# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1e56805-3be5-52de-a9db-e5c44c896bac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.10.2017 D-941/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-941-2015_2017-10-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-941/2015 

law/auj  

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Sylvie Cossy, Richterin Contessina Theis,  

Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

angeblich Volksrepublik China (Tibet),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

zuvor Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 13. Januar 2015 / N (…). 

 

 

 

D-941/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 8. August 2014 in die Schweiz und 

suchte am selben Tag um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person 

(BzP) vom 25. Juli 2014 erhob das damalige BFM (seit dem 1. Januar 

2015: SEM) seine Personalien und befragte ihn summarisch zum Reise-

weg und zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes. Mit Verfü-

gung vom 29. Juli 2014 wies das BFM den Beschwerdeführer für die Dauer 

des Asylverfahrens dem Kanton B._______ zu. Am 2. Oktober 2014 hörte 

das Bundesamt ihn einlässlich zu seinen Asylgründen an.  

B.  

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuchs im 

Wesentlichen geltend, er sei tibetischer Ethnie und Staatsangehöriger der 

Volksrepublik China. Er sei im Dorf C._______, Gemeinde D._______, Be-

zirk E._______, Präfektur F._______ in Tibet geboren und habe dort von 

seiner Geburt bis zur Ausreise zusammen mit seinen Eltern und seiner 

Schwester gelebt. Seine Eltern würden die Chinesen nicht mögen und hät-

ten ihn deshalb nicht zur Schule geschickt; er selbst habe daran auch kein 

Interesse gehabt. Deshalb spreche er kein Chinesisch. Seine Familie be-

sitze ein Stück Land, auf dem sie Gerste, Weizen, Rüben beziehungsweise 

Rettiche und Kartoffeln grösstenteils für den Eigenbedarf und teilweise für 

den Verkauf angebaut hätten. Er habe auf dem Feld der Familie gearbeitet. 

Am 4. Mai 2012 hätten er und zwei Freunde nach dem Holzsammeln im 

Wald in einer Bar Weizenbier getrunken. Zwei betrunkene chinesische Sol-

daten hätten die Kellnerin belästigt, und als einer der beiden die Servier-

tochter angefasst habe, habe einer seiner Freunde mit dem Mobiltelefon 

ein Foto gemacht. Einer der Soldaten habe dies gesehen und dem Freund 

das Handy weggenommen. Die Soldaten hätten ihn und seine Freunde ge-

schlagen. Er habe dann zurückgeschlagen und mit einem kleinen Messer, 

das er immer bei sich trage, zugestochen und einen der chinesischen Sol-

daten verletzt. Dann seien er und seine Freunde davongerannt. Die Polizei 

sei zu ihm und den Freunden nach Hause gekommen und habe sie in 

D._______ ins Gefängnis gebracht. Die Freunde seien nach etwa zwei Wo-

chen und er selbst nach zwei Monaten und drei Tagen aus dem Gefängnis 

entlassen worden. Die Identitätskarte, welche man ihm bei der Inhaftierung 

weggenommen habe, habe er nicht mehr zurückerhalten. Am 3. Januar 

2014 sei sein Vater zwei Nonnen, drei Mönchen und drei Kindern aus der 

Region G._______ begegnet, die ihn gebeten hätten, sie bis an die Grenze 

zu Nepal zu bringen. Der Vater habe die Flüchtlinge nach Hause gebracht 

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Seite 3 

und ihnen zu essen gegeben. Sie hätten dem Vater erzählt, dass sie ihre 

Religion nicht frei ausüben könnten, sie in G._______ demonstriert hätten 

und die Chinesen ihnen viel Leid zugefügt hätten. Die Kinder sollten an 

einen Ort gebracht werden, wo sie eine Schule besuchen könnten, in der 

nicht in Chinesisch unterrichtet würde. Er (der Beschwerdeführer) habe sei-

nem Vater vorgeschlagen, die Gruppe nach H._______ an die Grenze zu 

bringen. Die Grenze sei ja nicht weit weg gewesen und er habe Mitgefühl 

mit den Flüchtlingen gehabt. Als der Vater nach einigem Zögern eingewilligt 

habe, sei er mit den Flüchtlingen aufgebrochen und habe sie nach 

H._______ gebracht. Am nächsten Morgen sei er nach Hause zurückge-

kehrt. Drei Tage später sei seine jüngere Schwester ihm entgegengekom-

men, als er nach dem Sammeln von Feuerholz auf dem Heimweg gewesen 

sei. Sie habe ihm eine kleine Tasche, Geld, Kleider und Tsampa übergeben 

und ihm mitgeteilt, dass sein Vater sie geschickt habe, weil die Polizei bei 

ihnen zu Hause gewesen sei. Die Polizei habe offenbar erfahren, dass er 

(der Beschwerdeführer) Flüchtlinge an die Grenze gebracht habe, was ihn 

erstaunt habe, weil er an der Grenze keine Polizisten gesehen habe. Der 

Vater habe entschieden, dass es für seinen Sohn besser sei, wenn dieser 

das Land verlasse, weil er ja bereits einmal wegen Problemen mit den Chi-

nesen im Gefängnis gewesen sei. So sei er in der Nacht zu Fuss nach 

H._______ zur Grenze gelaufen und am nächsten morgen früh dort ange-

kommen. Nach dem Grenzübertritt habe er einen Rongpa getroffen, der 

ihn zum Kloster I._______ gebracht habe. Dort habe er fast ein halbes Jahr 

gelebt und ein wenig Nepalesisch gelernt. Ein in Nepal wohnhafter Onkel 

habe ihn dort besucht und schliesslich die Reise in die Schweiz finanziert.  

C.  

Mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 informierte die Vorinstanz den Be-

schwerdeführer über ihre Absicht, seine Nationalität in „Staat unbekannt“ 

abzuändern sowie die von ihm angegebene chinesische Staatsangehörig-

keit als Zweitidentität zu erfassen. Er erhielt die Gelegenheit, sich bis 8. Ja-

nuar 2015 dazu zu äussern.  

D.  

Der Beschwerdeführer holte das Schreiben des BFM nicht ab, und die Post 

retournierte es am 30. Dezember 2014 an das Bundesamt.  

E.  

Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte sein Asylgesuch 

ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus 

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der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. Den Vollzug der 

Wegweisung in die Volksrepublik China schloss das Staatssekretariat aus.  

F.  

Mit Eingabe vom 13. Februar 2015 erhob der Beschwerdeführer gegen die 

am 14. Januar 2015 eröffnete vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht. Darin beantragt er, der angefochtene Ent-

scheid sei aufzuheben und in der Sache neu zu beurteilen, die Flüchtlings-

eigenschaft sei anzuerkennen und es sei Asyl zu gewähren; eventuell sei 

festzustellen, dass bei ihm subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 54 AsylG (SR 142.31) vorliegen würden, und es sei ihm eine unbefris-

tete vorläufige Aufnahme als Flüchtling infolge unzulässiger Wegweisung 

im Sinne von Art. 44 AsylG in Verbindung mit Art. 83 Abs. 3 AuG 

(SR 142.20) zu gewähren. Eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug 

der Wegweisung unzumutbar und unmöglich sei, und die vorläufige Auf-

nahme sei anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt der Be-

schwerdeführer, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

Ferner ersucht er darum, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuwei-

sen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Herkunfts- oder Heimat-

staates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen. 

Eventualiter sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe die beschwerdefüh-

rende Person darüber in einer separaten Verfügung zu informieren. 

Schliesslich wird beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wir-

kung zu gewähren.  

Mit der Beschwerde wurden folgende Beilagen eingereicht: eine Auskunft 

der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 

4. März 2013 zur Registrierung in China einer in einem Flüchtlingslager in 

Indien geborenen Tibeterin; eine Unterstützungsbedürftigkeitserklärung 

vom 23. Januar 2015; ferner Kopien des Aktenverzeichnisses, der ange-

fochtenen Verfügung des BFM, des Schreibens des BFM vom 18. Dezem-

ber 2014 und des Zustellkuverts, der BzP sowie eine unvollständige Kopie 

der Anhörung.  

G.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte den Eingang der Beschwerde 

mit Schreiben vom 19. Februar 2015.  

H.  

Mit Verfügung vom 3. März 2015 hielt der Instruktionsrichter fest, der Be-

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Seite 5 

schwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwar-

ten; auf den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

gewähren, trat er nicht ein. Auf die Anträge, die Vollzugsbehörden seien 

vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den chinesischen Be-

hörden sowie jede Weitergabe von Daten an diese zu unterlassen und eine 

bereits erfolgte Weitergabe offenzulegen, trat der Instruktionsrichter eben-

falls nicht ein. Zur Begründung hielt er fest, eine Kontaktaufnahme mit dem 

angeblichen Heimatstaat China falle ausser Betracht, da das SEM in der 

angefochtenen Verfügung den Vollzug der Wegweisung des Beschwerde-

führers in die Volksrepublik China ausgeschlossen habe; aus den Akten 

ergäben sich ferner keine Anhaltspunkte für eine Kontaktaufnahme mit den 

chinesischen Behörden. Ferner hiess der Instruktionsrichter das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Vorbehalt der 

Veränderung der finanziellen Lage des Beschwerdeführers gut und ver-

zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig lud er die 

Vorinstanz zur Vernehmlassung zur Beschwerde ein.  

I.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 12. März 2015 vollumfäng-

lich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde.  

J.  

Das Bundesverwaltungsgericht stellte dem Beschwerdeführer die Ver-

nehmlassung des SEM am 19. März 2015 zu. Dieser machte von seinem 

Replikrecht keinen Gebrauch.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM beziehungs-

weise das vormalige BFM gehören zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 

sind daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das 

Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht 

vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 

der vorliegenden Beschwerde. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 

endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, 

vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 

AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme liegt nicht vor.  

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Seite 6 

1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bzw. Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 

VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Anwendungsbereich des Asylgesetzes nach Art. 106 Abs. 1 

AsylG und im Anwendungsbereich des Ausländergesetzes nach Art. 112 

AuG in Verbindung mit Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise (subjektive Nachfluchtgründe) Flücht-

linge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden.  

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Das SEM hält zur Begründung seines ablehnenden Asylentscheides 

fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an 

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Seite 7 

die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass deren 

Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Im Einzelnen führt es aus, die 

Identität des Beschwerdeführers, namentlich seine Staatsangehörigkeit, 

stehe nicht fest. Obwohl er mehrfach dazu aufgefordert worden sei, habe 

er weder Ausweispapiere noch irgendwelche Beweismittel eingereicht, die 

geeignet wären, etwas zur Klärung seiner Identität und des Herkunftsstaa-

tes beizutragen. Zudem habe er nicht zu erkennen gegeben, dass er gewillt 

sei, der Plicht der Papiernachreichung in absehbarer Zeit nachzukommen 

und seine Identität offenzulegen. Mit diesem Verhalten habe er seine Mit-

wirkungsplicht gemäss Art. 8 AsylG verletzt. Somit entstünden erste Zwei-

fel an der geltend gemachten Herkunft und an den sich auf Tibet beziehen-

den Vorbringen.  

Bereits im Rahmen der BzP hätten sich Vorbehalte gegenüber der vorge-

brachten Herkunft aufgetan. An der Anhörung habe das BFM unter ande-

rem das Alltagswissen des Beschwerdeführers und sein geografisches 

Wissen über seinen angeblichen Heimatort eingehend geprüft. Er habe ge-

sagt, er könne sich in der chinesischen Sprache nicht verständigen, weil er 

nie eine Schule besucht und auch zu Hause kein Chinesisch gesprochen 

habe. Selbst wenn er nie eine öffentliche Schule besucht hätte, müsste er 

zumindest Grundkenntnisse der chinesischen Sprache aufweisen. Fragen 

zu den Konsequenzen des fehlenden Schulbesuches habe er nur vage und 

ausweichend beantwortet. Obwohl er angegeben habe, von Geburt bis zur 

Ausreise im Dorf C._______ mit seinen Eltern gelebt und als Bauer gear-

beitet zu haben, habe er selbst grundlegende Fragen zur Feldarbeit und 

vor allem zur Umgebung nicht befriedigend beantworten können. So habe 

er zum Beispiel die Berge und Pässe um sein Dorf nicht benennen können, 

respektive angegeben, dass die Berge um sein Dorf keine Namen hätten. 

Nach besonderen Wetterlagen gefragt, habe er keine benennen können, 

was erstaunlich sei, da Bauern sehr stark von Natureinflüssen und Wetter-

lagen abhängig seien und solche Phänomene beschreiben können sollten.  

Des Weiteren sei der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen, Fragen 

zu in der Volksrepublik China existierenden Ausweispapieren zu beantwor-

ten. So habe er beispielsweise angegeben, nicht zu wissen, was ein Fami-

lienbüchlein sei. Auch habe er den Unterschied zwischen einer Identitäts-

karte und einem Familienbüchlein nicht benennen können. Zudem habe er 

das Vorgehen zur Beantragung einer Identitätskarte nur sehr oberflächlich 

beschrieben. Fragen über grundlegende Ausweispapiere im Heimatland 

habe er nicht beantworten können, oder seine Schilderungen seien ober-

flächlich ausgefallen.  

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Seite 8 

Obwohl einer seiner Freunde die Belästigung der Kellnerin mit einem Mo-

biltelefon gefilmt haben solle und der Beschwerdeführer somit zumindest 

ansatzweise auch mit diesem Kommunikationsmittel in Berührung gekom-

men sein müsse, habe er selbst einfachste Fragen dazu nicht beantworten 

können. So habe er weder die Telefonvorwahl der Präfektur F._______ 

noch einen Telefonanbieter nennen können.  

Aufgrund der unglaubhaften Angaben des Beschwerdeführers zu zentralen 

Punkten seiner Herkunft bestünden begründete Zweifel an der geltend ge-

machten chinesischen Staatsangehörigkeit. Die begründeten Vorbehalte 

gegenüber Herkunft und Staatsangehörigkeit würden durch die vagen und 

unglaubhaften Angaben des Beschwerdeführers zu den Reiseumständen 

erhärtet. So habe er angegeben, auf dem Landweg nach Nepal gelangt zu 

sein und anschliessend mit dem Flugzeug an zwei unbekannte Orte geflo-

gen und in zwei Zugfahrten an ebenfalls unbekannte Orte gefahren zu sein. 

Von einem angeblich (…)-jährigen Mann könne verlangt werden, dass er 

wisse, wohin er sich begebe, und es sei fraglich, weshalb er sich an keine 

Details der Weiterreise ab Nepal erinnern könne.  

Im Weiteren führt das SEM aus, den geltend gemachten Ausreise- bezie-

hungsweise Asylgründen werde durch die Feststellung, dass der Be-

schwerdeführer aller Wahrscheinlichkeit nach nicht in dem von ihm be-

haupteten geografischen Herkunftsgebiet gelebt habe, jegliche Grundlage 

entzogen. Dieser Schluss werde auch durch seine unsubstanziierten Aus-

sagen bestätigt. Es sei schwer nachvollziehbar, dass der Beschwerdefüh-

rer, ohne sich vorgängig mit den Konsequenzen seiner Handlung ausei-

nandergesetzt und ohne einen wirklichen Kontakt oder Bezug zu den Aus-

reisenden gehabt zu haben, sich spontan als Fluchthelfer anerboten habe. 

Er habe sich an der Anhörung nicht in der Lage gezeigt, die Motivation 

seiner Aktion genauer auszuführen. So habe er einerseits angegeben, 

dass er mit den Leuten kaum gesprochen habe, da er Angst gehabt habe, 

und andererseits habe er ausgesagt, sie aus Mitgefühl zur Grenze ge-

bracht zu haben, da diese nicht weit gewesen sei. Seine Erklärungen seien 

unpersönlich und nicht geeignet, eine plausible Motivation hinter seinem 

angeblichen Engagement aufzuzeigen. Vielmehr seien seine Schilderun-

gen zu den Asylgründen schematisch und sehr knapp ausgefallen. Er habe 

das Vorgefallene zu keiner Zeit plausibel, detailliert und anschaulich schil-

dern können. So sei nie auch nur ansatzweise ein klares oder lebendiges 

Bild der Ereignisse oder gar der Eindruck entstanden, er habe das Geschil-

derte selbst erlebt.  

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Als Zwischenergebnis stehe daher fest, dass der Beschwerdeführer zwar 

Tibeter sei, aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weder in Tibet noch 

in der Volksrepublik China sozialisiert worden sei, sondern in der exiltibeti-

schen Diaspora gelebt habe. Es sei vermutungsweise anzunehmen, dass 

er entweder in Indien oder Nepal aufgewachsen sei respektive dort gelebt 

habe. Dennoch könne nicht ausgeschlossen werden, dass er trotzdem die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitze, womit die Prüfung der Drittstaats-

regelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 AsylG angezeigt wäre. Sollte der 

Beschwerdeführer die Staatsangehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt 

haben, wäre das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung in einem dieser 

Staaten zu prüfen. Diesbezügliche Abklärungen verhindere er, indem er 

seine tatsächliche Staatsangehörigkeit verheimliche.  

Es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, für den Zeitraum der Aus-

reise eine individuelle, asylrechtlich relevante Verfolgung nachzuweisen  

oder glaubhaft zu machen. Aufgrund des Umstandes, dass er vor der Ein-

reise in die Schweiz in einem Land ausserhalb der Volksrepublik China ge-

lebt habe, könne zudem weder von einer illegalen noch von einer legalen 

Ausreise aus diesem Staat ausgegangen werden, womit auch keine sub-

jektiven Nachfluchtgründe vorliegen würden. Die Vorbringen des Be-

schwerdeführers seien demzufolge insgesamt als unglaubhaft zu werten.  

Den Wegweisungsvollzug erachtet die Vorinstanz – unter Ausschluss des 

Vollzugs in die Volksrepublik China – als zulässig, zumutbar und möglich. 

Unter Hinweis auf BVGE 2014/12 hält das SEM fest, dass für Angehörige 

der tibetischen Ethnie sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit 

bestehe, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu er-

halten. Unter engen Voraussetzungen sei es zudem möglich, die entspre-

chende Staatszugehörigkeit zu erwerben, wobei davon ausgegangen wer-

den müsse, dass der Grossteil der Exil-Tibeter nach wie vor chinesische 

Staatsangehörige seien. Bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre 

Herkunft verschleierten oder verheimlichten, sei vermutungsweise davon 

auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden.  

Der Beschwerdeführer sei zwar unbestrittenermassen tibetischer Ethnie, 

doch legten seine mangelhaften Länder- beziehungsweise Regionalkennt-

nisse, seine fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache, die fehlen-

den Identitätspapiere sowie die unglaubhaft vorgetragenen Asylgründe 

nahe, dass er nicht in der von ihm angegebenen Region sozialisiert worden 

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sei. Vielmehr gehe das SEM davon aus, dass er mit an Sicherheit gren-

zender Wahrscheinlichkeit vor der Einreise in die Schweiz in der exiltibeti-

schen Diaspora gelebt habe. Indem der Beschwerdeführer seine wahre 

Herkunft verschleiere oder verheimliche, habe er die ihm obliegende Mit-

wirkungspflicht (Art. 8 AsylG, Art. 13 VwVG) verletzt und dem SEM eine 

sinnvolle Prüfung allfälliger Wegweisungsvollzugshindernisse sowie die 

Abklärung seines effektiven Status in Indien respektive Nepal verunmög-

licht. Deshalb habe er die Folgen dieses Verhaltens zu tragen und sei ver-

mutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsbeachtlichen Gründe im Sinne von Art. 44 AsylG in Verbindung mit 

Art. 83 Abs. 2–4 AuG gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthalts-

ort bestünden.  

Schliesslich sei der Vollzug auch bei der Verheimlichung der wahren Iden-

tität nicht von vornherein unmöglich oder technisch nicht durchführbar. Ei-

ner Wegweisung insbesondere nach Nepal oder Indien stünden keine ge-

setzlichen Vollzugshindernisse entgegen, da beide Staaten als mögliche 

Herkunftsländer in Frage kämen.  

4.2 Der Beschwerdeführer hält in seiner Rechtsmitteleingabe daran fest, 

dass er sein ganzes Leben bis zur Flucht in C._______ (Tibet) gelebt habe 

und seine Heimat habe verlassen müssen, weil er einer Gruppe von Lands-

leuten bei der Flucht geholfen habe und der chinesischen Polizei schon 

vorher ein Dorn im Auge gewesen sei. Wie die eingereichte Auskunft der 

SFH-Länderanalyse belege, sei es allgemein schwierig, als Tibeter Doku-

mente zu organisieren. Da er durch seine Flucht aus Tibet in den Augen 

der chinesischen Regierung zum Staatsfeind geworden sei, könne er seine 

Familie im Tibet nicht kontaktieren, um diese nicht dem Verdacht auszu-

setzen, Kontakt mit Separatisten zu pflegen. Er habe die Frage zu den 

Konsequenzen des fehlenden Schulbesuches beantwortet und mitgeteilt, 

dass seine Eltern eine Strafe von 15 oder 20 Gormos hätten bezahlen müs-

sen. Die chinesische Sprache beherrsche er nicht, weil er die Schule nie 

besucht habe und generell nicht habe Chinesisch lernen wollen, da Tibe-

tisch seine Sprache sei. Er habe nicht als Bauer gearbeitet, wie in der an-

gefochtenen Verfügung festgehalten sei, sondern als Feldarbeiter, und sie 

hätten keine Tiere gehabt. Er frage sich, wie seine weiteren Aussagen 

übersetzt worden seien, wenn selbst Feldarbeiter mit Bauern verwechselt 

würden.  

Die Namen der Berge, die er kenne, habe er genannt. In einem Tal oder 

einer Region, in der man nur von Bergen und Pässen umgeben sei, werde 

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nicht jeder Berg oder Pass einen Namen haben. Hinsichtlich der Ausweis-

papiere hält der Beschwerdeführer fest, er habe einen Shifentri (Identitäts-

karte) und einen Penfang Chumingden (Passierschein) besessen, diese 

seien jedoch bei seiner Festnahme beschlagnahmt und ihm nach der Haft-

entlassung nicht mehr ausgehändigt worden, weshalb er keine Dokumente 

habe. Über das Familienbüchlein habe er keine Auskunft geben können, 

weil seine Eltern es aufbewahren würden und er es nie zu Gesicht bekom-

men habe. Vermutlich gebe es auch in der Schweiz ein Familienbüchlein 

und wüssten nicht alle Jugendlichen darüber Bescheid. Dass seine Eltern 

ihm verboten hätten, ein Mobiltelefon zu besitzen, habe er bereits erwähnt. 

Deshalb habe er kein Telefon benutzen und auch die Vorwahl der Präfektur 

F._______ nicht kennen können. Er habe jedoch den Telefonanbieter Xytel 

genannt. Sein Vater habe ihm kurz den Fall der Mönche, Nonnen und Kin-

der geschildert, und er habe sich aus Mitleid und spontan entschieden, 

ihnen bei der Flucht zu helfen. Da es allen Tibetern in Tibet nicht gut gehe 

und er sich in etwa ihre Fluchtgründe habe vorstellen können, habe er 

diese nicht genau zu hinterfragen brauchen. Als Fluchthelfer habe er über-

dies wachsam sein müssen und für Diskussionen nicht viel Zeit gehabt. 

Seine eigene Flucht sei nicht geplant gewesen, er habe Angst vor einer 

Verhaftung gehabt, und die Trennung von der Familie habe ihn emotional 

belastet. Ausserdem habe er seine Heimat zum ersten Mal verlassen, und 

die Sprache in den jeweiligen Zwischenstationen, die Flughäfen und Bahn-

höfe seien für ihn neu gewesen. Deshalb könne man nicht von ihm erwar-

ten, dass er alle Details des Fluchtweges kenne.  

Im Weiteren gibt der Beschwerdeführer an, er habe das Schreiben des 

SEM vom 18. Dezember 2014 nie erhalten. Seine Flucht aus Tibet habe er 

ausführlich geschildert. Das SEM unterstelle ihm zu Unrecht, dass er nicht 

aus Tibet stamme, und der Vorwurf, er kenne Sachverhalte nicht, sei un-

begründet. Unter Berücksichtigung seiner Nervosität und der Unsicherheit 

nach der langen Flucht sowie möglichen Fehlern bei der Übersetzung 

seien seine Aussagen äusserst glaubhaft, so dass seine Flüchtlingseigen-

schaft anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren sei.  

Zur Begründung des Eventualantrags auf Anordnung einer vorläufigen Auf-

nahme als Flüchtling macht der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die 

Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) und 

das chinesische Strafrecht geltend, es lägen subjektive Nachfluchtgründe 

im Sinne von Art. 54 AsylG vor, da er die Volksrepublik China illegal und 

ohne Reisepass verlassen und in der Schweiz um Asyl nachgesucht habe. 

Bei einer Rückkehr in sein Heimatland habe er Verfolgung zu befürchten, 

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weshalb die Vorinstanz seine Flüchtlingseigenschaft zu Unrecht verneint 

habe.  

Schliesslich führt der Beschwerdeführer an, der Vollzug der Wegweisung 

sei nicht durchführbar beziehungsweise unzulässig und unmöglich. Das 

SEM habe den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ausge-

schlossen und er verfüge über keine Aufenthaltsbewilligung eines anderen 

Staates, so dass er gar nicht in ein anderes Land gehen könne.  

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, der Beschwerdeführer 

habe an der BzP gesagt, dass er eine Identitätskarte gehabt habe und 

seine Familie über kein Familienbüchlein verfüge. In der Beschwerde gebe 

er nun an, seine Eltern hätten ein Familienbüchlein und würden es aufbe-

wahren. Gemäss gesicherten Erkenntnissen des SEM sei ein Familien-

büchlein notwendig, um sich eine Identitätskarte ausstellen zu lassen. Der 

Beschwerdeführer habe auch falsche Angaben über die Ausstellung res-

pektive Gültigkeit der Identitätskarte gemacht. Er habe angegeben, man 

müsse 18 Jahre alt sein, um sich eine Identitätskarte ausstellen lassen zu 

können. Tatsächlich müsse jedoch jeder chinesische Bürger ab dem 

16. Lebensjahr über eine Identitätskarte verfügen. Gemäss Angaben des 

Beschwerdeführers sei seine Identitätskarte 20 Jahre lang gültig. Dies 

treffe jedoch nur für Personen zwischen dem 26. und 45. Lebensjahr zu. 

Für Personen zwischen dem 16. und dem 26. Lebensjahr hingegen habe 

die Identitätskarte nur eine Gültigkeitsdauer von 10 Jahren. Der Beschwer-

deführer habe bis heute nicht zu erkennen gegeben, dass er sich um die 

Beschaffung von Ausweispapieren bemüht habe, und seine Identität bleibe 

unbestimmt. Seine Aussagen zum Familienbüchlein wirkten konstruiert. 

Aufgrund der widersprüchlichen Aussagen und geringen Kenntnisse zu 

wichtigen Ausweispapieren seines angeblichen Heimatlandes entstünden 

gewichtige zusätzliche Zweifel an der Identität und dem Lebenslauf des 

Beschwerdeführers. Der pauschale Hinweis in der Beschwerde auf die 

schwierige Papierbeschaffung für Tibeter ändere daran nichts, da es vor-

liegend nicht um das Ausstellen von Identitätsdokumenten gehe, sondern 

um deren Beschaffen respektive Beibringen. Der Beschwerdeführer hätte 

die Möglichkeit gehabt, über seinen Onkel väterlicherseits in Nepal auf eine 

diskrete Art und Weise den Kontakt zu den Eltern herzustellen.  

Im Weiteren hält das SEM fest, es sei haltlos, die Qualität der Übersetzung 

aufgrund einer einzelnen, angeblich inkorrekten Wortwiedergabe (Bauer 

statt Feldarbeiter) insgesamt in Frage zu stellen. Der Beschwerdeführer 

hätte bei der Rückübersetzung Gelegenheit gehabt, auf einen allfälligen 

D-941/2015 

Seite 13 

falschen Begriff hinzuweisen, wie er es bei anderen Aussagen ebenfalls 

getan habe. Im Asylentscheid werde überdies explizit erwähnt, dass er Fra-

gen zur Feldarbeit nicht habe beantworten können. Ein fehlendes Wissen 

zur Tierhaltung habe man ihm somit nicht vorgehalten. Der Aussage des 

Beschwerdeführers, wonach nicht jeder Berg oder Pass in Tibet einen Na-

men habe, hält das SEM entgegen, gemäss seinen gesicherten Erkennt-

nissen gäben Bewohner in Tibet sämtlichen Hügeln, Bächen und Bergen 

in ihrem Gebiet eigene Namen.  

Sodann führt das Staatssekretariat aus, der Beschwerdeführer lege nicht 

überzeugend dar, warum er sich an Details seiner Reise bis nach Nepal 

erinnern könne, über den weiteren Verlauf der Reise aber keine präzisen 

Angaben mehr machen könne. Dies gelte umso mehr, als er die Weiter-

reise ab Nepal erst sechs Monate nach der Ausreise aus Tibet angetreten 

habe. Schliesslich hält das SEM fest, es habe das Schreiben vom 18. De-

zember 2014 zur Gewährung des rechtlichen Gehörs per Einschreiben und 

an die korrekte Adresse des Beschwerdeführers geschickt. Dieser habe 

den Brief bei der Poststelle nicht abgeholt, weshalb diese ihn an das BFM 

zurückgesandt habe.  

5.  

5.1 Im Asylverfahren hat die Vorinstanz einerseits die Pflicht, für die richtige 

und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sor-

gen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren 

rechtlich relevanten Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss dar-

über Beweis zu führen. Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen 

Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 

E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches 

Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusse-

rung und Anhörung, welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung 

des wesentlichen Sachverhaltes sichert, und die Pflicht der Behörde, die 

Vorbringen der Parteien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Ent-

scheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet 

die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken 

(Art. 8 AsylG).  

5.2  

5.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellte in BVGE 2015/10 fest, dass 

die Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsu-

chende tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Ana-

D-941/2015 

Seite 14 

lyse durch die Fachstelle Lingua durchgeführt (sog. Lingua-Analyse res-

pektive Lingua-Alltagswissensevaluation), sondern der Sachbearbeiter be-

ziehungsweise die Sachbearbeiterin des SEM stellt im Rahmen der ein-

lässlichen Anhörung vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum 

Alltagswissen der asylsuchenden Person. Um dem Untersuchungsgrund-

satz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden, ist das 

SEM auch bei diesem Vorgehen verpflichtet, die Vorbringen der Betroffe-

nen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise 

sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.1).  

5.2.2 Für das Gericht muss – im Sinne einer ersten Mindestanforderung – 

aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen 

das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf ge-

antwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden 

müssen und weshalb eine in der fraglichen Region sozialisierte Person die 

zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei der neuen Methode 

der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz keine amtsexternen Sachver-

ständigen mitwirken, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informati-

onen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation 

sich die Vorinstanz an den für Informationen über Herkunftsländer (Country 

of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. 

a.a.O. E. 5.2.2.2). 

5.2.3 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden 

Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung – entweder 

in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkun-

digen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit 

eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuf-

ten Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch 

oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen 

Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände an-

bringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Her-

kunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne 

der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in 

geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.4).  

5.2.4 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das 

SEM seine Untersuchungspflicht und den Anspruch der asylsuchenden 

Person auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind 

D-941/2015 

Seite 15 

diejenigen Fälle, in denen die Vorbringen der asylsuchenden Person – auf-

grund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit 

– offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Be-

urteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedarf (vgl. a.a.O., 

E. 5.2.3.1).  

5.3  

5.3.1 Die Antworten des Beschwerdeführers auf die Fragen zum Länder- 

und Alltagswissen sind – wie nachfolgend aufgezeigt wird – nicht derart 

unplausibel, substanzarm oder widersprüchlich ausgefallen, dass eine 

Herkunft aus Tibet offensichtlich ausgeschlossen werden könnte und sich 

weitere Abklärungen somit erübrigen würden.  

5.3.2 Den Protokollen zur BzP vom 25. Juli 2014 (vgl. SEM-act. A3/11) und 

zur Anhörung vom 2. Oktober 2014 (vgl. act. A10/17) können zwar die von 

der Mitarbeiterin beziehungsweise vom Mitarbeiter der Vorinstanz gestell-

ten Fragen und die Antworten des Beschwerdeführers entnommen wer-

den. Allerdings enthalten die Akten keinerlei Ausführungen zu den vom 

Staatssekretariat als korrekt erachteten Antworten, geschweige denn zu 

den Quellen, an denen sich die Vorinstanz zwecks Beurteilung der Erklä-

rungen des Beschwerdeführers orientiert hat. Aus den Akten geht somit 

nicht hervor, welche Antworten des Beschwerdeführers richtig beziehungs-

weise falsch sind und wie im Falle unzutreffender Angaben die korrekte 

Antwort auf die gestellte Frage lauten würde. Folglich ist für das Gericht 

weder nachvollziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des 

Länder- und Alltagswissens des Beschwerdeführers vertretbar ist, noch ob 

die Vorinstanz ihrer aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch 

auf rechtliches Gehör fliessenden Pflicht zur ernsthaften, sorgfältigen und 

vollständigen Abklärung der Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aller 

weiteren rechtsrelevanten Sachumstände vorliegend tatsächlich nachge-

kommen ist.  

5.3.3 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer vor dem Hintergrund von 

Art. 30 VwVG überdies den wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersu-

chung – insbesondere die als unzureichend eingestuften Antworten – so 

detailliert zur Kenntnis zu bringen, dass er hierzu konkrete Einwände an-

bringen kann, und sie hat ihm die Möglichkeit einzuräumen, sich tatsäch-

lich dazu zu äussern (vgl. E. 5.2.3). Ob die Vorinstanz einer asylsuchenden 

Person in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz oder anlässlich der Ge-

währung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden 

D-941/2015 

Seite 16 

mündlichen Anhörung mit den als tatsachenwidrig, falsch oder unzu-

reichend erachteten Antworten, unter Angabe der dazugehörigen Fragen, 

konfrontiert, steht ihr frei.  

Das damalige BFM hat den Beschwerdeführer an der BzP und der Anhö-

rung auf seine offenbar fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache 

(vgl. act. A3/11 Ziff. 1.17.03) und des chinesischen Familienbüchleins be-

ziehungsweise „Fukou“ (act. A3/11 Ziff. 4.07) oder „Hokou“ (recte wohl: Hu-

kou) (vgl. act. A10/17 F10, F20) angesprochen und ihn auf die Pflicht zur 

Einreichung von Identitätsdokumenten im Asylverfahren hingewiesen (vgl. 

act. A3/11 Ziff. 4.07; A10/17 F19). Das Bundesamt hat ihm an der Anhörung 

unter anderem Fragen zu den folgenden Themenbereichen des Länder- 

und Alltagswissens gestellt (vgl. act. A10/17): heimatliche Ausweisschriften 

und Möglichkeit von deren Beschaffung (F4–20), Landschaft an seinem 

Herkunftsort (F21–F29), Wetterlagen und Winde (F30), Pilgerorte in seiner 

Wohngegend (F31), Schulbesuch und Konsequenzen des vorgebrachten 

Nichtbesuchs der Schule (F34–37), Angaben zur Präfektur und benachbar-

ten Bezirken von D._______ (F38–39), Telefonvorwahl der Präfektur 

F._______ (F40), aktuelle Kosten eines Mobiltelefons im Tibet (F41), Feld-

arbeit (F43–46), nächstgelegener Polizeiposten vom angegebenen Her-

kunftsdorf C._______ (F47), Telefonnummer der Polizei im Tibet (48), Te-

lefonempfang, Telefonanbieter und moderne Infrastruktur in C._______ 

(F49–51), Kosten für Weizenmehl und Salz (F52–53), Versorgung des 

Wohnhauses der Familie mit Elektrizität und Abrechnung des Stromver-

brauchs (F55–56), chinesische Währung (F57), Dauer eines Fussmar-

sches vom Dorf C._______ bis zur nepalesischen Grenze (F77), Überwa-

chung der Grenze (F78) sowie Berge und Schneesituation an der Grenze 

(F121–123). Der Befrager des BFM hat während der Anhörung nicht zu 

erkennen gegeben, welche der Antworten des Beschwerdeführers er als 

richtig und welche er als falsch erachtete – mit einer Ausnahme: Der Be-

schwerdeführer konnte allenfalls aufgrund der Fragen 121–123 des BFM-

Mitarbeiters vermuten, dass dieser ihm nicht glaubte, dass er im Januar 

über hohe, schneebedeckte Berge nach Nepal gelangt sei (vgl. act. 

A10/17). Indem der Befrager während der Anhörung nicht konkret darge-

legt hat, welche der Antworten des Beschwerdeführers inwiefern falsch 

seien, hat er es diesem objektiv verunmöglicht, konkrete Einwände zu den 

allfälligen Falschangaben anzubringen. Dem Beschwerdeführer wurden 

somit hinsichtlich praktisch keiner seiner Aussagen während der Befra-

gung konkrete Vorhalte gemacht. Solche erfolgten vielmehr erst in der an-

gefochtenen Verfügung und teilweise sogar erst in der Vernehmlassung 

D-941/2015 

Seite 17 

(vgl. E. 4.1 und 4.3), welche beide von einer Fachspezialistin verfasst wur-

den, die den Beschwerdeführer nie befragt hat.  

Das SEM bezeichnet in der angefochtenen Verfügung (unter Verweis auf 

act. A3/11 S. 7 und act. A10/17 S. 4 ff.) die Angaben des Beschwerdefüh-

rers zur Feldarbeit und zur Umgebung seines Herkunftsortes – eigentliche 

Kernvorbringen bezüglich seiner Herkunft, Sozialisierung und Lebensfüh-

rung – mit der völlig unzureichenden Begründung als nicht befriedigend, er 

habe keine besonderen Wetterlagen gekannt und die Berge und Pässe um 

sein Dorf nicht benennen können, respektive angegeben, dass diese 

Berge keine Namen hätten. In der Vernehmlassung hält die Vorinstanz der 

Aussage des Beschwerdeführers, wonach nicht jeder Berg oder Pass in 

Tibet einen Namen habe, entgegen, gemäss gesicherten Erkenntnissen 

des SEM gäben Bewohner in Tibet sämtlichen Hügeln, Bächen und Bergen 

in ihrem Gebiet eigene Namen. Auf welchen Quellen diese „gesicherten 

Erkenntnisse“ des SEM beruhen, und wie die Berge in der Umgebung des 

vom Beschwerdeführer angegeben Heimatdorfes heissen, geht aus den 

Akten nicht hervor.  

Im Dunkeln bleibt ebenfalls, welche Angaben des Beschwerdeführers mit 

dem Länderwissen der Vorinstanz kompatibel sind. So ist beispielsweise 

aus den Akten nicht ersichtlich, ob seine (relativ ausführlichen) Angaben zu 

Pilgerorten in seiner Wohngegend (vgl. act. A10/17 F31) zutreffend sind 

oder nicht. Dazu äussert sich das SEM auch in der angefochtenen Verfü-

gung nicht. Die Vorinstanz legt ebenfalls nicht dar, weshalb von einem le-

digen jungen Mann erwartet werden dürfe, dass er wisse, was ein Famili-

enbüchlein ist, und ein solches auch schon zu Gesicht bekommen haben 

müsse (vgl. act. A3/11 Ziff. 4.07). Die in der Beschwerde geäusserten Zwei-

fel, ob alle Jugendlichen in der Schweiz über das Familienbüchlein Be-

scheid wüssten, dürften eine gewisse Berechtigung haben.  

Das SEM führt in der angefochtenen Verfügung (unter Hinweis auf 

act. A10/17 S. 5) aus, der Beschwerdeführer habe Fragen zu den Konse-

quenzen des fehlenden Schulbesuchs nur vage und ausweichend beant-

wortet. Er hat an der Anhörung angegeben, seine Eltern hätten während 

zwei oder drei Jahren monatlich eine Busse in der Höhe von zirka 15 oder 

20 Gormos bezahlen müssen (vgl. a.a.O., F35–37). Ob der Nichtbesuch 

der Schule durch tibetische Kinder tatsächlich mit Bussen sanktioniert wird, 

und, wenn ja, wie hoch diese Bussen sind und wie lange sie erhoben wer-

den, geht aus den Akten ebenso wenig hervor wie welche weiteren Konse-

quenzen des fehlenden Schulbesuchs der Beschwerdeführer hätte nennen 

D-941/2015 

Seite 18 

sollen. Hinsichtlich der Aussage des SEM, der Beschwerdeführer sei nicht 

in der Lage gewesen, einen Telefonanbieter in der Gegend zu nennen, ob-

wohl sein Freund ein Mobiltelefon gehabt habe, ist anzumerken, dass er 

bei der Rückübersetzung der Antwort zur Frage 50 sagte, auf dem Telefon 

seines Freundes sei Xytel gestanden (vgl. act. A10/17 S. 16). Ob es sich 

dabei um einen Telefonanbieter handelt, ist den Akten nicht zu entnehmen. 

Mit der Aussage des SEM, er habe falsche Angaben zum Mindestalter für 

die Ausstellung einer Identitätskarte und zu deren Gültigkeitsdauer ge-

macht, wird der Beschwerdeführer erst in der Vernehmlassung konfrontiert 

(vgl. E. 4.3).  

Vor Erlass der angefochtenen Verfügung teilte das damalige BFM dem Be-

schwerdeführer in einem mit „Ihr Asylgesuch: Rechtliches Gehör“ betitel-

tem Schreiben vom 18. Dezember 2014 mit, es habe die Absicht, seine 

Nationalität in „Staat unbekannt“ abzuändern und die von ihm angegebene 

chinesische Staatsangehörigkeit als Zweitidentität zu erfassen (vgl. Sach-

verhalt Bst. C). Zur Begründung führte das Bundesamt an, der Beschwer-

deführer habe über sein „angegebenes Heimatland vage Auskunft gege-

ben bzw. darüber falsche oder widersprüchliche Angaben gemacht“. Ins-

besondere habe er keinerlei Papiere abgegeben, die seine Identität bewei-

sen könnten. Es bestehe deshalb der dringende Verdacht, dass er nicht 

aus dem Land stamme, das er als Herkunftsland angegeben habe. Der 

Beschwerdeführer hat dieses Schreiben bei der Poststelle zwar nicht ab-

geholt, weshalb diese ihn an die Vorinstanz zurückgesandt hat (vgl. E. 4.3 

a.E.). Ungeachtet dessen wäre es ihm angesichts des Fehlens jeglicher 

Präzisierung, welche Angaben das BFM als vage, falsch und/oder wider-

sprüchlich ansieht, objektiv betrachtet nicht möglich gewesen, konkrete 

Einwände anzubringen und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör auch 

tatsächlich wahrzunehmen.  

5.3.4 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass vorliegend 

keine Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne der in BVGE 2015/10 

definierten Anforderungen erfolgte. Der Beschwerdeführer hatte im Rah-

men des vorinstanzlichen Asylverfahrens nicht die Möglichkeit, zu den vom 

SEM als vage, ausweichend, oberflächlich, unzureichend oder falsch er-

achteten Antworten Stellung zu nehmen und konkrete Einwände anzubrin-

gen. Folglich ist für das Gericht weder nachvollziehbar, ob die vorinstanzli-

che Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswissens des Be-

schwerdeführers vertretbar ist, noch, ob die Vorinstanz ihren aus dem Un-

tersuchungsgrundsatz und dem rechtlichen Gehör fliessenden Pflichten 

D-941/2015 

Seite 19 

zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen Abklärung der Vorbringen 

des Beschwerdeführers tatsächlich nachgekommen ist.  

5.4 Das SEM führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Aussagen des 

Beschwerdeführers zu den Asylgründen seien schematisch und sehr 

knapp ausgefallen, und er habe die Ereignisse zu keiner Zeit plausibel, de-

tailliert und anschaulich schildern können. Seine Erklärungen seien unper-

sönlich und nicht geeignet, eine plausible Motivation hinter seinem angeb-

lichen Engagement für die Flüchtlinge aus G._______ aufzuzeigen. Diese 

Ansicht wird in erster Linie damit begründet, es sei schwer nachvollziehbar, 

dass der Beschwerdeführer sich spontan als Fluchthelfer anerboten habe, 

ohne sich vorgängig mit den Konsequenzen seiner Handlung auseinander-

gesetzt und ohne einen wirklichen Kontakt oder Bezug zu den Ausreisen-

den gehabt zu haben. Die hinter dieser Einschätzung stehende Erwartung 

der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer die ausreisewilligen Mönche, 

Nonnen und Kinder vor der Fluchthilfe hätte ausfragen und besser kennen-

lernen sollen, erscheint als realitätsfremd, zumal im tibetischen Kontext 

kaum davon auszugehen sein dürfte, dass Menschen, welche ihre Heimat 

verlassen wollen oder müssen, vorher noch zu ihrer Person und den 

Fluchtgründen Auskunft geben möchten. Zum Vorbringen des Beschwer-

deführers, er habe einen chinesischen Soldaten mit dem Messer verletzt 

und sei deshalb während zweier Monate im Gefängnis gewesen, äussert 

sich das SEM nicht. Sollten die von der Vorinstanz vorzunehmenden Ab-

klärungen zur Herkunft des Beschwerdeführers zum Ergebnis führen, dass 

dieser in Tibet sozialisiert wurde, wird das SEM dessen Asylgründe in einer 

neuen Verfügung eingehender zu prüfen haben.  

5.5 Aufgrund dieser Erwägungen ergibt sich, dass das SEM im vorliegen-

den Fall sowohl den Anspruch des Beschwerdeführers auf Einräumung 

des rechtlichen Gehörs als auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat. 

Eine Sozialisation des Beschwerdeführers in China kann auch nicht mit 

Sicherheit ausgeschlossen werden, da seine Aussagen nicht als geradezu 

haltlos (im Sinne von BVGE 2015/10 E. 5.2.3.1) bezeichnet werden kön-

nen. Aufgrund der ungenügenden Sachverhaltsabklärung ist die Sache da-

her zur Vornahme der erforderlichen ergänzenden Abklärungen hinsichtlich 

der Herkunft und Sozialisation des Beschwerdeführers an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. 

6.  

Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, soweit die Aufhebung der an-

gefochtenen Verfügung beantragt wird. Die Verfügung des SEM vom 

D-941/2015 

Seite 20 

13. Januar 2015 ist deshalb aufzuheben und im Sinne der Erwägungen zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

7.2 Dem im Verfahren nicht vertretenen Beschwerdeführer sind gemäss 

den Akten keine notwendigen und verhältnismässig hohen Parteikosten 

gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG erwachsen, weshalb ihm keine Parteient-

schädigung zuzusprechen ist.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-941/2015 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 13. Januar 2015 wird aufgehoben und die 

Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.  

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde.  

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

  

Walter Lang Jacqueline Augsburger 

 

 

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