# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eed75fc9-3c51-5f9c-bbaa-05e184de3d28
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.06.2013 RT130085
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130085_2013-06-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130085-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und Er-

satzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 6. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Staat Zürich und Gemeinde B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Gemeindesteueramt B._____,  

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. Februar 2013 
(EB120659-C) 

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Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 13. Februar 2013 erteilte die Vorinstanz den Klägern 
[recte: Gesuchstellern] und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der Be-

treibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 15. Novem-

ber 2012) gestützt auf den Einschätzungsentscheid des kantonalen Steueramtes 

vom 14. Februar 2012 betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2010 sowie die 

dazugehörige Schlussrechnung des Gemeindesteueramtes B._____ vom 27. 

Februar 2012 für ausstehende Steuern definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'806.40 

nebst 4.5 % Zins seit 15. November 2012 und für Fr. 156.10 Zins bis 14. Novem-

ber 2012 sowie für die Betreibungskosten und die Entschädigung in der Höhe von 

Fr. 30.– gemäss Dispositivziffer 4 des Urteils. Mit gleichentags ergangener Verfü-

gung wurde der Beklagten [recte: Gesuchsgegnerin] und Beschwerdeführerin 

(fortan Gesuchsgegnerin) die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 20 S. 7 

f.). Das Urteil erging zunächst in unbegründeter, hernach auf Verlangen der Ge-

suchsgegnerin in begründeter Form (Urk. 13-16). 

1.2 Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin mit Schreiben vom 25. April 2013  
Beschwerde erhoben mit dem sinngemässen Antrag auf Abweisung des Rechts-

öffnungsbegehrens (Urk. 19). 

2. Mit Schreiben vom 30. Mai 2013 teilte das Steueramt B._____ mit, 
dass die vorliegende Forderung vollständig beglichen worden sei (Urk. 26). 

3.1 Mit Schreiben vom 2. Juni 2013 (Datum Poststempel), beim Oberge-
richt eingegangen am 3. Juni 2013, zog die Gesuchsgegnerin ihre Beschwerde 

zurück (Urk. 27). Das Verfahren ist in Anwendung von Art. 241 Abs. 3 ZPO ent-

sprechend abzuschreiben. 

3.2 Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- 
und Entschädigungsfolge rechtskräftig. 

4.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung 
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf 

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Fr. 100.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Gesuchs-

gegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

4.2 Den Gesuchstellern ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage je 

einer Kopie der Urk. 19, Urk. 25 und Urk. 27, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'806.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 6. Juni 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 6. Juni 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage je einer Kopie der Urk. 19, Urk. 25 und Urk. 27, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...