# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 845afa59-3c51-5bc1-9e1c-c7c9bb67bb11
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2019 E-6683/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6683-2018_2019-09-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6683/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richterin Sylvie Cossy,    

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 22. Oktober 2018. 

 

 

 

E-6683/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer 

Ethnie – gelangte am 21. August 2015 in die Schweiz, wo er am 23. August 

2015 um Asyl nachsuchte. Am 28. August 2015 fand die Befragung zur 

Person (BzP) statt. Am 10. März 2017 wurde er ausführlich zu seinen Asyl-

gründen angehört. 

Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch im Wesentlichen da-

mit, er habe die Schule in der neunten Klasse abgebrochen respektive er 

sei von der Schule verwiesen worden. Seither habe er als (…) gearbeitet. 

Nachdem sein Vater ein Militäraufgebot für ihn erhalten habe, habe er (der 

Beschwerdeführer) sich versteckt. Die Soldaten der Volksmiliz hätten ihn 

im Januar 2015 bei ihm zu Hause für den Militärdienst rekrutieren wollen 

und hätten, da er nicht anzutreffen gewesen sei, an seiner Stelle seinen 

Vater festgenommen. Aus diesen Gründen habe er sich zur Ausreise ent-

schlossen. Nach seiner Ausreise sei sein Vater aus der Haft entlassen wor-

den.  

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. 

Der Beschwerdeführer reichte eine Wohnsitzbestätigung, einen Tauf-

schein, einen Trauschein und das Schulnotenblatt des Schuljahres (…) als 

Beweismittel ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2018 stellte das SEM fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylge-

such ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete den Vollzug an. Es begründete seine Verfügung im Wesentlichen 

damit, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden weder den Anforde-

rungen an die Flüchtlingseigenschaft noch denjenigen an die Glaubhaf-

tigkeit standhalten. 

C.  

Mit Eingabe vom 23. November 2018 erhob der Beschwerdeführer durch 

seine Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und 

beantragte die Aufhebung der Ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung 

und die Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs sowie die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

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Seite 3 

Rechtspflege unter Beiordnung der unterzeichnenden Rechtsvertreterin 

als amtliche Rechtsbeiständin. 

Gleichzeitig wurde ein Arztbericht von med. pract. B._______, Gemein-

schaftspraxis C._______ vom 16. November 2018 eingereicht. 

D.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 3. Dezember 2018 wurden die Ge-

suche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um un-

entgeltliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen und auf die Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses verzichtet. Kathrin Stutz wurde als amtliche 

Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers eingesetzt. Gleichzeitig wurde 

die Vorinstanz zur Einreichung einer Stellungnahme eingeladen. 

E.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 10. Dezember 2018 an den 

Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest. Auf die weiteren Aus-

führungen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

F.  

Mit Eingabe vom 24. Dezember 2018 reichte der Beschwerdeführer eine 

Replik ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

E-6683/2018 

Seite 4 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015).  

1.4 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1-7 und Art. 84) sind unverändert vom AuG ins 

AIG übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Ge-

setzesbezeichnung verwendet. 

2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

4.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Disposi-

tivziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung (Wegweisungsvollzug). 

Im Übrigen, hinsichtlich Asyl, Flüchtlingseigenschaft und Wegweisung als 

solche, ist die Verfügung mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 

5.  

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

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Seite 5 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.2  

5.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

5.2.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 

Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Des Weiteren können 

der Zulässigkeit des Vollzugs unter Umständen auch die Verbote der Skla-

verei oder Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) sowie der Zwangs- oder 

Pflichtarbeit (Art. 4 Abs. 2 und 3 EMRK) entgegenstehen. Nach der Praxis 

des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) setzt die Be-

rufung auf Art. 3 und 4 EMRK voraus, dass die betreffende Person ein 

ernsthaftes Risiko („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen kann, 

dass ihr im Falle einer Rückschiebung in den Heimatstaat eine Verletzung 

der genannten Konventionsrechte drohen würde. 

5.2.3 Das SEM hielt im angefochtenen Entscheid in Bezug auf die Zuläs-

sigkeit des Wegweisungsvollzugs fest, aufgrund der Aktenlage seien keine 

Hinweise zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr 

nach Eritrea mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK 

verbotene Behandlung oder Strafe drohe. Die blosse Möglichkeit, bei sei-

ner Rückkehr allenfalls in Haft genommen zu werden, reiche für die An-

nahme eines "real risk" nicht aus. Wegen seinen unglaubhaften Angaben 

zur Refraktion gegenüber der Volksmiliz und der Haft seines Vaters werde 

dem SEM die Prüfung verunmöglicht, ob ein tatsächliches und unmittelba-

res Risiko einer Verletzung von Art. 4 EMRK bestehen könnte. Da die An-

gaben zur Wehrdienstverweigerung unglaubhaft sowie im Weiteren nicht 

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Seite 6 

asylrelevant seien, sei vorliegend davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer vom Nationaldienst entlassen oder befreit worden sei. Deshalb 

sei die Gefahr einer zukünftigen Verletzung von Art. 4 EMRK zu verneinen. 

Der Wegweisungsvollzug sei daher zulässig.  

5.2.4 Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen, der Militärdienst in Eritrea 

sei obligatorisch für alle Personen zwischen 18 und 50 Jahren und könne 

beliebig verlängert werden. Er stelle eine Verletzung von Art. 3 EMRK und 

Art. 4 EMRK dar.  

5.2.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüfte im seinem Grundsatzurteil 

BVGE 2018 VI/4 vom 10. Juli 2018 die Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un-

menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK). Dabei stellte 

es fest, dass es sich beim eritreischen Nationaldienst weder um Sklaverei 

noch um Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 EMRK handle (ebd., 

insb. E. 6.1.4). Auch liege selbst unter Berücksichtigung der Dienstdauer, 

der niedrigen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Über-

griffe während der Dienstzeit keine Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK vor 

(ebd., insb. E. 6.1.5). Nach Einschätzung des Gerichts bestehe zudem kein 

ernsthaftes Risiko von Folter oder unmenschlicher Behandlung (ebd., insb. 

E. 6.1.6 und 6.1.8). Zudem gelangte es zur Einschätzung, dass die Bemes-

sung der Dienstdauer im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

aufgrund der Willkür der Vorgesetzten kaum vorhersehbar ist. Die durch-

schnittliche Dienstdauer lässt sich zwar nicht genau beziffern, auszugehen 

ist jedoch von mindestens fünf bis zehn Jahren (Urteil D-2311/2016 vom 

17. August 2017 E. 12.5 [als Referenzurteil publiziert]).  

5.2.6 Der Beschwerdeführer konnte nicht glaubhaft machen, dass er den 

Nationaldienst verweigert hat oder aus dem Nationaldienst desertiert ist. Er 

hat denn die Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Abwei-

sung seines Asylgesuchs durch das SEM auch nicht angefochten (Dispo-

sitivziffern 1 und 2 der angefochtenen Verfügung). Angesichts dieser Fest-

stellung, des Alters des Beschwerdeführers bei der Ausreise aus Eritrea, 

seiner gesundheitlichen Beschwerden und der Tatsache, dass sein älterer 

und einziger Bruder noch Militärdienst leistet (A4, Ziff. 3.01 und 7.01), wo-

mit der Beschwerdeführer als noch einzig verbliebener Sohn die Familie in 

der Landwirtschaft (A4 Ziff. 1.17.04 f.) hätte unterstützen können, muss in 

Einstimmigkeit mit dem SEM davon ausgegangen werden, dass er vom 

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Nationaldienst entlassen oder befreit wurde. Folglich ist der Wegweisungs-

vollzug unter diesem Gesichtspunkt als zulässig zu erachten. Doch selbst 

eine drohende (Wieder-)Einberufung in den eritreischen Nationaldienst 

steht der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs – bei einer allfälligen frei-

willigen Rückkehr – nicht entgegen (BVGE 2018 VI/4, E. 6.1). Die Be-

schwerdeausführungen sind nicht geeignet, an der erwähnten Rechtspre-

chung etwas zu ändern. 

Schliesslich hat der Beschwerdeführer seine gesundheitlichen Probleme 

nicht unter diesem Titel vorgebracht, weshalb sie nachstehend lediglich un-

ter dem Gesichtspunkt einer allfälligen Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs geprüft werden.  

5.2.7 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers ist somit im 

Falle einer freiwilligen Rückkehr sowohl im Sinne der asylgesetzlichen als 

auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

5.3  

5.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

5.3.2 Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung betreffend die Zu-

mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aus, Eritrea habe im Dezember 

2000 mit Äthiopien ein Friedensabkommen unterzeichnet. Seit dem Waf-

fenstillstand vom Juni 2000 hätten beide Länder darauf verzichtet, ihre un-

terschiedlichen Standpunkte mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Ge-

mäss Bundesverwaltungsgericht sei die Zumutbarkeit eines gesunden, 

volljährigen Mannes wie beim Beschwerdeführer grundsätzlich gegeben 

(Referenzurteil D-2311/2016). Zudem stünden vorliegend keine individuel-

len Gründe der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs entgegen. Der Be-

schwerdeführer verfüge über ein grosses tragfähiges Beziehungsnetz be-

stehend aus seinem Vater, seinen verheirateten Geschwistern und deren 

Ehegatten, sowie seinem Bruder und weiteren Verwandten wie seinen On-

kel. Er habe Kontakt mit seinem Vater. Zudem hätten ihn seine Familien-

angehörigen mit einer für eritreische Verhältnisse hohen Summe unter-

stützt (Finanzierung der Reise in die Schweiz). Sein Familien- und Bezie-

hungsnetz in seiner Heimat, mit dem er in Kontakt stehe, sei somit sozial 

intakt und wirtschaftlich tragfähig. Er selber sei gesund und habe eine 

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Schulbildung von neun Jahren sowie Arbeitserfahrungen in der (…). Sein 

Vater besitze ein Hektar Land, wo seine Familie und er Hirse, Sesam, Fin-

gerhirse, und anderes angebaut hätten. Es sei ihm somit zuzumuten, eine 

Arbeitsstelle zu finden und sein wirtschaftliches Fortkommen selber zu si-

chern. Es sei davon auszugehen, dass er von seinen Familienangehörigen 

wieder aufgenommen werde beziehungsweise in familiäre Strukturen wie 

vor seiner Ausreise sowie in ein Zuhause zurückkehren könne. 

5.3.3 In der Beschwerdeschrift wird dem unter Beilage eines Arztzeugnis-

ses von med. pract. B._______ vom 16. November 2018 entgegengehal-

ten, der Beschwerdeführer leide an der vererbbaren Krankheit Sphärozy-

tose (Kugelzellanämie), die regelmässige Kontrollen und im Notfall eine 

umgehende Behandlung notwendig machen würde. Bei einem Notfall, zum 

Beispiel bei einer Infektion, könne es zu einer Blutarmut kommen und ohne 

Behandlung sei dies unter Umständen lebensgefährlich. Zudem habe er 

wegen dieser Krankheit eine vergrösserte Milz. In Eritrea sei aufgrund der 

schlechten medizinischen Versorgung, vor allem ausserhalb von Asmara, 

eine solche medizinische Hilfe nicht möglich.  

5.3.4 Die Vorinstanz hielt dazu in ihrer Vernehmlassung fest, der Be-

schwerdeführer habe seine Krankheit bisher nie angegeben und demnach 

keine gravierenden Beschwerden gehabt. Da die Sphärozytose vererbbar 

sei, könne es bereits bei Kindern zu Bluttransfusionen kommen. Wäre dies 

beim Beschwerdeführer der Fall gewesen, wäre er bereits in Eritrea be-

handelt worden. Es sehe demnach so aus, als ob die Sphärozytose bei 

einer Untersuchung im Erwachsenenalter entdeckt worden sei und es sich 

daher eher um eine milde Form der Sphärozytose handle. Der allgemein 

gehaltene Arztbericht lasse jedoch keine abschliessende Beurteilung zu. 

Es fehle dem Bericht sowohl an einer Anamnese, einer Diagnose, einer 

Prognose als auch konkreten Behandlungsmöglichkeiten (Therapien, Me-

dikamente, operative Milzentfernung, u.a.). Ebenfalls bleibe unklar, ob der 

Beschwerdeführer neben Ärzten für allgemeine Medizin auch zusätzlich ei-

nen Spezialisten (Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie) benötige oder 

von einem bereits behandelt werde. Es sei auch unklar, seit wann der Pa-

tient krank sei und wie genau sein Zustand sei und ob er Medikamente 

oder regemässige Bluttransfusionen benötige oder nicht. Eine operative 

Milzentfernung (Splenektomie) als mögliche Behandlungsform dieser 

Krankheit werde nicht erwähnt. Von einer medizinischen Notlage sei aus-

zugehen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimat-  

oder Herkunftsstaat gar nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung stehe 

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und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchti-

gung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führe. Als not-

wendig werde die allgemeine und dringende medizinische Behandlung er-

achtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut 

notwendig sei, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch nicht vorliegt, wenn 

im Heimatstaat nur eine nicht dem schweizerischen Standard entspre-

chende medizinische Behandlung möglich sei. Gemäss dem Arztbericht 

scheine keine akute Behandlung notwendig zu sein, sondern bloss Kon-

trollen (des Blutes). Es würde demnach keine akute Lebensgefahr bezie-

hungsweise bei einer Rückkehr keine rasche und lebensgefährdende Be-

einträchtigung des Gesundheitszustandes vorliegen. In Eritrea seien Blut-

kontrollen und Bluttransfusionen vorhanden, möglich und zugänglich. So-

wohl Asmara als auch D._______ in der E._______, wo der Beschwerde-

führer lebe, würden über Blutbanken und die Möglichkeit für Bluttransfusi-

onen verfügen. Der Vollzug der Wegweisung sei unter Berücksichtigung 

der Aktenlage zumutbar.  

5.3.5 Demgegenüber wird in der Replik geltend gemacht, der Beschwer-

deführer sei auf regelmässige Kontrollen angewiesen und im Notfall auf 

eine rasche Behandlung innert weniger Tage. Die medizinische Versor-

gung ausserhalb von Asmara sei nur beschränkt gewährleistet. Der Be-

schwerdeführer hätte wohl Mühe, in Eritrea seine Krankheit behandeln zu 

lassen.  

5.3.6 Zur Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea 

hat das Bundesverwaltungsgericht zunächst im Rahmen des Koordina-

tionsentscheids D-2311/2016 vom 17. August 2017 (dortige E. 16 f.) eine 

aktualisierte Lageanalyse vorgenommen. Zusammenfassend gelangte das 

Gericht dabei zum Schluss, dass in Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeit-

punkt weder von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner 

Gewalt auszugehen ist, noch sonstige Gründe für eine generelle Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs vorliegen (ebd., E. 17.2). Die Annahme 

einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG rechtfertigt 

sich in der Regel nicht schon deshalb, weil die wirtschaftliche Situation und 

damit die allgemeinen Lebensbedingungen im betreffenden Staat schwie-

rig sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit 

herrschen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.6). Zwar ist die wirtschaftliche Lage in 

Eritrea nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Er-

nährungssituation, der Zugang zu Wasser und auch der Zugang der Bevöl-

kerung zu Bildung haben sich aber stabilisiert. Der kriegerische Konflikt mit 

dem Nachbarland Äthiopien ist seit vielen Jahren beendet, und auch im 

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Seite 10 

Inneren sind keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu ver-

zeichnen. Zu erwähnen sind des Weiteren die umfangreichen Zahlungen 

aus der eritreischen Diaspora im Ausland, von denen ein grosser Teil der 

Bevölkerung profitiert. Das Bundesverwaltungsgericht zog aus diesen Um-

ständen den Schluss, dass die erhöhten Anforderungen an den Wegwei-

sungsvollzug, wie sie gemäss der früheren Praxis vor dem Hintergrund der 

damaligen wirtschaftlich und gesellschaftlich prekären Lage in Eritrea Be-

dingung waren (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), nicht mehr gerechtfertigt sind. 

Dabei vermag auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwa-

chung der Bevölkerung nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zu führen. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes 

muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung aus-

gegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Die Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen. 

5.3.7 Mit Urteil BVGE 2018 IV/4 prüfte das Bundesverwaltungsgericht zu-

dem die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG nach Eritrea für den Fall, dass von einer zukünftigen 

Einziehung der wegzuweisenden Person in den Nationaldienst auszuge-

hen ist. Dabei ist es zum Schluss gelangt, dass die drohende Einziehung 

in den eritreischen Nationaldienst auch nicht zur Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs führt (ebd., E. 6.2.4).  

Es erübrigt sich damit, weiter auf sein Vorbringen eines drohenden Einzugs 

in den Nationaldienst einzugehen. 

5.3.8 Vorliegend sind auch keine besonderen Umstände ersichtlich, die es 

als wahrscheinlich erscheinen liessen, der Beschwerdeführer könnte im 

Falle einer Rückkehr nach Eritrea in eine existentiell bedrohliche Situation 

geraten. Die vorinstanzlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die 

Beschwerde stellt diesen auch nichts Stichhaltiges entgegen. So handelt 

es sich beim Beschwerdeführer gemäss Aktenlage um einen jungen Mann 

mit einem familiären Beziehungsnetz (Vater, mehrere Geschwister und de-

ren Ehegatten, Ehefrau und Onkelt). Er hat die Schule bis zur neunten 

Klasse besucht und gewisse Berufserfahrungen in der (…). Sein Vater ver-

fügt über Land, das von der Familie bewirtschaftet wird. Seine Familie kam 

zudem für seine Reisekosten in der Höhe von zirka USD 6'000 auf (vgl. 

Akten A4 S. 3 ff. und A12 S. 3 ff.). Unter diesen Umständen ist davon aus-

zugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in seine Heimat 

auf ein hinreichendes familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen und insbe-

sondere bei seinen Familienangehörigen wohnen kann. Somit dürfte es 

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Seite 11 

ihm gelingen, sich ein eigenes Auskommen zu schaffen. Mithin ist nicht 

ersichtlich, dass er bei einer Rückkehr in seine Heimat in eine existenzielle 

Notlage geraten könnte. 

Daran vermag auch sein Gesundheitszustand nichts zu ändern. Praxisge-

mäss ist bei einer Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Prob-

lemen nur dann von einer medizinisch bedingten Unzumutbarkeit auszu-

gehen, wenn die ungenügende Möglichkeit einer Weiterbehandlung eine 

drastische und lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszu-

standes nach sich ziehen würde (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Diese 

Schwelle ist vorliegend nicht erreicht. Gemäss Arztbericht vom 16. Novem-

ber 2018 wurde beim Beschwerdeführer eine Sphärozytose diagnostiziert. 

Deswegen habe der Beschwerdeführer eine Splenomegalie (vergrösserte 

Milz), welche weitergehende Abklärungen notwendig machen würde. Es 

sei wichtig, dass der Beschwerdeführer an einem Ort lebe, wo regelmäs-

sige Kontrollen und im Notfall innert weniger Tage eine Behandlung mög-

lich seien. Das Bundesverwaltungsgericht geht gestützt auf diese Angaben 

nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in eine 

lebensbedrohende Situation geraten würde, weil er nicht die notwendige 

medizinische Versorgung erhalten könnte. Das Gesundheitswesen in Erit-

rea ist massgeblich staatlich finanziert und für Personen mit Armenausweis 

kostenlos (vgl. Referenzurteil D-2311/2016 E. 16.17). Das Bundesverwal-

tungsgericht geht auch, wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 

10. Dezember 2018 unter Hinweis auf entsprechende Berichte festgestellt 

hat, von der Behandelbarkeit von Sphärozytose in Eritrea aus. Die Ein-

wände in der Replik, wonach der Beschwerdeführer wohl Mühe hätte, in 

Eritrea seine Krankheit behandeln zu lassen, vermögen zu keiner anderen 

Beurteilung zu führen, zumal auch kein neuer Arztbericht eingereicht 

wurde, dem konkretere Angaben zu entnehmen wären. Eine im Heimat- 

oder Herkunftsstaat allenfalls nicht dem schweizerischen Standard ent-

sprechende medizinische Behandlung der Krankheit des Beschwerdefüh-

rers steht dem Wegweisungsvollzug ebenso wenig entgegen (vgl. BVGE 

2009/2 E.9.3.2 und 2011/50 E. 8.3). Darüber hinaus kann der Beschwer-

deführer bei Bedarf medizinische Rückkehrhilfe beantragen. 

5.3.9 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung des 

Beschwerdeführers nach Eritrea auch als zumutbar. 

5.4 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea derzeit generell nicht möglich ist. Jedoch steht es dem 

Beschwerdeführer offen, freiwillig in seinen Heimatstaat zurückzukehren, 

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Seite 12 

was praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungs-

vollzugs entgegensteht. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zu-

ständigen Vertretung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. auch BVGE 

2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch als möglich 

zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

5.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da jedoch mit Verfügung vom 

3. Dezember 2018 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und Beiordnung einer amtlichen Rechtsbeiständin gutgeheis-

sen worden sind, sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.  

7.2 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. Der Aufwand lässt sich allerdings aufgrund der Akten zuver-

lässig abschätzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). In Anwendung der massgebli-

chen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8–11 VGKE) ist das Honorar auf 

Fr. 500.– (inkl. Auslagen) festzusetzen. Dieser Betrag ist lic. iur. Kathrin 

Stutz als amtliches Honorar zu Lasten des Gerichts auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6683/2018 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 500.– entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener 

 

 

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