# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 191be113-8aa6-5615-ae4a-a51352316f85
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.04.2024 PS240048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240048_2024-04-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240048-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw T. Rumpel

Urteil vom 24. April 2024

in Sachen

A._____ AG, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,

gegen

B._____ Vorsorgestiftung,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Be-
zirksgerichtes Winterthur vom 12. März 2024 (EK240037)

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Erwägungen:

1.  

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführe-

rin) ist seit dem tt.mm.2021 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. 

Gemäss Handelsregisterauszug bezweckt sie den Handel mit sowie Import und 

Export von Textilien, Kleidern, Schuhen und Modeaccessoires (act. 8).

1.2. Mit Urteil vom 12. März 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks 

Winterthur (nachfolgend Vorinstanz) den Konkurs über die Beschwerdeführerin 

für eine Forderung einschliesslich Betreibungskosten von insgesamt Fr. 6'619.20 

mit Wirkung ab 12. März 2024, 10.25 Uhr (act. 3 [Aktenexemplar] = act. 7/4 = 

act. 9/7).

1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. März 2024 

(Eingang 28. März 2024) rechtzeitig (vgl. act. 9) Beschwerde und reichte diverse 

Unterlagen ein (act. 6-7/1-28). Sie stellte die folgenden Anträge (act. 6 S. 2):

"1. Es sei der angefochtene Entscheid des Einzelgerichts in Konkurssachen des 
Bezirksgerichts Winterthur aufzuheben, und es sei das Konkurseröffnungsbe-

gehren abzuweisen und die Konkurseröffnung über die Beschwerdeführerin 

aufzuheben.

 2. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."

1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 9/1-9). Mit ihren Zah-

lungen von Fr. 37'000.– und Fr. 1'900.– per valuta 25. und 26. März 2024 zuhan-

den der Obergerichtskasse hat die Beschwerdeführerin den üblichen Kostenvor-

schuss von Fr. 750.– bezahlt (act. 4-5). Mit Verfügung der Kammer vom 28. März 

2024 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt 

(act. 10). Die Sache erweist sich als spruchreif.

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2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Zusätzlich ist erforderlich, dass die Kos-

ten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes sichergestellt 

werden. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tat-

sachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig da-

von, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind 

(Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; BGE 139 III 491 E. 4.4 und BGE 136 III 294 E. 3). 

Jedoch muss die Begründung samt Belegen vollständig innert der zehntägigen 

Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO).

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin weist nach, die Konkursforderung samt Kosten in 

der Höhe von Fr. 6'619.20 mit den beiden obgenannten Zahlungen (vgl. obige 

E. 1.4) von insgesamt Fr. 38'900.– beim Obergericht hinterlegt zu haben (act. 4-5; 

act. 7/3). Hinterlegt ist ein Betrag von Fr. 38'150.– (Kostenvorschuss für das ober-

gerichtliche Verfahren von Fr. 750.– abgezogen, vgl. obige E. 1.4 und untenste-

hende E. 4.1). Ferner hat die Beschwerdeführerin beim Konkursamt Oberwinter-

thur-Winterthur (fortan Konkursamt) am 20. März 2024 die Kosten des Konkurs-

gerichts und des Konkursamts mit einer Zahlung von Fr. 1'000.– sichergestellt 

(act. 7/5). Damit ist der Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachgewiesen.

3.2. Es bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft gemacht hat. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mit-

tel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen be-

friedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der 

Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen so-

wie die bestehenden Schulden (praxisgemäss innert längstens zweier Jahre; vgl. 

statt vieler OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014 E. 2.2; PS230169 vom 

22. September 2023 E. 4.1) abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwie-

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rigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. An-

ders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der 

finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare 

Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit 

nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behaup-

tungen allein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte unter-

mauern, so dass das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne 

das Gegenteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 

140 E. 4.1.2; BGer 5D_149/2023 vom 8. Dezember 2023 E. 4; OGer ZH 

PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1). Grundsätzlich als zahlungsunfähig er-

weist sich eine Schuldnerin, die beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen 

lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht be-

zahlt. Auch das Vorhandensein von Verlustscheinen ist ein Indiz für die Zahlungs-

unfähigkeit (vgl. zu Letzterem BGer 5A_470/2012 vom 19. November 2012 E. 3.3; 

PS230094 vom 10. Juli 2023 E. 5.1; PS230100 vom 3. Juli 2023 E. 4.1). Die Be-

urteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohn-

heiten einer Konkursitin gewonnenen Gesamteindruck (zum Ganzen BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 

E. 3; BGer 5A_108/2021 vom 29. September 2021 E. 2.2).

3.3. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, mit der Hinterlegung 

beim Obergericht von insgesamt Fr. 38'150.– (bzw. Fr. 38'900.– inkl. Kostenvor-

schuss für das obergerichtliche Verfahren) sämtliche in Betreibung gesetzten For-

derungen beglichen zu haben. Sie habe Fr. 32'000.– als Eigenkapital in die offe-

nen Reserven überwiesen. Die für die Beschwerdeführerin unterzeichnende Ge-

schäftsführerin und Verwaltungsrätin habe ein Darlehen über Fr. 32'000.– aufge-

nommen und der Beschwerdeführerin als Zuschuss zur Verfügung gestellt. Di-

verse Personen hätten ihr unterschriftlich bestätigt, dass keine offenen Forderun-

gen mehr bestünden. Ebenso lägen Forderungsverzichte vor. Infolge hoher Inves-

titionen in den letzten zwei Jahren und anfänglicher Verzögerung bei der Generie-

rung von Umsatz, der diese Investitionen wieder hätte wettmachen sollen, sei der 

finanzielle Engpass entstanden. Seit November 2023 habe sich der Umsatz ver-

bessert, wobei mit einer weiteren Steigerung der Umsatzzahlen zu rechnen sei 

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und es zu keinem Liquiditätsengpass mehr kommen werde. Sie könne nun seit 

2024 kostendeckend arbeiten und einen monatlichen Gewinn erwirtschaften. 

Folglich stehe fest, dass die Beschwerdeführerin ihren Zahlungsverpflichtungen 

nachgekommen sei und auch künftig nachkommen könne, sodass keine weiteren 

Betreibungen und Konkurseröffnungen drohen würden (act. 6 S. 4 ff.).

3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der von 

der Beschwerdeführerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungs-

amtes Oberwinterthur (fortan Betreibungsamt) weist per 21. März 2024 keine Ver-

lustscheine und elf Betreibungen (inkl. der Konkursforderung) im Gesamtbetrag 

von Fr. 31'873.10 aus (act. 7/6). Davon befinden sich nebst der Konkursforderung 

drei im Stadium der Konkursandrohung, drei in jenem der Pfändung und bei vier 

weiteren wurde die Betreibung eingeleitet.

Die Beschwerdeführerin weist allerdings nach, nebst der Konkursforderung 

samt Betreibungskosten von Fr. 6'619.20 auch alle weiteren in Betreibung gesetz-

ten Forderung in der Höhe von Fr. 25'400.50 mit Zahlungen von insgesamt 

Fr. 38'150.– (Kostenvorschuss für das obergerichtliche Verfahren von Fr. 750.– 

abgezogen) am 25. und 26. März 2024 bei der Obergerichtskasse hinterlegt bzw. 

mit einer Zahlung ans Betreibungsamt per 6. März 2024 von Fr. 2'500.– getilgt zu 

haben (act. 4-5; act. 7/3; act. 7/7). Der bei der Obergerichtskasse nebst der Kon-

kursforderung zusätzlich hinterlegte Betrag im Umfang von Fr. 31'530.80 (vgl. 

nachstehende E. 4.4) ist dem Betreibungsamt zur Tilgung der Forderungen (Betr.-

Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10) auszuzahlen – jedenfalls so weit ausreichend, 

da bei Zahlung über das Betreibungsamt Inkassospesen anfallen (Art. 19 GebV 

SchKG) und die im Auszug aufgeführten Beträge allenfalls nicht alle Zinsen und 

Kosten enthalten.

3.5. Betreffend weitere Verbindlichkeiten macht die Beschwerdeführerin geltend 

und belegt, dass zugunsten der Beschwerdegegnerin und weiterer (wiederkehren-

der) Gläubiger wie der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, der Vermieterin, dem Ar-

beitnehmenden, dem Investor und der SVA Zürich keine offenen (fälligen) Forde-

rungen bestehen (act. 6 S. 6 f.; act. 7/10-16). Ebenso belegt sie ihre Ausführun-

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gen, wonach die fälligen Staats- und Gemeindesteuern bezahlt sind (act. 6 S. 7; 

act. 7/17) und Forderungsverzichte für Forderungen von insgesamt Fr. 52'000.– 

bestehen (act. 7/19-20+22). Zu weiteren Kreditoren äussert sich die Beschwerde-

führerin nicht (act. 6 S. 6 ff.). Ferner geht aus dem Kontoauszug bei der Raiffei-

senbank hervor, dass in Übereinstimmung mit ihren Ausführungen (act. 6 S. 7) 

per 21. März 2024 ein Kontoguthaben von Fr. 2'151.25 vorhanden war (act. 7/21). 

In Bezug auf die Debitoren führt sie aus und belegt, gegenüber einer Kundin eine 

offene, im April 2024 zahlbare Rechnung im Umfang von rund Fr. 13'000.– zu ha-

ben (act. 6 S. 10; act. 7/24). Aufgrund des "per sofort" (mithin Ende März) starten-

den Ausverkaufs der Herbst-/Winterkleidung und des im Mai/Juni geplanten Aus-

verkaufs der Frühlings-/Sommerkleider, wo sie 50% auf die bereits vorhandenen 

Outletpreise gewähre, sei sodann mit kurzfristigen Einnahmen in der Höhe von 

Fr. 27'500.– (April/Mai) und mittelfristigen Einnahmen von zusätzlichen 

Fr. 31'000.– für den zweiten Ausverkauf ab Mai zu rechnen (act. 6 S. 11 f.; 

act. 7/28).

3.6. Aus der provisorischen Bilanz 2023 (act. 7/27) geht hervor, dass ein kurz-

fristiges Fremdkapital von rund Fr. 39'000.– vorhanden ist, das sich mit den flüssi-

gen Mitteln und kurzfristigen Forderungen von rund Fr. 28'000.– sowie dem Wa-

renlager von rund Fr. 107'000.–, welches im Wesentlichen zu verkaufende Klei-

dung umfasst (act. 6 S. 12 und 14), decken lässt und auf die Liquidität der Be-

schwerdeführerin hinweist. In Bezug auf ihre Liquidität führt die Beschwerdeführe-

rin sodann aus, dass die konservative buchhalterische Bewertung ihres Warenla-

gers von Fr. 107'000.– nicht dessen wahren Waren- und potentiellen Verkaufs-

wert widerspiegle (act. 6 S. 12). 

Im Vergleich mit der letztjährigen Bilanz (act. 7/25 S. 2) wird ersichtlich, dass sich 

das (kurzfristige) Umlaufvermögen um rund Fr. 30'000.– vergrössert hat, jedoch 

auch das kurzfristige Fremdkapital in ähnlichem Umfang grösser geworden ist. 

Hingegen ist das Anlagevermögen und das langfristige Fremdkapital kleiner ge-

worden. Der provisorischen Bilanz 2023 ist ein Gewinn von rund Fr. 1'000.– zu 

entnehmen (act. 7/27 S. 3). Die Beschwerdeführerin weist zudem darauf hin, dass 

die seit November 2023 positiv verlaufende Umsatzlage mit Umsätzen von gerun-

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det Fr. 7'700.– im November 2023, Fr. 14'000.– im Dezember 2023, Fr. 5'000.– im 

Januar 2024, Fr. 15'000.– im Februar 2024 und Fr. 28'000.– bis zum 18. März 

2024 erst teilweise in die provisorische Jahresrechnung 2023 eingeflossen sei 

(act. 6 S. 10 f.). 

3.7. Dass die Beschwerdeführerin innert der Beschwerdefrist sämtliche in Be-

treibung gesetzten Forderungen tilgen konnte, sie gemäss provisorischer Bilanz 

per Ende 2023 einen (wenn auch geringen) Gewinn verzeichnen konnte sowie 

das kurzfristige Fremdkapital mit dem Umlaufvermögen decken kann und sie seit 

November 2023 stetige bzw. zunehmende Umsätze zu generieren scheint, er-

weist sich mit Blick auf ihre Zahlungsfähigkeit als positiv. Dennoch ist nicht ausser 

Acht zu lassen, dass für die genannte Tilgung der Forderungen die unterzeich-

nende Geschäftsführerin und Verwaltungsrätin ein Darlehen über Fr. 32'000.– 

aufgenommen (vgl. act. 7/8) und der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestellt 

hat. Auch weitere Personen aus dem Umfeld der Geschäftsführerin haben ge-

mäss ihren Ausführungen namhafte Beträgen in die Unternehmung investiert (vgl. 

act. 6 S. 9 und Urk. 7/8). Ebenso tragen die Forderungsverzichte zur kurzfristigen 

Sicherstellung der Liquidität bei. Aufgrund des Gesagten ist gerade noch glaub-

haft, dass die Beschwerdeführerin ihren laufenden Verbindlichkeiten wird nach-

kommen können. Somit erscheint die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Be-

schwerdeführerin im Moment trotz Bedenken insgesamt wahrscheinlicher als das 

Gegenteil. Die Beschwerdeführerin ist jedoch daran zu erinnern, dass die Liquidi-

tät mittel- und längerfristig nicht zu erheblichen Teilen mit Forderungsverzichten 

und Darlehen etc. sichergestellt werden kann. Insgesamt gilt die Beschwerdefüh-

rerin nach dem Gesagten jedoch derzeit als zahlungsfähig im Sinne von Art. 174 

Abs. 2 SchKG, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und das angefochtene Ur-

teil aufzuheben ist.

4.

4.1. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wur-

den durch die Zahlungssäumnis der Beschwerdeführerin verursacht und sind da-

her ihr aufzuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Folg-

lich werden ihr die zu bestätigende vorinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 300.– 

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sowie die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 750.–, die mit dem von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen ist, auferlegt. Prozessentschädigun-

gen sind mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.

4.2. Das Konkursamt ist anzuweisen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbe-

trag von Fr. 2'500.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin sowie 

Fr. 1500.– als Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleis-

teten Vorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und der Beschwerdefüh-

rerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszu-

zahlen. Diesbezüglich ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen (vgl. act. 6 

S. 3), dass sie die Kosten des Konkursgerichts und -amts bereits mit der Zahlung 

von Fr. 1'000.– an das Konkursamt sichergestellt hat (vgl. act. 7/5), weshalb von 

dem beim Obergericht hinterlegten Betrag nichts an das Konkursamt auszuzahlen 

ist.

4.3. Der von der Beschwerdeführerin bei der Obergerichtskasse hinterlegte Be-

trag von Fr. 6'619.20 im Umfang der Konkursforderung samt Kosten ist der Be-

schwerdegegnerin auszubezahlen.

4.4. Der von der Beschwerdeführerin bei der Obergerichtskasse hinterlegte 

(Rest-)Betrag von Fr. 31'530.80 ist zur Anrechnung an die offenen Betreibungen 

an das Betreibungsamt zu überweisen.

Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur vom 12. März 2024 aufgeho-

ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleiste-

ten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin und Beschwerde-

gegnerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 300.– wird be-

stätigt und der Schuldnerin und Beschwerdeführerin auferlegt.

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3. Das Konkursamt Oberwinterthur-Winterthur wird angewiesen, von dem bei 

ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'500.– (Fr. 1'000.– Zahlung der 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin sowie Fr. 1500.– als Rest des von der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Vor-

schusses) der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und der 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin einen nach Abzug seiner Kosten allfäl-

lig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Schuldnerin 

und Beschwerdeführerin hinterlegten Betrag in der Höhe von Fr. 6'619.20 

der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin auszubezahlen.

5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Schuldnerin 

und Beschwerdeführerin hinterlegten Betrag in der Höhe von Fr. 31'530.80 

dem Betreibungsamt Oberwinterthur zur Anrechnung an die offenen Betrei-

bungen auszuzahlen.

Das Betreibungsamt Oberwinterthur wird wiederum angewiesen, der Schuld-

nerin und Beschwerdeführerin einen nach Anrechnung an die offenen Be-

treibungen und Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag aus-

zuzahlen.

6. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.

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7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin und Beschwerde-

gegnerin unter Beilage des Doppels von act. 6, sowie an das Konkursgericht 

des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten) und das Konkursamt Oberwinterthur-Winterthur, ferner im Urteils-Dis-

positiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich sowie an das Betrei-

bungsamt Oberwinterthur, je gegen Empfangsschein.

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw T. Rumpel

versandt am:
26. April 2024