# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a684e92c-4668-5363-bcd1-31688be0f4ae
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-03
**Language:** de
**Title:** (Rückwirkende) Einstellung der Taggelder nach Observation. Diese ist nicht entscheidrelevant.
**Docket/Reference:** UV.2015.00105
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2015.00105.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00105
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
3. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
SWICA Versicherungen AG
Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1974, war seit Oktober 2009 bei der
Y.___
GmbH
(später
Z.___
GmbH) angestellt (
Urk.
10/
59 S. 3
) und gleichzeitig
als
Gesellschafter und Geschäftsführer der Arbeitgeberin
im Handelsregister eingetragen
(
Urk.
14). Über
L
etztere
war er bei der
SWICA Versicherungen AG
(nachfolgend SWICA) gegen die Folgen von
Berufs- und Nichtberufsu
nfällen versichert.
Laut Verfügung rutschte der Versicherte a
m 2
6.
Februar 2010 auf
einer
eisi
gen Kellertreppe aus und verletzte sich an der rechten Schulter. Noch wäh
rend der Behandlung der Unfallfolgen
(
Urk.
10/
281
)
fuhr er am 7.
Februar 2011 mit dem Auto
in
A.___
gegen eine Betonwand
(Unfallanzeige vom 13.
Februar 2011,
Urk.
10/250)
und zog sich dabei ein Schädel-Hirntrauma, eine
Acetabulumfraktur
rechts, eine Schulterkontusion rechts sowie eine
Knie
kontusion
rechts zu
(
Urk.
10/299)
.
Die SWICA kam für die Kosten der Heilbehandlungen auf und erbrachte Tag
gelder
(
Urk.
10/290
,
Urk.
10/45
)
.
1.2
Bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit ordnete der Unfallversicherer eine Obser
va
tion an (Bericht
vom 2
4.
April 2012
zu den
vom 1
5.
Februar bis 29. März
2012 durchgeführten
Ermittlungen,
Urk.
11/2) und liess den Versi
cherten
her
nach
durch
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirur
gie
,
begut
achten (Expertise vom 2
6.
Juni 2012, Urk
. 3/4
).
Bereits a
m 2
3.
Mai 2012 verfügte die SWICA unter Verneinung des adä
quaten Kausalzusammenhangs zwischen den Unfallereignissen und den ver
blie
benen Beschwerden
die
Einstellung der
Leistungen
rückwirkend
per 1
5.
Febru
ar 2012 und forderte bereits erbrachte Taggelder in der Höhe von
Fr.
15‘161.55 zurück
(
Urk.
10/69
). Dagegen führte der Versicherte am
19.
Juni
2012
Einsprache
(
Urk.
10/61
). Nach Abklärung der erwerblichen Verhältnisse (
Urk.
10/19-21,
Urk.
10/32-36
)
nahm die SWICA das von der Invalidenver
sicherung veranlasste Gutachten des
C.___
vom 2
2.
August 2013 (
Urk.
10/11
) zu den Akten.
Am 3
0.
April 2015 wies
s
ie die Einsprache ab (
Urk.
2).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 3
0.
April 2015 erhob der Versicherte m
it Eingabe vom
3.
Juni 2015 Beschwerde und ersuchte um dessen Aufhe
bung und
um
weitere Ausrichtung
der gesetzlichen Leistungen (insbeson
dere
Hei
lungskosten
, Taggelder, Renten, Integritätsentschädigung etc.); eventua
liter be
antragte er die Rückweisung der Sache an die SWICA zur weiteren Ab
klärung (
Urk.
1 S. 2). Diese schloss in der Vernehmlassung vom
6.
Oktober 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9). Am 17. November 2015 erneu
erte der Beschwerdeführer sein Rechtsbegehren (Urk. 13).
Das Gericht nahm von Amtes wegen den Internet-Auszug aus dem Handels
re
gister
des Kantons Zürich
betreffend die
Z.___
GmbH in Liquidation als
Urk.
14 zu den Akten.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundes
ge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfal
l
versicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen,
die in Geltung standen, als sich der
zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sach
ver
halt verwirklicht hat
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hin
weisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Än
derung vom 25. September
2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Un
fälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufs
krank
heiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am
7.
Februar 2011
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck
mässige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder
teilweise arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
, so steht ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG
ein Taggeld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10 % inva
lid (Art. 8 ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1
UVG
).
1.3
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist der Fall unter Einstellung der vorüber
ge
henden Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf eine Invali
denrente und
eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Ge
sundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Einglie
de
rungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlos
sen sind (vgl. Art. 19
Abs. 1, Art. 24 Abs. 2
UVG; Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom
2. Mai
2014 E. 4.1, vgl. auch Urteil 8C_639/2014 vom 2. Dezember
2014 E. 3
).
Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist
. Die Verwen
dung des Begriffes „
namhaft" in Art.
19 Abs.
1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art.
10 Abs.
1 UVG erhoffte Besserung ins Gewicht fallen muss. Weder eine weit entfernte Möglichkeit eines positiven Resultats einer Fortsetzung der ärztli
chen Behandlung noch ein von weiteren Massnahmen
–
wie etwa einer Badekur
–
zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt verleihen Anspruch auf deren Durchführung. In diesem Zusammenhang muss der Gesundheitszustand der versicherten Person prognostisch und nicht aufgrund retrospektiver Feststellungen beurteilt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2.
Mai 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, insbes. auf BGE
134 V 109 E. 4.3; vgl. auch Urteil 8C_6
39/2014 vom 2. Dezember 2014 E.
3).
1.
4
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Inva
lidität, Tod) ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhan
densein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der glei
chen Weise beziehungsweise nicht zur gleichen Zeit eingetreten ge
dacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder un
mittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es ge
nügt, dass das schädi
gende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche oder geis
tige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass
auch die eingetretene ge
sundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 177 E. 3
.1, 402 E. 4.3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).
Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Stö
rung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung beziehungsweise im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im
Sozialversicherungs
recht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befin
den hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Be
gründung eines Leistungsanspruches nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid führte die Beschwerdegegnerin aus, sowohl die
Überwachung als auch die ärztlichen Untersuchungen hätten ergeben, dass die
geklagten Beschwerden und die geltend gemachten körperlichen Ein
schrän
kungen nicht vorhanden
seien
. Die Leistungseinstellung per 15. Februar 2012 sei zu Recht erfolgt. Der Beschwerdeführer habe die seither erbrachten Leis
tungen unrechtmässig bezogen. Die Überwachung im Res
taurant sei zulässig gewesen, da dies ein öffentlicher Raum sei (
Urk.
2
Ziff.
3).
Im
Prozess
wies sie
zudem
darauf hin,
dass der Beschwerdeführer am 8.
Dezember 2014 einen neuerlichen, bei
der
Mobiliar
versicherten Unfall er
litten habe. In jenem Verfahren habe er erklärt, bis zu
m letzten
Ereignis be
schwerdefrei gelebt zu haben (
Urk.
9 S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer machte dagegen geltend (
Urk.
1), bis
am
1
0.
Februar beziehungsweise
am
1
6.
April 2012 sei er für körperlich anstrengende Ar
bei
ten zu 100
%
eingeschränkt gewesen. Solche Tätigkeiten
hätten
90
%
sei
ner Arbeitszeit dar
gestellt
, während er im Umfang von 10
%
Administration erledig
t habe
. Hernach sei er
selbst für körperlich
belastende
Tätigkeiten
wie
der zu 50
%
arbeitsfähig
gewesen
(S. 3 f.).
Er
habe im Rahmen seiner Mög
lichkeiten gearbeitet
und
nie ein Arbeitszeugnis eingereicht, wonach ihm jeg
liche Arbeit unmöglich sei (S. 4).
Dr.
B.___
habe die beklagten Be
schwerden objektiviert und
für
administrative Tätigkeit
en
eine Arbeitsfähig
keit von 100
%
bescheinigt. Damit habe sich die Beschwerdegegnerin nicht ausein
andergesetzt, weshalb der
Einspracheentscheid
aufzuheben sei. Das
C.___
-Gutachten bescheinige zwar
ein Jahr nach dem Unfall vom
7.
Februar 2011 keine wesentliche Einschränkung mehr, was aber nicht weiter begrün
det sei. Insgesamt könne aus somatischer Sicht in der bisher ausgeübten Tä
tigkeit
-
ausgenommen körperlich schwere Tätigkeiten und das regelmässige repetitive Halten von schweren Lasten in und über Schulterhöhe
-
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
attestiert werden (S. 7). Auf das
C.___
-Gutachten könne nicht abgestellt und gestützt darauf jedenfalls nicht von ei
ner Verbesserung des Gesundheitszustandes per Februar/
März 2012 ausge
gangen werden, weshalb eine Leistungseinstellung pe
r 15.
Februar nicht möglich sei.
Das
C.___
-
Gutachten
berücksichtige zu Unrecht die
nicht recht
mässig erlangten
Video
aufzeichnungen
(vgl. dazu
S.
5)
und
setze sich weder mit dem anders lauten
den Konsilium von
Dr.
B.___
noch mit abweichenden Arztberichten ausein
ander
;
den
C.___
-
Gutachtern
hätten
auch
nicht
die
ge
samten
Vorakten
vorge
legen
(S. 8 f.).
Schliesslich
dürfe
- aus einzeln ge
nannten Gründen -
das
Obser
vationsmaterial
nicht verwertet werden (S. 9 f.).
In der Stellungnahme vom 1
7.
November 2015 berief sich
der Rechtsvertreter
darauf,
bis anhin
keine Kenntnis der
von einem anderen Rechtsvertreter verfassten
Eingaben
an die
Mobiliar
gehabt
zu haben
(
Urk.
13 S. 2).
2.3
Strittig ist,
ob die Beschwerdegegnerin die Leistungen zu Recht
eingestellt hat und ob die
rückwirkend ab 1
5.
Februar 2012, mithin ab dem Zeitpunkt der Aufnahme der Observation,
angeordnete Leistungseinstellung
verbunden mit der Rückforderung von unrechtmässig ausgerichteten Taggeldern im Be
trag von
Fr.
15‘161.55
rechtens ist
.
Hiefür
ist
zunächst
zu prüfen,
wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers verhält.
Vorweg zu bemerken bleibt, dass
aus
den Akten
zum verfügungsweise
er
wähn
ten
Treppensturz vom 26.
Februar 2010 (vgl. Urk. 10/69)
keine
Er
kennt
nisse zu
gewinnen
sind
, obwohl die Beschwerdegegnerin zur Einrei
chung der vollständigen Akten aufgefordert wurde (
Urk.
5)
. Nachdem sich die Parteien diesbezüglich
im Verfahren jedoch
nicht weiter
haben
verneh
men lassen
und
insbesondere im Zusammenhang mit diesem Ereignis
keine unfallbedingten Beschwerden geltend gemacht haben (vgl.
Urk.
1 S. 3 Ziff.
1), erübrigen sich Weiterungen
hiezu
.
3.
3.
1
Nach dem
Selbst
unfall vom
7.
Februar 2011
, bei dem der Beschwerdeführer sein Auto
mit 80 km/h
gegen eine Betonwand
ge
lenkt
hatte
(
Urk.
10/248,
Urk. 10/250-252),
wurde
dieser
nach
der
Erstversorgung im Spital in
A.___
(Urk. 10/248)
am 9.
Februar 2011 ins
D.___
über
führt
(
Urk.
10/247
,
Urk.
10/182
,
Urk.
10/155,
Urk.
10/137-139
)
. Im
D.___
Be
rich
t vom 16.
Februar 2011 wurden ein Schädel-Hirn-Trauma bei Commotio cerebri und Riss-Quetschwunde sup
r
aorbital, eine
am 11.
Februar 2011 ope
ra
tiv versorgte (
Urk.
10/298
,
Urk.
10/129-131
)
Acetabulumfraktur
rechts, eine
Schulterkontusion rechts und eine
Kniekontusion rechts mit
Bone
bruise
(Knochenprellung) der
med
ialen
Patella mit fraglichem
oss
äre
m
Flake
diag
nos
tiziert
und eine s
eit dem Unfall
bestehe
nde
vollständige
Ar
beitsun
fähig
keit
bescheinigt
(Urk.
10/299
S.
2
; Urk.
10/289
).
Am 2
2.
Februar 2011 trat der Beschwerdeführer v
om
D.___
zur
stationären
Rehabilitation
in
die Klinik
E.___
über
(
Urk.
10/210
-211
)
. In
-
bezüglich
Geh
fähigkeit
und Selbständigkeit
-
deutlich gebessertem Zustand wurde
er
bei weiterer Arbeitsunfähigkeit
am
2
1.
März 2011 entlassen
(Urk. 10/265
266
,
Urk. 10/262 S.
2
,
Urk.
10/173
,
Urk.
10/168
;
Austrittsbe
richt
vom 5. April 2011
,
Urk.
10/274 S.
2).
Für die Zeit ab 1. August
2011 wurde die Arbeitsun
fähig
keit
von den behandelnden Chirurgen des
D.___
da
hinge
hend
präzisiert, dass diese
nur
mehr
für
eine
körperlich anstrengende Arbeit gelte, während für
eine
Bürotätigkeit wieder eine 100%ige
Arbeitsfä
higkeit vorliege (Urk.
10/224
).
Am 2
7.
Juli 2011 wurde im
D.___
, Augenklinik, die
beim Autounfall zugezo
gene
Oberlidverletzung (Urk. 10/233
,
Urk.
10/220
,
Urk.
10/152-154
, Urk.
10/127
12
8
)
operiert (Urk. 10/149).
Wegen unklarer Schmerzen im Bereich der r
echten Hüfte/Oberschenkel (
Urk.
10/125,
Urk.
10/189) wurde am 2
8.
September 2011
eine
MR-Arthro
graphie
durchgeführt (
Urk.
10/190)
, die eine
Atrophie
der
Glutealmuskulatur
und eine regelrechte Stellung nach Osteosynthese zeig
t
e (
Urk.
10/177 S. 2
Mitte
).
3.2
Im Bericht vom
5.
Oktober
2011
zu
Handen
der Invalidenversicherung (Urk. 10/177) stellten
die
behandelnden
Unfallchirurgen des
D.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Diffuse Schmerzen Hüfte/Oberschenkel rechts; Differentialdiagnose (DD): muskuläre
Dysbalance
-
Mehrfachverletzung vom
6.
Februar
2011 mit
1
.
Acetabulumhinterwandfraktur
rechts
-
St
atus nach
offener Reposition und Osteosynthese hinterer Pfeiler (Kocher-
Langenbeck
-Zugang)
am 1
1.
Februar
2011
2.
Status nach
Kniekontusion rechts
-
Bone
bruise
mediale Patella mit
extra
a
rtikulärem
ossäre
m
Flake
Als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannten sie eine
Knochenzyste rechtes proximales
Femur
, eine
Nierenzyste links
, ein
Gra
nulom
Lingula
und eine
Fabella
rechts
(S. 1)
.
Die Ärzte führten aus,
es bestünden weiterhin diffuse muskuläre Schmerzen. Ein bildmorphologisches Korrelat habe, abgesehen von einer
Atrophie
der
Glutealmuskulatur
, nicht gefunden werden können.
Daher
interpretierten
sie
die entsprechenden muskulären Schmerzen auf Grund einer muskulären
Dys
balance
und befürworteten
die
Fortführung der physiotherapeutischen Be
handlung
beziehungsweise eine Anmeldung
in der
Schmerzsprechstunde.
Prognostisch k
önne
im Laufe des Jahres
mit
einer
deutlichen
Schmerzredu
zierung
gerechnet werden, bei Fortbestehen müss
t
e
eine
Symptomausweitung
reevaluiert
werden.
G
leichzeitig
müsse
darauf hingewiesen werden, dass
Acetabulumhinterwandfrakturen
insgesamt
mit einem erhöhten Risiko für eine posttraumatische
Coxarthrose
verbunden
seien, auch wenn sich
hiefür
noch keine Hinweise zeigten (S.
3
).
Die Chirurgen
bestätigten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich anstrengende Arbeit b
is
am
1
6.
November
201
1.
Dabei sei der Beschwerde
führer nicht in der Lage, länger zu stehen oder zu gehen und die
Belastung der
rechte
n
Hüfte und
des
rechte
n
Knie
s sei schmerzhaft
. Er könne nicht im Service tätig sein, aber Büro- oder andere sitzende Tätigke
iten seien seit 1.
August 2011 vollumfänglich (S. 2) zumutbar (S.
4
; vgl. auch das Zeugnis vom 1
1.
Januar 2012,
Urk.
10/114
).
3.3
Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin
betreffend den Heilverlauf des Hüftge
lenks
(
Urk.
10/93)
füh
rten
d
ie Unfallchirurgen des
D.___
im Bericht vom
1
6.
März 2012 (
Urk.
10/92)
bei
in somatischer Hinsicht
unveränderten Diag
nosen
eine
Dekonditionierung
und einen Verdacht auf
Schmerzverarbei
tungs
störung
auf
. Sie erwähnten, dass
der Beschwerdeführer die letzte Konsulta
tion im November 2011 nicht wahrgenommen
habe
. Anlässlich der Konsul
tation im Oktober 2011 hätten (
richtig
wohl
:
per
)sistierende Schmer
zen im rechten Hüftgelenk sowie am rechten Oberschenkel und am rechten
Knie im Vordergrund gestanden. Diese interpretierten
die Chirurgen
auf Grund
der
Dekondition
i
erung
beziehungsweise
auf Grund einer
Schmerzverarbei
tungs
störung
, da die Schmerzen nicht mehr auf die
sauber
verheilten Frak
tu
ren zurückgeführt werden könnten. Die diffusen muskulären Schmerzen und bisweilen auch eine leichte Atrophie der
Glutealmuskulatur
könn
ten
keinem pathologischen Befund im MRI zugeordnet werden
(S. 1).
Seit dem Unfallereignis
und bis am 1
0.
Februar
2012
beziehungsweise
- nach erneuter Konsultation
- bis am
16.
April 2012
(
Urk.
10/91
S. 2
)
attestierten sie
f
ür körperlich
belastende
Arbeiten
w
ie Kellner
eine
volle
Arbeitsunfähig
keit
und hernach eine solche von 50
%
; für Bürotätigkeiten bestehe seit
1.
August 2011 (
Urk.
10/92 S. 2) beziehungsweise - laut
Bericht vom
4.
April 2012
(
Urk.
10/91
)
und Zeugnis vom gleichen Datum
(
Urk.
10/97
) -
seit
1
1.
Februar 2012 keine Arbeitsunfähigkeit mehr
.
3.4
Gestützt auf diese medizinischen Unterlagen und den zwischenzeitlich einge
gangenen
Bericht über die vom 1
5.
Februar bis 2
9.
März 2012 erfolgte
Ob
servation (
Urk.
11/2) verfügte die Beschwerdegegnerin am 2
3.
Mai 2012 die rückwirkende Leistungseinstellung (
Urk.
10/69).
Auf Einsprache des Beschwerdeführers hin (
Urk.
10/67, vgl. auch
Urk.
10/61) veranlasste die Beschwerdegegnerin
eine
orthopädische
Begutachtung durch
Dr.
B.___
(Urk. 10/62-63).
Dieser erwähnte i
n
seiner
Expertise vom 2
8.
Juni 2012
(Urk.
10/53)
eingangs
einen
-
nicht weiter dokumentierten
-
Treppen
sturz
vom 21.
Mai 2012, der anlässlich der Begutachtung noch sichtbare Kontusionsmarken a
n
Ellbogen, Knie und Schulter hinterlassen hatte; die klinischen und radiologischen Abklärungen
hätten
jedoch keine Hinweise auf frische traumatische
ossäre
Läsionen ergeben (S. 2).
Der Gutachter nannte folgende Diagnosen (S. 4
f.
):
-
Schulter rechts
-
Klinisch wie radiologisch dringender Verdacht auf partielle Lä
sio
n der
Rotatorenmanschette
bei ausgeprägter
AC
Gelenk
s
arthrose
-
Hüfte rechts
-
Leichte schmerzhafte Bewegungseinschränkung bei Status nach operativ versorgter dorsaler
Acetabulumfraktur
-
Deutliche laterale Muskelatrophie
-
Multiple Kontusionsmarken an den unteren Extremitäten
-
Auge
-
Eingezogenes
Oberlid
nach Vernarbung
Der Gutachter
führte
dazu
- in Kenntnis der Observation (vgl. S. 3)
-
aus
, in Bezug auf die rechte Schulter sollte operativ vorgegangen werden, ansonsten sich der Beschwerdeführer mit dieser eingeschränkte
n
Beweglichkeit des Schultergelenkes
werde
abfinden müssen.
Die Bewegungseinschränkung sei dokumentiert
und objektiviert
.
Bezüglich des Knies seien keine weiteren Unfallfolgen zu erwarten und betreffend das Auge stehe eine
Korrekturopera
tion
an
(S. 5)
.
Hinsichtlich des rechten Hüftgelenks
erhob
Dr.
B.___
nach Einsicht in das vom ihm
- zur Klärung der Diskrepanzen zwischen den subjektiv geklagten Beschwerden und den Berichten des
D.___
- veranlasste CT
(
vgl.
Urk.
10/51)
einen regelrechten postoperativen Befund.
E
inzelne
Schrauben
würden ins
kleine
Becken ragen und damit in den
Musculus
obturat
or
internus
ziehen.
Zwar
be
schreib
e
der Radiologe keine Verbindung zum
Gefässnervenstrang
(vgl.
Urk.
10/51)
,
aber die Schrauben könn
t
en durchaus zu einer Irritation des
Musculus
führen und auch das
Einsackphänomen
des recht
en Hüftgelen
kes erklären.
Es zeig
t
en sich leichte Unregelmässigkeiten der Gelenksfläche
,
dies
als
erste Anzeichen einer Arthrose.
Die
Veränderungen im Hüftge
lenk liessen die geklagten
Beschwerden als glaubhaft
erscheinen und der letzte Sturz vom 21.
Mai
2012
dürfte
durchaus
auf die Problematik im Hüftgelenk zurückzuführen sein (S. 6).
Zur Kausalität führte
Dr.
B.___
aus, die Unfälle vom 2
6.
Februar 2010, vom 7.
Februar 2011 und vom 2
1.
Mai
2012
seien
die einzige
Ursache (S. 6 Frage 6.1) beziehungsweise eine überwiegend wahrscheinliche Mitursache der
erho
benen
Gesundheitsstörung (S. 7 Frage 6.3).
Aus seiner Sicht könne
mit ei
ner deutlichen Besserung des Gesundheitszustandes gerechnet werden. Der erste Faktor sei Zeit und Geduld; eine derartig grosse Operation wie die Oste
o
syn
these einer dorsalen
Acetabulumfraktur
brauche nun einmal ihre Zeit (S. 7 unten).
Spontan oder
unter
Physiotherapie mit Strom
mit einem TENS-Ge
rät
(vgl.
Urk.
10/52)
bestehe noch Potenzial zur Verbesserung (S. 8 oben).
Die von den Ärzten des
D.___
bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten hielt der Gut
achter für korrekt, wobei
er
keine vernünftige Aufteilung zwischen Schulter und Hüfte durchzuführen
vermochte
(S. 8 Mitte).
Er erläuterte, dass d
er Beschwerdeführer mehr oder weniger den ganzen Tag im Geschäft
sei
, wobei eine körperlich anstrengende Arbeit im Gastgewerbe mit Servieren, Abräu
men, Geschirr tragen, Treppen gehen, Getränke im Keller holen und so weiter sicher nicht als voll attestiert werden könne; aber gelegentlich einen Espresso oder eine Pizza servieren sei sicher zumutbar, da der Beschwerde
führer im
Regelfall die kleinen Strecken im Geschäft ohne Stock durchführe (S. 8 unten
).
I
n
Bezug auf die schweren Tätigkeiten wie Heben, Tragen, Fensterputzen etc. sei der Beschwerdeführer sicher in seiner körperlichen Ak
tivität massiv ein
ge
schränkt. Die gesamte Bürotätigkeit
wie auch d
as Ver
richten von kleinen Tätigkeiten i
m
eigenen Restaurant
seien
vollumfänglich zumutbar, und zwar in einem zeitlich vollen Ausmass (S. 9).
Mit der Untersuchung könne eine rein theoretische Beurteilung der
unfallbe
dingten
Integritätsschädigung vorgenommen werden. Für die Einschränkung der Schulter veranschlagte
der Gutachter
den Integritätsschaden auf 15 %, für die Hüfte
auf 20
%
und für das Auge auf 5
% (S. 9 f.).
3.5
Der behandelnde
Dr.
med.
F.___
, Praktischer Arzt, attestierte im Zeugnis vom
7.
August
2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
vom 1
1.
Februar
bis 16. April
2012 und anschliessend bis
zum
2
1.
Mai
2012 eine solche von 50
%. Nach dem
von
Dr.
B.___
erwähnten neuerlichen Treppensturz
am
2
1
.
Mai 2012
bescheinigte
er für einige Tage eine volle Arbeitsunfähigkeit und hernach eine gestuft bis 50
%
abnehmende Arbeitsunfähigkeit bis am 2
2.
August 2012 (
Urk.
10/37).
Die Unfallchirurgen des
D.___
äusserten am 1
0.
Oktober 2012 einen Verdacht auf eine
Iliosakralgelenk
(ISG)
-
Arthropathie
rechts (
Urk.
10/27)
,
behandelten die akuten Schmerzen am 1
6.
Oktober
2012 m
ittels einer Infiltration (Urk.
10/25-26)
und
stellten geg
ebenenfalls eine Revis
ionsoperation in Aus
sicht (Urk.
10/27).
Die Infiltration half nach Angaben des Beschwerdeführers nicht. Die
beklag
ten Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine bis zu den Füssen
führten die behandelnden Ärzte des
D.___
laut Bericht vom 14. November 2012 auf die bereits im MRI der Wirbelsäule vom Mai 2011 ersichtlich ge
wesene
Segmentdegeneration L5/S1 zurück. Wegen der Schmerzen hielt sich
der
Beschwerdeführer im Umfang von 50
%
für arbeitsfähig, was
der
Ober
arzt des
D.___
für die Zeit vom 2
3.
August bis 28.
November 2012
bestätigte (
Urk.
10/22-23
).
3.6
Im
zuhanden der IV-Stelle
aufgrund
der
Untersuchungen in den
Fachrichtun
gen
Allgemeinmedizin, Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychi
atrie sowie in Kenntnis der
Vorakten
erstellte
n
C.___
-Gutachten vom 2
2.
August 2013
(
Urk.
10/11 S.
3-16) wurden nach der
ärztlichen
Konsens
konferenz
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge
nannt (S. 41
unten
):
-
Chronischer Schul
t
erschmerz rechts
-
AC-Gelenksarthrose
-
partia
l
e
Ruptur der
Supraspinatussehne
Folgenden Diagnosen massen die Gutachter keinen Einfluss auf die Arbeits
fä
higkeit
bei
(S. 42):
-
Status nach Verkehrsunfall
vom
7.
Februar 2011 mit
-
Commotio cerebri
-
Riss-Quetsch-Wunde supraorbital rechts
-
Acetabulumfraktur
rechts
-
Kniekon
t
usion rechts
-
St
atus nach
Sturz auf die rechte Körperseite 05/2012
-
Diffuser Schmerz H
ü
fte/Oberschenkel rechts
-
Juvenile Knochenzyste rechts proximaler
Femur
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
DD: Dissoziative Störung, gemischt (=
Konversionsstörung)
-
Leichte depressive Episode
-
Übergewicht
-
Chronische Spannungstyp-Kopfschmerzen im Rahmen der psychoso
ma
ti
schen Beschwerden
Dazu
legten die Gutachter dar
,
aus
orthopädische
r Sicht bestünden
Probleme im Bereich der rechten Schulter mit einer AC-Arthrose und wahrscheinlich einer Partialruptur der
Supraspinatussehne
rechts
sowie
im Bereich des rech
ten Beines. Allerdings seien die objektivierbaren somatischen Befunde be
scheiden. Diese führten möglicherweise zu gewissen Beschwerden, allerdings
niemals im vom
Beschwerdeführer
geklagten Ausmass; für einen Grossteil der
Beschwerden finde sich kein objektivierbares somatisches Korrelat
(S. 42)
.
In
Bezug auf die Hüftproblematik schilderte
der begutachtende Orthopäde
klinisch
ein
e
gute Beweglichkeit. Aufgrund der Bildgebung sei davon auszu
gehen, dass die beklagten starken Schmerzen einen sehr kleinen organischen Kern
hätten
im Sinne einer
Tendinopathie
der
Glutealmuskulatur
. Ein Anhalt für eine zunehmende
Coxarthrose
finde sich nicht und der vorstehenden Schraubenspitze mass der Orthopäde - anders als
Dr.
B.___
(vgl. E.
3.4
hie
vor
)
- wegen der diffusen Schmerzangabe
n
rund um die Hüfte keine Bedeu
tung zu. Er vermutete muskuläre Beschwerden bei muskulärer
Dysbalance
und eine erhebliche Schmerzfehlverarbeitung (S. 28).
Die Gutachter schlossen aus
internistische
r
und neurologische
r Sicht Unfall
fol
gen aus. Für d
ie geklagten rechtsseitigen
Parästhesien
fanden sie k
ein neuro
l
o
gisch objektivierbares Substrat (S. 42).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine psychosomatische Überlagerung mit einer Fehlverarbeitung der Schmerzen und einer Ausweitungssymptomatik
mit pseudoneurologische
m
Phänomen und weiteren psychovegetativen Symp
to
men, die zusammen mit der Nichterklärbarkeit des Schmerzausmasses ein
deutig für die Diagnose einer psychosomatischen Symptomatik sprächen.
Diese Störung fassten
die Gutachter
im Rahmen
des
ICD-10 als anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
, wo
bei differenzialdiagnostisch auch eine dis
sozia
t
ive Störung bei Vorliegen
von pseudoneurologischen Phänomenen in Frage
komme
.
Sie hielten fest, dass
eine eindeutige Diskrepanz
zwischen ob
jektivierbaren Befunden und Beschwerden
bestehe
.
Eine bewusstseinsnahe
Überlagerung der Beschwerdeschilderung müsse
angenommen werden, dies umso mehr
,
als die
Beobachtungen vor Ort
, mithin die Video-Aufzeichnung,
eigentlich kaum objektivierbare Einschränkungen des
Beschwerdeführers
bei
seiner körperlichen Aktivität bei der Arbeit
gezeigt
habe
(S. 43).
Die Gutachter legten weiter dar, von somatischer Seite her bestehe in der bisher ausgeübten Tätigkeit
-
ausgenommen körperlich schwere Tätigkeiten und das regelmässige repetitive
Haltenmüssen
von schweren Lasten in und über Schulterhöhe
-
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Objektiv re
sultiere einzig eine leicht verminderte Belastbarkeit des rechten Schulterge
lenkes für repetitive Tätigkeiten in oder über Augenhöhe. Somatisch bestün
den
keine Interventionsmöglichkeiten, die zu einer wesentlichen Verbesse
rung der Arbeitsfähigkeit führen würden. Auf psychosomatischem Gebiet bestehe lediglich theoretisch die Möglichkeit der Hinführung des Beschwer
deführers auf die hintergründigen, nicht erkennbaren Probleme (S. 44).
Auf
grund der Videoaufnahmen sei davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh
rer schon im Zeitpunkt der Observation im Februar
und März
2012
(vgl.
Urk.
11/2)
im heute genannten Ausmass arbeitsfähig gewesen sei (S. 45 un
ten).
In Bezug auf die durch
Dr.
B.___
für körperlich belastende Tätigkeiten
be
scheinigte Arbeitsfähigkeit von
50
%
wiesen die
C.___
-Gutachter darauf hin, dass der Beschwerdeführer
kurz
vor
jenem
Untersuch
zu
H
ause gestürzt sei und noch Kontusionsmarken
ge
zeigt
habe.
Von diesem Unfall l
ie
ssen sich aber
keine relevanten Folgen mehr finden
;
diese
seien
abgeheilt
(S. 45).
4.
4.1
Betreffend die Einstellung der Taggelder für die Zeit ab Erlass der
dem ange
fochtenen
Einspracheentscheid
zugrunde liegenden Verfügung vom 23.
Mai 2012
ergibt sich aufgrund der medizinischen Unterlagen
Folgendes
:
Der Gutachter
Dr.
B.___
gelangte zum Schluss,
dass de
r
Beschwerdeführer aufgrund der Einschränkungen an der rechten Schulter und
der
Hüfte bei der Verrichtung von körperlich schweren Tätigkeiten
, worunter er die Arbeit im Service begriff,
massiv eingeschränkt
,
dass
ihm
aber eine leichte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar sei
.
Dr.
B.___
bezifferte
das Ausmass der Ein
schränkung
in Bezug auf die schwere
n
Tätigkeiten
selber
nicht, doch erklärte er die durch die Ärzte des
D.___
bescheinigte Arbeitsfähigkeit
von
50
% für die Zeit ab Mitte April 2012 (vgl. E.
3.3
hievor
)
für zutreffend (E.
3.4).
Dies
stimmt
zur Hauptsache auch
mit den Angaben von
Dr.
F.___
überein (E. 3.5).
Demgegenüber hielten
die
C.___
-Gutachter
lediglich
jene
körperlich schwere
n
Tätigkeiten, welche die Schulter belasten, mithin in und über Augenhöhe
,
für
nicht
zumutbar.
I
n der bisher ausgeübten Tätigkeit
als Kellner
hielten sie den Beschwerdeführer
seit der Observation
jedoch
als voll a
rbeitsfähig
(E. 3.6)
.
4.2
Die Beurteilung der Fachärzte des
D.___
stimmt mit jener der
C.___
-Gutachter insoweit überein, als
auch
die behandelnden Ärzte des
D.___
im Bericht vom 16. März 2012 (E. 3.3) für die geklagten Beschwerden in Anbetracht der sau
ber verheilten Frakturen, dem diffusen Beschwerdebild und dem mangelnden pathologischen Befund im MRI kein somatisches Korrelat mehr auszumachen vermochten. Schon im Oktober 2011 (E. 3.2) erwähnten sie bei anhaltenden Schmerzen eine mögliche Symptomausweitung und im März 2012 sprachen sie - wie später die
C.___
-Gutachter - von einer Schmerzverarbeitungsstörung (E. 3.3). Die Chirurgen und Orthopäden des
D.___
legten allerdings nicht dar, dass sie dieser funktionelle
n
Überlagerung bei ihrer
Zumutbarkeitsbeurtei
lung
Rechnung getragen hätten, welche Aufgabe ihrer Fachrichtung auch nicht zufällt. Dies führt jedoch dazu, dass die Einschätzung der behandeln
den Ärzte, der Beschwerdeführer sei als Kellner seit dem Unfall vollständig arbeitsunfähig und ab April 2012 zu 50
% arbeitsfähig, nicht geeignet
ist
, die Schlussfolgerungen der
C.___
-Gutachter in Zweifel zu ziehen.
Dr.
B.___
betrachtete
nicht nur die Schulter-, sondern auch die
Hüft
be
schwer
den
als
glaubhaft, ohne sich mit den von den behandelnden Fach
ärzten bereits thematisierten funktionellen Überlagerung auseinander
zusetze
n.
Zudem äusserte er lediglich die Vermutung, einzelne Schrauben könnten zu einer Irritation der Hüftmuskeln führen, was ein entsprechendes
Beschwerde
bild
nicht
rechtsgenüglich
belegt. Im Weiteren ersah
Dr.
B.___
lediglich erste Anzeichen einer Arthrose und hielt dennoch die geklagten Beschwerden ohne nähere Begründung für glaubhaft (E. 3.4), was nicht zu überzeugen ver
mag. Nachdem die polydisziplinäre, auch psychiatrische Be
gutachtung eine psychosomatische Symptomatik ergeben hatte, legten die
C.___
-Gutachter
nach
vollziehbar
dar, dass anhand der auch von den Fach
ärzten des
D.___
angesprochenen diffusen Schmerzangaben der
Schrauben
spitze
keine mass
geb
liche Bedeutung zukomm
t
und eine eindeutige Diskre
panz zwischen den objektivierbaren Befunden und den geklagten Beschwer
den vorliegt
. Darüber hinaus fasste
Dr.
B.___
die Hüftbeschwerden in diag
nostischer Hinsicht als leichte schmerzhafte Bewegungseinschränkung (E. 3.4), so dass das von ihm postulierte Ausmass der Arbeitsfähigkeit nicht ein
leuchtet. Sein Gutachten vermag daher die polydisziplinäre Expertise nicht zu erschüttern.
Die vom Hausarzt
Dr.
F.___
bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten sind in keiner Weise begründet, weshalb
auch
seine Einschätzung jene der
C.___
-
Gutachter nicht umzustossen vermag.
4.
3
Die
Vorbringen
des
Beschwerdeführer
s in Bezug auf den aus seiner Sicht feh
lenden Beweiswert des
C.___
-Gutachten
s
(
Urk.
1 S.
7
f.
Ziff.
7) verfangen nicht.
Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (
Ziff.
7
lit
. b) war den Gut
achtern die Art der bisher ausgeübten Tätigkeit aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der Invalidenversicherung durchaus bekannt, wie der Expertise zu entnehmen ist (
Urk.
10/11 S. 15). Weshalb
den
Gutach
ter
n
verwehrt sein sollte, auf diese Unterlagen abzustellen, legte der Be
schwerdeführer nicht dar.
Ebenso wenig ist hier entscheidend, von welcher Aufteilung der Tätigkeitsbereiche Administration und Service die Gutachter ausgingen, bleibt das Pensum in den einzelnen Bereichen bei uneinge
schränkter Leistungsfähigkeit für diese beiden Tätigkeiten letztlich ohne Be
lang.
D
ie Gutachter
zogen zur Begründung des Zeitpunkt
s
der Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Februar 2012
nicht nur
die in jenem Zeit
raum
durch
geführte Observation heran
, sondern würdigten darüber hinaus die
zeitnah erstellten
Akten (
Urk.
10/11 S.
45)
.
Ihre
Beurteilung wird
in medizinischer Hinsicht
untermauert durch die noch vor der Überwachung geäusserte pros
pektive Einschätzung der behandelnden Ärzte des
D.___
,
Ende 2011 sei aus
somatischer Sicht eine erhebliche Schmerzminderung zu erwarten. Im Übri
gen
scheint der Beschwerdeführer zu verkennen, dass
sich die Gutachter zur Frage der gesundheitlichen Verbesserung im Rahmen von Revisionen von Dauerleistungen zu äussern
haben
(Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2
010
vom 2
9.
August 2011 E. 4.3), während diese
r
Frage bei der Einstellung von Taggeldern
keine besondere Bedeutung zukommt
(vgl. nachfolgende E.
6.2
)
.
Das
C.___
-Gutachten stützte sich auf die wesentlichen, hier massgeblichen medizinischen
Vorakten
und namentlich die Berichte des
D.___
und das Gut
achten von
Dr.
B.___
, wie sich dem entsprechenden Verzeichnis entnehmen lässt (
Urk.
10/11 S. 4-15).
Wenn auch den
C.___
-
Gutachtern der Bericht des
D.___
vom 1
6.
März 2012 (E. 3.3) nicht vorgelegen haben mag, schmälert das den Beweiswert der Expertise nicht, da dieser im Vergleich zum den Gutach
tern vorliegenden
D.___
-Bericht vom
5.
Oktober 2011 (E. 3.2)
nichts
Neues enthält.
4.
4
In Anbetracht dieser
schlüssigen
medizinischen Aktenlage kommt dem an
läss
lich der Observation des
Beschwerdeführers zusammengekommene
n
Bild
material keine
entscheidrelevante
Bedeutung zu. Die vom Beschwerde
führer aufgeworfene Frage nach der Rechtmässigkeit dieser Überwachung ist daher
nicht abschliessend
zu
beantworten
.
Diesfalls
kann
auch
dahingestellt bleiben
, inwiefern das die Zulässigkeit detektivischer Observationen beschla
gende Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR)
in Sachen
Vukota-Bojic
gegen die Schweiz vom 18.
Oktober 2016 (61838/10) Aus
wirkungen auf die Verwertbarkeit von Überwachungsergebnissen bei der Be
ur
tei
lung der Leistungsansprüche gegenüber der obligatorischen Unfall
versi
che
rung zeitigt
, zumal der Beschwerdeführer eine
n Verstoss gegen die
Euro
päische Menschenrechtskonvention gar nicht geltend gemacht hat (Ur
teile des Bundesgerichts 8C_382/2016 vom 2
0.
Dezember
2016 E.
3.1 und
8C_608/2016 vom 1
5.
Februar 2017
E. 3).
Wenn die
C.___
-Gutachter
auch
das Bildmaterial in ihre Würdigung
mitein
bezo
gen
hatten
, stützte sich die Expertise dennoch zur Hauptsache auf die eigenen Untersuchungen und die dabei erhobenen Befunde.
Wie bereits
dar
geleg
t
,
werden
die Schlussfolgerungen in verschiedener Hinsicht
durch die
Vorakten
und dabei insbesondere
durch die
allein auf den medizinischen Erkenntnissen fussende
n
Berichte der behandelnden Ärzte des
D.___
unter
mauert
, welche vor der Überwachung ergingen.
Unter diesen Umständen erübrigen sich
Weiterungen
zur Zulässigkeit der Obser
vation
.
4.
5
Angesichts der wieder erlangten vollständigen Arbeitsfähigkeit ist entgegen
den
Vorbringen des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden, dass die
Be
schwerdegegnerin
mit der Verfügung
vom
2
3.
Mai 2012 die
Taggeldleistun
gen
eingestellt hat.
Insoweit der Beschwerdeführer um weitere Ausrichtung der Taggelder
ersuchte
, kann ihm daher nicht gefolgt werden.
Das gilt auch für die Heilbehandlung, für welche die Beschwerdegegnerin nur während laufendem Anspruch auf Taggeld aufzukommen hat (
E. 1.
2
). Mangels
Ein
kommenseinbusse
hat der Beschwerde
führer
von vornherein auch
keinen Rentenanspruch.
Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers kann
schliesslich
auch nicht gesagt werden,
die Leistungseinstellung sei verfrüht, weil
die entsprechenden
medizinische
n
Grundlagen erst durch das
C.___
-Gutachten vom August 2013
geschaffen w
orden seien.
Der
Beschwerdeführer
übersieht
, dass bereits die
behandelnden Fachärzte des
D.___
prognostisch eine deutliche
Schmerzredu
zierung
per Ende 2011
erwarteten
(E. 3.2
hievor
)
. Es kann daher nicht gesagt werden, die Leistungen seien zu Unrecht eingestellt worden.
Selbst we
nn es zutrifft, dass erst das
im
Einspracheverfahren
zu den Akten genommene
C.___
-Gutachten die Klärung der medizinischen Sachlage brachte,
steht dies einer verfügungsweisen Leistungseinstellung nicht entgegen. Denn den Par
teien steht es frei,
auch nach Erlass der Verfügung
mittels geeigneter Be
weismittel ihren Standpunkt
rechtsgenüglich
zu
belegen
.
Dadurch erwächst dem Beschwerdeführer auch kein Nachteil, hätte doch die
Beschwerdegegne
rin
im
Falle
s
eines Obsiegens im Rechtsmittelverfahren die verweigerten Leis
tungen nachzuzahlen.
4.6
Nach dem Gesagten ist
erstellt, dass der Beschwerdeführer ab Februar 2012 in seiner angestammten Tätigkeit wieder zu 100
%
arbeitsfähig war.
Dies gilt auch für die Tätigkeit als Kellner, weshalb die Frage, in welchem Ausmass er als Geschäftsführer beziehungsweise im Service tätig war, offen bleiben kann.
Demnach ist d
ie verfügungsweise angeordnete Einstellung der Leistungen pro
futuro
nicht zu beanstanden und die Beschwerde insoweit abzuweisen.
Zu prüfen ist im Folgenden der Anspruch des Beschwerdeführers auf einen Integritätsschaden.
5.
5.1
Dr.
B.___
veranschlagte den Integritätsschaden auf 15
%
(Schulter), 20
%
(Hüfte) und 5
%
(Auge; E. 3.4).
Wie der Beschwerdeführer insoweit zu Recht rügte, hat sich die
Beschwerde
gegnerin
mit dieser medizinischen Beurteilung in keiner Weise auseinander
gesetzt und nicht dargelegt, weshalb nicht darauf abzustellen ist. Es ist zwar
zutreffend
, dass die Arbeitsfähigkei
t nicht mehr beeinträchtigt ist, doch ge
hen die befassten Ärzte übereinstimmend von einer beeinträchtigten Schulter aus, so dass ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung
nicht ohne
Weiteres
verneint werden kann.
Die Begründung der Beschwerdegegnerin, weshalb keine
Integritätsentschä
di
gung
zu bezahlen sei, erschöpft sich in der
verfügungs
weisen
Feststellung,
die adäquate Kausalität zwischen den Unfallereignissen vom 2
6.
Februar 20
10 und
7.
Februar 2011 und den aktuellen Beschwerden sei nicht mehr gegeben (
Urk.
10/69 S.
2)
, obwohl neben den psychischen Be
einträchtigungen
zumin
dest
Schulterbeschwerden weiterhin ausgewiesen sind
.
In der Einsprache ver
trat sie diesbezüglich die
aktenwidrige
Auffassung, die Beschwerden und die geltend gemachten körperlichen Einschränkungen seien gar nicht vorhanden (
Urk.
2
Ziff.
3.1).
5.2
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachver
haltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art.
49
Abs.
3 Satz 2 ATSG). Gemäss
Art.
52
Abs.
2 Satz 2 ATSG werden
Einspracheentscheide
begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Per
son ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn so
wohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Ent
scheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder
tatbeständlichen
Be
hauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte be
schränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der ent
scheidenden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den
beschwerde
führenden
Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zu
kommt (BGE 107
Ia
1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwal
tungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Gerichts
verfahren behoben wür
den. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmöglichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Ent
scheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz ver
loren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirkli
chung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.
5.3
Hinsichtlich des Anspruchs auf Integritätsentschädigung ist weder für den
Beschwerdeführer
noch das Gericht nachvollziehbar, auf welche Erkenntnisse sich die Beschwerdegegnerin stützte
und weshalb sie das von ihr veranlasste medizinische Gutachten
von
Dr.
B.___
,
das von einem Integritätsschaden ausgeht, vollständig unberücksichtigt liess.
Es ist nicht Sache des angerufenen Gerichts, zum Standpunkt der
Beschwer
de
gegnerin
Vermutungen anzustellen und den Leistungsanspruch unter allen Aspekten zu prüfen, ohne dass die Beschwerdegegnerin darüber auch nur eine annäherungsweise sachbezogene
Überlegung
einbringt.
Die
vollständige fehlende
Begründung
verhindert zudem, dass der Beschwerde
führer den
Ent
scheid
sachgerecht
anfechten kann.
5.4
D
er ang
efochtene
Entscheid vom 3
0.
April 2015
(
Urk.
2)
ist daher
in Bezug
auf den An
spruch des Beschwerdeführers auf eine Integritätsentschädigung
auf
zuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, da
mit sie über den
diesbezüglich
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers in eine
m
im Sinne der Erwägungen hinreichend begründeten
Einspracheent
scheid
neu entscheide.
6.
6.1
Verfügungsweise forderte die Beschwerdegegnerin für die Zeit ab 1
5.
Februar
2012 ausgerichtete Taggelder
in der Höhe von
Fr.
15‘161.55
zurück (Urk
.
10/69 S. 2 oben).
Einspracheweise
verlangte der Beschwerdeführer, von der Rückforderung sei abzusehen (
Urk.
10/61 S. 7), welchem Antrag die
Be
schwerdegegnerin
laut
Einspracheentscheid
nicht stattgab
(
vgl. insbesondere
Urk.
2
Ziff.
3.4
)
.
Wenn auch der Beschwerdeführer in Bezug auf die Rückforderung
im Gerichts
verfahren
keinen ausdrücklichen Antrag mehr stellte und sich in der
Be
schwerdebegründung
nicht mit dieser Frage befasste, ist aus dem Begeh
ren, der angefochtene Entscheid sei ersatzlos aufzuheben und es seien noch weitere Leistungen auszurichten (
Urk.
1 S.
2), wenigstens sinngemäss zu schliessen, dass der Beschwerdeführer auch mit der Rückforderung nicht ein
verstanden war.
6.2
Gegenstand des hier angefochtenen Entscheids war die Terminierung der
Leis
tungspflicht
des Unfallversicherers auf den
1
5.
Februar 201
2.
Rechtspre
chungsgemäss
stand es der Beschwerdegegnerin of
fen, das Ende ihrer
Leis
tungspflicht
auf einen früheren Zeitpunkt festzulegen, ohne dass die Voraus
setzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision zu beachten waren, denn es handelt
sich
bei Taggeldern nicht um eine Dauerleistung. Der Versicherungsträger kann deshalb die
Taggeldleis
tungen
ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund „ex
nunc
und pro
futuro
" ein
stellen, etwa mit dem Argument, bei richtiger Be
trachtung liege kein ver
si
chertes Ereignis vor. Eine solche Einstellung kann auch rückwirkend erfol
gen
; etwas anderes gilt lediglich in jenen Fällen, in denen der Versicherungs
träger die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zu
rückfordert. Eine Rückfor
derung bereits erbrachter Taggeld- und
Heilbe
handlungsleistungen
ist dem
nach an die Voraussetzung eines
Rückkom
menstitels
(Wiedererwägung [wegen zwei
fel
loser Unrichtigkeit der Leistungs
erbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung] oder prozessuale Revision [wegen vorbestandener neuer Tat
sachen oder Beweismittel]) ge
knüpft (Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_987/201
0 vom 2
4.
August
2011 E.
3.3.1 mit Hinweisen
und 8C_769/2016 vom 1
9.
Dezember 2016 E. 2
).
D
em Grundsatz des Vertrauensschutzes kommt sodann bei der Rückforde
rung von Leistungen, welche über ein rückwirkend festgelegtes
Einstellungs
datum
hinaus geleistet werden, insofern Bedeutung zu, als es der Vertrau
ens
schutz gebieten kann, bei Vorliegen bestimmter Sachverhalte auf e
ine Rück
forderung zu verzichten.
Bei der Frage einer allfälligen Rückerstattung oder Verrechnung zu Unrecht bezogener Leistungen ist der Gesichtspunkt des Ver
trauensschutzes daher in dem Sinne zu berücksichtigen, als ihm die Funktion eines Korrektivs zukommt, wenn trotz gegebenem
Rückkommens
titel
die
Rückforderung aufgrund des Verhaltens des Versicherers als stossend erscheint
(Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 2
4.
August
2011 E.
3.3.
2 mit Hinweisen
)
.
6.
3
Die Beschwerdegegnerin hat weder in ihrer Verfügung vom
2
3.
Mai 2012
no
ch im
angefochtenen
Einspracheentscheid
vom
3
0.
April 2015
näher be
gründet, weshalb im vorliegenden Fall eine Rückforderung ausnahmsweise zulässig sein soll.
Wie vorstehend unter E.
5.2
einlässlich ausgeführt,
stellt die fehlende Begrün
dung ein
en im vorliegenden Verfahren
nicht
heilbare
n
Mangel dar.
7.
Zusammenfassend ist die rückwirkende Leistungseinstellung auf den
15. Febru
ar 2012
hin nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist jedoch teil
weise gutzuheissen und
der
Einspracheentscheid
ist
aufzuheben, soweit damit eine Rückerstattung bereits erbrachter Leistungen angeordnet
und eine
In
te
gritätsentschädigung
verneint
wurde. Die Sache ist an die
Beschwerdegeg
ne
rin
zurückzuweisen damit diese - insoweit sie an der Rückforderung fest
hal
ten will - darüber
und über die Integritätsentschädigung
eine
n hinrei
chend
begründete
n Entscheid
erlässt.
8.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer An
spruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Die Rückweisung beschlägt
sowohl
die Frage der Integritätsentschädigung
als auch die Frage der Rückforderung
, so dass der Beschwerdeführer
teilweise
ob
siegt. Entsprechend rechtfertigt sich, die
um
die Hälfte
gekür
z
te
Prozess
ent
schädigung
auf Fr.
1
‘
8
00
.--
(inklusive
Barausla
gen
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen, dass der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
3
0.
April 2
01
5 in Bezug auf die Integritätsentschädigung
und die Rückforderung
aufgehoben und die Sache an die
SWICA Versicherungen AG
zurückgewiesen wird, damit
sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den
A
nspruch des Beschwerdeführers
auf eine Integritätsentschädigung
sowie über die Rückforderung
neu verfüge
. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
gekürzte
Prozessentschädigung von
Fr.
1
‘
8
00
.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
SWICA Versicherungen AG unter Beilage einer Kopie von
Urk.
13
-
Bundesamt für Gesundheit
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger