# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39b21944-a813-5a11-abe1-b9c6e4ce9640
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.06.2019 IV-2018/181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-181_2019-06-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/181

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.06.2019

Entscheiddatum: 27.06.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Verletzung einer Drogenabstinenzauflage 
(nachgewiesener Kokainkonsum). Bestätigung des Sicherungsentzugs. 
Ausführungen zu Cut-Off-Werten von Kokain und Benzoylecgonin (aktives 
Abbauprodukt von Kokain, E. 2c; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung 
IV, 27. Juni 2019, IV-2018/181).  

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Thomas Meier, Rellikonstrasse 7, 8124 Maur,

 

gegen

 

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe für die Fahrzeugkategorie B am 

16. September 2014. Am 11. April 2016 wurde er vom Strassenverkehrsamt verwarnt, 

weil er als Neulenker am 25. März 2016 ein Fahrzeug mit einer Blutalkoholkonzentration 

(BAK) von 0,18 Gewichtspromille geführt hatte. Nach Erlass dieser Verfügung erhielt 

das Strassenverkehrsamt davon Kenntnis, dass X bereits am 15. März 2016 

alkoholisiert gefahren war (BAK von 0,41 Gewichtspromille). Es blieb jedoch bei der 

Verwarnung vom 11. April 2016. Am 24. April 2016 musste sich X einer 

Personenkontrolle durch die Kantonspolizei Zürich unterziehen. Dabei wurden ein 

Fläschchen (100 ml) der Droge GHB/GBL (Gamma-Hydroxybutyrat/Gamma-

Butyrolacton ["liquid ecstasy"]) und ein Säckchen mit 0,1 Gramm Kokain sichergestellt. 

Das Strassenverkehrsamt erhielt Kenntnis davon und entzog den Führerausweis auf 

Probe am 11. Mai 2016 ab sofort vorsorglich. Am 26. Mai 2016 ordnete es zudem eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an, die am 30. September 2016 stattfand. Im 

Bericht vom 4. Oktober 2016 verneinte das Institut für Rechtsmedizin (IRM) an der 

Universität Zürich die Fahreignung aus medizinischer Sicht wegen einer 

Drogenmissbrauchsproblematik und einer verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung. 

Daraufhin entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis auf Probe mit 

Verfügung vom 27. Oktober 2017 für unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die 

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Wiedererteilung wurden unter anderem eine mindestens viermonatige kontrollierte 

Drogenabstinenz und ein moderater Alkoholkonsum ("social drinking") gefordert.

 

B.- Am 20. Februar 2018 liess sich X beim IRM am Kantonsspital St. Gallen 

verkehrsmedizinisch untersuchen. Der Gutachter befürwortete im Bericht vom 13. April 

2018 die Fahreignung unter Auflagen, weshalb X am 18. April 2018 wieder zum 

Strassenverkehr zugelassen wurde. Das Strassenverkehrsamt erteilte ihm wegen 

fehlender Fahrpraxis jedoch nur einen Lernfahrausweis und verpflichtete ihn mittels 

Auflagen, zu einer vollständigen, kontrollierten Drogenabstinenz, einer Fahrabstinenz 

und moderatem Alkoholkonsum. Die Einhaltung der Auflagen (inkl. Haaranalyse) sollte 

halbjährlich beim IRM St. Gallen überprüft werden. X erwarb einen neuen 

Führerausweis auf Probe für Fahrzeuge der Kategorie B am 2. Juli 2018. Am 

24. Oktober 2018 reichte das IRM St. Gallen den verkehrsmedizinischen Bericht zu den 

Verlaufskontrollen vom 9. August und 20. September 2018 ein. Es hielt fest, bei der 

ersten Untersuchung sei die Haarprobe positiv auf Kokain (510 pg/mg) und dessen 

Metaboliten Benzoylecgonin (56 pg/mg) getestet worden. In der zweiten Haarprobe 

seien diese Substanzen nicht mehr nachweisbar gewesen, dafür aber Amphetamin in 

einer Konzentration von 260 pg/mg. Aufgrund dieser Befunde könne die Fahreignung 

aus medizinischer Sicht nicht befürwortet werden. Das Strassenverkehrsamt entzog 

den Führerausweis auf Probe am 24. Oktober 2018 ab sofort vorsorglich und mit 

Verfügung vom 29. November 2018 auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung wurde 

vom Nachweis einer mindestens sechsmonatigen kontrollierten und fachlich betreuten 

Drogenabstinenz, eines moderaten Alkoholkonsums und einer verkehrsmedizinischen 

und verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht.

 

C.- Mit Eingabe vom 14. Dezember 2018 erhob X durch seinen Rechtsvertreter bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) Rekurs gegen die 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 29. November 2018. Er beantragte, das 

Verfahren hinsichtlich des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge einzustellen und der mit Verfügung vom 24. Oktober 

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2018 vorsorglich entzogene Führerausweis sei ihm unter Auflagen sofort wieder 

auszuhändigen, eventualiter sei über die Sache erst nach Vorliegen eines 

Obergutachtens zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei ein 

gerichtliches Obergutachten zur Feststellung der Drogenabstinenz bzw. der 

Fahrfähigkeit des Gesuchstellers bei einem unabhängigen rechtsmedizinischen Institut 

anzuordnen und dem Rekurrenten Gelegenheit zu Ergänzungsfragen zu geben. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 

23. Januar 2019 auf eine Vernehmlassung. Der Verfahrensleiter prüfte das Begehren 

um sofortige Wiederaushändigung des Führerausweises unter Auflagen als Gesuch um 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses und lehnte dieses mit 

Zwischenverfügung vom 6. Februar 2019 ab (ZV-2019/5).

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 14. Dezember 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis auf Probe zu Recht 

wegen Missachtung der Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

 

a) Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und 

unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 des 

Strassenverkehrsgesetztes [SR 741.01, abgekürzt: SVG). Missachtet die betroffene 

bis

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Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte 

Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Abs. 5). Die Verletzung einer 

Abstinenzauflage führt ohne weitere Zwischenschritte zwingend zum erneuten 

Führerausweisentzug (vgl. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, 

Art. 17 SVG N 27).

 

b) Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid im Wesentlichen mit dem 

verkehrsmedizinischen Bericht des IRM St. Gallen zur Verlaufskontrolle vom 

24. Oktober 2018. Die Verkehrsmedizinerin legte darin zunächst die forensisch-

toxikologischen Untersuchungsbefunde dar. Danach fiel die Analyse der am 9. August 

2018 genommenen Kopfhaarprobe (0 5 cm ab Kopfhaut) auf Ethylglucuronid (EtG; 

Abbauprodukt von Alkohol) unauffällig aus. Hingegen wurden Rückstände von Kokain 

in einer Konzentration von 510 pg/mg und Benzoylecgonin in einer solchen von 56 pg/

mg nachgewiesen. Die Analyse einer zweiten, am 20. September 2018 genommenen, 

einen Zentimeter langen Probe vom Beinhaar ergab ein positives Ergebnis auf 

Amphetamin (Speed) in einer Konzentration von 260 pg/mg. Kokain und 

Benzoylecgonin wurden hingegen nicht mehr nachgewiesen. Hinsichtlich der 

Haaranalysen auf Drogen führte die Gutachterin aus, die Haarprobe vom 9. August 

2018 spiegle einen Zeitraum von ungefähr fünf bis sechs Monaten. Das 

Untersuchungsergebnis spreche für einen Kokainkonsum in dieser Periode. Nach 

Rücksprache mit dem Rekurrenten sei eine zweite Haaranalyse mit am 20. September 

2018 entnommenen Beinhaaren durchgeführt worden. Beim Beinhaar sei eine zeitliche 

Einschätzung nur schwer möglich. Ohne zwischenzeitliche Rasur entspreche der 

untersuchte Zeitraum den letzten drei bis sechs Monaten vor der Probenahme. Dies 

bedeute, dass die untersuchten Haarproben nicht denselben Zeitraum umfassten. Die 

unterschiedlichen Analyseresultate seien nicht widersprüchlich, weil der Zeitpunkt der 

Haarentnahme, die Art der Haare (Kopfhaar und langsamer wachsendes Sekundärhaar) 

und die untersuchten Zeiträume nicht identisch seien. Die Laborresultate sprächen für 

einen Kokain- und Amphetaminkonsum und folglich für eine Missachtung der 

Abstinenzauflage.

 

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Der Rekurrent hält dem zusammengefasst entgegen, selbst das IRM St. Gallen habe 

einen Kokainkonsum wegen der tiefen Werte angezweifelt und eine Kontamination von 

aussen vermutet, weshalb eine zweite Untersuchung durchgeführt worden sei, und 

zwar von Beinhaaren. Dabei sei Amphetamin festgestellt worden. Es sei eigenartig, 

dass die Verkehrsmedizinerin wegen der tiefen Werte eine zweite Untersuchung 

vorgeschlagen habe bzw. habe vorschlagen lassen, die Möglichkeit einer 

Kontamination aber nicht erwähnt habe. Die bei ihm festgestellten Werte hätten zudem 

nur knapp über der Entscheidungsgrenze für einen Konsum gelegen, wobei die 

Messunsicherheit von 30 Prozent nicht berücksichtigt worden sei. Die minimalen 

Drogenrückstände seien auf das Konsumverhalten in seinem engsten Umfeld 

zurückzuführen. So habe sein Bruder in seiner Anwesenheit Amphetamin und Kokain 

konsumiert, was die Kontamination seiner Haare verursacht haben könne. Im Weitern 

hätten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IRM St. Gallen die Haarproben ohne 

Handschuhe entnommen. Auch dies hätte zu einer Verunreinigung führen können. Auf 

diese Problematik sei das IRM St. Gallen indes nicht eingegangen, weshalb das 

Gutachten fehlerhaft und unvollständig sei. Das Verfahren sei deshalb einzustellen oder 

eventuell sei ein korrektes und vollständiges Obergutachten von einem unabhängigen 

Institut einzuholen.

 

c) aa) Bei der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden 

allgemein in zweierlei Hinsicht verwendet: Einerseits zum Ausschluss analytisch 

unsicherer Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne 

werden bei chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder 

Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener 

Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, z.B. durch 

einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder vereinzeltem Substanzkonsum 

innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die Konzentration im Haar unterhalb der 

Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen Befund (M. R. Baumgartner, 

Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels 

Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, im Internet abrufbar unter: 

www.irm.uzh.ch/downloads). Der Cut-off-Wert von Kokain liegt gemäss der 

Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM] bei 500 pg/mg (vgl. SGRM, 

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Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in 

Haarproben, Version 2017, Anhang; vgl. auch Society of Hair Testing [SOHT], 

Recommendations for Hair Testing in Forensic Cases, im Internet abrufbar unter: 

www.soht.org/consensus). Andere Autoren setzen den Cut-off-Wert wesentlich tiefer 

an, nämlich bei 100 pg/mg (Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 

2. Aufl. 2012, S. 188). Die im Haar des Rekurrenten gemessene Kokain-Konzentration 

lag mit 510 pg/mg nur knapp über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert. Es ist 

jedoch zu berücksichtigen, dass zusätzlich Benzoylecgonin in einer Konzentration von 

56 pg/mg festgestellt wurde. Die Nachweisgrenze für diese Substanz liegt bei 20 pg/

mg (vgl. SGRM, a.a.O., Anhang). Bei Benzoylecgonin handelt es sich um ein 

Abbauprodukt (Metabolit) von Kokain (vgl. Baumgartner, a.a.O., S. 3). Dies ist insofern 

von Bedeutung, als die aktive Aufnahme von Kokain nur anhand von Metaboliten 

nachgewiesen werden kann (vgl. Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], a.a.O., S. 191), 

wobei die beiden Stoffe in einem gewissen Konzentrationsverhältnis auftreten müssen. 

So liegt das Verhältnis von Benzoylecgonin zu Kokain in der Regel unterhalb von 1 zu 

20 (vgl. Pragst/Sachs, Die Haarprobe als Untersuchungsmatrix zur toxikologischen 

Fahreignungsdiagnostik, in: Aktuelle Beiträge zur Forensischen und Klinischen 

Toxikologie, Bad Vilbel 2008, S. 94, im Internet abrufbar unter: www.gtfch.org; 

Musshoff/Lachenmeier/Madea, Cocain und Cocainmetaboliten, in: Madea/Musshoff 

(Hrsg.), Haaranalytik, Köln 2004, S. 165 und 171). Beim Rekurrenten wurden die beiden 

Substanzen im einem Verhältnis von 1 zu 9 gemessen. Die Grenze zum 

Konsumnachweis wurde damit deutlich überschritten (vgl. zum 

Konzentrationsverhältnis auch VRKE IV-2016/92 vom 5. Januar 2017 E. 2c/bb, im 

Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Die Feststellung der Fachärztin für 

Verkehrsmedizin, die Laborresultate sprächen für einen Kokainkonsum, erscheint 

demnach plausibel.

 

bb) Gemäss Gutachten wurde nach Rücksprache mit dem Rekurrenten eine zweite 

Untersuchung durchgeführt, wobei unklar ist, auf wessen Veranlassung. In der am 

20. September 2018 entnommenen Haarprobe (Beinhaar) wurden wiederum Drogen 

nachgewiesen. Die gemessene Amphetaminkonzentration betrug 260 pg/mg und lag 

damit deutlich über dem Cut-off-Wert von 200 pg/mg (vgl. SGRM, a.a.O., Anhang). 

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Spuren von Kokain fanden sich in dieser Haarprobe hingegen nicht. Die Fachärztin 

begründete dies mit unterschiedlichen Haarqualitäten und Untersuchungsperioden. Da 

bei Kopfhaaren von einem durchschnittlichen monatlichen Wachstum von 1 cm 

auszugehen ist, betraf die am 9. August 2018 genommene Kopfhaarprobe von 5 cm 

Länge die Monate März bis Juli 2018. Die am 20. September 2018 vom Beinhaar 

genommene Probe wies indessen eine Länge von ca. 1 cm auf, weshalb sie im Falle 

einer vorgängigen Rasur den Zeitraum von anfangs August bis 20. September 2018 

umfasste (vgl. Baumgartner, a.a.O., S. 270), andernfalls eine Periode von drei bis 

maximal sechs Monaten (20. März bis 20. September 2018; act. 9/69). Mit dem zweiten 

Laborbefund lässt sich deshalb eine Kokainabstinenz in der Periode von März bis Juli 

2018 nicht nachweisen, insbesondere nicht im März. Dies erscheint besonders 

problematisch, weil der Rekurrent im März keine Urinprobe abgegeben hat. Gegenüber 

der Gutachterin begründete er dies mit einem beruflich bedingten Auslandaufenthalt 

bis 28. März 2018. Die Arztpraxis sei nach seiner Rückkehr unerwartet geschlossen 

gewesen und einen anderen Arzt habe er wegen seines Krankenkassenmodells nicht 

aufsuchen können. Weshalb er die Urinkontrolle nicht möglichst bald nachholte, 

sondern bis am 23. April 2018 zuwartete, ergibt sich aus den Akten nicht. Da er die 

letzte Urinprobe am 5. Februar 2018 abgegeben hatte, ergab sich eine Nachweislücke 

von rund zweieinhalb Monaten, die der Rekurrent alleine zu verantworten hat.

 

Entgegen der Auffassung des Rekurrenten hat die Gutachterin die Messunsicherheit 

von 30 Prozent zu Recht nicht berücksichtigt. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist in Verfahren, die einen erneuten Sicherungsentzug wegen 

Nichteinhaltung einer Totalabstinenz zum Gegenstand haben, auf den ermittelten Wert 

abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit 

behaftet ist (vgl. BGE 140 II 334 E. 6).

 

cc) Dass die Gutachterin angesichts dieser Umstände eine Kontamination von aussen 

ohne weitere Begründung ausschloss, ist nachvollziehbar, auch wenn eine 

Verschmutzung der Haare über externe Quellen, wie Staubpartikel, Dämpfe oder 

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Haarwaschmittel usw., grundsätzlich möglich ist (vgl. Schweizerische Gesellschaft für 

Rechtsmedizin [SGRM], Arbeitsgruppe Haaranalytik, Die forensisch-toxikologische 

Haaranalytik, Version 12/2009, Ziff. 2.3.3, im Internet abrufbar unter: www.sgrm.ch). Im 

vorliegenden Fall wurde indes nebst Kokain auch ein Kokainmetabolit festgestellt, was 

wie dargelegt für einen aktiven Konsum spricht. Entsprechend kann der Rekurrent aus 

der Bestätigung des Bruders, wonach dieser in seiner Gegenwart Amphetamin und 

Kokain konsumiert habe, nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal aus dessen 

Schreiben vom 16. November 2018 nicht hervorgeht, wann dies der Fall gewesen sein 

soll. Es wäre zudem nicht nachvollziehbar, weshalb der Kontakt mit dem Bruder, den er 

regelmässig treffe (act. 1 Ziff. 20), früher zu keiner Kontamination geführt hatte. So war 

die Probe vom 20. Februar 2018 nicht verunreinigt. Ob allenfalls das in der 

Beinhaarprobe vom 20. September 2018 festgestellte Amphetamin von aussen 

aufgetragen wurde, muss nicht geprüft werden, weil bereits ein einmaliger 

nachweisbarer Drogenkonsum als Missachtung der Abstinenzauflage zu betrachten ist. 

Aus demselben Grund ist nicht weiter auf das Vorbringen, die Proben könnten durch 

unsachgemässe Handhabung beim IRM verunreinigt worden sein, einzugehen. 

Insbesondere würde dies den nachgewiesenen Metaboliten nicht erklären.

 

d) Somit ergibt sich, dass dem Rekurrenten ein Verstoss gegen die 

Drogenabstinenzauflage anzulasten ist. Aus dem Gutachten des IRM ergibt sich 

nachvollziehbar, dass in den Monaten März bis Juli 2018 Kokain konsumiert wurde. Auf 

ein Obergutachten kann deshalb verzichtet werden. Die Vorinstanz entzog den 

Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit (Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 5 

SVG). Der Rekurs ist abzuweisen.

 

3.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

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würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

 

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.–, worunter die 

Kosten von Fr. 200.– für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung vom 

6. Februar 2019, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist 

damit zu verrechnen.

 

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlten, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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