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**Case Identifier:** e19c94c5-4a1e-5c39-b41f-7985dac10f4a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 15.03.2016 S 2015 140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-140_2016-03-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 140

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 15. März 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. A._____ ist Bezügerin einer Invalidenrente. Bis zum 31. Januar 2015 

gewährte ihr das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des 

Kantons X._____ als zuständiger EL-Durchführungsstelle zusätzlich 

monatliche Ergänzungsleistungen und übernahm allfällige Krankheits- 

und Behinderungskosten. Am 1. Februar 2015 verlegte A._____ ihren 

Wohnsitz in den Kanton Graubünden. Davon setzte die vor der 

Wohnsitzverlegung zuständige EL-Durchführungsstelle des Kantons 

X._____ die Sozialversicherungsanstalt Graubünden, AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse), als neu 

zuständige EL-Durchführungsstelle mit Schreiben vom 14. Januar 2015 in 

Kenntnis. Diese forderte A._____ in der Folge auf, der AHV-Zweigstelle 

Y._____ die Formulare mit allen Unterlagen zuzustellen. Zudem wies sie 

diese darauf hin, die fraglichen Informationen und Belege innert drei 

Monaten zu erwarten. Nach Ablauf dieser Frist könne die 

Ergänzungsleistung nicht mehr rückwirkend, sondern erst ab dem der 

Anmeldung folgenden Monat ausgerichtet werden. Am 15. Juni 2015 ging 

die am 30. Mai 2015 von A._____ unterzeichnete EL-Anmeldung bei der 

AHV-Zweigstelle der Gemeinde Y._____ und am 9. Juli 2015 bei der 

AHV-Ausgleichskasse ein.

2. Mit Verfügung vom 13. Juli 2015 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

A._____ monatliche Ergänzungsleistungen zuzüglich einer pauschalen 

Prämienverbilligung mit Wirkung ab dem 1. Juni 2015 zu. Die dagegen 

eingereichte Einsprache wies sie mit Einspracheentscheid vom 30. 

September 2015 ab.

3. Dagegen reichte A._____ am 29. Oktober 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein. Darin beantragte sie, 

der Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse vom 30. September 

2015 sei insoweit aufzuheben, als ihr bereits ab dem 1. Februar 2015 

Ergänzungsleistungen zuzüglich einer pauschalen Prämienverbilligung für 

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Februar bis Mai 2015 abzüglich der in diesem Zeitraum erhaltenen 

Krankenkassendirektzahlungen zuzusprechen sowie auszuzahlen seien. 

Ausserdem habe die AHV-Ausgleichskasse ihr die ausstehenden AHV-

Beiträge wegen unbilliger Härte zu erlassen.

4. In der Vernehmlassung vom 19. November 2015 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Im Übrigen verzichtete sie unter Verweisung auf ihre 

Begründung im angefochtenen Entscheid auf eine Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 30. September 2015. Gegen solche 

Entscheide kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen (ELG; SR 831.30) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, in welchem die 

versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der 

Beschwerdeführung Wohnsitz hat. Die versicherte Beschwerdeführerin 

wohnt seit dem 1. Februar 2015 in Y._____ (Kanton Graubünden), womit 

das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde örtlich zuständig ist. Dessen sachliche und 

funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

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370.100). Damit ist die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts für die 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu bejahen. Als formelle und 

materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die 

Beschwerdeführerin davon überdies berührt und weist ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Ihre 

Beschwerdelegitimation ist demnach zu bejahen. Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten, soweit darin 

die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids insoweit 

verlangt wird, als der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. Februar 

2015 Ergänzungsleistungen zuzusprechen sind (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 

Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG).

b) Insoweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 29. Oktober 

2015 darüber hinausgehend beantragen sollte, die Beschwerdegegnerin 

habe ihr die AHV-Beiträge von Februar bis Mai 2015 wegen unbilliger 

Härte zu erlassen, ist anzumerken, dass die Beschwerdegegnerin diese 

Frage im angefochtenen Einspracheentscheid nicht entschieden hat. 

Dieser Entscheidet begrenzt den möglichen Inhalt des 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens als Form der 

nachträglichen Rechtspflege. Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahrens kann mit anderen Worten nur sein, was 

Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war bzw. bei richtiger 

Gesetzesauslegung hätte sein müssen. Fragen, über welche die 

Vorinstanz nicht entschieden hat und über welche sie nicht entscheiden 

musste, darf das Verwaltungsgericht grundsätzlich nicht beurteilen, 

ansonsten sie in die funktionelle Zuständigkeit der Vorinstanz eingreift 

(BGE 136 II 30 E.2.3, 133 II 35 E.2; ALFRED KÖLZ /   ISABELLE HÄNER / 

MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 

des Bundes, 3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2013, Rz. 687). Sollte die 

Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde beantragen, die 

Beschwerdegegnerin habe ihr die AHV-Beiträge von Februar bis Mai 

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2015 zu erlassen, kann darauf deshalb nicht eingetreten werden. Der 

Beschwerdeführerin bleibt es freilich unbenommen, bei der 

Beschwerdegegnerin ein begründetes Erlassgesuch einzureichen (Art. 11 

des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

[AHVG; SR 831.10]). 

2. a) In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt und im Übrigen unbestritten, dass der 

Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'571.-- 

zuzüglich der geschuldeten Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung sowie allfälliger Krankheits- und 

Behinderungskosten zustehen (Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 

5). Streitig und nachfolgend zu prüfen ist einzig, ob die 

Beschwerdeführerin diese Leistungen bereits ab dem 1. Februar 2015 

beanspruchen kann. Die Beschwerdegegnerin hat dazu im 

angefochtenen Einspracheentscheid ausgeführt, der Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen bestehe aufgrund der gesetzlichen Grundlagen ab 

Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden sei. Beim 

Zuzug einer EL-Berechtigten informiere die EL-Durchführungsstelle des 

Wegzugskantons den neuen Wohnsitzkanton indessen über die 

Wohnsitzverlegung. Die neu zuständige EL-Durchführungsstelle fordere 

die Versicherte daraufhin auf, sich innert dreier Monate anzumelden und 

die für die Berechnung der Ergänzungsleistungen erforderlichen 

Unterlagen einzureichen. Zugleich mache sie die Versicherte darauf 

aufmerksam, dass im Falle der Nichteinhaltung der fraglichen Frist die 

rückwirkende Auszahlung von Ergänzungsleistungen ausgeschlossen sei. 

In diesem Fall würden die Ergänzungsleistungen ab dem der EL-

Anmeldung folgenden Monat ausgerichtet. Die Beschwerdeführerin habe 

sich erst am 30. Mai 2015 bei der Beschwerdegegnerin für den Bezug 

von Ergänzungsleistungen angemeldet, obgleich sie vorgängig darauf 

aufmerksam gemacht worden sei, Ergänzungsleistungen könnten nur 

rückwirkend ausgerichtet werden, wenn sie sich innert drei Monaten nach 

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dem Zuzug in den Kanton Graubünden hier anmelde. Aufgrund der Akten 

wäre es der Beschwerdeführerin möglich gewesen, sich innert drei 

Monaten bei der Beschwerdegegnerin anzumelden. Unter diesen 

Umständen könnten ihr die begehrten Ergänzungsleistungen erst ab dem 

1. Juni 2015 zugesprochen werden. 

b) Gegen dieses Vorgehen wendet die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

ein, aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen zu sein, 

sich rechtzeitig bei der Beschwerdegegnerin für den Bezug von 

Ergänzungsleistungen anzumelden. Ausserdem hätte sie zunächst in 

Erfahrung bringen müssen, welche Behörde im Kanton Graubünden für 

die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zuständig sei. Die von ihr zu 

diesem Zweck angegangenen Behörden hätten ihr nicht weiterhelfen 

können. Die von ihr in der Folge angegangene Hilfsorganisation seien 

sodann nicht in der Lage gewesen, sie beim Zusammentragen der für die 

EL-Anmeldung erforderlichen Unterlagen zu unterstützen. Sie treffe daher 

kein Verschulden an der verspäteten Einreichung der EL-Anmeldung, 

weshalb ihr die begehrte Ergänzungsleistung ab dem 1. Februar 2015 

zuzusprechen sei. Werde anders entschieden, so bedeute dies, dass die 

jetzigen EL-Leistungen, die in Bestand und Umfang unbestritten seien, de 

facto gekürzt und in ihr Existenzminimum eingegriffen würden.

3. a) Gemäss Art. 12 Abs. 1 ELG besteht der Anspruch auf jährliche 

Ergänzungsleistungen ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung 

eingereicht worden ist, sofern sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind. 

Ergänzungsleistungen werden demzufolge grundsätzlich nur auf Gesuch 

hin ausgerichtet. Die Gesuchstellung hat durch das Einreichen eines 

vollständig ausgefüllten und unterzeichneten amtlichen Anmeldeformulars 

zu erfolgen (Art. 20 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). 

Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen 

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Stelle eingereicht, so ist gemäss Art. 29 Abs. 3 ATSG für die Einhaltung 

der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen 

trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder 

bei der unzuständigen Stelle eingereicht wurde (ERWIN CARIGIET / UWE 

KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, Zürich 2000, 

S. 45). Der Eintritt dieser Wirkung setzt voraus, dass der fragliche Mangel 

innert nützlicher Frist behoben wird. Wenn die betroffene Person eine 

Frist, welche ihr vom Versicherungsträger angesetzt wird, zunächst 

unbenutzt verstreichen lässt, kann sie sich nicht mehr auf Art. 29 Abs. 3 

ATSG berufen, womit eine rückwirkende Auszahlung der 

Ergänzungsleistungen ab dem Monat der Geltendmachung des 

Anspruchs ausgeschlossen ist (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 29 N. 52). In diesem Fall sind 

Ergänzungsleistungen frühestens ab Beginn des Monats, in dem der EL-

Stelle die korrekte Anmeldung mitsamt sämtlicher notwendigen 

Informationen und Belegen vorliegen, zuzusprechen (Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2016, 

Rz. 1110.03 und 2121.02). 

b) Verlegt eine EL-beziehende Person ihren Wohnsitz (Art. 13 ATSG) in 

einen anderen Kanton, so ändert sich einerseits die Zuständigkeit für den 

Bezug von Ergänzungsleistungen, andererseits erfahren die für die 

Berechnung der Ergänzungsleistungen massgeblichen 

Berechnungsparameter regelmässig eine Veränderung. Deshalb hat sich 

die EL-beziehende Person bei der EL-Stelle des Zuzugskantons für den 

Bezug von Ergänzungsleistungen anzumelden. Ist der EL-Stelle des 

Wegzugskantons indessen bekannt, dass eine EL-beziehende Person 

ihren Wohnsitz in einen anderen Kanton verlegt, so hat diese die EL-

Stelle des Zuzugskantons darüber in Kenntnis zu setzen (WEL 

Rz. 6410.03). Letztere hat alsdann die versicherte Person aufzufordern, 

innert drei Monaten die für die Bemessung der Ergänzungsleistungen 

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erforderlichen Informationen und Unterlagen einzureichen. Zugleich 

macht sie die versicherte Person darauf aufmerksam, dass im Falle des 

Ausbleibens der Anmeldung innert der vorgegebenen Frist die 

rückwirkende Auszahlung von Ergänzungsleistungen auf den dem 

Wegzug folgenden Monat ausgeschlossen ist (WEL Rz. 64420.1). 

c) Im vorliegenden Fall ist aufgrund der Akten ausgewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz am 1. Februar 2015 in den Kanton 

Graubünden verlegte. Davon setzte die vor der Wohnsitzverlegung 

zuständige EL-Durchführungsstelle die Beschwerdegegnerin mit 

Schreiben vom 14. Januar 2015 in Kenntnis (Bg-act. 1). In der Folge 

forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit Schreiben 

vom 16. Januar 2015 auf, der AHV-Zweigstelle Y._____ die Formulare mit 

allen Unterlagen zuzustellen. Zugleich wies sie die Beschwerdeführerin 

darauf hin, die fraglichen Informationen und Belege innert drei Monaten 

einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist könne die Ergänzungsleistung 

nicht mehr rückwirkend, sondern erst ab dem der Anmeldung folgenden 

Monat ausgerichtet werden (Bg-act. 2). Erst am 15. Juni 2015 ging die am 

30. Mai 2015 von der Beschwerdeführerin unterzeichnete EL-Anmeldung, 

einschliesslich der begehrten Informationen und Unterlagen, bei der AHV-

Zweigstelle der Gemeinde Y._____ ein (Bg-act. 3 S. 12). Damit hat die 

Beschwerdeführerin die benötigten Dokumente und Informationen nicht 

innert der ihr im Schreiben vom 16. Januar 2016 gewährten Frist von drei 

Monaten eingereicht. Sie kann sich daher nicht auf Art. 29 Abs. 3 ATSG 

berufen, was eine rückwirkende Auszahlung der Ergänzungsleistungen 

auf den dem Wegzug folgenden Monat ausschliesst. In Anwendung von 

Art. 12 Abs. 1 ELG hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

unter diesen Umständen die begehrten Ergänzungsleistungen zu Recht 

ab Beginn des Monats zugesprochen, in dem sie über die korrekte 

Anmeldung mitsamt sämtlicher notwendigen Informationen und Belegen 

verfügte.

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d) Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, vermag nicht zu 

überzeugen. Sie behauptet zwar, infolge ihrer gesundheitlichen 

Verfassung nicht in der Lage gewesen zu sein, sich innert drei Monaten 

bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Ergänzungsleistungen 

anzumelden und die für die Berechnung der Ergänzungsleistungen 

erforderlichen Dokumente einzureichen. Zum Beweis dieser 

Parteibehauptung vermag sie sich jedoch nicht auf einen Arztbericht zu 

stützen. Damit ist nicht im Ansatz erstellt, dass die Beschwerdeführerin 

von Februar bis April 2015 an einer Krankheit gelitten hat, welche es ihr 

verunmöglicht hat, der Beschwerdegegnerin die begehrten Unterlagen 

zukommen zu lassen. Ebenso wenig steht fest, dass sie im fraglichen 

Zeitraum ausser Stande gewesen ist, diese Aufgabe einer 

Vertrauensperson zu übertragen, welche die angeforderten Unterlagen für 

sie bei der Beschwerdegegnerin hätte einreichen können. Wenn die 

Beschwerdeführerin die verspätete Einreichung im Übrigen damit 

begründet, nicht gewusst zu haben, wer im Kanton Graubünden für die 

Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zuständig ist, so ist darauf 

hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit 

Schreiben vom 16. Januar 2015 über ihre Zuständigkeit informiert und ihr 

ausserdem die Telefonnummer der zuständigen Sachbearbeiterin 

mitgeteilt hat (Bg-act. 2), welche die Beschwerdeführerin beim Ausfüllen 

der EL-Anmeldung und beim Zusammentragen der für den Bezug von 

Ergänzungsleistungen erforderlichen Unterlagen hätte unterstützen 

können. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Gründe genügen 

demzufolge offenkundig nicht, um eine Wiederherstellung der gewährten 

dreimonatigen Frist zu rechtfertigen (Art. 41 ATSG). Andere Gründe, die 

ein solches Vorgehen als angezeigt erscheinen lassen würden, sind 

ebenso wenig ersichtlich, zumal die Beschwerdeführerin auch kein 

Wiederherstellungsgesuch eingereicht hat. Eine Wiederherstellung der 

mit Schreiben vom 16. Januar 2015 gesetzten Frist ist damit 

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ausgeschlossen. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich 

demnach als rechtens, was zu dessen Bestätigung und zur Abweisung 

der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

4. Das vorliegende Verfahren ist, abgesehen von vorliegend ausser Betracht 

fallenden Ausnahmen, kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Die obsiegende 

Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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