# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a1ddd32-6855-510c-b807-768a2b22990e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 09.03.2012 S 2011 167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2011-167_2012-03-09.pdf

## Full Text

S 11 167

URTEIL
vom 9. März 2012

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. Die Beschwerdeführerin …, geboren 1948, war zuletzt als Pflegehelferin in 

der … tätig. Am 27. Januar 2010 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld (ALV) im Umfang von 60 % ab dem 1. April 

2010 an.

2. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) die Beschwerdeführerin zur schriftlichen 

Stellungnahme auf, da sie für die Kontrollperiode September 2011 nur drei 

persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Bei einer vierten der 

eingereichten Bemühungen handle es sich um eine Wiederholung, weshalb 

diese nicht habe gewertet werden können.

3. Im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 9. Oktober 2011 brachte die 

Beschwerdeführerin unter Einreichung zweier undatierter Stelleninserate der 

Firma … AG sowie verschiedener Bewerbungsschreiben vor, sie habe im 

September 2011 zum Teil auf Ausschreibungen hin vier schriftliche 

Bewerbungen getätigt. Sie wisse nicht, wann eine Bewerbung als 

Wiederholung eingestuft werde.

4. Auf Aufforderung hin teilte der zuständige Personalberater dem KIGA am 7. 

November 2011 mit, er habe die Beschwerdeführerin anlässlich des ersten 

Beratungsgesprächs ausführlich darüber informiert, wie es sich mit 

wiederholten Arbeitsbemühungen verhalte. Weiter hielt er fest, er sei – da bei 

den schriftlichen Bewerbungen keine weiteren Details (Arbeitsort, etc.) 

angegeben worden seien – davon ausgegangen, dass es sich bei den beiden 

Bewerbungen bei der … AG vom 18. Juli 2011 und vom 12. September 2011 

um Bemühungen für die selbe Stelle gehandelt habe.

5. Mit Verfügung vom 18. November 2011 stellte das KIGA die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2011 für sechs Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Begründet wurde die Verfügung damit, dass die 

Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode September 2011 nur drei 

verwertbare persönliche Arbeitsbemühungen vorweisen könne, da es sich bei 

der weiteren Bewerbung um eine Wiederholungsbemühung handle.

6. In ihrer Einsprache vom 23. November 2011 beantragte die 

Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung. Mit Einspracheentscheid vom 6. November 2011 (recte wohl: 6. 

Dezember 2011) bestätigte das KIGA sodann die Verfügung vom 18. 

November 2011. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass 

es sich bei einer der vier Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode 

September 2011 um eine Bewerbung bei der Firma … AG handle und dass 

die Beschwerdeführerin eine entsprechende Bewerbung bereits am 18. Juli 

2011 getätigt habe. Beide Bewerbungen würden sich auf eine Stelle im 

Verkauf in der Filiale der … AG in … beziehen. Die Beschwerdeführerin habe 

nicht von einer reellen Chance auf eine Anstellung bei der … AG ausgehen 

können, da nicht nachgewiesen sei, dass die mögliche Arbeitgeberin die 

Beschwerdeführerin aufgefordert hätte, sich später zu bewerben oder ihr eine 

spätere Anstellung in Aussicht gestellt hätte. Somit müsse von einer 

wiederholten Arbeitsbemühung der Beschwerdeführerin ausgegangen 

werden, weshalb für die Kontrollperiode September 2011 nur drei statt vier zu 

wertende Arbeitsbemühungen vorlägen, was sich jedoch als ungenügend 

erweise.

7. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 13. Dezember 

2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und 

beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und der 

diesem zugrunde liegenden Verfügung der Vorinstanz vom 18. November 

2011. Sie habe in ihrem Alter von 63 Jahren nach bestem Wissen und 

Gewissen gemacht, was ihr zu einer neuen Stelle verhelfen könne. Es gehe 

nicht darum, gegen das Gesetz zu verstossen. Auf ihre Bewerbung, die sie 

am 18. Juli 2011 per Internet getätigt habe, habe sie nie eine Antwort von … 

bekommen. Es sei ihr deshalb nicht möglich zu werten, ob sie eine weitere 

Chance bei … habe oder nicht. Als dann einer Werbung von … das besagte 

Stelleninserat beigelegen habe, habe sie sich per Brief wieder im guten 

Glauben an einen Erfolg bei … beworben. Sie habe im September 2011 vier 

schriftliche Bewerbungen getätigt, obwohl ihr zwei telefonische zugestanden 

hätten und obwohl sie sehr Mühe habe, sich schriftlich auszudrücken. Sie 

habe keine Kenntnisse über die Arbeit mit einem Computer und den Umgang 

mit den neuen Medien.

8. In der Vernehmlassung vom 13. Januar 2011 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Es sei vorliegend unbestritten, dass die 

Beschwerdeführerin durch den zuständigen Personalberater angewiesen 

worden sei, monatlich vier Arbeitsbemühungen vorzunehmen, was sie in der 

relevanten Kontrollperiode September 2011 auch erledigt habe. Unbestritten 

sei grundsätzlich auch, dass sich die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli 

2011 als auch am 12. September 2011 bei der Firma … AG in … für eine 

Stelle im Verkauf in der … Filiale … beworben habe. Damit stehe 

grundsätzlich fest, dass es sich um eine wiederholte Arbeitsbemühung 

handle, welche gemäss der Rechtsprechung die qualitativen Anforderungen 

nur dann erfülle, wenn sie der Beschwerdeführerin in Würdigung der 

konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt eines Arbeitsplatzes eröffnen 

würde. Für das KIGA stehe nach wie vor fest, dass die Beschwerdeführerin 

im konkreten Fall nicht von einer Chance für eine Anstellung habe ausgehen 

können. Es gäbe keine Hinweise für eine solche Annahme. Aus der 

unterlassenen Rückmeldung der … AG auf die Bewerbung im Juli könne kein 

Rückschluss auf erhöhte Anstellungschancen gezogen werden. Vielmehr 

schmälere die Beschwerdeführerin ihre Anstellungschancen dadurch, dass 

sie zumindest im Bewerbungsschreiben vom 12. September 2011 angebe, 

ihre Beine nicht zu stark beanspruchen zu können und ihre Arbeit vorwiegend 

im Sitzen ausführen zu müssen. Gemäss den Angaben im Inserat stehe 

nämlich fest, dass neben der im Sitzen möglichen Kassiertätigkeit 

insbesondere auch das Auffüllen des Warenbestandes und die Durchführung 

diverser Reinigungsarbeiten zu den Aufgaben einer …-Verkaufsmitarbeiterin 

gehörten.

9. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen 

Entscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen 

eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Laut Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 

5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. 

Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2'100.-- und 

wird ihr im Umfang von 80 % entschädigt. Gemäss Art. 40a der Verordnung 

vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV; 

SR 837.02) erhält die Beschwerdeführerin damit ein Taggeld von Fr. 77.40 

(Fr. 2'100.-- : 21.7 Tage x 0.8). Mit der Verfügung des KIGA vom 18. 

November 2011 wurde die Beschwerdeführerin für sechs Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Somit liegt der Streitwert bei Fr. 464.40 

(Fr. 77.40 x 6 Tage) und damit unter Fr. 5'000.--. Da das Verwaltungsgericht 

in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung entscheiden muss, ist die 

Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben.

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des KIGA vom 6. November 2011 (recte wohl: 6. 

Dezember 2011). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder für sechs Tage ab dem 1. 

Oktober 2011 zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühungen 

abgesprochen worden ist.

2. a) Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) hat die Versicherte, die Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls 

auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (Satz 2). Die versicherte Person 

muss sich laut Art. 26 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form 

einer ordentlichen Bewerbung (Abs. 1). Sie muss den Nachweis der 

Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des 

folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag 

einreichen Abs. 2). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen.

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine 

gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die Versicherte 

alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu 

ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (vgl. u.a. das Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 23. November 2001 S 01 

228 E. 2b; CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 

1998, S. 134).

c) Lehre und Rechtsprechung haben sowohl quantitative wie auch qualitative 

Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So fordert das 

Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass acht bis zehn persönliche 

Arbeitsbemühungen pro Kontrollperiode nachgewiesen werden, damit sie im 

Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind 

(vgl. anstelle vieler PVG 1996 Nr. 96 E. 3). Auch das Bundesgericht hat 

festgehalten, dass zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als ausreichend 

angesehen werden können (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 6. 

Februar 2007 C 258/06 E. 2.2; STAUFFER/KUPFER BUCHER, in: 

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 

Zürich u.a. 2008, Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG, S. 155 f.). Die Quantität der 

erforderlichen Bewerbungen kann allerdings zahlenmässig nicht generell 

festgelegt werden, sondern ist stets unter Berücksichtigung der jeweiligen 

konkreten persönlichen Verhältnisse, worunter etwa das Alter, die 

Schulbildung, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu 

beurteilen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2007 C 258/06 

E. 2.2).

Auch ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen massgebend, 

sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 112 V 217 E. 1b). So 

hat sich die Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu 

bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem Gesuch 

oder persönlicher Vorsprache. Ob sich eine Versicherte genügend um Arbeit 

bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie der in Frage 

kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und andererseits von der 

subjektiven Situation der Arbeitslosen, namentlich von ihrem Alter, ihrer 

geografischen Mobilität, allfälligen Sprachschwierigkeiten oder 

Behinderungen.

Bei der Beurteilung der Frage, ob die Bemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng beurteilt 

werden (vgl. u.a. die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 2b mit weiteren Hinweisen 

sowie vom 12. Dezember 2011 S 11 131 E. 3b; CHOPARD, a.a.O., S. 138).

d) Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass wiederholte 

Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, wenn sie in 

Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt eines 

Arbeitsplatzes eröffnen. Diese reelle Chance kann bejaht werden, wenn 

beispielsweise ein Arbeitgeber einer versicherten Person eine Stelle zu einem 

späteren Zeitpunkt in Aussicht stellt oder sie zu einer nochmaligen Bewerbung 

auffordert (vgl. u.a. das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 3b mit weiteren Hinweisen).

3. a) Unbestritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin monatlich vier 

Arbeitsbemühungen vorzuweisen hatte, was in der relevanten Kontrollperiode 

September 2011 auch erfolgte. Unbestritten ist grundsätzlich auch, dass sich 

die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli 2011 als auch am 12. September 

2011 bei der Firma … AG in … für eine Stelle im Verkauf in der … Filiale … 

beworben hat. Streitig ist somit nur, ob die Bewerbung bei der … AG in der 

Kontrollperiode September 2011 gewertet werden kann oder ob es sich um 

eine wiederholte Arbeitsbemühung im soeben unter Erwägung 2d erläuterten 

Sinn handelt, die nicht gewertet werden kann.

b) Wie der zuständige Personalberater mit E-Mail vom 7. November 2011 an das 

KIGA festhielt, hat sich die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli 2011 als 

auch am 12. September 2011 bei der Firma … AG in … für eine Stelle im 

Verkauf in der … Filiale … beworben. Im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 

9. Oktober 2011 an das KIGA reichte die Beschwerdeführerin ein Inserat der 

… AG ein, welches sich auf verschiedenste Filialen in der ganzen 

Deutschschweiz bezieht und auf welchem unter anderem auch … erwähnt ist. 

Durch dieses wenig konkrete Inserat, dessen Publikationsdatum zudem nicht 

ersichtlich ist, kann jedoch nicht geschlossen werden, dass im September 

2011 im Gegensatz zum Juli 2011 für die Beschwerdeführerin höhere 

Chancen auf eine Anstellung bestanden hätten. Da … AG auf ihre erste 

Bewerbung vom Juli 2011 nicht einmal reagiert, ihr weder eine Stelle zu einem 

späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt noch sie zu einer nochmaligen 

Bewerbung auffordert hatte, konnte die Beschwerdeführerin bei ihrer zweiten 

Bewerbung nicht davon ausgehen, dass sie reelle Chancen auf Erhalt des 

Arbeitsplatzes hatte. Wie dem eingereichten Stelleninserat zu entnehmen ist, 

sind das Alter und die mangelnden PC-Kenntnisse der Beschwerdeführerin 

für die betreffenden Stellenangebote zwar nicht relevant, doch hat sich auf die 

Bewerbung der Beschwerdeführerin vermutlich erschwerend ausgewirkt, 

dass sie zumindest in ihrer Bewerbung vom 12. September 2011 auf ihre 

gesundheitlichen Probleme hingewiesen hat, zumal in der 

Stellenausschreibung explizit auch von körperlich anstrengenden Tätigkeiten 

die Rede ist. Reelle Chancen im Sinne der erwähnten Rechtsprechung sind 

also weder nachgewiesen noch ersichtlich. Und da das eingereichte 

Stelleninserat sowohl hinsichtlich der Stellenprozente, des Stellenprofils als 

auch des Arbeitsortes mit den Angaben in der sich bei den Akten befindenden 

Bewerbung vom 18. Juli 2011 übereinstimmen, muss die zweite Bewerbung 

vom 12. September 2011 als wiederholte Arbeitsbemühung gewertet werden, 

welche die qualitativen Anforderungen nicht erfüllt. Somit erfolgte die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht. Zu überprüfen bleibt, ob 

die Einstellungsdauer rechtmässig ist.

c) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die 

Versicherte vorwerfen lassen muss. Sie beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 

je nach Einstellungsgrad 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Bei der 

Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische 

Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008, 

E. 3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht 

Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe 

an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 

E. 2 S. 152 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 353 E. 5d S. 362 sowie das 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 12. Dezember 

2011 S. 11 131 E. 4a). Vor allem bei fehlenden oder ungenügenden 

Arbeitsbemühungen soll die Versicherte erst einmal im Bereiche des leichten 

Verschuldens eingestellt werden (vgl. u.a. das Urteil des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 4a mit 

weiteren Hinweisen).

d) Die Vorinstanz hat in ihrer Einstellungsverfügung die Beschwerdeführerin für 

sechs Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion 

am unteren Rand des leichten Verschuldens gewählt. In Anbetracht der 

Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin im September 2011 beim 

gleichen Arbeitgeber wie im Juli 2011 beworben hat und die 

Beschwerdeführerin bereits am 13. Juli 2011 aufgrund ungenügender 

Arbeitsbemühungen für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

werden musste, erscheint die Einstellungsdauer von sechs Tagen als 

gerechtfertigt (vgl. das Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung 

des SECO vom Januar 2007 [KS ALE 2007] D72). Auf jeden Fall besteht kein 

Anlass für eine Reduktion der Einstellungsdauer. Die Beschwerde erweist 

sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

4. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 

61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.