# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a0937f6-02c3-54b6-82cc-8fc355eafbb5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.07.2023 PA230021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA230021_2023-07-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA230021-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Beschluss vom 26. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

betreffend fürsorgerische Unterbringung 
 
 
  

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Erwägungen: 

1.1. Die Beschwerdeführerin befindet sich aufgrund einer durch die Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Uster am 18. November 2021 angeord-

neten und mit Entscheid der KESB vom 17. November 2022 bestätigten fürsorge-

rischen Unterbringung im Alters- und Pflegeheim B._____ (vgl. act. 6, Telefonate 

mit der KESB Uster vom 24. und 25. Juli 2023, und act. 8 S. 3). Am 6. Juni 2023 

wurde sie mittels ärztlich angeordneter Unterbringung in die C._____ [Klinik] un-

tergebracht. Auf das dagegen erhobene Gesuch um gerichtliche Beurteilung trat 

das Bezirksgericht Meilen mit Verfügung vom 21. Juni 2023 nicht ein, da sich die-

ses als verspätet erwies (vgl. act. 5). Die ärztlich angeordnete Unterbringung lief 

am 18. Juli 2023 ab, woraufhin die Beschwerdeführerin wieder ins Alters- und 

Pflegeheim B._____ überwiesen wurde (act. 6, Telefonate mit C._____ und Al-

ters- und Pflegeheim B._____ vom 21. Juli 2023). 

1.2. Nach Ablauf der ärztlich angeordneten Unterbringung gelangte die Be-

schwerdeführerin mit undatierter Eingabe (Datum Poststempel 19. Juli 2023) an 

die Kammer und beantragte "die sofortige Auflösung des Kesp FU" (act. 2). Auf-

grund des Wortlauts und der vorstehend dargelegten zeitlichen Abfolge wurde die 

Eingabe als Entlassungsgesuch gegen die durch die KESB Uster angeordnete 

fürsorgerische Unterbringung entgegengenommen. 

2. Für die Beurteilung der bestehenden behördlichen fürsorgerischen Unter-

bringung ist gemäss Art. 426 Abs. 4 sowie Art. 428 Abs. 1 ZGB das Alters- und 

Pflegeheim B._____ zuständig, nachdem ihm die Zuständigkeit für die Entlassung 

im Sinne von Art. 428 Abs. 2 ZGB übertragen wurde (vgl. act. 6, Telefonat mit der 

KESB Uster vom 25. Juli 2023). Entsprechend ist auf das Entlassungsgesuch 

nicht einzutreten und dieses an das Alters- und Pflegeheim B._____ zur Überprü-

fung zu überweisen. 

 Sollte sich die Eingabe der Beschwerdeführerin gegen die ärztlich ange-

ordnete Unterbringung richten, so würde es ihr mangels noch bestehender ärztli-

cher fürsorgerischen Unterbringung vom 6. Juni 2023 von Anbeginn an einem 

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schutzwürdigen Interesse an deren Überprüfung fehlen. Entsprechend wäre auch 

aus diesem Grund auf die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht einzutreten.  

3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung 

wurde nicht verlangt und ist auch nicht zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Entlassungsgesuch wird nicht eingetreten. 

2. Das mit Eingabe der Beschwerdeführerin inkl. Beilage (act. 2 und act. 3) ge-

stellte Entlassungsgesuch wird zuständigkeitshalber an das Alters- und 

Pflegeheim B._____ überwiesen. 

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie – unter Beilage der 

Originale von act. 2 und act. 3 – an das Alters- und Pflegeheim B._____, je 

gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 26. Juli 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Entlassungsgesuch wird nicht eingetreten.
	2. Das mit Eingabe der Beschwerdeführerin inkl. Beilage (act. 2 und act. 3) gestellte Entlassungsgesuch wird zuständigkeitshalber an das Alters- und Pflegeheim B._____ überwiesen.
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie – unter Beilage der Originale von act. 2 und act. 3 – an das Alters- und Pflegeheim B._____, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...