# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4842636c-acb3-59d3-978b-b73d4d6cb9d9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.03.2007 S 2007 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2007-24_2007-03-19.pdf

## Full Text

S 07 24

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 19. März 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Die heute 54-jährige … (geb. …) ist verheiratet, Schweizer Staatsbürgerin und 

von Beruf angelernte Köchin. Ab Juni 1990 war sie als Küchengehilfin in 

einem Restaurant in … erwerbstätig. Im Juni 2002 stürzte sie von einem Stuhl 

herunter, wobei sie sich am rechten Knie verletzte, was im August 2002 zur 

Kündigung ihrer Stelle führte. Im November 2003 meldete sie sich erstmals 

bei der IV-Stelle Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an.

b) Gestützt auf weitere Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit (vgl. EFL-Abklärungsbericht Klinik 

… v. 11.03.2005; Arztbericht RAD-Ostschweiz v. 14.11.2005) und die 

wirtschaftliche Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Versicherten gelangte 

die IV-Stelle zum Schluss, dass die Gesuchstellerin ab 11.03.2005 keinen 

rentenrelevanten Invaliditätsgrad (IV-Grad) erreiche. Zur Ermittlung des IV-

Grads wurde dabei auf ein mutmassliches Jahreseinkommen als Gesunde 

(Valideneinkommen) von Fr. 40'790.-- und ein Einkommen trotz Behinderung 

(Invalideneinkommen) von Fr. 41'850.-- abgestellt.

c) Mit Verfügung vom 26.01.2006 erliess die IV-Stelle (Vorinstanz) eine 

entsprechende Mitteilung an die Gesuchstellerin, worin sie ihr – unter 

Berücksichtigung des gesetzlichen Wartejahrs ab dem Unfall im Juni 2002 - 

ab 01.06.-31.10.2003 eine ganze IV-Rente (auf der Basis eines IV-Grads von 

100%) und ab 01.11.2003 befristet bis 31.03.2005 eine Viertelsrente (IV-Grad 

40%) zusprach. Diese Rentenbefristung blieb unangefochten.

d) Am 28.06.2006 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum 

Bezug von IV-Leistungen an, worauf ihr die Vorinstanz mit Schreiben vom 

03.07.2006 kundtat, dass sie seit Jan. 2006 eine erhebliche Veränderung ihrer 

Verhältnisse (Arztzeugnis betreffend Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bzw. der wirtschaftlichen Erwerbsituation) zumindest 

glaubhaft machen müsste; andernfalls auf ihr erneutes IV-Gesuch in 

derselben Angelegenheit zum vorneherein gar nicht eingetreten werden 

könnte.

e) Am 16.10.2006 hielt die RAD-Ostschweiz zuhanden der Vorinstanz fest, dass 

der Vertrauensarzt der Unfallversicherung, Dr. …, in seinem Bericht vom 

18.07.2006 (samt MRI vom 08.06.2006) im Vergleich zum früheren Gutachten 

von Dr. … vom 15.10.2003 (Kantonsspital Chur) keine neuen Befunde 

diagnostiziert habe, sondern einzig eine andere Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit für vorwiegend sitzende Ersatztätigkeiten vorgenommen 

habe, indem er diese bloss noch auf 75% (statt 100%) schätzte. Eine solch 

mildere Gewichtung stelle aber noch keine wesentliche Veränderung im Sinne 

des Informationsschreibens vom Juli 2006 dar.

f) Gestützt darauf erliess die Vorinstanz am 02.11.2006 einen Vorbescheid, 

worin sie der Versicherten einen Nichteintretensentscheid infolge Fehlens 

neuer Fakten seit ihrer Verfügung vom Jan. 2006 ankündigte. Mangels 

allfälliger Einwände der Versicherten erging am 14.12.2006 alsdann die 

gleichlautende Verfügung seitens der Vorinstanz.

2. Dagegen erhob die Versicherte am 29.01.2007 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht (als Versicherungsgericht) 

mit den Begehren um kostenfällige Aufhebung des angefochtenen 

Nichteintretensentscheids und Zusprechung einer IV-Rente (auf der Basis 

eines IV-Grads von mindestens 57%); ferner sei ihr noch die unentgeltliche 

Rechtspflege in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. … für das 

Gerichtsverfahren zu gewähren. Zur Begründung brachte sie hauptsächlich 

vor, dass im Bericht von Dr. … vom Juli 2006 (75%) als auch besonders im 

aktuellsten Bericht von Dr. … vom 15.12.2006 (inkl. MRI 18.07.2006) nicht auf 

eine Arbeitsfähigkeit von 100%, sondern wegen der beträchtlichen 

Knieprobleme nur noch auf eine solche von 50% in einer leidensangepassten 

Ersatztätigkeit erkannt worden sei, womit eben auch die wirtschaftliche 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit hätte tiefer ausfallen müssen. 

Ausgehend von einem Jahreseinkommen als gesunde Küchenhilfe von Fr. 

42'000.-- und einem Einkommen trotz Behinderung von Fr. 18'000.-- (nur 

sitzende Tätigkeit auf Stufe Hilfsarbeiten mit Fr. 15.-- im Stundenlohn) hätte 

daraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 24'000.-- bzw. umgerechnet ein IV-Grad 

von 57.14% resultiert, was von Gesetzes wegen mindestens zum Bezug einer 

halben IV-Rente berechtigt hätte. Zum Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung samt professionellem Beistand wurde vor 

allem auf das fehlende Erwerbseinkommen bzw. die augenfällige 

Hilfsbedürftigkeit der Versicherten verwiesen.

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Den Begehren der Beschwerdeführerin hielt sie hauptsächlich 

entgegen, dass es hier nur um die Eintretensfrage gehe, ob die für eine 

erneute Gesuchsbehandlung erforderliche Glaubhaftmachung wesentlich 

veränderter Verhältnisse (zwischen der Verfügung vom Jan. 2006 und der 

erneuten Anmeldung für IV-Leistungen Ende Juni 2006) mittels plausibler 

Belege erfolgt sei oder nicht; die weiteren Begehren (Zusprechung einer 

halben IV-Rente; evtl. noch Einholung eines interdisziplinären 

Medizinalgutachtens) seien, da nicht Streitgegenstand, abzulehnen, 

andernfalls die Eintretensfrage dadurch präjudiziert würde. Im konkreten Fall 

sei die Ausrichtung einer IV-Rente ab März 2005 infolge Fehlens einer 

relevanten Erwerbseinschränkung aus gesundheitlichen Gründen gestützt auf 

die EFL-Abklärung der Klinik … samt Bericht der RAD-Ostschweiz zu Recht 

verweigert worden (100%-ige Arbeitsfähigkeit in leidenangepasster Tätigkeit); 

daran änderten auch die beiden Atteste der Dres. … nichts, weil die von ihnen 

geschätzte Restarbeitsfähigkeit (75% bzw. 50%) auf genau denselben 

Diagnosen und Befunden (inkl. MRI) beruht habe und somit durch sie nur eine 

andere Beurteilung des faktisch seit März 2005 bzw. Jan. 2006 unverändert 

gebliebenen Sachverhalts erfolgt sei. Eine prozentual niedrigere Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit reiche für sich allein aber noch nicht aus, um eine 

wesentliche Verschlechterung der allgemeinen Lebenssituation innert bloss 

sechs Monaten (Jan. 2006 bis Juni 2006) glaubhaft erscheinen zu lassen, 

weshalb die Vorinstanz bei dieser Sach- und Rechtslage zu Recht auf das 

erneute IV-Gesuch von Juni 2006 nicht eingetreten sei und somit die dagegen 

erhobene Beschwerde nun abzuweisen sei.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Formell gilt es zunächst festzuhalten, dass auf den Antrag der Versicherten 

betreffend Zusprechung einer IV-Rente (auf der Basis eines IV-Grads von 

57%) zum vornherein nicht eingetreten werden kann, da Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung vom 14.12.2006 einzig der 

Nichteintretensentscheid auf das erneute IV-Leistungsbegehren vom 

28.06.2006 bildete und im vorliegenden Verfahren einzig Streitgegenstand ist, 

ob dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erging.

2. a) Nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201) gilt was folgt: Wird ein Gesuch um Revision (einer IV-Rente) 

eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität 

in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Wurde eine Rente 

wegen eines zu geringen IV-Grads verweigert, so wird eine Neuanmeldung 

nur geprüft, wenn die erwähnte Bedingung (Glaubhaftmachung erheblicher 

Veränderung des Gesundheitszustands) erfüllt ist (Abs. 4). Als 

Vergleichsbasis dient dafür einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (hier 14.12.2006) und andererseits zur Zeit der 

letzten materiellen Verfügung (hier 26.01.2006). Ferner gilt, dass die 

Anforderungen an diese Glaubhaftmachung umso höher liegen, je kürzer der 

Zeitraum dazwischen ist; andernfalls dem Grundgedanken von Art. 87 Abs. 4 

IVV nicht gebührend Rechnung getragen wird, wonach vermieden werden 

sollte, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleich lautenden und nicht 

näher begründeten Rentengesuchen befassen muss (vgl. BGE 130 V 76 E. 

3.2.3, 109 V 114 E. 2b; EVG-Urteile vom 08.03.2006 [I 734/05], vom 

09.01.2004 [I 571/03] und vom 26.08.2003 [I 84/03]).

b) Als Ausgangspunkt für eine allfällige Veränderung bzw. Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin (seit Jan. 2006) ist hier 

vergleichsweise von folgenden Arzt- und Klinikbefunden auszugehen:

 Im Bericht der Klinik … vom 11.03.2005 wurde der Versicherten eine 
Periarthrose pathia genu, eine leichte Valgusfehlstellung sowie eine 
Gonarthrose (alles jeweils beidseits), Adipositas [Übergewicht], 
abdominal betont [BMI 34] mit ungünstiger Statik sowie eine lumbale 
Hyperlordose diagnostiziert. Das arbeitsbezogene Problem sei eine 
schmerzhafte verminderte Belastbarkeit beider Kniegelenke, welche 
durch das Übergewicht und die generelle Dekonditionierung zusätzlich 
negativ beeinflusst werde. Die Leistungsbereitschaft sei zuverlässig. Sie 
lasse sich bis zur physisch funktionellen Limite belasten. Sie zeige jedoch 
ein auffälliges Schmerzverhalten und breche Tests unter Angabe von 
Knieschmerzen vor Erreichen der Leistungsgrenze ab. Die 
Leistungsfähigkeit entspreche einer mittelschweren Tätigkeit mit 
Gewichtsbelastungen bis maximal 20 kg. Die Versicherte sollte die 
Möglichkeit haben, zwischen sitzenden und stehenden Tätigkeiten zu 
wechseln. Die bisherige Tätigkeit als Hilfsköchin entspreche einer leichten 
Arbeit. Mühe bereite ihr das sehr oft vorkommende längere Stehen in der 
Küche. Aufgrund der schmerzhaft verminderten Belastbarkeit der 
Kniegelenke sei ihr die überwiegend stehende Arbeit als Hilfsköchin mit 
Einschränkungen noch zumutbar (regelmässige Pausen über den Tag 
verteilt auf 2-3 Stunden, um die stehende Arbeit zu unterbrechen). Die 
Arbeitszeit sei ganztags mit den erwähnten Pausen. Andere berufliche 
Tätigkeiten seien für mittelschwere wechselbelastende Arbeiten noch 
ganztags möglich, mit Belastungsreduktion bei Tätigkeiten über 
Kopfhöhe, vorgeneigtes Stehen, Kriechen, Knien, Treppen steigen, Leiter 
steigen (manchmal) oder an 6-33% eines normalen 8-Stunden-
Arbeitstages. Vor Klinikeintritt habe die Arbeitsfähigkeit (seit ca. Juli 2004) 
wieder rund 50% betragen.

 Im Bericht vom 14.11.2005 hielt die IV-Stellenärztin (RAD-Ostschweiz; Dr. 
…) fest, dass nach erneuter Aktendurchsicht nebst den unfallbedingten 
Kniebeschwerden rechts auch noch eine Schädigung des linken Knies 
bestehe. Insgesamt liege eine beidseitige Kniearthrose vor. Auf die 
Einschätzung der Klinik … müsse abgestellt werden, da sie sich nicht nur 
auf die unfallbedingten Schäden beziehe, sondern die gesamte 
Gesundheitssituation hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in bisheriger und 
adaptierter Tätigkeit berücksichtige. Bei Annahme einer 100%-igen 
Arbeitsfähigkeit in der früheren Tätigkeit als Köchin (abzüglich 2-3 Std. 
Zusatzpausen) bzw. einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 
wechselbelastenden Tätigkeit könne der Fall abgeschlossen werden. 

 Aus dem Bericht vom 18.07.2006 des Vertrauensarztes der 
Unfallversicherung (Dr. …) geht hervor, dass im Juli 2002 eine 
Arthroskopie im Kreuzspital durchgeführt worden sei, wobei tiefere 
Knorpelschäden im medialen Kompartiment festgestellt worden seien. 

Die Versicherte habe darauf mehrfach Steroidinfiltrationen ohne Erfolg 
erhalten. Sie habe nun vermehrt Beschwerden vor allem beim Auf- und 
Abwärtsgehen oder bei längerem Stehen und teilweise auch in der Nacht. 
Das Kniegelenk sei immer wieder geschwollen. Sie zeige ein leichtes 
Hinken rechts im Einbeinstand, leichtes genu varum beidseitig, rechtes 
Kniegelenk mit leicht verstrichenen Gelenkskonturen bei mässigem 
Erguss. Der Bandapparat sei stabil, nicht dolent. Endgradig leicht 
schmerzhaft, leicht schmerzhaftes  femoropatellares Reiben, 
Druckdolenz über medialem Gelenkspalt. Radiologisch sei eine leichte 
Verschmälerung des noch gut erhaltenen medialen Gelenkspalts mit 
diskreten osteophytären Ausziehungen am medialen Tibiaplateau und 
Femurcondylus erkennbar gewesen. Im MRI vom 08.06.2006 sei sodann 
eine mukoide Degeneration des Innen- und Aussenmeniskus ohne 
Rissbildung ersichtlich gewesen. Aufgrund dieser Befunde sei von einer 
bleibenden, deutlich verminderten Belastbarkeit für eine Arbeit in 
vorwiegend gehender oder stehender Position auszugehen. Für Arbeiten 
im Sitzen schätzte er die Arbeitsfähigkeit auf 75%.

 Im Zusatzbericht vom 16.10.2006 hielt Dr. … fest, dass es sich beim 
Gesundheitszustand der Versicherten gemäss Bericht von Dr. … im 
Vergleich zum Attest von Dr. … (15.10.2003) um die praktisch identischen 
Befunde handle. Damals sei ebenso eine Arthroskopie (Kniespiegelung) 
durchgeführt worden. Es liege seither somit der gleiche Zustand vor; 
einzig die Arbeitsfähigkeit sei in adaptierter Tätigkeit anders eingeschätzt 
worden (75% statt 100%), was für sich indes noch keine wesentliche 
Verschlechterung des Gesundheitszustands darstelle.

 Im Untersuchungsbericht vom 15.12.2006 diagnostizierte Dr. … der 
Versicherten eine Gonarthrose (posttraumatisch) rechts mit 
Chondrocalzinose (Knorpelverschleiss). Gemäss MRI vom 18.07.2006 
bestehe eine mukuöse Degeneration des Innen-/Aussenmeniskus ohne 
durchgängige Rissbildung; ferner seien Knorpelschäden beim Kniegelenk 
vorhanden. Früher erwähnte Aggravations- und 
Somatisierungstendenzen könne sie nicht vollständig bestätigen. Sie 
habe sich mit der Patientin in ihrer Muttersprache verständigen können 
und der Befund sei lokal einzig auf das rechte Knie begrenzt. Eine 100%-
ige Arbeitsfähigkeit würde bei der Versicherten zu gehäuften 
Arbeitsausfällen führen, weshalb sie (Dr. …) denke, dass ihr eine 
Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert werden sollte.

c) In Würdigung der soeben erwähnten Arzt- und Klinikberichte ist das Gericht 

zur Überzeugung gelangt, dass es an den Erkenntnissen und den daraus 

gezogenen Schlussfolgerungen der Vorinstanz betreffend Fehlens neuer 

Fakten seit der letzten Verfügung vom 26.01.2006 in genau derselben 

Angelegenheit nichts auszusetzen gibt; womit die Glaubhaftmachung von 

wesentlich veränderten Verhältnissen im Sinne von Art. 87 Abs. 4 IVV als 

gescheitert anzusehen ist und die Vorinstanz daher zu Recht nicht auf das 

neue IV-Leistungsbegehren vom 28.06.2006 (innert bloss 5 Monaten) eintrat. 

Ausgehend von den übereinstimmenden Diagnosen aller beteiligten Ärzte 

und der schlüssigen Gesamtbeurteilung betreffend Arbeitsfähigkeit im Bericht 

der Klinik … vom 11.03.2005 ist hier zum voraus nicht ersichtlich, inwiefern 

einzig eine mildere Gewichtung der seither praktisch unverändert gebliebenen 

Krankheitsbefunde schon ausreichen sollte, um eine nochmalige Prüfung der 

Rentenfrage durch die Vorinstanz erwirken zu können. Eine nennenswerte 

Verschlechterung der damals differenziert beurteilten Knieschmerzen der 

Versicherten ist vielmehr weder dem Bericht von Dr. … (Juli 2006) noch jenem 

von Dr. … (Dez. 2006) zu entnehmen, beschränkten sie sich doch darauf, 

eine abweichende Schätzung bezüglich Arbeitsfähigkeit kundzutun, ohne 

dafür aber eine plausible Erklärung zuliefern. Sie scheinen zwar auf zwei 

verschiedene MRI (08.06. und 18.07.2006) abgestellt zu haben, was letztlich 

jedoch unerheblich ist, da beide MRI offensichtlich die genau gleichen 

Resultate ergeben haben.

3. a) Die angefochtene Verfügung (Nichteintretensentscheid) ist demzufolge in 

jeder Beziehung rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt, 

soweit darauf einzutreten ist.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder die Verweigerung (inkl. Nichtverlängerung) von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Hier rechtfertigt es sich, der prozessual 

unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 500.-- aufzuerlegen.

4. Zum Gesuch betreffend unentgeltlicher Verbeiständung auf Kosten des 

Staates im Beschwerdeverfahren (Art. 61 lit. f ATSG) infolge ausgewiesener 

Bedürftigkeit der Gesuchstellerin sei vorab auf die höchstrichterliche 

Rechtsprechung verwiesen, wonach die Gewährung jener Rechtswohltat 

gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV nebst der (finanziellen) Bedürftigkeit noch 

voraussetzt, dass die Erhebung einer Beschwerde nicht zum voraus als 

aussichtslos erscheint. Als aussichtslos gelten solche Prozessanträge, bei 

denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahren und die daher kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Massgebend ist dabei, ob eine Streitpartei, die über die nötigen 

finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung ebenfalls zum 

Prozess entschliessen würde; eine Partei soll also einen Prozess, den sie auf 

eigene Rechnung und Gefahr so nicht führen würde, nicht nur deshalb 

anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1; BGE 

19.06.2003 [4P.107/2003] E. 1; 19.06.2005 [2A.111/2005] E. 3). Angesichts 

des Umstands, dass die Vorinstanz im Informationsschreiben vom 03.07.2006 

als auch im Vorbescheid vom 02.11.2006 noch ausdrücklich auf die 

Erfordernisse für eine erneute Prüfung des IV-Gesuchs vom Juni 2006 

hinwies und die Praxis zur Glaubhaftmachung überdies noch mit der 

gefestigten Rechtsprechung untermauert wurde, wäre es der Gesuchstellerin 

bzw. der Anwältin vor dem Weiterzug des Nichteintretensentscheids mittels 

Beschwerde ans Verwaltungsgericht aber zumutbar gewesen, sich selbst 

ebenso nochmals vertieft mit den Erkenntnissen und Schlussfolgerungen der 

Vorinstanz auseinanderzusetzen. Bei vernünftiger Würdigung der dort 

enthaltenen Feststellungen einschliesslich der komprimiert in der 

Vernehmlassung noch einmal umfassend zitierten EVG-Praxis hätte die 

Gesuchstellerin bzw. ihre Anwältin aber erkennen müssen, dass eine 

Beschwerde zum vornherein keine Erfolgschancen haben könnte. Das 

angerufene Versicherungsgericht gewährt somit die unentgeltliche 

Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit des Streitfalles nicht. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 

abgewiesen.