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**Case Identifier:** 6586eef2-abe2-5a60-8459-e3fc61022d83
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 30.04.2021 IV 2019/276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-276_2021-04-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/276

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.11.2021

Entscheiddatum: 30.04.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 30.04.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiskraft 
Administrativgutachten bejaht, worin dem Beschwerdeführer eine 100%ige 
Arbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 30. April 2021, IV 2019/276).

Entscheid vom 30. April 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Christiane Gallati 

Schneider und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/276

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. Dezember 2014 wegen ADS/Hypersensibilität erneut 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 37; eine erste Leistungsprüfung endete mit 

der Verfügung vom 4. Juli 2011, worin das Gesuch um Arbeitsvermittlung aufgrund 

Wiedererlangens einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit abgewiesen wurde; IV-

act. 36). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

diagnostizierte eine Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) in der 

Kindheit mit persistierendem Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom (ADS) im 

Erwachsenenalter, schwere Ausprägung; akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

Selbstunsicherheit, Impulskontrollstörung und narzisstisch-regressiver Komponente 

und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: 

F33.1). In Beachtung des zwischenzeitlichen Verlaufs habe sich gezeigt, dass der 

Versicherte sowohl als kaufmännischer Angestellter als auch bei adaptierten 

Tätigkeiten an Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit leide (Bericht vom 25. Januar 

2015, IV-act. 46). Der RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, ging in der Stellungnahme vom 9. Februar 2015 davon aus, dass der 

Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit 100 % arbeitsfähig, aber in der Stellensuche 

eingeschränkt sei (IV-act. 49-3).

A.a. 

Vom 31. Mai bis 24. Juli 2015 befand sich der Versicherte wegen schwerer 

depressiver Dekompensation mit Suizidversuch in stationärer Behandlung in der Klinik 

D.___. Der dort behandelnde Oberarzt Dr. med. E.___ diagnostizierte eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2); einen 

Suizidversuch durch Medikamentenintoxikation am 31. Mai 2015 (ICD-10: X84.9!) und 

eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung in der Kindheit mit 

A.b. 

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persistierendem ADS im Erwachsenenalter (ICD-10: F90.0; Austrittsbericht vom 

3. August 2015, IV-act. 61). In der Stellungnahme vom 31. August 2015 vertrat der 

RAD-Arzt Dr. C.___ die Auffassung, bei einer weitgehend remittierten depressiven 

Störung müsse medizinisch-theoretisch vom Vorliegen einer beruflichen 

Eingliederungsfähigkeit in der Höhe einer mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden (IV-act. 64).

Vom 9. November 2015 bis 6. Mai 2016 nahm der Versicherte an einer von der IV-

Stelle finanzierten beruflichen Abklärung im F.___ teil. Die Abklärungspersonen hielten 

im Schlussbericht vom 25. April 2016 ihre Einschätzung fest, dass die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten ca. 40 % bei einer 100%igen Präsenz betrage. Eine nachhaltige 

Eingliederung in einer schwerpunktmässig kaufmännischen Tätigkeit hielten sie für 

unrealistisch (IV-act. 86). Die IV-Stelle sprach dem Versicherten einen Arbeitsversuch 

vom 3. Oktober bis 31. Dezember 2016 zu (Mitteilung vom 28. September 2016, IV-

act. 98). Da es im Anschluss an den Arbeitsversuch zu keiner Teilzeitanstellung 

gekommen war, entschied sich die IV-Stelle zur Vornahme der Rentenprüfung (siehe 

Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom 13. Januar 2017, IV-act. 102-28). In 

der Mitteilung vom 18. Januar 2017 wies sie das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen ab. Die Möglichkeiten einer beruflichen Wiedereingliederung seien 

ausgeschöpft (IV-act. 105).

A.c. 

Die im Ambulatorium am Psychiatrie-Zentrum Werdenberg-Sarganserland seit 

27. November 2015 behandelnden medizinischen Fachpersonen berichteten am 

28. Februar 2017, der Versicherte leide an einer einfachen Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung seit Kindheit (ICD-10: F90.0) mit persistierendem 

Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADS) mit ausgeprägter Hypoaktivität im 

Erwachsenenalter, schwere Ausprägung; an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig remittiert, mit Status nach zweimaligem Suizidversuch (2009, 2015; 

ICD-10: F33.4), und an akzentuierten Persönlichkeitszügen (selbstunsicher, asthenisch, 

narzisstisch-regressiv, impulsiv). Seit dem 10. November 2015 sei dem Versicherten 

eine Leistungsfähigkeit von maximal 50 % zumutbar (IV-act. 107).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 4. Oktober 2017 von Dr. med. 

G.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet. Der Gutachter 

A.e. 

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stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein 

Aufmerksamkeitsdefizit-Syndrom, ADS (ICD-10: F90.0); eine rezidivierend depressive 

Störung (ICD-10: F33.1-2) mit zweimaligem schwerem Suizidversuch und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (schizoid, vermeidend). Die Tätigkeit im gelernten kaufmännischen 

Bereich sei dem Versicherten zu 10 bis 20 % zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit bezogen 

auf eine leidensangepasste Tätigkeit schätzte er auf 20 %. Eine differenzierte 

neuropsychologische Untersuchung hinsichtlich kognitiver Defizite durch das ADS 

werde «- vorbehaltlich übereinstimmender Ergebnisse von den bisher vorliegenden 

verkehrsmedizinischen und in H.___ durchgeführten kognitiven Testdiagnostiken mit 

den Befunden dieses Gutachtens - gegenwärtig nicht empfohlen» (Gutachten vom 

9. November 2017 samt psychologischem Testbericht vom 10. November 2017, IV-

act. 119). Der RAD-Arzt dipl. Arzt I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

vertrat die Auffassung, auf das Gutachten könne vollumfänglich abgestellt werden. In 

der Konsistenzprüfung fänden sich keine relevanten Inkonsistenzen (Stellungnahme 

vom 17. November 2017, IV-act. 120).

Durch eine verspätete Nachreichung des verkehrsmedizinischen Gutachtens vom 

14. und 25. Oktober 2016 mit Verweis auf ein Vorgutachten vom 15. Dezember 2015 

ergänzte Dr. G.___ seine Beurteilung am 4. Dezember 2017 wie folgt: Da die Befunde 

des verkehrsmedizinischen Gutachtens ein Jahr früher und jene von ihm ein Jahr 

später ein durchaus verschiedenes Bild hinsichtlich der kognitiven Fähigkeiten des 

Versicherten ergäben und das Gesundheitsgesamtbild offenbar deutlich schwankend 

sei, empfehle er eine nachträgliche neuropsychologische Verlaufsbegutachtung beim 

verkehrsmedizinischen Gutachter. Sollten die Befunde von 2016 hier konstant gut 

ausfallen, seien die Auswirkungen von ADS und rezidivierender depressiver Störung auf 

die Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung von 80 % auf 60 % zu revidieren (IV-act. 125; zum 

verkehrsmedizinischen Gutachten von Dr. med. J.___, Facharzt für Rechtsmedizin, vom 

25. Oktober 2016 siehe IV-act. 128-30 ff.; zum verkehrspsychologischen 

Untersuchungsbericht von Dr. phil. K.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, 

vom 14. Oktober 2016 siehe IV-act. 128-22 ff.; zum verkehrsmedizinischen Gutachten 

von Prof. Dr. med. L.___, Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen vom 

15. Dezember 2015, siehe IV-act. 128-50 ff.). Der RAD-Arzt I.___ vertrat den 

Standpunkt, dass bei der hirnorganischen Störung des Versicherten, die hauptsächlich 

A.f. 

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die Arbeitsfähigkeit einschränke, keine solch grossen Diskrepanzen in der kognitiven 

Leistungsfähigkeit innerhalb eines Jahres auftreten dürften. Aus diesem Grund sei der 

Sachverhalt medizinisch erneut zu prüfen (Strategie-Protokoll vom 21. Dezember 2017, 

IV-act. 129). Die Diskrepanzen liessen ein suboptimales Verhalten des Versicherten 

vermuten. Der RAD-Arzt I.___ empfahl eine psychiatrische Begutachtung samt 

neuropsychologischer Untersuchung inklusive Symptomvalidierung (Stellungnahme 

vom 22. Dezember 2017, IV-act.130).

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 7. März 2018 mit, zur Klärung der 

Leistungsansprüche halte sie eine medizinische Untersuchung (Psychiatrie inklusive 

Neuropsychologie) für erforderlich. Mit der Begutachtung würden Dr. med. M.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Dr. phil. N.___, Fachpsychologe für 

Neuropsychologie FSP, beauftragt (IV-act. 131). In der Stellungnahme vom 16. März 

2018 rügte der Versicherte, die neuerliche Begutachtung sei unzulässig, da sie auf eine 

second opinion abziele. Der Sachverhalt sei bereits hinreichend geklärt (IV-act. 136). 

