# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b615f5f-76a8-552d-81b1-29c6f995136f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-21
**Language:** de
**Title:** Rechtsverweigerungsbeschwerde. Abweisung. Der Unfallversicherer muss nicht über die Pfändbarkeit der Rente entscheiden - dies ist im betreibungsrechtlichen Verfahren zu prüfen. (BGE 8C_742/2015)
**Docket/Reference:** UV.2015.00074
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2015.00074.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00074
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
21. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Guido
Brusa
Strassburgstrasse
10, 8004 Zürich
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1959,
erhält
seit 2008 eine
Invalidenr
ente der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (Zürich), ihrer obligatorischen Unfallversi
che
rung
,
ausbezahlt
(
Urk.
3)
.
Die
Rente
beruht auf
einem Invaliditätsgrad von 57
%
(
Urk.
13 S. 2)
.
Die
Zürich erhielt vom Betreibungsamt
Y.___
eine Anzeige betreffend Rentenpfändung
vom 1
9.
Februar 2015 zugestellt
. Mit dieser Anzeige wurde ihr
unter Hinweis auf
Art.
99 des Bundesgesetzes über
Schuld
betreibung
und Konkurs (SchKG)
mitgeteilt, dass
vom Rentenanspruch
monatlich ein Betrag von
Fr.
1‘225.70
ge
pfänd
et
, abzuziehen und ans
Betrei
bungs
amt
zu über
weisen sei
(
Urk.
4/1). Seit dem 1.
April 2015 überweist die Zürich
dement
sprechend
einen Teil der Rente direkt dem Betreibungsamt
Y.___
(Urk.
3).
Mit Email vom
2.
April 2015 deponierte die Versicherte bei der Zürich die Rüge, dass die Auszahlung zum Teil an das Betreibungsamt erfolge, wodurch ihr Existenzminimum verletzt werde. Sie machte ferner geltend, dass die Zürich die Rechtmässigkeit der Pfändung selber hätte über
prüfen und insbesondere über die Aufteilung der Rente auf das
Betreibungs
amt
und die Versicherte verfügen müssen (
Urk.
15/Z588).
Mit Schreiben vom 1
0.
April 2015 teilte die Zürich der Versicherten mit, dass sie bezüglich der Recht
mässigkeit einer vom Betrei
bungsamt verfügten
Renten
pfändung
weder eine Überprüfungs- noch eine Verfügungsbefugnis habe. Ein
wendungen seien im Rahmen des
betreibungs
rechtlichen
Verfahrens
vorzu
bringen.
Vor diesem Hintergrund könne sie dem
Ersuchen nach einer
von ihr zu erlassenden
Verfügung nicht nachkommen
(
Urk.
2).
2.
Gegen die
A
uszahlung der Unfallversicherungsrente
an das Betreibungsamt
Y.___
sowie gegen die
W
eigerung
der Zürich
eine
formelle Verfügung über
die
Überweisungen an das Betreibungsamt
zu
erlassen,
liess
die Versicherte, ver
treten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. G
ui
do
Brusa
, am 2
2.
April 2015 ein an die Zürich gerichtetes und als Einsprache bezeichnetes Schreiben
verfassen
(
Urk.
1). Die Zürich erkundigte sich mit Schreiben vom 2
7.
April 2
0
15 bei der Versi
cherten, ob sie die „Einsprache“ als Rechtsverweigerungsbeschwerde dem zuständigen Versicherungsgericht überweisen solle (
Urk.
4/3). Nachdem die Versicherte eine
m
solche
n
Vorgehen
mit Schreiben vom 2
9.
April 2015
zuge
stimmt hatte
(
Urk.
4/4), nahm die Zürich
die
Überweisung an das hiesige Gericht
mit Schreiben vom
5.
Mai 2015 vor (
Urk.
3). Mit Schreiben vom
9.
Mai 2015
liess
die
Versicherte
die
Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes
Y.___
vom 1
9.
Februar 2015 sowie ein von ihr an das Bezirksgericht
Y.___
gerich
tetes Schreiben vom
8.
Mai 2015 ein
reichen
, mit welchem sie Bezug auf die von ihr
beim Bezirksgericht eingereichte Pfändungsbeschwerde vom 20. April 2015 nahm und darauf hinwies, das Betreibungsamt
Y.___
habe in der Zwischen
zeit die beim Bezirksgericht angefochtene Verfügung zurückgenommen und durch eine neue Pfändungsverfügung ersetzt. Mit dieser Verfügung habe das Betreibungsamt
Y.___
die
Pfändungsbeschwerde vom 2
0.
April 2015
aner
kannt, was zur
Beschwerdegutheissung
führen werde. Damit habe das Betrei
bungsamt
Y.___
konkludent die Rechtsmeinung der Beschwerdeführerin unterstützt beziehungsweise bestätigt, dass die Zürich als Unfallversicherer einer Pfändungsanzeige nicht einfach in dem Sinn Folge leisten
dürfe
, dass sie
sogar ohne Mitteilung an die versicherte Person
-
die Rente oder Teile davon an Dritte wie die Gemeinde
Y.___
auszahle. Vielmehr müsse der
Unfallversiche
rer
diese Drittauszahlung, wie in jedem andern Fall, anfechtbar verfügen res
pektive die damit verbundene Drittauszahlung dürfe erst nach Eintritt der Rechtskraft der Pfändungsverfügung der Gemeinde erlassen werden
(
Urk.
6,
Urk.
7/1-2).
Zudem liess die Versicherte mit
Schreiben vom 18.
Mai 2015 ihre am selben Datum an das Bezirksgericht
Y.___
gerichtete
Auf
sichtsbeschwerde
gegen die Pensionskasse
Z.___
und das
Betrei
bungs
amt
der Stadt
Y.___
einsenden
(
Urk.
10,
Urk.
11). Am 2
8.
Mai 2015 erstattete die Zürich die Beschwerdeantwort und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk.
13). Hierzu liess die Versicherte mit Eingabe vom 1
9.
Juni 2015 Stellung nehmen (
Urk.
17).
Mit Eingabe vom
3.
Juli 2015
liess die Ver
sicherte
schliesslich
weitere Unterlagen einreichen, darunter den gemäss ihr
er Auffassung
im
Betreibungs
verfahren
unberücksichtigt gebliebenen Rechts
vor
schlag
vom 27.
Januar 2015
(
Urk.
19,
Urk.
20,
Urk.
21,
Urk.
22).
Auf die
Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
E
ine Verletzung von
Art.
29
Abs.
1
der Bundesverfassung (
BV
)
- sowie gegebe
nenfalls von
Art.
6
Ziff.
1
der Europäischen Menschenrechtskonvention (
EMRK
)
liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und behandelt
(vgl. BGE 130 I 174 mit Hinwei
sen)
. Ein solches Verhalten einer Behörde wird in der Recht
sprechung als for
melle Rechtsverweigerung bezeichnet.
Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände - die Rechtsver
weigerung zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht handelt (SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117
Ia
116 E. 3a, 197 E. 1c, 103 V 190 E. 3c).
1.2
Das mit der Rechtsverweigerungsbeschwerde verfolgte rechtlich geschützte Inte
resse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz
weiterziehba
ren
Entscheid zu erhalten, weshalb Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens allein die Prüfung der beanstandeten Rechtsverweigerung ist, während die durch die Verfügung zu regelnden materiellen Rechte und Pflichten nicht zum Streitgegenstand gehören (SVR 2005 IV Nr. 26 S. 102 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.
Zusammengefasst stellt sich die Versicherte auf den Standpunkt, dass die Zürich über die Auszahlung
eines Teils der Rente an das Betreibungsamt
Y.___
mit
tels Verfügung
hätte
entscheiden m
ü
ss
en
(
Urk.
1,
Urk.
6,
Urk.
17,
Urk.
19), während dies von der Zürich bestritten wird (
Urk.
3,
Urk.
13).
3.
3.1
Art.
93
Abs.
1
SchKG lässt eine Pfändung an Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, so weit zu, als sie
nach Ermessen des Betreibungsamtes für den Schuldner und seine Familie
für den Lebensunterhalt nicht unbedingt erforderlich sind. Nach
Art.
92
Abs.
1
Ziff.
9 SchKG sind demgegenüber Leistungen in Form von Genugtuung, von Ersatz für Heilungskosten oder für die Anschaffung von Hilfsmitteln unpfänd
bar.
Art.
92
Abs.
1
Ziff.
9a SchKG führt die Unpfändbarkeit der
Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenr
enten, der Leistungen gemäss
dem Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen
sowie derjenigen der Familienausgleichskassen auf.
Art.
22
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialver
siche
rungsrechts
(
ATSG
)
hält
zwar
fest, dass der Anspruch auf Leistun
gen weder abtretbar noch
verpfändbar
ist.
Diese Bestimmung
bezieht sich aber nur auf im Sinne von zivilrechtlichen Rechtsgeschäften erfolgte Abtretungen und
Ver
-
pfändungen von Leistungsansprüchen,
nimmt
jedoch
keinen Bezug
auf die
Frage der
Pfändbarkeit von sozialvers
icherungsrechtlichen Leistungen
im Rahmen des
Zwangsvollstreckung
sverfahrens. Deren Beantwortung ist vielmehr den
sozialversicherungsrechtlichen
Einzelgesetz
en
beziehungsweise dem SchKG
überlassen
(vgl.
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
Art.
22 N 13-16).
3.
2
Das UVG enthält
keine Bestimmungen
zur Pfändbarkeit von Renten der Unfallver
sicherung. Anwendbar ist somit
Art.
93
Abs.
1
Ziff.
9 SchKG,
wonach
die Invalidenrenten der Unfallversicherung beschränkt pfändbar sind.
Die Zu
stän
digkeit für
den Vollzug der
Betreibung auf Pfändung liegt beim Betrei
bungsamt (
Art.
89 ff. SchKG).
Es handelt sich
somit
beim Pfändungsverfahren
, auch wenn sozialversicherungsrechtliche Forderungen betroffen sind, um ein betreibungsrechtliches und nicht wie von der Versicherten vorgebracht (
Urk.
17 S. 2) um ein sozialversicherungsrechtliches Verfahren.
D
as Betreibungsamt
zeigt
denn auch
im Falle
der Pfändung von Forderungen oder Ansprüchen, für wel
che nicht eine an den Inhaber oder an Order lautende Urkunde besteht, dem Schuldner des Betriebenen an, dass er rechtsgültig nur noch an das Betrei
bungsamt leisten könne
(
Art.
99 SchKG).
Zwar setzt der Unfallversicherer
g
emäss Ziffer 6.1 der Empfehlung Nr. 4/2003 „Pfändung von Geldleistungen“ der Ad-hoc-Kommission Schaden UVG vom 17.
November 2003
die
Versicher
ten schriftlich über die Änderung der Zahlungen in Kenntnis
.
Dabei handelt es
sich
aber bloss um eine einfache Mitteilung
, gegen welche kein Rechtsmittel ergriffen werden kann. Diese E
mpfehlung
stell
t auch
keine Weisung an die Durchführungsorgane der obligatorischen Unfallversicherung dar (
vgl.
BGE 120 V 224
E. 4c
).
Zudem stimmt
diese
Empfehlung
, gemäss welcher keine anfecht
bare Verfügung zu ergehen hat,
mit der gesetzlichen Regelung überein
.
Weder
das ATSG
noch das
UVG
enthalten eine Bestimmung
,
welche den
Unfallversi
cherer
berechtig
t
oder verpflicht
et
, eine entsprechende Verfügung zu erlassen.
Somit trifft die Auffassung der Beschwerdeführerin nicht zu, dass die
Beschwer
degegnerin
es durch Erlass einer begründeten und anfechtbaren Verfügung fest
zustellen gehabt hätte, wenn sie angenommen hätte, sie sei berechtigt, die geschuldete Rente oder einen Teil davon als Drittauszahlung an Dritte leisten zu dürfen oder zu müssen. Dies gilt jedenfalls dann nicht, wenn wie im vorliegen
den Fall „der Dritte“ das Betreibungsamt ist und die „Drittauszahlung“ vom Unfallversicherer im Rahmen eines Pfändungsvollzuges an dieses zu richten ist.
3.3
Die Zürich hat eine Anzeige betreffend Rentenpfändung des Betreibungsamtes
Y.___
vom 1
9.
Februar 2015 erhalten, welche sie anschliessend beachtet hat (
Urk.
4/1).
Die Ansicht der Versicherten
, dass die entsprechende Mitteilung des Betreibungsamtes
Y.___
für die
Zürich lediglich eine informatorische Anzeige
oder eine Bitte
dar
ge
stellt
habe
(
Urk.
1 S. 2
,
Urk.
17 S. 2
)
,
trifft nicht zu
.
D
ie
Zürich
würde sogar
bei weiterer Leistung des gesamten Rentenbetrages an die Versicherte selbst die Gefahr einer doppelten Zahlungspflicht
auf sich nehmen
.
Entgegen der Darstellung der Versicherten (
Urk.
1 S. 2
,
Urk.
19 S. 2
) steht die Rechtskraft der Verfügung betreffend Rentenanspruch der Zahlung eines Teils dieser Rente an das Betreibung
s
amt nicht entgegen, da der Rentenanspruch
an
sich
durch die Auszahlung an das Betreibungsamt nicht betroffen ist
und die rentenzusprechende Verfügung dadurch weder abgeändert noch aufgehoben wird.
3.4
Über die
richtige Abwicklung
der Pfändung ist im vorliegenden Verfahren
nicht
zu befinden
.
E
in entsprechendes Verfahren nach
Art.
17 SchKG ist von der Versicherten denn auch
bei der
dafür
zuständigen
betreibungsrechtlichen
Auf
sichtsbehörde, dem Bezirksgericht
Y.___
,
eingeleitet worden (
Urk.
7/2,
Urk.
11).
Zusammenfassend ist festzuhalten
, dass die Zürich mangels entspre
chender Zuständigkeit zu Recht nicht über die teilweise Auszahlung des Ren
tenanspruchs an das Betreibungsamt
Y.___
verfügt hat, sondern dessen An
ordnungen
in der Anzeige betreffend Rentenpfändung vom 1
9.
Februar 2015
(
Urk.
4/1)
o
rdnungsgemäss
nachgekommen ist.
Eine vor dem kantonalen
Versi
cherungsgericht
beschwerdeweise anfechtbare Rechtsverweigerung
nach
Art.
56
Abs.
2 ATSG
liegt
daher nicht
vor, we
il die Beschwerdegegnerin
eine Verfügung
hätte erlassen müssen, obwohl sie hierzu nicht
zu
ständig ist. W
enn eine Ger
ichts- oder Verwaltungsbehörde aber e
in Gesuch, dessen Erledigung
nicht
in ihre Kompetenz fällt, nicht behandelt
, liegt keine Rechtsverweigerung vor, wes
halb die
Rechtsverweigerung
sbeschwerde abzuweisen ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Guido
Brusa
-
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
, unter Beilage von Kopien von
Urk.
19 - 22
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef