# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fcf102f-5231-5578-9787-49bd9ef4107d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.10.2021 IV 2019/225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-225_2021-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/225

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.03.2022

Entscheiddatum: 25.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Gestützt auf das 
beweiskräftige Gerichtsgutachten ist von einer vollständigen 
Erwerbsunfähigkeit auf dem ausgeglichenen (ersten) Arbeitsmarkt 
auszugehen, die einen Anspruch auf eine ganze Rente begründet (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2021, IV 
2019/225).

Entscheid vom 25. Oktober 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/225

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eugen Koller, LL.M., St. Jakob Strasse 37, 

9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. Februar 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Dr. med. B.___, Medizinisch-soziale Hilfsstelle, diagnostizierte im Bericht vom 

13. April 2007 eine (seit dem 17. Lebensjahr bestehende) Polytoxikomanie, eine 

Störung des Sozialverhaltens durch multiplen Substanzgebrauch, einen Alkoholabusus, 

einen Verdacht auf rezidivierende Panikattacken mit Hyperventilation, eine grössere 

axiale Hiatushernie, eine chronisch nicht erosive Gastritis sowie eine Hepatitis C 

seropositiv (IV-act. 12). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) gelangte in der 

Stellungnahme vom 30. Juli 2007 zur Auffassung, es läge bei der Versicherten ein 

primäres Suchtgeschehen vor. Es gäbe keine Diagnosen ausserhalb des 

Suchtgeschehens, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (IV-act. 19). Nach 

durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 4. September 2007, IV-

act. 24) verfügte die IV-Stelle am 10. Oktober 2007 die Abweisung des 

Leistungsgesuchs (IV-act. 25).

A.a. 

Im August 2010 erlitt die Versicherte zu Hause eine Schnittverletzung des linken 

Unterarms (Schadenmeldung vom 6. August 2010, fremd-act. 1-31). Am 15. November 

«2011» (richtig: 2010) meldete sie sich erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 30). Die IV-Stelle führte am 24. September 2012 eine Abklärung im Haushalt der 

Versicherten durch. Die Abklärungsperson hielt im Bericht vom 22. Oktober 2012 fest, 

die Versicherte wäre im Gesundheitsfall zu 60 % erwerbstätig. Im Haushaltsbereich 

ermittelte sie eine 14%ige Einschränkung (IV-act. 75). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Chirurgie, berichtete am 23. November 2012, die Versicherte leide an einem 

posttraumatischen Neurom mit neurogenen Beschwerden Typ CRPS obere linke 

A.b. 

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Extremität sowie an einer Polytoxikomanie. Es bestehe eine massive Reduktion der 

Leistungsfähigkeit aufgrund der Schmerzen mit Beeinträchtigung der körperlich-

geistigen Leistungsfähigkeit. Eine Tätigkeit sei der Versicherten nicht zumutbar (IV-

act. 76). Die RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, gelangte 

nach Durchsicht des Berichts vom 23. November 2012 zum Schluss, medizinisch 

theoretisch bestehe eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

(Stellungnahme vom 10. Dezember 2012, IV-act. 77). Nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 12. Dezember 2012, IV-act. 80) verfügte die 

IV-Stelle am 11. Februar 2013 die Abweisung des Leistungsgesuchs. Die Ermittlung 

des Invaliditätsgrads nahm sie im Rahmen der gemischten Methode vor (IV-act. 81). 

Die dagegen erhobene Beschwerde vom 14. März 2013 (IV-act. 86-2 ff.) hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 11. Juli 2014, IV 2013/123, teilweise gut. Es 

hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Durchführung einer 

polydisziplinären Begutachtung und zu neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-

act. 103).

Am 26. Februar und 27. März 2015 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle 

polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) in der 

SMAB AG Swiss Medical Assessment- and Business-Center begutachtet. Eine 

neuropsychologische Begutachtung fand am 12. Mai 2015 in der Klinik für Neurologie 

am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) durch Dr. phil. E.___, Psychologin FSP/

Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, statt (zum neuropsychologischen 

Teilgutachten vom 13. Mai 2015 siehe IV-act. 136-88 ff.). Die SMAB-Gutachterinnen 

und -Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: einen Status 

nach Schnittwunde (8. November 2009) am linken Unterarm mit Verletzung des Ramus 

superficialis Nervi radialis links und Neurombildung, Zustand nach Revision mit 

Neurolyse (11. August 2010), Zustand nach Implantation eines Neurostimulators, heute 

ausgeschaltet; ein CRPS II am linken Arm im Abklingen und ein Impingement rechte 

Schulter. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie u.a. einen 

Residualzustand bei langjähriger Polytoxikomanie (ICD-10: F19.7), aktuell, im Zeitpunkt 

der Untersuchung, alkoholisiert (BAK 2.0 Promille), einen Verdacht auf rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig weitgehend remittiert (ICD-10: F33.4), leichte bis 

mittelschwere kognitive Funktionsstörungen und einen alkoholbedingten leichten 

A.c. 

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Tremor. Für die bisherige Tätigkeit in der Herstellung von Ohrprothesen bescheinigten 

der orthopädische SMAB-Gutachter und die neurologische SMAB-Gutachterin eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit, da die Versicherte dabei auf die Gebrauchsfähigkeit beider 

Hände angewiesen sei. Bezogen auf eine den Leiden der Versicherten angepassten 

Tätigkeit bescheinigten die SMAB-Gutachterinnen und -Gutachter eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (Gesamtgutachten vom 22. Juni 2015, IV-act. 136-1 ff.). Die RAD-Ärztin 

Dr. med. D.___ hielt die gutachterliche Beurteilung für beweiskräftig (Stellungnahme 

vom 1. Juli 2015, IV-act. 137).

Mit Vorbescheid vom 14. Juli 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 139). Dagegen erhob diese am 14. 

September 2015 Einwand (IV-act. 142-1 ff.) und reichte eine kritische Stellungnahme 

zum SMAB-Gutachten von Dr. med. Dr. phil. F.___, u.a. Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 28. August 2015 ein (IV-act. 142-9). Die SMAB-Gutachterinnen 

und -Gutachter äusserten sich hierzu am 5. Oktober 2015 und hielten an der bisherigen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung fest (IV-act. 147). Mit neuerlichem Vorbescheid vom 

30. November 2015 zeigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass das Rentengesuch 

abgewiesen werde (IV-act. 154). Am 1. Februar 2016 verfügte sie die Rentenabweisung 

(IV-act. 156). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 1. März 2016 (IV-act. 157-2 ff.; 

zur u.a. eingereichten Beurteilung von Dr. med. G.___, Fachärztin für Neurologie, vom 

8. Februar 2016 siehe IV-act. 160) hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 

11. April 2017, IV 2016/78, teilweise gut und wies die Sache zur ergänzenden 

Abklärung in Form einer umfassenden polydisziplinären (internistischen, 

neurologischen, orthopädischen, psychiatrischen und neuropsychologischen) 

Begutachtung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurück. Dabei verpflichtete es die IV-Stelle dafür zu sorgen, dass 

die neuropsychologische Begutachtung durch eine Fachpsychologin/einen 

Fachpsychologen für Neuropsychologie FSP erfolge (IV-act. 171).

A.d. 

Im Verlaufsbericht vom 15. Juli 2017 führte der behandelnde med. pract. H.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich verschlechtert. Sie leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, derzeit schwergradigen und chronifizierten Episode (ICD-10: F33.2). Seit im 

Jahr 2013 nach einer Unterarmfraktur ein Morbus Sudeck im linken Arm und im Jahr 

A.e. 

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2016 im linken Schienbein ebenfalls ein CRPS aufgetreten sei, habe sich die 

rezidivierende depressive Störung deutlich verschlechtert. Die Versicherte habe sich 

mittlerweile körperlich und psychisch aufgegeben. Med. pract. H.___ hielt die 

Versicherte für vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 186; siehe auch den Bericht von med. 

pract. H.___ vom 6. Oktober 2017, IV-act. 193). Der behandelnde Dr. med. I.___, 

Oberarzt Orthopädie an der Klinik J.___ am Kantonsspital St. Gallen (KSSG), gab im 

Bericht vom 14. September 2017 (Datum Posteingang IV-Stelle) an, die Versicherte 

leide an einem Status nach Osteosynthesematerial-Entfernung an der proximalen Tibia 

links (6. Juli 2017) und an einem Status nach CRPS am linken Unterarm nach einer im 

Jahr 2013 erlittenen Schnittverletzung. Das Ausmass der Verminderung der 

Leistungsfähigkeit hänge vom postoperativen Verlauf ab (IV-act. 188). Am 6. Dezember 

2017 wurde das bisherige Elektrostimulationssystem für den linken Arm der 

Versicherten ersetzt wegen Fehlfunktion der einzelnen Komponenten. Zusätzlich wurde 

der Versicherten eine Elektrode lumbal für die neuropathischen Schmerzen im linken 

Bein implantiert (Bericht des ibsw Institut für Bewegungsapparat und Schmerz 

Winterthur AG vom 12. Dezember 2017, IV-act. 208; zum Operationsbericht vom 

6. Dezember 2017 siehe IV-act. 207).

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 5., 8. und 16. Mai 2018 in der 

PMEDA AG Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen polydisziplinär (internistisch, 

neurologisch, orthopädisch, psychiatrisch und neuropsychologisch) begutachtet. Die 

PMEDA-Gutachter stellten folgende Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit beimassen: eine Gonarthrose links mit Funktionsstörung bei 

stattgehabter Tibiakopfosteotomie; eine Funktionseinschränkung der linken Hand und 

eine Instabilität der rechten Schulter. Als «Diagnose ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit» nannten sie u.a. psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen 

Substanzkonsum mit Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: D19.2), eine mögliche 

leichtgradige depressive Episode (ICD-10: F32.0) und eine minimale kognitive Störung 

bei fortgesetztem polyvalentem Suchtmittelkonsum, aktueller Nachweis von Kokain. 

Für eine suchtmittelkonsumunabhängige Gesundheitsstörung mit minderndem Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten bestehe kein ausreichender Anhalt. 

Die PMEDA-Gutachter bescheinigten der Versicherten für die angestammte Tätigkeit 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit wegen der aus orthopädischer Sicht bestehenden 

A.f. 

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Einschränkungen. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (polydisziplinäres Gutachten vom 14. August 2018, IV-act. 227). Die 

RAD-Ärztin Dr. D.___ hielt das PMEDA-Gutachten für beweiskräftig (RAD-

Stellungnahme vom 29. August 2018, IV-act. 235).

Mit Vorbescheid vom 28. September 2018 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 238). Dagegen erhob die Versicherte am 

19. November 2018 Einwand und brachte darin verschiedene Mängel gegen die 

Beurteilung der PMEDA-Gutachter vor. Des Weiteren machte sie geltend, eine 

Restarbeitsfähigkeit sei auf dem Arbeitsmarkt nicht verwertbar, und reichte Berichte 

der behandelnden medizinischen Fachpersonen ein (IV-act. 245). Nachdem die IV-

Stelle Verlaufsberichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen eingeholt hatte 

(Verlaufsberichte von Dr. C.___ vom 7. Dezember 2018, IV-act. 247, und von med. 

pract. H.___ vom 3. Januar 2019, IV-act. 249), vertrat die RAD-Ärztin Dr. D.___ nach 

einer Würdigung der Akten die Auffassung, es könne an der Beurteilung der PMEDA-

Gutachter festgehalten werden (Stellungnahme vom 25. Februar 2019, IV-act. 255). Die 

Versicherte reichte am 10. April 2019 einen Bericht der in der Klinik für 

Gastroenterologie/Hepatologie am KSSG behandelnden Ärzte ein (IV-act. 257-4 f.). 

Diesem Bericht könne entnommen werden, dass sich der Verdacht auf eine 

Leberzirrhose bestätigt habe. Aufgrund dieses Befundes sei offenkundig, dass sie (die 

Versicherte) keine Ressourcen habe, um einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können 

(IV-act. 257). Auf Empfehlung der RAD-Ärztin Dr. D.___ (Stellungnahme vom 25. April 

2019, IV-act. 258) holte die IV-Stelle einen Bericht der am KSSG behandelnden Ärzte 

vom 20. Mai 2019 ein. Darin führten diese aus, die Versicherte leide aktuell an einer 

kompensierten Leberzirrhose Child A 5, MELD 7. Aktuell stelle die Malnutrition eine 

Komplikation der Leberzirrhose dar. Aufgrund der chronischen psychosozialen 

Belastungssituation mit Polytoxikomanie und Schmerzsyndrom sowie der Malnutrition 

sei eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Abgesehen vom Hinweis, dass 

wahrscheinlich die psychische Diagnose führend für die Arbeitsunfähigkeit sei, hielten 

die Ärzte weitere Aussagen zur Arbeitsfähigkeit nicht für möglich (IV-act. 261). Die 

RAD-Ärztin Dr. D.___ führte in der Stellungnahme vom 1. Juli 2019 aus, die 

Leberproblematik habe bereits anlässlich der Begutachtung im Sommer 2018 

bestanden und sei in die gutachterliche Beurteilung eingeflossen. Die Ärzte des KSSG 

A.g. 

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B.  

sähen die Arbeitsfähigkeit durch die psychosozialen und psychischen Probleme 

eingeschränkt (Polytoxikomanie). Diese Problematik sei im PMEDA-Gutachten 

eingehend durch den begutachtenden Psychiater diskutiert worden. Der 

Gesundheitszustand habe sich somit nicht mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

verschlechtert. Es könne weiterhin am PMEDA-Gutachten festgehalten werden (IV-

act. 272). Am 4. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-

act. 273).

Gegen die Verfügung vom 4. Juli 2019 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 5. September 2019. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Rente 

spätestens ab 1. November 2011. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen 

vor, sie habe anlässlich der PMEDA-Begutachtung unter Einfluss von Kokain und 

weiteren Substanzen gestanden, was die Abklärungen massiv beeinträchtigt habe. Das 

PMEDA-Gutachten sei unvollständig und nicht nachvollziehbar. Eine konkrete bzw. 

substanziierte Auseinandersetzung mit früheren medizinischen Beurteilungen habe 

nicht oder nur sehr marginal stattgefunden. Die gutachterlich bescheinigte 

Arbeitsfähigkeit entspreche nicht der tatsächlichen Leistungsfähigkeit. Aufgrund der 

Unterstützung, die sie (die Beschwerdeführerin) benötigen würde, um überhaupt einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen zu können, sei offenkundig, dass die verbleibende 

Arbeitsfähigkeit (sofern denn eine solche überhaupt bestehe, was bestritten werde) auf 

keinen Fall wirtschaftlich verwertet werden könne. Des Weiteren rügt die 

Beschwerdeführerin den von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Einkommensvergleich (act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass der 

Sachverhalt mit dem PMEDA-Gutachten spruchreif abgeklärt worden sei. Die von der 

Beschwerdeführerin gegen dessen Beweiskraft erhobene Kritik sei unzutreffend. Der 

Drogenkonsum habe bei der Beschwerdeführerin bis jetzt noch zu keinen 

invalidisierenden psychischen oder neuropsychologischen Leiden geführt. Der 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/13

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Einkommensvergleich sei in der angefochtenen Verfügung korrekt vorgenommen 

worden (act. G 3).

Dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) wird am 24. Oktober 2019 entsprochen (act. G 4).

B.c. 

In der Replik vom 15. Januar 2020 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihrer Beschwerde fest. Ergänzend macht sie hinsichtlich der von den behandelnden 

medizinischen Fachpersonen diagnostizierten Malnutrition geltend, dass sie bei einer 

Grösse von 1.70 m gerade mal 45 kg wiege. Sie sei völlig kraftlos und ermüde zudem 

bei der geringsten Anstrengung schnell. Die PMEDA-Gutachter hätten sich hierzu nicht 

geäussert (act. G 10).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 12).B.e. 

Mit Schreiben vom 4. Dezember 2020 orientiert das Versicherungsgericht die 

Parteien über seinen Beschluss, die asim Begutachtung, Universitätsspital Basel 

(nachfolgend: asim), ein polydisziplinäres (internistisches, neurologisches, 

orthopädisches, psychiatrisches und neuropsychologisches) Gerichtsgutachten 

erstatten zu lassen (act. G 14). Nachdem die Parteien dagegen keine Einwände 

erhoben haben, beauftragt das Versicherungsgericht am 6. Januar 2021 die asim mit 

der Erstellung des polydisziplinären Gerichtsgutachtens (act. G 15). Im 

polydisziplinären Gutachten vom 10. August 2021, dem Untersuchungen vom 6., 

7. und 21. Mai 2021 zugrunde liegen, stellen die asim-Sachverständigen folgende 

Diagnosen, denen sie einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. eine 

emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typus (ICD-10: F60.31), DD: 

komplexe posttraumatische Belastungsstörung (kombinierte Persönlichkeitsstörung 

[ICD-10: F61.0]); 2. eine langjährige Drogenabhängigkeit seit dem 13. Lebensjahr 

(ICD-10: F12.25, F10.25, F14.2 und F14.1); 3. eine einfache Aufmerksamkeits-/

Hyperaktivitätsstörung mit Persistenz ins Erwachsenenalter (ICD-10: F90.0); 4. eine 

leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung bei Diagnosen 1. bis 3.; 5. ein 

subacromiales Impingement rechte Schulter; 6. eine Funktionseinschränkung der linken 

Hand bei u.a. Status nach Schnittverletzung am 8. November 2009 und 29. Dezember 

B.f. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist das Rentengesuch der 

Beschwerdeführerin vom 15. November 2010 (IV-act. 30; zur unrichtigen 

Datumsangabe in der Anmeldung siehe vorstehende lit. A.b am Anfang).

2011; 7. eine medial betonte Gonarthrose links und 8. ein feinschlägiger Tremor der 

oberen Extremitäten beidseits, multifaktorieller Ätiologie. Sie bescheinigten der 

Beschwerdeführerin für jede Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Eine Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt sei der 

Beschwerdeführerin seit November 2009 nicht mehr möglich gewesen. Faktisch 

bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit jedoch sicher schon seit der Pubertät 

(act. G 21, insbesondere S. 10 ff. des Gesamtgutachtens).

Der RAD-Arzt K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hält die 

gerichtsgutachterliche Beurteilung in der Stellungnahme vom 18. August 2021 für 

plausibel und nachvollziehbar. Im Gegensatz zur pauschalen Einschätzung im PMEDA-

Gutachten habe der psychiatrische asim-Gutachter ausführlich und plausibel 

nachvollziehbar begründet, warum bei der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

traumatischen lebensgeschichtlichen Entwicklung in Kindheit und Jugend eine schwere 

Persönlichkeitsstörung mit nachfolgendem Substanzkonsum vorliege. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könne vollumfänglich auf das aktuelle 

polydisziplinäre Gutachten der asim abgestellt werden (act. G 23.1).

B.g. 

In der Eingabe vom 25. August 2021 bringt die Beschwerdeführerin vor, die 

gerichtsgutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei überzeugend (act. G 26).

B.h. 

Die Parteien verzichteten auf eine Stellungnahme (act. G 29 f.) zur Rechnung der 

asim vom 9. September 2021 im Betrag von Fr. 22'405.75 (act. G 28).

B.i. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

1.1. 

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während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Mit dem am 11. Juli 2019 und folglich nach der angefochtenen Verfügung vom 

4. Juli 2019 ergangenen BGE 145 V 215 hat das Bundesgericht seine bisherige Praxis 

(siehe etwa BGE 124 V 268 E. 3c sowie die weiteren in BGE 145 V 220 E. 4.1 

erwähnten Urteile), wonach primäre Abhängigkeitssyndrome bzw. 

Substanzkonsumstörungen zum vornherein keine invalidenversicherungsrechtlich 

relevanten Gesundheitsschäden darstellen können und ihre funktionellen Auswirkungen 

deshalb keiner näheren Abklärung bedürfen, fallen gelassen. Es hat entschieden, dass 

fortan - gleich wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen - nach dem 

strukturierten Beweisverfahren zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich 

ein fachärztlich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt. Dabei muss im Rahmen des 

strukturierten Beweisverfahrens insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im 

konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden. Diesem kommt nicht zuletzt deshalb 

eine Bedeutung zu, weil bei Abhängigkeitserkrankungen - wie auch bei anderen 

psychischen Störungen - oft eine Gemengelage aus krankheitswertiger Störung sowie 

psychosozialen und soziokulturellen Faktoren vorliegt. Letztere sind auch bei 

Abhängigkeitserkrankungen auszuklammern, wenn sie direkt negative funktionelle 

Folgen zeitigen (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Februar 2020, 8C_453/2019, E. 3.2 

mit Hinweisen). Diese neue Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der 

Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden und somit auch im 

vorliegenden Fall massgebend (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Februar 2020, 

8C_453/2019, E. 3.3 mit Hinweis).

1.2. 

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2.

Mit den Parteien (siehe act. G 26 und zur ausführlichen Würdigung durch den RAD-Arzt 

K.___ vom 18. August 2021 act. G 23.1) ist festzustellen, dass das Gerichtsgutachten 

der asim sämtliche Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise erfüllt und 

namentlich die bezüglich der Arbeitsunfähigkeit gezogenen Schlüsse einleuchten. 

Demgegenüber bestehen am im Verwaltungsverfahren eingeholten PMEDA-Gutachten 

vom 14. August 2018 (IV-act. 227) erhebliche Mängel, die dessen Beweiskraft 

erschüttern. Es kann diesbezüglich auf die Ausführungen des Versicherungsgerichts im 

Beweisbeschluss vom 4. Dezember 2020 (act. G 14) und auf die kritische Würdigung 

des RAD-Arztes K.___ vom 18. August 2021 (act. G 23.1) verwiesen werden. Auf der 

Grundlage der gerichtsgutachterlichen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

1.5. 

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seit November 2009 über keine Arbeitsfähigkeit mehr verfügt (act. G 21, insbesondere 

S. 14 ff. des Gesamtgutachtens). Es ist deshalb im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs (zur Qualifikation der Beschwerdeführerin als vollzeitlich 

Erwerbstätige siehe das Feststellungsblatt vom 30. November 2015, IV-act. 153) von 

einem Invalideneinkommen von Fr. 0.-- auszugehen. Beim Fehlen eines 

Invalideneinkommens bzw. jeglicher Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

(ersten) Arbeitsmarkt resultiert zwangsläufig unabhängig von der Höhe des 

Valideneinkommens ein 100%iger Invaliditätsgrad und folglich ein Anspruch auf eine 

ganze Rente. Ausführungen zur konkreten Höhe des Valideneinkommens erübrigen 

sich deshalb. Da der Rentenanspruch erst am 15. November 2010 (wieder) geltend 

gemacht wurde, entsteht er in Nachachtung von Art. 29 Abs. 1 IVG am 1. Mai 2011 (zur 

Ausbezahlung der Rente vom Beginn des Monats an, in dem der Rentenanspruch 

entsteht, siehe Art. 29 Abs. 3 IVG).

3.  

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Zur 

Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu 

bezahlen.

3.2. 

bis

Die Kosten des polydisziplinären Gerichtsgutachtens von insgesamt Fr. 22'405.75 

(act. G 28) hat die Beschwerdegegnerin vollumfänglich zu tragen (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2016, IV 2013/259, 

E. 5.4.1 ff.; BGE 143 V 269).

3.3. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

3.4. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2019 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2011 eine ganze Rente 

zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von insgesamt 

Fr. 22'405.75 zu bezahlen.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 5'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

unter Berücksichtigung des durch das Gerichtsgutachten entstandenen Mehraufwands 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 5'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Bei diesem Ausgang erübrigt sich die Festsetzung einer 

Entschädigung aus der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Gestützt auf das beweiskräftige Gerichtsgutachten ist von einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit auf dem ausgeglichenen (ersten) Arbeitsmarkt auszugehen, die einen Anspruch auf eine ganze Rente begründet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2021, IV 2019/225).

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