# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c856532d-13cd-5a35-a627-0bfb5cc3302b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.06.2008 D-3891/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3891-2008_2008-06-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3891/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  J u n i  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richterin Emilia Antonioni, 
Gerichtsschreiberin Anna Kühler.

A._______, geboren X._______, Bhutan,
alias B._______, geboren Y._______, Indien,
D._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 9. Juni 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3891/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der gemäss eigenen Angaben aus E._______, Bhutan, stammen-
de  und  der  hinduistischen  Religion  zugehörende  Beschwerdeführer 
am 20. Mai 2008 im D._______ um Asyl ersuchte, 

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  summarischen Befragung 
am 22. Mai 2008 sowie der Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 des Asylge-
setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) am 3. Juni 2008 angab, 
sein Heimatland im Jahr 1992 verlassen zu haben, bis 2002 in Indien 
und anschliessend bis 2008 in Nepal gelebt zu haben, sich ab Januar 
2008 wieder in Indien aufgehalten zu haben,  am 18. Mai  2008 über 
C._______ und G._______ nach Z._______ geflogen, mit einem indi-
schen Reisepass mit seiner Fotografie und einem Visum in Z._______ 
eingereist und von dort aus schliesslich mit der Hilfe eines Schleppers 
in einem Personenwagen in die Schweiz gelangt zu sein, 

dass der Beschwerdeführer vorbrachte, nie einen Pass oder eine Iden-
titätskarte  besessen  zu  haben,  und  er,  abgesehen  von  einem  Leu-
mundszeugnis  einer  Schule  in  C._______  und  einem  Schulzeugnis, 
keine Identitätspapiere einreichte,

dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, sein Vater sei von Soldaten entführt worden, da er gegen die 
Regierung gearbeitet  habe, und seine Mutter  und seine Onkel seien 
anschliessend verpflichtet worden, Bhutan zu verlassen, 

dass das gesamte Vermögen der Familie,  das Haus, die Ländereien 
sowie alle Dokumente, Ausweise und Urkunden von der Regierung be-
schlagnahmt worden seien, 

dass  seine  Mutter  ihn  zu  einem ihrer  Brüder  in  Sicherheit  gebracht 
habe, er seine Mutter seither nicht mehr gesehen habe und nicht wis-
se, wo sich seine Eltern befinden würden, 

dass er von seinem Onkel nach Indien gebracht worden sei und, nach-
dem sein Onkel gestorben sei, Indien verlassen habe, um in Nepal Ar-
beit zu finden, 

dass er nach seiner Rückkehr nach Indien im Januar 2008 Probleme 
bekommen habe, weil er sich dort nicht legal aufgehalten habe und zu-

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dem eine Beziehung zu einem muslimischen Mädchen eingegangen 
sei, weshalb er von ihrer Familie und der U._______ mit dem Tod be-
droht worden sei, 

dass er nicht nach Bhutan zurückkehren könne, weil er dort des Terro-
rismus beschuldigt und umgebracht werden würde, 

dass er nicht nach Nepal zurückkehren könne, da er dort illegal leben 
müsste und mit den Behörden Probleme bekommen würde,

dass er nicht nach Indien zurückkehren könne, da er von den Mitglie-
dern der U._______ verfolgt werde und auch dort illegal leben müsste,

dass die deutschen Behörden am 28. Mai 2008 einer Rückübernahme 
des  Beschwerdeführers  zustimmten,  unter  dem  Vorbehalt,  dass  der 
Beschwerdeführer die in der Schweiz gemachten Angaben zum Reise-
weg auch in Deutschland aufrechterhalte,

dass dem Beschwerdeführer an der direkten Anhörung das rechtliche 
Gehör zu einem allfälligen Wegweisungsvollzug nach Deutschland ge-
währt wurde,

dass das BFM mit – gleichentags eröffneter – Verfügung vom 9. Juni 
2008 in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge-
such des Beschwerdeführers vom 20. Mai 2008 nicht eintrat, die Weg-
weisung aus der Schweiz verfügte und den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer habe sich vor der Einreise in die Schweiz in Deutsch-
land aufgehalten, der Bundesrat habe Deutschland als sicheren Dritt-
staat bezeichnet und Deutschland habe einer Rückübernahme zuge-
stimmt, 

dass keine Personen, zu denen der Beschwerdeführer eine Beziehung 
habe, und keine nahen Angehörigen in der Schweiz lebten, 

dass  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers  gemäss 
Art. 3 AsylG zudem nicht  offensichtlich  zutage trete,  da die  von ihm 
geltend gemachte Verfolgung,  welche ihm in Bhutan drohe,  mangels 
konkreter und substanziierter Angaben nicht glaubhaft erscheine, 

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dass auch das Vorbringen, er sei im Februar 2008 in C._______, Indi-
en,  von Nachbarn und Mitgliedern der U._______ wegen seiner Lie-
besbeziehung zur Tochter des Nachbarn verfolgt worden, keine offen-
sichtliche Flüchtlingseigenschaft  aufzuzeigen vermöge,  da es  wegen 
der oberflächlichen Schilderung unglaubhaft sei, 

dass, selbst wenn seine diesbezüglichen Vorbringen zutreffend wären, 
er  sich an die indischen Behörden hätte wenden oder sich in einem 
anderen  Quartier  von  C._______  hätte  niederlassen  können,  da  er 
aufgrund seiner  geltend gemachten längeren Aufenthalte  in  anderen 
Quartieren  der  Stadt  dort  über  entsprechende  Kontakte  verfügen 
müsste,

dass zudem auch keine Hinweise darauf bestünden, dass Deutschland 
keinen effektiven Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 
AsylG biete, 

dass  der  Beschwerdeführer  keine Gründe vorgebracht  habe,  welche 
gegen eine Rückkehr nach Deutschland sprechen würden, 

dass der Wegweisungsvollzug nach Deutschland durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2008 gegen die-
sen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob, 
und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und be-
züglich der Frage der Flüchtlingseigenschaft  und der Asylgewährung 
zur  Neubeurteilung  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen,  eventuell  sei 
die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit der Wegweisung fest-
zustellen und als Folge davon die vorläufige Aufnahme zu erteilen,

dass  in  der  Beschwerde  in  prozessualer  Hinsicht  zudem  beantragt 
wurde,  es  sei  die  unentgeltliche  Rechtspflege  im Sinne  von Art.  65 
Abs. 1 und 2  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  zu gewähren, von der Er-
hebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen und es seien die Voll-
zugsbehörden mittels vorsorglicher Massnahmen anzuhalten, von all-
fälligen Vollzugshandlungen abzusehen, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung geltend machte, die Frist 
von  fünf  Arbeitstagen  zur  Anfechtung  der  Nichteintretensverfügung 
gelte nicht für den Wegweisungsentscheid, 

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dass  für  den  Wegweisungsentscheid  die  30-tägige  Frist  von Art.  50 
VwVG gelte, was aus alt Art. 108a AsylG zu schliessen sei, da dieser 
nur von Nichteintretensentscheiden spreche, 

dass hingegen alt Art. 44a AsylG sowohl von rechskräftigem Nichtein-
tretensentscheid wie auch von rechtskräftigem Wegweisungsentscheid 
spreche,  diese  Unterscheidung  jedoch  keinen  Sinn  machen  würde, 
wenn die Rechtskraft beider Entscheide gleichzeitig eintreten würde, 

dass folglich die Beschwerdefrist von fünf Arbeitstagen nur für Nicht-
eintretensentscheide gelte, für Wegweisungsentscheide jedoch die 30-
tägige Beschwerdefrist, 

dass seine Beschwerde nicht als abschliessend zu betrachten sei und 
er sich vorbehalte, innert der 30-tägigen Frist eine Beschwerdeergän-
zung betreffend Nichteintreten auf  das Asylgesuch und Wegweisung 
nachzureichen, 

dass  die  Beschwerdefrist  von fünf  Arbeitstagen  zudem verfassungs- 
(Art.  29a  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft  vom  18.  April  1999,  [BV,  SR  101])  und  völkerrechtswidrig 
(Art. 13 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Men-
schenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]) sei, 

dass bei einer Rückkehr in seinen Herkunftsstaat sein Leben und sei-
ne Sicherheit gefährdet wären, da ihm dort Folter und unmenschliche 
Behandlung drohen würden, weshalb eine Rückschiebung in sein Land 
eine Verletzung von Art. 33 des Abkommens über die Rechtsstellung 
der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 EMRK 
darstellte,

dass seine Familie im Jahr 1992 aus Bhutan weggewiesen und er sei-
ner Familie weggenommen worden sei, 

dass in seinem Heimatland die Menschen aufgrund ihrer Kultur diskri-
miniert  würden,  weshalb  Tausende  Nepalesi  sprechende  Bhutaner 
staatenlos und ohne Rechte seien und sich ohne Papiere in Indien und 
Nepal aufhalten müssten, 

dass er staatenlos sei und in keinem Land Rechte auf Aufenthalt habe,

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dass die Akten der Vorinstanz am 13. Juni 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde – unter 
Vorbehalt  der nachfolgenden Erwägungen – einzutreten ist  (Art. 108 
Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  praxisgemäss  auf  die  Überprüfung  der  Frage  be-
schränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht ein-
getreten ist, 

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretenstat-
bestand als unrechtmässig erachtet – deshalb einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), 

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und deren Vollzugs ma-
teriell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüg-
lich volle Kognition zukommt,

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dass  die  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  aufschiebende  Wirkung 
hat,  weshalb  auf  den  Antrag auf  Anordnung vorsorglicher  Massnah-
men mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten ist,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie sich aus den nachstehenden Be-
gründungen ergibt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist, 

dass der Auffassung des Beschwerdeführers,  bei  Nichteintretensent-
scheiden  hätten  für  das  Nichteintreten  und  die  Wegweisung  unter-
schiedliche  Beschwerdefristen  zu  gelten,  nicht  gefolgt  werden  kann 
(vgl. EMARK 2004 Nr. 25 E. 3.b S. 164 f.), 

dass alt Art. 108a AsylG mit Wirkung seit 1. Januar 2008 aufgehoben 
wurde (vgl. Amtliche Sammlung des Bundesrechts [AS] 2006 S. 4760, 
2007 S. 5573 f.) und der Vollständigkeit halber festzuhalten ist,  dass 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers abstrakt  betrachtet 
die  Frist  von fünf  Arbeitstagen –  diese wurde in  der  neuen  Bestim-
mung von Art. 108 Abs. 2 AsylG übernommen – das in Art. 13 EMRK 
garantierte Recht auf eine wirksame Beschwerde gemäss der mass-
geblichen Praxis der ARK, der sich das Bundesverwaltungsgericht an-
schliesst, nicht verletzt (vgl. EMARK 2004 Nr. 25 E. 3.c S. 165 ff.), 

dass  vorliegend die  angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer 
am 9. Juni 2008 eröffnet wurde und er die Beschwerde gegen diese 
Verfügung  am 12. Juni  2008  zu  Handen  des  Bundesverwaltungsge-
richts der Post übergab (vgl. Art. 21 Abs. 1 VwVG), 

dass er damit innerhalb von drei Arbeitstagen reagierte und die Frist 
zur  Einreichung der Beschwerde nicht  ausschöpfte bzw. unterschritt, 
die  Beschwerdefrist  mithin  eingehalten  ist,  und  die  Beschwerde  mit 
dem vorliegenden Urteil materiell behandelt wird, 

dass der Beschwerdeführer jedoch geltend macht, das Einreichen ei-
ner ausführlich begründeten Beschwerde innerhalb von fünf Arbeitsta-
gen sei ihm als mittelloser, rechts- und der Amtssprachen unkundiger 

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Person faktisch nicht möglich, weshalb er sich erlaube, bzw. vorbehal-
te,  nach  Studium  der  Akten  und  Konsultation  einer  rechtskundigen 
Person allfällige Ergänzungen und weitere Beweismittel einzureichen, 

dass er darüber hinaus allerdings nicht ansatzweise konkret  darlegt, 
inwiefern er die Beschwerde inhaltlich mit Ergänzungen zu vervollstän-
digen gedenkt, bzw. welche Beweismittel er allenfalls erst nachträglich 
einzureichen beabsichtigt, 

dass sich auch aus den Akten keine Anhaltpunkte ergeben, aufgrund 
deren allenfalls geschlossen werden könnte, der Beschwerdeführer sei 
objektiv  betrachtet  tatsächlich  nicht  in  der  Lage  gewesen,  innerhalb 
von fünf Arbeitstagen eine aus seiner Sicht vollständige Beschwerde 
einzureichen, 

dass sich die Frage nach einer wirksamen Beschwerdemöglichkeit im 
vorliegenden  Fall  wegen  Einhaltung  der  Beschwerdefrist  damit  gar 
nicht stellt,

dass eine Verletzung des Rechts auf eine wirksame Beschwerde ge-
mäss Art.  13  EMRK demnach im vorliegenden Fall  nicht  festgestellt 
werden kann, 

dass der Beschwerdeführer auch aus der angerufenen Rechtswegga-
rantie (Art. 29a BV), welche am am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, 
nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, 

dass sein Vorbringen, er sei im Anschluss an die Vertreibung aus sei-
nem Heimatstaat  aufgrund  seiner  nepalesischen  Abstammung  staa-
tenlos, als unglaubhaft erscheint, zumal er dies weder bei der summa-
rischen Befragung zu seiner Person noch bei der direkten Bundesan-
hörung gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG, sondern erst auf Beschwerde-
ebene  vorbrachte  und  er  diesbezüglich  keine  substanziierten,  nach-
vollziehbaren und konkreten Angaben machen konnte, er insbesonde-
re nicht glaubhaft darlegte, sich in Bhutan vergeblich um Ausweispa-
piere bemüht zu haben, 

dass die Frage der Staatenlosigkeit die Beurteilung der Rechtmässig-
keit des Wegweisungsvollzugs nach Bhutan betrifft, was für das vorlie-
gende Verfahren aber nicht massgeblich ist, 

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dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2008 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG auf Asylgesuche in der 
Regel  nicht  eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  in  einen  sicheren 
Drittstaat  nach Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG zurückkehren können, in 
welchem sie sich vorher aufgehalten haben, 

dass nach Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG der Bundesrat Staaten bezeich-
nen kann, in denen nach seinen Feststellungen effektiver Schutz vor 
Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht, 

dass nach Art. 34 Abs. 3  AsylG die Bestimmung von Abs. 2 dieses 
Artikels keine Anwendung findet, wenn Personen, zu denen die asylsu-
chende Person enge Beziehungen hat,  oder nahe Angehörige in der 
Schweiz  leben  (Bst.  a),  die  asylsuchende  Person  offensichtlich  die 
Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG erfüllt (Bst. b) oder Hinweise 
darauf  bestehen,  dass im Drittstaat  kein  effektiver  Schutz  vor Rück-
schiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht (Bst. c),

dass die Voraussetzungen der Anwendbarkeit von Art. 34 Abs. 2 Bst. a 
AsylG i.V. mit Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG vorliegend in Bestätigung der 
vorinstanzlichen Erkenntnisse erfüllt sind, 

dass nämlich der vorangegangene Aufenthalt des Beschwerdeführers 
in Deutschland aktenkundig und unbestritten ist,

dass  der  Beschwerdeführer  zudem  nie  behauptete,  er  hätte  zur 
Schweiz enge Beziehungen oder hier nahe Angehörige,

dass Deutschland – zusammen mit allen anderen EU- und EFTA-Staa-
ten – am 14. Dezember 2007 vom Bundesrat als sicherer Drittstaat be-
zeichnet wurde, 

dass der Beschwerdeführer, wie vom BFM zutreffend erkannt, in den 
sicheren Drittstaat Deutschland zurückkehren kann, da dessen Behör-
den mit nach wie vor gültiger Erklärung vom 28. Mai 2008 gegenüber 
der Schweiz die Rückübernahme zugesichert haben, 

dass der Beschwerdeführer die Vermutung der Beachtung des Rück-
schiebungsschutzes im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG durch den Dritt-

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staat Deutschland nicht bestreitet und auch keine anderen Indizien für 
die Vermutungswiderlegung ersichtlich sind,

dass  unerheblich  ist,  ob  der  Beschwerdeführer  persönliche  Anknüp-
fungspunkte zu Deutschland hat (Botschaft des Bundesrates zur Än-
derung des Asylgesetzes vom 4. September  2002  [02.060]  S. 6884; 
vgl.  demgegenüber  zur  alten  Rechtslage  der  vorsorglichen  Wegwei-
sung in einen Drittstaat EMARK 1994 Nr. 12 und EMARK 1997 Nr. 16),

dass überdies gemäss der Drittstaatenregelung unbeachtlich ist, ob im 
Drittstaat  ein  Asylverfahren  hängig  oder  schon  abgeschlossen  ist 
(a.a.O., S. 6884), 

dass  bei  Anwendung  des  neuen  Nichteintretens-Tatbestandes  von 
Art. 34 Abs. 2 AsylG (sicherer Drittstaat) und im Unterschied zu Abs. 1 
der gleichen Bestimmung (safe country im Sinne eines verfolgungssi-
cheren Herkunftslandes)  nicht  zu  prüfen ist,  ob  Hinweise auf  Verfol-
gung  vorliegen,  sondern  lediglich  die  Ausnahmeklausel  von  Art.  34 
Abs. 3 Bst. b AsylG zu beachten ist, wonach von einer Wegweisung in 
den Drittstaat  dann abgesehen wird,  wenn die asylsuchende Person 
offensichtlich die Flüchtlingseigenschaft erfüllt, 

dass somit das BFM nicht darlegen muss, dass der Beschwerdeführer 
die  Flüchtlingseigenschaft  offensichtlich  nicht  erfüllt,  sondern  bereits 
die  Feststellung  genügt,  dass  die  Flüchtlingseigenschaft  jedenfalls 
nicht offensichtlich zutage tritt, 

dass sich, wie in der angefochtenen Verfügung zutreffend erkannt, aus 
den Akten keine konkreten Hinweise zur offensichtlichen Annahme der 
Flüchtlingseigenschaft  ergeben und auf die betreffenden vorinstanzli-
chen Erwägungen verwiesen werden kann, 

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist, 

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 

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Bestimmungen  steht  und  demnach  vom  BFM  zu  Recht  angeordnet 
wurde,

dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-
stimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK),

dass vorliegend einzig ein Vollzug der Wegweisung nach Deutschland 
zur Diskussion steht, nicht aber ein solcher in das Heimatland des Be-
schwerdeführers,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgebenden 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen (insb. auch Art. 3 EMRK) 
zulässig  ist,  da  der  Beschwerdeführer  in  Deutschland  offensichtlich 
nicht an Leib, Leben oder Freiheit gefährdet ist oder eine menschen-
rechtswidrige Behandlung zu befürchten hat und er dort zudem – wie 
bereits oben erkannt – Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 
Abs. 1 AsylG findet, sofern darum ersucht wird,

dass  weder  die  in  Deutschland  herrschende  allgemeine  Lage  noch 
sonstige Gründe gegen die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzuges 
des Beschwerdeführers nach Deutschland sprechen,

dass eine Feststellung der Unzumutbarkeit die begründete Annahme 
einer konkreten und ernsthaften Gefährdung, mithin einer eigentlichen 
Notlage bedarf, die vom Beschwerdeführer nicht dargetan wird,

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach 
Deutschland schliesslich möglich ist, da keine konkreten Vollzugshin-
dernisse ersichtlich sind (Art. 83 Abs. 2 AuG) und die deutschen Be-
hörden die Rückübernahme zugesichert haben, 

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  angeordnete  Vollzug 
der Wegweisung als rechtmässig zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
nach Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG ungeachtet der behaupteten Bedürf-
tigkeit abzuweisen ist, da sich die Beschwerde gemäss vorstehenden 
Erwägungen als aussichtslos präsentierte,  welcher Umstand die Ge-
währung unentgeltlicher Prozessführung nach Gesetz ausschliesst,

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21.Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 12

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer durch Vermittlung des D._______(Einschrei-
ben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, D._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N _______, 
mit  der  Bitte  um Eröffnung  des  Urteils  an  den  Beschwerdeführer 
und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das 
Bundesverwaltungsgericht)

- J._______ (per Telefax)

Der Instruktionsrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Anna Kühler

Versand:

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