# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4445c81e-e69b-5871-95fe-2b4b1ebb470c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.09.2018 AVI 2017/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2017-45_2018-09-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2017/45

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2018

Entscheiddatum: 25.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2018
Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG. Kurzarbeitsentschädigung. Betriebsüblicher 
Arbeitsausfall. Vorliegend ist ein wechselkursbedingter (Euro) Arbeitsausfall 
im 2. Quartal 2017 nicht ausgewiesen, sodass unter diesem Titel kein 
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Erw. 3.1 - 3.3). Im Weiteren 
stellen die Unruhen im arabischen Raum ein normales Betriebsrisiko dar, 
weshalb auch daraus kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung entsteht 
(Erw. 3.4)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
25. September 2018, AVI 2017/45).

Entscheid vom 25. September 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach       

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2017/45            

Parteien

A.___ AG,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Bürki, bürki bolt németh rechtsanwälte, 

Auerstrasse 2, Postfach 91, 9435 Heerbrugg,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst,

Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand                                                                   

Kurzarbeitsentschädigung (betriebsüblicher Arbeitsausfall)

Sachverhalt

A.   

A.a  Die A.___ AG meldete am 24. Februar 2017 6 Mitarbeitende zur Durchführung von 

Kurzarbeit an. Der voraussichtliche Arbeitsausfall betrage 40 % und dauere vom 6. 

März 2017 bis zum 5. Juni 2017. Der Grund für die veränderte Auftragslage liege im 

Rückgang der Verkäufe bei den internationalen Importeuren (d.h. ein Rückgang der 

Exporte). Auf Grund der Frankenstärke hätten sogar Aufträge abgelehnt werden 

müssen, da diese momentan nicht kostendeckend ausgeführt werden könnten. 2016 

seien 83,41 % des Umsatzes in Euro fakturiert worden. Die Geschäftsaussichten für 

die nächsten vier Monate seien jedoch positiv zu beurteilen. Nach Teilnahme an 

internationalen Messen für (zahn-)medizinische Produkte werde eine Zunahme der 

Bestelleingänge erwartet. Zudem ergäben sich möglicherweise neue Kundenkontakte 

in Russland und Italien (act. G 3.1/A25 u. A27). Dagegen erhob das Amt für Wirtschaft 

und Arbeit des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 23. März 2017 Einspruch. Die 

veränderte Auftragslage möge zwar auf die Frankenstärke zurückzuführen sein. Dies 

bedeute jedoch nicht, dass sämtliche übrigen Anspruchsvoraussetzungen ausser Acht 

gelassen werden könnten. Da die A.___ AG einzig die B.___ AG mit Sitz in C.___ 

beliefere, bestehe eine grosse Abhängigkeit von diesem einzigen Auftraggeber und 

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damit ein Klumpenrisiko. Betriebswirtschaftliche Abhängigkeit vom Hauptkunden 

gehöre zum normalen Betriebsrisiko (act. G 3.1/A26).

A.b  Mit Einsprache vom 18. April 2017 machte die A.___ AG geltend, bei ihr handle es 

sich um ein in der Schweiz domiziliertes Unternehmen, das im Bereich der Fabrikation 

und Konditionierung von Dentalprodukten tätig sei. Es gehöre demselben Eigentümer 

wie die B.___ AG, wobei die A.___ AG die Produktions-, die B.___ AG die 

Vertriebsgesellschaft sei. Diese Aufteilung sei einzig aus Gründen der 

Haftungsreduktion erfolgt; beide Gesellschaften würden von denselben Personen 

geleitet. Die B.___ AG exportiere 97 % ihrer Produkte, was demzufolge auch auf die 

A.___ AG zutreffe. Die beiden Gesellschaften seien in Bezug auf den Absatzmarkt nur 

zusammen zu sehen. Bestände nur eine Gesellschaft, nämlich die Einsprecherin selbst, 

so wären sämtliche Kunden der B.___ AG direkte Kunden der Einsprecherin. Entgegen 

der Ansicht der Verwaltung gehe die Einsprecherin mit dieser Organisation kein 

Klumpenrisiko ein, sondern verkleinere im Gegenteil das betriebswirtschaftliche Risiko. 

Der Arbeitsausfall gehöre damit nicht zum normalen Betriebsrisiko. Schliesslich sei es 

aus Gründen der Rechtsgleichheit nicht hinzunehmen, dass die Einsprecherin anders 

behandelt werde, als wenn sie in nur einer Gesellschaft organisiert wäre. Der 

Hauptgrund für die Anmeldung von Kurzarbeit bestehe darin, dass die Bestellungen bei 

der Einsprecherin im ersten Quartal 2017 aus Währungsgründen und wegen der 

politischen Unruhen im arabischen Raum zurückgegangen seien. Die Einsprecherin 

habe aber sehr schnell Massnahmen getroffen, den Bestellungseingang wieder zu 

erhöhen (Teilnahme an zwei Messen [act. G 3.1/A28]).

A.c  Mit Entscheid vom 20. Juni 2017 wies das Amt für Wirtschaft und Arbeit des 

Kantons St. Gallen die Einsprache ab. Es könne dahingestellt bleiben, ob die A.___ AG 

und die B.___ AG als Betriebsabteilungen desselben Betriebs anzusehen seien und 

damit eine einheitliche wirtschaftliche Betrachtung trotz räumlicher Trennung 

vorgenommen werden müsse, da der Anspruch auf Kurzarbeit aus anderen Gründen zu 

verneinen sei. Die schweizerische Wirtschaft und damit auch die Einsprecherin seien 

seit der Mindestkursaufhebung gegenüber dem Euro im Januar 2015 von der 

Frankenstärke betroffen. Es bestehe bereits seit langer Zeit und nicht erst seit dem 1. 

Quartal 2017 ein Währungsproblem für die Einsprecherin. Es könne somit nicht 

überzeugend vorgebracht werden, die Schwankungen des Devisenkurses seien der 

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Grund für den vorliegend geltend gemachten Arbeitsausfall. In den Jahren 2015 und 

2016 habe der monatliche und vierteljährliche Umsatz der Einsprecherin sehr stark 

geschwankt. Auch wenn der Umsatz im ersten Quartal 2017 wesentlich tiefer 

ausgefallen sei als der Quartalsdurchschnitt der beiden Vorjahre, habe die Aufhebung 

der Kursuntergrenze zum Euro durch die Schweizerische Nationalbank am 15. Januar 

2015 nicht zu einem erheblichen und dauernden Nachfragerückgang bei der 

Kundschaft im Euroraum geführt. Es sei davon auszugehen, dass der Vertrieb von 

Dentalprodukten einem dauerhaften, internationalen und starken Wettbewerb mit 

entsprechendem Margendruck ausgesetzt sei (act. G 3.1/A34).

B.   

B.a  Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 14. Juli 

2017 mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Weiter sei der 

Beschwerdeführerin die Durchführung von Kurzarbeit im Zeitraum vom 6. März 2017 

bis zum 5. Juni 2017 zu bewilligen. Der Bestellungsrückgang sei auf einen zu hohen 

Frankenkurs und auf die Unruhen im arabischen Raum zurückzuführen. Der Umsatz 

(der B.___ AG) habe im ersten Quartal 2017 Fr. 740'783.--, im ersten Quartal 2016 Fr. 

910'699.-- und im ersten Quartal 2015 Fr. 1'288'129.-- betragen. Der Umsatzrückgang 

sei damit klar belegt. Seit sich der Frankenkurs etwas zurückgebildet habe und sich die 

Unruhen in Ägypten und Tunesien gelegt hätten, habe die Nachfrage auf Grund der 

konjunkturellen Entwicklung aber auch der Verkaufsanstrengungen wieder angezogen. 

Damit liege auf der Hand, dass wirtschaftliche Gründe den Nachfragerückgang in der 

Zeit, während der Kurzarbeit beantragt werde, verursacht hätten. Zwar treffe zu, dass 

der Vertrieb von Dentalprodukten einem dauerhaften, internationalen und starken 

Wettbewerb ausgesetzt sei. Entscheidend sei aber, dass die Beschwerdeführerin in 

diesem Wettbewerb eine starke Stellung habe und dass Währungs- und politische 

Gründe in den Monaten Februar bis Juni 2017 zu einer Umsatzeinbusse geführt hätten 

(act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 17. August 2017 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Wirtschaftliche Gründe beruhten auf Faktoren, die 

entweder durch den Markt beeinflusst würden oder sich auf die Stellung eines 

Produkts auf dem Markt auswirkten. Bei politischen Unruhen, Krisen und Krieg werde 

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die Wirtschaft hingegen nicht unmittelbar beeinflusst. In diesen Fällen liege somit kein 

wirtschaftlich begründeter Arbeitsausfall vor (act. G 3).

B.c  Mit Replik vom 6. September 2017 führt die Beschwerdeführerin aus, die 

Beschwerdegegnerin versuche mit unhaltbaren Argumenten, ihr den Anspruch auf 

Kurzarbeitsentschädigung abzusprechen. Hätte sie sich die Mühe genommen, den 

Kursverlauf zu verfolgen, hätte sie festgestellt, dass der Eurokurs im März 2017 noch 

unter Fr. 1.08 gelegen habe und dass von einer merklichen Erholung erst Ende Juni 

2017 die Rede sein könne. Die Kurzarbeit werde für den Zeitraum vom 6. März bis zum 

5. Juni 2017 und damit für die Zeit vor der Erholung beantragt. Auch die geltend 

gemachten Unruhen im arabischen Raum seien von vorübergehender Natur gewesen 

und hätten in den fraglichen drei Monaten einen Einbruch in der Nachfrage zur Folge 

gehabt. Sie seien nicht voraussehbar und damit nicht saisonaler Natur und keineswegs 

branchenüblich gewesen (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik 

(act. G 7).

B.d  Am 19. Juni 2018 verlangte das Gericht bei der Beschwerdeführerin weitere 

Buchhaltungsunterlagen ein, welche am 10. August 2018 eingereicht wurden (act. G 10 

und G

11).

Erwägungen

1.   

Die Beschwerdeführerin machte den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für den 

Monat Mai 2017 am 28. Juni 2017 bei der Arbeitslosenkasse geltend (act. G 3.1/B26). 

Damit hat sie die Kurzarbeitsentschädigung zumindest für die genannte Periode 

rechtzeitig innert der 3-Monats-Frist geltend gemacht (Art. 38 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 3 

des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung, AVIG; SR 837.0). Das Rechtsschutzinteresse an der 

Beurteilung der vorliegenden Voranmeldung ist somit gegeben, weshalb auf die 

Beschwerde einzutreten ist.

2.   

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2.1  Arbeitnehmende, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz 

eingestellt ist, haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn unter anderem der 

Arbeitsausfall anrechenbar und vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass 

durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d 

AVIG). Ein Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe 

zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und wenn er zudem je 

Abrechnungsperiode mindestens 10% der Arbeitsstunden ausmacht, die von den 

Arbeitnehmenden des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden (Art. 32 

Abs. 1 lit. b AVIG). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich 

grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, 

wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs-, Reparatur- 

oder Unterhaltsarbeiten sowie andere übliche und wiederkehrende 

Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände verursacht wird, die zum normalen 

Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG). Ebenfalls nicht 

anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er branchen-, berufs- oder betriebsüblich ist 

oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. 

b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle 

von der Kurzarbeitsentschädigung ausschliessen (BGE 121 V 374 E. 2a mit Hinweisen; 

ARV 1999 Nr. 10 S. 50 E. 2).

2.2  Vorübergehend ist ein Arbeitsausfall dann, wenn mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit voraussehbar ist, dass der Betrieb innert nützlicher Frist wieder zur 

vollen Beschäftigung zurückkehren kann. Davon ist auszugehen, wenn nicht konkrete 

Anhaltspunkte die gegenteilige Schlussfolgerung zulassen. Die Verhältnisse sind im 

Zeitpunkt der angefochtenen Einspruchsverfügung prospektiv zu beurteilen. Weil zu 

diesem Zeitpunkt oft nur Mutmassungen über die weitere Entwicklung angestellt 

werden können und sich entsprechende Beurteilungskriterien kaum finden lassen, ist 

die Prognose zurückhaltend zu stellen und im Zweifel davon auszugehen, dass der 

Arbeitsausfall vorübergehender Natur ist und mit der Kurzarbeitsentschädigung die 

Arbeitsplätze erhalten werden können (THOMAS NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. 

XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. Basel 2016, Rz 472; BGE 121 V 373 E. 2a).

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2.3  Der Begriff der wirtschaftlichen Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG ist 

nach Lehre und Rechtsprechung weit auszulegen. Wirtschaftliche Gründe liegen 

einerseits vor, wenn die Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb 

angebotenen Gütern und Dienstleistungen zurückgeht, und andererseits, wenn 

Faktoren angesprochen sind, die entweder durch den Markt beeinflusst werden oder 

sich auf die Stellung eines Produktes auf dem Markt auswirken. Darunter können auch 

behördliche Massnahmen verstanden werden, wie bei Preiserhöhungen eines Produkts 

zufolge Wegfalls von Subventionen (BGE 128 V 307 E. 3a; NUSSBAUMER, a.a.O., N 

479).

2.4  Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG sind die 

„gewöhnlichen“ Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss 

regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener 

Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne als normal gelten soll, darf 

nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein 

gültigen Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall auf Grund der mit 

der spezifischen Unternehmertätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu 

bestimmen (BGE 119 V 500 E. 1 mit Hinweisen; ARV 2000 Nr. 10 S. 57 f. E. 4b). Dabei 

kommt dem Gesichtspunkt der Vorhersehbarkeit massgebende Bedeutung zu. So 

gehören Arbeitsausfälle, die jeden Arbeitgeber treffen können, zum normalen 

Betriebsrisiko. Lediglich wenn sie ausserordentlicher oder aussergewöhnlicher Natur 

sind, sind sie anrechenbar und damit entschädigungsberechtigt. 

Beschäftigungsschwankungen auf Grund verstärkter Konkurrenzsituation wie auch 

Arbeitsausfälle im Baugewerbe, welche wegen mangelnder Zahlungsfähigkeit des 

Bauherrn oder wegen hängiger Einspracheverfahren zu Verzögerungen führen, stellen 

daher normales Betriebsrisiko dar (NUSSBAUMER, a.a.O., N 485).

2.5  In seiner (bis 31. August 2018 gültig gewesenen [SECO-Weisung vom 31. Mai 

2018]) Weisung vom 27. Januar 2015 hielt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO 

fest, die Folgen des Entscheids der Schweizerischen Nationalbank, die seit 2011 zur 

Stabilisierung des Schweizer Franken bestehende Kursuntergrenze von Fr. 1.20 für 1 

Euro aufzuheben, seien als aussergewöhnlich zu erachten. Deshalb könne für darauf 

zurückzuführende Arbeitsausfälle ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung geltend 

gemacht werden. Es sei jedoch darauf zu achten, dass bei einem Umsatzrückgang 

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ohne Arbeitsausfälle kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bestehe. Von dieser 

Verwaltungsweisung weicht das Versicherungsgericht nicht ohne triftigen Grund ab 

(vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 14. Dezember 2016 [AVI 2015/73] E. 4.2 

mit Hinweisen). Am 13. Januar 2016 hat der Bundesrat sodann die Höchstbezugsdauer 

von (wechselkursbedingter) Kurzarbeitsentschädigung per 1. Februar 2016 von 12 auf 

18 Monate erhöht und die Karenzfrist auf einen Tag reduziert. Ersteres befristet bis 31. 

Juli 2017, letzteres verlängert bis 31. Dezember 2018 (Beschluss des Bundesrats vom 

28. Juni 2017).

3.   

3.1  Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass in der fraglichen 

Periode vom 6. März bis zum 5. Juni 2017 ein wechselkursbedingter 

Nachfragerückgang nach ihren Produkten stattgefunden habe, was entsprechend zu 

einem Umsatz- und Beschäftigungsrückgang geführt habe. Selbst wenn man davon 

ausgeht, dass die B.___ AG und die Beschwerdeführerin eine wirtschaftliche Einheit 

bilden und erstere die Produkte der A.___ AG im Euroraum vertreibt - was beim 

vorliegenden Verfahrensausgang offen bleiben kann -, wird dieses Vorbringen durch 

die eingereichten Geschäftsunterlagen nicht bestätigt. So müsste sich die geltend 

gemachte Währungsproblematik zunächst bei der B.___ AG bemerkbar gemacht und 

sich danach auf die Beschwerdeführerin übertragen haben. Aus den 

Jahresabschlüssen der B.___ AG ergibt sich folgendes (act. G 11.2):

       Bruttoertrag (Umsatz) (ganze Franken)                 Rohergebnis (Bruttoertrag abzgl. 

Handelswareneinkauf und Transportkosten)                                                     Ergebnis 

der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit vor Steuern

2012      2'672'936                                                          

1'060'810                                         21'207

2013      3'241'152                                                          

1'417'622                                        -48'466

2014      3'153'622                                                          

1'245'770                                      -317'232

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2015      4'090'788                                                          

1'519'282                                      -623'984

2016      3'752'317                                                          

1'625'612                                         78'280

2017      3'028'962                                                          

1'317'104                                      -226'786

       Damit zeigt sich, dass beim Bruttoertrag von 2012 bis 2015 (also inklusive dem 

ersten Jahr nach der Aufhebung des Mindesteurokurses) ein Anstieg, danach bis 2017 

wieder eine Reduktion zu verzeichnen war. So betrug etwa die Umsatzeinbusse auf 

Ebene Bruttoertrag zwischen 2015 als dem umsatzstärksten Jahr und 2017 26 %. 

Demgegenüber war die Einbusse beim Rohergebnis, also nach Abzug des 

Handelswareneinkaufs, im gleichen Zeitraum mit rund 13 % nur halb so gross. Dies 

könnte darauf schliessen lassen, dass die B.___ AG zwar im Export unter der 

Frankenstärke gelitten hatte, dafür aber beim Einkauf von Handelswaren im Euroraum - 

der Handelswareneinkauf der B.___ AG war jeweils wesentlich grösser als der Ertrag 

aus Lieferungen der Beschwerdeführerin, jene kaufte also auch bei anderen Herstellern 

ein (vgl. act. G 11.2 und 11.3) - vom schwachen Euro profitieren und dadurch die 

Währungsverluste wenigstens teilweise ausgleichen konnte. Vergleicht man indessen 

das Jahr 2014 als das letzte Jahr vor der Aufhebung des Mindestkurses mit dem Jahr 

2017 ergibt sich kaum eine Reduktion beim Bruttoergebnis (minus 4 %) bzw. gar ein 

Anstieg beim Rohergebnis um 5,7 %. Beim Betriebsgewinn ergibt sich ein 

uneinheitliches Bild. So setzten die Verluste bereits 2013 ein, also zu einer Zeit, als der 

Eurokurs noch durch die Untergrenze von Fr. 1.20 pro Euro gestützt wurde. Der 

grösste Verlust im dargestellten Zeitraum trat zwar im Jahr 2015, also im ersten Jahr 

nach der Aufhebung des Mindestkurses, auf (unter anderem auf Grund eines stark 

angestiegenen Verkaufs- und Marketingaufwands), nachdem allerdings bereits im Jahr 

2014 der zweitgrösste Verlust angefallen war. Das Geschäftsergebnis erholte sich 

sodann 2016 mit einem Gewinn. 2017 trat zwar wiederum ein operativer Verlust ein, 

der jedoch kleiner ausfiel als in den Jahren 2014 und 2015. Demgegenüber spielten die 

ausgewiesenen Kursverluste - wenn auch bei ansteigender Tendenz - eine 

untergeordnete Rolle. Insgesamt ergibt sich damit aus den Jahresabschlüssen der 

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B.___ AG keine signifikante Korrelation zwischen der Aufhebung des Euro-

Mindestkurses im Januar 2015 und dem Geschäftsverlauf der Gesellschaft.

3.2  Eine solche ergibt sich auch nicht aus der quartalsweisen Aufschlüsselung der 

mehrwertsteuerfreien (Ausland-)Umsätze der B.___ AG (vgl. Kontoblätter "Erlöse HWP 

MWST-freie Exporte" der B.___ AG [abzüglich allfällige Saldovorträge und Skonti] und 

Aufstellung der Umsätze [abzüglich mehrwertsteuerpflichtige Inlanderlöse]). Daraus ist 

ersichtlich, dass die Umsätze in den einzelnen Quartalen (in Schweizer Franken) sowohl 

vor der Aufhebung des Mindestkurses (bis 2014), als auch danach (ab 2015) mehr oder 

weniger grossen Schwankungen ausgesetzt waren, wie sich auch aus den von der 

Beschwerdeführerin angestellten Prozentvergleichen der jeweiligen 1., 2., 3. und 4. 

Quartale mit dem entsprechenden Referenzquartal von 2014 ergibt. So betrugen die 

Umsätze gemäss Aufstellung der Beschwerdeführerin in den 1. Quartalen der Jahre 

2015 bis 2017 (also nach Aufhebung des Mindestkurses) im Vergleich zum 1. Quartal 

2014 156,5 %, 107,6 % und 87,5 %. Für die 2. Quartale 2015 bis 2017 schwankten die 

Umsätze zwischen 125,1 % und 196,7 % verglichen mit dem 2. Quartal 2014. Etwas 

geringere Schwankungen ergeben sich im Vergleich der 3. und 4. Quartale der Jahre 

2014 bis 2017 (66 % - 119.4 % bzw. 94.8 % - 131.3 % [jeweils inkl. 

mehrwertsteuerpflichtige Inlanderlöse]). Auf Jahresbasis betrug der Umsatzrückgang 

im Euroraum zwischen 2014 als letztem Jahr vor Aufhebung des Mindestkurses und 

dem vorliegend massgebenden Jahr 2017 lediglich knapp 5 %, was im Bereich der 

normalen Schwankungsbreite liegen dürfte (von 3,035 Mio. Franken auf 2,894 Mio. 

Franken [act. G 11.5 und 11.6]). Dazwischen, d.h. in den unmittelbar auf die Aufhebung 

des Mindestkurses folgenden Jahren 2015 und 2016, stieg der Umsatz - entgegen 

dem, was zu erwarten gewesen wäre - sogar markant an, um sich danach wieder auf 

das Niveau von 2013 und 2014 zurückzubilden:

                     2013 (in ganzen 

Franken)                                                                                    2014                 

2015                                                                         

2016                                                                      2017

       1. Quartal                                                                                                                     

  914'047                        846'145         

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1'325'233                                                                                                          

910'791                 740'783

       2. Quartal                                                                                                                     

  805'155                        705'308         

1'351'641                                                                                                          

854'658                 884'010

       3. Quartal                                                                                                                     

  709'443                        781'867           

515'670                                                                                                          

933'749                 536'591

       4. Quartal                                                                                                                     

  684'712                        702'154           

862'639                                                                                                          

992'338                 732'696

       Total                                                                         

3'113'357                                                           

3'035'474                                                                                                                     

4'055'183                 

3'691'536                                                                                                                     

2'894'080

In Euro (also unter Ausschluss der Wechselkursschwankungen) ergibt die Aufstellung 

der Quartalsumsätze (ohne mehrwertsteuerpflichtige Inlanderlöse) das nachfolgende 

Bild. Interessanterweise sind die Schwankungen in Euro nicht überall geringer, obwohl 

bzw. offenbar gerade weil die Wechselkursschwankungen wegfallen. So wurde etwa 

das (in Euro noch stärker) herausragende Jahr 2015 durch den gleichzeitig tiefsten 

Wechselkurs in diesem Jahr in Schweizer Franken sogar etwas "geglättet" (act. G 

11.5):

                     2013 (in ganzen 

Euro)                                                                                          2014                 

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2015                                                                         

2016                                                                      2017

       1. 

Quartal                                                                                                                       

732'703                 685'082                                                                    

1'248'924                                                           

816'706                                                                    687'310

       2. 

Quartal                                                                                                                       

644'279                 572'258                                                                    

1'283'732                                                           

765'960                                                                    803'718

       3. 

Quartal                                                                                                                       

569'376                 637'634                                                                    

475'579                                                              

850'641                                                                    467'699

       4. 

Quartal                                                                                                                       

549'970                 577'477                                                                    

788'302                                                              

912'075                                                                    623'890

       Total                                                                         2'496'328                                    

2'472'451                 

3'796'537                                                                                                                     

3'345'382                 2'582'617

       Demnach ist der Jahresumsatz in Euro im Zeitraum von 2014 bis 2017 leicht um 

gut 4 % gestiegen (von 2,472 Mio. Euro auf 2,583 Mio. Euro), sodass auch in 

Fremdwährung kein signifikanter Einbruch der Umsatzzahlen ab 2015 ersichtlich ist. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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Auch bei den Quartalsumsätzen zeigt sich, dass die Umsätze 2017 nicht signifikant 

unter jenen von 2014 lagen (1. Quartal: + 0 %; 2. Quartal: +40,4 %; 3. Quartal: -26,7 %; 

4. Quartal: +8,0 % % [jeweils nur Exportanteil]). Folglich ist auch nicht von einem stark 

sinkenden Absatz (Anzahl verkaufter Produkte) im Euroraum auszugehen, sodass 

wiederum ein Beschäftigungsrückgang - der für die Gewährung von 

Kurzarbeitsentschädigung ebenfalls erforderlich ist - nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist. Nichts anderes ergibt sich schliesslich aus der 

beispielhaft eingereichten Korrespondenz zwischen B.___ AG und ihrer italienischen 

Kundin F.___. So ergibt sich zwar, dass die massive Frankenaufwertung mit E-Mails 

vom 16. und 19. Januar 2015 besprochen wurde und F.___ von B.___ 

Lösungsvorschläge erwartete, nicht aber, dass sie abzuspringen gedenke. Vielmehr 

zeigte sie sich - offenbar, weil sie selber auf die Produkte von B.___ angewiesen war - 

kompromissbereit und beharrte nicht auf den vertraglich vereinbarten (Euro-) Preisen, 

wenn sie auch auf die Dringlichkeit des Problems hingewiesen hatte. Ob die F.___ 

allenfalls später die Zusammenarbeit eingestellt hat, ergibt sich dagegen nicht aus der 

eingereichten Korrespondenz (letztes Buchungsdatum gemäss Kontoblatt "Erlöse HWP 

MWST-freie Exporte" vom 11. November 2016 [act. G 11.1 und 11.6]).

3.3  Auch bei der Beschwerdeführerin selber hielten sich die Auswirkungen der 

Aufhebung des Mindestkurses offensichtlich in Grenzen. Aus deren 

Geschäftsabschlüssen 2012 bis 2017 ergibt sich folgendes Bild (act. G 11.3):

                     Ertrag aus Lieferungen u. Leistungen (Umsatz) (in ganzen 

Franken)                               Betriebsergebnis vor Steuern

       2012                                                                           

637'910                                                               6'134

       2013                                                                         

 798'475                                                               1'343

       2014                                                                           

886'287                                                               -1'672

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       2015                                                                         

1'026'026                                                              4'847

       2016                                                                           

883'164                                                               6'296

       2017                                                                           

928'330                                                               5'599

       Hier ist beim Umsatz überhaupt kein Einbruch ab 2015 zu erkennen. Im Gegenteil 

war das Jahr 2015 im untersuchten Zeitraum das umsatzstärkste, das vorliegend 

massgebende Jahr 2017 das zweitstärkste. Der durchschnittliche Umsatz der drei der 

Aufhebung des Mindestkurses vorangegangenen Jahre (2012 - 2014) betrug Fr. 

774'224.--, während er in den drei danach folgenden Jahren (2015 - 2017) auf 

durchschnittlich Fr. 945'840.-- anstieg. Beim Betriebsergebnis ist ebenfalls keine 

Korrelation zur Entwicklung des Eurokurses erkennbar, stieg doch der Gewinn nach 

einem Einbruch im Jahr 2014 ab 2015 wieder an. Der durchschnittliche Gewinn von 

2012 bis 2014 betrug Fr. 1'939.--, während er im Zeitraum 2015 bis 2017 auf 

durchschnittlich Fr. 5'581.-- anstieg. Daran vermögen auch die Rechnungsstellungen 

der Beschwerdeführerin gegenüber der B.___ AG (Konfektionierung) nichts zu ändern, 

nachdem diese von 2014 bis 2017 nur leicht rückläufig waren (von Fr. 765'936.-- auf 

Fr. 763'770.--), mit einem zwischenzeitlichen Anstieg in 2015 und 2016 (act. G 11.4). 

Offenbar konnte die Beschwerdeführerin den Direktverkauf im Inland oder in andere 

Exportländer entsprechend ausweiten, sodass wie oben dargestellt keine 

nennenswerten Einbussen bei Umsatz und Betriebsgewinn zu beklagen waren bzw. 

sogar ein Fortschritt resultierte. Bei einem signifikanten Einfluss der Aufhebung des 

Euro-Mindestkurses wäre zu erwarten gewesen, dass die Geschäfte 2015 und 2016 

eingebrochen wären und sich ab Mitte 2017 wieder erholt hätten. Der dargestellte 

Geschäftsverlauf spricht jedoch gegen einen signifikanten Einfluss der Aufhebung des 

Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank. Demzufolge ist (auch) bei der 

Beschwerdeführerin kein Beschäftigungsausfall im geltend gemachten Umfang von 40 

% auf Grund der Währungsproblematik dargetan.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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3.4  Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die politischen Unruhen im 

arabischen Raum hätten zu einem Bestellungsrückgang geführt. Im ersten Quartal 

2017 sei die arabische Staatenwelt zunehmend in Chaos, Krisen und Kriegen 

versunken. Mehr als die Hälfte der 22 arabischen Staaten sei in einen wirtschaftlichen 

Niedergang und einen staatlich-territorialen Zerfall involviert worden. Dem ist zunächst 

entgegen zu halten, dass sich - wie oben dargelegt - die Geschäfte der 

Beschwerdeführerin im ersten Halbjahr 2017 nicht schlecht entwickelt haben. So lagen 

sowohl Umsatz als auch Betriebsgewinn im Gesamtjahr 2017 (trotz schwächerem 3. 

Quartal) über dem Mittel der Jahre 2012 bis 2017. Ein Beschäftigungsrückgang auf 

Grund von Bestellungsrückgängen aus dem arabischen Raum ist damit nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Im Übrigen ist die fragliche Region seit 

Jahrzehnten bekannt für ihre politische und wirtschaftliche Instabilität. So existiert auch 

der genannte jihadistische IS-Terror schon seit geraumer Zeit. Unternehmen, die dort 

tätig sind, müssen daher stets mit Risiken, Problemen, Krisen und Rückschlägen 

rechnen und diese entsprechend kalkulatorisch absichern. Da diese Risiken somit 

grundsätzlich vorhersehbar sind, ist diesbezüglich von einem normalen Betriebsrisiko 

auszugehen, wie es auch andere Unternehmen, die in der gleichen Region tätig sind, 

treffen kann.

4.   

4.1  Zusammengefasst sind somit die Voraussetzungen zur Gewährung von 

Kurzarbeitsentschädigung in der beantragten Periode vom 6. März bis zum 5. Juni 

2017 nicht erfüllt. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2018
	Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG. Kurzarbeitsentschädigung. Betriebsüblicher Arbeitsausfall. Vorliegend ist ein wechselkursbedingter (Euro) Arbeitsausfall im 2. Quartal 2017 nicht ausgewiesen, sodass unter diesem Titel kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Erw. 3.1 - 3.3). Im Weiteren stellen die Unruhen im arabischen Raum ein normales Betriebsrisiko dar, weshalb auch daraus kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung entsteht (Erw. 3.4)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2018, AVI 2017/45).

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