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**Case Identifier:** 8603943a-53ad-5f3c-84bb-fc55c88edd5a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2017 BV 2015/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2015-1_2017-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2015/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 09.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2017
Art. 23 lit. a BVG: Bindungswirkung der Feststellungen der Organe der 
Invalidenversicherung gegenüber der Vorsorgeeinrichtung verneint mangels 
differenzierter materieller Behandlung der konkreten Fragestellung 
(Entscheidwesentlichkeit) im invalidenversicherungsrechtlichen 
Verfahren.Art. 23 lit. a BVG: Enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang 
zwischen der während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bestandenen 
Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität verneint 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 
2017, BV 2015/1).

Entscheid vom 9. Mai 2017

 

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Markus Jakob             

Geschäftsnr.                                                                                                                    

BV 2015/1     

Parteien

A.___,

Kläger,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Senn, Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,

zusätzlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Zogg, Kieser Senn Partner, 

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,

gegen

B.___,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marta Mozar, Seestrasse 6,

Postfach 1544, 8027 Zürich,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherter bzw. Kläger) war seit dem 15. März 1989 bei der 

C.___ AG, (nachfolgend Arbeitgeberin), als Maurer angestellt und in der Folge bei der 

B.___ vorsorgeversichert (act. G 1.5, G 5.2).

A.b  Der Versicherte litt erstmals im Jahr 1999 an einem lumbospondylogenen 

Syndrom links, welches nach stationären und ambulanten Therapien weitestgehend 

remittierte. Im September 2003 traten ohne auslösendes Ereignis langsam zunehmend 

wieder tieflumbale Kreuzschmerzen und seitliche Gesässschmerzen beidseitig auf, so 

dass der Versicherte seine Arbeit am 17. September 2003 niederlegen musste (act. G 

1.5, G 1.8, G 1.12 S. 5 und 11, G 5.8 S. 3). Vom 24. November bis 13. Dezember 2003 

erfolgte eine Hospitalisation in der Rheumaklinik, Kantonsspital Winterthur (act. G 1.12 

S. 6). Im Arztbericht vom 15. Februar 2004 diagnostizierte Dr. med. D.___, Facharzt für 

Rheumatologie und Innere Medizin FMH, ein chronifiziertes therapieresistentes 

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beidseitiges lumbospondylogenes Syndrom, eine leichte degenerative LWS-

Veränderung und eine muskuläre Dysbalance sowie (vermutungsweise) eine 

Schmerzverarbeitungsstörung (act. G 1.8). Im Bericht vom 4. Mai 2004 von 

Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, Universitätsspital Zürich, wurden 

diagnostiziert ein chronifiziertes lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom 

beidseits, eine degenerative LWS-Veränderung mit Osteochondrose L5/S1 mit kleiner 

medialer Diskushernie L5/S1 ohne Kompromittierung neuraler Strukturen, eine 

muskuläre Dysbalance und zunehmende generelle Dekonditionierung sowie ein 

Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung. Die angestammte Tätigkeit als Maurer 

sei nicht mehr möglich. Für leichte bis mittelschwere Arbeiten sei der Versicherte nach 

geeigneten physiotherapeutischen Massnahmen mittel- bis langfristig zu 100% 

arbeitsfähig (act. G 5.8). Im Arztzeugnis vom 11. Juli 2004 bestätigte Dr. D.___ seine 

bisherige Diagnosestellung und schätzte die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 

auf 100% (act. G 5.6).

A.c  Per 31. Oktober 2004 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis, da sie dem 

Versicherten keine leidensangepasste Tätigkeit anbieten konnte (act. G 1.3, G 5.2).

A.d  Gemäss Arztzeugnis vom 1. November 2004 von Dr. med. E.___, Allgemeine 

Medizin FMH, war der Versicherte vom 1. Januar bis 2. September 2004 zu 100% 

arbeitsunfähig. Vom 3. September bis 31. Oktober und vom 1. November bis 31. 

Dezember 2004 schätzte der Arzt die Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten auf einmal 

bzw. zweimal 2½ Stunden pro Tag (act. G 5.5 S. 2).

A.e  Mit Verfügung vom 21. Dezember 2004 lehnte die Arbeitslosenversicherung das 

Begehren um Arbeitslosenentschädigung wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit ab, 

weil sich der Versicherte subjektiv als nicht arbeitsfähig bezeichnet hatte (act. G 5.5).

A.f  Im Januar 2005 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum 

Bezug von Leistungen an (act. G 1.12 S. 2). Im Arztbericht vom 27. Januar 2005 

erklärte Dr. D.___, dass der Versicherte als Maurer bleibend nicht mehr arbeitsfähig sei, 

eine körperlich angepasste Tätigkeit sei ihm jedoch uneingeschränkt zumutbar (act. G 

5.7). Vom 15. August bis 9. September 2005 hielt sich der Versicherte in der 

Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg in F.___ auf. Im Schlussbericht vom 3. 

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Oktober 2005 wurde erklärt, dass der Versicherte in der freien Wirtschaft 

eingliederungsfähig sei und in einer rückenadaptierten, leicht bis gelegentlich maximal 

mittelschwer belastenden Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe 

(act. G 5.9). Im Arztbericht vom 9. Juli 2007 nahm Dr. G.___, Orthopädische Chirurgie 

FMH, Stellung zum Gesundheitszustand des Versicherten im Zeitraum vom 9. Mai bis 

21. Dezember 2005. Er habe den Versicherten anlässlich mehrerer ambulanten 

Konsultationen gesehen. Dabei sei es praktisch immer um Beschwerden im 

lumbosakralen Bereich, namentlich am linken Iliosakralgelenk, gegangen (act. G 1.12 S. 

7 f.).

A.g  Mit Verfügungen vom 23. November und 29. Dezember 2005 wurde dem 

Versicherten ein Arbeitstraining im Appisberg vom 9. Januar bis 8. Juli 2006 

zugesprochen. Das Arbeitstraining musste wegen eines Unfalls (Treppensturz mit 

Bruch der linken Schulter) am 5. Juni 2006 abgebrochen werden (act. G 5.10). Vom 12. 

bis 16. Juni 2006 erfolgte eine Hospitalisation in der Chirurgischen Klinik des 

Kantonsspitals Winterthur (act. G 1.12 S. 5).

A.h  Im Arztbericht des Ambulatoriums des Psychiatriezentrums H.___ vom 29. 

September 2006 erklärten Dr. med. I.___ und Dipl. Psychologe J.___, dass der 

Versicherte seit dem 7. Juli 2006 bei ihnen in Behandlung sei. Diagnostiziert wurde eine 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1) und eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe eine 50 bis 70% Arbeitsunfähigkeit seit etwa Ende 2004 (act. G 1.9). Im 

Arztzeugnis vom 19. Januar 2007 bescheinigte Dr. E.___ eine unfallbedingte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vom 13. Juni 2006 bis zumindest 31. Januar 2007 (act. G 5.19). Im 

Arztbericht vom 11. Mai 2007 berichtete das Ambulatorium H.___ über die in 

monatlichen Abständen durchgeführte Behandlung bei gleichbleibenden Diagnosen, 

wobei sich seit dem Unfall vom 5. Juni 2006 die depressive Entwicklung verstärkt habe 

(act. G 1.11). Im Arztbericht des Schmerz/Gutachtenzentrums, Klinik K.___, vom 3. Juli 

2007 wurde erklärt, dass die Fraktur vom Unfall vom 5. Juni 2006 in leichter 

Fehlstellung verheilt sei, was zu einem subakromialen Impingement geführt habe (act. 

G 1.12 S. 2 f. und 8). Im Arztbericht des Ambulatoriums H.___ vom 19. September 

2007 wurde aus psychiatrischer Sicht eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1) bestehend seit mindestens 7. Juli 2006 erhoben 

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(act. G 5.18). In der Suva-kreisärztlichen Abschlussbeurteilung vom 17. Dezember 2007 

erklärte Dr. L.___, Chirurgie FMH, Suva Wetzikon, dass dem Versicherten eine 

Rückkehr in die angestammte Tätigkeit unfallbedingt nicht mehr möglich sei. Für 

körperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten gebe es jedoch keine 

Arbeitsfähigkeitseinschränkungen (act. G 1.12 S. 7).

A.i   Am 26. August 2008 wurde der Versicherte im ABI Ärztlichen 

Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend: ABI), begutachtet von Dr. med. 

M.___, Orthopädische Chirurgie FHM, Dr. med. N.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, und Dr.

med. O.___, Innere Medizin FMH. Das Gutachten stammt vom 23. September 2008 

(act. G 1.12). Diagnostiziert wurden u.a. eine leichte bis mittelgradige depressive 

Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, chronische 

Schulterschmerzen links, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

radikuläre Symptomatik und eine Schmerzverarbeitungsproblematik mit 

Symptomausweitung und Selbstlimitation. Die Konsensbeurteilung der beteiligten 

Gutachter ergab für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten eine zumutbare Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit von 80% bei ganztägig möglicher Präsenz mit etwas 

reduziertem Rendement (act. G 1.12 S. 16, 21, 24, 26 und 28).

A.j   Mit Verfügung vom 6. November 2008 sprach die Suva dem Versicherten eine 

Integritätsentschädigung zu. Eine Erheblichkeit von unfallbedingten psychischen 

Leiden wurde mit Verweis auf das Unfallereignis, welches höchstens als mittelschwer 

und nicht besonders eindrücklich einzustufen sei, verneint. Die Suva informierte zudem 

über die Einstellung der Taggeldleistungen per 30. November 2008 (act. G 5.15).

A.k  Vom 1. November 2009 bis 31. Oktober 2010 war der Versicherte über die Stiftung 

P.___ als Werkstattmitarbeiter (Kabelkonfektion) in einem 50%-Pensum angestellt. 

Gemäss Bericht der Stiftung vom 27. Mai 2010 musste der Versicherte wegen 

Schmerzen die Arbeit immer wieder unterbrechen. Wegen 

Konzentrationsschwierigkeiten sei es immer wieder zu Fehlern in der Kabelkonfektion 

gekommen. Festgestellt wurde, dass der Versicherte mit 4 Stunden Arbeit pro Tag an 

seine Leistungsgrenze komme bzw. mit dem 50%-Pensum bereits ständig in einer 

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leichten Überforderung sei. Die Einschätzung des RAD, dass der Versicherte in 

angepasster Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei, habe sich in der Praxis nicht bestätigt 

(act. G 1.4 Verfügungsteil 2, G 5.12, G 5.13).

A.l   Mit Verfügung vom 18. August 2011 sprach die IV-Stelle Zürich dem Versicherten 

auf der Basis des ermittelten Invaliditätsgrades von 55% eine halbe Invalidenrente ab 

dem 1. Juli 2010 (Abschluss der beruflichen Massnahmen) zu (act. G 1.4).

A.m Mit Schreiben vom 4. Mai 2012 teilte die Pensionskasse dem Rechtsvertreter des 

Versicherten, Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Zogg, Kieser Senn Partner, Zürich, mit, dass 

sie den Leistungsfall per 31. Oktober 2004 abgeschlossen habe, denn es habe für eine 

angepasste Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden. Im Weiteren 

wurde angeführt, dass der IV-Verfügung vom 18. August 2011 nicht das damalige 

Rückenleiden des Versicherten, sondern eine psychische Erkrankung, deren Beginn auf 

den Juni 2006 festgesetzt worden sei, zugrunde liege. Da der Beginn der 

massgebenden Arbeitsunfähigkeit nach der Versicherungszeit bei ihr liege, bestehe 

ihrerseits keine Leistungspflicht für diese Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.5).

B.   

B.a  Mit Klage vom 23. Januar 2015 stellte Rechtsanwalt Zogg als Vertreter für den 

Ansprecher die folgenden Rechtsbegehren (act. G 1): 1. Es seien dem Kläger zulasten 

der Beklagten die gesetzlichen und reglementarisch geschuldeten Leistungen aufgrund 

der ab 1. September 2003 aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit zuzusprechen inkl. Zins zu 

5% ab heute; 2. Es sei die Beklagte zu verpflichten, ihre vollständigen Dossiers mit den 

Berechnungsgrundlagen zu edieren und detailliert zu begründen; 3. Es sei dem Kläger 

Gelegenheit zu geben, sich nach Edition der gesamten Akten, Berechnungen und 

Begründung zur Höhe der geschuldeten Leistung Stellung zu nehmen; 4. Unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten. Die Klage wird insbesondere damit 

begründet, dass die Beklagte an die IV-Verfügung vom 18. August 2011 gebunden sei, 

da ihr eine Verfügungskopie zugestellt worden sei und sie keine Beschwerde erhoben 

habe. Im IV-Entscheid sei verbindlich festgestellt worden, dass der Kläger seit dem 1. 

September 2003 in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt sei. Im Weiteren 

wird geltend gemacht, dass der Kläger bereits vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

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an einem psychischen, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Leiden gelitten habe 

und deshalb behandelt worden sei und ein sachlicher oder zeitlicher Unterbruch des 

Zusammenhangs nicht vorliege.

B.b  Mit Klageantwort vom 16. April 2015 beantragte Rechtsanwältin lic. iur. Marta

Mozar, Hubatka Müller Vetter Rechtsanwälte, Zürich, für die Beklagte die 

vollumfängliche Abweisung der Klage unter Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Klägers (act. G 5). Die Beklagte macht insbesondere geltend, dass der Kläger in einer 

angepassten Tätigkeit sowohl in somatischer als auch in psychischer Hinsicht 

zumindest bis Juni 2006 vollständig arbeitsfähig gewesen sei. Der Kläger hätte - 

zumindest bis zum Unfall im Juni 2006 - ein rentenausschliessendes Einkommen 

erzielen können, da die Einkommenseinbusse lediglich 15% betragen habe. Geändert 

habe sich die Situation erst im Juni 2006 durch den Unfall, infolgedessen der Kläger 

etwa ein Jahr arbeitsunfähig gewesen sei. Etwa zur gleichen Zeit habe sich der 

psychische Zustand des Klägers verschlechtert, und die somatoforme Schmerzstörung 

und die depressive Episode hätten erstmals zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt. Der 

Kläger sei denn auch erst ab Juli 2006 in psychiatrischer Behandlung gewesen. Die 

wohl bereits zuvor bestandene somatoforme Schmerzstörung sei längst nicht derart 

schwerwiegend gewesen, dass sie ausnahmsweise als nicht überwindbar zu 

betrachten gewesen wäre. Den Akten liessen sich eine damals vorhandene starke 

Selbstlimitation und Rentenbegehrlichkeit entnehmen. Zudem habe die lange Dauer 

der vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit von September 

2003 bis Juni 2006 den erforderlichen engen zeitlichen Zusammenhang unterbrochen. 

Im Weiteren wird geltend gemacht, dass die IV-Verfügung für sie nicht verbindlich sei, 

denn die IV-Stelle Zürich habe - da vorliegend nicht erforderlich - nicht im Detail 

geprüft, wann die Arbeitsunfähigkeit und mithin die Wartefrist genau begonnen habe.

B.c  In der Replik vom 20. August 2015 hält der Rechtsvertreter des Klägers an den 

bisherigen Rechtsbegehren gemäss Klage vom 23. Januar 2015 fest (act. G 12). Zur 

Begründung wird insbesondere angeführt, dass es überwiegend wahrscheinlich sei, 

dass die psychische Erkrankung des Klägers nicht erst im Jahr 2006, sondern seit 

längerem behandlungsbedürftig gewesen sei. So bestehe gemäss dem Bericht des 

Ambulatoriums Bülach aus psychiatrischer Sicht eine 50 bis 70%ige Arbeitsunfähigkeit 

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seit etwa Ende 2004. Auch sei der Kläger bereits im Jahr 2004 mit einem 

Antidepressivum behandelt worden. Bestritten wird, dass der Kläger bis Juni 2006 ein 

rentenausschliessendes Einkommen hätte erzielen können.

B.d  In der Duplik vom 2. November 2015 hält die Rechtsvertreterin der Beklagten am 

bisherigen Rechtsbegehren gemäss Klageantwort fest (act. G 18). Zur Begründung 

wird insbesondere angeführt, dass es keine Beweise gebe, dass die beim Kläger 

vorliegende Schmerzverarbeitungsstörung und die depressive Episode bereits vor 

2006 eine Arbeitsunfähigkeit bewirkt hätten. Gemäss der Verfügung der 

Arbeitslosenversicherung sowie den Berichten von Dr. D.___, des Universitätsspitals 

Zürich und des ABI sei der Kläger bis zum Unfall im Juni 2006 in einer angepassten 

Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig gewesen. Das Ambulatorium H.___ habe im Bericht vom 

19. September 2007 denn auch seine Erklärung hinsichtlich des Beginns der psychisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit korrigiert und gehe nun vom 7. Juli 2006 aus.

Erwägungen

1.   

Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Versicherungsgerichts geht aus Art. 73 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 lit. ebis des 

Gesetzes über die Verwaltungspflege (VRP; sGS 951.1) hervor, die örtliche 

Zuständigkeit folgt aus Art. 73 Abs. 3 BVG (Sitz der Beklagten im Kanton St. Gallen). 

Auf die Klage ist einzutreten.

2.   

2.1  Der Kläger lässt mit Verweis auf die IV-Verfügung vom 18. August 2011 (act. G 1.4) 

im Wesentlichen geltend machen, dass der der Invalidität zugrunde liegende 

Gesundheitsschaden seinen Ursprung im September 2003 habe, folglich zu einem 

Zeitpunkt, als er noch bei der Beklagten vorsorgeversichert gewesen sei, weshalb die 

Beklagte leistungspflichtig sei (act. G 1, G 12).

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2.2  Die Beklagte stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, der ursächliche und 

der zeitliche Zusammenhang zwischen der während der Anstellung bei der C.___ AG 

eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der hernach eingetretenen Invalidität gemäss IV-

Verfügung vom 18. August 2011 seien nicht gegeben bzw. durch die volle 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit während rund 2½ Jahren unterbrochen 

worden, weshalb ihrerseits keine Leistungspflicht bestehe (act. G 5, G 18).

2.3  Streitig und zu prüfen ist, ob die als Berufsvorsorgeeinrichtung ins Recht gefasste 

Beklagte für die vom Kläger in seiner Eigenschaft als Versicherter geltend gemachten 

Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge aufzukommen hat.

3.   

3.1  Der Kläger war unbestrittenermassen als Arbeitnehmer bis am 31. Oktober 2004 

der C.___ AG angestellt und deshalb bei der Beklagten vorsorgeversichert (act. G 1.3, 

G 5.2). Gemäss Art. 35 des "Kassenreglement und Bestimmungen für die zusätzliche 

Vorsorge" (act. G 5.4; nachfolgend: Kassenreglement) bleibt ein Arbeitnehmer während 

eines Monats nach Auflösung des Vorsorgeverhältnisses, längstens bis zur 

Begründung eines neuen Vorsorgeverhältnisses weiterhin versichert. Diese Regelung 

entspricht hinsichtlich des Risikos Invalidität der gesetzlichen Regelung nach Art. 10 

Abs. 3 BVG. Folglich war der Kläger, der kein neues Vorsorgeverhältnis begründete, bis 

30. November 2004 bei der Beklagten vorsorgeversichert.

3.2  Im Kontext von Art. 23 BVG ist der Zeitpunkt des Eintritts der (später zur Invalidität 

führenden) Arbeitsunfähigkeit relevant, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in 

welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die 

Versicherteneigenschaft muss daher nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben 

sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der 

Verschlimmerung der Invalidität. Für eine einmal aus - während der Versicherungsdauer 

aufgetretene - Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die 

Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des 

Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 

123 V 262 E. 1a, 118 V 45 E. 5).

3.3 

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3.3.1      Nach der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung von Art. 23 BVG 

haben Personen Anspruch auf Invalidenleistungen, die im Sinne der IV zu mindestens 

50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität 

geführt hat, versichert waren. Am 1. Januar 2005 ist Art. 23 BVG in der Fassung 

gemäss 1. BVG-Revision in Kraft getreten. Danach haben u.a. Personen Anspruch auf 

Invalidenleistungen, die im Sinne der IV zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt 

der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren (lit. 

a).

3.3.2      Nach Art. 26 Abs. 1 Kassenreglement haben Versicherte einen Anspruch auf 

eine Invalidenrente bei Vorliegen von Invalidität, sofern sie bei Beginn der 

massgebenden Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, bei der 

Beklagten versichert waren. Invalidität liegt vor, wenn eine versicherte Person im Sinne 

der IV invalid ist (Abs. 2). Versicherten Personen, die zumindest zu 25% invalid sind, 

werden die für die Vollinvalidität festgesetzten Leistungen in der Höhe gewährt, die 

dem Invaliditätsgrad entspricht. Beträgt der Invaliditätsgrad 60% oder mehr, besteht 

ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Ein Invaliditätsgrad von 70% oder mehr gibt 

Anspruch auf die volle Leistung (Abs. 3).

3.3.3      Wenn wie vorliegend der für den Leistungserhalt erforderliche minimale 

Invaliditätsgrad gemäss Kassenreglement gegenüber der gesetzlichen Regelung für 

den Versicherten günstiger ist, ist auf das Kassenreglement abzustellen. Folglich 

besteht ein Anspruch auf berufliche Vorsorgeleistungen von der Beklagten, wenn bis 

Ende der Nachdeckungsfrist am 30. November 2004 eine Arbeitsunfähigkeit 

eingetreten war, die zu einem Invaliditätsgrad von mindestens 25% führte.

3.4 

3.4.1      Vorsorgeeinrichtungen, die ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz 

vom gleichen Invaliditätsbegriff wie die IV ausgehen, sind im Bereich der gesetzlichen 

Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die (grundsätzliche, massliche und zeitliche) 

Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden, sofern die Vorsorgeeinrichtung 

spätestens im Vorbescheidverfahren in das IV-rechtliche Verfahren einbezogen worden 

war und sich die Invaliditätsbemessung der IV aufgrund einer gesamthaften Prüfung 

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der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (Art. 73bis ff. der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; BGE 132 V 1, 130 V 270 E. 3.1, 129 V 73 

und 126 V 308 E. 1).

3.4.2      Für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen gelten gemäss Art. 26 

Abs. 1 BVG sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). Der Eintritt des Versicherungsfalles fällt 

somit in der Regel mit der Eröffnung der einjährigen Wartezeit nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG bzw. seit 1. Januar 2008 nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG zusammen (BGE 134 V 20 E. 

3.1.2, 118 V 239 E. 3c).

3.4.3      Die Verbindlichkeitswirkung für die berufliche Vorsorge erstreckt sich jedoch 

nur auf diejenigen Feststellungen und Beurteilungen im IV-Verfahren, welche dort für 

die Rentenausrichtung entscheidend waren und über die demnach effektiv zu befinden 

war; andernfalls haben die Organe der beruflichen Vorsorge - und im Klagefall das 

zuständige Vorsorgegericht - die Anspruchsvoraussetzungen ihrerseits frei zu prüfen 

(vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 14. August 2000, B 50/99, 

E. 2).

3.5  Hinsichtlich des Einbezugs der Beklagten in das IV-Verfahren ist festzustellen, 

dass die IV-Verfügung vom 18. August 2011 (act. G 1.4) gemäss Verteiler der 

Beklagten zugestellt wurde, was von ihr auch nicht bestritten wird. Ob auch der 

Vorbescheid vom 14. Juli 2010 (act. G 5.14) der Beklagten zugestellt worden war, 

erschliesst sich nicht aus den vorliegenden Akten. Da wie nachfolgend dargelegt, eine 

allfällige Nichtzustellung des Vorbescheids vorliegend keine Folgen zeitigt, kann diese 

Frage unbeantwortet bleiben.

3.6  Gemäss Kassenreglement stellt die Beklagte zwar grundsätzlich auf den 

Invaliditätsbegriff der Invalidenversicherung ab (vgl. Art. 26 Abs. 2 Kassenreglement), 

sie hat sich jedoch in Art. 36 Abs. 5 Kassenreglement die Überprüfung der 

Anspruchsberechtigung und des Invaliditätsgrades vorbehalten. Die Beklagte macht 

denn auch geltend, dass die dem Invaliditätsgrad von 55% zugrundeliegenden 

Ursachen ihren Ursprung weder am 1. September 2003 (Eröffnung der Wartezeit 

gemäss IV-Verfügung vom 18. August 2011) noch während der Versicherungszeit (bis 

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30. November 2004) sondern erst danach haben (vgl. act. G 5, G 18). Nachfolgend ist 

deshalb eine Würdigung der Verbindlichkeit der IV-Verfügung vom 18. August 2011 für 

die berufliche Vorsorge vorzunehmen.

4.   

4.1  Die IV-Stelle Zürich sprach dem Kläger nach Abschluss der beruflichen 

Massnahmen mit Verfügung vom 18. August 2011 eine halbe Rente ab dem 1. Juli 

2010 zu (act. G 1.4). Dem Rentenentscheid zugrunde liegt der nach Abschluss der 

beruflichen Massnahmen ermittelte Invaliditätsgrad von 55%. Als Beginn der 

einjährigen Wartezeit bzw. Beginn der erheblichen Arbeitsunfähigkeit (in der 

angestammten Tätigkeit) wird in der Verfügung der 1. September 2003 genannt.

4.2  Festzustellen ist, dass die IV-Rentenverfügung vom 18. August 2011 gestützt auf 

die IV-Anmeldung im Jahr 2005 (und der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit ab September 2003) erlassen worden ist. Ausgegangen wurde 

von den gestellten Diagnosen im ABI-Gutachten vom 23. September 2008 (act. G 

1.12). Eine Auseinandersetzung mit der Entwicklung des Gesundheitszustandes bzw. 

den zugrundeliegenden Ursachen über den gesamten Zeitraum von 2003 bis 2011 fand 

jedoch nicht statt. Dem Rentenentscheid kann denn auch nicht entnommen werden, 

inwiefern die Ursachen, welche zur Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

als Maurer im September 2003 geführt haben, bei Verfügungserlass am 18. August 

2011 noch relevant waren, bzw. ob nicht andere bzw. weitere Ursachen für den 

ermittelten Invaliditätsgrad von 55% bestimmend waren. Zudem ging die IV-Stelle 

Zürich beim Validenlohn nicht vom letzten erzielten Verdienst des Klägers vor der 

Arbeitsunfähigkeit im September 2003 aus, sondern übernahm das in der Suva-

Verfügung vom 6. November 2008 festgesetzte Einkommen von Fr. 55'213.- 

(nominallohnbereinigt: Fr. 57'556.30), welches der Kläger in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit vor dem Treppensturz-Unfall im Juni 2006 hätte erzielen können. Beim 

Invalidenlohn ging die IV-Stelle Zürich nicht von den Tabellenlöhnen gemäss 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Gutachter aus, sondern stützte sich auf den Bericht 

der Stiftung P.___ über den Temporäreinsatz des Klägers vom 1. November 2009 bis 

31. Oktober 2010 ab und ging in der Folge von dem im Temporäreinsatz erzielten 

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Einkommen (50%-Pensum) von Fr. 26'117.- pro Jahr aus (vgl. act. G 1.4, G 5.12, G 

5.15).

4.3  Bezüglich des in der Rentenverfügung der IV-Stelle genannten Beginns der 

einjährigen Wartezeit am 1. September 2003 ist festzustellen, dass der genaue Eintritt 

der Invalidität wegen den durchgeführten Eingliederungsmassnahmen für die 

Festsetzung des Rentenanspruchs vorliegend nicht entscheidend war. Eine 

Beschwerde der Beklagten gegen die Rentenverfügung der IV-Stelle zwecks späterer 

Festsetzung des Invaliditätseinritts (nach Beendigung des beruflichen 

Vorsorgeschutzes am 30. November 2004) wäre vorliegend am fehlenden 

Rechtsschutzinteresse gescheitert, da sich ein hierüber gestelltes Rechtsbegehren nur 

gegen die Begründung der angefochtenen Rentenverfügung und nicht gegen das 

Dispositiv gerichtet hätte. Deshalb vermag der in der Rentenverfügung genannte 

Zeitpunkt für den Beginn der einjährigen Wartezeit keine Bindungswirkung für das 

vorliegende Verfahren zu begründen (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 13. Januar 

2009, 8C_539/2008, und 30. Mai 2014, 9C_12/2014, E. 3.2).

4.4  In Anbetracht des Dargelegten und der Indizien, dass die die Erwerbsfähigkeit und 

den Invaliditätsgrad beeinflussenden Leiden überwiegend erst nach Ende des 

Versicherungsverhältnisses (30. November 2004) auftraten, kann bezüglich einer 

Leistungspflicht der Beklagten nicht unbesehen auf den Invaliditätsgrad von 55% 

abgestellt werden. Es bedarf daher einer Würdigung der gesundheitlichen Situation des 

Klägers bzw. der arbeitsrelevanten Einschränkungen in ursächlicher und zeitlicher 

Hinsicht. Dabei ist die Frage, ob die ursächlich zur Invalidität führende 

Arbeitsunfähigkeit schon während des bestehenden Vorsorgeverhältnisses mit der 

Beklagten eingetreten ist, frei zu prüfen.

5.   

Zuerst zu würdigen ist die gesundheitliche Situation und die Arbeits-/Erwerbsfähigkeit 

des Klägers bis zum Ende des beruflichen Vorsorgeverhältnisses am 30. November 

2004.

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5.1  Gemäss Aktenlage traten ab September 2003 körperliche Leiden (tieflumbale 

Kreuzschmerzen und seitliche Gesässschmerzen beidseitig) auf. Trotz Physiotherapie 

musste der Kläger deswegen am 17. September 2003 seine angestammte Tätigkeit als 

Maurer niederlegen. Vom 24. November bis 13. Dezember 2003 war der Kläger in der 

Rheumaklinik Winterthur hospitalisiert (act. G 1.8, G 1.12 S. 6 und 11, G 5.2).

5.2  Im Arztbericht vom 15. Februar 2004 diagnostizierte Rheumatologe Dr. D.___ ein 

chronifiziertes therapieresistentes beidseitiges lumbospondylogenes Syndrom, eine 

leichte degenerative LWS-Veränderung, eine muskuläre Dysbalance sowie 

(vermutungsweise) eine Schmerzverarbeitungsstörung. Er erklärte, dass es sich 

deskriptiv um ein lumbo¬spondylogenes Syndrom handle, das aber weder in seinem 

Ausmass noch von seiner Therapieresistenz aus organischer bzw. rheumatologischer 

Sicht erklärt werden könne. Kernspintomographisch zeige sich lediglich eine 

Degeneration der untersten Bandscheibe. Damit liessen sich die chronifizierten 

Beschwerden jedoch nicht erklären. Es gebe keine Hinweise für eine lumboradikuläre 

Symptomatik oder eine coxogene Problematik. Der Facharzt vermutete, dass es sich 

um eine Schmerzverarbeitungsstörung oder auch um eine somatoforme 

Schmerzstörung handle (act. G 1.8).

5.3  Im Bericht vom 4. Mai 2004 über das Arbeits-Assessment vom 3., 24. und 25. 

März 2004 durch die Rheumaklinik und das Institut für Physikalische Medizin des 

Universitätsspitals Zürich wurden als Diagnosen u.a. erhoben ein chronifiziertes 

lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom beidseits, eine degenerative 

LWS-Veränderung mit Osteochondrose L5/S1 mit kleiner medialer Diskushernie L5/S1 

ohne Kompromittierung neuraler Strukturen, eine muskuläre Dysbalance und 

zunehmende generelle Dekonditionierung sowie ein Verdacht auf eine 

Schmerzverarbeitungsstörung. Die Ärzte stellten bei den Tests eine mässige 

Leistungsbereitschaft des Klägers und in mehreren Tests eine deutliche 

Selbstlimitierung fest. Sie erklärten, dass die angestammte Tätigkeit als Mauer nicht 

mehr möglich sei, dagegen bestehe für leichte bis mittelschwere Arbeiten nach 

geeigneten physiotherapeutischen Massnahmen mit Aufbau der rückenstabilisierenden 

Muskulatur und Erlernen ergonomischer Arbeitstechniken mittel- bis langfristig eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.8).

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5.4  Im Arztzeugnis vom 11. Juli 2004 bestätigte Dr. D.___ seine Diagnosestellung und 

schätzte die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auf 100% (act. G 5.6). Im 

Arztbericht vom 27. Januar 2005 diagnostizierte er mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom 

beidseitig bei degenerativen LWS-Veränderungen mit kleiner Diskushernie L5/S1, eine 

muskuläre Dysbalance und zunehmende generelle Subdekonditionierung sowie einen 

Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung. Er erklärte, dass der Kläger als 

Maurer bleibend nicht mehr arbeitsfähig sei, eine körperlich angepasste Tätigkeit sei 

ihm jedoch uneingeschränkt zumutbar (act. G 5.7).

5.5  Festzuhalten ist, dass der Kläger bis zum Ende des beruflichen Vorsorgeschutzes 

insbesondere an einem chronifizierten lumbovertebralen bis lumbospondylogenen 

Syndrom beidseitig bei degenerativen LWS-Veränderungen mit kleiner Diskushernie 

L5/S1 litt. Zudem bestand der Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung. Nicht 

gestellt wurden psychische Diagnosen noch wurde eine psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit erhoben. Unbestritten ist, dass von einer gesundheitsbedingen 

gänzlichen und andauernden Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als 

Maurer ab dem 17. September 2003 auszugehen ist. Gestützt auf die Arztberichte ist 

zudem mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Kläger am Ende des Vorsorgeschutzes bei der Beklagten am 30. 

November 2004 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig war und 

die Arbeits/Erwerbsfähigkeitseinschränkung ausschliesslich durch die körperlichen 

Leiden und dabei insbesondere durch die verminderte körperliche Belastbarkeit 

begründet waren.

6.   

Im Weiteren ist die Entwicklung des Gesundheitszustandes und der Arbeits-/

Erwerbsfähigkeit nach Beendigung des beruflichen Vorsorgeverhältnisses zu würdigen, 

denn damit eine berufliche Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein 

Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach 

Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen 

hat, ist erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger 

sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1).

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6.1  Der sachliche Konnex ist zu bejahen, wenn der Gesundheitsschaden, der zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, von der Art her im Wesentlichen derselbe ist, welcher 

der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 134 V 20 E. 3.2). Der zeitliche 

Zusammenhang setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig geworden ist (BGE 

134 V 20 E. 3.2.1). Massgebend ist die Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung angepassten zumutbaren Tätigkeit; diese muss bezogen auf die 

angestammte Tätigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens 

erlauben (BGE 134 V 20 E. 5.3). Bei der Prüfung dieser Frage sind die gesamten 

Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen, namentlich die Art des 

Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch den Arzt sowie die 

Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme oder 

Nichtwiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben. Mit Bezug auf die Dauer der den 

zeitlichen Konnex unterbrechenden Arbeitsfähigkeit kann die Regel von Art. 88a Abs. 1 

IVV als Richtschnur gelten. Nach dieser Bestimmung ist eine anspruchsbeeinflussende 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen, wenn sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird. Bestand während mindestens drei Monaten wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit und erschien gestützt darauf eine dauerhafte Wiedererlangung der 

Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich, stellt dies ein gewichtiges Indiz für eine 

Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs dar (BGE 123 V 262 E. 1c, 120 V 112 E. 

2c/aa und bb; HÜRZELER MARC, in: JACQUES-ANDRÉ SCHNEIDER/THOMAS 

GEISER/THOMAS GÄCHTER [Hrsg.], Handkommentar zum BVG und FZG, Bern 2010, 

Art. 23 BVG N 27 ff.).

6.2 

6.2.1      Im Schlussbericht der Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg vom 3. 

Oktober 2005 wurde der Kläger in der freien Wirtschaft als eingliederungsfähig 

eingestuft. Es bestehe in einer rückenadaptierten, leicht bis gelegentlich maximal 

mittelschwer belastenden Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit (act. G 

5.9). Zum Gesundheitszustand des Klägers im Zeitraum vom 9. Mai bis 21. Dezember 

2005 erklärte Dr. G.___, dass er den Kläger anlässlich mehrerer ambulanter 

Konsultationen gesehen habe. Es sei dabei praktisch immer um Beschwerden im 

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lumbosakralen Bereich, namentlich am linken Iliosakralgelenk, gegangen (act. G 1.12 S. 

7 f.). Ab 9. Januar 2006 bis zum Unfallereignis am 5. Juni 2006 absolvierte der Kläger 

im Appisberg ein Arbeitstraining. Gemäss dem Bericht dieser Institution vom 10. Juli 

2006 bestand während der ersten drei Monate eine gute Leistungsbereitschaft des 

Klägers. Diese habe sich jedoch ab April 2006 kontinuierlich vermindert. So habe die 

Absenzenquote im April 30% und im Mai gar 40% betragen. Ab April 2006 sei der 

Kläger zudem psychisch instabil gewesen (act. G 5.10).

6.2.2      Der Treppensturz am 5. Juni 2006 führte zu einem Bruch der linken Schulter 

des Klägers (act. G 5.10). Vom 12. bis 16. Juni 2006 wurde er deswegen in der 

Chirurgischen Klinik des Kantonsspitals Winterthur behandelt (act. G 1.12 S. 5).

6.2.3      Ab dem 7. Juli 2006 war der Kläger in psychiatrischer Behandlung im 

Ambulatorium H.___. Im Arztbericht vom 29. September 2006 diagnostizierten der 

Psychiater Dr. I.___ und der Psychologe J.___ u.a. eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischen Syndrom (ICD-10: F32.1) und eine somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; act. G 1.9). Im Arztbericht vom 11. Mai 2007 wurde 

über die in monatlichen Abständen durchgeführte Behandlung informiert. Bei 

gleichbleibenden Diagnosen habe sich seit dem Unfall vom 5. Juni 2006 die depressive 

Entwicklung verstärkt (act. G 1.11). Im Arztbericht vom 19. September 2007 wurde 

nebst den somatischen Diagnosen eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1), bestehend seit mindestens 7. Juli 2006, 

erhoben. Der Kläger leide unter einer Schmerzstörung, und es habe sich zunehmend 

eine depressive Verstimmung

entwickelt (act. G 5.18).

6.2.4      Im Arztzeugnis vom 19. Januar 2007 bescheinigte Dr. E.___ eine 

unfallbedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 13. Juni 2006 bis 31. Januar 2007 evtl. 

weiterhin (act. G 5.19). Im Arztbericht des Schmerz-/Gutachtenzentrums, Klinik K.___, 

vom 3. Juli 2007 wurde festgehalten, die Fraktur vom Unfall vom 5. Juni 2006 sei in 

leichter Fehlstellung verheilt, was zu einem subakromialen Impingement geführt habe 

(act. G 1.12 S. 2 f. und 8).

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6.2.5      In der Abschlussbeurteilung vom 17. Dezember 2007 erklärte Suva-Kreisarzt 

Dr. L.___, dass dem Kläger eine Rückkehr in die angestammte Tätigkeit unfallbedingt 

nicht mehr möglich sei, für körperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten 

bestünden jedoch keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Das Gewicht von zu 

hebenden Lasten bis Taillenhöhe sei bis 10 kg, bis Brusthöhe auf 5 kg beschränkt. 

Überkopfarbeiten seien nicht mehr möglich. Repetitiv weit ausreichende Tätigkeiten mit 

der linken oberen Extremität seien zu vermeiden. Ungeeignet seien Tätigkeiten mit 

Impulswirkung wie Arbeiten an stossenden oder vibrierenden Geräten (act. G 1.12 S. 3 

und 7).

6.2.6      Gemäss dem ABI-Gutachten vom 23. September 2008 (act. G 1.12) wurden 

vom Kläger Schmerzen im Rücken, in den Schultern, in den Hüftgelenken, in den 

Armen und in den Beinen sowie Schlafstörungen, Gereiztheit und Nervosität geltend 

gemacht. Er erklärte, er absolviere einmal wöchentlich vorwiegend passive 

therapeutische Massnahmen für Rücken und Schulter mit Massage und Spiraldynamik, 

zwei- bis dreimal wöchentlich ein Heimprogramm zur Verbesserung von Kraft und 

Beweglichkeit, einmal wöchentlich selbständige Übungen im Warmwasserbad sowie 

alle sechs bis acht Wochen eine psychotherapeutische Sitzung. Gemäss Dr. N.___ 

bestand aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% 

aufgrund einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.0/F32.1) 

und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Die 20%ige 

Reduktion ergebe sich durch eine gewisse Verlangsamung des Arbeitstempos und 

einen etwas erhöhten Pausenbedarf. Im Weiteren erklärte der Psychiater, der Kläger 

fühle sich durch die Beschwerden mehr beeinträchtig, als dies den objektiven 

Tatsachen entspreche. So fühle er sich kaum mehr in der Lage zu arbeiten und könne 

sich nicht vorstellen, auch mit Schmerzen zu arbeiten. Die psychosozialen Belastungen 

mit Verlust des Ansehens in der Familie und ungewisser finanzieller Situation hätten zu 

verstärkten depressiven Verstimmungen geführt. Aufgrund des Alltagsverhaltens bzw. 

der sozialen Aktivitäten zweifelte der Gutachter jedoch an, dass überhaupt je eine 

mittelgradige Depression gegeben gewesen war (act. G 1.12 S. 16 f., 24 und 26). Der 

orthopädische Gutachter Dr. M.___ diagnostizierte mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit chronische Schulterschmerzen links (ICD-10: M79.6) und ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: 

M54.5) sowie ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit u.a. ein leichtgradiges Sulcus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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ulinaris-Syndrom links (ICD-10: G56.2) und eine Schmerzverarbeitungsproblematik mit 

Symptomausweitung und Selbstlimitation. Dr. M.___ erklärte, die vom Kläger 

angegebenen Beschwerden an der linken Schulter seien durch die objektivierbaren 

Befunde grösstenteils zwar erklärbar, jedoch dürfte auch eine gewisse nichtorganische 

Komponente vorliegen. Aufgrund der radiologisch feststellbaren beginnenden 

degenerativen Veränderungen sei von einer etwas verminderten Belastbarkeit im 

lumbosakralen Übergangsbereich auszugehen. Dies könne jedoch nicht plausibel einen 

chronischen und fast vollständig therapieresistenten Dauerschmerz erklären. Aufgrund 

der Pathologie an der linken Schulter und an der lumbalen Wirbelsäule bestehe für die 

angestammte Tätigkeit eine bleibende volle Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte 

Tätigkeiten, wo eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nur ausnahmsweise überschritten 

werde und keine Bewegungen des linken Arms oberhalb der Horizontalen vorkämen, 

bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, denn 

nach allgemeiner Erfahrung führe dies bei den vorliegenden Befunden nicht zu einer auf 

somatischer Ebene begründbaren Schmerzprovokation. Als geeignete Tätigkeiten 

nannte der Gutachter manuelle Tätigkeit auf Tischhöhe, administrative Arbeiten sowie 

Kontroll- und Überwachungsaufgaben (act. G 1.12 S. 21 ff.). Nach durchgeführter 

Konsensbeurteilung erklärten die beteiligten Gutachter, dass eine volle 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und für körperlich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten eine zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% bei ganztägig 

möglicher Präsenz mit etwas reduziertem Rendement bestehe. Hinsichtlich der 

diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung führten die Gutachter aus, dass weder 

eine schwerwiegende psychische Störung noch eine schwere chronische körperliche 

Begleiterkrankung vorliege. Aufgrund der regelmässigen Kontakte mit Kollegen sei 

auch kein sozialer Rückzug gegeben. Ausserdem gebe es keine Hinweise auf 

unbewusste Konflikte und ein primärer Krankheitsgewinn liege auch nicht vor. Zudem 

seien die therapeutischen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft. So habe der Kläger trotz 

subjektiv starker Beeinträchtigung ein Antidepressivum am Untersuchungstag - und 

aufgrund des erhobenen Medikamentenspiegels nicht nur an diesem Tag - nicht 

eingenommen (act. G 1.12 S. 28 f.).

6.3  Festzustellen ist, dass aus ärztlicher Sicht am Ende des beruflichen 

Vorsorgeverhältnisses am 30. November 2004 bis zum Unfall am 5. Juni 2006, 

zumindest aber bis April 2006 eine aus psychischen Gründen reduzierte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Arbeitsfähigkeit nicht bewiesen ist. Somit ist von einer Unterbrechung des zeitlichen 

Zusammenhangs auszugehen. Das Auftreten von psychischen Instabilitäten bzw. von 

einem längerfristig andauernden psychischen Leiden ist denn auch erst ab April 2006 

dokumentiert (vgl. act. G 5.10). Eine allfällige kurzzeitige Behandlung mit 

Psychopharmaka im Jahr 2004 durch den Hausarzt Dr. E.___ vermag den Beweis eines 

relevanten psychischen Gesundheitsschadens nicht zu erbringen, da in den 

Arztberichten der weiteren involvierten Ärzten ein psychisches Leiden nie thematisiert 

worden war, woraus gefolgert werden muss, dass der Kläger gegenüber diesen Ärzten 

nie ein psychisches Leiden bzw. entsprechende Symptome erwähnt hatte (act. G 1.10). 

Gemäss Aussage des Klägers war eine psychiatrische/psychotherapeutische 

Konsultation denn auch erstmals am 15. Juni 2006 im Ambulatorium H.___ vorgesehen. 

Dieser Termin musste wegen des Treppensturz-Unfalls auf den 7. Juli 2006 verschoben 

werden (vgl. act. G 5.10). Von einer psychiatrischen/psychotherapeutischen 

Behandlungsbedürftigkeit und einem die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden 

psychischen Leiden ist deshalb frühestens ab Juni 2006 auszugehen. So 

diagnostizierten die Fachspezialisten des Ambulatorium H.___ im Arztbericht vom 19. 

September 2007 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Syndrom und 

eine somatoforme Schmerzstörung nicht mehr wie anfänglich (und damals 

unbegründet) seit Ende 2004, sondern erst seit mindestens 7. Juli 2006 (act. G 1.9, G 

5.18). Im Jahr 2008 gingen die ABI-Gutachter aus psychiatrischer Sicht von einer 

20%igen Leistungsreduktion aus und stellten fest, dass sich die körperliche 

Belastbarkeit des Klägers unfallbedingt (nochmals) vermindert hatte (act. G 1.12).

6.4  Aus dem zuvor Gesagten resultiert, dass der von der IV-Stelle Zürich ermittelte 

Invaliditätsgrad von 55% (act. G 1.4) sich aus drei Komponenten zusammensetzt: den 

physisch/somatisch bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestehend seit 

September 2003, den physisch/somatisch bedingten zusätzlichen Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit durch den Treppensturz im Juni 2006 sowie den psychischen 

bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit ab frühestens Juni 2006, wobei 

letztere insbesondere durch die erneute Arbeitsunfähigkeit bzw. die weiteren 

Einschränkungen als Folge des Treppensturzes und die zunehmend belastende 

psychosoziale Situation des Klägers (abzeichnende finanzielle Probleme, familiäre 

Situation, fehlende Anerkennung, etc.) bedingt sein dürften. Die psychisch bedingten 

Leiden und die daraus resultierenden Einschränkungen der Arbeits-/Erwerbsfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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dürften in den Jahren bis zur IV-Rentenverfügung im Jahr 2011 zugenommen haben. 

Während die erstgenannte Arbeitsfähigkeitseinschränkung für das vorliegende 

Verfahren beachtlich ist, da deren Ursachen noch während des beruflichen 

Versicherungsschutzes auftraten, sind die beiden weiteren Einschränkungsgründe, da 

deren Ursachen erst nach Ende des Versicherungsschutzes am 30. November 2004 

entstanden sind, vorliegend unbeachtlich. Dies hat zur Konsequenz, dass im 

vorliegenden Verfahren nicht auf den Invaliditätsgrad von 55% gemäss der IV-

Verfügung vom 18. August 2011 abgestellt werden kann.

7.   

7.1  Nachfolgend ist deshalb zu bestimmen, ob beim Kläger aufgrund der am Ende des 

beruflichen Vorsorgeschutzes am 30. November 2004 vorhandenen Ursachen ein 

Invaliditätsgrad resultiert, der einen Anspruch auf eine BVG-Invalidenrente von der 

Beklagten begründet.

7.2  Am Ende des beruflichen Vorsorgeschutzes hätte der Kläger ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigungen ein Jahresgehalt von Fr. 63'677.- (2'112 Std./Jahr x 30.15 Fr./Std.; 

Validenlohn) erzielen können (vgl. act. G 5.2). In einer leidensangepassten Tätigkeit liegt 

das erzielbare Monatseinkommen nach dem Tabellenlohn gemäss 

Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik bei Fr. 4'588.- (Tabelle TA1, 

Niveau 4, Männer, Total). Angepasst auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.6 Std./

Woche resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 57'258.- (Invalidenlohn). Selbst bei 

Berücksichtigung eines Leidensabzuges in der Höhe von 15% resultiert mit 24% ein 

Invaliditätsgrad, welcher unter dem gemäss Pensionskassenreglement erforderlichen 

minimalen Invaliditätsgrad von 25% liegt (vgl. Erwägung 3.3).

8.   

8.1  Der Kläger hat dementsprechend keinen Anspruch auf eine BVG-Invalidenrente 

von der Beklagten. Die Klage ist deshalb abzuweisen.

8.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Ausgangsgemäss hat 

der Kläger keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die obsiegende Beklagte 

beantragt ebenfalls die Ausrichtung einer Parteientschädigung (act. G 5). Als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Vorsorgeeinrichtung hat sie praxisgemäss keinen diesbezüglichen Anspruch, soweit - 

wie vorliegend - die Prozessführung der Gegenpartei nicht als mutwillig oder 

leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 112 V 356, 126 V 143 und 128 V 323). Ihr Antrag 

auf Ausrichtung einer Parteientschädigung ist deshalb abzuweisen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Klage wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2017
	Art. 23 lit. a BVG: Bindungswirkung der Feststellungen der Organe der Invalidenversicherung gegenüber der Vorsorgeeinrichtung verneint mangels differenzierter materieller Behandlung der konkreten Fragestellung (Entscheidwesentlichkeit) im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren.Art. 23 lit. a BVG: Enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2017, BV 2015/1).

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