# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91b752f8-4f03-5985-90e0-5d39a90b9f81
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-29
**Language:** de
**Title:** Gemischte Methode. Revisionsweise Rentenaufhebung mangels Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht mögl. Aufgrund Bestimmung des Valideneinkommens auf Grundlage eines 100 %-Pensums bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 75 % jedoch Schutz der Verfügung mit substituierter Begründung der Wiedererwägung .
**Docket/Reference:** IV.2015.00581
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00581.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00581
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil
vom
29. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian
Zogg
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1971, verheiratet und Mutter zweier in den Jahren 1992 und 2003 geborener Kinder, verfügt über keine Berufsausbildung. Zuletzt war sie ab dem 1. Oktober 2008 als Raumpflegerin und Küchenhilfe bei der
Y.___
GmbH angestellt (Urk. 6/4/4). Am 20. März 2009 meldete sie sich wegen Depressionen, Rheuma und Kopfschmerzen
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung an (Urk. 6/4). Mit Verfügung vom 18. April 2011 (Urk. 6/
39, 6/
43) wurde der Versicherten
durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
bei einem Invaliditätsgrad von 42 % eine
Vier
telsrente
ab dem 1. März 2008 zugesprochen.
2.
Im Rahmen des im November 2013 (Urk. 6/48)
von Amtes wegen
eingeleiteten Revisionsverfahrens tätigte die IV-Stelle medizinische (Urk. 6/12, 6/16) und erwerbliche (Urk. 6/49) Abklärungen und holte bei der MEDAS
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten (Fachdisziplinen: Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Rheumatologie)
ein
, das am 4. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 6/62). Mit Vor
bescheid vom 13. Januar 2015 (Urk. 6/68) wurde der Ver
sicherten die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht gestellt. Dagegen erhob
s
ie am 11. Februar 2015 (Urk. 6/69) sowie am 18. März 2015 (Urk. 6/72) Ein
wände. Mit Verfügung vom 23. April 2015 (Urk. 6/74=Urk. 2) entschied die
IV-Stelle wie angekündigt.
3.
Mit Beschwerde vom 22. Mai 2015 (Urk. 1) beantragt
e
die Beschwerdeführerin die Aufhebung der
Verfügung vom 23. April 2015 und die
Zusprache
der gesetzlichen Leistungen, insbesondere mindestens einer
Dreiviertelsrente
.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 (Urk. 5) beantragte die
Beschwerdegeg
nerin
die Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 26. Oktober 2015 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihren mit Beschwerde vom 22. Mai 2015 (Urk. 1) gestellten Anträgen fest.
Die Beschwerdegegnerin erstattete mit Schreiben vom 9. November 2015 (Urk. 13) die Duplik
, welche der Beschwer
deführerin mit Verfügung vom 10. November 2015 (Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde
.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
forderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.
2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG
).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung
(Urk. 2)
damit, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin deutlich verbessert habe, weshalb sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in körper
lich leichten Hilfsarbeitertätigkeiten vollumfänglich arbeitsfähig sei.
2.2
Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, dass
keine Verbesserung des Gesund
heitszustandes eingetreten
sei
. In der angestammten Tätigkeit seien die Gutachter der MEDAS
Z.___
von einer Arbeitsunfähigkeit von 60 %, in einer angepassten Tätigkeit von einer solchen von 50 % ausgegangen.
Die Einschätzung der RAD-Ärztin, wonach aus arbeitsmedizinischer Sicht nichts gegen eine vollschichtige Tätigkeit in körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit spreche, sei unzutreffend. Es dürfe nicht auf die Haushaltsabklärung abgestellt werden, da die Beschwerdeführerin an einer psychischen Erkrankung leide und bei der Haushaltsabklärung keine psychiatrische Fachperson anwe
send gewesen sei. Zudem sei kein Dolmetscher anwesend gewesen, obwohl die Beschwerdeführerin sehr schlecht deutsch spreche.
Bei guter Gesundheit wäre die Beschwerdeführerin aktuell zu 100 % arbeitstätig.
Unter Berücksichtigung der Herkunft der Beschwerdeführerin, ihrer sehr schlechten Deutschkenntnisse und der au
f
grund der gesundheitlichen Einschränkungen starken Limitierung der in Frage kommenden Stellen sei ein 20%iger Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt.
3.
3.1
Zunächst ist die Frage zu klären
, ob die Beschwerdeführerin als voll erwerbs
tätig zu qualifizieren ist oder ob von einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit
ver
bunden
mit einer Tätigkeit im Aufgabenbereich Haushalt auszugehen ist
. Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf deren Aussagen anlässlich der
Haushalts
abklärung
vom 1. September 2010 (Urk. 6/26/2 f.) davon aus, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall
eine Erwerbstätigkeit mit einem
Pensum von
75
% ausüben würde. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend,
sie wäre bei guter Gesundheit voll erwerbstätig. Die Kinderbetreuung hätte sie an ihre erwerbslose Schwester, die ebenfalls in
A.___
wohne, übertragen können.
Sie
hätte bereits aufgrund der finanziellen Lage der Familie ein Pensum von 100 % ausüben müssen. Dies gehe auch dar
aus hervor, dass
s
ie in der Vergangenheit - vor Eintritt der gesundheitlichen Probleme - trotz Kind immer zu 100 % erwerbstätig gewesen sei. Die finanzi
ellen Verhältnisse sowie die gesicherte Betreuung der Kinder seien bei der Beantwortung der Statusfrage zu berücksichtigen.
3.2
D
ie rentenzusprechende Verfügung vom
18. April 2011 (Urk. 6/39, 6/43)
mit der Annahme von 75 % Erwerbstätigkeit und 25 % Tätigkeit im Aufgabenbereich
erwuchs
unangefochten in Rechtskraft
.
Wie der Haushaltsabklärung vom 1. September 2010 (Urk. 7/26/3) entnommen werden kann, habe
der
Ehemann
der Beschwerdeführerin
ab dem Jahr 2002 während einigen Jahren sieben Tage pro Woche gearbeitet, weshalb sie bis Ende 2007 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen sei. Auch der Auszug aus
ihrem I
ndividuellen Konto enthält für den Zeitraum zwischen November 2002 und Oktober 2007 keine Einträge
. Den Unfallmeldungen UVG der Flughafen-Immobilien-Gesellschaft vom 12. Januar 2000 (Urk. 6/14/29) sowie vom 30. März 2000 (Urk. 6
/14/28) ist zu entnehmen, dass s
ie zu dieser Zeit lediglich während 20 Stunden pro Woche erwerbstätig war. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach sie vor Eintritt der gesundheitlichen Probleme immer in einem Pensum von 100 % gearbeitet habe, erweist sich damit als aktenwidrig. Dem Vorbringen, wonach
sie
bereits aus finanziellen Gründen auf ein Arbeitspensum von 100 % angewiesen sei, ist ent
gegenzuhalten, dass
es
offenbar
in finanzieller Hinsicht während rund fünf Jahren nicht notwendig war, dass sie einer Tätigkeit nachging, da ihr Ehemann an sieben Tagen die Woche gearbeitet habe.
Aufgrund von Überforderung und zunehmenden Rückenschmerzen habe d
er Ehemann
aufgehört, auch an den Wochenenden zu arbeiten. Nach dem (unfreiwilligen) Umzug in eine teurere Wohnung sei das Geld jeden Monat knapp gewesen, so dass sie sich Ende 2007 zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit entschlossen habe (Urk. 6/26/3).
Im Jahr 2010 erzielte
der
Ehemann der
Beschwerdeführerin als Logistiker ein Monatseinkommen von Fr. 4‘500.--
(Urk. 6/24/2).
Hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2010 eine Erwerbstätigkeit ausgeübt, so wäre ihr
spezifisches Einkom
men lediglich
um
rund 2.4
% geringer gewesen,
als dasjenige ihres Ehemannes
(Fr. 4‘394.--
im Vollzeitpensum
gemäss
der vom Bundesamt für Statistik her
ausgegebenen
L
ohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres
2010, TA 1,
Anforde
rungsniveau
4, Total, Frauen und unter Berücksichtigung
einer betriebsüblichen
Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche).
Selbst unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerin und ihre Familie
offenbar
zu einem Umzug in eine teu
rere Wohnung gezwungen wurden
(Urk. 6/26/3)
, ist es
vor diesem Hintergrund
nicht nachvollziehbar, inwiefern
das mit einem
Pensum von 140 %
vom Ehe
mann der Beschwerdeführerin allein erwirtschaftete Einkommen
während Jah
ren
ausreichend gewesen sein soll
;
es ein solches
aufgrund eines Pensums der
Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes
von 175 %
aber
nicht mehr sein soll
.
Weitere Indizien gegen die
geltend gemachte finanzielle Notwendigkeit
sind
auch die Tatsache, dass die
rentenzusprechende Verfügung,
mit
welche
r
der Beschwerdeführerin
lediglich eine
Viertelsrente
zugesprochen wurde,
unange
fochten in Rechtskraft erwuchs und die Beschwerdeführerin
in einem Zeitraum von zweieinhalb Jahren zwischen der rentenzusprechenden Verfügung und der Einleitung des amtlichen Revisionsverfahrens
bei
gutachterlich festgestellter Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit weder eine Erwerbstätigkeit aufnahm noch ein Rentenerhöhungsgesuch stellte.
Damit deuten die finanziel
len Verhältnisse der Familie der Beschwerdeführerin im Gegensatz zu den von ihr zitierten Bundesgerichtsentscheide
n
(9C_286/2013 vom 28. August 2013 sowie 9C_676/2014 vom 2. April 2015) nicht auf eine Unrichtigkeit
der anläss
lich der Haushaltsabklärung gemachten Angaben hin.
Das Vorbringen, wonach die Kinderb
etreuung
im Gesundheitsfall durch ihre ebenfalls in
A.___
wohnhafte, nichterwerbstätige Schwester erfolgen würde, spricht ebenfalls nicht gegen die Annahme
eines Pensums von 75 %; im Gegenteil setzt ein solches bei 100%iger Erwerbstätigkeit des
Ehemannes der Beschwerdeführerin
eine Fremdbetreuung
der Kinder
grundsätzlich voraus.
Soweit geltend gemacht wird, dass
zur Beantwortung der Statusfrage nicht auf die im Haushalt der
Beschwerdeführer
in
durchgeführte Abklärung vor Ort abgestellt werden könne, da sie über
sehr schlechte Deutschkenntnisse
verfüge und aufgrund ihrer psychischen Erkrankung den Inhalt und die Tragweite nicht habe erfassen können, erweist sich dies als
unbehelflich
: Einerseits ist in den Verfahrensakten ein Lebenslauf der Beschwerdeführerin
(Urk. 6/22/2)
enthalten, in welchem sie ihre Kenntnisse der deutschen Sprache als „fliessend mündlich und schriftlich“ bezeichnet. Andererseits fanden die psychiatrischen und ortho
pädischen Untersuchung
en
für das erste Gutachten am 8. Dezember 2009 ohne Do
lmetscher statt (Urk. 6/18/
9).
Der psychiatrische Gutachter
hielt explizit fest, dass aufgrund der ausreichenden Beherrschung der deutschen Sprache durch die Beschwerdeführerin keine Verständigungsschwierigkeiten bestanden hätten (Urk. 6/18/8). Zwar fand die
allgemein-internistische
Untersuchung für das zweite Gutachten
am 7. Oktober 2014
in Anwesenheit einer Dolmetscherin statt
(Urk. 6/62/9)
,
der Gutachter hielt jedoch fest, dass die Beschwerdeführerin zwischendurch immer wieder einige Worte Hochdeutsch gesprochen habe und diese Sprache auch gut zu verstehen scheine (Urk. 6/62/15). Dem
psychiat
rischen Teilgutachten ist
zu entnehmen, dass sie den
Beizug
einer Dolmetsche
rin
anlässlich der persönlichen Untersuchung vom 16. Oktober 2014 kategorisch abgelehnt habe und auch nach der Aufklärung über die möglich
en Folgen auf ihrem Standpunkt b
eharrt habe (Urk. 6/62/26), wobei sie tatsächlich über sehr
gute Deutschkenntnisse verfüge (Urk. 6/62/29).
Damit sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin
aus sprachlichen Gründen
den
Sinn
und die Bedeutung der Haushaltsabklärung nicht verstanden haben könnte, was auch aus ihren differenzierten Antworten deutlich hervorgeht.
Ebenso wenig
lässt sich
von
der vorliegenden psych
osomat
ischen Erkrankung
auf
beschrä
nkte
intellektuelle Ressourcen
schliessen, weshalb die
Beschwer
deführerin
auch aus dem
zitierte
n
Urteil des Bundesgerichts 9C_286/
2013 vom 28. August 2013
nichts
zu ihren Gunsten ableiten kann
.
Schliesslich spricht auch die Praxis der Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts, in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ abzustellen, denen in
beweismässi
ger
Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen
versicherungsrecht
licher
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis), gegen die Qualifikation als Vollerwerbstätige.
Zusammen
fassend kann
damit
festgehalten werden, dass
weder
Gründe vorgebracht wer
den
noch
aus den Akten ersichtlich sind, welche in Bezug auf die Statusfrage gegen ein
weiteres
Abstellen auf das Resultat der Haushaltsabklärung vom 1. September 2010 (Urk. 6
/26)
sprechen würden. Damit ist mit der
Beschwerde
gegnerin
von einer Aufteilung
in
75 % Erwerbstätigkeit und 25 % Tätigkeit im Aufgabenbereich Haushalt auszugehen.
4.
4.1
In medizinischer Hinsicht lag der rentenzusprechenden Verfügung
vom
18. April 2011 (Urk. 6/39 und 6/43)
das orthopädisch-psychiatrische Gutachten der
B.___
GmbH (nachfolgend:
B.___
) vom 19. Januar 2010 (Urk. 6/18) zugrunde. De
r orthopädische Gutachter Dr.
med.
C.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
stellte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Gutachter,
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syn
drom, (ICD-10: F32.11,
bestehend seit etwa Januar 2006), eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4, bestehend seit etwa 2006) sowie eine seit Jahren bestehende kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0). Sie attestierten der Beschwerdeführerin in der bisher ausgeübten Tätigkeit als Küchenhilfe eine Arbeitsfähigkeit von 40 %, da die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, die Interessen, die Motivation sowie die
Dauerbelastbar
keit
deutlich reduziert seien. Für geistig einfache Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung,
ohne erforderliche geistige Flexi
bilität, ohne vermehrte Kundenkontakte, ohne erforderliche überdurchschnitt
liche Konzentrationsfähigkeit und ohne Dauerbelastung
schätzten
sie die Arbeitsfähigkeit auf 50 %.
4.2
Im Rahmen des amtlichen Revisionsverfahrens, welches
mit
der angefochtenen Verfügung
seinen Abschluss fand
, holte die Beschwerdegegner
in
bei der MEDAS
Z.___
ein polydisziplinäre
s
Gutachten (Fachrichtungen: All
gemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie, Urk. 6/62) ein, wel
ches
am 4. Dezember 2014 erstattet
wurde.
Der rheum
atologische Gutachter, Dr. med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie, stellte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 6/62/39)
. Der psychiatrische Gutach
ter
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
erachtete die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
,
im Gegensatz zu derjenigen einer
Dysth
y
mia
mit belastenden psychosozialen Faktoren (ICD-10
: F34.1)
,
als die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigend
(Urk. 6/62/30)
.
Im Rahmen der Konsensbeurteilung schätzten die Gutachter die
Leistungsfähigkeit
in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Küchenhilfe,
in den zahlreichen früher ausge
übten beruflichen Tätigkeiten, für jegliche körperlich leichten und mittelschweren Verweistätigkeiten sowie
im Aufgabenbereich
Haushalt
auf mehr als 50 %
(Urk. 6/62/33)
.
Der Gesundheits
zustand habe sich seit dem Jahr 2008 nicht verändert (Urk. 6/65/1).
5.
5.1
Es ist zu prüfen, ob die
Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausging, dass die
Voraussetzungen für eine revisionsweise Rentenaufhebung erfüllt
sind
.
5.2
Vorliegend stellt die rentenzusprechende Verfügung vom
18. April 2011 (Urk. 6/39, 6/43)
den zeitlichen Referenzpunkt dar. In medizinischer Hinsicht wurde dabei auf das
B.___
-Gutachten vom
19. Januar 2010 (Urk. 6/18)
abge
stellt. D
ie MEDAS-Gutachter
wiesen am
17. Dezember 2014 (U
rk. 6/65/1)
expli
zit darauf hin
, dass sich
der Gesundheitszustand
zwischenzeitlich
nicht verän
dert habe. Damit stellt ihr Gutachten lediglich eine andere Beurteilung eines unveränderten Gesundheitszustandes
dar
,
womit in medizinischer Hinsicht kein
Revisionsgrund
vorliegt
.
Auch hat sich keine Änderung in Bezug auf die
Sta
tusfrage
ergeben (vgl. E. 3.2) und die
Beschwerdeführerin
geht unverändert kei
ner Erwerbstätigkeit nach. Im Ergebnis
kann
mangels anspruchserheblicher Än
derung der tatsächlichen Verhältnisse k
eine revisionsweise Rentenaufhebung gemäss Art. 17 ATSG
erfolgen
.
Demzufolge ist zu prüfen, ob die ange
fochtene Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der
zweifellosen
Unrich
tigkeit der
Rentenzusprache
zu schützen ist.
6.
6.1
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
-
ver
fü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
Z
weifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_347/2011 vom 11. August 2011 E. 2.2 mit Hinweisen). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvorausset
zungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Ein
schätzungen der Arbeitsunfähigkeit,
Beweiswür
digungen
, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräfti
gen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bun
desgerichts 9C_421/2010 vom 1. Juli 2010 E. 3 mit Hinweisen).
Eine Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt
schliesslich
voraus, dass bis dahin keine Inva
lidität eingetreten ist (
Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 E. 3.4 mit Ver
weisen auf die
Urteile
des Bundesgerichts
I 859/05 vom 1
0.
Mai 2006 E. 2.3
sowie I 222/02 vom 19.
Dezember 2002 E. 5.1).
6
.2
Die
Voraussetzung der erheblichen Bedeutung einer Berichtigung
ist
mit Blick auf den Charakter der zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauer
leistung rechtsprechungsgemäss ohne
Weiteres
zu bejahen (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_11/2008 vom 29.
April 2008 E. 4.2.1).
Zudem erwuchs die rentenzusprechende Verfügung vom
18
.
April 2011
(Urk.
6
/
39, 6/43
) unangefochten in Rechtskraft und war damit nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung.
6
.3
Die Beschwerdeführerin äusserte sich mit Replik vom 26. Oktober 2015 in Bezug auf eine allfällige wiedererwägungsweise Rentenaufhebung dahingehend, dass bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
kein Fehler passiert sei. Die Rente dürfe daher weder revisionsweise noch wiedererwägungsweise aufgehoben werden (Urk. 11, S. 3 f.)
.
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
hingegen
in der ange
fochtenen Verfügung auf den Standpunkt, dass in der rentenzusprechenden Verfügung von einem zu hohen
Valideneinkommen
ausgegangen worden sei.
6.4
Indem ein
Valideneinkommen
im Betrag von Fr. 53‘547.80 einem
Invalidenein
kommen
von Fr. 26‘773.90 gegenübergestellt wurde, resultierte im mit 75 % gewichteten Erwerbsbereich eine Einschränkung von 50 % und damit ein Teilinvaliditätsgrad von 37,5 % (Urk. 6/39/2). Durch Addition des
Teilinvalidi
tätsgrades
von 4,08 % im Aufgabenbereich Haushalt (Einschränkung 16,32 % x 0
,25 Gewichtung) resultierte ein
Invaliditätsgrad von 42 %
und damit ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung.
Wie dem ent
sprechenden Berechnungsblatt vom 5. Juli 2010 (Urk. 6/27/1) entnommen wer
den kann,
ergibt sich das angenommene
Valideneinkommen
von Fr. 53‘547.80 aus der folgenden Berechnung:
Fr.
4‘116.0
0
x 12
/ 40 x 41.6 x 1.021 x
1.021 = Fr. 53‘547.80
Die kalkulatorische Grundlage
bildet
e
ein Tabellenlohn von Fr.
49
‘3
92.-- (12 x Fr.
4‘116.--)
gemäss LSE
2008 (
TA 1, Total, Frauen
)
. Da dieser Tabellenlohn auf
einer Arbeitszeit von
40
S
tunden pro Woche basiert, wurde er
zunächst
an
die im Jahr 2008 betriebsübliche
wöchentliche
Arbeitszeit von 41,6 Stunden ange
passt. Schliesslich wurde die zwischen 2008 und 2010
im Vorjahresvergleich
eingetretene Nominallohnentwicklung von je 2,1 % berücksichtigt.
A
ufgrund der Aufteilung in 75 % Erwerbstätigkeit und 25 % Tätigkeit im Aufga
benbereich
hätte diese Berechnung ausgehend
von einem Arbeitspensum von 75 %
erfolgen müssen. Damit ergibt sich das korrekte
Valideneinkommen
für den der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde liegenden
Einkommens
vergleich
aus der folgenden Rechnung:
0.75 x Fr.
4‘116.00 x 12
/ 4
0 x 41.6 x 1.021 x
1.021 = Fr. 40
‘
160.
8
3
Die Berechnung des Invalideneinkommens erweist sich als korrekt, wo
mit
sich die Einschränkung im Erwerbsbereich aus der folgenden Berechnung ergibt:
1
00
%
- (Fr. 26‘773.90 /
Fr. 4
0
‘
160.
8
3
) = 33.3 %
Unter Berücksichtigung der Gewichtung mit 75 % ergibt sich ein
Teilin
-
validitäts
grad
im Erwerbsbereich von 25 % (0.75 x 33.3 %). Die Addition des Teilinvaliditätsgrades von rund 4 % im Aufgabenbereich Haushalt führt zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29 %. Damit erweist sich die
mit Verfügung vom 18. April 2011 (Urk. 6/43) erfolgte
Zusprache
einer
Vier
telsrente
auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 42 % als zweifellos unrichtig. Nachfolgend ist zu prüfen, ob zwischenzeitlich eine Invalidität ein
getreten ist.
7.
7.1
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf eine Stellungnahme
von
Dr.
med.
G.___
, Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), davon aus, dass die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50 %
im MEDAS-Gutachten nicht begründet sei: Dies sei aufgrund
der völlig
blanden
Befunde und des hohen Aktivitätsniveaus ohne sozialen Rückzug nicht nachvollziehbar (Urk. 6/67/4 f.). Dieser Ansicht kann aus folgenden Gründen nicht gefolgt wer
den: Die MEDAS-Gutachter hielten explizit fest, dass seit d
er letzten Begutach
tung im Jahr
2009
keine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei.
Jenes Gutachten wurde vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom RAD als umfassend und nachvollziehbar beurteilt (Urk. 6/28/4). Zudem kommt der Einschätzung von
Dr.
G.___
nicht der gleiche Beweiswert wie dem psychiatrischen MEDAS-Teilgutachten zu,
da es sich um eine reine
Aktenbeur
teilung
handelt
(Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4
).
Auch
verfügt sie nicht über eine psychiatrische Facharztausbildung
(
BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundes
gerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4)
.
Entsprechend ist in Bezug auf den Gesundheitszustand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung auf das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 4. Dezember 2012 (Urk. 6/62) abzu
stellen.
7
.
2
Gemäss Kontextbeurteilung der MEDAS-Gutachter (Urk. 7/62/18) sind bei der Beschwerdeführerin die Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) mit rechtsbetontem chronischem
fibromyalgi
e
formem
Ganzkörpersyndrom sowie einer
Dysth
y
mia
bei belastenden psychosozialen Faktoren (ICD-10: F34.1) zu stellen. Während
sie die erste Diagnose als die Arbeitsfähigkeit einschränkend beurteilten, massen sie der zweiten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei.
Der Diagnose einer Schmerzstörung kommt nicht per se inval
idisierende Wirkung zu, sondern es ist auf der Grundlage de
r im Regelfall beachtlichen Sta
ndardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen. S
eit dem
Krankheits
ausbruch
begab sich die Beschwerdeführerin
zu keinem Zeitpunkt
in psychiat
rische Behandlung
,
sondern
führte
lediglich
regelmässige Gespräche
in ihrer Muttersprache
mit
dem
behandelnden
Neurologen
(Urk. 7/62/29)
.
D
iese
können keine lege
artis
durchgeführte psychiatrische Behandlung ersetzen
,
weshalb d
er
Verzicht der Beschwerdeführerin auf
fach
ärztliche Behandlungen,
als Indiz
auf einen geringen Leidensdruck
zu werten
ist
(BGE 141 V 281 E. 4.4.2
)
.
Da die diagnostizierte
Dysthy
mia
, welche
nach der Rechtsprechung als solche nicht invalidisierend sein kann, keine Komorbidität darstellt, fehlt es ausserdem an einer psychischen
Komorbidität oder
an
körperlichen Begleiterscheinungen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3, Urteil des Bundesgerichts 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2).
Ob
aus diesen Umständen
auf
das
Fehlen einer
invalidisierenden
Wirkung des
Gesundheitsschaden
s
zu schliessen ist
,
kann indessen offen blei
ben, weil
-
wie unter nachstehender Erwägung
8
aufzuzeigen sein
wird
-
so oder anders kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_585/2015 vom 1. Juli 2016 E. 7.3 in
fine
).
8
.
Die MEDAS-Gutachter attestierten der Beschwerdeführerin sowohl für die zuletzt ausgeübte als auch
für
körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten
,
sowie im Aufgabenbereich Haushalt eine
Leistungsfähigkeit von mehr als
50 %.
Bei Annahme einer invalidisierenden Wirkung der gestellten Diagnosen
wäre
weiterhin sowohl
zur Bestimmung
d
e
s Validen-
,
als auch d
e
s
Invalideneinkom
men
s
auf Tabellenlöhne abzustellen
.
Indes wäre aufgrund des
Berechnungszeit
punktes
auf die LSE des Jahres 2012 abzustellen
(Urteil des Bundesgerichts 9C_632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.8.1
)
Die Beschwerdeführerin macht einen leidensbedingten Abzug
beim Invaliden
-
ein
kommen
in der Höhe von 20 % geltend und begründe
t dies mit ihrer Herkunft, ihren
sehr schlechten Deutschkenntnisse
n
sowie der aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen starken Limitierung der in Frage kom
menden Arbeitsstellen. Mangelhafte
Sprachkenntnisse
- welche zudem nicht vorzuliegen scheinen
(vgl. E. 3.2)
-
sind bereits durch die Verwendung der Tabellenlöhne
des
Kompetenzniveau
s
1 der LSE 2012 abgegolten (
Urteile des Bundesgerichts
8C_97/2014
vom 16. Juli 2014
E.
4.2
sowie
9C_633/2013 vom 2
3.
Oktober 2013 E. 4.2).
Die Beschwerdeführerin verfügt über die Schweize
rische Staatsbürgerschaft (Urk. 7/5/1), womit ein Abzug vom Tabellenlohn auf
grund der Herkunft
ebenfalls
ausscheidet. D
er Tabellenlohn im
Anforderungs
ni
veau
4
der LSE vor 2012, welches dem Kompetenzniveau 1 der LSE 2012 entspricht (IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014),
umfasst eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten
, welche de
r
Beschwerde
führerin zumutbar sind
.
Damit vermag
auch das krankheitsbedingt angepasste Stellenprofil keinen leidensbedingten Abzug zu begründen
(Urteil des Bundes
gerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.4).
Zusammenfassend kann
damit
festgehalten werden, dass keine Gründe für die Vornahme eines
leidens
bedingten
Abzuges bestehen.
Da weiterhin sowohl für das Validen- als auch das Invalideneinkommen
Tabel
lenlöhne
anwendbar und die
Berechnungsfaktoren unverändert sind
, ergibt sich
aus der Anwendbark
eit der LSE 2012 keine Änderung
.
D
er Teilinvaliditätsgrad im mit 75 % gewichteten Erwerbsbereich
beträgt
damit
unverändert
25
%
(vgl. E.
6
.
4
)
.
Im mit 25 % g
ewichteten Haushaltsbereich erg
i
b
t
sich gestützt auf das MEDAS-Gutachten neu
ein Teilinvaliditätsgrad von
12,5 % (0.25 x 50 %).
Damit
resultiert
ein
rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von
37,
5 %.
Die
angefochtene Verfügung
ist damit
mit der substituierten Begründung
der
Wie
dererwägung
zu schützen und die Beschwerde
ist
abzuweisen.
9
.
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kos
tenpauschale von Fr. 8
00.-- als ange
messen.
Weil die Beschwerde abzuweisen ist,
sind die Kosten d
er
Beschwerde
führerin
aufzuerlegen
und es ist ih
r
zufolge Unterliegens keine
Parteientschädi
gung
zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Adrian
Zogg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli