# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c832e2c-4745-5cc3-a86a-624912a7c5c5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-11
**Language:** de
**Title:** Verweigerte Mitarbeit bzw. Auskünfte bei Begutachtung führt nicht zur Wiederholung derselben nach Mahn- und Bedenkzeitverfahren, sondern zur Beweislosigkeit zu Lasten der Versicherten
**Docket/Reference:** IV.2018.00697
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00697.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00697
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
1
1.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
Advokatur
Kümin
Dufourstrasse
147, Postfach 3165, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, war seit 2002 als Mit
arbeiterin im Hausdienst des
Y.___
beschäftigt, zuletzt seit 2010 in einem Pensum von 60
%
(
Urk.
11/9). Am 1
1.
Februar 2013 (
Urk.
11/3) meldete sie sich unter Hinweis auf rheumatische Beschwerden und eine Muskel
krankheit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
gewährte Beratung und Unterstüt
zung beim Erhalt des derzeitigen
Arbeitplatzes
(Mitteilung vom 2
7.
November 2013,
Urk.
11/17) und schloss den Arbeitsplatzerhalt am
6.
Februar 2014 (
Urk.
11/18) ab mit der Feststellung, dass sie in der angestammten Tätigkeit beim bisherigen Arbeitgeber im gleichen Pensum weiterarbeite. Mit Verfügung vom 2
4.
März 2014 (
Urk.
11/24) verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch mit der Begründung, dass es sich bei der Problematik um einen
ätiologisch-pathoge
netisch
unklaren Sachverhalt ohne ausreichende
m
orphologisch
e
Grundlage im Sinne einer chronischen Schmerzsymptomatik handle und nicht um einen länger dauernden Gesundheitsschaden.
1.2
Am
5.
Juli 2015 (
Urk.
11
/29) meldete sich die Versicherte unter Auflage verschie
dener medizinischer Berichte und erwerblicher Unterlagen
(
Urk.
11/28/1-30)
erneut bei der Invalidenversicherung zu
m
Leistungsbezug an.
Nachdem die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
5.
August 2016 (
Urk.
11/33) Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht gestellt und die
Versicherte
in der Folge am 2
0.
Dezember 2016 (
Urk.
1
1/41) weitere med
i
zinische Unter
lagen aufgelegt hatte (
Urk.
11/40/1-14), tätigte die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärun
gen und veranlasste insbesondere eine Begutachtung
der Versicherten
an der
Medas
Z.___
(Expertise vom 2
2.
Januar 2018 (
Urk.
11/91).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/102), in dessen Rahmen weitere medizinische Berichte aufgelegt wurden, verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 2
6.
Juni 2018 (
Urk.
2
=
Urk.
11/115
) einen Anspruch der Versicher
ten auf IV-Leistungen.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
9.
August 2018 (
Urk.
1) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um
Zusprache
einer
Dreiviertelsrente
; eventuell sei die An
gelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
und diese anzuweisen, allenfalls nach weiter
e
n Abklärungen neu zu verfügen. Sodann ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle
beantragte
am
9.
Ok
tober 2018 (
Urk.
10) Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
3.
Oktober 2018 (
Urk.
15) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen
durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihrer leistungsablehnenden Ver
fügung vom 2
6.
Juni 2018
(
Urk.
2)
aus
, die geplante Begutachtung habe aufgrund des Aggravationsverhaltens der Beschwerdeführerin nicht durchgeführt werden können. Die massive Aggravation habe sich nicht nur auf die Untersuchungszeit begrenzt, sondern auch noch bei nachträglichen Behandlern gezeigt. Gemäss me
dizinischen Auskünften bestünden keine körperlichen Diagnosen, welche die sub
jektiv vorgebrachte Beschwerdesymptomatik erklärten.
Die Beschwerdeführerin habe wiederholt intensive Schmerzen angegeben und es liege eine erhebliche Dis
krepanz zu den somatischen Diagnosen vor. Somit liege rechtsprechungsgemäss
keine invalidisierende Gesundheitsschädigung
vor.
2.2
Die Beschwerdeführerin
bemä
n
gelte demgegenüber in erster Linie das
Medas
-Gutachten und führte
dazu
aus, die interdisziplinäre Begutachtung sei man
g
els neuro
logische
n
Gutachtenteil
s
nicht im vorausgesetzten Rahmen durchgeführt worden, die anderen drei Begutachtungen seien
es
materiell ebenfalls nicht, da die Fachärzte den persönlichen Zugang nicht hergestellt hätten. Damit sei auch der Vorwurf der Aggravation entkräftet, da sie sich infolge des nicht adäquaten Verhaltens der Gutachter unbewusst verkrampft habe, was eine normale Fortset
zung der Begutachtung nicht mehr zugelassen habe. Aus den aktuelleren ärztli
chen Beurteilungen gehe eine invalidisierende somatoforme Schmerzstörung mit Folge einer Arbeitsunfähigkeit bis 70
%
hervor. Sodann bemängelte sie eine un
zureichende Auseinandersetzung mit den Vorberichten (
Urk.
1 S. 16 f.).
2.3
Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus letzt
genanntem Grund rügte (
Urk.
1 S. 3 f.), ist zu konstatieren, dass
sie
in Kenntnis der Überlegungen der Beschwerdegegnerin die vorliegende Beschwerde erheben konnte. Es ergibt sich zweifelsfrei aus der angefochtenen Verfügung, dass die Beschwerdegegnerin von einer leistungsausschliessenden Aggravation ausging. Dass sie angesichts der nicht erfolgreichen Abklärung in der Gutachtensstelle (vgl. E. 4.3) nicht unbesehen auf die behandelnden Ärzte abstellte, ist rechtspre
chungskonform, auch wenn dies nicht explizit erwähnt wurde.
3.
3.1
Im Rahmen der erstmaligen Leistungsableh
n
ung holte die Beschwerdegegnerin unter anderem den Bericht von
Dr.
med.
A.___
,
Rheumatologie FMH
, vom
6.
Mai 2013 (
Urk.
11/14/
1-4) ein. Dieser diagnostizierte (1) ein
zervikozephales
und
zervikospondylogenes
Schmer
z
syndrom bei Status nach Schulterkontusion 2005, mässigen
Segementdegenerationen
C5 bis C7 ohne
N
achweis einer Dis
kushernie, ausgeprägter
myofaszia
l
er
Problematik (Halswirbelsäule [HWS] und Nacken rechts) sowie bei stattgefundener
Chronifizierung
(Schmerzerkrankung), (2) eine depressive Verstimmung, (3) einen Status nach Dekompression des rech
ten Karpaltunnels wegen CTS sowie (
4
) ein symptomatisches CTS Hand links (vor
gesehen zur Dekompress
i
on
,
Ziff.
1.1
)
.
Er führte aus, in Folge der 2005 erlittenen
Kontusio
der Schu
l
ter habe sich - bei fehlendem Nachweis einer relevanten Läsion - eine heute
chronifizierte
Schmerz
problematik des rechten Schultergürtels, der rechten Gesichtshälfte (Migräne-artig) und schliesslich der ganzen rechten Körperseite ergeben. Zeitlich im Zu
sammenhang mit der Scheidung seien auch zunehmend depressive Symptome aufgetreten.
Das ganze therapeut
i
s
che Repertoire sei ausgeschöpft worden. Bei
einer Beschwerdedauer von acht Jahren und bisher fehlendem Ansprechen auf die durchgeführten Behandlungen könne keine Besserung mehr erwartet werden. Es scheine aber, dass sich der Zustand einigermassen stabilisiert habe
(
Ziff.
1.4)
.
Dr.
A.___
attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 60
%
seit
1.
April 2013 und befand sie der Reinigungstätigkeit aufgrund der körperlichen Anforderungen nicht mehr gewachsen; er empfahl einen Arbeitswechsel (
Ziff.
1.6-7).
3.2
Die Beschwerdegegnerin verneinte m
it Verfügung vom 2
4.
März 2014 (
Urk.
11/24) einen Leistungsanspruch
unter Hinweis auf das Vorliegen eines
ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren Sachverhalt
s ohne ausreichende m
orpholo
gisch
e
Grundlage
.
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung ging bei der Beschwerdegegnerin unter ander
e
m das vertrauensärztliche Gutachten von
Dr.
med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom
1.
September 2015 (
Urk.
11/28/8-
18
)
ein
, welches im Auf
trag des Berufsvorsorgeversicherers erstellt worden war. Die Expertin diagnosti
zierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Antei
len bei Kiefer- und Gesichtsschmerzen rechts und Nacken-Schulterschmerzen rechts unklarer Ätiologie sowie differenzialdiagnostisch eine anhaltende somato
forme Schmer
z
störung (S. 7).
Dr.
B.___
berichtete, die Beschwerdeführerin
sch
i
lder
e
detail
l
iert und facet
tenreich ihre körperlichen Beschwerd
en
, d
e
monstriere diese, bringe immer wieder neue Einzelheiten und weitere Lokalisationen. Es handle sich um Schmerzen auf der ganzen rechten Körperseite, aber vo
r
allem auch um Schmerzen, Kribbeln, Hitze- und Taubheitsgefühle im Bereich des Gesichtes, des Kiefers und des Auges rechts. Diese stör
t
en sie erheblich und machten sie besorgt, ein gewisser Leidens
druck sei hierbei auch spürbar (S. 8). Die Beschwerden bestünden seit Jah
r
en ohne Unterbruch in einem Ausmass, das die Arb
e
itsfähigkeit beeinträchtige oder ver
unmögliche. Die Beschwerdeführerin sei indes unlängst von ihrem früheren Schwarz-Weiss-Denken ein Stück weit abgerückt und scheine sich jetzt eher auf ein Lebe
n und Arbeiten mit und trotz
Schmerzen einstzustellen. Sie habe zwei
fellos Ressourcen. Sie könne der Arbeit positive Aspekte abgewinnen (soziale Ein
bindung) und sei deshalb auch motiviert, ihre Stelle zu behalten. Auch in der Freizeit pflege sie Kontakte und sorge für Bewegung ausser Haus (S. 9).
Die Gutachterin schloss auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
(S. 10).
4.2
Der seit Mai 2011 behandelnde Psychiater
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diag
n
ostizierte in seinem Bericht vom
9.
Oktober 2017 (
Urk.
11/70) ein chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychi
schen Faktoren (chronisches rechtsseitig betontes
zerviko
- und
lumbospondylo
genes
Schmerzsyndrom,
Periarthropathia
humeroscapularis
[PHS]
und sekundäre Fibromyalgie) sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradige Ausprägung
.
Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei im Oktober 2005 beim Spie
l
en mit dem Kind gestürzt und habe dabei den
rechtsseitigen thorak
alen Bereich des Rückens bzw. den medialen Rand der r
e
chten
Scapula
an einem Türgriff angeschlagen. Am nächsten Tag habe sie den Hals nich
t bewegen können. Danach habe s
i
c
h ein rechtsseitiges Schmerzsyndrom entwickelt
beginnend im Nacken- un
d
Schulter
bereich sowie im Bereich des thorakalen Rückens, ausstrahlend in den rechten Arm, später im Bereich des lu
m
bal
en Rückens mit Ausstrahlun
g
in das rechte Bein. Ab 2012 seien Ohr-
,
Gesichts- und Kieferschmerzen rechts dazugekommen. Seit Behandlungsbeginn im Mai 2011 habe die Beschwerdeführerin wiederholte längere depressive Einbrü
ch
e erl
e
bt. Wiederholt habe sie sodann krampfartige Schmerzen im Ber
e
ich des Thorax erlebt mit Hyperventilation und Kollabieren.
Dr.
C.___
berichtete, obschon ein depressiver Affekt nicht zu eruieren sei, be
richte die Beschwerdeführerin, häufig im Stillen zu weinen, weil s
ie
immer wieder starke Schmerzen verspüre und keine Perspektive in ihrem Leben erkenne. An
triebslosigkeit, Ängste und depressive Verstimmungen würden angegeben, auch Suizidgedanken würden erwähnt. Selten weine sie während den Sitzungen, wobei dann ihre ganze Verzweiflung zum Ausdruck komme. Im Denken sei sie leicht bis mittelstark eingeengt auf ihre körperlichen Beschwerden, je nachdem, wie fest diese sie beschäftigte
n
. Immer wieder sei dabei ein Leidensdruck spürbar. Auf
merksamkeit, Konzentration und Gedächtnis erschienen ungestört. Ein- und Durchschlafstörungen würden angegeben, die Beschwerdeführerin lebe sozial isoliert.
Dr.
C.___
attestierte eine 70%ige Arbeitsunfähi
gk
e
it
im Beruf als Raumpflege
rin/Mitarbeiterin im Hausdienst seit August 2016 und befand eine behinderungs
angepasste Tätigkeit (mit Schonen des rechten Arms) als zu drei bis vier Stunden pro Tag zumutbar.
4.3
4.3
.1
Die Gutachter der
Medas
Z.___
,
Dr.
med.
D.___
, Allg
e
meine Medizin,
Dr.
med.
E.___
, Psychiatrie, und
Dr.
med.
F.___
, Rheumatologie, berichteten in ihrer Expertise vom 2
2.
Januar 2018 (
Urk.
11/91) vorweg, dass die allgemeinme
dizinische Untersuchung am 2
4.
Oktober 2017 wegen Schmerzen der Beschwer
deführerin vorzeitig beendet worden sei. Bei der körperlichen Untersuchung sei es zunehmend zu Selbstlimitationen, Weinen und Schmerzangaben bei den Funk
tionsprüfungen gekommen, sodass die Untersuchung abgebrochen worden sei. Am Folgetag habe sie angerufen und über sehr starke Ganzkörperschmerzen ge
klagt, ausserdem habe sie erstmals in der Nacht eingenässt. Zu den geplanten Teilgutachten-Terminen sei sie ohne Absage nicht erschienen. Laut spä
t
er einge
gangenem Austrittsbericht sei sie vom 2
7.
Oktober bis
3.
November 2017 in der
Klinik für Rheumatologie des
Y.___
hospitalisiert gewesen.
Es sei eine notfallmässige Zuweisung bei
Schmerzexazerbation
nach Durchführung einer IV-Begutachtung erfolgt. Am 3
0.
November 2017 sei die Beschwerdeführerin zu den Teilgutachten Rheumatologie und Psychiatrie er
schienen und beide Begutachtungen hätten aufgrund mangelnder Kooperation der Beschwerdeführerin vorzeitig beendet werden müssen (S. 3).
4.3
.2
Den internistischen Untersuchungsbefund schilderten die Gutachter als unauffäl
lig. Bei den Funktionsprüfungen der Extremitäten und Gelenke sei zunehmend über diffuse Schmerzen geklagt worden, es habe auch an Kooperation gemangelt, so dass die körperliche Untersuchung vorzeitig beendet worden sei
(S. 22)
.
Bei der rheumatologischen Begutachtung sei die Problematik wesentlich grösser gewesen, es hätten sich ganz erhebliche Diskrepanzen im Bewegungsmuster, Aggravation und auch Simulation gezeigt.
Die Beschwerdeführerin habe Schmer
zen in der gesamten rechten Körperhälft
e
beschreiben, ein Gefühl wie Narkose, wie brennende Schlangen, wie Ameisenlaufen. Das Beschwer
d
ebild bestehe an allen Tagen rund um die Uh
r
, auch Bauchbeschwerden, Hüftbeschwerden, maxi
mal drei Stunden Schlaf. Die kö
r
perliche Untersuchung habe mit Messung der Körpergrösse begonnen, dabei sei es zu Stöhnen und Jammern gekommen.
Die Beschwerdeführerin sei
an die Wand angelehnt geblieben und habe si
ch nicht mehr bewegt. Das Anlehn
e
n
mit dem K
o
pf an
de
r
Wand bei de
r Kö
r
pergrösse-Messung habe Schw
indel, Kopfsch
m
erzen und Gefühlsstörungen ausge
l
öst. Nach einer halben Minute sei ein weiterer Untersuchungsversuch vorgenommen wor
den. Der recht
e
Arm sei starr an den Oberkörper gezogen gehalten worden, das Bewegen des Armes
sei wegen Schmerzblockade nicht gegangen. Bei weiter
en Unters
u
chu
n
g
sversuchen habe die Beschwerdeführer
in
jeweils blockiert und zu
nehmen
d
zu schimpfen begonnen, dass die Untersuchung eine unnötige Qual
darstelle; dabei hab
e sie mit dem rechten Arm wild g
estikuliert. Eine Fortsetzung der Untersuchung sei nicht mehr
tauglich
erschienen.
Die Beschwerdeführerin sei schimpfend im Stuhl verharrt und habe zunächst das Ausziehen verweigert. Die von der Beschwerdeführerin subjektiv geschilderten und geltend gemachten Be
sch
w
er
d
en wie auch die demonstrierten und vorgeführten Einschränkungen s
e
ien keinem rheumatologischen Krankheitsbild zuzuordnen und aus rheumatolo
g
i
s
cher Sicht passe das Szenario nicht zu einer Trigeminusproblematik. Überein
stimmend mit früheren Beurteilungen könne eine Aggravation bestätigt werden, auch Zeichen der Simulation seien nicht zu
üb
ersehen gewesen
(S. 21 f.).
D
er psychiatrische Teilgutachter berichtete, der Auftrag habe nicht ausgeführt werden können, da die Untersuchung der Beschwerdeführerin nicht möglich ge
wesen sei.
Eine Dolmetscherin sei anwesend gewesen, von Seiten der Übersetzung habe es keine Schwierigkeiten gegeben. Die Beschwerdeführerin selbst habe die Begrüssung des Untersuchers nicht erwidert und
auch während der ganzen Un
ters
u
c
hungszeit keinerlei Blickkontakt aufgenommen. Als erstes habe sie sich beklagt, dass sie das letzte Mal von der Internistin misshandelt worden sei, sodass sie anschliessend eine stationäre Spitalbehandlung benötigt habe. Nach Aufk
l
ä
rung, dass sie in de
r
psychiatrischen Unters
u
chung ni
c
h
t
körperlich untersucht werde,
habe
sie mit Kopfnicken in die Untersu
c
hung ein
gewilligt
. Die Beschwer
deführerin habe grotesk theatralisch überzeichnet ihre körperlichen Beschwerden dargestellt. Im gut einstündigen Untersuchungsversuch habe
sie
inhalt
l
ich prak
tisch keine der gestellten Fragen beantwortet. Sie sei mit dem Kopf
an
d
ie
Wand gelehnt gesessen, weil ihr Kopf sonst zu schwer sei und Schmerzen veru
r
sache. Es seien keine das Verhalten erklärende Umstände wie zum Beispiel An
g
st oder Panik festzustellen gewesen. Das Verhalten der Beschwerdeführerin lass
e
sich nur als Verweigerung der Untersuchung interpretieren. Dazu passe auch das Verhal
ten nach dem Abbruch der Untersuchung. Die Beschwerdeführerin habe das Un
tersuchungszimmer triumphierend anmutend mit erhobenem Haupt und ohne jeglichen Kommentar verlassen (S. 21).
4.3
.3
Die Gutachter
diagnostizierten ein chronisch erlebtes und subjektiv geltend ge
machtes Nacken-/Schulter-/Armsyndrom rechtsbetont, unter Berücksichtigung der Vorbefunde ergebe sich keine differenzie
r
te Diagnose aus rheumatologischer Sicht (S. 25). Sie
hielten zusammenfassend fest,
dass gerade die psychiatrische Beurt
e
ilung notwen
d
ig und aufschlussreich gewesen wäre. Aus somatischer Sicht seien keine w
esentlichen Einschränkungen fes
tzustellen gewesen. Das Bewe
gungsmuster der Beschwerdeführerin erscheine unauffällig, es dominierten ihre Verhaltensauffälligkeiten. Es lass
e
sich nicht eruieren, ob und welche psychiatri
schen Krankheitsbilder vorlägen und ob aus psychiatrischer Sicht möglicherweise
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Es sei auf psychosoziale Fak
toren verwiesen worden; laut Aktenlage habe vor Jahren eine sehr schwierige Ehesituation mit Sorgerechtsstreit
bestanden
(S. 23)
.
4.
4
Dr.
A.___
berichtete am 1
3.
April 2018 (
Urk.
11/107) zu Händen der Beschwer
deführerin und bestätigte seit 2005 und weiterhin bestehende Klagen über hart
näckige Gesichts-, Ohr-, Schulter- und Armschm
e
rzen rechts, ausgelöst und ve
r
stärkt durch Bewegungen. Neuer sei an der Anamnese, dass die Schmerzen nun bis zur Lendenwirbelsäule (LWS), teilweise bis zum Fuss ausstrahlten, dies nur auf der rechten Seite.
In der MRI-Untersuchung von Brustwirbelsäule (BWS) und LWS vom September 2017 seien mehrsegmentale degenerative Veränderungen lumbal angegeben wor
den (
Osteochondrosen
mit ventraler
Sp
o
ndylosebildung
, zum Teil aktivierte
Fazettengel
e
nksarthrosen
zwischen L3 und L5). Eine Neurokompression habe nicht nachgewiesen werden können.
Dr.
A.___
führte sodann aus, er kenn
e
die Beschwerdeführerin s
e
it November 200
5.
Bereits damals habe sich ein weitgehend identisches Beschwerdebild mit Schulter- und Gesichtsschm
e
rzen rechts mit Ausstrahlung in den ganzen rechten Arm gezeigt, aber auch in die Region der BWS. Etwas neuer seien die Schmerzen im Lumbalbereich, dies bei nachgewiesenen degenerativen Veränderungen der LWS, jedoch ohne Nachweis einer Neurokompression.
Begonnen habe die Schmerzproblematik 2005 im Anschluss an eine Schulterprellung. Es sei nich
t
gelungen, die Beschwerd
e
n durch physiotherapeutische Massnahmen nachhaltig zu beeinflussen. E
r
-
Dr.
A.___
- möchte darauf hinweisen, dass von seiner Seite nie der Verdacht auf eine Simulation vorgelegen habe. Dass der Beschwerdefüh
rerin im interdisziplinären Gutachten Simulation vorg
e
worfen werde, müsse mit Nachdruck zurückgewiesen werden. Zweifellos bestehe eine gewisse Aggravation im Sinne ihres verschlechterten Zustandes, die keinesfalls mit Simulation gleich
zusetzen sei.
Die Begutachtung in
Z.___
sei von der Beschwerdeführerin anders wahrge
nommen worden, als im Gutachten geschildert. Das dürfte nicht zuletzt damit im Zusammenhang stehen, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine intelli
gente, emanzipierte und auch selbstbewusste Frau handle. Sie habe ein gutes Sensorium entwickelt für den Zugang der verschiedenen Therapeuten und Unter
suchern zu ihren Problemen. Dass die psychiatrische Abk
l
ärung nicht oder nur rudimentär habe durchgeführt werden können, stelle den Wert des Gutachtens in Frage. Wahrscheinlich habe die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten zum
Scheitern dieses Teils des Gutachtens beigetragen, wobei ihre Schilderung abwei
che von jener des Gutachters.
In Kenntnis des Verlaufes der Beschwerden in den nun mehr als über zwölf Jahren bestehe seinerseits kein Zweifel daran, dass bei der Beschwerdeführerin eine psy
chosomatische Störung von Krankheitswert mit Einschränkung auch der Arbeits
fähigkeit vorliege. Diagnostisch dürfte eine chronische Schmerzstörung mit so
matischen und psychischen Faktoren vorliegen, differenzialdiagnostisch kaum abzugren
z
en von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die durch diese Krankheit bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit schätze er auf 50
%
. Er empfahl eine Wiederholung des psychiatrischen Teil
s
des Gutachtens durch einen anderen Psychiater.
4.
5
Am 3
0.
April 2018 (
Urk.
11/108) ergänzte
Dr.
C.___
zu Händen der Beschwer
deführerin, er habe die Beschwerdeführerin seit Behandlungsbeginn im Mai 2001 regelmässig - durchschnittlich einmal monatlich - gesehen. Seit Therapiebeginn leide sie an einem chronischen re
c
htsbetonten Schmerzsyndrom, das sich im Ver
lauf der Zeit zunehmend in anderen anatomischen Regionen ausgebreitet habe. Das erstmalige Auftreten dieses Schmerzes im Jahre 2005 sei gekoppelt gewesen mit schwerwiegenden emotionalen und psychosozialen Belastungen beziehungs
weise Konflikten (Unfall des Ehemannes 2003 mit nachfolgender Versteifung des linken Armes, Depressionen, Verwahrlosung, der Beschwerdeführerin gegenüber verheimlichter IV-Berentung 2007, Trennung 2010,
Sorgerechtszusprache
an Ehemann,
Urk.
11/70/2). Psychische Faktoren hätten dabei eine wichtige Rolle gespielt für den Schweregrad der Exazerbation oder Aufrechterhaltung der Schmerzen. Der Schmerz verursache in klinisch bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen und anderen wichtigen Funktionsbe
reichen. Seines Erachtens werde der Schmerz nicht absichtlich erzeugt oder vor
getäuscht. Der Verdacht auf eine Simulation habe dementsprechend nicht vorge
legen.
Zusammenfassend leide die Beschwerdeführerin an andauernden, intensiven und quälenden Schmerzen, die nicht ausreichend durch eine somatische Störung oder ein physiologisches Geschehen erklärt werden könnten. Diagnostisch handle es sich um eine somatoforme Schmerzstörung mit erheblichem Krankheitswert. Die dadurch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit schätze er auf 50
%
bis 70
%
.
4.6
Am
4.
Juli 2018 (
Urk.
11/118) nahm
der behandelnde
Dr.
med.
G.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, Stellung
zur leistungsverneinenden Verfügung vom
7.
Juni 201
6.
Er führte zu den zitierten Auffälligkeiten während der Begutach
tung aus,
dass Fibromyalgien ein unspezifisches Auftreten hätten, es wechselten Momente des Schmerzfreiseins mit solchen des Einschiessens starker Schmerzen. Fibromyalgie-Patienten litten sodann unter spontanen Befindlichkeitsverände
rungen, die besonders dann unterstützt würden, wenn einerseits Sprachkennt
nisse fehlten, um auf Fragen eine
s
Gutachter
s
einzugehen, und anderseits allfäl
lige mangelnde Empathie und eine gewisse Barschheit bei der Gesprächsführung manifest würden. Ein mehrminütiger Ausschnitt des Verhaltens einer Fibromyal
gie-Patientin entspreche nicht dem normalen Dauerleidensverhalten; nur über eine Langzeitbeobachtung könne eine Fibromyalgie verstanden werden. In den vergangenen sieben Jahre
n
habe die Beschwerdeführerin die Praxis
47 mal
auf
gesucht, was ein Hinweis dafür sei, dass sie unter dem Fibromyalgie-Syndrom gelitten habe (S. 1).
