# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7bc46fb-b9b1-522b-9f23-cac5ed6cdda5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.01.2013 IV 2011/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-26_2013-01-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.01.2013

Entscheiddatum: 31.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit einer rezidivierenden depressiven 
Störung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 31. Januar 2013, IV 2011/26). Teilweise aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_139/2013.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

 

Entscheid vom 31. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Joos, Rechtsanwälte Roos/Roos-

Niedermann, Postgasse 5, 9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 31. Dezember 2006 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an 

(act. G 4.1.3). Der behandelnde Dr. med. B.___, Arztpraxis für Allgemeine Medizin, 

berichtete am 31. Januar/1. Februar 2007, der Versicherte leide an einem chronischen 

panvertebralen Schmerzsyndrom, einem Status nach Ringbandspaltung an den 

Fingern 2, 3 und 4 links, einer Karpaltunnelspaltung und einem Karpaltunnelsyndrom 

links sowie an einer depressiven Episode mit erheblichen Verstimmungen. Für die 

angestammte Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter (Maschinenführer; vgl. act. G 4.1.42-1) 

bescheinigte er ab 16. Dezember 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.1.23). 

Die medizinischen Fachpersonen der Klinik Valens, wo sich der Versicherte vom 4. bis 

22. Dezember 2006 zur Rehabilitation aufhielt (vgl. hierzu den Bericht vom 

28. Dezember 2006, act. G 4.2), diagnostizierten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches Panvertebralsyndrom und eine mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F32.1). Der Versicherte sei für eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig (Bericht vom 12. März 2007, act. 

G 4.1.39). Im Bericht vom 22. März 2007 führte Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin, aus, der Versicherte verfüge für eine sitzende Tätigkeit über eine 50%- 

bis 75%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1.38). Der seit 17. März 2006 behandelnde 

Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt die Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten für abklärungsbedürftig (Bericht vom 30. April 2007, 

act. G 4.1.47-4).

A.b  Am 5. Februar 2008 wurde der Versicherte von Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie/

Psychotherapie, begutachtet. Der Experte diagnostizierte mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01, F33.11), eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie einen Verdacht auf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typus (ICD-10: F60.30). Für 

die angestammte Tätigkeit bescheinigte er eine 100%ige und für eine 

leidensangepasste Tätigkeit eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit (psychiatrisches 

Teilgutachten vom 20. Februar 2008, act. G 4.1.63). Am 7. und 8. Februar 2008 nahm 

der Versicherte an einer von Dr. med. F.___, FMH Physikalische Medizin und 

Rehabilitation/Rheumatologie, durchgeführten Begutachtung samt Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit teil. Aus rheumatologisch/orthopädischer Sicht wurde 

eine Arbeitsfähigkeitseinschränkung für leidensangepasste Tätigkeiten verneint. Der 

somatische Experte diagnostizierte ein Panvertebralsyndrom lumbal betont und einen 

Status nach Karpaltunnelsyndrom und Operation und Ringbandspaltung Dig. II-IV links 

vom August 2006. Im Rahmen einer interdisziplinären Einschätzung wurde dem 

Versicherten für eine mittelschwere Wechseltätigkeit eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, 

verwertbar ganztags, mit Leistungseinbusse von 30% aus psychischen Gründen 

bescheinigt (Gutachten vom 1. April 2008, act. G 4.1.64).

A.c  Gestützt auf die gutachterlich bescheinigte 70%ige Restarbeitsfähigkeit ermittelte 

die IV-Stelle im Feststellungsblatt vom 22. September 2008 einen Invaliditätsgrad von 

47% (act. G 4.1.74).

A.d  Sie leitete berufliche Eingliederungsmassnahmen ein (act. G 4.1.76 und G 4.1.83). 

Im Rahmen eines Assessmentgesprächs vom 10. März 2009 erklärte der Versicherte, 

er könne nichts machen, weil ihm Hände und Körper bereits bei regelmässiger 

Therapie/Trainingsmassnahmen anschwellen würden. In der Folge beantragte die 

Eingliederungsverantwortliche die Rentenprüfung (act. G 4.1.85 f.). Anlässlich der vom 

27. April bis 1. Mai 2009 dauernden, aufgrund von Schmerzen und Gelenksödemen 

erfolgten Hospitalisation im Departement Innere Medizin, Abteilung Rheumatologie und 

Rehabilitation, des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) wurden keine bildgebenden oder 

laborchemischen Veränderungen gefunden, die auf das Vorliegen einer entzündlichen 

Erkrankung hätten hinweisen können. Es wurden diesbezüglich chronische Arthralgien 

unklarer Ätiologie diagnostiziert (Kurzaustrittsbericht vom 1. Mai 2009, act. G 4.1.90).

A.e  Im Vorbescheid vom 20. Januar 2010 ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad 

von 37% und stellte dem Versicherten die Abweisung seines Rentengesuchs in 

Aussicht (act. G 4.1.100). Dagegen erhob der Versicherte am 22. Februar 2010 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einwand und beantragte die Zusprache einer IV-Rente ab 1. Dezember 2006 sowie die 

Vornahme einer neuerlichen Begutachtung (act. G 4.1.106).

A.f   Im Bericht vom 29. Juni 2010 führte Dr. med. G.___, Abteilung Rheumatologie, 

Spital H.___, aus, der Versicherte leide an einem diffusen myofaszialen 

Schmerzsyndrom. Eine Indikation für eine rheumatologische Basis-Therapie bestehe 

nicht (act. G 4.1.124). Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ gelangte in der Stellungnahme 

vom 24. September 2010 zur Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten seit dem interdisziplinären Gutachten vom 1. April 2008 nicht 

verschlechtert habe (act. G 4.1.125).

A.g  In der Verfügung vom 1. Dezember 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (act. G 4.1.126).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2010 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 20. Januar 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer IV-Rente. 

Der Invaliditätsgrad sei nach Durchführung einer neuerlichen Begutachtung und auf 

über 47% festzusetzen. Zur Begründung bringt er vor, dass das interdisziplinäre 

Gesamtgutachten vom 1. April 2008 veraltet sei, da ein progredienter Krankheitsverlauf 

vorliege. Des Weiteren sei es ihm aufgrund der Depression nicht möglich, die 

somatoforme Schmerzstörung zu überwinden. Er erfülle die vom Bundesgericht 

formulierten Kriterien für die Annahme eines invalidisierenden Leidens. Schliesslich sei 

ihm die Verwertung der allfällig verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt nicht 

mehr zumutbar. Auch die Arbeitslosenversicherung habe im Herbst 2009 an seiner 

Vermittlungsfähigkeit gezweifelt. Das Valideneinkommen sei von der 

Beschwerdegegnerin zu tief bemessen worden (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 2. März 2011 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, es 

bestehe kein invalidisierender Gesundheitsschaden, weshalb für leidensangepasste 

Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c  In der Replik vom 23. März 2011 hält der Beschwerdeführer unverändert an seiner 

Beschwerde fest. Ergänzend bringt er vor, dass bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens der statistische Hilfsarbeiterlohn unter Berücksichtigung eines 

10 bis 15%igen Abzugs heranzuziehen sei (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

B.e  Am 12. September 2011 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht der 

Dermatologischen Klinik des Universitätsspitals Zürich vom 12. September 2011 

(Telefax-Datum) ein, wo er vom 29. August bis 9. September 2011 wegen eines 

Juckreizes (Pruritus sine materia) in Behandlung stand (act. G 10 und G 10.1). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (vgl. act. G 11).

 

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers umstritten.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die im Zeitpunkt gegolten 

haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht 

hat (vgl. BGE 130 V 445; BGE 127 V 466 E. 1; BGE 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). 

Daher ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. 

Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen 

Normen zu prüfen. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, werden nachfolgend die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.    

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt rechts­

genüglich abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der 

angefochtenen Verfügung vom 1. Dezember 2010 auf das Gesamtgutachten vom 

1. April 2008 (act. G 4.1.126).

2.1   Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, die gegen die Beweiskraft der 

gutachterlichen Einschätzung sprechen. Der Beschwerdeführer benennt denn auch 

keine. Er stellt sich einzig auf den Standpunkt, dass sich sein Gesundheitszustand seit 

der gutachterlichen Beurteilung bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 1. 

Dezember 2010 verschlechtert habe (act. G 1).

2.2   Gegen eine seit dem Gutachten vom 1. April 2008 eingetretene gesundheitliche 

Verschlechterung mit Auswirkung auf die für leidensangepasste Tätigkeiten 

bestehende Arbeitsfähigkeit spricht, dass im rheumatologischen Kurzaustrittsbericht 

des KSSG vom 1. Mai 2009 keine Anhaltspunkte für eine entzündliche Erkrankung 

gefunden werden konnten (act. G 4.1.90-1), im rheumatologischen 

Untersuchungsbericht des Spitals H.___ - dessen Befunde und Beurteilung sich mit der 

gutachterlichen Einschätzung im Wesentlichen decken - vom 29. Juni 2010 ebenfalls 

keine Hinweise für ein entzündlich-rheumatologisches Krankheitsbild festgestellt 

wurden und eine Indikation für eine rheumatologische Basis-Therapie verneint wurde 

(act. G 4.1.124-3). Damit geht einher, dass auch in den RAD-Stellungnahmen vom 

19. Juli 2010 (act. G 4.1.122) und vom 24. September 2010 (act. G 4.1.125) eine 

relevante gesundheitliche Verschlechterung verneint wurde. Ergänzend ist zu 

bemerken, dass der behandelnde Psychiater das Leiden des Beschwerdeführers als 

stationär beschrieb (Bericht vom 30. April 2007, act. G 4.1.48; in den Berichten der 

Klinik Valens vom 12. März 2007 und von Dr. C.___ vom 22. März 2007 wurde der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als besserungsfähig bezeichnet, act. 

G 4.1.39 und G 4.1.38-2). Auch wenn die gutachterliche Beurteilung im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung schon zweieinhalb Jahre zurücklag, kann mangels 

Anhaltspunkte für eine seither eingetretene relevante Verschlechterung somit auch für 

die Zeit bis 1. Dezember 2010 auf die gutachterliche Einschätzung abgestellt werden. 

Für die vom Beschwerdeführer beantragten weiteren medizinischen Abklärungen 

besteht damit kein Anlass. Daran vermag auch die dermatologische Behandlung vom 

29. August bis 9. September 2011 im Universitätsspital Zürich nichts zu ändern, da der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechende Arztbericht vom 12. September 2011 (Telefax-Datum) nicht den 

vorliegend massgebenden Zeitraum bis zum 1. Dezember 2010 beschlägt (act. G 10.1), 

weshalb offen gelassen werden kann, ob sich daraus Hinweise für eine gesundheitliche 

Verschlechterung ergeben.

3.     

Zwischen den Parteien ist weiter umstritten, ob Anhaltspunkte bestehen, die ein 

Abweichen von der gutachterlichen Bescheinigung einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 4.1.64) rechtfertigen. Die 

Beschwerdegegnerin stellt sich - erst im Beschwerdeverfahren, nachdem sie zuvor 

eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit vorbehaltslos anerkannte (vgl. etwa die angefochtene 

Verfügung vom 1. Dezember 2010, act. G 4.1.126) - auf den Standpunkt, der 

gutachterlich bestätigten Arbeitsunfähigkeit fehle es an einer invalidisierenden Wirkung.

3.1   Grundsätzlich bedarf es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die 

Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis 

auf die Vorgaben eines Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung dürfe sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht 

- weder über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialver­

sicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden hätten mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 

mitberücksichtige, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus 

unbeachtlich seien. Wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der 

Annahme einer rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). Nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung kann auch die Diagnose einer mittelschweren 

depressiven Episode eine Invalidität begründen (Urteile des Bundesgerichts vom 30. 

März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.2, und vom 20. Juni 2011, 9C_980/2010, E. 5.3).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2   Das Verhalten der Beschwerdegegnerin, erst im Beschwerdeverfahren die 

invalidisierende Wirkung der gutachterlich und vom RAD (Stellungnahme vom 

2. Oktober 2008, act. G 4.1.76) bestätigten Arbeitsunfähigkeit zu verneinen, ist mit dem 

von Verfassungs wegen von der Verwaltung zu berücksichtigenden Gebot, sich im 

Rechtsverkehr redlich, vertrauenswürdig und rücksichtsvoll zu verhalten (Art. 5 Abs. 3 

der Bundesverfassung [BV; SR 101]), nicht vereinbar. Dieses (wiederholt anzutreffende) 

widersprüchliche Vorgehen der Beschwerdegegnerin (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juli 2011, IV 2009/339, E. 3.2) 

wirft ein ungünstiges Licht auf ihre Abklärungs- und Entscheidpraxis (vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Januar 2009, 8C_348/2008, E. 4.3), zumal 

beschwerdeführende Parteien mit der Verneinung der "invalidisierenden Wirkung" erst 

im mit Kostenrisiken behafteten Beschwerdeverfahren konfrontiert werden. Im Übrigen 

ist dieses Verhalten auch unter dem Aspekt des rechtlichen Gehörs nicht unbedenklich.

3.3   Vorliegend ist entscheidend, dass die Gutachter die quantitative Einschränkung 

der für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsunfähigkeit einzig mit dem 

depressiven Leidensbild (rezidivierende depressive Störung, act. G 4.1.63-8) 

begründeten (act. G 4.1.63-9 und G 4.1.63-10, Ziff. 7.3). Der psychiatrische Gutachter 

hielt ausdrücklich fest, dass die ebenfalls diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung 

keine quantitative Einschränkung begründe (act. G 4.1.63-9). Anhaltspunkte dafür, dass 

das depressive Leiden lediglich eine Folgeerscheinung der somatoformen 

Schmerzstörung bildet, bestehen keine, zumal zusätzlich die Verdachtsdiagnose einer 

emotional instabilen Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typus, mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt wurde (act. G 4.1.63-8). Gegen die Ursächlichkeit der 

somatoformen Schmerzstörung für das depressive Leiden spricht ferner, dass die 

Kindheit des Beschwerdeführers geprägt war von einer emotionalen Verwahrlosung 

und Mangel an Liebe, Zuwendung und Geborgenheit. Des Weiteren hatte der 

Beschwerdeführer auch im Erwachsenenalter einige Schicksalsschläge erlebt, was der 

psychiatrische Gutachter bei der Beurteilung der Depression in den Vordergrund 

stellte. Die Schmerzchronifizierung erscheint - nach dem Sturz am Arbeitsplatz - 

lediglich als Auslöser der ersten depressiven Dekompensation (act. G 4.1.63-9). Damit 

geht einher, dass die Beschwerdegegnerin ihr Vorbringen, bei der depressiven 

Problematik handle es sich um eine reaktive Begleiterscheinung zur Schmerzstörung 

(act. G 4, S. 4), nicht substanziiert.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.4   Ins Gewicht fällt weiter, dass der Gesetzgeber im Rahmen der 6. IV-Revision 

deutlich hervorhob, dass depressive Leiden invalidenversicherungsrechtlich relevant 

sind und nicht als pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder 

gelten (vgl. Votum Kleiner Marianne ["Nicht dazu gehören diagnostizierte Depressionen, 

…"], sowie diverse Voten Burkhalter Didier ["ne sont pas et ne seront jamais 

concernées par cette disposition les maladies telle que la dépression, …"], Amtliches 

Bulletin Nationalrat, 16. Dezember 2010, AB 2010 N 2117 ff.; vgl. auch Amtliches 

Bulletin Ständerat, 1. März 2011, AB 2011 S. 39 f.). Es widerspricht damit dem klaren 

Willen des Gesetzgebers, wenn eine sich auf ein klinisch festgestelltes depressives 

Leiden zurückzuführende gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom 

Rechtsanwender bloss unter Hinweis auf das gleichzeitige Vorliegen eines 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Leidens korrigiert und als 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevant erklärt wird. Dies gilt umso mehr, wenn das 

syndromale Krankheitsbild von der medizinischen Fachperson zur Begründung der 

Arbeitsunfähigkeit nicht herangezogen wird. Vielmehr stellt ein solches Vorgehen, 

wonach das gleichzeitige Vorliegen einer für die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit aus 

ärztlicher Sicht irrelevanten somatoformen Schmerzstörung zum Ausschluss 

depressionsbedingter Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigungen führt, eine nicht zulässige 

Umgehung des genannten gesetzgeberischen Willens dar. Im Übrigen ist gemäss 

diesem nicht die Ursache des depressiven Leidens für die Frage nach 

Rentenleistungen entscheidend - was mit einer finalen Sozialversicherung wie der IV 

auch nicht vereinbar wäre -, sondern einzig, ob ein klinisch festgestellter psychischer 

Gesundheitsschaden - wie etwa eine Depression - vorliegt (vgl. Votum Burkhalter 

Didier, Amtliches Bulletin Nationalrat, a.a.O. AB 2010 N 2122: "Toutes celles qui 

peuvent être clairement établies au moyen d'examens cliniques, c'est-à-dire 

psychiatriques, en seront pas concernées, soit - je cite à nouveau pour que ce soit 

vraiment clair - la dépression, …" sowie Votum Kleiner Marianne, Amtliches Bulletin 

Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2118 f.: "Es handelt sich nicht um Beschwerdebilder, bei 

denen gestützt auf klinische oder auch psychiatrische Untersuchungen eine klare 

Diagnose gestellt werden kann … z. B. Depressionen, …"). Was Auslöser der 

depressiven Erkrankung war - sei es nun eine Hirnschädigung, ein psychosozialer 

Umstand, ein Unfall oder Schmerzen -, ist deshalb für die Bestimmung der dadurch 

verursachten Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung invalidenversicherungsrechtlich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

irrelevant. Mit anderen Worten sind Kausalitätsüberlegungen in der 

Invalidenversicherung (weiterhin) fehl am Platz. Vor diesem Hintergrund fehlt dem 

Bestreben, selbstständig diagnostizierte depressive Leiden - wie das vorliegend zu 

beurteilende - von somatoformen Schmerzstörungen konsumieren zu lassen, die 

gesetzliche Grundlage. Es entspricht wie ausgeführt auch nicht dem Willen des 

Gesetzgebers. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Vorliegen 

depressiver Leiden weder ein diagnostisches Kriterium für eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung noch sonstwie medizinisch einen Bestandteil dieser 

Schmerzkrankheit darstellt. Im vorliegenden Fall muss es bei der Verneinung einer 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch die somatoforme Schmerzstörung sein 

Bewenden haben und es kann daraus kein Schluss für die invalidisierende Wirkung 

einer ebenfalls vorliegenden Depression gezogen werden.

3.5   Zu prüfen ist daher die Erheblichkeit der rezidivierenden depressiven Störung (act. 

G 4.1.63-8).

3.5.1         Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 3.3) hatte der Beschwerdeführer 

eine emotional belastete Kindheit mit emotionaler Verwahrlosung. Sein weiteres Leben 

wurde durch "einige Schicksalsschläge" geprägt (act. G 4.1.63-9). Psychosoziale 

Belastungsfaktoren, die wesentlichen Einfluss auf das depressive Krankheitsgeschehen 

hätten, wurden vom psychiatrischen Gutachter im Teilgutachten nicht erwähnt. Ohne 

nähere Begründung ist im Gesamtgutachten zwar die Rede von "erwähnten 

psychosozialen Umständen". Um was für Umstände es sich hierbei handeln könnte, 

führten die Gutachter nicht aus, was aber auch nicht entscheidend ist. Denn die 

Gutachter stellten die "erwähnten" psychosozialen Umstände nicht in Zusammenhang 

mit der Depression bzw. der bescheinigten 30%igen Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr 

bezogen sie diese lediglich auf "weitere geltend gemachte Einschränkungen" (act. 

G 4.1.64-8 unten). Diese Betrachtungsweise deckt sich mit dem Bericht der Klinik 

Valens vom 28. Dezember 2006, wonach psychosoziale Umstände lediglich "hinzu" 

kämen, mithin nicht ursächlich sind (act. G 4.2, S. 4). Dabei erscheinen die dort 

genannten Umstände (Krankheit der Ehefrau und Behinderung der zu Hause lebenden 

Tochter) - im Gegensatz etwa zu finanziellen Sorgen - nicht als irrelevante 

psychosoziale Umstände, sondern vielmehr als einschneidende seelische 

Belastungsfaktoren. Vorliegend fällt weiter ins Gewicht, dass die depressive Störung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bereits seit 2006 besteht (act. G 4.1.47) und damit nicht bloss einem vorübergehenden 

Verstimmungszustand entspricht. Schliesslich führt auch die Beschwerdegegnerin 

nicht ins Feld, das depressive Leiden gehe in psychosozialen Belastungsfaktoren auf.

3.5.2         Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, von der für 

leidensangepasste Tätigkeiten gutachterlich bescheinigten 70%igen Arbeitsfähigkeit 

abzuweichen.

4.     

Ausgehend von einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit verbleibt damit die Bestimmung 

des Invaliditätsgrads.

4.1   Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt (act. G 4), rechtfertigt es sich 

vorliegend, aufgrund von jährlichen Schwankungen und zur besseren Repräsentativität, 

das Valideneinkommen gestützt auf den Durchschnitt der IK-Einträge der Jahre 2003, 

2004 und 2005 vorzunehmen. Die entsprechenden Jahreseinkommen betragen, 

angepasst an die bis 2007 eingetretene Lohnentwicklung, Fr. 80'398.-- (Fr. 76'881.-- 

x 1.009 x 1.009 x 1.011 x 1.016), Fr. 78'959.-- (Fr. 76'184.-- x 1.009 x 1.011 x 1.016) 

und Fr. 83'655.-- (Fr. 81'442.-- x 1.011 x 1.016), was ein Durchschnittseinkommen von 

Fr. 81'004.-- (Fr. 243'012.--/ 3) ergibt.

4.2   Der als Invalideneinkommen zu berücksichtigende statistische Hilfsarbeiterlohn 

betrug im Jahr 2007 Fr. 60'167.--. Angepasst an eine Restarbeitsfähigkeit von 70% 

resultiert ein Einkommen von Fr. 42'117.-- (Fr. 60'167 x 0.7). Der Beschwerdeführer 

beantragt die Vornahme eines Tabellenlohnabzugs, da ihm bloss noch 

Hilfsarbeitertätigkeiten offen stünden. Mit Blick darauf, dass dem Beschwerdeführer 

selbst mittelschwere leidensangepasste Tätigkeiten zumutbar sind (act. G 4.1.64-9) 

und die gesundheitlichen Beschwerden im Rahmen der Bestimmung der 

Verweistätigkeit bereits mitberücksichtigt wurden, besteht keine Rechtfertigung für den 

vom Beschwerdeführer beantragten Abzug. Weitere Abzugsgründe macht er keine 

geltend. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 42'117.--.

4.3   Bei einem Valideneinkommen von Fr. 81'004.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 42'117.-- resultieren eine Erwerbseinbusse von Fr. 38'887.-- (Fr. 81'004.-- - 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fr. 42'117.--) und ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 48% 

([Fr. 38'887.-- / Fr. 81'004.--] x 100), wie er grundsätzlich von der Beschwerdegegnerin 

im Feststellungsblatt vom 22. September 2008 ermittelt wurde (act. G 4.1.74).

4.4   Da der Beschwerdeführer seit Mitte Dezember 2005 für die angestammte Tätigkeit 

zu 100% arbeitsunfähig ist, hat er in Nachachtung des anwendbaren, bis 31. Dezember 

2007 gültigen aArt. 29 Abs. 1 IVG ab 1. Dezember 2006 Anspruch auf eine Viertels­

rente, was auch der Sichtweise der Beschwerdegegnerin entsprach (vgl. 

Feststellungsblatt vom 22. September 2008, act. G 4.1.74).

5.     

5.1   In Gutheissung der Beschwerde vom 20. Januar 2011 ist die angefochtene Ver­

fügung vom 1. Dezember 2010 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 

1. Dezember 2006 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der 

Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss des 

Beschwerdeführers von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1. 

Dezember 2010 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Dezember 

2006 eine Viertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe 

sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit einer rezidivierenden depressiven Störung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2013, IV 2011/26). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_139/2013.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:01:39+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen