# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46693ba5-0629-5a34-871d-56f089cb44b5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.08.2010 E-5473/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5473-2010_2010-08-05.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5473/2010/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des BFM vom 19. Juli 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5473/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat 
am 28. Juni  2006 verliess  und am 25. September  2008 illegal  nach 
Italien  (B._______)  gelangte,  wo  er  am  11.  November  2008  ein 
Asylgesuch stellte,

dass  er  sich  unterwegs  acht  Monate  in  C._______  und  anderthalb 
Jahre in D._______ aufgehalten habe,

dass er nach einem Jahr und gut sieben Monaten Aufenthalt in Italien 
am 9. Mai 2010 über E._______ illegal in die Schweiz einreiste, wo er 
gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ 
ein Asylgesuch stellte,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung im EVZ vom 
1.  Juni  2010  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im  Wesentlichen 
geltend machte, er sei Mitglied einer politischen Bewegung gewesen,

dass am _______ er sowie andere Mitglieder jener Bewegung in drei 
Autobussen an eine Versammlung gefahren seien, wobei es unterwegs 
zu einem Zwischenfall mit der Polizei gekommen sei,

dass es ihm sowie anderen Passagieren dabei gelungen sei, vor der 
Polizei  zu fliehen,  diese ihn jedoch später in  seiner Abwesenheit  zu 
Hause  gesucht  habe,  nachdem  sie  seine  auf  der  Flucht  verlorene 
Mitgliedkarte aufgefunden habe,

dass dem Beschwerdeführer im Rahmen der  Kurzbefragungen  vom 
1.  Juni  2010  das  rechtliche  Gehör  zu  einer  allfälligen  Wegweisung 
nach Italien gewährt wurde (vgl. EVZ-Protokoll S. 9),

dass er dabei festhielt, er habe weder gegen die Zuständigkeit Italiens 
für die Behandlung seines (dort  gestellten) Asylgesuchs noch gegen 
seine Rückführung dorthin irgendwelche Einwände (vgl. EVZ-Protokoll 
S. 8),

dass das BFM mit Verfügung vom 19. Juli 2010 – eröffnet am 23. Juli  
2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
den Beschwerdeführer nach Italien wegwies,

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dass es zur Begründung seiner Verfügung ausführte, gestützt auf die 
einschlägigen  staatsvertraglichen  Bestimmungen  (Abkommen  vom 
26. Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft 
und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren 
zur  Bestimmung  des  zuständigen  Staates  für  die  Prüfung  eines  in 
einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dub-
lin-Assoziierungsabkommen,  SR  0.142.392.68];  Verordnung  [EG] 
Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kri-
terien  und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats,  der  für  die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten  Asylantrags  zuständig  ist  [Dublin-II-VO];  Verordnung  [EG] 
Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchfüh-
rungsbestimmungen  zur  Verordnung  [EG]  Nr.  343/2003  des  Rates 
[DVO Dublin]) sei Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zu-
ständig,

dass sich Italien auf  Anfrage hin  innert  festgelegter  Frist  nicht  habe 
vernehmen  lassen,  weshalb  die  Zuständigkeit  gestützt  auf  Art.  18 
Abs. 7 Dublin-II-VO auf Italien übergegangen sei,

dass die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Gewährung 
des  rechtlichen  Gehörs  zur  Wegweisung  nach  Italien  keine 
Hindernisse  für  eine  Wegweisung  nach  Italien  beinhalteten,  weil 
dieses  Land  ein  Rechtsstaat  und  gemäss  Dubliner-Abkommen  zur 
Rückübernahme verpflichtet sei,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 29. Juli  2010 (Postauf-
gabe  30.  Juli  2010)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesver-
waltungsgericht Beschwerde erhob und dabei inhaltlich die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung sowie die Anweisung an die Vorinstanz, 
ihr Selbsteintrittsrecht auszuüben und ihre Zuständigkeit für das vorlie-
gende Verfahren zu erklären, beantragte,

dass er in prozessualer  Hinsicht die Herstellung der aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde, die Anweisung an die Vollzugsbehörden, bis 
zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts über die Beschwerde 
von einer Überstellung nach Italien abzusehen, den Verzicht  auf  die 
Erhebung  eines  Kostenvorschusses  und  die  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs. 1  des 

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Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-
fahren (VwVG, SR 172.021) beantragte,

dass das Bundesverwaltungsgericht  am 2. August  2010 den Vollzug 
der  angefochtenen  Verfügung  mittels  vorsorglicher  Massnahme 
provisorisch aussetzte,

dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 3. August 2010 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Stellung  seines 
Asylgesuchs  im  EVZ  kein  rechtsgenügliches  Identitätsdokument 
abgegeben hat,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass es im Asylbereich endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-
33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass aus  prozessökonomischen  Gründen auf  eine  Rückweisung der 
Beschwerde,  deren  Begründung  in  englisch  verfasst  ist,  zur 
Übersetzung in eine Amtssprache verzichtet wird, da die Begründung 
verständlich ist und ohne weiteres über die Beschwerde entschieden 
werden kann,

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  und  Art. 37  VGG  i.V.m.  Art. 52 
VwVG),

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass mit  diesem Entscheid in  der  Sache selbst  der Antrag auf  Her-
stellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Beschwerde  hinfällig  ge-
worden ist, weshalb nicht weiter darüber zu befinden ist,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. Ent -
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge vor seiner 
Einreise in die Schweiz vom 25. September 2008 bis zum 9. Mai 2010 
in  Italien  aufgehalten  hat,  wo  er  auch  am  11.  November  2008  ein 
Asylgesuch gestellt hat,

dass  gemäss den einschlägigen Bestimmungen der Dublin-II-VO vor-
liegend  Italien  für  die  Behandlung  des  gestellten  Asylgesuchs  des 
Beschwerdeführers zuständig ist,

dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und des Übereinkommens vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschli-
che oder  erniedrigende Behandlung oder  Strafe (FoK,  SR 0.105) ist 

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und keine konkreten Hinweise dafür bestehen, dieses Land werde sich 
im vorliegenden Fall nicht an die aus diesen Übereinkommen resultie-
renden Verpflichtungen halten,

dass namentlich kein konkreter Grund zur Annahme besteht, der Be-
schwerdeführer  würde  von Italien  ohne  korrekte  Prüfung  seiner  Ge-
suchsgründe  in  den  Heimatstaat  zurückgeführt  (vgl.  Beschwerde 
S. 2 f.),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtlichen 
Gehörs zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien keine Einwände 
erhoben hat (vgl. EVZ-Protokoll S. 9),

dass er zwar im Widerspruch dazu in der Beschwerdeschrift vorbringt, 
er  habe  kein  Haus,  keine  Arbeit,  keine  Dokumente,  müsse  in 
Bahnhöfen übernachten, habe ein schwieriges Leben, keine Fürsorge 
und dort werde sein Asylgesuch sowieso abgelehnt,

dass  aber  das  Nachschieben  dieser  Einwände  unglaubwürdig 
erscheint,  nachdem der  Beschwerdeführer,  wie  erwähnt,  am 1. Juni 
2010  bei  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs  betreffend  eine 
Rückführung  nach  Italien  jeweils  erklärt  hatte,  er  habe  keinen 
entgegenstehenden Grund ("Non ho alcun motivo contrario."),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  zwar  festgestellt  hat,  dass  sich 
Asylsuchende in Italien beispielsweise bei  der Unterkunft,  der Arbeit 
und  dem  Zugang  zu  medizinischer  Infrastruktur  durchaus  gewissen 
Schwierigkeiten ausgesetzt sehen können,

dass  Dublin-Rückkehrende  von  den  italienischen  Behörden  jedoch 
korrekt behandelt werden und sich – neben den staatlichen Strukturen 
–  auch  zahlreiche  private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  dieser 
Rückkehrer annehmen,

dass die  Organisation  "Arci  con Fraternità"  seit  dem 1. Januar  2009 
die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino (Rom) organi-
siert  und  dort  den  Asylsuchenden  kostenlose  Rechtsberatung  an-
bietet,

dass  eine  existentielle  Gefahr  für  den  Beschwerdeführer  durch  die 
Rückführung  in  den  Nachbarstaat  der  Schweiz  nach  dem Gesagten 
weder  konkret  noch  überzeugend  dargelegt  werden  kann  und  unter 

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diesen  Umständen  keine  Veranlassung  besteht,  vom  Selbstein-
trittsrecht  gemäss  Art.  3  Abs.  2  Dublin-II-VO Gebrauch  zu  machen, 
weshalb der entsprechende Antrag abzuweisen ist,

dass den Akten auch sonst keine Gründe zu entnehmen sind, die einer 
Zuständigkeit  Italiens zur Behandlung des vorliegenden Asylgesuchs 
entgegenstehen könnten, und das BFM damit zu Recht in Anwendung 
von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerde-
führers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
keine  ausländerrechtliche  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  wurde  und 
auch kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach zu bestätigen ist, 

dass  im  Rahmen  des  Dublin-Verfahrens  –  bei  dem es  sich  um ein 
Überstellungsverfahren in  den für  die Prüfung des Asylgesuches zu-
ständigen Staat handelt – systembedingt kein Raum bleibt für Ersatz-
massnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20])

dass  eine  entsprechende  Beurteilung  soweit  notwendig  vielmehr 
bereits im Rahmen der Prüfung des Selbsteintritts stattfinden muss,

dass in diesem Sinn das BFM den Vollzug der Wegweisung nach Ita-
lien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erklärte,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  das  mit  der  Beschwerde gestellte  Gesuch um Verzicht  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses mit dem vorliegenden Entscheid in 
der Sache hinfällig geworden ist,

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dass das mit  der  Beschwerde  gestellte  Gesuch  um Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG schon we-
gen der Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kanto-
nale Migrationsbehörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Rudolf Bindschedler

Versand:

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