# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ae90894-a1e3-57eb-9490-7d56c8494015
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-22
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.05.2019 II 2019 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2019-14_2019-05-22.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2019 14

Entscheid vom 22. Mai 2019

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Erlass einer Rückforderung)

2

Sachverhalt:

A.1 A.________ (geboren ________1962; geschieden; ein Sohn [B.________], 
geboren ________2006) erhielt mit Verfügung der IV-Stelle vom 7. März 2001 
auf der Basis eines ermittelten IV-Grades von 100% mit Wirkung ab 1. Juli 1999 
eine ganze IV-Rente zugesprochen. Ab dem 1. Januar 2005 bis ins Jahr 2009 
arbeitete sie mit einem Pensum von rund 20% bei der mittlerweile im 
Handelsregister am 5. Februar 2016 gelöschten C.________ GmbH. 

Seit 2001 bezieht A.________ auch Ergänzungsleistungen (EL) zur Invaliditäts-
versicherung.

A.2 Mit Verfügung vom 18. April 2006, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 
28. November 2006, wurde die ganze IV-Rente auf eine Dreiviertelsrente 
herabgesetzt. Nach der Geburt des Sohnes wurde ein Statuswechsel (80% 
Erwerbstätigkeit, 20% Haushalt) vorgenommen. 

Mit Verfügung vom 8. November 2007 setzte die IV-Stelle den IV-Grad auf 50% 
fest und gewährte ab 1. Januar 2008 noch eine halbe IV-Rente. Als Ergebnis 
eines Arbeitsversuches im Rahmen der IV-Eingliederung im Jahr 2012 kam es zu 
einer Weiterbeschäftigung in der C.________ GmbH im Umfang eines 20%-
Pensums. 

A.3 Nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens verfügte die IV-Stelle 
am 16. Juli 2014 die Aufhebung der IV-Rente per 1. September 2014. Hiergegen 
erhob A.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

A.4 Hierauf verfügte die Ausgleichskasse am 21. Juli 2014 die Einstellung der 
Ergänzungsleistungen ab 1. September 2014 und entzog einer allfälligen 
Einsprache die aufschiebende Wirkung. Hiergegen erhob A.________ am 
28. Juli 2014 Einsprache. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2014 sistierte die 
Ausgleichskasse Schwyz das Einspracheverfahren betreffend die 
Ergänzungsleistungen bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Entscheides 
betreffend die IV-Rente und bestätigte den Entscheid betreffend den Entzug der 
aufschiebenden Wirkung. Dieser Einspracheentscheid wurde von A.________ 
am 19. November 2014 ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Dieses wies den 
Antrag auf Weiterausrichtung der Ergänzungsleistung bis zum Abschluss des 
Beschwerdeverfahrens mit Zwischenbescheid VGE II 2014 128 vom 
17. Dezember 2014 ab. 

3

A.5 Mit VGE I 2014 97 vom 6. Februar 2015 hiess das Verwaltungsgericht die 
Beschwerde von A.________ betreffend IV-Rente gut und bejahte ihren 
Anspruch auf die weitere Ausrichtung einer halben IV-Rente. 

Entsprechend richtete auch die Ausgleichskasse A.________ wieder Er-
gänzungsleistungen aus und sprach ihr mit Verfügung vom 14. April 2015 vom 
1. September 2014 bis 31. Dezember 2014 monatliche Ergänzungsleistungen 
von Fr. 914.-- und ab 1. Januar 2015 Ergänzungsleistungen von monatlich 
Fr. 1‘068.-- zu. 

Das Verwaltungsgericht konnte das EL-Verfahren mit VGE II 2014 112 vom 
21. Mai 2015 in der Folge als gegenstandslos geworden am Protokoll 
abschreiben (zum Ganzen vgl. VGE I 2014 97 vom 6.2.2015 und VGE II 2014 
112 vom 21.5.2015, je Ingress). 

B. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2017 sprach die Ausgleichskasse 
A.________ ab 1. Januar 2018 EL in der Höhe von monatlich Fr. 709.-- zuzüglich 
die Prämienpauschale Krankenversicherung (KVG) von monatlich Fr. 401.-- ent-
sprechend total monatlich Fr. 1'110.-- zu (AK-act. 3). 

Mit Schreiben vom 26. Juni 2018 (Eingang bei der Ausgleichskasse) meldete 
A.________ der Ausgleichskasse unter Beilage des Kündigungsschreibens vom 
14. Februar 2017 die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses durch ihren 
Arbeitgeber per 28. Februar 2017 und bat um Anpassung der EL (AK-act. 4). Die 
Ausgleichskasse ersuchte hierauf A.________ um vollständige und wahrheitsge-
treue Ausfüllung und Einreichung des Erhebungsbogens samt Belegen (AK-
act. 6 und 14). Dieser Aufforderung kam A.________ nach (AK-act. 9 und 15 ff.). 
Dabei stellte sich heraus, dass A.________ neben der Kündigung auch einen 
höheren Lohn ab 1. Januar 2015 (bis zur Kündigung) nicht gemeldet hatte. 

C. Mit Verfügung vom 10. September 2018 rechnete die Ausgleichskasse 
A.________ mit Wirkung ab 1. April 2019 ein hypothetisches Einkommen in der 
Höhe von Fr. 19'290.-- an und legte die EL ab 1. April 2019 auf Fr. 58.-- fest (AK-
act. 25). Diese Verfügung wurde, soweit ersichtlich, nicht angefochten. 

D. Mit Verfügung ebenfalls vom 10. September 2018 legte die Ausgleichs-
kasse die EL für A.________ seit dem 1. Januar 2015 wie folgt neu fest (in Fran-
ken) (AK-act. 24):

Dauer Betrag

1.1.2015 - 31.12.2015 EL 635.--
Prämienpauschale KVG 359.--

Total 994.--

4

1.1.2016 - 31.12.2016 EL 636.--
Prämienpauschale KVG 376.--

Total 1'012.--

1.1.2017 - 28.2.2017 EL 636.--
Prämienpauschale KVG 395.--

Total 1'031.--

1.3.2017 - 31.12.2017 EL 403.--
Prämienpauschale KVG 395.--

Total 798.--

ab 1.1.2018 EL 404.--
Prämienpauschale KVG 401.--

Total 805.--

Diese Neuberechnung führte für den fraglichen Zeitraum zu folgenden Rück-
forderungen: 

Dauer Betrag

1.1.2015 - 31.12.2015 12 x - 74.-- - 888.--
1.1.2016 - 31.12.2016 12 x - 73.-- - 876.--
1.1.2017 - 28.2.2017   2 x - 73.-- - 146.--
1.3.2017 - 31.12.2017 10 x - 306.-- - 3'060.--
1.1.2018 - 30.9.2018   9 x - 305.-- - 2'745.--
Total - 7'715.--

Die rückwirkende Neuberechnung und Rückforderung wurde mit der unterlasse-
nen Meldung eines höheren Erwerbseinkommens begründet. Ab März 2017 wur-
de 80% des vorherigen Nettolohnes als Taggeld angerechnet, da sich 
A.________ nicht bei der Arbeitslosenkasse gemeldet und somit freiwillig auf den 
Bezug von Arbeitslosentaggelder verzichtet hatte. 

Diese Verfügung wurde nicht angefochten und ist in Rechtskraft erwachsen. 

E. Mit Schreiben vom 7. November 2018 liess die anwaltlich vertretene 
A.________ bei der Ausgleichskasse Schwyz ein Erlassgesuch einreichen mit 
den folgenden Anträgen (AK-act. 26):

1. Der Rückforderungsbetrag gemäss Ziff. 2 Ihrer Verfügung betr. Rückforderung 
von Ergänzungsleistungen vom 10. September 2018 ("Verfügung") sei der 
Gesuchstellerin A.________ zu erlassen.

2. Der Gesuchstellerin sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren, und es sei ihr der Unterzeichnete als unentgelt-
licher Rechtsbeistand beizugeben. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates. 

5

F. Mit Verfügung vom 14. November 2018 wies die Ausgleichskasse Schwyz 
das Erlassgesuch ab mit der Begründung, die Voraussetzung des guten Glau-
bens sei nicht erfüllt (AK-act. 27). 

G. Gegen diese Verfügung vom 14. November 2018 erhob A.________ - nicht 
mehr anwaltlich vertreten - mit Schreiben vom 17. Dezember 2018 Einsprache 
bei der Ausgleichskasse des Kantons Schwyz mit dem Ersuchen, ihr den 
geforderten Betrag von Fr. 7'715.-- zu erlassen (AK-act. 30). 

H. Mit Entscheid Nr. 1218/18 vom 14. Januar 2019 wies die Ausgleichskasse 
Schwyz die Einsprache ab.

I. Gegen den Einspracheentscheid vom 14. Januar 2019 (Versand am glei-
chen Tag) erhebt A.________ mit Eingabe vom 14. Februar 2019 (Postaufgabe 
am gleichen Tag) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz mit den folgenden Anträgen:

1. Es sei mir im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu 
gewähren.

2. Es sei mir im vorliegenden Verfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand nach 
freier Wahl zu gewähren.

3. Nach Gewährung der Anträge unter Ziffer 1 und Ziffer 2 sei dem 
beigezogenen Anwalt die Möglichkeit einzuräumen, die vorliegende 
Beschwerde zu ergänzen und weitere Beweismittel einzureichen.

4. Es seien eine mündliche und eine öffentliche Verhandlung durchzuführen.

5. Der Einspracheentscheid vom 14. Januar 2019 der Ausgleichskasse Schwyz 
sei aufzuheben.
Beweis: Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Schwyz vom 14. Januar 
2019

6. Mir seien die aufgelaufenen Kosten zu ersetzen. 

7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. 

J. Mit Schreiben vom 26. Februar 2019 teilte der verfahrensleitende Richter 
der Beschwerdeführerin mit, das Verfahren sei kostenlos. Betreffend einen 
Rechtsbeistand werde sie auf das beiliegende und auch im Internet greifbare 
Anwaltsregister des Kantons Schwyz verwiesen. Im verwaltungsgerichtlichen 
Verfahren würden im Unterschied zum Strafverfahren keine amtlichen Rechtsver-
treter bestellt. Sofern die gesetzlichen Bedingungen, unter welchen ein unentgelt-
licher Rechtsbeistand gewährt wird, erfüllt seien, werde der von einer Partei sel-
ber bestellte (unentgeltliche) Rechtsbeistand gemäss den Bestimmungen des 
Gebührentarifs für Rechtsanwälte entschädigt. Nachdem die Beschwerdeführerin 
fristgerecht eine rechtsgenügliche Beschwerde eingereicht habe, werde sich ein 

6

von ihr allenfalls beigezogener Rechtsanwalt allerdings erst nach Eingang der 
Vernehmlassung der Vorinstanz im Rahmen der beantragten mündlichen öffent-
lichen Verhandlung (Antrag Ziff. 4) zur Sache äussern können. Die Beschwerde-
führerin werde darauf hingewiesen, dass anstelle einer mündlichen öffentlichen 
Verhandlung eine schriftliche (sogenannte) Replik eingereicht werden könne. 

K. Mit Vernehmlassung vom 7. März 2019 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. Februar 2019 unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Unter 
Verweis auf den angefochtenen Einspracheentscheid wurde auf weitere Aus-
führungen verzichtet. 

L. Mit Schreiben vom 8. März 2019 setzte der verfahrensleitende Richter der 
Beschwerdeführerin Frist an zur Mitteilung, ob am Antrag auf Durchführung einer 
öffentlichen mündlichen Verhandlung festgehalten werde oder nicht. Innert Frist 
hält die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. März 2019 an der beantrag-
ten öffentlichen mündlichen Verhandlung fest. 

M. Mit Verfügung vom 27. März 2019 wurden die Parteien auf den Mittwoch, 
17. April 2019, zur öffentlichen mündlichen Verhandlung vorgeladen. Die Vor-
instanz teilte mit Schreiben vom 11. April 2019 ihren Verzicht auf eine Teilnahme 
mit, womit sie androhungsgemäss von einer Duplik ausgeschlossen bleibt. 

Die Beschwerdeführerin vertrat am 17. April 2019 ihren Standpunkt, dass sie ihre 
Meldepflicht nicht verletzt habe, und beantwortete (ergänzende) Fragen der Rich-
ter. Mit Schreiben vom 23. April 2019 (Postaufgabe) macht die Beschwerdeführe-
rin unter Bezugnahme auf die an der öffentlichen mündlichen Verhandlung ge-
stellte Frage eines Richters ergänzende Angaben.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Der Rückforderung liegt folgender Sachverhalt zugrunde bzw. der vom 
Erlassgesuch betroffene Rückforderungsbetrag (vgl. vorstehend Ingress lit. D) 
wurde wie folgt ermittelt:

1.1.1  Die Vorinstanz hat in den ursprünglichen Verfügungen für die Jahre bis 
und mit 2018 jeweils ein Einkommen aus unselbständiger (use-) Erwerbstätigkeit 
von Fr. 9'600.-- abzgl. Sozialversicherungsbeiträge Fr. 898.-- abzüglich Berufs-
auslagen Fr. 1'949.-- entsprechend netto Fr. 6'753.-- abzüglich den Freibetrag 
von Fr. 1'000.-- entsprechend total Fr. 5'753.-- (AK-act. 1-3) berücksichtigt. 

7

1.1.2  Im Rahmen der von der Vorinstanz im Nachgang zur verspäteten Meldung 
der Beschwerdeführerin vorgenommenen Abklärungen hat die Beschwerdeführe-
rin unter anderem die Lohnausweise der Jahre 2015 bis 2017 der D.________ 
GmbH (einzige Gesellschafterin und Geschäftsführerin: E.________) eingereicht 
(AK-act. 15 und 20). Damit werden Bruttoeinkommen von Fr. 13'320.-- (2015 und 
2016) sowie Fr. 2'429.-- (Monate Januar bis März 2017) ausgewiesen. 

Bei der Neuberechnung des EL-Anspruches der Beschwerdeführerin sowie des 
Rückforderungsanspruches der Ausgleichskasse (vgl. vorstehend Ingress lit. C) 
brachte die Vorinstanz von diesem Lohn vorab die Kinderzulage von Fr. 2'400.-- 
in Abzug entsprechend Fr. 10'920.--; hiervon hat sie weiter die auf den Lohnaus-
weisen ausgewiesenen Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 875.-- (2015) bzw. 
Fr. 872.-- (2016) abgezogen entsprechend Fr. 10'045.-- bzw. Fr. 10'048.--. Des 
Weiteren wurden wie in den ursprünglichen Verfügungen Gewinnungskosten von 
jeweils Fr. 1'949.-- berücksichtigt sowie der gesetzlich vorgesehene Freibetrag 
von Fr. 1'000.-- abgezogen (AK-act. 22). So ergaben sich zu berücksichtigende 
anrechenbare use-Einkommen von Fr. 7'096.-- für das Jahr 2015 und von 
Fr. 7'099.-- für das Jahr 2016 sowie (anteilsmässig Monate Januar und Februar) 
das Jahr 2017 (AK-act. 24).

1.1.3 Für die Zeit der Arbeitslosigkeit bzw. ab März 2017 wurden der Beschwer-
deführerin 80% des letzten Nettoeinkommens (d.h. 80 % der vorerwähnten 
Fr. 10'048.-- entsprechend Fr. 8'038.--) angerechnet (AK-act. 22 und 24). Gewin-
nungskosten waren richtigerweise nicht mehr zu berücksichtigen; ein Freibetrag 
ist bei Sozialversicherungsrenten und -taggeldern nicht (mehr) vorgesehen (vgl. 
Bundesgerichtsurteil 9C_390/2012 vom 20.7.2012). 

1.2 Ab dem 1. April 2019 (d.h. nach Ablauf der zweijährigen Rahmenfrist für 
den Bezug von Arbeitslosentaggeldern, vgl. Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi-
gung [AVIG; SR 837.0] vom 25.6.1982) wurde der Beschwerdeführerin gestützt 
auf Art. 14a Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Ergänzungsleistung zur Alters- 
und Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) vom 15. Ja-
nuar 1971 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 19'290.-- angerechnet (vgl. 
AK-act. 25; vorstehend Ingress lit. C). 

2.1 Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid namentlich aus, dass 
die Beschwerdeführerin seit 2015 ein höheres Einkommen erzielt habe, was sie 
erst anlässlich der Revision im Jahr 2018 und somit viel zu spät gemeldet habe. 
Da die Beschwerdeführerin schon sehr lange EL beziehe, habe von ihr eine 
sofortige Änderung der Lohnhöhe erwartet werden dürfen, zumal sie mit jeder 

8

Verfügung auf ihre Meldepflicht aufmerksam gemacht worden sei. Es könne in 
dieser Hinsicht daher nicht von gutem Glauben ausgegangen werden. Die Rüge, 
sie habe seit 2015 gar kein höheres Einkommen erzielt, hätte die Beschwerde-
führerin gegen die Rückforderungsverfügung geltend machen müssen (S. 3 
Erw. 5). 

Aus den Akten ergebe sich, dass sich die Beschwerdeführerin am 26. April 2017 
für Familienzulagen für Nichterwerbstätige angemeldet habe. Die Beschwerde-
führerin habe sich entgegen ihrer Annahme nicht darauf verlassen dürfen, dass 
eine automatische Meldung der Arbeitslosigkeit an die EL-Stelle erfolge. Zudem 
hätte sie aufgrund des Bestätigungsschreibens vom 9. Mai 2017 erkennen müs-
sen, dass eine Meldung des Stellenverlustes lediglich an die SVA Zürich erfolgt 
sei. Spätestens die Auszahlung der EL für den Monat April 2017, welche trotz 
Arbeitslosigkeit im gleichen Umfang wie bis anhin erfolgt sei, hätte die Be-
schwerdeführerin zur Anfrage betreffend Richtigkeit der Höhe der EL veran-
lassen müssen. Es könne somit nicht von einer leichten Fahrlässigkeit ausge-
gangen werden (S. 3 f. Erw. 6). 

Der Grund für die unterlassene Anmeldung beim RAV sei nicht von Belang, da 
bereits die Meldepflichtverletzung zur Annahme führe, dass die Beschwerde-
führerin sich nicht im guten Glauben befunden habe (S. 4 Erw. 7). 

Es erübrige sich, die grosse Härte als zweite und kumulative Voraussetzung des 
Erlasses zu prüfen (S. 4 Erw. 8). 

2.2 Die Beschwerdeführerin macht mit ihrer Beschwerde geltend, sie habe das 
Geld für die Rückzahlung nicht, da sie seit Längerem am Existenzminimum lebe 
(S. 2 lit. a). Mit ihren Schreiben vom 26. April 2017 und 26. Juni 2018 an die 
Ausgleichskasse sei sie ihrer Meldepflicht nachgekommen. Es sei zu unter-
suchen, ob die Ausgleichskasse nicht gehalten gewesen wäre, eine Kopie des 
Schreibens an die richtige Stelle weiterzuleiten (S. 2 lit. b). Dem Vorwurf, die 
laufenden Abrechnungen nicht geprüft zu haben, sei ihre gesundheitliche Ver-
fassung in den letzten Jahren entgegen zu halten (S. 2 lit. c). Nur durch einen 
versierten Anwalt könne sie beweisen, dass sie sich stets und ausnahmslos im 
guten Glauben befunden habe (S. 2 lit. d). 

In ihrer mündlichen Replik erneuerte die Beschwerdeführerin diese Vorbringen. 
Die Beschwerdeführerin hält fest, sie habe ihre Meldepflicht nicht verletzt, sie 
habe ihre Kündigung zuerst telefonisch alsdann schriftlich der Ausgleichskasse 
(AK) gemeldet. Dies habe die AK mit ihrem Schreiben vom 9. Mai 2017 bestätigt 
(die Beschwerdeführerin legte das Schreiben vom 9.5.2017 zu den Akten). Die 
AK sei zwischenzeitlich jedoch davon ausgegangen, dies hätte nur die Kinderzu-

9

lagen betroffen. Bezüglich der Kindertaggelder habe sie sich bei der AK gemel-
det, da der Kindsvater nicht erreichbar gewesen sei und sie keine Angaben zum 
Kindsvater und mithin seinem Arbeitgeber bzw. Wohnort habe machen können. 
Diesbezüglich sei sie schliesslich in einem Streitfall vor Bezirksgericht involviert 
gewesen. Die AK habe ihr mitgeteilt, sie (die AK) melde sich bei der AK ZH, um 
die entsprechenden Angaben ihres Ehemannes zu erhalten. Gleichzeitig habe 
sie, die Beschwerdeführerin, ihre Kündigung der AK eingereicht. Damit sei die 
Sache für sie bezüglich der Mitteilungspflicht erledigt gewesen. Da sie zudem 
von der AK keine neue Abrechnung (bzgl. Teuerungsausgleich) erhalten habe, 
habe sie sich im November 2017 erneut an die AK gewandt, die sie jedoch auf 
die Berechnung im Januar 2018 verwiesen habe. Im Februar 2018 habe sie die 
AK erneut telefonisch kontaktiert, um dies mit der Januar-Abrechnung abzu-
klären. Im Juni 2018 habe sie die erste Mitteilung der AK bezüglich ihres Mehr-
einkommens für das Jahr 2015 erhalten und dass man ihr in der Folge ein fikti-
ves Einkommen anrechnen werde zufolge unterlassener Mitteilung der Kündi-
gung. Dies stimme jedoch nicht. Sie könne nicht nachvollziehen, dass die AK ihre 
Mitteilungen zuvor nicht zur Kenntnis genommen habe. Als dann die Rückforde-
rung rund eineinhalb Jahre nach ihrer Meldung bei der AK betreffend Neube-
rechnung kam, sei sie überrascht gewesen. Ihr Einkommen sei auf einem abso-
luten Existenzminimum. Sie sei seit Jahren IV-Bezügerin. Per 1999 habe sie ei-
nen Anspruch auf eine volle IV-Rente gehabt, gleichwohl habe sie sich um Arbeit 
bemüht und per 2005 einen Job zu 100% angenommen und sich selber einge-
gliedert. Dass man ihr daraus nun einen Strick drehen wolle, verstehe sie nicht. 

3.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) vom 6. Ok-
tober 2006 i.V.m. Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000 sind un-
rechtmässig bezogene EL zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben 
empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
Guter Glaube und grosse Härte müssen somit kumulativ erfüllt sein, damit un-
rechtmässig gewährte Leistungen ganz oder teilweise erlassen werden können 
(Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSV; SR 830.11] vom 11.9.2002). 

Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, 
mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der 
Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen (Art. 4 Abs. 4 ATSV). 
Diese formellen Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (vgl. vorstehend Ingress 
lit. C und D). 

10

3.2.1 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn 
das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses 
Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um-
ständen entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten 
ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person 
keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (Kieser, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 N 47).  

Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem 
Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Um-
ständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerk-
samkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können. Während das 
Vorliegen oder Fehlen des Unrechtsbewusstseins zum inneren Tatbestand 
gehört und eine Tatfrage darstellt, gilt die Frage nach der Anwendung der gebo-
tenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, 
ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den gu-
ten Glauben berufen kann (VGE II 2014 61 vom 20.11.2014 Erw. 5.1; VGE I 
2011 69 vom 24.10.2011 Erw. 2.1; BGE 122 V 221 Erw. 3; Bundesgerichtsurteile 
8C_612/2011 vom 7.12.2011 Erw. 3.2; 8C_1/2007 vom 11.5.2007 Erw. 2.2; SVR 
2007 EL Nr. 8, S. 19). 

3.2.2 Der gute Glaube entfällt nicht nur bei wissentlichem Bezug zu Unrecht 
ausgerichteter Leistungen. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur 
keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig 
gemacht haben. Der gute Glaube ist somit von vornherein nicht gegeben, wenn 
die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr-
lässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückgeht. Demgegenüber kann 
sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn 
ihr fehlerhaftes Verhalten (beispielsweise die Meldepflichtverletzung) nur eine 
leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 Erw. 2c; AHI 2003 S. 161 Erw. 3a, 
I 553/01). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach 
einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer 
Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 
Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 
Erw. 4.4, I 622/05; Bundesgerichtsurteile 9C_720/2013 vom 9.4.2014 Erw. 4.1; 
9C_14/2007 vom 2.5.2007 Erw. 4.1). Der gute Glaube ist jedoch regelmässig zu 
verneinen, wenn die versicherte Person das EL-Berechnungsblatt nicht oder nur 
unsorgfältig kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen gravierenden, für sie 
leicht erkennbaren Fehler nicht meldet (Bundesgerichtsurteile 9C_269/2016 vom 

11

21.6.2016 Erw. 2; 9C_53/2014 vom 20.8.2014 Erw. 4.2.1; 8C_391/2008 vom 
14.7.2008 Erw. 4.4.1, [EGV] P 62/04 vom 6.6.2005 Erw. 4.3). 

3.3.1 Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine 
Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ih-
ren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungs-
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Gemäss 
Art. 24 ELV hat der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher Vertreter oder ge-
gebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung 
ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der 
persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen 
Verhältnisse des Anspruchsberechtigten unverzüglich Mitteilung zu machen. 
Diese Mitteilungspflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an 
der Ergänzungsleistung beteiligten Familienmitgliedern des Bezugsberechtigten 
eintreten. 

3.3.2 Das Bundesgericht hat beispielsweise auf eine grobfahrlässige 
Meldepflichtverletzung erkannt im Fall einer versicherten Person, welche die 
Zustellung einer Verfügung vom 1. September 2005 betreffend eine Suva-
Komplementärrente der Ausgleichskasse erst im Januar 2006 meldete, was klar 
verspätet sei. Unbehelflich sei der Einwand der versicherten Person, sie habe 
nicht abschätzen können, ob sich hieraus eine Einkommensverbesserung 
ergebe, da dies zu prüfen Sache der Ausgleichskasse sei (Bundesgerichtsurteil 
8C_888/2008 vom 19.8.2009 Erw. 6.2.2). Mit Urteil 8C_594/2007 vom 10. März 
2008 hat das Bundesgericht demgegenüber eine Meldepflichtverletzung 
betreffend eine Vermögenszunahme verneint, weil diese einerseits auf einer 
sparsamen Lebensführung (Ansparen von IV-Rente, EL und Arbeitslohn) 
basierte, und anderseits eine Meldepflicht, jeweils an einem bestimmten Stichtag 
oder beim Erreichen einer bestimmten betragsmässigen Veränderung den neuen 
Vermögensstand zu ändern, auf der EL-Verfügung nicht ausdrücklich statuiert 
wird (Erw. 5.6.4). 

Das Verwaltungsgericht hat mit VGE II 2010 97 vom 25. November 2010 
erkannt, dass die Unterlassung der Meldung einer Lohnerhöhung von monatlich 
rund Fr. 200.-- "nicht mehr als leichte Nachlässigkeit qualifiziert" werden könne; 
es sei kaum anzunehmen, dass die sich in einem wirtschaftlichen Engpass be-
findliche Beschwerdeführerin diese Einnahmenerhöhungen nicht (erfreut) zur 
Kenntnis genommen habe. Der gute Glaube sei daher nicht gegeben. Ebenso 
hat das Verwaltungsgericht mit VGE II 2014 61 vom 20. November 2014 auf eine 
grobe Fahrlässigkeit erkannt, als eine Versicherte den Einzug ihres Partners in 
ihre Wohnung nicht meldete, obwohl sie die Mietzahlungen weiterhin alleine leis-

12

tete. Unter dem Titel "Meldepflicht" würden die EL-Bezüger ausdrücklich auf die 
Pflicht hingewiesen, der Vorinstanz jede Änderung der persönlichen und/oder 
wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich zu melden, wobei beispielhaft aus-
drücklich die Veränderung der Anzahl von Mitbewohnern genannt, unabhängig 
davon, wer effektiv den Mietzins bezahle. Der Versicherten war auch unbehel-
flich, dass sie darauf vertraute, dass die (angeblich telefonischen) Meldungen 
ihres Partners an das Einwohneramt und die EL-Durchführungsstelle genügten. 

3.3.3 Nach der Rechtsprechung kann sich der Leistungsbezüger seiner gesetz-
lichen Meldepflicht nicht mit der Begründung entziehen, mit ihm befasste andere 
Behörden (Steuer- oder Sozialhilfebehörde, IV-Stelle, andere Ämter) hätten eine 
ihnen bekannte (Einkommens- oder Vermögens-)Änderung der EL-Durch-
führungsstelle mitteilen resp. diese hätte sich von sich aus die Informationen 
dort beschaffen müssen (vgl. Bundesgerichtsurteile P 13/02 vom 25.10.2002 
Erw. 4.3; 9C_834/2010 vom 2.12.2010 Erw. 2.2; vgl. Kieser, a.a.O., Art. 31 
N 36). 

Die Meldepflicht der versicherten Person gemäss Art. 24 ELV soll gerade 
ungeachtet des behördlichen Informationsaustausches - der namentlich 
zwischen den EL-Organen und den nicht mit der Durchführung der 
Sozialversicherung betrauten Personen und Stellen (einschliesslich 
Steuerbehörden) nicht automatisch und unverzüglich erfolgt (Art. 31 Abs. 2 e 
contrario und Art. 32 ATSG) - die für eine (auch in zeitlicher Hinsicht; Art. 23 
ELV) korrekte Ergänzungsleistungsberechnung erforderliche 
Grundlagenbeschaffung gewährleisten (Bundesgerichtsurteil 9C_834/2010 vom 
2.12.2010 Erw. 2.2 m.H.). 

Im Weiteren vermag selbst ein fehlerhaftes Verhalten der Verwaltung eine 
Meldepflichtverletzung grundsätzlich nicht zu kompensieren (AHI 1994 S. 125).

4.1 Der vorliegend vom Erlassgesuch betroffenen Rückforderung liegt einer-
seits ein nicht gemeldetes höheres Einkommen für den Zeitraum vom 1. Januar 
2015 bis Ende Februar 2017 zugrunde, anderseits die Anrechnung von (nicht 
bezogenen) Arbeitslosentaggeldern für den Zeitraum ab März 2017 bis Ende 
September 2018. Nachstehend ist mithin auch zu prüfen, ob das Erlassgesuch 
diesbezüglich allenfalls differenziert zu beurteilen ist. 

4.2.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Akten bestätigen, dass die Beschwerde-
führerin mit den jeweiligen EL-Verfügungen auf ihre (zahlreichen) Meldepflichten 
aufmerksam gemacht wurde. Zu verweisen ist auf die aktenkundigen EL-
Verfügungen vom 22. Dezember 2015 (AK-act. 1; an den damaligen Rechts-
vertreter der Beschwerdeführerin), vom 22. Dezember 2016 (AK-act. 2) und vom 

13

22. Dezember 2017 (AK-act. 3). Als meldepflichtig genannt werden insbesondere 
auch "Erhöhung oder Verminderung des Einkommens oder Vermögens" sowie 
"Aufnahme oder Aufgabe der Erwerbstätigkeit". 

Ebenso wurde die Beschwerdeführerin jeweils darauf aufmerksam gemacht, die 
Zahlen auf dem Berechnungsblatt zu kontrollieren und allfällige Differenzen 
schriftlich zu melden, wobei auch die Rückerstattungspflicht infolge Meldepflicht-
verletzung ungerechtfertigterweiser ausbezahlter Leistungen und die Strafbarkeit 
der Verletzung der Meldepflicht angedroht wurde (vgl. z.B. Rundschreiben an alle 
EL-Bezüger vom Dezember 2016 = AK-act. 2, Beilage). 

Nachdem die Beschwerdeführerin anfangs 2017 bereits über 15 Jahre EL bezog, 
war sie mit diesen Meldepflichten hinlänglich bekannt oder musste es jedenfalls 
sein. Hinzu kommt vorliegend, dass die Beschwerdeführerin auch aufgrund 
früherer IV- und EL-Verfahren (vgl. vorstehend Ingress lit. A) mit sozialversiche-
rungsrechtlichen Belangen nicht unvertraut war. Dabei fällt insbesondere ins 
Gewicht, dass sie während dieser Jahre teils keiner Erwerbstätigkeit und teils ei-
ner Erwerbstätigkeit - dies mit unterschiedlichen Pensen (vgl. vorstehend Ingress 
lit. A.1 f) - nachging. Hieraus ist zu schliessen, dass auch der EL-Anspruch der 
Beschwerdeführerin mehr oder weniger erheblichen Schwankungen unterlag.

4.2.2 Die Beschwerdeführerin hat den ab 1. Januar 2015 bis Ende Februar 2017 
bezogenen um rund 15% höheren Lohn (vgl. vorstehend Erw. 1.1.1 f.: 
Fr. 10'920.-- im Vergleich zu zuvor Fr. 9'600.--) nicht gemeldet. Diese Lohner-
höhung stellte sich erst im Verlaufe der Abklärungen der Vorinstanz im Nach-
gang zur Meldung der Beschwerdeführerin vom 26. Juni 2018 heraus (vgl. vor-
stehend Ingress lit. B). Das Gegenteil wurde weder von der Beschwerdeführerin 
behauptet, jedenfalls nicht substantiiert, noch lassen sich andere Hinweise den 
Akten entnehmen. 

Diese Unterlassung der Meldung muss sich die Beschwerdeführerin angesichts 
ihrer vorerwähnten langjährigen Vertrautheit im Umgang mit sozialversicherungs-
rechtlichen Belangen als grobe Nachlässigkeit und somit als fehlender guter 
Glaube anrechnen lassen. Ein Erlass der Rückforderungsbeträge für die Zeit 
vom 1. Januar 2015 bis 28. Februar 2017 von insgesamt Fr. 1'910.-- (vgl. Ingress 
lit. D) kommt daher nicht in Frage. Angesichts des kumulativ erforderlichen guten 
Glaubens muss die Frage der grossen Härte diesbezüglich nicht mehr weiter ge-
prüft werden. 

4.3.1 Betreffend die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestreitet die Be-
schwerdeführerin eine Verletzung der Meldepflicht mit dem Argument, der Vor-
instanz die entsprechende Mitteilung im Frühjahr 2017 telefonisch und alsdann 

14

auch schriftlich gemacht zu haben (vgl. vorstehend Erw. 2.2). Wie es sich hiermit 
verhält, ist für die Beurteilung indessen nicht entscheidrelevant, wie aus dem 
Folgenden (Erw. 4.3.2) hervorgeht.

Am 22. Dezember 2017 wurde der Beschwerdeführerin die EL-Verfügung mit der 
Ermittlung ihres EL-Anspruches ab dem 1. Januar 2018 zugestellt (Vi-act. 3). Der 
Verfügung lag auch das Berechnungsblatt bei mit dem (üblichen) ausdrücklichen 
Hinweis, die Berechnung sei zu überprüfen und allfällige falsche oder fehlende 
Angaben seien innert 30 Tagen mitzuteilen. 

4.3.2 Das auf dem Berechnungsblatt ausgewiesene Einkommen der Beschwer-
deführerin bestand nur aus den drei Positionen Erwerbseinkommen (Einkommen 
aus unselbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 9'600.--, davon anrechenbar 
Fr. 5'753.--) und IV- sowie BVG-Rente (Fr. 10'536.-- bzw. Fr. 7'416.--). 

Bei der gebotenen pflichtbewussten Durchsicht des Berechnungsblattes hätte 
der Beschwerdeführerin ohne weiteres auffallen müssen, dass - bei per Ende 
Februar 2017 beendetem Arbeitsverhältnis und seither entsprechend fehlendem 
Erwerbseinkommen - versehentlich und/oder fälschlicherweise ein Einkommen 
aus unselbständiger Erwerbstätigkeit angerechnet wurde. Es handelt sich zwei-
felslohne um einen für die Beschwerdeführerin leicht erkennbaren und auch gra-
vierenden Fehler, der bei der Berechnung des EL-Anspruches auf dem Berech-
nungsblatt ausgewiesen wurde (vgl. vorstehend Erw. 3.2.2). Die Beschwerdefüh-
rer muss sich somit (spätestens) per diesen Zeitpunkt (Ende Dezember 2017) 
grobe Fahrlässigkeit/Nachlässigkeit anrechnen lassen, womit ihr guter Glaube 
jedenfalls insoweit zu verneinen ist. Ein Erlass der Rückforderung des für die Zeit 
vom 1. Januar 2018 bis 30. September 2018 zu viel ausbezahlten EL-Betrages 
von Fr. 2'745.-- kann daher ebenfalls nicht in Frage kommen. 

4.4.1 Betreffend die Rückforderung von Fr. 3'060.-- für den Zeitraum 1. März 
2017 bis 31. Dezember 2017 ist vorab festzuhalten, dass die Meldung, selbst 
wenn von der Richtigkeit der Sachdarstellung der Beschwerdeführerin ausge-
gangen wird, verspätet erfolgte. Angesichts des erwähnten langjährigen Bezugs 
von IV-Renten und EL und des entsprechend vertrauten Umganges der Be-
schwerdeführerin mit diesen Sozialversicherungszweigen dürfen die Anforderun-
gen an den guten Glauben der Beschwerdeführerin überdies grundsätzlich nicht 
zu tief angesetzt werden. Dies gilt selbst unter Berücksichtigung der gesundheit-
lichen Verfassung der Beschwerdeführerin. 

4.4.2 Indes kann der Beschwerdeführerin für die Unterlassung der Mitteilung der 
Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses im konkreten Fall in Würdigung der ge-

15

samten Umstände keine Grobfahrlässigkeit oder Arglistigkeit vorgehalten wer-
den. 

Dabei fällt ins Gewicht, dass das EL-Recht insgesamt und die Ermittlung des EL-
Anspruches im Besonderen auch nach Massgabe eines vernünftig und beson-
nenen Dritten als komplexes System daherkommt, das nicht auf Anhieb ver-
ständlich wird. Fällt Erwerbseinkommen bei einem EL-Ansprecher weg, müsste 
sich der EL-Anspruch an und für sich - vorbehalten anrechenbarer konkreter oder 
hypothetischer gleich hoher Ersatzeinkommen - erhöhen. Es ist leicht einsichtig, 
dass nach "normaler" Logik das gleiche für den Ersatz des Erwerbseinkommens 
durch Arbeitslosentaggelder angenommen werden darf, welche (maximal) 80 % 
des Erwerbseinkommens betragen (vgl. Art. 22 AVIG) und somit unter dem vor-
herigen Erwerbseinkommen liegt; der EL-Anspruch müsste sich also erhöhen. 
Dies ist angesichts der Berechnungsweise des anrechenbaren Arbeitslosentag-
geldes nicht der Fall (vgl. vorstehend Erw. 1.1.1 f.). Im Weiteren darf auch die 
Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei nicht erwerbs-
tätigen Teilinvaliden selbst bei IV-/EL-Bezügern nicht ohne weiteres als bekannt 
vorausgesetzt werden, solange sie mit einer solchen Anrechnung noch nicht 
konfrontiert wurden. 

Vor diesem Hintergrund ist der Beschwerdeführerin allenfalls Fahrlässigkeit an-
zulasten, wenn sie die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses per Ende Februar 
2017 der Vorinstanz nicht termingerecht mitgeteilt hat bzw. die behauptete Mel-
dung nicht rechtsgenüglich nachweisen kann. 

Zwar gilt der Grundsatz, dass aus Rechtsunkenntnis niemand Vorteile ableiten 
kann (vgl. Bundesgerichtsurteile 9C_708/2011 vom 27.9.2011; 8C_439/2015 
vom 4.8.2015; 8C_373/2015 vom 29.6.2015). Zudem hat es mit Blick auf die 
Beurteilung der Meldepflichtverletzung grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben, ob 
eine versicherte Person allfällige Konsequenzen einer (Nicht-)Meldung abschät-
zen kann, weil die Meldepflicht unabhängig von den Konsequenzen für den EL-
Anspruch zu erfüllen ist. Im konkreten Fall dürfte der Beschwerdeführerin indes 
Grobfahrlässigkeit oder sogar Arglistigkeit nur vorgeworfen werden, wenn sie der 
vorstehend angesprochenen Zusammenhänge zwischen tatsächlichem Einkom-
men und hypothetischen (Ersatz-)Einkommen bewusst gewesen wäre und sie 
die Meldung gewissermassen planmässig unterlassen hätte. Von dieser Plan-
mässigkeit müsste insbesondere auch die Unterlassung der Anmeldung bei der 
Arbeitslosenversicherung erfasst sein; diese Unterlassung müsste zudem im 
Wissen der Beschwerdeführerin begründet sein, dass sich der EL-Anspruch trotz 
unter dem vorherigen Erwerbseinkommen liegenden Taggeld reduziert (vgl. vor-
stehend Ingress lit. D und Erw. 1.1.1 ff.). Nachdem jedoch selbst nach Massgabe 

16

eines besonnenen und vernünftig denkenden Dritten die Annahme berechtigt er-
scheint, dass in der konkreten Konstellation sich eine Meldung nicht zum Nach-
teil der Versicherung auswirken müsste, darf dies auch für die Beschwerdeführe-
rin gelten. Für das Gegenteil sprechen keine Anhaltspunkte.

Die unterlassene rechtzeitige Meldung der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 
ist somit als leichte Fahrlässigkeit der Beschwerdeführerin zu qualifizieren, wel-
che der Annahme der Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin vorliegend nicht 
abträglich ist. 

4.4.3 Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten mündlichen Mitteilung 
an die Ausgleichskasse bzw. der Anmeldung der Beschwerdeführerin für Fami-
lienzulagen vom 24. April 2017 bei der Ausgleichskasse/IV-Stelle Schwyz (AK-
act. Z 1) kommt, wie angesprochen (vgl. vorstehend Erw. 4.4.1), keine entscheid-
relevante Bedeutung zu. Indes drängen sich hierzu folgende Bemerkungen auf:

Grundsätzlich kann sich ein Leistungsbezüger nicht darauf berufen, mit ihm 
befasste verschiedene Ämter hätten sich gegenseitig über Ansprüche bzw. Ver-
änderungen in den Anspruchsvoraussetzungen des Leistungsansprechers aus-
zutauschen (vgl. vorstehend Erw. 3.3.3). Die voraussetzungslose Annahme einer 
Informationspflicht eines Leistungserbringers ist nicht möglich (Kieser, a.a.O., 
Art. 27 N 7). Bestünde eine solche gegenseitige Informationspflicht, würden sich 
die Hinweise auf Meldepflichten und die Folgen der Verletzung derselben auf den 
Verfügungen und Formularen der Versicherungszweige erübrigen. Art. 30 ATSG 
statuiert entsprechend eine Weiterleitungspflicht nur für "versehentlich" an fal-
sche Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, ge-
langte Anmeldungen, Gesuche und Eingaben. 

Aus den Akten ergibt sich allerdings, dass die Vorinstanz für die verschiedenen 
Versicherungszweige durchwegs denselben oder jedenfalls zumindest weitest-
gehend identischen Briefkopf verwendet ("Ausgleichskasse ● IV-Stelle Schwyz" 
gefolgt vom Logo der AHV/IV; unter dem Logo erneut "Ausgleichskasse", darun-
ter die Adresse). Dies gilt insbesondere auch für die EL-Verfügungen (Vi-act. 1 
bis 3, 22 bis 25). Vereinzelt findet sich unter der Adresse die Bezeichnung des 
Bereichs (z.B. "Ergänzungsleistungen" bei den Schreiben "an alle EL-Bezüger" 
[Vi-act. 3]; "Ausgleichskasse" [Vi-act. 27]). Die Weiterleitung der Familienzula-
genanmeldung der Beschwerdeführerin durch die Ausgleichskasse an die SVA 
Zürich vom 9. Mai 2017 mit Kopie an die Beschwerdeführerin (Vi-act. Z2 und Z3) 
erfolgte ebenfalls mit diesem Briefpapier - ohne Kennzeichnung einer spezifi-
schen (internen) Abteilung -, wie auch die Anmeldung für Familienzulagen das 
gleiche Logo trägt und überdies an die Anschrift "Ausgleichskasse/IV-Stelle 
Schwyz" adressiert wird. 

17

Unter diesen Umständen ist die allfällige Annahme versicherter Personen nicht 
ganz unberechtigt, dass sie mit einer wie auch immer gearteten - belegbaren - 
Mitteilung an die Ausgleichskasse (bzw. die Ausgleichskasse/IV-Stelle) ihren 
Melde- und Mitteilungspflichten für alle unter dem Dach der Ausgleichskasse/
IV-Stelle vereinigten Sozialversicherungszweige rechtsgenüglich nachgekommen 
sind. 

4.5 Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn die 
vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 
Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 5 Abs. 1 
ATSV). Als zusätzliche Ausgaben werden bei Alleinstehenden Fr. 8'000.-- ange-
rechnet (Art. 5. Abs. 4 lit. a ATSV). 

Diese Voraussetzungen sind bei der Beschwerdeführerin, welche EL bezieht, 
offenkundig erfüllt. 

4.6 Der Beschwerdeführerin ist im Sinne der vorstehenden Erwägungen die 
Rückforderung somit im Umfang von Fr. 3'060.-- zu erlassen. Im Umfang von 
Fr. 4'655.-- wird dem Erlassgesuch hingegen nicht stattgegeben.

4.7 Was den Rückforderungsbetrag von Fr. 4'655.-- anbelangt, ist anzumerken, 
dass sich die Vorinstanz offen für eine ratenweise Rückerstattung der zu viel 
ausgerichteten EL zeigt (vgl. AK-act. 29). Angesichts der Tatsache, dass die 
EL-Berechnungen auf einem über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum 
liegenden Ansatz beruhen, ist der Beschwerdeführerin eine ratenweise Rück-
zahlung - wenn auch unter Inkaufnahme gewisser Entbehrungen - möglich.

5. Was den Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen bzw. "amtlichen" 
Rechtsbeistands anbelangt, ist zum einen auf das gerichtliche Schreiben vom 
26. Februar 2019 zu verweisen (vgl. vorstehend Ingress lit. I). Zum andern ist die 
Beschwerdeführerin aufgrund früherer Verfahren am hiesigen Verwaltungsgericht 
mit den prozessualen Gegebenheiten nicht ganz unvertraut (vgl. VGE I 2013 
117; VGE I 2013 167; VGE I 2014 97; VGE II 2014 112; VGE III 2015 99 und 
weitere). Dabei war sie regelmässig auch durch einen selber bestellten Rechts-
anwalt vertreten. Im Verfahren III 2015 99 (Entscheid vom 18.11.2015) wurde der 
selber bestellte Rechtsanwalt auch als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestätigt 
und entschädigt, ebenso im Verfahren III 2016 218 (Entscheid vom 29.3.2017; 
mit einem anderen Rechtsvertreter). Ebenso war die Beschwerdeführerin vorlie-
gend in der Lage, einen Rechtsvertreter mit der Einreichung des Erlassgesuches 
zu betrauen (vgl. vorstehend Ingress lit. D). 

18

6. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos 
(Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). Die unterliegende und zudem nicht be-
anwaltete Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine (Partei-)Entschä-
digung. Ebenso steht der Vorinstanz kein solcher Anspruch zu (Art. 61 lit. g 
ATSG; vgl. Kieser, a.a.O., Art. 61 N 199). 

19

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid Nr. 1218/18 vom 14. Januar 2019 insoweit aufgehoben, als 
der Beschwerdeführerin der Rückforderungsbetrag von insgesamt 
Fr. 7'715.-- im Umfang von Fr. 3'060.-- erlassen wird. Im Übrigen wird die 
Beschwerde abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin (R)
- die Vorinstanz (R; unter Beilage der Eingabe der Beschwerdeführerin 

vom 22.4.2019 [Postaufgabe: 23.4.2019])
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 22. Mai 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 28. Mai 2019