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**Case Identifier:** 5069fa01-63ed-500e-b4d7-ef875a0281f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2012 EL 2011/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-28_2012-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 24.04.2012

Entscheiddatum: 24.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2012
Art. 9 BV; Art. 27 Abs. 2 ATSG; Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG. Vertrauensschutz zufolge ungenügender Beratung durch die EL-
Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 24. April 2012, EL 2011/28).Präsidentin Karin Huber-Studerus, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; 
Gerichtsschreiber Matthias BurriEntscheid vom 24. April 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch B.___ (Mutter),vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Rechtsanwalt, 
Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,gegenSozialversicherungsanstalt des 
Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, 
Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt:

A.    

A.a B.___ bezog bis 31. Dezember 2007 eine Ehegattenzusatzrente zur Invalidenrente 

ihres Ehemanns, von dem sie am 15. Februar 2008 geschieden wurde (act. G 3.2.22). 

Da sie bereits seit längerem von ihm getrennt gelebt hatte, hatte sie einen eigenen 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL) zur Zusatzrente begründet, wobei die beiden 

gemeinsamen, bei ihr lebenden Söhne in ihre Anspruchsberechnung einbezogen 

worden waren (vgl. act. G 3.2.48).

A.b Mit Verfügung vom 8. Januar 2008 wurde der EL-Anspruch ab 1. Januar 2008 neu 

berechnet, wobei dem Wegfall der Ehegattenzusatzrente Rechnung getragen wurde. 

Zu jenem Zeitpunkt war nur noch einer der Söhne in die Anspruchsberechnung 

einbezogen. Die EL wurden neu zur IV-Kinderrente des Sohnes gewährt (act. G 3.2.24). 

Die Verfügung vom 8. Januar 2008 wurde am 24. Januar 2008 aufgrund einer 

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periodischen Überprüfung mit Wirkung ab 1. Januar 2008 ersetzt (act. G 3.2.23-1). 

Aufgrund von Sachverhaltsveränderungen folgten mehrere Anpassungen 

(act. G 3.2.17; 13; 12; 11). Ab 1. Januar 2009 wurden Erwerbseinkommen von brutto 

Fr. 51'220.-- berücksichtigt, sodass ein EL-Anspruch von Fr. 1'066.-- monatlich 

bestand (act. G 3.2.11).

A.c Mit Schreiben vom 1. März 2010 reichte B.___ einen Lohnausweis für das erste 

Halbjahr 2009 sowie eine Bilanz ihrer per 1. Juli 2009 aufgenommenen selbständigen 

Tätigkeit als Coiffeuse für das zweite Halbjahr 2009 ein (act. G 3.2.5). Mit Verfügung 

vom 28. Mai 2010 erhöhte die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch ab 1. März 

2010 unter Anrechnung eines jährlichen Bruttoerwerbseinkommens von Fr. 25'622.-- 

und Berücksichtigung von Gewinnungskoten von Fr. 13'500.-- auf Fr. 2'338.-- 

monatlich. Der Lehrlingslohn des Beschwerdeführers (Lehrlingslohn 2. Lehrjahr von 

Fr. 550.-- monatlich; act. G 3.2.18-4) blieb dabei fälschlicherweise ausser Rechnung 

(act. G 3.2.4). Am 24. Juni 2010 erging eine weitere Verfügung. Darin wurde das 

jährliche Bruttoerwerbseinkommen wiederum mit Fr. 25'622.-- angerechnet, die 

Gewinnungskosten jedoch auf Fr. 2'827.-- reduziert. Der Lehrlingslohn des 

Beschwerdeführers blieb auch in dieser EL-Berechnung unberücksichtigt. Der EL-

Anspruch wurde mit Wirkung ab 1. Juli 2010 auf Fr. 1'659.-- festgesetzt (act. G 3.2.3).

B.    

B.a Mit Verfügung vom 29. Juli 2010 senkte die EL-Durchführungsstelle den 

monatlichen EL-Anspruch ab 1. August 2010 auf Fr. 910.--, wobei sie den 

Lehrlingslohn des Sohnes (Lohn ab Eintritt in das 3. Lehrjahr von Fr. 650.-- monatlich; 

act. G 3.2.18-4, act. G 3.3.2) und ein hypothetisches Erwerbseinkommen für B.___ in 

die Berechnung mit einbezog, sodass sich das Bruttoerwerbseinkommen insgesamt 

auf Fr. 42'917.-- belief (act. G 3.2.1). Mit einer weiteren Verfügung vom 29. Juli 2010 

wurden für die Zeit von März bis Juli 2010 zu viel bezahlte EL in der Höhe von 

Fr. 5'948.-- zurückgefordert (act. G 3.3.7).

B.b Gegen diese Verfügungen erhob B.___ in Vertretung ihres Sohnes A.___ am 

23. August 2010 Einsprache. Sie beantragte sinngemäss deren Aufhebung und die 

neue Überprüfung des Sachverhalts. Der Lehrlingslohn ihres Sohnes sei nicht mit 

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einzurechnen, weil er sich an Mehrkosten für seine Ausbildung beteiligen müsse. Im 

Weiteren sei die Verfügung vom 28. Mai 2010 für weiterhin rechtsgültig zu erklären. 

Zudem beantragte sie, den Betrag von Fr. 5'948.-- nicht zurückbezahlen zu müssen 

(act. G 3.3.3).

B.c Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) 

hiess die Einsprache mit Entscheid vom 12. Januar 2011 teilweise gut. Auf die Rück­

forderung von Fr. 5'948.-- werde verzichtet. B.___ werde in Bezug auf die Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens eine Übergangsfrist von einem Jahr ab Aufnahme 

der selbständigen Erwerbstätigkeit gewährt. Mit Wirkung ab August 2010 sei ein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen. Für die Zeit vor August 2010 wäre der 

Lehrlingslohn des Sohnes anzurechnen, wodurch sich wiederum eine Rückforderung 

ergeben würde. Um der angespannten finanziellen Situation aber entgegen zu 

kommen, werde auch diesbezüglich auf die Rückforderung verzichtet. Bei einer 

allfälligen Beschwerde gegen den Einspracheentscheid behalte man sich das Recht 

vor, den gesamten, an sich rückforderbaren Betrag geltend zu machen (act. G 1.1).

B.d Gegen diesen Einspracheentscheid erhob B.___ am 9. Februar 2011 in Vertretung 

ihres Sohnes A.___ Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. 

Sie beantragte sinngemäss dessen Aufhebung und den Verzicht auf die Anrechnung 

von Lehrlingslohn und hypothetischem Einkommen. Zudem sei auf die Rückforderung 

von Fr. 5'948.-- zu verzichten. Im ersten Halbjahr 2009 habe sie diverse Male mit der 

Beschwerdegegnerin telefoniert und ihre Absicht zur Selbständigkeit mitgeteilt. Der 

Bescheid der Beschwerdegegnerin sei gewesen, sie müsse nur ihre Bilanz einreichen. 

Sie habe aufgrund einer falschen Auskunft Schaden erlitten (act. G 3.4.14).

B.e Mit Entscheid EL 2011/4 vom 25. Mai 2011 hiess das Versicherungsgericht die 

Beschwerde in dem Sinn gut, dass der Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 

aufgehoben und die Sache zurückgewiesen wurde, damit das Einspracheverfahren 

fortgeführt und ordentlich abgeschlossen werde. Die Beschwerdegegnerin habe im 

Einspracheentscheid betreffend das hypothetische Erwerbseinkommen offenbar ab 

1. Juli 2009 eine Übergangsfrist von einem Jahr gewährt. Somit habe sie also nur die 

effektiven Einnahmen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit anrechnen wollen. Werde 

jedoch der EL-Anspruch ab 1. Juli ohne hypothetisches Einkommen bzw. mit dem 

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Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit berechnet, könne von einem 

"Verzicht" auf die Rückforderung entgegen der Begründung der Dispositivziffer 2 im 

Einspracheentscheid keine Rede sein. Vielmehr wäre die Verfügung vom 29. Juli 2010 

ersatzlos zu streichen gewesen und es hätte eine erhebliche Nachzahlung resultiert. Ob 

die Beschwerdegegnerin jedoch eine entsprechende Neuberechnung vorgenommen 

habe und welche effektiven Einkommenszahlen sie anrechnete, sei nicht bekannt. 

Ferner liege es nicht etwa im Ermessen der Beschwerdegegnerin, ob oder ab wann sie 

den Lehrlingslohn des Beschwerdeführers in der Berechnung berücksichtigen möchte; 

die Anrechnung sei vielmehr gesetzlich vorgeschrieben, wobei freilich auch notwendige 

Gewinnungskosten zum Abzug zuzulassen seien. Auch der Vorbehalt einer weiteren 

Rückforderung für den Fall der Beschwerdeerhebung sei nicht verständlich (act. 

G 3.4.3, Entscheid EL 2011/4 Erw. 3.4 f.). Zusammenfassend erweise sich der 

Einspracheentscheid nicht genügend nachvollziehbar. Er verletzte nicht nur die Be­

gründungspflicht und damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers, sondern sei 

auch im Dispositiv unvollständig und nicht mit der notwendigen Klarheit 

nachvollziehbar. Dies sowohl betreffend den EL-Anspruch - vermutlich ab 1. Juli 2009 - 

als auch betreffend die am 29. Juli 2010 verfügte und angefochtene Rückforderung 

(act. G 3.4.3, Entscheid EL 2011/4 Erw. 3.6).

C.    

C.a Am 6. Juli 2011 teilte der Rechtsdienst der SVA der Mutter des Beschwerdeführers 

mit, die angefochtene Verfügung werde zu Ungunsten des Beschwerdeführers 

abgeändert, und räumte gleichzeitig die Möglichkeit des Einspracherückzugs ein (act. 

G 3.4.2). Innert Frist erfolgte kein Rückzug der Einsprache.

C.b Mit Einspracheentscheid vom 16. September 2011 wies der Rechtsdienst der SVA 

die Einsprache ab. Für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 bestehe ein monatlicher 

EL-Anspruch von Fr. 803.--, ab August 2010 ein solcher von Fr. 701.--. Die 

Rückforderung werde zu einem späteren Zeitpunkt verfügt (act. G 1.1).

D.    

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D.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die nunmehr von Rechtsanwalt 

lic.iur. R. Zahner in Vertretung des Beschwerdeführers erhobene Beschwerde vom 

12. Oktober 2011. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids sowie die 

Zusprache und Ausrichtung der jährlichen EL ohne Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Mutter ab 1. Juli 2009 bis 31. Juli 2010. Die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, den EL-Anspruch neu zu berechnen und den 

fälligen Betrag nachzuzahlen. Zur Begründung führt er an, die Beschwerdegegnerin 

habe im Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 eindeutig zum Ausdruck gebracht, 

dass die Mutter des Beschwerdeführers nach Rücksprache mit der EL-

Durchführungsstelle davon ausgegangen sei, eine selbständige Erwerbstätigkeit auch 

bei einem Minderverdienst im Vergleich zur letzten Tätigkeit ausüben zu dürfen. Die 

Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens ab Beginn der selbständigen 

Erwerbstätigkeit sei deshalb unzulässig. Ferner liess er die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung und Prozessführung beantragen (act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. November 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Bezüglich Begründung werde 

auf den Einspracheentscheid verwiesen (act. G 4).

D.c Nach Prüfung der mit 14. November 2011 eingereichten Unterlagen betreffend die 

unentgeltliche Rechtspflege (act. G 5) bewilligte die Gerichtsleitung am 18. November 

2011 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung des Beschwerdeführers durch 

Rechtsanwalt lic.iur. R. Zahner (act. G 6)

Erwägungen:

1.     

Die in vorliegendem Fall anwendbare Methode der gemeinsamen 

Anspruchsberechnung von A.___ aufgrund seiner eigenen anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen zusammen mit den anerkannten Ausgaben und Einnahmen 

seiner Mutter gemäss Abs. 1 der Schlussbestimmung der Änderung der Verordnung 

über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(ELV; SR 831.301) wurde bereits im Entscheid des Versicherungsgerichts EL 2011/4 

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vom 25. Mai 2011 dargelegt (Erw. 2.2). Darauf kann verwiesen werden. Dasselbe gilt 

für  die grundsätzliche EL-Anspruchsberechtigung, die EL-Ausrichtung sowie die 

Adressierung der Verfügungen an die Mutter des Beschwerdeführers (Erw. 2.1).

2.     

2.1   Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ELG; 

SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Gemäss 

Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind Renten, Pensionen und andere wiederkehrende 

Leistungen als Einnahmen anzurechnen. Als Grundsatz gilt, dass nur tatsächlich 

vereinnahmte Einkünfte als Einnahmen anzurechnen sind. Dieser Grundsatz ist 

allerdings nicht absolut zu verstehen. Die am häufigsten zur Anwendung gelangende 

Ausnahme ist in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG geregelt: Einkünfte, auf die verzichtet wird, 

sind als (sogenannt hypothetische) Einnahmen anzurechnen. Der Verzichtstatbestand 

ist dann erfüllt, wenn die anspruchsberechtigte oder eine in die Anspruchsberechnung 

miteinbezogene Person einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 

Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht 

durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung 

einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE [seit 1. Januar 2007 

sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] P 18/02 vom 9. Juli 2002; BGE 121 

V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

2.2    Von einem unrechtmässigen Leistungsbezug im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) kann erst dann ausgegangen werden, wenn die formell rechtskräftige 

Verfügung, auf die sich der Sozialversicherungsträger damals bei der 

Leistungsausrichtung gestützt hat, aufgehoben und durch eine neue Verfügung ersetzt 

worden ist, mit der neu tiefere Leistungen zugesprochen werden oder mit der neu ein 

Leistungsanspruch verneint wird. Die ursprüngliche, formell rechtskräftige 

Leistungsverfügung muss also prozessual revidiert (Art. 53 Abs. 1 ATSG), 

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wiedererwogen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder rückwirkend an eine 

Sachverhaltsveränderung angepasst bzw. herabgesetzt oder aufgehoben werden (Art. 

17 ATSG), damit von einem unrechtmässigen Leistungsbezug ausgegangen und eine 

Rückforderung verfügt werden kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen EL 2010/25 vom 9. Juni 2011 Erw. 1).

3.     

3.1   Mit Entscheid EL 2011/4 vom 25. Mai 2011 hat das Versicherungsgericht den 

Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 aus formellen Gründen aufgehoben und die 

Beschwerdegegnerin angewiesen, das Einspracheverfahren fortzuführen und ordentlich 

abzuschliessen (Erw. 3.5).

3.2   Im Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 führte die Beschwerdegegnerin 

noch aus, die Mutter des Beschwerdeführers habe glaubwürdig dargelegt, dass sie 

nach Rücksprache mit der SVA davon ausgegangen sei, eine selbständige 

Erwerbstätigkeit auch bei einem Minderverdienst im Vergleich zu ihrer letzten Tätigkeit 

ausüben zu dürfen. Die SVA heisse einen Wechsel von einer festen und sicheren 

Anstellung in eine selbständige Erwerbstätigkeit grundsätzlich nur dann gut, wenn 

zumindest mittelfristig eine Verbesserung der Erwerbssituation resultiere. In diesem 

Sinn sei der Mutter des Beschwerdeführers eine Übergangsfrist von einem Jahr ab 

Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit einzuräumen, in dem auf die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werde (act. 3.4.17 ff.).

3.3   Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. September 2011 macht die 

Beschwerdegegnerin nunmehr geltend, auf das subjektive Empfinden der Mutter des 

Beschwerdeführers könne nicht abgestellt werden. Dieses vermöge keinen 

Vertrauensschutz zu begründen. Es sei davon auszugehen, dass sie die Aussage der 

Mitarbeiterin der SVA falsch aufgefasst habe. Den Akten sei nicht zu entnehmen, dass 

eine Mitarbeiterin den Ausgleich eines allfälligen Minderverdienstes zugesichert habe. 

Dies sei auch nicht plausibel, da dies nicht zulässig sei. Vielmehr sei davon 

auszugehen, dass die entsprechende Mitarbeiterin die Mutter des Beschwerdeführers 

dahingehend informiert habe, dass sie durchaus eine selbständige Tätigkeit aufnehmen 

könne, eine eventuelle Differenz zwischen altem und neuem Verdienst jedoch im Sinn 

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eines hypothetischen Erwerbseinkommens angerechnet werde (act. G 1.1). Die 

Beschwerdegegnerin geht somit davon aus, dass die Rückforderungsverfügung vom 

29. Juli 2010 im Grundsatz korrekt ist. Das anrechenbare hypothetische 

Erwerbseinkommen sei in der Rückforderungsverfügung jedoch nicht korrekt 

berechnet worden und die Rückforderungsverfügung sei diesbezüglich zu korrigieren. 

In der Folge ersetzte sie mit dem Einspracheentscheid und den ihm zugrunde 

liegenden neuen EL-Berechnungen die Rückforderungsverfügung vom 29. Juli 2010 

(welche ihrerseits bereits die Revisionsverfügung vom 28. Mai 2010 

wiedererwägungsweise aufhob und damit auch die nachfolgende Verfügung vom 24. 

Juni 2010 hinfällig werden liess). Sodann nahm sie die Rückforderung per 1. Januar 

2010 vor und hob die Verfügung vom 28. Dezember 2009 auf. Ferner wurde der EL-

Anspruch mit Wirkung ab 1. August 2010 neu berechnet und damit die Verfügung vom 

29. Juli 2010 mit Wirkung ab 1. August 2010 ersetzt (act. G 1.1).

4.     

4.1   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht im Wesentlichen geltend, es 

sei rechtsmissbräuchlich und widersprüchlich, wenn die Beschwerdegegnerin im 

angefochtenen Einspracheentscheid von der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ab Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit ausgehe, 

während dem sie im Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 für die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens noch eine Übergangsfrist vom 1. Juli 2009 

bis 31. Juli 2010 gewährt hatte. Mithin sei es aufgrund des Urteils des 

Versicherungsgerichts nur noch darum gegangen, einen im Dispositiv korrekten 

Einspracheentscheid zu erlassen, der dem im Einspracheentscheid vom 12. Januar 

2011 zum Ausdruck gebrachten Willen betreffend die Übergangsfrist hätte entsprechen 

sollen (act. G 1).

4.2   Tatsächlich ist die Beschwerdegegnerin von ihrem im Einspracheentscheid vom 

12. Januar 2011 vertretenen Standpunkt, dass der Mutter des Beschwerdeführers 

aufgrund der Auskunft der EL-Durchführungsstelle eine Übergangsfrist vom 1. Juli 

2009 bis 31. Juli 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

gewährt werden solle, abgewichen. Ursprünglich ging also die Beschwerdegegnerin 

davon aus, dass die Mutter des Beschwerdeführers auf die Auskunft der EL-

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Durchführungsstelle habe vertrauen können. Nun wurde der Einspracheentscheid vom 

12. Januar 2011 mit Entscheid EL 2011/4 vom 25. Mai 2011 aus formellen Gründen 

aufgehoben, wobei im Entscheid des Versicherungsgerichts betreffend die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens ausgeführt wurde, die Beschwerdegegnerin 

habe vom 1. Juli 2009 bis mindestens 30. Juni 2010 nur die effektiven Einnahmen aus 

der selbständigen Tätigkeit anrechnen wollen. Damit habe sie ihre Bereitschaft erklärt, 

die mit Verfügung vom 29. Juli 2010 wiedererwägungsweise aufgehobene Verfügung 

vom 28. Mai 2010 dahingehend zu korrigieren, dass diese rückwirkend per 1. Juli 2009 

anstatt erst per 1. März 2010 kein hypothetisches, sondern nur das effektiv erzielte 

Einkommen berücksichtige (Erw. 3.4). Die von der Beschwerdegegnerin gewährte 

Übergangsfrist, in der nur das tatsächliche Einkommen anzurechnen sei, wurde nicht 

beanstandet. Mithin ging es beim Erlass des Einspracheentscheids 16. September 

2011 insbesondere noch darum, einen nachvollziehbaren Einspracheentscheid zu 

erlassen. Gleichwohl kam die Beschwerdegegnerin auf ihre Beurteilung im 

Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011 zurück. Überdies benannte sie dabei keine 

sachlichen Gründe für ihre Meinungsänderung. Die Argumentation, die Mutter des 

Beschwerdeführers habe zwar glaubwürdig dargelegt, sie sei nach Rücksprache mit 

der EL-Durchführungsstelle davon ausgegangen, sie dürfe auch bei einem 

Minderverdienst eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen, sie habe die Aussage 

der Mitarbeiterin der EL-Durchführungsstelle jedoch falsch verstanden, erscheint nicht 

nur im Vergleich zum Einspracheentscheid vom 12. Januar 2011, sondern auch in sich 

widersprüchlich. Gleiches gilt für die Ausführung der Beschwerdegegnerin, dass die 

Zusicherung, einen allfälligen Minderverdienst berücksichtigen zu wollen, nicht zulässig 

sei. Denn offenbar heisst die EL-Durchführungsstelle einen Wechsel von einer 

unselbständigen in eine selbständige Erwerbstätigkeit in gewissen Fällen gut, was 

namentlich dann der Fall sei, wenn mittelfristig von einer Verbesserung der 

Erwerbssituation ausgegangen werden könne (act. G 1.1, S. 4). Dies kann wohl nichts 

anderes bedeuten, als dass nach der Praxis der Beschwerdegegnerin ein 

Minderverdienst ermessensweise - zumindest für eine beschränkte Zeit - durch die EL 

ausgeglichen werden kann. Die Rüge des widersprüchlichen Verhaltens erscheint 

daher begründet, denn die Verwaltungsbehörden dürfen sich gegenüber anderen 

Behörden oder dem Gemeinwesen und gegenüber Privaten nicht widersprüchlich 

verhalten. Sie dürfen insbesondere nicht einen einmal in einer bestimmten 

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Angelegenheit eingenommenen Standpunkt ohne sachlichen Grund ändern. 

Widersprüchliches Verhalten der Verwaltungsbehörden verstösst gegen Treu und 

Glauben nach Art. 5 Abs. 3 BV (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010., Rz. 707 ff.). Sodann kann das Verbot des 

widersprüchlichen Verhaltens nicht nur dann angerufen werden, wenn Private auf das 

ursprüngliche Verhalten der Behörden vertraut haben. Das Verbot widersprüchlichen 

Verhaltens kann auch als eigenständige Kategorie dem Grundsatz von Treu und 

Glauben zugeordnet werden. Soweit Behörden widersprüchlich handeln, ohne zuvor 

beim Bürger durch ihr Verhalten schützenswertes Vertrauen begründet zu haben und 

somit der konzisere grundrechtliche Vertrauensschutz nicht zu prüfen ist, soll Art. 5 

Abs. 3 BV greifen (Weber-Dürler, Neuere Entwicklung des Vertrauensschutzes, ZBl 

6/2006, S. 283). Ob der angefochtene Einspracheentscheid bereits aufgrund 

vorstehender Erwägungen aufzuheben wäre, kann indessen offen gelassen werden, 

was nachfolgend zu zeigen ist.

5.     

5.1   Zu prüfen ist, ob die Mutter des Beschwerdeführers aufgrund der von ihr 

eingeholten telefonischen Auskunft bei der EL-Durchführungsstelle darauf hat 

vertrauen dürfen, dass ihr ab Aufnahme der selbständigen Tätigkeit kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden würde.

5.2   Nach bundesgerichtlicher Praxis verleiht der in Art. 9 der Schweizerischen 

Bundesverfassung (BV) verankerte Grundsatz von Treu und Glauben einer Person 

Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder 

sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 129 I 

170 Erw. 4.1). Für die erfolgreiche Geltendmachung des Vertrauensschutzprinzips 

bedarf es zunächst eines Anknüpfungspunktes; es muss eine Vertrauensgrundlage 

vorhanden sein. Darunter ist das Verhalten eines staatlichen Organs zu verstehen, das 

bei den betroffenen Privaten bestimmte Erwartungen auslöst (statt vieler BGE 129 I 161 

Erw. 4; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 631). Als Vertrauensgrundlage kommen 

Verwaltungsakte, verwaltungsrechtliche Verträge, Auskünfte und Zusagen etc., aber 

auch konkludentes Verhalten und selbst vollständige Passivität in Betracht (Weber-

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Dürler, Vertrauensschutz im Öffentlichen Recht, Basel und Frankfurt am Main 1983, 

S. 79; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 632 ff.).

5.3   Aus Art. 9 BV ergibt sich sodann, dass Äusserungen im Verkehr zwischen 

Behörden und Privaten so zu interpretieren sind, wie die jeweils andere Seite sie nach 

Treu und Glauben verstehen durfte (BGE 126 II 97 Erw. 4b, BGE 124 II 265 Erw. 4a). 

Nach dem Vertrauensprinzip ist einer Willensäusserung demnach der Sinn zu geben, 

den ihr der Empfänger aufgrund der Umstände, die ihm im Zeitpunkt des Empfangs 

bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen, in guten Treuen beilegen durfte und 

beilegen musste (BGE 103 Ia 505 Erw. 2b; Urteil des Bundesgerichts 2A_65/2003 vom 

29. Juli 2003 Erw. 3.2; Weber-Dürler, a.a.O., S. 40; vgl. ferner BGE 129 I 161 Erw. 4.1, 

BGE 127 I 31 Erw. 3a, BGE 118 Ia 245 Erw. 4b, mit Hinweisen).

5.4   Nebst einer Vertrauensgrundlage müssen verschiedene weitere Voraussetzungen 

kumulativ erfüllt sein, damit sich der Private mit Erfolg auf das Vertrauensschutzprinzip 

berufen kann. Vorausgesetzt wird, dass diejenige Person, die sich auf 

Vertrauensschutz beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und 

gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht ohne Nachteil 

rückgängig machen kann (vgl. BGE 131 II 627 Erw. 6.1, BGE 129 I 161 Erw. 4.1, BGE 

127 I 31 Erw. 3a; Urteile des Bundesgerichts 2C_217/2010 vom 16. August 2010 Erw. 

4.2.1, 2C_693/ 2009 vom 4. Mai 2010 Erw. 2.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 655 

ff.; Weber-Dürler, a.a.O., S. 90 ff.). Zwischen dem Vertrauen in das Verhalten einer 

staatlichen Behörde und der vom Betroffenen getätigten Disposition muss also ein 

Kausalzusammenhang bestehen. Ein solcher fehlt, wenn anzunehmen ist, dass die 

Disposition auch ohne ein Vertrauen begründendes behördliches Verhalten bzw. bei 

Kenntnis der Mangelhaftigkeit der Vertrauensbasis vorgenommen worden wäre (Urteil 

des Bundesgerichts 2C_453/2009 vom 3. Februar 2010 Erw. 5; Häfelin/Müller/

Uhlmann, a.a.O., N. 664). Als Dispositionen können grundsätzlich auch Unterlassungen 

gelten (BGE 121 V 65 Erw. 2.b, mit weiteren Hinweisen). Schliesslich scheitert die 

Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen 

gegenüberstehen (vgl. BGE 131 II 627 Erw. 6.1, BGE 129 I 161 Erw. 4.1, BGE 127 I 31 

Erw. 3a; Urteile des Bundesgerichts 2C_217/2010 vom 16. August 2010 Erw. 4.2.1, 

2C_693/2009 vom 4. Mai 2010 Erw. 2.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 655 ff.; 

Weber-Dürler, a.a.O., S. 90 ff.).

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5.5   Im Bereich des Sozialversicherungsrechts ist im Zusammenhang mit dem 

Vertrauensschutz zusätzlich die gesetzlich verankerte Beratungspflicht der 

Versicherungsträger zu beachten. Art. 27 Abs. 2 ATSG beschlägt ein individuelles 

Recht auf Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger. Jede versicherte 

Person kann vom Versicherungsträger im konkreten Einzelfall eine unentgeltliche 

Beratung über ihre Rechte und Pflichten verlangen (BGE 131 V 472 Erw. 4.1). Sinn und 

Zweck der Beratungspflicht ist, die betreffende Person in die Lage zu versetzen, sich 

so zu verhalten, dass eine den gesetzgeberischen Zielen des jeweiligen Erlasses 

entsprechende Rechtsfolge eintritt (BGE 131 V 472 Erw. 4.3; Urteile 8C_475/2009 vom 

22. Februar 2010 Erw. 2.1, in: SVR 2010 UV Nr. 28 S. 113, und I 714/06 vom 20. April 

2007 Erw. 4.1, in: SVR 2008 IV Nr. 10 S. 30; Meyer, Grundlagen, Begriff und Grenzen 

der Beratungspflicht der Sozialversicherungsträger nach Art. 27 Abs. 2 ATSG, in: 

Sozialversicherungsrechtstagung 2006, S. 9 ff., insbes. S. 14 u. 25). Das Bundesgericht 

hat bisher offen gelassen, wo die Grenzen der in Art. 27 Abs. 2 ATSG verankerten 

Beratungspflicht in generell-abstrakter Weise zu ziehen sind. Es hat jedoch 

entschieden, dass es auf jeden Fall zum Kern der Beratungspflicht gehört, die 

versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, ihr Verhalten könne eine der 

Voraussetzungen des Leistungsanspruchs gefährden (BGE 131 V 472 Erw. 4.3).

5.6   Eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht nach Art. 27 

Abs. 2 ATSG kommt gemäss konstanter (BGE 124 V 215 Erw. 2b/aa; 112 V 115 

Erw. 3b; Urteil 8C_383/2010 vom 28. September 2010 Erw. 5.1.3 mit diversen 

Hinweisen) und unter der Herrschaft des ATSG weitergeltender Rechtsprechung 

(BGE 131 V 472 Erw. 5) einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich. 

Dieser hat in Nachachtung des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen, sofern sämtliche 

Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes (dazu: BGE 131 V 472 

Erw. 5 mit Hinweisen; Urteil 8C_475/2009 vom 22. Februar 2010 Erw. 2.2 mit Hin­

weisen, in: SVR 2010 UV Nr. 28 S. 113) erfüllt sind (Urteil 8C_383/2010 vom 

28. September 2010 Erw. 5.1.3).

6.     

6.1   Es ist unbestritten, dass sich die Mutter des Beschwerdeführers bei der EL-

Durchführungsstelle betreffend die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

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erkundigt hat (act. G 3.2.8; 3.4.23 f.). Die Beschwerdegegnerin erachtet es denn auch 

als glaubwürdig, dass die Mutter des Beschwerdeführers aufgrund der Rücksprache 

mit der EL-Durchführungsstelle davon ausging, eine selbständige Erwerbstätigkeit 

auch bei einem Minderverdienst im Vergleich zu ihrem Einkommen aus ihrer letzten 

Tätigkeit ausüben zu dürfen (act. G 1.1; G 3.4.17). Die telefonische Erkundigung der 

Mutter des Beschwerdeführers wurde nicht protokolliert, die Beschwerdegegnerin hielt 

in einer Aktennotiz vom August 2009 einzig fest, die Mutter des Beschwerdeführers sei 

selbständig, es sei daher ein Vormerk zur Einholung der Bilanz für das Jahr 2010 zu 

setzen (act. G 3.2.8). Die Mutter des Beschwerdeführers schilderte die telefonische 

Auskunft betreffend die Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit im Wesentlichen 

wie folgt: Sie habe nachgefragt wie sie vorgehen müsse. Die Antwort sei gewesen, man 

nehme zur Kenntnis, dass sie sich selbständig machen werde. Man benötige eine 

Bilanz, dann würde sie den Ausgleich bekommen (act. G 3.4.16). Für die Schilderung 

der Mutter des Beschwerdeführers spricht, dass die Beschwerdegegnerin im März 

2010, als die Bilanz aus der selbständigen Tätigkeit eingereicht wurde, ohne weitere 

Abklärungen reagierte und gemäss Begründung der Verfügung vom 28. Mai 2010 eine 

"Neuberechnung infolge Anpassung des Erwerbseinkommens" vornahm (act. G 3.2.4). 

Das Verhalten der Beschwerdegegnerin entsprach damit - abgesehen vom 

Wirkungszeitpunkt der Anpassung - der von der Mutter des Beschwerdeführers 

geltend gemachten Auskunft. Wie bereits erwähnt, ging die Beschwerdegegnerin im 

Rahmen des ersten Einspracheverfahrens offensichtlich davon aus, dass die Mutter 

des Beschwerdeführers auf die Auskunft der EL-Durchführungsstelle vertrauen durfte 

(vgl. auch vorstehende Erw. 4.2), was dazu führte, dass für die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens eine Übergangsfrist eingeräumt wurde. Gerade die 

Gewährung von Übergangsfristen sind typische Rechtsfolgen des Vertrauensschutzes, 

wenn aufgrund des Verhaltens der Behörden eine allfällige langfristige Zukunftsbindung 

im Raum steht (vgl. Weber-Dürler, a.a.O., S. 138 f.). Eine substantiierte und 

widerspruchsfreie Begründung für die nunmehr vertretene gegenteilige Auffassung im 

Rahmen des zweiten Einspracheverfahrens benennt die Beschwerdegegnerin keine 

(vgl. vorstehende Erw. 4.2). Doch selbst wenn man die Auffassung vertreten würde, 

dass die Mutter des Beschwerdeführers die Auskunft der EL-Durchführungsstelle nach 

Treu und Glauben nicht dahingehend hätte verstehen dürfen, dass ihr nach Aufnahme 

der selbständigen Erwerbstätigkeit kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

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angerechnet werden würde, wäre vorliegend von einer im Rahmen von Art. 27 Abs. 2 

ATSG ungenügend wahrgenommenen Beratung und damit falsch erteilten Auskunft 

auszugehen. Eine differenzierte Beratung der Mutter des Beschwerdeführers im Sinn 

einer Aufklärung über die möglichen Folgen der Aufnahme der selbständigen 

Erwerbstätigkeit fand offensichtlich nicht statt. Es kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass eine vernünftig handelnde 

Person in der Lage der Mutter des Beschwerdeführers bei korrekter Beratung von 

einem leistungsgefährdenden Verhalten abgesehen hätte. Plausibel erscheint denn 

auch die Ausführung der Mutter des Beschwerdeführers, sie hätte mit der Aufnahme 

der Selbständigkeit zugewartet, hätte sie um die Konsequenzen gewusst (act. G 

3.4.14-3). Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen 

des Vertrauensprinzips für die ungenügende Beratung einzustehen hat, sofern die 

übrigen Voraussetzungen des Vertrauensschutzes gegeben sind.

6.2    Die Mutter des Beschwerdeführers war bis Ende Juni 2009 bei der C.___ 

erwerbstätig (act. 3.2.5). Nach eigenen Angaben erkundigte sie sich wohl erstmals im 

Juni 2009 bei der EL-Durchführungsstelle wie sie im Zusammenhang mit der Aufnahme 

der selbständigen Erwerbstätigkeit vorgehen müsse (act. G 3.3.21). Die selbständige 

Erwerbstätigkeit als Coiffeuse nahm sie am 1. Juli 2009 auf (act. G 3.2.5; act. 3.3.10). 

Somit musste sie ihr Arbeitsverhältnis per Ende Juni 2009 kündigen, wozu wohl eine 

Kündigungsfrist einzuhalten war, ein Geschäftslokal mieten, Waren und Geräte 

anschaffen. In Anbetracht der kurzen Dauer zwischen der Erkundigung bei der EL-

Durchführungsstelle im Juni 2009 und Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit 

per 1. Juli 2009 ist nicht auszuschliessen, dass der Entschluss der Aufnahme der 

Selbständigkeit und insbesondere entscheidende diesbezügliche Dispositionen bereits 

vor Entstehung der Vertrauensgrundlage erfolgt seien könnten. Für eine 

abschliessende diesbezügliche Beurteilung erweist sich der Sachverhalt jedoch als 

illiquid bzw. als ungenügend abgeklärt.

6.3   Die Frage kann indessen offen bleiben, denn die Beschwerdegegnerin hat mit 

ihrer Auskunft bzw. der unterlassenen korrekten Beratung im Juni 2009 die von der 

Mutter des Beschwerdeführers bereits getätigten Dispositionen jedenfalls nicht als 

falsch erscheinen lassen. Es fragt sich daher, ob es der Mutter des Beschwerdeführers 

in Kenntnis der tatsächlichen Sachlage bzw. bei korrekter Beratung seitens der 

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Beschwerdegegnerin möglich gewesen wäre, einen Nachteil als Folge ihres Verhaltens 

für den Leistungsanspruch noch zu vermeiden. Dies wäre vorliegend insbesondere 

dann der Fall gewesen, wenn die Mutter des Beschwerdeführers in der Lage gewesen 

wäre, anstelle der selbständigen Erwerbstätigkeit wiederum eine unselbständige 

Tätigkeit aufzunehmen und damit ein mit der Anstellung bei der C.___ vergleichbares 

Einkommen zu erzielen. Könnte dies bejaht werden, so wäre - im Sinn einer natürlichen 

Vermutung - ohne weiteres anzunehmen, dass sie das vorteilhaftere Vorgehen gewählt 

hätte (vgl. Weber-Dürler, a.a.O., S. 103). Gründe die gegen das Wiederaufnehmen einer 

unselbständigen Tätigkeit innert nützlicher Frist sprechen, sind den Akten keine zu 

entnehmen, zumal die im damaligen Zeitpunkt 47-jährige, gesunde Mutter des 

Beschwerdeführers offenbar über Berufserfahrung als Coiffeuse und Modeverkäuferin 

verfügte und zudem bereits seit längerem berufstätig war (vgl. u.a. EL-Berechnungen 

act. G 3.2.41 ff. sowie act. G 3.2.22 ff.). Sodann hätte die Möglichkeit bestanden, das 

Geschäftslokal unterzuvermieten und bereits angeschaffte Waren und Geräte zu 

verkaufen. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

die Mutter des Beschwerdeführers bei korrekter Beratung selbst im Juni 2009 noch ein 

Vorgehen hätte wählen können, welches den Leistungsanspruch höchstens kurzfristig 

beeinflusst hätte, dieses jedoch nach unterbliebener korrekter Beratung der 

Beschwerdegegnerin unterlassen hat. Der Kausalzusammenhang zwischen 

unterbliebener Beratung und Vertrauensbetätigung im Sinn des Aufrechterhaltens 

bereits getroffener Dispositionen und damit des Unterlassens eines vorteilhafteren 

Vorgehens ist somit gegeben.

6.4   Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer in Würdigung der 

gesamten Umstände auf das Vertrauensschutzprinzip berufen kann. Überwiegende 

öffentliche Interessen, welche dem Vertrauensschutz entgegen stünden, sind keine 

ersichtlich. Zu prüfen bleibt das zeitliche Ausmass des zu schützenden Vertrauens. Wie 

bereits erwähnt, erweisen sich Übergangsfristen regelmässig als geeignete Form des 

Vertrauensschutzes, wenn längerfristige Dispositionen getätigt wurden (vgl. Erw. 5.1 

mit Hinweis). Die Beschwerdegegnerin ist im Rahmen des ersten Einspracheentscheids 

von einer Übergangsfrist ab Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit am 1. Juli 

2009 bis 31. Juli 2010 ausgegangen, was die Wiederwägung der in diesem Zeitraum 

erlassenen Verfügungen impliziert. Eine Übergangsfrist in diesem Rahmen erscheint 

vorliegend angemessen. Danach wird der Mutter des Beschwerdeführers ein 

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hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anzurechnen 

sein, soweit das Erwerbseinkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit unter dem 

ursprünglich erzielten Einkommen aus der unselbständigen Erwerbstätigkeit liegt. Die 

Beschwerdegegnerin wird daher den EL-Anspruch im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 

31. Juli 2010 unter Anrechnung des von der Mutter des Beschwerdeführers aus ihrer 

selbständigen Erwerbstätigkeit tatsächlich verdienten Einkommens neu zu berechnen 

haben. Dabei wird auch der Lohn des Beschwerdeführers anzurechnen sein. Von den 

Erwerbseinkommen sind die entsprechenden Gewinnungskosten in Abzug zu bringen. 

Wir bereits im Entscheid EL 2011/4 vom 25. Mai 2011 ausgeführt, wird diese 

Neuberechnung wohl eine Nachzahlung ergeben (Erw. 3.4 f.). Die im angefochtenen 

Einspracheentscheid vorgenommene EL-Berechnung ab 1. August 2010 hat der 

Beschwerdeführer nicht beanstandet. Es ist auch nicht ersichtlich, dass diese 

rechtsfehlerhaft sein sollte. 

7.     

7.1   Die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen gutzuheissen. Der 

Einspracheentscheid vom 16. September 2011 ist dahingehend aufzuheben, dass der 

Mutter des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 31. Juli 2010 kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die Angelegenheit ist an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers im Sinn der Erwägungen neu berechne. Die im 

Einspracheentscheid vom 16. September 2011 vorgenommene EL-Berechnung mit 

Wirkung ab 1. August 2010 ist nicht zu beanstanden.

7.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

7.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses unter 

Berücksichtigung des Ausmasses des Obsiegens bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; 

vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint vorliegend eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).  

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 

16. September 2011 gutgeheissen, und die Sache wird im Sinn der Erwägungen zur 

Neuberechnung der EL ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis 31. Juli 2010 an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2012
	Art. 9 BV; Art. 27 Abs. 2 ATSG; Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vertrauensschutz zufolge ungenügender Beratung durch die EL-Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, EL 2011/28).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Matthias BurriEntscheid vom 24. April 2012in SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch B.___ (Mutter),vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Rechtsanwalt, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IVSachverhalt:

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