# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b9278e7-00e5-545b-8f10-cd955f662b8c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-11-26
**Language:** de
**Title:** keine Veränderung seit Vergleichszeitpunkt, Beschwerdegegnerin ist auf Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten
**Docket/Reference:** IV.2024.00345
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2024.00345.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00345
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
26. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
lic.
iur
.
Y.___
c/o recht u.
beratung
H.___
strasse
10, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1973
geborene
X.___
war
von 200
4
bis 200
8
als Küchen
hilfe
angestellt
(vgl.
Urk.
7/13/6 und
Urk.
7/11)
. Am
19. Dezember 2017
meldete sie sich unter
Hinweis auf
ein
im Februar 2016 erlittenes
Supinationstrauma
und seither bestehende
Fussbeschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
an (Urk.
7/
13
). Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen,
führte eine Abklärung im Haushalt durch (Bericht vom 1
0.
Mai 2019,
Urk.
7/40),
liess die Versicherte durch die
Z.___
GmbH
(nachfolgend:
Z.___
GmbH)
polydisziplinär begutachten (Expertise vom
30. Novem
ber 2021
; Urk.
7/102/1-113
)
und
verneinte mit Verfügung vom 30.
März 2022 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und
auf eine Rente (Urk.
7/112
). Die von der Versicherten dagegen
erhobene Beschwerde (
Urk.
7/121/3-12
) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 6.
Dezember 2022 (
Urk.
7/131
, Prozess-Nr. IV.2022.00278)
in Bezug auf den Rentenanspruch ab
.
In Bezug auf
die beantrag
ten
berufliche
n
Massnahmen
hiess es die
Beschwerde in dem Sinne gut, dass
es
die Sache
zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid
an die IV-Stelle
zurückwies.
Die Versicherte nahm daraufhin vom 26. Juni bis 21. Juli 2023 an einer Potentialabklärung in der
p
sychiatrischen
A.___
klinik
Zürich (
A.___
) teil (Abschlussbericht vom 3
1.
Juli 2023, Urk. 7/157). Die Versicherte verzichtete in der Folge auf weitere berufliche Massnahmen (
Urk.
7/163)
,
woraufhin die IV-Stelle die Eingliederung mit Mitteilung vom 1
8.
Oktober 2023 abschloss (Urk.
7/167)
.
1.2
Inzwischen hatte sich die Versicherte am
3.
Oktober 2023
unter Hinweis auf
eine Schmerzstörung und Depression
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
gemeldet
(Urk.
7/165
). Die IV-Stelle trat auf das Leistungsbegehren n
ach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/
177,
Urk.
7/179 und
Urk.
7/185
)
mit Verfügung vom
8.
Mai 2024
nicht ein
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
1
0.
Juni 2024
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
die Vorinstanz zu verpflichten, auf das Gesuch vom
5.
Oktober 2023 einzutreten und materiell zu entscheiden.
Zudem sei ihr die unentgeltliche
Rechtspflege
z
u bewilligen. Am
1
9.
August 2024
(Urk.
6
) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
1
3.
September 2024
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
12
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Entsprechend den allgemeinen intertemporal
rechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Auf Grund der im
Oktober 2023
anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali
denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab
April 2024
ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden
soweit nichts anderes vermerkt ist
jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
und 1
ter
nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile
(Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
.
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a).
1.5
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Eintretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmel
dung nach einer vorangegangenen, aber befristeten
Rentenzusprache
(BGE 133 V 263 E. 6.1).
Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die
Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen
. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.6
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechtserheb
lichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt
per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage.
Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen
(vgl. BGE 109 V 108 E. 2b;
Urteile des Bundesgerichts 8C_97/2024 vom 29. August 2024 E. 2.3.2 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom
8.
Mai 2024
(Urk. 2) damit, dass
die neuen eingereichten Unterlagen dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung übergeben worden seien. Die Prüfung habe ergeben, dass für die geltend gemachte chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren keine Befunde vorlägen und keine nachvoll
ziehbare Begründung für eine Verschlechterung eingereicht worden sei. Dasselbe gelte für die mittel- bis schwergradige depressive Episode, auch hier seien kein Befund und keine nachvollziehbare Begründung für die Verschlechterung vorhanden. Neue medizinische Sachverhalte ergäben sich weder aus den ärztlichen Berichten noch aus dem Bericht über die Potential
abklärung. Eine Veränderung des Gesundheitsschadens seit dem letzten Entscheid sei nicht ausgewiesen, weshalb auf
die Neuanmeldung
nicht eingetreten werde.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
ihr Gesundheitszustand habe sich - aus näher dargelegten Gründen - in den vergangenen drei Jahren verschlechtert und zeige eine negative Auswirkung auf ihre Arbeitsfähigkeit.
So
absolviere
sie
inzwischen eine psychiatrische Fach
behandlung sowie eine Schmerztherapie im
B.___
spital
(
B.___
)
und eine Medikamentenbehandlung
. Aufgrund der Schwere ihrer Schmerzstörung sei es ihr bei objektiver Betrachtung nicht mehr zumutbar, ihre Restarbeitsfähi
g
k
e
it auf dem Arbeitsmarkt sozialpraktisch zu verwerten
(S. 3 und S. 7-
8
)
. Die Rückmeldungen des
B.___
seien dem Gutachter nicht zur Stellungnahme vorgelegt worden und der RAD habe keinen aktuellen Abklärungsbericht eingeholt. Auf die Berichte der behandelnden Ärzte sei abzustellen und eine invalidenversiche
rungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes sei glaubhaft gemacht worden. Auf ihre Neuanmeldung sei deshalb einzutreten und es sei ein materieller Entscheid zu treffen (S. 9).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom
3.
Oktober 2023 eingetreten ist, weil es der Beschwerdefüh
rerin nicht gelungen ist, eine
anspruchsrelevante
Veränderung glaubhaft zu machen.
Vergleichszeitpunkt bildet die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 6. Dezember 2022 (
Urk.
7/131, Prozess-Nr. IV.2022.00278) bestätigte Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0.
März 2022 (Urk. 7/112), mit welcher sie das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente vom
19. Dezember 2017
abgewiesen hatte
.
4
.
Der am
3
0.
März 2022
verfügten Rentenverweigerung (Urk. 7/
112
) lagen im Wesentlichen folgende medizinische Akten zugrunde:
4.1
Dem Bericht von
Dr.
med.
C.___
, Oberarzt Orthopädie, und
Dr.
med.
D.___
, Assistenzarzt Orthopädie, von der Klinik
E.___
vom 1
7.
Dezember 2018
(
Urk. 7/
35/5-7) können folgende Diagnosen entnommen werden (S. 1):
-
St. n. Osteosynthesematerialentfernung (OSME) Calcaneus,
Steindler
Release Fuss links am 27.08.2018 bei störendem Osteosynthesematerial bei
-
St. n. lateralisierender
Calcaneusosteotomie
,
Broström
Gould-Prozedur, Inspektion,
Débridement
Peronealsehnen, Peroneus longus auf
b
r
evis
-Transfer Fuss links am 23.12.2016 mit /bei:
-
Tendinopathie
und Längsruptur Peroneus longus-Sehne,
Tendino
pathie
Peroneus
brevis
-Sehne sowie Ruptur ATFL bei
Pescavovarus
links mit/bei
-
Supinationstrauma
02/2016
Befundet wurde eine
Druckdolenz
über der ganzen Ferse etwas
medialbetont
(S. 1). Die Beschwerdeführerin sei seit 1
3.
September 2016 bei ihnen in Behand
lung. Fragen zur Prognose könnten im Moment noch nicht beantwortet werden, da die Beschwerdeführerin bei der letzten Kontrolle sechs Wochen postoperativ natürlich noch gewisse postoperative Beschwerden gehabt habe (S. 6).
4.2
Prof.
Dr.
med.
F.___
,
Stv
. Klinikdirektor
,
und
Dr.
med. univ.
G.___
, Assistenzärztin, von der Klinik für Rheumatologie des
B.___
, führten im Bericht vom
2
8.
Juli 2020 (
Urk.
7/
69/1-3) aus, dass die Beschwerdeführerin von chronischen
Rückenschmerzen schon seit mehreren Jahren berichte, exazerbiert nach einem
Supinationstrauma
am OSG links. Sie sei in der Mobilität einge
schränkt und auf Stützstöcke angewiesen (S. 1). In der klinischen Untersuchung habe sich eine Fehlstellung der Wirbelsäule gezeigt und auch ausgeprägte myofasziale Befunde mit Myogelosen einzelner Muskeln im Bereich der oberen und unteren Wirbel
säule. Jedoch beständen auch auffallend massiv erhöhte Entzündungsparameter sowie im MRT vom August 2019 der Nachweis von Erosion und Knochenmarks
ödem im Bereich ISG, passend zu einer Arthritis. Im März 2020 sei die Verdachts
diagnose einer axialen Spondylarthritis gestellt worden. Inwiefern sich diese negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, werde der weitere Verlauf zeigen. Den
noch sei ein chronisches Schmerzsyndrom häufig negativ für eine optimale Arbeitsfähigkeit (S.
2). Aktuell bestehe keine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer leidensangepassten Tätigkeit (S. 3).
4.3
Dem Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie des
B.___
vom
7.
Mai 2021
(
Urk.
7/
87/17—20) von Dr. med. Göhner Schweizer, Oberärztin, und
Dr. med. Strassmann-
Bozzone
, Assistenzärztin, hinsichtlich der Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 29. April 2021 bis 5. Mai 2021 sind folgende Diagnosen zu entnehmen (S. 1-2):
-
Axiale und Verdacht auf periphere Spondylarthritis, EM 2016, ED 03/2020
-
c
hronische Fussschmerzen links
-
Verdacht auf chronische Schmerzstörung
-
Transaminasenerhöhung unklarer Ätiologie
-
Struma
multinodosa
, ED 09/2019
-
Anstrengungsdyspnoe
Die Zuweisung sei zur weiteren Diagnostik und Therapie bei einer axialen Spondylarthritis sowie bei chronischen Fussschmerzen links erfolgt (S. 18). Klinisch habe aufgrund der
multilok
ul
ären
Schmerzen sowie multiplen positiven Trigger
punkte der Verdacht auf eine Fibromyalgie bestanden. Aufgrund fehlender Deutschkenntnisse habe leider keine genauere Diagnostik mittels Fibromyalgie-Assessment-Fragebogen erfolgen können (S. 3).
4.4
Die Ärzte der
Z.___
GmbH
erstatteten am 30. November 2021 ein polydiszipli
näres Gutachten
(
Urk.
7/
102
/1-113
). Sie stützten sich dabei auf die ihnen überlassenen Akten
(
Urk.
7/
102/104-181), die Angaben der Beschwerdeführerin und ihre am 6. Oktober, 1
2.
Oktober, 2
5.
Oktober und 11.
November 2021 in den Disziplinen Innere Medizin (
Urk.
7/
102/19-32), Psychiatrie (
Urk.
7/
102/33-55), Neurologie (
Urk.
7/
102/56-84) und Rheumatologie (
Urk.
7/
102/85-102) erhobenen Befunde. Sie nannten die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/
102/9-10):
-
c
hronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Fakto
ren, somatisch:
-
nozizeptives und neuropathisches Schmerzsyndrom des linken Fusses
-
panvertebrales Schmerzsyndrom mit kaudaler Betonung
-
Axiale und Verdacht auf periphere Spondyloarthritis (Diagnose 03/2020) bei SIG-Arthritis beidseits und Status nach Plantarfasziitis links sowie wiederholt erhöhten systemischen Entzündungswerten (Blutsenkung und CRP)
-
Status nach
Supinationstrauma
des linken Sprunggelenks am 15. März 2016 mit Ruptur des anterioren
talofibularen
Ligamentes und Zerrung des
kalkaneofibularen
Ligamentes sowie
Tendinopathien
der
Peronaeus
lon
gus und
brevis
-Sehnen
Auf allgemeininternistischem Fachgebiet beständen keine Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/
102/29). Entsprechend sei die Arbeitsfähig
keit
weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit einge
schränkt (vgl.
Urk.
7/
102/30).
In psychiatrischer Hinsicht hielt
Dr.
med.
H.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, fest (
Urk.
7/
102/33-55), dass die Beschwerdeführerin noch nie in psychiatrischer Behandlung oder Abklärung gewesen sei (
Urk.
7/
102/44). Sie zeige keine psychopathologischen Auffälligkeiten, ausser dass sie in ihrem Verhalten gesichert auf den Stockgebrauch seit 2016 fixiert sei und sich offenbar auch nicht mehr traue, alleine das Haus zu verlassen ohne Begleitung ihres Ehe
mannes, wobei keine psychische Erkrankung als Ursache habe festgestellt werden können (
Urk.
7/
102/45-46). Stimmung und Affekt seien angepasst und weitge
hend ausgeglichen. Sie zeige keine traurigen Affekte. Sie zeige einen guten Antrieb. Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit seien intakt (
Urk.
7/
102/46). Es müsse eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren ausgemacht werden mit gewissen Unklarheiten, insbesondere, wenn die Beschwerdeführerin erwähne, dass sie nur zehn Minuten Gemüse zu Hause am Tisch rüsten könne, dann müsse sie die Position wechseln. Dieses angelernte, respektive angeeignete Verhalten könne nicht mit einer psychischen Erkrankung erklärt werden, es sei denn, man postuliere sehr beeindruckbare Persönlichkeits
züge mit ängstlichem Vermeidungsverhalten, die allerdings das Ausmass einer relevanten Angststörung und/oder phobischen Störung überhaupt nicht erreichen
würden
. Die Beschwerdeführerin zeige keine Hinweise auf eine Angststörung, mache sich auch nicht übermässig und dauernd Sorgen. Sie habe sich ein Leben im Rückzugsbereich eingerichtet und sich damit arrangiert. Auch fehlten Hinweise auf eine depressive Fehlentwicklung und auf eine Persönlichkeits
störung (
Urk.
7/
102/49).
Die Beschwerdeführerin könnte in der angestammten Tätigkeit eine sitzende Tätigkeit in der Küche ausüben mit gelegentlicher Möglichkeit, die Position zu wechseln, dann wäre sie psychiatrisch vollschichtig arbeitsfähig. Auch in einer angepassten Tätigkeit könne aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit postuliert werden. Es könne eine geringe Verminderung des Ren
dements von 10 % wegen chronifizierter Schmerzen und Pausenbedarfs ange
nommen werden (
Urk.
7/
102/52).
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Neurologie, führte im neurologischen Teil
gutachten aus (
Urk.
7/
102/56-84), dass die Beschwerdeführerin zum Gehen zwei Gehstützen benütze (
Urk.
7/
102/77). Es sei von einer chronischen Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren a
usz
ugehen (
Urk.
