# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc611ac5-695e-5399-9338-e1cf014573bb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2017 D-3305/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3305-2017_2017-09-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3305/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Yanick Felley; 

Gerichtsschreiberin Irina Wyss.  

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei, 

vertreten durch lic. iur. Jan Frutig,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende,  

Testbetrieb VZ Zürich,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 1. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

D-3305/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Gemäss eigenen Angaben verliess der Beschwerdeführer seinen Heimat-

staat am 30. März 2017 und suchte am 5. April 2017 in der Schweiz um 

Asyl nach.  

B.  

Am 5. April 2017 wurde der Beschwerdeführer per Zufallsprinzip dem Test-

betrieb Zürich zugewiesen.  

C.  

Am 18. April 2017 befragte das SEM den Beschwerdeführer zu seiner Per-

son und summarisch zu seinen Fluchtgründen und gewährte ihm das recht-

liche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglich-

keit einer Überstellung nach Finnland zur Durchführung des Asylverfah-

rens. Der Beschwerdeführer machte dabei im Wesentlichen geltend, dass 

er nicht mehr in die Türkei zurückkehren wolle, da dort der Tod auf ihn 

warte. Am liebsten würde er in der Schweiz bleiben und nicht nach Finnland 

überstellt werden, da er hier von seinen Verwandten unterstützt werden 

könne. Er leide an psychischen Problemen und könne aufgrund der 

schrecklichen Erlebnisse in der Türkei nachts kaum schlafen. Zudem leide 

er an körperlichen Schmerzen von den Misshandlungen, welchen er wäh-

rend seiner Gefangenschaft in der Türkei ausgesetzt gewesen sei.  

D.  

Am 27. April 2017 ersuchte das SEM die finnischen Behörden um Über-

nahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 12 Abs. 4 der Verordnung 

(EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsange-

hörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf in-

ternationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 

29. Juni 2013 (nachfolgend Dublin-III-VO). 

E.  

Am 5. Mai 2017 ging beim SEM ein Arztbericht von A._______ vom 21. Ap-

ril 2017 ein.  

F.  

Am 17. Mai 2017 stimmten die finnischen Behörden dem Gesuch des SEM 

um Übernahme des Beschwerdeführers zu.  

D-3305/2017 

Seite 3 

G.  

Am 23. Mai 2017 händigte das SEM dem Rechtsvertreter des Beschwer-

deführers den Entscheidentwurf zur Stellungnahme aus.  

H.  

Mit Stellungnahme zum Entscheidentwurf vom 1. Juni 2017 führte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus, dass dieser aufgrund seiner 

Erlebnisse in der Türkei höchst traumatisiert sei und sich seit dem ersten 

Kontakt zu seiner Rechtsvertretung psychisch in einem äusserst schlech-

ten Zustand befinde. Durch die Unterstützung seiner Verwandten in der 

Schweiz und die begonnene psychiatrische Behandlung habe sich sein Zu-

stand seit seiner Ankunft in der Schweiz stabilisieren können. Nach der 

Besprechung des Entscheidentwurfs habe sich der Zustand des Be-

schwerdeführers erneut rapide verschlechtert, weswegen das Gespräch 

habe unterbrochen werden müssen. Die Verwandten des Beschwerdefüh-

rers seien die wichtigste Stütze für ihn, und er könne sich eine Trennung 

von ihnen nicht vorstellen. Seine Onkel würden ihn an den Wochenenden 

bei der Unterkunft abholen und er könne Zeit bei ihnen verbringen. Unter 

der Woche stünden sie in telefonischem Kontakt. Am Mittwoch, dem  

31. Mai 2017, sei der Beschwerdeführer wegen akuter Suizidalität notfall-

mässig hospitalisiert worden und befinde sich nun in stationärer Behand-

lung. 

Mit der Stellungname reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben von 

B._______ vom 31. Mai 2017 zu den Akten. Dieser führte darin aus, dass 

sich der Beschwerdeführer psychisch in einem sehr schlechten Zustand 

befinde und von ihm unterstützt werde, indem sie an den Wochenenden 

viele Gespräche führen und Aktivitäten wie Spaziergänge unternehmen 

würden, um ihn von dem Erlebten abzulenken. Der Beschwerdeführer leide 

an Alpträumen, was sich in nächtlichem Geschrei äussere. Weiter reichte 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Arztzeugnis von 

C._______, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychologie, vom 25. Mai 2017 

zu den Akten, gemäss welchem der Beschwerdeführer an einer posttrau-

matischen Belastungsstörung leide, depressiv sei und alles, was er sehe, 

mit seinen schlechten Erfahrungen in der Heimat verknüpfe. Er benötige 

eine Weiterführung der angefangenen ambulanten psychiatrischen Be-

handlung, und aufgrund seiner labilen Psyche würde sein Zustand bei ei-

ner Rückführung dekompensieren.  

D-3305/2017 

Seite 4 

I.  

Mit Verfügung vom 1. Juni 2017 – eröffnet am 2. Juni 2017 – trat das SEM 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers nicht ein, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

nach Finnland an und wies den Beschwerdeführer an, die Schweiz am Tag 

nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig stellte es fest, 

dass einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung keine aufschie-

bende Wirkung zukomme.  

Das SEM begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass ein 

Abgleich mit dem zentralen Visa-Informationssystem (CS-VIS) ergeben 

habe, dass die finnischen Behörden dem Beschwerdeführer ein vom 

30. Januar 2017 bis 4. Februar 2017 gültiges Visum ausgestellt hätten und 

die finnischen Behörden das Ersuchen des SEM um Übernahme des Be-

schwerdeführers gutgeheissen hätten, womit Finnland für die Durchfüh-

rung des Asyl- und Wegweisungsverfahren zuständig sei. Aus der Anwe-

senheit der Verwandten des Beschwerdeführers lasse sich keine Zustän-

digkeit der Schweiz ableiten, da diese (Onkel und Cousinen) keine Fami-

lienangehörigen gemäss Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO darstellen würden. 

Weiter lägen keine Gründe für die Annahme vor, dass das Asylverfahren in 

Finnland systemische Schwachstellen aufweise, welche eine Zuständigkeit 

der Schweiz begründen würden. Was den Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers betreffe, stünden ihm in Finnland ausreichende Behand-

lungsmöglichkeiten zur Verfügung. Ausserdem werde seine Reisefähigkeit 

kurz vor der Überstellung beurteilt und seinem Gesundheitszustand Rech-

nung getragen, indem die finnischen Behörden vor der Überstellung über 

die notwendige medizinische Behandlung informiert würden. Ein Verstoss 

gegen Art. 3 EMRK sei somit nicht ersichtlich. Schliesslich lägen auch 

keine Gründe vor, welche die Anwendung der Souveränitätsklausel recht-

fertigen würden.  

J.  

Mit Eingabe vom 12. Juni 2017 an das Bundesverwaltungsgericht (Eingang 

am 14. Juni 2017) erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsver-

treter gegen diese Verfügung Beschwerde und beantragte, die Verfügung 

sei aufzuheben, die Vorinstanz sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch ein-

zutreten, eventuell sei die Verfügung aufzuheben und zur erneuten Über-

prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht 

beantragte er, der Beschwerde sei die aufschiebenden Wirkung zu erteilen, 

D-3305/2017 

Seite 5 

es sei ein sofortiger Vollzugsstopp anzuordnen, es sei ihm die unentgeltli-

chen Rechtspflege zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses zu verzichten.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einen Arztbericht der (…) 

vom 7. Juni 2017 sowie ein Schreiben von D._______ betreffend die Situ-

ation des Beschwerdeführers zu den Akten.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. Juni 2017 erteilte der Instruktionsrichter 

der Beschwerde die aufschiebende Wirkung und stellte fest, der 

Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz ab-

warten. Ferner hiess er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter 

der Voraussetzung des fristgerechten Nachreichens einer Fürsorgebestä-

tigung gut.  

L.  

Mit Schreiben vom 3. Juli 2017 traf innert Frist die verlangte Fürsorgebe-

stätigung zusammen mit einem Austrittsbericht der (…) vom 27. Juni 2017 

beim Bundesverwaltungsgericht ein.  

M.  

Mit Instruktionsverfügung vom 5. Juli 2017 setzte der Instruktionsrichter der 

Vorinstanz Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung.  

N.  

Mit Vernehmlassung vom 20. Juli 2017 hielt das SEM an seiner Verfügung 

vollumfänglich fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

O.  

Am 27. Juli 2017 stellte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer ein 

Doppel der Vernehmlassung zur Replik zu.  

P.  

Mit Schreiben vom 11. August 2017 (Postaufgabe am 17. August 2017 

[letzter Tag der verlängerten Frist]) replizierte der Beschwerdeführer.  

  

D-3305/2017 

Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde-

führerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann im Asylbereich die Verletzung von Bundesrecht, 

einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens, sowie die 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).  

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 

m.w.H.).  

3.  

3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen 

Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien nach Dublin-III-VO. 

Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die 

Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betref-

fende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt 

hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2015/41 E. 3.1).  

3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem 

einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als 

zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zu-

ständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat 

erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO).  

D-3305/2017 

Seite 7 

3.3 Kann kein Mitgliedstaat gemäss diesen Kriterien bestimmt werden, ist 

derjenige Staat zuständig, in welchem das erste Asylgesuch gestellt wurde 

(Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Dublin-III-VO).  

3.4 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zu-

ständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die 

Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für 

Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufwei-

sen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behand-

lung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen 

Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich brin-

gen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat 

als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mitgliedstaat als 

zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitglied-

staat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO).  

3.5 Der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, 

einen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag ge-

stellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin-III-VO aufzuneh-

men (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO).  

4.  

4.1 Die Erteilung eines Visums durch einen Mitgliedstaat begründet dessen 

Zuständigkeit zur Prüfung eines später in einem anderen Mitgliedstaat ge-

stellten Asylantrags (vgl. Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-VO). Besitzt der Antrag-

steller ein Visum, das seit weniger als sechs Monaten abgelaufen ist, auf-

grund dessen er in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates hat einreisen 

können, sind die Abs. 1–3 von Art. 12 Dublin-III-VO anwendbar, solange er 

das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten nicht verlassen hat (Art. 12. Abs. 4 

Dublin-III-VO).  

4.2 Den vorliegenden Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

vor seiner Einreise in die Schweiz von den finnischen Behörden ein vom 

30. Januar 2017 bis 4. Februar 2017 gültiges Visum ausgestellt erhalten 

hat. Das SEM ersuchte die finnischen Behörden am 27. April 2017 um Auf-

nahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 21 Dublin-III-VO. Die fin-

nischen Behörden stimmten dem Gesuch um Übernahme am 17. Mai 2017 

zu. Die grundsätzliche Zuständigkeit von Finnland gemäss Art. 12 Dublin-

III-Verordnung bestreitet der Beschwerdeführer denn auch gar nicht. Die 

grundsätzliche Zuständigkeit Finnlands ist somit gegeben.  

D-3305/2017 

Seite 8 

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass eine 

Wegweisung nach Finnland aufgrund seines schlechten Gesundheitszu-

stand und der Trennung von seinen Verwandten eine Verletzung von Art. 3 

EMRK darstellen würde. Zur Begründung führt er aus, dass gemäss dem 

jüngsten Urteil des EGMR neu eine Wegweisung auch dann gegen Art. 3 

EMRK verstossen könne, wenn andere aussergewöhnliche Umstände als 

das Befinden einer Person in fortgeschrittenem oder terminalen Krank-

heitsstadium und in Todesnähe vorlägen. Weiter habe der EuGH in einem 

kürzlich ergangenen Urteil festgehalten, dass eine Überstellung eines Asyl-

bewerbers selbst in einen Staat, in welchem keine systemischen Mängel 

vorliegen würden, nur dann vorgenommen werden dürfe, wenn damit keine 

Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung vorliege. Ge-

nau dies könne jedoch der Fall sein bei einer besonders schweren psychi-

schen Krankheit und einer damit verbundenen tatsächlichen und erwiese-

nen Gefahr einer wesentlichen und unumkehrbaren Verschlechterung des 

Gesundheitszustands.  

Nach seiner Ankunft in der Schweiz habe er sich in einer äusserst labilen 

psychischen Verfassung befunden. Gemäss dem eingereichten Arztbericht 

liege aufgrund seiner traumatischen Erlebnisse in der Türkei eine posttrau-

matische Belastungsstörung vor. Aufgrund des Kontaktes zu seinen in der 

Schweiz lebenden Verwandten während des anhaltenden Aufenthaltes in 

der Schweiz habe sich sein Zustand aber stabilisieren können. So stehe er 

in engem Kontakt zu den beiden Cousins seines Vaters, welche er um-

gangssprachlich als „Onkel“ bezeichne. Der Austausch zu diesen beiden 

Herren sei gerade wegen der gemeinsamen Herkunft und des vergleich-

baren Verfolgungshintergrundes von zentraler Bedeutung. Seine Verwand-

ten hielten mit ihm intensive Gespräche ab und unternähmen Aktivitäten. 

Weiter erhalte er Unterstützung seiner beiden Cousinen väterlicherseits 

und stehe mit weiteren aus seinem Herkunftsdorf stammenden Personen 

in Kontakt. Als er bei der Besprechung des Entscheidentwurfes jedoch er-

fahren habe, dass Finnland für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig sei und er deswegen von seinen Verwandten getrennt werden 

würde, habe sich sein Gesundheitszustand in extremer Weise destabili-

siert, weswegen er am darauffolgenden Tag per fürsorgerische Unterbrin-

gung in die Akutpsychiatrie der (…) habe eingewiesen werden müssen. 

Gemäss dem betreffenden ärztlichen Bericht vom 7. Juni 2017 sei aktuell 

das Setting auf einer akutpsychiatrischen Station dringend indiziert. Der 

Kontakt zu seinen Verwandten in der Schweiz werde aufgrund der Sprach-

barriere und des fehlenden sozialen Netzwerks als notwendiger Indikator 

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Seite 9 

zur Stabilisierung seines psychischen Zustands erachtet und es sei davon 

auszugehen, dass dieser Kontakt massgeblich zur Stabilisierung seines 

psychischen Zustands beitragen könne. Eine Trennung von seinen Ver-

wandten hingegen rufe mit grosser Wahrscheinlichkeit eine erneute Desta-

bilisierung in Sinne einer Retraumatisierung hervor und würde zu sozialer 

Isolation führen, womit eine Genesung in Finnland höchst unwahrschein-

lich wäre. Eine Wegweisung nach Finnland hätte mit grosser Wahrschein-

lichkeit eine rasche und irreversible Verschlechterung seines Gesundheits-

zustands zur Folge, welche zu einer signifikanten Verringerung seiner Le-

benserwartung führen würde. Somit drohe bei einer Wegweisung nach 

Finnland eine Verletzung von Art. 3 EMRK.  

Das SEM habe sich ausserdem in seiner Verfügung lediglich im Rahmen 

eines Satzes mit der Anwendung der Souveränitätsklausel auseinander 

gesetzt und das geltend gemachte Abhängigkeitsverhältnis und die Tren-

nungsfolgen in seiner Entscheidung überhaupt nicht in Erwägung gezogen. 

Die Neufassung der Dublin-Verordnung habe jedoch ein Anheben und kein 

Absenken des Schutzstandards beabsichtigt, womit Fälle, in denen weitere 

Verwandte zum unterstützenden Personenkreis gehörten, nun zwingend 

über das Selbsteintrittsrecht gemäss Art. 17 Dublin-III-VO zu lösen seien. 

Zudem sei der Ermessensspielraum des SEM enorm, und unterstehe nicht 

der bundesverwaltungsgerichtlichen Angemessenheitskontrolle, womit der 

grösser werdende Ermessensspielraum auch eine höhere Begründungs-

dichte verlange. Das Abhängigkeitsverhältnis und die Trennungsfolgen hät-

ten in Rahmen der Prüfung von Art. 17 Dublin-III-VO berücksichtigt werden 

müssen. Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 

1, SR 142.311) verpflichte die Vorinstanz, ihr Ermessen wahrzunehmen 

und darzulegen, weshalb sie von ihrem Selbsteintrittsrecht keinen Ge-

brauch mache. Aus diesem Grund sei die Verfügung aufzuheben und zur 

erneuten Überprüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

5.2 In seiner Vernehmlassung setzte das SEM diesen Ausführungen im 

Wesentlichen entgegen, dass eine zwangsweise Rückführung von Perso-

nen mit gesundheitlichen Problemen gemäss BVGE 2011/9 E. 7 nur dann 

gegen Art. 3 EMRK verstosse, wenn die betroffene Person sich in einem 

fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todes-

nähe befinde. Es handle sich dabei um seltene Ausnahmefälle, in denen 

sich die Person in einem dermassen schlechten Zustand befinde, dass sie 

nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsse und dabei 

keinerlei soziale Unterstützung erwarten könne, was vorliegend nicht erfüllt 

D-3305/2017 

Seite 10 

sei. Das zitierte EGMR-Urteil beziehe sich auf eine Wegweisung nach Ge-

orgien, einem Drittstaat, welcher nicht an die EU-Aufnahmerichtlinie ge-

bunden sei. Deshalb lasse sich das erwähnte Urteil nicht auf die vorlie-

gende Situation übertragen. Finnland sei an die Aufnahmerichtlinie gebun-

den und verfüge über eine ausreichende medizinische Infrastruktur. Zudem 

übermittle das SEM den finnischen Behörden sieben Tage vor Überstellung 

ein Arztzeugnis, womit eine nahtlose Weiterbehandlung des Beschwerde-

führers gewährleistet werde.   

5.3 In seiner Replik vom 11. August 2017 hielt der Beschwerdeführer an 

seinen bisherigen Vorbringen fest. Zudem führte er aus, dass die zustän-

dige Behörde aufgrund der neusten Rechtsprechung des EGMR dazu ver-

pflichtet sei, einzelfallgerecht zu überprüfen, ob die im Zielstaat vorhan-

dene Behandlung eine Person vor unmenschlicher Behandlung schützen 

könne, wobei die Existenz eines sozialen und familiären Netzwerks in Er-

wägung zu ziehen sei. Das Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK folge 

nicht aus einer in Finnland nicht vorhandenen adäquaten Behandlung, son-

dern aus den Folgen einer Trennung des Beschwerdeführers von seinen 

in der Schweiz lebenden Verwandten. Ausserdem habe sich das SEM wei-

terhin nicht mit den wahrscheinlichen Folgen einer Trennung von seinen 

Verwandten in der Schweiz auseinandergesetzt und damit ihr Ermessen 

gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV1 nicht wahrgenommen.  

6.  

6.1 Gemäss der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO kann 

jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschlies-

sen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen 

gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach 

den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zu-

ständig ist. Diese Bestimmung ist jedoch im Beschwerdeverfahren nicht 

direkt anwendbar und kann nur in Verbindung mit einer anderen Norm des 

nationalen oder internationalen Rechts angerufen werden (BVGE 2010/45 

E. 5).  

6.2 Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO wird im schweizerischen Recht durch 

Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 umgesetzt und konkretisiert. Wie das Bundesver-

waltungsgericht in BVGE 2015/9 festhielt, verfügt das SEM bezüglich der 

Anwendung der Souveränitätsklausel aus humanitären Gründen gestützt 

auf Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen Ermessenspielraum, der es ihm er-

laubt zu ermitteln, ob humanitäre Gründe vorliegen, welche einen Selbst-

eintritt der Schweiz rechtfertigen. Aufgrund der Kognitionsbeschränkung 

D-3305/2017 

Seite 11 

des Bundesverwaltungsgerichts infolge der Aufhebung von Art. 106 Abs. 1 

Bst. c AsylG muss dieses den genannten Ermessenspielraum der Vo-

rinstanz respektieren. Das Bundesverwaltungsgericht kann und muss je-

doch nach wie vor überprüfen, ob das SEM sein Ermessen gesetzeskon-

form ausgeübt hat. Dies ist nur dann der Fall, wenn das SEM – bei den von 

der gesuchstellenden Person geltend gemachten Umständen, die eine 

Überstellung aufgrund ihrer individuellen Situation oder der Verhältnisse im 

zuständigen Staat problematisch erscheinen lassen – in nachvollziehbarer 

Weise prüft, ob die Ausübung der Souveränitätsklausel aus humanitären 

Gründen angezeigt ist. Dazu muss die Vorinstanz in ihrer Verfügung wie-

dergeben, aus welchen Gründen sie auf einen Selbsteintritt aus humanitä-

ren Gründen verzichtet. Tut sie dies nicht, liegt eine Ermessensunterschrei-

tung vor (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 und 8).  

Folglich kommt dem Bundesverwaltungsgericht im Rahmen von Art. 17 

Abs. 1 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV1 keine Beurteilungskom-

petenz in Bezug auf den Ermessensentscheid des SEM mehr zu, und es 

greift nur ein, wenn das Staatssekretariat das ihm eingeräumte Ermessen 

über- beziehungsweise unterschreitet oder missbraucht und damit Bun-

desrecht verletzt.  

6.3 Der Beschwerdeführer machte bereits anlässlich der Befragung zur 

Person sowie mit seiner Stellungnahme zum Entscheidentwurf geltend, an 

schwerwiegenden psychischen Problemen zu leiden, was er mit den ent-

sprechenden ärztlichen Zeugnissen belegte. Während des vorinstanzli-

chen Verfahrens reichte er einen Arztbericht ein, aus welchem ersichtlich 

ist, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner Panikattacken und er-

heblichen Ängsten in ärztlicher Behandlung befinde, an einer posttrauma-

tischer Belastungsstörung leide und schizoide Züge aufweise. Aufgrund 

dessen wurde er – was aus diesem Arztbericht ebenfalls ersichtlich ist – 

vom damals behandelnden Arzt versuchsweise mit Seroquel, einem star-

ken Neuroleptikum, welches bei der Behandlung von Schizophrenie und 

bipolaren Erkrankungen eingesetzt wird, behandelt. Weiter ist dem Bericht 

zu entnehmen, dass bereits zu diesem Zeitpunkt eine psychiatrische Be-

treuung angestrebt war (vgl. Sachverhalt E). Das zweite Arztzeugnis (nun-

mehr von einer psychiatrischen Fachperson ausgestellt) weist klar auf eine 

mit Sicherheit eintretende Dekompensation des Beschwerdeführers bei ei-

ner Überstellung nach Finnland hin und indiziert die Notwendigkeit einer 

Weiterführung der angefangenen ambulanten Behandlung (vgl. Sachver-

halt H). Mit der notfallmässigen Einweisung des Beschwerdeführers in die 

stationäre Psychiatrie musste das SEM definitiv Kenntnis von der Schwere 

D-3305/2017 

Seite 12 

der psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers haben. Durch die 

Aussagen anlässlich der Befragung, der Stellungnahme zum Entscheid-

entwurf sowie mit dem eingereichten Schreiben seines Onkels brachte der 

Beschwerdeführer zudem auch mehrere Male deutlich vor, von seinen Ver-

wandten abhängig zu sein und für die Stabilisierung seines psychischen 

Zustandes sowie die Unterstützung in den verschiedensten alltäglichen Er-

ledigungen deren Hilfe zu benötigen.  

6.4 Das Bundesverwaltungsgericht ersuchte das SEM mit Instruktionsver-

fügung vom 5. Juli 2017, eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzu-

reichen. In seiner Vernehmlassung vom 20. Juli 2017 machte das SEM 

erneut Ausführungen zu Art. 3 EMRK und thematisierte auch den Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers und das geltend gemachte Abhän-

gigkeitsverhältnis zu seinen Verwandten, wobei es auf die Begründung in 

der angefochtenen Verfügung verwies. Die vorinstanzlichen Ausführungen 

beziehen sich jedoch einzig auf einen zwingenden Selbsteintritt hinsichtlich 

einer allfälligen Verletzung von Art. 3 EMRK beziehungswiese stellen ge-

nerelle Aussagen dar, wie diejenige, dass eine schutzsuchende Person 

den zuständigen Staat nicht selber wählen könne, die Anwesenheit der 

Verwandten in der Schweiz kein Zuständigkeitskriterium darstellten und 

eine nahtlose medizinische Versorgung des Beschwerdeführers gewähr-

leistet sei. Das SEM hätte jedoch in nachvollziehbarer Weise sowie unter 

Darlegung der einschlägigen Kriterien prüfen müssen, ob es angezeigt ist, 

die Souveränitätsklausel aus humanitären Gründen auszuüben. Die dies-

bezügliche textbausteinartige Formulierung "in Würdigung der Aktenlage 

und der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Umstände, liegen 

keine Gründe vor, die die Anwendung der Souveränitätsklausel der 

Schweiz rechtfertigen" vermag jedenfalls im Hinblick auf die vom Be-

schwerdeführer mehrfach vorgebrachten Umstände, welche unter dem 

Gesichtspunkt der humanitären Gründe zu prüfen sind, den Anforderungen 

an eine rechtsgenügliche Begründung für eine Ermessensprüfung nicht zu 

genügen. In der Beschwerde wird somit zu Recht darauf hingewiesen, dass 

es das SEM in der angefochtenen Verfügung unterlassen hat, in substan-

ziierter Weise zu begründen, inwiefern es auch in Berücksichtigung der 

oben genannten gesundheitlichen und familiären Umstände nicht ange-

zeigt erscheint, die Souveränitätsklausel aus humanitären Gründen auszu-

üben.  

D-3305/2017 

Seite 13 

6.5 Nach dem Gesagten ist das SEM seiner Pflicht zur gesetzeskonformen 

Ermessensausübung nicht nachgekommen und hat sein Ermessen unter-

schritten, womit eine Rechtsverletzung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393  

E. 3.3).  

6.6 Die Beschwerde ist im Sinne der Erwägungen gutzuheissen. Die ange-

fochtene Verfügung ist aufzuheben und die Sache ist zur Prüfung der An-

wendung der Souveränitätsklausel aus humanitären Gründen – in Aus-

übung des gesetzeskonformen Ermessens – an die Vorinstanz zurückzu-

weisen.  

6.7 Auf die weiteren Vorbringen der Beschwerde ist aufgrund der vorlie-

genden Kassation zum heutigen Zeitpunkt nicht näher einzugehen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).  

7.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer wäre angesichts seines Obsie-

gens in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädi-

gung für die ihm erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen 

Kosten zuzusprechen. Allerdings wurde sein Verfahren im Testbetrieb des 

Verfahrenszentrums des SEM in Zürich behandelt und es kam die Testpha-

senverordnung vom 4. September 2013 (TestV, SR 142.318.1) zur Anwen-

dung. Nach Art. 28 TestV richtet das SEM dem Leistungserbringer – der 

nach Art. 26 Abs. 1 TestV für die Sicherstellung, Organisation und Durch-

führung der Rechtsvertretung zuständig ist – eine Entschädigung für die 

Wahrnehmung der Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren, insbeson-

dere das Verfassen einer Beschwerdeschrift, aus (Art. 26 Abs. 1 Bst. d 

TestV). Damit ist praxisgemäss davon auszugehen, dass dem Beschwer-

deführer keine Parteikosten erwachsen sind, respektive solche bereits ab-

gegolten sind, weshalb keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1917/2017 vom 21. Mai 2014 

E. 11).  

(Dispositiv nächste Seite)  

D-3305/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.  

2.  

Die Verfügung vom 1. Juni 2017 wird aufgehoben und die Sache zur Prü-

fung der Anwendung der Souveränitätsklausel aus humanitären Gründen 

– in Ausübung des gesetzeskonformen Ermessens – an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.  

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Irina Wyss 

 

 

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