# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5fe3b1e-fc1d-5da7-8415-cdd47480b9d0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.09.2008 IV 2007/178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-178_2008-09-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/178

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 12.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2008
Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007). Der 
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin wurde von der IV-Stelle verneint, 
berufliche Massnahmen wurden nicht abgeklärt, obwohl ein entsprechender 
Antrag vorhanden war und im angestammten Beruf als Verkäuferin 
unbestrittenermassen keine Arbeitsfähigkeit mehr besteht. Rückweisung zur 
umfassenden beruflichen Abklärung in einer BEFAS (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2008, IV 
2007/178).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 12. September 2008

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Bürki, Auerstrasse 2, Postfach 91, 

9435 Heerbrugg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  R.___, Jahrgang 1959, meldete sich am 26. April 2005 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Berufsberatung, Umschulung, 

Arbeitsvermittlung, besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen und Rente. 

Sie leide an einer Lähmung der Beine (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, nannte im Arztbericht vom 17. Juni 2005 die Diagnosen Status 

nach subakut peripherer Neuropathie 2/02 mit leichter residueller neurologischer 

Ausfallsymptomatik. Die Versicherte sei von Februar bis November 2002 und vom 

28. Januar bis 28. Februar 2003 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Zurzeit sei sie in der 

Heimarbeit tätig. Dies könne sie gut erledigen. Für eine leichte Tätigkeit sei sie 

einsetzbar, jedoch ohne übermässiges Treppensteigen und Tragen von voluminösen 

Gegenständen (IV-act. 12-5). Im Verlaufsbericht vom 4. Januar 2006 berichtete der 

Hausarzt von einem stationären Gesundheitszustand der Versicherten (IV-act. 18). Eine 

am 9. Januar 2006 von einer Sachbearbeiterin der IV-Stelle durchgeführte Abklärung im 

Haushalt der Versicherten ergab, dass diese als Gesunde voll erwerbstätig wäre (IV-

act. 21-10).

A.b Am 19. und 20. Juni 2006 wurde die Versicherte im Ärztlichen 

Begutachtungsinstitut GmbH in Basel (ABI) polydisziplinär untersucht. Das Gutachten 

vom 14. August 2006 nennt mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen 

symmetrische sensomotorische Polyneuropathie, wahrscheinlich äthyltoxisch, und 

Verdacht auf Vitamin B12-Komplex-Mangel mit Gangunsicherheit und Beinkrämpfen 

sowie eine Alkoholabhängigkeitsstörung. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Service 

sei die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Psychiatrischer- und internistischerseits 

bestehe keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. Aus neurologischer Sicht sei eine 

leichte Tätigkeit, die vorwiegend sitzend ausgeführt werden könne, geeignet. Da 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

regelmässig Pausen eingelegt werden müssten (ca. zehn Minuten pro Stunde), betrage 

diese Arbeitsfähigkeit 80% (IV-act. 28-12 f.).

A.c  Gestützt auf diese Beurteilung stellte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 2. Februar 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 35% die 

Rentenverweigerung in Aussicht (IV-act. 37) und verfügte diese am 13. März 2007 

(act. G 1.1).

B.  

B.a In Vertretung der Versicherten hob Rechtsanwältin lic. iur. Karin Bürki am 27. April 

2007 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. März 2007 und beantragte deren 

Aufhebung. Der Beschwerdeführerin sei eine halbe Rente zuzusprechen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. Ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Da 

die Beschwerdeführerin im Gehen, aber auch im Sitzen stark behindert sei, sei es sehr 

schwierig für sie gewesen, eine Arbeitsstelle zu finden. Eine Arbeitsstelle, wie sie von 

der Beschwerdegegnerin verlangt werde (leichte Tätigkeit, vorwiegend sitzend, 

stündlich zehn Minuten Pause), existiere auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht. 

Die Heimarbeit, wie sie von der Beschwerdeführerin seit April 2004 ausgeführt werde, 

komme den Anforderungen der Beschwerdegegnerin am nächsten. Der erzielte 

Akkordlohn entspreche etwa einem Stundenlohn von Fr. 12.- und einem Jahreslohn 

von Fr. 23'616.-. Dass die Beschwerdeführerin diesen Lohn aufgrund der 

unterschiedlichen Arbeitsauslastung nie erreiche, sei nicht das Problem der 

Invalidenversicherung und werde auch nicht beanstandet. Es sei Sache der 

Beschwerdeführerin dafür zu sorgen, dass sie ausgelastet sei. Nicht akzeptabel sei 

jedoch, für die Berechnung des Invalideneinkommens die Lohnstrukturerhebung (LSE) 

zur Hand zu nehmen, welche die Heimarbeit nicht kenne, wenn die Beschwerdeführerin 

tatsächlich seit rund drei Jahren einer ihren Beschwerden angepassten Tätigkeit 

nachgehe und ihre Arbeitsfähigkeit voll ausschöpfe. In diesem Fall sei für die 

Bemessung des Invaliditätsgrads das konkrete Invalideneinkommen, das die 

Beschwerdeführerin bei Vollauslastung erzielen könnte, heranzuziehen. Dadurch 

ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von 55%. Selbst wenn auf die LSE abgestellt würde, 

wäre ein Abzug von mindestens 20% des Durchschnittslohns zu gewähren. Der 

Invaliditätsgrad würde sich dann auf 42% belaufen (act. G 1).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b Am 20. Mai 2007 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin das 

ausgefüllte Gesuchsformular für die unentgeltliche Prozessführung sowie die 

Steuerveranlagung 2005 ein (act. G 4).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie verneine die Zulässigkeit, das 

Invalideneinkommen auf der Basis der Verdienstmöglichkeiten für Heimarbeit zu 

berechnen. Die Erwerbsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin würden in erster Linie 

durch ihre verbleibende Arbeitsfähigkeit bestimmt. Von dieser hänge ab, in welchem 

Umfang für die Beschwerdeführerin noch eine Tätigkeit in Betracht falle. 

Unbestrittenermassen wäre die Heimarbeit bezüglich Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin sehr geeignet, da der Arbeitsweg entfalle, die Tätigkeit im Sitzen 

ausgeführt werde und die Beschwerdeführerin Pausen nach Bedarf einlegen könne. 

Das ABI-Gutachten beschränke die möglichen Tätigkeiten keineswegs ausschliesslich 

auf Heimarbeit, sondern attestiere eine Arbeitsfähigkeit von 80% für ausserhäusliche 

Tätigkeiten. Die Beschwerdeführerin führe nur Heimarbeiten in einem Umfang von 

ungefähr 10% aus, womit sie ihre ausgewiesene Restarbeitsfähigkeit nicht annähernd 

verwerte. Das Invalideneinkommen sei zu Recht gestützt auf die Tabellenlöhne 

berechnet worden. Ein Abzug von 10% sei zu gewähren, weil der Beschwerdeführerin 

nur noch leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten zumutbar seien. Doch selbst bei 

einem Abzug von 15% läge der Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden Bereich 

von unter 40% (act. G 7).

B.d Die Beschwerdeführerin lässt in der Replik vom 20. August 2007 an ihren Anträgen 

festhalten. Die Beschwerdeführerin arbeite seit gut 3.5 Jahren als Heimarbeiterin für 

dieselbe Unternehmung. Das Arbeitsverhältnis gelte als stabil. Eine Bezugnahme auf 

den allgemeinen Arbeitsmarkt erübrige sich deshalb. Sofern sie genügend Arbeit 

bekomme, schöpfe die Beschwerdeführerin ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit voll aus. 

Im April 2007 habe sie einen Lohn von Fr. 1'400.- erzielt, was fast einer vollen 

Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit gleichkomme. Es sei kontraproduktiv und 

entgegen dem Grundsatz der Eingliederung, wenn die Beschwerdegegnerin von der 

Beschwerdeführerin verlange, ihre Arbeitsstelle zu wechseln, eine Arbeit aufzunehmen, 

bei der sie einen Arbeitsweg habe und sie schon zu Beginn der Arbeit erschöpft sei. 

Dies hätte sicherlich psychische und physische Auswirkungen auf die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin. Es sei nicht vorauszusehen, ob sie der Stelle gewachsen wäre 

und ob sich die Schmerzen verstärken würden. Es könnte durchaus sein, dass sie 

aufgrund der grossen Belastung gar nicht mehr arbeitsfähig werden könnte und die 

Beschwerdegegnerin schlussendlich eine höhere Rente zu bezahlen hätte (act. G 12).

B.e Mit Schreiben vom 17. September 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Antrag fest und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 14).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil bei 

der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung 

vom 13. März 2007 eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 132 V 215 

Erw. 3.1.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, Erw. 3), sind vorliegend die bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.3  Im vorliegenden Fall gab der ABI-Gutachter Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Neurologie, die Schilderung der Beschwerdeführerin wieder, wonach ein 

unangenehmes Unsicherheitsgefühl beim Stehen und Gehen im Vordergrund der 

aktuellen Beschwerden stehe. Im Weiteren verspüre sie oftmals geschwollene Beine 

und es komme häufig zu Krämpfen in den Beinen. Das Treppensteigen sei deutlich 

erschwert, teilweise praktisch nicht mehr möglich. Im Sitzen habe sie keine Probleme. 

Häufig komme es jedoch zu Beinkrämpfen, weshalb sie immer wieder ihre Beine 

bewegen oder aufstehen müsse, um die Muskulatur zu lockern. Dr. B.___ 

diagnostizierte eine symmetrische sensomotorische Polyneuropathie, wahrscheinlich 

äthyltoxisch, und Verdacht auf Vitamin B-Komplex-Mangel. In seiner Beurteilung hielt 

der Neurologe fest, nach einer anfänglichen Verbesserung persistiere in den letzten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Jahren eine deutliche sensomotorische Ausfallsymptomatik an den unteren 

Extremitäten, die zu einer erheblichen Einschränkung der Gehfähigkeit und zu 

Beinkrämpfen führe. Für vorwiegend sitzende, körperlich leichte Tätigkeiten sei die 

Beschwerdeführerin zu 80% arbeitsfähig. "Allerdings sollte sie die Möglichkeit haben 

regelmässig Pausen einzulegen (ca. jede Stunde 10 Minuten)"; (IV-act. 28-6 bis 28-8). 

In der Gesamtbeurteilung werden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus 

internistischer und psychiatrischer Sicht explizit verneint. Wörtlich wird in der 

Gesamtbeurteilung ausgeführt: "Aus neurologischer Sicht ist eine leichte Tätigkeit, 

welche vorwiegend sitzend ausgeführt werden kann geeignet. Da regelmässig Pausen 

eingelegt werden müssen (ca. 10 Minuten pro Stunde) beträgt diese Arbeitsfähigkeit 

80%" (IV-act. 28-13). Die Einschätzungen im Abschnitt der rein neurologischen 

Beurteilung und im Abschnitt der Gesamtbeurteilung stimmen nicht überein; Dr. B.___ 

hatte eine Arbeitsfähigkeit von 80% als Ausgangslage genommen und hatte dabei 

noch zusätzlich von deutlich erhöhtem Pausenbedarf von zehn Minuten stündlich 

berichtet. In der Gesamtbeurteilung wird diese Aussage insofern ohne Begründung 

abgeändert, als nur der Pausenbedarf eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit um 20% 

rechtfertigen soll. Eine konsistente, widerspruchsfreie und verlässliche Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit ergibt sich somit aus dem ABI-Gutachten nicht. Ein IV-Sachbearbeiter 

hatte in einer Stellungnahme vom 2. November 2006 die Aussage von Dr. B.___, 

wonach bei einer Arbeitsfähigkeit von 80% zusätzlich stündlich zehn Minuten Pause 

notwendig seien, dahingehend berücksichtigt, dass er für diesen deutlich erhöhten 

Pausenbedarf eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit von 15% anerkannt hatte und 

insgesamt von einer Arbeitsfähigkeit von 65% ausgegangen war (IV-act. 31). Darauf 

hatte die Beschwerdegegnerin schliesslich jedoch nicht abgestellt (vgl. IV-act. 33).

3.   

3.1  Selbst wenn man von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ausgehen wollte, bei der der 

hohe Pausenbedarf bereits berücksichtigt wäre, könnte diese medizinisch-theoretische 

Schätzung in der rechtlichen Würdigung des Falls nicht unbesehen übernommen 

werden. In der Gesamtbeurteilung wiesen die ABI-Gutachter darauf hin, als adaptierte 

Tätigkeit wäre eine Heimarbeit, wie die Beschwerdeführerin sie zur Zeit ausführe, ideal, 

da sie Mühe hätte, den Arbeitsweg für eine auswärtige Tätigkeit zu bewältigen (IV-

act. 28-13). Dies legt den Schluss nahe, dass der Beschwerdeführerin so gut wie kein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsweg zumutbar ist. Andererseits hatte Dr. A.___ am 27. Januar 2004 festgehalten, 

die Beschwerdeführerin sei auf Arbeitssuche, möglicherweise weiter von ihrem 

Wohnort entfernt. Deshalb sei sie dringend auf ein Auto angewiesen (IV-act. 28-21). 

Folglich erscheint nicht als restlos erhellt, ob und in welchem Ausmass der 

Beschwerdeführerin ein Arbeitsweg zugemutet werden kann.

3.2  Grundsätzlich ist fraglich, ob es für die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer offenbar 

erheblichen Einschränkungen (nur leichte, vorwiegend sitzende Arbeit, häufiger, 

wesentlicher Pausenbedarf, eventuell möglichst kurzer Arbeitsweg) auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt hinreichend realistische Arbeitsstellen gibt. 

Diesbezüglich wirft bereits die Einschränkung der benötigten häufigen Pausen ein 

Fragezeichen auf. Die Gutachter stellen sich auf den Standpunkt, Heimarbeit sei die 

ideale Tätigkeit für die Beschwerdeführerin. Auch Dr. A.___ wies darauf hin, dass die 

Beschwerdeführerin Heimarbeit gut erledigen könne (IV-act. 28-15). Die Akten 

verdeutlichen jedoch, dass die Beschwerdeführerin von ihrer Arbeitgeberin nur wenige 

Aufträge zugeteilt erhält. So erzielte sie im Jahr 2004 ein Einkommen von insgesamt 

lediglich Fr. 2'814.60 (IV-act. 7-2), im Jahr 2005 von Fr. 4'027.20 (IV-act. 19-2) und im 

Jahr 2006 von Fr. 2'482.- (IV-act. 44). Eine Rückfrage der Beschwerdegegnerin bei der 

Arbeitgeberin vom 25. Mai 2007 ergab, dass letztere nur zwei Heimarbeiterinnen 

beschäftige, und auch diesen könne sie nur unregelmässig Aufträge erteilen. Ein 

Pensum von 80% könne die Beschwerdeführerin bei der aktuellen Arbeitgeberin nicht 

ausfüllen, da nur ein Bruchteil dessen an Arbeit anfalle (IV-act. 44). In einer internen 

Stellungnahme vom 25. Mai 2007 hielt der zuständige Sachbearbeiter der 

Beschwerdegegnerin fest, dass Heimarbeit langsam aber sicher verschwinde. Dazu 

komme die Konkurrenzsituation durch die geschützten Werkstätten, die genau auf 

solche Arbeiten angewiesen seien, aber enorm um jeden Auftrag kämpfen müssten. 

Heimarbeit könne für einen realistischen Einkommensvergleich kaum noch 

herangezogen werden (IV-act. 45). Diese Beurteilung ist nachvollziehbar und dürfte der 

Realität nahe kommen. Somit erscheint es nicht als sinnvoll, die Beschwerdeführerin 

auf den Heimarbeitermarkt festzulegen. Dies wäre höchstens dann zulässig, wenn die 

Beschwerdeführerin längerfristig über genügend Aufträge verfügen würde bzw. die 

Beschwerdegegnerin ihr dies vermitteln könnte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3  Aus rein rechtlicher Perspektive erscheint es zum vorliegenden Zeitpunkt nicht als 

möglich, zuverlässig zu beurteilen, ob und in welchem Ausmass die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung im ABI-Gutachten tatsächlich zu einer 

realistischerweise verwertbaren Arbeitsfähigkeit führt. Einerseits ist die Einschätzung im 

ABI-Gutachten wie erläutert in sich nicht widerspruchsfrei. Andererseits wäre zu prüfen, 

ob der Beschwerdeführerin eine – ausserhäusliche – Arbeitsaufnahme tatsächlich noch 

zuzumuten ist und ob sie einem Arbeitgeber zugemutet werden kann. Um diese Punkte 

zu klären, erscheint es als sinnvoll, die Beschwerdeführerin während einiger Wochen im 

Team einer Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) überprüfen zu lassen um 

festzustellen, wo ihre effektive Arbeits- und Leistungsfähigkeit liegt.

3.4  Auffällig ist, dass die Beschwerdeführerin in der IV-Anmeldung zwar sowohl 

Berufsberatung als auch Umschulung und Arbeitsvermittlung beantragte (IV-act. 1-6). 

Sie ist als Berufsfrau mit abgeschlossener Berufsausbildung zu klassifizieren (IV-

act. 10) und weist unbestrittenermassen eine gesundheitsbedingte volle 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Berufstätigkeit als Verkäuferin auf. Dr. med. 

C.___ vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) wies am 16. Oktober 2006 

nach Studium des ABI-Gutachtens darauf hin, die medizinischen 

Anspruchsvoraussetzungen für berufliche Massnahmen seien erfüllt. Zudem sei Hilfe 

bei der Stellensuche medizinisch sinnvoll (IV-act. 29). Trotzdem wurde die 

Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin offenbar nie beruflich abgeklärt. 

Stellt man auf die Einschätzung von Dr. B.___ ab, gemäss welcher die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung der Pausen lediglich auf knapp 65% 

zu liegen käme, so hätte die Beschwerdeführerin aller Voraussicht nach Anspruch auf 

eine Invalidenrente (Viertelsrente oder halbe Rente). Obwohl die Beschwerdeführerin 

offenbar nicht mehr auf die Durchführung von beruflichen Massnahmen insistierte, 

werden je nach Erkenntnissen der BEFAS-Abklärung dem Grundsatz "Eingliederung 

vor Rente" folgend berufliche Massnahmen angezeigt sein, bevor ein Rentenanspruch 

neu geprüft werden kann.

4.   

Die konkrete Invaliditätsbemessung mit Einkommensvergleich wird erst im Anschluss 

an das Ergebnis der beruflichen Abklärung und an allfällige weitere berufliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Massnahmen durchzuführen sein. Dennoch erscheinen einige Ausführungen dazu 

bereits an dieser Stelle als gerechtfertigt. Als Invalideneinkommen ist zu 

berücksichtigen, was durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielt werden könnte. Der von einer invaliden versicherten Person 

tatsächlich erzielte Verdienst bildet, für sich allein betrachtet, grundsätzlich kein 

genügendes Kriterium für die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit und damit des 

Invaliditätsgrads. Das Mass der tatsächlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem 

Umfang der Invalidität vielmehr nur dann überein, wenn – kumulativ – besonders stabile 

Arbeitsverhältnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch 

erübrigen, wenn die versicherte Person eine Tätigkeit ausübt, bei der anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn 

erscheint (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. September 2006 i.S. S., 

I 385/06, Erw. 7.2.2.1 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall schöpft die 

Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit bei der D.___ AG nicht voll aus; vielmehr 

ist von einem Pensum von lediglich 10% die Rede (IV-act. 21-10; 28-11). Bei dieser 

Arbeitgeberin erhält die Beschwerdeführerin nicht genügend Aufträge, um in einem 

Pensum von ca. 80% erwerbstätig zu sein (IV-act. 44). Da sie ihre Restarbeitsfähigkeit 

also nicht voll ausschöpfen kann, erscheint der Beizug der tatsächlichen 

Einkommenszahlen als unzulässig. Entgegen der Ansicht der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin kann auch nicht etwa der tatsächlich erzielte Lohn auf ein 

Arbeitspensum von 80% hochgerechnet werden. Ein solches ist eben gerade nicht 

erreichbar.

Ebenfalls nicht für den Beizug des tatsächlich erzielten (bzw. aufgerechneten) 

Invalideneinkommens spricht die Stabilität des Arbeitsverhältnisses; zwar arbeitet die 

Beschwerdeführerin bereits seit April 2004 für die D.___ AG, diese kann ihr aber weder 

genügend noch konstante Arbeit garantieren. Immer wieder gab es Monate ohne 

jegliche Aufträge (vgl. IV-act. 7-2, 19-2); von besonders stabilen Verhältnissen kann hier 

nicht gesprochen werden. Sollte die vorzunehmende berufliche Abklärung ergeben, 

dass die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verwertbar und sie einem 

Arbeitgeber zumutbar ist und sollte es nicht ohne weiteres gelingen, ihr mit Hilfe der 

Invalidenversicherung eine geeignete Arbeitsstelle zu vermitteln, so erschiene zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bemessung des Invalideneinkommens der Beizug der Tabellenlöhne der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung sachgerecht.

5.   

5.1  Im Sinn der obenstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 13. Mai 2007 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie in einer beruflichen Abklärung 

evaluiere, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit 

tatsächlich verwerten kann und ob sie dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch zumutbar 

ist. Weiter ist der Anspruch auf eine Umschulung zu prüfen. Schliesslich ist 

gegebenenfalls auch zu klären, ob bloss Arbeitsvermittlung oder Einarbeitung 

angezeigt ist. Anschliessend ist auch über die Rentenberechtigung neu zu verfügen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Da sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig erwiesen hat 

und da die Beschwerdeführerin auf jeden Fall gezwungen gewesen ist, Beschwerde zu 

führen, um nicht rechtswidrig behandelt zu werden, muss in Bezug auf die 

Kostentragungspflicht unabhängig vom konkreten Beschwerdebegehren entsprechend 

der Regelung bei einer Rückweisung zur weiteren Abklärung (vgl. ZAK 1987 S. 266 

Erw. 5a) von einem vollumfänglichen Obsiegen der Beschwerdeführerin ausgegangen 

werden. Die Beschwerdegegnerin trägt deshalb die gesamten Gerichtskosten.

5.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

ungekürzte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.4  Die bereits am 28. Juni 2007 bewilligte unentgeltliche Prozessführung wird bei 

diesem Ausgang gegenstandslos.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 13. März 2007 teilweise 

gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im 

Sinne der Erwägungen eine berufliche Abklärung vornehme, den Anspruch auf weitere 

berufliche Massnahmen prüfe und darüber sowie über die Rentenfrage anschliessend 

neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2008
	Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007). Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin wurde von der IV-Stelle verneint, berufliche Massnahmen wurden nicht abgeklärt, obwohl ein entsprechender Antrag vorhanden war und im angestammten Beruf als Verkäuferin unbestrittenermassen keine Arbeitsfähigkeit mehr besteht. Rückweisung zur umfassenden beruflichen Abklärung in einer BEFAS (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2008, IV 2007/178).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:24:57+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen