# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ae325e9-5ebb-54a9-99c0-ad58a5e4c9e2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-30
**Language:** de
**Title:** IVG; befristete Rente; Statusfrage; Einschränkung im Haushalt bei psychischen Schäden; Zumutbarkeit der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt; leidensbedingter Abzug
**Docket/Reference:** IV.2013.00963
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00963.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00963
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
vom
30. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1981 geborene
X.___
litt nach einem Raubüberfall am Arbeits
platz
am 1
5.
Juli
2007 an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Am 2
7.
November 2008 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungsbezug
an (
Urk.
7/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
IV-Stelle, klärte den Sachverhalt ab und stellte ihr gestützt auf
die
Abklärungen mit Vorbescheid vom 1
9.
Juli 2012 in Aussicht, sie werde ihr eine vom
1.
September 2008 bis 2
8.
Februar 2010 befristete halbe Rente ausrichten (
Urk.
7/95).
Daran hielt sie trotz erhobener Einwände mit Verfügung vom 2
5.
September 2013 fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess
X.___
,
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf, mit Eingabe vom 2
4.
Oktober 2013 Beschwerde erheben
,
die
Zusprache
einer höhe
ren Rente
und
berufliche
r
Massnahmen
sowie
eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle beantragen. In prozessualer Hinsicht liess sie ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsbeistand
stellen
. Zur Begründung liess sie im Wesentlichen vorbringen, sie wäre als Gesunde
nicht bloss zu 50
%
, sondern
zu 100
%
erwerbstätig
, w
eshalb der von der IV-Stelle ermittelte
Invaliditätsgrad
zu tief sei.
Schliesslich könne sie ihre
Restar
beitsfähigkeit
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht verwerten, was
ohne
hin
zu einem Invaliditätsgrad von 100
%
führe.
In medizinischer Hinsicht seien die unfallfremden Beeinträchtigungen
nicht
berücksichtigt worden, weshalb die Einschränkung im Erwerbsbereich ohnehin mehr als 50
%
betrage.
Die medizi
nischen Abklärungen seien nicht mehr aktuell, was eine Rückweisung an die IV-Stelle
allenfalls
notwendig mache
. Selbst wenn man sie nicht als im Gesundheitsfall voll erwerbstätig einstufen würde, sei der Invaliditätsgrad zu niedrig, weil ein leidensbedingter Abzug von 25
%
anstatt 10
%
gewährt wer
den müsse. Zudem müsse
diesfalls
eine Haushaltsabklärung stattfinden. Die Einschränkung in Haushalt sei bis anhin nicht ermittelt worden.
(
Urk.
1).
Die
IV-Stelle
schloss
mit Beschwer
deantwort vom 2
7.
November 2013
auf
Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
6).
Im Zuge des zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren Standpunkten und Anträgen fest (
Urk.
7/13 und
15).
Auf die weiteren Begründungen der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
3.
Mit Verfügung vom
7.
Januar 2014 bewilligte das Gericht der Beschwerdefüh
re
rin die unentgeltliche Prozessführung und ernannte Rechtsanwalt Tomas Kempf zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Im verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfah
ren
sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zuständige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich
in Form einer Ver
fügung
Stellung genom
men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den
be
schwerdewei
se
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (BGE 131 V 164 E.
2.1; 125 V 413 E. 1a).
1.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom 2
5.
September 2013 (
Urk.
2) sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine befristete halbe Rente zu. Weder dem Rubrum
noch dem Dispositiv oder der Begründung
lassen sich
Ausführu
ngen zu beruflichen Massnahmen
entnehmen. Die Beschwerdegegnerin ist zudem ihrer Untersuchungspflicht betreffend Abklärung der
Eingliederungs
möglichkeiten
nachgekommen. Der Beschwerdeführerin wurde im Laufe des Verfahrens mehrmals die Aufnahme beruflicher Massnahmen angeboten. Die Durchführung kam indes nicht zustande, weil sich die Beschwerdeführerin nicht imstande sah
,
sich auf
solche
einzulassen
(
Urk.
7/41, 54-57, 59, 62, 64, 66, 71).
Thema der Verfügung sind somit Rentenleistungen.
Soweit die Beschwerdefüh
rerin berufliche Massnahmen beantragen lässt, ist auf die Beschwerde nicht ein
zutreten.
2.
2.1
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete Invalidenrente um
fasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Her
absetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
fest
zusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
tenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der
Rentenzuspre
chung
oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bezie
hungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befris
tete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des
Rechts
mittelverfahrens
in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundes
gerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.2
Umstritten sind die Höhe und die Befristung der Rente. Der Übersicht halber wird der Reihe nach geprüft, ob die angefochtene Verfügung hinsichtlich der Statusfrage, der Ermittlung der gesundheitsbedingten Einschränkung und schliesslich der Berechnung des Invaliditätsgrades verfängt.
3.
3.1
3.1
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG)
in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig s
ind
, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2
IVG
festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
3.
1
.2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist,
was
je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode)
führt
,
ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
träch
tigung bestünde. Entscheidend ist
,
in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV
BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübt
en (Teil-)Er
werbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil 9C_915/2012 des Bundesge
richts vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
3.
1
.3
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammen
hang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der er
werblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufga
benbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
3.
2
3.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin ist bezüglich der Statusfrage der Ansicht, die Beschwer
deführerin wäre im Gesundheitsfall bis 1
2.
August 2013 zu 50
%
er
werbstätig gewesen und ab 1
3.
August 2013 hätte sie zu 70
%
ausser Haus ge
arbeitet. Den Rest der Zeit – bis 1
2.
August 2013 50
%
und ab 1
3.
August
2013
30
%
- hätte sie mit der Besorgung des Haushalts verbracht (
Urk.
2).
Sie stützt sich dabei insbesondere auf den Abklärungsbericht vom 2
7.
Mai 2009 (
Urk.
7/90), auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin (
Urk.
7/11 S. 43 und 105), de
n
Aus
zug aus dem individuellen Konto der Beschwerdeführerin
vom
2.
Oktober 2008 bzw. vom
9.
Januar 2009
(IKZ,
Urk.
7/
9
= 7/11 S. 17)
,
die SKOS-Richtlinien und die
Schlussfolgerungen
im Feststellungsblatt vom 2
3.
