# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cf5f66d-f416-586e-b51c-6141fc9c0bbc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2025 IV 2024/187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-187_2025-09-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/187

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2025

Entscheiddatum: 18.09.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2025
Art. 13 Abs. 2 IVG. Geburtsgebrechen. Leistungspflicht der 
Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 18. September 2025, IV 2024/187).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/6 

 

 
 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 18. September 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   IV 2024/187 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführer,  

vertreten durch B.___ und C.___,  
 
 

  gegen 

  I V - S t e l l e  d e s  K a n t o n s  S t .  G a l l e n ,  Postfach 368, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 

am Verfahren beteiligt 
 

S W I C A  K r a n k e n v e r s i c h e r u n g  A G ,  Rechtsdienst, 
Römerstrasse 37, 8400 Winterthur,  

Beigeladene,  

 
  

Gegenstand  medizinische Massnahmen (Geburtsgebrechen Ziffer 467) 
 
 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/187 
 

 

2/6 

Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ wurde im Januar 2017 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen zum Bezug von Leistungen 
der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 5). Die Klinik für Kinder und Jugendliche des Spital 

D.___ berichtete im Februar 2017, der Versicherte leide am Geburtsgebrechen Ziff. 344 Anh. GgV 

(angeborene Harnstauungsniere; IV-act. 8). Mit einer Mitteilung vom 17. März 2017 gewährte die IV-

Stelle eine Kostengutsprache für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 344 Anh. GgV 

notwendigen medizinischen Massnahmen (IV-act. 9).  

A.b Im September 2023 wurde der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 24). Das Kantonsspital St. Gallen berichtete im Oktober 

2023, der Versicherte leide an einer angeborenen Erkrankung der Netzhaut im Sinne des 

Geburtsgebrechens Ziff. 422 Anh. GgV (IV-act. 28). Im Januar 2024 notierte Dr. med. E.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Kriterien für eine Kostengutsprache gestützt auf die 

Ziff. 422 Anh. GgV seien erfüllt; zudem sei eine Vergütung der Kosten einer geplanten genetischen 

Abklärung durch die Invalidenversicherung zu empfehlen (IV-act. 39). Mit einer Mitteilung vom 9. Januar 

2024 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

422 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen (IV-act. 41).  

A.c Im Mai 2024 berichtete das Ostschweizer Kinderspital (IV-act. 56), der Versicherte leide am 
Bardet-Biedl-Syndrom, Typ 1. Dabei handle es sich um ein Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 467 

Anh. GgV. Im Vordergrund der Behandlung stehe ein Vorbeugen einer weiteren Zunahme der bereits 

bestehenden Adipositas sowie eines Diabetes Typ II. Im Mai 2024 notierte der RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-

act. 60), beim Bardet-Biedl-Syndrom handle es sich um eine syndromale Störung respektive um ein 
angeborenes Fehlbildungssyndrom mit einer stammbetonten Adipositas, einer Retinopathie sowie 

Nierenanomalien und teilweise auch Polydaktylien. Diese genetisch bedingte Störung sei sehr selten. 

Als Syndrom sei die Störung von der Liste der Geburtsgebrechen ausgenommen. Teilaspekte des 

Störungsbildes seien dementsprechend bereits für sich separat abgedeckt (Ziff. 344 und 422 Anh. 

GgV). Die Ziff. 467 Anh. GgV sei für kausal behandelbare molekulare Störungen, wie zum Beispiel den 

Morbus Fabry, vorgesehen; das Bardet-Biedl-Syndrom sei aber nicht kausal behandelbar. Es falle 

folglich nicht unter den Anwendungsbereich der Ziff. 467 Anh. GgV. Die Diabetes-Prophylaxe und die 

Adipositas-Vorbeugung müssten zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung finanziert 

werden.  

A.d Mit einem Vorbescheid vom 28. Mai 2024 teilte die IV-Stelle der Mutter des Versicherten mit, dass 
sie die Abweisung des Leistungsbegehrens gestützt auf die Ziff. 467 Anh. GgV vorsehe (IV-act. 62). 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/187 
 

 

3/6 

Dagegen wandten die Eltern des Versicherten am 23. Juni 2024 ein (IV-act. 66), beim Bardet-Biedl-

Syndrom handle es sich um einen molekularen Defekt, wie er unter Ziff. 467 Anh. GgV beschrieben 

werde. Die gesicherte genetische Diagnose ermögliche es, präventive und symptomatische 

Behandlungen frühzeitig zu beginnen, um das Fortschreiten der Krankheit zu verlangsamen und die 

Lebensqualität des Versicherten zu verbessern. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt im Juli 2024 fest (IV-act. 
68), bei der vorliegenden Störung handle es sich um ein Syndrom. Die Kosten für die Behandlung jener 

Symptome eines Syndroms, die selber nicht als Geburtsgebrechen gälten, könnten nicht von der 

Invalidenversicherung übernommen werden, weshalb Leiden, die als solche keiner wissenschaftlich 

anerkannten Behandlung zugänglich seien, nicht in die Liste der Geburtsgebrechen aufgenommen 

worden seien. Etwas anderes gelte nur für die Trisomie 21, wofür allerdings ein politischer Entscheid 

ausschlaggebend gewesen sei. Mit einer Verfügung vom 30. Juli 2024 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 69). 

B.  

B.a Am 16. September 2024 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 
Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Juli 2024 erheben (act. G 1). Er liess die Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, die Symptome des Bardet-

Biedl-Syndroms könnten mittlerweile sehr wohl behandelt werden. Beispielsweise sei bereits ein 

spezifisches Medikament gegen die Fettleibigkeit als Symptom der Erkrankung erhältlich. Ein für die 
Behandlung der Retinitis pigmentosa als weiteres Symptom vielversprechendes Medikament befinde 

sich gerade in der Testphase. Die Kinderärztin Prof. Dr. F.___ vom Ostschweizer Kinderspital werde 

noch eine Stellungnahme abgeben. Ebenfalls am 16. September 2024 machte Prof. Dr. F.___ in einer 

Stellungnahme geltend (act. G 4), der Beschwerdeführer leide an einem molekularen Defekt, der kausal 

behandelbar sei. Andere Versicherte mit einer genetisch bedingten Adipositas, einer Sehstörung oder 

einem Alström-Syndrom hätten „eine Anerkennung des GG 467 erhalten“.  

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Dezember 2024 die 
Abweisung der Beschwerde (act. G 10). Zur Begründung führte sie an, der RAD habe am 18. November 

2024 erneut Stellung genommen (vgl. IV-act. 80). Er habe festgehalten, dass das Bardet-Biedl-Syndrom 

keine Krankheit, sondern eine genetische, in toto nicht kausal behandelbare Störung sei. Die Auslegung 

der Ziff. 467 Anh. GgV sei im Rahmen einer Tagung einer Arbeitsgruppe besprochen worden. Vertreter 

des Bundesamtes für Sozialversicherungen hätten bestätigt, dass die Auslegung des RAD richtig sei. 

Die Ziff. 467 Anh. GgV beziehe sich auf molekulare Defekte im Rahmen von Krankheiten, aber nicht 

auf solche im Rahmen von syndromalen Störungen. Auch eine Kostengutsprache gestützt auf den Art. 
12 IVG sei im Übrigen nicht möglich. Das gegen die Fettleibigkeit eingesetzte Medikament sei noch 

nicht erforderlich. Zudem werde der Beschwerdeführer dieses Medikament wahrscheinlich lebenslang 

einnehmen müssen. Zeitlich unbegrenzt erforderliche Therapien fielen aber nicht unter den Art. 12 IVG. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/187 
 

 

4/6 

B.c Der Beschwerdeführer liess am 3. Februar 2025 an seinem Antrag festhalten (act. G 12). Die 
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14). 

B.d Das Versicherungsgericht räumte der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die 
Gelegenheit zur Stellungnahme ein (act. G 16). Diese machte am 1. Juli 2025 geltend (act. G 17), das 

Vorliegen eines Geburtsgebrechens sei medizinisch ausgewiesen, weshalb die Beschwerde 
vollumfänglich gutzuheissen sei. Dieser Ansicht sei auch der vertrauensärztliche Dienst (vgl. act. G 

17.1). 

B.e Die Beschwerdegegnerin hielt am 14. Juli 2025 an ihrem Antrag fest (act. G 19). Der 
Beschwerdeführer nahm keine Stellung zur Eingabe der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. 

Erwägungen 
1.  

1.1 Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der angefochtenen 
Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht weiter als jener des mit der 

angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens sein kann. Dieses hat sich auf die 

Prüfung der „Anerkennung“ des Geburtsgebrechens Ziff. 467 Anh. GgV, also auf die Frage beschränkt, 

ob der Beschwerdeführer an einem Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 467 Anh. GgV leidet und ob 

er entsprechend einen grundsätzlichen Anspruch auf eine Vergütung der zur Behandlung des Leidens 

notwendigen medizinischen Massnahmen durch die Invalidenversicherung haben kann. Eine allfällige 

Kostengutsprache gestützt auf den Art. 12 IVG hat zu keinem Zeitpunkt Gegenstand des 

Verwaltungsverfahrens gebildet. Auch die angefochtene Verfügung enthält keine entsprechenden 

Ausführungen. Die Frage nach einer Leistungspflicht der Invalidenversicherung gestützt auf den Art. 12 

IVG hat also nicht zum Gegenstand des Verwaltungsverfahrens respektive der angefochtenen 
Verfügung gehört und kann folglich auch nicht Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bilden. Auf 

die entsprechenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ist deshalb 

nicht weiter einzugehen. 

1.2 Die Kostengutsprache für die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendigen 
medizinischen Massnahmen ist keine rechtsgestaltende Anordnung, sondern nur eine Feststellung (Art. 

49 Abs. 2 ATSG) in einem mehrstufigen Verwaltungsverfahren. Nach der Praxis der 

Beschwerdegegnerin setzt die Vergütung der Kosten einer solchen medizinischen Massnahme durch 

die Invalidenversicherung nämlich die folgenden Schritte voraus: In einer ersten Verfügung beschränkt 

sich die Beschwerdegegnerin jeweils auf die Anerkennung eines Geburtsgebrechens; in einer zweiten 

Verfügung sichert sie die Vergütung der Kosten einer medizinischen Massnahme bis zu einem 

bestimmten maximalen Umfang zu; erst in einem dritten Schritt vergütet sie dann (nun rechtsgestaltend) 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/187 
 

 

5/6 

die tatsächlich angefallenen Kosten einer bereits erbrachten medizinischen Massnahme. Da sich die 

beiden ersten Schritte nur auf jeweils wenige Teilelemente der anspruchsbegründenden 

Voraussetzungen beschränken und da die rechtsgestaltende Wirkung erst im dritten Schritt eintritt, 

handelt es sich bei den ersten beiden Verfügungen um typische Feststellungsverfügungen im Sinne 

des Art. 49 Abs. 2 ATSG. Das erforderliche schützenswerte Feststellungsinteresse liegt dabei im 
Umstand begründet, dass es diese Feststellungsverfügungen der versicherten Person und den 

beteiligten Leistungserbringern erlauben, zukünftige medizinische Massnahmen angemessen zu 

planen beziehungsweise umgehend in die Wege zu leiten (vgl. dazu etwa den Entscheid IV 2023/44 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 14. November 2023, E. 1.3, mit Hinweisen). Hier ist also nur 

– feststellend – zu prüfen, ob die Gesundheitsbeeinträchtigung, an der der Beschwerdeführer leidet, 

unter die Ziff. 467 Anh. GgV zu subsumieren ist; das Beschwerdeverfahren beschränkt sich also (wie 

bereits das vorangegangene Verwaltungsverfahren) auf den ersten Schritt im oben dargestellten 

dreischrittigen Prozess. 

2.  

2.1 Gemäss dem Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen 
Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen. Medizinische 

Massnahmen werden allerdings gemäss dem Art. 13 Abs. 2 IVG nur gewährt für die Behandlung 

angeborener Missbildungen, genetischer Krankheiten sowie prä- und perinatal aufgetretener Leiden, 
die fachärztlich diagnostiziert sind (lit. a), die Gesundheit beeinträchtigen (lit. b), einen bestimmten 

Schweregrad aufweisen (lit. c), eine langdauernde oder komplexe Behandlung erfordern (lit. d) und mit 

medizinischen Massnahmen nach Art. 14 IVG behandelbar sind (lit. e). Der ärztliche Dienst des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen hat gestützt auf den Art. 14ter Abs. 1 IVG im Anhang zur GgV 

eine Liste mit Geburtsgebrechen erstellt, für die medizinische Massnahmen gewährt werden. 

2.2 Entgegen der von den Parteien vertretenen Auffassung ist die Antwort auf die Frage, ob das 
Syndrom, an dem der Beschwerdeführer leidet, unter die Ziff. 467 Anh. GgV zu subsumieren sei, 

irrelevant. Für die Harnstauungsniere und für die Erkrankung der Netzhaut ist schon längst eine 

„Anerkennung“ erfolgt. Zur Diskussion steht lediglich noch die Neigung zu einer Adipositas und zu 

einem Diabetes mellitus. Die Argumentation der Beschwerdegegnerin ist in ihrem Kern rein 

medizinischer Natur und damit sachfremd. Entscheidend ist nämlich nur, ob die Voraussetzungen des 

Art. 13 Abs. 2 IVG erfüllt sind. Diese Frage ist nicht medizinisch, sondern mittels einer Subsumtion des 

massgebenden Sachverhaltes unter den im Art. 13 Abs. 2 IVG enthaltenen gesetzlichen Tatbestand zu 

beantworten. Bei der zur Diskussion stehenden Neigung zu einer Adipositas und zu einem Diabetes 
mellitus handelt es sich zwar um ein Geburtsgebrechen, weil sie auf einen Gendefekt zurückzuführen 

ist. Aber das bedeutet nicht, dass die Invalidenversicherung im Zusammenhang mit dieser Neigung 

respektive der bereits bestehenden Adipositas sowie des erhöhten Diabetes-Risikos eine 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/187 
 

 

6/6 

Leistungspflicht träfe. Bei der Neigung zu einer Adipositas und einem Diabetes mellitus handelt es sich 

offenkundig nicht um eine fachärztlich diagnostizierte Gesundheitsbeeinträchtigung, die eine 

langdauernde oder komplexe Behandlung erfordert respektive mit medizinischen Massnahmen nach 

Art. 14 IVG behandelbar ist, denn durch diese Neigung allein ist die Gesundheit des Beschwerdeführers 

noch nicht beeinträchtigt, weshalb auch keine medizinische Behandlung möglich ist, sondern nur 
prophylaktische Massnahmen ergriffen werden können. Bei der bereits bestehenden Adipositas handelt 

es sich hingegen um eine fachärztlich diagnostizierte Gesundheitsbeeinträchtigung. Sie weist allerdings 

keinen ausreichenden Schweregrad im Sinne des Art. 13 Abs. 2 lit. c IVG aus. Zwar ist die 

Auslegungsfrage, was ein „bestimmter“ Schweregrad sein soll, nicht leicht zu beantworten, aber 

jedenfalls steht fest, dass damit zumindest „geringfügige“ Gesundheitsbeeinträchtigungen von der 

Leistungspflicht der Invalidenversicherung ausgeschlossen werden sollen (vgl. die bis zum 31. 

Dezember 2021 massgebende Fassung des Art. 13 Abs. 2 IVG). Bei der Adipositas, an der der 

Beschwerdeführer nach dem Stand der Akten im hier massgebenden Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung gelitten hat, handelt es sich um eine geringfügige 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Folglich überzeugt der Entscheid des Verordnungsgebers, eine solche 

Adipositas nicht in die Liste der massgebenden Geburtsgebrechen im Anhang zur GgV aufzunehmen. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig. 

3.  

Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. 

Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  
Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind durch den von 
ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2025
	Art. 13 Abs. 2 IVG. Geburtsgebrechen. Leistungspflicht der Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2025, IV 2024/187).

		2026-01-28T04:08:26+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen