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**Case Identifier:** bc9131f2-00a4-5efd-8472-539c19574a79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.09.2014 IV 2013/422
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-422_2014-09-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/422

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 30.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2014
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich; massgebend zur 
Bestimmung des Valideneinkommens ist die wirtschaftliche 
Erwerbsfähigkeit einer versicherten Person, wofür das vor dem Eintritt der 
Arbeitsunfähigkeit zuletzt erzielte Einkommen lediglich als Indiz zu 
betrachten ist. Wenn äussere Umstände wie z.B. arbeitsmarktliche Zwänge 
zu einem unterdurchschnittlichen Verdienst einer versicherten Person 
geführt haben, so entspricht das erzielte Einkommen nicht ihrer 
wirtschaftlichen Erwerbsfähigkeit und kann daher auch nicht für die 
Bestimmung des Valideneinkommens herangezogen werden. In einem 
solchen Fall ist auf die statistischen Durchschnittslöhne zurückzugreifen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. 
September 2014, IV 2013/422).

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 30. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2,

Postfach, 9410 Heiden,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 23. Mai 2011 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die Versicherte, welche eine 2-jährige Lehre zur 

Hotelfachassistentin absolviert hatte (IV-act. 5), war seit dem 11. Mai 2007 als 

Servicemitarbeiterin im Restaurant Hotel B.___ tätig (IV-act. 14). Im November 2010 

wurde bei der Versicherten ein Zervixkarzinom diagnostiziert, welches im Dezember 

2010 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG), Frauenklinik, mittels einer radikalen lapa­

roskopischen Hysterektomie nach Wertheim-Meigs Okabajashi mit Adnexektomie 

beidseits und pelviner Lymphonodektomie beidseits operiert wurde (IV-act. 15). 

Gemäss einem Gesprächsprotokoll des RAD vom 9. Juni 2011 nannte die 

nachbehandelnde Oberärztin der Gynäkologischen Klinik am Spital C.___, Dr. med. 

D.___, als weitere Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten eine 

Anpassungsstörung sowie eine Urininkontinenz. Sie gab an, dass die nun abklingenden 

Einschränkungen, welche die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit als 

Hotelfachangestellte hinnehmen müsse, vor dem Hintergrund des grossen Eingriffes 

sowie der postoperativen Anpassungsstörung zu sehen seien. Vom 28. Februar bis 20. 

Juni 2011 betrage die Arbeitsunfähigkeit 50% und vom 21. Juni bis 29. August 2011 

noch 30% (IV-act. 12). Mit einer Mitteilung vom 21. November 2011 schloss die IV-

Stelle die Eingliederungsberatung ab. Sie hielt fest, dass die Versicherte nach der 

vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit wieder ihre angestammte Tätigkeit ausübe, 

welche aus medizinischer Sicht auch weiterhin zumutbar sei. Ein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen bestehe daher nicht (IV-act. 26).

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A.b  In einem Verlaufsbericht vom 15. Dezember 2011 berichtete Dr. D.___ von einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten. Sie hielt fest, dass die 

Versicherte wegen Verdachts auf ein Rezidiv des Karzinoms im KSSG in Behandlung 

stehe (IV-act. 27). Gemäss einem Bericht des KSSG vom 22. Dezember 2011 konnte 

ein Rezidiv des bekannten Zervixkarzinoms nachgewiesen werden (IV-act. 34-28 f.). 

Die in der Folge begonnene Chemotherapie musste abgebrochen werden, weil die 

Versicherte auf die 2. Taxol-Gabe mit einem anaphylaktischen Schock reagiert hatte 

(IV-act. 34-20 f.). Am 27. Januar 2012 wurde im KSSG eine Laparotomie mit 

Tumorektomie, Ureterresektion, Urethroszystoneostomie links und Sigmateilresektion 

durchgeführt (IV-act. 34-18 f.). Anschliessend wurde die Versicherte vom 6. März bis 

26. April 2012 mit einer kombinierten Radio-Chemotherapie behandelt (IV-act. 34-7 ff.). 

Gestützt auf die eingeholten ärztlichen Berichte nahm der RAD folgende 

Arbeitsunfähigkeiten der Versicherten an: vom 13. Dezember 2010 bis 28. Februar 

2011 100%, vom 28. Februar bis 20. Juni 2011 50%, vom 20. Juni bis 1. Dezember 

2011 30%, vom 1. bis 6. Dezember 2011 50%, vom 6. bis 31. Dezember 2011 70%, 

vom 1. Januar bis 31. Mai 2012 100%, im Juni 2012 70% und ab Juli 2012 50% in 

einer eher leidensadaptierten Tätigkeit. Der RAD hielt jedoch fest, dass der bisher 

erreichte Gesundheitszustand noch instabil sei (IV-act. 33). Im Verlaufsbericht der 

Frauenklinik des Spitals C.___ vom 23. Oktober 2012 hielt die Chefärztin Dr. med. E.___ 

fest, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Die Versicherte sei infolge der 

Operationen sowie der Chemo- und Radiotherapien ausgesprochen geschwächt und 

körperlich nur noch eingeschränkt belastbar. In der bisherigen Tätigkeit sei die 

Versicherte im Umfang von ca. 2 - 3 Stunden pro Tag arbeitsfähig. Andere Tätigkeiten 

seien ihr nicht zumutbar. Seit Mai 2012 bestehe ein stabiler Verlauf im Rahmen der 

Tumornachsorge (IV-act. 34-1 ff.). Der RAD erachtete die Einschätzung von Dr. E.___ 

als nachvollziehbar und ging ab September 2012 von einer höchstens 30%igen 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus (IV-act. 38).

A.c  Der Rechtsvertreter der Versicherten teilte der IV-Stelle am 1. Januar 2013 mit, 

dass die Versicherte aktuell mit einem 50%-Pensum arbeitstätig sei. Das Arbeitsver­

hältnis werde jedoch per 31. Januar 2013 aufgelöst (IV-act. 40). Im Fragebogen zur 

Arbeitslosigkeit gab die Versicherte am 30. Januar 2013 an, sie suche im Umfang von 

50% eine Arbeitsstelle (IV-act. 43). Die 50%ige Arbeitsfähigkeit war aus medizinischer 

Sicht seitens der Frauenklinik des Spitals C.___ bestätigt worden (IV-act. 44 - 46). Der 

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RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2012 fest, es scheine, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten auf einem relativ tiefen Niveau stabilisiert habe. 

Gestützt auf die Einschätzung der behandelnden Ärztin sei ab dem 1. November 2012 

und bis auf Weiteres von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit der Versicherten auszugehen 

(IV-act. 48).

A.d  Am 19. Februar 2013 teilte ein Mitarbeiter des Regionalen Arbeitsvermittlungs­

zentrums der IV-Stelle telefonisch mit, dass die Versicherte zu 100% arbeitslos ge­

meldet sei. Jedoch bescheinige die Gynäkologin Dr. E.___ aktuell und bis auf Weiteres 

nur eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Die Versicherte könne ab dem 2. März 2013 eine 

neue Stelle im Service mit einem Pensum von 50% antreten (IV-act. 47). Auf ent­

sprechende Nachfrage der IV-Stelle erklärte der Rechtsvertreter der Versicherten, dass 

betreffend die aktuelle Anstellung im Restaurant F.___ kein schriftlicher Arbeitsvertrag 

existiere. Der Lohnabrechnung von Februar 2013 könne entnommen werden, dass die 

Versicherte zu einem Stundenlohn von Fr. 25.-- arbeite. Der Beschäftigungsgrad liege 

bei etwas über 40% (IV-act. 55, 56). Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich 

vor, wobei sie für die Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne für 

Hilfsarbeiterinnen gemäss den Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik 

abstellte. Für den Zeitraum ab 1. Dezember 2011 (Ablauf des Wartejahres) ermittelte sie 

einen Invaliditätsgrad von 70%. Der Einkommensvergleich ab 1. Februar 2013 ergab 

einen Invaliditätsgrad von 47,5% (IV-act. 57, 58). Mit einem Vorbescheid vom 16. Mai 

2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Zusprache einer ganzen Rente ab 

1. Dezember 2011 sowie die Zusprache einer Viertelsrente ab 1. Februar 2013 in 

Aussicht. Zur Begründung führte sie aus, die Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Versicherte seit dem 13. Dezember 2010 in der bisherigen Tätigkeit als 

Serviceangestellte vollständig arbeitsunfähig sei. Nach Ablauf der einjährigen Wartezeit 

im Dezember 2011 habe eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 30% in angestammter 

und adaptierter Tätigkeit vorgelegen. Damit entstehe ab diesem Datum der Anspruch 

auf eine ganze Rente. Unter Berücksichtigung der dreimonatigen Anpassungsfrist nach 

Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung mit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit sei die 

Rente per Februar 2013 auf eine Viertelsrente zu reduzieren (IV-act. 60). Dagegen liess 

die Versicherte am 4. Juni 2013 einwenden, für die Bestimmung der Vergleichsein­

kommen sei auf den tatsächlichen Verdienst und nicht auf die Tabellenlöhne abzu­

stellen. Gestützt auf die letzten Lohnabrechnungen (März, April und Mai 2013) ergebe 

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sich nach Abzug des Feriengeldes ein Invalideneinkommen von Fr. 21'328.--. Dies 

führe bereits zu einem Invaliditätsgrad von über 50%. Beim Valideneinkommen sei das 

Trinkgeld von rund Fr. 400.-- pro Monat zu berücksichtigen, was ebenfalls zu einem 

Invaliditätsgrad von über 50% führe (IV-act. 63). Mit einer Verfügung vom 2. August 

2013 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab dem 1. Dezember 2011 gestützt auf 

einen Invaliditätsgrad von 70% eine ganze Rente und ab 1. Februar 2013 gestützt auf 

einen Invaliditätsgrad von 48% eine Viertelsrente zu (IV-act. 69).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der Versicherten, 

vertreten durch Rechtsanwalt Peter Sutter, vom 3. September 2013. Die 

Beschwerdeführerin beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 2. August 2013 und 

die Zusprache einer halben Rente ab Februar 2013. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zur Vornahme von weiteren medizinischen und/oder administrativen Abklärungen im 

Hinblick auf die Berentung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Gewährung von beruflichen Massnahmen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter 

im Wesentlichen aus, die Vergleichseinkommen seien anhand der tatsächlichen 

Einkommen zu bestimmen. Überdies sei ein Leidens- und/oder Teilzeitabzug zu 

gewähren. Der Einkommensvergleich führe so zu einem Invaliditätsgrad von über 50%. 

Bezüglich der beruflichen Massnahmen habe die Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

mit der Begründung abgelehnt, dass die Beschwerdegegnerin in der bisherigen 

Tätigkeit gleichermassen wie in einer anderen Tätigkeit eingeschränkt sei. Dies stehe 

im Widerspruch zur angefochtenen Verfügung, wonach die Beschwerdegegnerin von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und einer 

Teilarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen sei (act. G 1).

B.b  Am 31. Oktober 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be­

schwerde. Zur Begründung führte sie an, der Beschwerdeführerin sei von der leitenden 

Ärztin der Frauenklinik des Spital C.___ zuletzt eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

attestiert worden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin beziehe sich diese 

Einschätzung auch auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Serviceangestellte. Der RAD 

sei somit für die Zeit ab November 2012 nachvollziehbar von einer 50%igen 

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Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Die Beschwerdeführerin arbeite seit März 2013 wieder 

im Service. Gemäss den eingereichten Lohnabrechnungen arbeite sie im Stundenlohn 

und erziele dabei ein monatlich unterschiedlich hohes Einkommen. Dies lasse auf eine 

unregelmässige Arbeitszeit schliessen. Angesichts der kurzen Dauer der Anstellung 

könne zudem noch nicht von einem stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden. 

Unter diesen Umständen erscheine es gerechtfertigt, die Tabellenlöhne der LSE 

beizuziehen. Demnach ergebe sich für das zu berücksichtigende Jahr 2011 

(Rentenbeginn) bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein Invalideneinkommen von 

Fr. 26'650.--. Ein Abzug vom Tabellenlohn komme nicht in Betracht. Die 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen seien bereits mit der Anerkennung der 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit hinreichend berücksichtigt worden. Zudem sei auch kein Abzug 

wegen Teilzeittätigkeit angezeigt, denn statistisch verdienten teilzeitlich arbeitende 

Frauen nicht schlechter, sondern sogar eher besser als vollzeitlich erwerbstätige 

Frauen. Betreffend die Bestimmung des Valideneinkommens könnten die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Einnahmen in Form von Trinkgeldern in Höhe 

von monatlich Fr. 400.-- nicht berücksichtigt werden, da auf den Trinkgeldern keine 

paritätischen Beiträge erhoben worden seien. Das von der Beschwerdeführerin im Jahr 

2009 erzielte beitragspflichtige Einkommen von Fr. 45'946.-- liege 12% unter dem für 

die Bestimmung des Invalideneinkommens heranzuziehenden Durchschnittslohn. Nach 

Vornahme der bundesgerichtlich vorgesehenen Parallellisierung belaufe sich das 

Valideneinkommen auf Fr. 50'613.--. Aus dem Einkommensvergleich resultiere eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 23'963.--, welche einem Invaliditätsgrad von abgerundet 47% 

entspreche. Die Beschwerdeführerin habe also ab Februar 2013 (drei Monate nach der 

Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf 50%) nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente (act. 

G 4).

B.c  Mit einer Replik vom 27. November 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen fest. Der Rechtsvertreter führte aus, dass betreffend der aktuellen 

Anstellung der Beschwerdeführerin von einem stabilen Arbeitsverhältnis auszugehen 

sei. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin spreche die Anstellung im 

Stundenlohn nicht gegen die Stabilität des Arbeitsverhältnisses. Gerade im 

Gastgewerbe sei diese Anstellungsform absolut verbreitet, um das Personal gezielt 

nach Bedarf einsetzen zu können. Die Beschwerdeführerin sei im Rahmen des von ihr 

zu leistenden Pensums voll und ziemlich regelmässig ausgelastet. Sie habe ihre relativ 

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fixen Stunden ohne grössere Abweichungen nach oben oder unten. Die von der 

Beschwerdegegnerin festgestellten Schwankungen seien im Wesentlichen darauf 

zurückzuführen, dass sich der Bezug von Ferientagen in der Stundenlohnanstellung 

direkt auf das Gehalt auswirke. Die Beschwerdeführerin sei bei ihrer Arbeitgeberin sehr 

beliebt, im Team gut integriert und habe keinerlei Absichten, sich in Bezug auf die 

Arbeitsstelle zu verändern, was für die Annahme eines langfristigen 

Arbeitsverhältnisses auf der aktuellen Basis spreche. Es seien auch keine Anzeichen 

vorhanden, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer Tätigkeit im Restaurant Traube ihre 

verbliebene Arbeitsfähigkeit nicht im zumutbaren Masse voll ausschöpfen würde. 

Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass der ausgerichtete Lohn der geleisteten 

Arbeit entspreche. Die Durchschnittsberechnung der Lohnabrechnungen von März bis 

Oktober 2013 (ausgenommen Juli 2014) ergebe ein Einkommen von Fr. 21'881.--, was 

als Invalideneinkommen heranzuziehen sei (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.    

1.1   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

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1.2   Umstritten und zu prüfen ist vorliegend der Rentenanspruch der Beschwerde­

führerin ab 1. Februar 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt die Ausrichtung einer 

halben Rente an Stelle der ihr mit der angefochtenen Verfügung vom 2. August 2013 

zugesprochenen Viertelsrente. Der Anspruch auf eine ganze Rente vom 1. Dezember 

2011 bis 31. Januar 2013 ist zu Recht nicht streitig, weshalb sich diesbezügliche Aus­

führungen erübrigen.

2.     

2.1   Im Hinblick auf die Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens sind zu­

nächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder 

der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH). Da für den Rentenanspruch der 

Invalidenversicherung die Erwerbsfähigkeit massgebend ist, verstanden als das 

Unvermögen, auf dem gesamten für den Versicherten in Frage kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt die verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise 

wirtschaftlich zu verwerten (BGE 121 V 331 E. 3b), ist ausschlaggebend, welche 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit besteht.

2.2   Die Beschwerdeführerin war vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zu 100% als 

Serviceangestellte tätig und hat diese Tätigkeit danach teilzeitlich wieder 

aufgenommen. Fraglich ist, ob die Tätigkeit im Service auch eine leidensadaptierte 

Tätigkeit darstellt. Aus Arztzeugnissen seitens der Frauenklinik des Spitals C.___ geht 

hervor, dass die Beschwerdeführerin ab 1. November 2012 wieder zu 50% arbeitsfähig 

gewesen ist (vgl. IV-act. 44 - 46). Gemäss der telefonischen Auskunft des 

Rechtsvertreters vom 1. Januar 2013 hat die Beschwerdeführerin auch effektiv mit 

einem Pensum von 50% als Serviceangestellte im Restaurant B.___ gearbeitet (vgl. IV-

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act. 40). Nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31. Januar 2013 hat die 

Beschwerdeführerin sich im Umfang von 50% als arbeitslos gemeldet (vgl. IV-act. 43), 

bis sie im März 2013 wieder eine Stelle als Serviceangestellte im Restaurant F.___ 

gefunden hat (vgl. IV-act. 48). Obwohl den Arztzeugnissen der Frauenklinik des Spital 

Grabs nicht ausdrücklich zu entnehmen ist, auf welche Tätigkeit sich die 50%ige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezieht, ist davon auszugehen, dass sich die behandelnden 

Ärztinnen an der von der Beschwerdeführerin auch tatsächlich ausgeübten 

Servicetätigkeit orientiert haben. Dass es sich dabei gleichzeitig um eine 

leidensadaptierte Tätigkeit handelt, geht aus dem Verlaufsbericht von Dr. E.___ vom 23. 

Oktober 2012 hervor. Der Beschwerdeführerin war ab 1. September 2012 eine 30%ige 

Arbeitsfähigkeit als Serviceangestellte attestiert worden. Andere Tätigkeiten hatte Dr. 

E.___ hingegen als nicht zumutbar erachtet (vgl. IV-act. 34-3). Somit ist überwiegend 

wahrscheinlich davon auszugehen, dass auch die ab 1. November 2012 attestierte 

50%ige Arbeitsfähigkeit für die Tätigkeit im Service gilt.

2.3   Mit dem jüngsten Arztzeugnis der Frauenklinik des Spitals C.___ wurde der Ver­

sicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bis zum 28. Februar 2013 bescheinigt (vgl. IV-

act. 45). Fraglich ist, ob diese Einschätzung auch nach diesem Zeitpunkt weiterhin 

Geltung hat. Im Juli 2012 war der RAD gestützt auf die eingeholten Arztberichte davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin ab Juli 2012 zu 50% arbeitsfähig sei. 

Gleichzeitig hat er aber darauf hingewiesen, dass der Gesundheitszustand instabil sei 

(vgl. IV-act. 33-2). Im folgenden Verlaufsbericht vom 23. Oktober 2012 hat Dr. E.___ 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin angegeben. 

Sie hat festgehalten, dass insbesondere die grossen Operationen sowie die Chemo- 

und Radiotherapien zu einer ausgesprochenen Schwächung der Beschwerdeführerin 

und einer körperlich eingeschränkten Belastbarkeit geführt hätten. Dennoch hat sie den 

Verlauf seit Mai 2012 im Rahmen der Tumornachsorge als stabil erachtet. Die 

Arbeitsfähigkeit schätzte Dr. E.___ auf  täglich zwei bis drei Stunden in der 

Servicetätigkeit (vgl. IV-act. 34-2 f.). Gemäss dem folgenden Arztzeugnis von Dr. E.___ 

vom 22. Oktober 2012 ist es ab 1. November 2012 zu einer Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf 50% gekommen (vgl. IV-act. 46). Diese Arbeitsfähigkeit ist gemäss 

den vorliegenden Arztzeugnissen bis Ende Februar 2013 bestehen geblieben. Aus den 

Akten ist nicht ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand nach diesem Zeitpunkt 

verschlechtert hätte, zumal die Beschwerdeführerin nach der Arbeitslosigkeit im 

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Februar 2013 wieder eine Teilzeitstelle als Servicemitarbeiterin aufgenommen hat. 

Angesichts des Verlaufs mit einer andauernden Arbeitsfähigkeit von 50% ab 1. 

November 2012 ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin stabilisiert und sie sich von den Operationen, Chemo- und 

Radiotherapien soweit erholt hat, dass bis auf Weiteres, d.h. auch nach Februar 2013, 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit angenommen werden kann. 

2.4   Zusammengefasst ist daher überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass 

ab 1. November 2012 bis mindestens zum hier massgeblichen Zeitpunkt des Erlasses 

der angefochtenen Verfügung am 2. August 2013 eine medizinisch-theoretische 

50%ige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen und aktuell 

ausgeübten leidensadaptierten Tätigkeit als Serviceangestellte bestanden hat. 

3.     

3.1   Im Folgenden ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin mittels eines Ein­

kommensvergleichs zu berechnen. Zur Bestimmung des Valideneinkommens hat die 

Beschwerdegegnerin auf das zuletzt erzielte Einkommen der Beschwerdeführerin vor 

dem Eintritt des Gesundheitsschadens abgestellt (vgl. IV-act. 57). Gemäss dem IK-

Auszug lag das Einkommen der Beschwerdeführerin im Restaurant B.___ in den Jahren 

2008 und 2009 bei Fr. 45'946.-- (vgl. IV-act. 10-1). Das im Jahr 2010 tiefere 

Jahreseinkommen von Fr. 43'228.-- ist nicht repräsentativ, da die Beschwerdeführerin 

per Ende 2010 arbeitsunfähig geworden ist und damit gesundheitsbedingt weniger 

verdient hat. Der Rechtsvertreter beantragt, dass dem Einkommen von Fr. 45'946.-- 

Trinkgelder von monatlich Fr. 400.--, welche die Beschwerdeführerin eingenommen 

habe, hinzu zu rechnen seien. Damit bestimmte Einkünfte als massgebender Lohn 

erfasst werden können, ist erforderlich, dass sie hinsichtlich Höhe und Regelmässigkeit 

überprüfbar sind. Da ein Lohnbestandteil in Form von Trinkgeldern weder im 

Arbeitsvertrag (vgl. act. G 6.1) noch in den Lohnabrechnungen des Restaurant B.___ 

aufgeführt worden ist (vgl. IV-act. 14-9 ff.) und somit darauf auch keine 

Sozialversicherungsbeiträge erhoben worden sind, können allfällig eingenommene 

Trinkgelder im Rahmen der Invaliditätsbemessung nicht als anrechenbarer 

Lohnbestandteil berücksichtigt werden (vgl. BGE 115 V 416 E. 5 d). Somit beträgt das 

vorliegend massgebende, tatsächlich erzielte Einkommen der Beschwerdeführerin 

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Fr. 45'946.--. Für die Bestimmung des Valideneinkommens wird grundsätzlich das vor 

dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zuletzt erzielte Einkommen herangezogen. Von 

diesem Grundsatz ist jedoch dann abzuweichen, wenn Hinweise darauf bestehen, dass 

der von der versicherten Person erzielte Verdienst aufgrund von äusseren Umständen 

nicht ihrer wirtschaftlichen Erwerbsfähigkeit entspricht. In der Invalidenversicherung 

bildet nämlich nicht der zuletzt erzielte Verdienst, sondern die wirtschaftliche 

Erwerbsfähigkeit einer Person den Versicherungsgegenstand. Der zuletzt erzielte 

Verdienst ist somit nur als ein Indiz für die wirtschaftliche Erwerbsfähigkeit zu 

betrachten. Um zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Restaurant Taucher ein 

Einkommen entsprechend ihrer wirtschaftlichen Erwerbsfähigkeit erzielt hat, ist ein 

Vergleich mit den Durchschnittslöhnen im Gastgewerbe gemäss den 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik vorzunehmen. Die 

Beschwerdeführerin hat eine 2-jährige Ausbildung als Hotelfachassistentin absolviert 

(vgl. IV-act. 5). Da gemäss dem Landes-Gesamtarbeitsvertrag für das Gastgewerbe (L-

GAV) nur Ausbildungen zu berücksichtigen sind, welche sich auf die im Gastgewerbe 

ausgeübte Tätigkeit beziehen, ist die Beschwerdeführerin in ihrer Servicetätigkeit so zu 

betrachten, wie wenn sie keine Ausbildung absolviert hätte (vgl. Kommentar zum L-

GAV [Ausgabe 2012] unter www.l-gav.ch, S. 25). Demnach ist bei den statistischen 

Tabellenlöhnen die tiefste Anforderungsstufe (Niveau 4: einfache und repetitive 

Tätigkeiten) heranzuziehen. Im Jahr 2010 haben Frauen im Gastgewerbe 

hochgerechnet auf eine betriebsübliche wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 42 

Stunden (vgl. Art. 15 Ziff. 1 L-GAV) durchschnittlich Fr. 48'195.-- verdient (vgl. Tabelle 1 

der LSE, Wirtschaftsabteilung 56, Anforderungsniveau 4). Somit zeigt sich, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihrem tatsächlich erzielten Einkommen rund Fr. 2'249.-- unter 

dem Durchschnitt lag. Es sind keine Hinweise darauf ersichtlich, dass dieses 

unterdurchschnittliche Einkommen in der Person der Beschwerdeführerin begründet 

gewesen ist. Vielmehr ist überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass 

äussere Umstände wie arbeitsmarktliche Zwänge und Standortnachteile dazu geführt 

haben, dass die Beschwerdeführerin eine Stelle annehmen musste, wo sie im Vergleich 

zum gesamtschweizerischen Durchschnittslohn im Gastgewerbe weniger verdiente. Die 

wirtschaftliche Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin entspricht jedoch mindestens 

diesem Durchschnittslohn, weshalb für die Bestimmung des Valideneinkommens auf 

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die statistischen Löhne abzustellen ist. Das Valideneinkommen beläuft sich somit auf 

Fr. 48'195.--.

3.2   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, 

gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008).

3.3   Die Beschwerdeführerin hat nach dem Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchti­

gung, welche vom 13. Dezember 2010 bis 28. Februar 2011 zu einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit geführt hatte, ihre Tätigkeit als Serviceangestellte in einem Teilzeit­

pensum wieder aufgenommen. Das Arbeitspensum hat entsprechend den ihr ärztlich 

attestierten Arbeitsfähigkeiten zwischen 30 und 50% gelegen (vgl. IV-act. 33-2). Nach 

der Kündigung durch das Restaurant B.__ per Ende Januar 2013 hat die Beschwer­

deführerin wieder teilzeitlich als Serviceangestellte im Restaurant F.___ begonnen. 

Gemäss Auskunft des Rechtsvertreters existiert betreffend diese Anstellung kein 

schriftlicher Arbeitsvertrag (vgl. IV-act. 55). Aus den vorliegenden Lohnabrechnungen 

für Februar bis Oktober 2013 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin im 

Stundenlohn tätig ist (vgl. IV-act. 56, 63, act. G 6.1). Die Anzahl der geleisteten Stunden 

unter Ausserachtlassung des nicht repräsentativen Monats Februar 2013 liegt bei 

durchschnittlich rund 66 Stunden. Gemäss Art. 15 Ziff. 1 L-GAV liegt die wöchentliche 

Höchstarbeitszeit grundsätzlich bei 42 Stunden, was einer monatlichen Arbeitszeit von 

rund 182 Stunden entspricht (42 Stunden x [52 Wochen/12 Monate]). Ausgehend 

davon beträgt das durchschnittliche monatliche Arbeitspensum der 

Beschwerdeführerin ca. 36% ([66 x 100] / 182). Der Rechtsvertreter hat vorgebracht, 

die Schwankungen der geleisteten Stundenanzahl bzw. der Lohnzahlungen seien auf 

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den Bezug von Ferientagen zurückzuführen. Jedoch hat die Beschwerdeführerin auch 

in Mai 2013, in welchem sie bisher die meisten Stunden (79,16) gearbeitet hat, nur 

einen Beschäftigungsgrad von knapp über 40% erreicht. Mit ihrem geleisteten Pensum 

schöpft die Beschwerdeführerin die ihr zumutbare medizinisch-theoretische 

Restarbeitsfähigkeit von 50% nicht vollumfänglich aus. Aus diesem Grund kann 

vorliegend nicht auf das effektiv erzielte Einkommen als Serviceangestellte im 

Restaurant F.___ abgestellt werden. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens 

sind somit ebenfalls die statistischen Durchschnittslöhne im Gastronomiebereich 

heranzuziehen. In derartigen Fällen, wo zur Bestimmung des Validen- und 

Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse herangezogen wird, kann ein 

sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Demnach entspricht der Inva­

liditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom 

Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit 

Hinweis).

3.3.1         Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, 

im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass 

weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2).

3.3.2         Die Beschwerdeführerin ist gemäss den Angaben von Dr. E.___ vom 23. Ok­

tober 2012 körperlich nur noch eingeschränkt belastbar (vgl. IV-act. 34-2). Auch wenn 

es der Beschwerdeführerin gelungen ist, ihre Arbeitsfähigkeit ab 1. November 2012 von 

30% auf 50% zu steigern, besteht noch immer eine verminderte Belastbarkeit, welche 

auch in leichten Tätigkeiten zu einer Einschränkung führen dürfte. Gemäss

Dr. E.___ leidet die Beschwerdeführerin an einer schweren und ernsthaften 

Tumorerkrankung mit schlechter Prognose (vgl. IV-act. 34-3), was vom RAD am

25. Februar 2013 bestätigt worden ist (vgl. IV-act. 48). Vor diesem Hintergrund sind 

überproportionale und längerdauernde Krankheitsabwesenheiten der 

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Beschwerdeführerin zu erwarten, was sich lohnmässig im Vergleich zu gesunden 

Mitarbeiterinnen nachteilig auswirken muss. Um diese zu erwartenden Lohnnachteile 

auszugleichen, erscheint vorliegend ein Abzug vom Tabellenlohn in Höhe von 10% als 

gerechtfertigt.

3.4   In Anwendung des Prozentvergleichs resultiert bei einer Arbeitsunfähigkeit von 

50% und einem 10%igen Tabellenlohnabzug ein Invaliditätsgrad von 55% (50% + 

[50% x 10%]). Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 

28 Abs. 2 IVG) ab 1. Februar 2013.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Be­

schwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Dezember 2011 eine ganze Rente von Fr. 1'782.-- 

monatlich, eine ganze Rente ab 1. Januar 2013 von Fr. 1'797.-- monatlich und eine 

halbe Rente ab 1. Februar 2013 von Fr. 899.-- monatlich zuzusprechen. 

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei An­

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungs­

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Unter 

Berücksichtigung vergleichbarer Fälle erscheint vorliegend eine Entschädigung von 

Fr. 3'500.-- angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat somit der Beschwerdeführerin 

bis  

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eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2. August 

2013 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Dezember 2011 eine 

ganze Rente von Fr. 1'782.-- monatlich, eine ganze Rente ab 1. Januar 2013 von 

Fr. 1'797.-- monatlich und eine halbe Rente ab 1. Februar 2013 von Fr. 899.-- 

monatlich zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzu­

erstatten.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2014
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich; massgebend zur Bestimmung des Valideneinkommens ist die wirtschaftliche Erwerbsfähigkeit einer versicherten Person, wofür das vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zuletzt erzielte Einkommen lediglich als Indiz zu betrachten ist. Wenn äussere Umstände wie z.B. arbeitsmarktliche Zwänge zu einem unterdurchschnittlichen Verdienst einer versicherten Person geführt haben, so entspricht das erzielte Einkommen nicht ihrer wirtschaftlichen Erwerbsfähigkeit und kann daher auch nicht für die Bestimmung des Valideneinkommens herangezogen werden. In einem solchen Fall ist auf die statistischen Durchschnittslöhne zurückzugreifen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2014, IV 2013/422).

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