# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e6a31ca-5c92-5058-a58d-b8e05d15b303
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.10.2023 SB230326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230326_2023-10-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB230326-O/U/bs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. S. Volken und  

Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Nabholz sowie die  

Gerichtsschreiberin MLaw A. Blaser 

Urteil vom 25. Oktober 2023 

in Sachen 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend versuchte Nötigung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 10. Januar 2023 (GG220162) 
  

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 3. Juni 2022 (Urk. 20) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 37 S. 19 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB 

in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.–, 

wovon bis und mit heute 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 900.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr für das Vorverfahren; 

Fr. 6'459.85   amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MwSt.). 
 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Rechtsanwalt MLaw X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher 

Verteidiger mit Fr. 6'459.85 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ent-

schädigt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.  

8. [Mitteilungen] 

9. [Rechtsmittel]" 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 48 S. 5; schriftlich) 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 10. Januar 2023 sei aufzuheben. 

 2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen. 

 3. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung in Höhe von Fr. 400.-- aus der Staatskas-

se auszurichten. 

 4. Die Kosten der Untersuchung sowie des vorinstanzlichen Gerichtsverfahrens inkl. 

derjenigen der amtlichen Verteidigung seien vollumfänglich und definitiv auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.) zulasten der Staatskasse." 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 42; schriftlich) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte/Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Am 3. Juni 2022 (Datum Eingang: 9. Juni 2022) erhob die Staatsanwalt-

schaft Zürich - Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) bei der Vorinstanz Anklage 

wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Urk. 20). 

Die Hauptverhandlung vor Vorinstanz fand am 10. Januar 2023 statt (Prot. I 

S. 7 ff.). Gleichentags erfolgte die Urteilsberatung und das Urteil wurde dem Be-

schuldigten sowie dessen amtlichen Verteidiger mündlich eröffnet und erläutert 

sowie das schriftliche Urteilsdispositiv ausgehändigt, wodurch die Frist zur An-

meldung der Berufung für den Beschuldigten zu laufen begann (Prot. I S. 27 ff.). 

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1.2. Gegen das vorstehend wiedergegebene Urteil meldete die amtliche Vertei-

digung namens des Beschuldigten am 19. Januar 2023 innert Frist Berufung an 

(Urk. 32). Nachdem den Parteien am 22. Mai 2023 (amtliche Verteidigung) bzw. 

23. Mai 2023 (Staatsanwaltschaft) das begründete Urteil zugestellt worden war 

(Urk. 36/1-2), ging bei der hiesigen Berufungsinstanz mit Eingabe vom 

9. Juni 2023 fristgerecht die Berufungserklärung der amtlichen Verteidigung ein, 

wobei keine Beweisanträge gestellt wurden (Urk. 39). Mit Präsidialverfügung vom 

13. Juni 2023 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um Anschlussberu-

fung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantra-

gen (Urk. 40). Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 19. Juni 2023 

die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, verzichtete auf Anschlussberufung 

und ersuchte um Dispensation ihres Vertreters von der Berufungsverhandlung 

(Urk. 42).  

1.3. Mit Beschluss vom 21. Juni 2023 wurde die schriftliche Durchführung des 

Berufungsverfahrens angeordnet (Urk. 43). Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten 

Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen sowie 

letztmals Beweisanträge zu stellen (ebd.). Innert zweifach erstreckter Frist reichte 

die amtliche Verteidigung mit Eingabe vom 22. August 2023 ihre Berufungs-

begründung mit den bereits bekannten Anträgen sowie eine Honorarnote ins 

Recht (Urk. 46-47 i.V.m. Urk. 48-49). Zwischenzeitlich sendete der Beschuldigte 

eine  

E-Mail datierend vom 12. Juli 2023 unter anderem an das hiesige 

Berufungsgericht, welches zusätzlich mittels Einschreiben durch diesen zu den 

Akten gereicht wurde (Urk. 45). Schliesslich wurde die Berufungsbegründung des 

Beschuldigten mitsamt Honorarnote sowie vorgenannte E-Mail mit 

Präsidialverfügung vom 29. August 2023 der Staatsanwaltschaft sowie der 

Vorinstanz zugestellt und der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um die 

Berufungsantwort einzureichen sowie letztmals eigene Beweisanträge zu stellen. 

Gleichzeitig wurde der Vorinstanz innert derselben Frist Gelegenheit zur 

freigestellten Vernehmlassung gegeben. Der amtlichen Verteidigung wurde 

sodann die ebengenannte E-Mail des Beschuldigten zur Kenntnisnahme 

zugestellt (Urk. 50). Mit Eingabe vom 31. August 2023 (Datum Eingang: 

-   5   - 

4. September 2023) erklärte zunächst die Staatsanwaltschaft und mit Eingabe 

vom 4. September 2023 sodann die Vorinstanz, Verzicht auf Vernehmlassung 

(Urk. 52-53). Das vorliegende Verfahren erweist sich heute als spruchreif. 

2. Umfang der Berufung 

In der Berufungserklärung ist anzugeben, ob das Urteil vollumfänglich angefoch-

ten wird (Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO) oder, falls das Urteil nur in Teilen angefoch-

ten wird, welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils verlangt werden 

(Art. 399 Abs. 3 lit. b StPO). Der Beschuldigte verlangt einen vollumfänglichen 

Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates 

(Urk. 39 und Urk. 48). Damit ist das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in 

Rechtskraft erwachsen. 

3. Formelles 

3.1. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz 

nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes ein-

zelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2; Urteil 

6B_1130/2014 vom 8. Juni 2015 E. 4). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf 

die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

3.2. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO 

(vgl. dazu etwa BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019 E. 4.2, m.w.H., so-

wie NYDEGGER, Der Verweis auf die Entscheidbegründung der Vorinstanz gemäss 

Art. 82 Abs. 4 StPO, recht 2021, S. 15 ff.), auch ohne dass dies jeweils explizit 

Erwähnung findet. 

3.3. Nachdem einzig der Beschuldigte Berufung führt, steht die Überprüfung 

des vorinstanzlichen Urteils sodann unter dem Vorbehalt des Verschlechterungs-

verbots (Art. 391 Abs. 2 StPO).  

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II. Schuldpunkt 

1. Sachverhalt 

1.1. Grundsätze der Beweiswürdigung / Beweismittel 

Bezüglich der Grundsätze der Beweiswürdigung sowie der Beweismittel und de-

ren Verwertbarkeit kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 37 S. 5-7 E. II. 2.1.-2.2.). Ergänzend gilt es zur Verwertbar-

keit der Beweismittel festzuhalten, dass B._____ (nachfolgend: Geschädigter) am 

27. September 2021 polizeilich als Auskunftsperson befragt wurde (Urk. 4/1), je-

doch nie eine Konfrontation stattgefunden hat. Auf das Konfrontationsrecht kann 

jedoch verzichtet werden. Eine fehlende Konfrontation ist nur dann vorwerfbar, 

wenn rechtzeitig (d.h. spätestens im Berufungsverfahren) und formgerecht ent-

sprechende Anträge gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 

29. Dezember 2022, 6B_1265/2021 E. 2.2.2. mit Verweisen). Vorliegend stellte 

der Beschuldigte bzw. die amtliche Verteidigung bis und im Berufungsverfahren 

keinen entsprechenden Antrag. Entsprechend können die Aussagen des Ge-

schädigten vollumfänglich verwertet werden.  

1.2. Äusserer Sachverhalt 

Hinsichtlich des dem Beschuldigten vorgeworfenen Verhaltens sowie die Erstel-

lung des äusseren Sachverhalts kann auf die Ausführungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 37 S. 4 f. E. II. 1.), zumal die amtliche Verteidigung auch in 

der Berufungsbegründung ausführte, der Beschuldigte habe nie bestritten, die E-

Mail mit dem fraglichen Inhalt an den Geschädigten versandt zu haben (Urk. 48 

S. 2). Dies stimmt sodann mit dem Beweisergebnis überein (Urk. 2/2 S. 1 f. i.V.m. 

Urk. 2/3 S. 1 f., Urk. 3/1 F/A 4, Urk. 3/2 F/A 5 f., Urk. 3/4 F/A 3 und Prot. I S. 17). 

Aus den Akten geht ebenfalls hervor, dass es dem Beschuldigten mit der E-Mail 

nicht gelungen ist, den Geschädigten dazu zu bewegen, dafür zu sorgen, dass 

seine Habe und diejenige seiner Kinder nicht vernichtet werden (Urk. 2/2 S. 1; 

Urk. 4/1 F/A 2; Urk. 3/4 F/A 9; Prot. I S. 20). Der äussere Sachverhalt ist erstellt.  

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1.3. Innerer Sachverhalt 

1.3.1. Die amtliche Verteidigung brachte im Berufungsverfahren – wie schon vor 

Vorinstanz – bezüglich des inneren Sachverhalts zusammengefasst vor, der Be-

schuldigte habe nie die Absicht gehabt, dem Geschädigten ernsthafte Nachteile 

anzudrohen. Es habe sich offensichtlich um eine rein ironisch sarkastische Nach-

richt, einen Scherz, gehandelt. Der E-Mail könne sodann nicht entnommen wer-

den, dass der Beschuldigte diese versandt habe, um zu bewirken, dass sein 

Hausrat nicht vernichtet werde bzw. ihm die zwischenzeitlich aufgelaufenen La-

gerkosten erlassen werden (Urk. 48 S. 2 f.).  

1.3.2. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen 

und ist damit Tatfrage und Gegenstand der Sachverhaltsabklärung (BGE 137 IV 1 

E. 4.2.3). Auf den subjektiven Tatbestand lässt sich häufig nur anhand einer ein-

gehenden Würdigung des äusseren Verhaltens und allenfalls weiterer Umstände 

schliessen (BGE 133 IV 1 E. 4.1; BGE 130 IV 58 E. 8.5). Tat- und Rechtsfragen 

überschneiden sich insoweit teilweise. Es ist daher sinnvoll, den inneren Sach-

verhalt nachfolgend im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu beurteilen (vgl. 

BGE 133 IV 1 E. 4.1; BGE 130 IV 58 E. 8.5; BGE 125 IV 242 E. 3c, je m.H.). 

2. Rechtliche Würdigung 

2.1. Vorbemerkung 

Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten – entgegen der Staats-

anwaltschaft, welche eine Verurteilung wegen versuchter Gewalt und Drohung 

gegen Behörden und Beamte beantragte – in rechtlicher Sicht als Nötigung. Das 

ist grundsätzlich zulässig (Art. 350 Abs. 1 StPO). Sie gab dem Beschuldigten bzw. 

der amtlichen Verteidigung sodann anlässlich der Hauptverhandlung Gelegenheit, 

zur in Betracht gezogenen, abweichenden rechtlichen Würdigung im Sinne von 

Art. 344 StPO Stellung zu nehmen (Prot. I S. 25).  

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2.2. Vorbringen der amtlichen Verteidigung 

Die amtliche Verteidigung brachte im Berufungsverfahren zusammengefasst vor, 

der Beschuldigte habe nie die Absicht gehabt, dem Geschädigten ernsthafte 

Nachteile anzudrohen. Die vom Beschuldigten am 27. September 2021 versandte 

E-Mail sei in keiner Art und Weise geeignet gewesen, deren Empfänger einzu-

schüchtern, was sich auch aus dessen Reaktion darauf gezeigt habe. Es sei of-

fensichtlich, dass es sich um eine rein ironisch sarkastische Nachricht gehandelt 

habe, indem der Beschuldigte nach "letzter Ölung" etwa den Zusatz "Kerzenöl, 

Kürbisöl, Kümmelöl: was Sie wollen!" angebracht habe, was jedem durchschnittli-

chen Leser klar mache, dass es sich um einen Scherz handle. Das habe auch der 

Geschädigte so verstanden. Damit fehle es am objektiven Tatbestandsmerkmal 

der Androhung ernstlicher Nachteile. Der E-Mail könne sodann nicht entnommen 

werden, dass er diese versandt habe, um zu bewirken, dass sein Hausrat nicht 

vernichtet werde bzw. ihm die zwischenzeitlich aufgelaufenen Lagerkosten erlas-

sen würden. Es werde lediglich eine Handlung in Aussicht gestellt für den Fall, 

dass ein bestimmter Umstand eintrete. Es sei nicht ersichtlich, dass der Empfän-

ger der E-Mail zu einem Tun hätte veranlasst werden sollen. Der Geschädigte 

habe sich sodann dahingehend geäussert, dass er keine Ahnung gehabt habe, 

worum es gehe. Es habe nicht in der Kompetenz des Geschädigten gelegen, das 

Eintreten des Umstandes – die Vernichtung der dem Beschuldigten verbliebenen, 

bescheidenen Habe und diejenige seiner Kinder – zu verhindern. Es fehle daher 

am objektiven Tatbestandsmerkmal des Bewirkens eines bestimmten Verhaltens. 

Der Beschuldigte habe zudem nicht mit Vorsatz gehandelt, da er nie die Absicht 

gehabt habe, dem Geschädigten etwas anzutun und auch nicht beabsichtigt ha-

be, dem Geschädigten zu drohen bzw. diesen in Angst und Schrecken zu verset-

zen. Es habe sich lediglich um eine ironisch sarkastische Bemerkung gehandelt, 

was auch aus dem Wortlaut der E-Mail hervorgehe (Urk. 48 S. 2-4). 

2.3. Objektiver Tatbestand 

2.3.1. Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zum objektiven Tatbestand der 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte kann zunächst auf die Aus-

führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 8 f. E. III. 2.1.). 

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Ergänzend gilt es festzuhalten, dass der Täter die Amtsperson bei der sog. 

Beamtennötigung durch Gewalt oder Drohung zur Vornahme einer Amtshandlung 

zwingt, bewirkt diese also durch den Amtsträger gegen dessen Willen (BSK 

StGB-HEIMGARTNER, Art. 285 N. 12). Die Drohung muss dabei geeignet sein, 

einen besonnenen Beamten in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen. Das 

Tatbestandsmerkmal der Drohung ist wie dasjenige der "Androhung eines 

ernstlichen Nachteils" bei der Nötigung auszulegen (BSK StGB-HEIMGARTNER, 

Art. 285 N. 10 f.). Entsprechend ist auch hier die Drohung der Verübung eines 

Vergehens oder Verbrechens gegen Leib und Leben regelmässig geeignet, einem 

Opfer seinen Willen aufzuzwingen. Die Androhung eines solchen Nachteils ist 

geeignet, dem Betroffenen eine Handlungsweise, ein Dulden oder Unterlassen 

aufzuzwingen, auf welche der Drohende keinen Anspruch hat (BSK StGB-

DELNON/RÜDY, Art. 181 N. 40). Die Erzeugung eines psychischen 

Ausnahmezustandes beim Opfer wie etwa Panik oder Angstlähmung ist hingegen 

nicht vorausgesetzt (BSK StGB-DELNON/RÜDY, Art. 181 N. 26). Keine 

rechtswidrige Nötigung ist zudem die Drohung, von rechtlich vorgesehenen 

Druckmitteln, wie z.B. einer Beschwerde, Gebrauch machen zu wollen (BSK 

StGB-HEIMGARTNER, Art. 285 N. 10 f.; BGE 94 IV 111 E. 3). Als Amtshandlung hat 

sodann grundsätzlich jede Betätigung in der öffentlich-rechtlichen Funktion eines 

Beamten zu gelten. Dazu gehören nicht nur Rechtshandlungen und weitere 

Handlungen in Ausübung staatlicher Macht, sondern auch Handlungen zur 

Erfüllung staatlicher Aufgaben und Teilakte derselben sowie Vorbereitungs- und 

Begleithandlungen (OFK StGB-ISENRING, Art. 285 N. 7a). Innerhalb seiner Amts-

befugnisse liegt die Handlung, wenn der Beamte dafür zuständig ist (BGE 78 

IV 119).  

2.3.2. Der Beschuldigte schrieb dem Geschädigten in einer E-Mail unter anderem, 

dass er (der Beschuldigte) diesen kaltmachen müsse inklusive letzter Ölung, 

wenn seine bescheidene Habe und diejenige seiner Kinder im Lager der Stadt, 

wie von dieser angedroht, aufgrund der ausstehenden Lagerkosten versteigert 

und allenfalls vernichtet werden. Damit hat der Beschuldigte dem Geschädigten 

gedroht, diesen kaltzumachen, d.h. ihn umzubringen. Es handelt sich mithin um 

eine Todesdrohung, welche ohne Frage einen ernstlichen Nachteil darstellt. Diese 

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ist ohne Weiteres geeignet, auch einen besonnenen Beamten in der Situation des 

Geschädigten gefügig zu machen. Daran vermag auch der Zusatz bezüglich der 

verschiedenen Öle "Kerzenöl, Kürbisöl, Kümmelöl: was Sie wollen!" nichts zu 

ändern. Dieser macht die Drohung noch lange nicht zu einem Scherz oder ein-

deutigen Bluff und wurde vom Geschädigten auch nicht so aufgefasst. So führte 

dieser aus, er fühle sich minim bedroht (Urk. 4/1 F/A 4). Dieser reagierte denn 

auch umgehend, indem er gerade einmal zehn Minuten nach dem Versand der E-

Mail durch den Beschuldigten beim Bedrohungsmanagement anfragte, wie dieses 

das Schreiben beurteile und ob von einer Bedrohung auszugehen sei (Urk. 2/2 

S. 1). Er führte zwar aus, er habe zunächst nicht gewusst, ob er etwas 

unternehmen solle, habe es dann aber gemeldet, auch als Exempel, um zu 

zeigen, dass man Leute nicht einfach bedrohen könne (Urk. 4/1 F/A 5). Dies zeigt, 

dass der Geschädigte der E-Mail mit Ernsthaftigkeit begegnet ist und diese 

keinesfalls als Scherz aufgefasst hat, sondern vielmehr leicht beunruhigt war, 

diese als Drohung verstand und sich dadurch tatsächlich zumindest minim 

bedroht gefühlt hat. Er äusserte sich eher zurückhaltend und belastete den 

Beschuldigten nicht mehr als notwendig. Seine Aussagen sind daher glaubhaft. 

2.3.3. Der Beschuldigte äusserte sich dahingehend, dass er den Geschädigten 

kaltmachen müsse, wenn seine Habe und diejenige seiner Kinder vernichtet 

werden. Damit ist klar, dass er vom Geschädigten erwartete, dass dieser dafür 

sorge, dass seine Habe und diejenige seiner Kinder nicht vernichtet werde. Eine 

konkrete Handlungsanweisung ist nicht nötig. Es ist zwar richtig, dass der Ge-

schädigte ausführte, er habe nicht genau gewusst, um was es in der E-Mail ging 

(Urk. 4/1 F/A 2). Die Androhung ernstlicher Nachteile und das vom Geschädigten 

erwartete Tun gehen aus der E-Mail jedoch eindeutig hervor. Dass sich der Ge-

schädigte mit dem Inhalt der E-Mail wohl nicht weitergehend auseinandergesetzt 

hat, sondern direkt das Bedrohungsmanagement informierte, vermag daran nichts 

zu ändern. Um was es genau ging, hätte er ohne Weiteres in Erfahrung bringen 

können. 

2.3.4. Der Geschädigte war zum Tatzeitpunkt C._____. Somit handelte es sich bei 

ihm um einen Beamten im Sinne des Gesetzes (Art. 110 Abs. 3 StGB). Entgegen 

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den Ausführungen der Vorinstanz ist es sodann durchaus so, dass dieser ohne 

Weiteres politischen Einfluss in der Sache hätte nehmen können und dies zu sei-

nen Amtsbefugnissen gehörte. Der C._____ ist eine Kollegialbehörde und inso-

fern für alle Belange zuständig. In den C._____ssitzungen wird denn auch über 

Geschäfte in allen Departementen beraten und abgestimmt. Den Stadträten steht 

bei allen Geschäften, d.h. auch departementsübergreifend, ein uneingeschränktes 

Antrags- und Äusserungsrecht zu (Art. 31 Abs. 1 RGE [Reglement über die Ge-

schäftserledigung des C._____s]). Damit hätte der Geschädigte als C._____ auch 

departementsübergreifend im Rahmen seiner Amtsbefugnisse beispielsweise ei-

nen Antrag stellen können, die Angelegenheit anders zu handhaben und die Habe 

des Beschuldigten nicht zu versteigern bzw. zu vernichten oder diesem gar die 

Ausstände der Lagerkosten zu erlassen.  

2.4. Subjektiver Tatbestand 

2.4.1. Die Handlung muss mit Vorsatz erfolgen, wobei Eventualvorsatz genügt. 

Der Vorsatz muss sich auch auf die möglicherweise nötigende Wirkung und den 

drohenden Charakter der Handlungsweise beziehen (BSK StGB-HEIMGARTNER, 

Art. 285 N. 23). Dem Beschuldigten muss bewusst sein, dass es sich beim Ge-

genüber um einen Amtsträger handelt. Der Vorsatz muss sich sodann auf die 

Amtshandlung beziehen (BSK StGB-HEIMGARTNER, Art. 286 N. 15).  

2.4.2. Dem Beschuldigten wurde mit Schreiben des D._____ vom 

21. September 2021 sein Einlagerungsvertrag per 31. Oktober 2021 gekündigt, 

wobei er aufgefordert wurde, die offenen Lagergebühren bis dahin zu bezahlen, 

ansonsten sein Lager aufgelöst und sein Hausrat im E._____-lokal verkauft wür-

de. Persönliche Dokumente, Briefe und Fotos könnten sodann innerhalb von 

zwölf Monaten abgeholt werden oder würden danach entsorgt (Urk. 2/7). Hierauf 

schrieb der Beschuldigte die besagte E-Mail (Urk. 2/3 S. 1 f.). Der Beschuldigte 

führte selbst aus, er habe gewollt, dass man seine Habe nicht wie angedroht ver-

steigert und vernichtet. Er habe nicht gewusst, wie er das weiter bezwecken sollte 

und eine Abzahlungsmöglichkeit gewollt (Urk. 3/2 F/A 6). Mit diesen Aussagen 

konfrontiert äusserte sich der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung so-

dann dahingehend, dass er das nicht vollumfänglich bestätigen könne. Er wisse 

-   12   - 

nicht mehr, in welchem Zusammenhang der Begriff Abzahlungsmöglichkeit gefal-

len sei und stellte die Frage in den Raum, wie er das denn hätte bezahlen sollen, 

bestätigte die Aussagen aber grundsätzlich mit: "Aber prinzipiell im Groben natür-

lich ja." (Prot. I S. 22). Seine Handlung zielte damit eindeutig darauf, den Ge-

schädigten als Amtsperson dazu zu bewegen, die Vernichtung seiner Habe zu 

verhindern, was – entgegen der Annahme der Vorinstanz – nicht zwingend durch 

Erlass der Lagerkostenausstände hätte erfolgen müssen. So hätte etwa eine Ab-

zahlungsmöglichkeit nicht einem Erlass entsprochen. Dieses Ansinnen ist der E-

Mail sodann wörtlich und damit auch der Anklage zu entnehmen, welche die E-

Mail in diesem Punkt zitiert (vgl. Urk. 20 S. 2). Dies wird von der amtlichen Vertei-

digung nicht in Zweifel gezogen. Diese ging gar explizit darauf ein und führte aus: 

"Dass er die E-Mail versandt haben soll, um zu bewirken, dass sein Hausrat nicht 

vernichtet wird, […] kann der E-Mail ebenfalls nicht entnommen werden." (Urk. 48 

S. 2). Um sein Ziel zu erreichen bediente der Beschuldigte sich ganz bewusst ei-

ner Todesdrohung. Er war schlicht der Meinung, man wolle ihm nicht zuhören und 

wusste sich behaupteterweise nicht anders zu helfen (vgl. Urk. 3/2 F/A 6). So 

führte er auch aus, er habe die E-Mail aus Verzweiflung geschrieben (Urk. 3/2 

F/A 7). Er wusste um den Droh-Charakter der E-Mail. Es ist irrelevant, dass er al-

lenfalls nie die Absicht gehabt haben mag, dem Geschädigten tatsächlich etwas 

anzutun, sofern die Drohung als ernst gemeint erscheinen sollte (vgl. BGE 122 

IV 322 E. 1a mit Verweis), was vorliegend eindeutig der Fall ist. Der Inhalt der E-

Mail war weder als ironisch und/oder sarkastisch aufzufassen noch so gemeint. 

Daran vermag auch die aufgelistete Auswahl an Ölen nichts zu ändern. Der Be-

schuldigte richtete sich sodann ganz bewusst an den Geschädigten als Amtsper-

son und erkannte diesen auch als solchen, sendete er doch seine E-Mail auch an 

dessen geschäftliche E-Mail-Adresse und nicht etwa an diesen privat. Sodann 

sprach er diesen bereits im Betreff und anschliessend erneut in der E-Mail ab-

schätzend als "Stadtentwicklungs-Berater" an (vgl. Urk. 2/3 S. 1). Er wusste da-

mit, dass es sich beim Geschädigten um eine Amtsperson handelte und er ver-

suchte mit Wissen und Willen von diesem eine Amtshandlung zu seinen Gunsten 

zu bewirken. Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Der subjektive Tatbe-

stand ist somit erfüllt. 

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2.5. Versuch 

2.5.1. Bezüglich der theoretischen Ausführungen zum Versuch nach Art. 22 StGB 

kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 11 

E. III. 3.3.1.).  

2.5.2. Der Beschuldigte hat vorliegend alles in seiner Macht stehende getan, da-

mit der Erfolg eintritt. Er hat sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt 

und seine Tatentschlossenheit manifestiert, indem er die E-Mail an den Geschä-

digten versandte, jedoch liess sich dieser dadurch nicht genügend beeindrucken, 

so dass der Erfolg nicht eingetreten ist und damit nicht alle objektiven 

Tatbestandsmerkmale verwirklicht wurden. Damit liegt ein Versuch vor. 

2.6. Rechtswidrigkeit 

Wie bei der Nötigung nach Art. 181 StGB muss die Rechtswidrigkeit auch bei der 

sog. Beamtennötigung nach Art. 285 StGB positiv begründet werden, wobei die-

selben Regeln Anwendung finden. Die Rechtswidrigkeit ist gegeben, wenn der 

Zweck oder das Mittel unerlaubt sind. Dasselbe gilt, wenn Zweck und Mittel 

erlaubt sind, aber die Benutzung dieses Mittels zum angestrebten Zweck 

unverhältnismässig, rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (BSK StGB-

HEIMGARTNER, Art. 285 N. 13). Vorliegend ist die Todesdrohung "kaltmachen", d.h. 

das verwendete Mittel, rechtswidrig. Die Rechtswidrigkeit ist damit positiv 

begründet.  

2.7. Fazit 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ein vollendeter Nötigungs-

versuch vorliegt, da der Beschuldigte alles in seiner Macht Stehende getan hat, 

damit der von ihm gewünschte Erfolg eintritt. Somit hat sich der Beschuldigte der 

versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von 

Art. 285 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. Der Tatbestand 

der Nötigung wird hierdurch konsumiert (BSK StGB-HEIMGARTNER, Art. 285 N. 29 

mit Verweis).  

-   14   - 

3. Schuldfähigkeit 

3.1. Über den Beschuldigten wurden bisher zwei Gutachten erstellt. Beide 

attestierten diesem eine eingeschränkte Steuerungsfähigkeit für die jeweils zu 

beurteilenden Tatzeitpunkte (vgl. Urk. 17/13 und Urk. 17/19). Dr. med. S. Lau dia-

gnostizierte im neusten psychiatrischen Gutachten vom 30. April 2019 beim Be-

schuldigten eine narzisstische Persönlichkeitsstörung, die durch und mit einem 

chronischen Konflikt eine paranoid-querulatorische Ausprägung zeigt. Es liegt 

jedoch keine psychische Störung vor, die die Einsichtsfähigkeit tangiert, so dass 

diese weder fehlt noch forensisch relevant beeinträchtigt ist (Urk. 17/19 S. 50). 

Der Beschuldigte hat gemäss Gutachten Interaktionsschwierigkeiten und nur 

eingeschränkte Fähigkeiten zur Kontrolle aggressiver Impulse bzw. adäquater 

Lösung von Konflikten, woraus sich eine forensisch relevante Beeinträchtigung 

der Steuerungsfähigkeit ergibt, welche im Bereich der mittelgradig 

eingeschränkten Schuldfähigkeit zu verorten ist (Urk. 17/19 S. 51). 

3.2. Der Beschuldigte erklärte, dass sein Handeln nicht ideal gewesen sei, was 

ihm klar sei und nannte es eine Verfehlung (Prot. I S. 26). Es ist daher davon 

auszugehen, dass die Einsichtsfähigkeit seitens des Beschuldigten zum Tatzeit-

punkt vorhanden war.  

3.3. Der Konflikt des Beschuldigten mit Behörden und deren Mitgliedern wurde 

bereits im obgenannte Gutachten beurteilt. Gemäss diesem hat dieser Konflikt für 

den Beschuldigten eine Bedeutung gewonnen, die hinsichtlich ihrer Intensität ab-

norm ist, letztlich aber normalpsychologisch verstehbar bleibt. Es geht dies-

bezüglich um die übernachhaltig-querulatorische Ausgestaltung eines aus der 

Lebenssituation des Beschuldigten heraus entstandenen Konflikts, in dessen 

Verlauf der Beschuldigte sich im Sinne einer Selbstwertstabilisierung als Opfer 

willkürlich agierender Institutionen erlebt (Urk. 17/19 S. 49). Nichts anderes kann 

für die vorliegende Situation gelten. Es ist daher dem Gutachten vom 30. April 

2019 folgend davon auszugehen, dass aufgrund der Interaktionsschwierigkeiten 

und eingeschränkten Fähigkeit zur Kontrolle aggressiver Impulse bzw. adäquater 

Lösung von Konflikten, auch zum vorliegenden Tatzeitpunkt eine mittelgradig ein-

geschränkte Schuldfähigkeit beim Beschuldigten bestanden hat. Anhaltspunkte 

-   15   - 

für eine vollständige Schuldunfähigkeit seitens des Beschuldigten bestehen nicht. 

Das eigenständige Einholen eines Gutachtens erübrigt sich daher und wäre 

vorliegend auch nicht verhältnismässig. Damit ist die dem Beschuldigten 

attestierte mittelgradig eingeschränkte Schuldfähigkeit im Rahmen der 

Strafzumessung zu berücksichtigen. 

III. Sanktion 

1. Strafzumessungsregeln und Strafrahmen 

Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zu den Strafzumessungsregeln und 

dem Strafrahmen kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 37 S. 13 f. E. IV. 1. und E. IV. 2.). Ergänzend gilt es zum Strafrahmen zu 

erwähnen, dass die Strafmilderung nach Art. 19 Abs. 2 StGB (vgl. nachfolgend 

E. III. 2.2.) grundsätzlich dazu führt, dass das Gericht nicht an die angedrohte 

Mindeststrafe gebunden und auf eine andere als die angedrohte Strafart 

erkennen kann (Art. 48a StGB). Besondere, aussergewöhnliche Umstände, die 

ein Verlassen des Strafrahmens rechtfertigen würden, liegen indessen nicht vor. 

Daher ist auch dieser Strafmilderungsgrund, wie der Versuch, innerhalb des 

ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen.  

2. Tatkomponente 

2.1. Bezüglich der objektiven Tatkomponente gilt es festzuhalten, dass die 

Drohung jemanden kaltzumachen, eine Todesdrohung darstellt und daher im 

Rahmen dessen, was unter den Begriff des Androhens ernstlicher Nachteile 

subsumiert werden kann, durchaus sehr schwer wiegt. Anlass für die versuchte 

Nötigung waren aufgelaufene Lagerkosten bzw. der drohende Verkauf und die 

drohende Vernichtung seiner Habe. Damit besteht eine grosse Diskrepanz bzw. 

ein starkes Missverhältnis zwischen Mittel und Zweck. Der Erfolg, namentlich das 

Verhindern der Vernichtung seiner Habe durch den Geschädigten, trat nicht ein, 

wozu der Beschuldigte jedoch selbst nichts beitrug. Der Geschädigte fühlte sich 

gemäss eigenen Aussagen sodann nur minim bedroht (vgl. Urk. 4/1 S. 1). Hätte 

sich der C._____ durch die E-Mail des Beschuldigten tatsächlich zu einer 

-   16   - 

Amtshandlung nötigen lassen, wäre von einem nicht mehr leichten Verschulden 

auszugehen. Es gilt weiter zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte lediglich 

eine E-Mail, welche nur eine Androhung ernstlicher Nachteile gegenüber dem 

Geschädigten – und nicht beispielsweise zusätzlich gegenüber anderen Personen 

– enthielt, verschickte. Die objektive Tatschwere ist daher insgesamt als noch 

knapp leicht zu bezeichnen.  

2.2. Hinsichtlich der subjektiven Tatkomponente gilt es zu berücksichtigen, 

dass der Beschuldigte direktvorsätzlich, in der Absicht zu verhindern, dass seine 

Habe und diejenige seiner Kinder vernichtet wird, handelte. Die E-Mail war eine 

Reaktion auf das nur einige Tage zuvor erhaltene Kündigungsschreiben des 

D._____. Darin wurde ihm angedroht, dass sein Lager geräumt und sein Hausrat 

verkauft werde, wenn die ausstehenden Lagerkosten nicht beglichen würden. 

Persönliche Dokumente, Briefe und Fotos könnten sodann innerhalb von zwölf 

Monaten abgeholt werden oder würden danach entsorgt. Der Beschuldigte befand 

sich mithin unter psychischem Druck und war verzweifelt, hatte sicherlich Angst 

um seine Habe und diejenige seiner Kinder. Er hielt die E-Mail für seine einzige 

Möglichkeit die Vernichtung zu verhindern. Dies ist zu seinen Gunsten zu berück-

sichtigen. Stark zugunsten des Beschuldigten wirkt sich sodann dessen mittelgra-

dig eingeschränkte Steuerungsfähigkeit aus. Das subjektive Verschulden ist damit 

als leicht einzuordnen. 

2.3. Das Tatverschulden wiegt angesichts vorgenannter Umstände insgesamt 

leicht. Es rechtfertigt sich daher die Festsetzung einer Einzelstrafe von 25 Tages-

sätzen Geldstrafe bzw. 25 Tagen Freiheitsstrafe.  

3. Täterkomponente 

3.1. Vorleben und persönliche Verhältnisse 

Hinsichtlich des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse kann vollumfänglich 

auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 15 E. IV. 4.1.). 

Diese wirken sich strafzumessungsneutral aus.  

-   17   - 

3.2. Vorstrafen 

Auch bezüglich der Vorstrafen kann auf die Ausführungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 37 S. 15 f. E. IV. 4.2.). Ergänzend gilt es zu erwähnen, dass 

der Beschuldigte die ihm vorliegend zur Last gelegte Tat noch während eines 

hängigen obergerichtlichen Verfahrens beging (vgl. Urk. 17/12). Zu berück-

sichtigen ist auch hier, die eingeschränkte Steuerungsfähigkeit, die bereits bei 

Verübung der Taten, die zu seinen Vorstrafen führten, bestand. Die Vorstrafen 

wirken sich daher nur leicht straferhöhend aus.  

3.3. Nachtatverhalten 

3.3.1. Der Beschuldigte zeigte sich von Beginn an geständig, die E-Mail mit dem 

in der Anklage wiedergegebenen Inhalt an den Geschädigten versandt zu haben. 

Hierzu gilt es zu beachten, dass die Beweislage ohnehin erdrückend gewesen ist, 

nachdem die E-Mail durch den Beschuldigten auch an diverse weitere Personen 

im cc verschickt wurde. Er bestritt jedoch, die E-Mail verschickt zu haben, um den 

Empfänger zu einer Handlung zu nötigen und führte an, es habe sich lediglich um 

eine ironisch und/oder sarkastische Nachricht gehandelt. Das Geständnis des 

Beschuldigten vermag sich daher nur leicht strafmindernd auszuwirken.  

3.3.2. Der Beschuldigte erklärte anlässlich der Hauptverhandlung im Rahmen 

seines Schlusswortes, zwar sei sein Verhalten nicht ideal gewesen und be-

zeichnete dieses als Verfehlung (Prot. I S. 26). Der vom Beschuldigten zuhanden 

des Obergerichts verfassten und zusätzlich per Post eingereichten E-Mail vom 

12. Juli 2023 ist jedoch wiederum zu entnehmen, "dass er [der Beschuldigte], 

wennnicht anders möglich, schliesslich zum Äussersten gehen muss, bzw. 

müsste" (Urk. 45 S. 4 zweitletzter Absatz). Dies zeugt nicht von Einsicht und Reue 

– im Gegenteil. Der Beschuldigte erschien sodann am 6. Oktober 2021 im 

Verwaltungsgebäude F._____, wobei er Glace und Olivenöl bei sich trug 

(vgl. Urk. 3/4 F/A 7). Er gab zwar einerseits zu Protokoll, dies getan zu haben, um 

zu verdeutlichen, dass es ironisch gemeint gewesen sei (Urk. 3/4 F/A 7), führte 

jedoch andererseits auch aus, Anlass dafür sei für ihn wiederum die Androhung 

gewesen, dass sein Hausrat vernichtet werde (Urk. 3/4 F/A 8). Damit entsteht 

-   18   - 

vielmehr der Eindruck, der Beschuldigte habe seiner Drohung ("kaltmachen inkl. 

letzter Ölung") allenfalls Nachdruck verleihen wollen. Zu berücksichtigen ist 

jedoch auch hier, die seitens des Beschuldigten bestehende mittelgradig 

eingeschränkte Steuerungsfähigkeit, sodass sich das Nachtatverhalten insgesamt 

strafzumessungsneutral auswirkt.  

4. Strafart 

4.1. Vorliegend besteht grundsätzlich die Möglichkeit eine Geld- oder Freiheits-

strafe zu verhängen (Art. 285 Ziff. 1 aStGB i.V.m. Art. 34 Abs. 1 StGB und Art. 40 

Abs. 1 StGB). Bei der Wahl der Sanktionsart ist neben dem Verschulden des Tä-

ters die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den 

Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen 

(BGE 134 IV 82 E. 4.1 m.w.H.). 

4.2. Nach der Konzeption des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches stellt 

die Geldstrafe die Hauptsanktion dar. Freiheitsstrafen sollen nur verhängt werden, 

wenn der Staat keine anderen Mittel hat, die öffentliche Sicherheit zu gewähr-

leisten. Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip soll bei alternativ zur Verfügung 

stehenden und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im 

Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit 

des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BGE 134 IV 82 

E. 4.1.). Die Geldstrafe ist gegenüber der Freiheitsstrafe die weniger eingriffs-

intensive Sanktion und gilt somit als mildere Strafe (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2). 

Unter Berücksichtigung dieser Ausführungen ist vorliegend eine Geldstrafe auszu-

sprechen. Eine Freiheitsstrafe ist nicht notwendig und wäre auch nicht an-

gemessen.  

5. Tagessatzhöhe 

Bezüglich der Tagessatzhöhe kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwie-

sen werden (Urk. 37 S. 17 E. IV. 5.). Aufgrund der finanziellen Verhältnisse des 

Beschuldigten rechtfertigt sich ohne Weiteres die Festsetzung eines Tagessatzes 

in Höhe von Fr. 10.–.  

-   19   - 

6. Fazit 

Der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.– zu be-

strafen.  

7. Haftanrechnung 

Der Beschuldigte befand sich vom 27. September 2021, 13.26 Uhr, bis 

28. September 2021, 18.00 Uhr, in Haft (Urk. 15/2 i.V.m. Urk. 15/7). Die erstan-

dene Haft von zwei Tagen ist dem Beschuldigten im Sinne von Art. 51 StGB auf 

die Strafe anzurechnen. Zwei Tagessätze Geldstrafe gelten als durch Haft abge-

golten. 

8. Vollzug 

Vorab kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz zum Vollzug ver-

wiesen werden (Urk. 37 S. 18 E. V. 1. und E. V. 2.). Aufgrund der vorliegenden 

Vorstrafen ist von einer negativen Legalprognose auszugehen. Die gegenüber 

dem Beschuldigten auszusprechende Geldstrafe ist daher zu vollziehen. An die-

ser Stelle sei kurz darauf hingewiesen, dass in der Zwischenzeit zwei neue Ver-

fahren wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte gegen den Be-

schuldigten hängig sind (Urk. 54). Diesbezüglich gilt die Unschuldsvermutung. 

Anzumerken ist jedoch, dass zumindest nicht von einer zwischenzeitlich sicher 

bestehenden Bewährung seitens des Beschuldigten gesprochen werden kann.  

IV. Genugtuung 

1. Die amtliche Verteidigung stellte den Antrag auf Zusprechung einer Genug-

tuung von Fr. 400.– für zu Unrecht erlittene Haft (Urk. 48 S. 4 f.). Wird das Ver-

fahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen, hat sie gemäss 

Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Ver-

letzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. 

2. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens besteht vorliegend kein Raum für 

die vom Beschuldigten gestellte Entschädigungsforderung. Das seitens des Be-

-   20   - 

schuldigten geltend gemachte Genugtuungsbegehren ist entsprechend abzuwei-

sen. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliches Kosten- und Entschädigungsdispositiv 

Nachdem der Beschuldigte auch im Berufungsverfahren schuldig gesprochen 

wird, ist das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-

Ziffern 5-7) ausgangsgemäss zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Die 

vorinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 900.– ist im Rahmen der 

Gebührenverordnung des Obergerichts zulässig und erweist sich in Anbetracht 

der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles sowie Zeitaufwandes des Gerichts 

als angemessen (§ 2 Abs. 1 lit. b-d i.V.m. § 14 Abs. 1 lit. a GebV OG). Die Gebühr 

für das Vorverfahren, sowie die Entschädigung der amtlichen Verteidigung ergibt 

sich ohne Weiteres aus den Akten (Urk. 19; Urk. 29 i.V.m. Urk. 37 S. 19 

E. VII. 3.). 

2. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf 

Fr. 3'600.– zu veranschlagen. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach 

Obsiegen und Unterliegen der Parteien auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). 

Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Die Kosten des 

Berufungsverfahrens sind daher, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Vertei-

digung, dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

sind unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2.2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten macht für seine Aufwendungen 

im Berufungsverfahren Fr. 2'603.10 (inkl. Barauslagen und MwSt.) geltend 

(Urk. 49). Das geltend gemachte Honorar ist ausgewiesen, steht im Einklang mit 

den Ansätzen der Anwaltsgebührenverordnung und erweist sich als angemessen. 

Die amtliche Verteidigung ist deshalb mit insgesamt Fr. 2'603.10 (inkl. Barausla-

gen und MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

-   21   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 10.–, wovon 2 Tagessätze durch Haft abgegolten sind.  

3. Die Geldstrafe ist zu bezahlen. 

4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5-7) wird 

bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'603.10   amtliche Verteidigung. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

men. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A  

-   22   - 

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA, mittels Formular "Löschung des 
DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials". 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 25. Oktober 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw A. Blaser 
 

  

	Urteil vom 25. Oktober 2023
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 37 S. 19 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.–, wovon bis und mit heute 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Rechtsanwalt MLaw X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 6'459.85 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten blei...
	8. [Mitteilungen]
	9. [Rechtsmittel]"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte/Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	1.1. Am 3. Juni 2022 (Datum Eingang: 9. Juni 2022) erhob die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) bei der Vorinstanz Anklage wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Urk. 20). Die Hauptverhandlung vo...
	1.2. Gegen das vorstehend wiedergegebene Urteil meldete die amtliche Verteidigung namens des Beschuldigten am 19. Januar 2023 innert Frist Berufung an (Urk. 32). Nachdem den Parteien am 22. Mai 2023 (amtliche Verteidigung) bzw. 23. Mai 2023 (Staatsanw...
	1.3. Mit Beschluss vom 21. Juni 2023 wurde die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet (Urk. 43). Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen sowie letztmals Beweisantr...

	2. Umfang der Berufung
	In der Berufungserklärung ist anzugeben, ob das Urteil vollumfänglich angefochten wird (Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO) oder, falls das Urteil nur in Teilen angefochten wird, welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils verlangt werden (Art. 399 Abs...

	3. Formelles
	3.1. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2; Urteil 6B_1130/20...
	3.2. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO (vgl. dazu etwa BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019 E. 4.2, m.w.H., sowie Nydegger, Der Verweis auf...
	3.3. Nachdem einzig der Beschuldigte Berufung führt, steht die Überprüfung des vorinstanzlichen Urteils sodann unter dem Vorbehalt des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO).

	II. Schuldpunkt
	1. Sachverhalt
	1.1. Grundsätze der Beweiswürdigung / Beweismittel
	Bezüglich der Grundsätze der Beweiswürdigung sowie der Beweismittel und deren Verwertbarkeit kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 5-7 E. II. 2.1.-2.2.). Ergänzend gilt es zur Verwertbarkeit der Beweismitt...
	1.2. Äusserer Sachverhalt
	Hinsichtlich des dem Beschuldigten vorgeworfenen Verhaltens sowie die Erstellung des äusseren Sachverhalts kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 4 f. E. II. 1.), zumal die amtliche Verteidigung auch in der Berufungsbegr...
	1.3. Innerer Sachverhalt
	1.3.1. Die amtliche Verteidigung brachte im Berufungsverfahren – wie schon vor Vorinstanz – bezüglich des inneren Sachverhalts zusammengefasst vor, der Beschuldigte habe nie die Absicht gehabt, dem Geschädigten ernsthafte Nachteile anzudrohen. Es habe...
	1.3.2. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen und ist damit Tatfrage und Gegenstand der Sachverhaltsabklärung (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3). Auf den subjektiven Tatbestand lässt sich häufig nur anhand einer eingehenden Würd...

	2. Rechtliche Würdigung
	2.1. Vorbemerkung
	Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten – entgegen der Staatsanwaltschaft, welche eine Verurteilung wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte beantragte – in rechtlicher Sicht als Nötigung. Das ist grundsätzlich zul...
	2.2. Vorbringen der amtlichen Verteidigung
	Die amtliche Verteidigung brachte im Berufungsverfahren zusammengefasst vor, der Beschuldigte habe nie die Absicht gehabt, dem Geschädigten ernsthafte Nachteile anzudrohen. Die vom Beschuldigten am 27. September 2021 versandte E-Mail sei in keiner Art...
	2.3. Objektiver Tatbestand
	2.3.1. Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zum objektiven Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte kann zunächst auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 8 f. E. III. 2.1.). Ergänzend gilt es festzuh...
	2.3.2. Der Beschuldigte schrieb dem Geschädigten in einer E-Mail unter anderem, dass er (der Beschuldigte) diesen kaltmachen müsse inklusive letzter Ölung, wenn seine bescheidene Habe und diejenige seiner Kinder im Lager der Stadt, wie von dieser ange...
	2.3.3. Der Beschuldigte äusserte sich dahingehend, dass er den Geschädigten kaltmachen müsse, wenn seine Habe und diejenige seiner Kinder vernichtet werden. Damit ist klar, dass er vom Geschädigten erwartete, dass dieser dafür sorge, dass seine Habe u...
	2.3.4. Der Geschädigte war zum Tatzeitpunkt C._____. Somit handelte es sich bei ihm um einen Beamten im Sinne des Gesetzes (Art. 110 Abs. 3 StGB). Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ist es sodann durchaus so, dass dieser ohne Weiteres politische...
	2.4. Subjektiver Tatbestand
	2.4.1. Die Handlung muss mit Vorsatz erfolgen, wobei Eventualvorsatz genügt. Der Vorsatz muss sich auch auf die möglicherweise nötigende Wirkung und den drohenden Charakter der Handlungsweise beziehen (BSK StGB-Heimgartner, Art. 285 N. 23). Dem Beschu...
	2.4.2. Dem Beschuldigten wurde mit Schreiben des D._____ vom 21. September 2021 sein Einlagerungsvertrag per 31. Oktober 2021 gekündigt, wobei er aufgefordert wurde, die offenen Lagergebühren bis dahin zu bezahlen, ansonsten sein Lager aufgelöst und s...
	2.5. Versuch
	2.5.1. Bezüglich der theoretischen Ausführungen zum Versuch nach Art. 22 StGB kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 11 E. III. 3.3.1.).
	2.5.2. Der Beschuldigte hat vorliegend alles in seiner Macht stehende getan, damit der Erfolg eintritt. Er hat sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit manifestiert, indem er die E-Mail an den Geschädigten versan...
	2.6. Rechtswidrigkeit
	Wie bei der Nötigung nach Art. 181 StGB muss die Rechtswidrigkeit auch bei der sog. Beamtennötigung nach Art. 285 StGB positiv begründet werden, wobei dieselben Regeln Anwendung finden. Die Rechtswidrigkeit ist gegeben, wenn der Zweck oder das Mittel...
	2.7. Fazit
	Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ein vollendeter Nötigungsversuch vorliegt, da der Beschuldigte alles in seiner Macht Stehende getan hat, damit der von ihm gewünschte Erfolg eintritt. Somit hat sich der Beschuldigte der versuchten Gewal...

	3. Schuldfähigkeit
	3.1. Über den Beschuldigten wurden bisher zwei Gutachten erstellt. Beide attestierten diesem eine eingeschränkte Steuerungsfähigkeit für die jeweils zu beurteilenden Tatzeitpunkte (vgl. Urk. 17/13 und Urk. 17/19). Dr. med. S. Lau diagnostizierte im n...
	3.2. Der Beschuldigte erklärte, dass sein Handeln nicht ideal gewesen sei, was ihm klar sei und nannte es eine Verfehlung (Prot. I S. 26). Es ist daher davon auszugehen, dass die Einsichtsfähigkeit seitens des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt vorhanden ...
	3.3. Der Konflikt des Beschuldigten mit Behörden und deren Mitgliedern wurde bereits im obgenannte Gutachten beurteilt. Gemäss diesem hat dieser Konflikt für den Beschuldigten eine Bedeutung gewonnen, die hinsichtlich ihrer Intensität abnorm ist, let...

	III. Sanktion
	1. Strafzumessungsregeln und Strafrahmen
	Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zu den Strafzumessungsregeln und dem Strafrahmen kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 13 f. E. IV. 1. und E. IV. 2.). Ergänzend gilt es zum Strafrahmen zu erwähnen, dass die ...

	2. Tatkomponente
	2.1. Bezüglich der objektiven Tatkomponente gilt es festzuhalten, dass die Drohung jemanden kaltzumachen, eine Todesdrohung darstellt und daher im Rahmen dessen, was unter den Begriff des Androhens ernstlicher Nachteile subsumiert werden kann, durcha...
	2.2. Hinsichtlich der subjektiven Tatkomponente gilt es zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich, in der Absicht zu verhindern, dass seine Habe und diejenige seiner Kinder vernichtet wird, handelte. Die E-Mail war eine Reaktion auf ...
	2.3. Das Tatverschulden wiegt angesichts vorgenannter Umstände insgesamt leicht. Es rechtfertigt sich daher die Festsetzung einer Einzelstrafe von 25 Tages-sätzen Geldstrafe bzw. 25 Tagen Freiheitsstrafe.

	3. Täterkomponente
	3.1. Vorleben und persönliche Verhältnisse
	Hinsichtlich des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 15 E. IV. 4.1.). Diese wirken sich strafzumessungsneutral aus.
	3.2. Vorstrafen
	Auch bezüglich der Vorstrafen kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 15 f. E. IV. 4.2.). Ergänzend gilt es zu erwähnen, dass der Beschuldigte die ihm vorliegend zur Last gelegte Tat noch während eines hängigen obergeric...
	3.3. Nachtatverhalten
	3.3.1. Der Beschuldigte zeigte sich von Beginn an geständig, die E-Mail mit dem in der Anklage wiedergegebenen Inhalt an den Geschädigten versandt zu haben. Hierzu gilt es zu beachten, dass die Beweislage ohnehin erdrückend gewesen ist, nachdem die E-...
	3.3.2. Der Beschuldigte erklärte anlässlich der Hauptverhandlung im Rahmen seines Schlusswortes, zwar sei sein Verhalten nicht ideal gewesen und bezeichnete dieses als Verfehlung (Prot. I S. 26). Der vom Beschuldigten zuhanden des Obergerichts verfas...

	4. Strafart
	4.1. Vorliegend besteht grundsätzlich die Möglichkeit eine Geld- oder Freiheitsstrafe zu verhängen (Art. 285 Ziff. 1 aStGB i.V.m. Art. 34 Abs. 1 StGB und Art. 40 Abs. 1 StGB). Bei der Wahl der Sanktionsart ist neben dem Verschulden des Täters die Zwec...
	4.2. Nach der Konzeption des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches stellt die Geldstrafe die Hauptsanktion dar. Freiheitsstrafen sollen nur verhängt werden, wenn der Staat keine anderen Mittel hat, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Nach ...

	5. Tagessatzhöhe
	Bezüglich der Tagessatzhöhe kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 S. 17 E. IV. 5.). Aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten rechtfertigt sich ohne Weiteres die Festsetzung eines Tagessatzes in Höhe von Fr....

	6. Fazit
	Der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.– zu bestrafen.

	7. Haftanrechnung
	Der Beschuldigte befand sich vom 27. September 2021, 13.26 Uhr, bis 28. September 2021, 18.00 Uhr, in Haft (Urk. 15/2 i.V.m. Urk. 15/7). Die erstandene Haft von zwei Tagen ist dem Beschuldigten im Sinne von Art. 51 StGB auf die Strafe anzurechnen. Zwe...

	8. Vollzug
	Vorab kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz zum Vollzug verwiesen werden (Urk. 37 S. 18 E. V. 1. und E. V. 2.). Aufgrund der vorliegenden Vorstrafen ist von einer negativen Legalprognose auszugehen. Die gegenüber dem Beschuldigten au...

	IV. Genugtuung
	1. Die amtliche Verteidigung stellte den Antrag auf Zusprechung einer Genugtuung von Fr. 400.– für zu Unrecht erlittene Haft (Urk. 48 S. 4 f.). Wird das Verfahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen, hat sie gemäss Art. 429 Abs. ...
	2. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens besteht vorliegend kein Raum für die vom Beschuldigten gestellte Entschädigungsforderung. Das seitens des Beschuldigten geltend gemachte Genugtuungsbegehren ist entsprechend abzuweisen.

	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Erstinstanzliches Kosten- und Entschädigungsdispositiv
	2. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
	2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'600.– zu veranschlagen. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen der Parteien auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Der Beschuldigte unterlie...
	2.2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten macht für seine Aufwendungen im Berufungsverfahren Fr. 2'603.10 (inkl. Barauslagen und MwSt.) geltend (Urk. 49). Das geltend gemachte Honorar ist ausgewiesen, steht im Einklang mit den Ansätzen der Anwal...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.–, wovon 2 Tagessätze durch Haft abgegolten sind.
	3. Die Geldstrafe ist zu bezahlen.
	4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5-7) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschu...
	8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA, mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials".

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.