# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d96c2daa-ddf7-5146-84f4-b8fa0141e0d3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2008 IV 2007/266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-266_2008-12-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/266

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 02.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
Art. 43 Abs. 2 ATSG. Art. 69 Abs. 2 IVV. Soweit ein Zweitgutachten notwendig 
ist, hat sich die versicherte Person dieser Zweitbegutachtung zu 
unterziehen. Art. 44 ATSG. Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des 
polydisziplinären Gutachterteams (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, IV 2007/266).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 2. Dezember 2008

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.   

A.a  Am 1./4. Juli 2005 meldete sich die 1966 geborene R.___ bei der 

Invalidenversicherung an. Sie gab an, sie habe Rückenschmerzen und am 12. April 

2004 sei eine Blockade der ganzen rechten Seite und des rechten Arms eingetreten. 

Seither habe sie mehr Schmerzen (IV-act. 3).

A.b Die Arbeitgeberin, bei welcher die Versicherte zuletzt gearbeitet hatte, gab in der 

Bescheinigung vom 11. Juli 2005 an, sie sei vom 11. Juni 2001 bis 28. Februar 2003 

vollzeitlich als Betriebsmitarbeiterin angestellt gewesen und habe in den beiden ersten 

Monaten 2003 je Fr. 3'020.-- verdient. Die Kündigung sei aus wirtschaftlichen Gründen 

erfolgt (IV-act. 6).

A.c  Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FHM, attestierte der Versicherten im Arztbericht 

vom 9. bzw. 16. September 2005 (IV-act. 15-1 ff./28) zufolge einer somatoformen 

Schmerzstörung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ab 

1. Mai 2004. Es wirkten sich dabei die hinsichtlich Lokalisation, Intensität und 

Charakter wechselnden chronischen Schmerzen aus. Eine angepasste Tätigkeit 

müsste noch gefunden werden. Sie wäre an vier Stunden pro Tag zumutbar. Dabei sei 

die fehlende gesellschaftliche Integration zu berücksichtigen und bestehe eine 

verminderte Leistungsfähigkeit im Umfang von 50 %. Eine ergänzende medizinische 

Abklärung sei angezeigt. Beigelegt waren unter anderem ein Bericht des Departements 

Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, am Kantonsspital St. Gallen vom 

24. Januar 2005, wo ein Eisenmangel und eine depressive Verstimmung diagnostiziert 

und eine akut entzündliche rheumatische Erkrankung ausgeschlossen worden waren. 

Die Beurteilung berücksichtigte unter anderem ein MRI der LWS vom 3. Juni 2004, das 

eine Chondrose bzw. den Beginn der Osteochondrose L2/3, eine leichtgradige 

Intervertebral-Arthrose L3/S1, eine neural nicht beeinträchtigende flachbogige 

Diskusprotrusion L2/3 und eine medio-rechtslateral betonte Diskusprotrusion L4/5 

gezeigt hatte. Ferner fanden sich in der Beilage zwei Berichte der Klinik für Neurologie 

am Kantonsspital St. Gallen vom 4. April 2005, wo ein unklares Schmerzsyndrom bei 

Halbseitenschmerzen rechts festgestellt worden war, und ein Bericht der Klinik für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 6. Oktober 2004, wo eine 

chronische Lumbalgie, eine chronische Cervikobrachialgie und Schulterschmerzen 

rechts diagnostiziert worden waren. Der letztere Bericht stützte sich auf 

Röntgenaufnahmen der HWS, der LWS und der rechten Schulter, ausserdem auf ein 

MRT der LWS vom 3. August 2004, wonach sich nebenbefundlich mehrere kleine 

Wirbelkörperhämangiome gefunden hätten, ansonsten eine diskrete Diskopathie L2/3, 

ohne Bandscheibenvorfall, ohne Nervenwurzelkompromittierung, sowie im unteren 

BWS-Bereich kleine Schmorlsche Knötchen. Des weiteren fanden sich ein Bericht von 

Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Neurologie, vom 23. Mai 2005, die ein chronisches 

Schmerzsyndrom der rechten Körperhälfte festgestellt hatte, und der Bericht der Klinik 

Stephanshorn betreffend eine lumbovertebrale Kernspintomographie vom 3. Juni 2004.

A.d Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der 

Invalidenversicherung veranlasste die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen am 24. November 2005 eine bidisziplinäre Abklärung der Versicherten (IV-

act. 17, 20).

A.e Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, 

gab im Gutachten vom 10. Februar 2006 (IV-act. 24), das unter Einbezug der 

Begutachtung von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie 

(IV-act. 21), erstellt wurde, an, von Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien 

(erstens) eine "DD anhaltende somatoforme Schmerzstörung?" und (zweitens) gemäss 

der psychiatrischen Begutachtung "Schmerzzustände aus psychiatrischer Sicht nicht 

erklärbar, resp. begründbar". Die beanspruchte volle Arbeitsunfähigkeit mit dem 

gelebten Halbseitenkörperschmerzsyndrom könne gesamthaft gesehen nicht mit 

harten medizinischen Befunden gestützt werden. Mangels erklärender Befunde müsste 

mindestens theoretisch eine Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeit in wechselnder 

Körperhaltung teils sitzend, teils stehend und gehend, nicht monoton, nicht ständig 

vorgebeugt und nicht über Brusthöhe arbeitend mit Lasthebegrenze bis Tischhöhe 5 

kg, einmalig 10 kg, sowie bis Brusthöhe 1 kg, einmalig 2 kg, höchstens (S. 10) bzw. 

mindestens (S. 9) zeitlich 50 % (halbtags) ohne Zeitdruck mit eingestreuten Pausen und 

entsprechend längerer Arbeitspräsenz machbar sein. Vermutlich sei dabei zumindest 

anfangs keine volle Leistung zu erwarten (geschätzt 50 %). In wie weit die tägliche 

Arbeitszeit nach Angewöhnung angehoben werden könne, sei Sache einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verlaufskontrolle. Die Versicherte sei erschwert vermittelbar und auf einen 

Arbeitsversuch in geschützter Werkstatt angewiesen. Dr. D.___ hatte in seinem (Teil-) 

Gutachten vom 27. Januar 2006 erklärt, eine eigentliche Begutachtung der 

Versicherten sei nicht möglich gewesen. Sie spreche schlecht Deutsch; persönliche 

Fragen könne/wolle sie immer wieder nicht verstehen; die Antworten seien vage-unklar 

oder sie weiche sogleich auf ein anderes Thema aus. Auch der Beizug eines 

Dolmetschers würde das Problem nicht lösen. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 

keine Diagnose zu erheben. Eine zeitweise leichte depressive Reaktion bleibe ohne 

Auswirkungen. Aus psychiatrischer Sicht könnten die Schmerzzustände aufgrund der 

vorhandenen Angaben nicht erklärt werden (IV-act. 21).

A.f Die Versicherte füllte am 6. März 2006 den Fragebogen zur Rentenabklärung 

betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt aus (IV-act. 25).

A.g Nach einer eingehenden interdisziplinären (Allgemeinmedizin/Psychiatrie/Innere 

Medizin und Rheumatologie) internen Besprechung erachtete der RAD das Gutachten 

der Dres. C.___ und D.___ als ungenügend und befürwortete eine weitere 

Begutachtung (IV-act. 26), weshalb die IV-Stelle am 8. Juni 2006 eine Begutachtung 

der Versicherten im Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) anordnete.

A.h Das ABI erstattete sein Gutachten am 20. November 2006 und kam interdisziplinär 

zum Schluss, die Versicherte sei in der angestammten oder jeder anderen körperlich 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit zumutbarer Weise voll arbeitsfähig und auch im 

Haushalt bestünden keine objektivierbaren Einschränkungen. Zu diagnostizieren seien 

allein Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, und zwar eine 

Schmerzverarbeitungsstörung, eine Halbseitenschmerzsymptomatik rechts, derzeit 

ohne klinisches Korrelat, und ein erhöhter HbA1c-Wert aktuell bei Verdacht auf 

Diabetes mellitus. Medizinische Massnahmen seien vorzuschlagen (Abklärung 

betreffend den allfälligen Diabetes), berufliche Massnahmen aufgrund mangelnder 

Motivation nicht. Die Prognose für eine Rückkehr in den Arbeitsprozess sei aufgrund 

der subjektiven Einschätzung der Versicherten, nicht mehr arbeiten zu können, 

ungünstig, das sei aber ausschliesslich durch IV-fremde Faktoren bedingt (IV-act. 30).

