# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 247967e3-a348-5795-b930-688c2c68b098
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.08.2023 22-9334
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_22-9334_2023-08-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/17

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 22-9334

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 16.10.2023

Entscheiddatum: 31.08.2023

BUDE 2023 Nr. 073
Baurecht, Art. 45 Abs.1 VRP, Art. 99 Abs. 1 und 115 Bst. g PBG. Der 
Rekurrent ist legitimiert, die nachbarliche Baubewilligung als einzelnes 
Mitglied einer Erbengemeinschaft anzufechten (Erw. 1.3.2). Aufgrund des 
BUDE Nr. 72/2023 vom 31. August 2023 ist Ausgangspunkt für die 
Beurteilung des strittigen Bauvorhabens, dass die Siedlung, in der sich das 
Baugrundstück befindet, kein Schutzobjekt nach Art. 115 Bst. g PBG ist 
(Erw. 5). Da die Siedlung ferner nicht Teil eines im Zonenplan bezeichneten 
Gebiets mit besonderem baulichem Erscheinungsbild ist, gelangen die 
entsprechenden kommunalen Gestaltungsvorgaben nicht zur Anwendung 
(Erw. 6). Eine Verletzung des Verunstaltungsverbots durch das strittige 
Bauvorhaben ist schliesslich zu verneinen (Erw. 7). Abweisung des 
Rekurses. // (Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht erhoben.)

BUDE 2023 Nr. 73 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

  

 

 

 

 

 

22-9334 

 

Entscheid Nr. 73/2023 vom 31. August 2023 

Rekurrent 

 

  

 A.___,  

vertreten durch lic.iur. Urs Pfister, Rechtsanwalt, 

Bischofszellerstrasse 53, 9200 Gossau 

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Baubewilligungskommission der Stadt Z.___ (Entscheid vom 

25. November 2022) 

 

 

Rekursgegner 

 

 

 B.___ und C.___,  

vertreten durch lic.iur. Christina Nossung, Rechtsanwältin, 

Teufenerstrasse 3, 9001 St.Gallen  

 

 

Betreff  Baubewilligung (Fassaden- und Dachsanierung, Photovoltaikanlage) 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 2/16 

 

Sachverhalt 

A.  

B.___ und C.___, beide Z.___, sind Eigentümer des Grundstücks 

Nr. 001, Grundbuchkreis Y.___. Das Grundstück liegt gemäss gelten-

dem Zonenplan der Stadt Z.___ vom 1. November 1980 in der Wohn-

zone W2. Es ist mit einem Reiheneinfamilienhaus (Vers.-Nr. 002) 

überbaut, welches Teil der zwischen 1966 und 1968 errichteten Sied-

lung D.___ am nordostwärts abfallenden Hang der Solitüde bildet. Die 

Siedlung besteht aus insgesamt 32 zweigeschossigen Reiheneinfami-

lienhäusern. Diese sind in der Höhe und im Grundriss gestaffelt (vgl. 

nachstehender Ausschnitt Orthofoto). Die architektonische Gestaltung 

der Siedlung ist einheitlich und einfach. Als Dachform finden sich heute 

ausschliesslich Flachdächer.  

 

[…] 

(Ausschnitt Zonenplan kommunale Darstellung Gemeinde; Quelle: Geoportal) 

 

[…] 

(Ausschnitt Orthofoto 2019; Siedlung D.___; Quelle: Geoportal) 

 

B.  

a) Mit Baugesuch vom 14. Juni 2017 beantragten B.___ und C.___ 

bei der Stadt Z.___ die Baubewilligung für eine Fassaden- und 

Dachsanierung sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage. Das 

Bauvorhaben beinhaltet eine neue verputzte Aussenwärmedämmung, 

neue Fenster aus Holz und Metall, neue Lamellenstoren, ein neues 

Flachdach mit Wärmedämmung und Vordach, eine neue Eingangstür 

sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach.  

 

b) Innert der Auflagefrist vom 4. bis 19. Juli 2017 erhob E.___, 

Z.___, vertreten durch lic.iur. Urs Pfister, Rechtsanwalt, Z.___, öffent-

lich-rechtliche und privatrechtliche Einsprache gegen das Bauvorha-

ben. Sie rügte in öffentlich-rechtlicher Hinsicht, die geplanten 

baulichen Veränderungen liessen sich nicht mit dem Gesamtbild der 

Überbauung vereinbaren und wirkten verunstaltend. Dadurch liege 

eine Verletzung von Art. 50 der Bauordnung der Stadt Z.___ vom 9. 

August 2002 beziehungsweise 23. Februar 2006 (SRS 731.1; abge-

kürzt BO) und Art. 93 des Baugesetzes vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; 

abgekürzt BauG) vor. Die Siedlung D.___ sei ein qualitätsvoller Zeuge 

des genossenschaftlichen Bauens der Moderne und damit ein 

Schutzgegenstand, der in der Grundstruktur unverändert im 

Originalzustand zu erhalten sei.  

 

c)  

aa) Während des hängigen Baubewilligungsverfahrens ersuchte 

E.___ durch ihren Rechtsvertreter die Direktion Planung und Bau der 

Stadt Z.___ am 12. September 2017 um Erlass einer Planungszone 

zwecks Erlass von Sonderbauvorschriften zur Sicherstellung des 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 3/16 

 

einheitlichen Erscheinungsbilds der Siedlung D.___. Mit Beschluss 

vom 8. Mai 2018 lehnte der Stadtrat Z.___ das Gesuch ab.  

 

bb) Der gegen diesen Beschluss durch den Rechtsvertreter von 

E.___ am 28. Mai 2018 eingereichte Rekurs wies das Baudepartement 

(Verfahren Nr. 18-3387; seit 1. Oktober 2021: Bau- und Umweltdepar-

tement) mit Entscheid vom 25. Februar 2019 ab (BDE Nr. 9/2019), da 

kein klagbarer Anspruch auf Erlass einer Planungszone bestehe. 

 

cc) Gegen diesen Entscheid erhob E.___ am 12. März 2019 durch 

ihren Vertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Daraufhin sis-

tierte die Baubewilligungskommission der Stadt Z.___ das Baubewilli-

gungsverfahren von B.___ und C.___ bis zum rechtskräftigen Ent-

scheid über die Planungszone.  

 

dd) Das Verwaltungsgericht stützte mit Urteil B 2019/60 vom 

19. September 2019 den Rekursentscheid des Baudepartementes 

und wies die Beschwerde von E.___ ab, soweit darauf eingetreten 

wurde.  

 

ee) Die vom Vertreter von E.___ am 30. Oktober 2019 gegen das 

Urteil des Verwaltungsgerichtes eingereichte Beschwerde beim Bun-

desgericht, wies dieses mit Urteil 1C_577/2019 vom 4. November 

2020 ab, soweit darauf eingetreten wurde. Es erwog abschliessend, 

es sei mit Art. 27 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (SR 

700; abgekürzt RPG) vereinbar, dass eine Rechtspflicht zum Erlass 

einer Planungszone verneint worden sei. 

 

d) Während des sistierten Baubewilligungsverfahrens und des 

hängigen Beschwerdeverfahrens vor Verwaltungsgericht betreffend 

Planungszone ersuchte E.___ den Stadtrat Z.___ am 22. Mai 2019 

durch ihren Vertreter um Erlass eines Sondernutzungsplans zwecks 

Erhaltung des Charakters und des einheitlichen Erscheinungsbilds der 

Überbauung D.___. Mit Schreiben vom 21. Juni 2019 teilte die Stadt 

Z.___, Direktion Planung und Bau, mit, der Stadtrat sei bereit, im Rah-

men der anstehenden Gesamtrevision der BO und des Zonenplans 

über das Gesuch zu befinden. Den gegen dieses Schreiben beim Bau-

departement erhobenen Rekurs zog der Vertreter von E.___ am 9. Ok-

tober 2019 zurück. Daraufhin wurde das Verfahren als erledigt von der 

Geschäftsliste des Baudepartementes abgeschrieben (Verfahren 

Nr. 19-5560).  

 

e) Mit Schreiben vom 10. Dezember 2020 informierte die Baube-

willigungskommission B.___ und C.___ über die Fortführung des Bau-

bewilligungsverfahrens.  

 

f) Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 erteilte die Baubewilligungs-

kommission der Stadt Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen 

und Auflagen, wies die öffentlich-rechtliche Einsprache von E.___ ab 

und verwies deren privatrechtliche Einsprache auf den Zivilrechtsweg.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 4/16 

 

g) Gegen diesen Beschluss erhob E.___ durch ihren 

Rechtsvertreter mit Schreiben vom 27. Januar 2021 Rekurs beim Bau-

departement. 

 

Zur Begründung wurde namentlich vorgebracht, das bewilligte Bauvor-

haben präjudiziere die künftige Prüfung und Ergänzung der Bauvor-

schriften für die Siedlung D.___ negativ. Die Siedlung sei hinsichtlich 

des äusseren Erscheinungsbilds ein Baudenkmal nach Art. 115 Bst. g 

des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG). Da die 

Stadt Z.___ keine Schutzverordnung und kein Schutzinventar im Sinn 

des PBG habe, bestehe gemäss Art. 176 Abs. 2 PBG ein Schutz von 

Gesetzes wegen. Das streitige Bauvorhaben beeinträchtige einen sol-

chen Schutzgegenstand.  

 

h) Mit Entscheid vom 31. August 2021 (BDE Nr. 55/2021) hiess 

das Baudepartement den Rekurs von E.___ gut, hob den Entscheid 

der Baubewilligungskommission der Stadt Z.___ auf und wies die An-

gelegenheit zur Veranlassung einer vorfrageweisen Beurteilung der 

Schutzwürdigkeit der Siedlung D.___ durch den Stadtrat Z.___ und 

anschliessend zur neuen Entscheidung zurück. 

 

Zur Begründung wurde ausgeführt, die Stadt Z.___ verfüge über keine 

Schutzverordnung, die nicht älter als 15 Jahre sei. Zudem liege auch 

kein Schutzinventar im Sinn von Art. 118 ff. PBG vor. Folglich seien in 

der Stadt Z.___ Baudenkmäler nach Art. 115 Bst. g PBG derzeit von 

Gesetzes wegen nach Art. 176 Abs. 2 PBG geschützt. Angesichts der 

vorliegenden Amtsberichte der kantonalen Fachstellen könne nicht 

ausgeschlossen werden, dass die Siedlung D.___ einen besonderen 

kulturellen Zeugniswert aufweise. Es sei deshalb im Rahmen des Bau-

bewilligungsverfahrens erforderlich, vorfrageweise abzuklären, ob es 

sich bei der Siedlung um ein geschütztes Baudenkmal handle.  

 

C.  

a) Nachdem der vorgenannte Entscheid in Rechtskraft erwachsen 

war, führte die Stadt Z.___ das Verfahren bezüglich der vorfragewei-

sen Beurteilung der Schutzwürdigkeit der Siedlung D.___ durch. Mit 

Entscheid vom 3. November 2022 kam der Stadtrat Z.___ zum 

Schluss, die Siedlung D.___ sei kein Baudenkmal nach Art. 115 Bst. g 

PBG und deshalb nicht unter Schutz zu stellen.  

 

b) Mit Beschluss vom 25. November 2022 erteilte die Baubewilli-

gungskommission der Stadt Z.___ B.___ und C.___ die Baubewilli-

gung unter Bedingungen und Auflagen und wies die Einsprache von 

A.___, der für die zwischenzeitlich verstorbene E.___ sel. in das 

Verfahren eingetreten war, ab. Die Baubewilligung wurde den Betei-

ligten zusammen mit dem Entscheid des Stadtrates Z.___ vom 3. No-

vember 2022 eröffnet.  

 

Zur Begründung führte die Baubewilligungskommission aus, an seiner 

Sitzung vom 3. November 2022 habe der Stadtrat beschlossen, dass 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 5/16 

 

die Siedlung D.___ kein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 PBG dar-

stelle. Gleichzeitig sei die gegen die Nicht-Unterschutzstellung einge-

reichte Einsprache abgewiesen worden. Der Siedlung komme somit 

keine Schutzwürdigkeit zu. Somit bleibe lediglich zu prüfen, ob die ge-

planten Arbeiten mit Art. 99 Abs. 1 PBG vereinbar seien. Mit dem Bau-

gesuch werde im Wesentlichen der Ersatz der Gebäudehülle (Fassa-

den und Dach) geplant. Demnach sollen die Fassaden neu gedämmt 

und verputzt werden. Das Flachdach werde ebenfalls ersetzt und neu 

isoliert. Gegenüber dem heutigen Zustand werde zudem ein allseitiger 

Dachvorsprung von 0,4 m beabsichtigt. Die Fenster würden durch sol-

che aus Holz-Metall ersetzt. Das äussere Erscheinungsbild werde 

sich, insbesondere aufgrund des Dachvorsprungs, zweifelsohne leicht 

ändern. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass die geplanten Än-

derungen von der Umgebung wahrgenommen würden. Allerdings be-

deute die Tatsache, dass ein Bauvorhaben das bestehende Erschei-

nungsbild verändere, für sich allein noch keinen Verstoss gegen das 

Verunstaltungsverbot. Eine Verunstaltung liege erst dann vor, wenn 

ein Gegensatz zum bestehenden Orts- und Landschaftsbild geschaf-

fen werden soll, der in qualifizierter Weise störe. Vor diesem Hinter-

grund könne nicht von einer Verunstaltung gesprochen werden.  

 

D.  

a) Gegen die erteilte Baubewilligung erhob der Rechtsvertreter von 

A.___, lic.iur. Urs Pfister, Rechtsanwalt, Gossau, mit Schreiben vom 

27. Dezember 2022 in dessen Namen sowie im Namen der 

Erbengemeinschaft E.___ sel., bestehend aus A.___, F.___, X.___, 

und G.___, W.___, Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement. 

 

b) Darüber hinaus reichte A.___ durch seinen Rechtsvertreter ge-

gen den Entscheid des Stadtrates vom 3. November 2022 Rekurs 

beim Bau- und Umweltdepartement ein (Rekurs Nr. 22-9313).  

 

E.  

Mit Schreiben vom 9. Januar 2023 teilt F.___, vertreten durch 

lic.iur. Judith Naef, Rechtsanwältin, Zürich, mit, er sei mit der im Na-

men der Erbengemeinschaft erfolgten Rekurserhebung nicht einver-

standen. Ohne das Einverständnis der Erbengemeinschaft könne 

A.___ nicht in deren Namen Rekurs einreichen. Zudem sei zu prüfen, 

ob die Legitimation betreffend die Rekurserhebung in eigenem Namen 

gegeben sei. 

 

F.  

Mit Eingabe vom 11. Januar 2023 zog der Rechtsvertreter des Rekur-

renten den Rekurs, soweit er diesen im Namen der Erbengemein-

schaft E.___ sel. erhoben hat, zurück.  

 

G.  

Mit Rekursergänzung vom 23. Februar 2023 stellt der Rekurrent durch 

seinen Rechtsvertreter folgende Anträge:  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 6/16 

 

1. Der Gesamtentscheid der Baubewilligungskommis-
sion Z.___ vom 25. November 2022 (Nr. 003) sei auf-
zuheben, unter Einschluss aller allfälligen weiteren 
Teilbewilligungen oder Teilentscheide;  

dementsprechend sei das Baugesuch Nr. 004 wegen 
Verletzung öffentlich-rechtlicher Vorschriften abzuwei-
sen, unter gleichzeitigem Schutz der öffentlich-rechtli-
chen Einsprache vom 19. Juli 2017; 

2. Eventualantrag: Der Gesamtentscheid der Baubewilli-
gungskommission Z.___ vom 25. November 2022 
(Nr. 003) sei aufzuheben, unter Einschluss aller allfäl-
ligen weiteren Teilbewilligungen oder Teilentscheide;  

dementsprechend sei das Baugesuch Nr. 004 im Sinn 
der nachfolgenden Ausführungen zur nochmaligen 
Bearbeitung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 

3. Verfahrensrechtlicher Antrag:  
Das vorliegende Rekursverfahen Nr. 22-9334 sei zu 
sistieren, bis das Rekursverfahren Nr. 22-9313 rechts-
kräftig abgeschlossen ist.  
 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

Zur Begründung wird geltend gemacht, es sei mit den Anliegen der 

Rechtssicherheit unvereinbar, wenn eine erstinstanzliche 

Baubewilligung erteilt werde für ein Bauvorhaben, für welches das 

Auflageverfahren mehr als fünf Jahre zurückliege und Bauvisiere, 

soweit überhaupt solche aufgestellt worden seien, längstens entfernt 

worden seien. Wenn sich im Rekursverfahren Nr. 22-9313 ergeben 

sollte, dass die Stadt Z.___ eine Planungspflicht treffe, müsste die 

vorliegende Streitsache wohl anders beurteilt werden als aufgrund der 

heutigen Rechtslage. Das Verfahren sei deshalb zu sistieren, sofern 

der vorinstanzliche Entscheid nicht bereits aus anderen Gründen 

aufzuheben sei. Aufgrund der bisher vorliegenden Amtsberichte gelte 

die Siedlung D.___, sofern kein Schutzgegenstand nach Art. 115 

Bst. g PBG vorliegen sollte, zumindest als Gebiet mit besonderem 

baulichem Erscheinungsbild nach Art. 50 BO. Mit dem Bauvorhaben 

sollen an einem der 32 bestehenden Gebäude der Siedlung die 

Aussenfassade aufgedoppelt und auf dem Flachdach 

Sonnenkollektoren aufgestellt werden. Das streitige Bauvorhaben sei 

mit den gestalterischen Anforderungen für Bauten bzw. Bauvorhaben 

in Gebieten mit besonderem baulichem Erscheinungsbild unvereinbar. 

Selbst wenn die Siedlung kein Baudenkmal wäre und hinsichtlich des 

Erscheinungsbilds nicht Art. 50 BO als Massstab gelten würde, wäre 

das streitige Bauvorhaben nach Art. 99 PBG unzulässig. Sowohl die 

Aufdoppelung der Fassade als auch das Aufstellen von 

Sonnenkollektoren auf einem von 32 Flachdächern stehe im 

Gegensatz zur Gesamtüberbauung. Das heute weitgehend intakte 

Erscheinungsbild würde in krasser Weise missachtet. Das 

Bauvorhaben verunstalte das Orts- und Landschaftsbild.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 7/16 

 

H.  

a) Mit der Einladung der Verfahrensbeteiligten zur Vernehmlas-

sung wies das Bau- und Umweltdepartement das Gesuch um Sistie-

rung des vorliegenden Rekursverfahrens bis zum rechtskräftigen Ab-

schluss des Rekursverfahrens Nr. 22-9313 ab. 

 

b) Mit Vernehmlassung vom 13. März 2023 beantragt die               

Vorinstanz unter Verweis auf die Begründung des angefochtenen Ent-

scheids die Abweisung des Rekurses. Ergänzend hält sie fest, dass 

bezüglich der Siedlung D.___ keine erhöhten gestalterischen Anforde-

rungen bestünden. Der Stadtrat habe auf eine Unterschutzstellung 

verzichtet. Es gelte einzig das Verunstaltungsverbot. Die Tatsache, 

dass das Bauvorhaben das bestehende Erscheinungsbild verändere, 

bedeute für sich allein noch keinen Verstoss gegen das Verunstal-

tungsverbot. Es sei unzulässig, eine erhöhte gestalterische Anforde-

rung zu kreieren. Eine Verunstaltung dürfe nicht leichthin angenom-

men werden. Sie liege nur vor, wenn nach der allgemeinen Auffassung 

ästhetisch ansprechbarer Menschen etwas offensichtlich Unschönes, 

augenfällig Unästhetisches und stark Störendes geschaffen werden 

soll. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Im Rahmen der Überarbeitung 

der Bau- und Zonenordnung werde das Gebiet D.___ auf seine Quali-

tät bzw. Schutzwürdigkeit überprüft. Dieser Prozess werde noch Jahre 

dauern. Aufgrund der heutigen Erkenntnisse bzw. der denkmalpflege-

rischen Beurteilung sei nicht davon auszugehen, dass die Siedlung 

D.___ einen Schutzstatus erhalten werde.  

 

c) Mit Vernehmlassung vom 16. März 2023 beantragen die 

Rekursgegner, vertreten durch lic.iur. Christina Nossung, 

Rechtsanwältin, St.Gallen, den Rekurs unter Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen abzuweisen.  

 

Zur Begründung wird geltend gemacht, entgegen der Ansicht des Re-

kurrenten bestehe das von ihm geltend gemachte einheitliche Bild der 

Siedlung längst nicht mehr. Nachweislich seien in der Vergangenheit 

bereits diverse Veränderungen (auch) an der äusseren Erscheinung 

einzelner Liegenschaften vorgenommen worden, wie anlässlich des 

Augenscheins vom 15. März 2018 im Rahmen des Einspracheverfah-

rens habe festgestellt werden können. Der Rekurrent verkenne, dass 

durch die energetische Sanierung in Bezug auf die Aussenwärmedäm-

mung nur sehr schwer wahrnehmbare Veränderungen der äusseren 

Erscheinung erfolgen. Die Photovoltaikanlage werde sichtbar sein, 

entspreche jedoch der heutigen Zeit und habe somit keine übermässig 

negativen Auswirkungen auf die äussere Erscheinung. Das RPG sehe 

vor, dass Solaranlagen hinsichtlich der Bewilligungspflicht und der ge-

stalterischen Anforderungen privilegiert werden. Die Befürchtung des 

Rekurrenten, dass die Baubewilligung eine negative präjudizielle Be-

deutung habe, sei unbegründet. Einerseits sei keine Verdoppelung der 

Aussenfassaden vorgesehen und die energetische Sanierung werde 

das einheitliche Gesamtbild nicht übermässig beeinträchtigen. Ande-

rerseits, selbst wenn die Siedlung D.___ ein Schutzobjekt nach Art. 

115 PBG darstellen sollte, wäre das Vorhaben bewilligungsfähig. Was 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 8/16 

 

die gerügte Verunstaltung betreffe, vermöge der Rekurrent nicht zu 

begründen, weshalb die baulichen Veränderungen mit dem Gesamt-

bild der Überbauung nicht vereinbar seien. Die vorgesehene Aus-

senisolation habe einen kaum wahrnehmbaren Einfluss auf das Ge-

samtbild. Der Dachvorsprung und die Photovoltaikanlage würden zu 

einer leichten Veränderung der äusseren Erscheinung führen. Von ei-

ner Verunstaltung könne jedoch keine Rede sein.  

 

d) Mit Schreiben vom 19. Mai 2023 hält der Rekurrent fest, selbst 

wenn es sich bei der Siedlung nicht um einen Schutzgegenstand 

handeln sollte, habe die Stadt Z.___ eine Planungspflicht. Es sei mit 

dieser unvereinbar, wenn die heute im Erscheinungsbild einheitlichen 

Bauten nach Belieben im Äussern verändert werden könnten.  

 

I.  

Mit Entscheid vom 31. August 2023 tritt das Bau- und Umweltdeparte-

ment (BUDE Nr. 72/2023) auf den vom Rekurrenten erhobenen Re-

kurs gegen die vom Stadtrat Z.___ am 3. November 2022 beschlos-

sene Nicht-Unterschutzstellung der Siedlung D.___ nicht ein (Rekurs 

Nr. 22-9313).  

 

J.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

Erwägungen 

1.  

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP).  

 

1.2 Mit Eingabe vom 27. Dezember 2022 reichte der Rechtsvertre-

ter des Rekurrenten sowohl in dessen Namen als auch im Namen der 

Erbengemeinschaft E.___ sel. Rekurs gegen die vorinstanzliche Ver-

fügung ein. Mit Schreiben vom 11. Januar 2023 zog er den Rekurs, 

soweit er im Namen der Erbengemeinschaft E.___ sel. erklärt wurde, 

zurück. Der im Namen der Erbengemeinschaft E.___ sel. erhobene 

Rekurs ist deshalb zufolge Rückzugs nach Art. 57 VRP abzuschrei-

ben.  

 

1.3 Gleichzeitig mit dem Rückzug des Rekurses im Namen der Er-

bengemeinschaft E.___ sel. hielt der Rechtsvertreter des Rekurrenten 

fest, der in dessen Name erklärte Rekurs werde aufrechterhalten.   

 

1.3.1 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 9/16 

 

1.3.2 Zu prüfen ist nachfolgend, ob der Rekurrent zur Rekurserhe-

bung berechtigt ist (Art. 45 VRP). Er führt aus, als Miteigentümer des 

Grundstücks Nr. 005 sei er zur Einreichung des Rekurses legitimiert.  

 

1.3.2.1 Gemäss Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung des Rekur-

ses berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung 

oder des Entscheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut.  

 

1.3.2.2 Das Grundstück Nr. 005, welches Teil der Überbauung 

D.___ ist, ist im Eigentum der Erbengemeinschaft E.___ sel. Der Re-

kurrent erhob als Mitglied dieser Erbengemeinschaft in seinem Namen 

Rekurs gegen den Entscheid der Vorinstanz.  

 

1.3.2.3 Die Mitglieder einer Erbengemeinschaft sind Gesamtei-

gentümer der Erbschaftsgegenstände und verfügen über die Rechte 

der Erbschaft gemeinsam – vorbehältlich vertraglicher und gesetzli-

cher Vertretungs- und Verwaltungsbefugnisse (Art. 602 Abs. 2 und 

Art. 653 des eidgenössischen Zivilgesetzbuches [SR 210; abgekürzt 

ZGB]; BGE 102 I 430 Erw. 3). Die Eigentumsausübung erfolgt zur ge-

samten Hand, mithin gemeinsam (B. GRAHAM-SIEGENTHALER, in: Aebi-

Müller/Müller [Hrsg.], Berner Kommentar, Das Eigentum – Allgemeine 

Beziehungen – Art. 641-654a ZGB, Vierter Abschnitt Begriff, Inhalt 

und Arten des Eigentums, Bern 2022, N 612). Nur alle Erben zusam-

men oder ein Erbenvertreter sind grundsätzlich befugt, Rechte geltend 

zu machen, welche der Erbengemeinschaft zustehen (BGE 116 Ib 447 

Erw. 2a; 119 Ib 56 Erw. 1). Das Erfordernis des gemeinsamen Han-

delns bezweckt den Schutz der Gemeinschaft gegen schädigende 

Sonderaktionen einzelner Gemeinschafter (Urteil des Bundesgerich-

tes vom 23. Juni 1997 Erw. 5, in ZBl 99/1998 S. 386 Erw. 3.a). Sie bil-

den eine notwendige Streitgenossenschaft (J. MANGISCH, in: Kostkie-

wicz et al. [Hrsg.], ZGB Kommentar – Schweizerisches Zivilgesetz-

buch, 4. Aufl., Zürich 2021, Art. 653 N 5).  

 

1.3.2.4 Die Lehre und Rechtsprechung anerkennen jedoch eine 

selbständige Anfechtungsbefugnis der einzelnen Gesamthänder bzw. 

Erben im Verwaltungsprozess, wenn das Rechtsmittel darauf angelegt 

ist, eine belastende oder pflichtbegründende Anordnung abzuwenden. 

Die Zustimmung aller Beteiligten oder ihrer Vertreter ist hingegen er-

forderlich, wenn das Interesse der Erbengemeinschaft oder der übri-

gen Erben beeinträchtigt oder gefährdet erscheint. Die Interessen ei-

nes einzelnen Erben finden also ihre Schranke dort, wo ein Rechtsbe-

gehren geeignet ist, die Interessen der übrigen Mitglieder der Erben-

gemeinschaft zu beeinträchtigen oder zu gefährden. In diesen Fällen 

ist das schutzwürdige Interesse des beschwerdeführenden Erben 

nicht mehr gegeben. Nach bundesgerichtlicher Praxis sind beispiels-

weise Rechtsmittel einzelner Erben im eigenen Namen gegen nach-

barliche Baubewilligungen zulässig (VerwGE B 2011/177 vom 29. Au-

gust 2012 Erw. 3.2.3 mit zahlreichen Hinweisen). 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 10/16 

 

1.3.2.5 Wie F.___ in seiner Eingabe vom 9. Januar 2023 zu Recht 

festgehalten hat, können Mitglieder einer Erbengemeinschaft grund-

sätzlich lediglich gesamthänderisch über die Erbschaft verfügen. Wie 

sich aber aus der vorstehend dargelegten Rechtsprechung ergibt, ist 

ausnahmsweise, namentlich bei der Anfechtung einer nachbarlichen 

Baubewilligung, die Legitimation eines einzelnen Mitglieds einer Er-

bengemeinschaft zu bejahen. Um einen solchen Ausnahmefall handelt 

es sich vorliegend. Folglich ist der Rekurrent zur Anfechtung der vo-

rinstanzlichen Verfügung legitimiert.  

 

1.3.3 Nachdem die Rekurslegitimation des Rekurrenten zu bejahen 

ist, ist auf seinen Rekurs einzutreten. 

 

2.  

Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das BauG auf-

gehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Gemäss Art. 173 PBG werden 

indessen die bei Vollzugsbeginn dieses Erlasses hängigen Baubewil-

ligungsverfahren grundsätzlich nach jenem Recht beurteilt, das im 

Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids der Baubewilligungsbe-

hörde Gültigkeit hat (Art. 173 PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- 

und Baubewilligungsentscheid erging am 25. November 2022. Mithin 

sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, 

sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Übergangsrechtliche 

Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Ju-

ristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt wer-

den. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entspre-

chende Baureglement zur Anwendung.  

 

3.  

Der Rekurrent stellt mehrere verfahrensrechtliche Anträge. So bean-

tragt er die Einsicht in die Rekursakten, die Durchführung eines zwei-

ten Schriftenwechsels sowie eines Augenscheins. Die Rekursakten 

wurden ihm antragsgemäss zur Einsicht zugestellt. Für die Durchfüh-

rung eines zweiten Schriftenwechsels bestand keine Veranlassung, 

wie mit Schreiben vom 18. April 2023 mitgeteilt wurde. Es war dem 

Rekurrenten aber unbenommen, im Rahmen des Replikrechts noch-

mals eine Stellungnahme einzureichen. Von diesem Recht hat er mit 

seiner Eingabe vom 19. Mai 2023 Gebrauch gemacht, womit das Rep-

likrecht hinlänglich gewahrt ist. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, 

liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Nur wo 

sich eine Tatsache nicht anders abklären lässt, wird eine Verpflichtung 

zur Durchführung eines Augenscheins bejaht. Ergibt sich eine Tatsa-

che dagegen zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie nicht durch 

einen Augenschein überprüft zu werden. Die entscheidenden tatsäch-

lichen Verhältnisse ergeben sich vorliegend vollständig aus den Ver-

fahrensakten, dem öffentlich zugänglichen Geoportal (www.geopor-

tal.ch) sowie öffentlich zugänglichem Bildmaterial (google.maps.ch). 

Auf die Durchführung eines Augenscheins kann daher verzichtet wer-

den (vgl. nachfolgend Erw. 7). Ebenfalls abzulehnen ist der Antrag auf 

persönliche Anhörung nach Art. 6 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101; abgekürzt EMRK) im 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 11/16 

 

Fall des Verzichts auf einen Augenschein. Die Verfahrensgarantie von 

Art. 6 Ziff. 1 EMRK gilt nur für Verfahren vor verwaltungsunabhängigen 

Justizbehörden, d.h. vor dem Verwaltungsgericht und der Verwal-

tungsrekurskommission (A. FEDI, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], 

Praxiskommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zü-

rich/St.Gallen 2020, Art. 55 N 3). Die Baugesuchsakten wurden beige-

zogen. Aus der beantragten Edition diverser weiterer Akten, nament-

lich Grundlagen der Gesamtüberbauung und ursprüngliche Bauakten 

zur Überbauung D.___, ist dagegen kein Erkenntnisgewinn zu erwar-

ten, so dass hierauf – wie auch noch zu zeigen ist – in antizipierter 

Beweiswürdigung verzichtet werden kann.  

 

4.  

Der Rekurrent beanstandet, es sei mit den Anliegen der 

Rechtssicherheit unvereinbar, wenn eine erstinstanzliche 

Baubewilligung erteilt werde für ein Bauvorhaben, für welches das 

Auflageverfahren mehr als fünf Jahre zurückliege und keine 

Bauvisiere aufgestellt seien. Damit wäre für Dritte wenigstens optisch 

ein Hinweis vorhanden, wonach eine Änderung der bestehenden 

Bebauung anstehe bzw. ein entsprechendes Verfahren im Gang sei.  

 

4.1 Nach Art. 138 Abs.1 PBG stellt die Bauherrschaft vor dem Auf-

lageverfahren Visiere auf, die Stellung und Ausmass der Baute oder 

Anlage bezeichnen (im Zeitpunkt der öffentlichen Auflage war noch 

Art. 81 BauG in Kraft). Die Aussteckung und Profilierung von Bauten 

und Anlagen haben zum Zweck, das Bauvorhaben zu veranschauli-

chen als Ergänzung zu den Baugesuchsunterlagen. Die Visierung soll 

vor allem Nachbarn, Passanten oder Dritte auf ein geplantes Bauvor-

haben aufmerksam machen. Den Visieren kommt somit in erster Linie 

eine Publizitätswirkung zu (M. MÖHR, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], 

Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen, 

Basel 2020, Art. 138 N 2 ff.). Fehlende oder mangelhafte Visierungen 

bleiben ohne Folgen für das Baubewilligungsverfahren, wenn der Ein-

sprecher dadurch keine Nachteile erleidet (BDE Nr. 15/2018 vom 

23. März 2018 Erw. 2.1). 

 

4.2 Vorliegend wurde das Anzeige- und Auflageverfahren gemäss 

dem zum damaligen Zeitpunkt geltenden Art. 82 f. BauG durchgeführt. 

Die Unterlagen des strittigen Bauvorhabens wurden vom 4. bis 19. Juli 

2017 öffentlich aufgelegt. E.___ sel. hat während der Einsprachefrist 

Einsprache gegen das Bauvorhaben der Rekursgegner erhoben und 

damit ihre Rechte wahrnehmen können. Selbst wenn also gar nie Vi-

siere aufgestellt worden sind oder die Visiere bereits entfernt wurden, 

wäre ihr angesichts ihrer erfolgten Einsprache dadurch kein Rechts-

nachteil erwachsen. Folglich besteht auch für den Rekurrenten als 

Rechtsnachfolger von E.___ sel. kein Rechtsnachteil. Inwiefern sich 

sodann die lange Verfahrensdauer nachteilig auf den Rekurrenten 

ausgewirkt haben soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht darge-

legt. Es gibt keine Bestimmung, die vorsieht, dass nach einer gewis-

sen Verfahrensdauer nochmals ein Auflageverfahren durchzuführen 

ist. Der Verweis auf Art. 148 PBG (Geltungsdauer Baubewilligung) ist 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 12/16 

 

in diesem Zusammenhang nicht stichhaltig. Dass die abschliessende 

Beurteilung des Baugesuchs der Rekursgegner aufgrund verschiede-

ner mit dem Baugesuch zusammenhängender Verfahren nicht hat er-

folgen können, kann nicht den Rekursgegnern zum Nachteil gerei-

chen. Auf Verfahrensrechte Dritter kann sich der Rekurrent im Übrigen 

nicht berufen (Urteil des Bundesgerichtes 1C_340/2017 vom 25. Juni 

2018 Erw. 5.2). Die Rüge ist unbegründet und für eine Rückweisung – 

wie vom Rekurrenten beantragt – besteht keine Veranlassung.  

 

5.  

In materieller Hinsicht ist vorab festzuhalten, dass die Vorinstanz mit 

BDE Nr. 55/2021 vom 31. August 2021 angewiesen wurde, die vorfra-

geweise Beurteilung der Schutzwürdigkeit der Siedlung D.___ durch 

den Stadtrat Z.___ zu veranlassen und danach erneut über das Bau-

gesuch der Rekursgegner zu befinden. Der Stadtrat Z.___ prüfte in der 

Folge eine allfällige Unterschutzstellung der Siedlung und lehnte diese 

mit Entscheid vom 3. November 2022 ab. Auf den vom Rekurrenten 

gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs (Verfahren Nr. 22-9313) 

tritt das Bau- und Umweltdepartement (BUDE Nr. 72/2023 vom 

31. August 2023) nicht ein. Ausgangspunkt für die nachfolgende Be-

urteilung des strittigen Bauvorhabens der Rekursgegner ist demnach, 

dass die Siedlung D.___ kein Schutzobjekt nach Art. 115 Bst. g PBG 

ist. 

 

6.  

Der Rekurrent macht geltend, sofern die Überbauung D.___ nicht als 

Schutzgegenstand nach Art. 115 Bst. g PBG gelte, sei die Überbau-

ung als Gebiet mit besonderem baulichem Erscheinungsbild im Sinn 

von Art. 50 BO zu betrachten. Das streitige Bauvorhaben sei mit den 

gestalterischen Vorgaben für Bauvorhaben dieser Bestimmung unver-

einbar.  

 

6.1 Art. 50 BO sieht vor, dass in den im Zonenplan bezeichneten 

Gebieten mit besonderem baulichem Erscheinungsbild Bauten und 

Aussenräume so zu gestalten sind, dass der typische Gebietscharak-

ter gewahrt bleibe und eine gute Gesamtwirkung erzielt werde.  

 

6.2 Die Siedlung ist unbestrittenermassen nicht Teil eines im Zonen-

plan bezeichneten Gebiets mit besonderem baulichem Erscheinungs-

bild. Die entsprechenden Bestimmungen bzw. die gestalterischen Vor-

gaben von Art. 50 BO gelangen demnach nicht zur Anwendung. Es 

erübrigt sich deshalb, auf dieses Vorbringen weiter einzugehen.  

 

7.  

Schliesslich rügt der Rekurrent, selbst wenn die Überbauung D.___ 

kein Baudenkmal sei und Art. 50 BO nicht als Massstab gelte, sei das 

Bauvorhaben wegen des Verstosses gegen das Verunstaltungsverbot 

unzulässig. Die Aufdoppelung der Fassade und das Aufstellen von 

Sonnenkollektoren auf einem der 32 Flachdächer stehe in krassem 

Gegensatz zur Gesamtüberbauung. Das heute weitgehend intakte Er-

scheinungsbild würde in krasser Weise missachtet werden.  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 13/16 

 

 

Die Rekursgegner entgegnen, das vom Rekurrenten geltend ge-

machte einheitliche Bild der Siedlung bestehe längst nicht mehr. Eine 

Verunstaltung liege durch das Bauvorhaben nicht vor.   

 

7.1 Art. 99 Abs. 1 PBG, welcher inhaltlich im Wesentlichen mit 

Art. 93 BauG übereinstimmt, verbietet die Erstellung von Bauten und 

Anlagen, die das Orts- und Landschaftsbild verunstalten oder Bau-

denkmäler beeinträchtigen. Im Unterschied zu positiven Bauästhetik-

vorschriften (Gestaltungs- oder Einfügungsvorschriften) verbietet das 

Verunstaltungsverbot nur erheblich störende Wirkungen auf das Orts- 

und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert Unschö-

nes verhindert werden soll. Eine bauliche Gestaltung darf wegen Ver-

unstaltung nur abgelehnt werden, wenn sie nach Massstäben, die «in 

Anschauungen von einer gewissen Verbreitung und Allgemeingültig-

keit gefunden werden», als erheblich störend zu bezeichnen ist. Dabei 

ist nicht das Bauvorhaben isoliert zu betrachten, sondern in Bezug zu 

seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung zu setzen (VerwGE 

B 2021/8 vom 12. Juli 2021 Erw. 2.2 und BUDE Nr. 67/2021 vom 

8. November 2021 Erw. 3.2).  

 

7.2 In Bezug auf die Prüfung der Verletzung des Verunstaltungsver-

bots kommt den kommunalen Behörden bei der Anwendung der Re-

geln betreffend Gestaltung von Bauten und Anlagen und deren Um-

schwung ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu (VerwGE B 2021/8 

vom 12. Juli 2021 Erw. 2.3). Die Vorinstanz erwog, das äussere Er-

scheinungsbild werde sich, insbesondere aufgrund des Dachvor-

sprungs, zweifelsohne leicht ändern. Allerdings bedeute die Tatsache, 

dass ein Bauvorhaben das bestehende Erscheinungsbild verändere, 

für sich allein noch keinen Verstoss gegen das Verunstaltungsverbot. 

Eine Verunstaltung liege erst dann vor, wenn ein Gegensatz zum be-

stehenden Orts- und Landschaftsbild geschaffen werden soll, der in 

qualifizierter Weise störe. Dies sei vorliegend nicht der Fall.   

 

7.3 Der Rekurrent beruft sich in seinem Rekurs einzig darauf, dass 

die Fassaden infolge der geplanten Aussenwärmedämmung sowie die 

Photovoltaikanlage im Gegensatz zur Gesamtüberbauung stehen und 

das weitgehend intakte Erscheinungsbild missachten würden. Eine 

substantiierte Begründung, weshalb dies der Fall sein soll, fehlt indes. 

Er setzt sich in seinen Ausführungen nicht vertieft mit den vorgesehe-

nen baulichen Massnahmen auseinander und zeigt nicht auf, aus wel-

chem Grund das strittige Bauvorhaben der Rekursgegner etwas qua-

lifiziert Unschönes und damit eine Verunstaltung zur Folge hat.  

 

Wie die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zutreffend erkannt 

hat, bewirkt das Bauvorhaben zwar eine gewisse äusserliche Verän-

derung des Wohnhauses der Rekursgegner. Aus dieser Tatsache al-

leine kann aber nicht auf eine Verunstaltung geschlossen werden, zu-

mal vorliegend keine Einfügungsvorschriften zu beachten sind. Durch 

die neue Aussenwärmedämmung samt neuem Verputz werden die 

Fassaden rund 15 cm nach vorne geschoben. Im Verhältnis zur 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 14/16 

 

Grösse des Wohnhauses wird diese Verschiebung von Auge kaum 

wahrnehmbar sein (vgl. nachfolgender Planausschnitt 1). Auch wenn 

durch die Aussenwärmedämmung die Fenster in diesem Umfang von 

der Fassade zurückversetzt sein werden, ist eine Verunstaltung noch 

nicht ansatzweise anzunehmen. Die neuen Fenster aus Holz und Me-

tall weisen sodann die gleiche Grösse wie die bestehenden Fenster 

auf. Dadurch resultiert eine bloss geringfügige Veränderung der Ge-

bäudehülle (vgl. nachstehender Planausschnitt 1).  

 

[…] 

(Ausschnitt 1 Plan Fassaden 1:100 der Baugesuchsunterlagen) 

 

Weiter wird das bestehende Dach wiederum durch ein Flachdach er-

setzt. Die vom Rekurrenten betonte Charakteristik, dass sämtliche zur 

Siedlung gehörenden Gebäude Flachdächer haben, bleibt damit er-

halten. Zwar weist das Gebäude neu ein Vordach von 40 cm auf. Be-

zogen auf das ganze Wohnhaus bleibt ein Vordach in diesem Umfang 

äusserlich aber von untergeordneter Bedeutung (vgl. nachstehender 

Planausschnitt 2). Hinsichtlich der Solaranlage geht aus den Bauge-

suchsunterlagen hervor, dass die einzelnen Module nicht aufgestellt, 

sondern nahezu flach auf dem Dach montiert werden (vgl. nachfolgen-

der Planausschnitt 2). Dadurch wird die bestehende Dachlandschaft 

der Siedlung D.___ aus Flachdächern nicht einschneidend verändert. 

Darüber hinaus sieht Art. 18a Abs. 4 RPG explizit vor, dass – wenn 

wie vorliegend keine Kulturdenkmäler betroffen sind – die Interessen 

an der Nutzung der Solarenergie auf bestehenden oder neuen Bauten 

grundsätzlich vorgehen.  

 

[…] 

(Ausschnitt 2 Plan Fassaden 1:100 der Baugesuchsunterlagen) 

 

Die Auswirkungen einer neuen Eingangstür sowie von neuen Lamel-

lenstoren sind unter dem Aspekt der Verunstaltung schliesslich ver-

nachlässigbar.  

 

7.4 Insgesamt bleibt der Einfluss der geplanten baulichen Massnah-

men der Rekursgegner, die eine energetische Sanierung ihres Wohn-

hauses zum Zweck haben, auf das äussere Erscheinungsbild der 

Siedlung D.___ gering. Es ist ausgeschlossen, dass das Bauvorhaben 

erheblich störende Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild 

hat. Dem Rekurrenten gelingt es nicht, darzulegen, weshalb das strit-

tige Bauvorhaben als qualifiziert unschön im Sinn der Rechtsprechung 

wahrgenommen werden soll. Eine Verletzung des Verunstaltungsver-

bots nach Art. 99 PBG ist zu verneinen. Die Durchführung eines Au-

genscheins oder Beizug weiterer Unterlagen zur Siedlung D.___ ist bei 

dieser Sachlage nicht erforderlich. 

 

8.  

Zusammenfassend erweisen sich die Vorbringen des Rekurrenten als 

nicht stichhaltig. Der Rekurs ist deshalb als unbegründet zu beurteilen 

und abzuweisen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 15/16 

 

9.  

9.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des 

Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, 

sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu überbinden.  

 

9.2 Der vom Rekurrenten am 20. Januar 2023 geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen.  

 

10.  

Rekurrent und Rekursgegner stellen ein Begehren um Ersatz der aus-

seramtlichen Kosten. 

 

10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

10.2 Die Rekursgegner obsiegen mit ihren Anträgen. Da das Verfah-

ren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten 

bot, die den Beizug einer Rechtsvertreterin rechtfertigen, besteht 

grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 

(Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche 

Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der 

Honorarordnung (sGS 963.75; abgekürzt HonO) ermessensweise auf 

insgesamt Fr. 2'750.– festzulegen; sie ist vom Rekurrenten zu bezah-

len. 

 

Da kein begründeter Antrag um Zusprechung der Mehrwertsteuer ge-

stellt wurde, wird diese aufgrund des per 1. Januar 2019 geänderten 

Art. 29 HonO nicht zum Honorar hinzugerechnet.  

 

10.3 Da der Rekurrent mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von 

vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 

Sein Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

a) Der Rekurs der Erbengemeinschaft E.___ sel., bestehend aus 

A.___, Z.___, F.___, X.___, und G.___, W.___, wird zufolge Rückzugs 

abgeschrieben.  

 

b) Der Rekurs von A.___ wird abgewiesen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 73/2023), Seite 16/16 

 

 

2.  

a) A.___ wird eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.– auferlegt.  

 

b) Der am 20. Januar 2023 von A.___ geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– wird angerechnet. 

 

3.  

a) Das Begehren von B.___ und C.___, beide Z.___, um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten wird gutgeheissen. A.___ entschädigt B.___ 

und C.___ mit insgesamt Fr. 2'750.–. 

 

b) Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-

ten wird abgewiesen.   

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

 

 

 

 

 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2023 Nr. 073
	Baurecht, Art. 45 Abs.1 VRP, Art. 99 Abs. 1 und 115 Bst. g PBG. Der Rekurrent ist legitimiert, die nachbarliche Baubewilligung als einzelnes Mitglied einer Erbengemeinschaft anzufechten (Erw. 1.3.2). Aufgrund des BUDE Nr. 72/2023 vom 31. August 2023 ist Ausgangspunkt für die Beurteilung des strittigen Bauvorhabens, dass die Siedlung, in der sich das Baugrundstück befindet, kein Schutzobjekt nach Art. 115 Bst. g PBG ist (Erw. 5). Da die Siedlung ferner nicht Teil eines im Zonenplan bezeichneten Gebiets mit besonderem baulichem Erscheinungsbild ist, gelangen die entsprechenden kommunalen Gestaltungsvorgaben nicht zur Anwendung (Erw. 6). Eine Verletzung des Verunstaltungsverbots durch das strittige Bauvorhaben ist schliesslich zu verneinen (Erw. 7). Abweisung des Rekurses. // (Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben.)