# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dac25d89-2cb5-5c9e-9d4a-4b55ea5b9000
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 09.07.2020 V-2020/167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2020-167_2020-07-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2020/167

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 27.07.2020

Entscheiddatum: 09.07.2020

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.07.2020
Art. 426 in Verbindung mit Art. 431 ZGB (SR 210). Fürsorgerische 
Unterbringung (Verlängerung durch die KESB). Rückweisung zu neuer 
Verfügung, da die Vorinstanz die angefochtene Verfügung in einem Gremium 
gefällt hat, in dem keine Person mit medizinischem Fachwissen vertreten 
war und auch kein Gutachten eingeholt hatte. Es reicht zudem nicht aus, die 
Überprüfung innerhalb der Sechsmonatsfrist nur einzuleiten. Eine Verlegung 
von einer stationären Abteilung der Klinik Wil in das sich auf dem Klinikareal 
befindliche Spezialwohnheim Eggfeld bedarf einer neuen Verfügung 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 9. Juli 2020, V-2020/167).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichterinnen Marina Wismer und Sieglinde Marte, 

Gerichtsschreiber Philipp Lenz

X, Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Wil-Uzwil, Vorinstanz,

betreffend

fürsorgerische Unterbringung (Spezialwohnheim Eggfeld)

Sachverhalt:

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A.- X leidet an einer psychischen und Verhaltensstörung durch Alkohol 

(Abhängigkeitssyndrom). Wegen dieser Krankheit wurde er am 6. Dezember 2019 von 

seinem Hausarzt fürsorgerisch in der Klinik Wil (Psychiatrie St. Gallen Nord [PSGN]) 

untergebraucht. Dort war er früher bereits sechsmal hospitalisiert. Der Amtsarzt 

untersuchte X am 10. Dezember 2019 und verfügte gleichentags dessen fürsorgerische 

Unterbringung in der Klinik Wil für die Dauer der medizinischen Notwendigkeit bzw. für 

die Dauer von maximal sechs Wochen. Er führte zur Begründung an, die Verlängerung 

der vom Hausarzt angeordneten Massnahme sei aufgrund der psychischen und 

vermutlich inzwischen geistigen Erkrankung mit Selbstgefährdung und Obdachlosigkeit 

sowie der Überforderung der Umgebung erforderlich.

B.- Mit Verfügung vom 8. Januar 2020 errichtete die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Wil-Uzwil für X eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Einkommens- und Vermögensverwaltung. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

angeführt, X sei aufgrund seiner Suchtmittelabhängigkeit zunehmend nicht mehr in der 

Lage, sich selbst zu versorgen und seinen Haushalt zu besorgen. Die involvierten 

Fachpersonen hätten eine Unterbringung in einer betreuten Wohnform empfohlen, da 

von einer weiteren Verschlechterung der Umstände auszugehen sei. Bereits in den 

vergangenen Monaten sei es zu lebensbedrohlichen Stürzen in der Wohnung 

gekommen. X sei wegen seiner Erkrankung nicht mehr in der Lage, adäquate 

Entscheidungen hinsichtlich seiner Wohnsituation zu treffen und seine administrativen 

Angelegenheiten zu erledigen. So nehme er die IV-Abklärungstermine nicht wahr, 

weshalb ihm sozialhilferechtliche Sanktionen drohten. Als Beiständin wurde N gewählt 

und unter anderem damit beauftragt, für das gesundheitliche Wohl und eine geeignete 

Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein.

C.- Am 14. Januar 2020 beantragte die Klinik Wil die Verlängerung der fürsorgerischen 

Unterbringung von X. Sie begründete dies mit der Notwendigkeit, die Abstinenz 

aufrechtzuerhalten, an der Behandlungsmotivation zu arbeiten, die künftige Wohnform 

zu klären, diagnostische Sicherheit hinsichtlich der schizophrenen Grunderkrankung zu 

gewinnen, die Medikamente optimal einzustellen, die Verlegung in die psychiatrische 

Klinik St. Pirminsberg in Pfäfers zu prüfen, eine ausreichende Tagesstruktur zu 

etablieren und die kognitiven Funktionen zu unterstützen. Die KESB Wil-Uzwil gewährte 

X dazu am 16. Januar 2020 das rechtliche Gehör und verfügte gleichentags folgendes:

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"1. Die fürsorgerische Unterbringung von X in der sie Psychiatrie St. Gallen Nord

     wird verlängert und bleibt auch im Falle einer Verlegung in die Klinik St. Pirminsberg,

     Pfäfers, weiterhin und für die Dauer der Notwendigkeit bestehen.

2.  Die Verantwortlichen der PSGN werden gebeten, X auf seinen Wunsch hin,

     so schnell als möglich in die Klinik St. Pirminsberg nach Pfäfers zu verlegen.

3.  Die Kompetenz zur Entlassung wird der Psychiatrie St. Gallen Nord bzw. der

     Klinik St. Pirminsberg, Pfäfers übertragen.

4.  Falls die Unterbringung von X länger als bis 6. Juni 2020 andauert, wird die

     Psychiatrie St. Gallen Nord bzw. die Klinik St. Pirminsberg, Pfäfers, beauftragt,

     spätestens bis 15. Mai 2020 der KESB Wil-Uzwil schriftlich einen begründeten

     Bericht mit Antrag auf periodische Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung

     zu unterbreiten.

5.  Die gewählte Beiständin wird nach Rechtskraft des Beschlusses vom 8. Januar

     2020 beauftragt, die Unterbringung von X in der Psychiatrie St. Gallen Nord

     bzw. in der Klinik St. Pirminsberg, Pfäfers, zu begleiten und allen Beteiligten,

     insbesondere auch in Zusammenhang mit der Planung einer Anschlusslösung,

     als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen.

6.  Auf die Erhebung einer Gebühr wird verzichtet."

Gegen diese Verfügung erhob X kein Rechtsmittel. Da sich die Klinik St. Pirminsberg 

nicht bereit erklärte, X aufzunehmen, wurde dieser am 4. Mai 2020 ins 

Spezialwohnheim Eggefeld der PSGN verlegt. Am 4. Juni 2020 beantragte die 

Beiständin die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung im Spezialwohnheim 

Eggfeld. Der Heimarzt unterstützte diesen Antrag im Kurzbericht vom 10. Juni 2020. 

Am 18. Juni 2020 wurde X das rechtliche Gehör zur Aufrechterhaltung der 

Zwangsmassnahme gewährt und folgendes verfügt:

"1. Die fürsorgerische Unterbringung von X in PSGN, Spezialwohnheim Eggfeld, wird

     nach Art. 426 und Art. 431 ZGB bestätigt und bleibt weiterhin für die Dauer der

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     Notwendigkeit bestehen. Die Kompetenz zur Entlassung bleibt bei der KESB

     Wil-Uzwil.

2.  Das Spezialwohnheim Eggfeld und die Beiständin werden beauftragt, der KESB

     schriftlich entweder einen Antrag auf Entlassung zu stellen oder aber spätestens bis

     20. November 2020 einen Arztbericht und Empfehlungen bezüglich der weiteren

     Unterbringung im Hinblick auf die periodische Überprüfung der fürsorgerischen

     Unterbringung zu unterbreiten.

3.  Die Beiständin wir beauftragt, die Unterbringung von X im Spezialwohnheim Eggfeld

     zu begleiten und allen Beteiligten, insbesondere auch in Zusammenhang mit der

     Planung einer Anschlusslösung, als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen.

4.  Auf die Erhebung einer Gebühr wird verzichtet."

D.- Mit Eingabe vom 26. Juni 2020 (Datum der Postaufgabe: 29. Juni 2020) erhob X 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Er 

beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der KESB Wil-Uzwil vom 18. Juni 

2020 und seine Entlassung aus dem Spezialwohnheim Eggfeld.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtmittelerhebung ist gegeben. Die 

Beschwerde vom 26. Juni 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 450, 450b und 

450e des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [SR 210, abgekürzt: ZGB], Art. 27 des 

Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5, 

abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[sGS 951.1, abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.- […]

3.- Die angefochtene Verfügung und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes 

wegen auf die formelle Richtigkeit hin zu überprüfen.

ter

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a) aa) In formeller Hinsicht hat die Erwachsenenschutzbehörde den Sachverhalt von 

Amtes wegen zu erforschen (Art. 446 Abs. 1 ZGB). Sie zieht die erforderlichen 

Erkundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine geeignete 

Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigenfalls ordnet sie das Gutachten 

einer sachverständigen Person an (Art. 446 Abs. 2 ZGB). Fehlt der (nach dem Willen 

des Gesetzgebers interdisziplinär zusammengesetzten) KESB das nötige Fachwissen, 

um über eine in Frage stehende Massnahme zu entscheiden, so ist ein 

Sachverständigengutachten einzuholen. Über die Voraussetzungen für eine 

fürsorgerische Unterbringung kann die KESB direkt und ohne externe Begutachtung 

befinden, soweit sie selbst über das nötige Fachwissen verfügt. Das dafür nötige 

Fachwissen ist insbesondere dann gegeben, wenn die KESB einen Arzt mit 

genügenden Fachkenntnissen in Psychiatrie im Spruchkörper hat. Eine Qualifikation als 

Spezialarzt oder Spezialärztin ist jedoch nicht erforderlich. Fehlt der KESB das nötige 

Fachwissen, so hat sie das Gutachten einer sachverständigen Person einzuholen. Die 

begutachtende Fachperson muss unabhängig sein (vgl. BSK ZGB I-Maranta/Auer/

Marti, 6. Aufl., Art. 446 N 17 ff; ESR Komm-Steck, 2. Aufl. 2015, Art. 446 ZGB N 6 ff.).

bb) Die Vorinstanz hat die angefochtene Verfügung in einem Gremium gefällt, in dem 

keine Person mit medizinischem Fachwissen vertreten war. Auch die Anhörung erfolgte 

durch ein Behördenmitglied ohne medizinische Ausbildung (vgl. Organigramm der 

KESB Wil-Uzwil, im Internet abrufbar unter: www.kesb.sg.ch/regionen/wil-uzwil und 

dort unter Organisation). Dementsprechend hätte sie zur Abklärung des Sachverhalts 

ein Sachverständigengutachten einholen müssen. Die Ausführungen des Heimarztes im 

Kurzbericht vom 10. Juni 2020 (act. 5/3) ersetzten ein solches Gutachten nicht, da dem 

Heimarzt die in der Sache erforderliche Unabhängigkeit fehlt (vgl. BGE 143 III 189 E. 

3.4). Dessen Bericht fiel im Übrigen mit nur zehn Zeilen äusserst kurz aus. Zudem gab 

der Heimarzt gegenüber dem Gericht auf telefonische Anfrage an, den 

Beschwerdeführer nur einmal gesehen zu haben und deshalb anlässlich einer allfälligen 

mündlichen Verhandlung keine Auskunft geben zu können (vgl. act. 4). Dieser formelle 

Mangel wiegt umso schwerer, als bereits die erste Verlängerung der fürsorgerischen 

Unterbringung am 16. Januar 2020 ohne Beizug eines medizinischen Sachverständigen 

verfügt wurde. Der Beschwerdeführer wurde somit am 10. Dezember 2019 im Rahmen 

der amtsärztlichen Untersuchung letztmals durch einen unabhängigen Arzt begutachtet 

(act. 5/7).

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cc) Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer am 6. Dezember 2019 von seinem 

Hausarzt fürsorgerisch in der Klinik Wil untergebracht wurde. Der Amtsarzt verlängerte 

die Zwangsmassnahme für längstens sechs Wochen bis 16. Januar 2020. Nach Ablauf 

dieser Frist verfügte die Vorinstanz die Verlängerung der Massnahme. Gemäss Art. 431 

Abs. 1 ZGB hätte demnach spätestens sechs Monate nach Beginn der Unterbringung, 

also bis 5. Juni 2020, überprüft sein müssen, ob die Voraussetzungen für die 

Unterbringung in der Klinik Wil noch erfüllt waren (vgl. BSK ZGB I-Geiser/Etzensberger, 

6. Aufl., Art. 431 N 3). Tatsächlich erfolgte die Überprüfung jedoch nicht innert sechs 

Monaten nach Beginn der Unterbringung. So datieren sowohl das Protokoll über die 

Gewährung des rechtlichen Gehörs als auch die Verfügung selbst vom 18. Juni 2020. 

Es reicht indes nicht, die Überprüfung innerhalb der Sechsmonatsfrist nur einzuleiten, 

wie der Beiständin von der Vorinstanz offenbar mitgeteilt wurde (act. 5/5). Andernfalls 

könnte die gesetzliche Frist von Art. 431 Abs. 1 ZGB beliebig ausgedehnt werden. 

Unterlässt die KESB die rechtzeitige Überprüfung, entfällt die Unterbringung jedoch 

nicht, da Art. 431 ZGB die Unterbringungsentscheide nicht befristet. Die Unterbringung 

bleibt gültig. Soweit allerdings deswegen einer Person ungerechtfertigt die Freiheit 

entzogen wird, kann der Kanton schadenersatz- und genugtuungspflichtig werden 

(Geiser/Etzensberger, a.a.O., Art. 431 N 23).

b) Im Weiteren wurde der Beschwerdeführer am 4. Mai 2020 von der Klinik Wil in das 

Spezialwohnheim Eggfeld verlegt. Dieses befindet sich zwar ebenfalls auf dem Gelände 

der PSGN, wird aber getrennt von der Klinik Wil geführt und unterscheidet sich unter 

anderem im Angebot deutlich von den stationären Abteilungen der Klinik, deren 

zentrales Element der individuelle auf den Patienten zugeschnittene Behandlungsplan 

ist. Das Spezialwohnheim Eggfeld richtet sich dagegen mit einem niederschwelligen 

Aktivierungstherapieangebot an chronisch psychisch kranke, verhaltensauffällige 

Menschen mit minimaler Anforderung an die Tagesstruktur (vgl. www.psgn.ch). 

Angesichts dieser Unterschiede handelte es sich nicht um eine Verlegung innerhalb 

derselben Einrichtung. Vielmehr wäre dafür eine neue fürsorgerische Unterbringung zu 

verfügen gewesen, was zumindest den Verantwortlichen der Klinik Wil hätte bewusst 

sein müssen. Am gemeinsamen Austausch zwischen den Kantonalen Psychiatrischen 

Diensten, den KJPD, der Klinik Sonnenhof, dem Gesundheitsdepartement und der 

Verwaltungsrekurskommission vom 5. November 2018 wurde ausdrücklich 

festgehalten, dass eine Verlegung von der Klinik Wil in das Pflegeheim Eggfeld einer 

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neuen fürsorgerischen Unterbringung gleichkommt (vgl. Kurzprotokoll vom 6. 

November 2018, S. 2). Die Vorinstanz hätte in diesem Zusammenhang im Einzelnen 

prüfen müssen, ob das Betreuungs- und Therapieangebot des Spezialwohnheims 

Eggfeld mit den spezifischen Bedürfnissen des Beschwerdeführers und dem Ziel der 

fürsorgerischen Unterbringung übereinstimmt. Nicht nur die konkrete Einrichtung, 

sondern auch das Betreuungs- bzw. Behandlungskonzept stellt Teil des Entscheides 

über die fürsorgerische Unterbringung dar und hat an dessen formeller Rechtskraft teil 

(vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., Art. 426 N 37 und 54).

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die fürsorgerische Unterbringung 

des Beschwerdeführers ohne Beizug eines medizinischen Sachverständigen anordnete 

bzw. bestätigte und die Geeignetheit des Spezialwohnheims Eggfeld nicht gemäss den 

Vorgaben von Art. 426 Abs. 1 ZGB prüfte. Es ist folglich von einem nicht umfassend 

geklärten Sachverhalt auszugehen. In solchen Fällen ist in der Regel auf Rückweisung 

zu erkennen, insbesondere wenn es sich wie vorliegend nicht nur um einen geringen 

Mangel handelt, der sich ohne Weiteres beheben lässt (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1029; Kiener/

Rütsche/Kuhn, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015, N 1649; A. Griffel, in: 

Kommentar VRG, 3. Aufl. 2014, § 28 N 38). Zudem würde dem Beschwerdeführer 

andernfalls der Instanzenzug unzulässig verkürzt. Aufgrund der gravierenden Mängel ist 

die angefochtene Verfügung vom 18. Juni 2020 aufzuheben und die Sache zu 

Vornahme der versäumten Abklärungen und neuem Entscheid an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

Durch die Aufhebung der Verfügung fällt die fürsorgerische Unterbringung des 

Beschwerdeführers nicht dahin, sondern bleibt weiterhin gültig. Die KESB Wil-Uzwil hat 

die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers indessen umgehend, d.h. 

innert weniger Tage, entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu überprüfen. Eine 

allfällige Verzögerung könnte vom Beschwerdeführer mittels Rechtsverweigerungs- 

oder Rechtsverzögerungsbeschwerde gerügt werden (Art. 450a Abs. 2 ZGB; 

vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., Art. 431 N 23 f.).

3.- Da die Vorinstanz wesentliche Verfahrensschritte verletzte, sind ihr die Kosten des 

Verfahrens aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– 

erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

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Entscheid:

1.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

2.  Die Verfügung der KESB Wil-Uzwil vom 18. Juni 2020 wird aufgehoben.

3.  Die Sache wird zur umgehenden Klärung des Sachverhalts und zu neuer Verfügung

     im Sinne der Erwägungen (insb. ärztliche Begutachtung, Prüfung der

     Angemessenheit der Einrichtung) an die Vorinstanz zurückgewiesen.

     Der Beschwerdeführer hat bis zum Zeitpunkt der Neuverfügung im Eggfeld

     zu verbleiben.

4.  Die KESB Region Wil-Uzwil bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.–.

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		2025-07-19T03:41:41+0200
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