# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b47aedfe-a303-5f54-b227-847c40979bac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.01.2011 C-972/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-972-2010_2011-01-19.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-972/2010

Urteil vom 19. Januar 2011

Besetzung Richter Beat Weber (Vorsitz), 
Richterin Franziska Schneider, 
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,   
Gerichtsschreiber Daniel Stufetti.

Parteien C._______, Spanien,
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenrente (Revision); Verfügung der IVSTA vom 8. 
Januar 2010.

C-972/2010

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt Zürich mit Verfügung 
vom 25. September 2003 – gestützt auf einen Beschluss vom 16. Juli 
2003 – festhielt, C._______ (nachfolgend Versicherter oder 
Beschwerdeführer) habe ab 1. Oktober 2002 Anspruch auf eine 
ordentliche ganze Invalidenrente sowie eine Zusatzrente für die Ehegattin 
und zwei Kinderrenten (IV/53, 60),

dass die infolge Wegzugs ins Ausland neu zuständige IV-Stelle für 
Versicherte im Ausland (IVSTA) mit Mitteilung vom 3. November 2003 
dem Beschwerdeführer die Weiterausrichtung seiner Rente, der 
Zusatzrente und der Kinderrenten bestätigte (IV/62),

dass die IVSTA im Februar 2008 eine Rentenrevision initiierte (IV/72) und 
mit Verfügung vom 8. Januar 2010 die bisher gewährte ganze 
Invalidenrente ab 1. März 2010 aufhob und einer allfälligen Beschwerde 
gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzog (IV/120),

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 16. 
Februar 2010 anfocht und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und 
ihm sei weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung 
auszurichten (act. 1, 16),

dass die IVSTA mit Duplik vom 25. November 2010 unter Bezugnahme 
auf den Bericht des ärztlichen Dienstes der IV-Stelle vom 12. November 
2010 (IV/128) beantragte, die Beschwerde sei gutzuheissen, die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache im Sinne der 
erwähnten Stellungnahme an die Verwaltung zurückzuweisen (act. 18),

dass der Beschwerdeführer triplikweise erklärte, er sei mit der 
Weiterausrichtung der Rente einverstanden (act. 20, 21), 

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in 
Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) zur 
Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA zuständig 
ist, und vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt,

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes 
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,

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dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 
ATSG; Art. 52 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) und auch der 
Kostenvorschuss innert angesetzter Frist geleistet wurde 
(Zahlungsanweisung per 20. September 2010, act. 12), weshalb auf die 
Beschwerde einzutreten ist,

dass der ärztliche Dienst der IV-Stelle in seiner Stellungnahme vom 12. 
November 2010 ausführte, aufgrund des ausführlichen Berichtes von Dr. 
S._______ vom 24. September 2010 sei die Magen-Darm-Situation 
offenbar nicht ganz so ruhig, wie er dies bisher angenommen habe, 
weshalb eine Arbeitsfähigkeit auch in Verweisungstätigkeiten 
eingeschränkt sei,

dass sich zudem auch die genannte chronische Depression als 
einschränkend erweisen könnte, er hierfür aber den Erhalt eines aktuellen 
psychiatrischen Berichts wünsche und diesbezüglich den Antrag auf 
ergänzende Abklärungen stelle,

dass sich die IVSTA in ihrer Stellungnahme vom 25. November 2010 der 
Beurteilung des ärztlichen Dienstes anschloss und damit sinngemäss 
feststellte, dass die Verfügung vom 8. Januar 2010 auf einem mangelhaft 
eruierten medizinischen Sachverhalt beruhte und sich die Durchführung 
ergänzender medizinischer Abklärungen als notwendig erweist,

dass der Beschwerdeführer beschwerdeweise keinen Antrag auf 
Begutachtung stellte und auch in der Triplik an der Gewährung einer 
Rente festhielt,

dass nach Einsicht in die Akten für das Bundesverwaltungsgericht keine 
Anhaltspunkte ersichtlich sind, weshalb dem Antrag der IVSTA nicht 
entsprochen werden sollte, 

dass Art 49 Bst. b VwVG die unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund 
nennt,

dass eine Sache gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG mit verbindlichen 
Weisungen an die Vorinstanz zurückgewiesen werden kann,

dass die Beschwerde deshalb gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 
vom 8. Januar 2010 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden 

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Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zum Erlass einer 
neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist,

dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde 
führenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6),

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Absätze 1 und 2 VwVG) und 
der am 30. September 2010 beim Bundesverwaltungsgericht 
eingegangene Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 300.- zurückzuerstatten 
ist,

dass die Beschwerdeinstanz gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG der ganz oder 
teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine 
Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe 
Kosten zusprechen kann,

dass dem nicht vertretenen Beschwerdeführer keine verhältnismässig 
hohen Kosten entstanden sind, weshalb keine Parteientschädigung 
auszurichten ist (Art. 7 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 
8. Januar 2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der 
Erwägungen über den Leistungsanspruch neu verfüge.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der am 30. September 2010 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer 
nach Eintreten der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

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– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: 
Rückerstattungsformular)

– die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Stufetti

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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