# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcc82e73-4caf-5044-acc9-3c473652cb70
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 28.02.2012 S 2011 163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2011-163_2012-02-28.pdf

## Full Text

S 11 163

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 28. Februar 2012

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren 1976, ist seit dem 1. März 2010 bei der … als Buschauffeur 

(Fahrdienstmitarbeiter) angestellt. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Graubünden vom 10. Februar 2011, mitgeteilt am 14. Februar 2011, wurde … 

der groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 2 

und Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und Art. 10 Abs. 2 der 

Verkehrsregelverordnung (VRV) i.V.m. Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen 

und hierfür zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 80.-- 

und zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. … hatte gemäss dem Strafbefehl 

mit dem von ihm gelenkten 2.50 m breiten Stadtbus am 2. Juni 2010 von … 

kommend in Richtung … ausserorts mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h 

zum Radfahrer … aufgeschlossen und trotz der nur etwa 100 m entfernten, 

unübersichtlichen Linkskurve auf der 4.70 m breiten Strasse sofort mit einem 

Überholmanöver begonnen. Als er mit dem Stadtbus auf der Höhe des 

Radfahrers angelangt war, kam ihm ein Personenwagen entgegen, so dass … 

das Überholmanöver mit ungenügendem Abstand zum Radfahrer beenden 

musste. In der Folge verfügte das Strassenverkehrsamt des Kantons 

Graubünden am 16. Juni 2011 gestützt auf Art. 90 Ziff. 2 und Art. 16c SVG 

einen Entzug des Führerausweises für sechs Monate. Aus diesem Grund lösten 

die … und … das bestehende Arbeitsverhältnis als Buschauffeur mit 

Aufhebungsvereinbarung vom 23. August 2011 einvernehmlich auf den 30. 

September 2011 auf. Danach arbeitete … ab dem 1. Oktober 2011 zunächst bis 

Ende März 2012 zu 25% als Kontrolleur bei der … weiter, bevor er ab dem 1. 

April 2012 wiederum als Buschauffeur angestellt wurde (Arbeitsvertrag vom 25. 

August 2011).

2. a) Am 1. September 2011 stellte … einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

ab dem 1. Oktober 2011, woraufhin die SYNA Arbeitslosenkasse die … als 

Arbeitgeberin am 13. September 2011 um weitere Auskünfte zur Abklärung 

eines etwaigen Selbstverschuldens bat. Mit Schreiben vom 21. September 

2011 führte die … aus, gemäss Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden 

habe sich … eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln zu Schulde kommen 

lassen. Diese Ansicht werde nicht geteilt und der Ausweisentzug als umstritten 

erachtet. Dennoch habe das Arbeitsverhältnis gemäss Disziplinarrecht 

aufgelöst werden müssen.

b) Am 6. Oktober 2011 nahm sodann die Gewerkschaft des Verkehrspersonals 

(SEV) im Namen von … gegenüber der SYNA Arbeitslosenkasse wie folgt 

Stellung:

 Der Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses liege alleine darin, 
dass … eine Voraussetzung für die Ausführung seiner angestammten 
Arbeit, nämlich der Besitz einer Fahrerlaubnis, vorübergehend fehle. Zum 
Entzug des Führerausweises sei es aufgrund eines strittigen Vorfalls vom 2. 
Juni 2010 gekommen, als … bei der Ausübung seiner Tätigkeit einen 
Velofahrer überholt habe. Dieser habe sich noch gleichentags bei der … 
gemeldet und behauptet, er sei beinahe vom Bus gestreift worden. Wenn 
keine schriftliche Entschuldigung und keine Überweisung von Fr. 1‘000.-- an 
eine wohltätige Institution erfolgten, werde er … einklagen. Die … habe 
daraufhin Strafanzeige gegen den Velofahrer wegen Erpressung und 
Nötigung erstattet. Das Strafverfahren sei indes mangels Beweisen 
eingestellt worden.

 … habe alles unternommen, um einen Führerausweisentzug abzuwenden 
bzw. die Dauer des Ausweisentzugs möglichst kurz zu halten. Zudem habe 
er sich aktiv und erfolgreich darum bemüht, im Rahmen des derzeit 
Möglichen bei der … weiterhin tätig zu sein und nach Ablauf des 
Ausweisentzugs wieder seine angestammte Tätigkeit aufnehmen zu 
können. Somit sei er seiner Schadenminderungspflicht vollumfänglich 
nachgekommen. Daher werde ein Verzicht auf die Einstellung in der 
Anspruchsfrist beantragt.

c) Mit Verfügung vom 13. Oktober 2011 setzte die SYNA Arbeitslosenkasse 

schliesslich die Einstellung der Anspruchsberechtigung auf Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung ab dem 3. Oktober 2011 auf 31 Tage fest. Die 

Arbeitslosigkeit von ... gelte als selbstverschuldet, wobei ihm ein schweres 

Verschulden vorzuwerfen sei. Unter Berücksichtigung des Zwischenverdiensts 

ab dem 1. Oktober 2011 und des neuen Arbeitsvertrags ab dem 1. April 2012 

bei der ehemaligen Arbeitgeberin werde eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf das Minimum von 31 Tagen verfügt.

d) Hiergegen erhob … am 2. November 2011 Einsprache, welche die Vorinstanz 

indessen mit Entscheid vom 22. November 2011 abwies:

 Das Verschulden des Einsprechers, das zur Kündigung des 
Arbeitsverhältnisses mit der … geführt habe, wiege schwer, zumal er mit 
Strafbefehl vom 10. Februar 2011 der groben Verletzung der 
Verkehrsregeln schuldig gesprochen worden und der betreffende 
Strafbefehl unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Infolgedessen sei 
ihm der Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten entzogen worden, 
weswegen er den arbeitsvertraglichen Pflichten nicht mehr habe 
nachkommen können. Obwohl der Einsprecher und die … den Entzug des 
Führerausweises gemäss Stellungnahmen als nicht gerechtfertigt erachtet 
hätten, sei dies nicht ausreichend gewesen, um das mit Strafbefehl 
rechtskräftig festgestellte Verschulden in Zweifel zu ziehen. Der 
Einstellungssachverhalt (selbstverschuldete Arbeitslosigkeit) sei somit mit 
dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erfüllt.

 Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemesse sich nach 
Art. 30 Abs. 3 AVIG nach dem Grad des Verschuldens und nicht nach der 
Dauer der Arbeitslosigkeit. Die tatsächliche Dauer der Arbeitslosigkeit sei 
unerheblich für die Beurteilung des Verschuldens. Das Bundesgericht habe 
bereits mehrmals bestimmt, dass versicherte Personen, welche von Berufs 
wegen ein Fahrzeug lenkten, nicht nur den Entzug des Führerausweises, 
sondern auch den Verlust der Arbeitsstelle in Kauf nähmen, weshalb eine 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung stets im Rahmen des schweren 
Verschuldens (31 bis 60 Tage) zu verfügen sei. Hier sei der Besitz des 
Führerausweises für die Ausübung der arbeitsvertraglichen Pflichten als 
Fahrdienstmitarbeiter (Buschauffeur) notwendig gewesen. Das Verschulden 
des Einsprechers werde durch die Verfügung der tiefsten 
Ausweisentzugsdauer nicht gemindert. Es sei zudem anzumerken, dass der 
effektive Entzug des Führerausweises nach Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG die 
Vermutung nahelege, dass der Einsprecher bereits einmal in den 

vorangegangen fünf Jahren den Ausweis wegen einer mittelschweren 
Widerhandlung habe abgeben müssen.

 Die besonderen Umstände und die Tatsache, dass der Versicherte während 
der Dauer des Führerausweisentzugs bei der … weiterhin als Kontrolleur zu 
25% habe arbeiten können, sei von der Arbeitslosenkasse dadurch 
berücksichtigt worden, dass das Minimum des schweren Verschuldens 
(Einstellung von 31 Tagen) verfügt worden sei. Da keine entschuldbaren 
Gründe vorgebracht worden seien, welche gegen ein schweres Verschulden 
gesprochen hätten, könne die verfügte Einstellung nicht als 
unverhältnismässig qualifiziert werden. 

3. Dagegen erhob … am 13. Dezember 2011 Beschwerde ans Verwaltungsgericht 

Graubünden mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es 

sei davon abzusehen, ihn in der Anspruchsberechtigung einzustellen. 

Eventualiter sei die Anzahl der Einstelltage zu reduzieren und nach 

gerichtlichem Ermessen festzulegen:

 Fraglich sei, ob der Beschwerdeführer im Sinne eines Eventualvorsatzes 
habe wissen können, dass er durch sein Verhalten womöglich eine 
Kündigung bewirke, und er eine solche in Kauf genommen habe. 
Rechtsprechungsgemäss handle eventualvorsätzlich, wer den Eintritt des 
als möglich erkannten Erfolgs ernst nehme, mit ihm rechne und sich mit ihm 
abfinde. Im Arbeitslosenversicherungsrecht sei Eventualvorsatz nur mit 
Zurückhaltung anzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_804/2009 vom 
19. Februar 2010 E. 3.2.2).

 Gegen die Annahme eines Eventualvorsatzes spreche nämlich zum einen 
die Verurteilung wegen fahrlässiger Verletzung von Verkehrsregeln. Die 
Strafuntersuchungsbehörde habe dem Beschwerdeführer nicht 
vorgeworfen, vorsätzlich oder eventualvorsätzlich gegen die Bestimmungen 
des SVG verstossen zu haben. Dasselbe ergebe sich auch aus den 
Umständen der Verkehrsregelverletzung. Der Beschwerdeführer habe die 
Verkehrssituation falsch eingeschätzt und damit gerechnet, dass das 
entgegenkommende Auto dem Stadtbus den notwendigen Abstand zum 
Überholen des Radfahrers einräumen werde. Wie sich aus der polizeilichen 
Aussage ergebe, sei der Beschwerdeführer der Auffassung gewesen, einen 
genügenden Abstand einhalten zu können und den Radfahrer nicht 
behindert zu haben. Schliesslich sei auch aufgrund des protokolierten 
Gesprächs vom 21. Juni 2011 vom Fehlen eines Eventualvorsatzes 
auszugehen. Daraus ergebe sich, dass der Beschwerdeführer sich nach wie 
vor nicht schuldig fühle und Mühe habe, die arbeitsrechtlichen 
Konsequenzen zu akzeptieren.

 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung dürfe Eventualvorsatz nicht 
leichtfertig angenommen werden. Das gelte insbesondere für 
Berufschauffeure, welche jährlich unzählige Stunden im Strassenverkehr 
unter dem Druck des immer dichter werdenden Fahrplans verbrächten. 
Würde man Buschauffeuren bei fahrlässigen Verletzungen von 
Verkehrsregeln jeweils Eventualvorsatz unterstellen, könnten sie ihren Beruf 
nicht mehr ausüben. Denn dann müsste man sich bei allen Manövern 
überlegen, ob damit allenfalls eine Kündigung provoziert werde. Anders 
seien Vorsatzdelikte, wie z.B. Fahren in angetrunkenem Zustand, zu 
beurteilen. Hier wisse der Betroffene vom drohenden Entzug des 
Führerausweises und der drohenden Kündigung. Insgesamt habe der 
Beschwerdeführer nicht daran gedacht, dass er sich einer groben 
Verkehrsregelverletzung schuldig mache und als mögliche Folge der Verlust 
der Arbeitsstelle drohe. Daher sei der subjektive Tatbestand von Art. 30 
Abs. 1 lit. a AVIG nicht erfüllt, weshalb keine Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung erfolgen dürfe.

 Wenn gerichtlich wider Erwarten eine Erfüllung des subjektiven Tatbestands 
angenommen werde, so sei die Dauer der Einstellung zu reduzieren und 
nach Ermessen festzulegen. Wende man die verfügte Einstellung von 31 
Tagen auf ein versichertes Taggeld von Fr. 186.60 an, so ergebe sich eine 
Busse von Fr. 5‘784.60. Im Strafverfahren hingegen habe die Busse Fr. 
300.-- und die bedingte Geldstrafe Fr. 1‘600.00 betragen. Eine solche 
Diskrepanz sei nicht zu rechtfertigen. Mit 31 Tagen Einstellung sei eine 
Berufschauffeuse bestraft worden, welche in angetrunkenem Zustand 
gefahren und alsdann die Arbeitsstelle verloren habe. Es sei offensichtlich, 
dass sein Verhalten weitaus leichter wiege und die Anzahl Einstelltage 
deutlich zu reduzieren sei. Zudem habe er sich auch schadenmindernd 
verhalten, indem er die Teilzeitstelle als Kontrolleur angenommen habe. 
Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass die Arbeitslosigkeit nur rund 6 
Monate gedauert habe. Die verfügten 31 Einstelltage seien im Verhältnis zur 
Dauer der Arbeitslosigkeit völlig unangemessen. Letztlich sei sein Verhalten 
auch nicht mit demjenigen zu vergleichen, welcher ein zumutbares 
Arbeitsverhältnis ohne Zusicherung einer neuen Anstellung aufgegeben 
habe. Gesamthaft ergebe sich vorliegend lediglich eine Einstellung im 
Rahmen eines leichten Verschuldens.

4. Die SYNA Arbeitslosenkasse verzichtete mit Schreiben vom 19. Dezember 

2011 auf eine Stellungnahme und verwies auf ihren Einspracheentscheid sowie 

die beigelegten Akten.

5. Auf Veranlassung der Instruktionsrichterin hin reichte die SYNA 

Arbeitslosenkasse am 20. Dezember 2011 noch eine Kopie der Abrechnung für 

den Monat November 2011 ein, welcher der versicherte Verdienst und das 

entsprechende Taggeld zu entnehmen sind. Der Beschwerdeführer verzichtete 

auf eine Stellungnahme zur Abrechnung.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

der SYNA Arbeitslosenkasse vom 22. November 2011. Streitig und zu prüfen 

ist, ob die Vorinstanz den beschwerdeführerischen Anspruch auf Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung ab dem 3. Oktober 2011 zu Recht für 31 Tage 

eingestellt hat.

2. a) Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist der 

Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV) konkretisiert Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG auf Verordnungsstufe und legt 

fest, dass die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet gilt, 

wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat.

b) Anwendbar ist sodann Art. 20 lit. b des Übereinkommens Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und 

den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (Übereinkommen):

 Nach dieser Bestimmung können Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die zuständige 
Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat. Damit wird klargestellt, dass eine vom 
Versicherten verschuldete Kündigung des Arbeitgebers nur bei 
nachgewiesenem Vorsatz des Versicherten zu einer Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung führen darf. Dabei genügt Eventualvorsatz, welcher 
anzunehmen ist, wenn die betroffene Person vorhersehen kann oder damit 
rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer Kündigung durch den 
Arbeitgeber führt. Art. 20 lit. b des Übereinkommens ist im Einzelfall direkt 
anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen für den Erlass einer 
Einstellungsverfügung vor (Chopard, Die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 71; Urteil des Bundesgerichts 
8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1; Urteil des 
Verwaltungsgerichts S 06 93 vom 12. Februar 2007 E. 3). 

 Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann 
vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht auf objektive 
Faktoren zurückzuführen ist, sondern in einem vermeidbaren Verhalten des 
Versicherten liegt, für das die Arbeitslosenversicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss beweismässig klar feststehen und 
gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens vorsätzlich erfolgt sein. Dabei 
reicht es nach dem bundesgerichtlichen Urteil 8C_466/2007 vom 19. 
November 2007, E. 3.1, aus, dass das allgemeine Verhalten am 
Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen vom Arbeitgeber 
missbilligt wurde und der Arbeitnehmer trotz Wissens um diese 
Missbilligung sein Verhalten nicht geändert hat, womit er dem Arbeitgeber 
Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. 

 Ausschlaggebend ist, ob der Beschwerdeführer wissen konnte und musste, 
dass er durch sein Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 OR voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der 
versicherten Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; 
Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben 
(BGE 112 V 245). Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar 
erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts C 277/06 vom 3. April 2007 E. 
2, mit Hinweis auf BGE 112 V 242).

c) Somit steht fest, dass eine Einstellung des Beschwerdeführers in der 

Anspruchsberechtigung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 

lit. a AVIV erst dann zulässig ist, wenn der gekündete Beschwerdeführer 

vorsätzlich oder eventualvorsätzlich zu seiner Entlassung beigetragen hat (vgl. 

zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden S 09 150 vom 12. 

Januar 2010 E. 4, mit Hinweisen; H. Stauffer/B. Kupfer Bucher, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung, 3. Aufl., Art. 30 S. 147 ff.). Auch im 

Anwendungsbereich des erwähnten Übereinkommens ist Vorsatz aber bereits 

dann im Sinne eines Eventualvorsatzes zu bejahen, wenn der Arbeitnehmer 

wissen konnte und musste, dass er durch sein Verhalten womöglich eine 

Kündigung bewirkt, und er eine solche in Kauf nimmt (Urteil des Bundesgerichts 

8C_804/2009 vom 19. Februar 2010 E. 2.1, mit Hinweisen). 

3. a) Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die Arbeitslosigkeit im Sinne von 

Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV selbst verschuldet ist, wenn einem Chauffeur der 

Führerausweis für sechs Monate wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand 

entzogen wird (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 221/01 

vom 7. November 2011 E. 2, C 225/05 vom 29. November 2005 E. 2.3). In 

einem solchen Fall erfolgt daher auch eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu Recht, weswegen einzig die Dauer der Einstellung 

sowie der Grad des hierfür massgeblichen Verschuldens zu prüfen sind. Zur 

Variante der Auflösung des Arbeitsverhältnisses eines Chauffeurs wegen eines 

6-monatigen Führerausweisentzugs infolge einer groben Verletzung der 

Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 und Art. 16c SVG hat das Bundesgericht 

- soweit ersichtlich - hingegen noch nicht Stellung genommen, so dass 

nachstehend zunächst der Frage nachzugehen ist, inwiefern dem 

Beschwerdeführer ein vorsätzliches oder eventualvorsätzliches Verschulden 

i.S.v. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV vorzuwerfen ist.

b) Gemäss dem unangefochten gebliebenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Graubünden vom 10. Februar 2011 ist der folgende Sachverhalt beweismässig 

klar erstellt: Der Beschwerdeführer, welcher einen 2.50 m breiten Stadtbus mit 

Passagieren lenkte, hat am 2. Juni 2010 auf der Strecke von … nach … nach 

dem Aufschliessen auf einen vor ihm fahrenden Radfahrer - trotz 

unübersichtlicher Sichtverhältnisse (nur ca. 100 m entfernte unübersichtliche 

Linkskurve) - auf der dort 4.70 m breiten Strasse sofort ein Überholmanöver 

begonnen. Als der Beschwerdeführer mit seinem Stadtbus etwa auf der Höhe 

des Radfahrers angelangt war, kam ihm ein Personenwagen entgegen, so dass 

er das Überholmanöver mit ungenügendem Abstand zum Radfahrer beenden 

musste. Dieser Vorfall bzw. diese grobe Verletzung der Verkehrsregeln hat zum 

Entzug des beschwerdeführerischen Führerausweises für sechs Monate (Art. 

90 Ziff. 2 und Art. 16c SVG) und aus folgenden Gründen zur strafrechtlichen 

Verurteilung des Beschwerdeführers mit Busse und bedingter Geldstrafe 

geführt:

 Der Beschwerdeführer hat es gemäss rechtskräftigem Strafbefehl 
unterlassen, nach Art. 34 Abs. 4 SVG einen ausreichenden Abstand zu 
wahren, nach Art. 35 Abs. 3 SVG auf den überholten Radfahrer besonders 
Rücksicht zu nehmen und gegen Art. 35 Abs. 2 SVG verstossen, indem er 
trotz der unübersichtlichen Kurve das Überholmanöver ausgeführt hat. 
Zudem hat der Beschwerdeführer gegen Art. 10 Abs. 2 VRV verstossen, 
wonach der Fahrzeugführer wieder einzubiegen hat, sobald für den 
überholten Strassenbenützer keine Gefahr mehr besteht.

 Dadurch - d.h. wegen dieser groben Verletzung der Verkehrsregeln - hat der 
Beschwerdeführer gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG eine ernstliche Gefahr für die 
Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, weshalb er zu 
einer Busse und zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden ist.

Insgesamt hat der Beschwerdeführer durch sein Überholmanöver an 

unübersichtlicher Stelle also eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln 

begangen und dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit des überholten 

Radfahrers hervorgerufen. Zudem hat er durch das Überholmanöver mit dem 

2.50 m breiten Bus auf der 4.70 m breiten Strasse auch das eigene Leben, das 

Leben des entgegenkommenden Lenkers und das Leben seiner Passagiere 

gefährdet; zumal die Passagiere im Falle eines Unfallereignisses nicht durch 

Anschnallgurte gesichert gewesen wären. Zu prüfen ist die Frage, ob der 

Beschwerdeführer vorhersehen konnte oder damit rechnen musste, dass sein 

beschriebenes Verhalten zu einer Kündigung durch die … als Arbeitgeberin 

führt. Ist die Frage zu bejahen, liegt ein eventualvorsätzliches Handeln vor, so 

dass eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne von AVIG und AVIV 

ausgewiesen ist.

c) Indem der Beschwerdeführer durch das erwähnte gefährliche Überholmanöver 

eine grobe Verkehrsregelverletzung beging, nahm er nicht nur den Entzug des 

Führerausweises in Kauf, sondern musste aus folgenden Gründen 

notwendigerweise auch mit dem Verlust seiner Arbeitsstelle als 

Fahrdienstmitarbeiter bzw. Buschauffeur rechnen:

 Als Fahrdienstmitarbeiter und Arbeitnehmer der … wusste der 
Beschwerdeführer bzw. musste er wissen, dass der Besitz des 
Führerausweises entscheidende Voraussetzung und conditio sine qua non 
für seine Anstellung als Buschauffeur ist, können die ihm obliegenden 
arbeitsvertraglichen Pflichten doch nur mit der entsprechende Qualifikation 
überhaupt erfüllt werden. Aus diesem Grund wusste der Beschwerdeführer 
bzw. musste er auch wissen, dass ein Entzug des Führerausweises oder 
sonstige Verfehlungen während dem Dienst als Buschauffeur zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses führen können. 
Das gilt insbesondere, weil der Beschwerdeführer erst gerade Ende 
November 2009 gemäss der im Recht liegenden Arbeitgeberbescheinigung 
vom 14. September 2011 von seiner ehemaligen Arbeitgeberin, der … 
wegen „Telefonieren/SMS während des Fahrens“ entlassen wurde (vgl. 
beschwerdegegnerisches act. 10). Zudem musste dem Beschwerdeführer 
bewusst gewesen sein, dass ein längerer Führerausweisentzug (sechs 
Monate) gemäss dem Disziplinarrecht und dem Disziplinarverfahren der … 
zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses führt. Selbst wenn der 
Beschwerdeführer das Disziplinarrecht aber nicht gekannt haben sollte, 
hätte er - als vernünftig und redlich urteilender Mensch nach Treu und 
Glauben - von der Konsequenz der Auflösung des Arbeitsverhältnisses im 
Falle eines längeren Führerausweisentzugs wissen müssen, zumal er ohne 
Fahrerlaubnis seinen arbeitsvertraglichen Pflichten nicht nachkommen 
kann.

 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung obliegt einem Chauffeur von 
Berufs wegen eine besonders hohe Sorgfaltspflicht, weswegen von ihm 
auch überdurchschnittliche Kenntnisse des Strassenverkehrsrechts verlangt 
werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 221/01 vom 7. 
November 2001 E. 2c). Das muss bei dem hier zu beurteilenden 
Beschwerdeführer als Buschauffeur a fortiori gelten, zumal dieser im 
Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit nicht nur für seine eigene Sicherheit 
und die Sicherheit im Strassenverkehr, sondern insbesondere auch für die 
Sicherheit der in seiner Obhut befindlichen Passagiere besorgt sein muss. 
Schliesslich ist ein Buschauffeur für eine sorgfältige Beförderung und den 
Schutz der Passagiere verantwortlich.
Entsprechend wusste der Beschwerdeführer bzw. musste er wissen, dass 
eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln - wie z.B. ein gefährliches 
Überholmanöver an unübersichtlicher Stelle - einen längeren Entzug des 
Führerausweises nach sich zieht (vgl. Art. 16c SVG). Dies gilt insbesondere, 

da dem Beschwerdeführer der Führerausweis erst gerade vor drei Jahren 
infolge einer mittelschweren Verletzung der Verkehrsregeln für die Dauer 
eines Monates entzogen wurde (beschwerdeführerisches act. 5). Nach dem 
erfolgten 1-monatigen Entzug des Führerausweises hätte der 
Beschwerdeführer somit spätestens wissen müssen, dass eine zusätzliche 
grobe Verletzung der Verkehrsregeln zu einem längeren Entzug des 
Führerausweises führt.

 Letztlich wusste der Beschwerdeführer bzw. musste er wissen, dass ein 
unsorgfältiges Überholmanöver mit dem 2.50 m breiten Stadtbus kurz vor 
einer unübersichtlichen Linkskurve auf einer nicht-richtungsgetrennten, 4.70 
m breiten Strasse zu einer erheblichen Gefährdung der Passagiere im Bus, 
des überholten Radfahrers und entgegenkommender Fahrzeuge führen 
kann. Zumal gerade wegen der schwächeren Verkehrsteilnehmer 
(Radfahrer) und wegen der Fürsorgepflicht den beförderten Passagieren 
gegenüber eine deutlich erhöhte Vorsicht geboten gewesen wäre. Denn für 
ein gefahrloses Überholmanöver bestand offensichtlich erheblich zu wenig 
Platz auf der 4.70 m breiten Strasse. Damit musste es dem 
Beschwerdeführer auch klar gewesen sein, eine grobe 
Verkehrsregelverletzung zu begehen und deswegen den Führerausweis 
abgeben zu müssen, was wiederum zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
führen musste.

d) Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, vermag nicht zu überzeugen: 

 Gegen die Annahme eines Eventualvorsatzes hinsichtlich Entzugs des 
Führerausweises und hinsichtlich Auflösung des Arbeitsvertrags spräche 
zunächst die Verurteilung wegen fahrlässiger Verletzung von 
Verkehrsregeln. Ebenfalls dagegen sprächen die Umstände des 
Verkehrsregelverletzung, da er die Situation falsch eingeschätzt und damit 
gerechnet habe, dass der entgegenkommende Personenwagen ihm 
genügend Platz für das Überholen des Radfahrers lassen werde. Sodann 
werde der fehlende Eventualvorsatz auch durch das protokollierte Gespräch 
vom 21. Juni 2011 belegt, wonach er sich nicht schuldig fühle und Mühe 
habe, die arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu akzeptieren. Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung dürfe Eventualvorsatz nicht leichtfertig 
angenommen werden. Das gelte insbesondere für Berufschauffeure, welche 
jährlich unzählige Stunden im Strassenverkehr unter dem Druck des immer 
dichter werdenden Fahrplans verbrächten. 

 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass ein Buschauffeur - im Gegensatz zu 
den beschwerdeführerischen Ausführungen - bei der täglichen Arbeit nicht 
bei allen Manövern überlegen muss, ob er dadurch allenfalls eine 
Kündigung provoziert. Denn eine Kündigung setzt in der Regel den Entzug 
des Führerausweises voraus, was wiederum eine Verletzung von 
Verkehrsregeln erfordert. Daraus ergibt sich unschwer die 

Schlussfolgerung: Wer sich an die Verkehrsregeln hält, hat sich keineswegs 
täglich zu überlegen, ob er allenfalls eine Kündigung provoziert. Solche 
Überlegungen haben lediglich diejenigen Personen zu machen, welche sich 
nicht an die gesetzlichen Regeln halten wollen oder können, was 
gesetzgeberisch gewollt und daher hinzunehmen ist. Denn insbesondere 
bei einem Buschauffeur ist es von eminenter Bedeutung, dass er sich bei 
seiner täglichen Arbeit bei allen Manövern an die Regeln des 
Strassenverkehrs hält und für die Sicherheit der beförderten Passagiere 
sorgt. Dies bedingt eine regelkonforme, defensive Fahrweise und eine 
bewusste Vermeidung von Situationen, in denen der Chauffeur, die 
Passagiere und andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht werden (vgl. 
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 100/01 vom 11. Januar 
2002 E. 2a). Dieser gesetzlichen Pflicht ist der Beschwerdeführer nicht 
nachgekommen, indem er mit dem 2.50 m breiten Stadtbus vor einer 
unübersichtlichen Kurve ein unsorgfältiges und unverantwortliches 
Überholmanöver gestartet hat. Dass dadurch eine erhebliche Gefahr für 
Leib und Leben geschaffen wird, wenn Gegenverkehr im nicht einsehbaren 
Bereich vorhanden ist, dürfte wohl nicht zu bestreiten sein; zumal die 
Strassenbreite von 4.70 m offensichtlich nicht genügend Platz für einen 
Radfahrer, einen Personenwagen und einen Stadtbus bot.

 Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei strafrechtlich lediglich 
wegen einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt worden, 
ist sodann aktenmässig nicht belegt. Wie dem Strafbefehl zu entnehmen ist, 
stützt sich die strafrechtliche Verurteilung des Beschwerdeführers auf Art. 
90 Ziff. 2 SVG. Dabei handelt es sich, wie dem Wortlaut der Bestimmung zu 
entnehmen ist um ein Gefährdungsdelikt („eine ernstliche Gefahr für die 
Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt“), weshalb sich ein 
(Eventual-)Vorsatz des Täters nicht auf eine Verletzung, sondern auf die 
Gefährdung bezieht. Dabei hat die verantwortliche Strafbehörde in der Tat 
nicht zwischen Fahrlässigkeit und Eventualvorsatz differenziert. Daraus darf 
indessen nicht der Schluss gezogen werden, es liege eine fahrlässige 
Verletzung von Verkehrsregeln vor. Vielmehr lässt der Strafbefehl beide 
Schlüsse zu. Wie den vorstehenden Ausführungen zu entnehmen ist, 
handelte der Beschwerdeführer aber eventualvorsätzlich, da ihm als 
berufstätiger Buschauffeur mit fundierten Kenntnissen des Strassenverkehrs 
die Gefährdung durch das unsorgfältige Überholmanöver auf der nicht-
richtungsgetrennten, engen Strasse bewusst gewesen sein musste und er 
das Überholmanöver dennoch durchgeführt hat. 

 Keinen Einfluss auf den Vorsatz des Beschwerdeführers hat sein Hinweis 
auf die falsche Einschätzung der Situation. Denn wie bereits mehrfach 
erwähnt, musste der Beschwerdeführer sich der Gefahr eines 
Überholmanövers an unübersichtlicher Stelle im Falle von auftauchendem 
Gegenverkehr bei einer 4.70 m breiten Strasse offensichtlich bewusst 
gewesen sein. Auf eine angemessene Reaktion des Gegenverkehrs darf 
nicht ohne weiteres vertrauen, wer durch ein unverantwortliches 
Überholmanöver die Gefährdung überhaupt erst herbeiführt. Massgebend 

ist also nicht, dass der Gegenverkehr gemäss der im Übrigen nicht belegten 
Behauptung des Beschwerdeführers keinen Platz gelassen hat. Wesentlich 
ist vielmehr, dass der Beschwerdeführer pflichtwidrig, unsorgfältig und 
unverantwortlich ein Überholmanöver durchgeführt hat, das erkennbar 
ursächlich für die Gefährdung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG gewesen ist.

 Letztlich vermag auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich nicht 
schuldig fühlt und Mühe hat, die arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu 
akzeptieren, am ausgewiesenen Eventualvorsatz nichts zu ändern; 
dasselbe gilt auch für die widerwillige Kündigung des Arbeitsverhältnisses 
durch die … Denn weder das Verhalten des Beschwerdeführers im 
Anschluss an das Überholmanöver noch die Auffassung der Arbeitgeberin 
vermögen sich auf das eventualvorsätzliche Handeln des 
Beschwerdeführers im Zeitpunkt des unsorgfältigen Überholmanövers 
auszuwirken. Massgebend ist, dass der Beschwerdeführer das 
Überholmanöver vorgenommen hat, obwohl er sich der Gefahr eines 
solchen Manövers angesichts der unübersichtlichen Linkskurve bewusst 
gewesen sein musste.

e) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seiner 

Eigenschaft als Buschauffeur die Bedeutung seines Führerausweises für den 

Bestand des Arbeitsverhältnisses und die Konsequenzen eines Entzugs des 

Führerausweises entweder gekannt hat oder hätte kennen müssen. Zudem 

wusste der Beschwerdeführer auch über die Konsequenzen einer groben 

Verletzung der Verkehrsregeln Bescheid, zumal er vor etwa drei Jahren bereits 

den Führerschein für einen Monat infolge einer mittelschweren Verletzung der 

Verkehrsregeln hat abgeben müssen. Dennoch hat der Beschwerdeführer mit 

dem Stadtbus vor einer unübersichtlichen Linkskurve ein sehr unvorsichtiges 

Überholmanöver durchgeführt und damit eine grobe Verkehrsregelverletzung in 

Form einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen (Art. 90 

Ziff. 2 SVG), obwohl er sich der Gefahr des Überholmanövers angesichts der 

beschränkten Strassenbreite bewusst gewesen sein musste. Entsprechend hat 

der Beschwerdeführer gewusst, dass sein Verhalten womöglich eine Kündigung 

bewirkt, und diese auch in Kauf genommen, indem er trotz seines Wissens das 

Überholmanöver durchgeführt hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_804/2009 vom 

19. Februar 2010 E. 2.1, mit Hinweisen). Somit ist ihm ein Eventualvorsatz 

hinsichtlich der Auflösung des Arbeitsverhältnisses vorzuwerfen, weshalb die 

Einstellung der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt ist.

4. a) Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 31 Tagen angemessen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 

AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens 

und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 

45 Abs. 2 AVIV; vgl. BGE 122 V 34, 40 E. 4c/aa). Dasselbe gilt gemäss dem 

nicht mehr aktuellen Abschnitt D des Kreisschreibens über die 

Arbeitslosenentschädigung (KS ALE) vom Januar 2007 sowie dem nunmehr 

massgebenden Abschnitt D der 030-AVIG-Praxis (vgl. insbesondere D 59 ff.) 

vom Oktober 2011; jeweils herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft 

(SECO). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein grosser 

Ermessungsspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist 

(BGE 133 V 593, 596 f. E. 6). 

b) Die Vorinstanz weist auf die höchstrichterliche Rechtsprechung hin, wonach 

eine Berufschauffeuse, welche trotz beträchtlichem Alkoholkonsum Auto fahre, 

den Entzug des Führerausweises und den Verlust der Arbeitsstelle 

(eventualvorsätzlich) in Kauf nehme, weil der Besitz des Führerausweises 

entscheidende Voraussetzung für die Anstellung als Chauffeuse sei. Eine 

Einstellung im Bereich des schweren Verschuldens ist gemäss dieser 

Rechtsprechung auch dann zu bejahen, wenn sich der Vorfall ausserhalb der 

Arbeitszeit ereignet hat (Einspracheentscheid S. 5, mit Hinweis auf das Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 221/01 vom 7. November 2011 

E. 2; vgl. auch H. Stauffer/B. Kupfer Bucher, a.a.O., Art. 30 S. 152; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 225/05 vom 29. November 2005 E. 

2.3). Der Beschwerdeführer hält unter Verweis auf dasselbe Urteil dagegen, 

dass es offensichtlich sei, dass sein Verhalten weitaus leichter wiege als das 

Verhalten der Berufschauffeuse, weshalb die Anzahl Einstelltage deutlich zu 

reduzieren sei. Im Weiteren sei auch zu berücksichtigen, dass sich der 

Beschwerdeführer schadenmindernd verhalten habe, indem er die Teilzeitstelle 

als Kontrolleur angetreten habe. Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass die 

Arbeitslosigkeit nur rund 6 Monate gedauert habe. Die verfügten 31 Einstelltage 

seien im Verhältnis zur Dauer der Arbeitslosigkeit völlig unangemessen.

c) In der hier zu beurteilenden Konstellation ist der Führerausweisentzug des 

Beschwerdeführers nicht auf Fahren in angetrunkenem Zustand, sondern auf 

eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln zurückzuführen, so dass sich die 

berechtigte Frage stellt, ob dem Beschwerdeführer ebenfalls - wie auch der 

fehlbaren Berufschauffeuse gemäss zitierter Rechtsprechung - ein schweres 

Verschulden vorgeworfen werden kann. Das Bundesgericht hat das schwere 

Verschulden bei Fahren in angetrunkenem Zustand wie folgt begründet (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 221/01 vom 7. November 2011 

E. 2c):

 Der Besitz des Führerausweises war im Falle der Beschwerdegegnerin 
entscheidende Voraussetzung für die Anstellung als Chauffeuse bei der 
Firma …AG, konnten doch die arbeitsvertraglichen Pflichten nur durch die 
entsprechende Qualifikation überhaupt erfüllt werden. Indem die 
Beschwerdegegnerin in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai 2000 trotz 
beträchtlichen Alkoholkonsums Auto fuhr, nahm sie nicht nur den Entzug 
des Führerausweises, sondern notwendigerweise auch den Verlust ihrer 
Arbeitsstelle als Chauffeuse in Kauf. Zu Recht wertet die Arbeitslosenkasse 
dieses Verhalten als schweres Verschulden. […] Der Umstand, dass das 
fehlerhafte Verhalten nicht in die ordentliche Arbeitszeit fiel, mindert das 
Verschulden der Beschwerdegegnerin nicht (Urteil K. vom 23. Dezember 
1998 [C 227/98], Erw. 2). Denn dies ändert nichts daran, dass sie mit ihrem 
Fehlverhalten die Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Verpflichtungen 
bewusst gefährdete und durch den erfolgten Führerausweisentzug 
schliesslich auch tatsächlich verunmöglichte, womit sie die unmittelbare 
Grundlage für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses seitens der Firma ... 
AG schuf.

Diese Erwägungen können mutatis mutandis ohne weiteres auch auf die hier zu 

beurteilende Konstellation übertragen werden, so dass von einem schweren 

Verschulden auszugehen ist:

 Der Besitz des Führerausweises war für den Beschwerdeführer 
entscheidende Voraussetzung seiner Anstellung als Buschauffeur bei der 
…. Indem er auf einer 4.70 m breiten Strasse mit einem 2.50 m breiten 

Stadtbus ein Überholmanöver an unübersichtlicher Stelle vor einer 
Linkskurve durchführte, nahm er den Entzug des Führerausweises und den 
Verlust seiner Arbeitsstelle in Kauf. Durch sein Fehlverhalten gefährdete der 
Beschwerdeführer bewusst bzw. eventualvorsätzlich seine 
arbeitsvertraglichen Verpflichtungen und verunmöglichte diese durch den 
erfolgten Führerausweisentzug auch tatsächlich. Dadurch schuf er die 
Grundlage für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. 

 Dass auch der Gesetzgeber im Rahmen der 
Strassenverkehrsgesetzgebung von der Gleichwertigkeit der abstrakten 
Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Fahren in angetrunkenem 
Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration und der konkreten 
Gefährdung der Sicherheit anderer infolge einer groben Verletzung der 
Verkehrsregeln ausgeht, ergibt sich direkt aus Art. 16c Abs. 1 lit. a und lit. b 
SVG. Denn beide Tatbestände führen nach Art. 16c Abs. 2 SVG zu 
denselben Konsequenzen in Bezug auf die Dauer des 
Führerausweisentzugs. 

Da der Beschwerdeführer demnach eine gleichwertige Verfehlung wie die 

Berufschauffeuse im zitierten höchstrichterlichen Entscheid begangen hat, 

welche zu denselben strassenverkehrsrechtlichen (Entzug des 

Führerausweises für 6 Monate) und arbeitsrechtlichen Konsequenzen 

(Kündigung des Arbeitsverhältnisses) geführt hat, rechtfertigt es sich, das 

Verschulden des Beschwerdeführers ebenfalls als schweres Verschulden zu 

qualifizieren. Das Vorliegen eines entschuldbaren Grundes wurde nicht 

behauptet und ergibt sich auch nicht aus den Akten, so dass darauf nicht weiter 

einzugehen ist.

d) Als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung 

im Bereich des schweren Verschuldens ist ein Mittelwert in der von 31 bis 60 

Tagen reichenden Skala zu wählen, d.h. eine durchschnittliche Dauer von 45 

Einstellungstagen. Unter Berücksichtigung der gegebenen Umstände des 

konkreten Einzelfalls ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine 

Verschärfung der verwaltungsrechtlichen Sanktion. Anderseits erlauben 

Milderungsgründe, den Durchschnittswert von 45 Einstellungstagen nach 

Massgabe des in milderem Licht erscheinenden Verschuldens auch in der 

Kategorie des schweren Verschuldens angemessen zu reduzieren, ohne das 

Ermessen zu unterschreiten (vgl. BGE 123 V 150, 154 E. 3c; H. Stauffer/B. 

Kupfer Bucher, a.a.O., Art. 30 S. 165). Nachdem die Vorinstanz die 

beschwerdeführerische Anspruchsberechtigung auf 31 Tage und damit 

gleichsam auf das absolute Minimum im Bereich des schweren Verschuldens 

gesetzt hat, hat sie die sofortige Wiedereingliederung des Beschwerdeführers in 

die Arbeitsorganisation der Arbeitgeberin - zunächst als Kontrolleur, nach 

Ablauf der Entzugsdauer wiederum als Buschauffeur - hinreichend 

berücksichtigt. Entsprechend ist der vorinstanzliche Entscheid in Bezug auf die 

Dauer der Einstellung nicht zu beanstanden.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in allen Punkten als 

begründet, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Gerichtskosten werden 

keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - 

ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung - gemäss Art. 1 Abs. 

1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kostenlos ist. Der 

obsiegenden Vorinstanz steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.