Juli 2013
(
Urk.
7/105).
Die Beschwerdeführerin dagegen ist der Meinung, sie sei für die Berechnung des Invaliditätsgrades als voll Erwerbstätige einzustufen
. Sie begründet dies mit der finanziellen Bedürftigkeit und der damit zusammenhängenden Notwendigkeit
,
zu mindestens 80
%
einer Erwerbstätigkeit nach
zu
gehen. Mit ihrer ehemaligen Arbe
itgeberin sei eigentlich ein 80-
%
-
Pensum abgemacht gewesen
. Schliesslich sei der Abklärungsbericht aus dem Jahr 2009 überholt. Ihr Sohn sei im Jahr 2010 fremdplatziert worden. Sie müsse sich also nicht mehr um den Sohn kümmern und wäre deshalb ohnehin zu 100
%
erwerbstätig
. Auf die SKOS-Richtlinien dürfe nicht abgestellt werden
(
Urk.
1
S. 5
).
3.
2
.2
Die Beschwerdeführerin erzielte gemäss dem Auszug aus dem
IKZ
in den Jahren vor der Geburt ihres Kindes
ein Einkommen von
Fr.
7‘100.
--
(1999),
Fr.
671.
--
(2000) und
Fr.
845.
--
(2002) jährlich. In den Jahren 2003 und
2004 war sie nicht erwerbstätig
. A
m 3
0.
März 2003 kam ihr Sohn zur Welt.
Im Jahr 2005 er
zielte sie ein Einkommen in der Höhe von
Fr.
3‘312.--, im 2006 von
Fr.
9‘668.
--
und im Jahr 2007
Fr.
6‘282.
--
(
Urk.
7/9).
Gemäss Angaben der damaligen Vorgesetzten
vom 3
1.
Oktober 2007 hatte die Beschwerdeführerin am 1
5.
September
2007, als der Überfall im
Tankstellen
shop
Y.___
geschah, noch keinen Arbeitsvertrag. Es sei der erste von zwei vereinbarten Schnuppertagen gewesen. Die Beschwerd
eführerin habe sich auf eine 30-%-
Stelle als Verkäuferin im Tankstellenshop beworben. Die
Lohnver
einbarung
habe mündlich stattgefunden. Mit Verweis auf einen (leeren)
Muster
vertrag
sei ein Stundenlohn von
Fr.
24.60 vereinbart worden (
Urk.
7/11 S. 105).
Am
8.
Mai 2008 gab die ehemalige Vorgesetzte an, der Beschwerdeführerin sei
mündlich e
in Arbeitsvertrag über ein 30-%-
Pensum angeboten worden. Am Schnuppertag habe sie eine ganze Schicht gearbeitet (
Urk.
7/11 S. 43).
Seit 2000 wird die Beschwerdeführerin vom Sozialdienst unterstützt (
Urk.
7/90 S. 5).
Die Beschwerdeführerin gab am 2
7.
Mai 2009 zu ihrer Erwerbssituation befragt gegenüber der Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin an, sie habe bis im Jahr 2002 mit ihrem Lebenspartner zusammengewohnt. Dieser habe einen guten Job und Lohn gehabt. Aufgrund dessen sei sie nicht gezwungen gewesen
,
einer regelmässigen Arbeit nachzugehen. Sie habe sich immer wieder für eine Arbeits
stelle bemüht. Bewerbungen habe sie jedoch keine mehr. Nach der Ge
burt des Sohnes habe sie aufgrund der Kinderbetreuung keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen wollen. Sie wür
de im Gesundheitsfall einer 100
%igen Er
werbstätigkeit nachgehen, habe aber keine Vorstellungen
,
welche Tätigkeiten sie ausüben wolle bzw. könne
.
Für den Sohn würde sie einen Kindertisch, eine Tagesmutter oder einen Kinderhort organisieren. Ab Februar 2007 habe sie ei
nen Arbeitsvertrag über ein 80-
%
-
Pensum als Verkäuferin im Tankstellenshop
Z.___
gehabt (
Urk.
7/90 S. 3-4).
3.
2
.3
Anhand der Akten
sind
zu keinem Zeitpunkt
Hinweise auf ein geplantes
100-
%
-
Pensum ersichtlich
. Im Gegenteil lassen die Unterlagen keinen anderen Schluss zu, als dass die Beschwerdeführerin
in sehr geringem Ausmass erwerbstätig war und
keine Neigung empfand
,
sich vermehrt einer Erwerbstätigkeit zuzuwenden
, obwohl dies gemäss ihren eigenen Angaben und der Tatsache, dass sie seit Jahren fürsorgeabhängig ist, geboten gewesen wäre
. Dies schon Jahre vor der Geburt des Kindes und obwohl der Arbeitsmarkt auch für ungelernte junge Menschen mannigfaltige Stellen anb
ot
. Nach der Geburt des Sohnes
arbeitete sie vorerst gar nicht und steigerte auch nach ihrem Wiedereinstieg das Pensum nicht merklich im Vergleich zum Zeitraum davor.
Soweit sie vorbringt, sie habe mit ihrer
ehemaligen Arbeitgeberin
ein 80
-
%
-Pensum
abgemacht, zielt ihr Einwand ins Leere. Es
war kein 80
-
%
-
Pensum abgemacht gewesen. Mit dem Tankstellenshop in
Z.___
,
wo sie im Februar und März 2007 beschäftigt war, hatte sie angeblich einen solchen Arbeitsver
trag. Jedoch liegt dieser nicht bei den Akten und im IKZ lässt sich
nur
ein Ein
kommen von
Fr.
4‘
133
.
--
für
eine zweimonatige Tätigkeit
finden
(
Urk.
7/9), was bei einem Stundenlohn von
Fr.
24.60 gemäss Mustervertrag (
Urk.
7/11 S. 103) ungefähr einem 50%igen Pensum entspricht.
Nach Angaben der Beschwerde
führerin
gab sie die Stelle wegen eines auch dort und ebenfalls am ersten Tag stattgehabten Überfall
s
auf. Jedoch ist auch dies nicht belegt, nur behauptet.
Selbst wenn dem so wäre:
Andere Stellen
mit einem
Pensum
von 80
%
hat die
Beschwerdeführerin vor und nach diesem ersten Überfall
weder gesucht noch innegehabt.
Auch ihr Vorbringen, sie habe sich wegen der Fremdplatzierung des Sohnes nicht mehr um diesen kümmern müssen und wäre deshalb voll erwerbstätig gewesen, verfängt nicht. Mit Verweis auf das bereits Gesagte ist wiederholt zu berücksichtigen, dass für die ganze mögliche Erwerbsdauer der Beschwerdefüh
rerin, insbesondere auch
für
die Zeit vor der Geburt des Kindes und als schon eine Unterstützung durch das Sozialamt im Gange war, keine Hinweise auf eine
Steigerung der
Erwerbstätigkeit
oder die Suche nach einer 100-%-
Stelle beste
hen.
Die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach sie als Gesunde einem 100
-%-
Pensum nachgehen würde, erscheinen vor dem Hintergrund dieser Tatsachen als
unrealistisch.
Die Beschwerdegegnerin hat aus nachvollziehbaren Gründen nicht auf die Anga
ben der Beschwerdefüh
rerin abgestellt, welche inkonsistent sind und zum grössten Teil den erstellten Tatsachen widersprechen. Die Beschwerdegegnerin muss sich bei der Sachverhaltsa
bk
lärung auf brauchbare objektive Tatsachen stützen, ansonsten es die Beschwerdeführerin mit ihren subjektiven Angaben in der Hand hätte
,
Leistungen zu erwirken.
E
s ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn sich die
Beschwerdegegnerin
auf die SKOS-Richtlinien
stützte, welche für den hier massgeblichen Zeitraum ab dem
1.
September 2008 (Rentenbeginn) für eine
alleinerziehende Mutter eines 5
jährigen Knaben eine 50
-
%
ige
und ab 1
3.
August 2013 – dem Eintritt d
es Sohnes in die
4.
Primarschulklasse – eine 70
%ige Erwerbstätigkeit
vorsehen (
Urk.
7/105 S. 2)
.
Angesichts
der Angaben der Arbeitgeberin und den Zahlen im IKZ erschein
t diese Einschätzung
ange
messen
.
Zusammenfassend ist die Beschwerdegegnerin zu Recht von der gemischten Methode ausgegangen und hat für den Zeitraum vom
1.
September 2008 bis 1
2.
August 2013 ein Verhältnis von 50
%
Erwerbstätigkeit zu 50
%
Haushalt und ab 1
3.
August 2013 von 70
%
Erwerbstätigkeit gegenüber 30
%
Haushalt angenommen.
4.
4
.1
Betreffend gesundheitsbedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit im
Erwerbs
bereich
ermittelte d
ie Beschwerdegegnerin gestützt auf die medizini
schen Akten, die Beschwerdeführerin sei
im Erwerbsbereich
vom 1
5.
September 2007
bis
zum 2
0.
November 2009 gesundheitsbedingt überhaupt nicht einsatz
fähig gewesen. Ab diesem Zeitpunkt sei ihr eine
behinderungsangepasste
Tätig
keit
wie z.B. leichte Montage, Verpackungs
-,
Kontroll-
oder
Überwachungsar
beiten
,
in einem 50
-
%
-
Pensum zuzumuten
(
Urk.
2
S. 3
).
Die Beschwerdeführerin hält beschwerdeweise dagegen, sie sei
zu
mehr als 50
%
eingeschränkt. Die angefochtene Verfügung berücksichtige die unfallfremden Beeinträchtigungen
nicht
.
Sie
lässt weiter vorbringen, die medizinische Akten
lage sei nicht aktuell. Allenfalls sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen, damit
diese
den medizinischen Sachverhalt weiter abkläre (
Urk.
1
S. 6
). In ihrer
Replik lässt sie präzisieren, seit 1
4.
August 2012 seien keine medi
zinischen Unterlagen mehr eingeholt worden und auf eine in letzter Zeit einge
tretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes werde keine Rücksicht genommen
(
Urk.
1
3
).
4
.2
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungs
zuständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität
gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Fol
gen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteil
des Bundesgerichts
9C_
537/2011
vom
2
8.
Juni 20
12
E. 3.2
mit Hinwei
sen
).
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
4.3
4.3.1
Die Beschwerdeführerin
begab sich
nach einem als Opfer
erlebten
Tankstellen
überfall
ab 1
7.
September 2007
im
A.___
in psychiatrische
Behandlung.
Dort wurde eine posttraumatische
Belastungs
störung
diagnostiziert und
ihr
wurde eine 100
%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.
Schliesslich konnte sie sich auf Anraten der behandelnden Ärzte und Psycholo
gen für eine stationäre Behandlung entschliessen.
Anfang 2008 (genaues
Ein
trittsdatum
aus den Akten
nicht ersichtlich) trat sie wegen körperlicher Unruhe, aggressiver Gereiztheit, Schlafproblemen und Appetitstörung, Überforderung im Alltag sowie ausgeprägten Angstzuständen mit täglichen Intrusionen und latenter Suizidalität bei gleichgebliebener Diagnose in die Klinik
B.___
zur stationären psychiatrischen Behandlung ein.
Am
8.
Februar 2008 erlitt
sie dort
einen Minor
Stroke
, woraufhin
sie
die stationäre Behandlung abbrach und sofort austrat (
Urk.
7/11 S. 31
und S. 68-71
).
Ein CT vom 1
9.
Februar 2008 zeigte dann unauffällige Verhältnisse (
Urk.
7/11 S. 81
, 85-86, 94
).
4.3.2
Der
Hausarzt,
Dr.
med.
C.___
,
hielt am 1
2.
August 2008 fest, die fragliche Apople
xie im
B.___
bleibe für ihn sehr fragwürdig. Da aber die Bildgebung damals etwas gezeigt habe, müsse dies als Folge des Unfalls hingenommen wer
den (
Urk.
7/11 S. 23). Mit Bericht vom
8.
Januar 2009 hielt
Dr.
C.___
fest, die Beschwerdeführerin sei ausser als exponierte Verkäuferin in einem
Tankstel
lenshop
sowohl im Haushalts- als auch im Erwerbsbereich zu 100
%
arbeits
fähig. Von dieser Einschätzung sei nur abzuweichen, wenn es psychische Gründe gäbe,
die
dagegen sprechen würden (
Urk.
7/12 S. 1-6).
4.3.3
Med.
pract
.
D.___
und
E.___
,
Psychologe, beide am
A.___
,
hielten in ihrem Schreiben zuhanden der Suva vom 1
9.
November 2008 fest, bei der Beschwerdeführerin sei in Bezug auf den erlebten Tankstellenüberfall von einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) mit weitreichenden Auswirkungen
auf
das psychosoziale
Funkti
onsniveau
auszugehen. Darüber hinaus bestehe als Reaktion auf
die
4 Monate nach dem Überfall
aufgetretene
Apoplexie eine Anpassungsstörung mit vorwie
gender Beeinträchtig
ung der Gefühle (ICD-10 F43.23;
Urk.
7/11 S. 10-11).
4.3.
4
Dr.
med.
F.___
und
E.___
vom
A.___
hielten im Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom
2.
Februa
r 2009 fest, die direkten Ängste der Beschwer
d
eführerin im Zusammenhang mit dem Überfall seien stark
zurück ge
gangen
. Sie mache sich derzeit vor allem Sorgen wegen der potentiellen Gefahr eines erneuten Schlaganfalles. Die Erziehung des Sohnes sei sehr schwierig und belastend. Sie spüre keine wirklichen Muttergefühle, habe aber Angst
,
ihn durch die Vormundschaftsbehörde zu verlieren. Sie leide an starken
Stimmungs
schwankungen
und schneller Ermüdbarkeit. Die Beschwerdeführerin sei aktuell nicht arbeitsfähig. Sie schaffe es
gerade noch
ihren Alltag zu bewältigen. Mit Psychotherapie liessen sich die Einschränkungen verhindern. Eine schrittweise Wiederherstellung der prämorbiden Arbeitsfähigkeit sollte möglich sein. In 3 Monaten sei mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zu 50
%
zu rechnen. Die Beschwerdeführerin sei in ihrer Konzentrations- und Anpassungs
fähigkeit sowie in ihrer Belastbarkeit eingeschränkt (
Urk.
7/15).
4.3.
5
Dr.
med.
G.___
,
Fachärztin für Neurologie, bezeichnete den Zustand nach Minor
Stroke
am
3.
Februar 2009 als
bland
, und auch
Dr.
med.
H.___
,
Fachärz
tin
für Allgemeine Innere Medizin, Hämatologie und Intensivmedizin, fand keine Gerinnungsstörungen (
Urk.
7/13).
4.3.
6
Am 1
0.
Juli 2009 stellte
Dr.
med.
I.___
,
Kreisarzt der Suva und Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, gegenüber der Administration klä
rend fest, die Beschwerdeführerin habe nicht – wie von dieser angegeben – Herzattacken erlitten, sondern einen Hirninfarkt im Bereich der
Capsula
interna
und der Stammganglien links. Die danach gemachten Abklärungen, auch der Herzkatheter, hätten der Abklärung der Ursachen für den Hirninfarkt gedient. Deswegen sei auch eine Herzabklärung erfolgt. Im Rahmen derselben sei ein
Foramen
ovale gefunden worden. Dabei handle es sich um ei
ne
bleibende Öff
nung zwischen den Vorhöfen, durch welche auch kleine, ansonsten eher unproblematische Blutgerinnsel vom venösen ins arterielle System wechseln könnten und so arterielle Embolien verursachen würden. Das sei bei der Be
schwerdeführerin passiert mit der Folge eines Hirninfarktes. Ursache sei in erster Linie das Loch in der Scheidewand der Herzvorhöfe (
Urk.
7/24 S. 22).
4.3.
7
Der die Beschwerdeführerin ab Februar 2008 behandelnde
Dr.
med.
J.___
,
Fach
arzt für
Gynäkologie und Geburtshilfe
,
diagnostizierte
am 3
0.
September 2009 zuhanden der Suva
eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
, ausgelöst durch zwei lebensbedrohliche Traumen. Durch zwei weitere, in direktem Zusammenhang stehende Ereignisse habe eine Verstärkung bzw.
Katastrophisierung
stattgefunden. Sie leide an Flashbacks, Schlafstörungen, Albträumen, Agitiertheit, Aggression, vegetativer Über
er
regtheit,
Vigilanzstei
gerung
, Kopfschmerzen, Reizbarkeit und Wutausbrüchen, Schreckhaftigkeit und depressiven Symptomen bis hin zu Suizidtendenzen. Die Beschwerdeführerin sei vorerst zur gynäkologischen Behandlung bei ihm gewesen. Psychiatrisch be
handle er sie erst seit Mai 2009
(
Urk.
7/75 S. 109-128
und
Urk.
7/11 S. 45)
.
4.3.
8
Dr.
med.
K.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
diagnostizierte in seinem Gutachten vom 2
0.
November 2009
zuhanden der Beschwerdegegnerin
eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) und hielt fest, die an
gestammte Tätigkeit als Verkäuferin im Tankstellenshop sei ihr seit September 2007 nicht mehr möglich.
Bei der Tätigkeit als Hausfrau bestehe aufgrund des aktuellen psychopathologischen Befundes keine Einschränkung.
Leidensange
passte
Tätigkeiten dagegen seien ihr zu 50
%
zumutbar. Mögliche Arbeitsfelder umschrieb er
mit
stressarme
n
Routinetätigkeiten ohne intensive interpersonelle Kontakte, tagsüber, in gesicherten Räumen und mit möglichst gleichbleibenden, wohlwollenden Bezugspersonen. Mit einer tagesklinischen Behandlung und der
Anpassung der Medikation sollte eine vollständige Arbeitsfähigkeit seines Erachtens wieder erreicht werden können. Er begrüsste auch berufliche Mass
nahmen. Er hielt ausdrücklich fest, dass die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf dem psychischen Leiden beruhe. Psychosoziale Faktoren hätten den Verlauf möglicherweise negativ beeinflusst, würden aber nicht überwiegen.
Die Be
schwerdeführerin selber führe ihre psychische Dekompensation auf die beiden erlittenen Überfälle zurück. Die nachträglichen zwei Apoplexien hätten zu einer
Labilisierung
und Verstärkung der Ängste
geführt
. Zum Einfluss der Persönlich
keitsstruktur befragt, hielt
Dr.
K.___
fest, durch die multiplen psychosozialen Belastungen habe möglicherweise vor den Überfällen schon eine gewisse emoti
onale
Labilisierung
stattgefunden.
Eine Persönlichkeitsstörung mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfäh
i
gkeit liege aber nicht vor. Zur Gewichtung der
unfall
fremden
Faktoren zeigte er auf, die Symptomatik sei durch die beiden Überfälle ausgelöst worden. Die nachträglichen Apoplexien hätten zu einer Verstärkung der Angstsymptomatik geführt. Eine detaillierte Gewichtung sei ihm aber nicht möglich (
Urk.
7/25 S. 12 f.).
4.3.
9
Dr.
J.___
diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung mit anhal
ten
der depressiver Symptomatik und attestierte der Beschwerdeführerin am 2
0.
Juni 2011 für die angestammte Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr, Verweistätigkeiten mutete er ihr zu 50
%
zu. Er hielt fest, sie sei in ihrer Kon
zent
rationsfähigkeit, ihrer Belastbarkeit und ihrer Anpassungsfähigkeit einge
schränkt. Sie sei seit Februar 2008 dauernd bei ihm in psychiatrischer Behand
lung. Durch die Behandlung könne sie soweit stabilisiert werden, dass sie zu 50
%
arbeitsfähig sei
. Diese Arbeitsfähigkeit sei möglicherweise von Dauer
(
Urk.
7/72
)
.
In einem vorgängigen Telefongespräch mit
der
Suva hatte
Dr.
J.___
mitgeteilt, die Arbeitsunfähigkeit würde höchstens 50
%
betragen (
Urk.
7/75 S.
12).
4.3.
10
Am 2
8.
September 2011 erstattete
Dr.
K.___
erneut ein Gutachten, diesmal zu
handen der Suva. Zur Vorgeschichte verwies er auf sein letztes umfassendes Gutachten und hielt fest, die Symptomatik der posttraumatischen
Belastungs
störung
sei leicht
regredient
bzw. teilweise abgeklungen. Im Zeitpunkt der Begutachtung bestehe noch eine
subsyndromale
Symptomatik. Im Vordergrund stehe eine ausgeprägte Angststörung mit generalisierten Ängsten,
Vermei
dungsverhalten
und Panikattacken. Die diagnostischen Kriterien für eine Panikstörung mit Agoraphobie seien erfüllt. Wie er bereits im Vorgutachten geschildert habe, weise die Beschwer
d
eführerin vorbestehend auffällige
Persön
lichkeitszüge
bei multiplen traumatischen Erfahrungen auf. Die
veschiedenen
Krankheitsstränge (vorbestehende Vulnerabilität,
subsyndromale
posttraumati
sche Belastungsstörung, Angstsymptomatik bei Status nach zweimaligem
Überfall und Status nach zweimaligem Insult) würden sich gegenseitig überlap
pen
. Die Beschwerdeführerin weise impulsive Persönlichkeitszüge auf. Ob diese vorbestehend oder im Rahmen einer sekundären Persönlichkeitsänderung ein
zuordnen seien, lasse sich nicht sicher beurteilen. Die zuletzt ausgeübte Tätig
keit sei ihr nicht mehr zuzumuten. Er zeigte auf, dass eine Verweistätigkeit ein sicheres Arbeitsumfeld umfassen müsse.
Die Situation sei gegenüber 2009 un
verändert.
Beispielsweise seien stressarme Routinetätigkeiten ohne intensive interpersonelle Kontakte, tagsüber, in gesicherten Räumen und mit möglichst gleichbleibenden, wohlwo
llenden Bezugspersonen zu 50
%
zuzumuten.
Zur Verbesserbarkeit der Arbeitsfähigkeit zeigte
Dr.
K.___
auf, dass die Beschwer
deführerin bereits seit Jahren intensiv Psychotherapie bei
Dr.
J.___
erhalte. Die bereits 2009 vorgeschlagene Teilnahme an einem Programm in einer
Tages
klinik
sei nicht umgesetzt worden. Rein theoretisch käme eine erneute statio
näre psychiatrische Behandlung in Frage. Die Beschwerdeführerin sei dazu je
doch absolut nicht motiviert und äussere massive Ängste, weil sie anlässlich der Behandlung in der Klinik
B.___
eine Apoplexie erlitten habe. Berufliche Massnahmen seien aufgrund der passiven Erwartungshaltung der Beschwerde
führerin und ihrer eingeschränkten Motivation kaum aussichtsreich. Er stimme sowohl in
der
Diagnostik als auch betreffend Einschätzung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit mit
Dr.
J.___
überein, obwohl dessen Formulierung „die Ar
beitsfähigkeit kann soweit stabilis
i
ert werden, dass sie zu 50
%
arbeitsfähig ist“ etwas unklar gewesen sei.
Er wiederholte, dass seine Einschätzung der Arbeits
fähigkeit unter Abstraktion von invaliditätsfremden psychosozialen Faktoren erfolgt sei. Die verschiedenen Krankheitsstränge seien praktisch untrennbar mit
einander verwoben. Eine detaillierte Gewichtung in unfallfremde und
unfallbe
dingte
Einschränkungen sei schwierig. Annäherungsweise gehe er davon aus, dass die Beeinträchtigu
ng hälftig durch die beiden Unfä
ll
e
und hälftig durch die übrigen Belastungsfaktoren bedingt sei (
Urk.
7/81
S. 3-13
).
4.4
Die Meinung der Beschwerdeführerin, sie sei über den 2
0.
November 2009 hin
aus für leidensangepasste Tätigkeiten zu mehr als 50
%
eingeschränkt, hält
vor
diese
n Tatsachen
nicht stand. Das erste Gutachten von
Dr.
K.___
ist
bezüglich d
er
Frage
der Restarbeitsfähigkeit und der Zumutbarkeit einer
leidensangepass
ten
Tätigkeit
umfassend. Er hat die Beschwerdeführerin untersucht, war in Kenntnis der Aktenlage, berücksichtigte
ihre Klagen
,
würdigte sowohl seine eigenen Beobachtungen als auch die
Vorakten
und die Angaben der Beschwer
deführerin und zog seine Schlüsse
in nachvollziehbarer Weise.
Er schloss psy
chosoziale Faktoren ohne Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit ausdrücklich aus. Zudem machte er deutlich, dass sein Gutachten unfall- wie krankheitsbedingte psychische Probleme berücksichtigte.
Das Gutachten ist damit beweiskräftig.
Dasselbe trifft für sein zweites Gutachten zu.
Seine Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit leuchtet umso mehr ein, weil
sie
mit der
Meinung des behandelnden
Dr
.
J.___
übereinstimmt. Behandelnde Ärzte sind
aufgrund ihrer Auftrags- und Vertrauensstellung
geneigt, eher wohlwollende
Einschätzungen ab
zu
geben als objektive Gutachter
(BGE 125 V 351 E. 3b.cc).
Dass
Dr.
K.___
und
Dr.
J.___
im Jahr 2011 betreffend Diagnostik voneinander abweichen, ist nicht einschnei
dend, gehen doch beide von einem seit Jahren stabilen Zustand aus
,
und auch die Entwicklung vom posttraumatischen zum Angst-Symptomkomplex ist deckungsgleich. Zu beachten ist schliesslich auch, dass den Angaben von
Dr.
K.___
mehr Gewicht zukommt, weil er im Gegensatz zu
Dr.
J.___
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie ist.
Die Einschätzung von
Dres
.
K.___
u
nd
J.___
stimmen
im Übrigen mit jenen der behandelnden Ärzte und Psychologen des
A.___
überein
. Diese Fachleute haben die Beschwerdeführerin über einen lan
gen Zeitraum begleitet und stellten im Februar 2009 fest, dass innert 3 Mona
ten, somit im Mai 2009, eine Arbeit zu 50
%
wieder aufgenommen werden könne.
Hinweise auf einen schwankenden Gesundheitszustand finden sich nicht. Im Gegenteil ist nach dem Gesagten von einem seit mindestens 2
0.
November 2009 stabilen Zustand auszugehen. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die me
dizinische Aktenlage sei unvollständig, und ihre Behauptung, der Zustand habe sich verschlechtert, findet in den Akten keine
Stütze und sie reichte mit ihrer Beschwerde auch keinen Bericht ein, der ihren Standpunkt glaubhaft machen könnte
. Weil von der Einholung weiterer Arztberichte keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, kann diese in antizipierter Beweiswürdigung unterbleiben (BGE
136 I 229 E. 5.
3).
Nach dem Gesagten hat es bei der Einschätzung von
Dr.
K.___
sein Bewenden, wonach der Beschwerdeführerin ab 2
0.
November 2009 leidensangepasste Tätigkeiten zu 50
%
zuzumuten sind.
Zuvor war die Beschwerdeführerin seit dem Überfall im September 2007 für sämtliche Tätigkeiten voll arbeitsunfähig.
5
.
5
.1
Zu prüfen bleibt die Einschränkung im Haushalt.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf die veranlassten Abklärungen im Haushalt
nicht eingeschränkt sei (
Urk.
2 S. 3).
Die Beschwerdeführerin
hält dem entgegen
, es sei keine Abklärung ihrer Ein
schränkung im Haushaltsbereich vorgenommen worden, was nachzuholen sei (
Urk.
1 S. 5).
5.2
5.2
.1
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG entspricht der Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufga
benbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invali
dität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der
Schadenminde
rungspflicht
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keine
r
lei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhal
tensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versi
cherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familien
angehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Entlöh
nung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiese
nermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versi
cherungsleistungen zu erwarten wären.
5.2
.2
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor
Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztli
chen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
5
.
3
Die Beschwerdegegnerin führte am 1
3.
Mai 2009 eine Erhebung in der Woh
nung der Beschwerdeführerin durch
. Dem entsprechenden Abklärungs
bericht lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf die ärztliche Einschätzung im haushälterischen Bereich nicht eingeschränkt
sei
und die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach sie ihren Haushalt überha
upt nicht selber erledigen könn
e, nicht g
laubhaft seien (
Urk.
7/90 S. 6). Weitere Abklä
rungen
wurden
nicht vor
genommen
.
Dr.
K.___
war bereits 2009 – übereinstimmend mit
dem
Hausarzt
Dr.
C.___
– der Meinung, dass die Beschwerdeführerin
für den Haushaltsbereich nicht
ein
geschränkt sei. Er begründete dies nicht ausdrücklich, jedoch ist anhand seiner Ausführungen zum Krankheitsverlauf, der Diagnose und zu den Untersuchungs
ergebnissen kein anderer Schluss möglich, als dass die Hausarbeit sich mit dem Zumutbarkeitsprofil deckt. So hat die Beschwerdeführerin im Haushalt keine interpersonellen Kontakte, kann die Arbeit selber einteilen, was Stress vermei
det. Zudem kann sie ihre Wohnungstür abschliessen und sie muss nur wohl
wollende Personen in ihre privaten Räume einlassen. Die fachärztliche Meinung deckt sich mit den Einschätzungen
im Abklärungsbericht
.
Angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den Abklärungspflichten der Beschwerdegegnerin
betreffend
Einschränkung im Haushaltsbereich bei ausschliesslich psychisch Erkrankten und jener zur erhöhten
Schadenminde
rungspflicht
von
Versicherten
wie der
Beschwerdeführerin, ist nicht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin auf weitere Erhebungen verzichtete. Diese hat schliesslich nur die fallrelevanten notwendigen Abklärungen zu ver
anlassen.
Weitere Abklärungen
waren hier angesichts der deutlichen ärztlichen Aussagen
nicht am Platz. Die Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht
davon ausgegangen, dass die
Beschwerdeführerin im Haushalt
nicht eingeschränkt ist
.
Ab
gesehen von diesem Ergebnis durfte eine Abklärung auch deshalb unterblei
ben, weil
– wie noch zu zeigen sein wird -
ang
esichts
eines tiefen
Invaliditäts
grades
im Erwerbsbereich ein relativ hoher Grad im Haushaltbereich erforder
lich wäre, um einen rentenbegründenden Ges
amtinvaliditätsgrad zu erreichen
(
vgl.
Urteil
e des Bundesgerichts
I 246/03 vom 1
5.
Juni 2004 E. 5.2.3
und I 1005/06
vom 1
6.
November 2007
E. 5.
2.
mit Hinweisen
).
6
.
6
.1
Umstritten ist schliesslich die B
emessung des Invaliditätsgrades
, wobei das
Vali
deneinkommen
unbestritten ist. Uneinig sind sich die Parteien über die Berech
nung des Invalideneinkommens
, insbesondere die Zumutbarkeit einer Verwer
tung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und die Höhe des leidensbedingten Abzugs
. Vorab ist d
ie Frage zu klären, ob der Beschwerdeführerin die Verwert
ung
ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt zu
zumuten ist
.
Die Beschwerdegegnerin ermittelte
gestützt auf das Zumutbarkeitsprofil von
Dr.
K.___
und die Sachverhaltsabklärungen betreffend erwerbliche Situation der Beschwerdeführerin
für den Zeitraum vom
1.
September 2008 bis 2
8.
Februar 2010 einen Invaliditätsgrad von 50
%
, für den Zeitraum ab
1.
März 2010 einen Invaliditätsgrad von 5
%
und ab 1
3.
August 2013 einen solchen von 25
%
(
Urk.
2)
und sprach der
Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom
1.
September 2008 bis 2
8.
Februar 2010 eine halbe Rente
zu
(
Urk.
2)
.
Die Beschwerdeführerin dagegen ist der Meinung, auch auf
dem allgemeinen Arbeitsmarkt ge
be es keine Stellen, wie sie vom Zumutbarkeitsprofil umschrie
ben würden.
Aus diesem Grund hätten auch die Arbeitsintegrationsbemühungen der Beschwerdegegnerin abgebrochen werden müssen.
Die Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit
sei ihr deshalb nicht zumutbar
.
Der Invaliditätsgrad müsse 100
%
betragen
(
Urk.
1 S. 6).
6
.2
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrak
ter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar so
wohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Vorausset
zungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichts
punkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein
rentenausschlies
sendes
Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; 130 V 343 E. 3.2). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienst
aussichten
sind praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen;
diese hat vielmehr nur
so weit
zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Er
mittlung des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten
Ar
beitsmarktverhältnissen
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (Urteile des Bundesgerichts I 273/04 vom 29. März 2005
und
I 591/02 vom 5.
Mai 2004
).
I
ndes
darf bei der Bestimmung des trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbaren Einkommens nicht von realitätsfremden
Einsatz
möglichkeiten
ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer
Arbeitsgele
genheit
im Sinne von
Art.
16 ATSG dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt nicht kennt und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum vornherein als ausgeschlossen erscheint.
6.
3
Wie bereits im parallel laufenden Verfahren um Leistungen der Unfallversiche
rung (
Prozess
Nr. UV.2012.211) festgehalten, ist für die Invaliditätsbemessung
nicht
massgeblich
, ob eine invalide Person unter den konkreten
Arbeitsmarkt
verhältnissen
vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene
Arbeitskraft
noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren
Arbeits
plätze
dem Angebot an
Arbeitskräften entsprechen würden.
Das Bundesgericht hat wiederholt bestätigt, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sogar für funktionell Einarmige mit diversen zusätzlichen Einschränkungen wie die Not
wendigkeit der Einlegung regelmässiger Pausen, die Vermeidung von Kälte und Nässe, die Beschränkung auf leichte (im Vergleich zu vorher mögliche
n
schwe
re
n
) Tätigkeiten, ein 100
%
iger Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglich sei. Auch Nischenarbeitsplätze mit wohlwollenden Arbeitgebern und wenig Druck werden als auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorhanden betrach
tet (vgl. das von der Beschwerdegegnerin erwähnte Urteil 8C_1050/2009 des Bundesgerichts vom 2
8.
April 2010 E. 3.3 f. mit Hinweisen, aber auch Urteil 9C_98/2014 vom 2
2.
April 2014 E. 3.2). Vor diesem Hintergrund ist der Be
schwerdeführerin die Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit bei gutem Willen überwiegend
w
ahrscheinlich
zumutbar
.
Auch tatsächliche Überlegungen führen zum selben Schluss. So sind Gemüse rüsten oder Teller abwaschen in einer Kantine oder auch die Bedienung von Überwachungsanlagen stressfreie Routinetätigkeiten. Reinigungsarbeiten fallen ebenfalls unter diese Kategorie. Mit solchen Arbeiten geht immer auch wenig oder kein interpersoneller Kontakt einher. Heute ist nahezu jedes Bürogebäude
nur mit
Badge
oder Schlüssel betretbar, weshalb das Kriterium der Sicherheit nicht einschränkend wirken kann. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ein
wendet, ist der Ausschluss von Nachtarbeit überhaupt nicht negativ. Von
reali
tätsfremden
Einsatzmöglichkeiten kann daher nicht die Rede sein.
Das Scheitern des von der Beschwerdegegnerin unterstützten Arbeitstrainings (vgl.
Urk.
7/54-67, 70-71) hat überwiegend wahrscheinlich keine gesundheitli
chen Gründe, wie aus den medizinischen Akten, insbesondere den Gutachten von
Dr.
K.___
hervorgeht. Dort wird vielmehr ohne Bezug auf die Krankheit auf die fehlende Motivation und die passive Erwartungshaltung der Beschwer
deführerin hingewiesen. Wie dem Verlaufsprotokoll vom 2
6.
Mai 2011 (
Urk.
7/71) zu entnehmen ist, liess die Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin
als
Abbruchgrund
gesundheitliche Gründe
vorbringen und stellte
dieser die Überprüfung der Sachlage anheim.
Die Beschwerdegegnerin
unterliess
diese Abklärungen
in der Folge.
Der Beschwerdeführerin ist nach dem Gesagten die Verwertbarkeit ihrer
Restar
beitsfähigkeit
auf dem allgemeinen Markt zuzumuten
.
7.
7.1
Alsdann
bleibt
die Angemessenheit des leidensbedingten Abzugs
und die Berech
nung des Invaliditätsgrades
zu prüfen.
Die Beschwerdegegnerin gewährte einen Leidensabzug in der Höhe von 10
%
und ermittelte für die genannten Zeiträume die entsprechenden
Invaliditäts
grade
(
Urk.
2). Die Beschwerdeführerin lässt dagegen einwenden, selbst
wenn man
vom Zumutbarkeitsprofil
gemäss
Dr.
K.___
ausgehe,
sei ein
leidensbe
dingter
Abzug von 25
%
zu gewähren, was zu einem Invaliditätsgrad von 63
%
und
einem Anspruch auf ein
e
Dreiviertelsrente
führe (
Urk.
1 S. 6).
7.2
7.2.1
Wird das Invalideneinkommen
wie
hier
auf
der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der
Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
7.2.2
Bei der Prüfung, ob der von der Beschwerdegegnerin
vorgenommene
Leidensab
zug
von
10
%
zu niedrig ist,
ist zu berücksichtigen
, dass das
Sozialversiche
rungsgericht
sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf. Es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6).
7.2.3
Das Kriterium der vormals schweren
Arbeit, die
nun nicht mehr möglich
ist,
ist nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin ist mit Jahrgang 1981 nicht fortge
schrittenen Alters. Sie verfügt über eine Niederlassungsbewilligung (vgl.
Urk.
13/10). Die Anzahl Dienstjahre ist im Allgemeinen von geringer Bedeutung (
Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.1 mit Hin
weisen
)
und angesichts der kurzzeitigen Einsätze der Beschwerdeführerin ohne Belang (vgl. den Auszug der Individuellen Konten vom
2.
Oktober 2008,
Urk.
13/55). Was das Teilzeitkriterium betrifft, verdienen Frauen mit
Teilzeit
pensum
im Schnitt mehr als im Vollpensum, wie die Statistiken 2008 und 2010 zum hier massgeblichen Niveau 4 für
Teilzeitarbeit zwischen 50
%
und 89
%
zeigen
. Damit entfällt hier die Rechtfertigung für einen Tabellenlohnabzug (Urteil des Bundesgerichts 8C_712/2012 vom 3
0.
November 2012 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Das
Angewiesensein
auf das Entgegenkommen eines verständnis
vollen Arbeitgebers stellt
praxisgemäss
kein anerkanntes eigenständiges Abzugskriterium dar (vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8,
8C_91/2013 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4
)
.
Die
lei
densbedingte
Einschränkung wurde mit der
Reduktion des Pensums
bereits be
rücksichtigt
.
Unter diesen Umständen wäre die nochmalige Berücksichtigung der leidensbedingten Einschränkung nicht mehr angemessen.
Im parallel lau
fenden Unfallverfahren UV.2012.211 wurde ein leidensbedingter Abzug von 5
%
als
grosszügig
betrachtet. Umso
grosszügiger
ist ein solcher von 10
%
.
Es liegen keine triftigen Gründe vor, in das Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen, weshalb es b
eim leidensbedingten Abzug von 10
%
sein Bewen
den hat.
8.
8.1
Für den Zeitraum ab
1.
September 2008 bis 2
8.
Februar 2010 ergibt
sich damit, dass die Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich gar nicht einsetzbar und im Haushalt nicht eingeschränkt war. Bei einer Gewichtung von 50
%
je Bereich ergibt sich der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invaliditätsgrad von 50
%
, was zum Anspruch auf eine halbe Rente führt.
8.2
Für den Zeitraum ab
1.
März 2010
ist das
Valideneinkommen
unbestrittener
massen auf der Basis der LSE-Tabellen zu ermitteln. Gemäss LSE 2010 Tabelle TA1 betrug das Einkommen der Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten
Fr.
4‘225.--. Hochgerechnet auf ein Jahr und angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.6 Wochenarbeitsstunden (Die Volkswirtschaft 4/14 S. 90 Tabelle B9.2) resultiert für ein 100-%-Pensum ein Einkommen von
Fr.
52‘728.-- (
Fr.
4‘225.-- x 12 / 40 x 41.6) und für ein Pensum von 50
%
ein solches von
Fr.
26‘364.--. Für das Invalideneinkommen ist ebenfalls auf diese Zahl abzu
stellen, jedoch ein leidensbedingter Abzug von 10 % zu gewähren, so dass ein massgebliches Invalideneinkommen von
Fr.
23‘727.60 resultiert. Bei einer
Er
werbseinbusse
von
Fr.
2‘636.40 und unter Berücksichtigung, dass in der mit 50
%
zu veranschlagenden Haushalttätigkeit keine Einschränkung besteht, ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 5
%
. Die Beschwerdegegnerin hat für diese Zeit einen Rentenanspruch zu Recht verneint.
8.3
Ab 1
3.
August 2013 ist von einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 70
%
auszu
gehen. Der Tabellenlohn von
Fr.
4‘225.-- ist daher auf die wöchentliche Ar
beitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft, a.a.O. für das Jahr 2012, die Zahlen 2013 sind noch nicht publiziert)
und - mangels genauer erhobener Daten des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2013 – auf das Jahr 2012
auf
zu
indexier
en
,
womit
sich ein
Valideneinkommen
von
Fr.
37‘738.30 (4‘225 x 12 / 40 x 41.7 / 100 x 102
x 0.7
)
ergibt
. Das Invalideneinkommen beträgt dagegen
Fr.
23‘784.65 (4‘225 x 12 / 40 x 41.7 x 0.5 x 0.9). Der Vergleich der beiden Ein
kommen beträgt
Fr.
13‘953.65, was einem Invalid
itätsgrad im Erwerbsbereich von
37
%
entspricht
(aufgerundet von 36.97
gemäss
BGE 130 V 121 E. 3.2).
Gewichtet zu 70
%
und unter Berücksichtigung des Haushaltsbereichs (30
%
) ohne Einschränkung ergibt sich damit ein Gesamtinvaliditätsgrad von 26
%
(0.7 x 37 + 0 = 25.9). Dieses Ergebnis führt nicht zum W
iederaufleben der Rente
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
9.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1bis IVG) und ermessensweise auf
Fr.
800.-- anzuset
zen.
Ausgangsgemäss
sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuer
legen, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse zu nehmen.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Tomas Kempf, wird für das vorliegende Verfahren nach
Massgabe
von
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.
-- und der eingereichten Honorarnote vom
2
8.
April 2014
, mit welcher ein Aufwand von 5.55 Stunden und von
Fr.
37.50 Barauslagen ausgewiesen
werden
(
Urk.
18),
mit
Fr.
1‘239.30
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen,
soweit darauf einge
treten
wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
wird mit
Fr.
1
‘
239.
3
0
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa