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**Case Identifier:** 291a1e35-0045-563e-8042-67797f7e7336
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2008 IV 2007/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-95_2008-08-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/95

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 25.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2008
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrades anhand eines 
Einkommensvergleich. Zur Interpretation der Arbeitsfähigkeitsschätzung in 
qualitativer (Umschreibung einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit) 
und quantitativer (Höhe des Arbeitsfähigkeitsgrades in einer adaptierten 
Erwerbstätigkeit) Hinsicht; Voraussetzungen einer überzeugenden ärztlichen 
Einschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 25. August 2008, IV 2007/95).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 25. August 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

G.___ (Jg. 1976) meldete sich am 3. Juli 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an. Er gab 

im Gesuchsformular an, er habe 1992 bis 1997 eine Lehre als Maschinenmechaniker 

absolviert und den Fähigkeitsausweis erworben. Anschliessend habe er durch Mobbing 

zwanzig- bis dreissigmal die Arbeitsstelle verloren. Im Maschinenbau herrsche ein 

rauhes, kaltes Klima. In einem Beruf mit Kundenkontakten und Fremdspracheneinsatz 

sei das anders. Er ersuche nur um eine Umschulung. Dr. med. A.___ berichtete der IV-

Stelle am 12./20. September 2003, der Versicherte sei als Maschinenmechaniker seit 

August 2002 zu 100% arbeitsunfähig. Die Diagnose laute: posttraumatische 

Belastungsstörungen, Knie- und Unterschenkelschmerzen beidseits, Fussprobleme. 

Als Maschinenmechaniker sei der Versicherte psychisch den Belastungen nicht 

gewachsen. Ausserdem komme es durch die Beinschmerzen zu einer 

Bewegungseinschränkung. In einer leichten, körperlich angepassten Arbeit mit sozialer 

Komponente sei der Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Die IV-Stelle gab eine 

Abklärung durch die psychiatrische Klinik Wil in Auftrag. Zusätzlich zu den üblichen 

Fragen sollte sich das Gutachten zu den empfehlenswerten Berufen und zur 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einem solchen Beruf äussern. Dr. med. B.___ und 

Dr. med. C.___ berichteten im Gutachten vom 7. April 2004, der Versicherte leide an 

einer paranoiden Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F 60.0). Er zeichne sich aus durch 

Misstrauen, übertriebene Empfindlichkeit, Bestehen auf eigenen Rechten, Einengung 

auf die seiner Meinung nach erlittenen Ungerechtigkeiten und erniedrigte 

Frustrationstoleranz. Sinnvoll sei eine Berufsberatung zur Klärung der Frage, welche 

Berufe, die Kundenkontakte und die Anwendung von Sprachkenntnissen vereinten, 

möglich wären, und anschliessend eine Umschulung und eine Arbeitsvermittlung im 

entsprechenden Beruf. Es könne aber nicht vorausgesagt werden, ob sich der 

Versicherte im neuen Beruf besser einpassen und unterordnen könne als im bisherigen. 

Deshalb sollte dem Versicherten nahegelegt werden, sich einer psychotherapeutischen 

Behandlung zu unterziehen, um auf längere Sicht die Verhaltensmuster ändern und 

sich so besser an die Arbeitsbedingungen anpassen zu können. Durch eine 

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psychotherapeutische Behandlung könnte auch die Arbeitsfähigkeit im bisherigen 

Beruf verbessert werden. Allerdings sei der Versicherte aktuell der Meinung, an seinem 

Verhalten müsse sich nichts ändern. Deshalb sei er nicht bereit, sich einer 

psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen. Eine solche Behandlung würde 

lange dauern, bevor entsprechende Ergebnisse zu verzeichnen wären. Derzeit und in 

absehbarer Zukunft könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsfähigkeit 

am bisherigen Arbeitsplatz zu verbessern sei. An einem Arbeitsplatz, der 

Kundenkontakte und die Anwendung von Sprachkenntnissen vereine, bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%, falls es dem Versicherten gelinge, sich dem neuen 

Arbeitsfeld genügend anzupassen. Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 8. Juli 2004 

fest, der Versicherte habe im Rahmen von Arbeitslosenprojekten verschiedene Kurse 

im Gastgewerbe besucht. Es bestehe ein Interesse an einer Umschulung im Bereich 

Touristik. Sinnvoll sei eine zweijährige Handelsschule mit der Fachrichtung Touristik. 

Mit einer Verfügung vom 30. Juli 2004 bewilligte die IV-Stelle eine entsprechende 

Umschulungsmassnahme an der Handels- und Dolmetscherschule, die vom 9. August 

2004 bis zum 14. Juni 2006 dauern sollte. Mit einer Verfügung vom 4. Februar 2005 

wies die IV-Stelle ein Rentenbegehren des Versicherten mit der Begründung ab, ab 

August 2002 habe zwar eine Arbeitsunfähigkeit von 100% im erlernten Beruf als 

Maschinenmechaniker bestanden. Bis zur Entstehung eines Anspruchs auf ein 

Wartezeittaggeld am 25. Juni 2004 sei er aber in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig gewesen. Der Invaliditätsgrad betrage nur 12%.

B.  

Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 23. Februar 2005 fest, nach einem guten Start 

des Versicherten in der X.__schule seien im November 2004 disziplinarische 

Schwierigkeiten aufgetreten. Der Versicherte habe sich bedroht, gemobbt und von den 

Mitschülern und der Schulleitung unverstanden gefühlt. Die Situation habe eskaliert, 

worauf der Versicherte beschlossen habe, nicht mehr am Schulunterricht teilzunehmen. 

Die Persönlichkeitsstörung sei gravierender als zuerst angenommen. Das persönliche 

Muster des Versicherten sei an die Oberfläche getreten und habe ihn daran gehindert, 

sich auf die Umschulung einzulassen. Aus der Sicht des Versicherten seien alle 

anderen schuld an der Situation, angefangen beim Berufsberater, der diese 

Umschulung empfohlen habe, bis zum Schulleiter, der nicht für Ruhe und Ordnung 

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habe sorgen können. Zunächst müsse nun medizinisch geklärt werden, ob sich dieses 

Muster an einer anderen Schule wiederholen würde. Ohne eine Therapie seien 

berufliche Massnahmen gefährdet oder gar unmöglich. Die kaufmännische Richtung 

der Umschulung sollte beibehalten werden. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 

2. März 2005, der Versicherte habe sich entschieden, aktiv seine Muster anzugehen, 

d.h. sich einer Psychoanalyse zu unterziehen. Damit sei der erste Schritt dazu 

gemacht, dass sich die Muster auflösen könnten. Da der Erstkontakt mit der 

Psychotherapeutin noch bevorstehe, seien noch keine Aussagen möglich. Der 

Versicherte wolle an einer guten Schule viel lernen. Deshalb sei er unbedingt 

eingliederbar. Die Schule sei ein Mittel zur Therapie und zur Veränderung der 

Verhaltensmuster. Einem neuen Schulanfang stehe nichts im Weg. In einem mit 

'Schadenminderungspflicht' betitelten Schreiben vom 9. März 2005 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass er eine Psychotherapie in die Wege zu leiten und bis 

spätestens 30. März 2005 mitzuteilen habe, in welchen zeitlichen Abständen und bei 

welchem Therapeuten die Therapie durchgeführt werde. Andernfalls werde aufgrund 

der Akten entschieden, so dass mit einer Abweisung seines Leistungsbegehrens zu 

rechnen wäre. Der Versicherte orientierte die IV-Stelle am 30. März 2005 darüber, dass 

er am 1. April 2005 ein Erstgespräch mit der Therapeutin habe. Mit einer Verfügung 

vom 11. April 2005 verweigerte die IV-Stelle die Übernahme der Kosten medizinischer 

Massnahmen. Am 31. Mai 2005 teilte Dr. med. A.___ mit, der Versicherte sei psychisch 

wieder so weit stabil, dass er zu 100% arbeitsfähig sei und eine Schulausbildung 

beginnen könne. Der Berufsberater der IV-Stelle schlug am 21. Juni 2005 den Besuch 

der Tageshandelsschule D.___ vor. Die Ausbildung sollte sechs Semester dauern. Mit 

einer Verfügung vom 11. Juli 2005 bewilligte die IV-Stelle die erste Ausbildungsphase. 

Am 31. Oktober 2005 erfuhr sie vom Psychotherapeuten Dr. med. E.___, dass der 

Versicherte alle Termine immer wieder verschoben habe und noch gar nie erschienen 

sei. Mit einem als 'Mahnschreiben: Letzte Aufforderung' betitelten Brief vom 10. 

November 2005 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, den nächsten Termin bei 

Dr. med. E.___ wahrzunehmen, bei der Therapie aktiv mitzuarbeiten und die weiteren 

Behandlungstermine einzuhalten, ansonsten das Leistungsgesuch "abgeschlossen" 

werde. Dr. med. E.___ teilte der IV-Stelle am 1. Dezember 2005 mit, dass der 

Versicherte zwar erschienen, aber nicht wirklich an einer Therapie interessiert gewesen 

sei. Sollte sich daran nichts ändern, werde die Behandlung nicht aufgenommen. Am 9. 

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Januar 2006 teilte Dr. med. E.___ telephonisch mit, dass der Versicherte keine 

Krankheits- und Therapieeinsicht zeige. Deshalb finde keine Behandlung statt.

C.  

Der Berufsberater der IV-Stelle bestätigte dem Versicherten am 18. Januar 2006, dass 

die Umschulung bei der D.___-Schule invaliditätsbedingt per 31. Januar 2006 

abgebrochen werde. In einem internen Bericht vom 9. Februar 2006 hielt er fest, der 

Versicherte sei noch zusätzlich durch den Unfalltod seiner Schwester geschwächt 

worden. Dadurch hätten sich die bestehenden Schwierigkeiten an der D.___-Schule 

noch verstärkt und es dem Versicherten verunmöglicht, weiter am Unterricht 

teilzunehmen. Der Versicherte sei in die Rolle eines Aussenseiters geraten und von 

seinen Mitschülern gemieden worden. Er habe sich von der Schulleitung im Stich 

gelassen gefühlt und die Professionalität der Schule und der Lehrkräfte angezweifelt. 

Es seien wieder kleine Gründe gewesen, die zum erneuten Scheitern einer Umschulung 

geführt hätten. Diese Gründe wögen für den Versicherten so schwer, dass sie die 

Teilnahme an der Umschulung verunmöglichten. Die schulischen Leistungen hätten die 

Weiterführung der Umschulung eigentlich erlaubt. Die berufsberaterischen 

Möglichkeiten seien nun erschöpft. Es gebe keine Ausbildungsinstitution, die den 

hohen Ansprüchen des Versicherten genügen würde. Die im Gutachten angegebene 

Arbeitsfähigkeit von 100% sei unrealistisch. Der Versicherte sei aufgrund seiner 

Persönlichkeitsstörung in der freien Wirtschaft nicht eingliederungsfähig. Die 

medizinische Situation müsse weiter abgeklärt werden. Die IV-Stelle forderte am 6. 

März 2006 einen Bericht des den Versicherten behandelnden Arztes an. Dr. med. F.___ 

führte am 3. April 2006 aus, der Versicherte leide an einer narzisstischen Persönlichkeit 

(Auseinandersetzungen in der Arbeitswelt) und an einer posttraumatischen 

Belastungsstörung (sexuelle Übergriffe mit sechs Jahren, Autounfall mit acht Jahren, 

zwei Wochen Koma). Als Maschinenmechaniker sei der Versicherte seit dem 12. 

Dezember 2000 zu 100% arbeitsunfähig. Er sei generell zu 100% erwerbsunfähig. Dr. 

med. H.___ vom RAD Ostschweiz hielt dazu am 2. Mai 2006 fest, bereits im 

fachärztlichen Gutachten vom 7. April 2004 sei die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung verworfen worden. Die vom Versicherten angegebenen beiden 

traumatischen Erlebnisse im Kindesalter lägen über zwanzig Jahre zurück und es 

fehlten die typischen Beschwerden wie Flashbacks, Albträume und Schreckhaftigkeit. 

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Die Diagnose einer paranoiden Persönlichkeitsstörung sei plausibler als diejenige einer 

narzisstischen Persönlichkeitsstörung. Es sei davon auszugehen, dass es sich bei dem 

von Dr. med. F.___ angegebenen Gesundheitsschaden immer noch um denjenigen 

handle, der durch das Gutachten der psychiatrischen Klinik Wil beurteilt worden sei. 

Demnach sei der Versicherte in einer dem psychischen Zustandsbild angepassten 

Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Dass der Versicherte die geforderte Therapie 

nicht akzeptiert habe, verwundere nicht, da ein gewisser Leidensdruck und die Einsicht 

in die Notwendigkeit einer Therapie erforderlich seien. Es sei ein Kardinalsymptom der 

Persönlichkeitsstörung, dass dies beim Versicherten nicht der Fall sei. Die Auferlegung 

einer Psychotherapie im Rahmen der Schadenminderungspflicht mache deshalb 

keinen Sinn. Mit einer Verfügung vom 29. Juni 2006 wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch des Versicherten ab. Sie begründete diesen Entscheid damit, dass der 

Versicherte in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Da 

die Umschulungsversuche nicht erfolgreich gewesen seien, habe sie zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens auf das mögliche Erwerbseinkommen ohne 

Umschulung abgestellt. Dabei handle es sich um eine Hilfstätigkeit. Auszugehen sei 

vom Durchschnittslohn der männlichen Hilfsarbeiter. Mit einer zweiten Verfügung vom 

29. Juni 2006 schloss die IV-Stelle die Umschulung des Versicherten ab.

D.  

D.a Der Versicherte erhob am 31. Juli 2006 Einsprache gegen die Verfügung vom 

29. Juni 2006, mit welcher die IV-Stelle das Rentengesuch abgewiesen hatte. Er 

machte geltend, im psychiatrischen Gutachten vom 7. April 2004 sei nicht von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100% in einer anderen als der bisherigen Tätigkeit ausgegangen 

worden. Es sei nur um einen Versuch gegangen, dessen Gelingen als 

krankheitsbedingt unsicher betrachtet worden sei. Die Gutachterin sei also davon 

ausgegangen, dass die Krankheit eine Eingliederung in eine andere als die bisherige 

Tätigkeit möglicherweise verhindern werde. Die beiden Umschulungsversuche seien 

gescheitert. Das bedeute, dass es keine leidensangepasste Tätigkeit gebe. Die 

Schadenminderungspflicht in der Form einer Psychotherapie sei nicht verletzt worden, 

da das Scheitern der Therapie krankheitsbedingt gewesen sei. Weil keine berufliche 

Eingliederung erfolgen könne, sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die 

Verfügung vom 4. Februar 2005 müsse als nichtig betrachtet werden, da sie 

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offensichtlich falsch sei. Eventualiter wäre sie in Wiedererwägung oder Revision zu 

ziehen, denn die Annahme, es habe damals eine Arbeitsfähigkeit von 100% 

vorgelegen, sei unzutreffend gewesen.

D.b Die IV-Stelle wies die Einsprache am 12. Februar 2007 ab. Sie vertrat die 

Auffassung, im Gutachten vom 7. April 2004 sei eine andere Tätigkeit als diejenige im 

erlernten Beruf als durchaus möglich betrachtet worden, wobei allerdings bedingt 

durch die Persönlichkeitsstörung mit Problemen gerechnet worden sei. Die Versicherte 

habe verschiedene Gelegenheitsjobs ausgeübt, bei denen es nicht zu nennenswerten 

Auseinandersetzungen mit Vorgesetzten oder Mitarbeitern gekommen sei. Wichtig sei 

eine flache Betriebshierarchie, die den Versicherten nicht mit Autoritätskonflikten 

konfrontiere. Die IV-Stelle vertrat die Auffassung, dass der Versicherte auch ohne 

Umschulungsmassnahmen eine passende Stelle finden könne. Als Hilfsarbeiter wäre 

ihm dies ohne weiteres möglich. Sie wies abschliessend darauf hin, dass die 

Abweisung des Rentengesuches keine Sanktion der Verletzung der 

Schadenminderungspflicht sei.

E.  

Der Versicherte erhob am 7. März 2007 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Er beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente, 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Einholung eines 

ergänzenden psychiatrischen Gutachtens und zur anschliessenden Prüfung 

medizinischer Eingliederungsmassnahmen. Ausserdem ersuchte er um die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Zur Begründung führte er aus, es sei auf ein 

veraltetes psychiatrisches Gutachten abgestellt worden. Im Gutachten der 

psychiatrischen Klinik Wil vom 7. April 2004 sei eine Wiedereingliederung als wenig 

aussichtsreich bezeichnet worden. Nachdem der Berufsberater festgestellt habe, dass 

die Umschulung abzubrechen sei, gehe es nicht an, ohne ergänzende psychiatrische 

Begutachtung über die Invalidenrente zu verfügen. Entgegen der Auffassung des RAD 

gebe es keine dem psychischen Störungsbild angepassten Erwerbstätigkeiten. Es 

stehe medizinisch nicht fest, inwieweit sich die psychische Störung auf andere 

Tätigkeitsfelder als den bisherigen Beruf auswirke. Die ganze berufliche Biographie 

zeige, dass es nicht möglich und zumutbar sei, eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Es 

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bestehe ein Widerspruch zwischen der vollständigen Arbeitsunfähigkeit im erlernten 

Beruf und der Annahme der IV-Stelle, er könnte zu 100% als Servicemonteur, 

Betriebsmechaniker usw. tätig sein. Das immer wieder auftretende Psycho-Muster, das 

nicht ohne fremde Hilfe durchbrochen werden könne, habe zur Folge, dass es 

überhaupt keine leidensadaptierten Tätigkeiten gebe. Die Psychotherapie habe wegen 

eines Streits über die Kostentragung nicht durchgeführt werden können. Zudem sei 

nicht geklärt worden, welche Art von Psychotherapie am geeignetsten sei.

F.   

Die IV-Stelle beantragte am 14. März 2007 die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.   

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat am 29. Juni 2006 jede Möglichkeit, den 

Beschwerdeführer in einen anderen Beruf umzuschulen, verneint. Diese Verfügung ist 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Das Gericht könnte also die Frage 

nach einer allfälligen Umschulung des Beschwerdeführers selbst dann nicht zum 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens machen, wenn sich im Rahmen der Prüfung 

der Rentenberechtigung des Beschwerdeführers herausstellen würde, dass die 

Beschwerdegegnerin mit der rechtskräftigen Verfügung vom 29. Juni 2006 den 

Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' (vgl. dazu etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

Vorbemerkungen N. 33, N. 11 zu Art. 7 ATSG und N. 15 zu Art. 16 ATSG) verletzt hätte. 

Trotzdem erweist sich eine - nicht Gegenstand der Beurteilung bildende - rechtliche 

Betrachtung des Verwaltungsverfahrens zur beruflichen Eingliederung des 

Beschwerdeführers als wertvoll, denn die zu beurteilende Rentenfrage beruht zu einem 

grossen Teil auf denselben Sachverhaltswürdigungen wie die Frage nach der 

Umschulung des Beschwerdeführers.

1.2  Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte haben einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 

IVG). Zu den Eingliederungsmassnahmen gehören auch die Massnahmen beruflicher 

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Art, u.a. die Umschulung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Versicherte haben einen Anspruch auf 

eine Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge 

Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Ziel der Umschulung ist es also, die 

Erwerbsfähigkeit zu verbessern oder vor einer Verschlechterung zu bewahren. Daraus 

folgt, dass die umschulungsspezifische, d.h. die einen Umschulungsanspruch 

auslösende Invalidität nicht diejenige sein kann, die in Art. 8 ATSG definiert wird, denn 

dort wird bereits der Abschluss der Eingliederung vorausgesetzt. In bewusster 

Ausserachtlassung des als Folge der Verwendung identischer Begriffe eigentlich 

heranzuziehenden systematischen Auslegungselements ist das in Art. 17 Abs. 1 IVG 

verwendete Wort 'invalid' ohne Blick auf Art. 8 Abs. 1 ATSG zu interpretieren: 

Umschulungsspezifisch invalid ist, wer als Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung 

voll oder teilweise unfähig ist, im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten. Für eine 

versicherte Person, die einen Beruf erlernt hat, kommt als umschulungsspezifische 

Invalidität also nur die Arbeitsunfähigkeit in diesem Beruf und nicht die 

Arbeitsunfähigkeit in einem anderen Beruf oder in einer Hilfstätigkeit in Betracht. 

Gefährdet oder eingeschränkt ist die Erwerbsfähigkeit dieser versicherten Person nur, 

wenn die Arbeitsfähigkeit im erlernten Beruf auf Dauer durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung gefährdet, reduziert oder sogar ganz weggefallen ist.

1.3  Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in 

seinem Beruf als Maschinenmechaniker vollständig arbeitsunfähig und damit invalid 

i.S. von Art. 17 Abs. 1 IVG sei. Sie hat sich dabei auf die Angaben von Dr. med. A.___ 

vom 20. September 2003 und von Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ im Gutachten der 

psychiatrischen Wil vom 7. April 2004 gestützt. Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ 

hatten sinngemäss ausgeführt, der Beschwerdeführer sei in seinem Beruf als 

Maschinenmechaniker gegenwärtig zu 100% arbeitsunfähig, weil es an der zur 

Teilnahme am Arbeitsleben notwendigen Motivation und an der ebenfalls erforderlichen 

Anpassungs- und Leistungsfähigkeit fehle, was immer wieder zu 

Auseinandersetzungen am Arbeitsplatz, zu mangelnder Leistung und letztlich zur 

Kündigung geführt habe. Da der Beschwerdeführer an seinem Verhaltensmuster nichts 

ändern könne, scheine eine Rückkehr in den erlernten Beruf derzeit nicht möglich zu 

sein. Zwar sei eine andere Tätigkeit als im erlernten Beruf möglich. Aber aufgrund der 

Persönlichkeitsstörung könnten auch hier Probleme auftreten (vgl. Gutachten S. 14 f.). 

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In absehbarer Zeit sei eine Wiedereingliederung in den erlernten Beruf nicht möglich. 

Jedoch scheine der Beschwerdeführer in der Lage zu sein, in einem anderen 

Tätigkeitsgebiet, das ihm besser liege und das seinen Interessen entspreche, einer 

regelmässigen Arbeit nachzugehen (vgl. Gutachten S. 15 f.). Damit war mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer in seinem 

erlernten Beruf auf unbestimmte Zeit zu 100% arbeitsunfähig und damit 

umschulungsspezifisch invalid war.

1.4  Das allein vermochte aber noch keinen Anspruch auf eine Umschulung zu 

begründen. Die umschulungsspezifische Invalidität weist nämlich eine zweite 

Komponente auf: Die versicherte Person muss umschulungsfähig sein, d.h. es muss 

mit ausreichender Wahrscheinlichkeit mit einem Erfolg der Umschulung zu rechnen 

sein. Die Frage nach der Umschulungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist von Dr. 

med. B.___ und Dr. med. C.___ im Gutachten vom 7. April 2004 nicht eindeutig 

beantwortet worden. Sie haben nämlich darauf hingewiesen, dass aufgrund der 

Persönlichkeitsstörung auch bei der Umschulung in eine adaptierte Tätigkeit Probleme 

auftreten könnten. Aber die Chance, den Beschwerdeführer in einem Beruf 

einzugliedern, der seinen Interessen gerecht werde, sei wesentlich höher als in einem 

Beruf, an dem der Beschwerdeführer weniger Interesse habe. In diesem Sinn sei eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% gegeben (vgl. Gutachten S. 15). Unter diesen Umständen 

hat die Beschwerdegegnerin zu Recht die Umschulungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers als zweite Komponente der umschulungsspezifischen Invalidität 

bejaht und nacheinander zwei Umschulungsversuche unternommen. Beide Versuche 

scheiterten nach kurzer Zeit. Dafür war weder die Wahl einer ungeeigneten 

Umschulungsmassnahme noch die Verfolgung eines nicht adaptierten 

Umschulungsziels, sondern ausschliesslich die Persönlichkeitsstörung verantwortlich. 

Der Berufsberater der Beschwerdegegnerin ist zur Auffassung gelangt, dass die 

Einschätzung von Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ und diejenige von Dr. med. I.___, 

der Beschwerdeführer sei umschulungsfähig, nicht richtig seien. Der Beschwerdeführer 

könne in der freien Wirtschaft nicht eingegliedert werden, so dass weitere 

Umschulungsversuche keinen Sinn machten. Der Berufsberater hat allerdings 

empfohlen, seine Einschätzung medizinisch überprüfen zu lassen. Das ist unterblieben, 

wohl weil angesichts des eindeutig durch die Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit bewirkten Scheiterns der beiden Umschulungsmassnahmen mit 

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überwiegender Wahrscheinlichkeit feststand, dass der Beschwerdeführer so lange 

nicht umschulungsfähig war, als sich sein psychischer Gesundheitszustand nicht 

besserte. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb mit der - unangefochten in Rechtskraft 

erwachsenen - Verfügung vom 29. Juni 2006 die berufliche Eingliederung des 

Beschwerdeführers eingestellt, ohne den Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' zu 

verletzen.

2.   

2.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das 

Einkommen, das eine versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung allfälliger notwendiger und zumutbarer Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Bemessung des 

zumutbaren Invalideneinkommens - und damit in der Regel ausschlaggebendes 

Element der Invaliditätsbemessung - ist die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung. Dr. 

med. H.___ vom RAD Ostschweiz hat am 2. Mai 2006 unter Berufung auf das 

Gutachten der psychiatrischen Klinik Wil vom 7. April 2004 angegeben, in einer dem 

psychischen Störungsbild angepassten Erwerbstätigkeit sei nach wie vor eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% ausgewiesen. Die zuständige Sachbearbeiterin der 

Beschwerdegegnerin hat dann aber am 11. Mai 2006 auf einen möglichen Widerspruch 

zwischen der Meinung des Berufsberaters, der Beschwerdeführer sei in der freien 

Wirtschaft nicht eingliederbar, und der weiterhin anzunehmenden Arbeitsfähigkeit von 

100% hingewiesen. Gelöst hat die Beschwerdegegnerin dieses Problem dadurch, dass 

sie den möglichen Widerspruch ignoriert und einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% 

angenommen hat. Der misslungenen beruflichen Eingliederung hat sie dadurch 

Rechnung getragen, dass sie die Arbeitsfähigkeit von 100% auf eine Hilfsarbeit 

bezogen, d.h. das zumutbare Invalideneinkommen anhand des Durchschnittslohns 

männlicher Hilfsarbeiter ermittelt hat.

2.2  Die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer der psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich adaptierten Hilfsarbeit beruht auf einer 

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falschen Interpretation der Gutachtens der psychiatrischen Klinik Wil vom 7. April 2004. 

Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ haben zwar angegeben, es bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% in einer Erwerbstätigkeit, die Kundenkontakte und den 

Einsatz von Fremdsprachenkenntnissen beinhalte und die in einem Betrieb mit einer 

flachen Hierarchie ausgeübt werden könne. Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ haben 

diese Arbeitsfähigkeitsschätzung aber, was die Beschwerdegegnerin übersehen hat, 

unter die Bedingung gestellt, dass es dem Beschwerdeführer möglich sei, sich in einem 

solchen Arbeitsumfeld genügend anzupassen (vgl. Gutachten S. 19). Sie haben dazu 

ausgeführt, sie könnten nicht voraussagen, ob sich der Beschwerdeführer in einer 

solchen Erwerbstätigkeit besser ein- und unterordnen könne als im bisherigen 

Arbeitsumfeld (vgl. Gutachten S. 18). Dies kann nur so interpretiert werden, dass der 

Beschwerdeführer nach der Meinung von Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ als 

vollständig arbeitsunfähig zu betrachten wäre, wenn er sich auch in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit krankheitsbedingt, d.h. objektiv nicht ein- und unterordnen könnte. Dr. 

med. B.___ und Dr. med. C.___ haben demnach entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin keine definitive Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Erst die 

"Austestung" des Beschwerdeführers durch einen konkreten langdauernden Einsatz in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit hätte eine definitive Arbeitsfähigkeitsschätzung 

ermöglicht.

2.3  Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ haben sich bei ihrer bedingten 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Annahme gestützt, der Beschwerdeführer habe in 

der der Begutachtung vorangegangenen Zeit verschiedene Gelegenheitsjobs ausgeübt, 

die Kundenkontakte beinhaltet hätten und bei denen es nicht zu nennenswerten 

Auseinandersetzungen mit den Vorgesetzten oder Kollegen gekommen sei. Sie haben 

dabei auf die Arbeitszeugnisse des Beschwerdeführers abgestellt. Dabei haben Dr. 

med. B.___ und Dr. med. C.___ aber übersehen, dass ein vom Beschwerdeführer rein 

subjektiv als Mobbing empfundenes Verhalten der Vorgesetzten oder Kollegen nicht 

Eingang in das Arbeitszeugnis gefunden hätte und dass die Arbeitgeber in aller Regel 

davor zurückscheuen, die Schwierigkeiten, die sie mit einem Arbeitnehmer gehabt 

haben, im Arbeitszeugnis offen anzugeben. Zudem deutet die ausserordentlich grosse 

Zahl von Gelegenheitsjobs, die der Beschwerdeführer innert kurzer Zeit ausgeübt hat, 

sogar darauf hin, dass es wohl überhaupt keine Erwerbstätigkeit gibt, die als adaptiert 

bezeichnet werden könnte, weil die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Beschwerdeführers so stark ist, dass es in jedem Arbeitsverhältnis bald zu grossen 

Schwierigkeiten kommen muss. Die Beschwerdegegnerin hat mit ihren 

Umschulungsbemühungen die zweifelhafte bedingte Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ nicht "ausgetestet". Sie hat nämlich nur zwei 

Versuche unternommen, dem Beschwerdeführer durch eine schulische Ausbildung 

neue Berufskenntnisse zu vermitteln. Beide Versuche haben mit einem 

krankheitsbedingten Schulabbruch geendet. Als "Tests" waren diese beiden Versuche 

zum vornherein nicht brauchbar, weil die Schulsituation nicht adaptiert sein konnte. Sie 

zeichnete sich nämlich durch eine stark ausgeprägte hierarchische Struktur und durch 

das Fehlen derjenigen Tätigkeiten (z.B. Kundenkontakte) aus, die dem Wesen des 

Beschwerdeführers entgegen gekommen wären.

2.4  Selbst wenn die bedingte Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ und Dr. 

med. C.___ verlässlich wäre, fehlte es also immer noch an einer definitiven Aussage 

über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit. 

Tatsächlich fehlt aber auch dieser bedingten Arbeitsfähigkeitsschätzung jene 

Überzeugungskraft, die notwendig wäre, um zusammen mit den Ergebnissen einer 

"Austestung" des Beschwerdeführers in konkreten Arbeitssituationen eine Bemessung 

des zumutbaren Invalideneinkommens zu erlauben, die dem notwendigen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit genügen würde. Es fehlt somit die 

Sachverhaltsgrundlage, ohne die ein Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG gar 

nicht möglich ist. Der angefochtene Einspracheentscheid ist in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes ergangen und damit als rechtswidrig aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin, an welche der Fall zurückzuweisen ist, wird weitere Abklärungen 

vorzunehmen haben. Dazu gehört als erstes eine medizinische Begutachtung zur 

Ermittlung der definitiven Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

3.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist der Einspracheentscheid vom 12. Februar 

2007 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Praxisgemäss ist dieser 

Verfahrensausgang im Hinblick auf das Begehren um eine Parteientschädigung als 

vollumfängliches Obsiegen zu qualifizieren (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a). Der 

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Beschwerdegegnerin hat deshalb einen Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g Satz 2 ATSG). Unter Berücksichtigung 

dieser Kriterien erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Aufgrund der vollumfänglichen 

Gutheissung des Begehrens um eine Parteientschädigung braucht das sinngemäss 

eventualiter gestellte Begehren um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung nicht geprüft zu werden. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenlos (lit. a der Übergangsbestimmungen zur Änderung des IVG vom 16. 

Dezember 2005).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

12. Februar 2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2008
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrades anhand eines Einkommensvergleich. Zur Interpretation der Arbeitsfähigkeitsschätzung in qualitativer (Umschreibung einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit) und quantitativer (Höhe des Arbeitsfähigkeitsgrades in einer adaptierten Erwerbstätigkeit) Hinsicht; Voraussetzungen einer überzeugenden ärztlichen Einschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2008, IV 2007/95).

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