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**Case Identifier:** dd38b652-a787-50cd-8d71-673ce189d3e0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2018 EL 2017/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-47_2018-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 31.10.2018

Entscheiddatum: 31.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2018
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 
2017/47).

Entscheid vom 31. Oktober 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/47           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadja D'Amico,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog gestützt auf eine Verfügung vom 21. Januar 2010 rückwirkend ab 

dem 1. März 2005 eine Ergänzungsleistung zu einer halben Rente der 

Invalidenversicherung (EL-act. 170). Im Zusammenhang mit der Anmeldung zum 

Leistungsbezug hatten die EL-Bezügerin und ihr Ehemann zahlreiche Nachweise für 

erfolglose Stellenbemühungen eingereicht (EL-act. 193–24 ff.); bei der 

Anspruchsberechnung hatte die EL-Durchführungsstelle kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet (vgl. EL-act. 170–3 f. und EL-act. 172 ff.). Im 

Dezember 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf (EL-act. 

112), ihren Mann anzuhalten, Fragen zu seiner beruflichen Karriere zu beantworten und 

Nachweise seiner Stellenbemühungen einzureichen. Sie wies die EL-Bezügerin darauf 

hin, dass sie rund acht qualitativ einwandfreie, überprüfbare, auch gezielte und 

schriftliche Bewerbungen pro Monat erwarte. Falls die Bewerbungen nur via Kurzbrief, 

E-Mail oder Telefon getätigt würden, könnten deutlich mehr (nämlich rund 15) 

Bewerbungen pro Monat erwartet werden. Der Ehemann reichte in der Folge diverse 

Absagen auf Blindbewerbungen ein; er wies darauf hin, dass er die Bewerbungen 

davor jeweils für das Migrationsamt habe tätigen müssen. Dieses habe die Nachweise 

aber laufend vernichtet, weshalb nun lediglich noch ein Bruchteil der Nachweise 

vorhanden sei (EL-act. 111). Im Januar 2013 notierte ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle (EL-act. 105), dem Ehemann der EL-Bezügerin sei vorerst kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Ihm sei aber die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens anzudrohen. Im Juni 2013 seien die dann 

aktuellen Nachweise seiner Stellenbemühungen anzufordern. Im Februar 2013 gingen 

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der EL-Durchführungsstelle mehrere Nachweise für erfolglose Stellenbemühungen des 

Ehemannes der EL-Bezügerin zu (EL-act. 101). Die EL-Durchführungsstelle wies ihn in 

der Folge darauf hin, dass sie die Stellenbemühungen erst später prüfen werde (EL-act. 

100). Im Juni 2013 forderte sie ihn dann auf, die Stellenbemühungsnachweise 

einzureichen (EL-act. 98). Nachdem der Ehe¬mann der EL-Bezügerin die verlangten 

Nachweise eingereicht hatte (EL-act. 97), teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-

Bezügerin am 24. Juni 2013 mit (EL-act. 96), dass vorerst kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werde. Zu einem späteren Zeitpunkt werde erneut 

geprüft werden, ob sich der Ehemann ausreichend ernsthaft um eine Arbeitsstelle 

bemühe.

A.b  Im Juni 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle erneut Nachweise der getätigten 

Stellenbemühungen an (EL-act. 70). Wieder reichte der Ehemann der EL-Bezügerin 

diverse Nachweise ein (EL-act. 69). Am 7. Juli 2014 teilte die EL-Durchführungsstelle 

der EL-Bezügerin mit (EL-act. 67), dass sie weiterhin kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der Ehemann habe sich aber weiterhin aktiv und 

gezielt im bisherigen Umfang um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Pro Monat müsse 

mindestens eine Bewerbung auf eine ausgeschriebene Stelle getätigt werden. Die 

Bewerbungsschreiben müssten komplett – inklusive der Empfängeradresse – am 

Computer erfasst werden. Am 19. November 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle 

wiederum Bewerbungsnachweise an (EL-act. 64). Ende November 2014 gingen ihr 

Nachweise zu, die Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen belegten (EL-act. 61 f.). 

Da gemäss diesen Nachweisen ab Juli 2014 deutlich weniger Bemühungen getätigt 

worden waren, fragte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin nach dem Grund 

für den Rückgang der Stellenbemühungen (EL-act. 63). Diese gab am 2. Dezember 

2014 an (EL-act. 60), sie habe das Schreiben vom 7. Juli 2014 missverstanden und 

deshalb bloss noch eine Bewerbung pro Monat – um eine ausgeschriebene Stelle – 

getätigt. Ab Dezember 2014 würden wieder 15 Blindbewerbungen und eine Bewerbung 

um eine ausgeschriebene Stelle getätigt. Gleichentags liess die EL-Bezügerin durch 

eine Vertreterin um eine Anpassung der „Bewerbungsbedingungen“ ersuchen (EL-act. 

56). Ihre Vertreterin machte geltend, die EL-Bezügerin und ihr Ehemann würden sich 

nun seit zwei Jahren durchschnittlich fünfzehnmal pro Monat um eine Arbeitsstelle 

bemühen. Die Bemühungen seien bislang erfolglos gewesen. Die EL-Bezügerin stehe 

kurz vor der Vollendung des 60. Altersjahres; der Ehemann werde demnächst das 59. 

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Altersjahr vollenden. Die Aussichten auf eine Anstellung seien äusserst gering. Das 

Bewerbungsverfahren stelle eine psychische Belastung dar. Die EL-

Durchführungsstelle wies am 9. Dezember 2014 darauf hin (EL-act. 57), dass die EL-

Bezügerin ab dem Zeitpunkt, in dem sie das 60. Altersjahr vollende, gemäss dem Art. 

14a ELV keine Bewerbungsbemühungen mehr werde tätigen müssen. Der Ehemann, 

der kein Teilrentner sei, habe sich aber grundsätzlich bis zum Erreichen des 

ordentlichen Rentenalters um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Ihm sei es „absolut 

zumutbar“, pro Monat fünf schriftliche Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen oder 

acht Spontanbewerbungen zu tätigen.

A.c  Im April 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle die aktuellen Nachweise der 

Stellenbemühungen an (EL-act. 49). Wiederum reichte die EL-Bezügerin diverse 

Nachweise ein (EL-act. 48). Am 27. April 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-

Bezügerin darauf hin (EL-act. 46), dass sie vorerst weiterhin kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der Ehemann habe aber neu ein monatliches 

Übersichtsblatt über die getätigten Bemühungen zu führen. Die Empfängeradresse und 

das Datum dürften nicht von Hand, sondern müssten mit dem Computer erfasst 

werden. Monatlich seien mindestens acht schriftliche Bewerbungen zumutbar, wovon 

sich mindestens eine auf eine ausgeschriebene Stelle beziehen müsse. Im August 2015 

forderte die EL-Durchführungsstelle erneut Stellenbemühungsnachweise an (EL-act. 

42). Wiederum reichte die EL-Bezügerin diverse Nachweise ein (EL-act. 41). Am 26. 

August 2015 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin mit (EL-act. 40), dass 

sie vorerst weiterhin kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der 

Ehemann habe sich aber weiterhin im bisherigen Umfang um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen. Zudem müsse er ein Übersichtsblatt führen. Im März 2016 forderte die EL-

Durchführungsstelle wiederum Stellenbemühungsnachweise an (EL-act. 25). Die EL-

Bezügerin reichte noch im März 2016 diverse Nachweise ein (EL-act. 24). Im April 2016 

wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin darauf hin (EL-act. 21; vgl. auch EL-

act. 17), dass sich ihr Ehemann monatlich schriftlich um zwei ausgeschriebene Stellen 

und zusätzlich wahlweise schriftlich um drei weitere ausgeschriebene Stellen bewerben 

oder sechs Blindbewerbungen tätigen müsse. Die Motivationsschreiben müssten 

individuell und der jeweiligen Arbeitsstelle angepasst verfasst werden. Im Oktober 2016 

forderte die EL-Durchführungsstelle erneut die Nachweise über Stellenbemühungen an 

(EL-act. 14). In der Folge liess die EL-Bezügerin wieder um eine Anpassung der 

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„Auflagen der Bewerbungen“ ersuchen (EL-act. 13). Sie liess geltend machen, ihr 

Ehemann sei bereits über 60 Jahre alt. Mittlerweile bestehe praktisch keine Aussicht 

mehr auf eine Anstellung. Am 20. Oktober 2016 liess sie der EL-Durchführungsstelle 

die Nachweise der Stellenbemühungen ihres Ehemannes in den vergangenen Monaten 

zugehen (EL-act. 12). Am 29. November 2016 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-

Bezügerin mit (EL-act. 11), dass die Arbeitsbemühungen nicht den Anforderungen 

entsprächen. Der EL-Bezügerin beziehungsweise ihrem Ehemann werde noch einmal 

die Möglichkeit gegeben, die Arbeitsbemühungen gemäss den Vorgaben zu tätigen. 

Der Ehemann müsse die Schreibfehler im Lebenslauf korrigieren, seine 

Berufsausbildung erwähnen und sein Bewerbungsschreiben anpassen. Er dürfe sich 

nur um Arbeitsstellen bewerben, die er mit seinen Qualifikationen auch tatsächlich 

besetzen könne. Falls er seine Bewerbungsbemühungen nicht entsprechend 

verbessere, werde ihm mit Wirkung ab dem 1. März 2017 ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet.

A.d  Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2016 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung per 1. Januar 2017 auf 3’578 Franken pro Monat (EL-

act. 9). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie die kantonalen Durchschnittsprämien 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung der EL-Bezügerin und ihres 

Ehemannes, zwei Drittel des Mietzinses (die Wohnung wurde vom Ehepaar und einem 

erwachsenen Kind bewohnt) sowie die Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf 

als Ausgaben (Total 47’879 Franken) und die Invalidenrente der EL-Bezügerin, sowie 

einen geringfügigen Vermögensertrag als Einnahmen (Total 4’949 Franken) 

berücksichtigt (EL-act. 7). Im Februar 2017 reichte die EL-Bezügerin die Nachweise der 

Stellenbemühungen ihres Ehemannes in den Monaten Dezember 2016 bis und mit 

Februar 2017 ein (EL-act. 5 f.). Am 27. Februar 2017 notierte ein Sachbearbeiter der 

EL-Durchführungsstelle (EL-act. 4), der Ehemann habe die Anforderungen quantitativ 

erfüllt. Den Lebenslauf habe er zwar angepasst, aber er habe nach wie vor das alte 

Bewerbungsschreiben mit den bekannten Schreibfehlern verwendet. Teilweise habe er 

die Adressen falsch geschrieben und teilweise habe er sich um Stellen beworben, für 

die er gar nicht die nötigen Qualifikationen besitze. Im Lebenslauf habe er neu ein seit 

dem Jahr 2008 bestehendes Arbeitsverhältnis bei der B.___ angeführt. Gemäss einer 

telefonischen Auskunft des Unternehmens sei der Ehemann der EL-Bezügerin dort 

gänzlich unbekannt. Angesichts dieser Mängel müsse nun ein hypothetisches 

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Erwerbseinkommen des Ehemannes angerechnet werden. Mit einer Verfügung vom 28. 

Februar 2017 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit 

Wirkung ab dem 1. März 2017 auf 1’971 Franken pro Monat herab (EL-act. 3). Die 

Anspruchsberechnung entsprach jener zur Verfügung vom 19. Dezember 2016, aber 

neu hatte die EL-Durchführungsstelle ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

30’420 Franken als Einnahme berücksichtigt (EL-act. 2).

A.e  Am 31. März 2017 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 28. Februar 2017 erheben (act. G 9.2.10). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung ohne die Berücksichtigung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens. Zur Begründung führte sie an, der Ehemann der EL-Bezügerin 

bewerbe sich nun schon seit längerer Zeit in einem quantitativ ausreichenden Ausmass 

um eine Arbeitsstelle. Die qualitativen Anforderungen der EL-Durchführungsstelle seien 

höher als jene des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV). Der Ehemann sei 

bereits über 60 Jahre alt. Er verfüge lediglich über mündliche Grundkenntnisse der 

deutschen Sprache. Seine Computerkenntnisse seien rudimentär. Gesamthaft seien 

die qualitativen Anforderungen der EL-Durchführungsstelle übersetzt. Der Ehemann sei 

seiner Schadenminderungspflicht hinreichend nachgekommen, weshalb die Sanktion 

als unverhältnismässig zu qualifizieren sei. Mit einem Entscheid vom 13. Oktober 2017 

wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 9.2.1). Zur Begründung 

führte sie aus, sie habe den Ehemann der EL-Bezügerin über mehrere Jahre hinweg im 

Bewerbungsprozess begleitet und diesen dabei auf diverse Schreib- und 

Bewerbungsfehler hingewiesen. Immer wieder seien qualitative Mängel angesprochen 

und Bewährungsfristen eingeräumt worden. Konkrete Verbesserungsvorschläge seien 

selten beachtet worden. Der Lebenslauf sei nicht wahrheitsgemäss und unvollständig 

erstellt worden. Die Vorgaben seien nicht zu komplex gewesen. Zudem hätte der 

Ehemann der EL-Bezügerin Kontakt mit dem Sachbearbeiter aufnehmen oder sich 

anderweitig Hilfe holen können. Unerklärlich sei, weshalb der Ehemann der EL-

Bezügerin die Firmenanschriften immer wieder falsch abgeschrieben habe, habe er 

diese doch eins zu eins vom jeweiligen Inserat abtippen können. Gesamthaft 

bestünden Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Stellenbemühungen. Zwar liege auf der 

Hand, dass es für einen Mann in seinem Alter und mit seinem Ausbildungshintergrund 

nicht einfach sei, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Weshalb jedoch jede noch so kleine 

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Chance mit einem schlechten Bewerbungsdossier zunichte gemacht werden sollte, sei 

nicht einzusehen. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei vor 

diesem Hintergrund rechtmässig. Für die Berechnung des Betrages sei auf das 

massgebende statistische Durchschnittseinkommen abgestellt worden. Davon sei ein 

Anteil von 30 Prozent „für Alter und Region“ abgezogen worden. Zudem seien die 

Beiträge an die AHV/IV/EO und an die ALV in Abzug gebracht worden. Das habe einen 

Betrag von 30’420 Franken ergeben, was korrekt sei.

B.   

B.a  Am 14. November 2017 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 13. 

Oktober 2017 erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheides und die Überprüfung des 

Ergänzungsleistungsanspruchs für die Zeit ab dem 1. März 2017. Zur Begründung 

führte sie an (act. G 7), die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe den Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Sie habe sich auf 

Erfahrungswerte gestützt und den konkreten Umständen des Einzelfalls zu wenig 

Rechnung getragen. Dem Ehemann der Beschwerdeführerin sei die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht zumutbar, da er schon lange nicht mehr gearbeitet 

habe, schlecht qualifiziert sei und wenige Jahre vor dem Erreichen des ordentlichen 

Pensionierungsalters stehe. Trotzdem habe er sich stets ausreichend um eine 

Arbeitsstelle bemüht. Die Mängel, die ihm von der Beschwerdegegnerin vorgeworfen 

würden, seien vernachlässigbar, wenn man berücksichtige, dass er sich nur um 

einfache Hilfsarbeiten bewerben könne. Die Anforderungen der Beschwerdegegnerin 

bewegten sich weit weg von der Realität. Zudem seien sie teilweise widersprüchlich 

gewesen. Schliesslich zeige der gesamte Ablauf, dass die Beschwerdegegnerin 

offenbar nur einen Anlass gesucht habe, um ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anrechnen zu können.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Februar 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie an, sie begleite den Ehemann der 

Beschwerdeführerin nun schon länger im Bewerbungsprozess. Dabei habe sie diesen 

wiederholt auf Fehler aufmerksam gemacht und ihm Zeit zur Umsetzung der 

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Korrekturen eingeräumt. Die Anforderungen an die Bewerbungsunterlagen seien 

individuell auf ihn zugeschnitten gewesen. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht 

sei nicht auszumachen. Aus den ins Feld geführten sprachlichen Einschränkungen 

könne der Ehemann der Beschwerdeführerin nichts zu seinem Vorteil ableiten, da er 

bereits seit Jahren in der Schweiz lebe und da er Sprachkurse hätte besuchen können. 

Die Schreibfehler zeugten von mangelnder Sorgfalt und wenig Einsatzfreude.

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 11 f.).

Erwägungen

1.   

Bei dem mit der Verfügung vom 28. Februar 2017 abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahren scheint es sich auf den ersten Blick um ein Revisionsverfahren 

im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt zu haben. Dieser Eindruck täuscht aber, 

denn bei genauer Betrachtung hat nicht etwa eine Veränderung des massgebenden 

Sachverhaltes, sondern vielmehr eine Sanktionierung einer 

Schadenminderungspflichtverletzung zur Herabsetzung der Ergänzungsleistung 

geführt: Die Beschwerdegegnerin hatte der Beschwerdeführerin nämlich am 29. 

November 2016 angedroht, dass sie bei der Anspruchsberechnung für die Zeit ab dem 

1. März 2017 ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemannes berücksichtigen 

werde, wenn dieser nicht mittels ausreichend ernsthafter, den Vorgaben der 

Beschwerdegegnerin entsprechender Stellenbemühungen nachweisen könne, dass er 

unverschuldet arbeitslos sei. Da er diesen Nachweis in der Folge aus der Sicht der 

Beschwerdegegnerin nicht hatte erbringen können, hat diese die Ergänzungsleistung 

dann mit ihrer Verfügung vom 28. Februar 2017 – wie angedroht – herabgesetzt. Diese 

Verfügung hat zwar keinen expliziten Hinweis auf den Art. 21 Abs. 4 ATSG enthalten, 

aber sie kann nicht anders als eine Sanktionsverfügung wegen einer Verletzung einer 

Schadenminderungspflicht interpretiert werden. Folglich hat der Gegenstand des mit 

dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2017 abgeschlossenen 

Einspracheverfahrens in der Überprüfung einer Sanktionsverfügung auf ihre 

Rechtmässigkeit bestanden. Damit beschränkt sich auch der Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens zwingend auf die Beantwortung der Frage, ob es 

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zulässig gewesen ist, die Ergänzungsleistung per 1. März 2017 wegen einer 

Schadenminderungspflichtverletzung sanktionsweise herabzusetzen.

2.   

2.1  Beide Parteien scheinen sich im Unklaren darüber zu befinden, worin vorliegend 

die massgebende Schadenminderungspflicht besteht. Ihren Ausführungen zufolge 

scheint zumindest die Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sich die 

massgebende Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes darauf beschränke, sich 

entsprechend den Vorgaben der Beschwerdegegnerin um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen. Das zeigen beispielsweise die Schreiben der Rechtsvertreterin, mit denen 

diese die Beschwerdegegnerin wiederholt darum gebeten hat, die Vorgaben zu 

„mildern“. Auch der Umstand, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin 

aufgrund eines Missverständnisses eine Zeit lang nur um eine Stelle pro Monat 

beworben hat, belegt, dass er offenbar der Ansicht gewesen ist, seine 

Schadenminderungspflicht bestehe darin, die Vorgaben der Beschwerdegegnerin 

umzusetzen. Die eigentliche Schadenminderungspflicht des – als in die EL-

Anspruchsberechnung miteinbezogene Person von der Ergänzungsleistung mit 

profitierenden – Ehemannes der Beschwerdeführerin hat aber darin bestanden, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen. 

Ganz offensichtlich hätte nämlich nur ein solcher Lohn den „Schaden“ – die nicht durch 

eigene Einnahmen gedeckten Ausgaben – mindern (oder sogar ganz verhindern) 

können. Genau betrachtet hat der Ehemann der Beschwerdeführerin seine 

Schadenminderungspflicht also von Beginn weg durchgehend verletzt, denn er hat in 

der ganzen Zeit zwischen der ursprünglichen Zusprache einer Ergänzungsleistung und 

der Eröffnung der Verfügung vom 28. Februar 2017 kein Erwerbseinkommen erzielt.

2.2  Nun kann die Erfüllung einer Schadenminderungspflicht aber auch objektiv 

unmöglich oder unzumutbar sein. Zwar gilt die natürliche Vermutung, dass eine 

arbeitsfähige, einsatzwillige Person ohne relevante Betreuungspflichten eine 

Arbeitsstelle finden und einen Lohn erzielen kann. Aber diese Vermutung kann durch 

den Beweis des Gegenteils umgestossen werden. Dieser Beweis kann 

rechtsprechungsgemäss in aller Regel nur mit dem Nachweis geführt werden, dass die 

betreffende Person trotz ausreichend ernsthafter Stellenbemühungen keine 

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Arbeitsstelle gefunden hat und folglich unverschuldet arbeitslos ist. Nur wer 

nachweisen kann, dass er alles ihm Zumutbare unternommen hat, um eine Arbeitsstelle 

zu finden und einen Lohn zu erzielen, und dass es ihm trotzdem nicht gelungen ist, eine 

Arbeitsstelle zu finden, kann also die natürliche Vermutung der Erfüllbarkeit der 

Schadenminderungspflicht umstossen. Ist die unverschuldete Arbeitslosigkeit in 

diesem Sinne nachgewiesen, darf die Verletzung der (objektiv unmöglich erfüllbaren) 

Schadenminderungspflicht nicht sanktioniert werden.

2.3  Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich zwar erwiesenermassen seit Jahren 

mehrmals pro Monat um eine Arbeitsstelle beworben. Dabei hat er aber stets bloss die 

(Minimal-) Vorgaben der Beschwerdegegnerin erfüllt, mit anderen Worten hat er nur so 

viele Bewerbungen getätigt, wie von ihm verlangt worden sind. Als er einmal aufgrund 

eines Missverständnisses davon ausgegangen ist, dass er sich nur noch um eine Stelle 

pro Monat bewerben müsse, hat er effektiv nur noch eine Bewerbung pro Monat 

getätigt. Sein Motivationsschreiben ist immer dasselbe gewesen. Eine Zeit lang hat er 

dieses ohne Empfängeradresse ausgedruckt und dann bloss von Hand die Adresse 

ergänzt, wobei seine Handschrift das Schreiben nicht gerade aufgewertet hat. Erst als 

die Beschwerdegegnerin ihn aufgefordert hat, die Empfängeradresse jeweils 

elektronisch zu erfassen, hat er sein Vorgehen entsprechend geändert. Viele der 

Adressen haben offensichtliche Schreibfehler enthalten, was unverständlich ist, weil 

diese nur eins zu eins haben abgetippt werden müssen. Im Motivationsschreiben hat 

der Ehemann der Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass er seit rund 30 Jahren 

in der Schweiz lebe, aber das Motivationsschreiben hat diverse Sprachfehler enthalten, 

die auf den ersten Blick erkennen lassen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin 

auch nach 30 Jahren nur über rudimentäre Deutschkenntnisse verfügt. Wiederholt hat 

er sich um Arbeitsstellen beworben, für die er offenkundig nicht ausreichend qualifiziert 

gewesen ist. Mehrfach hat er um eine Herabsetzung der (Minimal-) Vorgaben ersucht. 

Die Korrekturhinweise der Beschwerdegegnerin hat er nicht oder nur teilweise 

umgesetzt. Nachträglich hat er gerügt, die Beschwerdegegnerin habe ihm immer 

wieder neue Vorgaben gemacht. Diese Rüge ist nicht nur unzutreffend, sondern sie 

zeigt auch, dass es dem Ehemann der Beschwerdeführerin nicht in erster Linie darum 

gegangen ist, eine Arbeitsstelle zu finden, sondern dass er vielmehr darauf aus 

gewesen ist, die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

beziehungsweise eine entsprechende Herabsetzung der Ergänzungsleistung durch eine 

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vordergründig qualitativ und quantitativ ausreichende Aneinanderreihung von 

„Bewerbungen“ zu verhindern. Jedenfalls hat er unter Würdigung aller Umstände nicht 

nachweisen können, dass er ernsthaft versucht hätte, seine – zugegebenermassen 

geringen – Chancen auf eine Anstellung bestmöglich zu nutzen. In diesem 

Zusammenhang ist im Übrigen auch nicht nachvollziehbar, weshalb sich die auf 

sozialversicherungsrechtliche Verfahren spezialisierte Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin darauf kapriziert hat, im laufenden Verwaltungsverfahren von der 

Beschwerdegegnerin irrelevante Anpassungen der Vorgaben zu verlangen, anstatt den 

Ehemann mit konstruktiven Verbesserungen seiner Bewerbungen tatkräftig zu 

unterstützen, etwa indem sie ihn bei der Abfassung seiner Bewerbungen geholfen 

hätte. Der Nachweis einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit ist dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin jedenfalls zusammenfassend nicht gelungen.

3.   

3.1  Der Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG äussert sich nicht zur Frage, wie 

verfahrensrechtlich vorzugehen ist, wenn eine Schadenminderungspflicht im 

Zusammenhang mit einer laufenden Dauerleistung zunächst erfüllt, aber später verletzt 

wird oder wenn eine Schadenminderungspflicht zunächst als nicht erfüllbar, aber 

später als erfüllbar qualifiziert werden muss. Zur Füllung dieser verfahrensrechtlichen 

Lücke im Art. 21 Abs. 4 ATSG bietet sich eine analoge Anwendung des Art. 17 ATSG 

an, der ja ein weitgehend identisches verfahrensrechtliches Problem lösen will. Wenn 

also im Zusammenhang mit einer laufenden Dauerleistung neu eine 

Schadenminderungspflichtverletzung sanktioniert werden muss, dann ist die Sanktion 

mit Wirkung für die Zukunft anzuordnen, das heisst die Leistung ist für die Zukunft 

entsprechend herabzusetzen oder aufzuheben. Für den vorliegenden Fall bedeutet das, 

dass die Beschwerdegegnerin die laufende Ergänzungsleistung nach der Durchführung 

des sogenannten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens für die Zukunft sanktionsweise hat 

herabsetzen müssen. Das hat sie getan, indem sie die Ergänzungsleistung mit Wirkung 

ab dem 1. März 2017 entsprechend der Sanktionshöhe (vgl. dazu die folgende E. 3.2) 

herabgesetzt hat. Dieses Vorgehen ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht nach dem oben 

Angeführten rechtmässig gewesen. Da die Beschwerdegegnerin dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin zudem am 29. November 2016 ganz detailliert erklärt hatte, was 

sie von ihm verlangte, da sie die Folgen der Nichterfüllung konkret und genau 

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angedroht hatte und da sie eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt hatte, hat sie 

auch das sogenannte Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt. Auch in 

dieser Hinsicht erweist sich ihr Vorgehen damit als rechtmässig.

3.2  Gemäss dem Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG können die Leistungen 

vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn eine 

Schadenminderungspflicht verletzt worden ist. Der Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG 

lässt also alle möglichen Sanktionsformen zu. Das bedeutet aber selbstverständlich 

nicht, dass ein Sozialversicherungsträger die Sanktionsart und die Sanktionshöhe im 

Einzelfall nach völlig freiem Ermessen festsetzen dürfte, denn ein entsprechend 

schrankenloses Ermessen liesse sich nicht mit dem Legalitätsprinzip, dem 

Gleichbehandlungsgebot und insbesondere dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz 

vereinbaren. Im Bereich der Ergänzungsleistungen existiert eine gesetzliche Grundlage, 

die eine vorhersehbare, gleichbehandelnde und verhältnismässige Festsetzung einer 

Sanktion wegen einer Schadenminderungspflichtverletzung erlaubt, nämlich der Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG. Diese Bestimmung sieht vor, dass vom realen Sachverhalt – zu hohe 

Ausgaben oder zu tiefe Einnahmen infolge einer Schadenminderungspflichtverletzung – 

abstrahiert und auf einen fiktiven Sachverhalt abgestellt werden kann, nämlich auf jene 

Ausgaben- und Einnahmensituation, die vorläge, wenn die Schadenminderungspflicht 

nicht verletzt worden wäre. Bei einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit kann die EL-

Durchführungsstelle also bei der EL-Anspruchsberechnung jenes (sog. hypothetische) 

Erwerbseinkommen anrechnen, das die betreffende Person erzielen würde, wenn sie 

ihrer Schadenminderungspflicht nachgekommen wäre und eine Arbeitsstelle 

angetreten hätte. Die Sanktion besteht folglich darin, dass bei der EL-

Anspruchsberechnung ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird, um 

dessen Betrag sich der Ausgabenüberschuss und damit auch der 

Ergänzungsleistungsanspruch reduziert. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die 

Verletzung der (nun) erfüllbaren Schadenminderungspflicht mit der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens sank¬tioniert, was nach dem Dargelegten korrekt 

gewesen ist.

3.3  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin den Betrag des hypothetischen 

Erwerbseinkommens korrekt ermittelt hat. Die Beschwerdegegnerin ist aus nicht 

nachvollziehbaren Gründen vom statistischen Lohn für das Jahr 2013 (statt für das Jahr 

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2016; die Zahlen für das Jahr 2017 konnten zu Beginn des Jahres 2017 natürlich noch 

nicht bekannt sein) ausgegangen. Der massgebende Ausgangswert beträgt 67’022 

Franken (vgl. Textausgabe IVG, Anh. 2). Die Beschwerdegegnerin hat einen Abzug von 

30 Prozent „für Region und Alter“ vorgenommen. Da die Löhne in der Grossregion 

Ostschweiz ungefähr zehn Prozent unter den gesamtschweizerischen Löhnen liegen, 

kann die Berechnung der Beschwerdegegnerin nur als einen Tabellenlohnabzug von 20 

Prozent enthaltend interpretiert werden. Das erscheint als eher hoch, aber das 

Versicherungsgericht greift nicht ohne einen zwingenden Grund in das Ermessen der 

Verwaltung ein, weshalb sich eine Korrektur des Tabellenlohnabzuges hier nicht 

rechtfertigt. Als rechtswidrig erweist sich dagegen die Berechnung der 

Sozialversicherungsbeiträge, denn die Beschwerdegegnerin hat es versäumt, die 

Abzüge für die berufliche Vorsorge und für die obligatorische 

Nichtberufsunfallversicherung zu berücksichtigen. Diese Beiträge können zwar nicht so 

einfach wie jene an die AHV/IV/EO und an die Arbeitslosenversicherung (die in Prozent 

vom Bruttoeinkommen definiert sind) geschätzt werden, aber das bedeutet nicht, dass 

man sie deshalb bei der Berechnung ignorieren dürfte. Mangels aussagekräftigerer 

Zahlen berücksichtigt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in 

vergleichbaren Fällen je¬weils einen Abzug von neun Prozent für sämtliche 

Sozialversicherungsbeiträge (vgl. etwa den Entscheid EL 2017/35 vom 24. August 

2018, E. 3). Zusammenfassend ergibt sich ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

42’693 Franken (= 67’022 Franken × 70% × 91%). Von diesem sind zwei Drittel des 

den Freibetrag von 1’500 Franken übersteigenden Anteils als Einnahme anzurechnen, 

also 27’462 Franken (= 41’193 Franken × 2 ÷ 3). Der von der Beschwerdegegnerin 

angerechnete Betrag von 30’420 Franken erweist sich damit als zu hoch, weshalb der 

angefochtene Einspracheentscheid entsprechend zu korrigieren ist.

4.   

4.1  An sich könnte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die 

Ergänzungsleistung ab März 2017 direkt selbst neu berechnen. Der Entscheid könnte 

dann aber nur noch beim Bundesgericht angefochten werden. Deshalb wird die Sache 

zur Neuberechnung der Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens von 27’462 Franken ab März 2017 (der Betrag ist 

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selbstverständlich laufend an die Nominallohnentwicklung anzupassen) an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

4.2  Die Aufhebung eines Einspracheentscheides und die Rückweisung an die 

Vorinstanz gelten rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Auch wenn das Versicherungsgericht die 

Ergänzungsleistung direkt neu festgesetzt hätte, wäre von einem Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen, da sie mit ihrem Hauptanliegen, nämlich der 

Korrektur des von ihr als rechtswidrig qualifizierten Einspracheentscheides, 

vollumfänglich durchgedrungen ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Diese wird angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes 

praxisgemäss auf 3’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 13. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache wird zur Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. März 2017 und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2018
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47).

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