# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 466b9ed9-8c2a-549c-8719-a1ea89f8a5a9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2013 IV 2011/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-124_2013-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/124

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.06.2013

Entscheiddatum: 04.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2013
Art. 28 IVG. Invalidenrente. Unbestrittenermassen kann die 
Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit (Reinigung, Wäsche in 
einem Altersheim), die sie nach wie vor ausübt, nur noch 60 % arbeiten. In 
einer besser adaptierten Tätigkeit könnte sie jedoch 70 % arbeiten. Da sie 
damit ihre Resterwerbsfähigkeit nicht zumutbarerweise voll ausschöpft, ist 
auf den Tabellenlohn abzustellen, was zu einem rentenausschliessenden 
Invalideneinkommen führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2013, IV 2011/124).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

 

Entscheid vom 4. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

 

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 25. August 2008 wegen Rückenproblemen erneut zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Rente [act. G 6.1/12). Sie arbeitet 

seit Juli 2002 im Altersheim B.___ als Mitarbeiterin in der Reinigung in einem 60 %-

Pensum (act. G 6.1/20). Die Hausärztin, Dr. med. C.___, diagnostizierte in ihrem Bericht 

vom 16. September 2008 (Eingang Sozialversicherungsanstalt) eine Lumbalgie bei 

Spondylodese L3 - L5 sowie einen Verdacht auf eine depressive Entwicklung. Die 

Arbeitsfähigkeit sei durch die Rückenschmerzen und die Antriebslosigkeit 

eingeschränkt. Die depressive Entwicklung mit unbekannter Prognose stehe einer 

sofortigen Wiedereingliederung entgegen (act. G 6.1/21.1 f.). Das Psychiatriezentrum 

D.___ diagnostizierte in seinem Bericht vom 16. Januar 2009 eine leichte depressive 

Episode ohne somatisches Syndrom (F32.00). Die Behandlung sei per 4. November 

2008 infolge des guten Zustandes der Versicherten abgeschlossen worden. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1/30). 

Am 12. November 2008 wurde an der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen eine Dekompression L2/3 mit Anschluss-TLIF L2/3 

durchgeführt. Die Klinik erachtete die Versicherte in der Folge ab 16. Februar 2009 zu 

100 % arbeitsfähig. Die bisherige Tätigkeit sei im selben zeitlichen Rahmen wie bisher 

(60 %) zumutbar, dabei solle auf schweres Heben und Tragen verzichtet werden (act. 

G 6.1/32.5 f.).

A.b   Mit Bericht vom 12. Juni 2009 erachtete der RAD Ostschweiz eine Rückkehr an 

den angestammten Arbeitsplatz im bisherigen Beschäftigungsgrad als zumutbar (act. 

G 6.1/37). Zudem erfolgte am 5. Juni 2009 eine ergonomische Beratung am 

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Arbeitsplatz. Die Versicherte arbeitete in der Folge wieder an ihrem angestammten 

Arbeitsplatz (vgl. act. G 6.1/39 - 41). Am 29. Juli 2009 wurde der Versicherten 

mitgeteilt, dass sie am bisherigen Arbeitsplatz rentenausschliessend eingegliedert sei. 

Es bestehe damit weder ein Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen noch auf 

eine Rente (act. G 6.1/46).

A.c   Am 19. Januar 2010 liess die nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte geltend 

machen, ab dem 1. Januar 2010 hätte sie im Gesundheitsfall ihr Arbeitspensum auf 

100 % aufgestockt. Ihr Ehemann befinde sich mittlerweile im Pflegeheim; eine 

Rückkehr sei sehr unwahrscheinlich. Zudem reiche sie demnächst ein 

Eheschutzbegehren beim Kreisgericht E.___ ein, da die Ehesituation als sehr belastend 

empfunden werde. Im Weiteren seien zwei ihrer drei Kinder bereits von zu Hause 

ausgezogen, das dritte werde ebenfalls demnächst ausziehen. Schliesslich sei sie trotz 

der 60 %igen Arbeitstätigkeit auf Sozialhilfe angewiesen. Ein teilweises 

Hausfrauendasein sei auf Grund der geschilderten Umstände nicht mehr notwendig 

oder sinnvoll. Alimentenzahlungen vom faktisch getrennt lebenden Ehemann seien 

keine zu erwarten, da dessen Einkommen (IV, eventuell EL, Sozialhilfe) vollumfänglich 

zur Deckung der Heimkosten benötigt werde (act. G 6.1/51). Im Weiteren legte sie ein 

Arztzeugnis von Dr. C.___ vom 21. August 2009 bei, wonach sie aus körperlichen und 

psychischen Gründen (nur) zu 60 % arbeitsfähig sei. Eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit 

sei in nächster Zeit nicht zu erwarten (act. G 6.1/52.3). In einem weiteren Arztbericht 

vom 16. März 2010 diagnostizierte Dr. C.___ chronische Schmerzen lumbal bei 

Anschlussdegeneration mit Spinalstenose bei Status nach TLIF L3 - L5 (Versteifung der 

Lendenwirbelsäule) sowie Dekompression L2/3, Anschluss-TLIF L2/3 und 

Schraubenwechsel L3, Beckenkamm-Spongiosa-Entnahme dorsal rechts sowie 

chronischen ISG-Beschwerden rechts. Zudem bestehe seit 2008 eine depressive 

Erkrankung. Die bisherige Tätigkeit sei noch im Umfang von 60 % zumutbar. Dabei 

bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit (act. G 6.1/57.1 f.).

A.d   Am 2. April 2010 meldete sich die Versicherte erneut formell wegen 

Rückenbeschwerden und Arthrose bei der Invalidenversicherung an und beantragte 

Massnahmen für die berufliche Eingliederung sowie eine Rente (act. G 6.1/61). Erstere 

wurden mit Mitteilung vom 19. Juli 2010 erneut abgewiesen, da die Versicherte keine 

Unterstützung durch die Eingliederungsverantwortliche wünsche (act. G 6.1/78). Zur 

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Abklärung des Rentenanspruchs ordnete die IV-Stelle St. Gallen auf Vorschlag des 

RAD Ostschweiz eine orthopädisch-psychiatrische Begutachtung an (act. G 6.1/79 und 

82). Diese erfolgte im November und Dezember 2010 am Institut für Forensisch-

Psychologische Begutachtung, St. Gallen. In ihrem Bericht vom 24. Dezember 2010 

diagnostizierten die Gutachter (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom (M54.5) bei Status nach dorsaler Spondylodese L3 bis L5 mit 

Spongiosaanlagerung sowie Status nach transforaminaler lumbaler interkorporeller 

Fusion (TLIF) L3/L4 und L4/L5 mittels Harms-Cages im Juli 2006, bei Status nach 

Dekompression L2/L3, Anschluss-TLIF L2/L3 mit Schraubenwechsel L3 und 

Beckenkammspongiosaentnahme im November 2008, bei Status nach ISG-

Infiltrationen im Oktober 2007 und Januar 2008, bei Status nach diversen Infiltrationen 

von Fazettengelenken, eine Anschlussdegeneration L5/S1 (M47.86), eine chronische 

Blockade des Iliosakralgelenks rechts mit degenerativen Veränderungen (M19.05) 

sowie ein chronisches Zervikalsyndrom (M54.2). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

erachteten die Gutachter eine Anpassungsstörung (F43.2), Knick-Senk-Spreizfüsse 

beidseits sowie einen Verdacht auf ein Carpaltunnelsyndrom beidseits. In der 

angestammten Tätigkeit im Altersheim sei ab November 2008 von einer 

Arbeitsfähigkeit von 60 % auszugehen, da diese doch einige Arbeiten umfasse, die mit 

den diagnostizierten Krankheitsbildern nur eingeschränkt erledigt werden könnten. In 

einer gut leidensadaptierten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend, bis 5 kg, 

keine Zwangspositionen oder repetitive Bewegungen der Wirbelsäule, keine längeren 

Gehstrecken, keine Treppen, Leitern oder Gerüste) könne eine Arbeitsfähigkeit von 

70 % erreicht werden, wobei die Versicherte ganztags arbeiten könne, jedoch längere 

und betriebsunübliche Pausen benötige (act. G 6.1/87.28 f.). Mit Nachtrag vom 31. 

Dezember 2010 hielt der orthopädische Gutachter fest, dass mittlerweile die Diagnose 

eines Carpaltunnelsyndroms gesichert sei. Dies habe jedoch keine Auswirkungen auf 

die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1/88). Gestützt auf dieses Gutachten 

errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 32 % und stellte der Versicherten, 

mit Vorbescheid vom 24. Januar 2011 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht 

(act. G 6.1/96).

A.e   Mit Einwand vom 17. Februar 2011 machte der Rechtsvertreter im Wesentlichen 

geltend, dass der Versicherten ein Berufswechsel nicht zumutbar sei, da sie optimal 

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eingegliedert sei (act. G 6.1/97). Mit Verfügung vom 8. März 2011 wies die Verwaltung 

das Leistungsgesuch ankündigungsgemäss ab (act. G 6.1/98).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 21. März 

2011 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. 

Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Erneut wird geltend 

gemacht, ein Berufswechsel sei der Beschwerdeführerin nicht zumutbar. Ein solcher 

würde nur ein minimales theoretisches Steigerungspotential von 10 % aufweisen. An 

der jetzigen Stelle lägen stabile Arbeitsverhältnisse vor, so dass sich ein Bezug auf den 

allgemeinen Arbeitsmarkt nicht aufdränge. Ferner übe die Beschwerdeführerin das ihr 

in der bisherigen Tätigkeit zumutbare Pensum auch tatsächlich aus. Das von ihr erzielte 

Einkommen sei des weiteren leistungsangemessen. Damit seien alle Kriterien erfüllt, 

um auf das tatsächlich erzielte Einkommen abzustellen. Bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 % ergebe sich somit ein ebensolcher Invaliditätsgrad. 

Die Beschwerdeführerin habe damit Anspruch auf eine Viertelsrente. Zum selben 

Ergebnis würde man auch unter Zugrundelegung eines Berufswechsels bzw. bei 

Abstellen auf die Tabellenlöhne gelangen, wäre doch dann ein Leidensabzug von 15 % 

angemessen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 31. Mai 2011 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Das bidisziplinäre Gutachten bilde eine überzeugende Grundlage für 

die Bemessung des Invaliditätsgrades. Zu prüfen blieben einzig die erwerblichen 

Auswirkungen der bestehenden gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der 

Beschwerdeführerin. Bei der Beschwerdeführerin liege zwar ein stabiles 

Arbeitsverhältnis vor, doch sei diese Tätigkeit nach gutachterlicher Beurteilung der 

gesundheitsbedingten Beeinträchtigung nicht optimal angepasst, da sie auch 

körperlich belastende Arbeiten umfasse. In einer besser adaptierten Tätigkeit bestehe 

eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit. In Konkretisierung der Schadenminderungspflicht sei der 

Beschwerdeführerin trotz länger dauerndem Arbeitsverhältnis die Aufgabe der 

unqualifizierten bestehenden und die Aufnahme einer leidensangepassten Tätigkeit als 

Hilfsarbeiterin zuzumuten. Demzufolge sei für das Invalideneinkommen auf die 

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Tabellenlöhne abzustellen. Ein Leidensabzug sei nicht vorzunehmen. Zwar seien die 

Beschäftigungsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin verglichen mit einer gesunden 

Person in sonst vergleichbarer Lage behinderungsbedingt eingeschränkt. Es stehe ihr 

indessen immer noch ein genügend grosses Arbeitsmarktsegment offen. Zudem sei mit 

der gutachterlich attestierten 30 %igen Einschränkung des Leistungsvermögens dem 

erhöhten Pausenbedarf genügend Rechnung getragen worden. Der Invaliditätsgrad 

betrage 31 % (Valideneinkommen Fr. 53'321.--, Invalideneinkommen Fr. 36'719.-- [act. 

G 6]).

B.c   Mit Eingaben vom 19. November 2012 und 6. Februar 2013 reicht der 

Rechtsvertreter weitere Arztberichte betreffend Karpaltunnelsyndrom, Lumbago, 

Migräne und Coxarthrose ein (act. G 9 und 11).

 

Erwägungen:

1.        

1.1    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Unter Invalidität versteht Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. Erfasst 

wird damit der Verlust der Erwerbsmöglichkeiten in jeder zumutbaren Tätigkeit. Dieser 

Verlust muss auf eine Beeinträchtigung der Gesundheit zurückgeführt werden können 

und trotz Vornahme von zumutbaren Behandlungs- und Eingliederungsmassnahmen 

verbleiben (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Invaliditätsgrad bei Erwerbstätigen ist auf Grund 

eines Vergleichs zwischen dem möglichen Erwerbseinkommen ohne 

Gesundheitsschaden und demjenigen mit Gesundheitsschaden zu bestimmen (vgl. 

Art. 16 ATSG).

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1.2    Die rechtsanwendenden Behörden sind bei der Beurteilung des 

Leistungsanspruchs auf die fachärztliche Feststellung von Gesundheitsschäden 

(Befunderhebung und Diagnose) und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

angewiesen. Die ärztlichen Auskünfte sind eine wichtige Grundlage für die 

Beantwortung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; vgl. BGE 105 V 158 E. 1 und ZAK 

1982 S. 34). Für den Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet, und die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.        

2.1    Vorliegend stützte die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 8. März 2011 auf 

das Gutachten des Instituts für Forensisch-Psychologische Begutachtung vom 24. 

Dezember 2010. Darin gelangten die Gutachter zum Schluss, die Beschwerdeführerin 

sei in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. Die angestammte 

Tätigkeit als Reinigungskraft in einem Altersheim beinhalte jedoch einige Arbeiten, die 

mit den diagnostizierten Krankheitsbildern nur eingeschränkt erledigt werden könnten. 

In dieser Tätigkeit bestehe seit November 2008 bzw. seit April 2009 eine 60 %ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1/87.29 bzw. 87.19). Das Gutachten wird im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren weder in medizinischer Hinsicht noch in Bezug auf die 

Schlussfolgerungen angefochten. Umstritten ist (grundsätzlich) nur das 

Invalideneinkommen bzw. die Frage, ob der Beschwerdeführerin ein Stellenwechsel in 

eine besser angepasste Tätigkeit zugemutet werden kann. Der Rechtsvertreter reichte 

jedoch am 19. November 2012 und am 6. Februar 2013 weitere medizinische Berichte 

der behandelnden Ärzte ein, sodass vorgängig die Frage nach weiteren medizinischen 

Abklärungen zu behandeln ist.

2.2    Dr. med. F.___, Neurologische Klinik des Spitals G.___, diagnostizierte in ihrem 

Bericht vom 22. November 2010 ein mittelgradiges Karpaltunnelsyndrom rechts sowie 

ein leichtes links. Hinweise auf ein Thoracic-Outlet-Syndrom fand Dr. F.___ dagegen 

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nicht (act. G 9.1). Dazu nahm der orthopädische Gutachter, Dr. med. H.___, Facharzt 

FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am 

31. Dezember 2010 Stellung. Er erachtete die Diagnose eines Karpaltunnelsyndroms 

nunmehr als gesichert. Indessen habe dies keine Auswirkungen auf die im Gutachten 

vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1/88). In einem weiteren 

Bericht vom 14. Januar 2011 diagnostizierte Dr. F.___ zusätzlich eine Migräne ohne 

Aura, zu deren Behandlung sie eine Kraniosakraltherapie empfahl (act. G 9.2). Im 

Bericht vom 29. Juni 2012 diagnostizierte Dr. F.___ sodann zusätzlich eine chronische 

Lumbago mit Ischialgie im rechten Bein. Es bestehe eine vor allem sakroiliakal bedingte 

Schmerzsymptomatik rechts. Es stelle sich zudem die Frage nach einer lumbosakralen 

Neurokompression rechts. Weitere bildgebende Verfahren der LWS, der 

Sakroiliakalgelenke und der Hüfte rechts seien vorgesehen (act. G 9.3). Im Bericht von 

Dr. F.___ vom 27. August 2012 kam schliesslich noch eine initiale Coxarthrose mit Riss 

des superioren Labrums, Bursitis iliopectinea sowie eine akute Enthesitis des 

Trochanter major rechts mit langsam progredienter Schmerzproblematik hinzu (act. 

G 9.4). Dr. med. I.___, Orthopädie am Rosenberg, empfahl in seinem Bericht vom 

18. Januar 2013 an die Chirurgische Klinik Orthopädie am Spital G.___ eine 

Hüfttotalprothese (rechts [act. G 11.2]).

2.3    Mithin haben sich seit der Begutachtung im Wesentlichen die Hüftbeschwerden 

akzentuiert.

Bis zur Begutachtung war jeweils "nur" von einem chronisch blockierten 

Iliosakralgelenk rechts bei degenerativer Veränderung die Rede (act. G 6.1/57.1, 5, 7, 

16 und 24). Diesen Befund hat auch der orthopädische Gutachter aufgeführt und ihm 

einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt (act. G 6.1/87.18). Bereits im Jahr 

2009 wurde sodann die Frage nach einer beginnenden Coxarthrose rechts und links 

gestellt und am 8. Mai 2009 im Röntgeninstitut Jona mittels MRI abgeklärt. Im 

entsprechenden Bericht selbigen Datums wurde festgehalten, im Bereich der 

Hüftgelenke sei kein pathologischer Befund fassbar (act. G 6.1/57.15). Die Hausärztin 

Dr. C.___ und die Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen erwähnten in 

ihren Berichten vom 16. März 2010 bzw. 12. Januar 2010 ebenfalls keine Coxarthrose 

(act. G 6.1/57.1 f. und 57.7). Im Weiteren beklagte die Beschwerdeführerin anlässlich 

der Begutachtung vor allem lumbale Beschwerden, während sie für den Bereich der 

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Hüfte lediglich ein Kribbeln bzw. Ameisenlaufen angab, das im Bereich des rechten 

Gesässes in ein Taubheitsgefühl übergehe (act. G 6.1/87.14). Nachdem bis zum 

Begutachtungszeitpunkt hauptsächlich die lumbalen und cervikalen sowie die ISG-

Beschwerden im Vordergrund standen, bestand zu diesem Zeitpunkt kein Anlass, 

nebst der Funktionsprüfung der (Hüft-)Gelenke (vgl. act. G 6.1/87.16) weitere 

bildgebende Verfahren an den Hüftgelenken durchzuführen. Das Gutachten erscheint 

damit (auch) in dieser Hinsicht als vollständig, zumal der Rechtsvertreter nichts 

Gegenteiliges geltend macht. Im Weiteren kann auch nicht gesagt werden, es habe im 

Zeitpunkt der Begutachtung noch kein stabiler Gesundheitszustand vorgelegen, der 

eine Begutachtung zum damaligen Zeitpunkt als verfrüht erscheinen liesse. So hielt die 

Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen in ihrem Bericht vom 

12. Januar 2010 im Nachgang an die Operation vom November 2008 (Dekompression 

L2/3, Anschluss-TLIF L2/3) fest, die Beschwerdeführerin habe die volle Mobilität 

erreicht, wobei sie allerdings noch über Restbeschwerden klage. Das Procedere 

bestehe in zweijährlichen Kontrollen - die nächste im November 2010 (act. 

G 6.1/57.7 f.). Bereits in der Nachkontrolle vom Januar 2009 war die Klinik der Ansicht, 

die Beschwerdeführerin könne ab Februar 2009 wieder ihrer gewohnten Tätigkeit 

nachgehen. Allerdings sei längerfristig darüber nachzudenken, ob die 

Beschwerdeführerin eine körperlich weniger strenge Tätigkeit verrichten solle (act. 

G 6.1/57.6). Auch der RAD ging in seiner Stellungnahme vom 11. Februar 2009 von 

einem deutlich stabilisierten Gesundheitszustand aus (act. G 6.1/37). Demzufolge gibt 

das Gutachten den Gesundheitszustand im Verfügungszeitpunkt vom 8. März 2011 

vollständig und korrekt wieder und leuchtet in der Schlussfolgerung ein. Es ist darauf 

abzustellen. Die rund zwei Jahre nach der Begutachtung und der Verfügung neu 

ergangenen Arztberichte, die im Wesentlichen eine (nachträgliche) Verschlechterung 

der Situation am rechten Hüftgelenk nahelegen, sind demzufolge im Rahmen eines 

allfälligen Revisionsverfahrens zu beurteilen.

3.      

3.1    Bei dieser Sachlage bleibt die strittige Frage zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin an ihrer angestammten Arbeitsstelle beruflich genügend 

eingegliedert ist, oder ob ihr zuzumuten ist, die Stelle zu wechseln.

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3.2     Nach der Rechtsprechung ist auf das tatsächlich erzielte Einkommen 

abzustellen, wenn kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse vorliegen, die 

versicherte Person ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll 

ausschöpft und das erzielte Einkommen als angemessen und nicht als Soziallohn 

erscheint (U. Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., S 308). 

Vorliegend erachtete die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin ursprünglich 

nach einer ergonomischen Beratung und Prüfung von Hilfsmitteln am Arbeitsplatz an 

ihrer Stelle als optimal eingegliedert, weshalb keine weiteren beruflichen Massnahmen 

notwendig seien (act. G 6.1/46 und 47.5). Die Gutachter kamen jedoch zum Schluss, 

dass die ausgeübte Tätigkeit auch Arbeiten umfasse, die mit den diagnostizierten 

Krankheitsbildern nur eingeschränkt erledigt werden könnten (act. G 6.1/87.29). 

Unbestrittenermassen besteht darin eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, wobei der 

orthopädische Gutachter davon ausgeht, dass dies das oberste Limit darstelle (act. 

G 6.1/87.19). Im Weiteren führen die Gutachter aus, in einer gut leidensadaptierten 

Tätigkeit könne eine Arbeitsfähigkeit von 70 % erzielt werden (act. G 6.1/87.29). Der 

orthopädische Gutachter umschreibt eine solche Tätigkeit als körperlich leicht, mit der 

Möglichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen. Sodann sollte die 

Tätigkeit kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, keine Zwangspositionen oder 

repetitiven Bewegungen der Wirbelsäule, kein Absolvieren längerer Gehstrecken und 

kein Überwinden von Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüsten umfassen. 

Vorzugsweise sei die Arbeit in temperierten Räumen zu verrichten (act. G 6.1/87.20). 

Auch dies wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten.

3.3    Entgegen der ursprünglichen Ansicht der Beschwerdegegnerin kann bei der 

Reinigungstätigkeit im Altersheim B.___ nicht von einer optimal angepassten Tätigkeit 

ausgegangen werden. Auch wenn die Beschwerdeführerin offenbar nach der 

Arbeitsplatzabklärung gewisse Hilfsmittel verwenden kann (Fussschemel sowie Steh-

Sitzhilfe beim Bügelbrett, alle Geräte auf Rollen, Schlittengurt beim 

Schlittenstaubsauger [act. G 6.1/41.2 und 41.4]), besteht die Arbeit doch nach wie vor 

hauptsächlich aus stehenden Tätigkeiten. Sitzen kommt demgegenüber nur selten vor, 

gehen manchmal. Heben und Tragen von leichten Gewichten (0 - 10 kg) kommen 

ebenfalls manchmal vor. Schwerere Gewichte sind selten zu bewältigen. Dies ergibt 

sich aus den Zusatzangaben der Arbeitgeberin vom 10. September 2008 sowie vom 

31. März 2010, wobei die Anforderungen an die Beschwerdeführerin in der späteren 

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Version genau gleich umschrieben werden (act. G 6.1/20.4 f. und 60.6 f.). Mithin ist mit 

der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Resterwerbsfähigkeit an ihrer Stelle im Altersheim B.___ nicht in zumutbarer Weise voll 

ausschöpft. Es ist somit auf den Tabellenlohn 2009 abzustellen; die 

Beschwerdegegnerin hat irrtümlich den Wert für 2008 in die Berechnung eingesetzt 

(vgl. act. G 6.1/94), woraus sich ein Invalideneinkommen von Fr. 36'720.-- ableiten 

lässt (Fr. 52'457.-- x 70 % [IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2, 

Frauen, Jahreslohn, TA1]). Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 53'055.-- (Fr. 

31'833.40 : 60 x 100 [vgl. act. G 6.1/60.3]) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 30,8 %. 

Selbst ein Leidensabzug von 10 % würde zu einem nicht rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von 37,7 % führen. Ein höherer Leidensabzug ist nicht angezeigt, 

nachdem die Beschwerdeführerin grundsätzlich vollzeitlich arbeiten kann, jedoch 

betriebsunübliche Pausen benötigt. Diese Einschränkung ist mit dem reduzierten 

Arbeitsfähigkeitsgrad bereits berücksichtigt. Anzumerken bleibt, dass auch bei 

Abstellen auf das tatsächlich erzielte Einkommen kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultieren würde, müssten dann doch auch die weiteren Einkommen 

der Beschwerdeführerin in die Berechnung miteinbezogen werden. So erzielte die 

Beschwerdeführerin bei der Z.___ AG ab 1. März 2009 ein jährliches Einkommen von 

Fr. 3'380.-- (Fr. 260.-- x 13 [act. G 6.1/65.2 f.]). Offenbar hat sie noch einen weiteren 

Job im J.___, über den nichts Genaueres bekannt ist (offenbar 3 Halbtage [vgl. act. 

G 6.1/76.2 und 79.2]). Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 35'213.-- (Fr. 31'833.-- + 

Fr. 3'380.--) ergibt sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 53'055.-- ein 

Invaliditätsgrad von 33,6 %. Ein Rentenanspruch ist somit nicht ausgewiesen.

4.        

4.1    Nach dem Gesagten ist die  Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren 

ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 

1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat 

die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2013
	Art. 28 IVG. Invalidenrente. Unbestrittenermassen kann die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit (Reinigung, Wäsche in einem Altersheim), die sie nach wie vor ausübt, nur noch 60 % arbeiten. In einer besser adaptierten Tätigkeit könnte sie jedoch 70 % arbeiten. Da sie damit ihre Resterwerbsfähigkeit nicht zumutbarerweise voll ausschöpft, ist auf den Tabellenlohn abzustellen, was zu einem rentenausschliessenden Invalideneinkommen führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2013, IV 2011/124).

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		2025-07-19T10:40:53+0200
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