A.i  Der RAD betrachtete dieses ABI-Gutachten am 16. Januar 2007 als umfassend, 

widerspruchsfrei, konsistent und nachvollziehbar (IV-act. 31).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.j  Mit Vorbescheid vom 1. Februar 2007 wurde der Versicherten die Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt (IV-act. 34 f.). In seiner Stellungnahme vom 

5. März 2007 monierte Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller als Rechtsvertreter der 

Versicherten, es sei deswegen ein neuer Begutachtungsauftrag erteilt worden, weil 

aufgrund des Gutachtens von Dr. C.___ und Dr. D.___ eine ganze Rente hätte 

gesprochen werden müssen. Es sei nicht ersichtlich, welchem Kriterium dieses 

Gutachten nicht genügt haben sollte. Ob das psychiatrische Gutachten genüge, sei 

nicht von Bedeutung, weil diesbezüglich keine Diagnose von Relevanz vorliege. 

Entscheidend sei, dass das rheumatologische Gutachten von Dr. C.___ umfassend sei. 

Er habe sich auch nicht über einen mangelnden Rapport beklagt. Richtigerweise hätte 

beim ABI ausserdem ein Rheumatologe die Angelegenheit überprüfen müssen. Mit 

einer orthopädischen Begründung könne nämlich das rheumatologische Gutachten von 

Dr. C.___ nicht widerlegt werden. Da im letzten MRI-Bericht von 2004 festgehalten 

worden sei, im Bereich L5/S solle die Diskushernie "im Moment" noch ohne störende 

Wirkung sein, und es sich höchstwahrscheinlich um ein fortschreitendes Geschehen 

handle, seien neue bildgebende Unterlagen unumgänglich. Es sei eine objektive, 

stationäre und umfassende medizinische Abklärung vorzunehmen, eventualiter sei 

direkt auf die Einschätzung der Dres. C.___ und A.___ abzustellen (IV-act. 40). Der RAD 

befürwortete am 4. Juni 2007, beim Entscheid, auf das ABI-Gutachten abzustellen, zu 

bleiben.

A.k  Mit Verfügung vom 5. Juni 2007 lehnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen den Rentenanspruch des Versicherten ab (IV-act. 43).

B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller für 

die Betroffene am 5. Juli 2007 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei ab April 2005 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei 

die Sache zur Vornahme neuer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -

verbeiständung und unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Ein MRI vom 3. Juni 2004 habe eine flachbogige 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Diskusprotrusion, aktuell aber ohne Hinweis auf eine Kompromittierung der neuralen 

Strukturen in L2/3, ebenso in L4/5 sowie als Nebenbefund ein zentimetergrosses 

Wirbelkörperhämangiom im LWK1 und eine beginnende Osteochondrose gezeigt. Am 

24. Januar 2005 habe das Kantonsspital festgehalten, die Diskushernie im Bereich L5/

S mache derzeit keine Beschwerden. Der Hausarzt halte die Beschwerdeführerin 

lediglich im Rahmen von 25 % für arbeitsfähig und Dr. C.___ habe nach sorgfältigen 

Erhebungen nachvollziehbar faktisch eine Arbeitsunfähigkeit von 75 % festgestellt. Die 

Beschwerdegegnerin habe mit der fadenscheinigen Begründung, bei der 

(Erst-)Begutachtung sei man zuwenig an die versicherte Person herangekommen, eine 

Zweitmeinung angefordert. Diese Begründung sei nicht nachvollziehbar, und zudem 

mache die Beschwerdeführerin keine psychisch relevanten Diagnosen geltend, sodass 

wegen persönlicher Fragen weder beim Psychiater noch beim Rheumatologen 

Probleme hätten entstehen können. Wenn der RAD am 15. März 2006 dafürgehalten 

habe, ohne klinisch fassbare und objektivierbare Befunde sei eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % nicht nachvollziehbar, so sei eine solche Behauptung erst nach einer Analyse 

neuerer bildgebender Untersuchungen möglich. Das ABI habe zu Unrecht keine 

Röntgenbilder zur Verfügung gehabt und auch keine solchen angefertigt. Ausserdem 

habe es zu Unrecht auf den Beizug eines Rheumatologen verzichtet. Auch die 

Zugehörigkeit zu einer Fachrichtung sei bei einer medizinischen Meinung aber 

durchaus von Belang. Das ABI habe dem Gutachten von Dr. C.___ unzutreffenderweise 

von vornherein die Qualität als Gutachten abgesprochen und angenommen, er habe 

seine Beurteilung weitestgehend auf die Schilderungen der Beschwerdeführerin 

abgestützt. Die Einschätzung von Dr. C.___ stimme im Übrigen mit derjenigen des 

Kantonsspitals und des Hausarztes überein. Dass die bildgebenden Befunde nicht 

aktualisiert worden seien, befremde sehr. Eine kurze klinische Untersuchung könne ja 

zwangsweise nur einen blanden Befund geben, während sich aber bei einer Sicht in die 

LWS hinein sehr wohl sich seit Jahren verschlechternde Befunde hätten zeigen können. 

Sollte nicht eine Rente gesprochen werden, so sei eine neue Begutachtung, am besten 

bei einer noch nicht mit der Sache befassten Institution, anzuordnen.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. August 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Alle Gutachter kämen zum Schluss, dass keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Die Beschwerdeführerin 

sei nicht invalid bzw. erleide offensichtlich keine Erwerbseinbusse und habe somit 

keinen Anspruch auf IV-Leistungen. Selbst wenn man davon ausgehen wollte, bei der 

Beschwerdeführerin läge eine somatoforme Schmerzstörung vor, sei gestützt auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht anders zu entscheiden. Das wichtigste 

Kriterium, jenes der psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung 

und Dauer, fehle.

D.  

Am 27. August 2007 bewilligte die Gerichtsleitung der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtkosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung). 

E.  

Replicando beanstandet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 17. 

September 2007, die Beschwerdegegnerin reduziere den Prozessgegenstand auf die 

Frage, ob eine somatoforme Schmerzstörung vorliege und gehe damit nicht auf die 

Argumente der Beschwerdeführerin ein. Es sei sehr wohl denkbar, dass objektivierbare 

Befunde mit somatischem Substrat gefunden werden könnten, wenn nur danach 

gesucht würde. Das ABI habe nicht über die Röntgenbilder aus dem Jahr 2004 verfügt 

und offensichtlich selbst nicht einmal über den Bericht (bzw. das MRT) des 

Kantonsspitals vom 3. August 2004, sondern lediglich über den MRI-Bericht vom 

3. Juni 2004. Die im Jahr 2004 erhobenen Befunde hätten damals noch keinen 

pathologischen Wert aufgewiesen, das ABI habe es aber versäumt, das drei Jahre 

später mittels neuer Röntgenbilder nachzukontrollieren. Einen blanden Befund im hier 

massgeblichen medizinischen Fachgebiet habe das ABI mit Sicherheit nicht feststellen 

können; das sei eine klare Fehlaussage. Neue Röntgenuntersuchungen wären 

unabdingbar gewesen, da es sich bei Protrusionen und Blutgefässgeschwulsten um 

veränderliche Vorgänge handle. Wenn das Kantonsspital am 24. Januar 2005 

festgehalten habe, die Diskushernien machten derzeit keine Beschwerden, impliziere 

dies, dass solche Beschwerden später ohne weiteres denkbar seien. Die 

Beschwerdeführerin bringe im Übrigen keine psychisch bedingte Einschränkung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeit vor, auch wenn sie dazu allerdings ebenfalls Grund hätte (Erkrankung 

des Ehemannes, erlebter Kindstod, Abort, Geburt nach Invitrofertilisation).

F.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 21./24. September 2007 auf eine weitere 

Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung am 5. Juni 2007 entwickelt hat, sind die am 1. Januar 2008 

in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgelehnt. Sie lässt einzig Rentenleistungen 

beantragen. Streitgegenstand bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich 

allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 %, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

3.   

3.1  Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin liegen zwei Gutachten mit 

unterschiedlichen Ergebnissen zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit vor. Dr. C.___ gelangte 

in Zusammenarbeit mit Dr. D.___ zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei in einer 

leichten, angepassten Arbeit (unter Berücksichtigung zusätzlicher Pausen im Ergebnis) 

zeitlich zu (wohl:) mindestens 50 % einsatzfähig, wobei vermutlich zumindest am 

Anfang keine volle Leistung zu erwarten sei (geschätzt 50 %). Das ABI hielt dafür, die 

Beschwerdeführerin sei in einer

körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit voll arbeitsfähig.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat auf das Gutachten des ABI abgestellt. Die 

Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, die Arbeitsfähigkeitsschätzung hätte bereits 

dem Gutachten von Dr. C.___/Dr. D.___ und der Einschätzung von Dr. A.___ 

entnommen werden können und müssen. Indessen lässt es sich vorliegend nicht 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ein weiteres Gutachten veranlasst hat. 

Denn die Schlussfolgerungen von Dr. C.___ waren teilweise erläuterungsbedürftig, so 

etwa, wenn vermerkt wurde, die Beschwerdeführerin sei auf einen Arbeitsversuch in 

einer geschützten Werkstatt angewiesen oder vermutlich sei zu Anfang keine volle 

Leistung zu erwarten. Sollte mit einer Arbeitsunfähigkeit von lediglich noch 25 % 

gerechnet worden sein, stösst sich die Beurteilung tatsächlich an dem Hinweis, dass 

erklärende Befunde fehlten. Dr. D.___ relativierte seine Angaben überdies durch den 

Hinweis, dass ihm eine eigentliche Begutachtung (infolge der Schwierigkeit, von der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin die gewünschten Auskünfte zu erhalten) nicht möglich gewesen 

sei.

3.3  Kritik an der psychiatrischen ABI-Begutachtung bringt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin in zweifacher Hinsicht an: Einerseits hätten (abgesehen von jenem 

vom 3. Juni 2004) die Röntgenbilder aus dem Jahr 2004 nicht vorgelegen und seien 

keine neuen Röntgenbilder gemacht und anderseits sei kein Rheumatologe 

herangezogen worden. Dazu ist zunächst zu bemerken, dass es grundsätzlich dem 

jeweiligen Gutachter obliegt, zu bestimmen, welche Untersuchungen im Rahmen des 

Auftrages durchzuführen und ob allenfalls bildgebende Abklärungen zu veranlassen 

sind. Das ABI verfügte tatsächlich nicht über die Röntgenbilder (vgl. S. 10). Indessen 

waren die Berichte

über diese bildgebenden Untersuchungen bekannt, und zwar auch der Bericht der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 6. Oktober 2004, 

worin vom MRT der LWS vom 3. August 2004 berichtet worden war. Die 

Beschwerdeführerin lässt einwenden, es gehe nicht an, bei diesen Bildern einen 

klinisch blanden Befund festzustellen und deswegen von der Anfertigung neuer Bilder 

abzusehen. Indessen ist festzuhalten, dass den Befunden auch am Kantonspital weder 

im Oktober 2004 (IV-act. 15-14 f./28) noch im Januar 2005 (IV-act. 15-5 ff./28) oder im 

April 2005 (IV-act. 15-12 f./28 und 15-27 f./28) im Hinblick auf die geklagten 

Beschwerden eine Bedeutung zugemessen wurde. Etwas anderes ergibt sich auch 

nicht aus dem Bericht von Dr. B.___ vom Mai 2005 (IV-act. 15-17 f./28). Selbst Dr. 

C.___ erachtete zufolge der unveränderten Klinik seit Beschwerdebeginn anlässlich 

seiner Untersuchung keine neuen Röntgenbilder für erforderlich. Bei dieser 

übereinstimmenden Einschätzung der Befunde lässt sich der gutachterliche Entscheid, 

vom Beizug oder der Anfertigung von Aufnahmen abzusehen, nicht beanstanden. Dem 

Einwand, das umfassende rheumatologische Gutachten von Dr. C.___ lasse sich durch 

eine orthopädische Beurteilung von vornherein nicht widerlegen, kann in dieser Form 

nicht gefolgt werden. Wie der RAD plausibel darlegte, kann die Beurteilung von 

Pathologien am Bewegungsapparat sowohl durch qualifizierte Rheumatologen als auch 

durch qualifizierte Orthopäden erfolgen.

3.4  Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Begutachtung von Dr. C.___ und Dr. D.___ 

stimme im Ergebnis überein mit der Beurteilung von Dr. A.___ und des Kantonsspitals. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wird aus dem Gutachten von Dr. C.___ auf eine Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 75 % für angepasste Arbeit geschlossen, so liegt 

Übereinstimmung mit Dr. A.___ vor. Eine diesbezüglich Übereinstimmung mit den 

Beurteilungen der Kliniken am Kantonsspital kann nicht angenommen werden. Das 

ABI-Gutachten beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden, wurde in Kenntnis und nach Diskussion der Vorakten abgegeben, ist in 

der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtend und die Schlussfolgerungen der Experten sind 

nachvollziehbar begründet. Es kommt ihm daher bei der Beweiswürdigung ein 

erhebliches Gewicht zu. Die gutachterliche Einschätzung der Dres. C.___ und D.___ 

vermag angesichts der medizinischen Aktenlage, da kein erhebliches somatisches, die 

Beschwerdesituation erklärendes Substrat vorgefunden werden konnte, nicht besser 

zu überzeugen oder Zweifel an dessen Ergebnis zu begründen. Das im 

multidisziplinären Konsens erarbeitete Ergebnis der ABI-Begutachtung resultiert 

zusammenfassend aus einer rechtsgenüglichen Beweisvorkehr.

3.5  Es kann demnach eine vollständige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in

adaptierten Tätigkeiten angenommen werden. Auf weitere medizinische 

Beweismassnahmen ist nach dem oben Dargelegten zu verzichten, da sich die 

Beurteilungssituation in diesem Verfahren auf den Sachverhalt im Zeitraum bis zum 

Verfügungserlass am 5. Juni 2007 beschränkt. Angesichts einer vollen Arbeitsfähigkeit 

in adaptierten Tätigkeiten ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass im 

Verfügungszeitpunkt keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorlag. Sollte in der 

Zwischenzeit eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten 

sein, bleibt es der Beschwerdeführerin unbenommen, sich bei der IV-Stelle erneut 

anzumelden und die Verschlechterung glaubhaft zu machen.

4.   

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. 

Angemessen erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der Beschwerdeführerin 

wurde am 27. August 2007 die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

bewilligt. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind zwar die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie jedoch 

von der Bezahlung zu befreien. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, 

kann sie allerdings zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die 

Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 

Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

4.3  Der Staat ist zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für 

die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Ihr 

Rechtsvertreter hat am 6. November 2007 eine Kostennote über Fr. 3'147.45 

eingereicht. Diese erweist sich als angemessen. Der Honoraranteil von Fr. 2'900.-- ist 

jedoch zufolge der bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung in Anwendung 

von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel 

auf Fr. 2'320.-- zu kürzen. Zusammen mit den Barauslagen von Fr. 25.15 und der 

Mehrwertsteuer von Fr. 178.25 betragen die Kosten der zu übernehmenden 

Rechtsvertretung Fr. 2'523.40.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'523.40 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
	Art. 43 Abs. 2 ATSG. Art. 69 Abs. 2 IVV. Soweit ein Zweitgutachten notwendig ist, hat sich die versicherte Person dieser Zweitbegutachtung zu unterziehen. Art. 44 ATSG. Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des polydisziplinären Gutachterteams (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, IV 2007/266).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:13:47+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen