# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22ea2f38-a824-5591-a5f0-dab847e8a8be
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.12.2018 E-6734/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6734-2018_2018-12-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6734/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richter Yannick Felley; 

Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 24. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6734/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

I. 

dass der Sohn der Beschwerdeführerin, B._______, geboren am (…), am 

21. Oktober 2013 in der Schweiz um Asyl nachsuchte  (N_______), 

dass mit Verfügung des SEM vom 10. Februar 2015 die Flüchtlingseigen-

schaft von B._______ verneint und sein Asylgesuch abgelehnt sowie als 

Folge davon seine Wegweisung angeordnet wurde, 

dass in derselben Verfügung dagegen die vorläufige Aufnahme von 

B._______ in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zuges nach Afghanistan angeordnet wurde, 

II. 

dass die Beschwerdeführerin am 20. Januar 2016 in die Schweiz einreiste 

und tags darauf im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ 

ein Asylgesuch stellte, 

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im EVZ C._______ vom 29. Januar 

2016 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 2. Oktober 2017 zur 

Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen vortrug, sie und ihre Fami-

lie seien in ihrer Heimat von sunnitischen Männern bedroht worden, weil 

ihr Ehemann dort ein angesehener (…) gewesen sei, 

dass sie deshalb Afghanistan im Jahr 2013 verlassen habe und gemein-

sam mit ihrer Familie über Pakistan in den Iran geflüchtet sei, 

dass ihr Sohn B._______ bereits im Jahr 2013 in die Schweiz weitergereist 

sei und sie im Jahr 2016, nach dem Tod ihres Ehemannes im Iran, zu ihrem 

Sohn in die Schweiz nachgereist sei, 

dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

24. Oktober 2018 – eröffnet am 25. Oktober 2018 – ablehnte und die Weg-

weisung aus der Schweiz anordnete, 

E-6734/2018 

Seite 3 

dass es dagegen den Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan in Wür-

digung sämtlicher Umstände als nicht zumutbar qualifizierte, weshalb es 

die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin verfügte, 

dass das SEM im Asylpunkt zur Begründung im Wesentlichen anführte, die 

Vorbringen würden Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht standhalten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden 

müsse, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. November 2018 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei im Asylpunkt aufzuhe-

ben, die Sache sei zur vollständigen und richtigen Feststellung des Sach-

verhaltes und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, even-

tualiter sei die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen und es sei 

ihr Asyl zu gewähren, 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege samt amtlicher Rechtsverbeiständung sowie um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, 

dass der Instruktionsrichter den Eingang der Beschwerde mit Verfügung 

vom 4. Dezember 2018 bestätigte, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 

4. Dezember 2018 eine aktuelle Fürsorgebestätigung nachreichte, die sie 

in ihrer Beschwerde bereits in Aussicht gestellt hatte, 

 

und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Ver-

fügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

E-6734/2018 

Seite 4 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen gelten, die einen unerträgli-

chen psychischen Druck bewirken, und den frauenspezifischen Flucht-

gründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

E-6734/2018 

Seite 5 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt 

hat, aus welchen Gründen nicht davon auszugehen ist, dass die Beschwer-

deführerin in ihrem Heimatstaat einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-

gung ausgesetzt war, 

dass es zunächst festhielt, die Angaben zu den geltend gemachten Dro-

hungen und Ereignissen seien vage ausgefallen, wenn sie bei den Fragen 

zu den Verfolgern bloss zu antworten vermocht habe, sie seien Gegner der 

Schiiten, ansonsten wisse sie nicht genau, wer sie seien, 

dass ihre hierzu oberflächlichen und wenig verständlichen Angaben – auch 

auf Nachfrage hin – nicht überzeugen würden, zumal die Drohungen durch 

diese Männer einer der Hauptgründe ihrer Ausreise gewesen sein solle, 

dass sie weiter die Frage, wie ihr Ehemann, nachdem er zusammenge-

schlagen worden sei, ins Krankenhaus gelangt sei, unklar und wider-

sprüchlich beantwortet habe, da sie zuerst ausgeführt habe, sie selber 

habe ihn dorthin gebracht und später an der Anhörung demgegenüber an-

gegeben habe, sie sei benachrichtigt worden, dass er und ihr Sohn sich im 

Krankenhaus aufhalten würden, 

dass das SEM in seiner Verfügung rund um dieses Ereignis noch weitere 

Ungereimtheiten feststellte, und auf diese Erwägungen im Wesentlichen  

verwiesen werden kann, 

dass es diesbezüglich insbesondere festhielt, der Beschwerdeführerin 

könne es zugemutet werden, zu wissen, ob sie ihren Ehemann nun selber 

ins Krankenhaus gebracht oder ihn erst dort angetroffen habe, wenn sie 

das geltend gemachte Schlüsselereignis denn auch selbst erlebt hätte, 

  

E-6734/2018 

Seite 6 

dass ferner die Angaben zur Person, der sie die Tür geöffnet habe und die 

ihre Hand kurz berührt habe, äusserst kurz ausgefallen seien und die Be-

schwerdeführerin sich nicht an ihr Aussehen habe erinnern können, was 

allerdings äusserst unplausibel sei, zumal sie noch zuvor zu Protokoll ge-

geben habe, dieser Mann habe sie ganz seltsam angeschaut als sie ihm 

den Tee gebracht habe, 

dass die Beschwerdeführerin die in der Anhörung geltend gemachte Dro-

hung, durch die Feinde ihres Mannes vergewaltigt zu werden, an der BzP 

zuvor noch nicht erwähnt gehabt habe und die blosse Erklärung hierzu, es 

sei ihr damals nicht gut gegangen, angesichts der Schwere dieser Drohung 

nicht zu überzeugen vermöge, weshalb dieses Vorbringen als nachgescho-

ben zu bewerten sei, 

dass die Vorinstanz zusammenfassend festhielt, die Schilderungen seien 

unsubstanziiert und teils widersprüchlich ausgefallen und die Ausführun-

gen vermöchten nicht die Detaildichte und Substanziiertheit aufweisen, 

welche bei einem tatsächlichen Erlebnis zu erwarten wären, 

dass sich das Gericht den Erwägungen des SEM anschliesst und bei Sich-

tung des Anhörungsprotokolls in der Tat auffällt, dass die Beschreibung der 

einzelnen Ereignisse durch die Beschwerdeführerin (Angaben zu den Fein-

den ihres Mannes, Spital-Vorfall, Besuch eines Mannes) weitgehend von 

unsubstanziierten, nicht erlebnisnahen und widersprüchlichen Aussagen 

geprägt ist (vgl. B13/16 F34 ff., 78 ff., 103, 107 f.), 

dass auch die Schilderungen der Beschwerdeführerin zu der ihr und ihrem 

Sohn angedrohten Vergewaltigung knapp und äusserst vage ausfielen und 

sie auf konkretes Nachfragen zu ihrem Sohn hin mit "Weiss ich nicht […]" 

respektive "Jetzt weiss ich es immer noch nicht […]" antwortete (vgl. 

B13/16 F86 f., 117 f.), obwohl sie am 2. Oktober 2017, soweit aus dem Be-

fragungsprotokoll ersichtlich, in einem reinen Frauenteam angehört wurde, 

dass auf Beschwerdeebene diesbezüglich dagegen erstmals vorgebracht 

wird, sowohl der Sohn als auch die Beschwerdeführerin seien in ihrem  

Heimatstaat vergewaltigt worden (vgl. Beschwerde vom 26. November 

2018 S. 3 f.),  

  

E-6734/2018 

Seite 7 

dass diese neue Behauptung mit dem bisherigen protokollierten Sachver-

haltsvortrag nicht in Einklang zu bringen ist und für dieses verspätete Vor-

bringen – wie im Folgenden dargelegt wird – auch keinerlei nachvollzieh-

baren Gründe ersichtlich sind, weshalb es sich rechtfertigt, die Asylvorbrin-

gen im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen als unglaubhaft zu qualifi-

zieren, 

dass die weiteren Ausführungen in der Beschwerdeeingabe sich im We-

sentlichen auf die Wiedergabe des Sachverhalts und der Prozessge-

schichte sowie auf die Rüge beschränken, das SEM habe den Anspruch 

der Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör sowie den Untersuchungs-

grundsatz verletzt, indem es die Anhörung durchgeführt habe, obwohl die 

Beschwerdeführerin in einer sehr schlechten psychischen Verfassung ge-

wesen sei und während der Befragung ständig geweint habe (vgl. Be-

schwerde vom 26. November 2018 S. 5), 

dass dies auch von der an der Anhörung anwesenden Hilfswerksvertretung 

im Zusatzblatt zum Protokoll festgehalten worden sei und Letztere ange-

fügt habe, es sei fraglich, ob die Beschwerdeführerin überhaupt in der Lage 

gewesen sei, die Fragen zu verstehen und beantworten, und die Be-

schwerdeführerin habe sich bei der Rückübersetzung ausserdem über Nie-

renschmerzen beklagt, 

dass die Hilfswerksvertretung im Rahmen ihrer Bemerkungen zur Befra-

gung deshalb die Einholung eines medizinischen Gutachtens angeregt 

habe, 

dass das Gericht nach Sichtung des Anhörungsprotokolls die entsprechen-

den Bemerkungen der Hilfswerksvertretung zur Kenntnis nimmt, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der BzP vortrug, sie habe Rücken-

und Magenprobleme sowie Kopfschmerzen (vgl. BzP B4/11 S. 7), 

dass aus den vorinstanzlichen Akten ferner hervorgeht, dass die Be-

schwerdeführerin in der Schweiz entsprechend ärztlich behandelt wurde 

(vgl. "Meldung medizinischer Fall", 27. Januar 2016, B10/4), 

dass ansonsten keine weiteren gesundheitlichen Probleme aktenkundig 

sind,   

E-6734/2018 

Seite 8 

dass im fraglichen Anhörungsprotokoll allerdings keine Hinweise dafür vor-

liegen, dass die Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich angehört wor-

den wäre, zumal sie selber zu keinem Zeitpunkt geltend machte, an der 

Befragung aus medizinischen Gründen nicht teilnehmen zu können, 

dass sie die ihr während der Anhörung gestellten Fragen allesamt beant-

wortet hat, sich zu Beginn der Anhörung mit den Bedingungen der Befra-

gung einverstanden erklärt hat sowie im Rahmen der Rückübersetzung 

des Befragungsprotokolls am Ende der Anhörung deren Richtigkeit und 

Vollständigkeit bestätigt hat (vgl. B13/16 F1f., S. 14), 

dass sie zwar auf die Frage der Hilfswerksvertretung am Ende der Befra-

gung, ob es ihr gesundheitlich gut gehe, zu Protokoll gab "es gehe ihr nicht 

gut, ihr Zustand sei nicht gut; sie sei gerade in Behandlung; sie habe 

Atemschwierigkeiten und sie kriege Schwächeanfälle." (vgl. B13/16 

F110f.), 

dass sie ansonsten – und insbesondere während des gesamten Verlaufs 

der Anhörung – keine Probleme im Zusammenhang mit der Konzentration, 

Denk- oder Sprechfähigkeit zu Protokoll gab, 

dass dem Protokoll auch zu entnehmen ist, dass seitens der Befragungs-

führung in sachgerechter und empathischer Weise auf die emotionale  

Situation der Beschwerdeführerin reagiert worden ist, 

dass sie die abschliessende Frage, ob es noch Gründe gebe, welche die 

Beschwerdeführerin noch nicht erwähnt habe und gegen eine Rückkehr 

sprächen, mit den Worten "Nein, ich erzählte Ihnen alles; das ist das erste 

Mal, dass ich über dies Vorfälle gesprochen habe […] alles habe ich Ihnen 

heute erzählt (GS schluchzt)" beantwortet hat (vgl. B13/16 F116),  

dass schliesslich die Tatsache alleine, dass die Beschwerdeführerin wäh-

rend der Anhörung oftmals weinte und schluchzte, nicht genügt, um daraus 

die Befragungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in Frage zu stellen, 

dass es sich bei der gegebenen Sachlage demnach erübrigt, die Erstellung 

eines medizinischen Gutachtens oder die Wiederholung der Anhörung an-

zuordnen, 

  

E-6734/2018 

Seite 9 

dass die Rüge der mangelhaften Anhörung sich mithin als unbegründet er-

weist, weshalb ihr Rechtsbegehren, die Sache sei zur vollständigen und 

richtigen Feststellung des Sachverhaltes und zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, abzuweisen ist, 

dass ferner die vom SEM aufgezeigten Ungereimtheiten in der Rechtsmit-

teleingabe nicht aufgeklärt oder ausgeräumt werden, da eine inhaltliche 

Auseinandersetzung mit den Erwägungen der angefochtenen Verfügung 

ausbleibt, 

dass an dieser Stelle – auch nach Durchsicht der Akten ihres Sohnes – der 

Vollständigkeit halber festgehalten werden kann, dass die protokollierten 

Vorbringen der Beschwerdeführerin selbst bei Annahme ihrer Glaubhaf-

tigkeit offenkundig nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ge-

führt hätten, 

dass sie vor ihrer Ausreise aus dem Heimatland im Jahr 2013 persönlich 

keine Nachteile im Sinn von Art. 3 AsylG erlitten haben soll und bei der  

– gänzlich hypothetischen angesichts der vorläufigen Aufnahme der (…)-

jährigen Frau – Rückkehr dorthin offenkundig nicht mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit anzunehmen wäre, sie würde in absehbarer Zukunft eine Re-

flexverfolgung wegen ihres zwischenzeitlich verstorbenen Ehemannes zu 

befürchten haben, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 

dass das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen 

über die vorläufige Aufnahme geregelt wird, wenn der Vollzug der Wegwei-

sung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass das SEM vorliegend die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges angeordnet hat 

(Art. 83 Abs. 4 AuG),  

  

E-6734/2018 

Seite 10 

dass die Vollzugshindernisse – Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs – alternativer Natur sind (vgl. BVGE 

2013/27 E. 8.3), weshalb sich in diesem Zusammenhang praxisgemäss 

weitere Ausführungen erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb auch kein An-

lass zur Kassation besteht und die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass sich die Rechtsbegehren in Anbetracht der gegebenen Sachlage als 

aussichtslos erwiesen haben, weshalb das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ungeachtet 

der geltend gemachten Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin abzuweisen 

ist, 

dass das Gesuch um Beiordnung der Rechtsvertreterin als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin mangels Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 65 

Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, 

dass schliesslich das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses mit dem Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos gewor-

den ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6734/2018 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Lhazom Pünkang 

 

 

Versand: