# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 281bd3ac-9b37-5924-8d8e-486903329fdb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 10.02.2021 B 2020/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-95_2021-02-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/95

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.03.2021

Entscheiddatum: 10.02.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 10.02.2021
Strassenrecht, Teilstrassenplan, Zuständigkeit; Strassenbenennung/
Gebäudeadressierung; Anfechtbarkeit von Realakten, Art. 29a, Art. 75a 
Abs. 2 und 3 BV, Art. 7 Abs. 1 Satz 1 GeoIG, Art. 25 Abs. 1, Art. 26, 
Art. 26b f. GeoNV, Art. 6 Abs. 2 lit. j VAV, Art. 45 Abs. 3 und Art. 57 StrG. Nach 
Art. 45 Abs. 3 StrG wäre nicht die Vorinstanz, sondern die 
beschwerdegegnerische Gemeinde zur Behandlung der Einsprache des 
Beschwerdeführers gegen den kommunalen Teilstrassenplan und das 
kommunale Strassenbauprojekt X.__-strasse zuständig gewesen (E. 3.2). 
Mangels Legitimation war auf die Beschwerde in der Sache sowie auf die 
Einsprache des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Der 
Beschwerdeführer hatte es sowohl bezüglich der Strassenbenennung als 
auch der Gebäudeadressierungen unterlassen, ein eigenes schutzwürdiges 
Interesse resp. eine individuell schützenswerte Rechtsposition 
nachzuweisen (E. 3.2.2), (Verwaltungsgericht, B 2020/95).

Entscheid vom 10. Februar 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Q.__, Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Teilstrassenplan und Strassenbauprojekt Neubau X.__-strasse / Namensgebung 

"X.__-strasse"

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Vom 4. Juli 2018 bis 2. August 2018 lag der vom Gemeinderat Q.__ am 26. Juni 2018 

erlassene Teilstrassenplan Neubau X.__-strasse, G3, Nr. 0000__, Y.__, und das 

gleichnamige Strassenbauprojekt auf den Grundstücken Nrn. 0001__, 0002__, 0003__, 

0004__ und 0005__, Grundbuch Q.__, öffentlich auf. Dagegen erhob A.__, 

Miteigentümer der Parzelle Nr. 0006__ (H.__-strasse 0007__, ehemals: X.__ 0008__, 

Y.__), am 5. Juli 2018 beim Gemeinderat Q.__ Einsprache und beantragte, die 

projektierte Stichstrasse ab der H.__-strasse (Parzelle Nr. 0009__, Kantonsstrasse 

zweiter Klasse) sei nicht als "X.__-strasse", sondern als "K.__-weg" oder als "H.__-

strasse" mit den Gebäudeadressierungen "H.__-strasse Nrn. 0010__ ff." zu 

bezeichnen. Mit Schreiben vom 10. Juli 2018 ohne Rechtsmittelbelehrung teilte ihm der 

Gemeinderat Q.__ dem Sinn nach mit, an der Bezeichnung als "X.__-strasse" 

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festzuhalten. Mit Eingabe vom 27. Juli 2018 beantragte A.__ beim Gemeinderat Q.__, 

die bestehenden Gebäudeadressierungen im Gebiet X.__ in Y.__ wie folgt zu ändern: 

Entlang der H.__-strasse ab den Parzellen Nrn. 0011__ und 0012__ ("H.__-strasse 

0013__ und 0014__") bis zu den Grundstücken Nrn. 0015__ und 0002__ ("H.__-strasse 

0016__ und 0010__") seien die Gebäude mit "X.__ 1 bis X.__ xy" zu adressieren 

(act. 8/2 f., 8, 17, act. 14, ABl 2018, S. 2682, www.geoportal.ch).

B.

Am 7. August 2018 überwies der Gemeinderat Q.__ die Einsprache von A.__ vom 

5. Juli 2018 zuständigkeitshalber an das Baudepartement. Mit Stellungnahme vom 

20. September 2018 stellte der Gemeinderat Q.__ in Aussicht, die Bezeichnung als 

"X.__-strasse" auch bei der Festlegung der neuen Adressen entlang dieser Strasse 

durch das Grundbuchamt verwenden zu wollen. Mit Stellungnahme vom 

5. August 2019 beantragte A.__ durch seinen im Juni 2019 beigezogenen 

Rechtsvertreter, es sei der Beschluss der Politischen Gemeinde Q.__ vom 

26. Juni 2018 hinsichtlich der Bezeichnung der projektierten Stichstrasse als "X.__-

strasse" unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Der Rat der Politischen 

Gemeinde Q.__ sei anzuweisen, der fraglichen Strasse einen passenden Namen zu 

geben. Eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an die Politische Gemeinde Q.__ 

zurückzuweisen. Mit Eingabe vom 21. August 2019 teilte der Gemeinderat Q.__ mit, die 

Postadressen entlang der fraglichen Stichstrasse seien vergeben worden. Dabei 

verwies er auf den beigelegten undatierten Situationsplan, gemäss welchem die 

Adressen für die Gebäude auf den Grundstücken Nrn. 0001__, 0002__, 0003__, 0004__ 

und 0005__ mit "H.__-strasse" Nr. 0010__, 0017__, 0018__, 0019__ bzw. 0020__, Y.__, 

festgelegt sind. Mit Stellungnahme vom 17. April 2020 beantragte A.__ durch seinen 

Rechtsvertreter, es sei der Rekurs infolge Anerkennung seiner Rechtsbegehren durch 

den Gemeinderat Q.__ abzuschreiben. Mit Entscheid vom 7. Mai 2020 wies das 

Baudepartement die als Rekurs entgegengenommene Einsprache vom 5. Juli 2018 ab, 

soweit es darauf eintrat und es das Rechtsmittel nicht zufolge Gegenstandslosigkeit 

teilweise abschrieb (act. 2, act. 8/3, 8, 11, 15, 17, 20, ABl 2018, S. 2682, 

www.geoportal.ch).

C.

Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 7. Mai 2020 erhob A.__ 

(Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 22. Mai 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Das 

vorinstanzliche Rekursverfahren sei zufolge Anerkennung seines Rechtsbegehrens 

durch den Rat der Politischen Gemeinde Q.__ (Beschwerdegegnerin) in deren 

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Rekursvernehmlassung vom 21. August 2019 als erledigt abzuschreiben. Eventualiter 

sei der Rat der Beschwerdegegnerin anzuweisen, der Strasse, welche gestützt auf den 

Teilstrassenplan Neubau X.__-strasse, G3, Nr. 0000__, Y.__, erstellt werden solle, einen 

passenden Namen nach pflichtgemässem Ermessen des Rates zu geben. 

Subeventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (act. 1). Am 29. Juni 2020 ergänzte der Beschwerdeführer seine 

Beschwerde mit einer Begründung und erweiterte sein Kostenbegehren insoweit, als 

ein Mehrwertsteuerzuschlag und Barauslagen von pauschal 4 Prozent hinzuzurechnen 

seien (act. 5). Mit Vernehmlassung vom 17. August 2020 beantragte die Vorinstanz, es 

sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne (act. 7). Mit 

Eingabe vom 21. August 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Stellen 

eigener Anträge (act. 10).

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes; sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

22. Mai 2020 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 

29. Juni 2020 (act. 5) die formellen und inhaltlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Soweit sich der 

Beschwerdeführer implizit gegen das vorinstanzliche Nichteintreten (bezüglich 

Teilstrassenplan und Gebäudeadressierung, vgl. dazu E. 1b, 1c und 6 sowie Dispositiv-

Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 7 f. und 12 f.) wehrt (act. 1 lit. A/1, 

act. 5, S. 2 und 5 f., lit. A/1 und D/I), ist er als Adressat des angefochtenen Entscheids 

ungeachtet seiner Legitimation in der Sache zur Erhebung des Rechtsmittels befugt 

(vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP und T. Jaag, Zur Rechtsnatur der 

Strassenbezeichnung, in: recht 1993, S. 50 ff., S. 54). Auf die Beschwerde ist somit 

grundsätzlich einzutreten. Hingegen ist mangels Legitimation des Beschwerdeführers 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP) auf die Beschwerde nicht einzutreten, 

soweit sie sich (vgl. act. 5, S. 5-8 lit. D) gegen die Abweisung resp. die teilweise 

Abschreibung (zufolge Gegenstandslosigkeit [Benennung des Gebäudes H.__-strasse 

0010__]) seines Rekurses (vgl. dazu E. 1c bis 6 und Dispositiv-Ziffer 1, act. 2, S. 8-13) 

richtet (vgl. dazu E. 3 und 3.2 hiernach).

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2.

Der Beschwerdeführer stellt die Beweisanträge (act. 5, S. 3 f. lit. C/1, 3, 5), er sei als 

Partei zu befragen; es sei Dr. phil. B.__ als sachverständiger Zeuge zu befragen; es sei 

ein Augenschein durchzuführen; es sei das R.__ Namenbuch (www. … .ch) 

beizuziehen. Auf die beantragten Beweisvorkehren kann in antizipierter 

Beweiswürdigung verzichtet werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen 

Verhältnisse ergeben sich mit hinreichender Klarheit aus den dem Gericht vorliegenden 

Verfahrensakten und dem Geoportal (www.geoportal.ch). Letzterem haftet ein offizieller 

Anstrich an und es ist im Internet für jedermann leicht zugänglich (vgl. zu den nicht 

beweisbedürftigen notorischen Tatsachen etwa BGer 1C_582/2018 vom 23. Dezember 

2019 E. 2.3 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 143 IV 380 E. 1.2, in: Pra 2018 Nr. 

61). Es ist daher nicht ersichtlich, was die beantragten Beweisvorkehren an 

zusätzlichem für den Entscheid wesentlichen Erkenntnisgewinn bringen würden (vgl. 

dazu BGer 1C_13/2018 vom 13. März 2019 E. 3 mit Hinweisen sowie B. Märkli, in: 

Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 50 ff. zu Art. 12-13 VRP), zumal sich in 

erster Linie Rechts- und keine Sachverhaltsfragen stellen.

3.

Das Verwaltungsgericht prüft gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 58 und Art. 6 

Abs. 2 VRP von Amtes wegen nicht nur seine eigene Zuständigkeit (vgl. E. 1 hiervor), 

sondern auch die sachliche, örtliche und funktionelle Zuständigkeit der Vorinstanz 

(vgl. dazu C. Reiter, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 15 zu Art. 6 VRP).

Die Vorinstanz leitete ihre Zuständigkeit zur Behandlung der Einsprache des 

Beschwerdeführers vom 5. Juli 2018 (Beilage zu act. 8/3) aus Art. 45 Abs. 3 StrG in 

Verbindung mit Art. 25 lit. a des Geschäftsreglements der Regierung und der 

Staatskanzlei (sGS 141.3, GeschR) ab (vgl. E. 1a des angefochtenen Entscheids, act. 2, 

S. 7). Nach Art. 45 Abs. 3 StrG (in Verbindung mit Art. 25 lit. a GeschR) entscheidet das 

Baudepartement über Einsprachen bei Kantonsstrassen, bei Gemeindestrasse die 

zuständige Gemeindebehörde.

Fest steht im vorliegenden Fall, dass der Rat der Beschwerdegegnerin den 

kommunalen Teilstrassenplan Neubau X.__-strasse, G3, Nr. 0000__, Y.__, gestützt auf 

Art. 11 f. StrG erliess (vgl. dazu dessen Beschluss vom 26. Juni 2018, act. 14) und 

diesen zusammen mit dem gleichnamigen kommunalen Strassenbauprojekt auf den 

Grundstücken Nrn. 0001__, 0002__, 0003__, 0004__ und 0005__ (vgl. dazu Art. 31 bis 

3.1. 

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Art. 33 sowie Art. 38 Abs. 1 StrG) im Rahmen des strassenrechtlichen Planverfahrens 

(Art. 39 ff. StrG) vom 4. Juli 2018 bis 2. August 2018 öffentlich auflegte. Nach Art. 45 

Abs. 3 StrG wäre deshalb nicht die Vorinstanz, sondern die Beschwerdegegnerin zur 

Behandlung der Einsprache vom 5. Juli 2018 gegen den kommunalen Teilstrassenplan 

und das kommunale Strassenbauprojekt zuständig gewesen. Dies gilt selbstredend 

auch für die Prüfung der Eintretensvoraussetzungen. Entgegen der von der Vorinstanz 

in Erwägung 1c des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 8) vertretenen Auffassung ist 

nicht erkennbar, dass der Beschluss des Rates der Beschwerdegegnerin vom 

26. Juni 2018 (act. 14) nebst dem Erlass des Teilstrassenplans und der Anweisung an 

die Bauverwaltung, diesen Plan zusammen mit dem Strassenbauprojekt öffentlich 

aufzulegen (Dispositiv-Ziff. 1 und 3), sowie der Ankündigung, Sichtzonen zu verfügen 

(Dispositiv-Ziff. 2 und 4), eine Verfügung bezüglich der Strassenbenennung oder der 

Gebäudeadressierung umfasste (vgl. zum Verfügungsbegriff VerwGE B 2020/45 vom 

13. Mai 2020 E. 1.1, VerwGE B 2019/111 vom 13. Mai 2020 E. 1.1, bestätigt mit 

BGer 1C_353/2020 vom 4. Januar 2021, und GVP 2007 Nr. 6 E. 1.1 je mit Hinweisen, 

siehe auch Art. 5 und Art. 25a des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, 

Verwaltungsverfahrensgesetz; SR 172.021, VwVG), welche allenfalls gestützt auf 

Art. 43  Abs. 1 lit. a VRP selbständig mit Rekurs bei der Vorinstanz hätte angefochten 

werden können. Vielmehr wurde die geplante Stichstrasse darin lediglich beiläufig in 

der Überschrift unter Traktandum-Nr. 46 ("Neubau X.__-strasse, Y.__, G3, Nr. 0000__ / 

Genehmigung Strassenauflage"), in Sachverhalt lit. A und Erwägung 6 sowie unter 

Dispositiv-Ziffer 1 als X.__-strasse bezeichnet (vgl. zur Benennung der Strasse auch die 

Ausführungen unter E. 3.2.1 hiernach). Im Übrigen wird von keiner Seite behauptet und 

ist auch nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz die Einsprache des Beschwerdeführers 

vom 5. Juli 2018 als Rechtsverweigerungsbeschwerde (vgl. Art. 88 VRP und VerwGE 

B 2017/176 vom 24. September 2018 E. 2 mit Hinweisen) hätte behandeln müssen. 

Mangels funktioneller Zuständigkeit der Vorinstanz wäre die Angelegenheit deshalb in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde und in Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids (siehe auch zur Nichtigkeit infolge fehlender funktioneller Zuständigkeit 

Daum/Bieri, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, Kommentar, 2. Aufl. 2019, N 21 zu Art. 7 VwVG, T. Flückiger, in: 

Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 

2. Aufl. 2016, N 47 f. zu Art. 7 VwVG, Wiederkehr/Richli, Praxis des allgemeinen 

Verwaltungsrechts, Band I, Bern 2012, N 2559 f., sowie VerwG B 2020/164 vom 

25. August 2020 E. 2, VerwGE B 2018/39 vom 8. Februar 2018 E. 2 und VerwGE 

B 2018/27 vom 18. Januar 2019 E. 1.4.1 je mit Hinweisen) gestützt auf Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 Satz 1 VRP kassatorisch an die Beschwerdegegnerin zur 

Behandlung der Einsprache des Beschwerdeführers vom 5. Juli 2018 zurückzuweisen. 

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3.2.1

Wie die Vorinstanz in Erwägung 1c des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 8) vorab 

Aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigt es sich indessen im konkreten Fall, 

dass das Verwaltungsgericht anstelle einer Rückweisung reformatorisch – die Sache ist 

diesbezüglich entscheidungsreif (vgl. dazu VerwGE B 2020/145-150 vom 

19. August 2020 E. 1 mit Hinweisen) – direkt über die weiteren 

Prozessvoraussetzungen des erstinstanzlichen Einspracheverfahrens, namentlich über 

die Einsprachelegitimation des Beschwerdeführers, entscheidet. Dies umso mehr, als 

dem Gericht hinsichtlich der Einsprachelegitimation dieselbe Überprüfungsbefugnis 

zusteht wie der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin und sich die Vorinstanz, wenn 

auch – im Einverständnis mit der Beschwerdegegnerin (vgl. act. 8/3) – funktionell 

unzuständigerweise, bereits mit dieser Frage (vgl. E. 1e des angefochtenen Entscheids, 

act. 2, S. 9) befasst hat (vgl. dazu VerwGE B 2016/111 vom 16. Januar 2018 E. 3 mit 

Hinweisen, bestätigt mit BGer 2C_646/2019 vom 12. November 2019).

Nach Art. 45 Abs. 1 und Art. 46 StrG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur 

Einspracheerhebung berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (vgl. 

dazu VerwGE B 2018/80; B 2018/82 vom 23. Mai 2019 E. 4.2 mit Hinweisen). Art. 33 

Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; 

SR 700, RPG) und Art. 111 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 

(Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, BGG) schreiben in Umsetzung der 

Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) als gewichtigen Eingriff in die kantonale 

Organisationsautonomie (Art. 47 BV) vor, dass die Beschwerde- resp. Rekursbefugnis 

im kantonalen Verfahren (nach Art. 45 Abs. 1 VRP) nicht enger umschrieben werden 

darf, als dies für die Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 89 Abs. 1 BGG) 

vorgesehen ist. Vorausgesetzt ist demnach nach den Grundsätzen von Art. 89 Abs. 1 

Ingress und lit. b und c BGG, dass der Einsprecher über eine spezifische 

Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der 

Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Strassenbauprojekts bzw. 

Teilstrassenplan (Sondernutzungsplan, vgl. VerwGE B 2017/186 vom 21. Februar 2019 

E. 2 mit Hinweis) zieht (lit. c). Soweit die geltend gemachten Interessen nicht „von sich 

aus“ als schutzwürdig erscheinen, und das gilt insbesondere bei Dritten, die selbst 

nicht Adressat der Verfügung oder des Entscheides sind, hat der Beschwerdeführer 

diese geltend zu machen und darzulegen bzw. nachzuweisen (vgl. VerwGE B 2014/229 

vom 7. April 2017 E. 3.2 mit Hinweisen und B. Waldmann, in: Niggli/Uebersax/

Wiprächtiger/Kneubühler [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 

3. Aufl. 2018, N 3 zu Art. 89 BGG).

3.2. 

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zutreffend ausgeführt hat, richten sich die Einsprache des Beschwerdeführers vom 

5. Juli 2018 sowie seine weiteren Eingaben nicht gegen den Teilstrassenplan Neubau 

X.__-strasse, G3, Nr. 0000__, Y.__, und das gleichnamige Strassenbauprojekt, sondern 

ausschliesslich gegen die Strassenbenennung als "X.__-strasse" bzw. gegen die 

Gebäudeadressierungen auf den Grundstücken Nrn. 0001__, 0002__, 0003__, 0004__ 

und 0005__. Der Bundesrat schreibt gestützt auf Art. 75a Abs. 2 und 3 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV, Fassung vom 

3. Oktober 2003, in Kraft seit 1. Januar 2008) sowie Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über Geoinformationen vom 5. Oktober 2007 (Geoinformationsgesetz; 

SR 510.62, GeoIG, seit 1. Juli 2008 bzw. 1. Oktober 2009 in Kraft), auf welches auch 

Art. 950 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB) über die amtliche 

Vermessung als Teil des Grundbuchs (Art. 942 ZGB) verweist (Abs. 2), in Art. 25 

Abs. 1 der Verordnung über die geografischen Namen vom 21. Mai 2008 (SR 510.625, 

GeoNV, seit 1. Juli 2008 in Kraft) vor, dass alle Strassen in Ortschaften und anderen 

bewohnten Siedlungen benannt werden (vgl. dazu auch Art. 3 Ingress und lit. a und f, 

Art. 4 Abs. 1 f., Art. 25 Abs. 3 GeoNV). Das Bundesamt für Landestopografie, welches 

das behördenverbindliche amtliche Verzeichnis der Strassen führt (Art. 26a Abs. 1 und 

4 GeoNV, siehe dazu auch Art. 37a Abs. 1 GeoNV), erlässt nach Art. 6 Abs. 2 

lit. c GeoNV Empfehlungen zur Schreibweise der Strassennamen und der 

Gebäudeadressierungen (vgl. dazu Empfehlung Gebäudeadressierung und 

Schreibweise von Strassennamen der Bundesämter für Statistik und Landestopografie 

[swisstopo], Version 1.0, Neuenburg 2018, www.cadastre.ch). Die Kantone müssen laut 

Art. 26 GeoNV die umfassende Benennung von Strassen gewährleisten (Abs. 1) und die 

Zuständigkeit und das Verfahren für die Festlegung und Harmonisierung der 

Strassennamen regeln (Abs. 2, vgl. dazu auch Art. 26 Abs. 3 GeoNV in Verbindung mit 

Art. 4 Abs. 1 des Postgesetzes; SR 783.0, PG [sowie mit Art. 50 der kantonalen 

Verordnung über die amtliche Vermessung vom 14. Mai 2019; sGS 760.12, VAV SG, 

allerdings erst seit 1. Juni 2019 in Kraft, nGS 2019-038, im vorliegenden Fall noch nicht 

anwendbar]): Im Kanton St. Gallen benennt die zuständige Gemeindebehörde die 

Strassen (Art. 57 StrG, vgl. dazu auch Art. 26 Abs. 2 Satz 2 des kantonalen 

Geoinformationsgesetzes vom 20. November 2018; sGS 760.1, GeoIG-SG, allerdings 

erst seit 1. Juni 2019 in Kraft, nGS 2019-035, im vorliegenden Fall noch nicht 

anwendbar, und M. Huser, Schweizerisches Vermessungsrecht, 3. Aufl. 2014, N 426). 

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Die Benennung von Strassen stellt einen Realakt dar (vgl. dazu D. Kettiger, 

Verfahrensrechtliche Fragen hinsichtlich Strassennamen und Gebäudeadressierungen, 

in: Jusletter vom 11. August 2014, S. 4 ff. mit Hinweisen auf Lehre und 

Rechtsprechung), da sie für die betroffenen Personen nicht unmittelbar neue Rechte 

oder Pflichten gegenüber der anordnenden Behörde zur Folge hat (vgl. M. Müller, 

Grenzsituationen in der Verwaltungsrechtspflege, in: ZBl 2019, S. 295 ff., S. 313 Fn. 84, 

VerwGE B 2018/225 vom 29. August 2019 E. 4.2 und VerwGE B 2018/227 vom 

19. August 2019 E. 3.2 je mit Hinweisen). Das VRP regelt die Anfechtbarkeit von 

Realakten nicht (vgl. VerwGE B 2019/213 vom 24. September 2020 E. 1 mit Hinweis 

auf H.-R. Arta, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 94 des Überblicks, siehe 

dazu aber Art. 7 Abs. 2 GeoIG, wonach der Bundesrat in letzter Instanz über 

Streitigkeiten aus der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 GeoIG entscheidet). Nach 

Art. 29a BV hat jede Person bei "Rechtsstreitigkeiten" ("cause", "controversie 

giuridiche") Anspruch auf gerichtliche Beurteilung. Verlangt wird nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Streitigkeit im Zusammenhang mit einer 

individuellen, schützenswerten Rechtsposition. Schützenswerte Rechtspositionen 

können sich aus dem Verfassungs-, Gesetzes- oder Verordnungsrecht in allen 

Rechtsbereichen ergeben. Eine in diesem Sinne geschützte Rechtsposition besteht 

jedenfalls dann, wenn in vertretbarer Weise geltend gemacht wird, es bestehe ein 

Anspruch auf ein bestimmtes staatliches Handeln oder Unterlassen, der durch den 

angefochtenen Realakt verletzt werde (vgl. dazu BGE 146 I 145 E. 4.1 und 

BGE 143 I 336 E. 4.1, 4.3 und 4.3.1 je mit weiteren Hinweisen sowie GVP 2007 Nr. 3 

E. 4.1.3 f. mit Hinweisen, insbesondere auf Y. Hangartner, Recht auf Rechtsschutz, in: 

AJP 2002, S. 131 ff., S. 147, allerdings aufgehoben mit Urteil BGE 134 I 229). Das 

"schutzwürdige Interesse" ist grundsätzlich wie beim Parteibegriff und der 

Beschwerdebefugnis zu verstehen. Daher muss eine besondere Nähe der 

gesuchstellenden Person zum Realakt vorliegen, wobei das schutzwürdige Interesse 

rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein kann, soweit die gesuchstellende Person an 

der Rechtsklärung mittels Verfügung über den Realakt einen praktischen Nutzen hat 

(vgl. BGE 146 V 38 E. 4.3.2 und BGE 144 II 233 E. 7.2 je mit Hinweis auf 

BGE 140 II 315 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).

Die behördenverbindlichen Gebäudeadressen im Sinne von Art. 26b f. GeoNV sind 

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gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. j der Verordnung über die amtliche Vermessung 

(SR 211.432.2, VAV, Fassung vom 21. Mai 2008, in Kraft seit 1. Juli 2008, AS 2008 

2745) eine Informationsebene des Datenmodells der amtlichen Vermessung (vgl. dazu 

auch Art. 51 Abs. 2 Satz 2 VAV SG und Huser, a.a.O., N 442 f.) und Bestandteil des 

Plans für das Grundbuch (Art. 7 Abs. 2 VAV sowie Art. 17a Ingress und lit. a der 

Grundbuchverordnung, SR 211.432.1, GBV). Sie bestehen aus dem Ortschaftsnamen, 

der Postleitzahl, der Strassenbezeichnung und der Hausnummer (Art. 26 Abs. 1 lit. c, e 

und f GeoNV, vgl. dazu auch Art. 51 Abs. 2 Satz 1 VAV SG). Nach Art. 57 StrG 

nummeriert die zuständige Gemeindebehörde die "Häuser" resp. Gebäude im Sinne 

von Art. 14 der Technischen Verordnung des VBS über die amtliche Vermessung 

(SR 211.432.21, TVAV, Fassung vom 5. Juni 2008, in Kraft seit 1. Juli 2008, AS 2008 

2759, vgl. dazu auch Art. 26 Abs. 2 GeoIG-SG sowie Art. 51 Abs. 1VAV SG, wonach 

die Vermessungsaufsicht das Verfahren für das Festsetzen, Erheben und Nachführen 

der Gebäudeadressen regelt und Weisungen über die Gebäudeadressierung erlässt, 

siehe auch Weisung zum Datenmodell 2001 [DM.01-AV-SG] der amtlichen Vermessung 

vom 24. Oktober 2005, Version 2.07 vom 13. Dezember 2019, S. 62 ff., www.sg.ch). 

Unabhängig davon, ob es sich bei der Festlegung von Gebäudeadressen, wie bei der 

Benennung von Strassen, um einen Realakt handelt oder hinsichtlich der Festlegung 

der Gebäudeadresse gemäss der Lehrmeinung von Kettiger (a.a.O., S. 8-12) ein 

Rechtsschutz im Sinne von Art. 28 VAV gewährt werden muss, setzt auch die 

Anfechtung der Festlegung von Gebäudeadressen eine schützenswerte Rechtsposition 

voraus.

3.2.2

Der Beschwerdeführer ist zwar Eigentümer der Parzelle Nr. 0006__, aber nicht 

Eigentümer eines der betroffenen Grundstücke (Nrn. 0001__, 0002__, 0003__, 0004__ 

und 0005__), über welche die "X.__-strasse" führt (anders: E. 1e des angefochtenen 

Entscheids, act. 2, S. 9, wonach der Beschwerdeführer "Grundeigentümer" sei, dort 

allerdings nicht weiter belegt). Sein Grundstück Nr. 0006__ liegt über 100 m von den 

nächstgelegenen betroffenen Grundstücken Nrn. 0002__ und 0005__ entfernt 

(www.geoportal.ch). Er hat es sowohl bezüglich der Strassenbenennung als auch der 

Gebäudeadressierungen – soweit die Beschwerdegegnerin diese mit Beschluss vom 

26. Juni 2018 (act. 14) überhaupt festgelegt hat (vgl. demgegenüber Stellungnahmen 

der Beschwerdegegnerin vom 20. September 2018 und 21. August 2019, act. 8/8 und 

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17) – unterlassen, ein eigenes schutzwürdiges Interesse resp. eine individuell 

schützenswerte Rechtsposition nachzuweisen. Selbst wenn ein direkter Sichtkontakt 

vom Grundstück des Beschwerdeführers zur "X.__-strasse" bestehen sollte, ist er unter 

diesen Umständen nicht stärker als die Allgemeinheit von den zur Diskussion 

stehenden Realakten betroffen. Daran ändert nichts, dass sein Grundstück Nr. 0006__ 

gemäss der Flurnamenkarte (www.geoportal.ch) im Ortsteil "X.__" liegt. Gesamthaft 

betrachtet ist damit eine besondere Beziehungsnähe des Beschwerdeführers zur 

fraglichen Strassenbenennung bzw. Gebäudeadressierung zu verneinen. Mangels 

Legitimation kann demzufolge auf seine Beschwerde in der Sache sowie auf seine 

Einsprache vom 5. Juli 2018 nicht eingetreten werden.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

dem mehrheitlich unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 2'500 erscheint 

angemessen (Art. 7 Abs. 1 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12). Auf 

die Erhebung ist umständehalber zu verzichten (Art. 97 VRP). Dem Beschwerdeführer 

ist der im Beschwerdeverfahren geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von 

CHF 2'500 zurückzuerstatten. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens im Betrag 

von CHF 2'000 verbleiben bei der Vorinstanz (Art. 95 Abs. 2 Satz 1 VRP). Diese ist 

anzuweisen, dem Beschwerdeführer den ihr im Rekursverfahren geleisteten 

Kostenvorschuss im Betrag von CHF 1'000 zurückzuerstatten.

Mangels relevanten Obsiegens ist dem Beschwerdeführer für das 

Beschwerdeverfahren keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98 

Abs. 1 und Art. 98  VRP). Hingegen haben ihn die Vorinstanz und die 

Beschwerdegegnerin der Verlegung der amtlichen Kosten entsprechend für das 

Rekursverfahren unter solidarischer Haftbarkeit je zur Hälfte ausseramtlich – mangels 

eingereichter Kostennote – ermessensweise pauschal mit insgesamt CHF 2'000 

zuzüglich CHF 80 Barauslagen (vier Prozent von CHF 2'000) und Mehrwertsteuer zu 

entschädigen (Art. 98 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 98  VRP; Art. 98  VRP in 

Verbindung mit Art. 106 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, Art. 30 Ingress und lit. b Ziff. 1 sowie Art. 31 Abs. 1 

bis

bis ter

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und 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG; Art. 6, Art. 19, Art. 22 Abs. 1 Ingress 

und lit. b, Art. 28 sowie Art. 29 der Honorarordnung, sGS 963.5, HonO).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird, und der 

angefochtene Entscheid aufgehoben.

2.

Auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 5. Juli 2018 gegen die 

Strassenbenennung resp. Gebäudeadressierung "X.__-strasse" wird nicht eingetreten.

3.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'500 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt; auf die Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer 

wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 2'500 zurückerstattet. Die 

Vorinstanz wird angewiesen, dem Beschwerdeführer den im Rekursverfahren 

geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'000 zurückzuerstatten.

4.

Ausseramtliche Kosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht entschädigt. Die 

Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin entschädigen den Beschwerdeführer für das 

Rekursverfahren je zur Hälfte ausseramtlich mit insgesamt CHF 2'080 (inklusive 

Barauslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer unter solidarischer Haftbarkeit.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 10.02.2021
	Strassenrecht, Teilstrassenplan, Zuständigkeit; Strassenbenennung/Gebäudeadressierung; Anfechtbarkeit von Realakten, Art. 29a, Art. 75a Abs. 2 und 3 BV, Art. 7 Abs. 1 Satz 1 GeoIG, Art. 25 Abs. 1, Art. 26, Art. 26b f. GeoNV, Art. 6 Abs. 2 lit. j VAV, Art. 45 Abs. 3 und Art. 57 StrG. Nach Art. 45 Abs. 3 StrG wäre nicht die Vorinstanz, sondern die beschwerdegegnerische Gemeinde zur Behandlung der Einsprache des Beschwerdeführers gegen den kommunalen Teilstrassenplan und das kommunale Strassenbauprojekt X.__-strasse zuständig gewesen (E. 3.2). Mangels Legitimation war auf die Beschwerde in der Sache sowie auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer hatte es sowohl bezüglich der Strassenbenennung als auch der Gebäudeadressierungen unterlassen, ein eigenes schutzwürdiges Interesse resp. eine individuell schützenswerte Rechtsposition nachzuweisen (E. 3.2.2), (Verwaltungsgericht, B 2020/95).

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