# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c4f6290-2f66-52d0-8bfd-d12a4bd9eabb
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 05.04.2017 810 16 358
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-16-358_2017-04-05.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 5. April 2017 (810 16 358) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Neuregelung Besuchsrecht / Weisung mit Strafandrohung 

 

 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Christian  

Haidlauf, Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess, Beat Walther,  
Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Lorenz Lauer, Rechts-
anwalt  

  
 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegner 
 

 D.____ und E.____, Beigeladene 
 
 

  
Betreff Neuregelung Besuchsrecht / Weisung mit Strafandrohung  

(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
2. November 2016) 

 

 

 

 

 

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A.  A.____ und C.____ sind die unverheirateten und getrennt lebenden Eltern von F.____, 
geboren 2006. Seit dem 1. Mai 2014 wohnt F.____ bei den als Pflegeeltern eingesetzten Gross-
eltern mütterlicherseits, D.____ und E.____. Mit E-Mail vom 11. März 2013 teilte der Kindsvater 
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) mit, dass er seinen Sohn seit dem 
1. Januar 2013 nicht mehr habe sehen können. Mit Entscheid der KESB vom 27. September 
2013 wurde dem Kindsvater ein unbegleitetes Besuchsrecht für seinen Sohn alle zwei Wochen 
jeweils am Samstag von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr eingeräumt. Gleichzeitig wurde eine Bei-
standschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. De-
zember 1907 errichtet. 
 
Am 15. Mai 2014 stellte die Kindsmutter bei der Abteilung Sozialdienst der Einwohnergemeinde 
G.____ (Sozialdienst) ein Begehren um Einschränkung des Besuchsrechts des Kindsvaters 
(auf einmal pro Monat sechs Stunden, ohne Besuch in seiner Wohnung). Ihren Antrag begrün-
dete sie zusammenfassend damit, dass der Kindsvater sowohl in der Wohnung als auch im 
Auto rauche, was für den asthmakranken F.____ gesundheitsgefährdend sei. Ferner habe er 
mit seinem Sohn ein Bordell aufgesucht, die Besuchsnachmittage nicht kindsgerecht gestaltet 
und einen unangebrachten Umgangston aufgewiesen.  
 
F.____s Beiständin, H.____ vom Sozialdienst, beantragte mit Schreiben vom 23. Juni 2014 bei 
der KESB die Überprüfung von F.____s Wohnsituation sowie die Erweiterung der Besuchs-
rechtsregelung, woraufhin die KESB den Sozialdienst mit Schreiben vom 3. Juli 2014 beauftrag-
te, insbesondere die aktuelle und zukünftige Besuchsrechtsregelung sowie die Wohnsituation 
abzuklären. Der Sozialdienst erteilte den Auftrag der Fachstelle I.____ GmbH. 
 
Gemäss Abklärungsbericht der I.____ GmbH vom 9. Oktober 2014 erweise sich der Pflegeplatz 
bei den Grosseltern als geeignet, wobei es wichtig sei, die Wohnsituation von F.____ bzw. die 
Eignung des Pflegeplatzes regelmässig zu prüfen. Ferner wurde darin eine Ausweitung des 
Besuchsrechts des Kindsvaters befürwortet. 
 
B.  Mit Entscheid der KESB vom 9. Februar 2015 wurde das Besuchs- und Ferienrecht 
zwischen F.____ und seinem Vater wie folgt erweitert: Dem Kindsvater wurde das Recht einge-
räumt, F.____ ab März 2015 alle zwei Wochen am Samstag von 09.00 Uhr bis 19.30 Uhr, und 
ab Juni 2015 am Samstag um 09.00 Uhr bis am Sonntag um 17.00 Uhr, zu sich auf Besuch zu 
nehmen (Ziffer 1) und während den Sommerferien zwei Wochen Ferien mit seinem Sohn zu 
verbringen (Ziffer 2). Die Feiertage und seine Geburtstage werde F.____ alternierend bei den 
Kindseltern verbringen (Ziffer 3). Gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB wurden der Beiständin er-
gänzend folgende Aufgaben erteilt: (a) den Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, (b) die 
ersten sechs Besuchswochenenden mit dem Kindsvater vorzubesprechen und dabei zu prüfen, 
ob Überlegungen bezüglich Gestaltung der Wochenenden gemacht worden und ob die Kontak-
te kindsgerecht ausgefallen seien, (c) bei der Festlegung der Besuchsdaten und bei Konflikten 
bezüglich der Besuchsrechtsmodalitäten zu vermitteln, und diese, falls keine Einigung erzielt 
werden könne, festzulegen, (d) die Wohn- und Schulsituation von F.____ regelmässig zu prü-
fen, (e) über wichtige Ereignisse umgehend zu informieren und Antrag zu stellen, falls weiter-
gehende Aufgaben umschrieben werden müssten oder die Massnahme veränderten Verhält-

 

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nissen anzupassen wäre und (f) der KESB per 30. September 2015 ordentlicherweise Bericht 
zu erstatten. 
 
C. Dagegen erhob die Kindsmutter, vertreten durch Alain Joset, Advokat in Liestal, mit 
Eingabe vom 12. März 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, der 
Kindsvater sei insbesondere bei längeren Besuchszeiten nicht in der Lage, das Kindswohl zu 
wahren. Ferner habe der Kindsvater mit F.____ ein Bordell besucht und ihm Zugang zu nicht 
altersadäquaten Medien verschafft. Weiter sei er im Besitz pornographischen Materials und übe 
selber ungewöhnliche Sexualpraktiken aus. Aufgrund dieser objektiven Indizien könne die 
ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindswohls nicht ausgeschlossen werden.  
 
D.  Das Kantonsgericht wies die von der Kindsmutter erhobene Beschwerde mit Urteil vom 
20. Mai 2015 (Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE 
VV] vom 20. Mai 2015 [810 15 62]) ab. Es erwog, unter Würdigung der gesamten Umstände 
seien keine Gründe ersichtlich gewesen, welche eine Einschränkung des Rechts auf persönli-
chen Verkehr hätten rechtfertigen können. 
 
E.  Mit Entscheid der KESB vom 14. September 2015 wurde neu als Beistand J.____ vom 
Sozialdienst ernannt, da die ursprüngliche Beiständin ihre Tätigkeit beim Sozialdienst beendet 
hatte. Mit Zwischenbericht vom 17. Dezember 2015 beantragte der Beistand der KESB, das 
Rollenverständnis der Pflegeeltern von einer externen Organisation zu evaluieren, da diese 
auch die Grosseltern mütterlicherseits seien und sie sich regelmässig nicht an die Abmachun-
gen halten würden. Mit Aufsichtsbericht vom 11. Januar 2016 wurde beantragt, das bestehende 
Pflegeverhältnis aufrechtzuerhalten.  
 
F. Mit Eingabe vom 17. Februar 2016 beantragte die Kindsmutter dem Beistand die Aus-
setzung der Übernachtungen von F.____ beim Kindsvater bzw. mit Eingabe vom 25. April 2016 
eine Einschränkung des Besuchsrechts. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass 
sie erfahren habe, dass der Kindsvater einen Antrag auf verlängerte Besuchszeiten gestellt ha-
be. Der Kindsvater habe das Einverständnis von F.____ dazu eingeholt, indem er ihm ein ent-
sprechendes, vorgefertigtes Schreiben unterbreitet habe. Ferner glaube sie nicht an die Zufäl-
ligkeit eines Treffens zwischen dem Beistand sowie dem Kindsvater und F.____, anlässlich 
welchen F.____ ausgesagt haben soll, seinen Vater öfters sehen zu wollen. Vielmehr empfinde 
sie das Handeln des Beistands als einseitig zu Gunsten des Kindsvaters. Zudem könne F.____ 
aufgrund der Chorproben am Freitag nicht bereits am Freitagabend zum Kindsvater gehen.  
 
G. Am 9. Mai 2016 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (Staatsanwaltschaft) 
Antrag auf Bestellung eines Kollisionsbeistandes, da ein Vorverfahren gegen den Kindsvater 
wegen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und evtl. sexuelle Handlungen mit ei-
nem Kind zum Nachteil des minderjährigen F.____ eingeleitet wurde. Mit Entscheid der KESB 
vom 9. Mai 2016 wurde als Beiständin Jessica Glanzmann, Advokatin in Muttenz, ernannt.  
 

 

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H. Mit Schreiben vom 10. Mai 2016 beantragte die Kindsmutter die Entlassung des Bei-
stands aus seinem Amt. 
 
I. Mit Eingabe vom 20. Mai 2016 ersuchte der Beistand um Erweiterung des Besuchs-
rechts von F.____ und dem Kindsvater von Freitag- bis Sonntagabend, da F.____ ihm gegen-
über diesen Wunsch geäussert habe und er dies unterstütze.  
 
J. Am 9. Juni 2016 wies die KESB die Pflegeeltern darauf hin, dass sie verpflichtet  
seien, dem Kindsvater das Besuchsrecht zu ermöglichen.  
 
K. Am 22. Juni 2016 teilte F.____ der KESB in einem Brief mit, dass er nicht mehr mit sei-
nem Vater telefonieren wolle und der Vater lüge. 
 
L. Die Kindsmutter, nachfolgend vertreten durch Helena Hess, Advokatin in Muttenz, wurde 
am 25. Juli 2016 durch die KESB angehört. Anlässlich der Anhörung stellte sie den Antrag auf 
Sistierung des Besuchsrechts, solange das Strafverfahren noch hängig sei, eventualiter auf 
Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts.  
 
Am 3. August 2016 wurde der Kindsvater von der KESB angehört. Er beantragte der KESB die 
Erweiterung der Besuchsrechtsregelung auf Freitag- bis Sonntagabend.  
 
Die KESB beauftragte K.____, L.____ GmbH, mit der Anhörung von F.____, welche am 
18. September 2016 durchgeführt werden konnte.  
 
M. Mit Schreiben vom 19. September 2016 kündigte die Staatsanwaltschaft den Abschluss 
der Untersuchung an und teilte mit, aufgrund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse 
werde eine Einstellungsverfügung erlassen, weil kein Tatverdacht erhärtet sei, der eine Anklage 
rechtfertigen würde.  
 
N. Mit Eingabe vom 7. Oktober 2016 beantragte die Kindsmutter der KESB, die Erzie-
hungsfähigkeit des Kindsvaters gutachterlich abklären zu lassen. 
 
O. Am 10. Oktober 2016 hörte die KESB die Pflegeeltern zum Antrag eines erweiterten 
Besuchsrechts an.  
 
P. Mit Entscheid der KESB vom 2. November 2016 wurde das Besuchs- und Ferienrecht 
zwischen F.____ und dem Kindsvater wie folgt abgeändert (Ziffer 1): (a) der Kindsvater hat das 
Recht, seinen Sohn F.____ ab Rechtskraft des Entscheids während drei Monaten alle zwei 
Wochen von Samstag, 09.00 Uhr bis 19.30 Uhr, in der Folge während drei Monaten von Sams-
tag, 09.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, und anschliessend von Freitag nach der Chorprobe 
oder bei Wegfall der Chorprobe ab 18.00 Uhr bis Sonntag, 17.00 Uhr, zu sich auf Besuch zu 
nehmen; (b) der Kindsvater hat das Recht, während den Sommerferien zwei Wochen Ferien mit 
seinem Sohn zu verbringen; (c) die Feiertage und seine Geburtstage verbringt F.____ alternie-
rend bei den Kindseltern. Weiter wurde der Kindsvater darauf hingewiesen, dass die Besuche 

 

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kindsgerecht zu gestalten und die gesundheitlichen Probleme von F.____ (Asthma) zu berück-
sichtigen seien (Ziffer 2). Die Kindsmutter und die Pflegeeltern wurden zum Wohl des Kindes 
gestützt auf Art. 273 Abs. 2 ZGB angewiesen, sich an die neu festgelegten Besuchszeiten zu 
halten und alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum Kindsvater beeinträchtige 
(Ziffer 3). Die Weisungen an die Kindsmutter und Pflegeeltern wurden mit einer Strafdrohung 
nach Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) vom 21. Dezember 1937 ver-
bunden (Ziffer 4). 
 
Q. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin, nachfolgend vertreten durch Lorenz Lauer, 
Advokat in Basel, am 5. Dezember 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht mit den Rechtsbe-
gehren, 1. Der angefochtene Entscheid der KESB sei aufzuheben und es sei in der Sache wie 
folgt neu zu entscheiden: (a) das Besuchsrecht des Kindsvaters sei bis auf weiteres zu sistie-
ren; (b) anschliessend oder eventualiter sei dem Kindsvater für die Dauer von mindestens 
sechs Monaten nur ein begleitetes Besuchsrecht einzuräumen, und zwar zweimal monatlich 
jeweils samstags von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr; (c) subeventualiter sei der Kindsvater berechtigt 
zu erklären, F.____ jeden zweiten Samstag von 09.00 Uhr bis 19.30 Uhr auf eigene Kosten mit 
sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen; (d) in jedem Fall sei dem Kindsvater kein Ferienrecht 
einzuräumen; (e) der Kindsvater sei unter Androhung der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 
StGB zu verpflichten: 1) während den Besuchszeiten das Rauchen in geschlossenen Räumen, 
namentlich in der Wohnung oder im Auto, zu unterlassen; 2) im Falle eines unbegleiteten Be-
suchsrechts mit Übernachtung F.____ in seiner Wohnung ein eigenes Bett und einen geeigne-
ten Rückzugsort zur Verfügung zu stellen und sich nicht zu ihm ins Bett zu legen; 3) dafür zu 
sorgen, dass F.____ keinen Zugang zu pornographischem oder den Nationalsozialismus ver-
herrlichendem oder verharmlosendem Material erhält; 4) im Falle eines unbegleiteten Besuchs-
rechts die Besuchszeiten kindsgerecht zu gestalten und das Programm vorgängig mit dem Bei-
stand abzusprechen; und 5) dafür zu sorgen, dass F.____ während den Besuchszeiten in der 
Wohnung Essen und Getränke zur Verfügung hat; f) unter dem Vorbehalt des bei der Vo-
rinstanz hängigen Antrags auf Entbindung von J.____ von seinem Mandat als Beistand von 
F.____ sei Berufsbeistand J.____ (resp. dessen Nachfolger oder Nachfolgerin) anzuweisen, die 
Kindsmutter und die Pflegeeltern von dem mit dem Kindsvater vorgängig abgesprochenen Pro-
gramm in Kenntnis zu setzen, dessen Einhaltung zu überwachen und allfällige Bedenken der 
Kindsmutter und der Pflegeeltern in angemessener Weise zu berücksichtigen; g) die in Ziffer 4 
des Entscheiddispositivs angeordnete Strafandrohung gegen die Pflegeeltern sei ersatzlos zu 
streichen; h) in jedem Fall sei die Kindsmutter von der Tragung der vorinstanzlichen Verfah-
renskosten zu befreien. 2. Eventualiter sei der Entscheid der KESB vom 2. November 2016 
aufzuheben und der Vorinstanz zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen; 
3. Alles unter o/e-Kostenfolge (auch hinsichtlich des vorinstanzlichen Verfahrens) zulasten der 
Vorinstanz und/oder des Kindsvaters. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt sie: 4. Über 
die Frage der Erziehungsfähigkeit des Kindsvaters sei bei einer unabhängigen, bislang mit dem 
Verfahren nicht befassten Person ein Gutachten in Auftrag zu geben; 5. Es sei eine mündliche 
Parteiverhandlung durchzuführen; 6. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzich-
ten.  
 

 

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R. Mit Eingabe vom 14. Dezember 2016 macht der Beschwerdegegner insbesondere gel-
tend, dass ihm das Besuchsrecht nunmehr seit acht Monaten verweigert würde unter dem Vor-
wand von falschen Anschuldigungen oder mit der Begründung, dass F.____ ihn nicht sehen 
möchte, was er bestreite.  
 
S. Mit Schreiben vom 9. Januar 2017 nahmen die zum vorliegenden Verfahren beigela-
denen Pflegeeltern Stellung und beantragten sinngemäss die Gutheissung der Beschwerde, 
unter o/e-Kostenfolge. 
 
T. Am 12. Januar 2017 liess sich die KESB vernehmen und schloss auf kostenfällige Ab-
weisung der Beschwerde.  
 
U. Mit präsidialer Verfügung vom 2. Februar 2017 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei-
lung überwiesen. Die Anträge der Beschwerdeführerin auf Einholung eines Gutachtens zur Er-
ziehungsfähigkeit des Kindsvaters, auf Einholung von ergänzenden Auskünften von M.____ 
und N.____ wurden abgewiesen.  
 
V. Die Beschwerdeführerin replizierte mit Schreiben vom 24. Februar 2017 und hält an 
ihren Rechtsbegehren fest bzw. erneuert die Anträge auf Einholung von ergänzenden Auskünf-
ten von M.____ und N.____. Gleichzeitig macht sie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-
ches Gehör zufolge Verletzung der Aktenführungspflicht durch die KESB geltend.  
 
W. Mit Eingabe vom 7. März 2017 reichte die KESB weitere, zwischenzeitlich angefertigte 
Aktennotizen ein und verzichtete im Übrigen auf eine Duplik.  
 
X. F.____ reichte am 9. März 2017 ein handschriftlich verfasstes Schreiben ein. Darin 
führt er aus, dass er seinen Vater nicht sehen möchte, weil dieser lüge, immer Ärger mache, die 
Mutter schlage, er von ihm nichts zu essen bekommen habe, er neben ihm im Bett rauche und 
er mit ihm im gleichen Bett geschlafen habe, obwohl er dies nicht möchte.  
 
Y. Mit Schreiben vom 14. März 2017 legte die Grossmutter väterlicherseits ihre Auffas-
sung dar.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g: 
 
1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide  
einer Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 
Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 
16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB die 
Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts für zuständig. Das Verfah-
ren richtet sich nach den Art. 450 ZGB bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die  
Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). 
Demnach ist die Fünferkammer der Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kan-

 

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tonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (§ 1 Abs. 2 des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO] vom 16. Dezember 1993). Nach 
Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind 
(Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Inte-
resse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Als di-
rekte Verfahrensbeteiligte und Kindsmutter von F.____ ist die Beschwerdeführerin zur Be-
schwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen nach Art. 450 ff. 
ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und § 43 ff. VPO erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutre-
ten.  
 
1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-
messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde somit volle Kognition zu.  
 
1.3 Gemäss § 15 Abs. 1 VPO kann die präsidierende Person eine Parteiverhandlung anord-
nen. Gestützt darauf hat die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Durchführung einer mündli-
chen Verhandlung gestellt, welcher durch präsidiale Anordnung einer Urteilsberatung abgewie-
sen wurde. Wie die nachfolgenden Erwägungen aufzeigen werden, sind die in der vorliegenden 
Beschwerde zu beurteilenden Vorbringen der Beschwerdeführerin praktisch identisch mit den-
jenigen, die vom Kantonsgericht im erwähnten Verfahren 810 15 62 beurteilt wurden, weshalb 
sich die Anordnung einer mündlichen Parteiverhandlung als nicht angezeigt erwies. 
 
2.1 Zunächst macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gel-
tend. Sie moniert, dass lediglich der durch eine Mitarbeiterin der I.____ GmbH durchgeführte 
Hausbesuch beim Kindsvater aktenkundig sei. Der angeblich von der damaligen Beiständin 
durchgeführte Augenschein lasse sich demgegenüber den Akten nicht entnehmen. Dadurch 
habe die Vorinstanz ihre Aktenführungspflicht und damit den Gehörsanspruch der Beschwerde-
führerin verletzt (vgl. Replik vom 24. Februar 2017, S. 4).  
 
2.2 Dieser Einwand geht ins Leere. Aus den Verfahrensakten ergibt sich nämlich, dass die 
vormalige Beiständin H.____ in einem Schreiben vom 23. Juni 2014 ausführte, es habe im Bei-
sein eines Polizisten der Gemeinde G.____ ein Hausbesuch beim Kindsvater stattgefunden. 
Zudem hielt die KESB den von der Beiständin H.____ durchgeführten Hausbesuchs mit Akten-
notiz vom 14. Mai 2015 ebenfalls fest. Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hät-
te diesen Hausbesuch nicht dokumentiert, ist somit unbegründet und es liegt demzufolge offen-
sichtlich keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor.  
 
3.1 In materieller Hinsicht stellt sich vorliegend die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht ein 
ausgedehnteres Besuchsrecht von Freitag- bis Sonntagabend zwischen dem Kindsvater und 
F.____ sowie ein Ferienrecht im Umfang von zwei Wochen angeordnet hat. Vorab sei der Voll-
ständigkeit halber erwähnt, dass der Antrag der Beschwerdeführerin auf Entlassung des Bei-
stands nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet (vgl. Entscheid der KESB 
vom 2. November 2016, Ziffer 5; Vernehmlassung der KESB vom 12. Januar 2017, S. 2).  

 

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3.2 Im angefochtenen Entscheid führte die KESB zur Begründung aus, die von der Kinds-
mutter und den Pflegeeltern vorgebrachten Vorwürfe (ungenügende Schlafgelegenheit, fehlen-
de Rücksichtnahme auf gesundheitliche Probleme von F.____, sexuelle Vorlieben des Kindsva-
ters, keine kindsgerechte Gestaltung der Besuchskontakte etc.) würden zusammenfassend 
denjenigen Vorbringen entsprechen, welche bereits im damaligen Verfahren vor der KESB 
resp. vor Kantonsgericht beurteilt wurden. Der besuchsberechtigte Elternteil sei in der Ausge-
staltung seiner Besuchskontakte mit dem Kind frei, so lange das Kindswohl nicht gefährdet 
werde. Der neue Beistand habe die Situation beim Kindsvater überprüft und sei zum Schluss 
gelangt, das Wohl von F.____ würde durch die Besuche beim Kindsvater nicht gefährdet. Fer-
ner sei das von der Kindsmutter gegen den Kindsvater eingeleitete Strafverfahren wegen Ver-
letzung der Fürsorgepflicht und Vernachlässigung von Unterhaltspflichten eingestellt worden. 
Daraus folge, dass sowohl durch die aktuellen als auch durch die vormalig involvierten Fach-
personen keine Kindswohlgefährdung habe festgestellt werden können. Auch im Rahmen des 
mit Entscheid der KESB vom 9. Februar 2015 angeordneten und mehrheitlich umgesetzten Be-
suchsrechts mit Übernachtungen von Januar bis April 2016 sei das Wohl von F.____ nicht ge-
fährdet worden. Die Weigerungshaltung von F.____, seinen Vater nun nicht mehr sehen zu wol-
len, sei einerseits auf einen Loyalitätskonflikt und andererseits auf die negativen Einstellungen 
der Kindsmutter und der Pflegeeltern gegenüber dem Kindsvater zurückzuführen, weshalb sein 
diesbezüglich geäusserter Wille zu relativieren sei. Demzufolge rechtfertige sich weder eine 
Einschränkung noch eine Sistierung des Besuchsrechts.  
 
3.3 Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen eine Ausweitung des Besuchs- und Ferien-
rechts mit der Begründung, die im Rahmen des damaligen Verfahrens von ihr und den Eltern 
vorgebrachten Verdachtsmomente hätten sich zwischenzeitlich erhärtet. Hinsichtlich der be-
haupteten Besuche von Rotlicht-Etablissements sei das Kantonsgericht im seinem Entscheid 
(KGE VV vom 20. Mai 2015 [810 16 52] S. 9) davon ausgegangen, es handle sich um einen 
Einzelfall, was sich gestützt auf den Bericht des Beistands sowie die Aussagen der Klassenleh-
rerin als unzutreffend erwiesen habe (Beschwerdebegründung, S. 18, Aktennotizen der KESB 
vom 15. November 2015 bzw. vom 6. Juli 2016). Ferner verschaffe oder ermögliche der Kinds-
vater F.____ nach wie vor Zugang zu Medien mit pornographischem Inhalt, was sich nebst den 
einschlägigen Vorfällen aus dem Jahr 2014 daran erkennen lasse, dass der zehnjährige F.____ 
mit entsprechenden Körperbewegungen den Inhalt der Pornofilme nachstelle. Weiter nehme 
der Kindsvater keine Rücksicht auf den Gesundheitszustand von F.____, indem er trotz dessen 
Asthmaerkrankung nach wie vor in seiner Gegenwart – auch in geschlossenen Räumen – Ziga-
retten rauche. Die Wohnverhältnisse beim Kindsvater seien überdies derart prekär, dass die 
Kantonspolizei im November 2015 habe ausrücken müssen. F.____ verfüge nach wie vor über 
kein eigenes Bett und keine sonstige Rückzugsmöglichkeit. Der Kindsvater würde im gleichen 
Bett wie F.____ übernachten, obwohl F.____ dies nicht wolle. Darüber hinaus würde der Kinds-
vater F.____ zum Lügen gegenüber der Kindsmutter und den Pflegeeltern anhalten und die 
Erziehungsaufgaben auch durch sein respektloses und übergriffiges Verhalten erschweren. 
Insbesondere die Heimsuchungen der Kindsmutter am Arbeitsplatz bis diese schliesslich ihre 
Stelle verloren habe sowie die Verunglimpfung von F.____s jüdischer Herkunft würden das 
Kindswohl massiv gefährden. Auch bezahle der Kindsvater trotz seiner Arbeitstätigkeit keinen 
Unterhaltsbeitrag. Der Beistand verhalte sich parteiisch und nehme die notwendigen Abklärun-

 

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gen nicht vor. Schliesslich sei es F.____s (mehrfach geäusserter) Wunsch, keinen Kontakt 
mehr zum Kindsvater zu haben.  
 
3.4 Der Beschwerdegegner führt seinerseits aus, ihm werde das angeordnete Besuchsrecht 
seit dem Besuchswochenende vom 30. April/1. Mai 2016 verweigert, und zwar wie folgt: Er kon-
taktiere die Pflegeeltern immer am Donnerstagabend vor einem anstehenden Besuchswochen-
ende telefonisch, in der Regel erfolglos, und jeweils am Samstagmorgen erhalte er kurzfristig 
eine Nachricht oder einen Anruf, dass er nicht zu kommen brauche, da die Kindsmutter F.____ 
bereits am Vorabend zu sich geholt und ihn noch nicht zurückgebracht habe. Die Pflegeeltern 
würden ihre Aufgabe nicht erfüllen, wenn sie trotz des anstehenden Besuchswochenendes 
beim Kindsvater F.____ am Vorabend der Kindsmutter übergeben würden. Trotz entsprechen-
der behördlicher Anweisung an die Pflegeeltern seien diese um die Umsetzung des verfügten 
Besuchsrechts bzw. eine pünktliche Abholung F.____s durch den Kindsvater bei ihnen nicht 
besorgt.  
 
4.1 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind 
haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). 
Persönlicher Verkehr ist ein Recht der Eltern und des Kindes (sog. Pflichtrecht). Zweck des Be-
suchsrechts ist vor allem die Aufrechterhaltung regelmässiger Kontakte des Kindes zu seinen 
Eltern (vgl. PETER BREITSCHMID, in: Breitschmid/Rumo-Jungo [Hrsg.], Handkommentar zum 
Schweizer Privatrecht, Personen- und Familienrecht, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, N 3 
zu Art. 273 ZGB). Dieses Recht steht dem Betroffenen um seiner Persönlichkeit willen zu (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 5A_50/2013 vom 19. März 2013 E. 6.1). Verpflichtet, den persönli-
chen Verkehr zwischen Eltern und Kind zu dulden bzw. zu ermöglichen, ist die die elterliche 
Sorge oder Obhut innehabende Person, d.h. in der Regel der andere Elternteil, aber auch Pfle-
geeltern (vgl. INGEBORG SCHWENZER/MICHELLE COTTIER, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler 
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456 ZGB, Basel 2014, N 5 zu Art. 273 ZGB). Als sog. 
Pflichtrecht dient es freilich in erster Linie dem Interesse des Kindes. Bei der Festsetzung des 
Besuchsrechts geht es nicht darum, einen gerechten Interessenausgleich zwischen den Eltern 
zu finden, sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind in dessen Interesse zu regeln, wobei 
die Bedürfnisse des Kleinkindes nicht denjenigen eines Jugendlichen entsprechen. Als oberste 
Richtschnur für die Ausgestaltung des Besuchsrechts gilt somit immer das Kindeswohl, das 
anhand der gegebenen Umstände zu beurteilen ist. Allfällige Interessen der Eltern haben zu-
rückzustehen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E.4.2 und 
5A_50/2013 vom 19. März 2013 E. 6.1; BGE 127 III 295 E. 4a).  
 
4.2 Der aus Art. 273 Abs. 1 ZGB fliessende Anspruch kann gestützt auf Art. 274 Abs. 2 ZGB 
verweigert oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr 
gefährdet wird, wenn ihn der betreffende Elternteil pflichtwidrig ausgeübt hat, wenn sich dieser 
nicht ernsthaft um das Kind gekümmert hat oder wenn andere wichtige Gründe vorliegen. Eine 
Gefährdung des Wohls des Kindes im genannten Sinn liegt dann vor, wenn dessen ungestörte 
körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein 
mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_719/2013 
vom 17. Oktober 2014 E. 4.3).  

 

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4.3 Bei der Beschränkung des persönlichen Verkehrs ist stets das Gebot der Verhältnis-
mässigkeit zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_404/2015 vom 27. Juni 2016 
E. 5.2.4). So darf der persönliche Verkehr in der Regel nicht allein wegen elterlichen Konflikten 
dauerhaft eingeschränkt werden, jedenfalls soweit das Verhältnis zwischen dem besuchsbe-
rechtigten Elternteil und dem Kind gut ist (BGE 130 III 585 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 
5C.221/2006 vom 16. Januar 2007 E. 2.2). Der gänzliche Ausschluss eines Elternteils vom per-
sönlichen Verkehr kommt schliesslich nur als ultima ratio in Frage; er ist einzig dann statthaft, 
wenn sich die nachteiligen Auswirkungen eines Besuchsrechts nicht anderweitig in für das Kind 
vertretbaren Grenzen halten lassen (Urteile des Bundesgerichts 5A_719/2013 vom 17. Oktober 
2014 E. 4.3; 5A_341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.3). Wird etwa das Besuchsrecht über 
längere Zeit grundlos nicht ausgeübt, kann dies eine Aufhebung des Besuchsrechts rechtferti-
gen. Blosse Unregelmässigkeiten oder das Ausbleiben der Leistung des Unterhaltsbeitrags rei-
chen dagegen nicht aus (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., N 7 zu Art. 274 ZGB). 
 
4.4.1 Von grosser Bedeutung für die Regelung des Besuchsrechts ist der Wille des Kindes. 
Bei der Berücksichtigung des Willens des Kindes ist zunächst dessen Alter bzw. dessen Fähig-
keit zu autonomer Willensbildung, welche ungefähr ab dem 12. Altersjahr anzunehmen ist, so-
dann aber auch das Aussageverhalten und namentlich die Konstanz des geäusserten Willens 
zentral (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_367/2015 vom 12. August 2014 E. 5.1.3). Zur Ermitt-
lung des Kindeswillens ist das Kind anzuhören (Art. 314a ZGB). Der Kindswille ist nicht nur bei 
der Ausgestaltung des Besuchsrechts im Einzelnen zu berücksichtigen, sondern vor allem auch 
bei der Frage, ob überhaupt Besuche stattfinden sollen (vgl. SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., N 11 
zu Art. 273 ZGB). 
 
4.4.2 Was das Kind anbelangt, so steht es indessen nicht in dessen freien Belieben, ob es 
persönliche Kontakte wünscht oder nicht; dies gilt namentlich dort, wo die ablehnende Haltung 
wesentlich durch die Einstellung der sorgeberechtigten Partei geprägt ist (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 5A_716/2010 vom 23. Februar 2011 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Es entspricht 
nämlich gerade nicht dem Wohl des Kindes, wenn jeglicher Kontakt zwischen ihm und dem 
nicht obhutsberechtigten Elternteil unter dem Vorwand verhindert wird, das Kind selber suche 
den Kontakt nicht: Es ist nichts Aussergewöhnliches, dass ein Kind – je nach den Modalitäten 
des Auseinanderlebens seiner Eltern und der Art und Weise, wie der obhutsberechtigte Eltern-
teil es begleitet – mehr oder weniger Mühe haben kann, in der neuen Situation mit dem anderen 
Elternteil den Kontakt zu behalten oder gegebenenfalls wiederherzustellen (Urteil des Bundes-
gerichts 5A_341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.3). Gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung ist das Wohl des Kindes nicht nur aus seiner subjektiven Sicht mit Blick auf sein 
momentanes Befinden zu beurteilen, sondern auch objektiv und mit Blick auf seine künftige 
Entwicklung. Anderes kann in engen Grenzen bei urteilsfähigen und bald mündigen Kindern 
gelten. Niemals jedoch, wenn die angebliche ablehnende Haltung des Kindes wesentlich durch 
die Einstellung der sorgeberechtigten Partei geprägt ist: Dadurch würde das Besuchsrecht 
gleichsam in die Hand des sorge- und obhutsberechtigten Elternteils gelegt (Urteil des Bundes-
gerichts 5A_341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.3). 
 

 

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4.4.3 Im vorliegenden Fall hat sich F.____ offensichtlich während mehreren Jahren für ein 
Besuchsrecht bzw. eine Ausweitung desselben ausgesprochen. Nach dem Besuchswochenen-
de vom 30. April/1. Mai 2016 soll er demgegenüber den Wunsch geäussert haben, den Vater 
nicht mehr sehen zu wollen. Zur Ermittlung seines Willens hat die KESB deshalb eine Drittper-
son mit seiner Anhörung beauftragt. Anlässlich der Anhörung vom 15. September 2016 habe 
F.____ ausgesagt, dass er die Anhörung nicht wolle und auch seinen Vater nicht mehr sehen 
möchte. Sein Vater lüge, animiere ihn zum Lügen und das sei nicht gut. F.____ habe genauere 
Ausführungen dazu verweigert. Auch in seinem Schreiben vom 9. März 2017 führte F.____ aus, 
dass er seinen Vater nicht sehen möchte, weil dieser lüge, immer Ärger mache, die Mutter 
schlage, er von ihm nichts zu essen bekommen habe, er neben ihm im Bett rauche und er mit 
ihm im gleichen Bett geschlafen habe, obwohl er dies nicht möchte. Trotz dieser Willensäusse-
rungen in den letzten Monaten ist mit der KESB davon auszugehen, dass die ablehnende Hal-
tung von F.____ wesentlich durch Einstellungen der Kindsmutter und der Pflegeeltern geprägt 
ist. Zunächst fällt auf, dass F.____s Meinungsumschwung und die Verweigerung des Besuchs-
rechts durch die Pflegeeltern bzw. die Kindsmutter auf den gleichen Zeitpunkt fallen. Weiter ist 
gestützt auf die Akten festzustellen, dass sowohl die Kindsmutter als auch die Pflegeeltern das 
behördlich angeordnete Besuchsrecht regelmässig vereiteln. So haben sie es letztmals zufolge 
Eröffnung eines Strafverfahrens gegen den Kindsvater (eingeleitet durch die Kindsmutter) gänz-
lich verhindert. Gegenüber den Behörden betonen sie zwar nach wie vor, sich nicht generell 
gegen ein Besuchsrecht zu stellen. Unbestrittenermassen wird das Besuchsrecht jedoch trotz 
Einstellung des erwähnten Strafverfahrens noch immer nicht umgesetzt. Dieses widersprüchli-
che und ablehnende Verhalten der Pflegeeltern bzw. der Kindsmutter gegenüber dem Kindsva-
ter wird durch die weitere Aktenlage bestätigt: Die Kindsmutter stellte bereits am 17. Februar 
2016 den Antrag auf Aussetzung der Übernachtungen beim Kindsvater, ab Mai 2016 verwehrte 
sie ihm das Besuchsrecht vollumfänglich und im Rahmen der vorliegenden Beschwerde bean-
tragt sie eine Sistierung desselben bis auf weiteres. Das Besuchsrecht vereitelt sie, indem sie 
F.____ jeweils bei den anstehenden Besuchswochenenden des Kindsvaters am Freitagabend 
bei den Pflegeeltern abholt und ihn nicht rechtzeitig zurückbringt. Die Pflegeeltern dulden die-
ses seit knapp einem Jahr andauernde Szenario, obwohl sie seitens der KESB mehrfach auf 
ihre entsprechende Pflicht aufmerksam gemacht wurden. In diesem Zusammenhang ist darüber 
hinaus zu beachten, dass F.____ – sofern er nicht bereits am Freitagabend von der Kindsmut-
ter abgeholt wurde – an den übrigen Besuchswochenenden (seit Mai 2016) gemäss den Pfle-
geeltern krank oder anderweitig beschäftigt war. Hinzu kommen die in den Akten mehrfach ge-
äusserten negativen Ansichten der Kindsmutter und der Pflegeeltern über den Kindsvater, wel-
che das Bild ihrer ablehnenden Haltungen vervollständigen. Die gleichen, teilweise wörtlich 
übereinstimmenden Vorhalte finden sich im Übrigen in den von F.____ verfassten Schreiben an 
die KESB bzw. ans Gericht. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Weige-
rungshaltung von F.____ hinsichtlich des Besuchsrechts wesentlich durch die Einstellungen der 
Kindsmutter bzw. der Pflegeeltern beeinflusst ist. Wie ausgeführt, kann eine so begründete Hal-
tung des Kindes nicht zu einer Einschränkung oder Verweigerung des Besuchsrechts führen. 
Es ist daher zu prüfen, ob eine allfällige Kindeswohlgefährdung dem Besuchsrecht entgegen-
steht. 
 

 

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4.5.1 Zunächst ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Kindsvater bei der Ausgestal-
tung der Besuchstage grundsätzlich frei ist, soweit damit nicht eine Gefährdung des Kindes-
wohls einhergeht. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Beistand offenbar gewisse 
Mängel des Kindsvaters bei der Ausgestaltung der Besuchstage bemerkt hat (vgl. Aktennotiz 
der KESB vom 11. November 2015). Er soll ausgeführt haben, dass der Kindsvater etwa in 
fragwürdigen Restaurants verkehre oder relativ viel Zeit mit F.____ vor dem Computer verbrin-
ge. Es ist unklar, ob es sich – wie die KESB in ihrer Vernehmlassung ausführt – bei diesem 
Vorwurf der Kindsmutter um den damals bereits beurteilten Bordellbesuch handelt oder um wei-
tere Vorkommnisse. Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich keine substantiierten Ausfüh-
rungen. Auch ihr Verweis auf die Aktennotiz der KESB vom 6. Juli 2016 ist wenig hilfreich: Die 
Klassenlehrerin hat den Beistand offenbar gefragt, ob er in Kenntnis darüber sei, dass der 
Kindsvater mit F.____ Bordelle besuche und ob er schon einmal einen Hausbesuch beim 
Kindsvater gemacht habe. Ferner habe sie geschildert, dass F.____ jeden zweiten Montag un-
ausstehlich sei. Auf Nachfrage des Beistands, ob F.____ sich am letzten Montag wieder un-
möglich benommen habe, habe sie zugestimmt. Tatsache sei aber gemäss Ausführung des 
Beistands, dass F.____ das betreffende Wochenende gar nicht beim Kindsvater verbracht ha-
be. Der Beistand habe zusammenfassend aufgrund der Aussagen der Lehrerin den Eindruck 
gewonnen, dass diese durch die Kindsmutter und die Pflegeeltern beeinflusst sei. Es ist durch-
aus nachvollziehbar, dass der Beistand aufgrund der sich widersprechenden Aussagen der 
Lehrerin zu diesem Schluss gelangte. Wenn die Beschwerdeführerin also daraus eine Kindes-
wohlgefährdung bzw. eine Erhärtung der damaligen Verdachtsmomente ableitet, so kann ihr 
nicht gefolgt werden.  
 
4.5.2  Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, der Kindsvater verschaffe F.____ Zugang zu 
Medien pornographischen Inhalts, was sich anhand der einschlägigen Ereignisse aus dem Jahr 
2014 erkennen lasse, ist darauf zu verweisen, dass dieses Vorbringen vom Gericht bereits be-
urteilt wurde (KGE VV vom 20. Mai 2015 [810 15 62]). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 
F.____ habe entsprechende Körperbewegungen nachgestellt, ist als reine Parteibehauptung zu 
werten und ändert an den vorstehenden Ausführungen nichts. Es steht nicht fest, dass F.____s 
Bewegungen – soweit sie denn stattgefunden haben – auf einen entsprechenden Medienkon-
sum beim Kindsvater zurückzuführen ist. Auch der von der Kindsmutter behauptete Zugang von 
F.____ auf Nationalsozialismus verherrlichende Medien erweist sich als reine Parteibehaup-
tung, die durch die Akten nicht belegt wird.  
 
4.5.3 Die Beschwerdeführerin moniert ferner, der Kindsvater würde keine Rücksicht auf den 
Gesundheitszustand von F.____ nehmen, indem er F.____ die erforderlichen Medikamente 
nicht verabreiche oder etwa in Anwesenheit von F.____ auch in geschlossenen Räumen rau-
che. Der Kindsvater hat eingeräumt, dass er es teilweise versäumt habe, für die Sicherstellung 
der Einnahme der notwendigen Medikation gesorgt zu haben. Aus diesem Grund habe er sich 
entsprechende Erinnerungsmeldungen eingerichtet (vgl. E-Mail Beistand an O.____, Mitglied 
Spruchkörper KESB, vom 5. April 2016). Demgegenüber bestreitet der Kindsvater mit Nach-
druck, weiterhin in geschlossenen Räumen in Anwesenheit von F.____ zu rauchen. Dies er-
scheint glaubwürdig und die Kindsmutter vermag gestützt auf den geäusserten und als reine 
Parteibehauptung zu wertenden Vorwurf nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Die Besorgnis der 

 

Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Kindsmutter in Bezug auf die Verabreichung der Medikamente erscheint zwar grundsätzlich 
nachvollziehbar. Aus diesem Versäumnis des Kindsvaters, welchem er von sich aus mit einer 
Erinnerungsaktion begegnet ist, kann folglich keine Kindeswohlgefährdung abgeleitet werden.  
 
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, der Kindsvater habe F.____ gefährdet, indem er 
mit ihm an zwei Freiluftveranstaltungen teilgenommen habe, an welchen sich F.____ mangels 
witterungsgerechter Kleidung sowie der Tatsache, dass er zusätzlich Rauch von bengalischen 
Fackeln ausgesetzt gewesen sei, eine Bronchitis zugezogen habe. Allein aus der Tatsache, 
dass F.____ an (oder nach) einem Besuchswochenende beim Kindsvater an einer Bronchitis 
erkrankt ist, welche sich allenfalls an jener Freiluftveranstaltung entwickelt oder verstärkt haben 
könnte, kann nicht geschlossen werden, dass der Kindsvater das Kindswohl grundsätzlich ge-
fährde.  
 
An den vorstehenden Ausführungen ändern auch die beiden von den Pflegeeltern eingeholten 
Stellungnahmen von F.____s Ärzten nichts. Zuhanden der KESB wurde zunächst der Bericht 
von N.____, Kinder- und Jugendpsychiatrie FMH, zur Pflegeelternschaft eingereicht. F.____ 
wird offenbar seit dem Jahr 2013 von ihm aufgrund einer diagnostizierten ADHS therapiert. 
Somit kann einleitend festgehalten werden, dass die Besuchsrechtsthematik – wie N.____ auch 
selber ausführt – nicht im Zentrum der Sitzungen stand bzw. steht. Vielmehr geht aus dem 
Schreiben von N.____ hervor, dass er sich regelmässig die Klagen der Pflegeeltern bezüglich 
des Besuchsrechts angehört habe. F.____ hingegen habe stets bekundet, die Besuche beim 
Kindsvater zu mögen. Angeblich habe sich dies im April 2016 geändert und zwar, weil F.____ 
befürchtet habe, bei einem ausgedehnteren Besuchsrecht die Chorproben am Freitagabend 
nicht mehr wahrnehmen zu können. Die Stellungnahme von M.____, Spezialärztin FMH, Kin-
derärztin, wurde ebenfalls auf Anlass der Pflegeeltern und im Hinblick auf die Anerkennung der 
Pflegeelternschaft verfasst. Sie befürwortet darin die bestehende Pflegeelternschaft, hält sich 
aber bezüglich einer Beurteilung der Besuchsrechtsregelung explizit zurück (Stellungnahme 
M.____ vom 14. Juni 2016, S. 2). Beide Ärzte legen also ausdrücklich dar, dass die Stellung-
nahmen zwecks Beurteilung der Pflegeelternschaft, und nicht zwecks der Besuchsrechtsthema-
tik, welche ohnehin nur einen Berührungspunkt in den Sitzungen darstelle, verfasst worden 
sind. Somit ist nicht ersichtlich, und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substantiiert 
geltend gemacht, inwiefern diese Berichte auf eine Einschränkung des Besuchsrechts oder eine 
allfällige Kindswohlgefährdung schliessen liessen bzw. welche Gründe für die Erhebung weite-
rer Beweise sprechen könnten. Folglich sind auch die entsprechenden Beweisanträge auf Ein-
holung von ergänzenden schriftlichen Auskünften von N.____ und M.____ abzuweisen, weil 
keine zusätzlichen relevanten Ausführungen zu erwarten sind.  
 
4.5.4  Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass keine der von der KESB beauftragten Fach-
personen eine Kindswohlgefährdung feststellen konnte. Im Gegenteil führten die entsprechen-
den Abklärungen jeweils zu einer Ausweitung des Besuchsrechts (vgl. Antrag des Beistands auf 
Erweiterung des Besuchsrechts vom 20. Mai 2016; Abklärungsbericht I.____ GmbH vom 
9. Oktober 2014). Gestützt auf die Akten (vgl. E. 2.2 hiervor) kann festgestellt werden, dass die 
Wohnsituation beim Kindsvater – entgegen den Behauptungen der Beschwerdeführerin – von 
zwei Fachpersonen überprüft und nicht beanstandet wurde (vgl. auch Vernehmlassung KESB 

 

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vom 12. Januar 2017, S. 1 f.). So stellte die Beiständin anlässlich des durchgeführten Hausbe-
suchs fest, dass die Zimmer der Zweizimmerwohnung ordentlich und freundlich eingerichtet 
gewesen seien. Der Kindsvater habe ein Bettsofa gekauft, damit F.____ bei ihm übernachten 
könne (vgl. Schreiben der Beiständin vom 23. Juni 2014). Gestützt auf die entsprechenden Ab-
klärungen erweist sich das Vorbringen der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner verfüge 
über keinen angemessenen (separaten) Schlafplatz für F.____, als unzutreffend. Auch liessen 
sich die von der Kindsmutter geäusserten Verdachtsmomente auf sexuelle Handlungen des 
Kindsvaters mit F.____ nicht erhärten (vgl. Schlussmitteilung der Staatsanwaltschaft des Kan-
tons Basel-Stadt vom 19. September 2016). Wenn die Beschwerdeführerin weiter ausführt, 
F.____ werde an den Besuchswochenenden nur ungenügend verpflegt, so kann ihr ebenfalls 
nicht gefolgt werden. Wie der Kindsvater und die Grossmutter väterlicherseits übereinstimmend 
dargelegt haben, nehmen sie die Mahlzeiten an den Besuchswochenenden häufig gemeinsam 
ein. Im Übrigen ist der Vater auch diesbezüglich frei in der Ausgestaltung, soweit damit keine 
Kindswohlgefährdung verbunden ist. Eine solche ist gestützt auf die vorstehenden Erwägungen 
nicht erkennbar und das von der KESB angeordnete Besuchsrecht ist nicht zu beanstanden. 
Gleiches gilt hinsichtlich des verfügten Ferienrechts im Umfang von zwei Wochen. Damit er-
weist sich die Beschwerde in diesen Punkten als unbegründet und ist abzuweisen. Bei dieser 
Sachlage erübrigen sich Ausführungen zur beantragten Sistierung des Besuchsrechts bzw. zum 
beantragten begleiteten Besuchsrecht.  
 
5.  Der Antrag der Kindsmutter, der Beistand sei anzuweisen, sie und die Pflegeeltern 
jeweils über das mit dem Kindsvater vorgängig vereinbarte Programm an den Besuchs-
wochenenden in Kenntnis zu setzen, dessen Einhaltung zu überwachen und allfällige Bedenken 
der Kindsmutter und der Pflegeeltern in angemessener Weise zu berücksichtigen, schiesst über 
das Ziel hinaus. Einleitend ist nochmals festzuhalten, dass der Kindsvater in der Ausgestaltung 
der Besuchswochenenden frei ist, soweit nicht das Wohl von F.____ gefährdet wird. Indem der 
Kindsvater im angefochtenen Entscheid darauf hingewiesen wurde, die Besuche kindsgerecht 
zu gestalten und die gesundheitlichen Probleme von F.____ zu berücksichtigen, wurde der Be-
sorgnis der Kindsmutter sowie der Pflegeeltern begegnet. Gestützt auf die Akten steht sodann 
fest, dass der Kindsvater hinsichtlich seines Programms an den Besuchswochenenden mit dem 
Beistand Rücksprache nimmt. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang etwa der Besuch des 
FCB-Matches, zu welchem der Kindsvater vorab das Einverständnis des Beistands eingeholt 
hatte. Damit funktioniert die Zusammenarbeit zwischen dem Kindsvater und dem Beistand bzw. 
liegt die erforderliche Kooperationsbereitschaft des Kindsvaters gegenüber der KESB vor. An-
gesichts der vorstehenden Ausführungen sind die neuerlichen Weisungen als ausreichend und 
zielführend zu qualifizieren. Demzufolge ist die Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen. 
Damit erweist sich der Antrag auf Androhung einer Ungehorsamsstrafe gegenüber dem Kinds-
vater als obsolet. Vor diesem Hintergrund kann nichts anderes für den Antrag auf Einholung 
eines Gutachtens zur Erziehungsfähigkeit des Kindsvaters gelten.  
 
6.1  Die Beschwerdeführerin wendet sich im Weiteren gegen die verfügte Androhung einer 
Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB.  
 

 

Seite 15 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

6.2  Die streitgegenständliche Anordnung wurde im angefochtenen Entscheid damit be-
gründet, dass sich die Kindsmutter trotz entsprechender Aufforderung seitens der KESB und 
entgegen der geltenden Besuchsrechtsregelung geweigert habe, dem Kindsvater F.____ für 
das Besuchswochenende zu übergeben. Die Kindsmutter und die Pflegeeltern würden die Kon-
takte zwischen dem Kindsvater und F.____ seit Jahren – und seit 2016 auch erfolgreich – ein-
schränken bzw. verhindern. Neben der Kindsmutter hätten auch die Pflegeeltern die Pflicht, das 
von der Behörde eingeräumte Besuchsrecht des Kindsvaters zu akzeptieren und die Umset-
zung der Besuchskontakte zu unterstützen, unabhängig davon, ob die Kindsmutter die alleinige 
Sorgeberechtigte sei. Aufgrund der Gesamtumstände sei davon auszugehen, dass die Pflegeel-
tern die Kindsmutter in ihrer Weigerungshaltung bezüglich des Besuchsrechts stützen werden.  
 
6.3 Nach Art. 273 Abs. 2 ZGB kann die KESB Eltern, Pflegeeltern oder das Kind ermahnen 
und ihnen Weisungen erteilen, wenn sich die Ausübung oder Nichtausübung des persönlichen 
Verkehrs für das Kind nachteilig auswirkt oder wenn eine Ermahnung oder eine Weisung aus 
anderen Gründen geboten ist. Damit wurde ein ausdrückliches Ermahnungs- und Weisungs-
recht der KESB normiert. Entsprechend dem Verhältnismässigkeitsprinzip hat die KESB zu-
nächst zu versuchen, durch Mahnungen auf eine Kindeswohl geeignete Ausübung des Be-
suchsrechts hinzuwirken. Weiter kommen Weisungen in Betracht, die auch mit der Ungehor-
samsstrafe nach Art. 292 StGB verbunden werden können (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., N 22 
f. zu Art. 273 ZGB).  
 
6.4 Tatsache ist, dass dem Kindsvater seit nunmehr einem Jahr das Besuchsrecht verwei-
gert wird. Trotz wiederholter Aufforderung durch die KESB kamen weder die Pflegeeltern noch 
die Kindsmutter ihrer Pflicht zur Umsetzung des Besuchsrechts nach und die zahlreichen Hin-
weise der KESB blieben fruchtlos. Es ist deshalb mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass 
ohne zusätzliche behördliche Massnahme auch nach Abweisung der vorliegenden Beschwerde 
das Besuchsrecht nicht wird ausgeübt werden können. Gestützt auf die obigen Erwägungen 
liegt keine Kindswohlgefährdung vor und die Beschwerdeführerin bringt keine stichhaltigen 
Gründe gegen die angeordnete Androhung einer Ungehorsamsstrafe vor. Die vorstehenden 
Ausführungen zeigen im Gegenteil auf, dass sich diese Anordnung im vorliegenden Fall als 
notwendig erweist, weil die Beschwerdeführerin sinngemäss zum Ausdruck bringt, dass sie die 
geltende Besuchsrechtsregelung weiterhin missachten wird. Vor diesem Hintergrund erweist 
sich die Androhung einer Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB als notwendig und verhält-
nismässig. Somit ist die Beschwerde auch in diesem Punkt unbegründet und abzuweisen.  
 
7. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Kostenverteilung vor der Vorinstanz. Sie 
moniert, es liege kein besonderer Fall vor, welcher eine Abweichung von der üblichen hälftigen 
Kostenverteilung zulasse. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz könne nicht darauf abge-
stellt werden, dass sie die Kosten veranlasst habe. Es könnte genauso gut begründet werden, 
dass diese durch den vom Kindsvater gestellten Antrag auf Erweiterung seines Besuchsrechts 
verursacht worden seien. Zudem habe sie das Besuchsrecht aufgrund ihrer Besorgnis um 
F.____ verweigert. Wäre die KESB den von ihr und von den Pflegeeltern erstatteten Berichten 
pflichtgemäss nachgegangen, so hätte das vorliegende Verfahren womöglich verhindert werden 
können. Dieser Argumentation der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Einleitend ist 

 

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festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin vorliegend gerügten Punkte praktisch iden-
tisch mit den damaligen Vorbringen im Beschwerdeverfahren (vgl. KGE VV vom 20. Mai 2015 
[810 15 62]) sind und der KESB somit keine ungenügende Sachverhaltsabklärung vorgeworfen 
werden kann. Wie die vorstehenden Erwägungen aufgezeigt haben, erweist sich die Besorgnis 
der Kindsmutter nach wie vor als unbegründet. Weder das Vorgehen noch der Entscheid der 
KESB sind zu beanstanden und demzufolge kann die Beschwerdeführerin auch in Bezug auf 
die vorinstanzliche Kostenverteilung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dies führt zur vollumfäng-
lichen Abweisung der Beschwerde.  
 
8.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Zunächst ist über das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege der Beschwerdeführerin zu befinden. Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfas-
sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 hat jede Person, die 
nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 
Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwen-
dig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Entsprechende 
Ansprüche statuiert § 22 VPO. Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die 
Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des 
Lebensunterhaltes für sie und ihre Familie notwendig sind (BERNHARD WALDMANN, in: Wald-
mann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesverfassung, Basel 2015, N 77 zu 
Art. 29 BV). Mit Eingaben vom 2. und 30. Januar 2017 hat die Beschwerdeführerin ein Gesuch 
um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt und die erforderlichen Belege einge-
reicht. In Berücksichtigung dieser Unterlagen ist ihre Bedürftigkeit für das vorliegende Be-
schwerdeverfahren nachgewiesen. Da auch die weiteren Voraussetzungen gemäss § 22 VPO 
erfüllt sind, ist das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-
gen.  
 
8.2 Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. 
Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vor-
liegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- der unterlegenen Beschwerde-
führerin aufzuerlegen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Ver-
fahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- zu Lasten der Gerichtskasse.  
 
8.3 § 21 Abs. 1 VPO hält fest, dass der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den 
Beizug einer Anwältin bzw. eines Anwalts eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden kann. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zuge-
sprochen. Gemeinden und andere Träger öffentlicher Aufgaben haben Anspruch auf eine Par-
teientschädigung, sofern der Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin gerechtfertigt war (§ 21 
Abs. 2 VPO). Demnach sind die Parteikosten vorliegend wettzuschlagen. Zufolge Bewilligung 
der unentgeltlichen Rechtspflege ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar 
zulasten der Gerichtskasse auszurichten. Der in der Honorarnote vom 27. Februar 2017 geltend 
gemachte Aufwand von 53 Stunden à Fr. 250.-- erscheint deutlich überhöht. Aus der detaillier-
ten Auflistung ergibt sich etwa, dass eine Entschädigung für unnötig umfangreiche Bemühun-
gen anbegehrt wird (z.B. zahlreiche Telefonate mit dem Gericht, Abklärungen bei der Anlauf-

 

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stelle Kindes- und Erwachsenenschutz [KESCHA]). Überdies ist der Stundenansatz zu hoch; 
bei unentgeltlicher Verbeiständung beträgt das Honorar gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für 
die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 Fr. 200.-- pro Stunde. Das Zustan-
dekommen des entstanden Aufwands kann aus vorgenannten Gründen nicht abschliessend 
nachvollzogen werden, auch weil die zu beanstandenden Positionen als Sammelposten aufge-
führt wurden. Die Honorarnote ist dementsprechend ermessensweise auf Fr. 3'500.-- (inkl. Aus-
lagen und 8 % MWSt) zu kürzen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist 
dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'500.-- (inkl. 
Auslagen und 8 % MWSt) auszurichten. 
 
8.4 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzah-
lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts-
kasse belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Ge-
setzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 
2001).  
 
 
 
  

 

Seite 18 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege 

wird bewilligt.  
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be-

schwerdeführerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen 
Prozessführung gehen die Verfahrenskosten zu Lasten der Gerichts-
kasse. 

   
 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Verbeiständung wird dem Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin ein reduziertes Honorar in der Höhe von Fr. 3‘500.-- 
(inkl. Auslagen und 8 % MWST) aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
  

 
 
Präsidentin 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin