# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c2388a9-43a3-5c39-b4e7-938f1b02f1b1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.01.2019 RU180080
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU180080_2019-01-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU180080-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 7. Januar 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

C._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner, 

 
betreffend Rechtsverweigerung 

 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

Beim Friedensrichteramt Kreise … und … Zürich ist oder war ein Verfahren 

gegen C._____ hängig. Als klagende Partei wird "A._____" genannt, mit einer Ad-

resse "c/o D._____, … [Adresse 1]". Aus zahlreichen früheren Verfahren ist dem 

Obergericht bekannt, dass sich hinter diesen Bezeichnung eine gewisse B._____ 

versteckt. In den Akten des Friedensrichteramtes befindet sich ein Zahlungsbefehl 

über Fr. 7'153.--, ausgestellt für eine Gläubigerin "A._____ c/o D._____, … [Ad-

resse 1]", dieses vertreten durch B._____, … [Adresse 2] (act. 10 im beigezoge-

nen Dossier GV2018.00263 / SB2018.00336). 

In einem früheren Verfahren hat die Kammer zu eruieren versucht, ob es un-

rer der Bezeichnung "D._____" eine juristische Person gibt, welche als Partei auf-

treten und für welche B._____ handeln könnte. Das ist offenbar nicht der Fall. Auf 

eine für die "D._____" erhobene Beschwerde trat die Kammer daher nicht ein 

(Entscheid PS180156 vom 4. Oktober 2018, dazu auch BGer 5A_906/2018 vom 

29. November 2018).  

Am 10. Oktober 2018 wandte sich B._____ unter der Bezeichnung 

"A._____" mit einer Beschwerde im Zusammenhang mit dem erwähnten Schlich-

tungsverfahren an die Kammer. Diese suchte wie im vorstehend erwähnten Fall 

herauszufinden, ob das "A._____" Partei sein könne. Der entsprechende Brief 

konnte an die angegebene Adresse nicht zugestellt werden. Die Kammer nahm 

daher an, unter der angegebenen Bezeichnung gebe es keine rechts- und pro-

zessfähige Partei, trat auf die Beschwerde nicht ein und auferlegte die Kosten 

B._____ (Dossier RU180057, Beschluss vom 15. November 2018). B._____ hat 

den Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen. 

- 3 - 

Am 13. Dezember 2018 hatte B._____ versucht, das Friedensrichteramt 

… und … per E-Mail zu kontaktieren. Das gelang nicht (act. 3/1).  

B._____ wandte sich mit einem Ausdruck der refüsierten E-Mail am 17. De-

zember 2018 an die Kammer (act. 2), und sie legte mehrere Unterlagen bei - dar-

unter ein Papier "Firmenvertretung/Vollmacht", worin ein(e) E._____ mit Datum 

vom 1. Januar 2017 namens "A._____" (c/o D._____, … [Ortschaft]) an B._____ 

eine Vertretungsvollmacht "für Gerichte" erteilt (act. 3/3). - Die Kammer zog die 

Akten des Friedensrichteramtes bei. 

Mit den neuen Unterlagen ist so wenig wie im letzten Verfahren erstellt, dass 

ein "A._____" existiert. Im Internet erzielt man unter dieser Bezeichnung zwar 

verschiedene Treffer, aber ein Bezug zu B._____ ist nicht herzustellen, und das 

schweizerische Handelsregister kennt keine solche Firma. Die von B._____ vor-

gelegte angebliche Vollmacht lässt denn auch nicht erkennen, worauf die Vertre-

tungsmacht des oder der E._____ beruhen solle. Eine weitere, direkt an die Zent-

ralverwaltung des Obergerichts gerichtete E-Mail (act. 6) enthält die üblichen 

Schimpfereien B._____s und trägt zum Thema Parteistellung und Vertretung 

nichts bei.  

Die Frage der Rechts- und Prozessfähigkeit der von B._____ genannten an-

geblichen Parteien wurde wie dargestellt schon mehrfach thematisiert. Es kann 

daher darauf verzichtet werden, den (unbekannten) Organen des bei der (angeb-

lichen) "D._____" in … [Ortschaft] (angeblich) domizilierten (angeblichen) 

"A._____" (erneut) Frist anzusetzen, um die Fragen zu klären. Vielmehr ist auf die 

sinngemäss erhobene Beschwerde ohne Weiterungen nicht einzutreten, unter 

Kostenauflage an B._____.  

- 4 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-- und B._____ persönlich 

auferlegt. 

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an das (angebliche) A._____ unter der angegebenen 

Adresse, an B._____, … [Adresse 2], an den Beklagten C._____, sowie – 

unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt 

… und … Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt  
nach den Akten des Friedensrichteramtes möglicherweise Fr. 7'153.--.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
versandt am: 
7. Januar 2019 
 

	Beschluss vom 7. Januar 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-- und B._____ persönlich auferlegt.
	3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an das (angebliche) A._____ unter der angegebenen Adresse, an B._____, … [Adresse 2], an den Beklagten C._____, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt … und … Zürich, je gegen Empfa...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...