# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ae5ad66-1544-5f67-a374-ffbd12d08797
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2015 IV 2013/202
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-202_2015-11-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/202

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 16.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision nach der Observation eines 
Versicherten und der Erstellung eines Gutachtens unter Berücksichtigung 
der Observationsergebnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 16. November 2015, IV 2013/202).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015

Entscheid vom 16. November 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2013/202

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel, Grossfeldstrasse 45, 

7320 Sargans,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

prozessuale Revision

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich im November 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Im Dezember 2002 ging der IV-Stelle unter 

anderem ein Austrittsbericht der Klinik Valens betreffend eine stationäre Behandlung im 

Januar 2002 zu (IV-act. 7–5 ff.). Die Ärzte hatten ausgeführt, der Versicherte leide an 

einem rechtsbetonten chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom. Er habe 

sich während des Aufenthaltes sehr schmerzfixiert und überlagert präsentiert. Sein 

Schmerzverhalten sei äusserst demonstrativ gewesen. Die niedrig angesetzten Ziele 

seien nicht erreicht worden. Ein Teil der vorgesehenen Tests zur Beurteilung der 

körperlichen Leistungsfähigkeit habe aufgrund einer Selbstlimitierung des Versicherten 

nicht durchgeführt werden können. Bei den durchgeführten Tests seien zahlreiche 

Inkonsistenzen aufgefallen. Aufgrund der erreichten Testresultate könne aber 

zumindest davon ausgegangen werden, dass eine wechselbelastende Arbeit mit 

Hantieren von Lasten bis maximal fünf Kilogramm zumutbar sei. Die demonstrierte 

Schmerzsituation sei wohl ein Ausdruck einer Perspektivenlosigkeit. Der Versicherte sei 

angeblich ein Akademiker, als Flüchtling in die Schweiz eingereist, verfüge nicht über 

eine langfristige Aufenthaltsbewilligung und erst seit kurzem über eine 

Arbeitsbewilligung, habe eine Hilfsarbeit verrichtet und sei nun aufgrund eines 

Verhebetraumas arbeitsunfähig, was die soziale Situation verschärft habe. Der 

Psychiater habe allerdings keine Hinweise auf eine depressive Symptomatik 

festgestellt. Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten berichtete im Januar 2003 

(IV-act. 9), dass sie den Versicherten ab Mai 2001 beschäftigt habe. Trotz einer sehr 

langen Einarbeitungszeit sei der Versicherte den Anforderungen der Arbeitsstelle nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewachsen gewesen, weshalb das Arbeitsverhältnis im Juli 2002 per Ende Oktober 

2002 aufgelöst worden sei.

A.b  Die IV-Stelle beauftragte die Klinik Valens im Februar 2003 mit einer Begutachtung 

des Versicherten (IV-act. 15). Diese bat den behandelnden Psychiater Dr. med. B.___ 

im April 2003 um einen Bericht (IV-act. 17). Dieser Bitte kam Dr. B.___ im Juli 2003 

nach. Er teilte mit (IV-act. 18–35 ff.), der Versicherte sei in seinem Herkunftsland immer 

wieder Repressalien von staatlicher Seite ausgesetzt gewesen. Seine Familie habe in 

ständiger Angst gelebt, was dazu geführt habe, dass sich der Versicherte zu einer 

zurückgezogenen, etwas ängstlichen Person entwickelt habe. Der Versicherte leide 

infolge des in der Schweiz erlittenen Arbeitsunfalls an Rückenschmerzen; daneben 

bestünden auch weitere massive Symptome wie Schlafstörungen, Aufmerksamkeits- 

und Konzentrationsstörungen und immer wiederkehrenden Angstzuständen. Die 

psychosozialen Belastungsfaktoren seien als sehr schwer zu bezeichnen; auf einer 

Skala von eins (keine Belastungsfaktoren) bis sechs (katastrophale Belastungsfaktoren) 

werde ein Wert von fünf erreicht. Das derzeitige Funktionsniveau sei sehr tief, was eine 

schlechte Prognose erwarten lasse. Bei der Globalbeurteilung des Funktionsniveaus 

zeige sich, dass der Versicherte in praktisch allen Bereichen massiv beeinträchtigt sei. 

Auf einer Skala von 90 für eine minimale bis eins für eine ständige Gefahr eines Suizids, 

der Anwendung von Gewalt gegen andere oder ähnliches befinde sich der Versicherte 

bei 35. Angesichts der minimalen Ressourcen sei der Versicherte vollständig 

arbeitsunfähig. Diagnostisch liege eine posttraumatische Belastungsstörung mit Angst 

und längerer depressiver Reaktion vor.

A.c  Die Klinik Valens erstattete ihr Gutachten am 31. Juli 2003 (IV-act. 18–1 ff.). Die 

Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide an einem rechtsbetonten 

chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an einer 

Schmerzverarbeitungsstörung mit deutlicher Symptomausweitung und an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung mit Angst und längerer depressiver Reaktion. 

Aus somatisch-rheumatologischer Sicht könnten dem Versicherten bloss noch 

wechselbelastende, leichte Tätigkeiten zugemutet werden. Aus psychiatrischer Sicht 

würde an sich eine volle Arbeitsunfähigkeit vorliegen, wenn man eine posttraumatische 

Belastungsstörung mit Angst und längerer Depression annähme. Dem 

Beschwerdeführer könne aber aus psychiatrischer Sicht eine halbtägige Tätigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zugemutet werden. Am 5. September 2003 notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 19), dass der psychiatrische Teil des 

Gutachtens sehr dürftig ausgefallen sei. Die Diagnose sei nicht begründet worden. Sie 

empfehle daher eine Rückfrage an den behandelnden Psychiater. Dieser antwortete am 

2. Mai 2004 (IV-act. 30), indem er seine Ausführungen vom Juli 2003 wiederholte und 

ergänzte, dass es der andauernde Schmerz dem Versicherten kaum erlaube, an etwas 

anderes zu denken. Die Prüfung der mnestischen Funktionen und der Intelligenz sei in 

diesem Zustand sinnlos. Die Aufmerksamkeit sei praktisch nicht mehr vorhanden. Der 

Versicherte könne sich nur für sehr kurze Zeit (maximal zwei Minuten) auf etwas 

konzentrieren. Im Mai 2005 berichtete Dr. B.___ über einen unverändert schlechten 

Gesundheitszustand (IV-act. 53).

A.d  Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ empfahl im Juli 2005 die Durchführung einer 

polydisziplinären Verlaufsbegutachtung durch die medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Ostschweiz (IV-act. 55). Deren Sachverständige berichteten am 5. September 

2006 (IV-act. 65), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und einem somatischen Syndrom, an 

einer undifferenzierten Somatisierungsstörung und an einem diffusen chronischen 

Schmerzsyndrom mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden. Ausserdem bestehe der 

Verdacht, dass der Versicherte an einer Störung im Sinne einer unreifen, neurotischen 

Persönlichkeit leide. Aus somatischer Sicht lägen zahlreiche Zeichen für ein nicht-

organisches Krankheitsverhalten vor, nämlich eine diffuse Symptombeschreibung, eine 

hohe Schmerzbewertung, die weitgehende Erfolglosigkeit der bisherigen 

Behandlungen, das nicht plausible Ausmass der demonstrierten Behinderung im 

Vergleich zu den klinischen und bildgebenden Befunden sowie die sehr tiefe 

Bewertung der eigenen Leistungsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht fänden sich keine 

Anhaltspunkte für die vom behandelnden Psychiater diagnostizierte posttraumatische 

Belastungsstörung. Hingegen liege eine depressive Störung mittelgradigen Ausmasses 

vor. Diese werde allerdings durch ein demonstrativ-aggravatorisches Verhalten 

überlagert, was die Beurteilung erschwere. Die depressiven Symptome seien dennoch 

unverkennbar. Die Arbeitsfähigkeit sei um mehr als 75 Prozent vermindert. Ohne eine 

stationäre Behandlung sei eine wesentliche Verbesserung des Zustandes und eine 

Wiedereingliederung nicht möglich. Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ empfahl am 

30. Oktober 2006 (IV-act. 66), den Invaliditätsgrad ausgehend von einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsunfähigkeit von 75 Prozent zu berechnen und dem Versicherten eine Rente 

zuzusprechen. Medizinisch sei eine stationäre psychiatrische Behandlung indiziert. Der 

Rentenanspruch sollte nach zwei Jahren überprüft werden. Mit einer Verfügung vom 

5. März/5. April 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente mit 

Wirkung ab dem 1. September 2002 zu (IV-act. 78 f.).

A.e  Im Dezember 2010 ging der IV-Stelle ein anonymes Schreiben zu, in dem 

angegeben wurde, der Versicherte gehe einer Erwerbstätigkeit nach (IV-act. 100). Im 

April 2011 beauftragte die IV-Stelle die F.___ GmbH mit einer verdeckten Observation 

des Versicherten (IV-act. 101 ff.). Am 25. Mai 2011 führte sie ein Standortgespräch mit 

dem Versicherten durch. Dieser gab an (IV-act. 111), ihm gehe es schlechter als noch 

im Zeitpunkt der Rentenzusprache. Auf entsprechende Fragen des Sachbearbeiters 

der IV-Stelle hin legte er ausführlich dar, wie sich seine vielfältigen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen äusserten. Der Hausarzt des Versicherten, 

Dr. med. G.___, und das Psychiatrie-Zentrum H.___ bestätigten einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 113 f.). Am 11. November 2011 erstattete die F.___ GmbH 

ihren Observationsbericht (IV-act. 116). Der Ermittler hielt fest, der Versicherte sei am 

12., 19., 20. und 21. April, am 3. Mai, am 14. September, am 18. und 31. Oktober 

sowie am 1. und 3. November überwacht worden. An diesen Tagen habe der 

Versicherte seine Wohnung jeweils vormittags verlassen. Er sei zu Fuss oder in seinem 

Motorfahrzeug unterwegs gewesen, sei spazieren gegangen, habe Besorgungen 

erledigt, sich mit anderen Personen unterhalten und sich nachmittags und abends 

jeweils zuhause aufgehalten. Die Verrichtung einer beruflichen Tätigkeit habe nicht 

beobachtet werden können. Während der Überwachung seien weder körperliche noch 

psychische Einschränkungen aufgefallen. Der Versicherte habe im Gegenteil körperlich 

fit und aufmerksam sowie im Kontakt mit anderen Personen aufgeschlossen und 

kommunikativ gewirkt. Am 3. November 2011 sei der Versicherte gemütlich spaziert, 

habe sich gebückt, mit der rechten Hand einen 3,210 Kilogramm schweren Stein vom 

Strassenrand aufgehoben, diesen dann während der nächsten 68 Sekunden auf einer 

Strecke von etwa 140 Metern mit der linken und der rechten Hand mindestens 42 Mal 

von der Hüft- auf die Schulterhöhe gehoben und dann wieder weggeworfen. Danach 

habe er den Stein mit dem Fuss an den Wegrand geschubst, sich gebückt und den 

Stein mit der rechten Hand ins Gras neben dem Kiesweg  gelegt. Der RAD-Arzt 

Dr. med. I.___ notierte am 22. November 2011 (IV-act. 117), der Versicherte leide nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

an körperlichen Behinderungen, was allerdings bereits die medizinischen 

Sachverständigen in der Vergangenheit festgehalten hätten. Das Observationsmaterial 

bestätige dies. Hinsichtlich der eigentlichen, „invalidisierenden“ Diagnose einer 

depressiven Störung lasse das im Observationsmaterial wiedergegebene Verhalten des 

Versicherten keine genügend sicheren Aussagen zu. Eine schwergradige Störung 

könne allerdings ausgeschlossen werden. Es dränge sich eine erneute psychiatrische 

Beurteilung auf. Bezugnehmend auf die Ergebnisse einer zweiten Observation des 

Versicherten im Dezember 2011 (keine sichtbaren körperlichen oder psychischen 

Einschränkungen, unauffälliges Verhalten, keine Erwerbstätigkeit; IV-act. 119) führte 

der RAD-Arzt Dr. I.___ am 3. Januar 2012 aus (IV-act. 120), der Versicherte habe 

wiederum äusserlich nicht als depressiv imponiert. Das Vorliegen eines relevanten 

depressiven Leidens sei unwahrscheinlich. Ein weiteres psychiatrisches Gutachten 

werde Gewissheit verschaffen.

A.f   Am 16. Februar 2012 stellte die IV-Stelle die laufende Rente vorsorglich ein (IV-

act. 133). Am 27. Februar 2012 beauftragte sie den Psychiater Dr. med. J.___ mit der 

psychiatrischen Begutachtung des Versicherten (vgl. IV-act. 137). Am 3. April 2012 

teilte Dr. J.___ der IV-Stelle mit, dass der Versicherte der persönlichen Untersuchung 

unentschuldigt ferngeblieben sei (IV-act. 149). Am 4. April 2012 forderte die IV-Stelle 

den Versicherten auf, bei der Begutachtung mitzuwirken, das heisst spätestens bis am 

25. April 2012 einen neuen Untersuchungstermin mit Dr. J.___ zu vereinbaren, 

andernfalls die IV-Leistungen „definitiv“ eingestellt würden (IV-act. 150). Am 19. April 

2012 erfuhr die IV-Stelle, dass sich der Versicherte in eine stationäre psychiatrische 

Behandlung begeben hatte (IV-act. 153). In der Folge fanden mehrere 

Telefongespräche zwischen der Klinik und der IV-Stelle statt, in denen die Pflicht des 

Versicherten, einen Untersuchungstermin mit Dr. J.___ zu vereinbaren, diskutiert wurde 

(IV-act. 155, 156 und 160). Am 11. Mai 2012 teilte der Versicherte schriftlich mit, dass 

er an der Begutachtung nicht teilnehmen werde (IV-act. 161). Mit einer Verfügung vom 

21. Mai 2012 hob die IV-Stelle die Rentenleistungen zufolge der 

Mitwirkungspflichtverletzung per sofort auf (IV-act. 162). Der Versicherte wendete sich 

am 4. Juni 2012 gegen diesen Entscheid (IV-act. 164). Die IV-Stelle nahm die Eingabe 

als Wiedererwägungsgesuch entgegen und trat nicht darauf ein (IV-act. 165). Am 

12. Juni 2012 erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte am 11. Juni 2012 zu einer 

Untersuchung bei Dr. J.___ erschienen war (IV-act. 167). Mit einer Verfügung vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

22. Juni 2012 hob die IV-Stelle ihre Verfügung vom 21. Mai 2012 auf und ordnete 

wiederum als Folge der Verletzung der Mitwirkungspflicht die vorsorgliche 

Renteneinstellung an (IV-act. 172). Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde 

wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 

28. Februar 2013 abgewiesen (IV 2012/275). Bereits am 29. Oktober 2012 hatte 

Dr. J.___ sein Gutachten erstattet (IV-act. 186). Er hatte ausgeführt, der Versicherte 

leide nicht an einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung, die seine 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würde. Zwar lägen eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung, eine Familienzerrüttung durch eine Trennung/Scheidung, ein 

Status nach einer rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgradiger Episode und 

somatischem Syndrom sowie ein Status nach einer schweren depressiven Episode mit 

psychotischen Symptomen vor, doch würden diese Beschwerdebilder die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht beeinflussen. Im Vordergrund stehe eine 

Simulation von Beschwerden. Die von den behandelnden Ärzten und Vorgutachtern 

gestellten Diagnosen stützten sich auf vorgetäuschte und übertrieben dargestellte 

Symptome des Versicherten. Überwiegend wahrscheinlich habe der Versicherte die 

Beschwerden und Symptome bewusst tatsachenwidrig dargestellt. Der RAD-Arzt 

Dr. I.___ erachtete das Gutachten als überzeugend (IV-act. 190).

A.g  Ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes qualifizierte die Simulation als neue Tatsache 

im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG und die Observationsergebnisse sowie das 

Gutachten von Dr. J.___ als neue Beweismittel im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG, 

weshalb er in einer Stellungnahme vom 12. Dezember 2012 die Durchführung einer so 

genannt prozessualen Revision als notwendig erachtete (IV-act. 193). Mit einem 

Vorbescheid vom 1. Februar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 196), 

dass sie die rentenzusprechende Verfügung vom 5. März/5. April 2007 revisionsweise 

aufhebe und feststelle, dass der Versicherte keinen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung habe; der Versicherte müsse sämtliche Leistungen der 

Invalidenversicherung zurückerstatten. Der Versicherte liess am 4. Februar 2013 die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren beantragen (IV-

act. 198). Die IV-Stelle wies dieses Gesuch mit einer verfahrensleitenden Verfügung 

vom 27. Februar 2013 ab (IV-act. 201). Am 4. März 2013 liess der Versicherte 

bezugnehmend auf den Vorbescheid vom 1. Februar 2013 geltend machen (IV-

act. 204), er sei nach wie vor vollständig arbeitsunfähig. Dies werde von den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

behandelnden Ärzten der Klinik K.___ bestätigt. Am 9. April 2013 verfügte die IV-Stelle 

gemäss ihrem Vorbescheid (IV-act. 205).

B.    

B.a  Am 6. Mai 2013 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. April 2013 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung, die Feststellung, dass der 

Beschwerdeführer weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente habe, die 

Weiterausrichtung der Rentenleistungen sowie die Nachzahlung der ausstehenden 

Rentenzahlungen. Zur Begründung führte er aus, der Beschwerdeführer leide sehr wohl 

an relevanten körperlichen Einschränkungen. Der Hausarzt Dr. G.___ bestätige 

konstant, dass die aus einem Arbeitsunfall vom September 2001 resultierenden 

körperlichen Beschwerden, wegen denen bislang IV-Leistungen ausgerichtet worden 

seien, effektiv und in dem Ausmass bestünden, wie sie vom Beschwerdeführer geltend 

gemacht würden. Der Oberarzt des Psychiatrie-Zentrums H.___ bestätige aus rein 

psychiatrischer Sicht eine durchgehende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die 

Observationsergebnisse genügten nicht, um die medizinisch festgestellten 

gesundheitlichen Einschränkungen und Beschwerden als schlechthin nicht vorhanden 

zu bezeichnen. Entgegen der Ansicht von Dr. J.___ leide der Beschwerdeführer an 

einer schweren Depression, was die behandelnden Psychiater bestätigten.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 28. Juni 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, mit dem Gutachten von 

Dr. J.___ sei bewiesen, dass der Beschwerdeführer aktuell nicht an einer relevanten 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leide und auch nie an einer solchen gelitten 

habe. Weil Dr. J.___ auch fremdanamnestische Grundlagen zur Verfügung gestanden 

hätten, die den Vorgutachtern nicht bekannt gewesen seien, sei sein Gutachten am 

überzeugendsten. Die früheren Gutachten hätten auf einer fehlerhaften Grundlage 

basiert. Die neuen Tatsachen und Beweismittel rechtfertigten eine prozessuale 

Revision. Die prozessuale Revision sei auch gerechtfertigt, weil von einer deliktischen 

Erwirkung der Rente auszugehen sei

B.c  Am 4. Juli 2013 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege für 

das Beschwerdeverfahren bewilligt (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.d  Der Beschwerdeführer liess am 27. August 2013 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 6). Am 29. April 2014 liess er einen Bericht des Rheumatologen Dr. med. L.___ 

einreichen (act. G 8), der festgehalten hatte, dass in Anbetracht der chronischen und 

weitgehend therapieresistenten psycho-muskulo-skelettalen Problematik eine 

verwertbare Arbeitsfähigkeit auch in einer optimal angepassten Tätigkeit im realen 

Leben nicht mehr erzielt werden könne (act. G 8.1).

B.e  Die Beschwerdegegnerin führte am 7. Mai 2014 aus (act. G 9), dass der Bericht 

von Dr. L.___ nicht überzeuge. Der Rheumatologe könne sich nicht zum 

Rentenanspruch äussern, ohne seine Kompetenzen zu überschreiten. Zudem hätten 

ihm augenscheinlich nicht sämtliche massgebenden Akten zur Verfügung gestanden. 

Insbesondere habe er keine Stellung zum Gutachten von Dr. J.___ genommen.

B.f   Auf eine Rückfrage des Versicherungsgerichtes hin führte Dr. J.___ am 22. Juli 

2015 aus (act. G 15), der Beschwerdeführer habe nie an einer seine Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigenden psychischen Erkrankung gelitten. Er habe deshalb die von den 

behandelnden Ärzten und Vorgutachtern gestellten psychiatrischen Diagnosen als 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt. Der Beschwerdeführer 

liess sich dazu nicht vernehmen. Die Beschwerdegegnerin wies am 30. Juli 2015 darauf 

hin (act. G 17), dass die Ergänzung von Dr. J.___ zu seinem Gutachten sämtliche 

Unklarheiten beseitigt habe. Folglich sei auf das Gutachten abzustellen. Ergänzend 

hielt sie fest, dass der Stein, den der Beschwerdeführer gestemmt hatte, in einer neuen 

Messung bloss noch eine Masse von 3.170 Kilogramm gehabt habe. Wahrscheinlich 

habe er aufgrund der sommerlichen Verhältnisse etwas an Feuchtigkeit verloren. Der 

Beschwerdeführer liess diese Ausführungen am 15. September 2015 bestreiten 

(act. G 19).

Erwägungen:

1.     

Die mit „Einstellung der Invalidenrente“ überschriebene angefochtene Verfügung weist 

in ihrem letzten Absatz vor der Rechtsmittelbelehrung ein Dispositiv auf, das fünf 

Punkte umfasst: Als erstes werden die Verfügungen vom 5. März und 5. April 2007 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aufgehoben; als zweites wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch 

auf eine Invalidenrente habe; als Drittes wird festgehalten, dass sämtliche IV-

Leistungen zurückzuerstatten seien; als Viertes werden keine Kosten erhoben und es 

wird keine Parteientschädigung zugesprochen und als Fünftes wird einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die beiden ersten Punkte dieses 

Verfügungsdispositivs weisen tatsächlich Dispositivcharakter auf, enthalten also eine 

rechtskraftfähige und damit potentiell sowohl für den Beschwerdeführer wie für die 

Beschwerdegegnerin verbindliche Anordnung, nämlich die Aufhebung der formell 

rechtskräftigen Verfügungen vom 5. März und vom 5. April 2007 und anschliessend die 

Entscheidung über das nun wieder zu behandelnde Leistungsgesuch des 

Beschwerdeführers vom November 2002. Diese beiden Dispositivinhalte haben also 

Entscheidcharakter, weshalb sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren den 

Streitgegenstand bilden. In Bezug auf den dritten Teil des Dispositivs der 

angefochtenen Verfügung ist das fraglich, denn die Formulierung ist sehr weit, d.h. es 

wird potentiell nicht nur die Rückerstattung der Rentenleistungen angeordnet, und die 

Höhe der Rückforderung wird nicht angegeben. Auch die Begründung der 

angefochtenen Verfügung enthält keinen Hinweis auf die Höhe der Rückforderung. Bei 

der Auslegung dieses dritten Teils des Dispositivs kommen drei Varianten in Frage: Es 

kann sich um eine Rückerstattungsanordnung handeln, die dann aber nicht nur alle 

Rentenleistungen, sondern auch andere dem Beschwerdeführer erbrachte IV-

Leistungen beinhalten würde. Die Beschwerdegegnerin kann mit dem dritten Teil des 

Verfügungsdispositivs den Beschwerdeführer nur darauf hingewiesen haben, dass sie 

ihm noch eine Rückforderungsverfügung eröffnen werde. Schliesslich kann es sich 

dabei auch um einen Versuch gehandelt haben, die Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 

Satz 1 ATSG zu wahren, wie dies gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

(BGE 133 V 579 E. 4.3.1 S. 584 mit Hinweisen) auch mit dem Erlass eines 

Vorbescheides soll erreicht werden können. Gegen die erste Auslegungsvariante 

spricht, dass die Beschwerdegegnerin – ihrer konstanten Praxis gemäss – sowohl die 

Art als auch den Betrag der zu Unrecht ausgerichteten und nun zurückgeforderten 

Leistungen genannt hätte. Objektiv betrachtet wäre eine solche 

Rückforderungsanordnung wohl zu unbestimmt, um rechtskraftfähig bzw. verpflichtend 

sein zu können. Gegen die zweite Auslegungsvariante spricht, dass die 

Beschwerdegegnerin die Information, dass noch eine Rückforderungsverfügung folgen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werde, nicht in ihr formelles „Dispositiv“ aufgenommen, sondern an anderer Stelle in 

der Verfügung abgegeben hätte. Mit der Erwähnung im „Dispositiv“ hat die 

Beschwerdegegnerin deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie den Beschwerdeführer 

damit nicht nur über das geplante weitere Vorgehen hat informieren wollen. Demnach 

muss die dritte Auslegungsvariante die richtige sein, d.h. es muss sich um einen 

Versuch der Beschwerdegegnerin handeln, die Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 Satz 

1 ATSG zu wahren, ohne bereits eine Rückforderung verfügen zu müssen. Ob sie damit 

die Verwirkungsfrist tatsächlich gewahrt hat, ist nicht im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren zu prüfen, da der Streitgegenstand nach dem oben 

Ausgeführten auf die revisionsweise Aufhebung der Verfügungen vom 5. März und 

5. April 2007 und die Entscheidung über das Rentenbegehren vom November 2002 

beschränkt ist.

2.     

2.1   Laut dem Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger 

nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, 

deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Gegenstand einer Revisionsverfügung ist 

die Korrektur einer formell rechtskräftigen, aber rechtswidrigen Verfügung. Dazu muss 

die formell rechtskräftige, rechtswidrige Verfügung integral aufgehoben und durch eine 

neue, rechtmässige Verfügung ersetzt werden. Nur so kann vermieden werden, dass 

nach dem formell rechtskräftigen Abschluss des Revisionsverfahrens gemäss Art. 53 

Abs. 1 ATSG zwei sich widersprechende, aber den Verfügungsadressaten und den 

verfügenden Sozialversicherungsträger bindende Verfügungen vorliegen. Dies schliesst 

eine prozessuale Revision ex nunc aus, d.h. Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV kann sich nie auf 

eine prozessuale Revision beziehen. Die Art. 66 f. des im Anwendungsbereich des 

ATSG ergänzend anwendbaren VwVG (vgl. Art. 55 Abs. 1 ATSG) nennen weitere 

Einzelheiten zur Revision. So sieht das VwVG weitere Revisionsgründe, insbesondere 

die Beeinflussung eines Entscheides durch ein Verbrechen oder Vergehen, vor. Der 

Art. 67 Abs. 1 VwVG statuiert eine absolute zehnjährige und eine relative, 90 Tage 

dauernde Verwirkungsfrist für Revisionsbegehren. Das Bundesgericht geht in einer 

(angesichts des klaren Wortlauts und des Gesetzeszwecks problematischen) 

Ausfüllung einer echten Lücke in Art. 53 Abs. 1 ATSG mittels eines Analogieschlusses 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf Art. 67 Abs. 1 VwVG davon aus, dass zumindest die absolute zehnjährige Frist 

auch auf die prozessuale Revision von Verfügungen der Sozialversicherung 

massgebend sei (BGE 140 V 514 E. 3.3 S. 517 mit Hinweisen). Die Revision ist 

ausgeschlossen, wenn der relevante Revisionsgrund bereits im ordentlichen Verfahren 

beziehungsweise vor dem Eintritt der formellen Rechtskraft des ursprünglichen, 

falschen Entscheides hätte vorgebracht werden können (Revisionsausschlussgrund; 

Art. 66 Abs. 3 VwVG). Als neu im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG (bzw. des Art. 66 

Abs. 2 lit. a VwVG) gelten Tatsachen, die sich vor dem letzten Zeitpunkt verwirklicht 

haben, in dem es im Beschwerdeverfahren prozessual noch zulässig gewesen wäre, 

sie vorzubringen, die aber nicht vorgebracht worden sind, weil sie trotz hinreichender 

Sorgfalt unentdeckt geblieben sind. So betrachtet handelt es sich also nicht um neue, 

sondern vielmehr um neu entdeckte Tatsachen (vgl. etwa Alfred Kölz/Isabelle Häner/

Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl. 2013, Rz. 1332, mit zahlreichen Hinweisen). Neue Beweismittel sind dann 

erheblich, wenn sie geeignet sind, den vorangegangenen Entscheid zu ändern, weil sie 

entweder neue erhebliche Tatsachen erhärten oder dem Beweis von Tatsachen dienen, 

die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber unbewiesen geblieben sind (vgl. 

Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 1333, mit zahlreichen Hinweisen). Gemäss der 

bundesgerichtlichen Interpretation des Art. 53 Abs. 1 ATSG genügt eine einseitige 

Unkenntnis der relevanten Tatsache (Urteil 9C_690/2011 vom 20. Dezember 2011, E. 4; 

vgl. auch das Urteil 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012, E. 4.3), das heisst die relevante 

Tatsache muss nur für eine der beiden Parteien trotz hinreichender Sorgfalt – vorerst – 

unentdeckt geblieben sein. Eine allfällige Kenntnis der Tatsache durch die andere 

Partei schliesst eine spätere prozessuale Revision also nicht aus.

2.2   Die Invalidenrente ist im Frühjahr 2007 zugesprochen worden. Die absolute 

zehnjährige Verwirkungsfrist des Art. 53 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 67 Abs. 1 VwVG) ist 

somit offensichtlich gewahrt. Als Revisionsgrund hat die Beschwerdegegnerin die 

Entdeckung neuer Tatsachen und das Auffinden neuer Beweismittel sowie eine 

„deliktische Einwirkung“ auf die rentenzusprechende Verfügung genannt. Die 

Beschwerdegegnerin hat eine Simulation der Gesundheitsbeeinträchtigung als neue 

Tatsache qualifiziert. Die Observationsergebnisse und das Gutachten von Dr. J.___ 

stellen ihrer Ansicht nach neue Beweismittel im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG dar. Als 

„deliktische Einwirkung“ qualifiziert sie die Täuschung der IV-Stelle mittels Simulation 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von Gesundheitsbeeinträchtigungen. Der Verdacht, dass der Beschwerdeführer allfällig 

vorhandene Gesundheitsbeeinträchtigungen übertrieben dargestellt und dass er 

Einschränkungen demonstriert habe, die nicht oder zumindest nicht in der dargestellten 

Intensität vorhanden gewesen seien, ist von Beginn weg im Raum gestanden. Die Ärzte 

der Klinik Valens haben sowohl im Austrittsbericht vom Januar 2002 als auch im 

Gutachten vom Juli 2003 darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer nicht an 

relevanten körperlichen Beeinträchtigungen leide und dass er Beschwerden 

demonstriert habe, die nicht hätten objektiviert werden können. Auch die 

Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz haben in ihrem Gutachten vom September 

2006 auf diverse Inkonsistenzen und die massive Aggravation von Beschwerden 

hingewiesen. Die Simulation der somatischen Beschwerden ist damit von Beginn weg 

erkannt worden, weshalb den vorgetäuschten somatischen Beschwerden bei der 

Rentenprüfung im Jahr 2007 richtigerweise keine Bedeutung zugemessen worden ist. 

Die von den behandelnden Ärzten Dr. G.___ und Dr. L.___ im Widerspruch zu den 

medizinischen Gutachten gemachten Ausführungen zu den angeblichen somatischen 

Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers sind folglich nicht überzeugend. Eine 

relevante somatische Gesundheitsbeeinträchtigung, die sich quantitativ auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken würde, liegt also nicht vor und hat 

auch nie vorgelegen. Die der Rentenzusprache vom Frühjahr 2007 zugrunde gelegte 

Invalidität ist denn auch nur anhand einer (vorgeblich) psychisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit ermittelt worden.

2.3   Der psychiatrische Sachverständige Dr. J.___ hat plausibel dargelegt, dass der 

Beschwerdeführer aktuell nicht an einer die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leidet und auch in den Jahren seit der 

Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen im Jahre 2002 nicht an einer solchen gelitten 

hat. Zwar scheint die Diagnose eines Status nach einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit mittelgradiger Episode und nach einer schweren depressiven Störung im 

Widerspruch zu dieser Schlussfolgerung zu stehen, da dies den Eindruck erweckt, 

dass Dr. J.___ damit die Möglichkeit einer länger dauernden erheblichen psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung in der Vergangenheit eingeräumt habe. In seinem 

Schreiben vom 22. Juli 2015 hat Dr. J.___ dann aber klargestellt, dass er diese 

Diagnosen bloss der Vollständigkeit halber erwähnt habe, weil sie in früheren 

Arztberichten aufgetaucht seien. Die psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ostschweiz hatten eine rezidivierende depressive Störung mit mittelgradiger Episode 

diagnostiziert und die Ärzte der Klinik K.___ hatten eine schwere depressive Störung 

festgestellt. Der psychiatrische Sachverständige Dr. J.___ hat deutlich gemacht, dass 

diese Diagnosen unberechtigterweise gestellt worden waren, weil der 

Beschwerdeführer seine psychischen Beeinträchtigungen simuliert hatte und die 

Fachärzte diese Simulation nicht erkannt hatten. Gesamthaft lässt das Gutachten von 

Dr. J.___ keinen Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer retrospektiv ab dem Jahr 

2002 aus psychiatrischer Sicht als durchgehend vollständig arbeitsfähig zu qualifizieren 

ist. Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer nicht an einer seine 

Arbeitsfähigkeit einschränkenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leidet und 

auch nie an einer solchen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. Da sämtliche 

Fachärzte übereinstimmend eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers aus somatischen Gründen verneint haben, ist retrospektiv für den 

gesamten massgebenden Zeitraum von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen. Daran vermögen der unbegründete Bericht 

des Hausarztes und die das Observationsergebnis und das Gutachten von Dr. J.___ 

ignorierenden und schon deshalb nicht überzeugenden Berichte der behandelnden 

Ärzte der Klinik K.___, des Psychiatrie-Zentrums H.___ und des Rheumatologen 

Dr. L.___ nichts zu ändern.

2.4   Keiner der behandelnden oder begutachtenden Fachärzte hatte vor der Zusprache 

der Rente den Vorwurf einer Simulation auch der psychischen Beschwerden erhoben. 

Der Beschwerdeführer hatte sich denn auch gegenüber sämtlichen beteiligten Ärzten 

jeweils in gleicher Verfassung präsentiert, sodass keine deutliche Indizien für eine 

Simulation vorgelegen hatten. Die Ergebnisse der im Verlauf des Jahres 2011 

durchgeführten Observation haben dann aber – lange nach der Rentenzusprache im 

Frühjahr 2007 – gezeigt, dass sich der Beschwerdeführer im Alltag völlig anders als im 

Rahmen der medizinischen Behandlungen und Untersuchungen verhalten hat. Der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer bei verschiedenen Tätigkeiten keinerlei 

Anzeichen für körperliche oder psychische Beeinträchtigungen gezeigt hat, ist als Indiz 

für eine bewusste Simulation der Beschwerden gegenüber den medizinischen 

Sachverständigen zu werten. Der Widerspruch zwischen dem im Rahmen von 

medizinischen Untersuchungen und im Alltag gezeigten Verhalten ist eklatant. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aufgrund der Observationsergebnisse hat die Beschwerdegegnerin erstmals davon 

ausgehen müssen, dass der Beschwerdeführer auch seine psychischen 

Beeinträchtigungen simuliert haben könnte. Das Observationsergebnis allein hat das 

Fehlen einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung offensichtlich nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen 

können, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht eine weitere psychiatrische 

Begutachtung unter Berücksichtigung des Observationsergebnisses in Auftrag 

gegeben hat. Der psychiatrische Sachverständige Dr. J.___ hat nachvollziehbar und 

überzeugend darlegen können, dass der Beschwerdeführer seine Beeinträchtigungen 

nicht bloss übertrieben dargestellt, sondern im Wesentlichen bloss simuliert hatte. Die 

Simulation der Beschwerden stellt damit eine neue Tatsache im Sinne des Art. 53 

Abs. 1 ATSG dar, denn der Beschwerdeführer hatte seine psychischen 

Beeinträchtigungen bereits im ersten Verwaltungsverfahren simuliert, doch war die 

Simulation mangels einer Beobachtung im Alltag damals noch unentdeckt geblieben. 

Der Beschwerdegegnerin kann nicht vorgeworfen werden, dass sie die Simulation in 

psychischer Hinsicht bei Anwendung der zumutbaren Sorgfalt bereits vor der 

Rentenzusprache hätte entdecken müssen, denn im damaligen Verfahren hatte noch 

kein hinreichender Verdacht auf eine Simulation der psychischen Beschwerden 

vorgelegen, weshalb die Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 

mittels zweier polydisziplinärer Gutachten (Klinik Valens/MEDAS Ostschweiz) als 

ausreichend zu qualifizieren ist. Es liegt folglich kein Revisionsausschlussgrund im 

Sinne des Art. 66 Abs. 3 VwVG vor. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob die 

Simulation als „deliktische Einwirkung“ unter den Begriff des „Verbrechens oder 

Vergehens“ im Sinne des Art. 66 Abs. 1 VwVG subsumiert werden könnte, was mit 

Blick auf den Art. 10 StGB wohl eher nicht der Fall sein dürfte. Zusammenfassend 

erweist sich die prozessuale Revision bzw. die Aufhebung der rentenzusprechenden 

Verfügung vom 5. März/5. April 2007 und Verneinung eines Rentenanspruchs als 

rechtmässig.

2.5   Da die Validen- und die Invalidenkarriere des Beschwerdeführers – die Verrichtung 

einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit – identisch sind, entspricht der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem 

Valideneinkommen, weshalb der Betrag bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch gar keine Rolle spielen kann. Angesichts einer vollständigen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten resultiert aus einem 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG ein Invaliditätsgrad von null Prozent und 

damit keine Invalidität im Sinne der Art. 8 ATSG und Art. 28 IVG. Der Beschwerdeführer 

hat also keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Sein Rentengesuch vom November 

2002 ist allerdings mit der blossen Feststellung, dass er keinen Rentenanspruch habe, 

nicht erledigt. Vielmehr muss es – rechtsgestaltend – abgewiesen werden. Die 

Beschwerdegegnerin wird die unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen gestützt auf 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG noch mittels einer entsprechenden Verfügung 

zurückzufordern haben.

3.     

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer hätte 

bei diesem Verfahrensausgang an sich die Gerichtskosten, die angesichts des 

durchschnittlichen Aufwandes auf 600 Franken festzusetzen sind, sowie die Kosten 

von 471.70 Franken für die Rückfrage an Dr. J.___ zu bezahlen. Da ihm aber die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, ist er von der Bezahlung dieser 

Kosten von total 1’071.70 Franken zu befreien. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zu entschädigen. Für dieses Beschwerdeverfahren ist gemäss der 

plausiblen Aussage des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ein Aufwand von elf 

Stunden angefallen. Dem erscheint eine pauschale Entschädigung von 3’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen, wobei diese in 

Anwendung des Art. 31 Abs. 3 AnwG um einen Fünftel auf 2’400 Franken 

herabzusetzen ist. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, 

wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr und zur Rück­

erstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet 

werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.     

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

Fr. 1’071.70 befreit.

3.     

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'400.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
	Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision nach der Observation eines Versicherten und der Erstellung eines Gutachtens unter Berücksichtigung der Observationsergebnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2015, IV 2013/202).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:39:15+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen