# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 806333a5-69e9-524b-8809-582537561f0b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 04.01.2006 S 2005 155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2005-155_2006-01-04.pdf

## Full Text

S 05 155
1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 4. Januar 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist am 2. Januar 1966 geboren, verheiratet und Vater von zwei Kindern. 

Vom 1. Februar bis zum 31. August 2005 arbeitete er bei der … als Bauführer 

und Bereichsleiter. Am 18. Mai 2005 kündigte er noch während der 

viermonatigen Probezeit diese Stelle auf Ende August 2005.

Am 27. Mai 2005 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an. Am 1. September 

2005 erhob er Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab selbigem Datum. 

Im Antragsformular gab der Versicherte als Kündigungsgrund das 

Nichteinhalten vertraglicher Abmachungen an. Die Arbeitgeberbescheinigung 

vom 31. August verweist diesbezüglich auf das Kündigungsschreiben des 

Versicherten vom 18. Mai 2005. In diesem schrieb der Versicherte, dass es 

für ihn ausser Frage stehe, sein Nachdiplomstudium in Betriebswissenschaft 

abzubrechen und zu einem späteren Zeitpunkt weiterzuführen. Da die 

momentane Situation innerhalb der Firma aber eine Weiterbildung in diesem 

Rahmen nicht zulasse, kündige er.

2. Mit Schreiben vom 20. September 2005 wurde der Versicherte von der 

Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK GR) im Hinblick auf eine mögliche 

Einstellung der Anspruchsberechtigung wegen Kündigens der Arbeitsstelle 

ohne Zusicherung einer neuen gleichwertigen Tätigkeit zur Stellungnahme 

aufgefordert. 

 

In seiner Stellungnahme vom 21. September 2005 führte der Versicherte aus, 

dass in seinem Arbeitsvertrag schriftlich festgehalten worden sei, dass er bei 

seiner Weiterbildung Unterstützung seitens der Unternehmung erhalten 

werde. Am 17. Mai 2005 habe der Geschäftsführer seines damaligen 

Arbeitgebers ihn jedoch informiert, dass seine Präsenzzeit ungenügend sei 

und werde durch das Nachdiplomstudium beeinträchtigt. Er müsse daher 

innert weniger Tage entscheiden, sein Nachdiplomstudium abzubrechen, um 

mehr Zeit für die Firma zu haben und dies, obwohl er im Februar 182.5, im 

März 218.5 und im April 238.75 Stunden für die Unternehmung da gewesen 

sei. Hierzu führte der Versicherte weiter aus, dass er in seine Weiterbildung 

finanziell und zeitlich sehr viel investiert habe und nicht bereit gewesen sei, 

diese Investition zu gefährden. In diesen Bemühungen habe er von seinem 

Arbeitgeber auch keine Unterstützung erhalten und er habe sich das erste Mal 

in seiner beruflichen Tätigkeit im Stich gelassen gefühlt, was für ihn 

unerträglich geworden sei. Zudem habe er später auch festgestellt, dass das 

Geschäftsgebaren der … nicht mit seinen inneren Werten vereinbar sei. 

Schliesslich bezeichnete der Versicherte in diesem Schreiben das Verhalten 

des Geschäftsleiters als im Nachhinein höchst fragwürdig und behauptete, 

dass ihm gegenüber Mobbing betrieben worden sei. Hätte er darum nicht die 

Konsequenzen gezogen, wäre er ein Fall für den Psychiater geworden. Sein 

Entschluss, die Unternehmung so bald als möglich zu verlassen, sei 

zusätzlich durch das Verhalten seines direkten Vorgesetzten während der 

letzten drei Monate bestätigt worden. Früher oder später wäre es daher so 

oder so zum Bruch gekommen. Aus all diesen Gründen sei er nicht 

einverstanden mit einer vorübergehenden Einstellung in seiner 

Anspruchsberechtigung.

Mit Verfügung vom 30. September 2005 (V 2005/1427) wurde der Versicherte 

für 40 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Zur Begründung wurde 

angeführt, dass er die Stelle ohne Zusicherung einer anderen gekündigt habe. 

Triftige Gründe, welche eine Unzumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen 

Arbeitsplatz begründen würden, seien von ihm nicht vorgebracht worden. Er 

habe somit ohne entschuldbaren Grund gekündigt. Gemäss Art. 45 Abs. 3 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) liege in einem solchen Fall ein 

schweres Verschulden vor, was nach Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV eine Einstellung 

von Mindestens 31 Arbeitstagen ausmache.

3. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 7. Oktober 2005 

Einsprache bei der ALK GR mit dem Begehren, die Einstelltage auf das 

absolute Minimum zu reduzieren. Die Begründung folgt dabei hauptsächlich 

dem schon in seiner Stellungnahme vom 21. September 2005 Vorgebrachten. 

Als zusätzliche Gründe, die für eine Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle 

sprechen würden, behauptete er, dass er nie richtig eingearbeitet worden sei. 

So sei zum Beispiel nie über Arbeitsteilung etc. gesprochen worden. Er habe 

daher versucht, aus dem vorhandenen Chaos das Beste zu machen. Auch 

habe er seinen vertraglich vereinbarten Lohn unter Androhung der 

Rechtsmittelanwendung erkämpfen müssen. Zudem sei er gezwungen 

worden, bis über seine psychischen Grenzen hinaus Leistungen zu erbringen. 

Und obwohl er weit über die Norm hinaus Arbeitsstunden für die 

Unternehmung geleistet habe, sei ihm jede Unterstützung seitens der … 

entzogen worden. Für ihn sei damals festgestanden, dass die … sich nicht an 

den Arbeitsvertrag habe halten wollen, wodurch er sich zum Handeln 

gezwungen gesehen habe. Er habe daher das Unternehmen so rasch wie 

möglich verlassen müssen. Ab dem Kündigungstermin habe er dann alles 

unternommen, um möglichst schnell wieder eine Tätigkeit aufnehmen zu 

können, was das regionale Arbeitsvermittlungszentrum und das 

Gemeindearbeitsamt bestätigen könnten. Er habe unterdessen bei der … auf 

den 1. Januar 2006 eine neue Arbeit gefunden. Zu seiner Überraschung habe 

es aber länger gedauert, bis er diese neue Stelle bekommen habe. Den Grund 

dafür sehe er in Ferienabwesenheiten von Entscheidsträgern im Juli und 

August 2005. Da sei ihm aber ja die ungewöhnlich lange Kündigungsfrist von 

drei Monaten im ersten Anstellungsjahr entgegengekommen, ansonsten wäre 

er schon lange arbeitslos. 

4. Am 20. Oktober 2005 wies die ALK GR die Einsprache ab. Zur Begründung 

wurde angeführt, dass der Versicherte seine Arbeitsstelle ohne Zusicherung 

einer anderen selber gekündigt habe und dass er nur bei Unzumutbarkeit des 

Verbleibens an dieser Stelle nicht in der Anspruchsberechtigung hätte 

eingestellt werden müssen. In diesem Fall seien jedoch keine Gründe 

vorgebracht worden, die eine Unzumutbarkeit begründen würden. So könne 

einem Versicherten in der Regel zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit 

in einem unbefriedigenden oder belastenden Arbeitsverhältnis zu verbleiben, 

um von dort aus eine neue Stelle zu suchen. Auch Überstunden, Differenzen 

über Lohnhöhe und eine mangelnde Identifikation mit den Gepflogenheiten 

der Arbeitgeberin änderten daran nichts. Eine behauptete Unzumutbarkeit 

aus medizinischen Gründen wäre mittels eines eindeutigen Arztzeugnisses 

zu beweisen. Ein Arztzeugnis liege aber nicht vor. Auch aus der Tatsache, 

dass ihm die Arbeitgeberin nahe gelegt habe, die Weiterbildung zu 

unterbrechen und diese später weiterzuführen, könne keine Unzumutbarkeit 

abgeleitet werden. Ihm wäre es daher zuzumuten gewesen, bis zum Auffinden 

einer neuen, besser geeigneten Stelle an der alten zu verbleiben und 

dementsprechend die Weiterbildung vorübergehend zu unterbrechen. Die 

Einstelltage seien somit zu Recht und mit 40 Arbeitstagen vertretbar im 

mittleren Bereich des verordneten schweren Verschuldens erteilt worden.

5. Am 15. November 2005 erhob der Versicherte frist- und formgerecht 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid mit identischem Begehren und 

Begründung, wie in seiner Einsprache. Er betonte erneut, dass das 

Verbleiben an der bisherigen Stelle unzumutbar gewesen sei, auch wenn er 

kein ärztliches Zeugnis eingeholt habe. Er habe die Situation am Arbeitsplatz 

und die Auswirkungen auf seine persönliche Verfassung frühzeitig erkannt. 

Die Kündigung sei daher nicht fahrlässig, sondern umsichtig gewesen. 

Ausserdem habe er zur Zeit des ihm nahe gelegten Studienabbruchs bereits 

drei Viertel der Schulzeit hinter sich gehabt. Hätte er es unterbrochen, wäre 

der gesamte Aufwand verloren gewesen und er hätte später mit grösster 

Wahrscheinlichkeit wieder von vorne beginnen müssen, um zur 

Diplomprüfung zugelassen zu werden. Zudem sei der bevorstehende 

Abschluss des Nachdiplomstudiums sicherlich behilflich bei der jetzigen 

Stellenbesetzung gewesen. Hätte er nach den Vorstellungen der ALK GR 

gehandelt, hätte er heute weder den bevorstehenden Abschluss noch eine 

Arbeit. Aus seinem Lebenslauf ersehe man, dass er eine fundierte, 

berufsbegleitende Ausbildung vollzogen habe. Auch bei den persönlichen 

Verhältnissen habe er nur positive Werte an den Tag gelegt, was bei der 

Einstellungsdauer berücksichtigt werden müsse.

6. Am 30. November 2005 stellte die ALK GR den Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verzichtete die ALK GR auf eine ausführliche 

Vernehmlassung und verwies auf ihren Einspracheentscheid.

7. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet im vorliegenden Beschwerdeverfahren der 

Einspracheentscheid der ALK GR vom 20. Oktober 2005 und die diesem 

zugrunde liegende Einstellungsverfügung V 2005/1427 vom 30. September 

2005. 

Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 

insgesamt 40 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Hierfür 

gilt es zwischen dem Kündigungs- bzw. Einstellungsgrund einerseits und der 

Dauer der Einstellung anderseits zu unterscheiden. 

2. a) Nach Art. 30 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 837.0) ist ein 

Versicherter in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld dann einzustellen, wenn er namentlich 

durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Abs. 1 lit. a). Laut Art. 44 

Abs. 1 AVIV gilt die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet, 

wenn der Versicherte, wie vorliegend, das Arbeitsverhältnis von sich aus 

aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war; es sei denn, 

dass ihm der Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden 

konnte (lit. b). Die Pflicht zur Beibehaltung einer Stelle ist Teil der dem 

Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht im 

Sozialversicherungsrecht und findet ihre Grenze am Zumutbarkeitsgedanken 

(Art. 16 AVIG). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass eine Stelle 

dem Versicherten grundsätzlich dann nicht zum Beibehalten zugemutet 

werden kann, wenn sie auch nicht zur Annahme zumutbar wäre. Die 

Zumutbarkeitsregeln nach Art. 16 AVIG können hierfür als Auslegungshilfe 

herangezogen werden (Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetzt, Art. 30 N 13). Dabei ist aber die 

Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz strenger zu beurteilen als die 

Zumutbarkeit der Annahme einer Stelle, zumal der Versicherte die Stelle 

zumindest beim Antritt selber als zumutbar bewertet haben musste. So kann 

dem Versicherten im Regelfall zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit in 

einem unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu verbleiben, um von dort aus eine 

neue Stelle zu suchen. Belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz begründen 

demnach keine Unzumutbarkeit für den Arbeitnehmer (Chopard, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, S. 116 f.).

b) Vorliegend versucht der Beschwerdeführer eine Unzumutbarkeit mit 

allgemeinen Unzumutbarkeitsgründen, der fehlenden Unterstützung für die 

Weiterbildung und drohender gesundheitlichen Störungen gemäss Art. 16 

Abs. 2 lit. c AVIG zu begründen. Da sich andere Gründe für eine 

Unzumutbarkeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. a-i AVIG aus den Akten nicht ergeben, 

was auch zu keinem Zeitpunkt vom Versicherten behauptet, oder gar 

bewiesen wurde, können nach den gemachten Ausführungen (E. 2. a) 

diejenigen des Beschwerdegegners nur bestätigt und präzisiert werden, ist es 

doch zutreffend, dass ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder 

anderen mitarbeitenden Personen alleine nicht für die Annahme einer 

Unzumutbarkeit genügt. Auch ein nicht den Vorstellungen des 

Beschwerdeführers entsprechendes Betriebsklima und mangelnde 

Identifikation mit dem Arbeitgeber genügen hierzu keineswegs (Chopard, 

a.a.O., S. 124). Ebenso zutreffend ist, dass der Beschwerdeführer mit der 

Kündigung der Stelle freiwillig eine anschliessende Arbeitslosigkeit in Kauf 

nahm, nur, um den eigenen persönlichen Bedürfnissen folgend, eine 

Weiterbildung zu realisieren. Der Beschwerdeführer hätte sich so organisieren 

müssen, um eine anschliessende und nur auf subjektive Faktoren 

zurückführbare Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Ansonsten kann die 

Arbeitslosenversicherung dafür keine Haftung übernehmen, selbst wenn dies 

den Verzicht auf die Weiterbildung bedeutet hätte (Chopard, a.a.O., S. 123). 

Vorliegend kommt noch erschwerend hinzu, dass mit einer 

Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag die Voraussetzungen für eine 

berufsbegleitende Weiterbildung mit dem Arbeitgeber vertraglich geregelt 

waren, worauf der Beschwerdeführer hätte beharren können und auch 

müssen. Schliesslich ist es zutreffend, dass der Beschwerdeführer die 

Unzumutbarkeit zwar zusätzlich mit drohenden gesundheitlichen Störungen 

begründet, jedoch eine solche weder glaubhaft macht, geschweige denn 

beweist. So bleibt diese Begründung lediglich Behauptung des 

Beschwerdeführers (Chopard, a.a.O., S. 123). 

c) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass zum Zeitpunkt der Kündigung kein 

Grund gegeben war, durch den sich die Kündigung wegen Unzumutbarkeit 

hätte rechtfertigen lassen. Daraus folgt, dass der Einstellungsgrund laut Art. 

44 Abs. 1 lit. b AVIV im konkreten Fall zweifelsfrei erfüllt und der 

Beschwerdeführer somit auch zu Recht in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde. 

3. a) Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer 

gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der 

Leistungseinstellung nach dem Verschulden des Versicherten an der 

Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15 

Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei 

schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c). 

b) Wie oben dargetan, liegt hier ein Einstellungsgrund nach Art. 44 Abs. 1 lit. b 

AVIV vor. Dies hat zur Konsequenz, dass gestützt auf Art. 45 Abs. 3 AVIV 

zwingend von einem schweren Verschulden ausgegangen werden muss, 

sofern eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren Grund gekündigt wurde 

(BGE 130 V 129). Dabei gilt eine Kündigung in der Probezeit grundsätzlich 

als entschuldbar und ist somit nicht zum vornherein als schweres Verschulden 

zu würdigen; es sei denn, das Arbeitsverhältnis wurde leichtfertig, aus einer 

Laune heraus aufgelöst (Chopard, a.a.O., S. 120 f. u.170; Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 

Soziale Sicherheit, N 712). Genau dies ist hier der Fall, hat doch der 

Beschwerdeführer kaum einen Tag mit seiner Kündigung gewartet, als ihn der 

Arbeitgeber auf seine durch die Weiterbildung beeinflusste Präsenz 

hingewiesen hatte. mit Blick auf das Kündigungsschreiben und in Anbetracht 

der gültigen Weiterbildungsvereinbarung, auf welche der Beschwerdeführer 

in seinen Schriften auch wiederholt hinweist, erscheint diese Kündigung gar 

als Trotzreaktion. Auch andere entschuldbare Gründe liegen nicht vor, 

weshalb zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen ist.

c) Die Einstelldauer muss also nach der aufgezeigten "Strafskala" zwischen 31-

60 Tagen betragen. Zur Ermittlung des massgebenden Verschuldensgrades 

können die in Art. 63 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 

311.0) für die Strafzumessung angeführten Kriterien analog herangezogen 

werden. Dem Verwaltungsgericht ist bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer jedoch Zurückhaltung geboten, da den 

Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt. 

Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 40 Tagen erkannt. Die 

Einstellung liegt somit im unteren Mittelfeld des anwendbaren Strafrahmens. 

Das Gericht kann hierin keine Verletzung des Ermessenspielraums der 

Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als 

angemessen, gilt es doch zu beachten, dass der Beschwerdeführer nichts 

unternommen hat um Arbeitslosigkeit zu vermeiden; im Gegenteil, er hat 

direkt gekündigt, als ihm trotz schriftlicher Vereinbarung ein Abbruch seiner 

Weiterbildung nahe gelegt wurde. Obschon dem Beschwerdeführer in 

concreto ein Beharren auf dem Vereinbarten nicht nur zumutbar, sondern in 

Anbetracht des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers zu erwarten gewesen wäre. Der Beschwerdeführer war ja 

auch bereit rechtliche Schritte zu unternehmen, als es um eine vertraglich 

zugesicherte Lohnerhöhung ging. Die erwähnte Unterlassung ist ihm 

zusätzlich zur Schuld anzurechnen.

4. Der angefochtene Einspracheentscheid ist damit in jeder Hinsicht rechtens 

und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.