# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3dd7f178-cd44-5981-875b-6a75dbbf9efe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.07.2014 PS140178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140178_2014-07-31.pdf

## Full Text

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, Hinterlegung nach Konkurseröffnung. Wird 
beim oberen Gericht etwas zu wenig, beim Konkursamt dagegen zu viel hinter-
legt, kann das ausgeglichen werden. 
 
 
 (aus einem Urteil des Obergerichts:) 
 

 2.2 Die Schuldnerin hat mit Postüberweisung vom 10. Juli 2014 – und 

damit nach Konkurseröffnung – für die Konkursforderungen samt Zinsen beim 

Obergericht Fr. 2'656.20 zuhanden der Gläubigerin hinterlegt. Weiter belegt sie, 

den Betrag von Fr. 1'500.00 beim Konkursamt … zur Deckung der erstinstanzli-

chen Spruchgebühr und der bis anhin entstandenen und noch entstehenden Kos-

ten des Konkursamtes hinterlegt zu haben. 

 Eine Konkursaufhebung kommt nur in Frage, wenn die Schuld einschliess-

lich sämtlicher Zinsen und Kosten hinterlegt wurde. Die Schuldnerin unterliess es, 

beim Obergericht die gemäss Konkursentscheid zur Forderung gehörenden Kos-

ten von Fr. 7.00 und Fr. 146.60 zuhanden der Gläubigerin zu hinterlegen. Eine 

Abweisung der Beschwerde lediglich aus diesem Grund würde sich jedoch nicht 

rechtfertigen, wenn der innert Frist beim Konkursamt hinterlegte Betrag auch zur 

Deckung dieser Kosten reichen würde. Entsprechend war abzuklären, ob 

Fr. 1'346.40 (= Fr. 1'500.00 - Fr. 7.00 - Fr. 146.60) zur Deckung der erstinstanzli-

chen Spruchgebühr und der Kosten des Konkursverfahrens bis zur Konkursauf-

hebung genügen würde. Dies wurde am 17. Juli 2014 vom Konkursamt bestätigt. 

 Damit wurde der Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachgewiesen. 

 
 2.3 … [die Zahlungsfähigkeit ist glaubhaft, damit ist der Konkurs aufzu-
heben] 
 

 3. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie 

durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. 

 

 

Es wird erkannt: 

 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes … 

vom 1. Juli 2014, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, auf-

gehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

 Die Spruchgebühr für den erstinstanzlichen Entscheid wird auf Fr. 400.00 

festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt. Es wird vorgemerkt, dass diese Gebühr 

aus dem von der Gläubigerin vor Vorinstanz geleisteten Vorschuss bereits bezo-

gen wurde. 

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von 

Fr. 2'656.20 der Gläubigerin auszubezahlen. 

4. Das Konkursamt … wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Total-

betrag von Fr. 2'900.00 (Fr. 1'500.00 Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.00 

Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) 

der Gläubigerin Fr. 1'953.60 (Fr. 1'800.00 + Fr. 7.00 + Fr. 146.60) und der 

Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag 

auszuzahlen. 

 

Obergericht, II. Zivilkammer 
Urteil vom 31. Juli 2014 

Geschäfts-Nr.: PS140178-O/U