7/
102/78). Im Kontext der aktuell durchgeführten Begutachtung falle die teilweise undifferen
zierte Schmerzschilderung auf, unter anderem mit pauschaler Bezifferung einer permanenten maximalen Schmerzintensität sowohl bezüglich der linksseitigen
Fussschmerzen wie auch der panvertebralen Rückenschmerzen. Eine schmerzbe
dingte Belastbarkeitsreduktion des linken Fusses sei teilweise nachvollziehbar; das intensive Schmerzerleben sei jedoch nicht zwangslos nachvollziehbar. Für die diffuse Schmerzausdehnung am ganzen Rücken ergebe sich zumindest aus neu
rologischer Sicht keine fassbare Grundlage. Ein somatischer Beschwerdekern am linken Fuss sei zweifellos vorhanden. Hier sei aus neurologischer Sicht von einem gemischt nozizeptiven und neuropathischen Schmerzsyndrom a
usz
ugehen (
Urk.
7/
102/79).
Aufgrund der chronischen Fussschmerzen links sei die Belast
barkeit der Beschwerdeführerin im Stehen und Gehen eingeschränkt. Damit einhergehend sowie auch aufgrund der Rückenbeschwerden sollten körperlich schwere und häufig mittelschwere Hebe- und Tragebelastungen vermieden werden (
Urk.
7/
102/79). Die angestammte Tätigkeit sei aufgrund der chronischen Fuss
problematik nicht mehr zumutbar. Diese Einschränkung bestehe seit 2016 (
Urk.
7/
102/80). Eine angepasste Tätigkeit müsse stehende und gehende Tätigkei
ten vermeiden. Sie müsse überwiegend im Sitzen ausgeübt werden können, ohne schwere und mittelschwere körperliche Belastungen. In einer so angepassten Tätigkeit bestehe im Prinzip aus neurologischer Sicht eine vollschichtige Arbeits
fähigkeit. Da eine rein sitzende Tätigkeit angesichts der Rückenbeschwerden mit einem erhöhten Pausenbedarf verknüpft sei, sei eine Einschränkung der Leis
tungsfähigkeit von 20 % zu attestieren. Diese Leistungseinschränkung sei ab Beginn der dokumentierten Rückenbeschwerden (08/2019) anzunehmen (
Urk.
7/
102/81).
Gemäss
Dr.
med.
J.___
(
Urk.
7/
102/85-102), Facharzt FMH für Rheumatolo
gie, war die Untersuchung erheblich beeinträchtigt gewesen durch ausgeprägte Schmerzreaktionen auf Berühren der Haut und durch
Gegeninnervationen
(
Urk.
7/
102/92). 14 der 18 Fibromyalgie/Druckpunkte seien schmerzhaft gewesen - relevant sei der Befund ab 11 Punkten - und 3 von 3 Kontrollpunkten seien schmerzhaft gewesen; zudem seien 4 von 5 Waddell-non-
organic
-
signs
positiv ausgefallen (
Urk.
7/
102/94). Weiter wurde ausgeführt, dass die Diagnose der Spondyloarthritis nachvollziehbar sei. Inwiefern dieses Krankheitsbild aber für die beschriebenen Schmerzen, insbesondere im Bereich der Brust- und Lenden
wirbelsäule, wo keinerlei entzündlichen Veränderungen nachgewiesen worden seien, verantwortlich sei, bleibe schwierig abzuschätzen. In Kombination mit den multiplen Berührungsschmerzen am ganzen Körper sei deshalb auch in den Berichten der Klinik für Rheumatologie des
B.___
der Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung gestellt worden. Aus gutachterlicher rheumatologischer Sicht beständen viele Hinweise für eine Schmerzfehlverarbeitung. Diese scheine über
wiegend für das subjektiv wahrgenommene Beschwerdebild verantwortlich. Die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass diese
multilokulären
Berührungsschmer
zen seit dem Unfall mit Distorsion des linken Sprunggelenks im März 2016 aufgetreten seien. Die Rückenschmerzen hätten dagegen erst nach der zweiten Ope
ration im August 2018 eingesetzt (
Urk.
7/
102/97). Da es sich bei der Schmerz
fehlverarbeitung nicht um ein rheumatologisches Krankheitsbild handle, würden diese Beschwerden im Rahmen der rheumatologischen Beurteilung nicht berück
sichtigt (
Urk.
7/
102/98). Aus gutachterlicher rheumatologischer Sicht seien die subjektiv wahrgenommenen Beschwerden im Rahmen der Schmerzfehlverarbei
tung am Gesamtbeschwerdebild deutlich dominierend. Dies mache es schwierig, die eigentlichen funktionellen Auswirkungen der rheumatologischen Diagnosen zu beurteilen (S. 98). Eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit, zwischendurch aufzustehen, sei als ideal angepasst anzusehen. In einer derart angepassten Tätigkeit bestehe aus rein rheumatologischer Sicht ohne Berücksichtigung der Beschwerden im Rahmen der Schmerzfehlverarbei
tung noch eine Einschränkung um geschätzt 20 % (
Urk.
7/
102/100).
In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung (
Urk.
7/
102/7-17) gelangten die Gut
achter zum Schluss, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Küchenhilfe seit 2016 nicht mehr möglich sei (
Urk.
7/
102/13). Eine angepasste Tätigkeit müsse stehende und gehende Verrichtungen vermeiden. Sie müsse überwiegend im Sitzen ausge
übt werden können, ohne schwere und mittelschwere körperliche Belastungen. In einer ideal angepassten Tätigkeit bestehe eine 20%ige Einschränkung bezogen auf ein vollschichtiges Arbeitsvolumen (
Urk.
7/
102/14).
4.5
Dr.
med.
K.___
, Oberärztin, und med.
pract
.
L.___
, Assistenzärztin, von der Klinik für Rheumatologie des
B.___
führten im Bericht vom 1
9.
April 2022
(Urk.
7/121/17-21
) aus, dass sich unter nun viermonatiger immunsuppressiver
Therapie keinerlei Verbesserung zeige. Die Rückenschmerzen seien persistierend. Klinisch hätten sich keine Veränderungen zu den letzten Sprechstunden gezeigt. Die Beschwer
deführerin sei weiterhin kaum untersuchbar gewesen und sei jedes Mal wegge
zuckt. Es bestehe eine ausgeprägte Schmerzausweitung im Sinne einer chroni
schen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, dies auf Basis einer zwar MR-tomographisch und laboranalytisch objektivierbaren entzündli
chen Gelenkserkrankung mit axialer und Verdacht auf periphere Spondyloarth
ritis, welche jedoch nicht auf die bisherigen immunsuppressiven Therapien anspreche. Die bisherigen Therapieversuche im Sinne einer Schmerz
distanzierung seien ebenfalls fehlgeschlagen, wirkungslos gewesen und nur von Nebenwirkun
gen wie Schwindel geprägt gewesen. Physiotherapie führe schon bei leichter Berührung zu vermehrten Schmerzen, weshalb die Patientin dies seit Längerem ablehne (S. 3).
Die Beurteilung aus dem psychiatrischen Teil des Gutachtens werde von ihnen insofern nicht geteilt, als dass sie bei der Beschwer
deführerin sehr wohl eine
fib
romyalgieforme
Schmerzstörung sähen. Dies sei im Gutachten nicht berücksich
tigt worden. Hinweise auf eine Depression oder Angst
störung seien zwar damals nicht gesehen worden, jedoch sei dies nur eine einmalige Untersuchung gewesen. Soziokulturelle Aspekte könnten hier hinein
gespielt haben, so dass die Beschwer
deführerin eine solche Symptomatik auch nicht hätte schildern wollen. Die Beschwerdeführerin sei im aktuellen Status sicherlich nicht arbeitsfähig. Es sei dringend erneut eine psychiatrische Anbin
dung empfohlen worden
(S. 4).
4.6
Im Bericht von
Dr.
med.
M.___
, Oberärztin, und
Dr.
med.
N.___
, Assistenzarzt, von der Klinik für
Konsiliarpsychiatrie
und Psychosomatik des
B.___
vom
20. Juni 2022 (
Urk.
7/124/9-11
) wurde ein Verdacht auf chronische
Schmerz
störung mit soma
tischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Diese habe sich im Rahmen der rheumatologischen Grunderkrankung und Operation am linken Fuss ent
wickelt und schränke die Beschwerdeführerin im Alltag stark ein (S. 1). Die Beschwerde
führerin schildere Schmerzen mit stechendem Charakter, die eine durchschnitt
liche Intensität von 9/10 Punkten (NRS) hätten. Nach Beginn der Schmerzen habe sich eine depressive Symptomatik mit gedrückter Stimmung, Freundlosigkeit, vermindertem Antrieb, Selbstwertgefühl und Appetit, mit Konzentrationsstörun
gen, häufigem Gedankenkreisen und ausgeprägten Schlaf
stö
rungen entwickelt (S. 3). Es werde eine ambulante psychiatrische Behandlung dringend empfohlen. Die Beschwerdeführerin wünsche Bedenkzeit und werde sich bei Bedarf melden (S. 2).
5.
Im
Abschlussbericht
der
A.___
klinik
(
A.___
) vom 31.
Juli 2023 (
Urk.
7/157) zur vom 2
6.
Juni bis 2
1.
Juli 2023 durchgeführten Potentialabklärung
führten die Leiterin Arbeitsorientierte Ergotherapie
O.___
und Ergotherapeutin
P.___
aus
, dass der Beschwerdeführerin eine regelmässige und pünktliche Teilnahme am Programm möglich
gewesen sei
, wobei
sie
dieses
an vier Tagen pro Woche jeweils
drei Stunden
besucht
und zusätzlich zwei Stunden pro Weg zurück
gelegt hab
e
. An den interaktiven Freitagsgruppen
habe
sie aufgrund der sprachlichen Barriere nicht teil
genommen
(S. 1
,
S. 4
und S. 6
).
Ihre Belastbarkeit sei durchgehend niedrig gewesen und habe sich im Verlauf nicht verändert. Die Themen Schmerz und ihre Krankheit seien durchgehend präsent gewesen. Dadurch und durch die sprachliche Barriere sei es ihr schwer gefallen, sich mit den eigentlichen Themen der Potentialabklärung auseinander
zusetzen. Ausserdem habe die fehlende Eigeninitiative und tiefe Selbstwirksam
keitserwartung die Teilnahme beeinflusst.
Die arbeitsbezogenen Fähigkeiten mit Einschränkungen wie reduzierte
s
Arbeitstempo, fehlende Selbstständigkeit, mangelnde
s
Problemlösevermögen und teilweise reduzierte Sorgfalt entspr
ä
chen nicht den Anforderungen des allgemeinen
Arbeitsmarkts. Zusammenfassend
werde
eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt infolge verschiedener
Faktoren
(mangelnde arbeitspraktische Fähigkeiten, chronische Schmerzstörung, grosse sprachliche Barriere,
fehlende Schulbildung, vermutlich kulturbedingtes unter
schiedliches Verständnis von Gesundheit und
Krankheit und tiefe Selbstwirksam
keitserwartung) längerfristig als
nicht realistisch betrachtet.
Obschon sich wenig Ressourcen in den arbeitsbezogenen Fähigkeiten gezeigt
hätten
und
i
m Verlauf
keine signifikante Verbesserung der arbeitsbezogenen Fähigkeiten sichtbar
geworden sei
,
sei
es innerhalb
der Teilnahme nicht zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. Eine Integration in eine niederschwellige Tätigkeit ohne Leistungsansprüche und Erwartungen an Qualität und Arbeits
tempo
werde
als gesundheitsstabilisierend eingeschätzt. Aus diesem Grund
werde
das
Aufgleisen einer niederschwelligen Tätigkeit ausserhalb des häuslichen Umfelds, welche wohnortsnah
sei, empfohlen
. Zusätzlich
werde
eine intensive psychotherapeutische Behandlung mit Fokus zur gesundheitlichen Stabilisierung der Depression und Aufklärung von Schmerzzusammenhängen als unabdingbar betrachtet
(S. 6).
6
.
Mit der Neuanmeldung vom
3.
Oktober 2023
(Urk. 7/1
65
) legte die
Beschwerde
führerin unter anderem nachfolgende zwischenzeitlich ergangene medizinische Berichte auf
:
6
.1
Dr.
N.___
hielt in einer Stellungnahme zu Händen der Beschwerdeführerin vom 1
9.
September 2023 (
Urk.
164
/
1-2) fest,
letztere
befinde sich seit dem
2
0.
Juni 2022
in
psychiatrische
r
Behandlung und erscheine in mehrmonatigen Abständen in
der
psychiatrisch-psychotherapeutische
n
Sprechstunde zu einstün
digen Sitzungen. Es sei eine Medikation mit Amitriptylin begonnen worden, die sie jedoch nicht
v
ertragen habe (Erbrechen),
i
m Anschluss daran sei im September 2023 eine Medikation mit Venlafaxin
retard
initiiert worden, um die chronischen Schmerzen und das depressive Zustandsbild zu verbessern. Die Wirkung der Medikation müsse abgewartet werden, da es prinzipiell zwei bis vier Wochen dauern könne, bis eine solche eintrete. Seit Behandlungsbeginn habe sich das psychiatrische Zustandsbild weiter verschlechtert und chronifiziert. Die chroni
schen Schmerzen und die damit einhergehende depressive Stimmung sei
en
im Vergleich zu 2022 eher noch verstärkt vorhanden. Sie
klage
über eine hohe Antriebslosigkeit, Konzentrationsstörungen, Ein- und Durchschlafstörungen sowie wenig Lebensfreude. Die Beschwerdeführerin sei, wie bereits im Juni 2022, nicht arbeitsfähig
, dies weder im ersten noch im zweiten Arbeitsmarkt.
Aufgrund der chronischen Schmerzen und chronifizierten Depression werde die Arbeits
fähigkeit
auch mittelfristig deutlich eingeschränkt bleiben. Stationäre Behand
lungen seien keine geplant, eine stationäre psychosomatische
Rehabehandlung
könnte aber zu einer Besserung des Zustandsbildes führen.
6.2
Dem im Rahmen des Gesuchs um Kostengutsprache für eine Entlastungsorthese
von der Beschwerdegegnerin
eingeholten Bericht des universitären Fusszentrums der
K
linik
E.___
vom 2
0.
Oktober 2023
(
Urk.
7/170)
sind folgende Hauptdiagnosen zu entnehmen:
-
chronische Schmerzstörung Fuss links mit somatischen und psychischen Faktoren
-
Lumbalgie und
Pseudoradikulopathie
links (Erstdiagnose Wirbelsäule
E.___
August 2019)
-
Struma
multinodosa
(Erstdiagnose 1
0.
September 2019)
-
a
xiale und Verdacht auf periphere Spondylarthritis, EM 2016, Erstdiagnose März 2020
Die behandelnden Fachärzte führten aus
, dass die
Beschwerdeführerin
auch mit angepassten orthopädischen Serienschuhen nur unter Teilbelastung mit isolierter Vorfussbelastung links an zwei Unterarmgehstöcken mobil sei.
Sie
sei dadurch in ihrem Alltag stark in der Mobilität und Selbstständigkeit eingeschränkt.
6
.
3
In
s
einer Stellungnahme
zu Händen der Beschwerdeführerin vom 2
1.
Januar 2024 (
Urk.
7/185/
6
) setzte sich
Dr.
N.___
mit dem Gutachten der
Z.___
GmbH auseinander.
Z
udem führte er aus, dass die Beschwerdeführerin
immer noch an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren leide,
welche
eine Arbeitstätigkeit aktuell verunmögliche. Ihr könnten weder sitzende noch stehende Tätigkeiten zugemutet werden. Weiterhin werde eine mittel- bis schwergradige depressive Episode diagnostiziert, welche auch Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin habe. Beide Diagnosen würden sich wechselseitig beeinflussen in einer negativen Spirale.
6.4
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für
O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie
,
vom RAD führte in seiner Stellungnahme vom
9.
November 2023 (
Urk.
7/176/2) aus, der Bericht der
K
linik
E.___
enthalte keine neuen oder bislang unbekannten, objektiven Befunde, ebenso wenig das Schreiben von
Dr.
N.___
. Eine wesent
liche Änderung des Gesundheitszustandes sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht ausgewiesen.
6
.
5
Dr.
med.
R.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom RAD hielt in ihrer Stellungnahme vom 1
9.
April 2024 fest,
Dr.
N.___
führe in seinem Bericht vom 1
9.
September 2023 weder Diagnose noch Befund auf, eine nachvollziehbare Begründung für eine Verschlechterung fehle. Auch seiner Stellung
nahme vom 2
1.
Januar 2024 würden sich kein Befund und keine nachvollzieh
bare Begründung für eine Verschlechterung entnehmen lassen. Weder aus den ärztlichen Berichten
noch aus dem Bericht über die Potential
abklärung ergäben sich neue medizinische Sachverhalte. Insgesamt lägen keine neuen, unberück
sichtigten medizinischen Tatsachen vor. Eine Veränderung des Gesundheits
schadens seit dem letzten Entscheid sei daher nicht ausgewiesen (
Urk.
7/186/3).
7.
7.1
Die Beschwerdeführerin litt bereits im Vergleichszeitpunkt an chronischen Fuss- und Rückenbeschwerden, an einem chronischen Schmerzsyndrom mit soma
tischen und psychischen Faktoren und an einer
Spondyloarthritis, aufgrund welcher ihr lediglich noch eine den Beschwerden angepasste, überwiegend im Sitzen ausgeübte Tätigkeit ohne schwere und mittelschwere körperliche Belastun
gen in einem 80%igen Pensum zumutbar war (vgl. vorstehend E. 4
.
).
Eine seither eingetretene Verschlechterung der somatischen Beschwerden lässt sich den Unterlagen nicht entnehmen.
Die behandelnden Fachärzte der
K
linik
E.___
berichteten von einer eingeschränkten Mobilität aufgrund der Fuss
beschwerden, was einer überwiegend im Sitzen ausgeübten Arbeitstätigkeit nicht widerspricht. In Bezug auf die psychischen Beschwerden
ging
der psychiatrische
Gutachter
Dr.
H.___
im Vergleichszeitpunkt von eine
m
chronischen Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren
und einer dadurch
um 10
%
eingeschränkten Arbeitsfähigkeit
aus.
Er
ver
wies
auf eine fehlende psychiatrische Behandlung, eine Vita
minima
sowie psychosoziale Faktoren, namentlich eine schlechte
Integration (
Urk.
7
/102/49
-51
).
Auch diesbezüglich ist keine massgebliche Veränderung a
usz
umachen. Zwar begab sich die Beschwer
deführerin nach Erlass der rentenabweisenden Verfügung in psychiatrische Behandlung, doch sucht sie diese lediglich in mehrmonatigen Abständen auf, was weiterhin auf einen geringen behandlungsanamnestisch ausgewiesen Leidens
druck schliessen lässt
. E
ine stationäre Behandlung ist nach wie vor nicht geplant (vorstehend E. 6.1). Soweit der behandelnde
Dr.
N.___
zusätzlich zur bereits im Vergleichszeitpunkt bestehenden Schmerzstörung
eine
mittel- bis schwergradige depressive Episode diagnostizierte, lässt sich dies mit Blick auf die von ihm aufgeführten Symptome (
hohe Antriebslosigkeit, Konzentrationsstörungen, Ein- und Durchschlafstörungen sowie wenig Lebensfreude
; vorstehend E. 6.3
) nicht nachvollziehen (vgl. dazu Dilling/
Mombour
/Schmidt,
Internationale
Klassifika
tion psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], 10. Aufl. 2015, F32.1 und
F. 32.2, S. 17
3 f.).
Dr.
N.___
begründete zudem die seiner Ansicht nach seit Juni 2022 unverändert bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit mit keinem Wort, die Auswirkung der vorliegend offensichtlich vorhandenen psychosozialen Faktoren
liess er gänzlich ungewürdigt. Seine Einschätzung kann damit ebenfalls nicht nachvollzogen werden
. Sie entspricht im Wesentlichen einer unterschiedlichen Beurteilung eines grundsätzlich unverändert gebliebenen Sachverhalts, welcher von Gutachter
Dr.
H.___
vor dem Vergleichszeitpunkt schlüssig gewürdigt wurde.
Dr.
N.___
teilt dessen Einschätzung offenbar nicht
(vorstehend E. 6.3),
aus unterschiedlichen fachlichen Ansichten kann aber noch keine Verschlechterung des Zustandes abgeleitet werden.
Soweit
Dr.
R.___
vom RAD eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Veränderung der psychischen Beschwerden seit dem Vergleichszeitpunkt gestützt auf die vorhandenen Akten verneinte, ist dies entsprechend nicht zu beanstanden
, zumal zwischen dem Vergleichszeitpunkt und der Neuanmeldung lediglich 1.5 Jahre vergingen,
weshalb
die Beschwerdegegnerin an die Glaubhaftmachung einer invalidenver
sicherungsrechtlich relevanten Veränderung des Gesundheitszu
standes ent
sprechend höhere Anforderungen stellen durfte.
Mit Blick auf die
Beweis
führungslast
der Beschwerdeführerin (vgl. dazu vorstehend E. 1.5) ist entgegen
ihrer
Ansicht (Urk.
1 S. 9) auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegeg
nerin davon abgesehen hat, beim
B.___
oder der
A.___
einen Abklärungsbericht einzuholen oder gar deren Stellungnahmen dem psychiat
rischen Gutachter der
Z.___
GmbH vorzulegen. Eine Untersuchung durch den RAD ist bei
nicht glaubhaft gemachter
Veränderung des Gesundheitszustandes zudem von Vornherein nicht angezeigt.
7.2
Die Beschwerdeführerin begründete die ihrer Ansicht nach bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit schliesslich
mit Verweis auf die
vom 2
6.
Juni bis 2
1.
Juli 2023 durchgeführte Potentialabklärung. Dem Abschlussbericht dazu ist insbesondere zu entnehmen,
dass die Beschwerdeführerin während vier Wochen täglich drei Stunden am Programm teilnahm und
trotz eingeschränkter Mobilität
vier Stunden Weg zurücklegte und dass sie dabei pünktlich erschien.
Sie war also täglich rund sieben Stunden ausser Hause aktiv,
wovon sie mehr als die Hälfte der Zeit mit dem aufgrund ihrer somatischen Beschwerden beschwerlichen Arbeitsweg verbrachte. Dass ihr Gesundheitszustand während der gesamten Abklärung unverändert blieb, spricht gegen die von ihr geltend gemachte Verschlechterung, entspricht das von ihr gezeigte Aktivitätsniveau doch in etwa der
ihr
vom
Gutachter
attestierten
80%igen Arbeitsfähigkeit
(das heisst einer Arbeitstätigkeit von knapp sieben Stunden pro Tag)
in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit mit kurzem Arbeitsweg. Im Abschlussbericht wird von einem reduzierten Arbeitstempo, fehlender Selbstständigkeit, mangelndem Problemlösevermögen, teilweise reduzierter Sorgfalt, einer grossen sprachliche Barriere und fehlender Schulbildung berichtet, doch liegen diese eingeschränkten arbeitsbezogenen Fähigkeiten nicht erst seit dem Vergleichszeitpunkt
, sondern vermutlich grösstenteils seit jeher
vor.
Dass die
Ergotherapeutinnen de
r
A.___
eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt
in Anbetracht dieser Umstände
als nicht realistisch
erachteten
,
ist nachvollziehbar
. D
araus kann aber nicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit März 2022 geschlossen werden
,
ist
die Beschwerdeführerin doch
seit rund 15 Jahren nicht mehr
in den ersten Arbeitsmarkt integriert (vgl. dazu
Urk.
7/11).
Auch aus dem
Abschlussbericht
zur Potentialabklärung kann
demnach
nicht auf eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheits
zustandes geschlossen werden. Nachdem die Beschwerdeführerin eine solche zusammengefasst nicht glaubhaft
gemacht hat
, ist die Beschwerdegegnerin
zu Recht nicht auf
ihre
Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
8.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69
Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr.
8
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind
die Gerichtskosten de
r
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen
.
Da die Voraussetzungen für die unentgeltliche
Prozessführung
gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind
, sind sie jedoch
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Soweit ihr Gesuch um Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege auch die Bestellung ihres Rechtsvertreters
lic.
iur
.
Y.___
beinhalten sollte, ist dem Gesuch nicht stattzugeben, da praxis
gemäss einzig Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen hierfür in Frage kommen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
1
0.
Juni 2024
wird de
r
Beschwerdeführer
in
die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
das Gesuch um Bestellung von
lic.
iur
.
Y.___
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren wird hingegen abgewiesen
,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden de
r
Beschwerdeführer
in
auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Ge
richts
kasse genommen.
Die
Beschwerdeführer
in
wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic.
iur
.
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen
Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher