# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0880662d-f011-538d-b356-253d6611b124
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2021 C-1271/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1271-2018_2021-04-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1271/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiberin Tatjana Bont. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (C._______), 

vertreten durch lic. iur. Rainer Braun,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 IV, Neuanmeldung;  

Verfügung der IVSTA vom 26. Januar 2018. 

 

 

 

C-1271/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am (…) 1967 geborene, verheiratete A._______ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin oder Versicherte) ist schweizerische Staatsangehörige 

und wohnt im C._______. Von Januar 1985 bis Januar 1994 war die Be-

schwerdeführerin in der Schweiz arbeitstätig und leistete während 109 Mo-

naten Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denversicherung (AHV/IV) (Akten der Vorinstanz [act.] 119). Von 1994 bis 

2003 war sie im Rahmen eines 50%-Pensums als Geschäftsführerin bei 

der Firma B._______ in (…), im C._______, angestellt. Daneben war sie 

als Hausfrau tätig. Sie ist Mutter von drei Kindern (Jahrgang 1994, 1996 

und 1999).  

B.  

B.a Am 8. August 2004 verunfallte die Beschwerdeführerin mit ihrem Fahr-

rad und verletzte sich dabei am linken Fuss. 

B.b Am 21. August 2009 wurde sie aufgrund einer Sehneninsuffizienz und 

hochgradigen Partialruptur am linken Fuss operiert (B-act. 17 Beilage 8, 

act. 178). 

B.c Mit Formular vom 24. September 2009 meldete sich die Versicherte 

bei der C._______ Alters- und Hinterlassenenversicherung (nachfolgend: 

IV-C._______) zum Leistungsbezug an. Sie machte geltend, aufgrund des 

Unfallereignisses am 8. August 2004 an einer Degeneration der linken 

Fussmuskulatur und der Sehnen zu leiden. Vom 8. August 2004 bis 31. 

August 2009 sei sie in unterschiedlichem Masse arbeitsunfähig gewesen.  

B.d Am 30. August 2010 wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer 

chronischen Tendinopathie mit Partialruptur, störender Schrauben und 

Narbe ein weiteres Mal am linken Fuss operiert (act. 179). 

B.e Nachdem der C._______ Versicherungsträger am 23. September 2011 

der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: IVSTA oder 

Vorinstanz) das Formular E 204 "Bearbeitung eines Antrags auf Invaliden-

rente" zugestellt hatte, prüfte diese in der Folge das Leistungsgesuch.  

B.f Mit Verfügung vom 19. November 2012 wies die IVSTA das Leistungs-

begehren ab mit der Begründung, es liege keine durchschnittliche Arbeits-

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Seite 3 

unfähigkeit von mindestens 40% während eines Jahres und ab 25. Novem-

ber 2010 keine relevante Arbeitsunfähigkeit mehr vor. Dagegen erhob die 

Beschwerdeführerin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (act. 

93). 

B.g Am 7. August 2013 wurde die Beschwerdeführerin im Spital 

C._______ operiert. Dabei wurde eine mediale Teilmeniskektomie und Pli-

caresektion (Entfernung Falte der inneren Gelenkhaut) an beiden Knien 

vorgenommen (act. 182). 

B.h Mit Urteil vom 2. Juni 2015 im Verfahren B-52/2013 hiess das Bundes-

verwaltungsgericht die Beschwerde insoweit gut, als die Verfügung vom 

19. November 2012 aufgehoben und der Beschwerdeführerin von 1. Ja-

nuar bis 30. April 2010 eine ganze Invalidenrente, von 1. Mai bis 30. Juni 

2010 eine Dreiviertelsrente und von 1. Oktober 2010 bis 31. Januar 2011 

eine ganze Rente zugesprochen wurde (act. 104; 141). Daraufhin wurden 

ihr mit Verfügungen der Vorinstanz vom 18. September 2015 und entspre-

chend dem Urteil vom 2. Juni 2015 die Renten zugesprochen (act. 114; 

115;116). 

C.  

C.a Am 20. April 2015 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der 

IV-C._______ an und machte eine Degeneration des linken und rechten 

Kniegelenkes geltend (act. 155). Mit Schreiben vom 18. Juli 2016 wurde 

die Anmeldung zum Bezug von Invalidenleistungen an die Vorinstanz (Ein-

gang: 21. Juli 2016) weitergeleitet (act. 117). 

C.b Am 1. Dezember 2015 fand eine Haushaltsabklärung durch die 

C._______ Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung statt. Dabei 

wurde eine Einschränkung von 18.45% festgestellt (act. 149). 

C.c Am 18. Februar 2016 fand eine monodisziplinäre (rheumatologische) 

Begutachtung statt. Im Arztbericht vom 14. April 2016 hielt Dr. D._______ 

fest, dass eine reduzierte Belastbarkeit beider Kniegelenke bei Gonarth-

rose beidseits vorliege. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

betrage 0%. Eine angepasste Tätigkeit sei zu 100% möglich (act. 146). 

C.d Mit Vorbescheid vom 10. Januar 2017 hielt die Vorinstanz fest, dass 

eine neue Anmeldung nur geprüft werde, wenn glaubhaft gemacht werde, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen 

Weise geändert habe. Dies sei vorliegend jedoch nicht der Fall (act. 160). 

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Seite 4 

C.e Vom 17. Januar bis 30. Januar 2017 war die Beschwerdeführerin in 

der Privatklinik E._______ hospitalisiert. Am 18. Januar 2017 wurde ihr am 

rechten Knie eine Totalprothese implantiert (act. 180). 

C.f Mit zweitem Vorbescheid vom 11. Juli 2017 hielt die Vorinstanz fest, der 

Vorbescheid vom 10. Januar 2017 werde annulliert und ersetzt. Dabei 

wurde erneut festgehalten, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente be-

stehe, da der Invaliditätsgrad 16% betrage (act. 170). 

C.g Vom 24. Oktober bis 4. November 2017 war die Beschwerdeführerin 

erneut in der Privatklinik E._______ hospitalisiert. Am 25. Oktober 2017 

wurde ihr eine Knietotalprothese links implantiert (act. 181). 

C.h Mit Verfügung vom 26. Januar 2018 wies die Vorinstanz das Leistungs-

begehren ab mit der Begründung, es liege ein Invaliditätsgrad von 16% vor. 

Dieser vermöge keinen Rentenanspruch zu begründen. Aus den neu ein-

gereichten medizinischen Dokumenten sei ersichtlich, dass die Beschwer-

deführerin im Januar und Oktober 2017 eine Knietotalprothese erhalten 

habe. Aufgrund der Angaben des Operateurs seien die Eingriffe jedoch 

komplikationslos erfolgt und spätestens nach drei Monaten könne von ei-

ner vollen Belastbarkeit für körperlich leichte Arbeiten ausgegangen wer-

den. Im Jahre 2017 habe bei der Beschwerdeführerin somit keine durch-

gehende rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit vorgelegen (Beschwerde-

akten [B-act. 1] Beilage 1, act. 186). 

D.  

D.a Dagegen erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt 

Rainer Braun, am 1. März 2018 eine vorläufig begründete Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die Verfügung vom 26. 

Januar 2018 sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente ab April 

2015 zuzusprechen. Sie habe im Januar 2017 eine Knietotalprothese 

rechts, im Oktober 2017 eine Knietotalprothese links erhalten und es be-

stehe eine Gonarthrosenproblematik. Die Folgen der früheren Unfälle 

seien ebenfalls nicht ausgeheilt. Das linke Sprunggelenk sei nach wie vor 

taub und schwelle nach mehr als einer halben Stunde Gehen oder Stehen 

an und auch der linke Arm sei nicht voll funktionsfähig. Der behandelnde 

Arzt Dr. med. F._______ attestiere der Beschwerdeführerin seit 2013 eine 

zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit. Es sei ausserdem nicht ersichtlich, 

ob die gemischte Methode zu Recht angewandt worden sei, und es sei die 

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Seite 5 

geänderte Berechnungsweise seit 1. Januar 2018 zu berücksichtigen. Un-

begründet sei auch die festgestellte 18%-ige Unfähigkeit der Beschwerde-

führerin, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (B-act. 1). 

D.b Am 8. März 2018 ging der mit Zwischenverfügung vom 6. März 2018 

von der Beschwerdeführerin einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 800.– 

fristgerecht beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 2; 5). 

D.c Mit Stellungnahme vom 26. März 2018 hält Dr. med. G._______ des 

medizinischen Dienstes der Vorinstanz fest, dass sich die Zumutbarkeit ei-

ner körperlich leichten Tätigkeit mit freiwählbarer Sitzmöglichkeit ganztags 

nicht verschlechtert habe. Diese Belastung sei auch zumutbar mit den be-

stehenden Kniearthrosen. Die Belastbarkeit sei postoperativ jeweils für drei 

Monate aufgehoben gewesen. Der behandelnde Orthopäde attestiere zwar 

eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit, allerdings ohne Angaben der Zumutbar-

keit für Verweistätigkeiten (B-act. 7 Beilage 2). 

D.d Mit Vernehmlassung vom 22. Mai 2018 hielt die Vorinstanz fest, dass 

in den Akten kein Hinweis enthalten sei, welcher eine beeinträchtigte Ar-

beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit be-

lege. Eine vollständige Arbeitsunfähigkeit habe jeweils nur drei Monate 

postoperativ (nach den Knie-Totalprothesen Operationen) bestanden und 

es sei im Verlaufe des Jahres 2017 keine durchgehende rentenbegrün-

dende Invalidität ausgewiesen. Die Bemessung der Invalidität sei nach 

dem neuen Berechnungsmodell vorgenommen worden und die Anwen-

dung der gemischten Methode sei nicht zu beanstanden (B-act. 7). 

D.e Mit Replik vom 25. Juni 2018 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass 

sie an den Anträgen gemäss Beschwerde festhalte, nicht jedoch an ihren 

vorsorglich geltend gemachten Einwendungen gegen die Anwendung der 

gemischten Methode oder gegen die auf den 1. Januar 2018 geänderte 

Berechnungsweise. Die Vorinstanz stütze sich in medizinischer Hinsicht 

auf die monodisziplinäre Abklärung des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) 

von Dr. med. D._______ und die Stellungnahme des medizinischen Diens-

tes der IVSTA. Danach soll eine Arbeitsfähigkeit von 100% in einer leichten 

körperlichen Tätigkeit möglich sein. Dies sei nicht richtig, denn Dr. med. 

F._______ attestiere der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2013 eine min-

destens 50%-ige Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit werde mit der 

eingeschränkten Beweglichkeit und Kraft des linken Armes mit Schwel-

lungstendenz und dem Belastungsschmerz im linken Fuss sowie den Prob-

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lemen bzw. den Prothesen in beiden Knien der Beschwerdeführerin be-

gründet. Es sei ein medizinisches Gutachten einzuholen. Der Leidensab-

zug werde ausserdem den Einschränkungen, der jahrzehntelangen Abwe-

senheit vom Arbeitsmarkt, dem Alter und der verlangsamten Arbeitsweise 

der Beschwerdeführerin nicht gerecht. Es sei ein Leidensabzug von 25% 

gerechtfertigt. Die Beschwerdeführerin habe Anspruch auf eine halbe Inva-

lidenrente (B-act. 9). 

D.f Mit Duplik vom 7. August 2018 hielt die Vorinstanz an ihrer Begründung 

vom 22. Mai 2018 fest und teilte mit, dass die im Bericht Haushaltsabklä-

rung vom 1. Dezember 2015 festgestellte Gesamteinschränkung von 18%, 

von welcher auch die Verfügung ausgehe, nicht angefochten werde. Aus-

serdem seien bei der ärztlichen Beurteilung die gesamten medizinischen 

Unterlagen berücksichtigt worden. Die Belastbarkeit für angepasste kör-

perlich leichte Tätigkeiten sei aufgrund der Knieoperationen für jeweils drei 

Monate aufgehoben gewesen. Eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit sei 

jedoch nicht begründet worden. Der Leidensabzug von 10% sei ausserdem 

angemessen, da die Beschwerdeführerin Verweisungstätigkeiten in einem 

Vollpensum ausüben könne (B-act. 11).  

D.g Mit Verfügung vom 13. August 2018 wurde der Schriftenwechsel ab-

geschlossen (B-act. 12).  

D.h Am 22. November 2018 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass eine 

Begutachtung durch das H._______in (…) vorgesehen sei (B-act. 13). Am 

7. März 2019 wurde sodann ein orthopädisch/traumatologisches Gutach-

ten durch die H._______ erstellt. Dabei wurde festgehalten, dass die Be-

schwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin nicht 

mehr arbeitsfähig sei. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine 

100%-ige Arbeitsfähigkeit. Dies gelte seit Begutachtung im Februar 2016 

bis dato (B-act. 17 Beilage 8).  

D.i Vom 28. bis 31. Mai 2019 wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer 

Operation am linken Fuss hospitalisiert (B-act. 17 Beilage 10).  

D.j Dr. med. F._______ hält in seinem Bericht vom 4. Dezember 2019 fest, 

dass aufgrund der Fussoperation eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis 31. 

Juli 2019 bestanden habe. Davor und danach liege eine 50%-ige Arbeits-

unfähigkeit vor (B-act. 17 Beilage 10).  

D.k Mit ergänzender Stellungnahme vom 6. Februar 2020 hielt die 

H._______ fest, dass der operative Eingriff am linken Fuss vom 25. Mai 

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2019 (recte: 28. Mai 2019) keine relevanten Auswirkungen auf die Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit habe. Der Arztbericht von Dr. med. F._______ ent-

halte sodann auch keine Angaben zu funktionellen Defiziten. Die funktio-

nellen Einschränkungen am linken Ellbogen, an beiden Kniegelenken und 

am linken Fuss seien in der Beurteilung vom 23. Januar 2019 ausreichend 

gewürdigt worden (B-act. 19 Beilage 13). 

D.l Mit Verfügung vom 8. Juli 2020 wurde der Schriftenwechsel wieder ge-

öffnet (B-act. 20). Mit Stellungnahme vom 29. Juli 2020 teilte die Vorinstanz 

mit, dass die nach der angefochtenen Verfügung zusätzlich erstellten und 

eingereichten Unterlagen, insbesondere das Gutachten des H._______ 

vom 7. März 2019 und die ergänzende Stellungnahme vom 6. Februar 

2020, zum gleichen Schluss kämen, wie die bereits früheren Stellungnah-

men des medizinischen Dienstes. So sei die Beschwerdeführerin in der 

angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig, in einer leidensangepass-

ten Tätigkeit sei sie jedoch zu 100% arbeitsfähig. Es gebe auch keine Be-

handlungen mehr nach der beidseitigen Knie-Totalprothese sowie wegen 

der Schmerzen am linken Ellbogen und linken Fuss. Im Rahmen der Un-

tersuchungen seien an beiden Kniegelenken, am linken Fuss und Ellbo-

gengelenk nur minime bis mässige funktionelle Einschränkungen festge-

stellt worden (B-act. 21). 

D.m Mit Verfügung vom 6. August 2020 wurde der Schriftenwechsel erneut 

geschlossen (B-act. 22). 

E.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – sofern erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. 

b IVG [SR 831.20]).  

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfü-

gung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse 

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an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Erhebung der Be-

schwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, ist auf die 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 60 ATSG; 

Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG). 

1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grund-

sätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben 

gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG 

(SR 830.1).  

2.  

Im Verhältnis Schweiz – C._______, das heisst bei (ehemaliger oder aktu-

eller) Erwerbstätigkeit in der Schweiz und Wohnsitz in C._______, ist das 

Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen 

Freihandelsassoziation zwischen den EFTA Staaten Schweiz, Island, 

C._______ und Norwegen (SR 0.632.31; nachfolgend: EFTA-Übereinkom-

men) anwendbar. Gemäss Art. 21 Bst. a des EFTA-Übereinkommens wer-

den die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die 

Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten. 

Nach Art. 1 Anhang K-Anlage 2 sind die Mitgliedstaaten übereingekom-

men, im Bereich der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

untereinander die Rechtsakte der Europäischen Union anzuwenden. Bis 

zum 31. Dezember 2015 waren somit die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 

des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Sys-teme der sozialen 

Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienan-

gehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwan-dern (SR 

0.831.109.268.1; kurz: VO Nr. 1408/71) und deren Durchfüh-rungsverord-

nung (EWG) Nr. 574/72 (SR 0.831.109.268.11; kurz: VO Nr. 574/72) an-

wendbar. Ab dem 1. Januar 2016 gelangen auch im Bereich des EFTA-

Übereinkommens die (im Verhältnis zwischen der Schweiz und den Staa-

ten der Europäischen Gemeinschaft bereits seit 1. Januar 2012 mass-ge-

benden) Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parla-ments 

und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der so-

zialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; kurz: VO 883/2004) sowie (EG) Nr. 

987/2009 (SR 0.831.109.268.11; kurz: VO 987/2009) des Europä-ischen 

Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der 

Modalitäten für die Durchführung der VO 883/2004 zur Anwendung. Das 

Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich auch im An-

wendungsbereich des Freizügigkeitsabkommens ausschliesslich auf-

grund der schweizerischen Rechtsvorschriften, insbesondere dem IVG, 

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Seite 9 

der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201), dem ATSG sowie der entsprechenden Verordnung vom 11. 

September 2002 (ATSV, SR 830.11; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des 

BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 m. H.; BASILE CARDINAUX, § 

7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 

281 Rz. 7.23; Urteil des BVGer C-998/2018 vom 19. Dezember 2019          

E. 2.4. m. H.).  

 

3.  

Streitig ist die nicht zugesprochene IV-Rente nach Neuanmeldung. Zu-

nächst sind die für die Beurteilung massgebenden gesetzlichen Bestim-

mungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzu-

legen. 

 

3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 26. Januar 2018 in Kraft standen; weiter aber auch 

Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 

die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-

che von Belang sind. 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 26. Januar 2018) eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 445 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sach-

verhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer 

neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer 

8C_136/2017 vom 7. August 2017 E. 3). Immerhin sind indes Tatsachen, 

die sich erst später verwirklichen, soweit zu berücksichtigen, als sie mit 

dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet 

sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen 

(BGE 121 V 362 E. 1b; Urteile des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 

E. 2.3.1; 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1). 

3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

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Seite 10 

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).  

3.4 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c).  

3.4.1 Hinsichtlich der Voraussetzung der durchschnittlichen 40%-igen Ar-

beitsunfähigkeit verweist das Gesetz auf Art. 6 ATSG, wobei die Arbeitsun-

fähigkeit, als die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten, defi-

niert wird. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem 

anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. Der Gesetzgeber ging 

davon aus, dass eine lange Dauer der Arbeitsunfähigkeit anzunehmen ist, 

wenn diese mehr als sechs Monate dauert. Nach der Rechtsprechung ist 

eine Verwertung in einer anderen Tätigkeit jedenfalls so lange ausge-

schlossen, als dies «vernünftigerweise» nicht verlangt werden kann (UELI 

KIESER, ATSG Kommentar, 4. Auflage, 2020, Art. 6 N. 98). 

3.4.2 Liegt nach Ablauf der Wartezeit kein rentenbegründender Invaliditäts-

grad von 40% vor und damit auch kein Rentenanspruch, so ist eine nach-

folgende gesundheitliche Verschlechterung als neuer Versicherungsfall zu 

bezeichnen, dies mit der Folge, dass die Wartezeit erneut zu bestehen ist. 

(vgl. Urteil des BGer 9C_942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.3; BGE 

142 V 547). 

 

 

 

C-1271/2018 

Seite 11 

3.5  

3.5.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades ver-

weigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV (SR 831.201) eine neue Anmel-

dung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Be-

stimmung erfüllt sind. Demnach ist in der Neuanmeldung glaubhaft zu ma-

chen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu-

anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver-

gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän-

derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem-

nach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG vorzugehen (BGE 130 V 71 E. 3; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei-

sen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 

rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 

das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 

festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün-

dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwer-

defall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 

117 V 198 E. 3a; BGE 109 V 108 E. 2b).  

3.5.2 Ob eine erhebliche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch den 

Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicher-

ten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materi-

ellen Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs mit rechtskonfor-

mer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den er-

werblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht, mit demje-

nigen zur Zeit der streitigen Verfügung; vorbehalten bleibt die Rechtspre-

chung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 130 V 71 

E. 3.2.3). 

3.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hin-

sichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

C-1271/2018 

Seite 12 

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und 

Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine 

begutachtende medizinische Fachperson muss über die notwendigen 

fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 9C_555/2017 vom 22. 

November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

3.7 Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Vo-

raussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle 

Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizini-

schen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG).  

3.8 Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der 

IVSTA, welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie 

Aktengutachten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt 

und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztli-

che Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. 

Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 

vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit 

Hinweisen). Der RAD hat die vorhandenen Befunde aus medizinischer 

Sicht zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen 

medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf 

die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche 

Untersuchung vorzunehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten 

für die streitigen Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die 

Stellungnahme einer versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine 

abschliessende Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weiterge-

henden Abklärungen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 

25. März 2011 E. 3.3). Ergänzende Abklärungen sind auch bei nur gerin-

gen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Fest-

stellungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157 

E. 1d). 

3.9 Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt 

eines Versicherten sind – analog zur vorerwähnten Rechtsprechung betref-

C-1271/2018 

Seite 13 

fend die Beweiskraft von Arztberichten – verschiedene Faktoren zu berück-

sichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Per-

son verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält-

nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Be-

einträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der ver-

sicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der 

Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss schliesslich 

plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen 

Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle 

erhobenen Angaben stehen (in BGE 134 V 9 [Urteil des BGer I 246/05 vom 

30. Oktober 2007] nicht publizierte E. 5.2 mit Hinweisen). Trifft all dies zu, 

ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Diese Beweiswürdigungskrite-

rien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art 

und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten 

analog für den Teil des Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Um-

fang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit 

häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (vgl. Urteil des 

BGer I 236/2006 vom 19. Juni 2006 E. 3.2 mit Hinweisen). 

3.10 Die Bemessung der Invalidität erfolgt bei erwerbstätigen Versicherten 

in der Regel nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG), bei nichterwerbstätigen Versicherten durch einen Be-

tätigungsvergleich nach der spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG 

i.V.m. Art. 27 IVV [SR 831.201]) und bei teilerwerbstätigen Versicherten mit 

einem Aufgabenbereich nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 

IVG und Art. 27bis IVV i.V.m. Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG; Art. 16 ATSG und 

Art. 27 IVV). 

3.11 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 88a IVV). Die Herabsetzung 

oder Aufhebung der Renten (…) erfolgt frühestens vom ersten Tag der Zu-

stellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV). 

Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsäch-

lichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den In-

validitätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist 

die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes  

oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Nach der 

C-1271/2018 

Seite 14 

Rechtsprechung sind diese Revisionsbestimmungen bei der rückwirken-

den Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog an-

wendbar (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen), weil noch vor Erlass der 

ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung einge-

treten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksich-

tigt wird. Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugespro-

chen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der 

in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV festzusetzende Zeit-

punkt der Anspruchsänderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte 

(Urteil BGer 8C_269/2015 vom 18. August 2015 E. 3.2 mit Hinweis). 

4.  

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Neuanmeldung der Be-

schwerdeführerin zurecht mit der Begründung abwies, der Gesundheitszu-

stand habe sich seit 18. September 2015 (Zeitpunkt der letzten Verfügun-

gen) nicht wesentlich verschlechtert.  

4.1 Mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juni 2015 wurden die 

angefochtenen Verfügungen vom 19. November 2012 aufgehoben und der 

Beschwerdeführerin vom 1. Januar bis 30. April 2010 eine ganze Rente, 

vom 1. Mai bis 30. Juni 2010 eine Dreiviertelsrente und von 1. Oktober 

2010 bis 31. Januar 2011 eine ganze Rente zugesprochen; ab 1. Februar 

2011 entfiel der Rentenanspruch. Die Vorinstanz hat mit Verfügungen vom 

18. September 2015 das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juni 

2015 vollzogen. Zu diesem Zeitpunkt wurden keine weiteren medizinischen 

Abklärungen getätigt. Eine letzte materielle Prüfung fand somit im Rahmen 

der Verfügungen vom 19. November 2012 statt womit dieser Zeitpunkt als 

Vergleichsbasis gilt unter Berücksichtigung der Ausführungen im Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juni 2015 (vgl. E. 3.5.2). 

4.2  

4.2.1 Mit Verfügung vom 19. November 2012 wurde das Leistungsbegeh-

ren der Beschwerdeführerin abgelehnt unter anderem mit der Begründung, 

es liege ab 25. November 2010 keine relevante Arbeitsunfähigkeit mehr 

vor. Dies in Übereinstimmung mit dem Urteil des Bundesverwaltungsge-

richts vom 2. Juni 2015, in welchem ebenfalls davon ausgegangen wurde, 

dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ab November 2010 

eingetreten ist. So hielt Dr. med. I._______ RAD in seiner Stellungnahme 

vom 11. September 2012 fest, dass seit dem 30. Oktober 2010 die Be-

schwerdeführerin in allen angepassten Tätigkeiten unter Berücksichtigung 

C-1271/2018 

Seite 15 

der funktionellen Beeinträchtigungen wieder voll arbeitsfähig sei. Am 25. 

Februar 2011 habe der behandelnde Chirurg eine Wiederherstellung des 

Gesundheitszustandes bei 90% festgestellt. Daher gebe es ab diesem 

Zeitpunkt keine signifikanten funktionellen Beeinträchtigungen mehr und 

die Arbeitsfähigkeit sei auch bei nicht adaptierten Aktivitäten vollständig ge-

geben. Ab 25. Februar 2011 sei die Beschwerdeführerin selbst in ihrer an-

gestammten Tätigkeit als Geschäftsführerin einer Feinbäckerei als voll-

ständig arbeitsfähig zu erachten (act. 90). Es ist somit davon auszugehen, 

dass ab Februar 2011 bis zum Zeitpunkt der Verfügungen am 19. Novem-

ber 2012 keine gesundheitlichen Einschränkungen mit Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit vorlagen. 

4.2.2 Die Vorinstanz lehnte das neue Gesuch vom 20. April 2015 mit Ver-

fügung vom 26. Januar 2018 ab. In ihrer Begründung hielt sie dazu fest, 

dass aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ab 21. Dezember 2015 (An-

merkung Gericht: Arztbericht Dr. F._______) bestehe. Hingegen betrage 

die Arbeitsunfähigkeit in einer dem Gesundheitszustand angepassten Tä-

tigkeit 0% ab 21. Dezember 2015. Es liege ein IV-Grad von 16% vor und 

damit keine Invalidität, welche einen Rentenanspruch begründen könne. 

Aus den neu eingereichten medizinischen Unterlagen (den Arztberichten 

von Dr. med. F._______ vom 4. Juli und 29. Dezember 2017, den Austritts-

berichten der Privatklinik E._______ vom 20. Februar und 7. Dezember 

2017, dem Operationsbericht von Dr. med. F._______ vom 7. August 2013 

und dem Operationsbericht E._______ vom 26. Oktober und 18. Januar 

2017) gehe nichts Neues hervor. Die postoperativen Verläufe seien kom-

plikationslos gewesen. Bei normalem Verlauf könne spätestens nach drei 

Monaten von einer vollen Belastbarkeit für körperlich leichte Arbeiten aus-

gegangen werden. Somit sei im Verlaufe des Jahres 2017 keine durchge-

hende rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit vorgelegen (act. 186).  

4.3 Seit 19. November 2012 liegen bis zum Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung (26. Januar 2018) im Wesentlichen folgende medizinischen Ak-

ten vor: 

 Operationsbericht von Dr. med. F._______ vom 7. August 2013. Darin 

wird festgehalten, dass unter anderem aufgrund einer medialen Menis-

kusläsion, Plica mediopatellaris und einer generalisierten Chondromala-

zie am linken Knie sowie einer medialen Meniskusläsion, Plica medio-

patellaris und medialen Gonarthrose am rechten Knie folgende Opera-

C-1271/2018 

Seite 16 

tionen durchgeführt wurden: 1. Mediale Teilmeniskektomie, Plicaresek-

tion Knie links, 2. Mediale Teilmeniskektomie, Plicaresektion Knie rechts 

(act. 182). 

 Dr. med. F._______, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, hält im Arztbericht vom 30. Oktober 2015 fest, 

dass bei der Beschwerdeführerin mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-

keit seit Jahren eine Gonarthrosenproblematik beidseits vorliege. Ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit liege ein Status nach Calcaneus 

Osteotomie, Transfer einer Sehne (Flexor digitorum longus) bei Tibialis-

posterior-Insuffizienz, eine Hypertonie, Heuschnupfen und eine Silber- 

und Nickelallergie vor. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Verkäufe-

rin liege eine 70%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Januar bis 6. August 

2013, eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 7. August bis 20. Septem-

ber 2013, eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 21. September bis 4. 

Oktober 2013 sowie eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 18. August 

2014 bis 9. November 2015 vor (act. 150). 

 In der monodisziplinären Abklärung des RAD vom 14. April 2016 hält Dr. 

med. D._______, Physikalische Medizin und Rehabilitation, als Diagno-

sen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest: eine reduzierte Be-

lastbarkeit beider Kniegelenke bei Gonarthrose beidseits, rechts deut-

lich ausgeprägter als links, mit rezidivierenden punktionspflichtigen Er-

güssen. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führt 

sie auf: Status nach Fahrradunfall mit Verletzung des rechten (recte: lin-

ken) Fusses, Status nach Calcaneus-Osteotomie und Sehnentransfer 

08/2009, Metallentfernung 2010, arterielle Hypertonie, medikamentös 

eingestellt, Diabetes mellitus (Grenzbereich), Rhinitis allergica (laut Be-

schwerdeführerin seit 15 Jahren Asthma bronchiale), Silber und Ni-

ckelallergie. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit betrage 

0% spätestens ab Untersuchungsdatum. Es bestehe eine 100%-ige Ar-

beitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit seit jeher, mit Ausnahme kurzfristi-

ger Arbeitsunfähigkeits-Zeiten. Dabei sei zu berücksichtigen, dass es 

sich um eine leichte körperliche Tätigkeit mit überwiegender und frei 

wählbarer Sitzmöglichkeit ohne Beanspruchung der unteren Extremitä-

ten, kein repetitives Treppengehen, keine Tätigkeit im Hocken und 

Knien, handeln müsse (act. 146). 

 Am 31. August 2016 hält Dr. J._______, Neurologie, des ärztlichen 

Dienstes der IV-Stelle-C._______, in ihrer Stellungnahme fest, dass die 

C-1271/2018 

Seite 17 

Einschätzung von Dr. med. D._______ ihre Gültigkeit behalte bis zu ei-

ner allfälligen Knieprothesen-Operation, danach sei mit einer sechsmo-

natigen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit zu rechnen (act. 138). 

 Am 2. Januar 2017 hält Dr. G._______, Allgemeine Medizin, des ärztli-

chen Dienstes der IVSTA, in seiner medizinischen Stellungnahme fest, 

es könne nicht glaubhaft gemacht werden, dass sich die Arbeitsunfähig-

keit in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Die 

Angaben im Fragebogen (für die im Haushalt tätigen Versicherten) vom 

5. Dezember 2016 entsprächen genau den Erhebungen bei der Abklä-

rung vor Ort im Dezember 2015 (Einschränkung 18,5%). Dazu sei eine 

ausserhäusliche angepasste leichte Tätigkeit vollzeitlich zumutbar (act. 

159). 

 Im Operationsbericht vom 18. Januar 2017 hält Dr. med. F._______ fest, 

dass eine Implantation einer Knietotalprothese rechts aufgrund einer 

Gonarthrose rechts durchgeführt worden sei (act. 183). 

 Am 21. August 2017 hält Dr. G._______ in seiner Stellungnahme fest, 

dass die bisherigen Stellungnahmen auch aufgrund der neu eingereich-

ten Unterlagen der Beschwerdeführerin, insbesondere der Arztzeug-

nisse von Dr. med. F._______ betreffend eine 50%-ige Arbeitsunfähig-

keit vom 21. Dezember 2015 bis 5. Januar 2017, nicht geändert werden 

müssten (act. 174). 

 Im Operationsbericht von Dr. med. F._______ vom 26. Oktober 2017 

hält dieser fest, dass eine Implantation einer Knietotalprothese links auf-

grund einer Gonarthrose links durchgeführt worden sei (act. 181) . 

 Im Arztbericht vom 29. Dezember 2017 hält Dr. med. F._______ als Di-

agnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest:  

- St.n. Knietotalprothese links am 25. Oktober 2017  

- St.n. Knietotalprothese rechts am 18. Januar 2017  

- St.n. Kniearthroskopie und medial Teilmeniskektomie (Teilentfernung 

des beschädigten Meniskusanteils) beidseits am 7. August 2013  

- St.n. FDL (Flexor digitorum longus, langer Zehenbeuger) Transfer aus 

Os naviculare und mediale sliding Osteotomie (Knochendurchtren-

nung) Calcaneus Fuss links am 21. August 2009  

- St.n. Débridement (Wundtoilette) und Naht Peroneus longus und brevis 

Sehnen und Schraubenentfernung Calcaneus Fuss links am 30. Au-

gust 2010  

C-1271/2018 

Seite 18 

- St.n. Osteosynthese Ellbogen links 1983 

Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hält er eine 

arterielle Hypertonie und ein allergisches Asthma bronchiale fest. Es 

liege eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vor und jeweils von 100% vom 

17. Januar bis 21. Juni 2017 und vom 25. Oktober bis 31. Dezember 

2017. Die bisherige Tätigkeit sei noch zu 50% medizinisch zumutbar 

(eingeschränkte Beweglichkeit und Kraft linker Arm, Schwellungsten-

denz und Belastungsschmerz linker Fuss, Status nach Knie Totalpro-

these beidseits). Es liege keine verminderte Leistungsfähigkeit vor, die 

Beschwerdeführerin brauche jedoch doppelt so viel Zeit (B-act. 1 Bei-

lage 6; 177 S. 8). 

 Dr. med. F._______ hält in weiteren diversen Arztzeugnissen fest, dass 

die Beschwerdeführerin zu 70% arbeitsunfähig war vom 1. Januar bis 

6. August 2013 und zu 100% vom 7. August bis 20. September 2013. 

Ab 21. September bis 4. Oktober 2013 bestätigt er eine 50%-ige Ar-

beitsunfähigkeit. Des Weiteren bestätigt er eine 50%-ige Arbeitsunfä-

higkeit vom 18. August 2014 bis 21. Dezember 2015, ab 21. Dezember 

2015 bis 21. Juni 2016 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, ab 22. Juni 

2016 bis 5. Januar 2017 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit und dann wie-

der ab 1. Mai bis 24. Oktober 2017 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. 154; B-act. 1 Beilage 5). 

 

 Mit Bericht vom 19. Januar 2018 verweist Dr. med. G._______, Allge-

meine Medizin, auf die Stellungnahme vom 21. August 2017 und hält 

fest, es bestehe ein Status nach Einlage einer Knietotalprothese beid-

seits im Januar und Oktober 2017. Gemäss Operateur sei der posto-

perative Verlauf beidseits komplikationslos gewesen. Bei normalem 

Verlauf könne spätestens drei Monate nach Einlage der Knietotalpro-

thesen von einer vollen Belastbarkeit für körperlich leichte Arbeiten 

ausgegangen werden. Somit bestehe im Verlauf des Jahres 2017 keine 

durchgehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%. Die einge-

schränkte Beweglichkeit im Ellbogen schränke eine angepasste Arbeit 

keineswegs aus und trotz Pathologie am Fuss sei ein hinkfreier Gang 

möglich. Die Stellungnahme vom 21. August 2017 müsse nicht geän-

dert werden (act. 185).  

 

4.4 Mit Beschwerde vom 1. März 2018 machte die Beschwerdeführerin gel-

tend, die Vorinstanz gehe davon aus, dass die Knieproblematik nur zu einer 

vorübergehenden Einschränkung der Belastbarkeit geführt habe. Dr. med. 

F._______ hingegen attestiere der Beschwerdeführerin aufgrund der 

C-1271/2018 

Seite 19 

Knieproblematik seit 2013 eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit. Die 

Vorinstanz stütze sich auf die monodisziplinäre Abklärung von Dr. med. 

D._______ und die Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IVSTA. 

Demnach soll eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen 

Tätigkeit möglich sein. Dies sei nicht richtig. Insbesondere werde dem Arzt-

bericht von Dr. med. F._______ vom 29. Dezember 2017 nicht ausreichend 

Beachtung geschenkt. Dieser attestiere der Beschwerdeführerin ab 1. Ja-

nuar 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%, welche mit der ein-

geschränkten Beweglichkeit und Kraft des linken Armes, mit Schwellungs-

tendenz und Belastungsschmerz im linken Fuss sowie den Problemen bzw. 

den Prothesen in beiden Knien begründet werde. Die Beschwerdeführerin 

benötige doppelt so viel Zeit für die Verrichtung der Tätigkeiten, auch bei 

einer leidensangepassten Tätigkeit. Dr. med. D._______ habe zudem nur 

Prognosen stellen können bezüglich der Beeinträchtigung der Knieprothe-

sen, da die Operationen nach ihrem Arztbericht 18. Februar 2016 stattfan-

den. Auch ergebe sich aus den RAD Abklärungen nicht, ob sich die Ope-

rationen vom 18. Januar und 25. Oktober 2017 auf die Arbeitsfähigkeit aus-

wirkten und inwiefern die bereits bestehenden Einschränkungen des linken 

Fusses und des linken Ellbogens mit den Knieprothesen/-problemen zu-

sammentreffen (B-act. 9). 

4.5 Die Vorinstanz hingegen hält fest, dass das Attestieren von Arbeitsun-

fähigkeiten durch Dr. med. F._______ aufgrund fehlender Begründungen 

und Angaben zur Zumutbarkeit für Verweistätigkeiten nicht ausreiche. Er 

beziehe sich auf Funktionsausfälle in der bisherigen Tätigkeit und stelle 

fest, dass diese zu 50% ausgeübt werden könne. Es sei nicht nachvollzieh-

bar inwiefern die bestehende Funktionseinschränkung der Versicherten ei-

nen Einfluss auf eine leidensangepasste Tätigkeit habe. In der Stellung-

nahme des RAD seien die Arztberichte von Dr. med. F._______ mitberück-

sichtigt worden. Spätestens drei Monate nach den Operationen könne von 

einer vollen Belastbarkeit für körperlich leichte Arbeiten ausgegangen wer-

den. Somit habe im Verlaufe des Jahres 2017 keine durchgehende Arbeits-

fähigkeit bestanden (B-act. 7; 11).  

4.6 Zu unterscheiden sind im Folgenden einerseits die bestätigten Arbeits-

unfähigkeiten hinsichtlich der angestammten Tätigkeit (E. 4.6.1) und ande-

rerseits in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit (E. 4.6.2). Die nach dem 

26. Januar 2018 erstellten Arztberichte/Gutachten sind vorliegend zu be-

rücksichtigen, da sie Rückschlüsse auf die Gesundheitssituation vor dem 

26. Januar 2018 zulassen (vgl. E. 3.2). 

C-1271/2018 

Seite 20 

4.6.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der behandelnde Arzt Dr. med. 

F._______ die Beschwerdeführerin seit 2013 aufgrund von Gonarthrosen-

beschwerden beidseits in der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin zu 

unterschiedlichem Mass für arbeitsunfähig beurteilte: 

- 70%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Januar bis 6. August 2013  

- 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 7. August bis 20. September 2013, 

- 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 21. September bis 4. Oktober 2013  

- 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 18. August 2014 bis 9. November 2015 

(act. 150) 

 

Dr. med. D._______ hält in ihrem Arztbericht vom 14. April 2016 fest, dass 

in der angestammten Tätigkeit spätestens ab Untersuchungsdatum eine 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit vorliege (act. 146), was auch von Dr. 

J._______ gestützt wird, indem diese festhält, dass die Abklärung von Dr. 

med. D._______ ihre Gültigkeit behalte bis zum Tage der Knieoperation 

(act. 138). In Übereinstimmung dazu hält Dr. med. K._______ in seinem 

orthopädischen traumatologischen Gutachten vom 7. März 2019 fest, dass 

die Beschwerdeführerin seit Februar 2016 (Untersuchung Dr. D._______) 

in der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin nicht mehr arbeitsfähig sei. 

Als Begründung führt er aus, dass seit August 2013 die funktionellen Ein-

schränkungen der Kniegelenke zunehmend relevant geworden seien (in 

Übereinstimmung mit der Einschätzung von Dr. med. F._______ vom 30. 

Oktober 2015 für den Zeitraum bis November 2015) und ab diesem Zeit-

punkt von einer steigenden Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit 

auszugehen sei. Ab Februar 2016 sei die angestammte Tätigkeit nicht 

mehr zumutbar (B-act. 17 Beilage 8). Daran ändert auch der Arztbericht 

vom 29. Dezember 2017 von Dr. med. F._______ nichts, welcher festhält, 

dass die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin noch zu 50% zumut-

bar sei (B-act. 1 Beilage 6; 177 S. 8), da diese Einschätzung – wie oben 

ausgeführt – nicht übereinstimmt mit den übrigen Akten und auch von kei-

nem weiteren Arztbericht gestützt wird. Es ist somit insgesamt davon aus-

zugehen, dass ab August 2013 bis 9. November 2015 aufgrund der Arzt-

zeugnisse von Dr. med. F._______ und der Einschätzung von Dr. med. 

K._______ vom 7. März 2019 in der angestammten Tätigkeit eine (Teil-) 

Arbeitsunfähigkeit vorlag. Seit Februar 2016 besteht eine 100%-ige Ar-

beitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit.  

4.6.2 Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit äus-

sert sich Dr. med. F._______ nicht explizit, auch nicht in seinem Arztbericht 

vom 29. Dezember 2017 (B-act. 1 Beilage 6; 177 S. 8). Deshalb kann hier 

C-1271/2018 

Seite 21 

ohne weiteres auf die gutachterlichen Beurteilungen abgestellt werden: Dr. 

med. D._______ hält in ihrer monodisziplinären Abklärung vom 14. April 

2016 fest, dass bei einer angepassten Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfä-

higkeit vorliege. Des Weiteren hält sie die bei der Ausübung einer ange-

passten Tätigkeit zu berücksichtigenden Einschränkungen (leichte körper-

liche Tätigkeit mit überwiegender und frei wählbarer Sitzmöglichkeit ohne 

Beanspruchung der unteren Extremitäten, kein repetitives Treppengehen, 

keine Tätigkeit im Hocken und Knien) fest (act. 146). Die Einschätzung von 

Dr. med. D._______ wird ebenfalls mit Stellungnahme vom 31. August 

2016 von Dr. J._______, Neurologie, bestätigt. Sie hält fest, dass die Ab-

klärung von Dr. med. D._______ bis zum Tage der (Knieprothesen-) Ope-

ration ihre Gültigkeit behalte (act. 138). Folglich kann davon ausgegangen 

werden, dass bis zur ersten Knietotalprothesen-Operation am 18. Januar 

2017 durchgehend eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit bestand. Für den weiteren Verlauf hält Dr. med. G._______ – ge-

stützt auf die Angaben des Operateurs – in seinem Arztbericht vom 19. 

Januar 2018 fest, dass drei Monate nach den Knietotalprothese-Operatio-

nen wieder von einer vollen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkei-

ten ausgegangen werde könne. So habe sich auch anlässlich der letzten 

Untersuchung durch Dr. med. F._______ ein hinkfreier Gang gezeigt. Die 

eingeschränkte Beweglichkeit im (linken) Ellbogen schliesse eine ange-

passte Arbeit keineswegs aus und trotz der (zusätzlichen) Pathologie am 

(linken) Fuss sei ein hinkfreier Gang möglich (act. 185). Auch hält Dr. med. 

K._______, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-

apparates, in seinem Gutachten vom 7. März 2019 fest, dass in einer lei-

densangepassten Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Dies 

gelte seit Februar 2016 bis dato. Der künstliche Kniegelenksersatz diene 

in der Regel einer Linderung der Schmerzen, hinsichtlich der Belastbarkeit 

sei nicht von einer wesentlichen Steigerung auszugehen. Im Rahmen einer 

aktuellen Untersuchung habe man an beiden Kniegelenken, am linken 

Fuss und auch am linken Ellbogengelenk nur minime bis gering-mässige 

funktionelle Einschränkungen feststellen können. Die von der Beschwer-

deführerin beklagten Beschwerden, vor allem der Kniegelenke, hätten 

nicht objektiviert werden können (B-act. 17 Beilage 8). Und in seiner er-

gänzenden Stellungnahme vom 6. Februar 2020 hält er fest, der operative 

Eingriff am linken Fuss (Operation eines Hallux valgus) am 28. Mai 2019 

habe nach Kenntnisnahme der aktuellen medizinischen Berichte keine re-

levanten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Am 15. Oktober 2019 habe 

der Phlebologe zudem keine Ödeme an beiden Fussknöcheln bestätigen 

können (vgl. dazu B-act.17 Beilage). Er habe die funktionellen Einschrän-

kungen am linken Ellbogen, an beiden Kniegelenken und am linken Fuss 

C-1271/2018 

Seite 22 

im Belastungsprofil ausreichend gewürdigt und es resultiere keine Recht-

fertigung einer quantitativen Leistungseinschränkung, es könne den Be-

richten von Dr. med. F._______ auch keine Begründung (für die zusätzliche 

Einschränkung) entnommen werden (act. B-act. 19 Beilage 13).  

Damit wurden die Einschränkungen am linken Ellbogen, linken Fuss und 

beiden Kniegelenken umfassend berücksichtigt. Dies ergibt sich des Wei-

teren auch aus dem Belastungsprofil hinsichtlich einer angepassten Tätig-

keit entsprechend dem orthopädisch/traumatologischen Gutachten vom 7. 

März 2019 von Dr. med. K._______. Dieser hält in seinen Ausführungen 

ebenfalls fest, dass Dr. med. F._______ wohl von einer Verschlechterung 

der Einschränkungen am linken Ellbogen und am linken Fuss ausgehe, da 

er die Diagnosen zuerst als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

und später als relevant für die Arbeitsfähigkeit beurteile. Die Beschwerde-

führerin sei jedoch in einer angepassten Tätigkeit in der Lage, diese ohne 

Einschränkungen der Geschwindigkeit zu verrichten. Die Einschränkungen 

des linken Ellbogens seien ausserdem bei der Beurteilung der Arbeitsfä-

higkeit berücksichtigt worden (B-act. 17 Beilage 8). 

4.6.3 Zusammenfassend kann somit festgestellt werden, dass es bei der 

Beschwerdeführerin seit August 2013 zu einer gesundheitlichen Ver-

schlechterung gekommen ist und sie in der angestammten Tätigkeit ab die-

sem Zeitpunkt zu mindestens 50% arbeitsunfähig war (vgl. E. 4.6.1). Für 

die Zeit vom 10. November 2015 bis 31. Januar 2016 ist ebenfalls von einer 

mindestens 50%-igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

auszugehen, da Dr. med. K._______ eine fortlaufende Verschlechterung 

seit August 2013 medizinisch bestätigt hat. Seit Februar 2016 ist die Be-

schwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. 

In einer angepassten Tätigkeit bestand jedoch seit August 2013 durchge-

hend eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit, da es weder seitens des behandeln-

den Arztes Dr. med. F._______ noch anderer Arztberichte in den Akten ei-

nen Hinweis darauf gibt, dass die Beschwerdeführerin in einer angepass-

ten Tätigkeit ebenfalls eingeschränkt gewesen sei mit Ausnahme einer je 

dreimonatigen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit nach den Knieope-

rationen, welche am 18. Januar und 25. Oktober 2017 stattfanden. Ab Feb-

ruar 2018 kann aufgrund des komplikationslosen Verlaufs nach den Knie-

operationen wieder von einer 100% Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit ausgegangen werden. Die Einschränkungen des linken Ellbogens 

und des linken Fusses (Stand: vor der Operation im Juni 2019) sowie der 

Knie wurden explizit in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. 

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass dem orthopädisch/traumatologischen 

C-1271/2018 

Seite 23 

Gutachten vom 7. März 2019, das auch die formellen Anforderungen an 

ein Gutachten erfüllt (E. 3.6), volle Beweiskraft zukommt und auf die darin 

ausgeführte Leistungsbeurteilung abzustellen ist. Von weiteren medizini-

schen Abklärungen sind vorliegend keine neuen Erkenntnisse mehr zu er-

warten, weshalb auf solche in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten 

und der mit Replik gestellte entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist 

(vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3).  

4.6.4 Hinsichtlich der Folgen nach der Operation des linken Fusses am 28. 

Mai 2019 (B-act. 17 Beilage 10) und deren Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit, ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass der Sachverhalt im Zeit-

punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (hier 26. Januar 2018) 

massgebend ist. Änderungen, welche nachfolgend eingetreten sind, sind 

grundsätzlich Gegenstand einer erneuten Verwaltungsverfügung (vgl. E. 

3.2).  

5.  

Nachfolgend ist die Invalidität zu bemessen und der daraus resultierende 

Invaliditätsgrad zu bestimmen. Es ist davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin im Durchschnitt heute als Nichtinvalide zu 60% erwerbs-

tätig und zu 40% im Haushalt tätig wäre. Dies wurde durch den Abklärungs-

bericht Haushalt vom 1. Dezember 2015 so erhoben und ist unbestritten 

(act. 149). Der Invaliditätsgrad ist daher mit der gemischten Methode zu 

ermitteln. 

5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, bei der invaliditätsbedingten 

Einschränkung im erwerblichen Bereich hätte das IV-Einkommen mit 50% 

des massgebenden Lohnes festgelegt werden müssen. Der Leidensabzug 

werde ausserdem den Einschränkungen, der jahrzehntelangen Abwesen-

heit vom Arbeitsmarkt, ihrem Alter und der Tatsache, dass die Beschwer-

deführerin Tätigkeiten nur mit halber Geschwindigkeit ausüben könne, 

nicht gerecht. Es rechtfertige sich ein Leidensabzug von 25%. Bei einer 

adaptierten Tätigkeit von 50% und einem Leidensabzug von 25% ergebe 

sich auf eine Erwerbstätigkeit von 60% umgerechnet und unter Beachtung 

der haushaltsbezogenen Einschränkung ein IV-Grad von 56%. Die Be-

schwerdeführerin habe somit Anspruch auf eine halbe Rente. Nicht be-

gründet werde im Übrigen die Unfähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be-

tätigen. Die Beeinträchtigung in der Haushalttätigkeit bedürfe noch weiterer 

Abklärung (B-act. 1).  

C-1271/2018 

Seite 24 

5.2 Die Vorinstanz hingegen hält duplikweise fest, dass die im Bericht vom 

1. Dezember 2015 festgestellte Gesamteinschränkung von 18%, von wel-

cher auch die Verfügung ausgehe, nicht angefochten werde. Weitere Haus-

haltsabklärung seien nicht nötig, denn die Beschwerdeführerin bestätige 

im mit Replik eingereichten neuen Haushaltsbericht vom 27. Februar 2018, 

der auf einen Teilinvaliditätsgrad von gerundet 20% schliessen lasse, dass 

sie bezüglich der Hausarbeit auf dieselbe Hilfe angewiesen sei wie bei der 

letzten Abklärung. Die Haushaltsabklärung vom 1. Dezember 2015 sei be-

weiskräftig. Der Leidensabzug von 10% sei ausserdem angemessen, da 

die Beschwerdeführerin Verweistätigkeiten in einem Vollpensum ausüben 

könne.  

5.3 Die Invalidität bestimmt sich bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufga-

benbereich wie der Beschwerdeführerin dadurch, dass im Erwerbsbereich 

ein Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m Art. 28a Abs. 1 IVG) und im 

Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich (Art. 28a Abs. 2 IVG) vorge-

nommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in 

beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt 

(Art. 28a Abs. 3 IVG; vgl. Urteil des BGer 9C_690/2019 vom 20. Januar 

2020 E. 2.1 mit Hinweisen).  

5.4 Als Folge des Urteils des EGMR in Sachen M._______ gegen die 

Schweiz (7186/09) vom 2. Februar 2016 beschloss der Bundesrat am 1. 

Dezember 2017 eine Änderung der IVV, die per 1. Januar 2018 in Kraft trat. 

Nach Art. 27bis Abs. 2 IVV werden bei Teilerwerbstätigen, die sich zusätzlich 

im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, für die Bestimmung 

des Invaliditätsgrads der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit 

(Bst. a) und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgaben-

bereich (Bst. b) summiert. Art. 27bis Abs. 3 IVV regelt, dass sich die Berech-

nung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit nach Art. 16 

ATSG richtet, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-

worden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Bst. a) und 

die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den 

die Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird 

(Bst. b). Nach Art. 27bis Abs. 4 IVV wird für die Berechnung des Invaliditäts-

grades in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich der prozentuale 

Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Ver-

gleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden 

C-1271/2018 

Seite 25 

wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Be-

schäftigungsgrad nach Abs. 3 Bst. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewich-

tet. 

5.5 Mit Blick auf die am 20. April 2015 erfolgte IV-Anmeldung (vgl. Sach-

verhalt Bst. C.a), die seit August 2013 bestehende Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit, die zu beachtende einjährige Wartefrist (Art. 28 

Abs. 1 Bst. b IVG) sowie die ab der Anmeldung zu beachtende sechsmo-

natige Karenzfrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) ist der – für die Bemessung der Ver-

gleichseinkommen massgebliche – frühestmögliche Rentenbeginn auf den 

1. November 2015 festzusetzen, so dass für die Zeit vor der Geltung des 

neuen Berechnungsmodells (d.h. für die Zeit vor dem 1. Januar 2018) auf 

die im Jahr 2015 geltenden Verhältnisse abzustellen ist. Auf diesen Zeit-

punkt hin ist mithin die erste Invaliditätsbemessung vorzunehmen. Die In-

validitätsbemessung mittels der gemischten Methode nach dem neuen Be-

rechnungsmodell gemäss Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV in der Fassung vom 1. 

Dezember 2017 kann indes erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser 

Bestimmung am 1. Januar 2018 erfolgen (vgl. Urteil des BGer 

9C_690/2019 vom 20. Januar 2020 E. 4.2 mit Hinweisen), weshalb der IV-

Grad bis zum 31. Dezember 2017 nach dem alten und per 1. Januar 2018 

nach dem neuen Berechnungsmodell festzulegen ist.  

5.6 Zu ermitteln ist zunächst der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich. 

5.6.1 Der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich ist aufgrund eines Einkom-

mensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). 

Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-

tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 

und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätig-

keit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalidenein-

kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau 

ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Ein-

kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 

E. 3.4.2; Urteil des BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypotheti-

schen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und 

Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfäl-

C-1271/2018 

Seite 26 

lige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Ver-

fügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3). Insoweit 

die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt wer-

den können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Um-

stände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinan-

der zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese 

nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswer-

ten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Pro-

zentzahlen genügen. Das ohne Invalidität erzielbare hypothetische Er-

werbseinkommen ist alsdann mit 100% zu bewerten, während das Invali-

deneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veran-

schlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad 

ergibt (BGE 114 V 310 E. 3a). 

5.6.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im massgeblichen Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da 

es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Ge-

sundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1). Bei der 

Bestimmung des Valideneinkommens ist bei erstmaliger Rentenanmel-

dung, welche vor dem 1. Juli 2017 erfolgt ist, zu differenzieren (vgl. IV-

Rundschreiben Nr. 372 vom 9. Januar 2018): Für Invalidenrenten, welche 

den Zeitraum vor Inkrafttreten der Revision der IVV (am 1. Januar 2018) 

betreffen, wird das Valideneinkommen dem hypothetischen Teilzeiteinkom-

men gleichgesetzt. Bei Invalidenrenten ab dem 1. Januar 2018 wird das 

hypothetische Einkommen aus der Teilerwerbstätigkeit auf ein Vollpensum 

hochgerechnet. Die prozentuale Erwerbseinbusse wird schliesslich an-

hand des Beschäftigungsgrads, den die Person hätte, wenn sie nicht inva-

lid geworden wäre, gewichtet (Art. 27bis Abs. 3 IVV; Urteil des BGer 

9C_310/2019 vom 9. September 2019 E. 5.4.2). 

5.6.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der be-

ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Per-

son konkret steht. Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gege-

ben, namentlich, weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-

schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-

tätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellen-

C-1271/2018 

Seite 27 

löhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebe-

nen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 

f. E. 3b/aa und bb; 129 V 472 E. 4.2.1). Da den Tabellenlöhnen generell 

eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine Umrech-

nung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit erfor-

derlich (BGE 126 V 75 E. 3b/bb). Zudem ist eine Anpassung an die Nomi-

nallohnentwicklung vorzunehmen (BGE 129 V 408 E. 3.1.2).  

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch-

schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellen-

lohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen wer-

den, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 

Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskate-

gorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben kön-

nen (BGE 142 V 178 E. 1.3; 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren 

kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf ei-

nem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurch-

schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht au-

tomatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht 

übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2).  

5.6.4 Wie vorstehend ausgeführt, ist für die nachfolgende Rentenbemes-

sung in Anwendung der gemischten Methode von einem Status mit Antei-

len von je 40 % im Haushalt und 60% im Erwerbsbereich auszugehen. Zu-

erst ist der Invaliditätsgrad für den Zeitraum vom 1. November 2015 bis 17. 

Januar 2017 (Knietotalprothesen-Operation am 18. Januar 2017) zu be-

rechnen. In diesem Zeitraum war die Beschwerdeführerin in einer ange-

passten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. 

5.6.4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 

die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nö-

tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-

ten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. 

Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein 

(BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 134 V 322 E. 4.1). Vorliegend hat die Vorinstanz 

C-1271/2018 

Seite 28 

das Valideneinkommen auf der Grundlage der Tabellenlöhne der Schwei-

zerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt. Die Beschwerdeführerin 

bestreitet dies nicht.  

Die Beschwerdeführerin durchlief von 1989 bis 1993 in der L._______ eine 

interne Ausbildung zur 1. Verkäuferin, ohne Abschlussprüfung. Danach ar-

beitete sie von 1994 bis Januar 2003 im Bäckereigeschäft ihres Eheman-

nes zu 50% als Filialleiterin, bis zum Konkurs des Geschäfts (Ende Januar 

2003), daneben kümmerte sie sich zu 50% um die Erziehung ihrer drei 

Kinder und den Haushalt. In der Folge war sie bis Januar 2004 als Arbeits-

lose bei der Arbeitslosenkasse registriert. Ab Februar 2004 galt sie als 

Nichterwerbstätige, habe keine (vergleichbare) Arbeit mehr gefunden und 

sich ausschliesslich um die Haushaltsführung gekümmert. Im August 2004 

ist sie mit dem Velo verunfallt. Die ihr ärztlich zuerkannte Restarbeitsfähig-

keit hat sie nie verwertet (vgl. Bst. B). Nach dem Urteil vom 2. Juni 2015 

(in welchem in angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% ab No-

vember 2010 und von 100% ab Dezember 2010 und in ihrer bisherigen 

Tätigkeit als Filialleiterin in einer Feinbäckerei eine volle Arbeitsfähigkeit ab 

25. Februar 2011 zuerkannt wurde, vgl. B.h.) hat sie bis heute ebenfalls nie 

mehr gearbeitet. 

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 2. Juni 2015 im 

Verfahren B-52/2013 den Validenlohn mit frühestem Anspruchsbeginn per 

2010 ermittelt und dabei den im Januar 2003 zuletzt erzielten und aufinde-

xierten Lohn als Filialleiterin einer Feinbäckerei berücksichtigt (E. 11.1). 

Zwischen der letzten Ausübung einer Tätigkeit als Filialleiterin einer Bäcke-

rei (Januar 2003) und dem hier zu beurteilenden frühesten Anspruchszeit-

punkt November 2015 liegen rund 12.5 Jahre. Die Arbeitsaufgabe erfolgte 

nicht krankheitsbedingt. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe 

in der Folge trotz Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung und eigener 

Bemühungen ab Februar 2004 keine vergleichbare Tätigkeit mehr gefun-

den. Nach Ergehen des Urteils B-52/2013 (und bereits zuvor) hat die Be-

schwerdeführerin nie mehr gearbeitet. Es ist folglich davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin ab November 2015 auch nicht weiterhin als 

Filialleiterin in einer Bäckerei gearbeitet hätte. Die Vorinstanz hat bezüglich 

des Valideneinkommens somit zu Recht auf die Tabellenlöhne im Bereich 

Detailhandel (47*), Kompetenzniveau 2 abgestellt (Urteil des BGer 

9C_500/2020 vom 1. März 2021 E. 4.2). Allerdings hätte sie nicht auf die 

LSE 2012 abstellen dürfen, sondern hätte die Angaben gemäss LSE 2014 

beiziehen müssen. Das monatliche Einkommen im Bereich Detailhandel 

C-1271/2018 

Seite 29 

(*47), Kompetenzniveau 2, betrug im Jahr 2014 Fr. 4'380.-. Unter Berück-

sichtigung der betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.8 

Stunden pro Woche im Jahr 2014 ergibt dies ein jährliches Einkommen von 

Fr. 54'925.- bei einem 100%-igen Arbeitspensum (Fr. 4380.- x 12 x 41,8 : 

40 Std.). Unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung (Stand Nomi-

nallohnindex im Jahr 2014: 2'673, im Jahr 2015: 2'686) ist demnach im Jahr 

2015 von einem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 55'192.- aus-

zugehen. Bei einem 60% Pensum ergibt dies Fr. 33'115.- (Fr. 54’925.- : 

2'673 x 2'686 x 0,6). 

5.6.4.2 Die Beschwerdeführerin war seit ihrem Unfall im Jahre 2004 nicht 

mehr erwerbstätig, weshalb für die Bestimmung des Invalideneinkommens 

die statistischen Werte in Form der Tabellenlöhne der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen sind. Vorliegend ist bei der 

Berechnung des Invalideneinkommens von der LSE des Jahres 2014 aus-

zugehen und auf das in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors von 

Frauen erzielte Einkommen (Kompetenzniveau 1, einfache und repetitive 

Tätigkeiten) in der Höhe von Fr. 4'300.-. abzustützen. Unter Berücksichti-

gung der betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit aller Branchen im 

Jahre 2014 von wöchentlich 41,7 Stunden resultiert ein jährliches hypothe-

tisches Invalideneinkommen von Fr. 53’793.- (Fr. 4'300.- x 12 x 41,7 : 40 

Std.) bei einem Pensum von 100%. Unter Berücksichtigung der Nominal-

lohnerhöhung (Stand Nominallohnindex im Jahr 2014: 2673, im Jahr 2015: 

2686) ist demnach im Jahr 2015 von einem hypothetischen Invalidenein-

kommen von Fr. 54'054.- bei einem 100%-igen Pensum auszugehen. Bei 

einem Pensum von 60% ergibt dies ein Einkommen von Fr. 32’433.- (Fr. 

53'793.- : 2'673 x 2'686 x 0,6). 

5.6.4.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei ihr aufgrund der Ein-

schränkungen, der jahrzehntelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, ihres 

Alters und der Tatsache, dass sie die Tätigkeit nur mit halber Geschwindig-

keit ausüben könne, ein Leidensabzug von 25% zu gewähren. Die Vo-

rinstanz gewährte aufgrund der Funktionseinschränkungen verbunden mit 

dem Gesundheitsschaden und dem Alter der Versicherten eine Reduktion 

von 10% (act. 169). Hierzu ist festzuhalten, dass das Alter sowie die Funk-

tionseinschränkungen bereits berücksichtigt worden sind. Dass die Tätig-

keit nur mit halber Geschwindigkeit ausgeübt werden kann, ist vorliegend 

medizinisch nicht nachgewiesen (vgl. E. 4.6.2) und daher in Bezug auf den 

Leidensabzug auch nicht zu prüfen. Die Vorinstanz ist somit zu Recht von 

einem Leidensabzug in der Höhe von 10% ausgegangen. Das jährliche 

hypothetische Invalideneinkommen von Fr. 54'054.- bei einem Pensum von 

C-1271/2018 

Seite 30 

100% beträgt somit unter Berücksichtigung des Leidensabzuges sowie des 

60%-igen Pensums Fr. 29’189.- (Fr. 54'054.- x 0,9 x 0,6).  

5.6.4.4 Der Einkommensvergleich stellt sich somit wie folgt dar: Dem Vali-

deneinkommen von Fr. 33'115.- steht ein Invalideneinkommen von Fr. 

29’189.- gegenüber. Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 11,9% (Fr. 

33'115.-   - Fr. 29’189.-) x 100: Fr. 33'115.-). Unter Berücksichtigung des-

sen, dass die Beschwerdeführerin 60% tätig wäre, ergibt dies einen Teilin-

validitätsgrad von 7,1%.  

5.6.4.5 Im Haushaltsbereich betrug die Arbeitsunfähigkeit 18,45% gemäss 

der Haushaltsabklärung vom 1. Dezember 2015 (act. 149). Wie die Vo-

rinstanz geltend macht, stimmen die Angaben mit den Aussagen der Be-

schwerdeführerin im Fragebogen vom 5. Dezember 2016 überein (act. 

157). Die Beschwerdeführerin macht geltend, es bedürfe noch weiterer Ab-

klärungen. Dies begründet sie jedoch nicht weiter und es sind auch keine 

Unstimmigkeiten in den Akten ersichtlich. Im Gegenteil ergeben sich auch 

aus dem Abklärungsbericht Haushalt der IV-C._______ vom 27. Februar 

2018 dieselben Einschränkungen wie in der Haushaltsabklärung vom 1. 

Dezember 2015 (B-act. 9 Beilage 7). Die Vorinstanz ist somit zu Recht da-

von ausgegangen, dass die Beeinträchtigung 18,45% betrug. Da die Be-

schwerdeführerin zu 40% tätig wäre, ergibt dies einen Teilinvaliditätsgrad 

im Haushalt von 7,38%.  

5.6.4.6 Der Gesamtinvaliditätsgrad der Beschwerdeführerin beträgt dem-

zufolge ab 1. November 2015 bis 17. Januar 2017 14,5% (Teilinvaliditäts-

grad im Erwerbsbereich von 7,1% + Teilinvaliditätsbereich im Haushaltsbe-

reich von 7,38%), was keinen rentenrelevanten Invaliditätsgrad ergibt. 

5.6.5 Für den Zeitraum ab Januar 2017 gilt Folgendes: Die Beschwerde-

führerin war vom 1. bis 17. Januar 2017 in einer angepassten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig, vom 18. Januar bis 17. April 2017 in jeglicher Tätigkeit 

zu 100% arbeitsunfähig, vom 18. April bis 24. Oktober 2017 in einer ange-

passten Tätigkeit erneut zu 100% arbeitsfähig und vom 25. Oktober bis 31. 

Dezember 2017 erneut in jeglicher Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Im 

Jahr 2017 war die Beschwerdeführerin somit im Durchschnitt zu 43,28% 

arbeitsunfähig ((207 Tage x 0% + 158 Tage x 100%) : 365), womit die War-

tezeit per Ende 2017 erneut erfüllt war (vgl. E. 3.4.1). Zu prüfen bleibt, ob 

die Beschwerdeführerin nach Ablauf dieses Wartejahres zu mindestens 

40% invalid war und damit die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine 

Invalidenrente erfüllt (vgl. E. 3.4.2). 

C-1271/2018 

Seite 31 

5.6.6 Nach Ablauf des erneuten Wartejahres, d.h. ab 1. Januar bis 25. Ja-

nuar 2018 (Ablauf von drei Monaten nach Knieoperation) war die Be-

schwerdeführerin aufgrund der zweiten Knieoperation in der angestamm-

ten wie in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig.  

5.6.6.1 Aufgrund des seit 1. Januar 2018 geltenden neuen Berechnungs-

modells für Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich (E. 5.4) ist auf diesen 

Zeitpunkt eine neue Berechnung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich 

durchzuführen. Hierbei muss das Valideneinkommen auf ein Vollzeitpen-

sum hochgerechnet werden (Art. 27bis Abs. 3 Bst. a IVV; vgl. BGE 145 V 

370 E. 3.2). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist auf die Tabel-

lenlöhne im Bereich Detailhandel (47*), Kompetenzniveau 2 abzustellen. 

Das monatliche Einkommen im Bereich Detailhandel (*47), Kompetenzni-

veau 2 betrug im Jahr 2014 Fr. 4'380.-. Unter Berücksichtigung der be-

triebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.8 Stunden pro Woche 

im Jahr 2014 ergibt dies ein jährliches Einkommen von Fr. 54’925.-. Unter 

Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung (Stand Nominallohnindex im 

Jahr 2014: 2'673, im Jahr 2018: 2'732) ist demnach im Jahr 2018 von ei-

nem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 56’138.- bei einem 100%-

igen Arbeitspensum auszugehen (Fr. 54'925.- : 2'673 x 2732). 

5.6.6.2 Das Invalideneinkommen beträgt Fr. 0, da die Beschwerdeführerin 

in der angestammten wie in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeits-

unfähig war.  

5.6.6.3 Bei der Bewertung des ohne Invalidität erzielbaren hypothetischen 

Einkommens mit 60% und einem Invalideneinkommen von 0% ergibt sich 

bereits aus der Prozentdifferenz ein Invaliditätsgrad von 60% (vgl. E. 5.6.1; 

sogenannter Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a, 107 V 17 E. 2d, 104 

V 135 E. 2b; SVR 2017 IV Nr. 70 S. 217 E. 2.2). 

5.6.6.4 Im Haushaltsbereich betrug die Arbeitsunfähigkeit 18,45%. Da die 

Beschwerdeführerin zu 40% tätig wäre, ergibt dies einen Teilinvaliditäts-

grad im Haushalt von 7,38% (vgl. E. 5.6.4.5). 

5.6.6.5 Der Gesamtinvaliditätsgrad der Beschwerdeführerin beträgt dem-

zufolge vom 1. Januar bis 25. Januar 2018 (wie vom 25. Oktober bis 31. 

Dezember 2017) 67,38% (Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 60% 

+ Teilinvaliditätsbereich im Haushaltsbereich von 7,38%) und begründet ei-

nen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. 

C-1271/2018 

Seite 32 

5.6.6.6 Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist bei einer Verbesserung der Er-

werbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhe-

bung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange-

nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. 

Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin an-

dauern wird (vgl. E. 3.11). 

Die ab Februar 2018 eingetretene Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, wel-

che eine anspruchsbeeinflussende Änderung zur Folge hat, ist daher erst 

ab 1. Mai 2018 zu berücksichtigen – nachdem sie ohne wesentliche Unter-

brechung drei Monate angedauert hat. Folglich ist die Rente bis 30. April 

2018 zu befristen. 

5.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mangels 

eines Invaliditätsgrades von mindestens 40% ab Zeitpunkt des frühest-

möglichen Rentenanspruches im November 2015 keinen Anspruch auf 

eine Invalidenrente hat. Die Beschwerdeführerin war jedoch im Jahr 2017 

im Durchschnitt zu 43,28% arbeitsunfähig ((207 Tage x 0% + 158 Tage x 

100%) : 365), womit die Wartezeit per Ende 2017 erneut ablief. Ab Januar 

2018 besteht ein IV-Grad von 67,38% (vgl. E. 5.6.6). Die Beschwerdefüh-

rerin hat somit ab 1. Januar 2018 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, wel-

che auf den 30. April 2018 zu befristen ist. 

5.8 Die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2018 ist damit insoweit 

gutzuheissen, als die Beschwerdeführerin vom 1. Januar bis 30. April 2018 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde 

abgewiesen. 

6. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-

entschädigung.  

 

6.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 

IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Re-

gel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Vorliegend wird der Be-

schwerdeführerin – unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. E. 

3.11) – vom 1. Januar 2018 bis 30. April 2018 eine Dreiviertelsrente zuge-

sprochen. Der Antrag, ihr sei eine unbefristete Invalidenrente zuzuspre-

chen, wird abgelehnt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist da-

mit von einem je hälftigen Unterliegen der Parteien auszugehen. Da die 

C-1271/2018 

Seite 33 

nachfolgend in E. 6.2 angeführte Rechtsprechung zur Parteientschädigung 

bei «Überklagung» in Rentenangelegenheiten auf die Gerichtskosten nicht 

anwendbar ist (vgl. Urteile des BGer 8C_449/2016 vom 2. November 2016 

E. 3.2; 9C_94/2010 vom 26. Mai 2010 E. 4.3), sind die auf Fr. 800.– fest-

zusetzenden Verfahrenskosten der teilweise unterliegenden Beschwerde-

führerin im Umfang von Fr. 400.– aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 800.– ist zur Bezahlung des Anteils der Beschwerdeführerin 

an den Verfahrenskosten zu verwenden. Die Gerichtskasse ist anzuwei-

sen, den Differenzbetrag von Fr. 400.– der Beschwerdeführerin nach Ein-

tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der teil-

weise unterliegenden Vorinstanz können keine Verfahrenskosten auferlegt 

werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

 

6.2  

6.2.1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 

64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. 

Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-

waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung umfasst 

die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der 

Partei (Art. 8 VGKE).  

6.2.2 In Erwägung 4.2 des Urteils 9C_288/2015 vom 7. Januar 2016 führte 

das Bundesgericht aus, für den Fall, dass das Quantitative einer Leistung 

streitig sei, rechtfertige eine «Überklagung» eine Reduktion der Parteient-

schädigung nur, wenn das Rechtsbegehren den Prozessaufwand beein-

flusst habe. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente dürfe die 

Parteientschädigung daher nicht allein deswegen reduziert werden, weil 

der Beschwerde führenden Person nicht die beantragte ganze oder höhere 

Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen werde. Es bestehe 

grundsätzlich kein Anlass zu einer anderen Betrachtungsweise, wenn statt 

einer unbefristeten oder länger dauernden Rente ein befristeter Anspruch 

oder ein solcher für eine kürzere als die beantragte Dauer zugesprochen 

werde. Ebenso wie die Höhe des Anspruches betreffe dessen zeitliche Di-

mension das Quantitativ. Indessen komme die Zusprechung einer vollen 

Parteientschädigung bei teilweisem Obsiegen nur in Frage, wenn die Be-

schwerde führende Person im Grundsatz obsiege und lediglich im Massli-

chen (teilweise) unterliege. 

C-1271/2018 

Seite 34 

Im vorliegenden Fall geht es um die Prüfung eines Rentenanspruchs nach 

Neuanmeldung. Der Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr seit April 

2015 eine unbefristete Rente zuzusprechen, wird zwar abgelehnt, doch 

wird ihr – anders als in der angefochtenen Verfügung – aufgrund der Kor-

rektur des Einkommensvergleichs eine befristete Dreiviertelsrente zuge-

sprochen. Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, das Rechts-

begehren der Beschwerdeführerin auf Gewährung einer unbefristeten 

Rente habe den Prozessaufwand derart beeinflusst, als dass die «Über-

klagung» eine Reduktion der Parteientschädigung rechtfertigen würde.  

Vorliegend ist die Beschwerdeführerin anwaltlich vertreten. Es liegt keine 

Kostennote vor. Die Parteientschädigung ist pauschal, unter Berücksichti-

gung der Schwierigkeit der vorliegenden Streitsache und in Berücksichti-

gung vergleichbarer Gerichtsfälle, auf Fr. 3’500.– inklusive Auslagen und 

exklusive MWST, welche nicht geschuldet ist (Art. 1 Abs. 2 Bst. a des Mehr-

wertsteuergesetzes [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG und 

Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE), festzulegen (Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contra-

rio). Die Vorinstanz hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 

Abs. 3 VGKE). 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Beschwerdeführerin 

vom 1. Januar bis 30. April 2018 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat. 

Weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 800.– festgesetzt, wovon die Be-

schwerdeführerin die Hälfte, also Fr. 400.–, zu tragen hat. Sie werden dem 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.– entnommen. Die Restanz von 

Fr. 400.– wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf 

ein von ihr anzugebendes Konto zurückerstattet. 

 

C-1271/2018 

Seite 35 

3.  

Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 3’500.- ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an:  

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage:  

Rückerstattungsformular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Tatjana Bont 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

C-1271/2018 

Seite 36 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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