# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5468c14-aa42-5c1b-bb1f-83f22132ae60
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.09.2015 PQ150050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150050_2015-09-03.pdf

## Full Text

BV 29 Abs. 1 und 2, ZPO 56, faires Verfahren und rechtliches Gehör. Zweite 
Rückweisung an den Bezirksrat, der das Gehör der betroffenen Partei erneut ver-
letzte. 
 
 
 Es geht um den bereits unter der Nummer PQ150006 publizierten Fall. 
 
 
 (Erwägungen des Obergerichts:) 
 

Die vorliegende Sache musste am 17. Februar 2015 an den Bezirksrat 

zurückgewiesen werden, weil dessen Verfahren grob fehlerhaft gewesen war. Der 

Bezirksrat hat in der Folge Abklärungen vorgenommen, die Beschwerdeführerin 

und die Kinder angehört und eine Aktennotiz über die Beurteilung der Situation 

durch die Kinderärztin zu den Akten genommen. 

 Gegen das Urteil des Bezirksrates führt Pia B. rechtzeitig Beschwerde mit 

dem sinngemässen Antrag, die von der KESB angeordnete Familienbegleitung 

aufzuheben. 

 Der Bezirksrat hat die Beschwerdeführerin weder zur Anhörung der Kinder 

noch zur Stellungnahme der Kinderärztin Stellung nehmen lassen. Damit hat er 

ihren Anspruch auf rechtliches Gehör einmal mehr verletzt. Der angefochtene 

Entscheid ist ohne Weiterungen aufzuheben. Nur beiläufig sei erwähnt, dass das 

Protokoll der Anhörung der Kinder nicht unterzeichnet ist, und dass die Zustellung 

des Urteils per A-Post offenbar von keinem Hinweis begleitet wurde, die Frist zum 

Weiterzug sei mit dem Ablauf der Abholfrist am 23. Juli 2015 in Gang gesetzt 

worden. 

 Das völlige Ungenügen des Bezirksrates in formeller Hinsicht ist umso 

bedauerlicher, als mindestens glaubhaft scheint, dass im Interesse der Kinder 

dringend eingegriffen werden sollte (die Kinderärztin hat den Verdacht auf 

Epilepsie bei einem der Kinder, und sie warnt vor lebensbedrohlichen 

Situationen). Der Regierungsrat als Aufsichtsbehörde über die Bezirksräte wird 

gut daran tun, die weitere Behandlung der Sache eng mit den nötigen 

Ausbildungsmassnahmen im Bereich der Verfahrensführung zu unterstützen. 

 

Obergericht, II. Zivilkammer 
Beschluss vom 3. September 2015 

Geschäfts-Nr.: PQ150050-O/U