# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3d8db246-378d-5185-8770-41256e18eb3b
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-19
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.04.2021 II 2021 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-1_2021-04-19.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 1

Entscheid vom 19. April 2021 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Tanja Marty, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Covid-19 Kurzarbeitsentschädigung)

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Sachverhalt:

A. Unter dem Namen "A.________" besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff. 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) vom 10. Dezember 1907 
mit Sitz in ___ (Kt. SZ). Der Verein unterstützt Aktivitäten im Hinblick auf die 
Wahrung und Förderung des Mensch-Seins und seiner würdigen Entfaltung so-
wie des organischen Zusammenwirkens aller Völker. Der Verein ist international 
tätig und kann u.a. Veranstaltungen zur Begegnung der Kulturen organisieren 
und durchführen (vgl. Vereinsstatuten Ziff. 1 und 2; Bf-act. 3). Entsprechend or-
ganisiert der Verein Seminare sowie öffentliche Anlässe im In- und Ausland. Er 
führt diese auch selbst durch und finanziert sich u.a. dadurch. Er trägt die UID 
CHE-________. Zwecks Erfüllung dieser Aufgaben hat der Verein zwei Mitarbei-
tende je mit einem Vollpensum angestellt (Vi-act. 4). Aufgrund der Corona-
Pandemie und der damit verbundenen COVID-19 Massnahmen konnten Semina-
re und öffentliche Anlasse nicht mehr durchgeführt werden (vgl. Vi-act. 1; 9).

B. Am 22. August 2020 reichte der "A.________" beim Amt für Arbeit die Vor-
anmeldung von Kurzarbeit aufgrund behördlicher Massnahmen infolge Pandemie 
Covid-19 ein. Die Kurzarbeit müsse für den Gesamtbetrieb (in casu zwei Perso-
nen) eingeführt werden. Aufgrund der behördlichen Massnahmen und der Ein-
schränkung der Reisemöglichkeiten (Quarantänevorschriften) und die für solche 
Veranstaltungen nötigen Schutzvorschriften könnten weiterhin keine Anlässe 
durchgeführt werden. Die Kurzarbeit dauere voraussichtlich vom 1. September 
2020 bis 30. September 2020 und der Arbeitsausfall betrage 100% (vgl. Vi-act. 
1). 

C. Nach Prüfung der Voranmeldung erhob das Amt für Arbeit mit Verfügung 
vom 16. September 2020 Einspruch gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsent-
schädigung (KAE), da bei einem Verein kein eigentliches Betriebsrisiko bestehe, 
mithin kein anrechenbarer Arbeitsausfall vorliegen würde (vgl. Vi-act. 2).

D. Gegen diese Verfügung bzw. diesen Einspruch erhob der Verein 
"A.________" am 13. Oktober 2020 Einsprache mit dem Antrag, die Voranmel-
dung wohlwollend zu prüfen und mit der befristeten Kurzarbeitsentschädigung 
die drohenden Arbeitsplatzverluste abzuwenden und die Arbeitsplätze im Verein 
sicherzustellen (vgl. Vi-act. 3). Mit Einspracheentscheid Nr. 289/20 vom 23. No-
vember 2020 bestätigte das Amt für Arbeit die Verfügung vom 16. September 
2020 und wies die Einsprache vom 13. Oktober 2020 ab (vgl. Vi-act. 4).

E. Am 7. Januar 2021 (Postaufgabe gleichentags) reicht der Verein 
"A.________" fristgerecht - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 

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18. Dezember 2020 bis 2. Januar 2021 (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. c des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 
830.1] vom 6.10.2000) - Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz ein mit folgenden Rechtsbegehren:

Der Verein "A.________" ersucht das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, 
den Einspracheentscheid Nr. 289/20 des kantonalen Amtes für Arbeit vom 
23.11.2020 abzuändern und dem Verein:

1. Die Geltendmachung von Kurzarbeitsentschädigung für die beiden Arbeitneh-
menden des Vereins für die Zeit von 01.09. bis 30.09.2020 und von 01.10.2020 
bis 31.03.2021 zu gewähren,

2. Behelfsweise (in eventu) die Geltendmachung von Kurzarbeitsentschädigung 
für die längstmögliche Periode zu gewähren.

F. Mit Vernehmlassung vom 3. Februar 2021 beantragt die Vorinstanz die 
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.

G. Am 17. März 2021 stellte das Verwaltungsgericht ein Auskunftsbegehren 
an den Beschwerdeführer. U.a. hatte er die Vereinsorganisation darzulegen und 
die Vereinsstatuten einzureichen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdefüh-
rer mit Eingabe vom 3. März 2021 (Posteingang 5.3.2021) nach.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur 
Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 
Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung (bzw. eines 
Beschlusses) - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es 
an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergan-
gen ist (vgl. VGE I 2020 28 vom 26.5.2020 Erw. 1.2 mit Hinweisen; u.a. BGE 125 
V 414 Erw. 1a; BGE 119 Ib 36 Erw. 1b; BGE 118 V 313 Erw. 3b). Diesbezüglich 
wird in der kantonalen Rechtsprechung festgehalten, dass nach konstanter Pra-
xis der Umfang der Tätigkeit des Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz 
durch den Anfechtungsgegenstand abgegrenzt wird. Es kann nur das Gegen-
stand des Beschwerdeverfahrens sein, was auch Gegenstand der zugrundelie-
genden Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslage hätte sein müssen. 
Gegenstände, über welche die erste Instanz bzw. Vorinstanz zu Recht (noch) 
nicht entschieden hat, fallen nicht in den Kompetenzbereich des Verwaltungsge-
richts als Beschwerdeinstanz (vgl. statt vieler VGE III 2016 193 vom 21.12.2016 
Erw. 1.2 mit Hinweisen, u.a. auf VGE III 2012 126 vom 15.11.2012 Erw. 1.2; 

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VGE III 2012 129 vom 19.12.2012 Erw. 2.3.1; siehe auch Bertschi, in: Kommen-
tar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich 
2014, Vorbem. Zu §§ 19 - 28a, Rz. 44 - 49).

1.2 Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 16. September 2020 und 
des Einspracheentscheids vom 23. November 2020 bildet ausschliesslich die 
Fragestellung, ob die Vorinstanz die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung 
gestützt auf die Voranmeldung vom 22. August 2020 für den Zeitraum vom 
1. September 2020 bis 30. September 2020 zu Recht oder zu Unrecht verneint 
hat. Die Fragestellung, ob der Beschwerdeführer darüber hinaus und weiterhin 
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat (oder nicht) bildet nicht Gegenstand 
der angefochtenen Verfügung / des angefochtenen Einspracheentscheides, denn 
diesbezüglich hat die Vorinstanz noch nicht materiell verfügt bzw. noch keinen 
Einspracheentscheid erlassen. Bei dieser konkreten Sachlage kann das Verwal-
tungsgericht rechtsprechungsgemäss auf die Fragestellung, wie es sich mit dem 
laufenden, bzw. künftigen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung verhält, im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren zur Kurzarbeitsentschädigung vom 1. Sep-
tember 2020 bis 30. September 2020 nicht eintreten. Die Verfügung vom 23. No-
vember 2020 und die davon betroffenen Verfügungen vom 12. Mai 2020 und 
14. August 2020 sowie die dagegen erhobene Einsprache des Beschwerdefüh-
rers vom 7. Januar 2021 bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 
Soweit der Beschwerdeführer Kurzarbeitsentschädigung vom 1. Oktober 2020 
bis 31. März 2021 resp. für die längst mögliche Periode beantragt, ist nicht darauf 
einzutreten.

2.1 Mit Verfügung vom 16. September 2020 betreffend Voranmeldung von 
Kurzarbeit (BUR-Nr. 92837917) vom 22. August 2020 erhob die Vorinstanz Ein-
spruch gegen die Auszahlung von der KAE an den Beschwerdeführer. Den Ein-
spruch begründet die Vorinstanz u.a. damit, dass die Einführung von Kurzarbeit 
vorübergehende Beschäftigungseinbrüche ausgleichen und Arbeitsplätze erhal-
ten soll. Der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung setze die Anrechenbarkeit 
des Arbeitsausfalles voraus (Art. 31 Abs. 1 lit. d Bundesgesetz über die obligato-
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [Arbeitslosen-
versicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0] vom 25.6.1982). Ein Arbeitsausfall sei 
u.a. dann anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und 
unvermeidbar, vorübergehend und unüblich sei (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). 
Schwankungen in der Auftragslage, insbesondere in Dienstleistungsbetrieben 
seien in der Regel üblich und würden keinen anrechenbaren Arbeitsausfall be-
gründen. Im Einzelfall könnten jedoch auch solche Umstände entschädigungsbe-
rechtigt sein, wenn sie auf ausserordentliche Umstände zurückzuführen seien. 

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Sinn und Zweck der Kurzarbeitsentschädigung sei die Erhaltung von Arbeitsplät-
zen in Betrieben, in denen wegen ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklungen 
Arbeitsplatzverluste drohen würden. Es solle verhindert werden, dass durch ei-
nen vorübergehenden Rückgang der Nachfragen nach den angebotenen Waren 
und Dienstleistungen und der sich daraus ergebenden Arbeitsausfälle kurzfristig 
Kündigungen ausgesprochen würden. Dieses unmittelbare Arbeitsplatzabbaurisi-
ko bestehe grundsätzlich nur bei Unternehmen, welche die Erbringung ihrer 
Dienstleistungen ausschliesslich mit den damit erzielten Einkünften oder Geldern 
von Privaten finanzieren würden. Viele öffentlich-rechtliche Arbeitsgeber, Ge-
meinschaften und Vereine würden kein Betriebs- und Konkursrisiko tragen, weil 
sie die ihnen von Gesetz übertragenen Aufgaben unabhängig von der wirtschaft-
lichen Lage wahrzunehmen hätten. Der Beschwerdeführer erbringe zwar Dienst-
leistungen, welche aber nicht in einem direkten Kontakt mit dem Markt stünden 
und ihr eigenes Betriebsrisiko, d.h. ein Konkursrisiko bei wirtschaftlichen Schwie-
rigkeiten eingehen würden. Die blosse Tatsache, dass jemand Arbeitgeber sei, 
reiche nicht aus, um im Falle von ausgefallenen Arbeitsstunden Anspruch auf ei-
ne Kurzarbeitsentschädigung zu haben. Ein Verein bezeichne eine freiwillige und 
auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen Personen zur Verfolgung eines 
bestimmten Zweckes. Dabei trage der Verein kein eigentliches Betriebsrisiko, 
weshalb die Lohnkosten nicht auf die Arbeitslosenkasse abgewälzt werden könn-
ten (vgl. Vi-act. 2). 

2.2 In seiner Einsprache betonte der Beschwerdeführer, zur Erfüllung des Ver-
einszwecks habe er zwei Arbeitnehmende mit einem Pensum von je 100% ein-
gestellt. Zusätzlich würden je nach Arbeitsaufwand und Anlass zwischen drei bis 
ca. 70 Menschen auf freiwilliger Basis mitarbeiten. Mit den freiwillig Helfenden 
seien bisher vorübergehende Rückgänge der Nachfrage nach den angebotenen 
Dienstleistungen immer ausgeglichen und aufgefangen worden. Nun sei mit den 
ausserordentlichen Umständen und den einschränkenden Massnahmen im Zu-
sammenhang mit COVID-19 ein Aufrechterhalten des Angebotes des Beschwer-
deführers vorübergehend nicht möglich. Somit könne den beiden Angestellten 
aus wirtschaftlichen und absolut unüblichen Gründen unvermeidbar keine Arbeit 
gegeben werden. Der Vorstand wisse, dass dieser Beschäftigungseinbruch auf 
ausserordentliche Umstände zurückzuführen und nur vorübergehender Natur sei. 
Er sehe sich jedoch gezwungen, das Arbeitsverhältnis mit den beiden Angestell-
ten in absehbarer Zeit aufzulösen, wenn sich die finanziellen Mittel des Vereins 
erschöpfen würden. Das unmittelbare Arbeitsplatzabbaurisiko bestehe, da die 
Erbringung der Dienstleistungen ausschliesslich mit den damit erzielten Einkünf-
ten und Geldern von Privaten finanziert würden. Der Beschwerdeführer biete 
zwei Menschen seit vielen Jahren eine feste Anstellung und entrichte die ent-

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sprechenden Sozialabgaben und Steuern. Der Vorstand befürchte, dass die bei-
den Angestellten bei einer Entlassung auf dem Markt in der heutigen doch 
schwierigen Zeit keine andere Anstellung finden und von der Sozialhilfe abhängig 
würden. Der Vorstand sei sodann überzeugt, dass beim Überstehen der heuti-
gen, vorübergehenden Krise durch die einschränkenden Massnahmen im Zu-
sammenhang mit COVID-19 das Anstellungsverhältnis noch weitere viele Jahre 
aufrechterhalten werden könne.

2.3 Mit dem Einspracheentscheid Nr. 289/20 vom 23. November 2020 wurde 
die Verfügung vom 16. September 2020 bestätigt. Der Beschwerdeführer ver-
kenne in der Einsprache, dass der Anspruch auf KAE an mehrere Voraussetzun-
gen geknüpft sei. So sei das unmittelbare Arbeitsplatzabbaurisiko der Mitarbei-
tenden nicht das einzige Beurteilungskriterium. Ein Arbeitsausfall sei nicht anre-
chenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigung-, 
Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere übliche und wiederkehrende 
Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände verursacht werde, die zum nor-
malen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören würden (Art. 33 Abs. 1 lit. a 
AVIG). Der Beschwerdeführer als Verein trage kein eigentliches Betriebsrisiko. 
Ein Verein bezeichne eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von 
natürlichen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks. Gemäss Art. 61 
Abs. 2 ZGB sei ein Verein zur Eintragung ins Handelsregister verpflichtet, wenn 
er für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibe 
oder revisionspflichtig sei. Der Beschwerdeführer sei nicht im Handelsregister 
eingetragen. Ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe sei somit nicht der 
Vereinszweck, womit ein normales Betriebsrisiko nicht festgestellt werden könne. 
Die Lohnkosten eines Vereins ohne eigentliches Betriebsrisiko könnten nicht auf 
die Arbeitslosenkasse abgewälzt werden (vgl. Vi-act. 4). 

2.4 Der Beschwerdeführer macht vor dem Verwaltungsgericht geltend, die Vor-
instanz habe es in der Verfügung vom 12. Mai 2020 sowie in der Vorgehensbe-
lehrung unterlassen, ihn darauf hinzuweisen, dass als Voraussetzung für die 
KAE der Beschwerdeführer im Handelsregister eingetragen sein müsse. Zudem 
habe die Arbeitslosenkasse die KAE für den Monat Mai 2020 in der Höhe von 
Fr. 3’023.15 ausbezahlt (Beschwerde S. 1). Auch die Verfügung vom 14. August 
2020 würde keinen Hinweis enthalten, wonach der Handelsregistereintrag eine 
Voraussetzung sei (vgl. Beschwerde S. 2). Dies werde zum ersten Mal im Ein-
spracheentscheid vorgebracht. Die Vorinstanz würde zudem im Wesentlichen die 
Begründung der Verfügung vom 16. September 2020 wiederholen, wonach der 
Einspruch gegen die Auszahlung der KAE damit begründet werde, dass ein un-
mittelbares Arbeitsplatzabbaurisiko grundsätzlich nur bei Unternehmen bestehe, 

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welche die Erbringung ihrer Dienstleistungen ausschliesslich mit den damit erziel-
ten Einkünften oder Geldern von Privaten finanzieren würden. Der Beschwerde-
führer habe seine Dienstleistungen ausschliesslich mit den damit erzielten Ein-
künften und Geldern von Privaten finanziert und zu keiner Zeit öffentliche Mittel 
erhalten – ausser die KAE für den Monat Mai 2020, welche allerdings covid-
bedingt und daher durch ausserordentliche Umstände begründet seien und da-
her vorliegend ausser Betracht fielen. Es werde weiter ausgeführt, dass viele öf-
fentlich-rechtliche Arbeitgeber, Gemeinschaften und Vereine kein Betriebs- und 
Konkursrisiko tragen würden, "weil sie die ihnen vom Gesetz übertragenen Auf-
gaben unabhängig von der wirtschaftlichen Lage wahrzunehmen haben". Diese 
(unbegründete) Argumentation seitens der Vorinstanz treffe auf den Beschwer-
deführer nicht zu, da ihm von Gesetz keine solchen Aufgaben übertragen worden 
seien. Der Beschwerdeführer "erbringe zwar Dienstleistungen, welche aber nicht 
in einem direkten Kontakt mit dem Markt" stünden, genau dieser "direkte Kontakt 
mit dem Markt", der covid-bedingt zusammengebrochen sei, bzw. von den 
Behörden geschlossen wurde, würde die Schwierigkeiten verursachen, welche 
zur Beschwerde geführt hätten. Der Beschwerdeführer sei ein Verein, der 
tatsächlich eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen 
Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zweckes. Demzufolge seien beide 
Angestellten für die Organisation und Durchführung der Anlässe im Sinne des 
Beschwerdeführers zuständig. Demzufolge müsse der Beschwerdeführer 
gemäss Art. 47 lit. a und c AVIG die KAE vorschiessen und den Arbeitnehmern 
am ordentlichen Zahltagtermins ausrichten (vgl. Beschwerde S. 3). Zudem habe 
der Beschwerdeführer während der Kurzarbeit die vollen gesetzlichen und ver-
traglich vereinbarten Sozialversicherungsbeiträge entsprechend der normalen 
Arbeitszeit zu bezahlen. Der Beschwerdeführer nehme auch diese Verpflichtun-
gen ernst und erfülle sie nach bestem Wissen. Demnach sei die Feststellung, 
wonach der Beschwerdeführer kein "eigentliches Betriebsrisiko" trage, sowie der 
Schluss, dass die Lohnkosten nicht auf die Arbeitslosenkassen abgewälzt wer-
den können, nicht gerechtfertigt. 

2.5 Mit Vernehmlassung vom 3. Februar 2020 beantragt die Vorinstanz, die 
Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Sie legt dar, gemäss Art. 31 Abs. 1 
AVIG hätten Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit 
ganz eingestellt und der Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehend sei, An-
spruch auf KAE, sofern der Arbeitsausfall anrechenbar sei. Der Arbeitsausfall sei 
u.a. nicht anrechenbar, wenn er durch übliche und wiederkehrende Betriebsun-
terbrechungen oder durch Umstände verursacht werden, die zum normalen Be-
triebsrisiko des Arbeitsgebers gehören würden oder wenn er branchen-, berufs-, 
oder betriebsüblich sei oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen ver-

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ursacht würde (Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG). Dem Beschwerdeführer sei der 
Anspruch auf KAE ab dem 1. September 2020 aufgrund des Umstands verwei-
gert worden, dass er kein eigentliches Betriebsrisiko trage. 

3. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Vorinstanz den Anspruch des 
Beschwerdeführers auf KAE zu Recht ablehnt mit der Begründung, dass er als 
Verein kein eigentliches Betriebsrisiko zu tragen habe und sich hätte ins Han-
delsregister eintragen lassen müssen, wenn er ein nach kaufmännischer Art ge-
führtes Gewerbe betreibe.

4.1 Das Arbeitslosenversicherungsgesetz möchte u.a. für Erwerbsausfälle we-
gen Kurzarbeit den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz garantie-
ren (Art. 1a Abs. 1 lit. b AVIG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 AVIG haben Arbeitneh-
mer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, 
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung beitrags-
pflichtig sind oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht 
erreicht haben (lit. a), der Arbeitsausfall anrechenbar ist (lit. b), das Arbeitsver-
hältnis nicht gekündigt (lit. c) und der Arbeitsausfall voraussichtlich vorüber-
gehend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze er-
halten werden können (lit. d). Diese Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt 
sein (vgl. BGE 121 V 374 Erw. 2a). Hält die kantonale Amtsstelle eine oder meh-
rere Anspruchsvoraussetzungen für nicht erfüllt, erhebt sie durch Verfügung Ein-
spruch gegen die Auszahlung der Entschädigung (vgl. Art. 36 Abs. 4 Satz 1 
AVIG). Vorliegend strittig ist die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalls, ob ein Ver-
ein wie der Beschwerdeführer überhaupt einen anrechenbaren Arbeitsausfall gel-
tend machen kann.

4.2 Unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitsausfall anrechenbar ist, be-
stimmt sich nach Art. 32 und Art. 33 AVIG (vgl. AVIG-Praxis KAE, Januar 2021, 
B19 mit Verweis auf C1 ff. und D1 ff.). So ist ein Arbeitsausfall u.a. anrechenbar, 
wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist (vgl. 
Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender Ar-
beitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er durch betriebsorga-
nisatorische Massnahmen wie Reinigungs-, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten 
sowie andere übliche und wiederkehrende Betriebsunterbrechungen oder durch 
Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers 
gehören (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG, AVIG-Praxis KAE, D1). Ebenfalls nicht 
anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er branchen-, berufs- oder betriebsüb-
lich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (vgl. 
Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG; AVIG-Praxis, D7). Damit will das Gesetz vor allem re-

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gelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsentschädigung 
ausschliessen (vgl. BGE 121 V 374 Erw. 2a mit Hinweisen). Zwischen den Aus-
schlussgründen der Branchen-, Berufs- und Betriebsüblichkeit und demjenigen 
des normalen Betriebsrisikos (vgl. AVIG-Praxis KAE, D2 ff.) besteht ein enger 
Bezug, weshalb oftmals eine Differenzierung nicht möglich und auch nicht nötig 
ist (vgl. AVIG-Praxis KAE, D7 ff.).

4.3  Unter das normale Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG 
fallen "gewöhnliche" Arbeitsausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und 
wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener Weise kal-
kulatorisch erfassbar sind. Was noch als "normal" gelten soll, darf nach der 
Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemeingültigen 
Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der 
spezifischen Betriebstätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestim-
men (vgl. BGE 119 V 498 Erw. 1 mit Hinweisen). 

Das SECO erachtet das unerwartete Auftreten des neuen Coronavirus und des-
sen Auswirkungen als nicht zum normalen Betriebsrisiko gehörend 
(vgl. <https://www.sso.ch/fileadmin/upload_sso/5_Newsletter/2020/WBF_Arbeits
ausfaelle_Coronavirus_D.pdf>, besucht am 11.3.2021). Eine Pandemie kann 
aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als nor-
males, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 
lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber 
davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger 
Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzu-
führen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Der Ar-
beitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in seinem Betrieb zu 
erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen 
sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht als Begründung (vgl. 
Weisung 2021/01: Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie", 
Gültigkeit vom 1.3.2020 bis zum 31.3.2021, Ziff. 2.2).

4.4 Die gesetzliche Regelung des Vereins findet sich in Art. 60 bis Art. 79 ZGB. 
Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, 
wohltätigen, geselligen oder anderen nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, er-
langen Rechtspersönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus 
den Statuten ersichtlich ist (vgl. Art. 60 Abs. 1 ZGB). Oft fallen aber bei einem 
Verein die ideale Zweckverfolgung und die Führung eines Unternehmens zu-
sammen. Eine solche Konstellation bedeutet nicht in jedem Fall eine unzulässige 
wirtschaftliche Zweckverfolgung. Der Verein kann nämlich zur idealen Zweckver-
folgung ohne Weiteres ein kaufmännisches Unternehmen, z.B. zur Mittelbeschaf-

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fung, betreiben. Es ist also immer zwischen Zweckverfolgung und Mittel zur 
Zweckverfolgung zu unterscheiden (vgl. Scherrer, Kommentar zu Art. 60 ZGB, in: 
Kren Kostkiewicz/Wolf/Amstutz/Fankhauser, OFK ZGB Kommentar, Schweizeri-
sches Zivilgesetzbuch, 3. Aufl., 2016, Rz. 8 zu Art. 60 ZGB; vgl. auch Art. 91 
Handelsregisterverordnung [HRegV; SR 221.441] vom 17.10.2007). Entschei-
dend ist, dass der Verein nicht primär ökonomische, geldwerte Vorteile für seine 
Mitglieder anstrebt. Solange der ideelle Zweck im Vordergrund bleibt, darf der 
Verein sich nebenbei wirtschaftlich betätigen und sogar ein nach kaufmännischer 
Art geführtes Gewerbe betreiben. Diesfalls muss er sich aber gemäss Art. 61 
Abs. 2 Ziff. 1 ZGB ins Handelsregister eintragen lassen (vgl. Hausheer/Aebi-Mül-
ler, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 4. Aufl., 2016, 
Rz. 18.01 ff. zu § 18). Eine Eintragungsverpflichtung besteht dann, wenn der 
Verein zur (nichtwirtschaftlichen) Zweckverfolgung ein kaufmännisches Unter-
nehmen (Art. 934 OR; Art. 2 lit. b HRegV) betreibt (vgl. Scherrer, Kommentar zu 
Art. 61 ZGB, a.a.O., Rz. 4 zu Art. 61 ZGB). Der Eintrag ist aber immer deklarato-
risch, hat somit auf das Bestehen als Rechtspersönlichkeit keinen Einfluss 
(Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., Rz. 18.23 zu § 18). Der Eintrag hat vielmehr 
grundsätzlich die allgemeinen Registerwirkungen wie Publizitätswirkung, Kon-
kursfähigkeit, Firmenschutz etc. (vgl. Riemer, Handkommentar Vereins- und Stif-
tungsrecht, 2012, Art. 61). Solange sich ein Verein pflichtwidrig nicht eintragen 
lässt, ist seine rechtliche Stellung grundsätzlich dieselbe, wie die eines zu Recht 
nicht eingetragenen Vereins (vgl. Urteil EVGer 4A.2/2005 vom 28.11.2005 Erw. 
4.5). 

5.1 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz bedeutet der allfällige fehlende 
Eintrag ins Handelsregister nach dem Gesagten nicht, dass der Beschwerdefüh-
rer kein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt und nicht betreiben 
kann. Auf das Bestehen des Vereins hat der Eintrag keinen Einfluss. Losgelöst 
der Frage, ob sich der Beschwerdeführer ins Handelsregister eintragen muss 
oder nicht (was vorliegend offengelassen werden kann), hat er so oder so die 
rechtliche Stellung eines Vereins, der zu Recht nicht eingetragen ist (vgl. voran-
stehend Erw. 4.4). Betreibt der Verein ein kaufmännisches Gewerbe, so hat er 
die hierfür geltenden Vorschriften auch ohne Registereintrag zu erfüllen. Ist er ein 
Arbeitgeber, so muss er die Arbeitgeberpflichten unabhängig davon erfüllen, ob 
er im Handelsregister eingetragen ist oder nicht. Auf seinen Status als Arbeit-
geber hat dies keinen Einfluss. Allein ein - ggfs. zu Unrecht - fehlender Handels-
registereintrag vermag daher die Verweigerung von Kurzarbeitsentschädigung 
nicht zu rechtfertigen. 

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5.2 Der Beschwerdeführer tritt unbestrittenermassen als registriertes Unter-
nehmen (UID CHE-_______) und als Arbeitgeber von zwei Vollzeitangestellten 
auf. Da er zudem als Arbeitgeber dauernd oder vorübergehend einen oder meh-
rere Arbeitnehmer beschäftigt, unabhängig davon, ob bestimmte Einrichtungen 
oder Anlagen vorhanden sind, gilt der Verein auch als privater Betrieb im Sinne 
von Art. 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Arbeit, Industrie, Gewerbe und 
Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) vom 13. März 1964. Der Beschwerde-
führer muss damit unbestrittenermassen seinen vielfältigen Verpflichtungen als 
Arbeitgeber nachkommen, worauf er in seinen Rechtsschriften zu Recht hinweist. 

5.3 Auch seitens der Vorinstanz wird nicht bestritten, dass der Beschwerdefüh-
rer gegen Entgelt öffentlich Seminare und andere Anlässe und damit Dienstleis-
tungen am Markt und nicht nur für Vereinsmitglieder anbietet. Unbestritten ist 
ebenso, dass der Beschwerdeführer zur Erfüllung dieser Arbeiten zwei Arbeit-
nehmende angestellt hat und er für diese Arbeitgeber im Sinne des Gesetzes ist. 
In diesem Rahmen trägt der Beschwerdeführer entgegen der Auffassung der 
Vorinstanz durchaus auch ein Betriebsrisiko. Dieses kann zum einen allgemei-
nen Schwankungen unterworfen sein, was zum normalen Betriebsrisiko zählt. 
Der Beschwerdeführer kann aber einen Dienstleistungseinbruch auch aus wirt-
schaftlichen Gründen erfahren, was u.a. zu einem unvermeidbaren Arbeitsausfall 
führen kann. Dass die Covid-19-Pandemie resp. die behördlich beschlossenen 
Covid-19-Massnahmen derartige wirtschaftliche Gründe darstellen, ist auch un-
bestritten, resp. vom Seco anerkannt. Im Einzelfall hat ein Arbeitgeber glaubhaft 
darzulegen, dass die in seinem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das 
Auftreten der Pandemie zurückzuführen sind (vgl. oben Erw. 4.3). Dies gelingt 
dem Beschwerdeführer insoweit, als er geltend macht, seine öffentlichen Semi-
nare und Anlässe nicht mehr durchführen zu können. Einerseits fielen diese un-
ter das allgemeine Veranstaltungsverbot und anderseits konnten gerade auch in-
ternationale Veranstaltungen infolge der verschiedenen Quarantänevorschriften 
nicht durchgeführt werden. Vorliegendenfalls hat die Vorinstanz diese KAE-
Voraussetzung jedoch schon gar nicht geprüft, weil sie zu Unrecht davon aus-
ging, den Beschwerdeführer als im Handelsregister nicht eingetragener Verein 
treffe schon gar kein Betriebsrisiko. 

5.4 Diese gerichtliche Erwägung entspricht so durchaus auch der vom SECO 
am 20. Januar 2021 erlassenen Weisung 2021/02 zur Anpassung der AVIG-
Praxen. Die Bestimmungen dieser Weisung traten auf den 1. September 2020 in 
Kraft und gelten bis auf Widerruf. Gemäss dieser Weisung kann bezüglich nicht 
wirtschaftlich tätigen Organisationen nicht von vornherein davon ausgegangen 
werden, dass Arbeitnehmende u.a. von privaten Vereinen keinen Anspruch auf 

12

Kurzarbeitsentschädigung haben. Der Status des Arbeitgebers (Verein, Stiftung, 
Genossenschaft, usw.) ist bei dieser Frage unerheblich. Vielmehr kommt es 
gemäss Seco auf das Beitragsstatut der Arbeitnehmerin/ des Arbeitnehmers an. 
Zu prüfen ist daher im Einzelfall, ob die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 
AVIG erfüllt sind und ob ein Risiko besteht, dass die betroffenen Arbeitnehmen-
den ihren Arbeitsplatz verlieren. Wenn die Aufgaben in einem Unternehmen oder 
einem Betrieb unabhängig von der wirtschaftlichen Lage wahrgenommen werden 
müssen und finanzielle Engpässe, Mehraufwendungen oder Verluste aus öffent-
lichen Mitteln gedeckt sind, besteht in der Regel kein unmittelbares Entlassungs-
risiko für die betroffenen Arbeitnehmenden. In diesen Fällen wäre der Anspruch 
auf Kurzarbeitsentschädigung abzulehnen (vgl. Weisung 2021/02, D38 [Formu-
lierung gültig ab 1.9.2020]).

In casu ist der Arbeitgeberstatus des Beschwerdeführers unbestritten. Zudem 
nimmt er seine betrieblichen Aufgaben nicht unabhängig von der wirtschaftlichen 
Lage wahr. Er finanziert sich u.a. durch Mitglieder- und Gönnerbeiträge sowie 
insbesondere den Einnahmen aus den Seminaren und öffentlichen Anlässen im 
In- und Ausland. In diesem Rahmen trägt er ein Betriebsrisiko, wovon die Ar-
beitsplätze der Angestellten unmittelbar betroffen resp. gefährdet sind.

6. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet, weshalb 
sie im Sinne der Erwägungen gutzuheissen ist. Da die Vorinstanz jedoch den 
Anspruch auf KAE einzig mit der Begründung eines mangelnden Betriebsrisikos 
abgelehnt hat und die weiteren Voraussetzungen ungeprüft liess, ist in Gutheis-
sung der Beschwerde der Einspracheentscheid Nr. 289/20 vom 23. November 
2020 aufzuheben und die Sache zur Prüfung der weiteren Anspruchsvorausset-
zungen für Kurzarbeitsentschädigung vom 1. September 2020 bis 30. September 
2020 und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dabei hat die 
Vorinstanz insbesondere etwa auch zu berücksichtigen, dass - wie sich aus 
den am 3. März 2021 eingereichten Belegen ergibt - ein Arbeitnehmer des Be-
schwerdeführers auch im Vereinsvorstand Einsitz hat, was einen KAE-Anspruch 
gestützt auf Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG unter Umständen ausschliesst (vgl. Urteil 
BGer 8C_102/2018 vom 21.3.2018 Erw. 6.1). 

7. Es werden keine Kosten erhoben (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde werden der Einspracheentscheid Nr. 
289/20 vom 23. November 2020 aufgehoben und die Sache zur Prüfung 
der weiteren Anspruchsvoraussetzungen im Sinne der Erwägungen und zu 
neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben werden und die Verletzung von verfassungsmässigen 
Rechten gerügt werden (Art. 113 ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Sekretariat für Wirtschaft SECO, 3003 Bern (A).

Schwyz, 19. April 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 29. April 2021