# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b2ed40e-a6fd-5fa6-81e1-ca220d946516
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-07
**Language:** de
**Title:** Revision, Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen, Rente daher zu Recht eingestellt.
**Docket/Reference:** IV.2016.01235
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01235.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01235
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil vom 7. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe
Christe & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1958 geborene X.___ meldete sich am 17. März 1998 (Eingangs
datum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/1). Diese tätigte erwerbliche sowie medizinische Ab
klärungen (Urk. 8/3-6, 8/9, 8/12, 8/15) und sprach dem Versicherten mit Ver
fü
gung vom 10. Mai 1999 mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 eine ganze Inva
liden
rente zu (Urk. 8/17-18). Im Rahmen von ordentlichen Revisionsverfahren in den Jahren 2001, 2005 und 2010 wurde jeweils vom behandelnden Arzt mitgeteilt, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich nicht verbessert (Urk. 8/26, 8/44, 8/50). Mit Schreiben vom 21. April 2001, 19. Juli 2005 und 18. November 2010 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Rente der Inva
li
den
rente jeweils (Urk. 8/28, 8/46, 8/52).
1.2
Im Jahr 2014 wurde erneut ein ordentliches Revisionsverfahren eingeleitet, in dessen Rahmen die behandelnden Ärzte mitteilten, sie würden den Versicherten weiterhin als vollständig arbeitsunfähig erachten (Urk. 8/61-62). Mit Schreiben vom 17. Juli 2014 und 29. September 2014 gab die IV-Stelle bekannt, sie werde eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Begutachtungsstelle Y.___ in Auftrag geben (Urk. 8/65, 8/69), womit sich der Versicherte nicht einverstanden erklärte (Urk. 8/70). Am 9. Oktober 2014 ver
füg
te die IV-Stelle die Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens (Urk. 8/73), welches am 12. März 2015 erstattet wurde (Urk. 8/80). Mit Vorbescheid vom 30. April 2015 stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente in Aus
sicht (Urk. 6/81), wogegen der Versicherte Einwand erhob (Urk. 6/83, 6/89). Mit
Schreiben vom 12. Juni 2015 wurde der Versicherte zu einem Gespräch betref
fe
nd Eingliederungsmassnahmen eingeladen (Urk. 8/88). Am 7. Oktober 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Arbeitsvermittlung in Form eines Assessments und der Suche nach einem Trainingsplatz zu (Urk. 8/94). Mit Schreiben vom 18. Juli 2016 wies sie den Versicherten auf seine Mitwir-kungs
pflicht hin (Urk. 8/96) und stellte mit Vorbescheid vom 19. August 2016 die
Einstellung der Eingliederungs
massnahmen in Aussicht (Urk. 8/97). Dagegen wurde
am 27. September 2016 Einwand erhoben (Urk. 8/102). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2016 stellte die IV-Stelle die dem Versicherten bis dahin aus
gerichtete ganze Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats ein. Einer allfälligen dagegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 2 [=8/105]). Mit Verfügung vom
26. Okto
ber 2016 wurden die Eingliederungsmassnahmen eingestellt (Urk. 8
/106).
2.
Mit Eingabe vom 7. November 2016 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die
Verfügung vom 5. Oktober 2016 und beantragte, es sei ihm weiterhin eine gan
ze Invalidenrente auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2017 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. Januar 2017 angezeigt wurde (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
be
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbe
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –aufhebung nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herab
setzen oder aufheben, wenn die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richterlichen Beur
teilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art.
53 Abs. 2 ATSG).
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Vor
aussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzei
tige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugespro
che
nen Dau
er
leistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/03 vom 30. Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qua
li
fizierte, offen
sichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur wiedererwä
gungsweisen Herabset
zung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesproche
nen Dauer
leistung.
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
an
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstan
de
ner Rechtsre
geln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wieder
erwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvo
raus
setzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Be
weiswür
digung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts
lage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszuspre
chung dar
boten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel da
ran mög
lich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Insbeson
dere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung
der mass
geblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht rechts
konform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wie
der
er
wägungs
recht
lichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Ma
i 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
G
emäss der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter ent
wickelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnos
tizierte somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare psychosomatische Leiden (
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Inva
lidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähigkeit zu bewirken.
Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Fol
g
en mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien und nur be
stim
mte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behin
dern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt (zur Entstehungsgeschichte dieser Praxis:
BGE 135 V 201
E.
7.1.2;
Urteil des Bundesgerichtes 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 2.1
).
Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so genannte „Foerster-Kriterien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 39 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3.2.3).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung auf
gegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Prüfungsraster ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tat
sächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beur
teilt,
indem gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhan
denen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141 V 574 E. 4.2 mit Hin
weisen;
Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hin
wei
se
n). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrschein
lich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2016 vom 15. April 2016 E. 3.2).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem dargelegten Prüfungsraster erübrigt sich rechtsprechungsgemäss, wenn Ausschlussgründe vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesund
heitlichen Beeinträchtigung von vornherein ausschliessen (BGE 141 V 281 E. 2.2;
vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4).
Die Rechtsprechung hat zu den „vergleichbaren psychosomatischen Leiden“ aus
drücklich jene gezählt, die im Nachgang zu BGE 130 V 352 über die Jahre als sogenannte „pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerde
bilder ohne nachweisbare organische Grundlage“ in invalidenversicherungs
recht
licher Hinsicht den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen (Regel-Ausnahmemodell mit "Überwindbarkeitsvermutung“) unterstellt wurden (BGE 142 V 342 E. 5.2.1; BGE 141 V 281 E. 4.2; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3; bis
lang: Fibromyalgie: BGE 132 V 65 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts I 336/04 vom 8. Februar 2006]; dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung: Urteil des Bundesgerichts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in fine, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dissoziative Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April
2008 E. 3.4; Chronic Fatigue Syndrome [CFS; chronisches Müdig
keitssyndrom] und Neurasthenie: Urteile des Bundesgerichts I 70/07 vom 14. April
2008 E. 5; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzungen [Schleuder
trau
ma] ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle: BGE 136 V 279 [Urteil des Bundesgerichts 9C_510/2009 vom 30. August
2010]; nichtorganische Hyper
som
nie: BGE 137 V 64 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts 9C_871/2010 vom
25. Februar 2011]; leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerz
syn
drom: Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E
.
5.2 und 6.1). Gemäss BGE 142 V 342 ist die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 auch auf eine posttraumatische Belastungsstörung anwendbar
.
1.4
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomatischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundes
ge
richt wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
den
s
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshin
dern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
so
urcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät
z
en (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015
vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Auf
ga
ben
bereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitge
stal
tung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Kriterium des sozia
len Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Ein
schränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krank
heitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermindern. Soweit erhebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tatsächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf feh
lenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinanspruchnahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurück
zu
führen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der ver
si
cherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsis
ten
tes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Ein
schränkung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchtigung
(BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni
2016 E. 4.1.2).
1.5
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Wei
teren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erle
digen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen
kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und
Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmög
lichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers stark verbessert habe und ihm nun eine 100%ige Arbeitstätigkeit zumutbar sei. Aus diesem Grund bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.
Zu den im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwänden wurde ausgeführt, die Begutachtung habe ergeben, dass beim Beschwerdeführer inzwischen keine posttraumatische Belastungsstörung mehr vorliege, weshalb ein Revisionsgrund vorliege (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer vor, im Y.___-Gutachten seien im Wesentlichen die gleichen Diagnosestellungen erfolgt wie in den früheren Arzt
berichten. Lediglich hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sei der begutachtende Psy
chiater zu einem anderen Schluss gelangt. Er habe ausserdem explizit festge
halten, dass keine Verbesserung des Gesundheitszustandes, sondern eine andere Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhaltes vorliege. Damit fehle es an einem Revisionsgrund. Abgesehen davon könne auf die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit im Y.___-Gutachten nicht abgestellt werden. Der Verlauf der beruf
lichen Massnahmen habe gezeigt, dass der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig sei. Dies gehe auch aus dem Bericht des behandelnden Psychiaters hervor. Überdies habe die IV-Stelle mit ihrem Vorgehen das rechtliche Gehör verletzt. So sei der Vorbescheid erlassen worden, bevor berufliche Massnahmen durch
ge
führt worden seien. Am 27. September 2016 habe der Beschwerdeführer um Zu
stellung der Akten und Ansetzung einer Frist von 30 Tagen zur Stellungnahme ersucht. Obwohl ihm diese mit Schreiben vom 30. September 2016 gewährt worden sei, habe die IV-Stelle am 5. Oktober 2016 die angefochtene Verfügung erlassen. Daher sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie ein korrektes Vorbescheidverfahren durchführe (Urk. 1).
2.3
Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl. BGE 118 Ia 18 E. 1a).
Gemäss Art.
29
Abs.
2 der Bundesver
fas
sung (BV) haben die Parteien Anspruch auf
rechtliches
Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlich
keitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern
.
Wie der Beschwerdeführer richtig ausführt, wurde der Vorbescheid am 30. April 2015 erlassen und er konnte dazu ausführlich Stellung nehmen. Damit wurde sein Recht auf rechtliches Gehör hinreichend gewahrt. Unerheblich ist dabei, dass zum damaligen Zeitpunkt noch keine beruflichen Massnahmen durchge
führt worden waren, da diese Gegenstand einer separaten Verfügung bilden.
Zu
dem ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer selber mit E-Mail vo
m 17. Juni 2015 um einen Entscheid betreffend Rente ersuchte, um sich da
nach bezüglich eines Gesprächs hinsichtlich Eingliederungsmassnahmen entscheiden zu können (Urk. 8/98 S. 3).
Vor diesem Hintergrund wurde mit dem Erlass der Verfügung am 5. Oktober 2016 das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt. Mit Schreiben vom 27. September 2016 bezog sich der Beschwerdeführer ausschliesslich auf die Verfügung vom 26. September 2016 betreffend Einstellung der Eingliede
rungs
massnahmen (Urk. 8/102). Die Beschwerdegegnerin gewährte ihm am 30. September 2016 eine Frist zur Erhebung eines Einwandes (Urk. 8/103). Da der Beschwerdeführer bereits am 13. Mai 2015 und 19. Juni 2015 Einwände gegen den Vorbescheid vom 30. April 2015 vorgebracht hatte (Urk. 8/83, 8/89), bezog sich diese Frist bloss auf den Einwand betreffend den Vorbescheid hin
sichtlich Eingliederungsmassnahmen. Das Vorgehen der IV-Stelle ist daher nicht zu beanstanden.
Hinzu kommt, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
eine nicht
be
sonders schwerwiegende Verletzung
des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten kann, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz
abzu
sehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer
la
uf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2, 132 V E. 5.1). Eine Rückweisung an die IV-Stelle zur erneuten Durchführung eines Vorbescheidverfahrens würde im vorliegenden Fall einen formalistischen Leerlauf bedeuten und lediglich dazu führen, dass das Verfahren unnötig verlängert würde, was nicht im Sinne des Beschwerdeführers sein kann. Selbst unter Annahme einer Gehörsverletzung wäre daher eine Rückweisung der Sache nicht gerechtfertigt.
3.
3.1
Im Bericht des Therapiezentrums des Z.___ für Folter
opfer vom 22. Juni 1998 wurden folgende Diagnosen aufgeführt (Urk. 8/9 S. 2):
-
komplexe posttraumatische Belastungsstörung (DD: andauernde Persön
lichkeitsänderung nach Extrembelastung, ICD-10: F 62.0)
-
Cervicalsyndrom bei deutlicher Osteochondrose und Spondylose C5/C6
-
Lumbovertebralsyndrom bei/mit Hyperlordose der Lendenwirbelsäule
Der Patient klage über Unruhe, Albträume, Schlafstörungen, ständige Müdigkeit und Konzentrationsstörungen. Er vermeide es nach Möglichkeit aus dem Haus zu gehen. Bei starker Unruhe und Gespanntheit habe er Nacken- und Kopf
schmerzen. Wenn er länger als 30 Minuten jogge, bekomme er Schmerzen in Füssen und Beinen und thorako-lumbale Schmerzen (Urk. 8/9 S. 3).
Der Patient sei kooperativ und differenziert. Die Gestik sei auffallend unruhig, der Patient wirke bedrückt und spreche mit leiser Stimme. Die Konzentration und Aufmerksamkeit seien eingeschränkt. Er lebe zurückgezogen, mit der Ten
denz zur vollständigen Absonderung in Folge von Ängsten im Zusammenhang mit seiner Verfolgungsgeschichte (Urk. 8/9 S. 3).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aus somatischer Sicht wäre eine Arbeits
tätigkeit ab sofort möglich. Der psychische Zustand mit den Ängsten und Konzentrationsstörungen wirke jedoch limitierend und erlaube keine Arbeits
auf
nahme (Urk. 8/9 S. 4).
3.2
In ihrem Bericht vom 3. Juli 1998 führten die behandelnden Ärzte folgende Diag
nosen auf (Urk. 8/12 S. 1):
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F 43.1)
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F 62.0)
Der Patient leide unter Kopf- und Rückenschmerzen. Er sei chronisch nervös, stets angespannt und könne nie zur Ruhe kommen. Sozial lebe er total zu
rückgezogen und bleibe meist in seinem Zimmer. Sogar den Kontakt mit seiner Familie könne er bisweilen nur mit Mühe ertragen. Wenn er aus dem Haus gehen müsse, habe er Angst, verfolgt zu werden. Manchmal höre er Stimmen, es sei als würde ihm jemand etwas zurufen (Urk. 8/12 S. 1).
Beim Patienten bestünden starke Aufmerksamkeits- und Konzentrations
stö
rungen
. Er wirke aufgeregt, gespannt und nervös. Emotional und sozial würden starke Rückzugstendenzen vorliegen. Die Aufmerksamkeits- und Konzen
tra
tions
störungen würden sich auf das allgemeine kognitive Leistungsniveau aus
wirken. Aufgrund der Angespanntheit und Nervosität sei der Patient schnell über
fordert (Urk. 8/12 S. 2).
3.3
Im Bericht der behandelnden Ärzte vom 16. Januar 1999 wurden die gleichen Diagnosen wie im Bericht vom 3. Juli 1998 aufgeführt. Auch hinsichtlich der geklagten Beschwerden sowie der Befunde finden sich in den Berichten keine Unterschiede (Urk. 8/15 S. 1-2).
4.
4.1
Im Y.___-Gutachten vom 12. März 2015 wurden keine Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 8/80 S. 55):
-
asymptomatische mässiggradige langgestreckte Brustwirbelsäule-Kyphose
mit konsekutiver Einschränkung der Beweglichkeit der thorakalen Wirbel
säule
-
chronische Schmerzstörung bei psychosozialen Belastungsfaktoren (ICD-10: F 45.41)
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F
62
.0)
Im rheumatologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand klage üb
er eine diffuse Kraftminderung mit Ermüdungssymptomen. Die Hals- und Wirbel
säule würden inzwischen keine Schmerzen mehr verursachen (Urk. 8/80 S. 22).
Das Gangbild sei flüssig ohne Schonhinken, der Zehen- und Fersenstand sym
metrisch. Hinweise auf eine Hypermobilität oder Instabilität bestünden nicht, die Gelenksbeweglichkeit sei frei mit einer Einschränkung im Segment C4/C5 und C5/C6 mit hartem Anschlag. Der periphere Gelenkstatus sei unauffällig. Der kursorische Hirnnervenstatus und der peripher-neurologische Status seien für sämtliche Qualitäten seitengleich unauffällig (Urk. 8/80 S. 22).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aus rheumatologisch-somatischer Sicht würden klinische und radiologische Befunde, die das Einhalten von Schon
kri
terien begründen liessen, fehlen. Der Versicherte sei in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 8/80 S. 23-24).
Im neuropsychologischen Teilgutachten wurde festgehalten, der Explorand klage
darüber, müde und psychisch belastet zu sein. Er leide unter Schlafstörungen und könne nur mit Medikamenten schlafen. Er habe Schmerzen im Hals, im
Nacken und ab und zu auch im Kopf. Seine psychische Belastung rühre in
des
sen
nicht von den Schmerzen her, sondern von den Schlafstörungen (Urk. 8/80 S.
26).
Der Explorand wirke nervös, knete immerzu die Hände. Biografisch könne er die Daten gut abrufen, insgesamt seien die Beschreibungen und Antworten sach
lich, inhaltlich jedoch vage. Die emotionale Schwingungsfähigkeit sei durch
gehend erhalten. Das Instruktionsverständnis sei im Gegensatz zu seiner im Ge
spräch gezeigten Intelligenz und Reaktionszeit extrem auffällig, die Motiva
tion zur Mitarbeit sei eingeschränkt (Urk. 8/80 S. 28).
Die Testergebnisse würden auf ein Aggravationsverhalten schliessen lassen. Daher könnten die Ergebnisse inhaltlich nicht ausgewertet werden, eine Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht sei vor diesem Hintergrund nicht möglich (Urk. 8/80 S. 30).
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand klage auf Nach
frage über Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen. Er sei ver
gess
lich, oft unruhig und habe Ein- und Durchschlafstörungen. Er wache mehr
mals pro Nacht auf und könne nur mit Mühe wieder einschlafen. Er habe aus
reichend viele soziale Kontakte zu seinen Familienangehörigen, die ihn regel
mässig besuchen würden. Er habe in der Schweiz viele Freunde (Urk. 8/37 S. 35-37).
Der Explorand sei vollständig orientiert. Die Aufmerksamkeit könne während der gesamten Dauer des Gesprächs aufrechterhalten werden. Die Konzentration sei ungestört. Es lägen keine Störungen des Kurzzeitgedächtnisses vor. Die Merk
fähigkeit und das Langzeitgedächtnis seien klinisch unauffällig. Das for
ma
le Denken sei geordnet, beweglich und gut strukturiert. Inhaltliche Denk
stö
rungen oder strukturelle Ich-Störungen seien nicht feststellbar. Eine Affekt
pathologie liege nicht vor, der Explorand sei ausreichend schwingungsfähig. Die Gestik und Mimik sowie der Sprachfluss seien normal (Urk. 8/80 S. 39-40).
Die objektiven psychopathologischen Befunde würden in Anlehnung an die AMDP-Richtlinien bis auf Hinweise auf eine Persönlichkeitsakzentuierung keine
weiteren psychopathologischen Auffälligkeiten zeigen. Insgesamt wirke der Explo
rand nicht schmerzgequält. Gemäss der Anamnese, den berichteten Symp
tomen, der Verhaltensbeobachtung und der Aktenlage sei von einer andauern
den Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung auszugehen. Die Kriterien
für eine posttraumatische Belastungsstörung seien hingegen nicht erfüllt (Urk. 8
/80 S. 43-47).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, der Versicherte erlebe sich selbst zwar zu 100 % arbeitsunfähig. Aus fachärztlicher Sicht sei er indessen für alle Tätig
keiten mit geringem Kundenkontakt, ohne Verantwortungsübernahme gegen
über anderen Mitarbeitern, vollständig arbeitsfähig (Urk. 8/80 S. 53).
In der interdisziplinären Zusammenfassung führten die Gutachter aus, der Ver
sicherte sei in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfsbauarbeiter vollständig arbeitsfähig (Urk. 8/80 S. 61).
4.2
Der Beschwerdeführer bringt vor, aus dem Gutachten gehe klar hervor, dass sich sein Gesundheitszustand nicht verändert habe. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhalts. Das habe der begutachtende Psychiater selber so festgehalten (Urk. 1).
Wie der Beschwerdeführer
zutreffend
ausführt, wies der begutachtende Psy
chia
ter darauf hin, dass mit der Einschätzung der behandelnden Ärzte in diag
nos
ti
scher Hinsicht grundsätzlich Übereinstimmung bestehe (Urk. 8/80 S. 60). Gemäss
bundes
gerichtlicher Rechtsprechung schliessen identisch gebliebene Diagnosen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungs
ver
mö
gens jedoch nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn sich der Schwere
grad eines Leidens verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (Urteil des Bundesgerichts 8C_49/2011 vom 1
2.
April 2011 E. 4.2). In diesen Fällen stellt die Änderung der Arbeitsfähigkeit einen Revisionsgrund dar, auch wenn der medizinische Sachverhalt an und
für sich unverändert geblieben
ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_810/2016 vom 3
1.
Januar 2017 E. 3.3).
Der Vergleich zwischen den im
Y.___
-Gutachten erhobenen Befunden mit denje
nigen in den Vorberichten zeigt, dass sich der Beschwerdeführer inzwischen an sein Leiden angepasst hat. So schilderten die behandelnden Ärzte im Jahr 1998,
beim Beschwerdeführer bestünden starke Aufmerksamkeits- und Konzentra
tions
störungen. Emotional und sozial lägen ausgeprägte Rückzugstendenzen vor
. Die Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen würden sich auf das allge
meine kognitive Leistungsniveau auswirken
(Urk. 8/12 S.
2). Anlässlich der aktuellen Begutachtung konnten
indes
keine Aufmerksamkeits- und Konzen
trationsstörungen mehr eruiert werden (Urk. 8/80 S. 39). Auch die starken Rückzugstendenzen liegen nicht mehr vor. Der Beschwerdeführer besucht seine Verwandten im Kosovo (Urk. 8/80 S. 27), hat viele soziale Kontakte zu seinen Familienangehörigen und verfügt in der Schweiz über einen intakten Freundes
kreis (Urk. 8/80 S. 37).
Im Vergleich zu den Vorberichten zeigt sich somit eine erhebliche Verbesserung der Befunde. Die im Gutachten geäusserte Auffassung, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der Rentenzu
sprache nicht verbessert und es handle sich bloss um eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts (Urk. 8/80 S. 61) trifft daher nicht zu. Die festgestellte Verbesserung der Krankheitssymptome auf Befundebene hat sich sodann in einer wesentlichen Erhöhung des Grades der Arbeitsfähigkeit nieder
geschlagen. Damit ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – ein Revisionsgrund zu bejahen.
4.3
Im Übrigen vermag d
as
Y.___-
Gutachten zu überzeugen. Es beruht auf sorgfäl
tigen und allseitigen Untersuchungen (Urk.
8/80 S. 20-23, S. 27-30, S. 36-41
),
be
rücksichtigt die geklagten Beschwerden (Urk. 8/80 S. 22, S. 26-27, S. 35-36) und ist in Kenntnis der relevanten Vorakten abgegeben worden (Urk. 8/80 S. 3-8). Die Gutachter haben detaillierte Befunde erhoben, die aktuellen medizini
schen
Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolge
rungen
diesbezüglich
nachvollziehbar begründet.
Der Bericht des behandelnden Arztes (Urk. 3), Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vermag demgegenüber die aktuelle Ein
schätzung der Gutachter nicht in Frage zu stellen. Dr. A.___ schildert weder objektive Befunde noch legt er schlüssig dar, inwiefern die Arbeits
fähig
keit des Beschwerdeführers beeinträchtigt sein sollte. Eine Erklärung dafür, inwie
fern sich die von ihm diagnostizierte posttraumatische Persönlichkeits
fehlentwicklung damit vereinbaren lässt, dass der Beschwerdeführer inzwischen regelmässig in sein Heimatland in die Ferien fährt, fehlt. Auch setzt er sich in
seinem Bericht nicht mit dem
Y.___
-Gutachten auseinander. Vielmehr be
schränkt
er sich darauf, pauschale Kritik an der Einschätzung der IV-Stelle zu äussern, ohne diese jedoch sachlich zu begründen. Unbehelflich ist in diesem Zusam
men
hang auch sein Hinweis auf die allgemeine Einschätzung von psycho
the
rapeutisch tätigen Fachkollegen. Da diese Fachleute den Beschwerdeführer nicht untersuchten, ist unklar, inwiefern sie dessen Arbeitsfähigkeit einschätzen könnten. Schliesslich ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass be
handelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc). Aus diesen Gründen ist der Bericht von Dr. A.___ nicht geeig
net, die Einschätzung des Y.___-Gutachters in Frage zu stellen.
5.
5.1
Nach dem Gesagten kann auf das Y.___-Gutachten grundsätzlich abgestellt werden.
Namentlich erlaubt es auch eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 (vgl. dazu E. 1.
3
-1.
4
).
5.2
Unter dem Aspekt „funktioneller Schweregrad“ ist in Betracht zu ziehen, dass die diagnoserelevanten Befunde und Symptome, welche aktuell erhoben werden konnten, nicht ausgeprägt erscheinen. Der Beschwerdeführer konnte gemäss seinen Aussagen von der psychiatrischen Behandlung profitieren, womit ein Behandlungserfolg zu bejahen ist (Urk. 8/80 S. 27). Was den Indikator „Komor
biditäten“ betrifft, wies der psychiatrische Gutachter darauf hin, dass keine solche bestünden (Urk. 8/80 S. 51). Weiter konnten keine chronischen körper
lichen Begleiterkrankungen festgestellt werden, welche sich auf die Arbeits
fähigkeit auswirken (Urk. 8/80 S. 55). Zum Komplex „Sozialer Kontext“ ist fest
zuhalten, dass der Beschwerdeführer über zahlreiche Ressourcen verfügt. Er lebt in einer intakten Ehe, verbringt regelmässig Ferien bei seinen Verwandten im Kosovo und hat viele Freunde in der Schweiz (Urk. 8/80 S. 37).
5.3
Zum – beweisrechtlich entscheidenden – Aspekt der „Konsistenz“ ist zu er
wähnen, dass die aktenkundigen Behandlungsbemühungen nicht auf einen aktu
ell ausgeprägten Leidensdruck schliessen lassen. Zwar befindet sich der Beschwerdeführer weiterhin in ärztlicher Behandlung. Diese findet jedoch nur noch mit einer geringen Frequenz statt (Urk. 8/80 S. 51). Zu erwähnen ist ferner, dass im neuropsychologischen Teilgutachten ein Aggravationsverhalten festgestellt wurde (Urk. 8/80 S. 30).
5.4
Auch unter Berücksichtigung der nunmehr im Regelfall beachtlichen Standard
indikatoren sind erhebliche funktionelle Auswirkungen der diagnostizierten psy
chischen Störungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen. Mit dem im Sozialversicherungsgericht massge
ben
den Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist daher gestützt auf das Y.___-Gutachten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit auszugehen.
6.
6.1
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S.
383). In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch
(wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zuge
sprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-
erwerb
lichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden
kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der An
rechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenan
streng
ung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungs
weise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Perso
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Ein
glie
derungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzu
gliedern.
Dies führt für die Betroffenen zwar nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011, E. 3.5).
6.2
Im Zeitpunkt der Renteneinstellung war der Beschwerdeführer 58 Jahre alt und bezog seit mehr als 15 Jahren eine Rente. Damit fällt er unter den vom Bun
des
gericht besonders geschützten Bezügerkreis.
Am 12. Juni 2015 lud die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu einem Gespräch zwecks Besprechung von Eingliederungsmassnahmen ein (Urk. 8/88). Der Beschwerdeführer teilte mit, er wolle zuerst den Rentenentscheid abwarten (Urk. 8/98 S. 39). Nachdem ihm die Beschwerdegegnerin erläutert hatte, diese müssten zwingend vor dem Rentenentscheid durchgeführt werden, erklärte er sich zu einem Gespräch nach seinem Urlaub vom 20. Juli 2015 bis 20. August 2015 bereit (Urk. 8/98 S. 4). Am 7. Oktober 2015 teilte ihm die Beschwer
de
gegnerin mit, sie gewähre Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche mittels eines Assessments und der Suche nach einem Trainingsplatz (Urk. 8/94).
Am 18. Juli 2016 wies sie ihn auf seine Mitwirkungspflicht hin (Urk. 8/96). Na
ch durchgeführtem Vorbescheidverfahren beendete die Beschwerdegegnerin die Ein
gliederungsmassnahmen mit Verfügung vom 26. Oktober 2016 (Urk. 8/106).
6.3
Dem Schlussbericht der Arbeitsvermittlung ist zu entnehmen, dass der Be
schwerdeführer die Termine einigermassen zuverlässig einhielt. Die Gespräche hätten sich jedoch oft schwierig gestaltet. Er habe keinen Hehl daraus gemacht, dass es ihm oft nicht gut gegangen sei. Nach mehreren Gesprächen mit ihm
seien die Zweifel an der Vermittelbarkeit immer grösser geworden. Er sei woche
n
lang krank gewesen, habe Telefongespräche mehrmals abgebrochen. Die ge
fundene Stelle habe der Beschwerdeführer nicht antreten können, weshalb die Massnahmen abgebrochen worden seien (Urk. 8/101). Gemäss dem Y.___- Gut
achten war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt, als die Eingliederungs
mass
nahmen durchgeführt wurden, vollständig arbeitsfähig. Die von ihm gezeigte Unmög
lichkeit, sich in den Arbeitsprozess einzugliedern, kann daher nicht auf medizinische Ursachen zurückgeführt werden. Vielmehr lässt sie auf einen fehlenden subjektiven Eingliederungswillen schliessen. Bereits anlässlich der Be
gutachtung hatte er angegeben, er sehe sich vollständig arbeitsunfähig (Urk. 8/80 S. 53). Der begutachtende Psychiater wies darauf hin, es könne ein erheblicher sekundärer Krankheitsgewinn vermutet werden. Es bestehe keine
Motivation für Eingliederungsmassnahmen (Urk. 8/80 S. 53). Vor diesem Hint
er
grund ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Einglie
de
rungsmassnahmen erfolglos beendete und die bisher ausgerichtete Rente ein
stellte (vgl. zur Rechtslage bei zu verneinendem Eingliederungswillen auch Urteil des Bundesgerichts 9C_59/2017 vom 21. Juni 2017 E. 3).
7.
Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 5. Oktober 2016 nicht zu bean
stan
den, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
8.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-
-
festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger