# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c19553ef-782c-5f54-8b5a-d07d1a8fbefe
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** Angesichts der Aktenlage kann nicht ohne weitere Abklärungen davon ausgegangen werden, dass die Cataracta diabetica keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellt. Rückweisung zu weiteren ophthalmologischen Abklärungen.
**Docket/Reference:** IV.2012.00999
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00999.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00999
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1953 geborene
X.___
arbeitete zuletzt
vo
m 4. Oktober 1994
bis am 20. Mai 2005 (letzter effektiver Arbeitstag)
als Mitarbeiter Lager/Spedition für die
Y.___
AG (
Urk.
9
/11).
Am 16. Juni 2006 meldete sich der Versicherte
bei der Eidgenössischen Invali
denversicherung für
eine
Berufsberatung an (
Urk.
9
/1 und
Urk.
9
/7). In der Folge holte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle,
Arbeitgeberbericht
e
(
Urk.
9/11
und Urk. 9/42
) sowie
Berichte de
r
behandelnden
Ärzte
(
Urk.
9
/12,
Urk.
9
/14-
17,
Urk.
9/19)
ein. Zudem veranlass
te sie die Begut
achtung des Ver
sicherten am Begutachtungsinstitut
Z.___
(Gutachten vom 2
2.
August 2007,
Urk.
9
/25).
Sodann
sprach
sie dem Ver
si
cherten mit Verfügung vom 9. Mai 2008 mit Wirkung ab dem 1. Juli 2006 ge
stützt auf einen Invaliditätsgrad von 42
%
eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
9/46
).
Dagegen liess
der
Versicherte am
1
2.
Juni 2008
Beschwerde erheben (Urk.
9/48/3-10
). Mit Urteil vom
23. November 2009
hob das hiesige Gericht die angefochtene Verfügung vom
9. Mai 2008
auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge (
Urk.
9/61/10
; Prozess Nr. IV.2008.00638
).
1.2
Daraufhin
befragte
die
IV-Stelle den Versicherten zum Verlauf (Urk. 9/70)
,
nahm
weitere medizinische Berichte der behandelnden Ärzte
zu den Akten
(Urk. 9
/
70, Urk. 9/73, Urk. 9/78
)
und liess
den Versicherten
durch das
Begutachtungsinstitut Z.___
internistisch-psychiatrisch-rheumatologisch-neurologisch
abklären (Gutachten vom 23.
Februar 2011
,
Urk.
9/84
). Gestützt darauf
und auf die Stellungnahme des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD;
Urk. 9/87/5)
stellte die IV-Stelle
dem Versicherten
mit Vorbescheid vom
2.
Mai 2011
die
Zusprache
einer
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. Juli 2006
in Aussicht (
Urk.
9/89
). Hiergegen liess
der
Versicherte am
31. Mai 2011
unter Beilage weiterer Arztberichte
Einwand erhe
ben (
Urk.
9/91-92
).
Die neu eingereichten Arztberichte wur
den den
Gutachtern
des I
nstitut
s
Z.___
vorgelegt (Urk. 9/94), diese hielten jedoch
mit
Stellungnahme
vom 29. Juni 2011 an ihrer im Gutachten vom 23. Februar 2011 vorgenommenen Ein
schätzung fest (Urk. 9/100).
Unterdessen reichte der Versicherte den Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Ophthalmologie und
Ophthalmo
-
chirurgie, vom 14. Juni 2011 ein (Urk. 9/98).
Hierzu nahm die Ärztliche Leitung des
I
nstitut
s
Z.___
am 14. Juli 2011 wiederum Stellung (Urk. 9/103). In der Folge wurde der Versi
cherte vom
Begutachtungsinstitut Z.___
am 28. November 2011 noch
ergänzend ophthalmologisch begutachtet (Urk. 9/107
). Dazu nahm der Versicherte am 28. März 2012 Stellung (Urk. 9/110).
Gestützt auf eine weitere Stellungnahme der RAD-Ärztin
Dr.
med. B.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin, vom 5. Januar 2012 (Urk. 9/111/3)
sowie auf die Stellungnahme des Rechtsdiensts der IV-Stelle vom 9. beziehungsweise 2
2.
März 2012 (Urk. 9/114)
kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 3. April 2012 die Abweisung des Leistungsbegehrens an (Urk. 9/113).
Hiergegen erhob der Versicherte am 4. Mai 201
2 wie
derum Einwand (Urk. 9/116). Diesem legte er
einen
weiteren
Arztbericht bei
(Urk. 9/115).
Nach Rücksprache mit
Dr.
B.___
(
Urk.
9/118/3-4
) verfügte die IV-Stelle am
16. August 2012
im angekündigten Sinne (
Urk.
9/119
=
Urk.
2).
2.
Hiergegen liess
der
Versicherte mit Eingabe vom
1
8. September 201
2
und unter Beilage
weiterer Arztberichte
(
Urk.
3
/3 und Urk. 3/5
) Beschwerde erheben und beantragen,
es sei ihm ab Juli 2006 mindestens eine
Viertelsrente
und ab April 2011 mindestens eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen (Urk. 1 S. 2)
.
In prozessu
aler Hinsicht stellte er den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2).
In der Beschwerdeantwort vom
23
. Oktober 201
2
(
Urk.
8
) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom
31
. Oktober 201
2
wurde
dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Daniel
Christe
, Winterthur, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt
(
Urk.
13
).
Mit Eingaben vom 13. Mai 2013 (Urk. 15) sowie vom
29.
August 2013 (Urk. 21)
reichte der Beschwerdeführer weitere Arztberichte (Urk. 16 und Urk.
22
) ein. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf Stellung
nahmen hierzu (Urk. 19
und Urk. 24).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2008 und am 1. Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten.
In
materiellrechtlicher
Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grund
satz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die ange
fochtene Verfügung ist am 16. August 2012 – und somit nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision
sowie
der Revision 6a – ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beur
teilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechts
kräftig verfügt wurde, ist entsprechen
d den allgemeinen intertemporal
rechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die Normen der 5. IV-Revision
so
wie ab 1. Januar 2012 auf die Normen der Revision 6a
abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision:
BGE 130 V 445
ff.; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
Da die 5. IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.
5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
2.
2.1
Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Schmer
zen überwindbar seien, da sie nicht objektivierbar seien
,
und mit der rezidivie
renden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen, keine hinreichende
Komorbidität
vorliege. Zur
Cataracta
diabetica
führte sie aus, dass diese behandelbar sei und daher auch keinen invalidisieren
den Gesundheitsschaden darstelle. Somit bestehe keine Einschränkung der Er
werbsfähigkeit (Urk. 2 S. 2).
Mit der am 20. April 2012 durchgeführten Kataraktoperation habe sich die Leistungsfähigkeit sogar verbessert (Urk. 2 S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, gestützt auf
die
Gutachten
des Instituts Z.___
vom
2
2.
August 2007
sowie vom
23. Februar
2011 sei der Anspruch
auf eine
Viertelsrente
ab Juli 2006 ausgewiesen. Spätestens ab Januar 2011 sei von einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands aus ophthalmologi
scher Sicht auszugehen.
Gemäss dem Ergänzungsgutachten des
Instituts Z.___
vom 28. November 2011 sei von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen, wobei ein behinderungsbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 20
%
gerechtfertigt sei, womit sich der Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
ab April 2011 ergebe
. Die Katarakt
o
peration habe zu keiner Verbesserung der Sehfähigkeit des rechten Auges geführt
(Urk. 1 S. 4 f.).
Realistischerweise
könne die
genannte
Restarbeitsfähigkeit jedoch nicht verwertet werden, was allenfalls zu einem Anspruch auf eine ganze Rente führe (Urk. 1 S. 5 f.).
3.
3.1
Mit Urteil vom
23. November 2009
hielt das hiesige Gericht fest, dass
unbestrit
ten
und
aus den Akten
ersichtlich
sei, dass dem Beschwerdeführer die ange
stammte Tätigkeit
als Chauffe
u
r und Lagermitarbeiter nicht mehr zumutbar sei
(Urk. 9/
61/5). Bei der Prüfung, ob in Bezug auf den Gesundheitsschaden und die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auf das Gutachten
des Instituts Z.___
vom 2
2.
August 2007 abges
tellt werden könne, gelangte es zum Schluss, dass
noch eine rheumatologische Untersuchung und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung auch der Sensibilitätsstörung
vorzunehmen sei. Hernach habe die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gesamthaft unter Berücksichtigung aller, das heisse auch der bereits erhobenen Befunde und Diagnosen, zu erfolgen
(Urk. 9/
61/9).
Hingegen wurde das Gutachten
des Instituts Z.___
vom 2
2.
August 2007
in Bezug auf die auf
geführten
psychiatrischen
Diagnosen als
beweiskräftig
bezeichnet (
Urk.
9/61/9
).
3.2
3.2.1
Im Januar 2011 wurde der Beschwerdeführer ein weiteres Mal durch die Ärzte des
Begutachtungsinstitut
s
Z.___
begutachtet (Gutachten vom 23. Februar 2011;
Urk.
9/84).
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung vom 1
2.
Januar 2011 (Urk. 9/84/2) hatte der Beschwerdeführer bei der Schilderung seines Tagesablaufs
erstmals
erwähnt,
wegen seiner Augenprobleme könne er kaum noch etwas lesen. Auf dem rechten Auge sehe er nur noch Schatten
(Urk. 9/84/14)
.
3.2.2
Am 14. Juni 2011 berichtete
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Ophthalmolo
gie und
Op
h
thalmochirurgie
,
zuhanden der zuweisenden Augenärztin
Dr.
med.
C.___
,
Fachärztin für Ophthalmologie,
dass der Beschwerdeführer mit dem linken Auge subjektiv noch einigermassen zufrieden sei, wohingegen das rechte Auge innerhalb von wenigen Monaten sehr viel schlechter geworden sei. Zu einem früheren Zeitpunkt
seien seine Augen
im
S
pital
D.___
in der Augenklinik
gelasert
worden.
Sie diagnosti
zierte eine mässige bis schwere
nichtproliferative diabetische Retinopathie
(NPDR), ein ausgeprägtes klinisch signifikantes
Makulaödem
rechts, eine mäs
sige NPDR links, ein mässiges klinisch signifikantes
Makulaödem
links, einen Status nach lockerer
panretinaler
Laserbehandlung beidseits sowie eine
Cataracta
incipiens
beidseits (Urk. 9/98/1). Am rechten Auge sei eine invasive Massnahme im Sinne einer Injektionsbehandlung indiziert. Das linke Auge solle man fokal
lasern
und an beiden Augen temporal der
Makula
etwas auffüllen (Urk. 9/98/2).
3.2.3
In
der Folge wurde von
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für
Ophthalmologie, und
Dr.
med.
F.___
, ärztliche Leitung des
Begutachtungsinstitut
s
Z.___
, am 28. November 2011 eine ophthalmologische Ergänzungsbegutachtung durchgeführt. In der Anam
nese wurde angegeben, der Diabetes mellitus Typ II sei erstmals 1989 diagnosti
ziert worden und eine
Visusminderung
an beiden Augen habe der Beschwerde
führer erstmals vor sechs Jahren bemerkt. Im Jahr 2011 sei im
S
pital
D.___
eine Laserbehandlung durchgeführt worden. Im Rahmen der
intravitrealen
Injektionstherapie habe er
bereits zwei Injektionen erhalten, die dritte sei für den Dezember 2011 vorgesehen (Urk. 9/107/1).
Aus
ophthalmologischer Sicht stellten die Gutachter
des Instituts Z.___
folgende Diagnosen (Urk. 9/107/3):
-
fortgeschrittene Linsentrübung (ICD-10: H28.0) beidseits
-
Rubeosis
iridis
(ICD-10: H21.1) am rechten Auge
-
diabetisches
Makulaödem
(ICD-10: H35.3, H35.0) beidseits
-
periphere Netzhautnarben nach Pan-Laserkoagulation beidseits
-
Nahexophorie
(ICD-10: H50.5) beidseits
.
Es bestehe an beiden Augen eine fortgeschrittene Linsentrübung und ein gerin
ges diabetisches
Makulaödem
. Dies habe zu einer Herabsetzung der Sehschärfe geführt. Aufgrund der Sehschärfenminderung bestehe eine 40%ige Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit. Arbeitsplätze, die ein gutes Sehen erforder
te
n (z.B. Reparatur- oder Montagearbeiten, das Führen eines Fahrzeuges)
,
seien nicht ge
eignet. Aufgrund des fehlenden Stereosehens seien Arbeitsplätze mit einem er
höhten Gefahrenpotential (Arbeiten auf Gerüsten oder an schnell drehenden Maschinen)
ebenfalls
nicht geeignet. Als Massnahme empfahlen die begutach
tenden Ärzte die Durchführung einer Katarakt
o
peration an beiden Augen sowie die Weiterführung der
intravitrealen
Injektionstherapie am rechten Auge. Diese beiden Massnahmen könn
t
en nach der Einschätzung der Gutachter zu einer deutlichen Verbesserung der Sehschärfe und dadurch auch der Arbeitsfähigkeit führen. Deshalb empfahlen sie eine erneute Begutachtung nach erfolgter Katarakt
o
peration (Urk. 9/107/4).
3.2.4
Gestützt auf die nun bezüglich der ophthalmologischen Situation vorhandenen Akten ging die RAD-Ärztin
Dr.
B.___
in ihrer Stellungnahme vom 5. Januar 2012 davon aus, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig sei und in einer angepassten Tätigkeit seit Juni 2011 zu 40
%
eingeschränkt sei.
Ab dem Datum der Kataraktoperation sei jedoch wieder von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit auszugehen.
Weiter führte sie aus, e
ine
Cataracta
diabetica
sei behandelbar, weshalb sie keinem invalidisierenden Gesundheitsschaden entspre
che (Urk. 9/111/3).
Am 6. August 2012 gab
Dr.
B.___
an, es lägen keine neuen medizinischen Erkenntnisse vor. Mit der Kataraktoperation habe sich die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers verbessert (Urk. 9/118/3-4).
3.2.5
Am 26. April 2012, nach der Kataraktoperation vom 20. April 2012
sowie nach 5-maliger
intravitrealer
Injektion von
Lucentis
, hielt
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, in seinem gleichentags verfassten Bericht den beim Beschwerdeführer gemessenen
Visus
fest. Des Weiteren brachte er zum
Ausdruck, dass er die aus ophthalmologischer Sicht genannte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40
%
für zu gering halte (Urk. 9/115).
3.2.6
Der vom Beschwerdeführer bei der Augenärztin
Dr.
C.___
eingehol
ten Stellungnahme vom 27. August 2012 ist zu entnehmen, dass sich die Sehfähigkeit des Beschwerdeführers durch die am 20. April 2012 durchge
führte Kataraktoperation am rechten Auge nicht wesentlich verbessert habe (Urk. 3/3).
Der Beschwerdeführer hatte
gemäss Bericht der m
edizinischen
Einrichtung H.___
vom 30. April 2013 angegeben, seit den Spritzen in das rechte Auge und der Operation sehe er rechts nur noch Umrisse (Urk. 16 S. 6).
3.3
Die IV-Stelle ging gestützt auf die RAD-Stellungnahme
von
Dr.
B.___
da
von aus, dass die
Cataracta
diabetica
behandelbar und somit
nicht invalidisie
rend
sei.
Dr.
B.___
hatte den Beschwerdeführer
jedoch
nicht untersucht und ihre Einschätzung basiert auch nicht auf Untersuchungen anderer Ärzte (vgl. Urk. 9/
118/3-4
, Urk. 9/123).
Dieser Annahme steht nebst der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und der Beurteilung des Allgemeinmediziners
Dr.
G.___
insbesondere die Stellungnahme der
Augenärztin
Dr.
C.___
ent
gegen, wonach sich die Sehfähigkeit des rechten Auges des Beschwerdeführers nicht wesentlich verbessert habe.
Vor diesem Hintergrund überzeugt die Ein
schätzung von
Dr.
B.___
nicht. So
mit steht nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass sich die
Cataracta
diabetica
im vorliegenden Fall nicht invalidisierend auswirkt
. Dies gilt umso mehr, als auch im ophthalmolo
gischen Ergänzungsgutachten des
Begutachtungsinstitut
s
Z.___
empfohlen wurde, den Beschwerdeführer nach der Kataraktoperation erneut begutachten zu lassen (Urk. 9/107/4).
Ange
sichts dieser fachärztlichen Empfehlung
kann
nicht einfach davon ausgegangen werden, dass die Sehfähigkeit nach einer Kataraktoperation nicht mehr in einem die Arbeitsfähigkeit beeinflussende
n Mass beeinträchtigt sein kann. Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Operation zu einer Veränderung der Sehfähigkeit und
der Arbeitsfähigkeit geführt hat
.
Die Beschwerdegegnerin hat diesbezügli
che Ab
klärungen jedoch unterlassen, obschon ihr bei Erlass der angefochtenen Verfügung nicht nur die Empfehlung der Gutachter
des Instituts Z.___
vorlag, es sei postope
rativ eine weitere ärztliche Beurteilung der Seheinschränkung angezeigt, son
dern auch die ungünstige Beurteilung von
Dr.
G.___
zur Situation nach dem Eingriff.
Hinzu kommt, dass
Angaben zum linken Auge
fehlen
(vgl. Urk. 3/3, Urk. 16 S.
6
)
.
Dr.
G.___
mass zwar den
Visus
des linken Auges, äusserte sich jedoch nicht zum Ausmass der noch vorhandenen Linsentrübung (Urk. 9/
115
).
Die von der medizinischen Einrichtung H.___
aufgeführte ophthalmologische Diagnose wurde ohne eigene dies
-
bezügliche Untersuchung aus dem aus der Zeit vor der
Kataraktoperation stammenden Gutachten
des Instituts Z.___
übernommen (Urk. 16 S. 1 ff.), weshalb auch dem Bericht
der medizinischen Einrichtung H.___
keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit nach der Kataraktoperation aus ophthal
mologischer Sicht entnommen werden können.
Insgesamt ist offen, wie sich die Sehbeeinträchtigung des Beschwerdeführers auf seine erwerblichen Fähigkeiten auswirk
t
.
Nach dem Gesagten ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen aus ophthalmologischer Sicht vornehme, wobei der Ver
lauf inklusive jeweiliger Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit darzustellen ist, und hernach neu verfüge.
In
diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
3.4
Bei der erneuten Verfügung wird
die Beschwerdegegnerin auch zu berücksichti
gen haben, inwiefern sich die psychische Situation in der Zwischenzeit mass
geb
lich verschlechtert hat (vgl.
Urk.
22). Zu beachten ist zudem,
dass
es der medi
zinischen Aktenlage
widerspricht
, dass die Beschwerdegegnerin
beim Einkommensvergleich
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit ausging (vgl. Urk. 9/111/4-5).
Bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom
23.
November 2009 wurde festgehalten, dass dem Beschwerdeführer die ange
stammte Tätigkeit als Chauffeur und Lagermitarbeiter nicht mehr zumutbar sei (Urk. 9/61/5).
Gemäss dem Gutachten
des Instituts Z.___
vom 2
3
. Februar 2011 sind dem Be
schwerdeführer bereits aus
rheumatologisch
er Sicht nur noch
leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen und ohne Arbeiten mit dem r
echten Arm über d
er
Horizontale zu
mutbar.
Bei der angestammten Tätigkeit handelte es sich gemäss Arbeitgeber
fragebogen vom 19. Juli 2006 um eine körperlich eher anspruchs
volle Arbeit, welche unter anderem das Heben oder Tragen von Lasten von 10 bis 25 Kilo
gramm umfasste und bei welcher der Beschwerdeführer Stapler und Auto fahren musste (Urk. 9/11/4-5).
Die angestammte Tätigkeit wurde aus rheu
mato
logischer Sicht als noch zu 50
%
zumutbar erachtet
(Urk. 9/84/28).
Nicht zutreffend ist
sodann
die Annahme der Beschwerdegegnerin, die beklag
ten Beschwerden seien überhaupt nicht objektivierbar (Urk. 9/114/3). Sie sind lediglich nicht vollumfänglich objektivierbar, sodass sowohl somatisch erklär
bare als auch
somatisch nicht erklärbare,
infolge einer Schmerzausweitung subjektiv gefühlte Beschwerden vorhanden sind (Urk. 9/84/
27
).
Auch aus i
nternistisch
er Sicht wurden s
elbst- oder fremdgefährdende Tätigkei
t
en wegen der rasch auftretenden Hypoglykämien als
ungeeignet
erachtet. Ent
sprechend wurde die Chauffeur-Tätigkeit
aus polydisziplinärer Sicht gar
nicht mehr
als
zumutbar
beurteilt
(Urk. 9/84/28)
.
4.
4.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
8
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen
.
4.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die Beschwerdegegnerin den unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zu entschädigen hat
.
Der Rechtsvertreter
des Beschwerdeführers
machte mit Kostennote vom
12. Februar
2014 einen Gesamtaufwand von
9,2
Stunden und Barauslagen von
Fr.
86.60
geltend (
Urk.
26
), woraus eine Entschädigung von
Fr.
2‘080.75
(
9,2
Stunden x
Fr.
200.-- zuzüglich Barauslagen von
Fr.
86.60 zuzüglich Mehrwert
steuer von 8
%) resultiert. Der geltend gemachte Aufwand ist angesicht
s der Bedeutung der Streitsache
und
de
r Schwierigkeit
des Prozesses
angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
1
6.
August 2012
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel
Christe
, Winterthur,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2‘080.75
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer