# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b554832-beb6-5a6d-9b3a-34d459ba25f7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.04.2017 UE160271
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE160271_2017-04-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE160271-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Negri 

 

Beschluss vom 24. April 2017 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt LL.M X1._____,  

substituiert durch Rechtsanwältin MLaw X2._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegnerinnen 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 
betreffend Einstellung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 26. September 2016, G-4/2013/131105280 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 2. September 2013 liess die A._____ AG (nachfolgend: Beschwerdefüh-

rerin) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) erstatten be-

treffend Betrug i.S.v. Art. 146 StGB sowie Erwirkung unrechtmässiger Leistungen 

im Sinne von Art. 87 AHVG i.V.m. Art. 70 IVG (Urk. 18/1). Mit Verfügung vom 

26. September 2016 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ein (Urk. 7). 

2. Hiergegen liess die Beschwerdeführerin innert Frist Beschwerde erheben 

und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2): 

"1. Es sei die Einstellungsverfügung vom 26. September 2016 aufzu-
heben und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
zurückzuweisen. 

 2. Der Staatsanwaltschaft sei die Weisung zu erteilen, ein medizini-
sches Aktengutachten einzuholen und den Fragebogen gemäss 
Rückseite des Schreibens der SVA Zürich vom 2. Juli 2007 
(act. 7/1) bei der Beschuldigten oder der SVA Zürich zu edieren. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschul-
digten." 

3. Innert der mit Verfügung vom 19. Oktober 2016 angesetzten Frist leistete die 

Beschwerdeführerin eine Prozesskaution von Fr. 5'000.– (Urk. 11-13). Mit Verfü-

gung vom 3. November 2016 wurde der Staatsanwaltschaft und der Beschwerde-

gegnerin 1 Frist zur (freigestellten) Stellungnahme angesetzt (Urk. 14). Die 

Staatsanwaltschaft nahm mit Eingabe vom 14. November 2016 Stellung und be-

antragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 17). Innert erstreckter Frist (vgl. 

Urk. 21) liess sich die Beschwerdegegnerin 1 mit Eingabe vom 7. Dezember 2016 

vernehmen und Folgendes beantragen (Urk. 26 S. 2): 

"1. Auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Be-
schwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwer-
deführer[in] und der Staatskasse." 

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Die von der Beschwerdeführerin am 2. Dezember 2016 unaufgefordert einge-

reichte Eingabe (Urk. 23) wurde der Beschwerdegegnerin 1 und der Staatsan-

waltschaft mit Verfügung vom 6. Januar 2017 zur freigestellten Äusserung über-

mittelt (Urk. 32). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 13. Januar 2017 auf eine 

Stellungnahme (Urk. 34). Die Beschwerdegegnerin 1 liess sich innert erstreckter 

Frist (vgl. Urk. 35) mit Eingabe vom 31. Januar 2017 vernehmen (Urk. 37).  

Mit Verfügung vom 2. Februar 2017 wurden die Stellungnahmen der Staatsan-

waltschaft und der Beschwerdegegnerin 1 der Beschwerdeführerin zur freigestell-

ten Äusserung zugestellt (Urk. 39). Diese liess nach zweimaliger Fristerstreckung 

(vgl. Urk. 40, 42) mit Eingabe vom 8. März 2017 Stellung nehmen und folgende 

abgeänderte Anträge stellen (Urk. 44 S. 2): 

"1. Es sei die Einstellungsverfügung vom 26. September 2016 aufzu-
heben und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
zurückzuweisen. 

 2. Der Staatsanwaltschaft sei die Weisung zu erteilen,  

 a) das polydisziplinäre SVMB-Gutachten vom 24. Oktober 
2016 als neues Beweismittel zu berücksichtigen; 

 b) ein medizinisches Aktengutachten zur Frage einzuholen, ob 
die Beschuldigte den IIMB-Gutachtern im Mai 2007 eine 
Leistungseinschränkung vortäuschte oder, eventualiter, die 
Erstattung des Gerichtsgutachtens von Prof. Dr. rer. nat. 
C._____ zu den Fachgebieten Neurologie, Neuroradiologie 
und Neuropsychologie im rechtshängigen Zivilprozess ab-
zuwarten und dieses Gutachten zu den Strafakten zu neh-
men und im Strafverfahren zu berücksichtigen; 

 c) den Fragebogen gemäss Rückseite des Schreibens der 
SVA Zürich vom 2. Juli 2007 betreffend die AHV-
Beitragspflicht für Studierende zum Beitragsjahr 2006 
(act. 7/1) und die entsprechenden Antworten/Angaben der 
Beschuldigten entweder bei der Beschuldigten oder der SVA 
Zürich zu edieren. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschul-
digten." 

Nach neuerlicher Fristansetzung (vgl. Urk. 46) verzichteten sowohl die Staatsan-

waltschaft als auch die Beschwerdegegnerin 1 auf eine weitere Stellungnahme 

(Urk. 48, 52). 

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4. Aufgrund der Neukonstituierung der hiesigen Kammer ergeht der Entscheid 

in einer anderen Besetzung als angekündigt.  

II.  

1.1. Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes 

Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, ein Rechtsmit-

tel ergreifen. Ein solches rechtlich geschütztes Interesse ergibt sich daraus, dass 

die betreffende Person durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar in ihren 

Rechten betroffen, d.h. beschwert ist; lediglich eine Reflexwirkung genügt nicht 

(Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, 2. Aufl., Zürich/ 

Basel/Genf 2014, Art. 382 N 7).  

1.2. Die Beschwerde ist der Beschwerdeinstanz schriftlich und begründet einzu-

reichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Begründungspflicht bezieht sich grundsätzlich 

auch auf die Darlegung der Eintretensvoraussetzungen wie z.B. die Legitimation, 

auch wenn die Beschwerdeinstanz diese von Amtes wegen zu prüfen hat. Es ist 

nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, nach möglichen Beschwerdegründen und 

somit nach den Beschwerdeinteressen einer betroffenen Personen zu suchen 

(vgl. Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zü-

rich/St. Gallen 2011, S. 175 N 391; ZR 113 [2014] Nr. 12 E. 1.3). Dies gilt zumin-

dest insofern, als die Beschwerdelegitimation nicht ohne Weiteres ersichtlich ist. 

2. In der angefochtenen Verfügung wird der relevante Sachverhalt im Wesent-

lichen wie folgt resümiert: Die Beschwerdegegnerin 1 habe am 4. Mai 2000 einen 

Verkehrsunfall erlitten, ausgelöst durch eine Vortrittsmissachtung des gegneri-

schen Fahrzeuges. Nach dem Unfall habe die Beschwerdegegnerin 1 eine Invali-

denrente bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich sowie Taggeld-

leistungen bei ihrer Unfallversicherung D._____ bezogen. Nach anfänglich guten 

Heilungsaussichten seien ab dem Jahr 2004 die Prognosen über den Gesund-

heitszustand der Beschwerdegegnerin 1 ungünstig geworden. Diverse ärztliche 

Attests und andere Angaben der Beschwerdegegnerin 1 hätten diese körperlich 

und insbesondere psychisch als stark geschädigt und absolut arbeitsunfähig dar-

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gestellt. Jedoch sei die Beschwerdegegnerin 1 ab 2005 an der Universität aktiv 

geworden (Urk. 7 S. 1). Die Staatsanwaltschaft führt sodann im Wesentlichen 

aus, der Beschwerdegegnerin 1 werde vorgeworfen, sie habe sich des Betrugs 

strafbar gemacht. Insbesondere habe sie arglistig gehandelt, indem sie innere 

Tatsachen vorgetäuscht und durch bewusstes Unterdrücken von Informationen in 

Bezug auf ihre akademische Tätigkeit die Mediziner davon abgehalten habe, die 

Testergebnisse einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Sie habe dabei davon 

ausgehen können, dass die Versicherung die diversen Angaben der Versicherten 

(Arztberichte) zwar verlangen, aber aus zeitlichen Gründen nicht detailliert prüfen 

würde. Entsprechend habe sie eine ungerechtfertigte IV-Rente, ungerechtfertigte 

Leistungen der D._____ sowie ungerechtfertigte Leistungen der Beschwerdefüh-

rerin (Regresszahlungen aufgrund sozialversicherungsrechtlicher Subrogation) 

bezogen (Urk. 7 S. 2). 

3. Des Betrugs im Sinne von Art. 146 StGB macht sich strafbar, wer in der Ab-

sicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vor-

spiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem 

Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, 

wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Die Ver-

mögensverminderung muss unmittelbar auf das irrtumsbedingte Verhalten der ge-

täuschten Person zurückzuführen sein, d.h. sie darf nicht von zusätzlichen delikti-

schen Zwischenhandlungen des Täters abhängen. Der irrenden Person muss die 

Verfügungsmacht über Vermögen zukommen. Somit muss die getäuschte und 

verfügende Person identisch sein, nicht aber die geschädigte und die verfügende 

Person. Zwischen der Täuschung und dem Irrtum sowie der Vermögensverfügung 

muss ein Kausalzusammenhang bestehen (Donatsch, OFK-StGB, 19. Aufl., Zü-

rich 2013, Art. 146 N 17 ff. m.H.). 

4.1. Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift bezüglich ihrer Legi-

timation zusammengefasst lediglich aus, sie habe sich im vorliegenden Strafver-

fahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 als Privatklägerin konstituiert und sei 

folglich zur Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung legitimiert. Sie habe ein 

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rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der Einstellungsverfügung 

(Urk. 2 S. 3 f.). 

4.2. Die Beschwerdegegnerin 1 lässt die Beschwerdelegitimation der Beschwer-

deführerin bestreiten. Sie lässt im Wesentlichen zusammengefasst ausführen, ei-

ne von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Schädigung aufgrund eines 

Regresses sei kein direkter, sondern ein mittelbarer Schaden, mithin sei die Be-

schwerdeführerin gerade nicht direkt geschädigt worden und könne daraus keine 

Geschädigtenstellung herleiten. Die Beschwerdeführerin sei weder Geschädigte 

des angeblichen Betrugs der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber der D._____ und 

der SVA noch sei sie von Gesetzes wegen in die Forderung der D._____ 

und/oder SVA gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 aus Betrug eingetreten 

(Urk. 26 S. 3). Auch betreffend Art. 87 AHVG i.V.m. Art. 70 IVG wäre die SVA ge-

schädigt und nicht die Beschwerdeführerin (Urk. 26 S. 4). 

4.3. In der Replik bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe 

mit Eingabe vom 18. Mai 2016 eine Ergänzung ihrer Strafanzeige wegen Betrugs 

eingereicht. Darin habe sie ihre Stellung als direkt Geschädigte eines mindestens 

versuchten Prozessbetrugs ausführlich begründet. Bei Versuchsdelikten genüge 

es, wenn das Rechtsgut durch das inkriminierte Verhalten hätte verletzt werden 

sollen. Aus ihrer Sicht liege ein begründeter Verdacht eines vollendet versuchten 

Prozessbetrugs vor. Es werde daran erinnert, dass die Beschwerdegegnerin 1 im 

rechtshängigen Zivilprozess am Bezirksgericht Zürich eine Teilklage für ihren an-

geblichen Erwerbsschaden im Jahr 2008 geltend mache (Urk. 44 S. 4). 

5. Vorweg ist festzuhalten, dass der von der Beschwerdeführerin vorgebrachte 

Prozessbetrug nicht Gegenstand der angefochtenen Einstellungsverfügung ist 

und somit auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein 

kann. Inwiefern die Beschwerdeführerin ein Rechtsschutzinteresse an der Aufhe-

bung der angefochtenen Einstellungsverfügung haben soll, ist nicht ersichtlich. 

Lediglich der Umstand, dass sie sich als Privatklägerin im Strafverfahren konstitu-

iert hat, vermag keine Beschwerdelegitimation zu begründen. Es ist sodann nicht 

erkennbar, inwiefern die Beschwerdeführerin einen unmittelbaren Schaden erlit-

ten haben soll. Der Kausalzusammenhang beim vorliegend relevanten Betrugs-

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vorwurf besteht im Verhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin 1 und der Sozi-

alversicherungsanstalt des Kantons Zürich sowie der Unfallversicherung D._____ 

…, von denen sie Leistungen bezogen hat. Die Beschwerdeführerin behauptet 

nicht, sie sei direkt von der Beschwerdegegnerin 1 getäuscht worden und habe 

daraufhin aufgrund eines Irrtums Zahlungen geleistet. Zwischen den Regresszah-

lungen der Beschwerdeführerin an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Zürich sowie die D._____ und der vorgeworfenen Täuschung durch die Be-

schwerdegegnerin 1 bzw. dem behaupteten Irrtum bezüglich des Gesundheitszu-

standes der Beschwerdegegnerin 1 besteht kein unmittelbarer Kausalzusammen-

hang. Eine direkte Schädigung der Beschwerdeführerin fällt somit von vornherein 

ausser Betracht. Folglich ist sie insoweit nicht unmittelbar in ihren Rechten betrof-

fen und nicht beschwerdelegitimiert. Inwiefern die Geschädigtenstellung aufgrund 

einer Rechtsnachfolge im Sinne von Art. 121 StPO auf die Beschwerdeführerin 

übergegangen sein soll, ist sodann nicht ersichtlich und wurde von der Beschwer-

deführerin nicht ausgeführt. 

Auch bezüglich des Vorwurfs des ungerechtfertigten Erwirkens von Sozialleistun-

gen gemäss Art. 87 AHVG i.V.m. Art. 70 IVG ist nicht erkennbar und wurde von 

der Beschwerdeführerin nicht dargelegt, inwiefern sie geschädigt worden, mithin 

unmittelbar in ihren Rechten betroffen sein soll, geht es dabei doch um Leistun-

gen der AHV/IV. 

6. Aus obigen Ausführungen ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht einzu-

treten ist. 

III. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von 

§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist mit der geleiste-

ten Kaution zu verrechnen.  

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2. Die Beschwerdeführerin ist zu verpflichten, der obsiegenden Beschwerde-

gegnerin 1 für ihre im Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen eine Pro-

zessentschädigung zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_273/2017 vom 17. März 2017 E. 2). Die Entschädi-

gung richtet sich nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV). Im 

Beschwerdeverfahren beträgt sie zwischen Fr. 300.– und Fr. 12'000.– (vgl. § 19 

Abs. 1 AnwGebV). Dabei ist die Bedeutung und Schwierigkeit des Falls, die Ver-

antwortung und der notwendige Zeitaufwand des Anwalts zu berücksichtigen (vgl. 

§ 2 Abs. 1 AnwGebV). Vorliegend erscheint eine Entschädigung von Fr. 1'400.–, 

zuzüglich 8 % MwSt., für das Beschwerdeverfahren angemessen. Die Entschädi-

gung ist der Beschwerdegegnerin 1 aus der von der Beschwerdeführerin geleiste-

ten Kaution von der Gerichtskasse zu überweisen. 

3. Im Mehrbetrag ist die Kaution der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten – 

unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

 
Es wird beschlossen: 

 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin 

auferlegt und mit der geleisteten Kaution verrechnet. 

3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine 

Prozessentschädigung von Fr. 1'512.– zu bezahlen. Die Entschädigung wird 

der Beschwerdegegnerin 1 aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten 

Kaution von der Gerichtskasse überwiesen. 

4. Im Mehrbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet – 

unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und die 
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

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− den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 1, zweifach, für sich und 
die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-
nen Akten (Urk. 18 und 19; gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 24. April 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 

	Beschluss vom 24. April 2017
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der geleisteten Kaution verrechnet.
	3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine Prozessentschädigung von Fr. 1'512.– zu bezahlen. Die Entschädigung wird der Beschwerdegegnerin 1 aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution von der Gerichtskasse ü...
	4. Im Mehrbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 1, zweifach, für sich und die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 18 und 19; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...