# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0933eabc-46e2-5252-8faf-979f95daf8d9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.12.2008 D-4460/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4460-2006_2008-12-02.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4460/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Richterin Emilia Antonioni, Richter Martin Zoller,
Gerichtsschreiberin Anna Kühler.

A._______, geboren B._______,
Afghanistan,
alias C._______, geboren D._______, 
Afghanistan,
alias E._______, geboren F._______, 
Afghanistan, 
Z._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
20. Juli 2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4460/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess Afghanistan eigenen Angaben zufolge 
im Jahr 2002 und begab sich in den G._______, wo er sich eineinhalb 
Jahre  lang  aufhielt  und anschliessend  über  die  H._______  und ihm 
unbekannte  Länder  am  11.  Mai  2004  unter  Umgehung  der 
Grenzkontrollen in die Schweiz einreiste. Am 17. Mai  2004 stellte er 
ein  Asylgesuch.  Am  19. Mai  2004  wurde  er  in  der  Empfangsstelle 
I._______ summarisch befragt und am 30. Juni 2004 von den kanto-
nalen  Behörden  im  Beisein  einer  Vertrauensperson  zu  seinen 
Asylgründen angehört. 

Der – zur Zeit der Befragung und Anhörung noch minderjährige – Be-
schwerdeführer  brachte  im  Wesentlichen  vor,  er  sei  afghanischer 
Staatsangehöriger, gehöre der Ethnie der J._______ an und stamme 
aus  dem  K._______  in  der  Provinz  Y._______  Er  gab  an,  mit  drei 
Brüdern  und  zwei  Schwestern  dort  aufgewachsen  zu  sein.  Seine 
Eltern, ein Bruder und die zwei Schwestern würden nach wie vor dort 
wohnen. Er habe vier Jahre die Schule besucht und in Afghanistan in 
der  Landwirtschaft  gearbeitet,  später  habe  er  im  G._______  im 
Baugewerbe gearbeitet. 

Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  brachte  der  Beschwerdeführer 
vor, sein älterer Bruder habe in Afghanistan während eines Fussball-
spiels Streit mit einem anderen jungen Mann bekommen und diesem 
das linke Auge verletzt. Dieser sei daraufhin erblindet. Sein Bruder sei 
in der Folge nach L._______ geflohen. Der Vater des Verletzten habe 
sich  rächen  wollen  und  habe  ihm und  seinen  anderen  Brüdern  ge-
droht. Deswegen sei er geflohen. Das Leben in Afghanistan sei sehr 
schwierig gewesen und seit Jahren hätten sie unter der Dürre gelitten. 

Der  Beschwerdeführer  reichte  keine  Identitätspapiere  zu  den  Akten 
und brachte vor, weder einen Pass noch eine Identitätskarte zu besit-
zen. 

B.
Mit – am 21. Juli 2005 eröffneter – Verfügung vom 20. Juli 2005 stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht,  lehnte  das  Asylgesuch  ab,  verfügte  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

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Zur  Begründung führte  es  im Wesentlichen aus,  die  Vorbringen des 
Beschwerdeführers seien unglaubhaft. Seine Ausführungen seien un-
substanziiert,  zu wenig konkret und würden sich in Allgemeinplätzen 
erschöpfen und seine Aussagen seien widersprüchlich. 

Der Vollzug der Wegweisung sei zudem zulässig, zumutbar und mög-
lich. Selbst unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage in Afgha-
nistan sei  eine  Rückführung des Beschwerdeführers  in  den Heimat-
staat grundsätzlich zumutbar. In Afghanistan herrsche keine Situation 
allgemeiner Gewalt. Demnach könne nicht von einer konkreten Gefähr-
dung der Bevölkerung in Afghanistan ausgegangen werden. Am 9. Ok-
tober  2004  sei  Hamid  Karzai  in  den  ersten  demokratischen  Wahlen 
des Landes als Präsident bestätigt worden. Die Regierung habe die Si-
tuation in Afghanistan insgesamt stabilisieren können. Durch die Ein-
bindung eines Grossteils der lokalen Machthaber habe sie ihren Ein-
flussbereich  wesentlich  über  Kabul  hinaus  auszudehnen  vermocht. 
Weiter  würden  zur  Stabilisierung der  Situation  einerseits  das  Voran-
schreiten des Aufbaus eines Sicherheitsapparates sowie andererseits 
das erfolgreiche Entwaffnungsprogramm der Milizen beitragen. Weiter-
hin werde die Regierung zur Gewährung der Sicherheit für die Bevöl-
kerung  von  der  internationalen  Schutztruppe  ISAF  unterstützt  und 
auch die Wiederaufbauteams seien weiterhin tätig. 

Sodann seien auch keine individuellen Gründe erkennbar, die gegen 
die  Zumutbarkeit  eines  Wegweisungsvollzugs  sprechen  würden.  Es 
handle sich beim Beschwerdeführer um einen jungen und gesunden 
Mann, welcher seine Selbständigkeit mehrfach bewiesen habe und zu-
dem mehrere  Jahre  Berufserfahrung  aufweisen  könne. Seine  Eltern 
und Geschwister sowie weitere Verwandte würden nach wie vor in sei-
nem Heimatdorf leben. 

C.
Mit  Eingabe vom 28. Juli  2005 erhob der  Beschwerdeführer  bei  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde und bean-
tragte, die „Verfügung des Wegweisungsvollzugs“ sei aufzuheben, es 
sei  festzustellen,  dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  unzumutbar  sei 
und das BFM sei anzuweisen, ihn in der Schweiz vorläufig aufzuneh-
men. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent-
geltlichen  Prozessführung  und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses. 

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Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, 
er stamme aus M._______ in der Provinz Y._______. Wegen einer Fa-
milienstreitigkeit  sei  er  im  Jahr  2002  mit  seinem  Bruder  in  den 
G._______  geflohen.  Weil  er  Angst  gehabt  habe,  nach  Afghanistan 
zurückgeschafft zu werden, sei er später in die Schweiz geflohen. Eine 
Rückkehr nach Afghanistan sei für ihn zum jetzigen Zeitpunkt viel zu 
gefährlich und könne ihm nicht zugemutet werden. Die Sicherheitslage 
in der Provinz Y._______ sei angespannt. Immer wieder komme es zu 
Zusammenstössen und Kämpfen zwischen rivalisierenden politischen 
bzw.  militärischen  Akteuren,  wie  auch  die  ARK  in  ihrer 
Rechtsprechung  festhalte.  Die  humanitäre  Lage  werde  als  prekär 
bezeichnet.  In  ständiger  Praxis  weise  die  ARK  darauf  hin,  dass  in 
Afghanistan,  abgesehen  von  der  Region  Kabul,  eine  Situation 
allgemeiner  Gewalt  herrsche.  Dies  würden  Berichte  von  Menschen-
rechtsorganisationen bestätigen. Müsste er nach Afghanistan zurück-
kehren, wäre er aufgrund der allgemeinen Situation in Gefahr, das Op-
fer willkürlicher Machenschaften der aktuellen Machthaber zu werden 
und könnte von keiner Seite Hilfe erwarten. 

D.
Mit Zwischenverfügung vom 25. August 2005 stellte der zuständige In-
struktionsrichter  der  ARK u.a. fest,  die  Beschwerde  richte  sich  aus-
schliesslich gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Weg-
weisung und die Verfügung des BFM vom 20. Juli 2005 sei, soweit sie 
die Frage der Flüchtlingseigenschaft und des Asyls betreffe, in Rechts-
kraft erwachsen, weshalb die Wegweisung (Ziffer 3 des Dispositivs) als 
solche grundsätzlich nicht mehr zu überprüfen sei. Damit bilde Gegen-
stand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage, ob die Wegwei-
sung zu vollziehen sei oder ob an Stelle des Vollzugs eine vorläufige 
Aufnahme anzuordnen sei. Über das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege werde im Endentscheid befunden. Auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. Gleichzeitig wur-
de das BFM zur Vernehmlassung aufgefordert. 

E.
In seiner Vernehmlassung vom 29. August 2005 beantragte das BFM 
die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte es an, die vom 
BFM kontaktierten Experten seien sich einig, dass in Afghanistan zum 
damaligen Zeitpunkt nicht von einer landesweiten Situation allgemei-
ner Gewalt gesprochen werden könne. Es gebe auch keine Provinzen 
mehr mit besonders instabiler Sicherheitslage. Ferner sei die landes-

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weite  Akzeptanz  der  amtierenden  Regierung  durch  die  demokrati-
schen Wahlen im Oktober 2004 bestätigt worden. Die Wahl von Karzai 
sei allgemein akzeptiert und die Zentralregierung habe ihren Einfluss-
bereich merklich ausdehnen können. Aus diesen Gründen sei es dem 
Beschwerdeführer  zuzumuten,  in  die  Provinz  Y._______ 
zurückzukehren.  Es  würden  auch  keine  individuellen  Gründe  gegen 
die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen. 

Da die Beschwerde – wie im Folgenden zu zeigen ist – gutzuheissen 
ist,  wurde aus verfahrensökonomischen Gründen auf eine Zustellung 
der Vernehmlassung an den Beschwerdeführer verzichtet. Diese wird 
dem Beschwerdeführer zusammen mit vorliegendem Urteil zugestellt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

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1.4 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Das BFM verneinte die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, 
lehnte sein Asylgesuch ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Der Be-
schwerdeführer beantragte in seiner Beschwerde lediglich die Aufhe-
bung der Verfügung betreffend den Wegweisungsvollzug. Die Vernei-
nung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylgesuchs so-
wie die Wegweisung blieben vorliegend somit unangefochten und sind 
mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand 
des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die Frage, 
ob  die  Wegweisung  zu  vollziehen  ist  oder  ob  anstelle  des  Vollzugs 
eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 
des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

3.

3.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).

3.2 Die erwähnten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Voll-
zug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglich-
keit) sind alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt  ist,  ist  der 
Vollzug  der  Wegweisung  als  undurchführbar  zu  betrachten  und  die 
weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über 
die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 6).

Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung – aus den nachfol-
gend aufgezeigten Gründen – als unzumutbar erweist, ist auf eine Er-
örterung  der  beiden  andern  Voraussetzungen  eines  rechtmässigen 
Wegweisungsvollzugs zu verzichten.

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3.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

3.3.1 In ihrer vorliegend zu berücksichtigenden Rechtsprechung hatte 
sich die ARK in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Afghanis-
tan geäussert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und an-
deren Regionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise 
günstigeren Situation hatte  sie  den Wegweisungsvollzug nach Kabul 
unter  bestimmten  strengen  Voraussetzungen,  insbesondere  einem 
tragfähigen Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Exis-
tenzminimums und einer gesicherten Wohnsituation, als zumutbar er-
achtet.  In  EMARK 2006  Nr. 9  bestätigte  und ergänzte  die  ARK ihre 
Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Zusätzlich zu Kabul erachtete sie 
den  Wegweisungsvollzug  in  jene  Regionen  Afghanistans  als  grund-
sätzlich  zumutbar,  in  welchen  seit  2004  keine  signifikanten  militäri-
schen Aktionen stattgefunden haben oder die keiner dauernden Unsi-
cherheit ausgesetzt sind. Der Wegweisungsvollzug ist demgemäss zu-
sätzlich  zu  Kabul  in  weitere,  abschliessend  aufgezählte  Provinzen 
(Parwan, Baghlan, Takhar, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, He-
rat und die Gegend von Samangan, die nicht zum Hazarajat zu zählen 
ist) unter den in EMARK 2003 Nr. 10 aufgeführten strengen Bedingun-
gen  zumutbar. In  den  übrigen  östlichen,  südlichen  und  südöstlichen 
Provinzen besteht hingegen weiterhin eine allgemeine Gewaltsituation, 
weshalb der Wegweisungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar 
zu  betrachten  sei  (vgl.  EMARK  2006  Nr.  9  E.  7.5.3  und  7.8).  Eine 
Rückkehr in die Provinz Y._______ erachtete die ARK, unabhängig von 
individuellen  Umständen  wie  beispielsweise  gesundheitlichen 
Beschwerden  oder  einem  fehlenden  Beziehungsnetz,  als 
existenzbedrohend und damit als unzumutbar. 

3.3.2 Von der Vorinstanz wurde nicht in Zweifel gezogen, dass der Be-
schwerdeführer  der  Ethnie  der  J._______  angehört  und  sein  Her-
kunftsort  in  der  Provinz  Y._______  liegt.  Im  Weiteren  kann  die 
Lageanalyse und Praxis  der  ARK in EMARK 2003 Nr. 10  und 2006 
Nr. 9 heute nach wie vor als gültig angesehen werden (vgl. hierzu auch 

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5798/2006 vom 2. September 
2008).  Der  Herkunftsort  des  Beschwerdeführers  befindet  sich  nach 
dem Gesagten nicht in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 abschliessend 
aufgeführten Provinzen, in welche – neben Kabul – der Wegweisungs-
vollzug unter  strengen Bedingungen als zumutbar erachtet  wird. Der 
Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers  in  sein Herkunftsgebiet 
muss  demnach  als  unzumutbar  qualifiziert  werden.  An  dieser 
Einschätzung  vermag  auch  der  Einwand  der  Vorinstanz  nichts  zu 
ändern,  gemäss  übereinstimmender  aktueller  Einschätzung  aus 
Expertenkreisen  könne  in  Afghanistan  nicht  von  einer  landesweiten 
Situation  allgemeiner  Gewalt  gesprochen werden und es gebe auch 
keine Provinzen mehr mit besonders instabiler Sicherheitslage. Hierzu 
ist festzuhalten, dass das BFM weder in der angefochtenen Verfügung 
noch in  der  Vernehmlassung offen legt,  gestützt  auf  welche Quellen 
oder  Experten  es  zu  seiner  Schlussfolgerung  gelangte,  der 
Wegweisungsvollzug sei vorliegend zumutbar. Demgegenüber stützte 
sich die ARK bei ihrer Beurteilung der Lage in Afghanistan auf zahlrei-
che, öffentlich zugängliche Quellen (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.3 S. 
98). 

3.3.3 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine 
Aufenthaltsalternative  in  einem anderen  Landesteil  Afghanistans  zur 
Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Auf-
enthaltsalternative  eines  aus  der  Provinz  Y._______  stammenden 
Asylsuchenden in Kabul, wo die allgemeine Situation als relativ stabil 
zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 67), oder in einer an-
deren  Provinz,  in  der  die  allgemeine  Situation  eine  Rückkehr  unter 
bestimmten Umständen als zumutbar erscheinen liesse (vgl. EMARK 
2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz eines tragfähigen 
Beziehungsnetzes  sowie  eine  gesicherte  Wohnsituation  in  dieser 
Region  voraus.  Bei  der  Beurteilung  der  individuellen 
Zumutbarkeitskriterien  ist  eine  differenzierte  Beurteilung  angezeigt 
(Vgl. EMARK 2003 Nr. 30 E. 7.b S. 193 f.). 

Der Beschwerdeführer ist  jung und – soweit  aktenkundig – bei guter 
Gesundheit. Er verfügt über eine gewisse Schulbildung und einige Be-
rufserfahrung in der Landwirtschaft und im Baugewerbe. Aufgrund der 
Aktenlage ist jedoch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 abschliessend 
aufgelisteten  Provinzen  über  eine  gesicherte  Wohnsituation  und  ein 
tragfähiges  Beziehungsnetz  verfügt.  Es  sind  keinerlei  Bezugspunkte 

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des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul oder einer der genann-
ten Provinzen ersichtlich. Aufgrund der Aktenlage kann nicht ernsthaft 
davon ausgegangen werden, dass mutmasslich irgendwo im Land le-
bende weitere Verwandte dem Beschwerdeführer eine gesicherte Exis-
tenzgrundlage  bieten könnten. Mithin  fehlen die  entscheidenden Zu-
mutbarkeitsfaktoren  für  die  Annahme,  der  Beschwerdeführer  könne 
sich im Grossraum Kabul oder einer der anderen genannten Provinzen 
eine Existenzgrundlage aufbauen. 

3.4 Angesichts der gesamten Umstände ist  der Vollzug der Wegwei-
sung – der bisherigen Praxis entsprechend – als unzumutbar zu be-
zeichnen. Selbst wenn der Beschwerdeführer im Iran, wo er sich wäh-
rend einiger Zeit aufgehalten und gearbeitet habe, über einen legalen 
Aufenthaltstitel verfügte, könnte der Vollzug der Wegweisung in dieses 
Land nur dann erfolgen, wenn die Möglichkeit einer legalen Wiederein-
reise bestünde, was indessen vorliegend nicht feststeht. 

Die  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  vorläufigen  Aufnahme 
sind demnach erfüllt. Einer vorläufigen Aufnahme stehen im Übrigen 
auch keine einschränkenden gesetzlichen Tatbestände (Art. 83 Abs. 7 
AuG) entgegen.

4.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  zu  erheben 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das in der Beschwerdeeingabe gestellte Ge-
such  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  beziehungs-
weise um Verzicht auf die Auferlegung allfälliger Verfahrenskosten ist 
daher gegenstandslos.

5.
Die  Beschwerdeinstanz  kann  der  ganz  oder  teilweise  obsiegenden 
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 
erwachsene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten  zuspre-
chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der Aktenlage ist  nicht  davon 
auszugehen, dass dem nicht vertretenen Beschwerdeführer durch das 
Abfassen seiner Beschwerde notwendige und verhältnismässig hohe 
Kosten  erwachsen  sind,  weshalb  keine  Parteientschädigung  zu  ent-
richten ist.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 
20. Juli 2005 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, den Be-
schwerdeführer vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung entrichtet.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Vernehmlassung des 
BFM vom 29. August 2005)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- den Q._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Anna Kühler

Versand: 

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