# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44bed722-88e3-555f-912a-c3c05f1434bd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2008 AVI 2007/109, AVI 2008/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2007-109--AVI-20_2008-12-02.pdf

## Full Text

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Fall-Nr.: AVI 2007/109, AVI 2008/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 02.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsfähigkeit bei Zwischenverdienst ist in 
dem Sinn zu relativieren, dass die Versicherten bereit und in der Lage sind, 
die betreffende Beschäftigung so schnell wie möglich zu Gunsten einer 
zumutbaren und besser entlöhnten Stelle aufzugeben. Art. 30 Abs. 1 lit. c 
und d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Rückweisung zur 
Bestimmung des von der Beschwerdeführerin tatsächlich gehabten 
Arbeitsaufwandes für die Zwischenverdiensttätigkeiten. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, AVI 
2007/109 und AVI 2008/7)

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen 

Entscheid vom 2. Dezember 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Karl Gehler, LL.M., Hanfländerstrasse 67, 

Postfach 1539, 8640 Rapperswil SG,

gegen

1. RAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 

8640 Rapperswil-Jona,

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vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

und

2. Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (arbeitsmarktliche Massnahme) und 

Vermittlungsfähigkeit

Sachverhalt:

A.         

A.a    M.___ meldete sich erstmals per 1. Februar 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung an, nachdem sie ihre bisherige Stelle aus wirtschaftlichen 

Gründen verloren hatte (act. G 4.1/B33). Mit Beginn ab 1. März 2004 fand die 

Versicherte eine Anstellung bei der A.___. Dieses Arbeitsverhältnis wurde aus 

wirtschaftlichen Gründen auf den 31. Juli 2005 vom Arbeitgeber gekündigt (act. G 4.1/

B82). Die Versicherte meldete sich per 30. August 2005 erneut zum Leistungsbezug bei 

der Arbeitslosenversicherung an (act. G 4.1/B80). Sie fand per 1. Juni 2006 eine 

Anstellung bei der A.___ mit einem Pensum von 25% (act. G 4.1/A11) als leitende 

Mitarbeiterin der Kommunikation (act. G 4.1/B103). Am 23. Juni 2006 wurde sie vom 

RAV Rapperswil angewiesen, ab dem 3. Juli 2006 an einem Einsatzprogramm (W.___) 

teilzunehmen (act. G 4.1/A13). Diese Anweisung wurde mit Verfügung vom 

28. September 2006 an die Zwischenverdiensttätigkeit angepasst ("der 

Zwischenverdienst hat Vorrang") und die neue Dauer des Einsatzprogrammes beim 

W.___ wurde auf 23. Oktober 2006 bis 22. April 2007 festgesetzt (act. G 4.1/A21).

A.b   Am 7. Dezember 2006 teilte das RAV Rapperswil der Versicherten mit, sie hätte 

das Einsatzprogramm beim W.___ in der Differenz zu ihrer Zwischenverdiensttätigkeit 

besuchen müssen. Am 6.  und 7. November 2006 habe sie das Einsatzprogramm 

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unentschuldigt nicht angetreten und sei dort seit dem 9. November 2006 nicht mehr 

erschienen, obwohl in der Zwischenverdienstabrechnung maximal 1 bis 2 Stunden pro 

Tag ausgewiesen seien. Auf die schriftliche Aufforderung des W.___ vom 27. November 

2006, sie solle ihre Abwesenheit begründen, habe sie nicht reagiert. Das RAV 

Rapperswil stellte vor diesem Hintergrund eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 31 Tagen in Aussicht und forderte die Versicherte am 

11. Dezember 2006 zur Stellungnahme auf (act. G 4.1/A26 f.).

A.c    Die Versicherte führte in der Stellungnahme vom 15. Dezember 2006 aus, es sei 

ihr aufgrund ihrer Zwischenverdiensttätigkeit unmöglich gewesen, ab dem 8. November 

2006 im W.___ zu erscheinen. Ferner sei ihr Gesundheitszustand nicht der beste, 

weshalb sie mehrere Arzttermine wahrgenommen habe. Sie habe aber kein Arztzeugnis 

verlangt, weil sie in ihrer Zwischenverdiensttätigkeit habe arbeiten müssen. Ab Mitte 

Dezember 2006 werde sie mehr Zeit für das Einsatzprogramm aufwenden können (act. 

G 4.1/A28). In der ergänzenden Stellungnahme vom 10. Januar 2007 beantragte die 

Versicherte einen Verzicht auf die Verfügung von Einstelltagen. Eventualiter seien 

maximal 10 Einstelltage zu verfügen. Sie machte geltend, dass die 

Zwischenverdiensttätigkeit absoluten Vorrang habe (act. G 4.1/A32).

A.d   Das RAV Rapperswil-Jona meldete am 23. Januar 2007, die Versicherte habe im 

Dezember 2006 das Einsatzprogramm nie besucht (act. G 4.1/B140) und am 1. Februar 

2007, die Versicherte habe im Januar 2008 lediglich an 8 Arbeitstagen das 

Einsatzprogramm korrekt besucht (act. G 4.1/A33).

A.e   Am 5. April 2007 stellte das Amt für Arbeit der Versicherten in Aussicht, die 

Vermittlungsfähigkeit ab Juni 2006 zu verneinen und forderte sie zur Stellungnahme auf 

(act. G 4.1/A44). Gleichentags verfügte das RAV Rapperswil-Jona wegen 

weisungswidrigen Verhaltens eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 

9. November 2006 im Umfang von 31 Tagen (act. G 4.1/A49), ab 1. Januar 2007 im 

Umfang von 40 Tagen (act. G 4.1/51) und ab 1. Februar 2007 im Umfang von 40 Tagen 

(act. G 4.1/A53).

B.        

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B.a   Gegen diese Verfügungen vom 5. April 2007 betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung erhob M.___ am 7. Mai 2007 drei Einsprachen und ersuchte 

um Gewährung einer Frist für eine ergänzende Einsprachebegründung (act. G 4.1/A50, 

A52 und A54).

B.b Am 31. Mai 2007 nahm die Versicherte Stellung betreffend die Frage der 

Vermittlungsfähigkeit. Sie machte geltend, insgesamt 3 Zwischenverdiensttätigkeiten 

auszuüben. Insbesondere die Tätigkeit bei der A.___ erfordere Flexibilität und einen 

erheblichen Zeitaufwand, nur schon, um für die unregelmässigen Arbeitseinsätze an die 

Arbeitsstelle zu gelangen. Die Zwischenverdiensttätigkeiten seien aber nicht geeignet, 

die Vermittlungsfähigkeit zu verneinen. Diese Tätigkeiten seien so ausgestaltet, dass 

sie jederzeit kurzfristig aufgehoben werden könnten, sobald sich eine Festanstellung 

ergebe (act. G 4.1/A57).

B.c   In den ergänzenden Einsprachebegründungen vom 22. Juni 2007 gegen die 

Verfügungen vom 5. April 2007 betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

beantragte die Einsprecherin einen Verzicht auf die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung. Eventualiter seien (je) maximal 10 Einstelltage zu verfügen. Sie 

bringt vor, der Vorwurf sei unzutreffend, dass sie das Einsatzprogramm beim W.___ 

unentschuldigt nicht besucht habe. Denn eine Zwischenverdiensttätigkeit gehe einem 

Einsatzprogramm vor. Aufgrund ihrer Zwischenverdiensttätigkeiten bestehe eine hohe 

Arbeitsbelastung. Hinzu kämen noch diverse ärztliche Behandlungen. Eine Teilnahme 

an einem Einsatzprogramm sei daher für sie sehr schwierig. An jedem von der 

Einsprachegegnerin gerügten Tag sei sie ihrer Zwischenverdiensttätigkeit bei der A.___ 

nachgegangen. Vor diesem Hintergrund sei eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nicht gerechtfertigt (act. G 4.1/A60, A61 und A62).

C.        

C.a   Mit Verfügung vom 21. September 2007 verneinte das Amt für Arbeit ab 

9. November 2006 die Vermittlungsfähigkeit. Es führte im Wesentlichen aus, dass die 

Versicherte den ihr obliegenden Mitwirkungspflichten wiederholt nicht nachgekommen 

sei. In Berücksichtigung der bei der Einsatzprogrammgestaltung durch das RAV 

Rapperswil-Jona angewandten Sorgfalt und den zahlreichen Bemühungen seitens der 

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Verwaltung, die Versicherte zu einer Teilnahme beim W.___ zu bewegen, sei von 

Vermittlungsunfähigkeit auszugehen (act. G 4.1/A66).

C.b Das RAV Rapperswil-Jona wies mit Entscheid vom 24. September 2007 die 

Einsprache vom 7. Mai 2007 betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 

31 Tage ab. Es begründete den Entscheid damit, dass die Einsprecherin trotz 

Zwischenverdiensttätigkeit verpflichtet gewesen sei, am Einsatzprogramm 

teilzunehmen. Da es sich um ein wiederholtes Versäumnis handle sowie Mahnungen 

und Anfragen der Verwaltung unberücksichtigt blieben, sei die Einstelldauer zu Recht 

mit 31 Tagen bemessen worden (act. G 4.1/A67).

D.       

D.a   M.___ erhob am 22. Oktober 2007 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 24. September 2007. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen beantragte sie 

dessen Aufhebung und den Verzicht auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 

Eventualiter seien maximal 10 Einstelltage zu verfügen. Das vorliegende Verfahren sei 

bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Frage der Vermittlungsfähigkeit zu 

sistieren (act. G 1 im Verfahren AVI 2007/109).

D.b Gegen die Verfügung betreffend Vermittlungsfähigkeit erhob M.___ am 23. Oktober 

2007 Einsprache. Sie brachte vor, es treffe zu, dass sie im Oktober 2006 verpflichtet 

worden sei, einem neuen Einsatzprogramm im W.___ zu folgen. Allerdings hätte die 

Anpassung an die bisherigen Einsatzprogramme nicht genügt, um die schwierige 

Situation betreffend Zwischenverdienst und die übrigen Bedürfnisse der Einsprecherin 

(Gesundheitszustand, Verschiebungen) zu berücksichtigen. Es sei ihr ein 

Einsatzprogramm aufgezwungen worden, das nur sehr schlecht habe eingehalten 

werden können. Die Einsprecherin sei bereit und in der Lage, zu jeder beliebigen Zeit 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Sie sei grundsätzlich im Rahmen des Möglichen 

auch bereit, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die 

Eingliederungsmassnahmen müssten aber dergestalt sein, dass der bewilligte 

Zwischenverdienst, der den Eingliederungsmassnahmen vorgehe, sich mit den 

Eingliederungsmassnahmen auch koordinieren lasse. Die Vermittlungsfähigkeit sei 

sowohl in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht gegeben (act. G 4.1/A68).

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D.c   Das Amt für Arbeit beantragte in der Beschwerdeantwort vom 29. November 2007 

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung, dass dem Sistierungsantrag der 

Beschwerdeführerin zu entsprechen sei (act. G 3 im Verfahren AVI 2007/109). Die 

Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts sistierte am 6. Dezember 2007 dieses 

Beschwerdeverfahren bis zum Erlass eines Einspracheentscheids des Amts für Arbeit 

bezüglich Vermittlungsfähigkeit (act. G 4 im Verfahren AVI 2007/109).

D.d Mit Entscheid vom 15. Januar 2008 wies das Amt für Arbeit die Einsprache 

betreffend Verneinung der Vermittlungsfähigkeit ab (act. G 4.1/A75).

E.        

E.a   Am 15. Februar 2008 erhob M.___ Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 15. Januar 2008 betreffend Vermittlungsfähigkeit und beantragte unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge dessen Aufhebung. Sie machte zusammenfassend geltend, 

dass die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit nicht korrekt und unverhältnismässig sei. 

Die Begründung lautete im Wesentlichen gleich wie diejenige der Einsprache vom 

23. Oktober 2007 (act. G 1).

E.b   Am 22. Februar 2008 hob die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts die 

Sistierung des Verfahrens AVI 2007/109 betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf, vereinigte dieses mit dem Beschwerdeverfahren AVI 

2008/7 betreffend Vermittlungsfähigkeit und ersuchte das Amt für Arbeit um 

Einreichung der Beschwerdeantwort (act. G 3).

E.c   In der Beschwerdeantwort vom 11. März 2008 beantragte die Verwaltung die 

Beschwerdeabweisung. Die Begründung lautet im Wesentlichen gleich wie diejenige 

der angefochtenen Einspracheentscheide (act. G 4).

E.d   In der Replik vom 14. Mai 2008 wiederholte die Beschwerdeführerin ihre bereits 

im Einsprache- und bisherigen Beschwerdeverfahren vorgebrachte Argumentation und 

betonte, dass die gesundheitlichen Leiden sie in einer angepassten Tätigkeit nicht 

behindern würden (act. G 8).

E.e   Auf die Einreichung einer Duplik wurde verzichtet (act. G 10).

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Erwägungen:

1.         

Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts vereinigte am 22. Februar 2008 

aufgrund des engen Sachzusammenhanges die Beschwerdeverfahren AVI 2008/7 und 

AVI 2007/109 (im vorliegenden Entscheid werden die Akten aus dem Verfahren AVI 

2008/7 angegeben, soweit nicht anders vermerkt). Das ist unbestritten geblieben.

2.         

Umstritten sind die Fragen, ob die Beschwerdeführerin ab dem 9. November 2006 

vermittlungsfähig gewesen ist und bejahendenfalls, ob und in welchem Umfang sie in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. Da die Beantwortung der Einstellungsfrage 

von der Beantwortung der Frage betreffend die Vermittlungsfähigkeit abhängt, ist vorab 

die Frage der Vermittlungsfähigkeit zu beurteilen.

3.         

3.1    Gemäss Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist eine 

arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 

Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die Bereitschaft an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Diese Bereitschaft bildet mit der 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, Inhalt der Vermittlungsbereitschaft (Thomas 

Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, Bd. XIV, 2. Auflage, Rz 

270 f.). Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungs(un)fähigkeit 

graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, 

insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 Prozent 

eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) 

anzunehmen, oder nicht (BGE 125 V 58 E. 6a).

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3.2    Bei Zwischenverdienst ist der Begriff der Vermittlungsfähigkeit in dem Sinn zu 

relativieren, dass die Versicherten bereit und in der Lage sind, die betreffende 

Beschäftigung so schnell wie möglich (unter Wahrung der Kündigungsregeln oder einer 

angemessenen Reaktionszeit für die Aufgabe einer selbstständigen Arbeit) zu Gunsten 

einer zumutbaren und besser entlöhnten Stelle aufzugeben (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 11. Januar 2000 i.S. K., C 358/1999, E. 2c mit Hinweisen; Urteil 

des EVG vom 8. Juni 2001 i.S. A., C 436/00, E. 2a).

3.3    Im vorliegend zu beurteilenden Fall hat die Beschwerdeführerin mit der Aufnahme 

ihrer Zwischenverdiensttätigkeiten als Übersetzerin, als Assistentin bei Kursen für die 

Erwachsenenbildung sowie als Mitarbeiterin bei der A.___ (vgl. act. G 4.1/A60 S. 2  f.) 

vor allem das getan, wozu sie gemäss der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht 

(Art. 17 AVIG) gehalten war. Dass sie dabei nicht nach einem festen Einsatzplan, 

sondern gemäss den Bedürfnissen ihrer Arbeitgeberinnen eingesetzt und 

unregelmässig beschäftigt wurde, kann ihr in Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit nicht 

zum Nachteil gereichen. Denn im vorliegenden Fall ist – insbesondere gestützt auf die 

persönlichen Arbeitsbemühungen (vgl. act. G 4.1/B27 ff.) sowie die Aussagen der 

Beschwerdeführerin, eine Stelle mit einem 100%igen Pensum zu suchen (act. G 4.1/

C16 ff.) – davon auszugehen, dass sie ihre Zwischenverdiensttätigkeiten bei Auffinden 

einer anderen Stelle aufgegeben hätte. Insofern vermag die Beschwerdeführerin dem 

Anspruchserfordernis der Vermittlungsfähigkeit zu genügen. In diesem Zusammenhang 

ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdegegner gegenüber der 

Beschwerdeführerin nicht – zumindest nicht aktenkundig – den Vorwurf erhob, sie wäre 

nicht bereit gewesen die Zwischenverdiensttätigkeiten zu Gunsten einer zumutbaren 

und besser entlöhnten Stelle aufzugeben. Vielmehr stützte der Beschwerdegegner die 

Verneinung der Vermittlungsfähigkeit auf die Absenzen vom Einsatzprogramm beim 

W.___ (act. G 4.1/A75). Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 3.1) umfasst die 

Vermittlungsfähigkeit auch die Bereitschaft, an Einsatzprogrammen teilzunehmen. Die 

grundsätzliche Bereitschaft der Beschwerdeführerin, an Einsatzprogrammen 

teilzunehmen, ist aufgrund ihrer glaubhaften Aussagen (vgl. act. G 4.1/A17, A28 und 

A64) und ihren Bemühungen um Einsatzprogramme etwa bei der Universität X.___ (act. 

G 4.1/A8) oder bei der Arbeitslosenkasse Y.___ (act. G 4.1/A7) ausgewiesen. Hinzu 

kommt, dass die Beschwerdeführerin dem Einsatzprogramm beim W.___ nicht gänzlich 

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ferngeblieben war und namentlich im Januar 2007 während 8 Tagen besuchte (act. 

G A33). Die vom Beschwerdegegner geltend gemachten Absenzen führen nicht dazu, 

dass der Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vollumfänglich die 

Bereitschaft abzusprechen ist, an Einsatzprogrammen teilzunehmen. 

Zusammenfassend ist demnach die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab 

dem 9. November 2006 zu bejahen und die Beschwerde in diesem Sinn gutzuheissen.

4.         

4.1    Zu prüfen bleibt die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin wegen ihrer Absenzen vom Einsatzprogramm bei der W.___ in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen ist.

4.2    Die versicherte Person ist u.a. dann in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 

wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht oder die 

Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine arbeitsmarktliche 

Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren 

Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht 

(Art. 30 Abs. 1 lit. c und d AVIG). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt 

einer Zwischenverdiensttätigkeit zwar Priorität vor einer vorübergehenden 

Beschäftigungsmassnahme zu (BGE 125 V 366 E. 4b mit ausführlicher Begründung; 

bestätigt im Urteil des EVG vom 14. Februar 2000 i.S. T., C 323/99, E. 2a). Diese 

Priorität bedeutet hingegen nicht, dass versicherte Personen, die einer 

Zwischenverdiensttätigkeit nachgehen, nicht (mehr bzw. ergänzend) an zumutbaren 

arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen haben bzw. den Umfang der Teilnahme 

eigenmächtig bestimmen können. Im vorliegend zu beurteilenden Fall wurde das 

Einsatzprogramm gerade im Hinblick auf die Zwischenverdiensttätigkeiten der 

Beschwerdeführerin zugeschnitten. Es konnte von ihr daher grundsätzlich erwartet 

werden, dass sie die von den Zwischenverdiensttätigkeiten nicht erfasste Arbeitszeit im 

Einsatzprogramm verwertet.

4.3    Es steht fest, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Juni 2006 für die A.___ arbeitete. 

Im Arbeitsvertrag mit der A.___ vom 1. Juni 2006 wurde die Arbeitszeit bzw. das 

Arbeitspensum als "flexibel" bezeichnet und ein Stundenlohn von Fr. 28.-- vereinbart 

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(act. G 4.1/B103). Am 16. Juni 2006 orientierte die Beschwerdeführerin ihren RAV-

Berater, der derzeitige Beschäftigungsgrad bei der A.___ von 25% könne sich im 

Herbst 2006 auf 50% erhöhen (act. G 4.1/B104). Am 11. September 2006 berichtete 

sie, dass ihre Zwischenverdiensttätigkeit bei der A.___ 30 bis 40% betrage (act. G 4.1/

C87). In Berücksichtigung dieser Umstände teilte das RAV Rapperswil der 

Beschwerdeführerin mit, dass die Zwischenverdiensttätigkeit Vorrang habe (act. G 4.1/

A20). Im Formular Bescheinigung über Zwischenverdienst vom November 2006 gab die 

Beschwerdeführerin an, 29 Stunden bei der A.___ gearbeitet zu haben (act. G 4.1/C16). 

Daneben hat sie – gemäss Berechnung des Beschwerdegegners – 17.5 Stunden am 

Einsatzprogramm beim W.___ teilgenommen (act. G 4.1/A75). Die Beschwerdeführerin 

begründete ihre Abwesenheiten vom Einsatzprogramm am 15. Dezember 2006 mit 

ihrer Zwischenverdiensttätigkeit. Ab 8. November 2006 sei ihr eine Teilnahme am 

Einsatzprogramm unmöglich gewesen, da aufgrund der bis Ende November 2006 

laufenden Kündigungsfrist für Krankenversicherungsverträge bei der A.___ viel Arbeit 

bis Mitte Dezember 2006 angefallen sei. Sie erhalte unabhängig von der tatsächlich 

aufgewendeten Bearbeitungs- und Reisezeit – die zwischen 2 bis 4 Stunden betragen 

könne (act. G 1, S. 4, im Verfahren AVI 2007/109) – pro Kunde lediglich eine Stunde 

Arbeitszeit entschädigt. Ferner habe sie in der fraglichen Zeit insgesamt 8 Arztbesuche 

gehabt (act. G 4.1/A28).

4.4    Mit den genannten Angaben der Beschwerdeführerin kontrastieren die vom 

Arbeitgeber gemeldeten Arbeitsstunden. Dieser berichtete, die Beschwerdeführerin 

habe im November 2006 29 Arbeitsstunden (act. G 4.1/C16) und im Dezember 2006 

24 Arbeitsstunden (act. G 4.1/C17) für ihn erbracht. Den Angaben des Arbeitgebers ist 

nicht explizit zu entnehmen, ob es sich bei den gemeldeten Stunden um die effektive 

Arbeitszeit der Beschwerdeführerin oder lediglich um die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachten pauschalen (Stundenlohn-)Entschädigungen entsprechend der 

Anzahl bearbeiteter Kunden handelt, die nicht den tatsächlichen Arbeitsaufwand 

wiedergeben. Zur Bestimmung unentschuldigter Absenzen vom Einsatzprogramm und 

damit für die Beurteilung der Einstellungswürdigkeit und des Verschuldens ist jedoch 

die Feststellung des von der Beschwerdeführerin für ihre Zwischenverdiensttätigkeiten 

gehabten tatsächlichen Aufwands von entscheidender Bedeutung. Der 

Beschwerdegegner hat es bisher unterlassen, die Widersprüche zwischen den 

diesbezüglichen Angaben der Beschwerdeführerin und ihres Arbeitgebers zu klären. In 

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Nachachtung der dem Beschwerdegegner obliegenden Untersuchungs- und 

Abklärungspflicht ist die Sache zurückzuweisen, um den tatsächlichen von der 

Beschwerdeführerin gehabten Arbeitsaufwand für ihre Zwischenverdiensttätigkeiten 

bzw. ihre nicht durch die Zwischenverdiensttätigkeiten gerechtfertigten Absenzen vom 

Einsatzprogramm zu ermitteln. Hernach wird der Beschwerdegegner erneut über eine 

allfällige Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen haben.

5.         

Angesichts der widersprüchlichen Angaben der Beschwerdeführerin über die 

tatsächlich im Rahmen der Zwischenverdiensttätigkeiten aufgewendeten Stunden stellt 

sich weiter die Frage, ob der von der Arbeitslosenkasse gestützt auf die 

Bescheinigungen über Zwischenverdienst angerechnete Zwischenverdienst korrekt 

ermittelt wurde bzw. ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf weitere bezahlte 

Arbeitsstunden im Rahmen des Zwischenverdienstes gehabt hätte. Diese Frage bildet 

indes nicht Gegenstand der angefochtenen Einspracheentscheide bzw. des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen. 

Immerhin kann bemerkt werden, dass der Beschwerdegegner und die 

Arbeitslosenkasse bezüglich der für den Zwischenverdienst aufgewandten Zeit vom 

gleichen Sachverhalt auszugehen haben.

6.         

6.1    In Gutheissung der Beschwerde vom 15. Februar 2008 wird der 

Einspracheentscheid vom 15. Januar 2008 betreffend Vermittlungsfähigkeit 

aufgehoben. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 22. Oktober 2007 wird der 

Einspracheentscheid vom 24. September 2007 betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 31 Tagen aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung sowie allfällig neuer Verfügung zurückgewiesen.

6.2    Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

6.3    Bei diesem Ausgang der (vereinigten) Verfahren hat die Beschwerdeführerin 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise 

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festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand 

Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote 

verzichtet. Er hat für die beiden Beschwerden und die Replik zweifellos einige Zeit 

aufwenden müssen. Der Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer). Die beiden Beschwerdegegner haben der Beschwerdeführerin 

somit je Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        In Gutheissung der Beschwerde vom 15. Februar 2008 wird der 

Einspracheentscheid vom 15. Januar 2008 betreffend Vermittlungsfähigkeit 

aufgehoben.

2.        In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 22. Oktober 2007 wird der 

Einspracheentscheid vom 24. September 2007 betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 31 Tagen aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung sowie allfällig neuer Verfügung an den Beschwerdegegner 1 

zurückgewiesen.

3.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.        Die beiden Beschwerdegegner haben der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von je Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
	Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsfähigkeit bei Zwischenverdienst ist in dem Sinn zu relativieren, dass die Versicherten bereit und in der Lage sind, die betreffende Beschäftigung so schnell wie möglich zu Gunsten einer zumutbaren und besser entlöhnten Stelle aufzugeben. Art. 30 Abs. 1 lit. c und d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Rückweisung zur Bestimmung des von der Beschwerdeführerin tatsächlich gehabten Arbeitsaufwandes für die Zwischenverdiensttätigkeiten. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, AVI 2007/109 und AVI 2008/7)

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		2025-07-19T15:13:58+0200
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