Dr.
G.___
folgerte, die Begutachtung führe keine objektivierbaren Begrün
dungen für das Nichtbestehen einer echten Fibromyalgie an. Im Gegenteil dürfe aufgrund des Austrittsberichtes des
Y.___
vom
3.
November 2017
(Hauptdiagnose: chronisches rechtsseitig betontes
zerviko
- und
lumbospondylogenes
Schmerzsyn
drom, PHS beidseits und sekundäre Fibromyalgie;
Urk.
11/82/4-6)
und seiner lü
ckenlos dokumentierten Konsultationsergebnisse von echten, starken,
komorbi
den
Schmerzsymptomen einer echten Fibromyalgie und einem
zerviko
- und
lum
bospondylogenen
Schmerzsyndrom ausgegangen werden. Festzuhalten sei, dass die Medikamentenanamnese der Beschwerdeführerin eine hohe Compliance be
stätige. Er thematisierte weiter, dass die Leiden der Beschwerdeführerin Hilflosig
keit und nicht Arbeitsunwille demonstrierten. Er empfahl, durch einen Arbeitstest eine partielle Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50
%
bestätigen zu lassen (S. 4).
5.
5.1
Das Vorliegen einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse im Vergleich zur erstmaligen rentenverneinenden Verfügung vom
2
4.
März 2014 (
Urk.
11/24)
wurde von den Parteien nicht thematis
i
ert. Auch wenn in medizinischer Hinsicht eine solche nicht augenfällig ist, so ist
doch
eine Veränderung in erwerblicher Hinsicht eingetreten
. Die Beschwerdegegnerin ging ursprünglich davon aus, dass der Arbeitsplatzerhalt erfo
l
greich abgeschlossen ist, was auch zutreffend war.
Mittlerweile jedoch
hat doch die Beschwerdeführerin ihre zuletzt aus
geübte Tä
tigkeit im
Y.___
verloren (
Urk.
11/20/1 und
Urk.
11/
96). Damit ist ein Revisions
grund gegeben und ihr Anspruch
kann
frei überprüft werden.
5.2
Aus den medizinischen Akten ergibt sich, dass in somatischer Hinsicht keine re
levante Pathologie besteht.
Die
Medas
-Gutachter konnten aus somatischer Sicht keine wesentlichen Einschränkungen feststellen
(E.
4.3.3
). Auch Rheumatologe
Dr.
A.___
und Allgemeinmediziner
Dr.
G.___
diagnostizierten mit einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren/einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (E. 4.4) respektive einer Fibro
myalgie (E. 4.6) eine
Pathologie
, welche praxisgemäss dem Spektrum der soma
toformen Erkrank
u
ngen zug
e
ordnet wird, solange
das
Beschwerdebild keine wei
teren Befunde
einschliesst
, die originär rheumatologischer Natur wären
(BGE 141 V 281 E. 10.2, BGE 132 V 65). Dies ist vorliegend der Fall, konnten doch die Ärzte keine entsprechenden objektivierbaren Befunde erheben und erschöpft sich das geschilderte Leiden in einem Schmerzgeschehen.
Dr.
med.
H.___
, Spezialarzt für Orthopädie und Traumatologie FMH, schloss in seinem Gutachten vom
9.
April 2015 (
Urk.
11/46/12-22) zu Händen des Be
rufsvorsorgeversicherers - nebst einer Schmerzproblematik - auf eine
subacro
miale
Impingementsymptomatik
rechte Schulter, mass dieser aber keine Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit bei. Dies unter Hinweis, dass nach der Schulter
kontusion im Jahr 2006 keine relevante Läsion festgestellt wurde und auch für die anschliessende
chronifizierte
Beschwerdesymptomatik keine organischen Ur
sachen gefunden werden konnten (S. 9).
Die sich aus den Akten ergebenden Rückenbeschwerden standen nicht im Vor
dergrund und wurden von den Ärzten nicht als Grund für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erwähnt. Die bildgebenden Untersuchungen förderten denn wohl
mehrsegmentale degenerative Veränderungen lumbal
zu Tage
, indessen fand sich keine Neurokompression (E. 4.4).
Auch
Dr.
med.
I.___
, FMH Neurolo
gie, berichtete am
7.
Mai 2017 (
Urk.
7/53) zu Händen des Hausarztes von
neuro
foraminalen
Stenosen C6, brachte die
Beschwerden aber mehr mit dem
Fib
romyalgiesyndrom
in Zusammenhang. Auf den am 3
0.
Oktober 2017 gefertigten Bildern zeigten sich leichte bis mässige Degenerationen der HWS mit
Punctum
maximum
auf Höhe HWK 5/6 mit dort leichtgradiger Spinalkanalstenose und geringer
foraminaler
Einengung der C6-Wurzel ohne Hinweis auf eine Myelopa
thie (
Urk.
11/82/8-9). Die Är
z
te der Klinik für Rheumatologie des
Y.___
, wo die Beschwerdeführerin nach dem Vorfall anlässlich der Begutachtung vom 2
7.
Ok
tober bis
3.
November 2017 hospitalisiert war, ersahen hieraus keine
höhergradi
gen
Spinalk
an
alstenosen oder Nervenwurzelkompressionen (Austrittsbericht vom
3.
November 2017,
Urk.
11/79/3-5).
Bei dieser Ausgangslage ist es auch nicht zu beanstanden, dass die
Medas
Z.___
nach den Schwierigkeiten in den Untersuchungen keine neurologische Ab
klärung mehr durchführte, wie es ursprünglich geplant war. So waren - bei feh
lendem Auskunftswillen - keine massgebenden Erkenntnisse zu erwarten und
es
war aufgrund der Aktenlage klar, dass ohne psychiatrische Einschätzung das Gut
achten keine verlässliche Einschätzung enthalten würde.
6.
6.1
Im Vordergrund steht bei der Beschwerdeführerin die Schmerzproblematik ohne hinreichende organische Grundlage. Die Ärzte fassten dies als chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen respektive anhal
tende somatoforme Schmerzstörung (
Dr.
B.___
, E. 4.1), chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren samt rezidivieren
der depressiver Störung (
Dr.
C.___
, E. 4.2),
chronisch erlebtes und subjektiv geltend gemachtes Nacken-/Schulter-/Armsyndrom rechtsbetont (
Medas
-Gutach
ter, E. 4.3),
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren respektive anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
Dr.
A.___
, E. 4.4),
Fibromyalgie (
Dr.
G.___
, E. 4.6).
Indessen äusserte sich keiner der Ärzte konkret und detailliert zum Anteil psychosozialer Faktoren und inwieweit die Problematik darin aufgeht.
Die attestierten Arbeitsunfähigkeiten schwankten zwischen 30
%
(
Dr.
B.___
) und 50
%
(
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
) respek
tive 70
%
(
Dr.
C.___
in Bezug auf die bisherige Tätigkeit in der Reinigung).
6.2
Zur gutachterlichen Einschätzung der Pathologie und der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ordnete die Beschwerdegegnerin die Begutachtung der Be
schwerdeführerin an. In der Folge verweigerte die Beschwerdeführerin - nament
lich in der relevanten psychiatrischen Untersuchung - die notwendige Mitarbeit.
Dank der Anwesenheit einer Dolmetscherin ergaben sich dabei jedenfalls keine sprachlichen Probleme. Mit der fehlenden Begrüssung und dem fehlende
n
Blick
kontakt irritierte sie
den Gutachter
. Ausschlaggebend ist indes, dass
sie inhaltlich praktisch keine der gestellten Fragen beantwortet
e, sondern im Wesentlichen
gro
tesk theatralisch überzeichnet ihre körperlichen Beschwerden darstell
te. Damit verunmöglichte sie, med
i
zinische Verhältnisse und Zusammenhänge
rechts
genüglich
abzuklären.
Die Beschwerdeführerin bestritt diese Umstände nicht konkret, sondern führte le
diglich aus, dass sie alle Frage
n
des Psychiaters beantwortet habe, wobei ihr auf
gefallen sei, dass zahlreiche familiäre Fragen einbezogen worden seien, welche mi
t
der Krankheit und der eingeschränkten Arbeitsunfähigkeit nicht zu tun hät
te
n. Hieraus ist zu schliessen, dass es tatsächlich zu Schwierigkeiten gekommen ist. Der Gutachter
brachte nicht
vor, die Fragen seien
nicht, sondern lediglich inhaltlich nicht beantwortet worden. Auch aus dem Hinweis von
Dr.
G.___
, mangelnde Empathie und eine gewisse Barschheit könnten zu spontanen Befindlichkeitsveränderungen führen, um auf Fragen eines Gutachters einzuge
hen, sind ein Hinweis auf eine vorliegende Problematik. Dies bestätigte auch
Dr.
A.___
, welcher ein Beitragen der Beschwerdeführerin zum Scheitern des Gutachtens vermutete und das Sensorium der Beschwerdeführerin für den Zu
gang der verschiedenen Therapeuten in den Vordergrund stellte. Eine Begutach
tung stellt keine therapeutische Massnahme dar, sondern dient der Beweiserhe
bung im sozialversicherungsrechtlichen Prozess, weshalb selbst eine gefühlte Antipathie nicht zur Verweigerung der Mitarbeit berechtigt.
6.3
Auch
wenn sich die Frage nach dem vorliegenden Gesundheitsschaden aufgrund der Vorberichte der behandelnden Ärzte wie auch der vom Berufsvorsorgeversi
cherer beauftragten Gutachterin
allenfalls beantworten liesse, fehlen notwendige Angaben zur Klärung der Ansprüche der Beschwerdeführerin.
Was die Beschwer
degegnerin als leistungsausschliessende Aggravation fasste, ist vielmehr eine durch die verunmöglichte Abklärung bedingte medizinische Unklarheit. Denn wenn die Schmerzklagen keiner Aggravation
zuz
u
schreiben
sondern krank
heitsimmanent wären, gälte Folgendes:
G
emäss BGE 143
V
418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE
141 V 281 zu unterziehen
(E.
7.2; vgl. BGE 143 V 409 E.
4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Festste
llun
gen anhand der nach BGE 141 V
281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeits
unf
ähigkeit schliessen lassen (BGE
143
V
4
18 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E.
4.3).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
6.4
6.4.1
Die versicherungsrechtliche Relevanz einer psychiatrischen Pathologie ist in jedem Fall anhand der Standardindikatoren zu prüfen. Dies ist vorliegend nicht möglich, weil die Beschwerdeführerin die notwendigen Antworten schuldig blieb. Hierzu gehören namentlich die von ihr erwähnten Fragen zu den familiären Ver
hältnissen. Ohne diesbezügliche Antworten lassen sich allfällige Ansprüche der Beschwerdeführerin nicht prüfen.
6.4.2
Diesen Umstand hat die Beschwerdeführerin zu vertreten, welche einerseits ein überzeichnetes Schmerzgebaren zur Schau stellte und anderseits - was hier ent
scheidend ist - die gestellten Fragen inhaltlich nicht beantwortete.
In diesem Zu
sammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der erstinstanzliche Sozialversiche
rungsprozess zwar vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist (Art. 61
lit
. c ATSG), wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungs
pflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2). Der Untersuchungsgrundsatz
schliesst
die
Beweislast
im Sinne einer Be
weisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine
Beweislast
nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b
).
6.4.3
Insoweit die geltend gemachte
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und nament
lich die
praxisgemässen
Indikatoren
nicht beurteilt werden
können
, trifft d
i
e Be
schwerdeführer
in
die Beweislast in dem Sinne, dass
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass sie in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.
Weder die Auseinandersetzung mit de
m
psychosozialen Anteil als Grundlage der Diagnose
samt
Arbeitsfähigkeitsschätzung noch
die Prüfung der einschlägigen Indikatoren ist aufgrund des Verhaltens der Beschwerdeführerin möglich.
Die übrigen Akten erlauben keine Schlussfolgerung im Sinne der Beschwerdefüh
rerin. Wohl finden sich Hinweise auf einen sozialen Rückzug
(E. 4.2)
sowie
eine
regelmässige
ärztliche Behandlung (E. 4.6), wie eingeschränkt das soziale Leben - auch im Vergleich zu den früheren Verhältnissen - ist, kann damit aber nicht beantwortet werden. Immerhin ist aus den Akten zu
schliessen
, dass es in der Beziehung zur Tochter eine Entspannung gab
(
Urk.
11/28/10 und
Urk.
11/91/38 unten)
. Dass die Beschwerdeführerin als intelligent, emanzipiert und selbstb
e
wusst geschildert wird (E. 4.4), lässt sodann gewisse persönliche Ressourcen erahnen.
6.4.4
Vor diesem Hintergrund
rechtfertigen
sich keine ergänzende
n medizinischen Ab
klärungen. Namentlich musste die Beschwerdegegnerin kein Mahn- und
Bedenk
zeitverfahren
nach
Art.
43
Abs.
3 ATSG durchführen
mit der Auflage, sich einer neuen Begutachtung zu unterziehen und dannzumal die Fragen zu beantworten
.
Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
bezieht sich in diesem Zus
a
mmenhang vor
weg auf die Weigerung der Versicherten, sich
Abklärungsmassnahmen
zu unter
ziehen.
Die Beschwerdeführerin tat
indes
ihre Bereitschaft zur Abklärung durch das Erscheinen an der Begutachtung kund
und widersetzte sich damit der not
wendigen Abklärung nicht. Dass sie sich während der Begutachtung
unkoopera
tiv
verhielt, kann nicht zur Wiederholung der Abklärung - allenfalls gar in neuem Setting - führen. Es ist nicht Sache der Invalidenversicherung, Kosten durch mehrmalige Begutachtungen zu tragen, welche durch das Verhalten der Versi
cherten verursacht werden.
Diesfalls
greift die Beweisregel von
Art.
8 des Zivil
gesetzbuches, wonach
derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen
hat
, der aus ihr Rechte ableitet.
Im
vom Untersuchungsgrundsatz beherrschte
n
Sozialversicherungsverfahren
tragen
die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Un
gunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest
die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
Dies ist vorliegend der Fall.
6.5
Z
usammenfassend führ
en diese Erwägungen
zur
Abweisung der Beschwerde
.
7.
Da die Voraussetzungen erfüllt sind, ist der Beschwerdeführerin antragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es ist ihr Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
, Zürich,
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
Die Gerichtskosten g
emäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf
Fr.
800.-- festzulegen
und
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
,
Zürich,
ist nach Einsicht in die Kostennote vom
6.
April 2020 (
Urk.
17) mit
Fr.
3‘934.15
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Dies unter Hinweis, dass für die Aufwendungen im Prozess Nr. IV.2018.00708 (
Nichteintretensentscheid
des hiesigen Gerichts
vom 1
1.
Septem
ber 2018 im Beschwerdeverfahren in Sachen der Parteien gegen den Vorbescheid vom 2
6.
Juli 2018,
Urk.
18) in diesem Verfahren keine Entschädigung geschuldet ist (Positionen vom 2
5.
September 2018 sowie eine vom 1
1.
Oktober 2018).
Das Gericht beschliesst:
In Gutheissung des Gesuches vom 2
9.
August 2018 wird der Beschwerdeführerin die unentgelt
l
iche Prozessführung bewilligt und es wird ihr Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Hanspeter Kümin, Zürich,
wird mit
Fr.
3'934.15
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Hanspeter
Kümin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger