# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43c166e3-655b-51d7-bfea-0e9c9192f00f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 02.04.2015 IV-2014/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-188_2015-04-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/188

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 04.10.2019

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG (SR 741.01). Art. 1 Abs. 4, Art. 
108 Abs. 5 lit. d SSV (SR 741.21), Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 5 VRV (SR 
741.11). Der Rekurrent überschritt die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 
innerorts von 60 km/h um 29 km/h. Die drei massgebenden, innerhalb von 
rund 600 Metern folgenden Geschwindigkeitssignale (50 km/h - 60 km/h - 60 
km/h) sind nicht zu übersehen, weshalb davon auszugehen ist, dass der 
Rekurrent die zulässige Höchstgeschwindigkeit kannte und sich zumindest 
eventualvorsätzlich darüber hinwegsetzte. Namentlich war es nicht so, dass 
er mangels Signalisation unsicher über die zulässige Höchstgeschwindigkeit 
hätte sein können und deshalb die örtlichen Gegebenheiten in allfällige 
Überlegungen zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit hätte einbeziehen 
müssen. Im Weiteren liegen angesichts der konkreten Umstände keine 
nachvollziehbaren Gründe vor, weshalb der Rekurrent hätte annehmen 
dürfen, sich im Bereich der Messstelle nicht mehr im Innerortsbereich zu 
befinden. Der fragliche Streckenabschnitt weist mehrere Elemente einer 
typischen Innerortsstrecke auf (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
2. April 2015, IV-2014/188). Gegen diesen Entscheid wurde beim 
Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die 
Beschwerde mit Entscheid vom 27. September 2016 abgewiesen (B 2015/61). 
Das Bundesgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 6. Juni 2017 
abgewiesen (1C_507/2016).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Daniel Speck, Rechtsanwalt, St. Gallerstrasse 29, 

9032 Engelburg,

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St.Galler Gerichte

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorie B seit 7. Juli 1986. Wegen 

Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 70 km/h 

um 49 km/h wurde ihm der Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) vom 

18. August 2012 für die Dauer von drei Monaten vom 18. November 2012 bis 17. 

Februar 2013 entzogen.

Am Samstag, 31. Mai 2014, um 21.12 Uhr fuhr X mit seinem Personenwagen auf der 

Burietstrasse in Thal von Rheineck in Fahrtrichtung Staad. Eine auf Höhe der Firma 

Lobra AG durchgeführte Geschwindigkeitsmessung ergab nach Abzug der 

Sicherheitsmarge von 3 km/h eine rechtlich relevante Geschwindigkeit von 89 km/h. An 

der fraglichen Stelle beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 60 km/h.

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 6. Oktober 2014 wurde X 

wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit) zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 

150.– und zu einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Eine frühere, bedingte Geldstrafe von 

Fr. 2'380.– wurde gleichzeitig widerrufen. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 

31. Mai 2014 wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

für die Dauer von zwölf Monaten.

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C.- Dagegen erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. Dezember 2014 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamtes aufzuheben und 

der Führerausweis sei ihm für die Dauer von vier Monaten zu entziehen. Die Vorinstanz 

verzichtete am 9. Januar 2015 auf eine Vernehmlassung.

Das Gericht führte am 2. April 2015 in Anwesenheit des Rekurrenten und seines 

Vertreters sowie von zwei Vertretern der Vorinstanz auf der Burietstrasse in Thal einen 

Augenschein durch (vgl. Augenscheinprotokoll). Auf die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und das Ergebnis des 

Augenscheins wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 30. Dezember 2014 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b 

bis

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Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann 

auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle 

qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 

S. 4487).

3.- In tatsächlicher Hinsicht wurde im Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen 

vom 6. Oktober 2014 gestützt auf die Angaben in der Anzeige und der polizeilichen 

Befragung festgestellt, der Rekurrent habe am 31. Mai 2014 in Thal auf der 

Burietstrasse die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h nach Abzug der 

Sicherheitsmarge um 29 km/h überschritten. Er wurde wegen grober Verletzung von 

Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG zu einer bedingten Geldstrafe von 20 

Tagessätzen zu je Fr. 150.– und zu einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Der Strafbefehl 

wurde nicht angefochten.

a) Im Rekurs wird das Mass der Geschwindigkeitsüberschreitung als solches nicht 

bestritten. Jedoch wird geltend gemacht, im Bereich der Geschwindigkeitsmessung sei 

keine der beiden Strassenseiten dicht bebaut. Da sich vor dem Messort zwei Tafeln mit 

der Höchstgeschwindigkeit 60 km/h und im Bereich der Autobahnzufahrt die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit nochmals mit 60 km/h signalisiert sei, sei dieser Bereich als 

"ausserorts" zu qualifizieren. Der Rekurrent habe deshalb davon ausgehen dürfen, dass 

er sich im Ausserortsbereich befinde. Es liege daher lediglich eine mittelschwere 

Widerhandlung vor.

b) Ob die Messstelle im Ausserorts- oder im Innerortsbereich lag, ist von Belang, da die 

Grenzen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung bei Überschreitung 

der zulässigen Höchstgeschwindigkeit davon abhängen, ob sie innerorts, ausserorts 

oder auf einer richtungsgetrennten Autobahn begangen wurde. Aus Gründen der 

Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von 

Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Die Überschreitung der 

zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h ist nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ausserorts als mittelschwerer Fall, innerorts jedoch als schwerer Fall 

einzustufen (vgl. BGE 124 II 97 E. 2c). Das Bundesgericht hat es ausdrücklich 

abgelehnt, Innerortsstrecken, auf denen eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gilt, 

hinsichtlich der Grenzwerte zur Unterscheidung von leichten, mittelschweren und 

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schweren Widerhandlungen anders zu beurteilen als solche mit der allgemeinen 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h; eine mögliche Differenzierung hat es nur für 

Höchstgeschwindigkeiten im Innerortsbereich von 70 km/h und 80 km/h angedeutet 

(Urteile des Bundesgerichts 6S.99/2004 vom 25. August 2004 E. 2.4, 6A.13/2005 vom 

3. Juni 2005 E. 2 und 6A.81/2006 vom 22. Dezember 2006 E. 4.3).

c) Der Bereich "innerorts" beginnt gemäss Art. 1 Abs. 4 der Signalisationsverordnung 

(SR 741.21, abgekürzt: SSV) beim Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" (4.27) oder 

"Ortsbeginn auf Nebenstrassen" (4.29) und endet beim Signal "Ortsende auf 

Hauptstrassen" (4.28) oder "Ortsende auf Nebenstrasse" (4.30). Der Bereich 

"ausserorts" beginnt beim Signal "Ortsende auf Hauptstrassen" oder "Ortsende auf 

Nebenstrassen" und endet beim Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" oder 

"Ortsbeginn auf Nebenstrassen". Bei der Beurteilung von 

Geschwindigkeitsüberschreitungen darf auf diese Signalisation abgestellt werden 

(BGer 6A.81/2006 vom 22. Dezember 2006 E. 2.4). Es kommt ihr eigenständige 

Bedeutung zu. Gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, 

abgekürzt: VRV) beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge in 

Ortschaften unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h. Auf 

Strassen innerorts kann die Höchstgeschwindigkeit stufenweise um jeweils 10 km/h bis 

maximal 80 km/h erhöht oder – ohne zahlenmässige Beschränkung – gesenkt werden 

(vgl. Art. 108 Abs. 5 lit. d SSV). Unter anderem kann die allgemeine 

Höchstgeschwindigkeit auf gut ausgebauten Strassen mit Vortrittsrecht innerorts 

hinaufgesetzt werden, wenn dadurch der Verkehrsablauf ohne Nachteile für Sicherheit 

und Umwelt verbessert werden kann (Art. 108 Abs. 3 SSV). Eine solche abweichende 

signalisierte Höchstgeschwindigkeit geht den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten 

vor (Art. 4a Abs. 5 VRV), ändert aber nichts am Innerortsbereich (BGer 6S.99/2004 vom 

25. August 2004 E. 2.2).

d) Die für den Führerausweisentzug zuständige Verwaltungsbehörde darf zwar 

grundsätzlich nicht von den Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen 

Strafentscheids abweichen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a). Ist der 

Sachverhalt aus den Akten jedoch nicht klar ersichtlich, kann sie auch eigene 

Sachverhaltserhebungen vornehmen.

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Anlässlich des Augenscheins vom 2. April 2015 hat das Gericht festgestellt, dass auf 

der Burietstrasse in Fahrtrichtung Staad eingangs Buriet auf der Höhe der Einmündung 

Steinlibachstrasse der Ortsbeginn mit der Tafel 4.27 signalisiert ist. Nach der 

Eisenbahnunterführung ist auf der Höhe der Einmündung der Nebenstrasse Ägetli 

sowie nach dem Kreisverkehr auf der Höhe der Firma Lobra AG die 

Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h signalisiert. Nach der Autobahnunterführung folgt 

nochmals dasselbe Signal. Nach dem Lichtsignal ist das Ortsende mit dem Signal 4.28 

markiert. Unabhängig davon, ob dem Rekurrenten die Signalisation des Ortsendes, 

welche erst nach der Messung folgte, bekannt war, befand er sich bei der Messstelle 

auf Höhe der Firma Lobra AG im Innerortsbereich bzw. hatte er diesen auch beim 

Ortswechsel von Rheineck nach Thal/Buriet nicht verlassen. Die tatsächliche 

Feststellung in der Anzeige vom 31. Mai 2014, wonach die Geschwindigkeit im 

Innerortsbereich überschritten wurde, ist folglich zutreffend; davon ging auch der 

Strafrichter aus; andernfalls hätte er den Rekurrenten nicht wegen grober 

Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 2 SVG) verurteilt. Es besteht daher kein Anlass, 

im Administrativverfahren davon abzuweichen. Entsprechend trifft nicht zu, wenn im 

Rekurs (S. 5 Ziff. 2 letzter Absatz) ausgeführt wird, die Geschwindigkeitsüberschreitung 

sei ausser- und nicht innerorts begangen worden.

4.- a) Die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 29 km/h 

stellt nach der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung in objektiver Hinsicht 

eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG dar (vgl. oben E. 

3b). Wer die Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h innerorts um 25 km/h oder mehr 

überschreitet, tut das in der Regel mindestens grobfahrlässig. Der subjektive 

Tatbestand der schweren Widerhandlung ist deshalb regelmässig gegeben. Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt eine Ausnahme etwa in Betracht, wenn 

der Lenker aus nachvollziehbaren Gründen gemeint hat, er befinde sich noch nicht 

oder nicht mehr im Innerortsbereich. Das Bundesgericht hat jedoch zu 

Geschwindigkeitsüberschreitungen bei "atypischen" Innerortsstrecken auch 

ausgeführt, die Berücksichtigung der konkreten baulichen und sonstigen Verhältnisse 

im fraglichen Streckenabschnitt würde den Unterschieden in der Gefahrenlage 

zwischen Strecken innerorts und ausserorts nicht angemessen Rechnung tragen. Es 

sei deshalb fraglich, ob es so etwas wie "typische" Innerorts- und Ausserortsstrecken 

überhaupt gebe. So liessen sich zum Beispiel Ausserortsbereiche in dicht besiedelten 

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Agglomerationen mitunter kaum von Innerortsstrecken im Bereich von Weilern oder 

gegen den Ausgang von Dörfern unterscheiden. Zu beachten sei auch, dass der 

Übergang vom Inner- zum Ausserortsbereich häufig fliessend sei und es sich bei so 

genannten atypischen Innerortsstrecken meist nur um kurze bis sehr kurze 

Strassenstücke handle. Gerade auf solchen Strecken neigten Fahrzeuglenker aber 

häufig zu nachlassender Aufmerksamkeit bzw. Disziplin, weshalb die Einhaltung der 

signalisierten Höchstgeschwindigkeit besonders unerlässlich sei (vgl. BGer 6S.99/2004 

vom 25. August 2004 E. 2.4).

b) Nach eigenen Angaben fuhr der Rekurrent auf der ihm bekannten Burietstrasse von 

Rheineck in Richtung Autobahnanschluss. Er passierte die Ortstafel "Buriet" (Art. 50 

SSV, Tafel 4.27), wo sich auch ein Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Art. 22 

SSV, Tafel 2.30.1) befindet. Die Strecke von dieser Signalisation bis zum Bereich der 

Radarmessung beträgt rund 600 Meter. Auf dieser Strecke stehen zwei Signale mit 

"Höchstgeschwindigkeit 60" (Art. 22 SSV, Tafel 2.30). Die drei massgebenden, kurz 

hintereinander folgenden Geschwindigkeitssignale (50 km/h – 60 km/h – 60 km/h) sind 

nicht zu übersehen, weshalb davon auszugehen ist, dass der Rekurrent die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit kannte und sich zumindest eventualvorsätzlich darüber 

hinwegsetzte. Insbesondere war es nicht so, dass er mangels Signalisation unsicher 

über die zulässige Höchstgeschwindigkeit hätte sein können und deshalb die örtlichen 

Gegebenheiten in allfällige Überlegungen zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit hätte 

einbeziehen müssen. Ein Fahrzeuglenker, der die zulässige Höchstgeschwindigkeit 

kennt und sich darüber hinwegsetzt, kann im Nachhinein nicht geltend machen, er 

habe sich im – für ihn aufgrund der drohenden Sanktionen günstigeren – 

Ausserortsbereich befunden. Aber selbst wenn die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

in diesem Fall anwendbar und zu prüfen wäre, ob eine Ausnahme vorliegt, würde dies 

am Ergebnis nichts ändern, wie im Folgenden zu zeigen ist.

c) Der Augenschein hat ergeben, dass sowohl vor dem Kreisel als auch im Bereich der 

Messstelle bei der Firma Lobra AG die Höchstgeschwindigkeit 60 km/h zweimal 

signalisiert ist. Die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird erstmals vor dem Kreisel, 

nach der Einmündung der als Gemeindestrasse 2. Klasse eingeteilten Nebenstrasse 

Ägetli, auf 60 km/h heraufgesetzt. Nach kurzer Entfernung folgt ein Fussgängerstreifen, 

danach der Kreisel sowie nach dem Kreisel in Richtung Staad eine leichte Linkskurve. 

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In jenem Bereich war das Messgerät positioniert. Danach verläuft die Burietstrasse 

wieder geradeaus, verbreitert sich zunächst auf drei Spuren, verschmälert sich in der 

Folge wieder auf zwei Spuren und unterquert die Autobahn. Die fragliche 

Geschwindigkeitsmessung wurde durchgeführt, als sich das Fahrzeug des Rekurrenten 

im Bereich der Einmündung der Autobahnausfahrt aus Richtung Chur nach Rheineck 

befand. Der Rekurrent kam von Rheineck her. Zuerst fuhr er durch den Ortsteil Buriet, 

der dörflichen Charakter aufweist und wo die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 

50 km/h gilt. Nach der erstmaligen Signalisierung der Erhöhung auf 60 km/h stehen auf 

der rechten Seite der Burietstrasse mehrere gewerbliche Bauten, während sich auf der 

linken Seite ein grosser Parkplatz befindet. Der auf den Kreisel folgende drei- und 

zweispurige Abschnitt ist charakterisiert durch das Autobahnanschlusswerk Rheineck. 

Anschliessend befindet sich rechts der Burietstrasse eine unbebaute Wiese, während 

links davon mehrere gewerbliche Bauten stehen. 350 Meter nach der Autobahnausfahrt 

folgt ein Lichtsignal. Nach weiteren rund 400 Metern folgt die Signalisation des 

Ortsendes sowie des Endes der Höchstgeschwindigkeit 60 km/h. Die Burietstrasse 

weist damit auf dem Abschnitt zwischen der Eisenbahnunterführung und der 

Unterquerung der Autobahn mehrere Elemente einer Innerortsstrecke auf 

(Strasseneinmündungen, Überbauung, Fussgängerstreifen, Kreisel, Abzweigungen). 

Nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt sogar, dass unabhängig 

der im Einzelfall bestehenden Überbauungsdichte, der Strassenoptik sowie der 

geltenden Geschwindigkeitslimite die Signale "Ortsbeginn" und "Ortsende" den Inner- 

und Ausserortsbereich abgrenzen (BGer 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 2.6). 

Auch der Einwand des Rekurrenten, aufgrund der Geschwindigkeitslimite von 60 km/h 

sei er davon ausgegangen, sich im Ausserortsbereich zu bewegen, hilft ihm nicht 

weiter. Eine abweichende Höchstgeschwindigkeit, das heisst 60 km/h statt 50 km/h, 

ändert am Innerortsbereich nichts (BGer 6A.99/2004 vom 25. August 2004 E. 2.2). Es 

muss vorausgesetzt werden, dass dies sämtlichen Fahrzeuglenkern ebenso bekannt ist 

wie die Abgrenzung des Inner- und Ausserortsbereichs mit den Ortsfafeln.

Unter Berücksichtigung all dieser Umstände liegen keine nachvollziehbaren Gründe 

vor, dass der Rekurrent annehmen durfte, er habe sich im Bereich der Messstelle nicht 

mehr im Innerortsbereich befunden. Die Voraussetzungen einer schweren 

Widerhandlung sind deshalb auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Da dem Rekurrenten 

der Führerausweis vom 18. November 2012 bis 17. Februar 2013 bereits wegen einer 

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schweren Widerhandlung entzogen war, beträgt die Mindestentzugsdauer, die nicht 

unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG), für die neuerliche schwere 

Widerhandlung zwölf Monate (Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Folglich ist die vorinstanzliche 

Verfügung zu bestätigen.

5.- Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 und 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'800.– 

erscheint angemessen (vgl. Art. 1 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist anzurechnen. Bei dieser Verlegung der 

amtlichen Kosten hat der Rekurrent keinen Anspruch auf Entschädigung 

ausseramtlicher Kosten (vgl. Art. 98 VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.– zu bezahlen.

     Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird angerechnet.

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