Mit Zwischenverfügung vom 3. April 2018 ordnete die IV-Stelle die psychiatrische 

Begutachtung bei Dr. M.___ samt neuropsychologischer Untersuchung durch Dr. N.___ 

an (IV-act. 139). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 8. Mai 2018 (IV-act. 143-2 ff.) 

wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 26. September 2018, IV 2018/171, 

ab (IV-act. 150).

A.g. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 14. Januar und am 1. April 2019 

von Dr. M.___ psychiatrisch (IV-act. 160-1) sowie am 22. März 2019 von Dr. N.___ 

neuropsychologisch untersucht. Der psychiatrische Gutachter stellte die Diagnose 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F33.), mass 

ihr indessen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei. Die depressiven Episoden 

hätten jeweils relativ rasch auf die Behandlung angesprochen. Die seither attestierte 

Einschränkung sei nicht plausibel. Aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung des 

Versicherten könne keine weitere Diagnose gestellt werden. Einschränkungen (der 

Arbeitsfähigkeit) würden sich darum auch nicht begründen lassen. Im Rahmen der 

neuropsychologischen Abklärung habe der Versicherte zwar gravierende 

Einschränkungen demonstriert. Die Symptomvalidierung sei aber auffällig gewesen, 

sodass man wiederum sagen müsse, der Versicherte habe bei dieser Abklärung nicht 

mitgewirkt. Die behandelnden medizinischen Fachpersonen und der Vorgutachter 

A.h. 

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B.  

hätten sich überwiegend auf die subjektiven Angaben des Versicherten bzw. seine 

nicht verbalen (aber damit nicht weniger manipulierbaren) Informationen abgestützt. 

Man müsse sich bewusst sein, dass auch die von Dr. G.___ angewandte ICF kein 

objektives Instrument sei, sondern einfach die Anamnese auf wesentliche Fragen lenke. 

Insgesamt müsse man festhalten, dass der Versicherte bei verschiedenen Abklärungen, 

je nach Kontext, über unterschiedliche Symptome und Einschränkungen klage und 

diese demonstriere, sodass von einem manipulativen Verhalten ausgegangen werden 

müsse. Abgesehen von den Klinik- und Tagesklinikaufenthalten würden sich 

anhaltende Einschränkungen nicht begründen lassen. Dr. M.___ bescheinigte dem 

Versicherten für die angestammte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(insbesondere IV-act. 160-72 und IV-act. 160-75 ff.; zum neuropsychologischen 

Teilgutachten vom 25. März 2019 siehe IV-act. 160-81 ff.). Der RAD-Arzt I.___ vertrat in 

der Stellungnahme vom 10. Mai 2019 den Standpunkt, es könne vollumfänglich auf die 

Beurteilung von Dr. M.___ abgestellt werden. Ausser während der psychiatrischen 

Hospitalisationen bzw. der tagesklinischen Behandlungen habe keine 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen (IV-act. 162).

Die IV-Stelle ermittelte auf der Grundlage einer 100%igen Arbeitsfähigkeit einen 

Invaliditätsgrad von 0 % und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 10. Juli 

2019 die Abweisung seines Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 165). Dagegen erhob 

der Versicherte am 13. September 2019 Einwand (IV-act. 168). Der RAD-Arzt I.___ 

setzte sich mit der einwandweise vorgebrachten Kritik des Versicherten an der 

Beurteilung von Dr. M.___ auseinander und gelangte zur Auffassung, dass weiterhin an 

dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung festgehalten werden könne (Stellungnahme vom 

20. September 2019, IV-act. 171). Dieser Betrachtungsweise schloss sich der 

Rechtsdienstmitarbeitende an (Stellungnahme vom 24. September 2019, IV-act. 172), 

sodass die IV-Stelle am 25. September 2019 die Abweisung des Rentengesuchs 

verfügte (IV-act. 173).

A.i. 

Gegen die Verfügung vom 25. September 2019 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 28. Oktober 2019. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab Mai 2015. Eventualiter 

B.a. 

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sei der Invaliditätsgrad nach Erstattung eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens 

festzusetzen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine entsprechende neue 

Rentenverfügung zu erlassen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung führt der Beschwerdeführer aus, die wirtschaftliche Abhängigkeit des 

Dr. M.___ von der Beschwerdegegnerin sei gerichtsnotorisch, weshalb die Hürde tief 

sei, um die Beweiskraft seines Gutachtens zu erschüttern. Vorliegend bestünden nicht 

nur geringe, sondern sogar erhebliche Zweifel an der Beurteilung von Dr. M.___. Da 

sein Gutachten die Anforderungen an den Beweiswert nicht erfülle und dieser Mangel 

nicht allein durch eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung des Gutachtens 

behoben werden könne, sei zwingend ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Bei 

dieser Ausgangslage sei das vorliegende Verfahren vorzuziehen und nach der 

Durchführung eines einfachen Schriftenwechsels darüber zu befinden, ob das 

Gutachten von Dr. M.___ beweistauglich sei. Im verneinenden Fall sei ein 

psychiatrisches Gerichtsgutachten zu veranlassen. Gegen die Beweiskraft der 

Beurteilung der Dres. M.___ und N.___ bringt der Beschwerdeführer verschiedene 

Mängel vor (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält im Wesentlichen daran fest, dass die 

Beurteilung der Dres. M.___ und N.___ beweiskräftig und die sich darauf stützende 

Abweisung des Rentengesuchs zutreffend sei (act. G 4).

B.b. 

Am 10. Januar 2020 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren unter Anrechnung 

des bereits durch den Beschwerdeführer an seinen Rechtsvertreter geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 3'500.-- entsprochen (act. G 5).

B.c. 

Gleichentags teilt das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer unter Verweis 

auf die Geschäftslast und vergleichbare Fälle mit, dass keine Gründe vorlägen, die eine 

vorgezogene Behandlung der Beschwerde rechtfertigen würden. Es setzte ihm deshalb 

eine Frist für eine Replik (act. G 6).

B.d. 

Der Beschwerdeführer verzichtet stillschweigend auf eine Replik (act. G 7).B.e. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a); 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid sind (lit. c). Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG verweist bezüglich des Begriffs der 

Invalidität auf Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1).

1.1. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie­

derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des 

1.4. 

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2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beantworten, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin 

stützte ihren Rentenentscheid im Wesentlichen auf die Beurteilung der Dres. M.___ und 

N.___ vom 15. April 2019 (IV-act. 160). Demgegenüber hält die Beschwerdeführerin die 

gutachterliche Beurteilung nicht für beweiskräftig.

Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a).

Gegen die Person von Dr. M.___ als Administrativgutachter bringt der 

Beschwerdeführer mit Hinweis auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

17. September 2019, IV 2018/9, E. 3.2, vor, dieser sei wirtschaftlich von der 

Beschwerdegegnerin abhängig, was bei der Beweiswürdigung nicht ausser Acht 

gelassen werden könne (act. G 1, Rz 27; zum Vorwurf der wirtschaftlichen 

Abhängigkeit siehe auch act. G 1, Rz 22 f.). Im erwähnten Entscheid führte das 

Versicherungsgericht sich an der Beweiswertkaskade des Bundesgerichts orientierend 

(BGE 135 V 469 f. E. 4.4: Gerichtsexpertisen, versicherungsexterne 

Administrativexpertisen und versicherungsinterne Administrativexpertisen) aus, dass 

einer Beurteilung von Dr. M.___ aufgrund seiner engen wirtschaftlichen Verflechtung 

mit der Beschwerdegegnerin ein Stellenwert vergleichbar mit demjenigen von 

Einschätzungen versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen zukomme. Das 

Bundesgericht, nachdem es zunächst eine ähnliche Rechtsanwendung vertreten hatte 

(Urteil vom 25. Oktober 2016, 8C_354/2016, E. 5.3: «Auch den Berichten 

versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen hat die Rechtsprechung stets 

Beweiswert zuerkannt, sofern keine auch nur geringen Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit 

bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 […]). Wenn Frau Dr. med. C.___, wie sinngemäss 

geltend gemacht wird, ihr Einkommen weitgehend durch Gutachtensaufträge der 

Invalidenversicherung erzielen sollte und insoweit eine wirtschaftliche Abhängigkeit 

bestünde (vgl. SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69, 9C_67/2007 E. 2.4), so mag dies allenfalls 

beweismässig im Sinne der dargelegten Rechtsprechung zu berücksichtigen sein.»), 

verwarf inzwischen diese Sichtweise (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2020, 

9C_824/2019). Vorliegend kann offenbleiben, ob die wirtschaftliche Verflechtung von 

2.1. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8C_354%2F2016&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-225%3Ade&number_of_ranks=0#page225

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Dr. M.___ «beweismässig» im Sinn der dargelegten älteren Rechtsprechung des 

Bundesgerichts (Urteil vom 25. Oktober 2016, 8C_354/2016, E. 5.3) oder der - ohne die 

Voraussetzungen einer Praxisänderung prüfenden - neuen Rechtsprechung zu 

berücksichtigen ist. Denn selbst wenn zugunsten des Beschwerdeführers von einem 

tieferen Beweiswert ausgegangen würde, so fehlt es vorliegend an geringen Zweifeln 

an der Zuverlässigkeit der Einschätzung der Dres. M.___ und N.___, da sich die vom 

Beschwerdeführer dagegen vorgebrachte Kritik nicht als stichhaltig erweist (siehe 

nachstehende E. 2.2 ff.).

Des Weiteren hält der Beschwerdeführer die von den Dres. M.___ und N.___ 

beschriebenen Inkonsistenzen und Aggravationstendenzen für unzutreffend (act. G 1, 

Rz 28, Rz 30 und Rz 31).

2.2. 

Der Beschwerdeführer macht unbestrittenermassen hauptsächlich psychische 

Beeinträchtigungen geltend. Bei psychischen oder psychosomatischen 

Krankheitsbildern steht das Beweisproblem im Vordergrund, dass sich die Beurteilung 

dieser Gesundheitsschäden und der dadurch bedingten Arbeitsunfähigkeiten - mangels 

zuverlässiger bzw. bewährter Messmethodik - zwangsläufig zunächst auf die Angaben 

der versicherten Person und deren Leidenspräsentation stützt, da es an einer 

eigentlichen davon unabhängigen, direkten Objektivierbarkeit fehlt. Deshalb ist die 

umfassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der Leidensschilderung sowie 

-präsentation für die möglichst objektive bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler 

Bedeutung (vgl. hierzu bereits die Ausführungen im Rechtsgutachten Prof. Dr. O.___ 

und Dr. iur. P.___ vom 20. November 2012, S. 66 ff. mit Hinweis auf den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 19. Juni 2012, IV 2010/336, E. 3.2.3; dieser Entscheid 

wurde vom Bundesgericht unter der damaligen Praxis gemäss BGE 137 V 64 und 130 

V 352 im Urteil vom 13. Januar 2013, 8C_552/2012, aufgehoben; zur inzwischen 

erfolgten Praxisänderung des Bundesgerichts siehe etwa BGE 141 V 281). Um eine 

möglichst objektive, von der Selbsteinschätzung der Versicherten unabhängige, der 

tatsächlichen Funktionsfähigkeit entsprechende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Sinn 

von Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG zu gewährleisten (vgl. hierzu bzw. zur Massgeblichkeit 

des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens etwa das Urteil des Bundesgerichts 

vom 11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2), haben die medizinischen Fachpersonen nebst 

den Erkenntnissen der eigenen Untersuchung deshalb nach Möglichkeit bei ihrer 

Expertise sämtliche Lebensaspekte zu würdigen, bei denen Beeinträchtigungen und 

Ressourcen einer versicherten Person in Erscheinung treten. Dabei sich zeigende 

Umstände wie etwa Inkonsistenzen, die auf krankheitsfremde Faktoren deuten oder 

2.2.1. 

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ernsthafte Zweifel am objektiven Umfang der geklagten gesundheitlichen 

Beeinträchtigung begründen, sind zu benennen. Geltend gemachte 

Beeinträchtigungen, die auf solchen krankheitsfremden bzw. nicht krankheitswertigen 

Faktoren beruhen oder zweifelhaft erscheinen, sind bei der Beurteilung des 

Gesundheitsschadens sowie der Arbeitsfähigkeit auszuklammern. Denn massgebend 

für die Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität sind nur gesundheitliche 

Beeinträchtigungen, deren Vorhandensein aus objektiver Sicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit bejaht werden kann. Aus diesen Gründen sehen die 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP, 3. vollständig überarbeitete 

und ergänzte Auflage, 16. Juni 2016) denn auch vor, dass eine Stellungnahme zur 

Authentizität von Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von 

Leistungseinschränkungen obligatorischer Bestandteil eines 

versicherungspsychiatrischen Gutachtens zu sein hat. Das beinhaltet eine 

Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und präsentierten 

Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar Widersprüche 

bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der erhobenen 

Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. Diesbezüglich 

sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem Anamneseverlauf relevant 

(Qualitätsleitlinien, S. 29). Eine besondere Bedeutung bei der Exploration kommt der 

detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch die versicherte Person 

zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, Alltagsgewohnheiten 

und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen zu anderen Angaben 

oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben (Qualitätsleitlinien, S. 16; siehe zum 

Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. Juni 2020, IV 2018/124, 

E. 3.1).

Das Versicherungsgericht legte bereits im Entscheid vom 26. September 2018, 

IV 2018/171, E. 2.1, in Würdigung der damaligen medizinischen Aktenlage dar, dass 

daraus Zweifel an der Leidenspräsentation des Beschwerdeführers hervorgehen (IV-

act. 150-6 f.). Darauf ist zu verweisen.

2.2.2. 

Die Dres. M.___ und N.___ begründeten gestützt u.a. auf symptomvalidierende 

Untersuchungsmethoden ausführlich und überzeugend, dass der Beschwerdeführer 

bei der Begutachtung negative Antwortverzerrungen und aggravierende Tendenzen 

gezeigt habe und in seiner Leidensdarstellung Diskrepanzen bestehen (IV-act. 160-71; 

IV-act. 160-76 und IV-act. 160-88 ff.). Darüber hinaus zeigte Dr. M.___ nachvollziehbar 

auf, dass sich bereits im Rahmen der psychologischen Abklärung durch die Diplom-

2.2.3. 

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Psychologin Q.___ Widersprüche und Inkonsistenzen ergaben (IV-act. 160-70; zu deren 

Beurteilung vom 10. November 2017 siehe IV-act. 119-40 ff.). Dass die 

Leidenspräsentation des Beschwerdeführers von seiner Motivation und nicht von 

einem Gesundheitsschaden abhängt, zeigte sich auch an den für die Wiedererlangung 

des Führerausweises erforderlichen positiven verkehrspsychologischen 

Fahreignungsabklärungsergebnissen (siehe zur verkehrspsychologischen Beurteilung 

vom 14. Oktober 2016, IV-act. 128-22 ff.). Unter diesen Umständen erscheint auch die 

Schlussfolgerung von Dr. M.___ plausibel, dass sich der Beschwerdeführer 

offensichtlich genau bewusst sei, «bei welcher Abklärung er sich wie geben muss» (IV-

act. 160-71). Die hohe Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers (in 

leidensangepassten Tätigkeiten höchstens 20 % arbeitsfähig zu sein, act. G 1, Rz 36) 

lässt sich ausserdem weder damit vereinbaren, dass der Beschwerdeführer sich nicht 

mehr in psychiatrischer Behandlung befindet, der Medikamentenspiegel sich nicht im 

therapeutischen Bereich befand und die depressive Störung bereits seit langer Zeit 

remittiert ist (IV-act. 160-68, -70 und -75). Sie deckt sich zudem auch nicht mit dem 

von ihm im Alltag gezeigten Funktionsniveau. So vermag er um 5:45 Uhr aufzustehen 

und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur halbtägigen Beschäftigung in der R.___ 

(siehe hierzu IV-act. 160-58 f.) zu gehen und die dortigen Tätigkeiten zu verrichten. Er 

ist ohne erkennbare Einschränkungen in der Lage, administrative Arbeiten bzw. 

Behördengänge selbstständig zu erledigen («Ausweise erneuern lassen»). «Am 

Nachmittag würde er mal etwas waschen oder putzen. Ansonsten würde er einfach 

Sachen erledigen», wie etwa einkaufen und kochen. Zudem vermag er «relativ oft» zu 

lesen (Biografien und Zeitschriften über Sport oder Fahrzeuge). Zu seinem Hobby zählt 

neben dem Lesen auch, «sich über Sachen zu informieren». Ausserdem sieht er sich im 

Fernsehen gerne «Comedy-Sachen» an. Das ehemals von ihm wöchentlich besuchte 

Selbstverteidigungstraining in einer Gruppe von 12 Personen (siehe IV-act. 119-16) 

brach der Beschwerdeführer nicht etwa aus gesundheitlichen, sondern aus finanziellen 

Gründen ab («relativ teuer gewesen»; IV-act. 160-62). Ausserdem pflegt der 

Beschwerdeführer Kontakte mit Kollegen (IV-act. 160-62 f.; zu den gegenüber 

Dr. G.___ angegebenen Aktivitäten wie Kino- und Konzertbesuche, Singen und Tanzen 

siehe IV-act. 119-16 Mitte). Der Beschwerdeführer hat ferner - beim gerichtsnotorisch 

mit erhöhter Reizverarbeitung und erhöhten Konzentrationsanforderungen 

verbundenen - Autofahren «keine Probleme» (IV-act. 160-63 Mitte).

Die Dres. M.___ und N.___ legten insgesamt einleuchtend und in einer mit den 

vorstehend genannten Verhältnissen zu vereinbarenden Weise dar, dass der 

Beschwerdeführer je nach Situation über Symptome berichtet und Einschränkungen 

2.2.4. 

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demonstriert oder nicht und hierbei recht gezielt vorgeht (IV-act. 160-71). Schliesslich 

räumt der Beschwerdeführer selbst ein, «immer wieder das Umfeld über seine 

Leistungseinschränkungen zu täuschen» bzw. ein «manipulatives Verhalten» zu zeigen 

(act. G 1, Rz 32), was die Beurteilung der Dres. M.___ und N.___ namentlich unter dem 

Aspekt der Diskrepanzen und Aggravation bekräftigt bzw. die Zweifel an der 

Leidenspräsentation verstärkt.

Der Beschwerdeführer macht ausserdem geltend, die neuropsychologische 

Begutachtung durch Dr. N.___ sei nicht umfassend gewesen, insbesondere seien zu 

Unrecht keine Persönlichkeitstests durchgeführt worden (act. G 1, Rz 28 f.). Zunächst 

ist darauf hinzuweisen, dass die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, 

Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend für die medizinische 

Beurteilung ist und psychologischen Testverfahren höchstens eine ergänzende 

Funktion zukommt (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2020, 

9C_362/2020, E. 3.4 mit Hinweisen). Dr. M.___ untersuchte den Beschwerdeführer in 

psychiatrischer Hinsicht umfassend und berücksichtigte bei seiner Beurteilung des 

Gesundheitsschadens und der Arbeitsfähigkeit die Vorakten. Seine Einschätzung wird 

ergänzt durch die Ergebnisse der von Dr. N.___ durchgeführten zahlreichen 

neuropsychologischen Testverfahren (IV-act. 160-81 ff.). Es ergeben sich keine 

Hinweise, die einen darüber hinaus gehenden Abklärungsbedarf bezüglich der 

Beurteilung der psychischen und geistigen Gesundheit und Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu begründen vermögen. Dies gilt vorliegend umso mehr, als 

Dr. M.___ die auf die Persönlichkeit bezogenen Ergebnisse der Diplompsychologin 

Q.___ bei seiner Einschätzung einbezog (IV-act. 160-70). Von Bedeutung ist des 

Weiteren, dass das von ihr durchgeführte Persönlichkeits-Stil- und Störungs-Inventar 

ein Testprofil ergab, das «nahezu im Normbereich» lag (IV-act. 119-42 oben). Das 

Inventar Klinischer Persönlichkeitsakzentuierungen zeigte ein «gänzlich unauffälliges 

Persönlichkeitsprofil». «Alle Werte liegen im Normbereich» (IV-act. 119-43). Auch die 

Schlussfolgerung der Diplompsychologin, der klinische Eindruck decke sich 

grösstenteils mit den Messungen der Persönlichkeitstests und der Beschwerdeführer 

habe sich vermindert schwingungsfähig und sehr kritisch mit sich selbst präsentiert (IV-

act. 119-45), enthält keine Hinweise auf einen weiteren Abklärungsbedarf bzw. auf eine 

mangelhafte Abklärung durch die Dres. M.___ und N.___.

2.3. 

Soweit der Beschwerdeführer einen Mangel an der gutachterlichen Beurteilung von 

Dr. M.___ mit dem Verzicht auf die Einholung fremdanamnestischer Angaben 

begründet (act. G 1, Rz 32, Rz 33 Mitte und Rz 35 Mitte), kann ihm nicht gefolgt 

werden. Vielmehr machte Dr. M.___ etwa im Rahmen der Zusammenfassung der 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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3.

bisherigen persönlichen, beruflichen und gesundheitlichen Entwicklung einschliesslich 

der aktuellen psychischen, sozialen und gesundheitlichen Situation umfassende 

Ausführungen (IV-act. 160-72 ff.). Der Beschwerdeführer legt denn auch weder konkret 

dar noch ist erkennbar, welche objektiv relevanten fremdanamnestischen 

Gesichtspunkte von Dr. M.___ dabei übersehen wurden. Zudem berücksichtigte 

Dr. M.___ Einschätzungen von anderen mit dem Beschwerdeführer befassten 

Personen, etwa den Schlussbericht der beruflichen Abklärung vom 25. April 2016 

(siehe etwa IV-act. 160-19 ff.).

Aus seinen Ausführungen zu den Berichten anderer medizinischer Fachpersonen, 

wie etwa von Dr. G.___ (act. G 1, Rz 35 f.), vermag der Beschwerdeführer nichts zu 

seinen Gunsten abzuleiten. Den Berichten fehlt insbesondere eine ausführliche 

Diskussion des Potentials und der Ressourcen des Beschwerdeführers und sie 

erwecken in Anbetracht der dort unberücksichtigt gebliebenen Diskrepanzen und 

Aggravationstendenzen (siehe hierzu vorstehende E. 2.2.3) den Eindruck, dass den 

jeweiligen Beurteilungen im Wesentlichen eine unkritische Übernahme der 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers zugrunde liegt.

2.5. 

Bei der Würdigung der Beurteilung der Dres. M.___ und N.___ fällt weiter ins 

Gewicht, dass sie auf eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die 

streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und 

diskutiert. Die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden berücksichtigt und 

nachvollziehbar objektiv im Rahmen einer schlüssigen Konsistenz- und 

Ressourcenbeurteilung gewürdigt. Die darin vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Ergänzend kann auf die überzeugenden Ausführungen 

des RAD-Arztes I.___ vom 20. September 2019 verwiesen werden (IV-act. 171). 

Gestützt auf die Einschätzung der Dres. M.___ und N.___ ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist. Dies gilt - abgesehen von der Dauer der Klinik- 

und Tagesklinikaufenthalten - auch retrospektiv (IV-act. 160-77 f.). Da der medizinische 

Sachverhalt mit dieser Beurteilung spruchreif abgeklärt erscheint, ist der 

Eventualantrag des Beschwerdeführers um Einholung eines psychiatrischen 

Gerichtsgutachtens (act. G 1) abzuweisen.

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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Die stationäre Behandlung des Beschwerdeführers dauerte vom 31. Mai bis 24. Juli 

2015 (IV-act. 61). Dieser folgte vom 6. August bis 9. November 2015 eine 

tagesklinische Behandlung. Vom 4. August bis 3. Oktober 2016 erfolgte erneut eine 

tagesklinische Behandlung (siehe zum Ganzen IV-act. 107-3 unten). Vor diesem 

Hintergrund fällt ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers allein schon mit Blick auf 

das Erfordernis einer einjährigen, ohne wesentlichen Unterbruch dauernden 

Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) 

ausser Betracht. Abgesehen davon resultiert bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

bezogen auf die angestammte Tätigkeit offensichtlich kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 %, weshalb die konkrete Ermittlung der 

Vergleichseinkommen (Art. 16 ATSG) offenbleiben kann.

4.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (siehe etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 30. Juli 2019, IV 2017/216, E. 4.3) eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70), womit der Staat den Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen hätte. Zu beachten ist vorliegend jedoch, dass die 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Im Sinn der Erwägungen bezahlt der Staat Rechtsanwalt Michael B. Graf keine 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung.

unentgeltliche Rechtsverbeiständung unter Anrechnung des bereits an den 

Rechtsvertreter geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 3'500.-- gewährt wurde (act. 

G 5). Unter diesen Umständen hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers keinen 

Anspruch auf eine (zusätzliche) Entschädigung gegenüber dem Staat. Dem mit der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung betrauten Rechtsanwalt ist es verwehrt, vom 

Beschwerdeführer zusätzliche Kostenvorschüsse und Entschädigungen zu verlangen 

(Basler Kommentar ZPO-Viktor Rüegg/Michael Rüegg, 3. Auflage, Rz 16 zu Art. 119), 

weshalb er den Überschuss des von ihm einverlangten Kostenvorschusses von 

Fr. 700.-- dem Beschwerdeführer zurückzuzahlen haben wird.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.04.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiskraft Administrativgutachten bejaht, worin dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2021, IV 2019/276).

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		2024-05-26T22:57:24+0200
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