# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ef0ef28-c727-5061-a89d-41c73b7e6399
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-31
**Language:** de
**Title:** Ursprüngliche Rentenzusprechung wegen Depression. Gesundheitliche Veränderung in dem Sinne ausgewiesen, dass psychosoziale Umstände noch mehr in den Vordergrund getreten sind. Rentenaufhebung unter dem Titel der Revision bestätigt, ohne dass Wiedererwägungsvoraussetzungen noch zu prüfen waren.
**Docket/Reference:** IV.2015.00588
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00588.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00588
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, ist ausgebildeter Dreher u
nd Fräser (vgl. Urk.
10/2/5). Er re
iste im Jahr 2002
in die Schweiz ein
(vgl.
Urk.
10/2/1), arbeitete ab dem Jahr 2004 zeitweise teilzeitlich/temporär, bezog ausserdem in den Jahren 2005 bis 2007 Arbeitslosenentschädigung und war schliesslich
ab September 2007 vollzeitlich als Schweisser bei der
Y.___
AG
angestellt (
Auszug aus dem individuellen Konto vom 14. J
uni 2010,
Urk.
10/5, sowie Urk.
10/6/1
-2
)
. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2009 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf Ende Jahr auf, da
X.___
der Arbeit während langer Zeit ferngeblieben sei (
Urk.
10/6/8).
X.___
bezog anschliessend ab dem 16. Februar 2010
wieder Arbeitslosenentschädigung (Anga
ben der
Unia
Arbeitslosenkasse vom 11. Juni 2006,
Urk.
10/4) und meldete sich am 4. Juni 2010 bei der Invalidenversicherung an
,
mit der Angabe, er leide seit 2005 an schweren Depressionen und werde deswegen se
it 2009 ärz
t
lich behandelt (Urk.
10/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Angaben der
Y.___
AG
vom 15. Juni 2010 ein (
Urk.
10/6) und liess
durch die behandelnden Ärzte Berichte erstellen, nämlich den Bericht des
Hausarzt
es
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 10. Juni 2010
(
Urk.
10/7 mit
den beigelegten Berichten weiterer behandelnder Ärzte
)
und
den Bericht des
A.___
,
Dr.
med.
B.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
phil.
C.___
, Klinischer Psychologe
,
vom 13. Juli 2010
(
Urk.
10/8
; vgl. auch die Seiten 1 und 3 eines Berichts des
A.___
vom 28. Januar 2010 in
Urk.
10/7/8-9
).
Nachdem die IV-Stelle einen Rentenanspruch von
X.___
am 23. August 2010 verneint hatte, da das Wartejahr noch nicht abgelaufen sei (
Urk.
10/14),
holte sie den weiteren Bericht des
A.___
vom 21.
Februar 2011 ein (
Urk.
10/23) und teilte dem Versicherten
mit Vorbescheid vom
9. März 2011 mit, dass sie ihm für die Zeit vom 1. Dezember 2010 bis zum 30. April 2011 eine ganze Rente zuzusprechen gedenke (
Urk.
10/26). Dieser erhob am 19. April 2011 mündlich Einwendungen gegen die Rentenbefristung (
Urk.
10/31), worauf die IV-Stelle durch
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Klinik
E.___
,
das Gutachten vom 19. Juli 2011
erstellen liess (
Urk.
10/48). Gestützt auf dieses Gutachten
und auf eine RAD-ärztliche Stellungnahme dazu von
Dr.
med.
Dr.
rer
. pol.
F.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom 2
2.
Juli 2011 (
Urk.
10/49/2-3)
informierte sie den
Versicherten
mit neuem Vorbescheid vom 25. Juli 2011 über ihre Absicht, ihm ab dem 1. Dezember 2010 eine unbefristet
e ganze Rente zu gewähren (Urk.
10/52). Gleichentags forderte sie ihn unter
Hinweis auf die Schadenminderungspflicht dazu auf, sich einer psychiatrisch-pharmakologischen und psychiatrisch-psychologischen Behandlung zu unterziehen (
Urk.
10/50). Mit Verfügung vom
16. Oktober/25. November 2011 sprach die IV
Stelle dem Versicherten ankündigungsgemäss eine
unbefristete
ganze Rente
ab dem 1. Dezember 2010
zu (
Urk.
10/
59
-62 und
Urk.
10/64-65).
Mit Verfügung vom 2
2.
Juni 2011 hatte sie ihm bereits die ursprünglich vorgesehene befristete
ganze
Rente gewährt (
Urk.
10/45
-
46).
1.2
Im Januar 2012 wurde die Ehe von
X.___
geschieden, was zur Neuberechnung seiner ganzen Rente ab dem 1. Februar 2012 führte (Verfügung vom 17. April 2012,
Urk.
10/74).
Im Herbst
2012 leitete die IV-Stelle ein
Rentenrevision
s
verfahren in die Wege. Sie
holte hierzu die Angaben des Versicherten und des
A.___
vom 1. November 2012
ein (
Urk.
10/79) und liess durch
Dr.
D.___
das Verlaufsgutachten vom 30. April 2013 erstellen (
Urk.
10/83).
Nachdem
Dr.
F.___
die Stellungnahme vom 10. Juni 2013 erstattet hatte (
Urk.
10/86/4), eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 26. Juli 201
3
, dass sie seine ganze Rente auf eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von neu 50
%
zu reduzieren gedenke (
Urk.
10/89).
Am selben Tag forderte sie den Versicherten erneut dazu auf, sich einer psychiatrisch-pharmakologischen und psychiatrisch-psychologischen Behandlung zu unterziehen (
Urk.
10/87).
Der Versicherte erhob am 20. August 2013 Einwendungen (
Urk.
10/96) und legte eine Liste des
A.___
mit den aktuel
l eingenommenen Medikamenten
sowie einen Bericht von
Dr.
med.
G.___
vom 14. Juni 2013 über eine urologische Abklärung bei (
Urk.
10/95
/1+2
).
Die IV-Stelle gelangte nach einer Überprüfung des Falles zum Schluss, die ursprüngliche Rentenzusprechung sei falsch gewesen (Notizen vom 16. April 2014,
Urk.
10/104), und
teilte
dem Versicherten deshalb
mit neuem Vorbescheid vo
m 10. Oktober 2014 mit, sie gedenke
die V
erfügung vom 2
2.
Juni 2011
wie
dererwägungsweise
auf
zu
heben (
Urk.
10/105).
Die Stadt
H.___
, Soziale Dienste, nahm mit Eingabe vom 27. November 2014 namens des Versicherten Stellung und machte geltend, dieser habe weiterhin Anspruch auf mindestens eine halbe Rente (
Urk.
10/118). Ungeachtet dieser Stellungnahme entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. April 2015 im beabsichtigten Sinn und hob die Rente des Versicherten auf das Ende des Monats nach dem Monat der Zustellung auf (
Urk.
2 =
Urk.
10/125).
2.
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
, liess gegen die Verfügung vom 29. April 2015 mit Eingabe vom 26. Mai 2015 Beschwerde erheben (
Urk.
1)
und beantragen, ihm sei in Aufhebung der Verfügung weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen und zum Neuentscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Als neues Beweismittel liess er einen Bericht des
I.___
vom 16. April 2015 über eine zweitägige
Hospitalisation
zur Vornahme einer p
erkutane
n
transluminale
n
Angioplastie
(PTA) einreichen (
Urk.
3).
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 auf
Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
9). Mit Verfügung vom 30.
Juni 2015 ordnete das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an und bestellte Rechtsanwalt Daniel
Christe
antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) zum unentgeltlichen Rechtsvertreter des Versicherten (
Urk.
11). In der Replik vom 26. August 2015 liess der Versicherte an seinen Anträgen festhalten (
Urk.
13). Die IV-Stelle verzichtete mit Eingabe vom 4. September 2015 darauf, eine Duplik zu erstatten (
Urk.
15), was dem Versicherten am 8. September 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Er
werbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG)
.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts setzt die Annahme einer
Invalidi
tät nach Art. 8 ATSG
ein medizinisches Substrat voraus, das
(fach-)ärztlich schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbs
-
fähigkeit
wesentlich beeinträchtigt.
Das Beschwerdebild
darf rechtsprechungs
-
gemäss
nicht einzig in Beeinträchtigungen
bestehen, die von psy
chosozialen und soziokulturellen Faktoren herrühren, sondern muss
davon psy
chiatrisch zu untersche
idende Befunde umfassen,
zum Beispiel eine von depres
siven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depres
s
ion im fachmedizinischen Sinne. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss nach der Rechtsprechung eine fachärztlich festgestellte psychische Störung
mit
Krankheitswert vorhanden sein.
Dort, wo
nur
Befunde erhoben werden, die
in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden
und somit
gleichsam in ihnen aufgehen,
verneint das Bundesgericht einen invalidisierenden
psychische
n
Gesundheits
schaden
(
vgl.
BGE 127 V 294 E. 5a
mit Hinweis)
.
1.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mi
ndestens zu 70 %, auf eine
Drei
viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in B
eziehung gesetzt zum
Erwerbsein
kom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditäts
grad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
(vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilu
ng eines im
Wesent-lichen
unver
ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 387 E. 1b mit Hin
weisen).
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der
Invali
di
täts
grad
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erheblich geändert hat, gilt
die letzte rechtskräftige Verfü
gung - bei einer Bestätigung der bisherigen Rente auch die Mitteilung nach Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenver
sicherung (IVV)
und Art. 51 ATSG - welche auf einer materiellen
Anspruchs
prüfung
mit re
chtskonformer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und
Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (Urteile des Bundesgerichts 9C_52/2016 vom 23. März 2016 E. 3.1, 9C_213/2015 vom 5. November 2015 E. 4.3.2 und 8C_162/2015 vom 30. September 2015 E. 2.1, je mit Hinweis auf BGE 133 V 108).
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist gestützt auf Art. 88a Abs. 1 IVV die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird, und sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. N
ach
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV
erfolgt die
Herabsetzung oder Aufhebung frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an.
1.4
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, gilt ferner dann nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt sind.
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Ein
spracheentscheide
in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision im Gegensatz zur Revision aufgrund verän
derter Verhältnisse). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG,
dass
der Versiche
rungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung).
Was das Invalidenversicherungsrecht im Besonderen betrifft, so kann das Ge
richt dort, wo es bei der Überprüfung einer Revisionsverfügung feststellt, dass zwar die Voraussetzungen für eine Revision zu verneinen sind, dass hingegen die Wiedererwägungsvoraussetzungen gegeben sind, die rentenherabsetzende oder -aufhebende Verfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers mit der angefochtenen Verfügung vom 29. April 2015 richtigerweise aufgehoben hat.
Die
Zulässigkeit
dieser Aufhebung hängt nach
den vorstehenden rechtlichen Erwägungen davon ab, dass entweder seit der Rentenzusprechung vom 2
2.
J
uni (
Urk.
10/45-46) und vom 16.
Oktober
/
25. November 2011
(
Urk.
10/59-62 und
Urk.
10/64-65) eine
Ä
nderung im Sachverhalt
eingetreten ist
oder dass die
ursprüngliche
Rentenzusprechung im Sinne der Wiedererwägungsvoraussetzungen als zweifellos unrichtig zu beurteilen ist.
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenaufhebung in der angefochtenen Verfügung mit der zweifellosen Unrichtigkeit der damaligen Rentenzusprechung (
Urk.
2; vgl. auch
Urk.
10/104)
und brachte in der Beschwerdeantwort zusätzlich vor, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich zwischen der ersten und der zweiten psychiatrischen Begutachtung durch
Dr.
D.___
ver
bessert (
Urk.
6). Da die ordentliche Rentenrevision aufgrund einer
Sachverhalts
änderung
vorrangig ist gegenüber der substituierten Begründung der zweifello
sen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung, ist zunächst die Frage nach einer rentenrelevanten Veränderung zu prüfen. Massgebende Vergleichsbasis ist die Verfügung vom 16. Oktober
/25. November
2011 betreffend die Zusprechung einer unbefristeten ganzen Rente (
Urk.
10/59-62 und
Urk.
10/64-65); durch diese Verfügung wurde die Verfügung vom 2
2.
Juni 2011 betreffend die Zusprechung einer lediglich
befristeten ganzen Rente (Urk.
10/45-46) konsu
miert. Demgegenüber
fällt die Verfügung vom 17. April 2012 (
Urk.
10/74) als Vergleichsbasis nicht in Betracht, denn ihr liegt nicht eine Überprüfung des Invaliditätsgrades zugrunde, sondern
lediglich die Anwendung der infolge Ehescheidung geänderten Berechnungsfaktoren.
2.2
2.2.1
Die
Zusprechung der
unbefristeten
ganzen Rente
ab dem 1. Dezember 2010 mit der Verfügung vom
16. Oktober
/25. November
2011
basierte
auf dem psychiat
rischen Gutachten von
Dr.
D.___
vom
19. Juli 2011
(vgl.
Urk.
10/49/3).
Dr.
D.___
nannte dama
ls als Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (Code F32.11
der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltge
sundheitsorganisation, ICD-10
), und
als
Dia
gnosen ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit
erwähnte
er einen anamnestisch schädlichen Cannabisgebrauch (ICD-10 Code F12.1), einen Status nach Alkoholabhängigkeit (ICD-10 Code F10.20) und eine Tabakabhängigkeit (ICD-10 Code F17.2) sowie als
Zusatzfak
toren
eine intermittierende Akzentuierung der emotional-instabilen
Persönlich
keitszüge
(ICD-10 Code
Z73.1) und das Vorhandensein von Schulden (ICD-10 Code Z59.9).
Er legte sodann dar, im Rahmen der belastenden Familiensituation
(
Eheprobleme
mit
Trennung von der Ehefrau und vom 2003 geborenen Sohn
,
Stellenverlust, zweimonatiger Gefängnisaufenthalt und Schulden; vgl.
Urk.
10/48/4-5)
sei es zum Ausbruch der depressiven Störungen gekommen, und die depressive Symptomatik sei von der Akzentuierung der
Persönlichkeits
züge
und der nach wie vor belastenden Ehesituation n
egativ beeinflusst, wes
halb es trotz etablierter therapeutischer Massnahmen nicht zur Rückbildung der Symptome gekommen sei. Anderseits habe dank den intellektuellen Ressourcen einschliesslich Sprachkenntnissen und dank einer stabilen Beziehung zur jetzi
gen Freundin eine weitere Verschlechterung des psychischen Zustands verhin
dert werden können, intermittierend sei es jedoch im Rahmen der belastenden psychosozialen Situation zu Verschlechterungen der depressiven Symptomatik gekommen, und dem Beschwerdeführer könne deshalb seit
mindestens
Novem
ber 2009 eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Täti
gkeiten attestiert werden (Urk.
10/48/7-8).
Dr.
D.___
empfahl
eine zweimonatige stati
onäre psychiatrische Behandlung
und stellte dem Beschwerdeführer eine güns
tige Prognose bezüglich der Wiederherstellung und der Erhaltung der vollen Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
10/48/8-9).
Diese Beurteilung von
Dr.
D.___
stimmt überein mit derjenigen in den Berichten des
A.___
vom 13. Juli 2010 und vom 21. Februar 2011. In beiden Berichten ist ebenfalls die mittelgradige depressive Episo
de als Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt, und es sind darin
auch die verschiedenen psychoso
zialen Belastungsfaktoren beschrieben (
Urk.
10/8/6-7 und
Urk.
10/23/1-2). Ebenso hatte
das
A.___
dem Beschwerdeführer im Juli
2010
langfristig eine gute Prognose gestellt (
Urk.
10/8/7)
. An der guten Prognose ändert grundsätzlich nichts, dass die Behandlung in der Folge gemäss dem Bericht des
A.___
vom Februar 2011 w
egen Zahlungsschwierigkeiten des Beschwerdeführers nicht im gewünschten Ausmass
hatte
durchgeführt werden könne
n
(
Urk.
10/23/2; vgl. auch die Aktennotiz der Beschwerdegegnerin über eine telefonische Auskunft des
A.___
vom 3.
Februar 2011, wonach der Beschwerdeführer wegen eines Leistungsaufschubs der Krankenkasse zur Zeit nicht mehr behandelt würde und schon lange nicht mehr be
handelt worden sei,
Urk.
10/19).
2.2.2
Anlässlich der zweiten Begutachtung vom April 2013
änderte
Dr.
D.___
die Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gegenüber dem Bericht über die erstmalige Begutachtung dahingehend, dass er die rezidivierende depressive Störung nicht mehr als durchgehend mittelgradig, sondern als leicht bis mittel
gradig charakterisierte (
Urk.
10/83/6). Er hielt dazu fest, der Beschwerdeführer habe seit der letzten Begutachtung die empfohlene stationäre Behandlung zwar nicht durchgeführt, sondern nur die ambulante psychotherapeutische Behand
lung fortgesetzt, d
e
nnoch habe sich der psychische Zustand gebessert, und
abgesehen von den objektiven Untersuchungsbefunden deuteten auch die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers sowie seine Fähigkeiten, für sich und seinen Sohn zu sorgen und eine
Beziehung zu unterhalten, und
seine Wünsche nach einer beruf
l
ichen Wiedereingliederung auf eine Rückbildung der depress
iven Symptomatik hin (
Urk.
10/83
/6).
Was allein die Testbefunde betrifft, so
ist daraus
tatsächlich
ke
ine Ver
besserung des Zustandsbildes ersichtlich
.
Insoweit ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen (vgl.
Urk.
1 S. 6).
Vielmehr ergab der Aufmerksamkeits-Belastungs-Test qualita
tiv und quantitativ leicht unterdurchschnittliche Resultate (
Urk.
10/83/5) im Vergleich zu den qualitativ durchschnittlichen und quantitativ leicht unter
durchschnittlichen Resultaten im Jahr 201
1 (Urk.
10/48/6), also ein leicht ver
schlechtertes Ergebnis, der Konzentration
s
-Verlauf
s
-Test zeigte hinsichtlich Konzentration und Sorgfalt eher eine Verbesserung, hingegen hinsichtlich des Tempos eher eine Verschlechterung (
Urk.
10/83/5,
Urk.
10/48/6-7
), und wäh
rend im Jahr 2011 keine Hinweise auf eine Panikstörung oder eine Agoraphob
ie zu Tage getreten waren (Urk. 10/48/7
), beschrieb
Dr.
D.___
im
Jahr 2013 einen mittleren Grad der Beeinträchtigung durch eine Angststörung mit
agoraphobi
scher
Vermeidung sowie
antizipatorischer
Angst und Gesundheitsbefürchtungen (
Urk.
10/83/5).
Auch der klinische psychische Befund ist im Gutachten des Jah
res 2011 ähnlich dargestellt wie im Gutachten des Jahres 2013 (
Urk.
10/48/6,
Urk.
10/83/5).
Zu
Recht bezog
Dr.
D.___
in die Verlaufsbeurteilung jedoch nicht nur die aktu
ellen Testbefunde und die klinischen Befunde ein, sondern auch
die
anam
nestischen
Angaben des Beschwerdeführers. Wenn er unter diesen Umständen zum Schluss gelangte, der Gesamtzustand habe sich gebessert, so leuchtet diese Beurteilung ei
n. Als Faktor
en
, die im Sinne der Ausführungen von
Dr.
D.___
auf eine gesundheitliche Verbesserung hinweisen, sind etwa der Umstand zu nennen, dass die Ehe des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit geschied
en worden war
und es d
em Beschwerdeführer gelungen war
, die Beziehung zu sei
ner teilweise in
J.___
lebenden Partnerin aufrechtzuerhalten, und die Tatsache, dass der Beschwerdeführer seinen Sohn jedes zweite Wochenende zu betreuen in der Lage war (
Urk.
10/83/3). Des Weiteren hatte sich beim Beschwerdeführer nach den Darlegungen im Gutachten von
Dr.
D.___
des Jahres 2013 der Wunsch intensiviert, wieder zu arbeiten
; denn während er im Jahr 2011 noch angegeben hatte, er möchte zwar arbeiten, fühle sich aber noch nicht ausgeglichen (
Urk.
10/48/5),
fragte
er im Jahr 2013
- nach einem gescheiterten Arbeitsversuch im Jahr 2011 -
nach
konkreter Unterstützung bei der Arbeitssuche (
Urk.
10/83/4). Schliesslich zeugt auch die Absicht des Beschwerdeführers, regelmässig schwimmen zu gehen, von einer gesundheit
lichen Stabilisierung bis zum Jahr 2013, und augenfällig ist
zudem
, dass der Beschwerdeführer ausführte, er fühle sich jeweils sehr gut, wenn er sich bei sei
ner Familie in der
K.___
aufhalte
(
Urk.
10/83/4). Gerade
L
etzteres ist ein Indiz dafür, dass in der Zeit von 2011 bis 2013 die krankheitswertige depressive Symptomatik in den Hintergrund getreten
war
und die Problematik nunmehr, soweit sie fortbestand, noch mehr als im Jahr 2011 von psychosozialen Fakto
ren
beeinflusst und abhängig war.
2.2.3
Somit ist aufgrund des Gutachtens von
Dr.
D.___
vom 30. April 2013 eine potentiell rentenrelevante Sachverhaltsänderung überwiegend wahrscheinlich im Sinne des im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrades, und es
stellt sich die Frage
,
ob und wie sich dadurch die
gesundheitlichen
Auswirkun
gen auf die
Arbeitsfähigkeit
und auf die Erwerbsfähigkeit
verändert haben.
2.3
2.3.1
Dr.
D.___
führte
im Gutachten
des Jahres 2
013
aus, beim Beschwerdeführer könne nach mehreren Depressions- und Teilremissionsphasen von einer rezidi
vierenden depressiven Störung ausgegangen werden, welche die psychische Belastbarkeit und Ausdauer nach wie vor einschränke, und zusätzlich müsse nach der vierjährigen Arbeitslosigkeit eine depressionsbedingte
Dekonditionie
r
ung
angenommen werden, weshalb
er dem Beschwerdeführer ein
Arbeitstrai
ning
über drei Monate empfehle (
Urk.
10/83/6). Er gab sodann an, objektiv betrachtet könne dem Beschwerdeführ
er bereits gegenwärtig eine mindestens
50%ige Arbeitsfähigkeit auf dem freien Wirtschaftsmarkt attestiert werden
und nach
einem
dreimonatigem Arbei
tstraining sei eine verwertbare
100%ige
Arbeitsfähigkeit auf dem freien Wirtschaftsmarkt anzunehmen (
Urk.
10/83/7).
Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilun
g leuchtet ein
angesichts dessen,
dass psycho
soziale Faktoren
im Vordergrund stehen
, die invalidenversicherungsrechtl
ich ausser Acht zu lassen sind
.
Wenn
Dr.
D.___
dem Beschwerdeführer
demge
genüber
weiter vorn im
selben
Gutachten ohne Kommentierung eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestierte (
Urk.
10/83/6
; vgl. die Hinweise in der Beschwerdeschrift,
Urk.
1 S. 4 und S.
6
), so
ist dies nicht plau
sibel
. Es muss sich dabei
um ein Versehen beziehungsweise um eine später p
rä
zisierte Ungenauigkeit
handeln
.
Sodann bestehen keine Hinweise auf
weitere Leiden, welche die Arbeitsfähigk
eit des Beschwerdeführers
im Zeitraum bis zur
zweiten Begutachtung durch Dr.
D.___
beeinfluss
t
hätten
.
Insbesondere verneinte
Dr.
D.___
im Gutachten des Jahres
2013 die weitere Diagnose einer
anhaltendenen
somat
oforme
n
Schmerzstörung explizit
(
Urk.
10/83/7)
.
Schmerzen, wie sie
anamnestisch in Form eines
myofaszial
en
Schmerzsyndroms der Ellbogen und eines
thorako
-,
zerviko
- und
lumbovertebralen
Syndroms dokumentiert sind (Bericht
von Dr.
med.
L.___
, Spezialarzt für Rheumatologie, vom 29. Oktober 2008,
Urk.
10/7/17-18
; Bericht von
Dr.
Z.___
vom 10. Juni 2010,
Urk.
10/7/6-7
), waren im Übrigen schon im Gutachten von
Dr.
D.___
des Jahres 2011 nicht thematisiert worden und sind
auch in den Berichten
des
A.___
vom
13.
Juli 2010 und vom 2
1. Februar 2011 nur
in der Anamnese aufgeführt (
Urk.
10/8 und
Urk.
10/23)
.
Ebenso sind keine Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass sich
die
weiteren anamnestisch erhobenen somatischen Diagnosen einer
leichtgradigen
Gastritis im Jahr 2006 (Bericht von
Dr.
med. M.___
, Spezialarzt für Gastroenterologie und Innere Medizin, vom 27. Juli 2006,
Urk.
10/7/10-11), einer akuten Cholezystitis (Bericht des
I.___
vom 19. April 2006,
Urk.
10/7/15), einer
Acne
inversa
(Bericht von
Dr.
med.
N.___
, Spezialarzt für Dermatologie und Venerologie, vom 18. Mai 2009,
Urk.
10/7/12) und einer
Thoraxkontusion
(Notfallkonsultationsbericht vom 3. und Röntgenbericht vom 10. April 2008,
Urk.
10/7/19 und
Urk.
10/7/16)
später zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ausgeweitet hätten
.
2.
3.2
Was
den Verlauf seit der zweiten Begutachtung durch
Dr.
D.___
vom April
2013 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. April 2015 betrifft, so sind wohl
psychosoziale Instabilität
en
mit Wechseln des Aufenthaltsortes
(vgl. die V
ermerke in
Urk.
10/109-126) und
einem Strafverfahren
(psychiatrische Begutachtung zuhanden der Staatsanwaltschaft
O.___
,
vgl.
Urk.
10/103
und
Urk.
10/106-107
) dokumentiert, jedoch keine Zunahme krankheitswertiger psychischer Probleme
oder das Auftreten von somatischen Befunden
mit Auswirkungen auf d
ie Arbeitsfähigkeit
.
Namentlich
belegt der neu eingereichte Bericht des
I.___
vom 16. April 2015 zwar die Diagnose einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit an der rechten unteren Extremität; die Ruheperfusion wurde jedoch bereits beim Spitaleintritt, also noch vor der Behandlung, als nur
leichtgradig
eingeschränkt befunden (
Urk.
3 S. 3).
Entgegen dem Dafürhal
ten des Beschwerdeführers (Urk.
1 S. 6,
Urk.
13 S. 3) sind daher
im Hinblick auf den Rentenanspruch
keine weiteren internistischen Abklärungen angezeigt.
Sodann deutete der urologische Befund vom 14. Juni 2013 nicht auf ein malignes
Geschehen hi
n (vgl. Urk.
10/95/2
), und es sind keine Folgeuntersuchungen belegt.
2.3.3
Damit ist für den Rentenanspruch zur Zeit der angefochtenen Verfügung vom 29. April 2015
nach wie vor die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im zweiten Gut
achten von
Dr.
D.___
vom 30. April 2013 massgebend.
Soweit
Dr.
D.___
für die Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit auf dem freien Markt
zu einem dreimonatigen Arbeitstraining
riet (Urk.
10/83/7), so
ist
es einer rentenbeziehenden Person rechtsprechungsgemäss grundsätzlich zuzumuten, die medizinisch bescheinigte verbesserte Arbeitsfähigkeit mit Mass
nahmen der Selbsteingliederung zu verwerten, es sei denn, der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung stehe der langjährige Rentenbezug (seit mehr als 15 Jahren) oder das fortgeschrittene Alter (älter als 55 Jahre) entgegen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 v
om 26. April 2011 E. 3.1 und E.
3.3 mit Hin
weisen; siehe auch BGE 141 V 5 E. 4.2 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht hat daher in einem vergleichbaren Fall die Selbsteingliederung als vorrangig gegenüber der Durchführung eines Ar
beitstrainings eingestuft, erachtete
also die Empfehlung eines Arbeitstrainings nur für den Fall als verbindlich, dass die Selbsteingliederung wegen der
E
rschwernisse der Rentenbezugsdauer oder des Alters
ausnahmsweise nicht zumutbar sei
(Urteil des Bundesgerichts 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E. 4.3).
Der Beschwerdeführer
fällt
mit einem Rentenbezug von
weniger als
fünf Jahren und dem Geburtsjahr 1965 nicht unter die Kriterien des Bundesgerichts, die eine Selbsteingliederung unzumutbar machen. Hinzu kommt, dass er
gemäss dem zutreffenden Hinweis in der Beschwerdeantwort (
Urk.
9 S. 2)
noch nicht sämt
liche Behandlungsmöglichkeiten
ausgeschöpft hat, sondern dass für das Jahr 2013 wohl eine medikamentöse Behandlung ausgewiesen ist
(
Urk.
10
/83/
4 und
Urk.
10/95/1
),
er
anlässlich der zweiten Begutachtung durch
Dr.
D.___
jedoch berichtete, die empfohlene stationäre Psychotherapie nicht durchgeführt zu haben und sich nur einmal monatlich in eine ambulante Psychotherapie zu begeben (
Urk.
10/83/4). Damit ist von einer sofortigen Eingliederbarkeit des Beschwerdeführers
in eine angepasste Vollzeittätigkeit
zur Zeit der strittigen Rentenherabsetzung auszugehen, allenfalls mit Unterstützung der Berufsbera
tung, was jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist.
2.3.4
Was die Qualität der infrage kommenden Tätigkeiten betrifft, so
bezeichnete Dr.
D.___
lediglich
Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderungen an die Kon
zentration
und an die geistige Flexibilität, Tätigkeiten mit sehr vielen äusseren Reizen, wie insbesondere Lärm, und Nachtarbeiten als nicht geeignet (
Urk.
10/83/7).
Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer eine genügend breite Palette an
angepassten
Arbeitsmöglichkeiten offen steht, die ihm einen Lohn in der bisherigen Höhe von monatlich
Fr.
4‘
900
.-- im Jahr 2009 (Grundlohn von
Fr.
4‘
550
.--
[
Fr.
4‘200.-
- + Anteil am 13. Monatslohn von Fr. 350.--
]
zuzüglich einer
Qualifikationsprämie von
Fr.
350.--; vgl. das
Lohn
blatt
2009,
Urk.
10/6/11) beziehungsweise teuerungsangepasst von monatlich
Fr.
5‘108.--
im Jahr 2015
(
vgl.
Bundesamt für S
tatistik
[BFS]
,
Nominallohn
index
1993-
2010
und 2011-2015 [1993 = 100], T1.93,
Lohnentwicklung
für Männer von
122,5 Indexpunkten im Jahr 2009
auf
127,7
Index
punkte im Jahr 2015)
einbringen.
Denn in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des B
FS
des Jahres 2010 (S. 26 Tabelle TA1) ist für Arbeitnehmer des
Anforde
rungsniveaus
4 (ein
fache und repetitive Tätigkeiten) im Privaten Sektor ein Bruttomonatslohn von Fr. 4‘901.-- angegeben (Lo
hn, über dem beziehungsweise un
ter dem sich 50 % aller Lohnangaben befinden [sogenannter Zentralwert], unter anteilsmässiger Berücksichtigung des 13. Monatslohnes und standardisiert auf 40 Wochenstun
den), woraus u
mgerechnet auf die im Jahr 2015
betriebs
übliche
wöchentliche Arbeits
zeit von 41,7 Stunden (vgl. BFS - Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit [BUA], Tabelle T 03.02.03.01.04.01) und unter
Berücksichtigung der Teuerung (
Bundesamt für S
tatistik, Nominallohnindex 1993-
2010
und 2011-2015 [1993 = 100], T1.93,
für Männer von
123,4
Index
punkten
im Jahr 2010
auf
127,7
Index
punkte im Jahr 2015) für das Jahr 2015 ein Monatslohn von Fr. 5‘287.--
resultiert.
2.4
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
3.
Gestützt auf Art. 69
Abs.
1
bis
IVG
ist das Verfahren für den
unterliegende
n
Beschwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen, sie sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
4.
D
er unentgeltliche Rechtsvertreter
de
s Beschwerdeführers
hat gemäss der einge
reichten Aufstellung vom
3.
Oktober 2016
(
Urk.
19) zeitliche Aufwendungen von 8,8 Stunden
sowie Bara
uslagen im Gesamtbetrag von Fr. 61.50
gehabt. Diese Aufwendungen erscheinen als angemessen. In Anwendung des
gerichts
übliche
n
Stundenansatzes von
Fr.
220.--
und unter Berücksi
chtigung der Mehrwertsteuer (8
%
) beläuft sich damit die Entschädigung, die dem unentgelt
lichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auszurichten ist, auf die geltend gemachten
Fr.
2‘157.30.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel
Christe
, Winterthur,
wird mit
Fr.
2‘157.30
(inklusive
Barauslag
en und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel