# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ac75fa3-d9e5-56d9-ae69-c887623e7867
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-12-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.12.2022 E-5766/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5766-2022_2022-12-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5766/2022 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  D e z e m b e r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter Thomas Segessenmann;  

Gerichtsschreiber Olivier Gloor. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Patrik Eggenberger,  

HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren (…),  

Beschwerdeführer,   

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG);  

Verfügung des SEM vom 29. November 2022 / N (…). 

 

 

 

E-5766/2022 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer am 21. August 2022 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte und dabei angab, am (…) geboren, mithin minderjährig zu sein, 

dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruckdatenbank «Euro-

dac» vom 23. August 2022 ergab, dass der Beschwerdeführer am 15. Au-

gust 2022 in Österreich daktyloskopisch erfasst worden war,  

dass der Beschwerdeführer am 30. September 2022 die ihm zugewiesene 

Rechtsvertretung bevollmächtigte, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der am 21. Oktober 2022 durchge-

führten Erstbefragung für unbegleitete Minderjährige (EB UMA) unter an-

derem erklärte, er sei am (…) geboren beziehungsweise (…) Jahre alt, 

dass er ferner eine Fotografie seiner Tazkera zu den Akten gab, 

dass die Vorinstanz die österreichischen Behörden am 21. Oktober 2022 

um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt-

staatangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten An-

trags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) 

ersuchte, 

dass die österreichischen Behörden der Vorinstanz am 24. Oktober 2022 

– unter Verweis darauf, dass der Beschwerdeführer in Österreich als un-

begleiteter Minderjähriger registriert sei – miteilten, dem Übernahmeersu-

chen könne nicht zugestimmt werden beziehungsweise sie um Zustellung 

von Belegen ersuchten, welche die Volljährigkeit des Beschwerdeführers 

zweifelsfrei belegen würden, 

dass das von der Vorinstanz in Auftrag gegebene Altersgutachten des (…) 

vom 2. November 2022 zum Ergebnis gelangt, aufgrund der Befunde 

könne von einem Mindestalter von (…) Jahren ausgegangen werden be-

ziehungsweise habe der Beschwerdeführer mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit das 18. Lebensjahr vollendet und die Volljährigkeit er-

reicht, 

E-5766/2022 

Seite 3 

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 8. Novem-

ber 2022 unter anderem mitteilte, aufgrund der ihr vorliegenden Informati-

onen beabsichtige sie, sein Geburtsdatum im Zentralen Migrationsinforma-

tionssystem (ZEMIS) auf den (…) anzupassen, da er seine Minderjährig-

keit nicht habe glaubhaft machen können, 

dass sie ihm ferner Gelegenheit einräumte, zur beabsichtigten Änderung 

seines Geburtsdatums im ZEMIS innert Frist Stellung zu nehmen, 

dass die Vorinstanz am 11. November 2022 die österreichischen Behörden 

– unter Beilegung des Altersgutachtens vom 2. November 2022 – erneut 

um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d 

Dublin-III-VO ersuchte, 

dass die Vorinstanz nach ungenutztem Ablauf der Frist zur Stellungnahme 

dem Beschwerdeführer am 11. November 2022 mitteilte, sein Geburtsda-

tum sei im ZEMIS – unter Anbringung eines Bestreitungsvermerks – auf 

den (…) angepasst worden, 

dass die österreichischen Behörden dem Übernahmeersuchen vom 

11. November 2022 am 15. November 2022 gestützt auf Art. 20 Abs. 5 

Dublin-III-VO zustimmten,  

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. November 2022 nach-

träglich zur Änderung des Geburtsdatums im ZEMIS Stellung nahm, wobei 

er im Wesentlichen geltend machte, nicht mit der Anpassung des Alters 

einverstanden zu sein, 

dass es möglich sei, dass die Angaben zum Alter aufgrund seiner fehlen-

den Bildung fehlerhaft gewesen und auch das Ausstellungsdatum auf der 

Tazkera eventuell nicht korrekt oder nicht richtig lesbar seien, 

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer gleichentags Gelegenheit ein-

räumte, zur geplanten Überstellung nach Österreich innert Frist Stellung zu 

nehmen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 28. November 

2022 im Zusammenhang mit der geplanten Überstellung nach Österreich 

geltend machte, der Wegweisung stehe bereits seine Minderjährigkeit ent-

gegen, 

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Seite 4 

dass er zudem nie in Österreich ein Gesuch habe stellen wollen, jedoch 

vom dortigen Sicherheitspersonal mit Schlägen dazu gezwungen worden 

sei,  

dass er wegen den starken Schlägen auf den Kopf ferner Ohrenprobleme 

und Kopfschmerzen habe und das Camp in Österreich überfüllt gewesen 

sei,  

dass auch aufgrund dieser traumatisierenden Erlebnisse eine Überstellung 

nach Österreich nicht angezeigt sei, 

dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 29. November 2022 – eröffnet am 

6. Dezember 2022 – auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein-

trat, die Wegweisung nach Österreich anordnete, den Beschwerdeführer 

aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerde-

frist zu verlassen, den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegwei-

sung beauftragte, ferner festhielt, sein Geburtsdatum laute im ZEMIS – un-

ter Anbringung eines Bestreitungsvermerks – auf den (…) und darauf hin-

wies, eine allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung habe keine auf-

schiebende Wirkung, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Dezember 2022 gegen 

die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde erhob und beantragt, die Ver-

fügung der Vorinstanz sei aufzuheben, auf das Asylgesuch sei einzutreten 

und in der Schweiz ein materielles Asylverfahren durchzuführen, eventua-

liter sei die Verfügung zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass im Sinne einer vorsorglichen Massnahme der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörde unverzüglich an-

zuweisen sei, von einer Überstellung nach Österreich abzusehen, bis das 

Gericht über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung entschieden habe, 

dass ihm ferner die unentgeltliche Prozessführung – unter Verzicht auf ei-

nen Kostenvorschuss – zu gewähren sei, 

 

 

 

 

E-5766/2022 

Seite 5 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),  

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),  

dass sich die Beschwerde – wie aus dem Folgenden ersichtlich sein wird – 

als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb sie im Verfahren einzel-

richterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin bezie-

hungsweise eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durch-

führung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung zu 

behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),  

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),  

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die 

Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über-

prüfen (Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz des Gerichts 

grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf 

das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 

E. 2.2, je m.w.H.),  

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG),  

dass bei unbegleiteten Minderjährigen das Asylverfahren jedoch praxisge-

mäss im Staat durchzuführen ist, in welchem diese letztmals ein Asylge-

such gestellt haben (vgl. Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO),  

E-5766/2022 

Seite 6 

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung bereits eingehend 

ausführte, die Darlegungen des Beschwerdeführers zu seinem Alter seien 

widersprüchlich, da er einerseits unterschiedliche Ausführungen gemacht 

habe und diese andererseits mit den Angaben seiner Tazkera nicht über-

einstimmten, wobei im Zusammenhang mit dem Zeitpunkt deren Ausstel-

lung ebenfalls nicht sämtliche seiner Angaben vereinbar wären, 

dass auch das erstellte Altersgutachten den Erklärungen des Beschwerde-

führers entgegensteht, 

dass der Beschwerdeführer dem in der Rechtsmitteleingabe nichts Sub-

stantiiertes entgegenhält, 

dass er insbesondere mit dem blossen Wiederholen der Behauptung, er 

sei minderjährig sowie dem Hinweis, er behalte sich die Anfechtung der 

Änderung des Geburtsdatums im ZEMIS vor, die fundierte Darlegung der 

Vorinstanz, er habe seine Minderjährigkeit nicht glaubhaft machen können, 

nicht umzustossen vermag, 

dass er mit der sowohl im erstinstanzlichen Verfahren wie auf Beschwer-

deebene nur knapp dargelegten Behauptung, er sei in Österreich mit 

Schlägen zur Stellung eines Asylgesuchs beziehungsweise zur Abgabe der 

Fingerabdrücke gezwungen worden und die Unterkunft sei überfüllt gewe-

sen, nicht substantiiert darzulegen vermag, die Überstellung nach Öster-

reich sei nicht zulässig, 

dass aus seinen Schilderungen unter anderem auch nicht erhellt, wes-

halb – sollte er in Österreich tatsächlich kein Asylgesuch gestellt und seine 

Fingerabdrücke nicht abgegeben haben wollen – ihn die dortigen Behör-

den zu einer entsprechenden Willenserklärung beziehungsweise Handlung 

mittels Gewalt hätten zwingen sollen, wenn sie ihn in diesem Fall doch ein-

fach des Landes hätten verweisen können, 

dass es sich bei Österreich um einen funktionierenden Rechtsstaat handelt 

und dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offensteht, gegen ihn verübte 

Gewalttaten den Justizbehörden zu melden und er ferner ihm aus dem 

Flüchtlings- und Asylrecht zustehende Ansprüche bei Bedarf auf dem 

Rechtsweg durchsetzen kann, 

dass die Vorinstanz sodann bereits auf die für Österreich geltenden unions- 

und völkerrechtlichen Verpflichtungen hingewiesen hat,  

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Seite 7 

dass der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen im Ergebnis nicht über-

zeugend darlegen kann, dass – wie er behauptet – Österreich als Verfol-

gerstaat zu betrachten sei und er dort wegen systemischen Schwachstel-

len im dortigen Asylsystem unmenschlicher oder entwürdigender Behand-

lung im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ausgesetzt sei,  

dass er sich im Zusammenhang mit seinen Ausführungen zu Art. 3 und 

Art. 6 EMRK sowie Art. 6a AsylG damit begnügt, den Kerngehalt oder die 

theoretischen Grundlagen dieser Bestimmungen wiederzugeben, ohne 

konkret darzulegen, weshalb diese in seinem Fall einschlägig sein sollten, 

weshalb er auch diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten abzuleiten ver-

mag, 

dass der Beschwerdeführer sodann allfällige psychische Beeinträchtigun-

gen auch in Österreich behandeln lassen kann, 

dass bei dieser Ausgangslage auch kein Grund für einen Selbsteintritt im 

Sinne von Art. 17 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 

vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) durch die Schweizer Behör-

den besteht, 

dass nach dem Ausgeführten sodann nicht festgestellt werden kann, die 

Vorinstanz hätte ihren Entscheid auf Grundlage eines nicht vollständig ab-

geklärten Sachverhalts getroffen, weshalb sich auch – wie der Beschwer-

deführer beantragt – keine Kassation aus formellen Gründen aufdrängt, 

dass die Vorinstanz demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 

Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 

ist und – weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufent-

halts- oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 

AsylG die Überstellung nach Österreich angeordnet hat,  

dass die Beschwerde abzuweisen ist,  

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung –

aufgrund der sich aus dem Vorstehenden ergebenden Aussichtslosigkeit – 

abzuweisen ist (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG) und das Gesuch um Verzicht auf 

Auferlegung eines Kostenvorschusses sowie die Begehren um aufschie-

bende Wirkung der Beschwerde und superprovisorische Aussetzung des 

Wegweisungsvollzuges mit Erlass des vorliegenden Urteils gegenstands-

los geworden sind, 

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Seite 8 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 

zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Barbara Balmelli Olivier Gloor