# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 868ce8f3-2cc6-5286-b3a5-d10ee238fefa
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 17.11.2017 200 2017 565
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-565_2017-11-17.pdf

## Full Text

200 17 565 IV
FUR/GET/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 17. November 2017

Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin, 
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 22. Mai 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) meldete sich im März 2015 unter Hinweis auf ein nicht näher be-
zeichnetes Rückenleiden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 1). Die IVB klärte den Sachverhalt in 
erwerblicher Hinsicht ab und zog Berichte behandelnder Ärzte sowie ein zu 
Handen des Krankentaggeldversicherers erstelltes rheumatologisches 
Gutachten der MEDAS B.________ (nachfolgend MEDAS) bei (Expertise 
vom 14. Oktober 2015 [act. II 30.2]). Ferner holte sie beim Regionalen Ärzt-
lichen Dienst (RAD) einen ärztlichen Bericht (act. II 34) ein, worin als Dia-
gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen ein 
chronisches lumboradikuläres Kompressionssyndrom L5 links, ein chroni-
sches Zervikovertebralsyndrom sowie eine Polyarthrose (der Finger) fest-
gehalten wurden (S. 2). Mit Verfügung vom 19. Mai 2016 (act. II 39) 
verneinte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 26% einen Rentenan-
spruch. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, ab (VGE 
IV/2016/563 vom 17. November 2016 [act. II 53 S. 1-13]). 

B.

Mit Schreiben vom 2. November 2016 meldete sich der Versicherte erneut 
bei der IV zum Leistungsbezug an (act. II 52). Die IVB holte Berichte der 
behandelnden Ärzte sowie beim RAD-Arzt Dr. med. B.________, Facharzt 
für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, einen ärztlichen Bericht 
ein (act. II 61 S. 3 ff.). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. 
II 62 ff.) und Rückzug des vom (zwischenzeitlich mandatierten) Rechtsver-
treter vorsorglich erhobenen Einwandes (vgl. act. II 66) verneinte die IVB 
mit Verfügung vom 22. Mai 2017 (act. II 67) einen Anspruch auf eine Invali-
denrente. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 3

C.

Dagegen erhob der Versicherte am 14. Juni 2017 Beschwerde mit dem 
sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung vom 22. Mai 2017 sei 
aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Zudem leite-
te die IVB gleichentags eine an sie gerichtete Eingabe des Beschwerdefüh-
rers vom 6. Juni 2017 ans Verwaltungsgericht weiter, worin er sinngemäss 
geltend machte, dass ihm die Rechtsschutzversicherung keinen Rechts-
schutz gewähre. Weiter äusserte er sich zu diversen medizinischen Berich-
ten – u.a. zum rheumatologischen Gutachten der MEDAS vom 14. Oktober 
2015 – sowie zur Auseinandersetzung mit dem Krankentaggeldversicherer. 
Sodann leitete die IVB am 16. Juni 2017 ein an sie gerichtetes Schreiben 
des Beschwerdeführers vom 13. Juni 2017 ans Verwaltungsgericht weiter.

Am 22. Juni 2017 stellte der Beschwerdeführer sinngemäss ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege, indem er dem Gericht mitteilte, er verfüge 
nicht über die finanziellen Mittel, um den (mit prozessleitender Verfügung 
vom 14. Juni 2017 einverlangten) Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu be-
zahlen, und auch die Rechtsschutzversicherung helfe nicht. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Juni 2017 forderte die Instruktions-
richterin den Beschwerdeführer auf, dem Gericht innert Frist mitzuteilen, 
weshalb er von der Rechtsschutzversicherung keinen Rechtsschutz erhalte 
und inwieweit er sich um deren Deckung bemüht habe. Hierauf reichte der 
Beschwerdeführer am 28. Juni 2017 nebst dem von der Beschwerdegeg-
nerin bereits am 14. Juni 2017 ans Verwaltungsgericht weitergeleiteten 
Schreiben vom 6. Juni 2017 eine E-Mail der Rechtsschutzversicherung 
vom 15. Juni 2017 ein, wonach sie den Beschwerdeführer nicht weiter un-
terstützen könne (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 3). 

Mit Beschwerdeantwort vom 28. August 2017 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten bzw. diese sei – soweit 
darauf eingetreten werde – abzuweisen, unter Auferlegung der Verfahrens-
kosten zu Lasten des Beschwerdeführers. 

Am 30. August sowie am 15. und 17. November 2017 liess der Beschwer-
deführer dem Gericht weitere Eingaben und Unterlagen zukommen (Akten 
des Beschwerdeführers [act. IA und IC]). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Mai 2017 (act. II 
67). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 5

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 

2.2

2.2.1 Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die 
Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). 

2.2.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist u.a. bei einer 
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349). 

2.2.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 6

– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Massgebende Vergleichszeitpunkte bilden die Verfügung 
vom 19. Mai 2016 (act. II 39) – mit der ein Rentenanspruch bei einem Inva-
liditätsgrad von 26% verneint wurde – und die nunmehr angefochtene Ver-
fügung vom 22. Mai 2017 (vgl. E. 2.2.3 vorne). 

3.2 Der Verfügung vom 19. Mai 2016 und dem sie im Ergebnis 
bestätigenden Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. November 2016 
(VGE IV/2016/563 [act. II 53 S. 1-13]) lagen namentlich das rheumatologi-
sche Gutachten der MEDAS vom 14. Oktober 2015 (act. II 30.2) sowie der 
RAD-Bericht von Dr. med. B.________ vom 7. Januar 2016 (act. II 34) zu-
grunde. 

3.2.1 Im rheumatologischen Gutachten der MEDAS vom 14. Oktober 
2015 (act. II 30.2) wurden im Wesentlichen die folgenden gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen festgehalten (S. 8): 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in zuletzt ausgeübter Tätigkeit 
(...)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 7

• Chronisches lumboradikuläres Kompressionssyndrom L5 links 
o residuelle Lähmung (Grad IV der Fussheber, Grad III des 

Grosszehenhebers) und sensorische Störung im Unterschenkel 
und Fuss entsprechend dem Segment L5

o keine aktuelle radikuläre Irritation
o deutliche muskuläre Dysbalance 

• Chronisches Zervikovertebralsyndrom 
o leichte Fehlhaltung im zervikothorakalen Übergang
o Osteochondrose und Spondylarthrose C6/7

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in zuletzt ausgeübter Tätigkeit

• Leichte Tenosynovitis Dig. IV rechts unklarer Genese
• Polyarthralgie (rechte Hand, linker Vorfuss), beginnende degenerative 

Veränderungen, DD undifferenzierte, seronegative Arthritisform, fehlende 
humorale Entzündungszeichen

• Status nach Schulterschmerzsyndrom rechts bei Akromion Typ II und 
leichter AC-Gelenksarthrose

Gemäss Selbsteinschätzung könne der Beschwerdeführer wegen der Na-
ckenschmerzen keine Überkopfarbeit mehr leisten, die Schmerzen lumbal 
würden es ihm verbieten, Gewichte zu heben, er sei nach jeder kleinsten 
Anstrengung auch so müde, dass er sich hinlegen müsse (S. 5).

3.2.2 Im ärztlichen Bericht vom 7. Januar 2016 (act. II 34) hielt der RAD-
Arzt Dr. med. B.________ die mittelschwere bis schwere Tätigkeit als ... 
nicht mehr als zumutbar. Eine leichte wechselbelastende Tätigkeit mit einer 
Leistungsminderung von 20% – im Sinne eines vermehrten Pausenbedarfs 
bei degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule – sei jedoch zu 100% 
zumutbar. Unzumutbar seien fixe sitzende und stehende Positionen, eben-
so körperfernes Heben und Tragen von Lasten; körpernah sei dies bis 7.5 
Kilogramm möglich. Tätigkeiten auf Schulterhöhe, wiederholt bückende, 
kniende oder kauernde Tätigkeiten, Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten, 
auf unebenem Gelände sowie wiederholt gehende Tätigkeiten in Treppen-
häusern seien nicht zumutbar. Demgegenüber seien wiederholt gehende 
Tätigkeiten bis einhundert Meter zumutbar, ebenso wechselnde Tätigkeiten 
mit dem Gebrauch der Hände und Finger. Ideal sei ein Wechsel zwischen 
groben und feinen Tätigkeiten (S. 4). 

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 19. Mai 
2016 und der hier angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2017 präsentiert 
sich die Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 8

3.3.1 Mit Bericht vom 13. Juni 2016 (act. II 59 S. 11 f.) hielt Dr. med. 
C.________, Facharzt für Neurologie, fest, er könne die vom Beschwerde-
führer berichteten Gefühlsstörungen an den Füssen nicht erklären. Die 
Elektroneurographie sämtlicher untersuchter Bein- und Fussnerven beid-
seits sei unauffällig ausgefallen. Anhaltspunkte für eine Polyneuropathie 
fehlten. Aus der klinischen Untersuchung ergäben sich auch keine Anhalts-
punkte für eine anderweitige, für diese Störungen verantwortliche, neurolo-
gische Affektion. Die Schmerzen im Kreuz und im linken Bein seien auf die 
bekannte Diskushernie lateral links im Segment L4/L5 zurückzuführen. Zei-
chen radikulärer motorischer oder sensibler Ausfälle an diesem Bein fehl-
ten. Für die zunehmenden, „ziemlich diffus am Körper vorliegenden 
Schmerzen“ habe er von neurologischer Seite her keine Erklärung. Er gehe 
davon aus, dass psychogene Faktoren von Bedeutung seien. Er nehme 
auch eine depressive Verstimmung an (S. 11).

3.3.2 Am 5. Juli 2016 suchte der Beschwerdeführer wegen Schmerzen 
paravertrebral notfallmässig das Spital G.________ auf. Im entsprechen-
den Notfallbericht vom 5. Juli 2016 (act. II 59 S. 9 f.) wurde in der Beurtei-
lung festgehalten, aufgrund fehlender sensomotorischer Ausfälle im 
Dermatom des beschriebenen paravertebralen Schmerzpunktes BWK 2/3 
werde eine symptomatische medikamentöse Therapie eingeleitet (S. 10). 

3.3.3 Ein am 8. August 2016 durchgeführtes MRI der HWS ergab einen 
im Vergleich zum November 2012 stationären Befund (act. II 52 S. 7). 

3.3.4 Im Bericht des Spitals D.________ (Schmerzzentrum) vom 29. 
September 2016 (act. II 59 S. 5-7) wurde ein chronisches lumboradikuläres 
Schmerzsyndrom L5 links mit spondylogener Komponente beidseits, ein 
chronisches Zervikovertebralsyndrom, ein chronisches Schmerzsyndrom 
Schulter rechts sowie eine mögliche beginnende rheumatoide Arthritis, DD: 
Hämochromatose-Arthropathie, diagnostiziert (S. 5). In der Beurteilung 
wurde festgehalten, einerseits beständen chronische Lumbalgien mit 
Ausstrahlungen in beide Beine proximal. Die radikuläre Schmerzproblema-
tik im Bereich L5 links sei eher regredient. Es bestehe jedoch nach wie vor 
eine Fuss- und Grosszehenheberparese links M4. Diesbezüglich sei im 
Januar 2015 eine Dekompression der Diskushernie bei Kompromittierung 
der Wurzel L5 links empfohlen worden, was der Beschwerdeführer abge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 9

lehnt habe. Die Krafteinschränkung sei für den Beschwerdeführer nicht 
einschränkend bei problemlosen längeren Gehstrecken (S. 6). Andererseits 
beständen beidseitige Zervikalgien ohne radikuläre Ausstrahlung bei dis-
kreter Kraftminderung des rechten Faustschlusses. Die ebenfalls seit Jah-
ren bestehenden Schulterschmerzen rechts seien während den letzten 
Monaten eher in den Hintergrund getreten. Im Weiteren beständen erhebli-
che psychosoziale Belastungssituationen seit dem Arbeitsplatzverlust auf-
grund der Schmerzproblematik mit nun bestehender Arbeitslosigkeit seit 
gut 10 Monaten (S. 7). 

3.3.5 Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie, diagnostizierte im Bericht vom 6. Februar 2017 (act. II 57 S. 2-6) eine 
depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode mit somatischem 
Syndrom (ICD-10 F32.11). Der Beschwerdeführer werde seit dem 28. 
Oktober 2016 behandelt (S. 2 f.). Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit 
Oktober 2016 100% (S. 3). 

3.3.6 Im Bericht der Praxis F.________ vom 20. Februar 2017 (act. II 59 
S. 2-4) wurden dieselben Diagnosen gestellt wie bereits im Rahmen der 
ambulanten Schmerzsprechstunde im Spital D.________ (vgl. E. 3.3.4 
vorne). Der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (S. 2). Nach den 
Angaben des Beschwerdeführers bestehe eine leichte depressive Episode 
bei chronischem Schmerzsyndrom sowie chronische Schmerzen der HWS 
und LWS vor allem bei Belastung, manchmal auch in Ruhe (S. 2). Die 
Arbeitsunfähigkeit betrage seit dem 1. Januar 2015 100% (S. 3). 

3.3.7 Mit ärztlichem Bericht vom 28. Februar 2017 (act. II 61 S. 3 ff.) 
hielt Dr. med. B.________ (RAD) fest, es lägen keine neuen medizinischen 
Berichte vor, welche das Zumutbarkeitsprofil vom 7. Januar 2016 
veränderten (S. 8). 

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 10

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

3.5 Die Beschwerdegegnerin ist dem Untersuchungsgrundsatz hinrei-
chend nachgekommen, und die im Recht liegenden Akten erlauben eine 
zuverlässige Beurteilung der vorliegend zu beantwortenden Sachverhalts- 
und Rechtsfragen. 

3.6 Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 
22. Mai 2017 einen Revisionsgrund (vgl. E. 2.2.2 vorne) implizit bejaht, in 
der Beschwerdeantwort dagegen implizit verneint (vgl. S. 3, Rz 15). Inso-
weit steht fest, dass eine Änderung in den erwerblichen Verhältnissen we-
der ersichtlich ist noch behauptet wird, so dass als Revisionsgrund allein 
eine Änderung des Gesundheitszustandes zur Debatte steht: 

3.6.1 In somatischer Hinsicht folgt aus den Akten und insbesondere aus 
den Berichten des Spitals D.________ vom 29. September 2016 (act. II 59 
S. 5-7) sowie der Praxis F.________ vom 20. Februar 2017 (act. II 59 S. 2-
4), dass seit Erlass der Verfügung vom 19. Mai 2016 (act. II 39) keine we-
sentliche, den Rentenanspruch (potentiell) berührende Veränderung des 
Gesundheitszustandes eingetreten ist. Sowohl damals wie auch im vorlie-
gend massgeblichen Beurteilungszeitraum (vgl. E. 3.1 vorne) standen ein 
chronisches lumboradikuläres Schmerzsyndrom L5 links, ein chronisches 
Zervikovertebralsyndrom, ein chronisches Schmerzsyndrom der Schulter 
rechts sowie eine mögliche beginnende rheumatoide Arthritis im Vorder-
grund. Sämtliche der darauf zurückgeführten Beschwerden bildeten bereits 
Beurteilungsgegenstand der Verfügung vom 19. Mai 2016. Insbesondere 
ergeben sich auch keine Hinweise, wonach sich Ursache und Ausprä-
gungsgrad der geklagten Beschwerden respektive die diesen zugrunde 
liegenden Befunde seither verändert oder verschlimmert hätten: So hielt 
der Neurologe Dr. med. C.________ fest, die vom Beschwerdeführer ge-
schilderten Beschwerden könnten – bis auf die durch die „bekannte“ Dis-
kushernie verursachten Schmerzen im Kreuz und im linken Bein – aus dem 
neurologischen Fachgebiet nicht erklärt werden (vgl. act. II 59 S. 11). Auch 
die übrigen Berichte enthalten keine Hinweise, welche auf eine (befund-
mässig objektivierbare) Verschlechterung des (somatischen) Gesundheits-

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zustandes hindeuteten; insbesondere ergab auch eine am 8. August 2016 
mittels MRI durchgeführte bildgebende Untersuchung der HWS einen im 
Vergleich zum November 2012 stationären Befund (vgl. act. II 52 S. 7). 
Soweit deshalb im Bericht der Praxis F.________ vom 20. Februar 2017 
(act. II 59 S. 2-4) ohne weitere Begründung eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes (vgl. S. 2) postuliert wird, lässt sich dies weder auf-
grund des nämlichen Berichts noch anhand der übrigen medizinischen Ak-
tenlage nachvollziehen. Vielmehr weist der allgemeine Tenor in den 
medizinischen Berichten auf eine in somatischer Hinsicht seit Jahren im 
Wesentlichen unveränderte Beschwerde- und Befundsituation hin. 

3.6.2 In psychischer Hinsicht diagnostizierte Dr. med. E.________ im 
Bericht vom 6. Februar 2017 (act. II 57 S. 2-6) zwar eine depressive 
Störung, aktuell mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (vgl. S. 
2). Ob diese Diagnose respektive ein allfälliger psychischer Gesundheits-
schaden in Anbetracht gänzlich fehlender befundmässiger Untermauerung 
als in rechtlicher Hinsicht hinreichend ausgewiesen betrachtet werden kann 
(vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) ist fraglich, kann aber offen bleiben: Denn 
so oder anders ergeben sich aus den Akten keine Hinweise, welche auf 
eine (zusätzlich) in psychischer Hinsicht dauerhaft eingeschränkte Arbeits-
fähigkeit hinweisen. Vielmehr wurde im Bericht der Praxis F.________ vom 
20. Februar 2017 (act. II 59 S. 2-4) keine psychiatrische Diagnose mit Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt respektive lediglich festgehalten, 
aufgrund der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers bestehe eine 
leichte depressive Episode (S. 2). Ein dauerhaftes, potentiell invalidisieren-
des und den Rentenanspruch berührendes psychisches Leiden ist im vor-
liegend massgeblichen Zeitraum (vgl. E. 3.1 vorne) demnach nicht erstellt, 
weshalb auch insoweit kein Revisionsgrund besteht. 

3.6.3 Mit Blick auf die dargelegte medizinische Aktenlage erweist sich 
die Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. B.________ im ärztlichen Be-
richt vom 28. Februar 2017 (act. II 61 S. 3 ff.), wonach am Zumutbar-
keitsprofil vom 7. Januar 2016 (vgl. act. II 34 S. 4) festgehalten werden 
könne (act. II 61 S. 8), somit als schlüssig. Demgegenüber kann den an-
derslautenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte nicht gefolgt wer-
den, soweit sie – ohne nähere Begründung – eine 100%ige 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 12

Arbeitsunfähigkeit attestieren (vgl. act. II 57 S. 3; 59 S. 3). An dieser Beur-
teilung vermögen auch die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu 
ändern, zumal sich diese im Wesentlichen in der Kritik am Krankentaggeld-
versicherer sowie an denjenigen medizinischen Berichten erschöpfen, wel-
che bereits Beurteilungsgegenstand der Verfügung vom 19. Mai 2016 
sowie des darauf folgenden Beschwerdeverfahrens IV/2016/563 bildeten, 
wohingegen – wie bereits mehrfach dargelegt – im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren allein der Sachverhalt massgebend ist, wie er sich seit 
der Verfügung vom 19. Mai 2016 bis zum 22. Mai 2017 entwickelt hat (vgl. 
E. 3.1 vorne). 

3.6.4 Fehlt es dem Dargelegten zufolge bereits an einem Revisions-
grund, erübrigen sich Weiterungen hinsichtlich des in der angefochtenen 
Verfügung vom 22. Mai 2017 ermittelten rentenausschliessenden Invali-
ditätsgrades von 26%. 

3.7 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als offensichtlich 
unbegründet und ist abzuweisen. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Die Verfahrenskosten werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens 
– unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.2 hiernach) – 
dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt. Diese werden, da über 
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im materiellen Urteil be-
funden wird, praxisgemäss auf Fr. 200.-- festgesetzt.

4.2

4.2.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 13

wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2). 

Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegeh-
ren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind 
als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 
werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn 
sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten 
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Par-
tei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 
einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde (BGE 140 V 
521 E. 9.1 S. 537).

4.2.2 Der Beschwerdeführer hat sich – noch bevor das die Verfügung 
vom 19. Mai 2016 betreffende Urteil im Verfahren IV/2016/563 ergangen 
war – bereits mit Schreiben vom 2. November 2016 (act. II 52 S. 1) wieder-
um bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug angemeldet, ob-
gleich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu 
jenem, wie er der Verfügung vom 19. Mai 2016 zugrunde gelegen hatte, 
offensichtlich nicht gegeben war. Entsprechend wies denn auch der (zwi-
schenzeitlich mandatierte) Rechtsvertreter den Beschwerdeführer darauf-
hin, dass er keine Chance sehe, gegen den Vorbescheid vom 21. März 
2017 (act. II 62) vorzugehen (act. I 4), woraufhin jener den Einwand 
zurückzog (act. II 66). Unter diesen Umständen respektive in Anbetracht 
der klaren medizinischen Aktenlage kann nicht gesagt werden, dass sich 
Gewinnaussichten und Verlustgefahren (im massgeblichen Zeitpunkt der 
Gesuchseinreichung) ungefähr die Waage hielten oder jene nur wenig ge-
ringer waren als diese. Vielmehr rechtfertigt sich die Annahme, der 
Beschwerdeführer hätte den vorliegenden Prozess bei vernünftiger 
Überlegung nicht geführt, würde er die Auslagen dafür selber bezahlen 
müssen. Entsprechend ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
abzuweisen. Ob die Voraussetzung der Prozessarmut erfüllt gewesen 
wäre, kann somit offen bleiben. 

4.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2017, IV/17/565, Seite 14

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Die obsiegende Beschwerdegegne-
rin hat als Sozialversicherungsträgerin nach allgemeinem sozialversiche-
rungsrechtlichem Prozessgrundsatz keinen Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern (samt zwei Eingaben des Beschwerdeführers vom 

13. November 2017)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Die Kammerpräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom «D_END», 
«D_RGB»/«D_DNJ»/«D_DNN», Seite 15