand, „monströsen Verbrechen“ entgegenzuwirken - mit verschiedenen 
weiteren Personen im Umfeld der Rekursgegnerin, deren Funktion teilweise 
unerfindlich ist, in Verbindung gesetzt hat. So beschreibt er seitenlang seine 
Auseinandersetzungen mit dem Psychiater der Rekursgegnerin, V., den er des 
sexuellen Missbrauchs zum Nachteil der Rekursgegnerin bezichtigt (Vorinstanz act. 
13.1 S. 61 ff.).

d) Aufgrund der Akten ist hinreichend glaubhaft, dass die Rekursgegnerin im 
Sinne der sog. Hauptsacheprognose (vgl. Meier, Schweizerisches 
Zivilprozessrecht, Zürich 2010, S. 262) durch die wiederholten Kontaktaufnahmen 
des Rekurrenten mit ihr und ihrem neuen Lebenspartner am gemeinsamen Wohnort 
in C. sowie ihren Mitarbeitern im Heim A. widerrechtlich in ihrer Persönlichkeit 
verletzt wurde. Es ist zwar nicht mit Sicherheit geklärt, ob der Rekurrent in C. je 
persönlich Kontakt mit der Rekursgegnerin hatte, jedoch sind elektronische 
Schreiben des Rekurrenten an die Rekursgegnerin belegt. Zudem ist erwiesen, 

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dass er der Rekursgegnerin mindestens einmal eine sehr umfangreiche 
Dokumentation in den Briefkasten an ihrem Wohnort gelegt hat. Unter 
Berücksichtigung des im vorsorglichen Massnahmenprozess gesenkten 
Beweismasses ist damit erstellt, dass die Rekursgegnerin vom Rekurrenten bereits 
seit geraumer Zeit belästigt wird. Wie die Vorinstanz zu Recht darauf hinweist, geht 
aus dem Urteil des Amtsgerichts F. vom 15. November 2007 hervor, dass die 
Rekursgegnerin bereits im Jahre 2007 Opfer von Nachstellungen des Rekurrenten 
wurde und dass sie von diesem bereits zu dieser Zeit unter Verwendung von 
Fernkommunikationsmitteln verfolgt wurde. Aufgrund der Akten ist zwar nicht 
schlüssig, ob dieses Urteil in Rechtskraft erwachsen ist, jedoch kann die Frage offen 
bleiben, nachdem – wie gesagt – im vorliegenden Verfahren die Glaubhaftmachung 
der eine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung begründenden Tatsachen 
genügt. Mit verschiedenen Zeitungsartikeln (Janett act. 14, act. 15; Vorinstanz act. 
10.1) legt die Rekurrentin zudem dar, dass in Deutschland weitere Prozesse gegen 
den Rekursgegner hängig sind oder waren und dass Thema dieser Prozesse jeweils 
Ehrverletzungen oder Nachstellungen zum Nachteil der Rekursgegnerin sind bzw. 
waren. Anhand entsprechender psychiatrischer Berichte vermag die 
Rekursgegnerin sodann nachzuweisen, dass sie durch die Nachstellungen des 
Rekurrenten Beeinträchtigungen ihrer psychischen Integrität erleidet (Vorinstanz 
act. 15.1, act. 15.2). Aufgrund der vom Rekurrenten selbst verfassten 
aktenkundigen Schriften vermag er die Tatsache der Nachstellungen gar nicht 
ernsthaft zu bestreiten. Vielmehr scheint er sich auf den Standpunkt zu stellen, mit 
seinen Unterfangen schweren Verbrechen im Zusammenhang mit der psychisch 
angeblich kranken Rekursgegnerin entgegenzuwirken. Dabei ist er darauf 
hinzuweisen, dass er aufgrund seiner Ausbildung überhaupt nicht befähigt 
erscheint, bei der Rekursgegnerin angebliche psychische Krankheiten zu 
diagnostizieren, woran auch nichts zu ändern vermag, dass er während seiner 
Ausbildung psychologische Vorlesungen gehört haben will, nach seinen 
Ausführungen Zeuge von tragischen Selbstmorden wurde und sich mit der 
vermeintlichen Krankheit der Rekursgegnerin bereits während Jahren 
auseinandersetzt (Vorinstanz act. 13.1). Dies hat umso mehr zu gelten, als der 
Rekurrent stets gegen den ausdrücklichen Willen der Rekursgegnerin gehandelt 
hat, was bereits die Einleitung verschiedener Gerichtsprozesse seit dem Jahre 2006 
zeigt. Nach dem Gesagten erfolgten die Nachstellungen und Belästigungen seitens 
des Rekurrenten somit ohne Rechtfertigungsgrund, weshalb auch die 
Widerrechtlichkeit ohne weiteres gegeben ist. Nachstellungen und Belästigungen 
mit der Intensität, wie sie vorliegend seitens des Rekurrenten gegenüber der 
Rekursgegnerin und deren Umfeld erfolgten, muss sich diese gegen ihren Willen 

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nicht gefallen lassen. Vielmehr kann sie sich gegen diese widerrechtlichen 
Persönlichkeitsverletzungen beim Gericht wehren.

Weitere Voraussetzung der Anordnung vorsorglicher Massnahmen ist gemäss Art. 
28c ZGB die Glaubhaftmachung, dass der Gesuchstellerin durch die widerrechtliche 
Persönlichkeitsverletzung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe. Im 
Rahmen dieser sog. Nachteilsprognose ist nicht nur festzustellen, welche Nachteile 
der gesuchstellenden Partei drohen, sondern auch zu berücksichtigen, welche 
Nachteile der Gegenpartei entstehen können, wenn die erlassene Massnahme sich 
im Nachhinein als ungerechtfertigt erweist (Meier, a.a.O.). Indem die 
Rekursgegnerin psychiatrische Fachberichte ins Recht legt, vermag sie glaubhaft 
darzulegen, dass sie durch die Nachstellungen und Belästigungen seitens des 
Rekurrenten psychische Nachteile erleidet. Wenn der Rekurrent vorbringt, es gehe 
ihm um die Bereinigung der ungeklärten finanziellen und güterbezogenen Fragen, 
die sich aus seiner Trennung mit der Rekursgegnerin ergeben hätten, so ist er im 
Rahmen der hier vorzunehmenden Nachteilsprognose nicht zu hören. Er hat es 
nämlich bislang unterlassen, in seiner zum Teil sehr umfangreichen Korrespondenz 
mit der Rekursgegnerin konkrete Forderungen diesbezüglich geltend zu machen. 
Jedenfalls berechtigen ihn seine entsprechenden Behauptungen nicht, der 
Rekursgegnerin nachzustellen und sie zu belästigen.

e) Aus Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) 
folgt, dass das Gericht bei der Anordnung von Schutzmassnahmen im Sinne von 
Art. 28b Abs. 1 Ziff. 1-3 ZGB den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten 
hat (BBl 2005 S. 6885). Die Vorinstanz verbot dem Rekurrenten, sich näher als 500 
Meter der Rekursgegnerin anzunähern, sich in einem Umkreis von 200 Metern von 
ihrem Wohnort aufzuhalten sowie mit der Rekursgegnerin und deren Mitarbeitern 
und Mitarbeiterinnen persönlich, telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem 
Weg Kontakt aufzunehmen oder die Rekursgegnerin in anderer Weise zu 
belästigen. Zudem wurden diese Verbote mit dem ausdrücklichen Hinweis auf Art. 
292 StGB verbunden.

Die ausgesprochenen und bis zum Abschluss des Hauptprozesses befristeten 
Verbote erscheinen als geeignet, den Rekurrenten von den Belästigungen der 
Rekursgegnerin sowie ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen abzuhalten, zielen 
sie doch gerade darauf ab, dieses Verhalten zu unterbinden. Zudem bringt die 
Rekursgegnerin in ihrer Rekursantwort vor, seit Erlass der superprovisorischen 
Verfügung, deren Massnahmen mit der angefochtenen Verfügung weitergeführt 
wurden, in relativer Ruhe vor dem Rekurrenten zu leben. Mildere Massnahmen sind 

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nicht ersichtlich, vielmehr ist ein Verbot erforderlich, wonach dem Rekurrenten jede 
Kontaktaufnahme mit der Rekursgegnerin sowie ihren Mitarbeitern untersagt wird – 
und zwar unabhängig von der Form (persönliches Erscheinen, telefonisch, 
schriftlich oder elektronisch) -, zumal sich der Rekurrent in der Vergangenheit nicht 
auf einzelne Formen der Kontaktaufnahme beschränkt hat und bereits der Inhalt 
des vom Rekurrenten verbreiteten Gedankengutes persönlichkeitsverletzend ist 
(vgl. vorstehend E. 6.b). Angesichts der jahrelangen Nachstellungen und 
Belästigungen erscheint der Hinweis auf Art. 292 des Schweizerischen 
Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) unerlässlich. Schliesslich kann festgehalten 
werden, dass die Rekursgegnerin bereits aufgrund ihrer durch den Rekurrenten 
gefährdeten psychischen Gesundheit ein beträchtliches Interesse an den 
angeordneten Massnahmen hat, während der Rekurrent seinerseits keinen 
ernsthaften Nachteil zu begründen vermag, welcher ihm durch die Anordnung 
dieser Massnahmen entstehen könnte. Die mit der angefochtenen Verfügung zum 
Schutz der Rekursgegnerin angeordneten Massnahmen erweisen sich somit auf 
der ganzen Linie als verhältnismässig.

7. Wenn der Rekurrent beantragt, es sei ein „Bussgeld bezüglich der 
zahlreichen Ehrverletzungen und Verleumdungen und Rufschädigungen des 
Gesuchsgegners durch die Gesuchstellerin und deren Anwalt“ auszusprechen, so 
ist er lediglich darauf hinzuweisen, dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 
die Frage nach der Rechtmässigkeit einer vorsorgliche Massnahmen im Sinne von 
Art. 28c ZGB anordnenden Verfügung bildet, nicht jedoch die Beurteilung einer 
allfälligen Strafbarkeit der Rekursgegnerin und deren Rechtsvertreters.

8. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich die 
angefochtene Verfügung als rechtmässig erweist. Nicht zu beurteilen ist im 
vorliegenden Verfahren die Rechtslage im Rahmen des definitiven Rechtsschutzes 
(Hauptprozess). Der Rekurs ist damit vollumfänglich abzuweisen. Bei diesem 
Ausgang des Verfahrens trägt der Rekurrent die Kosten des Rekursverfahrens von 
Fr. 1'500.-- (inkl. Schreibgebühr). Zudem hat er die obsiegende Rekursgegnerin 
aussergerichtlich angemessen mit Fr. 1'200.-- zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'500.-- (inkl. Schreibgebühr) 
gehen zulasten des Rekurrenten, welcher zudem die Rekursgegnerin mit Fr. 
1'200.-- aussergerichtlich zu entschädigen hat.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an 
das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung 
der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. 
BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: