# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 758cee67-18b2-5267-a41d-cc5b2a55b548
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 09.05.2017 KSK 2017 26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2017-26_2017-05-09.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 9. Mai 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 26 10. Mai 2017

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Hitz

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der X . _ _ _ _ _ , vertreten durch A._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Prättigau/Davos vom 
5. April 2017, mitgeteilt am 5. April 2017, in Sachen der Beschwerdeführerin 
gegen Y . _ _ _ _ _ , vertreten durch B._____, Beschwerdegegnerin, 

betreffend provisorische Rechtsöffnung,

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wird festgestellt und in Erwägung, 

– dass die X._____, vertreten durch A._____, gemäss Zahlungsbefehl vom 17. 
Januar 2017 in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes 
Prättigau/Davos gegen die Y._____, vertreten durch B._____, einen Betrag 
von Fr. 5'487.60 nebst Zins zu 5 % seit 30. September 2016 in Betreibung 
setzte und als Forderungsgrund Lieferungen gemäss Rechnungen und OP-
Liste sowie Kosten der Betreibung angab,

– dass die Y._____ gegen den am 18. Januar 2017 zugestellten Zahlungsbefehl 
am gleichen Tag Rechtsvorschlag erhob,

– dass in der Folge die X._____ am 14. Februar 2017 das 
Rechtsöffnungsbegehren stellte, welches der Einzelrichter SchKG am 
Regionalgericht Prättigau/Davos mit Rechtsöffnungsentscheid vom 5. April 
2017, gleichentags mitgeteilt, mit der Begründung abwies, die ins Recht 
gelegten Unterlagen (Rechnungen vom 29. August 2016, vom 8. September 
2016, vom 22. September 2016, vom 12. Oktober 2016 sowie vom 26. 
Oktober 2016) würden mangels Unterschrift des Schuldners keine 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG darstellen,

– dass die X._____ am 13. April 2017 fristgerecht (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO) 
Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erhob und sinngemäss 
die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Gutheissung des 
Rechtsöffnungsbegehrens beantragte,

– dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vorbringt, durch die 
telefonischen Bestellungen der Y._____ sei ein Kaufvertrag mit der X._____ 
entstanden und seitens des Kunden sei nie gerügt worden, dass die Ware 
nicht bei ihm angekommen oder von schlechter Qualität gewesen sei,

– dass gemäss Art. 327 Abs. 2 ZPO die Rechtsmittelinstanz aufgrund der Akten 
entscheiden kann,

– dass gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO neue Tatsachenbehauptungen und 
Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen sind und die 
Ausführungen in der Beschwerde, soweit sie über die im 
Rechtsöffnungsgesuch enthaltenen Tatsachenbehauptungen hinausgehen, 
nicht mehr gehört werden können, 

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– dass darüber hinaus diese Ausführungen der Beschwerdeführerin ohnehin 
nicht geeignet wären, die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches als 
fehlerhaft erscheinen zu lassen, zumal die Beschwerdeführerin darin selber 
von telefonischen Bestellungen spricht und sie implizit einräumt, über keinen 
schriftlichen Kaufvertrag oder ein anderes vom Beschwerdegegner 
unterzeichnetes Dokument zu verfügen, 

– dass der Rechtsöffnungsrichter nicht befugt ist, über den materiellen Bestand 
der in Betreibung gesetzten Forderung, namentlich über das 
Zustandekommen und die Erfüllung eines allfälligen Kaufvertrages, zu 
befinden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_206/2013 vom 13. Mai 2013 E. 
2.1) und Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG 
ausschliesslich die Frage bildet, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu 
beseitigen vermag,

– dass gemäss klarem Wortlaut von Art. 82 Abs. 1 SchKG provisorische 
Rechtsöffnung nur erteilt werden kann, wenn die Forderung auf einer durch 
öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten 
Schuldanerkennung beruht,

– dass die Beschwerdeführerin die Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel 
urkundlich beweisen muss (vgl. Entscheid der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 15 7 vom 8. Mai 
2015 E. 5. a/aa),

– dass in den mit dem Rechtsöffnungsgesuch eingereichten Rechnungen (vgl. 
gesuchstellerische Einlagen act. 1.3 bis 1.7) wesentliche Eigenschaften einer 
Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG, nämlich, dass die 
Urkunde vom Schuldner unterzeichnet wurde und aus ihr der vorbehalts- und 
bedingungslose Wille hervorgeht, dem Gläubiger eine bestimmte oder leicht 
bestimmbare Geldsumme zu zahlen, gerade nicht zu finden sind (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 5A_1008/2014 vom 1. Juni 2015 E. 3.1; Urteil des 
Bundesgerichts 5D_17/2015 vom 29. Mai 2015 E. 3.2),

– dass die Vorinstanz das Rechtsöffnungsgesuch somit zu Recht abgewiesen 
hat,

– dass sich die Beschwerde nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet 
erweist und folglich abzuweisen ist, 

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– dass es der Beschwerdeführerin jedoch unbenommen bleibt, die geltend 
gemachten Ansprüche auf dem ordentlichen Rechtsweg  mittels einer sog. 
Anerkennungsklage  geltend zu machen (Art. 79 SchKG),

– dass für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Gebühr von Fr. 300.00 zu 
erheben (vgl. Art. 48 GebVSchKG und Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG) und mit 
dem von der X._____ am 28. April 2017 geleisteten Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 300.00 zu verrechnen ist,

– dass aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage keine Beschwerdeantwort 
eingeholt wurde und die Y._____ somit keine Parteientschädigung 
zuzusprechen ist,

– dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes des Kantons Graubünden [GOG; BR 110.100] 
und Art. 11 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts 
[KGV; BR 173.100]) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 gehen zu Lasten der 
X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in der 
gleichen Höhe verrechnet. 

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: