# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2fa8a5c-1b26-56f5-ba6d-8177792aaf7a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Rentenabweisung rechtens; Alkoholismus und psychische Leiden i.c nicht invalidisierend; Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2014.00410
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00410.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00410
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
30. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
Anwaltsbüro Pia Dennler, Weinberg
Steiggasse 3, Postfach 1712, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1972 geborene
X.___
, Mutter eines 1994 geborenen Kindes, reiste im
Februar 2000 in die Schweiz ein
und
war
seither
nach eigenen Angaben
als Haus
frau tätig
(
Urk.
8/1).
Im
Auszug aus dem Individuellen Konto
(IK-Auszug
vom 4. Oktober 2013,
Urk.
8/6) sind
in den Jahren 2004, 2005 und 2009
ge
ring
fügige Einträge aus dem Restaurations- und
Hotelierbereich
verzeichnet.
Mit Datum vom 1
7.
September 2013 meldete sich
die Versicherte
unter Hinweis auf rezidivierende Depressionen bei komplexer Traumatisierung sowie
latente
Alko
holabhängig
keit
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum
Leis
tungs
bezug
an (
Urk.
8/1). Die IV-Stelle tätigte
beruflich-erwerbliche und
medi
zinische Abklärungen
und
teilte
der Versicherten
in der Folge
a
m 24.
Januar 2014
mit, sie habe
sich
im Rahmen
ihrer Schadenminderungspflicht
einer ein
jährigen
Langzeittherapie
zu unterziehen
, um eine
Abstinenz von Alkohol und Sedativa
zu
erreichen (
Urk.
8/11). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Vorbescheid vom 2
4.
Januar
2014
,
Urk.
8/13) wies
die IV-Stelle
das
Rentenbe
gehren
mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens
mit Verfügung vom
5.
März 2014
ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch
Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
, am
7.
April 2014 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfü
gung vom
5.
März 2014 aufzuheben und das Verfahren an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin nach Einholung eines gerichtlichen Gutachtens zu verpflichten, ihr ab
5.
April 2014 mindestens eine halbe Rente auszurichten und berufliche Mass
nahmen durchzuführen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführe
rin um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels sowie um unentgeltliche Rechtspflege (
Urk.
1 S.
2).
Zudem reichte sie Beilagen zu den Akten (
Urk.
3/A,
Urk.
3/3-7,
Urk.
3/9-17).
Mit
Beschwerdeantwort vom
2
3.
Mai 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Ab
wei
sung der Beschwerde (
Urk.
7), was der Be
schwerdeführerin mit Verfügung vom 1
1.
August 2015, womit das Gericht die Durchführung eines zweiten Schrif
tenwechsels als nicht erforderlich erachtete, zur Kenntnis gebracht
wurde
(Urk. 10).
Nach erstreckter Frist (Urk. 11 und Urk. 13-14) erklärte die Beschwer
deführerin mit Eingabe vom 21. September 2015, auf ergänzende Vorbringen zu verzichten (Urk. 16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen ist, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden
kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person
sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinwei
sen).
An diesem Grundsatz ändert auch das kürzlich publizierte Urteil des Bun
desgerichts vom
3.
Juni 2015 (9C_492/2014, insbesondere E. 3.7) nichts.
1.3
Alkoholismus (wie auch Drogensucht und Medikamentenabhängigkeit) begrün
det für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er
in
validenversicherungsrechtlich
erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer,
die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder
wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen
Ge
sund
heitsschadens
ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008
vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das ganze für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzube
ziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Sucht
mittelabhängigkeit
und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist
(Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und I 390/01
vom 19. Juni 2002 E. 2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der Alko
hol
sucht betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhäng
igkeit erforderlich, dass dem Alkoholismus eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete
Ge
sund
heits
störung
zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursache der Alko
hol
sucht darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E.
1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz unter
ge
ordnete Teilursache handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesge
richts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bun
des
gerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2; erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1).
Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen Alko
holsucht und
krank
heitswertigem
psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der
noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Be
ein
trächtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Um diese Frage beantworten zu können, sind Verwaltung und Gericht auf möglichst detaillierte medizinische
Auskünfte über die Verhältnisse zur Zeit der Entste
hung der Alkoholsucht auf der
einen und der allfälligen psychiatrischen Komorbidität auf der andern Seite sowie über den allfälligen ursächlichen Zu
sammenhang zwischen den beiden Aspek
ten angewiesen (vgl. zur Bedeutung medizinischer Auskünfte zur Bestim
mung der Invalidität BGE 115 V 133 E.
2; BGE 124 V 265 E.
3c mit Hinweis, 99
V 28 E. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E.
2b
mit Hinweisen; Urteile des Bundes
gerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E.
2.2 und 4.2 mit Hinweisen und 8C_672/2010 vom 27. September 2010 E. 2).
1.
4
Gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie
min
des
tens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente
, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, die Abklärun
gen hätten ergeben, dass die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vor al
lem
auf die Alkoholabhängigkeit zurückzuführen sei und deshalb keine Invali
dität im versicherungsr
echtlichen Sinne vorliege (Urk.
2).
2.2
Die Beschw
erdeführerin wandte dagegen im Wesentlichen ein, nebst den
akten
bekannten
Diagnosen leide sie an Panikattacken mit Flucht, nächtlichen Alp
träumen und Wiedererleben der traumatischen Situation
en
, Rückenschmerzen
sowie
starken, phobisch wirkenden sozialen Ängsten. Dabei diene der
Alkohol
konsum
de
r Affektsteuerung
.
Diese Situation
führe
zu verstärkten Ängsten bei direktem
Kundenkontakt (Service, Kiosk, Kasse)
(
Urk.
1 S. 9). Die Einschätzung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), wonach sie
(die Be
schwerdeführerin)
unter psychischen Problemen „ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit“ leide,
widerspr
e
che der übrigen Aktenlage und lasse sich me
dizinisch nur auf
grund der falschen Qualifikation als Hausfrau
aufrechterhalten
. Nur unter der Hypothese, sie sei ohnehin nicht er
werbstätig,
habe
der RAD eine Auswirkung der Diagnosen auf
ihre Arbeitsfä
higkeit kategorisch verneinen, die Einschrän
kung im Bereich des Haushalts je
doch vorbehalten und auf einen späteren
Hausbesuch verweisen können (
Urk.
1 S. 10).
Als geschiedene, alleinstehende Frau
sei sie
jedoch
darauf angewiesen, ein Erwerbseinkommen zu generieren, insbesondere mit Auslaufen der
Unter
haltsverpflichtung
des Ex-Ehemannes im
Jahre 2016
(
Urk.
1 S. 16). Gestützt auf die falsche
Qualifikation
als Hausfrau habe
der RAD den medizinischen Sach
verhal
t falsch eingeschätzt, was eine formelle
und materielle
Rechtsverweige
r
ung zu ihrem
Nachteil darstelle (
Urk.
1 S.
17).
Komme hinzu, dass der RAD fälschlicherweise
angenommen habe
, die
Alkohol
ab
hängigkeit
sei primär und nicht durch ei
n
selbständiges psychisches Leiden bedingt. Die abweichende Meinung sei bereits aufgrund der aktenkundigen Bio
graphie wahrscheinlicher und ergebe sich auch aus dem direkten Kontakt mit
der Beschwerdeführerin.
Zudem habe der RAD aus eigenem Ermessen einfach
eine Akteneinschätzung gemacht, wohingegen
er gesetzlich
zur Vornahme eige
ner Abklärungen oder zur Anforderung
eines Gutachtens
ermächtigt werde
. Da
bei
spiele die
„Anmassung“, wonach sie (die Beschwerdeführerin) ihre biogra
phische
Vorgeschichte quasi dramatisiert habe, angesichts der vorhandenen
Persönlich
keitsstörung
keine entscheidende Ro
lle und wäre selbst bei bewusst
oder un
be
wuss
t
wahrheitswid
rigem Verhal
ten
,
wenn schon
, als (versteckter
) Hinweis auf eine krankh
afte Störung ihres Se
lbstbildes zu deuten
(
Urk.
1 S. 11).
Die Diag
nose einer
Anpas
sungsstörung
gemäss Einschätzung der
Y.___
habe sich wohl
als „
Auffangdi
agnose
“ angeboten,
könne allerdings kaum
als diagnostisch über
prüft oder gar diskutiert
gelten, schlage die Beobachtungen und Feststellungen der seit August 2012 behandelnden Therapeutin sowie anlässlich der
Klinik
aufenthalte
im
Y.___
und in der
Z.___
in den Wind
und vermöge dahe
r nicht zu überzeu
gen
.
Vielmehr müsse sie (die Beschwerdeführerin)
gemäss
Be
richt von
Dr.
A.___
vom 5.
April 2014
als Patientin mit einer
persönlich
keits
bedingten
Verhaltens
störung nach erheblichen sexuellen
Übergriffen verstanden werden
(
Urk.
1 S.
12)
.
Ferner sei es widersprüchlich, dass die
Beschwerde
geg
nerin
einerseits einen Rentenanspruch und (implizit) auch einen Anspruch auf berufliche Massnahmen aus Kausalitätsgründen verneine, und andererseits die Bereitschaft erkennen lasse, nach erfolgreicher Durchführung eines
Alkohol
ent
zugs
, den Fall nochmals zu prüfen. Mit der Auferlegung der
Schadenmin
de
rungspflicht
hätte die
Be
schwerdegegnerin
das Verfahren offen halten müssen, bis
über deren Ergebnisse entsprechende (medizinische) Erkenntnisse vorgelegen hätten, welche für das weitere Vorgehen richtungsweisend gewesen wären
(Urk. 1 S.
17).
Im Übrigen könne die Beschwerde
gegn
erin keine
Schadenminde
rungspflicht
auferlegen, so
weit sie gar keine Leistungen erbringe, welche sie
mög
licherweise (bei unge
rechtfertigter „Weigerung“ der versicherten Person, den
„Schaden“
zu verrin
gern) k
ür
z
en könnte (
Urk.
1 S. 18).
Die Beschwerdegegnerin
hätte die Beschwer
deführerin im Zweifelsfall in Nachachtung der
Untersuch
ungs
maxime
vor ei
nem ablehnenden Entscheid begutachten lassen müssen (
Urk.
1
S.
20). Vorlie
gend sei eine Gesundheitsstörung mit erheblichen erwerblichen Aus
wirkungen gestützt auf die aktuelle Diagnose von
Dr.
A.___
vom
5.
A
pril 2014 zweifelsfrei zu bejahen. Das Bundesgericht habe gestützt auf die (einfache) Diag
nose einer
Borderline
-Symptomatik mit Abhängigkeitsverhalten
eine medi
zinisch begrün
dete Arbeitsunfähigkeit von zwischen 50
%
und 75
%
wiederholt
bejaht
(
Urk.
1 S.
21).
Ferner bedürfe es beruflicher Eingliederungsmassnahmen.
Auf
grund der Symptomatik und Ausprägung ihres Leidens bestehe Anspruch auf
mindestens eine halbe Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
%
bis 60
%
(
Urk.
1 S.
22). Die versicherungsmässigen Voraussetzungen habe die
Be
schwerdegeg
nerin
zu Recht bejaht. Dass sie (die Beschwerdeführerin) einen Teil der Verlet
zungen ihrer psychischen Integrität in ihrem Heimatland erlitten habe
,
führe nach der erfolgreichen Einbürgerung nicht dazu, dass dieses Kapitel als „zer
rüttete Kindheit in der Heimat“ abgetan werden könne. Der Anspruch auf (re
lative) Gleichbehandlung mit schweizerischen Staatsangehörigen wirke sozu
sa
gen konstitutiv zurück im Sinne einer versicherungsrechtlichen Relevanz der
gesamten bisherigen Lebensspanne,
inklusive
die im Ausland verlebte Zeit
(
Urk.
1
S. 23)
.
3
.
Die medizinische Aktenlage stellt sich wie folgt dar:
3.1
Vom 1
0.
Mai bis
4.
Juni 2012
hielt sich
die Beschwerdeführerin
zur stationären Behandlung in der
Z.___
, Kompetenzzentrum für die Behandlung von Al
kohol-, Medikamenten- und Tablettenabhängigkeit,
auf
. Im Schlussbericht vom 1
9.
Juni 2012 hielt die beurteilende Oberärztin folgende Diagnosen fest (
Urk.
8/7/6):
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent
,
aber in beschüt
zenden Rahmen (ICD-10 F10.21)
-
Nikotinabhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrach (ICD-10 F17.25)
-
Psychische
und
Verhal
tensstörungen durch Sedativa oder
Hyp
no
tika (
Xanax
), gegenwärtig abstinent, aber in beschützenden Rahmen (ICD-10 F13.21)
-
Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10
F
43.1)
-
Restless
-
legs
-Syndrom
Die Beschwerdeführerin habe ihre Alkoholabhängigkeit vor allem vor dem Hin
tergrund immer wiederkehrender starker Ängste und Probleme in ihrer Part
nerschaft gesehen. Die starken Ängste
seien
dabei als Symptom einer posttrau
matischen Belastungsstörung zu interpretieren
. Nachdem die Beschwerdeführe
rin die Klinik am
2.
Juni 2012 verlassen habe und telefonisch nicht zu erreichen
gewesen sei, sei eine Fahndung an die Kantonspolizei weitergeleitet und die Ent
lassung der Beschwerdeführerin aus dem stationären Aufenthalt verfügt worden
.
Am 4. Juni 2012, beim Abholen des Gepäcks in Begleitung ih
res Partners habe
die Beschwerdeführerin dringlich darum gebeten, in der Klinik bleiben zu können. Dies sei abgelehnt worden, und es sei ihr empfohlen wor
den, sich in der
Akutpsychiatrie um eine Aufnahme zu bemühen. Die Beschwer
deführerin sei bei dieser Begegnung
deutlich alkoholisiert gewesen
und habe die Klinik im Beisein ihres Partners verlassen
(
Urk.
8/7/6
f.
).
3.2
Im Nachgang
zu
einer Tabletten- und Alkoholintoxikation
in parasuizidaler Absicht
am 2
6.
Oktober 2012
hielt
sich die Beschwerdeführerin v
om 27.
Oktober
bis
2.
November 2012
im
Y.___
z
ur stationären Krisenintervention bei
Partnerschafts
konflikten
auf
. Im Austri
ttsbericht vom 1
3.
November 2012
diagnostizierte die beurteilende Oberärztin
(1) eine Anpassungsstörung bei psychosozialer Belas
tungssituation (fehlende Berufstätigkeit, schwerer chronischer
Partnerschafts
kon
flikt
,
ICD-10
F43.21) sowie (2) eine Tabletten- und Alkoholintoxikation in parasuizidaler Absicht am 2
6.
Oktober 2012 (ICD-10 F10.0, F13.0).
Der kurze Aufenthalt habe auf entsprechenden Wunsch der Beschwerdeführerin nur eine
Distanzierung vom Belastungsproblem bewirkt. Darüber hinaus habe sie dem
Y.___
keinen Auftrag benennen
können
. Auch die konstruktiven Vorschläge des haus
internen Sozialarbeiters habe die Beschwerdeführerin nicht annehmen wollen,
weshalb
sie
nach sieben Tagen wieder entlassen worden sei
(
Urk.
8/7/8
,
Urk.
8/7/11
).
3.
3
Nach einer am 18.
Februar 2013 abermals
erfolgten Intoxikation
mit
Seroquel
,
Xanax
und Alkohol
in parasuizidaler Absicht
trat die Beschwerdeführerin
auf Anraten der
Konsiliarärztin
d
es
B.___
am 19. Febru
ar
2013
erneut
zum stationären Aufenthalt
ins
Y.___
ein. Nach ei
nem Regel
verstoss zufolge Alkoholkonsums
er
folgte
der Austritt
bereits am 20. Februar 2013
,
zu welchem Zeitpunkt keine
Hinweise
auf
eine akute Suizida
lität
bestan
den hätten
.
Im Austrittsbericht vom
2
1.
Februar 2013 hielt
die beur
teilende
Ober
ärztin
nebst den vorgenannten
Diagnose
n
(E. 3.
2
)
die
Tablettenin
toxikation
(
Seroquel
anamn
estisch
600mg und
Xanax
5 mg) und Alkoholintoxikation (3 Promille bei Eintritt ins
B.___
) in parasuizidaler Absicht am 18. Februar 2013 (ICD-10 F10.0), die
bekannte
Stö
rung durch A
lkohol und das
Abhängigkei
t
s
syndrom
(
ICD-10
F10.2) sowie traumatisierende Lebensereignisse in der Vorge
schichte
fest
(
Urk.
8/7/10).
3.
4
Gemäss dem beschwerdeweise eingereichten
Schreiben vom 1
0.
Juni 2013 an unbekannte
Adressatenschaft
erachtete
die seit 23.
August 2012 behandelnde
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
eine stationäre Langzeittherapie im
C.___
zwecks Entzugs und
Entwöhnungs
behandlung
als dringend indiziert
. Die bisher
durchgeführten Klinikaufenthalte
hätten leider keinerlei Erfolge gezeitigt, da die Beschwerdeführerin die Thera
pien
jeweils frühzeitig abgebrochen habe, wenig motiviert gewesen sei und mit Rück
fällen, schwerer Hoffnungslosigkeit und Selbstzweifel
n
auf die geringste Kon
fron
tation reagiert habe. Nachdem sie seit zwei Monaten regelmässig eine am
bulante Therapie besuche, sei die Beschwerdeführerin nunmehr selbst auf die
Idee gekommen, dass sie ohne eine stationäre Therapie die nötige Stabilität nicht
erreichen werde. Die Idee einer Langzeittherapie gebe ihr sehr viel Zuver
sicht (
Urk.
3/12). Am 2
3.
Juli 2013 trat die Beschwerdeführerin zur
Langzeit
therapie
im
C.___
an
, welche sie
in der Folge
wieder
vorzeitig
ab
brach
(
Urk.
1 S. 15,
Urk.
3/9).
3.5
Mit Bericht
zuhanden der Beschwerdegegnerin
vom 2
2.
Oktober 2013 (
Versand
datum
) stellte
Dr.
A.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
(
Urk.
8/7/1)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere Episode (ICD-10 F33.1) auf dem Boden einer komplexen Traumatisierung (emotionale Vernachlässigung und Inzest mit körperlichen Misshandlun
gen in der Kindheit sowie wiederholte sexuelle Missbräuche und körper
liche Misshandlungen seitens ihres Ex-Ehemannes) mit Entwicklung ei
ner Persönlichkeit mit ausgeprägten
histrionischen
und
emotional insta
bilen Zügen sowie Alkoholabhängigkeit vom Typ des
intoxikativen
Trinkens, gegenwärtig abstinent in geschützter Umgebung (ICD-10 F10.20)
-
Status nach Tabletten und Alkoholintoxikation in parasuizidaler Absicht am 2
6.
Oktober 2012 und am 1
8.
Februar 2013
-
Status nach 8 operativen Interventionen bei
Abszessbildung
Brust rechts
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte
sie
ein
Restless
-
Leg
s
-Syndrom (
Urk.
8/7/1).
Die Beschwerdeführerin
sei nach eignen Angaben
im Primarschulalter von einer Nachbarin sexuell missbraucht und
seit dem 1
2.
Lebensjahr mehrmals vom äl
te
ren Bruder vergewaltigt worden. Im Alter von 18 Jahren sei s
ie von der
D.___
in die
E.___
umgezogen, um vom belastenden Familien
leben
Abstand
zu gewinnen. Dort habe sie von verschiedenen Jobs als Verkäu
fe
rin gelebt, bis sie im Alter von 22 Jahren den Vater ihres heute 19-jährigen Sohnes kennengelernt habe. Nachdem sie das Kind bekommen habe,
habe
sie
dieser verlassen
. Um ihre Existenz zu sichern, sei
die Beschwerdeführe
rin
in die
D.___
zu ihrer Familie zurückgekehrt, wo sie bis 2000 mit ihrem Sohn gelebt habe. Nach der Hochzeit mit einem Schweizer im Jahr
e
2000 sei sie in die Schweiz immigriert und habe etwas später auch ihren Sohn geholt. Nach An
gaben der Beschwerdeführerin sei es bereits im ersten Ehejahr zu körperlicher und sexueller Gewalt seitens des Ehemannes gekommen. Nur unter
Alkohol
konsum
habe
sie
„die Folter“ zu Hause aushalten können. Nach acht Jahren Ehe habe sie es
schliesslich
geschafft
,
eine längere Zeit alkoholabstinent zu bleiben und ihren gewalttätigen Ehemann zu verlas
sen. Seit circa einem Jahr sei d
ie
Beschwerdeführerin
geschieden.
Seit circa fünf Jahren lebe sie mit ihrem (neuen)
Lebenspartner in einer spannungsgeladenen Beziehung.
Aktuell lebe der Sohn i
n der
D.___
bei ihrer Mutter
(
Urk.
8/7/2).
Im Rahmen der Befunderhebung hielt
Dr.
A.___
fest, die Beschwerdeführerin zeige
eine schlechte Wahrnehmung der eigenen Grenzen und eine ausgeprägte Nei
gung zur Selbstüberforderung. Konzentration, Auffassung, Merkfähigkeit und Ge
dächtnis seien indes unauffällig. Das formale Denken sei geordnet, je
doch bestehe inhaltlich intermittierend ein erhöhtes Misstrauen. Im Affekt zeige die Beschwerdeführerin eine mittelschwer ausgeprägte Affektlabilität im Sinne einer
wiederkehrenden leichten bis mittelschweren depr
essiven Stimmung. So
dann be
stünden
eine mittelschwer ausgeprägte Ängstlichkeit und wiederkeh
rende inne
re Unruhe. Die Schwingungsfähigkeit sei erhalten. Der Antrieb sei schwankend von Antriebssteigerung bis
zur
leichte
n
Antriebslosigkeit. Aktuell bestehe keine Selbst- und/oder Fremdgefährdung (
Urk.
8/7/3).
Dr.
A.___
kam zum Schluss, unter der körperlichen und sexuellen Gewalt des Ex-Ehemannes habe die Beschwerdeführerin eine rezidivierende
Depression und Alkoholabhängigkeit entwickelt. Eine ambulante Behandlung ihrer Problematik habe sie erst im Jahre 2011 gewagt.
Bis zum Eintritt
auf die Station
C.___
habe die Beschwerdeführerin
zur Affektregulation den Konsum von Alkohol be
nutzt.
Erst seitdem sie sich im geschützten Rahmen bewege, habe sie angefan
gen zu lernen, für ihre Probleme anderweitige Lösungen zu suchen. Mit der Be
treuung auf der Station
C.___
mit
unter
paralleler
ambulanter psychiat
risch-
psychotherapeutischer Behandlung und Medikamenteneinnahme liesse sich
– wenn auch in unbekanntem Zeitrahmen –
eine
Verbesserung der Ar
beits
fähig
keit
herbei
führen. Letzteres hänge von der Fähigkeit der Beschwerde
führerin zur Introspektion sowie Selbstreflexion ab (
Urk.
8/7/4). Die Beschwer
deführerin sei aufgrund der
Traumafolgeschäden
seit längerer Zeit (sicher auch vor
Beginn der ambulanten Therapie am
2
3.
August 2012) zu 100
% arbeitsun
fähig. In den fol
genden
sechs
Monaten sei kaum mit einer Verbesserung zu rechnen (
Urk.
8/7/5)
.
3.6
Zu dieser Aktenla
ge nahm RAD-Arzt med. prakt. F.___
, Psychiatrie und Psy
chotherapie, am 29. Oktober 2013 Stellung (Urk. 8/10/2-4). Er führte aus, die
Berichte des
Y.___
würden auch über psychosoziale Belastungen (fehlende Berufs
tätigkeit, schwerer chronischer Partnerschaftskonflikt) berichten. Trotz der von der Psychiaterin
A.___
geschilderten belastenden Jugend sei es der Beschwerde
führerin möglich gewesen
,
vom 18. bis zum 22. Lebensjahr berufstätig zu sein. Erstaunlicherweise sei die Beschwerdeführerin danach in ihre Ursprungsfamilie zurückgekehrt, wobei in den folgenden sechs Jahren von keiner
Gesund
heits
schädigung
berichtet werde. Die (2000 geschlossene) Ehe mit einem Schweizer sei von Gewalt seitens des Ehemannes geprägt gewesen. Damals habe der
Alkoholmissbrauch begonnen, bis die Beschwerdeführerin nach acht Jahren eine
längere Zeit habe abstinent leben und sich habe trennen können. In dieser Zeit werde keine psychisch schwere Erkrankung
jenseits
des
Suchtgeschehens dar
gelegt. Insbesondere werde keine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) belegt
. Starke Ängste reichten zur Diagnose einer PTBS nicht aus. Folgerichtig diagnostizierten die Ärzte des
Y.___
denn auch (nur) eine
Anpassungs
störung
bei psychosozialer Belastungssituation und die Psychiaterin
A.___
eine komplexe Traumatisierung. Somit liege ein primäres Suchtgeschehen vor. Kör
per
liche Folgeschäden des Alkohols würden nicht ausgewiesen. Die
Z.___
diagnostiziere
jenseits
der Alkoholabhängigkeit keine depressive Störung und keine Persönlichkeitsstörung. Die von Dr.
A.___
diagnostizierte leichte bis mittel
gradige depressive Störung erreiche nicht das Mass einer dauernden Beein
träch
tigung der Arbeitsfähigkeit.
3.7
Im beschwerdew
ei
se eingereichten Schreiben zuhanden der Beschwerdeführerin vom
7.
April 2014
kam
Dr.
A.___
sodann
zum Schluss, in Anbetracht der beo
bachteten Symptomatik und der interpersonellen Form der Emotionsregulation dürfe neben der komplexen
Traumafolgestörung
von einer kombinierten
Per
sönlichkeitsstörung
– emotional instabile vom
Borderline
-Typ und impulsiven Typ sowie
histrionisch
(ICD 10 F 61.0)
- au
s
gegangen
werden.
Der exzessive
Al
koholkonsum
sei immer Ausdruck einer Impulskontrollstörung bei Belastungs
situationen und nie eine primäre Erkrankung gewesen.
Aus
der Krankenge
schichte werde klar
ersichtlich
, dass der Alkoholkonsum als
Affektregulations
strategie
bei Dekompensation
ihres
psychischen Zustandes stattgefunden habe, nachdem
die Beschwerdeführerin
in ihrer Ehe
re
-
traumatisiert worden
sei
. Die herabgesetzte Arbeitsfähigkeit sei eine Folge des komplexen psychischen Lei
dens mit dy
s
funktionalen und maladaptiven
Copingstrategien
und nicht durch das Suchtverhalten der Beschwerdeführerin verursacht (
Urk.
3/7).
4.
4.1
Nach der Rechtsprechung werden leicht- bis mittelgradige Episoden einer De
pression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelmässig nicht als von
depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depres
sion
im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der be
troffenen Person verunmöglicht, die Folgen der bestehenden
Schmerz
prob
lema
tik
zu überwinden. Daran ändert nichts, wenn die depressive Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E.
3.3.4 mit Hin
wei
sen; vgl. auch Urteil 9C_856/2013 vom
8.
Oktober 2014 E. 5.1.2).
Zudem
gelten l
eichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depressiven
Formenkreis grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(Urteil des Bundesge
richts
8C_759/2013 vom
4.
März 2014 E.
3.6.1 mit Hinweisen).
An diesen
Grund
sä
tz
en
ändert auch das kürzlich publizierte Urteil des Bundesge
richts vom
3.
Juni 2015 (9C_492/2014,
publiziert in BGE 141 V 281
)
nichts.
Die Tatsache, dass die Be
schwer
deführerin erst seit August 2012 eine
ambulante
psychiatrisc
he Therapie fre
quentierte
und die Termine erst
ab
April/Mai 2013 regelmässig wahrna
hm (
Urk.
8/7/3), spricht mitunter
dafür, dass die Ausprägung der psychischen und diagnoserelevanten Befunde
sowie der subjektive Leidensdruck nicht schwer ins
Gewicht fallen.
Dass die bisherigen stationären Behandlungsversuche scheiter
ten
,
ist nach Angaben der behandelnden
Dr.
A.___
darüber hinaus
auf die feh
lende
Motivation und Compliance der Beschwerdeführerin zurückzuf
ühren (
Urk.
3/
12
)
. Auch die
jüngste
,
zunächst mit Zuversicht in Angriff genommene
,
stationäre Therapie im
C.___
brach
die
Beschwerdeführerin
vorzeitig
a
b
(Urk.
1 S.
15,
Urk.
3/9
)
.
Sodann
erachtete
Dr.
A.___
die von ihr diagnostizierte rezidivierende leicht
-
bis mittelgradig
e
depressive Störung als Ausdruck einer
Traumafolge
störung
, mitunter zufolge emotionaler Vernachläs
sigung und körperlicher Miss
handlungen in der Kindheit, al
s lange Zeit
vorbe
stehend
(Urk.
8/7/5). Da es der Beschwerdeführerin trotz
dem
of
fenbar möglich war, in ihrer Heimat sowohl die Schulzeit als auch eine Berufs
ausbildung zur Schuhverkäuferin zu absolvieren
und
vom 1
8.
bis 2
2.
Lebensjahr einer Erwerbstätigkeit als Verkäuferin respek
tive Ser
viceangestellte
nachzuge
hen, wobei sie
letzteres nach eigenen Angaben als „therapeutisch“ wirkende und erfüllende Bestätigung im Erwerbsleben emp
fand (
Urk.
1 S. 14),
vermag es nicht zu überzeugen, dass diese
psychische
n
Stö
rung
en
zu
eine
r
andauernde
n
Arbeitsunfähigkeit
führen
.
Darüber hinaus
sind
aus
den Jahren 2004, 2005, und 2009 geringfügige Ein
künfte
aus Tätigkeiten im
Restaurations- und
Hotelierbereich
ausgewiesen (vgl. IK-Auszug vom
4.
Oktober 2013,
Urk.
8/6)
, welche
T
atsache
im Übrigen
auch erhebliche Zweifel
an der beschwer
deweisen Darstellung
aufkommen lässt
, wonach sie
aufgrund ihrer ge
sundheitlichen Situation
an verstärkten Ängsten bei direktem
Kundenkontakt leid
e (
Urk.
1 S.
9, E.
2.2).
Die von
Dr.
A.___
attestierte 100%ige Arbeitsun
fähig
keit seit längerer Zeit kann demzufolge nicht nachvollzogen werden.
Dasselbe gilt
allein schon
aufgrund
d
er Begründungsdichte für die
Diagnose einer post
traumatischen
Belastungs
störung
gemäss Schlussbericht der
Z.___
.
S
tützt
e
sich die beurteilende Oberärztin
hierfür doch offenbar
einzig
auf die
von der Beschwerdeführerin
geschilderten
Ängste (
Urk.
8/7/6
, E. 3.1
).
Kommt mit Bezug auf die Diagnose ei
ner Anpassungsstörung schliesslich hinzu, dass eine solche
bereits mangels Dauerhaftigkeit keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu
begründen vermag.
Ob bei der Beschwerdeführerin zusätzlich eine Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0)
vorliegt, kann mangels
Entscheidrelevanz
schliesslich offen gelassen wer
den. Beginnen derartige Störungen doch bereits
in der Kindheit oder Ado
les
zenz (
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psy
chischer
Störungen, ICD-10 Kapitel V [F],
9.
Auflage, Bern 2014, S. 2
74
)
, womit eine
solche bereits früher Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit gehabt haben müsste
, was jedoch nicht aktenkundig ist. Im Übrigen vertrat die Beschwerde
führerin in ih
rer Beschwerde die Auffassung, dass eine Erwerbstätigkeit auch bei der Diag
nose einer Persönlichkeitsstörung bei entsprechend starkem Willen und relativ idealen, den Einschränkungen angepassten Umständen nicht ausge
schlossen sei. Ferner bilde gerade die Arbeit ein wichtiger Faktor, um rascher und
besser zu gesunden (Urk. 1 S. 14 f.).
4.2
Der
Alkohol
missbrauch
vermag
unter Hinweis auf die in E.
1.3 erläuterte Rechts
lage
für
sich
allein
keine invalidenrechtliche Relevanz
zu begründen.
Das
s
diese
r
zu einer Gesundheitsschädigung mit Krankheitswert geführt oder aus einer sol
chen entstanden wäre, ist nicht ersichtlich.
Selbst wenn eine ge
wisse Wechsel
wirkung zwischen dem Alkoholabusus und den psychischen Lei
den
zu bejahen sein dürfte
, ist
mit den
vorliegenden
psychiatrischen Diagnosen
nach dem unter E. 4.1 Gesagte
n
weder die notwendige Schwere einer allenfalls die
Alkoholer
krankung
(mit-)verursachenden psychischen Krankheit
erreicht
, noch
würden
sich
diese
als durch die Alkoholerkrankung
(mit-)
verursachte
n
Ge
sundheitsstörungen
mit Krankheitswert qualifizieren
.
4.3
Weiter ist festzuhalten, dass
die
beurteilende
n
Fachärzte
– unabhängig ihrer Diagnosen -
einhellig zum Schluss
kamen
,
sowohl
die festgestellte depressive
Symptomatik
als auch
die
Alkoholproblematik
bestünden vor dem Hintergrund
soziale
r
Belastungssituationen
, namentlich
der
sich wiederholenden
respektive
chronifizierten
Partnerschaft
skonflikte
(
in der Beziehung
zum Ex-Ehemann so
wie
zum
neuen
Lebenspartner
)
.
Die Beschwerdeführerin nannte in ihrer Be
schwerde als zusätzliche Belastungsfaktoren: Einsamkeit, fehlende finanzielle Mittel, Migration sowie Verpflichtungen gegenüber dem ersten Sohn (
Urk.
1 S. 23) und
erklärte weiter, der Alkoholkonsum diene der Affektsteuerung in S
itua
tionen mi
t hohem subjektivem
Belastungsdruck, stelle mithin eine inadäquate
Coping
strategie
dar (
Urk.
1 S.
9).
Ferner führte Dr.
A.___
in ihrem
Kostengutsprache
ge
such
vom 10. Juni 2013 als Begründung für die Notwendigkeit einer
Langzeit
therapie
an, dass nebst dem Therapieprozess auf der Station noch berufliche und
soziale Integration durchgeführt werde, was bis jetzt (seit die Beschwerde
füh
re
rin
in der Schweiz lebe) nicht stattgefunden habe (Urk. 3/12).
I
n ihrem Schreiben vom
7.
April 2014 bestä
tigte
Dr.
A.___
, dass der exzessive Alkoholkonsum als
Ausdruck ei
ner Impulskontrollstörung bei Belastungssituationen respektive
Affek
t
regulati
onsstrategie
bei Dekompensation ihres psy
chischen Zustandes zu werten
sei
. Entsprechend habe die Beschwerdeführerin zufolge schwieriger
Part
ner
schafts
konstellation
, finanzieller Schwierigkeiten sowie misslungener
Stellen
suche
Mitte März 2014 erneut zur Affektregulati
on exzessiv Alkohol konsumiert
(E. 3.4,
Urk.
3/7).
Entsprechend
diagnostizierte die beurteilende Oberärztin des
Y.___
eine
Anpassungsstörung bei psychosozialer Be
lastungssituation (ICD
F43.21) (
Urk.
8/7/8,
Urk.
8/7/10, E.
3.2-3) und lag
der Schwerpunkt der statio
nä
ren Therapie im
C.___
in der Entwicklung von Skills zum
konstruktive
ren
Umgang mit Spannungszuständen (vgl. Therapieberic
ht zuhanden der
Sozi
al
be
hörde
G.___
vom 2
9.
Oktober 2013,
Urk.
3/9).
Demgegenüber
bedarf es
von der
psychosozialen und
soziokulturellen Belas
tungs
situation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte
(
psy
chi
sche
)
Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, dami
t überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann
(BGE 127 V 294 E.
5a; Ur
teil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E.
2).
Indem
die
vo
r
liegend
diagnoserelevanten Befunde
gemäss übereinstimmender Einschät
zung der beurteilenden Fachärzte
erst in
den psychosozialen und soziokulturel
len
Umständen der Beschwerdeführerin ihre hinreichende Erklärung finden, gleich
sam in ihnen aufgehen,
kann von einem eigenständigen,
invalidisierenden
Ge
sund
h
eitsschaden
nicht
die Rede
sein
.
Vielmehr muss davon ausgegangen wer
den
,
dass sich das depressive Zustandsbild und der
(wohl)
damit im Zusam
men
hang stehende Alkoholmissbrauch bei einer positiven Veränderung der psy
cho
so
zialen Problematik wesentlich verbessern respektive reduzieren (und die damit
verbundene Beeinträchtigung des Leist
ungsvermögens sich entsprechend
ver
ring
ern) würde
.
So hielt denn auch
Dr.
A.___
fest
, seitdem
sich
die Beschwer
de
füh
rer
in (
auf der Station
C.___
)
im geschützten Rahmen bewege, habe sie an
ge
fangen zu lernen, für ihre Probleme anderweitige Lösungen
(als den
K
onsum
von Alkohol
)
zu suchen
(Urk.
8/7/4).
4.4
Mit ihren Einwendungen gegen die vorliegend nicht
entscheidrelevante
(und von
der Beschwerdegegnerin im Übrigen
auch
offen gelassene)
Qualifikations
frage
so
wie gegen die ausserhalb des Prozess
gegenstandes sowie -
themas lie
gende Auf
e
rlegung der Schadenminderungspflicht ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören.
4.5
Zusammenfassend
liegt ke
ine Invalidität im Sinne von
Art.
8
Abs.
1 ATSG (vgl. E.
1.1
)
vor
,
womit mangels invalidenversicherungs
rechtlicher Relevanz des
Ge
sundheitsschadens
eine Invalidenrente wie auch andere Leistungen der Invali
den
versicherung ausser Frage stehen. Demnach hat die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch de
r
Beschwerdeführer
in
auf Leistungen der Invalidenver
sicherung,
namentlich
auf eine Invalidenrente, verneint,
womit sich weitere Ab
klärungen erübrigen und
die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Bei
der
von der Gemeindesozialhilfe unterst
ützten Beschwerdeführerin (Urk.
3/16
,
Urk.
8/8,
Urk.
8/9,
Urk.
11) sind die Voraussetzungen zur Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen
Rechts
ver
treterin
gemäss
§
16 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) offensichtlich erfüllt, weshalb ihr in
Bewilligung des Gesuchs vom 7.
April 2014
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihr Rechts
anwältin Pia Dennler
als unentgeltliche Rechts
vertreterin
für das vorliegende Verfahren zu bestellen ist.
5
.2
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um
die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung
vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unab
häng
ig
v
om Streitwert im Rahmen von Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG in der seit dem
1.
Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung). Vor
lie
gend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
600.-- als angemessen, welche gemäss dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen ist, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist.
5.3
Die unen
tgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
,
Rechtsanwältin Pia
Dennler
, bezifferte mit Kostennote vom
21. September 2015 (
Urk.
17
) ihren Auf
wand
für das Jahr 2014 mit 7.49
Stunden
und für das Jahr 2015 mit 0.33 Stunden sowie die Auslagen mit Fr. 73.50
, was angemessen erscheint.
Rechts
an
wäl
tin Pia Dennler ist deshalb mit Fr. 1‘775.60 (= Honorar von Fr.
1
‘
498
.-- für das Jahr 2014 [bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- pro Stunde], plus Hono
rar
von Fr. 72.60 für das Jahr 2015 [bei einem Stundenansatz von Fr. 220.-- pro Stunde], plus Barauslagen von Fr. 73.50, zuzüglich Mehrwert
steuer von Fr. 131.50
auf dem
Gesamt
honorar
von Fr.
1644.1
0) aus der Gerichts
kasse zu ent
schädigen.
5.4
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhä
ltnisse,
so kann das Gericht sie zur Nachzahlung der ihr
erlassenen Gerichtskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Vertretung verpflichten (
§
16
Abs.
4
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
7.
April 2014
wird d
er Beschwerdeführerin Rechtsan
wäl
tin
Pia Dennler
, als unentgeltliche Rechtsvertret
erin für das vorliegende Verfah
ren bestellt, und es wird ih
r
die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Pia Dennler
, wird mit Fr. 1‘775.60
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. D
ie
Beschwerdeführer
in
wi
rd auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von Urk. 15 (Adressänderung)
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro