# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2e79ce6-bcbd-5064-b2a1-facc48ebf341
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.11.2015 SB150167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150167_2015-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150167-O/U/ad 
 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, die Oberrichterin lic. iur. 

Wasser-Keller und der Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie der  

Gerichtsschreiber lic. iur. Berchtold 

 

Urteil vom 9. November 2015 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, 

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Kaegi,  

Anklägerin, Erstberufungsklägerin, Zweitberufungsbeklagte und Anschlussberu-

fungsklägerin 

 

sowie 

 

1. A._____,  
2. B._____,  

Privatklägerinnen und Zweitberufungsbeklagte 

 

1 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

C._____,  

Beschuldigter, Zweitberufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

- 2 - 

betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern etc. 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
1. Dezember 2014 (DG140205) 

 

____________________________ 

 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 4. Juli 2014 

(Urk. 25) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte C._____ ist schuldig 

− der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 

Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 6 StGB, 

− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und 2 lit. b 

StGB, 

− der mehrfachen Tierquälerei im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. a Tier-

schutzgesetz (TSchG), in Verbindung mit Art. 3 lit. a und b Ziff. 4 und 

Art. 4 Abs. 2 TSchG, 

− der Widerhandlung gegen das Hundegesetz des Kantons Zürich (HuG) 

im Sinne von § 27 Abs. 1 in Verbindung mit § 21 HuG, 

− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 und 2 lit. c 

StGB. 

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2. Der Beschuldigte wird freigesprochen von den Vorwürfen 

- der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von 

Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB, 

- der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB, 

- der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

− des Vergehens gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von 

Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und 

Art. 2 Abs. 1 VRV. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis 

und mit heute 152 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse 

von Fr. 1'200.–. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 7 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate, abzüg-

lich 152 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Frei-

heitsstrafe vollzogen. 

5. Die Busse ist zu bezahlen. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. 

7. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der Probezeit die Weisung erteilt, die 

Liegenschaft D._____strasse …, … Zürich, nicht zu betreten und mit den 

Privatklägerinnen A._____ und B._____ in keiner Weise persönlich oder 

über Dritte in Kontakt zu treten. 

8. Dem Beschuldigten wird die Weisung erteilt, an einem Lernprogramm der 

Bewährungs- und Vollzugsdienste Zürich mit dem Inhalt "Partnerschaft ohne 

Gewalt" teilzunehmen. Er hat sich spätestens innerhalb eines Monats nach 

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Rechtskraft dieses Entscheides beim Justizvollzug Kanton Zürich für das 

Lernprogramm anzumelden.  

9.  Die Privatklägerin A._____ wird mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen. 

10.  Die Privatklägerin B._____ wird mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen. 

11.  Der amtliche Verteidiger wird mit Fr. 28'041.35 (inkl. Mehrwertsteuer) ent-

schädigt. 

12.  Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Privatklägerin 1 wird mit 

Fr. 13'015.35 (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt. 

13.  Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 12'000.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 17'149.60   Auslagen Untersuchung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

14.  Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen 

Rechtsvertreterin der Privatklägerin 1, werden dem Beschuldigten zur Hälfte 

auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. 

15.  Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen; vorbehalten bleibt im hälftigen Betrag eine Nachforderung gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO.  

16.  Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Privatklägerin 1 werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

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Berufungsanträge: 

a) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich:  

(Urk. 74, S. 1 f.) 

1. Der Beschuldigte sei wegen den bereits von der Vorinstanz erkannten 

Schuldsprüchen sowie neu wegen mehrfachen sexuellen Handlungen 

mit Kindern im Sinne von 187 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB (Anklageziffer 

1.1.1) und mehrfacher Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB 

(Anklageziffer 1.1.2) schuldig zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren, unter 

Anrechnung der bisher erstandenen Haft, sowie einer Busse in der Hö-

he von Fr. 1'200.– zu bestrafen.  

3. Bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse sei eine Ersatzfreiheitsstra-

fe von 16 Tagen festzusetzen. 

4. Es sei vollzugsbegleitend eine ambulante Massnahme im Sinne von 

Art. 63 StGB anzuordnen. 

5. Es seien dem Beschuldigten sämtliche Kosten dieses Verfahrens, inkl. 

Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Die Kosten der amtli-

chen Verteidigung sowie des unentgeltlichen Rechtsbeistandes seien 

auf die Staatskasse zu nehmen. 

 

b) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 75 S. 16) 

1.  Auf die Anklage sei betreffend den Anklageziffern 1.2.1 bis 1.2.4 (Delik-

te zum Nachteil von B._____) nicht einzutreten, eventuell sei der Be-

schuldigte von diesen Anklagevorwürfen freizusprechen. 

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2.  Vom Vorwurf der mehrfachen Tierquälerei sei der Beschuldigte freizu-

sprechen. 

3.  Es sei dem Beschuldigten für seine wirtschaftlichen Einbussen eine 

Entschädigung von mindestens CHF 20'900.– und für die erlittene Haft 

eine solche von mindestens CHF 30'400 zuzusprechen. 

4.  Die Kosten der Untersuchung und des bezirksgerichtlichen Verfahrens 

(inkl. derjenigen der amtlichen Verteidigung) seien auf die Staatskasse 

zu nehmen. 

5.  Die Kosten des Berufungsverfahrens (inkl. derjenigen der amtlichen 

Verteidigung) seien auf die Staatskasse zu nehmen.  

 

____________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichtes 

Zürich, 4. Abteilung, vom 1. Dezember 2014 (Urk. 54) meldeten im Anschluss an 

die erstinstanzliche Hauptverhandlung (Prot. I S. 35) die Staatsanwaltschaft mit 

Eingabe vom 8. Dezember 2014 (Urk. 44) und die Verteidigung mit ebensolcher 

vom Folgetag (Urk. 45) rechtzeitig Berufung an. Nach jeweiliger Entgegennahme 

der begründeten Ausfertigung des vorinstanzlichen Entscheids am 20. März 2015 

(vgl. Urk. 53/1 und 53/2) erstatteten die Staatsanwaltschaft am 25. März 2015 

(Urk. 55) und der Beschuldigte am 2. April 2015 (Urk. 56) die Berufungserklärun-

gen. Innert den Parteien mit Präsidialverfügung vom 23. April 2015 (Urk. 57) an-

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gesetzter Frist erklärte die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 28. April 2015 

Anschlussberufung (Urk. 59). Die Privatklägerinnen und der Beschuldigte erhoben 

innert Frist keine Anschlussberufung, jedoch liess die Privatklägerin 1 mit Eingabe 

vom 28. April 2015 prozessuale Anträge namentlich hinsichtlich der Besetzung 

des Gerichts stellen (Urk. 60). Weder der Beschuldigte noch die Anklagebehörde 

stellten Beweisanträge, so dass die Berufungsverhandlung mit Vorladung vom 

1. Juli 2015 auf den 6. November 2015 angesetzt wurde (Urk. 63). Diese fand in 

Anwesenheit des Beschuldigten, des amtlichen Verteidigers sowie des Vertreters 

der Staatsanwaltschaft statt. Ausserdem wurde dem Antrag der Privatklägerin 1 

auf Besetzung des Gerichts mit einer Person weiblichen Geschlechts entsprochen 

(Prot. II S. 7 ff.). Der Fall erweist sich nach durchgeführter Berufungsverhandlung 

als spruchreif.  

II. Prozessuales 

Teilrechtskraft 

1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche 

Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO).  

Dabei ist es naheliegend, dass weitere nicht angefochtene Punkte in die Überprü-

fung des Urteils einzubeziehen sind, wenn eine enge Konnexität mit den ange-

fochtenen Punkten besteht. Entsprechend ist im Zusammenhang mit einer Über-

prüfung des Strafmasses regelmässig auch über den bedingten oder unbedingten 

Vollzug zu entscheiden. Bei Anfechtung des Schuldspruchs mit Antrag auf Frei-

spruch gelten für den Fall der Gutheissung automatisch auch damit zusammen-

hängende Folgepunkte des Urteils, wie zum Beispiel Nebenfolgen von Entschei-

den über Einziehungen, Zivilpunkte sowie Kosten- und Entschädigungsregelun-

gen, als angefochten. Bestätigt das Berufungsgericht den Schuldspruch, sind die 

weiteren nicht angefochtenen Urteilspunkte bei einer Beschränkung der Berufung 

nicht zu überprüfen (vgl. dazu Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessord-

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nung, Praxiskommentar, 2. A., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 399 N 18; Hug/Schei-

degger in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung [kurz: StPO Komm.], 2. A. Zürich-Basel-Genf 2014, N 19 

und 20 zu Art. 399; Sprenger in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom-

mentar, Schweizerische Strafprozessordnung [kurz: BSK StPO], 2.A. Basel 2014, 

Art. 437, N 31 f.). 

Auch wenn das Berufungsgericht nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt, fällt 

es am Ende ein insgesamt neues Urteil (Art. 408 StPO), worin es jedoch anzuge-

ben hat, welche Punkte bereits früher in Rechtskraft erwachsen sind (Urteile des 

Bundesgerichtes vom 3. April 2013 6B_482/2012 E. 5.3. und vom 14. November 

2012 6B_99/2012 E. 5.3.; BSK StPO-Eugster, a.a.O., Art. 402 N 2; Hug in: Do-

natsch/Hansjakob/Lieber, StPO Komm., a.a.O., N 2 zu Art. 402). 

1.2. Die Staatsanwaltschaft beschränkte ihre Berufung auf die Freisprüche hin-

sichtlich der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern (Anklageziffer 1.1.1) 

und der mehrfachen Pornographie (Anklageziffer 1.1.2), auf die Bemessung der 

Strafe und auf die Anordnung einer Weisung, resp. einer ambulanten Massnahme 

(Urk. 55).  

In seiner schriftlichen Berufungserklärung focht der Verteidiger die erstinstanzli-

chen Schuldsprüche wegen der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der 

mehrfachen Drohung und der mehrfachen Tierquälerei sowie der mehrfachen Tät-

lichkeiten an und verlangt diesbezüglich Freisprüche (Urk. 56 S. 1). Anlässlich der 

Berufungsverhandlung beantragte er, auf das Verfahren betreffend die Delikte 

zum Nachteil der Privatklägerin 2 sei nicht einzutreten, eventuell sei der Beschul-

digte von diesen Anklagevorwürfen freizusprechen. Vom Vorwurf der mehrfachen 

Tierquälerei sei der Beschuldigte freizusprechen. Schliesslich beantragt die Ver-

teidigung, es sei dem Beschuldigten aus der Staatskasse für seine wirtschaftli-

chen Einbussen eine Entschädigung von mindestens Fr. 20'900.– sowie für die 

erlittene Haft eine solche von mindestens Fr. 30'400.– zuzusprechen, unter ent-

sprechender neuer Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 75 

S. 16 f.). 

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1.3. Unangefochten blieben demnach einerseits das Voraberkenntnis (Verfah-

renseinstellung betreffend Tätlichkeiten vor dem 1. Dezember 2011 und Nichtein-

treten auf den Anklagepunkt 1.4.2 betreffend Nachtfahrten ohne Bewilligung) und 

andererseits Dispositiv Ziffer 1 teilweise (Schuldspruch wegen Widerhandlung 

gegen das Hundegesetz des Kantons Zürich) und Ziffer 2 teilweise (Freisprüche 

betreffend Nötigung und Vergehen gegen das Strassenverkehrsgesetz), so dass 

die Rechtskraft dieser Regelungen vorab mit Beschluss festzustellen ist. 

Strafantrag 

2.1. Die Verteidigung rügte wie schon vor Vorinstanz das Fehlen eines Strafan-

trags betreffend die Delikte gemäss Anklageziffern 1.2.1 und 1.2.2 (einfache Kör-

perverletzung), 1.2.3 (Tätlichkeiten) und 1.2.4 (Drohung) im Wesentlichen mit der 

Begründung, bei der Beziehung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklä-

gerin 2 könne keine Rede von einer festen und ausschliesslichen Zweierbezie-

hung sein und sie seien keine Lebenspartner, die auf unbestimmte Zeit einen ge-

meinsamen Haushalt führten, wie es das Gesetz für die Strafverfolgung von Am-

tes wegen voraussetze, so dass entgegen der Vorinstanz nicht vom qualifizierten 

Tatbestand auszugehen sei. Der Grundtatbestand aber erfordere einen gültigen 

Strafantrag. Ein solcher liege vom 30. Juni 2013 vor, weshalb auf die Anklage be-

treffend sämtlicher vorgeworfener Vorfälle (unter den genannten Anklageziffern), 

die sich vor März 2013 ereigneten, nicht einzutreten sei (Urk. 75 S. 2-8; Urk. 41 

S. 10-12). 

2.2. Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Beschuldigte zwar nicht dauernd, 

aber regelmässig und überwiegend mit der Privatklägerin 2 zusammen war und 

seinen Lebensmittelpunkt bei ihr hatte. Obwohl der Beschuldigte während dieser 

Zeit noch verheiratet war und auch mit der Ehefrau weiterhin intim verkehrte, er-

wog sie, dass eine feste Zweierbeziehung mit gemeinsamem Haushalt gegenüber 

der Privatklägerin 2 vorgelegen habe und hielt dafür, dass trotz des vom Gesetz 

vorausgesetzten Ausschliesslichkeitscharakters nach dem Sinne des Gesetzes 

die Beziehung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin 2 als Lebens-

partnerschaft zu qualifizieren sei (Urk. 54 S. 6 f.). 

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2.3.1. Wie die Vorinstanz insofern zutreffend darlegt, setzt die Strafverfolgung 

und Verurteilung wegen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 6 

StGB, wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB und wegen 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB von Amtes wegen, d.h. ohne 

Strafantrag und damit im Unterschied zu den jeweiligen Grundtatbeständen, eine 

Lebenspartnerschaft voraus, bei der Täter und Opfer auf unbestimmte Zeit einen 

gemeinsamen Haushalt führen und die Tat während dieser Zeit oder bis zu einem 

Jahr nach der faktischen Trennung begangen wurde. Zur Konkretisierung des 

Begriffs der Lebenspartnerschaft ist die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Konkubinat heranzuziehen. Demnach muss es sich also um Paare handeln, die 

eine auf längere Zeit, wenn nicht auf Dauer angelegte umfassende Lebensge-

meinschaft eingegangen sind. Gefordert ist eine sowohl geistig-seelische als auch 

körperliche, langfristige Paarbeziehung mit Ausschliesslichkeitscharakter (Andre-

as Donatsch, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 10. A. Zürich 2013, § 3 

1.22, S. 45 f.; ebenso Roth/Berkemeier in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler 

Kommentar, Strafrecht II, 3. A. Basel 2013 [kurz: BSK StGB], N 31 zu Art. 123; 

BGE 138 III 97 E. 2.3.3). Entscheidend sind somit Inhalt und Tragweite des Zu-

sammenlebens, wofür der Richter eine Würdigung sämtlicher massgebender Fak-

toren vorzunehmen hat, wobei für die Beurteilung der Qualität einer Lebensge-

meinschaft die gesamten Umstände des Zusammenlebens von Bedeutung sind 

(BGE 138 III 97 E. 2.3.3). Weiter wird vermutet, dass ein Konkubinat, welches be-

reits fünf Jahre gedauert hat, als eheähnliche Gemeinschaft gilt (BGE 118 II 235). 

Vom Schutzgedanken der Gesetzesrevision her stellt der Bericht der Kommission 

für Rechtsfragen des Nationalrates vom 28. Oktober 2002 zu den parlamentari-

schen Initiativen betreffend Gewalt gegen Frauen als Offizialdelikt - Revision von 

Artikel 123 StGB - und betreffend sexuelle Gewalt in der Ehe als Offizialdelikt - 

Revision von Artikel 189 und 190 StGB - klar, dass das Opfer, das mit dem Täter 

nicht im gleichen Haushalt lebt, unabhängig genug sein dürfte, um zu entschei-

den, ob es den Täter strafrechtlich verfolgen will, und es deshalb keinen besonde-

ren Schutz braucht (BBl 2003, 1909, 1917). 

2.3.2. Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann gemäss Art. 30 Abs. 1 

StGB jede Person, die durch sie verletzt worden ist, die Bestrafung des Täters 

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beantragen. Das Vorliegen eines Strafantrages ist dabei eine Prozessvorausset-

zung (Urteil 6B_856/2013 vom 3. April 2014, Erw. 2.3). Bei Fehlen eines gültigen 

Strafantrags fällt eine Strafverfolgung und damit eine Bestrafung ausser Betracht 

(BGE 129 IV 305 E. 4.2.3.). Es ist daher von Amtes wegen zu prüfen, ob ein gülti-

ger Strafantrag vorliegt, wobei die Antragsfrist gemäss Art. 31 StGB mit dem Tag 

zu laufen beginnt, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt 

wird und nach Ablauf von drei Monaten erlischt. Diese Frist wird gemäss Art. 110 

Abs. 6 StPO nach dem Kalender berechnet, wobei der Tag der Kenntnisnahme 

nicht mitgezählt wird (Art. 90 Abs. 1 StPO). Mit Bezug auf die Fristwahrung gelten 

die Grundsätze von Art. 91 StPO. 

2.4.1. Übereinstimmend gaben die Privatklägerin 2 und der Beschuldigte an, 

sich seit ihrer Kindheit in Mazedonien zu kennen (Urk. 4/2 S. 6 und Urk. 4/6 S. 41; 

Prot. II S. 14 [Beschuldigter]; Urk. ND1 4/1 S. 2 [Privatklägerin 2]) und ca. im April 

/ Mai 2008 eine Beziehung miteinander angefangen zu haben, wobei der Be-

schuldigte erst ca. im Jahre 2009 bei der Privatklägerin 2 "eingezogen" sei 

(Urk. 4/1 S. 2, Urk. 4/3 S. 5, Urk. ND1 4/3 S. 5 [Privatklägerin 2]; Urk. 4/2 S. 3, 

Urk. 4/5 S. 4 und Urk. 4/6 S. 10; Prot. II S. 14 [Beschuldigter]). Weiter steht auf-

grund der Berichte der Einwohnerkontrollen der Städte E._____ und Zürich fest, 

dass der Beschuldigte per 25. November 2012 nach Zürich abgemeldet und in 

Zürich sein Zuzug von E._____ per 28. Februar 2013 vermerkt wurde (Urk. 16/3 

und Urk. 16/4). Ebenfalls aktenkundig ist, dass der Beschuldigte spätestens seit 

Dezember 2012 von seiner Ehefrau, F._____, die er 2005 geheiratet hatte, ge-

trennt lebte (Urk. ND1 8/26 [Eheschutzakten]). Mit ihr hatte er an der 

G._____strasse … in E._____ seit dem 1. Juli 2007 zusammen gewohnt (Urk. 

ND1 8/5). Weiter sagten die Privatklägerin 2 und der Beschuldigte übereinstim-

mend aus, dass die Privatklägerin 2 die Miete für ihre Wohnung an der 

D._____strasse … in Zürich immer alleine bezahlte und auch für den Lebensun-

terhalt, resp. den Einkauf von Lebensmitteln und Haushaltsprodukten, praktisch 

vollständig selbst aufkam und der Beschuldigte finanziell nichts oder höchstens 

marginal beitrug (Urk. 4/1 S. 9, Urk. 4/3 S. 13 [Privatklägerin 2] und Urk. 4/6 S. 14; 

Prot. II S. 15 [Beschuldigter]). Schliesslich ist aufgrund der Aussagen der Partei-

en, insbesondere derjenigen des Beschuldigten, davon auszugehen, dass er erst 

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im November / Dezember 2012 mit Sack und Pack bei der Privatklägerin 2 einge-

zogen ist (Urk. 4/2 S. 3, Urk. 4/5 S. 5, Prot. II S. 14 [Beschuldigter]; Urk. ND1 4/1 

S. 2 [Privatklägerin 2]). Davor wohnte er unbestrittenermassen zwar nicht dau-

ernd, aber regelmässig bei der Privatklägerin 2 (Urk. ND1 4/1 S. 2 [Privatklägerin 

2]; Urk. 54 S. 2). Allerdings ist für die Zeit vor dem Einzug bei der Privatklägerin 2 

im November / Dezember 2012 entgegen der Vorinstanz nicht erstellt, dass der 

Beschuldigte statt bei seiner bis dahin noch nicht von ihm getrennt lebenden Ehe-

frau überwiegend bei der Privatklägerin 2 lebte und dort seinen Lebensmittelpunkt 

hatte. Die Parteien gaben übereinstimmend an, dass der Beschuldigte mehrmals 

für mehrere Monate nicht mehr bei der Privatklägerin 2 wohnte (Urk. 4/6 S. 10 f.; 

Prot. II S. 15 f. [Beschuldigter]; Urk. ND1 4/3 S. 10 [Privatklägerin 2]; Urk. 5/1 S. 3 

[Privatklägerin 1]). 

2.4.2. Hinsichtlich der Qualität ihrer Beziehung machten hingegen der Be-

schuldigte und die Privatklägerin 2 unterschiedliche und teils widersprüchliche 

Aussagen:  

Der Beschuldigte sagte konstant aus, er sei praktisch jedes Jahr immer mal wie-

der bei der Privatklägerin 2 ausgezogen für zwei bis vier Monate. Er äusserte sich 

diesbezüglich deutlich, indem er sagte, er habe ja nicht immer in ihrer Wohnung 

sein wollen, er habe auch eine Wohnung in E._____ (oder H._____) gehabt 

(Urk. 4/6 S. 10; Prot. II S. 14). Ausserdem bestritt er ausdrücklich, mehrheitlich bei 

der Privatklägerin 2 und nicht in seiner Wohnung gewohnt zu haben. Er sei bei ihr 

im Unterschied zur Zeit nach seinem Einzug bei der Privatklägerin 2 im November 

/ Dezember 2012 nur Gast gewesen, er sei mal dort und mal dort gewesen 

(Urk. 4/6 S. 11, 12 und 14). Es sei vorgekommen, dass er zweimal die Woche bei 

ihr war oder auch nur jede zweite oder dritte Woche. Es sei eigentlich nur um Sex 

gegangen (Prot. II S. 14). Ausserdem habe er während der Beziehung mit der 

Privatklägerin 2 auch mit seiner damaligen Ehefrau F._____ bis zur Trennung In-

timverkehr gehabt (Urk. 4/6 S. 11 f.; Prot. II S. 16) und er sei von ihr auch finanzi-

ell unterstützt worden, denn er sei immer wieder mal arbeitslos gewesen (Urk. 4/5 

S. 8). Er habe aber auch die Privatklägerin 2 einige Male erwischt, wie sie Sex mit 

anderen Männern gehabt habe (Prot. II S. 16). Seine Ehefrau habe sich von ihm 

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getrennt, als sie im Oktober / November 2012 von seinem Verhältnis zur Privat-

klägerin 2 erfahren habe (Urk. 4/6 S. 14, Prot. II S. 16). Der Beschuldigte sagte 

konstant aus, es sei die Privatklägerin 2 gewesen, die unbedingt mit ihm ein Ver-

hältnis habe eingehen wollen (Urk. 4/6 S. 41) und sie habe trotz des Wissens um 

seine Ehefrau unbedingt gewollt, dass sie zusammen bleiben sollten (Urk. 4/6 S. 

12). Ausserdem hielt der Beschuldigte fest, dass es die Privatklägerin 2 jeweils 

gewesen sei, die - sporadisch - nicht mehr mit ihm habe zusammen leben wollen, 

so dass er ausgezogen sei, woraufhin sie wieder bei ihm vorbeigekommen sei 

und ihn gebeten habe, wieder bei ihr einzuziehen. Sie sei dabei sehr hartnäckig 

gewesen. Es sei immer ihr Wunsch gewesen, dass er bei ihr einziehe (Urk. 4/2 S. 

6 f.; Urk. 4/6 S. 11; Prot. II S. 15 f.). Bezüglich der Zukunftsaussichten ihrer Be-

ziehung sagte der Beschuldigte, die Privatklägerin 2 habe ihn überzeugt, in ihre 

Wohnung einzuziehen und ihn bei der Einwohnerkontrolle in Zürich anzumelden. 

Es sei das Ziel der Privatklägerin 2 gewesen, dass er sich endgültig von seiner 

Ehefrau trenne (Urk. 4/2 S. 6 f. und Urk. 4/6 S. 12). Er selber habe nie die Absicht 

gehabt, definitiv bei der Privatklägerin 2 einzuziehen (Prot. II S. 16). 

Die Privatklägerin 2 dagegen sagte anlässlich der Anzeigeerstattung bei ihrer ers-

ten polizeilichen Einvernahme noch aus, die Beziehung zum Beschuldigten sei 

nicht partnerschaftlich, er nütze sie nur aus. Intim verkehre sie nicht sehr oft mit 

ihm (Urk. ND1 4/1 S. 4). Sie wisse, dass er mittlerweile zum dritten Mal verheira-

tet sei und seine Ehefrau in E._____ wohne, da der Beschuldigte ihr das gesagt 

habe (Urk. ND1 4/1 S. 5 und S. 7, Urk. 7/1 S. 8). Auf die Frage, wie es komme, 

dass er verheiratet sei, aber bei ihr wohne, wollte die Privatklägerin 2 keine Ant-

wort geben (Urk. ND1 4/1 S. 7), räumte aber später ein, ein anständiger verheira-

teter Mann würde nicht bei einer anderen Frau mit Tochter leben und sich bedie-

nen lassen. Sie wolle zukünftig ohne ihn leben und sie habe ihm auch schon öfter 

gesagt, dass sie ihn nicht liebe (Urk. ND1 4/1 S. 9). Ausserdem verdiene er mehr 

als sie, bezahle ihr aber keinen Franken (Urk. ND1 4/1 S. 9). Gegenüber der 

Staatsanwaltschaft sagte die Privatklägerin 2 bezüglich ihrer Beziehung zum Be-

schuldigten sehr widersprüchlich aus: Einerseits bezeichnete sie den Beschuldig-

ten als ihren Lebenspartner (Urk. ND1 4/3 S. 2) und die Beziehung als eine Lie-

besbeziehung (Urk. ND1 4/3 S. 5), betonte dann jedoch, dass sie selber den Be-

- 14 - 

schuldigten nicht heiraten wolle, er dies ihr gegenüber aber 2013 einmal erwähnt 

habe (Urk. ND1 4/3 S. 12). In letzter Zeit sei es ihr auch egal gewesen, was er 

mache und wo er sei, aber zuvor sei sie ganz allgemein misstrauisch gewesen, 

dass er mit anderen Frauen etwas haben könnte (Urk. ND1 4/3 S. 8). Seit länge-

rer Zeit schlafe er nun im Wohnzimmer und nicht mehr mit ihr im Schlafzimmer. 

Auf die Frage, weshalb das so sei, antwortete sie, sie wisse das nicht (Urk. ND1 

4/1 S. 2).  

Die Privatklägerin 1 bestätigte in ihrer ersten Videobefragung, dass der Beschul-

digte jeweils ausgezogen sei, wenn ihre Mutter und er Streit hatten. Ihre Mutter 

habe den Beschuldigten dann jeweils hinausgeworfen (Urk. 5/1 S. 3). Der Be-

schuldigte habe zunächst noch seine eigene Wohnung gehabt, als er ihre Mutter 

kennengelernt habe und er sei einfach "mega oft" bei ihnen gewesen (Urk. 6/2 

S. 22). Ausserdem sei der Beschuldigte auch immer wieder für einige Monate 

nach Mazedonien gegangen (Urk. 6/1 S. 8 und S. 27). Bezüglich der Zukunftsper-

spektive der Beziehung zwischen ihrer Mutter und dem Beschuldigten sagte die 

Privatklägerin 1 aus, der Beschuldigte habe gesagt, er wolle mit der Privatklägerin 

2 nach Mazedonien gehen, wenn dort die Renovation der Wohnung fertig sei. Ihre 

Mutter habe jedoch gemeint, sie wolle diesen Schritt erst machen, wenn sie (die 

Privatklägerin 1) ihre Ausbildung beendet habe, respektive sie selbst pensioniert 

sei (Urk. 5/1 S. 37 und S. 39), relativierte aber in der zweiten Video-Einvernahme 

dann, ihre Mutter habe in der letzten Zeit gar nicht mehr mit dem Beschuldigten 

zusammen leben wollen (Urk. 6/2 S. 12). 

2.5. Aufgrund dieser Aussagen der direkt Beteiligten steht jedenfalls nicht zwei-

felsfrei fest, dass die Beziehung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklä-

gerin 2 als Lebenspartnerschaft im Sinne der qualifizierten Tatbestände von Tät-

lichkeit, einfacher Körperverletzung und Drohung angesehen werden kann. Einer-

seits fehlte jedenfalls bis zur Trennung von seiner Ehefrau und seinem endgülti-

gen Einzug bei der Privatklägerin 2 im November / Dezember 2012 der vom Ge-

setzgeber verlangte Ausschliesslichkeitscharakter und andererseits handelte es 

sich nicht um eine umfassende Lebensgemeinschaft. So trug der Beschuldigte 

zum gemeinsamen Lebensunterhalt praktisch nichts bei, bezahlte der Privatkläge-

- 15 - 

rin 2 nichts an die von ihr schon seit Jahren gemietete Wohnung und beteiligte 

sich auch sonst nicht an den Lebenshaltungskosten. Offensichtlich bestand zwi-

schen den Parteien auch keine Einigkeit über die Tragfähigkeit respektive über 

die Zukunftsperspektive ihrer Beziehung, und zwar auch nicht ab dem gemeinsa-

men Zusammenleben in der Wohnung der Privatklägerin 2 nach der Trennung 

des Beschuldigten von seiner damaligen Ehefrau. So war gemäss Angaben der 

Privatklägerin 1 offenbar eine gemeinsame Zukunft in Mazedonien ein Thema und 

sagte der Beschuldigte explizit, von seiner Seite her sei es eine Liebesbeziehung 

gewesen (Urk. 4/5 S. 5). Das wird von der Privatklägerin 2 bestätigt, habe der Be-

schuldigte doch 2013 davon gesprochen, sie heiraten zu wollen. Gemäss ihren 

eigenen Aussagen handelte es sich jedoch mindestens am Anfang auch von ihrer 

Seite her um eine Liebesbeziehung (Urk. ND1 4/3 S. 5), welche die Privatkläge-

rin 2 nach eigenen Angaben jedoch im Frühling 2013 habe beenden wollen 

(Urk. ND1 4/3 S. 11). Andererseits bestätigte die Privatklägerin 2 sinngemäss die 

Aussage des Beschuldigten, wonach sie den Beschuldigten habe kontrollieren 

wollen, wohingegen er selbst die Beziehung lockerer sah als die Privatklägerin 2 

(Urk. 4/6 S. 40 [Beschuldigter], Urk. ND1 4/3 S. 7 [Privatklägerin 2]). Damit kann 

auch nicht davon ausgegangen werden, dass die beiden Parteien mit dem end-

gültigen Einzug des Beschuldigten bei der Privatklägerin 2 eine auf Dauer ange-

legte feste Lebensgemeinschaft gründen wollten. Dafür gehen die diesbezüglich 

geäusserten Absichten und Einschätzungen der Parteien über ihr künftiges Zu-

sammenleben zu stark auseinander. Aber auch vom Schutzgedanken der Norm 

her betrachtet drängt sich keine andere Beurteilung auf, denn die Privatklägerin 2 

machte ja bis zum November / Dezember 2012 durch ihre mehrmalige Wegwei-

sung des Beschuldigten aus ihrer Wohnung deutlich, dass sie tatsächlich über die 

erforderliche Hausgewalt verfügte und er ihren Hinauswurf jeweils auch akzeptier-

te und die Wohnung verliess (z.B. Urk. ND1 4/3 S. 10 [Privatklägerin 2]). Somit 

kann vorliegend eine Abhängigkeit oder Resignation der Privatklägerin 2 vom Be-

schuldigten, die es ihr erschwert hätte, Strafantrag zu stellen, nicht erblickt wer-

den. Die Beziehung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin 2 kann 

demnach nicht als Lebenspartnerschaft im Sinne des Gesetzes qualifiziert wer-

den. Daher sind die Delikte gemäss Anklageziffern 1.2.1 und 1.2.2 (einfache Kör-

- 16 - 

perverletzungen), 1.2.3 (Tätlichkeiten) und 1.2.4 (Drohungen) nicht unter die qua-

lifizierten Tatbestände zu subsumieren, sondern unter die jeweiligen Grundtatbe-

stände. Dabei kann an dieser Stelle noch offen gelassen werden, ob der diesbe-

zügliche Sachverhalt rechtsgenügend erstellt werden kann. Dies wird nachfolgend 

noch zu prüfen sein. 

2.6. Die Privatklägerin 2 stellte den Strafantrag gegen den Beschuldigten gültig 

und rechtzeitig anlässlich der Anzeigeerstattung am 30. Juni 2013 mittels unter-

zeichnetem Formular bei der Stadtpolizei Zürich (Urk. ND1 3). Mithin liegt der Ver-

teidigung folgend für die Delikte gemäss Anklageziffer 1.2.1 (einfache Körperver-

letzungen), die sich laut Anklageschrift während der Schwangerschaft der Privat-

klägerin 2 und damit vor der belegten Abtreibung im dritten Schwangerschafts-

monat vom 5. Mai 2009 ereigneten (Urk. ND1 5/3), und für die Vorfälle gemäss 

Anklageziffer 1.2.3 (Tätlichkeiten) und 1.2.4 (Drohungen) betreffend den Zeitraum 

vor dem 30. März 2013 kein für den Grundtatbestand erforderlicher gültiger Straf-

antrag vor. Es fehlt damit an einer Prozessvoraussetzung, so dass das bereits 

begonnene Verfahren diesbezüglich in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO 

i.V.m. Art. 379 StPO einzustellen ist. 

Anklageprinzip 

3.1. Die Verteidigung rügte vor Vorinstanz explizit eine Verletzung des Anklage-

prinzips (Urk. 41 S. 14) und stellte sich auch im Berufungsverfahren auf den 

Standpunkt, es sei entsprechend den Aussagen des Beschuldigten, der sämtliche 

Übergriffe mit Ausnahme je eines solchen im Jahr 2011 und im März 2013 bestritt 

(Urk. 4/6 S. 20, S. 29 und S. 36; Prot. II S. 26), zu dessen Gunsten davon auszu-

gehen, dass die letzten Delikte zum Nachteil der Privatklägerin 2 ausserhalb der 

Strafantragsfrist zu liegen kämen, weshalb auf die Anklage betreffend diese Delik-

te gesamthaft nicht einzutreten sei (Urk. 75 S. 8).  

3.2. Nach dem in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz be-

stimmt die Anklage den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunk-

tion). Gemäss Art. 325 Abs. 1 StPO bezeichnet die Anklageschrift unter anderem 

möglichst kurz, aber genau, die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten 

- 17 - 

mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung (lit. f). 

Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem 

Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und sub-

jektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprin-

zip den Schutz der Verteidigungsrechte des Beschuldigten und garantiert den An-

spruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 133 IV 235 E. 6.2 f., Ur-

teil des Bundesgerichts 6B_799/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 1.1). Unter dem 

Gesichtspunkt der Informationsfunktion des Anklageprinzips ist massgebend, 

dass die angeklagte Person genau weiss, was ihr angelastet wird, damit sie ihre 

Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann (Urteil des Bundesgerichts 

6B_441/2013 vom 4. November 2013. E. 3.2 mit Hinweisen). Die Missachtung 

des Anklageprinzips führt in letzter Konsequenz zur Einstellung des Verfahrens 

(Landshut in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO Komm., a.a.O., N 37 zu Art. 

325). 

3.3. Nachdem das Verfahren bezüglich der dem Beschuldigten vorgeworfenen 

Tätlichkeiten bereits von der Vorinstanz infolge Verjährung für den Zeitraum vor 

dem 1. Dezember 2011 rechtskräftig eingestellt wurde und - wie unter vorstehen-

der Ziffer II.2. ausgeführt - infolge der Strafantragsfrist von drei Monaten darüber 

hinaus auch für allfällige Tätlichkeiten bis zum 30. März 2013 einzustellen ist, 

kommt eine Verurteilung des Beschuldigten lediglich noch wegen tätlicher Über-

griffe auf die Privatklägerin 2 innerhalb der Strafantragsfrist, mithin ab dem 

30. März 2013, in Frage. Es ist daher vorab zu prüfen, ob die Anklage dem Be-

schuldigten überhaupt rechtsgenügend vorwirft, es sei innerhalb dieses relevan-

ten Zeitraumes zu Übergriffen gekommen.  

3.4. Die Anklage - und mit ihr die Vorinstanz - geht davon aus, der Beschuldigte 

sei zwischen ca. Juli 2011 und ca. Mai 2013 insgesamt ca. 24 Mal tätlich gewor-

den. Sie spezifiziert dabei nicht, in welchen Abständen oder wie regelmässig der 

Beschuldigte tätlich geworden sei, ebenso wenig, wann bezüglich der letzten Mo-

nate vor der Anzeigeerstattung solche Vorfälle stattgefunden hätten. Der konkrete 

Vorwurf der Anklage ist damit zwar insofern genügend genau, als sich daraus 

ergibt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin 2 während knapp zwei Jahren 

- 18 - 

durchschnittlich ein Mal monatlich mit der flachen Hand gegen den Kopf und 

Oberkörper geschlagen habe (Urk. 25 S. 5). Bezüglich der entscheidenden Frage, 

wann der letzte Übergriff stattgefunden hat, fehlt es der Anklage jedoch an der 

nötigen Präzision.  

Dass dem Beschuldigten Verfehlungen innerhalb der Strafantragsfrist vorgewor-

fen würden, ergibt sich auch aus den übrigen Verfahrensakten, insbesondere aus 

den Aussagen der Privatklägerinnen - auf die sich die Anklage wohlgemerkt ins-

besondere auch in Bezug auf die interessierende zeitliche Komponente stützt - 

nicht: So äusserte sich die Privatklägerin 2 anlässlich der ersten polizeilichen Be-

fragung vom 30. Juni 2013 dahingehend, glaublich zuletzt im März 2013 geschla-

gen worden zu sein. Es könne aber auch im April 2013 gewesen sein (Urk. ND1 

4/1 S. 3). In der weiteren staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. August 

2013 äusserte sich die Privatklägerin 2 nicht mehr deutlich zur zeitlichen Dimen-

sion der Tätlichkeiten. Der Beschuldigte habe sie oft mit der flachen Hand geohr-

feigt, pro Jahr im Durchschnitt mehr als 12 Mal. Einzig drei massivere Vorfälle 

vermochte sie zeitlich einzuordnen (Urk. ND1 4/3 S. 6). Die Privatklägerin 1 be-

stätigte mehrfach, dass der Beschuldigte ihrer Mutter immer wieder Ohrfeigen ge-

geben und sie an den Haaren gezogen habe. Der letzte Vorfall, bei dem die Pri-

vatklägerin 2 geschlagen worden sei, sei derjenige gewesen, bei dem sie (die Pri-

vatklägerin 1) dabei gewesen sei (Urk. 5/1 S. 8 und S. 11; Urk. 6/2 S. 6 und 

S. 13).  

Die Privatklägerin 2 vermochte mithin in ihrer ersten und zu den Übergriffen zeit-

nächsten Einvernahme die deutlichste zeitliche Einordnung der tätlichen Übergrif-

fe zu machen. Dabei ging sie selber von einem Ende der Übergriffe im März 2013 

aus. Dies stimmt mit den Schilderungen der Privatklägerin 1 überein, die den un-

ter Anklageziffer 1.2.2 geschilderten Vorfall vom März 2013 als zeitlich letzten be-

zeichnete. Auch wenn die Privatklägerin 2 von durchschnittlich mehr als 12 Vorfäl-

len jährlich berichtete, so können diese angesichts der Aussagen der Privatkläge-

rinnen nicht einfach linear verteilt und es kann nicht zuungunsten des Beschuldig-

ten von Übergriffen nach dem 30. März 2013 ausgegangen werden. Dies tut 

- 19 - 

schliesslich auch die Anklage - jedenfalls in einer dem Anklagegrundsatz genü-

genden Art und Weise - nicht.  

3.5. Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass das Verfahren betreffend sämtli-

cher dem Beschuldigten vorgeworfenen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 1 und 2 lit. c StGB einzustellen ist. 

Beweisverwertbarkeit  

4.1. Die Verteidigung wiederholte anlässlich der Berufungsverhandlung den be-

reits vor Vorinstanz gestellten Antrag, es sei infolge Unverwertbarkeit die Einver-

nahme der Privatklägerin 1 vom 2. Juli 2013 aus den Akten zu entfernen. Zur Be-

gründung wurde ausgeführt, es sei im Rahmen der Anzeigeerstattung am 30. Juni 

2013 zu einem unzureichend protokollierten informellen Vorgespräch von ca. zwei 

Stunden mit der Privatklägerin 1 gekommen. Zudem seien bei deren Befragung 

am 2. Juli 2013 die Teilnahmerechte des Beschuldigten missachtet worden. Die 

Verwertbarkeit der Videobefragungen der Privatklägerin 1 vom 1. Oktober 2013 

wurde demgegenüber nicht mehr moniert (Urk. 75 S. 18-22; Prot. II S. 31; Urk. 41 

S. 1-10). 

4.2.1. Art. 141 StPO regelt die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweise. 

Beweise, welche die Strafbehörden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von 

Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, dürfen nach Art. 141 Abs. 2 StPO grund-

sätzlich nicht verwertet werden, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung 

schwerer Straftaten unerlässlich. Unter den Begriff der schweren Straftat fallen in 

diesem Zusammenhang nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes nicht nur 

die schweren Delikte gegen Leib und Leben, sondern auch die weiteren Delikte 

gegen strafrechtlich vergleichbare Rechtsgüter (BGE 131 I 272 E. 4.5). Wohlers 

konkretisiert den Begriff dahingehend, dass der Anwendungsbereich auf Delikte 

der Schwerkriminalität beschränkt werden sollte, also auf Straftatbestände, bei 

denen als Strafe ausschliesslich Freiheitsstrafe vorgesehen ist (StPO Komm.- 

Wohlers, a.a.O., N 21a zu Art. 141). 

- 20 - 

4.2.2. Ermöglichte ein Beweis, der nach Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertet 

werden darf, die Erhebung eines weiteren Beweises, so ist dieser nicht verwert-

bar, wenn er ohne die vorhergehende Beweiserhebung nicht möglich gewesen 

wäre (Art. 141 Abs. 4 StPO), das heisst der erste Beweis "condicio sine qua non" 

des zweiten ist. Eine Fernwirkung gemäss Art. 141 Abs. 4 StPO ist also zu ver-

neinen, wenn der Folgebeweis im Sinne eines hypothetischen Ermittlungsverlaufs 

zumindest mit einer grossen Wahrscheinlichkeit auch ohne den illegalen ersten 

Beweis erlangt worden wäre (BGE 138 IV 169 E. 3.3.3 mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1021/2013 vom 29. September 2014 E. 2.3.2). Mit anderen 

Worten: Hätten die Strafbehörden das fragliche Beweismittel auf legalem Wege 

selbst erlangen können, liegt kein zwingendes Verwertungsverbot vor. Es ist dies-

falls in einem zweiten Schritt eine Interessenabwägung vorzunehmen: Je schwe-

rer die vorgeworfene Straftat ist, umso eher überwiegt das öffentliche Interesse an 

der Wahrheitsfindung das private an der Unverwertbarkeit (Wolfgang Wohl-

ers/Linda Bläsi, Dogmatik und praktische Relevanz der Beweisverwertungsverbo-

te im Strafprozessrecht der Schweiz, in: recht 2015, S. 158, E. II.1. mit Hinweisen; 

Donatsch/Schwarzenegger/Wohlers, Strafprozessrecht, Zürcher Grundrisse des 

Strafrechts, 2. A., Zürich-Basel-Genf 2014, § 6 2.31, S. 123 f.; Schmid, Praxis-

kommentar, a.a.O., N 3 zu Art. 141; Riklin, Kommentar StPO, 2. A., Zürich 2014, 

Verlag Orell Füssli [kurz: OFK - StPO], N 4 und N 7 zu Art. 141; Urteil des Bun-

desgerichts 6B_323/2013 vom 3. Juni 2013 E. 3. 5).  

4.3.1. Vorinstanz und Verteidigung ist darin zuzustimmen, dass die im Poli-

zeirapport festgehaltenen Aussagen der Privatklägerin 1, die sie anlässlich der ca. 

ein- bis zweistündigen informellen Befragung (Prot. I S. 23) anlässlich der Anzei-

geerstattung abgab, nicht verwertbar sind. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf 

die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 

54 S. 11 f.). Festzuhalten bleibt, dass nicht die im Polizeirapport zusammenge-

fasste informelle Befragung der Privatklägerin 1, sondern die beiden anschlies-

send durchgeführten ausführlichen und auf Video aufgezeichneten Einvernahmen 

derselben vom 2. Juli 2013 und vom 1. Oktober 2013 Grundlage der Anklage und 

des vorinstanzlichen Urteils bilden.  

- 21 - 

4.3.2. Die Verwertbarkeit dieser Einvernahmen der Privatklägerin 1 vom 

2. Juli 2013 und vom 1. Oktober 2013 wurde von der Vorinstanz bejaht, da der 

Beschuldigte mindestens einmal im Verlaufe des Strafverfahrens Gelegenheit er-

hielt, den ihn belastenden Personen Ergänzungsfragen zu stellen (Urk. 54 S. 12 

ff.). Entscheidend ist, dass dem Beschuldigten die Einvernahme vom 2. Juli 2013 

in voller Länge als Aufzeichnung in Bild und Ton zur Kenntnis gebracht wurde und 

er anlässlich der zweiten Einvernahme vom 1. Oktober 2013 die Gelegenheit er-

hielt, der Privatklägerin 1 uneingeschränkt Ergänzungsfragen zu stellen (Urk. 6/1 

S. 23). Damit wurden seine Teilnahmerechte gemäss ständiger Praxis gewahrt 

(Urteil des Bundesgerichts 6B_529/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 4.2.1 [nicht 

publ. in BGE 140 IV 196]) und es ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass bei-

de Videoeinvernahmen der Privatklägerin 1 verwertbar sind. 

4.3.3. Da die Verteidigung mit dem Hinweis auf unzulässige Beeinflussung 

der Privatklägerin 1 anlässlich der informellen Befragung durch die Polizei anläss-

lich der Anzeigeerstattung zumindest sinngemäss geltend macht, die erste auf Vi-

deo aufgezeichnete Einvernahme der Privatklägerin 1 vom 2. Juli 2013 sei ge-

stützt auf Art. 141 Abs. 4 StPO nicht verwertbar, ist dem Folgendes entgegen zu 

halten: Da die Strafverfolgungsbehörden zweifellos auch ohne die zweistündige 

informelle Befragung der Privatklägerin 1 und damit auch ohne den illegalen ers-

ten "Beweis" (der als solcher vorliegend ja nicht verwertet wurde) deren Aussagen 

in korrekter Form und in Beachtung sämtlicher relevanter Verfahrensvorschriften 

erlangt hätten, da sie hypothetisch in einem solchen Fall den oder die Anzeigeer-

statter immer formell befragen, wie es ja auch vorliegend geschah, liegt jedenfalls 

kein zwingendes Verwertungsverbot bezüglich der ersten Videobefragung der 

Privatklägerin 1 vor. Da es sich beim aktuell abzuklärenden Vorwurf der sexuellen 

Handlungen mit einem Kind um ein schwerwiegendes Delikt handelt, hat das Inte-

resse des Beschuldigten an einer allfälligen Unverwertbarkeit der ersten Videobe-

fragung der Privatklägerin 1 gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Wahr-

heitsfindung hintan zu stehen. Die erste Videobefragung der Privatklägerin 1 vom 

2. Juli 2013 ist somit verwertbar, insbesondere, weil die Interessen des Beschul-

digten am Schutz seiner Rechte im Strafverfahren, i.c. seiner Teilnahmerechte, 

durch die Strafverfolgungsbehörden vorliegend im Rahmen ihres vom Gesetz ge-

- 22 - 

steckten Ermessens (Konfrontation nicht sofort, sondern erst später im Verfahren) 

durchaus beachtet wurden. Den allenfalls verbleibenden Bedenken hinsichtlich 

des Einflusses dieses ersten informellen Gesprächs der Privatklägerin 1 bei der 

Polizei (Urk. 75 S. 18 f.; Urk. 41 S. 9), welchen auch die Vorinstanz nicht gänzlich 

von der Hand wies (Urk. 54 S. 12), ist bei der Würdigung der entsprechenden 

Aussagen im Rahmen der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen. 

III. Sachverhalt 

A. Allgemeines 

1. Da der Beschuldigte den Anklagesachverhalt bezüglich der angefochtenen 

Schuld-, resp. Freisprüche auch in der Berufungsverhandlung bestritt (Prot. II 

S. 22 ff.), ist nachfolgend aufgrund der vorhandenen Beweismittel zu prüfen, ob 

sich der im Berufungsverfahren zu beurteilende Anklagesachverhalt rechtsgenü-

gend erstellen lässt.  

2.1. Bestreitet ein Beschuldigter die ihm vorgeworfenen Taten, ist der Sachver-

halt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argu-

mente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu erstellen. Gemäss der aus 

Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in 

dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, 

dass der einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 137 IV 219, 

E. 7.3. mit Hinweisen; BGE 127 I 38, E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 

6B_617/2013, E. 1.2., vom 4. April 2014). Angesichts der Unschuldsvermutung 

besteht Beweisbedürftigkeit, d.h. der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten al-

le objektiven und subjektiven Tatbestandselemente nachzuweisen (Niklaus 

Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. A., Zürich/St. Gal-

len 2013, N 216) und nicht der Beschuldigte seine Unschuld (BGE 127 I 38, 

E. 2a). Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter 

nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes 

überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu 

unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat 

- 23 - 

(BGE 138 V 74, E. 7; BGE 128 I 81, E. 2 mit Hinweisen). Die Überzeugung des 

Richters muss auf einem verstandesmässig einleuchtenden Schluss beruhen und 

für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein (Hauser/Schweri/  

Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6.A. Basel 2006, § 54 Rz 11 ff.).  

2.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind die-

se frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände, die 

sich aus den Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche 

Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt 

der Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben er-

folgten. Nach neueren Erkenntnissen kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit der 

befragten Person kaum mehr Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahr-

heitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkre-

ten Aussagen, welche durch eine methodische Analyse ihres Inhaltes darauf zu 

überprüfen sind, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben ei-

nem tatsächlichen Erleben des Befragten entspringen. Damit eine Aussage als 

zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein 

von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu 

überprüfen. Dabei wird zunächst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade 

nicht realitätsbegründet ist, und erst wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) 

aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird ge-

schlossen, dass die Aussage einem wirklich Erlebten entspricht und wahr ist 

(BGE 133 I 33, E. 4.3. mit Hinweisen; Niklaus Ruckstuhl/Volker Dittmann/Jörg 

Arnold, Strafprozessrecht, Zürich - Basel - Genf 2011, § 9 N 505).  

Die wichtigsten Realitätskriterien sind dabei die "innere Geschlossenheit" und 

"Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensablaufs", "konkrete und an-

schauliche Wiedergabe des Erlebnisses" sowie die "Schilderung des Vorfalles in 

so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den 

Vorfall selber miterlebt hat", "Kenntlichmachung der psychischen Situation von 

Täter und Zeuge bzw. unter Mittätern", "Selbstbelastung oder unvorteilhafte Dar-

stellung der eigenen Rolle", "Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschul-

digten" und "Konstanz der Aussage bei verschiedenen Befragungen, wobei sich 

- 24 - 

aber sowohl Formulierungen als auch die Angaben über Nebenumstände verän-

dern können" (Robert Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozessrecht mit Be-

rücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316; Bender/Nack/Treuer, Tat-

sachenfeststellung vor Gericht, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Verneh-

mungslehre, 3. A. München 2007, N 310 ff.). Andererseits sind wie erwähnt auch 

allfällige Phantasiesignale zu berücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen 

gelten "Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen", 

"Zurücknahme oder erhebliche Abschwächungen in den ursprünglichen Anschul-

digungen", "Übersteigerungen in den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren 

Einvernahmen", "unklare, verschwommene oder ausweichende Antworten" sowie 

"gleichförmig, eingeübt und stereotyp wirkende Aussagen". Als allgemeine Phan-

tasiesignale nennen Bender/Nack/Treuer die "Schwarz-Weiss-Malerei", die "Ver-

armung der Aussage", das "Flucht- und Begründungssignal" und die "behauptete 

Akzeptanz gegenüber bezweifelbaren Rechtsverkürzungen", wobei weiter festge-

halten wird, den "Phantasiebegabten" falle es ganz allgemein leichter, von eige-

nen Aussagen und Aktivitäten zu berichten, als die Antworten und Reaktionen der 

Gegenseite zu erfinden. Wenn das eine oder andere Phantasiesignal auftritt, 

braucht die Aussage nicht verworfen zu werden. Es ist dann aber eine ausrei-

chende Zahl von erstklassigen Realitätskriterien zu fordern. Bei häufigem Auftre-

ten von Phantasiesignalen sollten an die Zahl und Qualität der Realitätskriterien 

strenge Anforderungen gestellt werden, damit eine Aussage als zuverlässig ein-

gestuft werden kann (Bender/Nack/Treuer, a.a.O., N 427 ff. und N 350 ff.). 

2.3. Liegen keine direkten Beweise vor, ist nach der Rechtsprechung auch ein 

indirekter Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus bestimmten Tatsachen, 

die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind (Indizien), auf die zu 

beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen. Eine Mehrzahl 

von Indizien, welche für sich alleine nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf 

die Täterschaft oder die Tat hinweisen und einzeln betrachtet die Möglichkeit des 

Andersseins offen lassen, können einen Anfangsverdacht verstärken und in ihrer 

Gesamtheit ein Bild erzeugen, das bei objektiver Betrachtung keine Zweifel be-

stehen lässt, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Das ist mithin auch der 

Fall, wenn sich die als belastend gewerteten Indizien zu einer Gewissheit verdich-

- 25 - 

ten, welche die ausser Acht gelassenen entlastenden Umstände als unerheblich 

erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_678/2013 vom 3. Februar 2014, 

E. 3.3. mit Hinweisen). 

2.4. Der Grundsatz "in dubio pro reo" findet als Beweislastregel keine Anwen-

dung, wenn der Beschuldigte eine ihn entlastende Behauptung aufstellt, ohne 

dass er diese in einem Mindestmass glaubhaft machen kann. Es tritt nämlich in-

soweit eine Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-

behauptung von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis wider-

legt werden muss (Niklaus Schmid, Praxiskommentar, a.a.O., Art. 10, N 2a; BSK 

StPO-Tophinke, a.a.O., Art. 10, N 21). 

2.5. Aufgabe des Richters ist es demzufolge, seinem Gewissen verpflichtet, in 

objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von ei-

nem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an des-

sen Richtigkeit zu überwinden vermag (Art. 10 Abs. 3 StPO; Max Guldener, Be-

weiswürdigung und Beweislast, S. 7; BGE 124 IV 88, 120 1a 31 E. 2c). Es liegt in 

der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Si-

cherheit in der Beweisführung erreicht werden kann. Daher muss es genügen, 

dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Bloss ab-

strakte oder theoretische Zweifel dürfen dabei nicht massgebend sein, weil solche 

immer möglich sind (BGE 138 V 74, E. 7 mit Hinweisen). Es genügt also, wenn 

vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können. Hingegen darf 

ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. 

3. Auf die Argumente des Beschuldigten oder seiner Verteidigung ist im Rah-

men der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht 

nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein-

wand auseinandersetzen; vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung 

wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232, E. 5.1. mit Hinweisen; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_484/2013 vom 3. März 2014 E. 3.2.). 

Als Beweismittel liegen im Wesentlichen die Aussagen der direkt Beteiligten vor, 

mithin diejenigen des Beschuldigten (Urk. 4/1-6), der Privatklägerin 1 (Urk. 5/1-4 

- 26 - 

und Urk. 6/1-4) und der Privatklägerin 2 (Urk. 7/1 und Urk. ND1 4/1-3), wie die  

Vorinstanz richtig festhielt (Urk. 54 S. 18). Ferner von Relevanz sind ausserdem 

das psychiatrische Gutachten über den Beschuldigten vom 5. November 2013 

von I._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, … (Urk. 8/15), 

der ärztliche Befund des Stadtspitals Triemli vom 27. August 2013 betreffend die 

Privatklägerin 2 (Urk. ND1 5/3), die Akten betreffend Gewaltschutzmassnahmen 

(Urk. 10/1-3 und ND1 6/1), die beigezogenen Eheschutzakten des Bezirksgerichts 

E._____ (Urk. ND1 8) sowie die übrigen Ermittlungsakten.  

4.1. Was die theoretischen Aspekte der Sachverhaltserstellung und der Aussa-

gewürdigung der Beteiligten betrifft, hat die Vorinstanz zutreffende Ausführungen 

gemacht, auf welche verwiesen werden kann (vgl. Urk.  54 S. 18 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

4.2. Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Aussagenden ist in Ergänzung zu den 

vorinstanzlichen Erwägungen, auf die verwiesen werden kann (Urk. 54 S. 19 f.), 

Folgendes festzuhalten: Die Beteiligten lebten seit ca. 2009 und damit seit einigen 

Jahren in einer Beziehung zusammen, die offensichtlich vor allem in der Zeit vor 

der Anzeigeerstattung von einigen Problemen geprägt war, führten doch die Pri-

vatklägerinnen übereinstimmend aus, das Verhalten der Tochter sei vielleicht we-

gen der Pubertät anders als früher gewesen (Urk. 7/1 S. 4 [Privatklägerin 2]; 

Urk. 6/1 S. 36 [Privatklägerin 1]). Die Privatklägerin 2 habe das Gespräch mit ihrer 

Tochter gesucht, weil sie so frech gewesen sei und ihr im Haushalt nicht mehr 

habe helfen wollen (Urk. 7/1 S. 4). Es habe zwischen ihr und der Tochter Streit 

gegeben und sie habe ihr auch gesagt, dass sie nicht mehr in der Lage sei, auf ihr 

Verhalten zu reagieren. Ihre Tochter habe daraufhin ihre Sachen packen und er-

neut zu ihrer Kollegin J._____ gehen wollen, was sie nicht erlaubt habe und wo-

raufhin der Beschuldigte verboten habe, dass J._____ zu ihnen in die Wohnung 

kommen dürfe (Urk. 7/1 S. 12). Die Privatklägerin 1 bestätigte denn auch, dass es 

Streitigkeiten zwischen ihr und ihrer Mutter gegeben habe, weil sie oft spät nach 

Hause gekommen und oft aggressiv gewesen sei (Urk. 5/1 S. 32 und S. 50; 

Urk. 6/1 S. 36). Dass auf Seiten der Privatklägerinnen jedenfalls im Zeitpunkt der 

Anzeigeerstattung starke negative Gefühle gegenüber dem Beschuldigten vor-

- 27 - 

handen waren, zeigt sich auch aus dem Umstand, dass die Privatklägerin 2 den 

Streit in Bezug auf J._____ zuerst als einen solchen zwischen dem Beschuldigten 

und ihrer Tochter darstellte (Urk. ND1 4/1 S. 9) und erst zwei Monate später rela-

tivierte, dass der Streit zwischen ihr und der Tochter stattfand und der Beschuldig-

te auf ihrer Seite in den Konflikt eingriff (Urk. 7/1 S. 12) Die Privatklägerin 1 be-

zeichnete ihre Gefühle gegenüber dem Beschuldigten als Hass (Urk  5/1 S. 31), 

für die Privatklägerin 2 ist der Beschuldigte ein "böser und aggressiver Mensch" 

(Urk. ND1 4/1 S. 10). Dabei gilt es aber zu bedenken, dass selbst die Privatkläge-

rinnen einräumten, der Beschuldigte habe ein gutes Verhältnis zur Privatklägerin 

1 gehabt und es habe erst in der letzten Zeit immer wieder Spannungen gegeben 

(Urk. ND1 4/1 S. 9, Urk. 7/1 S. 10 [Privatklägerin 2]; Urk. 5/1 S. 4 und 8, Urk. 6/1; 

Urk. 6/2 S. 4 [Privatklägerin 1]). Der Beschuldigte seinerseits betrachtete die Pri-

vatklägerin 1 wie eine eigene Tochter, was zumindest teilweise auf Gegenseitig-

keit beruhte, schrieb die Privatklägerin 1 doch noch am 12. Mai 2013 ein SMS an 

den Beschuldigten, das sie mit den Worten "Gruss von Deiner Tochter A._____" 

beendete (Urk. 4/2 S. 2 und 5; Urk. 4/6 S. 19; Prot. I S. 15; Prot. II S. 23). Ausser-

dem bestätigte sich im Verlaufe der Untersuchung durch Zugaben der Privatklä-

gerinnen, dass der Beschuldigte wahrheitsgemäss ausgesagt hatte, dass die Pri-

vatklägerin 1 in letzter Zeit viele Probleme mit ihrer Mutter gehabt habe (Urk. 4/6 

S. 18). Auch hält die Privatklägerin 2 fest, sie habe dem Beschuldigten immer ver-

traut, so sehr, dass sie ohne Bedenken ihre Tochter mehrmals zusammen mit ihm 

nach Mazedonien reisen liess (Urk. 7/1 S. 9). Dieses grundsätzliche Vertrauen 

der Privatklägerin 2 in den Beschuldigten wird denn auch von der Tochter bestä-

tigt, die sogar aussagte, sie habe die beanzeigten Vorfälle der Mutter nicht schon 

früher erzählt, weil sie fürchtete, diese würde eher dem Beschuldigten glauben als 

ihr (Urk. 5/1 S. 19; Urk. 6/1 S. 36). Ausserdem bezeichneten der Beschuldigte und 

die Privatklägerin 2 je von ihrer Seite her ihre Beziehung als eine Liebesbezie-

hung. Das lässt jedenfalls den Schluss zu, dass das Zusammenleben der Partei-

en nicht hauptmassgeblich von negativen Vorfällen geprägt gewesen war. Die 

Privatklägerin 2 als Mutter der Privatklägerin 1 und gleichzeitig als Partnerin des 

Beschuldigten war in einer speziell schwierigen Lage, unabhängig auszusagen, 

so dass der Vorinstanz zu folgen ist und ihre Aussagen auch unter Berücksichti-

- 28 - 

gung der von ihr gegenüber dem Beschuldigten geäusserten Ressentiments mit 

besonderer Vorsicht und Sorgfalt zu würdigen sind (Urk. 54 S. 20). Die vom Be-

schuldigten dargestellte konfliktbeladene Situation zwischen der Privatklägerin 2 

und ihrer Tochter wird von diesen bestätigt. Es kann daher nicht verallgemeinernd 

dem Beschuldigten jegliche Glaubwürdigkeit abgesprochen werden, auch nicht 

aufgrund seiner Stellung als Beschuldigter. Angesichts der streitbelasteten Bezie-

hung zwischen den Privatklägerinnen und den widersprüchlichen Aussagen der 

Privatklägerin 2 hinsichtlich der Qualität ihrer Beziehung zum Beschuldigten sowie 

dem Vorbehalt der Privatklägerin 1, ihre Mutter hätte wohl eher dem Beschuldig-

ten als ihr geglaubt, sind die Aussagen aller drei direkt beteiligten Personen 

gleichermassen mit der grössten Vorsicht und Zurückhaltung zu würdigen. Gene-

rell kommt jedoch der Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen gegenüber der ge-

nerellen Glaubwürdigkeit des Aussagenden bei der Aussagewürdigung Vorrang 

zu. 

B. Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern (Anklageziffer 1.1.1 [HD]) 

1. Der erste Anklagepunkt des Hauptdossiers befasst sich mit diversen Vorfäl-

len zwischen Oktober / November 2009 und Ende Juni 2013, bei welchen der Be-

schuldigte mit der rechten Hand in die Pyjamahosen der Privatklägerin 1 gegriffen 

und anschliessend an ihrer Scheide manipuliert haben soll. Dem Beschuldigten 

wird weiter vorgeworfen, er habe auch einmal an deren Brüste gefasst und diese 

gestreichelt und schliesslich habe er einmal die Hand der Privatklägerin 1 ge-

nommen und unter seiner Unterhose an seinen erigierten Penis geführt. Der de-

taillierte Sachverhalt ergibt sich aus der Anklageschrift (Urk. 25 S. 2 f.), worauf zu 

verweisen ist. Dass im Anklagesachverhalt Ziffer 1.1.1.1 in Bezug zum Beschul-

digten von "dessen Tochter" die Rede ist (Urk. 25 S. 2), fusst auf einem offen-

sichtlichen Versehen, das hiermit richtig zu stellen ist. 

Anlässlich der Berufungsverhandlung bestritt der Beschuldigte erneut die ihm 

vorgeworfenen sexuellen Handlungen. Er habe der Privatklägerin 1 in keinem Fall 

etwas angetan. Deren Aussagen seien Lügen (Prot. II S. 23 und S. 35). 

- 29 - 

2.1. Richtig ist vorab die vorinstanzliche Feststellung, dass die Privatklägerin 1 in 

keiner Einvernahme aussagte, den Penis des Beschuldigten unter dessen Unter-

hose umfasst zu haben, wie dies in der Anklage ausgeführt wird, sondern einzig 

von einer kurzen Berührung über der Unterhose berichtete (Urk. 54 S. 27). Be-

züglich des Umfassens des Penis kann der angeklagte Sachverhalt daher von 

Vornherein nicht erstellt werden.  

2.2. Die Vorinstanz hat die bisherigen Aussagen der Privatklägerin 1 und des 

Beschuldigten richtig und umfassend (Urk. 54 S. 21-23) und die Aussagen der 

Privatklägerin 2, soweit nötig, korrekt wiedergegeben (Urk. 54 S. 27). Sodann 

würdigte sie die vorhandenen Beweise sowohl einzeln als auch in ihrer Gesamt-

heit und nahm eine nachvollziehbare Sachverhaltserstellung vor, die im Ergebnis 

zutreffend und zu teilen ist. Entsprechend kann vorab auf die diesbezüglichen vor-

instanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 54 S. 23-28; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, dass die Aussagen 

der Privatklägerin 1 nur wenig konkret und in vielen Punkten vage und kaum far-

big, lebendig oder detailreich seien. Es verblieben neben den zurückhaltenden 

Ausführungen jedoch erhebliche Ungereimtheiten in Bezug auf das Kerngesche-

hen, die nicht hätten ausgeräumt werden können, so dass letztlich erhebliche 

Zweifel verblieben, die zu einem Freispruch führen müssten (Urk. 54 S. 27 f.).  

Die nachfolgenden Ausführungen sind daher lediglich als Ergänzung resp. Präzi-

sierung zu verstehen. 

3. Da bei allen angeklagten Vorfällen keine Zeugen zugegen waren, ist mithin 

bezüglich der einzelnen Anklagevorwürfe aufgrund der konkreten Aussagen zur 

Sache zu ermitteln, welche Darstellung glaubhaft ist und überzeugt, da - wie oben 

unter Ziffer III.A.4.2 dargelegt - die Aussagen des Beschuldigten nicht einfach ge-

nerell als unglaubhaft und wahrheitswidrig beurteilt werden können.  

Auffallend ist in der Tat, dass die Privatklägerin 1 angab, es sei zu 20 bis 30 Vor-

fällen gekommen, sich jedoch darauf beschränkte, lediglich vier Vorfälle zu schil-

dern. Zu diesen vier Vorfällen fielen die Aussagen der Privatklägerin 1 zwar zum 

Teil äusserst präzise aus – beispielsweise vermochte sie sich nicht nur daran zu 

- 30 - 

erinnern, welche Kleider sie und der Beschuldigte jeweils trugen, sondern er-

wähnte von sich aus auch Nebensächlichkeiten wie die Farbe des Sofas, die 

Marke des Autos, ein Lied, das im Radio lief, oder was sie gegessen hatte (vgl. 

Urk. 5/1 S. 17, S. 23; 6/1 S. 33). Das eigentliche Kerngeschehen, die konkreten 

Handlungen des Beschuldigten, beschrieb die Privatklägerin 1 aber immer wieder 

in einer oberflächlichen Art und Weise mit denselben wenigen Worten. So berich-

tete sie zumeist, wie der Beschuldigte mit seiner Hand gekommen sei und sie im 

Genitalbereich berührt habe. Diese lediglich partiell detailreiche Schilderung der 

Privatklägerin 1 kann zwar noch mit dem von ihr geschilderten traumatischen 

Festsetzen dieser Vorfälle in ihrem Kopf (vgl. Urk.  5/1 S. 15) sowie der Tatsache, 

dass es ihr sichtlich und nachvollziehbar unangenehm war, über die intimen Ge-

schehnisse detailliert zu sprechen, erklärt werden. Zu einem ähnlichen Schluss 

kam bereits die Vorinstanz (Urk. 54 S. 27). Sofern die Schilderungen der Privat-

klägerin 1 betreffend die sexuellen Handlungen über pauschale Beschreibungen 

hinausgehen, sind nun aber auch augenscheinliche Widersprüche festzustellen. 

Abweichungen bei der Beschreibung der einzelnen Übergriffe hinsichtlich Zeit-

punkt (Urk. 5/1 S. 12; Urk. 6/1 S. 2), Örtlichkeit (Urk. 5/1 S. 12; Urk. 6/1 S. 3 und 

S. 46), getragener Kleidung (Urk. 5/1 S. 14 ff.; Urk. 6/1 S. 3, S. 5, S. 11, S. 16 und 

S. 46) oder Atmung des Beschuldigten (Urk. 5/1 S. 17; Urk. 6/1 S. 11) können – 

insofern ist dem Vertreter der Staatsanwaltschaft zuzustimmen (Urk. 55 S. 2) – 

zum Teil gerade noch damit erklärt werden, dass sich die behaupteten Vorfälle 

über einen langen Zeitraum zutrugen und die einzelnen Übergriffe daher von der 

Privatklägerin 1 vermischt oder verwechselt worden sein könnten (so schon die 

Vorinstanz: Urk. 54 S. 25). Angesichts der Tatsache, dass sie deutlich bestimm-

bare Einzelereignisse schilderte, erstaunt eine solche Verwechslung aber na-

mentlich bei der Schilderung des ersten Ereignisses, als der Beschuldigte sie zu 

sich ins Schlafzimmer gerufen habe, welches nach ihrer eigenen Aussage beson-

ders in ihrer Erinnerung haften geblieben sei (Urk. 5/1 S. 12 f. und S. 15). Nicht 

nachvollziehbar ist jedoch sodann, dass die Privatklägerin 1 in der ersten Einver-

nahme schilderte, wie sie der Beschuldigte beim ersten Vorkommnis an der Brust 

berührt, dort kreisförmige Bewegungen gemacht und ihre Brustwarzen geküsst 

habe (so Urk. 5/1 S. 10, 12 und 45), während sie in der zweiten Einvernahme 

- 31 - 

mehrfach und auch auf explizite Nachfrage konsequent verneinte, dass es über-

haupt zu Küssen oder Berührungen der Brüste gekommen sei (Urk. 6/1 S. 11 f. 

und 50). Dieser Widerspruch, der sich nur auf einen einzelnen Übergriff bezieht, 

betrifft das absolute Kerngeschehen und ist als solcher weder mit einer Ver-

wechslung noch auf andere Weise zu erklären. Mit der Vorinstanz ist die Tendenz 

der Privatklägerin 1 zur Zurücknahme ihrer Anschuldigungen bzw. deren Ab-

schwächung auch bezüglich verschiedener anderer Schilderungen auffallend 

(Urk. 54 S. 26). Die Aussagen der Privatklägerin 1 wirken zwar phasenweise au-

thentisch und erwecken nicht den Eindruck von reinen Phantasieprodukten. We-

sentlich erscheint auch, dass die Privatklägerin 1 die Vorkommnisse nicht selb-

ständig und frei schilderte, diese gegenteils auf ihren Wunsch weitgehend erfragt 

werden mussten, worauf die Vorinstanz zu Recht hinwies (Urk. 54 S. 24). Die un-

auflösbaren Widersprüche hinsichtlich der konkreten behaupteten Übergriffe des 

Beschuldigten in den eigenen Schilderungen der Privatklägerin 1 und das darge-

stellte Aussageverhalten der Privatklägerin 1 lassen unüberwindbare Zweifel da-

ran bestehen, dass deren Angaben zum Tatgeschehen rund um die sexuellen 

Handlungen des Beschuldigten im Wesentlichen der Wahrheit entsprechen, na-

mentlich da sie sich hinsichtlich der konkreten behaupteten Übergriffe des Be-

schuldigten als zu wenig zuverlässig erweisen, als dass jeder vernünftige Zweifel 

daran ausgeräumt wäre und sich die rechtsgenügende Überzeugung einstellen 

würde, die Übergriffe des Beschuldigten auf die Privatklägerin 1 hätten sich tat-

sächlich im Wesentlichen so zugetragen, wie sie dem Beschuldigten vorgeworfen 

werden. Eine theoretische Möglichkeit, dass die Darstellung der Privatklägerin 1 

trotz der dagegen sprechenden Indizien der Wahrheit entsprechen könnte, rei-

chen in Nachachtung des Prinzips "im Zweifel für den Angeklagten" für einen 

Schuldspruch nicht aus. 

Aufgrund der verbleibenden unüberwindbaren Zweifel hat daher ein Freispruch 

des Beschuldigten vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kin-

dern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu ergehen.  

 

 

- 32 - 

C. Mehrfache Pornographie (Anklageziffer 1.1.2 [HD]) 

1. Dieser Anklageziffer liegt im Wesentlichen der Sachverhalt zugrunde, wo-

nach der Beschuldigte zwischen ca. Ende November und Ende Dezember 2009 

insgesamt 3 Mal die Privatklägerin 1 aufgefordert habe, mit ihm einen pornogra-

phischen Film zu schauen, was sie während ca. 10-15 Minuten auch getan habe, 

wobei sie sich aber anschliessend geweigert habe, diese weiter anzusehen (Urk. 

25, S. 3). 

Der Beschuldigte blieb auch bezüglich dieses Vorwurfes anlässlich der Beru-

fungsverhandlung bei seiner bisherigen Bestreitung (Prot. II S. 24 f.).  

2. Wiederum sind lediglich die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 4/1-2 und 

4/5-6 sowie Prot. I S. 8 ff. und Prot. II S. 24 f.) und der Privatklägerin 1 (Urk. 5/1-4 

und 6/1-4) als direkte Beweismittel bei den Akten. Die Privatklägerin 2 vermochte 

auch zu diesem Sachverhaltsteil keine eigenen Wahrnehmungen zu schildern. 

3. Die Vorinstanz gelangte nach einer Zusammenfassung und einer Würdigung 

der relevanten Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin 1 auch hier 

zur Erkenntnis, dass erstere nicht überzeugend, aber auch letztere knapp und 

farblos ausfielen und daher nicht ganz verlässlich seien und zu viele Unstimmig-

keiten aufwiesen (Urk. 54 S. 30-31). Dem ist zuzustimmen: Bei der Würdigung der 

Aussagen des Beschuldigten zum Vorwurf der mehrfachen Pornographie fällt be-

sonders auf, dass er die ihm vorgeworfenen Handlungen abstreitet, zusätzlich 

aber auch immer wieder neue Geschichten betreffend Pornofilme schildert. So er-

zählte er in der Schlusseinvernahme und auch anlässlich der Berufungsverhand-

lung, ein Serbe, den er in einem Restaurant kennengelernt habe, habe ihm statt 

Trickfilme Pornofilme auf sein Handy geladen. Als er eingeschlafen sei, habe die 

Privatklägerin 1 sein Handy genommen und die Filme bei sich im Zimmer ange-

sehen. Ein weiteres Mal habe die Privatklägerin 1 den Fernseher eingeschaltet 

und es sei ein Pornofilm gekommen. Die Privatklägerin sei dann mit der Fernbe-

dienung weggelaufen und er habe den Fernseher nicht ausschalten können 

(Urk. 4/6 S. 7 f.; Prot. II S. 24). Auch erzählte der Beschuldigte, wie er im Abfall-

eimer einen Pornofilm gefunden habe, um ihn jemandem in Mazedonien zu 

- 33 - 

schenken. Die Kassette sei dann im Estrich gelegen, wo sie die Privatklägerin 1 

gefunden und wohl aus Neugierde angesehen habe (Urk. 4/6 S. 9). Die Aussagen 

des Beschuldigten vermögen nicht zu überzeugen, sind widersprüchlich und wirr, 

wie die Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 54 S. 29). Glaubhafte Erklärungsan-

sätze, wie dies die Verteidigung zu erkennen meint (Prot. II S. 31), vermögen die 

Ausführungen des Beschuldigten nicht zu liefern. Auch wenn diese Erklärungen 

des Beschuldigten allesamt keineswegs überzeugen, so ist damit noch nicht er-

stellt, dass er der Privatklägerin 1 pornographisches Filmmaterial vorspielte, wie 

es ihm von der Anklage vorgeworfen wird. Die von der Vorinstanz vorgebrachten 

Zweifel an den Aussagen der Privatklägerin 1 zu den angeblich gezeigten Porno-

filmen (vgl. Urk. 54 S. 30 f.) sind nämlich berechtigt: Zwar spricht für die Glaubhaf-

tigkeit der Aussagen der Privatklägerin 1, dass nach den Regeln der Vernunft 

ausgeschlossen werden kann, dass sich ein Mädchen in ihrem Alter eine Hand-

lung wie gegenseitiges In-den-Mund-Koten ohne reales Erleben ausdenkt. Es ist 

mithin anzunehmen, dass die Privatklägerin 1 die von ihr angeblich auf dem Fern-

sehbildschirm beobachteten sexuellen Handlungen tatsächlich gesehen und sich 

nicht bloss ausgedacht hat. Angesichts der weiten Verbreitung pornographischen 

Materials in der digitalen Gesellschaft und gerade unter modernen Jugendlichen 

sind dafür jedoch auch andere Quellen denkbar. Die Privatklägerin 1 sagte denn 

am 2. Juli 2013 bereits aus, dass sie zwei Facebook Accounts habe, wobei sie ei-

nen alten habe, der deaktiviert sei (Urk. 5/1 S. 7). Sie besass zudem auch ein 

Handy (Urk. 6/1 S. 23 [Privatklägerin 1]; Urk. 6/4 S. 19 [Beschuldigter]). Es ist da-

her davon auszugehen, dass die Privatklägerin 1 wie viele gleichaltrige Jugendli-

che das soziale Netzwerk gut kannte und sich auch darin bewegte. Weiter führte 

sie anschaulich und glaubhaft aus, sie hätten im Wohnzimmer verschlüsselte 

Pornofilme gehabt. Sie habe das Passwort für das Gerät, einen Receiver, gekannt 

und habe es für den Beschuldigten eingeben müssen, denn der Beschuldigte ha-

be dieses nicht gekannt und auch nicht gewusst, wo und wie er es hätte eingeben 

müssen. Der Beschuldigte bestätigte dies auch und zudem ist es plausibel, erklär-

ten die Privatklägerin 1 und der Beschuldigte doch übereinstimmend, dass ihre 

Mutter dieses Gerät bereits früher von ihrem Onkel erhalten und installiert hatte 

(Urk. 5/1 S. 20; Urk. 6/1 S. 16 und S. 40/41 [Privatklägerin 1]; Urk. 4/6 S. 8 [Be-

- 34 - 

schuldigter]). Was die konkreten Aussagen der Privatklägerin 1 angeht, ist mit der 

Vorinstanz (vgl. Urk. 54 S. 30 f.) sodann wiederum festzustellen, dass diese gera-

de in Bezug auf den Inhalt der angeblich vom Beschuldigten vorgeführten Porno-

filme sehr wenig präzise und in sich nicht stimmig ausfielen. In der ersten Einver-

nahme beschränkte sie sich darauf, den Inhalt der gezeigten Filme in knappster 

Weise mit "wiä so ä Frau mit em Maa Gschlechtsverkehr gha hät und oral, anal" 

(Urk. 5/1 S. 20) zu beschreiben, während sie in der zweiten Einvernahme zu be-

richten wusste, dass die Darsteller sich gegenseitig in den Mund stuhlten (Urk. 6/1 

S. 16 und 30). Es erstaunt, dass die Privatklägerin 1 das gegenseitige In-den-

Mund-Stuhlen in der ersten Einvernahme mit keinem Wort erwähnte, wäre doch 

zu erwarten gewesen, dass eine solche Szene einer 15-Jährigen in eindrücklicher 

Erinnerung geblieben und in jeder Befragung an prominenter Stelle erwähnt wor-

den wäre. Wie die Vorinstanz richtig feststellte, finden sich in den Aussagen der 

Privatklägerin 1 sodann Unstimmigkeiten auch hinsichtlich des Tatzeitpunktes und 

der Anzahl der Vorfälle, die sie erst in der zweiten Einvernahme ohne zu überle-

gen auf drei bezifferte (Urk. 6/1 S. 16). Ferner ist der vorinstanzlichen Feststellung 

zuzustimmen, wonach pornographische Filme mit menschlichen Ausscheidungen 

kaum über einen handelsüblichen Receiver hätten empfangen werden können 

(Urk. 54 S. 31). Dass die Filme von einem anderen Gerät auf den Bildschirm ge-

langt sein könnten, kann angesichts der Schilderung der Privatklägerin 1, wonach 

sie jeweils den Code des Receivers habe eingeben müssen (vgl. Urk. 5/1 S. 20; 

Urk. 6/1 S. 16 und 40 f.), ausgeschlossen werden. 

Die Aussagen der Privatklägerin 1 erweisen sich insgesamt deutlich als zu unzu-

verlässig und auch in Verbindung mit den skurrilen Aussagen des Beschuldigten 

als unzureichend, um sämtliche vorhandenen Zweifel an der Verwirklichung des 

Sachverhaltes, wie er in der Anklage umschrieben ist, zu beseitigen. Was den 

Vorwurf der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB angeht, 

ist der vorinstanzliche Freispruch des Beschuldigten somit zu bestätigen.  

D. Einfache Körperverletzung z.N. der Privatklägerin 2 (Anklageziffer 1.2.2 [ND1])  

1. Unter der Anklageziffer 1.2.2 wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vor-

geworfen, ca. im Mai 2013 der im Wohnzimmer auf dem Sofa sitzenden Privat-

- 35 - 

klägerin 2 ohne Vorwarnung ca. drei bis vier Mal kräftig die Faust gegen den Kopf 

geschlagen zu haben und erst von ihr abgelassen zu haben, als die Privatklägerin 

1 dazwischengetreten sei. Der detaillierte Sachverhalt ergibt sich aus der Ankla-

geschrift (Urk. 25 S. 5). 

2. Der Beschuldigte bestritt den detaillierten Anklagesachverhalt, räumte aber 

anlässlich der Schlusseinvernahme und der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

bezüglich dieses Vorfalles ein, die Privatklägerin 2 einmal im März 2013 geschla-

gen zu haben (Prot. I S. 19). Dabei blieb er auch im Berufungsverfahren (Prot. II 

S. 27). 

3.1. Bezüglich des Aussageverhaltens des Beschuldigten gilt es an dieser Stelle 

zu bemerken, dass er noch anlässlich der Hafteinvernahme vom 2. Juli 2013 be-

hauptete, es habe nie gewalttätige Streitigkeiten mit seinen früheren Ehefrauen 

oder Lebenspartnerinnen gegeben (Urk. 4/5 S. 5), jedoch in der Schlusseinver-

nahme vom 3. Februar 2014 zugab, dass er die Privatklägerin 2 einmal geschla-

gen und sie am Mund getroffen habe, da sie den Kopf bewegt habe (Urk. 4/6 

S. 6). Daher habe sie geblutet und er habe seinen Fehler auch zugegeben und ihr 

gesagt, sie solle ihn doch bei der Polizei anzeigen (Prot. I S. 19 f.). Ausserdem 

bestätigte er sinngemäss auch, dass bei diesem Vorfall die Tochter der Privatklä-

gerin 2 dazwischen gegangen sei, jedenfalls sagte er aus, sie habe angefangen 

zu schreien, woraufhin er ihr den Mund zugehalten habe (Urk. 4/6 S. 6). Der Be-

schuldigte gab jedoch an, der Vorfall habe sich um den 10. März 2013 zugetragen 

und er könne sich deshalb daran erinnern, weil sie vorher zwei Wochen lang in 

Mazedonien gewesen und am 3. März 2013 zurückgekehrt seien (Urk. 4/6 S. 6 

und S. 28). Der Beschuldigte sagte bezüglich Schlägen gegen die Privatklägerin 2 

aus, er habe sie zwischen 2008 und 2013 nur zwei Mal geschlagen, einmal in 

Mazedonien vor einigen Jahren und das eine Mal im März 2013 in Zürich in der 

Wohnung der Privatklägerin 2 (Urk. 4/6 S. 15). Er erklärte zudem, dass er bisher 

die entsprechende Aussage der Privatklägerin 2 als Lüge bezeichnet habe, da 

ihm sein erster Verteidiger geraten habe, nichts zu sagen und nichts zu gestehen 

(Urk. 4/6 S. 23). 

- 36 - 

3.2. Die Privatklägerin 1 schilderte den Vorfall im Wesentlichen, wie er der An-

klage zugrunde liegt (Urk. 5/1 S. 9; Urk. 6/1 S. 19 f.; Urk. 6/2 S. 6 f.) und bestätig-

te den Zeitpunkt des Vorfalls bereits in ihrer ersten Video-Einvernahme vom 2. Ju-

li 2013, indem sie aussagte, es sei vor ungefähr drei, vier Monaten gewesen 

(Urk. 5/1 S. 9). Später sagte sie auf entsprechende Frage, es sei sicher vor März 

2013 gewesen (Urk. 6/1 S. 31 f.) und sie bestätigte, dass es sich nur um ein ein-

ziges Mal gehandelt habe, als sie dabei gewesen und dazwischen gegangen sei 

(Urk. 6/2 S. 6-9).  

3.3. Die Privatklägerin 2 erwähnte den gleichen Vorfall ebenfalls und sagte über-

einstimmend mit der Zugabe des Beschuldigten aus, ihre Tochter sei dazwischen 

gegangen (Urk. ND1 4/1 S. 3). Auch sie datierte den Vorfall spontan auf März 

2013 zurück, räumte ein, es könne aber auch April 2013 gewesen sein (Urk. ND1 

4/1 S. 3), gab dann nur noch Frühling (Urk. 7/1 S. 8) und schliesslich Mai 2013 an 

(Urk. ND1 4/3 S. 6). Die Privatklägerin 2 benannte auf entsprechende Frage in 

der staatsanwaltschaftlichen Befragung zwei Monate später zunächst nur Beulen 

am Kopf und rote Flecken am Bauch als Verletzungsfolgen dieses Vorfalles 

(Urk. ND1 4/3 S. 7). Allerdings erwähnte die Privatklägerin 2 die blutenden Unter-

lippen als Verletzungsfolgen bezüglich desjenigen Vorfalls, als sie schwanger 

war, und datierte ihn auf ca. Herbst 2008 (Urk. ND1 4/3 S. 8 ff.). Auch die Privat-

klägerin 2 erwähnte als dritten Vorfall, anlässlich welchem sie vom Beschuldigten 

geschlagen worden sei, einen solchen, der sich in Mazedonien ca. im August 

2011 zugetragen habe (Urk. ND1 4/3 S. 6).  

3.4. Die Aussagen der Privatklägerinnen stimmen insofern überein, als die Toch-

ter nach dem Vorfall keine Verletzungen an ihrer Mutter sah. Die Schilderungen 

aller drei Beteiligten stimmen zudem darin überein, dass sich der Vorfall eines 

Abends im Wohnzimmer an der D._____strasse … in Zürich zutrug und die Pri-

vatklägerin 2 auf dem Sofa sass, als der Beschuldigte sie schlug und die Privat-

klägerin 1 ebenfalls zugegen war. Im übrigen stimmen die Aussagen des Be-

schuldigten und der Privatklägerin 2 insbesondere über den Anlass der Ausei-

nandersetzung überein, indem sich der Beschuldigte über einen Anruf der Privat-

klägerin 2 aufgeregt habe, der ihn erreichte, als er sich zusammen mit Freunden 

- 37 - 

in einem Restaurant aufhielt, wodurch er sich gestört fühlte (Urk. ND1 4/3 S. 6 

[Beschuldigter]; Urk. 4/6 S. 6 [Privatklägerin 2]). Nachdem die ersten und sponta-

nen Äusserungen zum Datum des Vorfalls März 2013 lauteten und abgesehen 

vom Datum der übrige vom Beschuldigten geschilderte Ablauf von den Privatklä-

gerinnen bestätigt wird, liegt kein objektiver Anhaltspunkt vor, weshalb von den 

ersten, spontanen und mit der vom Beschuldigten genannten übereinstimmenden 

Datumsangabe abgewichen werden müsste. Im Gegenteil plausibilisiert der Be-

schuldigte nachvollziehbar und glaubhaft, weshalb er das Datum relativ genau 

einordnen kann. Überdies ist davon auszugehen, dass sich die Privatklägerinnen 

sogar besser und sicherer an einen Vorfall im Mai 2013 zurück erinnert hätten, 

schliesslich wäre ein solcher Zeitpunkt noch viel näher bei der Anzeigeerstattung 

gelegen, weshalb angenommen werden kann, dass sie den Zeitpunkt diesfalls 

nach der allgemeinen Lebenserfahrung sicher entsprechend bezeichnet hätten, 

was aber gerade nicht der Fall war. Es ist daher in Abweichung von der Anklage-

schrift aufgrund der Aussagen der direkt Beteiligten davon auszugehen, dass sich 

der in Anklageziffer 1.2.2 geschilderte Sachverhalt bereits im März 2013 zugetra-

gen hat. 

3.5. Damit ist der Vorfall jedoch ebenfalls nicht mehr vom Strafantrag vom 

30. Juni 2013 erfasst (siehe oben Ziffer II.3.), so dass auch in Bezug auf diesen 

Anklagepunkt das Verfahren infolge fehlenden gültigen Strafantrags einzustellen 

ist, nachdem es sich bei der vorliegenden Paarbeziehung nicht um eine Lebens-

partnerschaft handelte. 

E. Drohungen z.N. der Privatklägerin 2 (Anklageziffer 1.2.4 [ND1])  

1. Unter Bezugnahme auf die obigen Erwägungen zum Strafantrag (Ziff. II.2.) 

ist der Anklagesachverhalt auch betreffend die mehrfachen Drohungen nur noch 

für den Zeitraum zwischen dem 30. März 2013 und ca. Mai 2013 Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens. Laut Anklageschrift wird dem Beschuldigten vorgewor-

fen, der Privatklägerin 2 anlässlich von Streitigkeiten in der Wohnung an der 

D._____strasse … in Zürich in regelmässigen Abständen mit den Worten "ich 

werde dir etwas antun, ich habe nichts zu verlieren, ich weiss schon, was ich 

dann mache, wenn wir nicht mehr zusammen sind, weisst du eigentlich, wer ich 

- 38 - 

bin und mit wem du es zu tun hast" gedroht zu haben, so dass die Privatklägerin 

2 in Angst und Schrecken geraten sei, da sie um die Gewaltbereitschaft des Be-

schuldigten in der Vergangenheit wusste und jederzeit damit rechnete, dass der 

Beschuldigte sie wieder schlagen könnte. Die Anklage geht davon aus, der Be-

schuldigte habe diese Drohungen ca. 9-12 Mal zwischen ca. Ende 2009 und ca. 

Mai 2013 ausgestossen, ohne diese näher einzugrenzen (Urk. 25 S. 5 f.).  

2. Für die Darstellung der Aussagen der Beteiligten kann einmal mehr auf die 

korrekte Zusammenfassung im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 54 

S. 41-42). Die Anklage basiert im Wesentlichen auf den Angaben der Privatkläge-

rin 2 (Urk. ND1 4/1 S. 3; Urk. ND1 4/3 S. 11 ff.), welche damit in Bezug auf die 

Konkretisierung äusserst knapp ausfallen. Die Privatklägerin 2 präzisierte immer-

hin, der Beschuldigte habe "in der Neuzeit" wiederholt verbale Drohungen ausge-

stossen (Urk. ND1 4/1 S. 2; Urk. ND1 4/3 S. 7) und er habe sie zwischen Februar 

und Mai 2013 mehrere Male bedroht (ND1 4/3 S. 11). Die von der Privatklägerin 2 

geschilderten Drohungen müssen mit der Vorinstanz als vage bezeichnet werden 

(Urk. 54 S. 43) und stehen aufgrund des Wortlautes offensichtlich auch im Zu-

sammenhang damit, dass sich die Parteien uneins darüber waren, ob und wie sie 

zukünftig zusammen leben wollten. Die Privatklägerin 2 sagte diesbezüglich, sie 

habe gewollt, dass er die Beziehung beende, und er in diesem Zusammenhang 

sagte, er wisse schon, was er dann tun werde, er habe nichts zu verlieren (Urk. 

ND1 4/1 S. 3; Urk. ND1 4/3 S. 11). Sie habe darauf jeweils Angst gehabt, dass er 

ihr körperliche Gewalt antun könnte (Urk. ND 1 4/1 S. 3, S. 4; Urk. ND1 4/3 S. 12). 

Die Privatklägerin 2 wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass sie 

Kenntnis davon hatte, dass er Gewalt gegenüber Frauen ausgeübt habe, denn er 

habe ihr erzählt, dass er früher Frauen geschlagen habe und ausserdem seine 

beiden Kinder und dass er deswegen in der Schweiz schon im Gefängnis gewe-

sen sei (Urk. ND1 4/1 S. 5; Urk. ND1 4/3 S. 5). Der Vorinstanz ist sodann beizu-

pflichten, wenn sie die Schilderungen der Privatklägerin 2 als konstant, nachvoll-

ziehbar und weitgehend widerspruchsfrei beurteilt (Urk. 54 S. 42).  

Zutreffend ist auch, dass die Privatklägerin 1 die Aussagen ihrer Mutter bestätigt, 

namentlich auch, dass die Drohungen "in der letzten Zeit" gefallen seien und im 

- 39 - 

Zusammenhang damit gestanden seien, dass ihre Mutter nicht mehr habe mit 

dem Beschuldigten zusammenleben wollen (Urk. 6/2 S. 12 f.). Die Tochter bestä-

tigt zudem in Übereinstimmung mit der Beschuldigten, dass ihre Mutter wohl vor 

allem befürchtete, vom Beschuldigten geschlagen zu werden und davor konkret 

Angst hatte (Urk. 6/2 S. 13).  

Im Gegensatz zu ihren Aussagen betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern 

seitens des Beschuldigten, die insbesondere hinsichtlich des Kerngeschehens er-

hebliche Widersprüche aufwiesen, sind die Angaben der Privatklägerin 1 zu den 

Drohungen konstant und widerspruchsfrei, so dass sie als authentisch und glaub-

haft zu qualifizieren sind. 

Der Beschuldigte bestritt zwar den Anklagesachverhalt und wies darauf hin, dass 

die Privatklägerin 2 jederzeit hätte verlangen können, dass er die Wohnung ver-

lasse, was sie jedoch nicht getan habe (Urk. 4/6 S. 29). Er hatte jedoch zuvor ein-

geräumt, er habe die Privatklägerin 2 einmal bedroht, ca. 2008  oder 2009, aber 

er wisse nicht mehr genau, was er ihr konkret gesagt habe, jedenfalls habe er ihr 

in seiner Wortflut alles Mögliche gesagt (Urk. 4/6 S. 13).  

3. Die Schilderungen der Privatklägerin 2 sind in Bezug auf die Drohungen 

konstant und nachvollziehbar, und sowohl für sich alleine als auch im Gesamtzu-

sammenhang glaubhaft, namentlich auch vor dem Hintergrund, dass sie den Be-

schuldigten als aggressiv und gewaltbereit erlebte, auch wenn es sich bei den 

schwereren Übergriffen um lediglich zwei oder drei Einzelereignisse innerhalb 

rund fünf Jahren handelte. Dass die Privatklägerin 2, wie erwähnt, den Beschul-

digten in der Vergangenheit bei Streitigkeiten jeweils aus ihrer Wohnung hinaus-

warf und er einer solchen Aufforderung gemäss eigener Aussage womöglich er-

neut gefolgt wäre, steht dem Ergebnis der Beweiswürdigung nicht entgegen, wo-

nach er die Privatklägerin 2 durch solche Drohungen in Angst vor allfälligen 

Schlägen versetzte. Auch wenn der Konflikt der Privatklägerin 2 mit dem Be-

schuldigten bezüglich ihres Zusammenlebens die Ursache für ihre neueren Aus-

einandersetzungen bildete und dazu noch die Konfliktsituation zwischen Mutter 

und Tochter wegen deren frechen und unfolgsamen Verhaltens hinzu kam, ver-

mögen diese Umstände die übereinstimmenden und authentischen Aussagen der 

- 40 - 

Privatklägerinnen bezüglich der in der Anklage geschilderten Drohungen seitens 

des Beschuldigten nicht umzustossen. Die diesbezüglichen Belastungen ergaben 

sich denn auch wie nebensächlich durch den Auslöser der Strafanzeige, der 

hauptmassgeblich in der Mitteilung der sexuellen Übergriffe seitens des Beschul-

digten durch die Privatklägerin 1 an ihre Mutter bestand (Urk. 5/1 S. 50; Urk. ND1 

4/1 S. 8; Urk. 7/1 S. 4 f.).  

Im Unterschied zu ihren hinsichtlich der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tät-

lichkeiten gemachten Angaben sind die Aussagen der Privatklägerinnen nach 

dem Gesagten auch dahingehend deutlich, dass es bis in die Neuzeit, bezie-

hungsweise bis in den Mai 2013, und damit auch während der Strafantragsfrist, 

zu Äusserungen des Beschuldigten im Sinne der Anklage kam. Auch wenn darauf 

hinzuweisen ist, dass das in der Anklage in Anführungszeichen angeführte Zitat 

des vom Beschuldigten geäusserten Wortlautes nicht eins zu eins der Schilde-

rung der Privatklägerin 2 entspricht, verbleiben dennoch keine unüberwindbaren 

Zweifel, dass sich der in Anklageziffer 1.2.4 geschilderte Sachverhalt im Wesent-

lichen tatsächlich so ereignete.  

F. Tierquälerei (Anklageziffer 1.3.1 [ND2])  

1. Für den detaillierten Anklagesachverhalt wird erneut auf die Anklageschrift 

verwiesen (Urk. 25 S. 6). Diese Vorwürfe bestritt der Beschuldigte wiederum auch 

anlässlich der Berufungsverhandlung und machte geltend, das Tier sei 1,8 Kilo-

gramm schwer und wie ein Spielzeug. Sie hätten mit dem Hund nur gespielt. Es 

handle sich um ein sehr lebhaftes Tier, das ihm überallhin gefolgt sei. Die Privat-

klägerinnen hätten sich diese Geschichte ausgedacht, damit sie den Hund behal-

ten könnten (Prot. II S. 29).  

2. Die Vorinstanz gab die Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin-

nen (Urk. 54 S. 43-46) korrekt und umfassend wieder und würdigte diese einläss-

lich und nachvollziehbar (Urk. 54 S. 46 f.). Sie setzte sich mit allen Aussagen im 

Detail auseinander und erwog zum ersten Sachverhaltsabschnitt der Anklage ab-

schliessend, dass die Aussagen der Privatklägerinnen entgegen denjenigen des 

Beschuldigten konstant und detailliert sowie schlüssig ausfielen, zumal sie als 

- 41 - 

deutliches Realitätskriterium unter anderem Angaben zu den Emotionen der Pri-

vatklägerin 1 enthielten (Urk. 54 S. 46). Dem ist zuzustimmen: Die regelmässigen 

Misshandlungen (Treten, Schlagen, Würgen, Schütteln) des Tieres durch den Be-

schuldigten wurden von beiden Privatklägerinnen plastisch und lebensnah ge-

schildert, wobei beide auch über nebensächliche Details wie das häufige Urinie-

ren des Hundes unabhängig voneinander berichteten. Weiter hielt sie mit schlüs-

siger Begründung fest, dass der Beschuldigte mit seinen eigenen Ausführungen 

die Aussagen der Privatklägerinnen stützt und seine Bestreitungen unglaubhaft 

sind und nicht zu überzeugen vermögen (Urk. 54 S. 47). Bezüglich des zweiten 

Sachverhaltsabschnitts erwog sie überzeugend, dass sich der Vorfall betreffend 

Frottieren des Penis des Hundes nicht erstellen lasse, da die Privatklägerin 1, die 

als einzige neben dem Beschuldigten hierzu Angaben machen konnte, nie be-

hauptet hatte, dass der Beschuldigte den Penis des Hundes frottierte, wie es ihm 

die Anklage vorwirft (Urk. 54 S. 46 f.). Diese Einschätzungen und Würdigungen 

sind vollumfänglich zu teilen, so dass für die rechtliche Würdigung davon auszu-

gehen ist, dass der Sachverhalt wie in Anklageziffer 1.3.1 geschildert – mit Aus-

nahme des Vorfalles im Lastwagen, dessen Ablauf unklar bleibt – rechtsgenü-

gend erstellt ist. 

IV. Rechtliche Würdigung 

A. Mehrfache Drohung (Anklageziffer 1.2.4 [ND1]) 

1. Die Vorinstanz hat die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale der 

Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB zutreffend aufgeführt und ist zum Schluss 

gekommen, der Beschuldigte habe den Tatbestand erfüllt. Es kann vorab, um 

Wiederholungen zu vermeiden, auf ihre diesbezüglichen theoretischen Erwägun-

gen verwiesen werden (Urk. 54, S. 51 f.). Ergänzend sei angemerkt, dass belang-

los ist, auf welche Weise das Übel angekündigt wird, sei es durch Wort, Schrift 

oder konkludente Handlungen. Wenn die Drohung verbal erfolgt, ist sie jedoch 

nicht ausschliesslich nach den gefallenen Äusserungen zu beurteilen, sondern 

danach, ob sie nach den gesamten Umständen geeignet war, das Opfer in Angst 

- 42 - 

und Schrecken zu versetzen (Donatsch, Strafrecht III, 10. A., Zürich 2013, 

S. 424). In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass Eventualvorsatz genügt. 

2. Die anklagegemässe Qualifikation der Äusserungen des Beschuldigten ge-

mäss Anklageziffer 1.2.4 als mehrfache Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

StGB durch die Vorinstanz (Urk. 54 S. 51 f.) ist ebenso wie die diesbezügliche 

Begründung in allen Punkten zutreffend. Insbesondere stellte die Vorinstanz zu 

Recht fest, dass die Drohungen in ihrer Formulierung zwar nicht besonders konk-

ret, im Zusammenhang mit den weiteren Umständen jedoch ausreichend real und 

fassbar waren, so dass die Privatklägerin 2 nachvollziehbar Angst bekam, der 

Beschuldigte würde ihr etwas antun. Aufgrund der oben unter Erwägung III. F. 

erwähnten und erstellten Tatumstände, insbesondere der Tatsache, dass der Be-

schuldigte die Drohung gegenüber der Privatklägerin 2 aussprach, während sie 

über ihr zukünftiges Zusammenleben stritten und vor dem Hintergrund seines ag-

gressiven und potentiell gewalttätigen Verhaltens gegenüber seinen Ehefrauen, 

resp. Partnerinnen, lässt keinen anderen Schluss zu, als dass er zumindest in 

Kauf nahm, die Privatklägerin 2 durch seine Äusserungen in Angst und Schrecken 

zu versetzen. Das war ja konkret auch der Fall. Somit spricht nebst dem Um-

stand, dass die Privatklägerin 2 auch Strafantrag wegen Drohung stellte 

(Urk. ND1 3), das Beweisergebnis dafür, dass sie tatsächlich im Sinne des Ge-

setzes durch das Verhalten des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt 

wurde. Die Vorinstanz erwog, der Beschuldigte habe mit Wissen und Willen ge-

handelt, denn wer eine solche Aussage tätige, halte es für möglich, jemanden in 

Angst und Schrecken zu versetzen (Urk. 54 S. 52). Aufgrund der Tatumstände 

(siehe oben Ziffer III. F. 2. und 3.) steht nicht fest, dass der Beschuldigte die Pri-

vatklägerin 2 unmittelbar in Angst und Schrecken versetzen wollte, vielmehr dürf-

ten ihm die Äusserungen aufgrund seiner eigenen Aufgebrachtheit bezüglich sei-

ner Auseinandersetzung mit der Privatklägerin 2 hinsichtlich ihrer gemeinsamen 

Zukunft und anderer Streitpunkte herausgerutscht sein, denn jedenfalls erfolgten 

sie gemäss Aussagen der Privatklägerin 2 jeweils im Streit. Es ist demnach leicht 

abweichend von den vorinstanzlichen Schlussfolgerungen nur von einer eventual-

vorsätzlichen Tatbegehung auszugehen. Der Beschuldigte ist daher im Sinne der 

- 43 - 

vorstehenden Ausführungen der mehrfachen Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 

StGB schuldig zu sprechen.  

B. Tierquälerei (Anklageziffer 1.3.1 [ND2])  

1. Der Anklagebehörde folgend qualifizierte die Vorinstanz den erstellten 

Sachverhalt gemäss Anklageziffer 1.3.1 (1. Abschnitt) als mehrfache Tierquälerei 

im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. a Tierschutzgesetz (TSchG) in Verbindung mit 

Art. 3 lit. a und b Ziff. 4 und Art. 4 Abs. 2 TSchG (Urk. 54 S. 52 f.).  

Nach Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 

Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich ein Tier misshandelt, vernachlässigt, es unnö-

tig überanstrengt oder dessen Würde in anderer Weise missachtet. Dabei wird 

der Begriff "Würde" in Art. 3 lit. a TschG wir folgt umschrieben: "Eigenwert des 

Tieres, der im Umgang mit ihm geachtet werden muss. Die Würde des Tieres wird 

missachtet, wenn eine Belastung des Tieres nicht durch überwiegende Interessen 

gerechtfertigt werden kann. Eine Belastung liegt vor, wenn dem Tier insbesondere 

Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt werden, es in Angst versetzt oder er-

niedrigt wird, wenn tief greifend in sein Erscheinungsbild oder seine Fähigkeiten 

eingegriffen oder es übermässig instrumentalisiert wird" und der Begriff "Wohler-

gehen" in Art. 3 lit. b Ziff. 4 TschG wie folgt: Das Wohlergehen der Tiere ist na-

mentlich gegeben, wenn Schmerzen, Leiden, Schäden und Angst vermieden 

werden. Gemäss Art. 4 Abs. 2 TSchG darf niemand ungerechtfertigt einem Tier 

Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in Angst versetzen oder in anderer 

Weise seine Würde missachten. Das Misshandeln, Vernachlässigen oder unnöti-

ge Überanstrengen von Tieren ist verboten. 

2. Bezüglich der rechtlichen Würdigung des erstellten Sachverhalts gemäss 

Anklageziffer 1.3.1 kann mit der Vorinstanz (Urk. 54 S. 52 f.) festgestellt werden, 

dass das Treten in den Leib, Schlagen mit der flachen Hand, Packen am Hals, 

Aufheben und Schütteln sowie das Würgen und das Zudrücken des Mundes ei-

nes Hundes durchschnittlich zehn bis 12 Mal jährlich während mehreren Jahren 

die Grenze (auch behavioristischer) erzieherischer Massnahmen deutlich über-

schreitet und als mehrfache Tierquälerei im Sinne obgenannter Bestimmungen 

- 44 - 

des Tierschutzgesetzes zu qualifizieren ist. Wenn auch nicht nachzuweisen ist, 

dass der Beschuldigte die inkriminierten Handlungen einzig zum Zwecke des 

Quälens vornahm, da er, wie er wiederholt angab, Hunde liebe und deshalb wie-

der einen neuen Hund erworben habe (Prot. I S. 13), so hat er doch durch seine 

grobe und rücksichtslose Behandlung dieses ausgesprochen kleinen und zierli-

chen Hundes - es handelt sich um eine Mischung zwischen Pinscher und Chihua-

hua (Urk. 4/6 S. 15) - zumindest in Kauf genommen, dass er damit dem Tier völlig 

unnötig Leiden und Schmerzen zufügte, es erniedrigte und in Angst und Schre-

cken versetzte. Damit hat er den objektiven Tatbestand eventualvorsätzlich erfüllt. 

C. Fazit  

Der Beschuldigte hat sich zusammenfassend der mehrfachen Drohung im Sinne 

von Art. 180 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Tierquälerei im Sinne von Art. 26 

Abs. 1 lit. a Tierschutzgesetz (TSchG) in Verbindung mit Art. 3 lit. a und b Ziff. 4 

und Art. 4 Abs. 2 TSchG schuldig gemacht, wofür er zu bestrafen ist.  

V. Strafzumessung / Sanktion 

A. Allgemeines 

1. Die Vorinstanz fällte eine Freiheitsstrafe von 14 Monaten und eine Busse 

von Fr. 1'200.– aus, wobei sie 152 Tage erstandene Haft an die Freiheitsstrafe 

anrechnete (Urk. 54 S. 70, Dispositiv Ziffer 3).  

2. Die Staatsanwaltschaft erhob hauptsächlich wegen der Freisprüche betref-

fend den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Kindern und der Pornographie 

Anschlussberufung und beantragte, die entsprechenden Schuldsprüche voraus-

gesetzt, die Bestrafung des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jah-

ren und mit einer Busse von Fr. 1'200.– (Urk. 55 S. 3). Bei diesen Anträgen blieb 

sie auch anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 74 S. 1 f.). 

- 45 - 

3. Die Verteidigung beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung dagegen 

lediglich die Bestrafung mit einer Busse von höchstens Fr. 100.– wegen der Wi-

derhandlung gegen das Hundegesetz des Kantons Zürich (Urk. 75 S. 14). 

4. Infolge des rechtskräftigen vorinstanzlichen Schuldspruches bildet sodann 

die Widerhandlung gegen das Hundegesetz des Kantons Zürich (HuG) im Sinne 

von § 27 Abs. 1 in Verbindung mit § 21 HuG Gegenstand der Strafzumessung 

(Urk. 54 S. 70 und oben Erwägung II.A.1.3.). 

B. Gesamtstrafenbildung / Strafart  

1.1. Betreffend die allgemeinen Regeln der Strafzumessung und die Bildung ei-

ner Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB kann auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 54, S. 55 f.).  

Die Vorinstanz hat insbesondere in Nachachtung der ständigen Rechtsprechung 

des Bundesgerichts (Urteil 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013, Erw. 2.1 und 2.3.2; 

mit Hinweisen, bestätigt in Urteil 6B_375/2014 vom 28. August 2014, Erw. 2.6. a. 

E.) korrekterweise bei der Festsetzung der Einsatzstrafe zunächst alle objektiven 

und subjektiven verschuldensrelevanten Umstände beachtet, in einem weiteren 

Schritt die übrigen Delikte beurteilt und aufgezeigt, in welchem Ausmass die Ein-

satzstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips zu erhöhen ist und schliesslich 

erst nach Festlegung der (hypothetischen) Gesamtstrafe für sämtliche Delikte die 

allgemeinen Täterkomponenten berücksichtigt (Urk. 54 S. 56-61).  

1.2. Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass auch unter Berücksichtigung 

der Deliktsmehrheit und der mehrfachen Tatbegehung, welche strafschärfend zu 

berücksichtigen sind, keine ausserordentlichen Gegebenheiten im Sinne der 

Rechtsprechung vorliegen, die das Verschulden als besonders leicht erscheinen 

lassen und dadurch ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens erfordern, res-

pektive eine Unterschreitung desselben von vornherein gebieten würden (BGE 

136 IV 55 E. 5.8, bestätigt im Urteil 6B_370/2013 vom 16. Januar 2014 E. 3.2.5). 

Diese Strafzumessungsfaktoren sind allerdings innerhalb des ordentlichen Straf-

rahmens straferhöhend bzw. strafmindernd obligatorisch zu berücksichtigen.  

- 46 - 

2.1. Zu beachten ist, dass das Asperationsprinzip nur bei gleichartigen Strafen 

zum Zuge kommt. Treffen ungleichartige Strafen zusammen, wie etwa Freiheits-

strafe und Geldstrafe oder Geldstrafe und Busse, so sind sie nebeneinander zu 

verhängen (Trechsel/Affolter-Eijsten, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], a.a.O., N 7 zu Art. 

49 StGB; BGE 138 IV 120 E. 5.2 mit Hinweisen). Das Gericht kann somit auf eine