# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ba13af6-5b21-56e8-91ab-258dbb25dd37
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.01.2018 IV 2015/412
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-412_2018-01-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/412

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 03.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Art. 8 ZGB. Rentenbegehren. Nicht authentisches 
Verhalten bei einer psychiatrischen Begutachtung. Objektive Beweislosigkeit 
hinsichtlich der Diagnose und der Arbeitsfähigkeit. Rechtsfolge gemäss dem 
analog anwendbaren Art. 8 ZGB (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018, IV 2015/412). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_184/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/412

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch die Syndicom, Olivia Kaderli, MLaw,

Monbijoustrasse 33, Postfach 6336, 3001 Bern,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 26. November 2013 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung 

abgeschlossen. Seit dem 1. April 2007 arbeite sie als Customer Consultant in einem 

B.___. Das Arbeitspensum betrage 90 Prozent. Seit dem 10. Juni 2013 könne sie nicht 

mehr arbeiten. Die Arbeitgeberin berichtete (IV-act. 6), die Versicherte habe das 

Arbeitspensum per 1. Juni 2013 auf 90 Prozent reduziert. Der Lohn belaufe sich seither 

auf 55’224.15 Franken pro Jahr. Am 23. Dezember 2013 teilte das Ambulatorium des 

psychiatrischen Zentrums C.___ mit (IV-act. 7), die Versicherte leide an einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom. Seit dem 21. 

August 2013 befinde sie sich in einer ambulanten integriert-psychiatrischen 

Behandlung im Psychiatrie-Zentrum C.__. Die Hausärztin habe ihr ab dem 11. Juni 

2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die aus psychiatrischer Sicht für die 

Zeit ab dem Erstgespräch im psychiatrischen Zentrum C.___ bestätigt werden könne. 

Die Versicherte leide an einer starken Antriebshemmung und an starken Ängsten, 

wieder in ihre Tätigkeit am alten Arbeitsplatz zurückkehren zu müssen. Sie habe die 

Situation dort über Jahre hin als sehr demütigend erlebt, was bei ihr zu starken 

körperlichen Beschwerden und zu psychischen Problemen geführt habe. Aus ärztlicher 

Sicht könne eine Rückkehr an jenen Arbeitsplatz nicht empfohlen werden. Angesichts 

der Ressourcen und des guten familiären Netzwerks sei aber von einer guten Prognose 

auszugehen.

A.b  Am 28. Januar 2014 untersuchte der Psychiater Dr. med. D.___ die Versicherte im 

Auftrag der Krankentaggeldversicherung. In seinem Bericht vom 3. Februar 2014 führte 

er aus (Fremdakten), der von ihm erhobene psychopathologische Befund sei durch 

eine leicht- bis mittelgradige Verschiebung der Stimmungslage zum depressiven Pol 

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gekennzeichnet gewesen. Die affektive Auslenkbarkeit sei leicht eingeschränkt 

gewesen. Zudem sei eine leichte psychomotorische Verlangsamung aufgefallen. Die 

kognitiven Fähigkeiten der Versicherten seien im Rahmen der klinischen Prüfung – 

abgesehen von einer leicht verminderten Konzentration – intakt gewesen. Der Befund 

sei mit einer leicht- bis mittelgradig ausgeprägten Depression vereinbar. Die 

Symptomatik sei floride. Diagnostisch liege eine mittelgradige depressive Episode vor. 

Das Krankheitsbild sei stagnierend und erst teilweise remittiert. Er erachte die geplante 

tagesstationäre psychotherapeutische Behandlung als sinnvoll. Für die Dauer dieser 

Behandlung sei der Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Der 

weitere Verlauf der tagesklinischen Behandlung müsse aber anhand aussagekräftiger 

Berichte verfolgt werden, denn es bestehe die Aussicht, dass im Laufe des ersten oder 

zweiten Quartals des Jahres 2014 eine nachhaltige Depressionslösung eintreten werde, 

wenn auch im aktuellen Zeitpunkt eine genaue Prognose noch verfrüht sei. Am 24. 

März 2014 berichtete das Ambulatorium des psychiatrischen Zentrums C.___ (IV-act. 

14), die depressiven Symptome der Versicherten hätten sich vor allem im Zeitpunkt des 

Behandlungsbeginns auf den Arbeitsplatz bezogen. Durch den Wegfall der 

Arbeitsplatzbelastung und angesichts der guten Unterstützung durch den Ehemann sei 

weiterhin von einer guten Prognose auszugehen. Zwischenzeitlich sei eine Anmeldung 

bei der Tagesklinik erfolgt. Am 2. Juli 2014 teilte die Tagesklinik des psychiatrischen 

Zentrums C.___ mit (IV-act. 18), der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich 

seit März 2014 nicht wesentlich verändert. Neu sei aber zusätzlich eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung zu diagnostizieren, die die bereits 

bekannte depressive Störung mitverursache. Die Persönlichkeitsänderung manifestiere 

sich in ängstlichen (vermeidenden) und abhängigen (asthenischen) Zügen. Die damit 

einhergehende erhöhte Vulnerabilität wirke sich negativ auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die 

Persönlichkeitsänderung bestehe wohl seit der Adoleszenz. Bis zur depressiven 

Entgleisung habe die Versicherte über genügend Bewältigungsmechanismen verfügt, 

was ihr die Kompensation der „Brüchigkeit“ erlaubt habe. Die Versicherte werde in der 

teilstationären Behandlung stark gefordert; sie könne nur unregelmässig am Programm 

teilnehmen. Im Vordergrund stehe die durch die Depression ausgelöste massive 

Rückzugstendenz. Da die Versicherte eine starke Tendenz zeige, sich an das 

therapeutische Gegenüber anzupassen, bestehe die Gefahr, dass der Schweregrad der 

Erkrankung zu gering eingeschätzt werde. Am 11. November 2014 berichtete die 

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Tagesklinik (IV-act. 28), die teilstationäre Behandlung sei planmässig am 25. Juli 2014 

beendet worden. Nach dem Austritt sei die Versicherte mit neuen, massiven 

psychosozialen Belastungsfaktoren konfrontiert worden, weshalb der Zustand 

weiterhin als psychisch instabil eingeschätzt werde. Im Wesentlichen sei der 

Gesundheitszustand seit Juli 2014 unverändert geblieben. Es sei nochmals darauf 

hinzuweisen, dass die Versicherte in der Herkunftsfamilie wiederholten, massivsten 

Übergriffen ausgesetzt gewesen sei und vor diesem Hintergrund massive Ängste vor 

Grenzverletzungen, vor dem Verlassenwerden und vor der eigenen emotionalen 

Innenwelt entwickelt habe, die heute hoch wirksam seien. Bei der letzten Arbeitsstelle 

habe eine Triggersituation zu einer Reaktualisierung von verdrängten Inhalten, 

verbunden mit Flashbacks, Vermeidungsverhalten und Übererregtheit, geführt, was 

eine depressive Dekompensation zur Folge gehabt habe. Am 11. März 2015 berichtete 

die Tagesklinik über einen weiterhin unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 36).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Psychiater und Neurologe Dr. med. E.___ am 

6. Juli 2015 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 43). Er führte aus, in klinischer 

Hinsicht seien eine dramatisierende Beschwerdedarstellung, eine Tendenz, 

geschlossene Fragen zu bejahen, und Hinweise für eine hohe Suggestibilität 

aufgefallen. Das habe die Befundsicherheit gemindert. Die Auffassung, die allgemeine 

Intelligenz, die Konzentration, die Aufmerksamkeit, die Merkfähigkeit und das 

Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt gewesen. Denkstörungen oder 

Sinnestäuschungen hätten nicht vorgelegen. Die Psychomotorik sei unauffällig und der 

Antrieb sei normal gewesen. Eine Beeinträchtigung der Stimmung sei nicht 

nachweisbar gewesen. Die Resultate einer neuropsychologischen Testung hätten 

erhebliche Zweifel an der Leistungsbereitschaft der Versicherten geweckt. Die 

ausgesprochen schlechten Leistungen bei den Tests zum Bereich Aufmerksamkeit 

hätten im Widerspruch zur schnellen Auffassungsgabe der Versicherten hinsichtlich der 

schriftlichen Instruktionen zu anderen Tests sowie zum klinischen Befund betreffend 

die Aufmerksamkeit gestanden. Die Symptomvalidierungstests hätten ebenfalls 

Auffälligkeiten gezeigt. Die Ergebnisse der klinisch-psychologischen Tests seien nicht 

aussagekräftig gewesen, da sie in einem erheblichen Widerspruch zum objektiven 

klinischen Befund gestanden hätten. Weil sich die Versicherte bei der Untersuchung 

nicht offen verhalten habe, bestünden Zweifel an der Validität ihrer Angaben, was die 

Diagnosestellung erschwere. Am plausibelsten sei die Annahme, dass es im Juni 2013 

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am Arbeitsplatz tatsächlich zu einer Krise gekommen sei. Dabei könnte eine Angst- 

oder Panikattacke aufgetreten sein. Danach habe wohl ein mehrtägiges Missbehagen 

vorgelegen, das mit einem Vermeidungsverhalten bezüglich der Rückkehr an den 

Arbeitsplatz verbunden gewesen sei. Möglicherweise habe sich im Anschluss daran 

das Vermeidungsverhalten – unterstützt durch eine längere Krankschreibung – 

verselbständigt. Die Berichte der Versicherten über die Erlebnisse mit ihrer 

schizophrenen Mutter könnten eine beeindruckende und verständniserzeugende 

Wirkung auf die Behandler gehabt haben. Das sei aber nur eine Vermutung. 

Möglicherweise sei es dann bei dieser recht suggestiblen Patientin zu ungünstigen 

Wechselwirkungen im weiteren therapeutischen Verlauf gekommen. Nachweisbar seien 

lediglich Gefühle des Missbehagens und zumindest leichte psychische Symptome mit 

unangenehmen Gefühlen während einer gewissen Zeit, die diagnostisch als eine nicht 

näher bezeichnete neurotische Störung zu qualifizieren seien. Spezifischere Symptome 

oder Befunde seien jedenfalls nicht nachgewiesen. Differentialdiagnostisch sei am 

ehesten an eine Agoraphobie mit Panikattacken zu denken, aber die inkonsistenten 

Darstellungen der Versicherten hätten so viele Zweifel geweckt, dass er nicht vom 

Vorliegen der „Eingangskriterien“ überzeugt sei. Aus der von den behandelnden 

Fachärzten ebenfalls erwähnten Tendenz, sich an das therapeutische Gegenüber 

anzupassen, lasse sich nicht zwingend die Gefahr ableiten, dass die Einschränkungen 

als zu gering eingeschätzt würden. Genauso gut denkbar sei nämlich das Gegenteil. 

Die Diagnosekriterien einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einer 

Extrembelastung seien vorliegend nicht erfüllt, denn obwohl die Versicherte über 

belastende Erlebnisse berichtet habe, fehlten Hinweise für eine Extrembelastung im 

Sinne des ICD-10. Angesichts des während der Begutachtung erhobenen objektiven 

klinischen Befundes sei zwar plausibel, dass die Versicherte sich unwohl fühle und 

leide, aber er sei nicht überzeugt davon, dass sie deswegen selbst dann nicht arbeiten 

könnte, wenn sie guten Willens wäre und alle zumutbare Anstrengung aufbringen 

würde. In den Vorakten fänden sich keine Hinweise zu einer Auseinandersetzung mit 

der Konsistenz der Angaben der Versicherten; die früheren Berichte beruhten 

hauptsächlich auf den subjektiven Angaben und seien deshalb nicht überzeugend. 

Zudem hätte eine andere psychopharmakologische Behandlung erfolgen müssen, 

wenn die Versicherte tatsächlich an einer therapieresistenten Depression leiden würde. 

Am 21. Juli 2015 notierte Dr. med. F.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

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(RAD), das Gutachten von Dr. E.___ sei überzeugend, weshalb von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 44).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 28. Juli 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung ihres Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 47). Dagegen liess 

diese am 11. September 2015 einwenden (IV-act. 51), Dr. E.___ sei es nicht gelungen, 

überzeugend nachzuweisen, weshalb die Versicherte von mehreren Fachärzten 

während mehr als zwei Jahren vollständig arbeitsunfähig geschrieben worden sei. In 

medizinischer Hinsicht erweise sich der massgebende Sachverhalt als ungenügend 

abgeklärt. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 10. Oktober 2015 (IV-act. 52), die 

Einwände der Versicherten weckten keine ernsthaften Zweifel an der 

Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. E.___. Folglich seien keine weiteren 

medizinischen Abklärungen notwendig. Mit einer Verfügung vom 5. November 2015 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren und das Begehren der Versicherten um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 54).

B.

B.a  Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) am 4. 

Dezember 2015 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte 

die Aufhebung der Verfügung vom 5. November 2015 und die Rückweisung der Sache 

an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur „Leistungsberechnung“. 

Zur Begründung führte sie an, das Gutachten von Dr. E.___ überzeuge nicht. Die ganze 

Untersuchung sei von Beginn weg von einem Gefühl des Misstrauens geprägt 

gewesen. Der Sachverständige habe keine überzeugende Begründung für die 

Diskrepanzen zwischen seiner Diagnose und seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung und 

jenen der behandelnden Ärzte liefern können. Die behandelnden Ärzte verträten 

ebenfalls die Ansicht, dass das Gutachten von Dr. E.___ nicht überzeugend sei. Der 

Beschwerde lag eine „aktuelle Einschätzung“ der Tagesklinik des psychiatrischen 

Zentrums C.___ vom 25. November 2015 bei (act. G 1.3). Deren Ärzte hatten berichtet, 

die Beschwerdeführerin leide nach wie vor an einer mittelgradigen depressiven Episode 

vor dem Hintergrund einer komplexen posttraumatischen Belastungsstörung. Ihr 

Konzentrationsvermögen und ihr Auffassungsvermögen seien leicht, ihre 

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Anpassungsfähigkeit mittel und ihre Belastbarkeit stark eingeschränkt. Sie sei nur im 

Umfang von 20 Prozent arbeitsfähig.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Februar 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, es lägen keine Hinweise vor, die 

Zweifel an der Diagnose und der Arbeitsfähigkeitsschätzung des Sachverständigen Dr. 

E.___ wecken würden. Der RAD-Arzt Dr. F.___ habe das Gutachten in einer 

umfassenden Würdigung als überzeugend qualifiziert. Die Beschwerdeführerin sei 

folglich uneingeschränkt arbeitsfähig, weshalb sie keinen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung habe.

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 6).

Erwägungen

1. 

Laut dem Art. 43 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Begehren zu prüfen, die 

notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen 

Auskünfte einzuholen. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die 

Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen 

gemäss dem Art. 43 Abs. 2 ATSG zu unterziehen. Kommt sie ihren Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsabklärung in einer unentschuldbaren Weise 

nicht nach, kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die 

Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen, wenn er die versicherte Person 

vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine 

angemessene Bedenkzeit eingeräumt hat (Art. 43 Abs. 3 ATSG).

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend zur Beantwortung der Frage nach der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ein psychiatrisches Gutachten 

eingeholt. Der beauftragte Sachverständige Dr. E.___ hat nach einer eingehenden 

Würdigung der medizinischen Berichte der behandelnden Fachärzte und des 

Sachverständigen Dr. D.___, der die Beschwerdeführerin im Auftrag der 

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Krankentaggeldversicherung rund eineinhalb Jahre davor untersucht hatte, eine 

eingehende persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin durchgeführt. In 

seinem Gutachten hat er anschaulich aufgezeigt, dass sich die Beschwerdeführerin 

sowohl im Explorationsgespräch als auch bei den Testuntersuchungen teilweise in 

Widersprüchlichkeiten verwickelt hatte. Er hat überzeugend dargelegt, dass die 

Testergebnisse grösstenteils nicht verwertbar gewesen sind, weil sie in einem 

erheblichen Widerspruch zu den während des Explorationsgesprächs erhobenen 

objektiven klinischen Befunden gestanden haben. Auch wenn er offenbar einen 

gewissen Leidensdruck hat wahrnehmen können, hat er keine klinischen Befunde 

erheben können, die eine spezifischere Diagnose als jene einer unspezifischen 

neurotischen Störung erlaubt hätten. Daraus kann also nicht abgeleitet werden, dass 

die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich an einer unspezifischen 

neurotischen Störung gelitten hätte, denn dabei hat es sich nur um eine 

„Auffangdiagnose“ gehandelt, die nur deshalb gestellt worden ist, weil es nicht möglich 

war, eine spezifischere Diagnose zu stellen. Mit anderen Worten ist davon auszugehen, 

dass Dr. E.___ eine spezifischere Diagnose gestellt hätte, wenn es ihm möglich 

gewesen wäre, den objektiven klinischen Befund umfassend zu erheben. Sein 

Gutachten enthält also keine überwiegend wahrscheinlich richtige Diagnose. Zudem ist 

es ihm angesichts des widersprüchlichen Verhaltens und der inkonsistenten Angaben 

der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen, eine hinreichend sichere, das heisst 

überwiegend wahrscheinlich richtige Aussage zur Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zu tätigen. Darin ist kein Widerspruch zum Untersuchungsbericht 

von Dr. D.___ zu erblicken, denn dieser hatte die Beschwerdeführerin fast eineinhalb 

Jahre früher und hauptsächlich nur zur Beantwortung der Frage nach der Indikation 

einer tagesklinischen Behandlung untersucht. Offenbar ist Dr. D.___ damals aber davon 

überzeugt gewesen, dass nicht mit einer länger dauernden Arbeitsunfähigkeit (von 

einem Jahr oder längerer Dauer) zu rechnen sei. Das Gutachten von Dr. E.___ steht 

dagegen im Widerspruch zu den Berichten der behandelnden Ärzte, was die 

Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung betrifft. Auch die behandelnden 

Ärzte haben aber – wie Dr. E.___ – auf eine starke Tendenz der Beschwerdeführerin 

hingewiesen, sich dem therapeutischen Gegenüber anzupassen. Diese Tendenz 

schwächt die Aussagekraft der subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin, weil sie 

zur Folge hat, dass die Beschwerdeführerin ihren Zustand nicht möglichst objektiv 

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schildert, sondern vielmehr jene Angaben tätigt, die ihr Gegenüber von ihr hören will. 

Die Beschwerdeführerin weist also die Tendenz auf, ihren Gesundheitszustand als 

besser oder als schlechter darzustellen, als er objektiv ist. Aus nicht nachvollziehbaren 

Gründen haben die behandelnden Ärzte aber die Möglichkeit, dass die 

Beschwerdeführerin ihren Gesundheitszustand als schlechter darstellen könnte, als er 

objektiv ist, ohne weiteres ausgeschlossen. Sie haben nämlich direkt aus der Tendenz 

der Beschwerdeführerin, sich dem therapeutischen Gegenüber anzupassen, abgeleitet, 

diese würde ihren Gesundheitszustand als besser darstellen, als er objektiv ist. Diese 

Schlussfolgerung ist von Dr. E.___ überzeugend kritisiert worden. Jedenfalls besteht 

zwischen dem Gutachten von Dr. E.___ und den Berichten der behandelnden Ärzte 

hinsichtlich einer grundsätzlichen Unsicherheit in Bezug auf die subjektiven Angaben 

der Beschwerdeführerin eine Übereinstimmung. Das stärkt die Zuverlässigkeit der 

Schlussfolgerung von Dr. E.___, er habe keine relevante Arbeitsunfähigkeit mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen können. 

Zusammenfassend sind also keine Indizien ersichtlich, die Zweifel an der 

Zuverlässigkeit dieser Schlussfolgerung von Dr. E.___ wecken würden.

2.2  Zwar besteht ein Grund zur Annahme, dass der Sachverständige Dr. E.___ in der 

Lage gewesen wäre, überwiegend wahrscheinlich richtige Angaben zur Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin zu machen, wenn diese uneingeschränkt bei der 

Untersuchung mitgewirkt, also durchaus wahrheitsgemässe Angaben gemacht und 

sich vollkommen authentisch verhalten hätte. Das wirft die Frage auf, ob die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nach der insofern fehlgeschlagenen 

Exploration durch Dr. E.___ gestützt auf den Art. 43 Abs. 3 ATSG zu einer weiteren 

Untersuchung und zu einem authentischen Verhalten sowie zu völlig objektiven 

Angaben hätte anhalten müssen. Diese Frage ist zu verneinen, denn die 

Beschwerdeführerin dürfte sich gegenüber Dr. E.___ wohl krankheitsbedingt nicht 

authentisch verhalten haben. Sie wäre folglich wohl objektiv gar nicht in der Lage 

gewesen, einer solchen Abmahnung Folge zu leisten. Selbst wenn sich die 

Beschwerdeführerin bewusst nicht authentisch verhalten hätte, wäre eine solche 

Abmahnung aber wirkungslos gewesen. Die Beschwerdegegnerin hätte der 

Beschwerdeführerin ja nur androhen können, dass sie das Verfahren einstellen werde, 

wenn diese nicht ausreichend kooperieren werde. Das hätte die Beschwerdeführerin 

jedoch dazu angehalten, bei der nächsten Untersuchung „besser“ zu aggravieren oder 

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zu simulieren, denn nur so hätte sie eine Chance auf die Zusprache einer Rente gehabt. 

So oder anders hätte von einer weiteren psychiatrischen Begutachtung also auch nach 

einer Abmahnung der Mitwirkungspflicht kein besseres Ergebnis erwartet werden 

können. Deshalb ist in antizipierender Beweiswürdigung davon auszugehen, dass es 

objektiv unmöglich ist, den Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen.

2.3  Zur Frage, wie angesichts dieser objektiven Beweislosigkeit zu verfahren ist, 

existiert keine spezifische gesetzliche Regelung. An sich müsste der Art. 43 ATSG eine 

solche Regelung enthalten, denn das Problem einer objektiven Beweislosigkeit ist in 

jedem Verwaltungsverfahren, in dem der Untersuchungsgrundsatz gilt, immanent. Der 

Art. 43 ATSG erweist sich folglich als lückenhaft. Diese (echte) Gesetzeslücke muss 

richterrechtlich gefüllt werden. Dafür bietet sich eine analoge Anwendung des Art. 8 

ZGB an, der eine Lösung zum selben Problem – allerdings für das Zivilverfahren – 

enthält. Gemäss dem Art. 8 ZGB trägt jene Partei den Nachteil einer objektiven 

Beweislosigkeit, die aus dem unmöglichen Nachweis einen Vorteil für sich hätte 

ableiten können. Das ist vorliegend die Beschwerdeführerin, denn mit dem Nachweis 

einer relevanten Arbeitsunfähigkeit hätte sie einen Rentenanspruch für sich ableiten 

können. Angesichts der objektiven Beweislosigkeit muss ihr Rentenbegehren also ohne 

Weiteres abgewiesen werden. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die einen 

Einkommensvergleich durchgeführt und diesem eine Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent 

zugrunde gelegt hat, erweist sich vor diesem Hintergrund als falsch, denn es ist ja nicht 

nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin uneingeschränkt arbeitsfähig ist. 

Angesichts des nicht nachweisbaren Arbeitsfähigkeitsgrades kann gar kein 

Einkommensvergleich durchgeführt werden. Mit anderen Worten ist die (vollständige) 

Prüfung des Rentenbegehrens unmöglich, was gestützt auf den analog anwendbaren 

Art. 8 ZGB zur Folge haben muss, dass das Rentenbegehren abzuweisen ist. Die 

angefochtene Verfügung erweist sich deshalb hinsichtlich ihrer Begründung als falsch, 

im Ergebnis aber als rechtmässig.

3. 

Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von dieser 

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geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

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