# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee378d0b-dcb5-5b6a-ab5b-c8693db49ba1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.10.2015 IV 2013/570
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-570_2015-10-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/570

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 29.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Art. 43 Abs. 1 ATSG: Würdigung RAD-Berichte. 
Rückweisung zur ergänzenden Abklärung und Vornahme einer 
Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 29. Oktober 2015, IV 2013/570).

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015

Entscheid vom 29. Oktober 2015

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers,

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Sandra Stefanovic

Geschäftsnr.

IV 2013/570

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 14. Juni 2010 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act.1). 

Die IV-Stelle liess im Rahmen der Frühintervention die medizinische Situation von A.___ 

durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) abklären (IV-act. 5). Gemäss der 

Auskunft des Hausarztes, Dr. med. B.___, FMH Innere Medizin, vom 22. Juni 2010 

bestand wegen einer vermuteten Talusnekrose und der Zeichen eines Morbus Sudeck 

eine eingeschränkte Belastbarkeit des rechten Beins (IV-act. 6, act. 15). Aufgrund der 

aufgetretenen Probleme am rechten Knie sei geplant, beim Versicherten eine Knie-

Prothese einzusetzen. Dieser sei derzeit in seiner früher ausgeübten Tätigkeit als 

Metallbearbeiter (Hilfsarbeiter) zu 100 Prozent arbeitsunfähig. Den von der IV-Stelle 

eingeholten Akten liess sich entnehmen, dass der Versicherte am 26. April 2009 im 

Treppenhaus zu seiner Wohnung ausgerutscht war. Am 22. Juni 2006 waren bei der 

Erstbehandlung durch Dr. med. C.___, FMH Allgemein Medizin, eine Distorsion am 

rechten Fuss diagnostiziert und eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit festgestellt 

worden (Fremdakten, act. 3). Der Versicherte hatte nach abgeschlossener Behandlung 

einen Rückfall erlitten und aufgrund anhaltender Schmerzen am 16. September 2009 

Dr. B.___ konsultiert. Dieser hatte ein MRI vom rechten Fuss des Versicherten 

anfertigen lassen und eine alte (konsolidierte) Fraktur des Os naviculare, ein Fragment, 

eine Gelenksstufenbildung und eine Fissur festgestellt. Der Hausarzt hatte den 

Versicherten beim Spezialisten im Kantonsspital St.Gallen behandeln lassen 

(Fremdakten, act. 8, vgl. act. 11, act. 22).

A.b     Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, Sportarzt (SGSM), teilte auf 

Anfrage von RAD-Arzt Dr. med. E.___ mit, dass die Knieoperation für den 4. November 

2010 geplant sei (IV-act. 6). Dr. E.___ hielt im Gesprächsprotokoll vom 3. Juni 2010 

fest, dass theoretisch eine adaptierte 100-prozentige Arbeitsfähigkeit (8 Stunden pro 

Tag)  vorliege, jedoch die Umsetzung angesichts der Operation fraglich sei (IV-act. 15). 

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Gemäss FI-Vortriage-Protokoll vom 8. Juli 2010 war beim Versicherten ein 

Eingliederungspotential vorhanden (IV-act. 17). Die Sachbearbeiterin führte weiter aus, 

sie werde zuerst die Operation respektive die Stabilisierung des Gesundheitszustandes 

abwarten, bevor sie einen Auftrag an die Eingliederungsberatung erteile (IV-act. 18/2). 

Die IV-Stelle erliess am 26. Juli 2010 eine entsprechende Mitteilung an den 

Versicherten (IV-act. 20).

A.c      Am 4. November 2010 wurde der Versicherte in der Klinik F.___ von Dr. D.___ 

am rechten Knie operiert (Arthroskopie und Plicaresektion, Shaving, laterale 

Teilmeniskektomie, offene Zystenexcision, IV-act. 30; act. 39; act. 44). Dr. D.___ 

berichtete am 23. Mai 2011, der Versicherte leide neu auch an Schmerzen im linken 

Knie, die bisher nicht adäquat hätten abgeklärt werden können. Die Arbeitsfähigkeit 

des Patienten müsse gutachterlich beurteilt werden (IV-act. 39, act. 46). Gemäss einem 

Austrittsbericht der Klinik F.___ vom 10. November 2010 war der Versicherte ca. drei 

Wochen arbeitsunfähig (IV-act. 44). Aufgrund der danach eingegangenen 

medizinischen Akten kam RAD-Arzt Dr. E.___ am 5. August 2011 zum Schluss, dass 

die Folgen des Unfalls vom 26. April 2009 ausgeheilt seien und sicher angenommen 

werden könne, dass die Operation am rechten Knie zu einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes geführt habe. Die Ursache der Knieschmerzen im linken Bein 

sei noch offen. Tätigkeiten mit ständigem Gehen und Stehen seien medizinisch derzeit 

nicht geeignet. Im Arztbericht von Dr. D.___ seien aber keine objektivierbaren 

Funktionseinschränkungen, die gegen eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit sprächen, beschrieben. Deshalb sei ein Eingliederungspotential vorhanden 

(IV-act. 46). Die Eingliederungsberaterin sprach mit dem Versicherten im Oktober 2011 

über seine berufliche Situation und seine Bewerbungsdossiers (IV-act. 49, act. 51). 

Gemäss dem Antrag zur Abklärung / Berufliche Massnahme sollte ein geeignetes 

Berufsfeld in einer adaptierten Tätigkeit (körperlich leicht und überwiegend im Sitzen) 

für die versicherte Person ermittelt werden. Dazu erfolgte eine Massnahme zur 

beruflichen Abklärung vom 19. März bis 15. Juni 2012 in der Durchführungsstelle G.___ 

(IV-act. 58).

A.d     Der Versicherte teilte der Eingliederungsverantwortlichen am 28. März 2012 mit, 

dass er während seiner Tätigkeit bei der G.___ starke Schmerzen im linken Knie habe 

und dass nachts sein operiertes rechtes Knie derart stark brenne, dass es ihn um den 

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Schlaf bringe (IV-act. 67/4). Er informierte die Eingliederungsverantwortliche am 30. 

März 2012 darüber, dass Dr. D.___ eine Infektion im Knie festgestellt habe. Ihm sei eine 

Physiotherapie verordnet worden. Er sei diese Woche zu 100 Prozent bzw. 50 Prozent 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 67/4).

A.e      Der neue Hausarzt des Versicherten Dr. med. H.___, FMH Allgemeinmedizin, 

gab in seinem Arztbericht vom 26. April 2012 als Diagnosen eine generalisierte 

Arthropathie, Anzeichen einer Fibromyalgie, eine Meniskusläsion am rechten Knie 

sowie eine Chondropathie am rechten Knie an (IV-act. 64/1). Er erwähnte in seiner 

Anamnese die Problematik, dass sich das Skelettsystem des Patienten schon länger 

(zwei bis drei Jahre) in diesem Zustand befinde. Deshalb prognostizierte er eine 

Tendenz zur Fixation und Chronifizierung der Symptome (IV-act. 64/2). Neben der 

medikamentösen Behandlung empfahl er eine Physiotherapie und legte die 

Arbeitsunfähigkeit des Patienten ab dem 2. April 2012 auf 50 Prozent fest (IV-act. 64/2). 

Als zumutbare, behinderungsangepasste Tätigkeiten kämen wechselbelastende 

Tätigkeiten, Bücken, Über-Kopf-Arbeiten, Rotation im Sitzen/Stehen, Treppensteigen 

sowie Heben/Tragen von 10-15kg Gewicht in Erwägung (IV-act. 64/4). Am 12. Juni 

2012 wurde der Versicherte auch am linken Knie operiert (IV-act. 66/5; vgl. IV-act. 

77/2).

A.f       Die Eingliederungsverantwortliche zog in ihrem Schlussbericht vom 25. Juni 

2012 das Fazit, dass nebst den gesundheitlichen Einschränkungen auch IV-fremde 

Faktoren dazu beitragen würden, dass der Versicherte keine Arbeitsstelle im ersten 

Arbeitsmarkt finde. Dieser habe keinen Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung der 

Invalidenversicherung (IV-act. 68/1). Die IV-Stelle kündigte mit einem Vorbescheid vom 

13. Juli 2012 die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen an. Als 

Begründung führte sie an, dass eine weitere Unterstützung nicht erfolgsversprechend 

sei (IV-act. 70, act. 71, vgl. IV-act. 69). Die gleichlautende Verfügung vom 1. Oktober 

2012 wurde vom Versicherten nicht angefochten (IV-act. 75).

A.g     Dr. med. I.___, FHM Radiologie, fertigte am 7. September 2012 ein MRI (nativ 

und nach Kontrastmittel) vom linken Knie des Versicherten an. Gemäss seinem Bericht 

vom 10. September 2012 stellte er eine Chondropathie, generalisiert Grad II, sowie eine 

erhebliche Reizhoffaitis und eine mässiggradige Reizsynovitis fest. Er führte aus, 

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ansonsten liege ein normales Kernspintomogramm des linken Kniegelenks vor. Es 

bestehe kein Nachweis für eine erneute Meniskusruptur (IV-act. 74).

A.h     Gemäss dem Verlaufsbericht von Dr. D.___ vom 31. Oktober 2012 hatte sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit April 2012 verschlechtert. Dr. D.___ hielt 

fest, neu bestehe ein lumbovertebrales Syndrom. Trotz der beiden Eingriffe im 

November 2010 am rechten und im Juni 2012 am linken Knie bestünden weiterhin 

therapieresistente ventrale Knieschmerzen. Die Schmerzen in den Knien träten vor 

allem bei Belastung auf. Eine Miacalcicbehandlung bei Osteodystrophie links sei 

nutzlos gewesen. Die lumbalen Schmerzen seien bisher nicht behandelt worden. Des 

Weiteren bestünden unveränderte Schmerzen im linken oberen Sprunggelenk. 

Diesbezüglich sei keine Therapie durchgeführt worden. Aufgrund des bisherigen 

Verlaufs sei die Prognose eher ungünstig (IV-act. 77). Vorwiegend stehende und 

gehende Tätigkeiten mit häufigem Knien und Treppenlaufen seien nicht mehr 

vollumfänglich zumutbar. Weitere Einschränkungen müssten gutachterlich beurteilt 

werden. Insbesondere müssten die Lendenwirbelsäule und das obere Sprunggelenk 

links mittels MRI weiter abgeklärt und beurteilt werden. Dr. D.___ empfahl eine 

orthopädisch-rheumatologische und eine psychiatrische Begutachtung des 

Versicherten (IV-act. 77/4).

 

A.i        Hausarzt Dr. H.___ beurteilte den Gesundheitszustand des Versicherten in 

seinem Verlaufsbericht vom 25. Januar 2013 als stationär bis verschlechtert. Er stellte 

keine Änderung der Diagnose fest (rezidivierende Myalgien, Neuralgie, Arthopathien 

und LWS-Syndrom; IV-act. 84/1). Er führte aus, die Belastbarkeit von Knien und 

Rücken und das Tragen von schweren Gewichten beeinträchtigten den Versicherten 

bei der bisherigen Tätigkeit. Er schätzte eine vierstündige Beschäftigung pro Tag in der 

bisherigen Tätigkeit als zumutbar ein, hielt aber fest, es liege eine verminderte 

Leistungsfähigkeit im Gesamtbild (Flexibilität, Mobilität und Kraft) vor. Es sei fraglich, 

ob die Arbeitsfähigkeit des Patienten verbessert werden könne (IV-act. 84/2). Andere 

Tätigkeiten seien nicht zumutbar. Eine weitere Beurteilung des Gesamtbildes war 

gemäss Dr. H.___ aus medizinischer Sicht nicht mehr notwendig (IV-act. 84/3).

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A.j       In der Stellungnahme des RAD vom 8. Februar 2013 wurden zur Rentenprüfung 

die erwähnten Berichte von Dr. D.___ und Dr. H.___ beigezogen. RAD-Arzt Dr. med. 

J.___ beurteilte auf der Grundlage dieser Berichte die zumutbare Arbeitsfähigkeit im 

angestammten sowie im adaptierten Tätigkeitsbereich (IV-act. 85). Er gab an, schon 

aufgrund der dokumentierten strukturellen Veränderungen an den unteren 

Extremitäten, insbesondere auch der Kniegelenke, kämen Tätigkeiten mit viel Stehen 

und Gehen, kniend, in der Hocke sowie das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg 

nicht mehr in Frage. Die lumbalen Schmerzen habe er dabei (noch) gar nicht 

berücksichtigt, da sie von Dr. D.___ nicht objektiviert worden seien. Für die 

angestammte Tätigkeit ergebe sich daher eine Arbeitsfähigkeit von 0 Prozent, für eine 

bein- bzw. rückenadaptierte Tätigkeit könne aber nach dem aktuellen Kenntnisstand 

von einer 100-prozentigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 85/2). 

Betreffend die Frage, ob ergänzende medizinische Abklärungen angezeigt seien, 

entbehrten die ärztlichen Berichte aus versicherungsmedizinischer Sicht einer gewissen 

Substanz (IV-act. 85/2). Die Antworten von Dr. H.___ im Verlaufsbericht seien teilweise 

„verwirrend“ (IV-act. 85/1). „Mit Erstaunen“ sei zur Kenntnis zu nehmen, dass Dr.  D.___ 

in seinem Bericht ein abklärungsbedürftiges Krankheitsbild (lumbovertebrales 

Syndrom) umschreibe, aber von sich aus keine weitergehende Abklärung (der 

Wirbelsäule) veranlasst habe (IV-act. 85/2).

A.k      Gemäss dem Bericht von Dr. D.___ vom 5. März 2013 lag beim Versicherten 

eine hochgradige Osteodystrophie der distalen Tibia und des medialen Malleolus sowie 

weniger des Talus mit deutlicher Reizsynovialitis des linken oberen Sprunggelenkes vor 

(IV-act. 92/2). Die IV-Stelle bat die beiden behandelnden Ärzte mit Schreiben vom 19.  

April 2013 um die Zustellung der Bildgebung zu diesem Bericht (IV-act. 95 f.). Dr. D.___ 

reichte am 2. Mai 2013 den MRI-Bericht vom 25. Januar 2013 betreffend das linke 

obere Sprunggelenk ein. Er fügte an, dass der Versicherte bei ihm nicht wegen 

Wirbelsäulenbeschwerden in Behandlung sei und dementsprechend keine Abklärungen 

durchgeführt worden seien (IV-act. 98). Dr.  H.___ sandte dem RAD am 3. Mai 2013 

eine CD mit den MRI-Aufnahmen des linken oberen Sprunggelenkes zu (IV-act. 97). 

RAD-Arzt Dr. J.___ hielt am 16. Mai 2013 fest (IV-act. 101/2), dass im MRI eine 

krankhafte Veränderung im Knochenstoffwechsel der unteren Extremitäten 

dokumentiert sei. Eine Erkrankung im Wirbelsäulenbereich mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit sei von keinem der beiden behandelnden Ärzte dokumentiert worden. 

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Es bleibe bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 0 Prozent in der angestammten 

und 100 Prozent in der adaptierten Tätigkeit. Er verwies dabei auf die Stellungnahme 

des RAD vom 8. Februar 2013 (IV-act. 85). Gestützt auf die aktuelle RAD-

Stellungnahme nahm die IV-Stelle am 17. Juni 2013 den Einkommensvergleich vor (IV-

act. 104). Sie stellte das Valideneinkommen als Hilfsarbeiter aus dem Jahr 2011 dem 

Invalideneinkommen bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent in einer adaptierten 

Tätigkeit gegenüber. Daraus resultierte keine Erwerbseinbusse (IV-act. 104). Gemäss 

dem Feststellungsblatt vom 17. Juni 2013 war der Versicherte in einer körperlich 

leichteren, vorwiegend sitzenden Tätigkeit arbeitsfähig und er konnte in einer 

geeigneten Erwerbsmöglichkeit auf dem freien, ihm offen stehenden Arbeitsmarkt 

dasselbe Einkommen erzielen wie zuletzt als Hilfsarbeiter (IV-act. 105/2).

A.l       Mit einem Vorbescheid vom 26. Juni 2013 wurde dem Versicherten die 

Abweisung seines Rentenbegehrens angekündigt (IV-act. 107). Der Versicherte bat am 

27. August 2013 darum, seinen Invaliditätsgrad neu zu überprüfen. Er habe psychische 

Probleme und in der Zwischenzeit sei bei ihm ein Bandscheibenvorfall festgestellt 

worden. Er werde die entsprechenden Berichte und Stellungnahmen nachreichen (IV-

act. 111/1). Am 4.  September 2013 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

einmalige Fristerstreckung bis 4. Oktober 2013 zur ergänzenden Stellungnahme (IV-act. 

113). Der Versicherte reichte innert erstreckter Frist keine weiteren Unterlagen ein. Mit 

einer Verfügung vom 15.  Oktober 2013 wurde sein Rentenbegehren abgewiesen (IV-

act. 114).

A.m    Der Sohn des Versicherten gab am 18. Oktober 2013 bei der IV-Stelle persönlich 

(IV-act. 115) einen psychiatrischen Bericht vom 5. August 2013 von Dr. med. K.___, 

FHM Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 116), sowie Röntgen- und MRI-Bilder und 

einen Bericht von Dr. med. L.___, FMH Radiologie, vom 13. August 2013 ab. Die 

Aufnahmen dokumentierten u.a. eine dehydrierte Bandscheibe L3/4 (IV-act. 117). Der 

RAD prüfte innerhalb der Beschwerdefrist, ob ein neuer medizinischer Sachverhalt 

vorlag. RAD-Arzt Dr. J.___ konnte dabei keinen Befund von Relevanz für die 

Gesamtbeurteilung des Falles ermitteln (IV-act. 118/1). Er hielt fest, die vom Psychiater 

angegebene Diagnose (Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik im Rahmen 

einer belastenden psychosozialen Situation) habe keinen IV-relevanten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit (Therapieempfehlung war vom Versicherten abgelehnt worden; vgl. IV-

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act. 116/2). Den strukturellen Veränderungen an der Lendenwirbelsäule könne zwar ein 

gewisser Krankheitswert zugesprochen werden, es lägen jedoch keine kompetenten 

Berichte der Behandler vor und die 100-prozentige Arbeitsfähigkeit sei bei einer 

rückenadaptierten Tätigkeit weiterhin gegeben. Die Einholung weiterer medizinischer 

Unterlagen dränge sich nicht auf (IV-act. 118/2). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten 

am 4. November 2013 mit, dass sie an der abweisenden Rentenverfügung vom 

15. Oktober 2013 festhalte (IV-act. 119).

B.       

B.a      Der Versicherte erhob am 14. November 2013 fristgerecht Beschwerde gegen 

die Rentenverfügung. Er beantragte sinngemäss, die Verfügung sei aufzuheben und 

seine Invalidität sei neu zu prüfen. Er ersuchte um die unentgeltliche Prozessführung. 

Zur Begründung führte er an, dass er aufgrund seiner Rücken- und Knieproblematik 

auch in einer leichten Tätigkeit körperlich eingeschränkt sei und dass die psychischen 

Beschwerden eine volle Leistungsfähigkeit verhinderten. Aufgrund seiner somatischen 

und psychischen Erkrankung begebe er sich im Januar/Februar 2014 in eine Reha in 

M.___. Die Austrittsberichte würden sicherlich Aufschluss über seine gesundheitliche 

Gesamtsituation geben (act. G. 1).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 20. Januar 

2014 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung brachte sie vor, dass der RAD 

die medizinische Aktenlage gewürdigt habe und dass die dokumentierten somatischen 

Gesundheitsbeschwerden gewisse qualitative Einschränkungen, aber keine 

quantitative Beeinträchtigung in der Leistungsfähigkeit zu begründen vermöchten. Die 

nach Verfügungserlass eingereichten medizinischen Unterlagen zeigten gemäss RAD 

keine wesentlichen pathologischen Befunde und die psychiatrische Diagnose habe 

keinen IV-relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100 Prozent arbeitsfähig (act. G. 5).

B.c      Mit Präsidialverfügung vom 21. Januar 2014 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von 

den Gerichtskosten) entsprochen (act. G 6).

B.d     Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (act. G 8).

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Erwägungen

1.        

1.1      Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

umstritten. Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben gemäss Art. 28 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

Versicherte, die kumulativ ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 

Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 

Prozent invalid sind. Eine Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 Prozent, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 Prozent invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent vor, so besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent auf eine Viertelsrente.

1.2      Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

2.        

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2.1      Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades muss vorliegend unstrittig ein 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG vorgenommen werden. Dieser ist nur 

möglich, wenn dem Valideneinkommen ein bestimmtes Invalideneinkommen 

gegenübergestellt werden kann. Was dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung 

seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen noch zuzumuten ist, muss im Einzelfall und 

auf der Grundlage einer medizinischen Beurteilung bestimmt werden. Wurde eine 

zumutbare Tätigkeit für den Versicherten ermittelt, muss abgeklärt werden, ob für diese 

Tätigkeit eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht. Dies setzt eine 

rechtsgenügliche Abklärung der medizinischen Situation voraus.

2.2      Bei vorliegender Aktenlage ist fraglich, ob der Sachverhalt genügend abgeklärt 

worden ist und dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit genügt. Der 

Beschwerdeführer leidet gemäss den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten 

an Beschwerden am linken und rechten Knie und am linken oberen Sprunggelenk 

aufgrund krankhafter Veränderung im Knochenstoffwechsel der unteren Extremitäten, 

an einem lumbovertebralen Syndrom sowie an strukturellen Veränderungen an der 

Lendenwirbelsäule und an psychischen Beschwerden. Die Einschätzung einer 100-

prozentigen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ist aufgrund von Unklarheiten 

im Sachverhalt schwer nachzuvollziehen. Der Sachverhalt erscheint aus folgenden 

Gründen nicht rechtsgenüglich erstellt:

2.2.1   Der Beschwerdeführer leidet unter anderem an Schmerzen in den unteren 

Extremitäten. Nach der Operation am rechten Knie haben fortwährende ventrale 

Schmerzen bestanden (IV-act. 77/2). Ob der Beschwerdeführer auch bei einer leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit an Schmerzen im zuerst operierten rechten Knie leidet, 

ist dem Sachverhalt nicht zu entnehmen. Des Weiteren sieht Dr. D.___, welcher den 

Beschwerdeführer operiert hat, die Notwendigkeit, dass weitere Einschränkungen 

gutachterlich beurteilt werden müssen (IV-act. 77/4). Eine entsprechende 

Begutachtung bzw. eine fachärztliche Abklärung, die sich spezifisch mit den 

Einschränkungen des rechten Knies nach der Operation auseinandersetzen würde, 

fehlt aber.

2.2.2  Nach der Operation des linken Knies haben ebenfalls weiterhin therapieresistente 

ventrale Schmerzen bestanden (IV-act. 77/2). Der behandelnde Radiologe hat nach der 

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Operation ein MRI erstellt und dabei eine Chondropathie zweiten Grades sowie eine 

erhebliche Reizhoffaitis und mässiggradige Reizsynovitis festgestellt (IV-act. 74). 

Gemäss Dr. D.___ hätten die Schmerzen im linken Knie weiter abgeklärt werden 

müssen und weitere Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bedurften einer 

gutachterlichen Beurteilung (IV-act. 77/2). Nach dem Befund des Radiologen ist den 

Akten keine entsprechende fachärztliche Abklärung des linken Knies mehr zu 

entnehmen. Dies ist nicht nachvollziehbar, weil die nun in beiden (operierten) Knien 

auftretenden Schmerzen eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht 

ausschliessen. Ob bzw. in welchem Ausmass in diesem Zustand weiterhin leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten möglich sind, kann anhand der vorliegenden Akten 

nicht beurteilt werden.

2.2.3  Hinzu kommt, dass unveränderte Schmerzen im linken oberen Sprunggelenk 

bestanden haben und hier nur ein MRI durchgeführt worden ist (IV-act. 99; vgl. IV-act. 

77/2). Aus den Akten ist aber keine weitere fachärztliche Abklärung des linken oberen 

Sprunggelenkes ersichtlich. Da mehrere Gelenke der unteren Extremitäten krankhaft 

verändert sind, hätte der RAD eine orthopädische bzw. rheumatologische Abklärung 

veranlassen müssen, um die Arbeitsfähigkeit korrekt einschätzen zu können.

2.2.4  Selbst als Dr. D.___ beim Beschwerdeführer ein lumbovertebrales Syndrom 

sowie strukturelle Veränderungen an der Lendenwirbelsäule diagnostiziert hat, sind 

keine weiteren medizinischen Abklärungen erfolgt, obwohl der Orthopäde eine weitere 

Abklärung der Schmerzen in der Lendenwirbelsäule sowie eine Begutachtung weiterer 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit als notwendig erachtet hat. RAD-Arzt Dr. J.___ 

hat in seiner Stellungnahme vom 16. Mai 2013 die fehlenden Abklärungen wohl als 

Abwesenheit von Gesundheitsbeschwerden aufgefasst und sich in der Lage gesehen, 

eine 100-prozentige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zu attestieren. Als 

sich aufgrund eines MRI von Dr. L.___ später herausgestellt hat, dass der 

Beschwerdeführer u.a. an einer dehydrierten Bandscheibe gelitten hat, hat der RAD 

immer noch keine Veranlassung für weitere Abklärungen im Zusammenhang mit der 

Arbeitsfähigkeit gesehen und in seiner Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 befunden, 

dass die Erkrankung im Wirbelsäulenbereich mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit von 

keinem der behandelnden Ärzte genügend dokumentiert worden sei. Das Fehlen von – 

nach eigener Aussage – „kompetenten Berichten“ (IV-act. 118/2) hat der RAD-Arzt als 

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Beleg dafür betrachtet, dass beim Beschwerdeführer keine weiteren gesundheitliche 

Leiden vorliegen. Dr. J.___ hat sich mit den ihm bereits vorliegenden medizinischen 

Berichten begnügt, einen Abklärungsbedarf verneint und den Beschwerdeführer zu 100 

Prozent adaptiert arbeitsfähig befunden. Einschränkungen, die sich sowohl in den 

unteren Extremitäten als auch im Bereich der Lendenwirbelsäule äussern, sind in ihrem 

Zusammenwirken als komplex zu erachten. Hier rein auf Einzelberichten basierend die 

Arbeitsfähigkeit einschätzen zu wollen, ist nicht zielführend.

2.2.5  Bezüglich der psychischen Verfassung des Beschwerdeführers hat der 

zuständige RAD-Arzt auf einen Bericht über ein einmaliges psychiatrisches 

Erstgespräch (IV-act. 116/2) abgestellt, ohne dass weitere psychiatrische Berichte 

vorgelegen haben. Er hat dieses Erstgespräch gar als relevante „Diagnose“ eingestuft. 

Der behandelnde Psychiater hat in seinem Bericht jedoch betont, dass lediglich ein 

einmaliges Gespräch stattgefunden habe, und er hat sich bei den psychischen 

Befunden nur dahingehend geäussert, dass entsprechende „Hinweise“ vorlägen.

2.2.6  Da allein schon die einzelnen Gesundheitsbeschwerden des Beschwerdeführers 

nicht abschliessend abgeklärt worden sind, kann keine überzeugende 

Gesamtbeurteilung der medizinischen Situation vorliegen. Zwar hat der RAD-Arzt 

angegeben, dass die vom Beschwerdeführer nachgereichten Befunde (IV-act. 116, act. 

117) keine Relevanz für die Gesamtbeurteilung hätten. Den Akten ist jedoch keine 

Gesamtbeurteilung aller gesundheitlichen Einschränkungen, die interdisziplinär allen 

Beschwerden und deren Wechselwirkungen Rechnung tragen würde, zu entnehmen. 

Vielmehr hat die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei genauerer Betrachtung allein auf 

den (im Übrigen nicht vollständig abgeklärten) Kniebeschwerden beruht. Weiter ist 

anzuführen, dass die Beschwerdegegnerin nicht die Austrittsberichte aus der 

Rehaklinik M.___ abgewartet hat, obwohl der Beschwerdeführer explizit darauf 

hingewiesen hatte. Diese Austrittsberichte haben dem RAD offenbar nicht vorgelegen.

2.3      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Frage der Arbeitsfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeiten anhand der vorliegenden Akten nicht schlüssig beantwortet 

werden kann. Die Beschwerdegegnerin ist ihrer Abklärungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

also nur ungenügend nachgekommen. Damit ist die angefochtene Verfügung in 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erlassen worden. Sie ist als rechtswidrig zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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qualifizieren und deshalb aufzuheben. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, die versäumten Sachverhaltsabklärungen der 

Beschwerdegegnerin nachzuholen, ist die Sache zur weiteren Abklärung des 

medizinischen Sachverhalts und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur weiteren Sachverhaltsabklärung empfiehlt 

sich ein polydisziplinäres Gutachten.

3.        

Die Aufhebung einer angefochtenen Verfügung und die Rückweisung an die 

Verwaltung zur Durchführung weiterer Abklärungen gilt rechtsprechungsgemäss 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als vollständiges Obsiegen der 

Beschwerde führenden Partei. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen 

Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten zu bezahlen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 15. Oktober 

2013 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2015
	Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Art. 43 Abs. 1 ATSG: Würdigung RAD-Berichte. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung und Vornahme einer Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2015, IV 2013/570).

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