# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6f199bc-337d-5f30-93aa-a44af810034a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.07.2021 UE200321
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE200321_2021-07-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE200321-O/U/GRO>AHA 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. K. Ei-

chenberger und Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder sowie 

Gerichtsschreiber MLaw N. Baudacci 

 

 

Beschluss vom 22. Juli 2021 
 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. D._____, 
4. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft See / Oberland vom 22. September 2020, A-4/2019/10029492 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

a) Am 28. August 2019 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

Strafanzeige gegen ihre Geschwister B._____, C._____ und D._____ (nachfol-

gend: Beschwerdegegner 1-3) wegen Verleumdung und/oder übler Nachrede 

(Urk. 12/1). Dieser Strafanzeige legte sie diverse E-Mails bei (Urk. 12/2/A0-A10). 

b) Die Staatsanwaltschaft nahm mit Verfügung vom 22. September 2020 eine 

Untersuchung gegen die Beschwerdegegner 1-3 nicht an Hand (Urk. 3/1 = Urk. 5 

= Urk. 12/11). 

c) Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Oktober 2020 

(Datum Poststempel: 3. Oktober 2020) Beschwerde mit den Anträgen, die ange-

fochtene Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben, sofern diese nicht schon 

wegen inhaltlicher Mängel ungültig sei, und es sei das Strafverfahren durchzufüh-

ren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gegenpartei (Urk. 2). 

d) Mit Präsidialverfügung vom 7. Oktober 2020 wurde der Beschwerdeführerin 

aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'000.– zu leisten (Urk. 6). 

Nach deren Eingang (Urk. 8) wurde die Beschwerdeschrift samt Beilage (Urk. 3/2 

= Urk. 12/7/2) mit Präsidialverfügung vom 17. November 2020 den Beschwerde-

gegnern 1-3 zur freigestellten Stellungnahme und der Staatsanwaltschaft zur Stel-

lungnahme übermittelt (Urk. 9). Die Staatsanwaltschaft nahm mit Eingabe vom 

23. November 2020 Stellung. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde 

(Urk. 11). Die Beschwerdegegner 1-3 liessen sich innert zweifach erstreckter Frist 

(Urk. 13 und Urk. 19) am 21. Dezember 2020 vernehmen. Sie beantragen die 

Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 

Beschwerdeführerin, wobei sie mit pauschal Fr. 6'000.– zu entschädigen seien 

(Urk. 22, Urk. 24 und Urk. 26; jeweils S. 1 und S. 30 f.). Zudem beantragten sie, 

dass die Akten des vorliegenden Verfahrens der Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Bezirk Meilen (nachfolgend: KESB) zur Einsichtnahme zuzustellen 

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seien (a. a. O. S. 1 und S. 31 ff.). Am 29. Dezember 2020 ersuchte die KESB ih-

rerseits um Akteneinsicht (Urk. 29). Mit Eingabe vom 4. Januar 2021 liess sodann 

E._____, die Mutter der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegner 1-3, um 

Einsicht in die Akten des Beschwerdeverfahrens ersuchen (Urk. 30). Nach Ge-

währung des rechtlichen Gehörs (Urk. 33) und eingegangener Eingaben von 

E._____ (Urk. 35) und Stellungnahme der Beschwerdeführerin (Urk. 37), wurden 

die Akteneinsichtsgesuche der KESB und von E._____ mit Präsidialverfügung 

vom 31. März 2021 abgewiesen. Gleichzeitig wurden der Beschwerdeführerin die 

Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft und jene der Beschwerdegegner 1-3 

samt Beilagen (Urk. 28/1-8) zur freigestellten Äusserung übermittelt (Urk. 39). Die 

Beschwerdeführerin replizierte innert zweifach erstreckter Frist (Urk. 41 und 

Urk. 43) am 5. Mai 2021 (Urk. 46). Mit Eingabe vom 6. Mai 2021 liess E._____ um 

Mitteilung ersuchen, ob im Beschwerdeverfahren die sie betreffenden Akten der 

KESB oder weiterer Verfahren miteinbezogen worden seien und falls ja, gestützt 

auf welche Rechtsgrundlage. Zudem liess sie um Mitteilung darüber ersuchen, 

welche Drittpersonen/Parteien wann und in welchem Umfang im Rahmen einer 

Akteneinsicht Kenntnis von diesen Akten erhalten hätten (Urk. 49). Der Rechts-

beiständin von E._____ wurde am 3. Juni 2021 dahingehend geantwortet, dass 

seitens der hiesigen Kammer praxisgemäss die Akten der Staatsanwaltschaft 

beigezogen worden seien, welche ihrerseits gestützt auf Art. 194 StPO die Akten 

des Bezirksrats Meilen (nachfolgend: Bezirksrat) und der KESB in Sachen 

E._____ beigezogen habe, welche Akten als solche Teil der nun der Kammer vor-

liegenden Untersuchungsakten seien. Den Beschwerdegegnern 1-3 sei aufgrund 

ihrer Parteistellung vollumfängliche Akteneinsicht gewährt worden (Urk. 51). 

Nachdem die Replik samt Beilagen (Urk. 47/1-2) den Beschwerdegegnern 1-3 

und der Staatsanwaltschaft mit Präsidialverfügung vom 3. Juni 2021 zur freige-

stellten Duplik übermittelt worden war (Urk. 52), gingen innert Frist und auch da-

nach keine weiteren Stellungnahmen ein, womit sich das Verfahren als spruchreif 

erweist. Am 8. Juli 2021 liess E._____ beantragen, dass sämtliche Akten der 

KESB aus den Untersuchungsakten zu vernichten seien (Urk. 54). Mit Schreiben 

vom 16. Juli 2021 wurde der Rechtsbeiständin von E._____ eine abschlägige 

Antwort erteilt (Urk. 56). 

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e) Zufolge Abwesenheit eines Oberrichters ergeht dieser Beschluss teilweise 

nicht in der angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 6 S. 3). 

II. 

1. Eintretensvoraussetzungen 

a) Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde bei der hiesigen Strafkammer zulässig (Art. 393 

Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG). 

b) Zur Beschwerde legitimiert ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Inte-

resse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 

StPO). Parteien sind namentlich die beschuldigte Person und die Privatkläger-

schaft (Art. 104 Abs. 1 lit. a und b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädig-

te Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren im Straf- oder Zivil-

punkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO), wobei der Strafantrag dieser Erklärung 

gleichgestellt ist (Art. 118 Abs. 2 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in 

seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen 

Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm ge-

schützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist. Im Verfahrensstadium 

der Nichtanhandnahmeverfügung ist die Erhebung der Beschwerde als Erklärung 

im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO zu verstehen, sich am Strafverfahren zu betei-

ligen (OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 4. Aufl. 2020, N 1812 mit 

Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 6B_33/2019 vom 22. Mai 2019 E. 3). 

Die strafantragstellende Beschwerdeführerin (Urk. 12/1 S. 1; vgl. auch Urk. 12/5) 

ist als durch die beanzeigten Tathandlungen in ihren Rechten unmittelbar Verletz-

te entsprechend zur vorliegenden Beschwerde gegen die angefochtene Verfü-

gung legitimiert. 

c) Diese Verfügung nahm die Beschwerdeführerin am 29. September 2020 in 

Empfang (Urk. 12ö/15). Die der Post am 3. Oktober 2020 übergebene Beschwer-

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de (Urk. 2 S. 1 und Urk. 4) wurde demnach innert Frist erhoben. Die Prozesskau-

tion leistete die Beschwerdeführerin sodann rechtzeitig (Urk. 6 und Urk. 8). 

d) Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen Be-

merkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2. Rechtliches 

a) Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter-

suchung, wenn sich aus der Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt. 

Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfü-

gung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 

Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald auf-

grund der Strafanzeige feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die 

Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse 

bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Straf-

verfolgung zu verzichten ist (lit. c). 

b) Beispiel einer Prozessvoraussetzung ist bei Antragsdelikten wie den vorlie-

genden (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 3 und Art. 174 Ziff. 1 Abs. 3 StGB) ein nicht oder zu 

spät gestellter Strafantrag. Ein Vorverfahren wird erst eingeleitet, wenn der Straf-

antrag gestellt ist (Art. 304 StPO und Art. 30 StGB). Das Antragsrecht erlischt 

nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der an-

tragsberechtigten Person der Täter bekannt wird (Art. 31 StGB), was auch die 

Kenntnis der Straftat, d. h. deren Tatbestandselemente voraussetzt. 

3. Standpunkte 

a) Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung zusammen-

gefasst, dass sich die Beschwerdegegner 1-3 gemäss der Strafanzeige der Be-

schwerdeführerin aufgrund von Stellungnahmen und Eingaben an den Bezirksrat 

und an die KESB der Verleumdung und/oder der üblen Nachrede schuldig ge-

macht hätten. Ehrverletzungsdelikte verjährten in vier Jahren. Nachdem sowohl 

die Akten des Bezirksrats als auch jene der KESB angefordert und gesichtet wor-

den seien, habe sich ergeben, dass sich lediglich ein von der Beschwerdeführerin 

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eingereichtes E-Mail in den Akten der KESB befinde. Die weiteren von der Be-

schwerdeführerin eingereichten inkriminierten Akten hätten nicht erhoben bzw. 

abgeglichen werden können. Auf Nachfrage habe die Beschwerdeführerin mitge-

teilt, dass sie die von ihr als Beilagen zur Strafanzeige eingereichten Akten auf-

grund eines Schreibens des Bezirksrats vom 29. April 2019 an Rechtsanwältin 

X._____ zur Kenntnis genommen habe; und somit nicht, wie noch in der Strafan-

zeige geltend gemacht, durch eine am 5. und 11. Juni 2019 erfolgte Akteneinsicht 

beim Bezirksrat. Da die Beschwerdeführerin ihre Strafanzeige erst am 28. August 

2019 erstattet habe, sei die dreimonatige Strafantragsfrist nicht eingehalten wor-

den. Damit seien die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht 

gegeben, weshalb auf die Anzeige nicht einzutreten und eine Untersuchung nicht 

an Hand zu nehmen sei (Urk. 3/1). 

In ihrer Stellungnahme zur Beschwerde führte die Staatsanwaltschaft zusätzlich 

aus, dass das von der Beschwerdeführerin eingereichte Schreiben des Bezirks-

rats vom 29. April 2019 an Rechtsanwältin X._____ samt "Post-it-Mitteilung" den 

Standpunkt betreffend die verspätete Einreichung der Strafanzeige stütze 

(Urk. 11). 

b) Die Beschwerdeführerin entgegnete den Erwägungen der Staatsanwalt zu-

sammengefasst, dass sie in der Strafanzeige vom 28. August 2019 präzise ange-

geben habe, wann und wo sie Kenntnis von den von den Beschwerdegegnern 1-3 

eingereichten E-Mail-Kopien erhalten habe, nämlich im Zeitraum vom 5. bis 

11. Juni 2019. Die Unterlagen entstammten einer Eingabe der Beschwerdegeg-

ner 1-3 an den Bezirksrat vom 26. April 2019 in einem sie (die Beschwerdeführe-

rin) nicht betreffenden Verfahren. Die Dreimonatsfrist zur Strafantragstellung sei 

eingehalten worden. Denn sie habe zu keinem Zeitpunkt davon gesprochen, dass 

sich ihre Kenntnisnahme auf das Datum des Schreibens des Bezirksrats vom 

29. April 2019 an Rechtsanwältin X._____ beziehe. Vielmehr habe der Bezirksrat 

Rechtsanwältin X._____ zusammen mit jenem Schreiben die von ihr (der Be-

schwerdeführerin) hernach mit ihrer Strafanzeige eingereichten E-Mails übermit-

telt. Unglaubwürdig und konstruiert sei das (erneute) Vorbringen der Staatsan-

waltschaft, wonach die Beilagen zu ihrer Strafanzeige in den Akten der KESB und 

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des Bezirksrats nicht auffindbar seien. Denn sämtliche E-Mail-Kopien (entspre-

chend den Beilagen zur Strafanzeige) seien ja vom Bezirksrat an Rechtsanwältin 

X._____ versandt worden. Was eine mögliche Verjährung anbelange, so hätten 

sich die Ehrverletzungen auch mit der Zustellung der inkriminierten E-Mails an 

den Bezirksrat fortgesetzt und womöglich auch mit der Weitergabe der Dossiers 

der KESB, beinhaltend diese E-Mails, an weitere Dritte, etwa an die Staatsan-

waltschaft. Die Kopien der Strafanzeigebeilagen seien effektiv von den Beilagen 

zum Schreiben vom 29. April 2019 gemacht worden, was aber auf die eingehalte-

ne Strafantragsfrist keinen Einfluss habe (Urk. 2). 

c) Die Beschwerdegegner 1-3 liessen sich zusammengefasst und teils sinn-

gemäss dahingehend vernehmen, dass es zutreffe, dass der Beschwerdeführerin 

am 5. und 11. Juni 2019 beim Bezirksrat Einsicht in die Akten der KESB gewährt 

worden sei. Die Beschwerdeführerin habe Kopien diverser Aktenstücke anfertigen 

lassen. Die von ihr mit Strafanzeige vom 28. August 2019 ins Recht gelegten Do-

kumente hätten sich jedoch nicht unter den Kopien befunden. In der Beschwerde-

schrift habe die Beschwerdeführerin denn auch erklärt, dass sie zwar am 5. und 

11. Juni 2019 Kenntnis von den angeblich ehrverletzenden Dokumenten erhalten 

habe, dass die eigentlichen Kopien für die Strafanzeige aber effektiv erst später 

erfolgt seien. Das spreche dafür, dass sich die Dokumente eben gerade nicht in 

den eingesehenen Akten befunden hätten und somit auch nicht hätten kopiert 

werden können. Die von der Beschwerdeführerin mit der Strafanzeige ins Recht 

gelegten Dokumente seien von ihnen (den Beschwerdegegnern 1-3) zusammen 

mit zahlreichen weiteren Beilagen einem Schreiben an den Bezirksrat vom 

26. April 2019 beigelegt worden. Eine Kopie dieses Schreibens sei vom Bezirksrat 

an Rechtsanwältin X._____ übermittelt worden, auf entsprechendes Ersuchen hin 

auch die Beilagen. Dieses Schreiben und die Beilagen seien der Beschwerdefüh-

rerin nicht zugestellt worden. Auch seien diese Dokumente nicht an die KESB 

weitergeleitet worden und befänden sich daher nicht in denjenigen KESB-Akten, 

in welche die Beschwerdeführerin am 5. und 11. Juni 2019 Einsicht genommen 

habe. Erst nach dem 22. Oktober 2019, nach an diesem Tag ergangenem Ent-

scheid des Bezirksrats, habe die Beschwerdeführerin beim Bezirksrat Einsicht in 

die fraglichen Dokumente bzw. Beilagen nehmen können. Zumal die Strafanzeige 

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der Beschwerdeführerin am 28. August 2019 und damit vor Einsichtnahme beim 

Bezirksrat eingereicht worden sei, müsse sie auf anderem Weg von den Doku-

menten Kenntnis erlangt haben. Da die Beschwerdeführerin unablässig behaupte, 

anlässlich der Akteneinsicht vom 5. und 11. Juni 2019 Kenntnis von den angeb-

lich ehrrührigen Dokumenten erhalten zu haben, sei kein anderer Schluss zuläs-

sig, als dass die Strafantragsfrist nicht eingehalten worden sei. Abschliessend sei 

zu bemerken, dass das Schreiben vom 26. April 2019 samt Beilagen deshalb 

nicht in den Akten der Staatsanwaltschaft zu finden sei, da diese Unterlagen sei-

tens des Bezirksrats nicht an die Staatsanwaltschaft herausgegeben worden sei-

en. Denn die Beschwerdeführerin habe am 5. und 11. Juni 2019 beim Bezirksrat 

eben keine Einsicht in jene Dokumente (Schreiben samt Beilagen) genommen 

und die Staatsanwaltschaft habe den Bezirksrat zu Recht nur um Zustellung der 

im Zusammenhang mit dieser Einsichtnahme relevanten Akten ersucht (Urk. 22, 

Urk. 24 und Urk. 26; jeweils S. 2-4, Mitte). Für das vorliegende Beschwerdever-

fahren irrelevant sind die Ausführungen der Beschwerdegegner 1-3 ab S. 4, Mitte, 

bis S. 29. 

d) Replicando brachte die Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, die Be-

schwerdegegner 1-3 hätten bestätigt, dass die fraglichen E-Mails (Beilagen zur 

Strafanzeige) sowohl an die KESB als auch an den Bezirksrat übermittelt worden 

seien. Damit hätten die Beschwerdegegner 1-3 den staatsanwaltschaftlichen Er-

wägungen in der angefochtenen Verfügung, wonach diese Unterlagen nicht in 

den Dossiers der KESB und des Bezirksrats zu finden seien, widersprochen. Die 

Staatsanwaltschaft habe nicht bewiesen, dass sie (die Beschwerdeführerin) die 

Strafantragsfrist verpasst habe. Sie halte am Zeitpunkt der Kenntnisnahme der 

Dokumente gemäss Strafanzeige fest. Diesen Zeitpunkt bezeugen könne ein Herr 

F._____ (Urk. 46 S. 1-4, oben). Die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführe-

rin sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren ohne Belang (a. a. O. S. 4, 

oben, bis S. 6, oben). 

4. Würdigung 

a) Die Beweislast für die Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung im Verfahren 

trägt grundsätzlich jene Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (Urteil 

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des Bundesgerichts 6B_685/2018 vom 10. Januar 2019 E. 2.3). Vorliegend ist es 

also die Beschwerdeführerin, welche die Rechtzeitigkeit ihres Strafantrags zu be-

weisen hat und nicht, wie von ihr behauptet (Urk. 2 S. 1 und Urk. 46 S. 2), die 

Staatsanwaltschaft. Die Anklagebehörde bzw. das Gericht trifft jedoch die Beweis-

last eines rechtsgültigen Strafantrags gegenüber der beschuldigten Person (vgl. 

dazu RIEDO, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N 39 ff. zu Art. 31 

StGB). 

b) Die Beschwerdeführerin behauptet, am 5. und 11. Juni 2019 von den als 

Beilage zur Strafanzeige eingereichten E-Mails Kenntnis genommen zu haben, 

nämlich im Rahmen ihrer vom Bezirksrat gewährten Einsicht in dessen Akten und 

in jene der KESB. Das geht bereits aus der Strafanzeige hervor (Urk. 12/1 S. 1). 

Die Staatsanwaltschaft ersuchte den Bezirksrat um "Zustellung der vollständigen 

Akten zur Einsichtnahme", wobei das Rechtshilfegesuch nachvollziehbar auf jene 

Akten beschränkt wurde, welche die Beschwerdeführerin "anlässlich der Einsicht-

nahme vom 5. und 11. Juni 2019 zur Kenntnis genommen hat" (Urk. 12/8/1). Mit 

einem derartigen Ersuchen um Aktenzustellung gelangte die Staatsanwaltschaft 

auch an die KESB (Urk. 12/9/Ersuchen um Aktenzustellung). Sowohl der Bezirks-

rat als auch die KESB übermittelten der Staatsanwaltschaft die gewünschten Ak-

ten. Die Feststellung der Staatsanwaltschaft, wonach sich in den Beizugsakten 

(konkret in jenen der KESB) lediglich ein von der Beschwerdeführerin als Beilage 

zur Strafanzeige eingereichtes E-Mail befände, ist korrekt: Das von der Be-

schwerdeführerin als Beilage A5 (Urk. 12/2/A0-A10) zu den Akten gereichte E-

Mail entspricht Aktenstück 40/4 der KESB-Akten (Urk. 12/9/KESB-Akten 40/4). 

Die übrigen neun angeblich ehrrührige Aussagen beinhaltenden E-Mail-

Korrespondenzen wurden der Beschwerdeführerin nicht am 5. und 11. Juni 2019 

im Rahmen ihrer vom Bezirksrat gewährten Einsicht in dessen Akten und in jene 

der KESB zur Kenntnis gebracht, womit deren gegenteilige Behauptung nach-

weislich falsch ist (vgl. in diesem Zusammenhang auch die plausiblen Darstellun-

gen der Beschwerdegegner 1-3 zu den verschiedenen KESB-Verfahren und zu 

den Fragen, welche Dokumente der KESB überhaupt zur Kenntnis gebracht wor-

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den seien und weshalb sich die Strafanzeigebeilagen gar nicht in den Beizugsak-

ten befinden könnten). 

c) Da, wie ausgeführt, bereits die Staatsanwaltschaft nicht in der Lage war, die 

als Beilagen zur Strafanzeige eingereichten E-Mails mit den Beizugsakten abzu-

gleichen, bat sie die Beschwerdeführerin am 7. August 2020 um Mitteilung, ob al-

le von ihr eingereichten Aktenstücke aus den KESB-Akten stammten und, falls ja, 

wo in den Akten diese abgelegt worden seien. Zudem bat die Staatsanwaltschaft 

die Beschwerdeführerin um Mitteilung, ob diese allenfalls auch Beilagen einge-

reicht habe, welche aus anderen Quellen oder Verfahren stammten (Urk. 3/2). Die 

Beschwerdeführerin antwortete auf diese Anfrage am 10. September 2020. Auf 

einer handschriftlichen Notiz ("Post-it-Mitteilung") hielt sie fest, dass die von ihr als 

Beilagen zur Strafanzeige eingereichten E-Mail-Kopien ab Beilagen zu einem 

Schreiben des Bezirksrats vom 29. April 2019 an Rechtsanwältin X._____ stamm-

ten (Urk. 12/7/3). 

Der Erwägung der Staatsanwaltschaft, wonach daraus abgeleitet werden müsse, 

dass die Beschwerdeführerin die von ihr als Beilagen zur Strafanzeige eingereich-

ten Akten aufgrund dieses Schreibens vom 29. April 2019 zur Kenntnis genom-

men habe, kann nicht vollumfänglich beigepflichtet werden. Denn, wie auch die 

Beschwerdeführerin in der Replik konstatierte, lässt sich aus der "Post-it-

Mitteilung" eine tatsächliche Kenntnisnahme aufgrund dieses Schreibens nicht 

ableiten. Die Beschwerdeführerin räumte lediglich ein, die Beilagen zu jenem 

Schreiben kopiert und mit ihrer Strafanzeige eingereicht zu haben. 

d) Aufgrund der Akten muss jedoch davon ausgegangen werden, dass die Be-

schwerdeführerin bereits vor dem 5. und 11. Juni 2019 im Besitz der zehn Straf-

anzeigebeilagen gewesen sein muss. Dafür sprechen nicht nur das Datum des 

vorgenannten Schreibens (wenngleich unklar bleibt, wann exakt die Beschwerde-

führerin dieses nicht an sie adressierte Dokument samt Beilagen zur Kenntnis ge-

nommen hat), sondern vor allem der Umstand, dass die tatsächlich in den Akten 

befindliche Strafanzeigebeilage A5 (entsprechend Urk. 12/9/KESB-Akten 40/4) 

bezirksratsseitig weder am 5. noch am 11. Juni 2019 für die Beschwerdeführerin 

kopiert wurde (Urk. 12/8/16 S. 3 [Aufstellung "Kopien für Frau A._____; Aktenein-

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sicht vom 5. und 11. Juni 2019"). Daraus ist zu schliessen, dass die Beschwerde-

führerin in diesem Zeitpunkt (am 5. bzw. 11. Juni 2019) bereits über besagtes Ak-

tenstück verfügt haben muss (siehe auch die unterschiedlichen Formatierungen 

der Strafanzeigebeilage A5 und der KESB-Akte 40/4 sowie die unterschiedlichen 

Ausdruckdaten). 

e) Die Strafanzeige der Beschwerdeführerin datiert vom 28. August 2019 

(Urk. 12/1). Um die dreimonatige Strafantragsfrist zu wahren, war eine Kenntnis-

nahme der Strafanzeigebeilagen nicht vor dem 27. Mai 2019 erforderlich (siehe 

zur Fristberechnung BGE 144 IV 161 = Pra 108 [2019] Nr. 21). 

f) Aufgrund des zuvor Dargelegten, insbesondere des Umstands, dass die Be-

schwerdeführerin auch noch in der Replik im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

an ihrem durch die Akten widerlegten Standpunkt, die Strafanzeigebeilagen am 

5. und 11. Juni 2019 beim Bezirksrat zur Kenntnis genommen zu haben, festhielt, 

ist die Erwägung der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung, wonach 

vorliegend die Strafantragsfrist selbst unter Gewährung einer grosszügigen Frist 

zur Kenntnisnahme der von der Beschwerdeführerin erwähnten Eingabe vom 

29. April 2019 samt Beilagen verpasst worden sei, nicht zu beanstanden. Es 

muss davon ausgegangen werden, dass die Strafanzeigebeilagen von der Be-

schwerdeführerin vor dem 27. Mai 2019 zur Kenntnis genommen wurden. Der 

Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, die Rechtzeitigkeit ihres Strafantrags 

zu beweisen, und in Anbetracht der gesamten Umstände wird es der Anklagebe-

hörde bzw. dem Gericht offensichtlich nicht gelingen, den rechtsgültigen Strafan-

trag gegenüber der beschuldigten Person zu beweisen. 

g) Somit nahm die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung gegen die Be-

schwerdegegner 1-3 aufgrund des nicht rechtzeitig gestellten Strafantrags zu 

Recht nicht an Hand. 

h) Daran vermögen auch die von der Beschwerdeführerin offerierten Zeugen-

aussagen von F._____ nichts zu ändern. Aussagen von F._____, welcher eine 

Vertrauensperson der Beschwerdeführerin ist und diese seit langer Zeit in der 

auch diesem Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden familiären Angelegenheit 

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unterstützt (vgl. etwa Urk. 12/9/KESB-Akten 216 S. 2 m. w. H.), erweisen sich an-

gesichts der Beziehung zwischen den beiden von vornherein zum Beweis untaug-

lich, zumal diese Beziehung in hohem Masse dazu geeignet ist, F._____ zur In-

terpretation von (indirekten) Wahrnehmungen zu Gunsten der Beschwerdeführe-

rin zu verleiten. 

i) Ausführungen zur von der Staatsanwaltschaft und der Beschwerdeführerin 

thematisierten Verjährung von Ehrverletzungsdelikten erübrigen sich somit. Die 

Beschwerde ist abzuweisen. 

j) Lediglich der Vollständigkeit halber sei sodann darauf hingewiesen, dass 

keine Anhaltspunkte für ein Liegenlassen der Strafanzeige durch die Staatsan-

waltschaft, wie von der Beschwerdeführerin moniert (Urk. 2 S. 3 f. und Urk. 46 

S. 2), bestehen. Die Strafanzeige vom 28. August 2019 ging am Folgetag bei der 

Staatsanwaltschaft ein (Urk. 12/1 S. 1). Am 30. August 2019 erteilte diese der 

Kantonspolizei Zürich (nachfolgend: Kantonspolizei) einen Auftrag für ergänzende 

Ermittlungen (Urk. 12/4 = Urk. 12/10). Folge dessen wurde die Beschwerdeführe-

rin am 2. Oktober 2019 durch die Kantonspolizei einvernommen (Urk. 12/6). Die 

Kantonspolizei wiederum rapportierte am 19. Februar 2020 zuhanden der Staats-

anwaltschaft (Urk. 12/3). Die Staatsanwaltschaft ersuchte den Bezirksrat am 

9. April 2020 (Urk. 12/8/1) und die KESB am 28. April 2020 (Urk. 12/9/Ersuchen 

um Aktenzustellung) je um Aktenzustellung. Nach Sichtung dieser Akten gelangte 

die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 7. August 2020 an die Beschwerdefüh-

rerin (Urk. 3/2) und am 22. September 2020 erging die angefochtene Nichtan-

handnahmeverfügung (Urk. 3/1). Ungebührlich lange Unterbrüche, welche auf ein 

Liegenlassen der Strafanzeige hindeuten würden, sind nicht auszumachen. Zu-

dem kann der Beschwerdeführerin betreffend die von ihr vorgebrachten angebli-

chen Fehler in der angefochtenen Verfügung und auf dem Empfangsschein 

(Urk. 2 S. 3 f. und Urk. 46 S. 2) nicht beigepflichtet werden. Sowohl bei den fal-

schen Daten (2020 statt 2019) wie auch bei der Bezeichnung "Einstellungsverfü-

gung" (statt "Nichtanhandnahmeverfügung") auf dem Empfangsschein (Urk. 12/-

15) handelt es sich, wie bereits von der Staatsanwaltschaft zutreffend so bezeich-

- 13 - 

net (Urk. 11 S. 2 f.), um offensichtliche redaktionelle Versehen, welche auf die 

Gültigkeit der angefochtenen Verfügung keinen Einfluss haben. 

k) Soweit die Beschwerdeführerin sodann eine Strafanzeige im Zusammen-

hang mit der bzw. als Reaktion auf die Beschwerdeantwort der Beschwerdegeg-

ner 1-3 einreichen will (Urk. 46 S. 7), ist sie an die Polizei oder Staatsanwaltschaft 

zu verweisen (Art. 301 Abs. 1 i. V. m. Art. 12 lit. a und b StPO). 

III. 

a) Die Beschwerdeführerin unterliegt im Beschwerdeverfahren und hat ent-

sprechend die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

b) Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitauf-

wands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf 

Fr. 1'400.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG). Die der 

Beschwerdeführerin auferlegten Kosten sind aus der Kaution zu beziehen. Im 

Restbetrag (Fr. 600.–) ist die Kaution der Beschwerdeführerin nach Ablauf der 

Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittelverfahren zurückzu-

erstatten – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

c) Aufgrund ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin für das Beschwer-

deverfahren keinen Anspruch auf Entschädigung. Den Beschwerdegegnern 1-3, 

welche sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren vernehmen liessen, ist man-

gels entschädigungsfähiger Umtriebe keine Entschädigung zuzusprechen (die 

Beschwerdegegner 1-3 beauftragten offenbar eine Verwandte, welche eine nicht 

als eingetragene Rechtsanwältin tätige Juristin ist [vgl. Urk. 47/1], mit dem Ausar-

beiten der grossmehrheitlich für das Beschwerdeverfahren irrelevante Ausführun-

gen beinhaltenden Stellungnahmen; Urk. 22, Urk. 24 und Urk. 26, jeweils S. 30 f., 

und Urk. 28/8). 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

- 14 - 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'400.– fest-

gesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Kaution bezogen. 

Im Restbetrag (Fr. 600.–) wird die Kaution der Beschwerdeführerin nach Ab-

lauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittelverfah-

ren zurückerstattet – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des 

Staates. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegner 1-3 (je per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft See /  Oberland, ad A-4/2019/10029492 (gegen 

Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft See /  Oberland, ad A-4/2019/10029492, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbe-
stätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

- 15 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
 
Zürich, 22. Juli 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw N. Baudacci 
 

	Beschluss vom 22. Juli 2021
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Eintretensvoraussetzungen
	a) Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Dagegen ist die Beschwerde bei der hiesigen Strafkammer zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG).
	a) Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus der Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Str...
	b) Beispiel einer Prozessvoraussetzung ist bei Antragsdelikten wie den vorliegenden (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 3 und Art. 174 Ziff. 1 Abs. 3 StGB) ein nicht oder zu spät gestellter Strafantrag. Ein Vorverfahren wird erst eingeleitet, wenn der Strafantrag ...
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Kaution bezogen. Im Restbetrag (Fr. 600.–) wird die Kaution der Beschwerdeführerin nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. ...
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegner 1-3 (je per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See /  Oberland, ad A-4/2019/10029492 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See /  Oberland, ad A-4/2019/10029492, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.