# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac3bd4f8-5483-5310-b1f0-f4c14a7299e1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.08.2011 SB110043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110043_2011-08-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110043-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. R. Naef und  

Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. R. Huser 

 

Urteil vom 31. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Chr. Winkler,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 
 (Rückweisung der strafrechtlichen Abteilung des Schweiz. Bundesgerichts) 

 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abteilung, vom  
9. September 2009 (DG090245)     

-   2   - 

Urteil der I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom  
8. April 2010 (SB100082)     

Urteil der strafrechtlichen Abteilung des Schweiz. Bundesgerichts vom  
13. Januar 2011 (6B_587/2010) 

 

-   3   - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. Mai 

2009 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 25). 

Urteil und Beschluss der Vorinstanz: 
(Urk. 57) 

"Das Gericht erkennt:  

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 
BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie 

− des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 
Abs. 1 lit. a und lit. d AuG. 

2. Der Angeklagte wird in den Strafrest gemäss bedingter Entlassung vom  

25. Dezember 2005 rückversetzt. 

3. Der Angeklagte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer Freiheits-

strafe von 4½ Jahren als Gesamtstrafe, wovon 350 Tage durch Haft und vor-
zeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 48.–   Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 20'589.50   Auslagen Untersuchung  

Fr. 10'694.95   amtliche Verteidigung  

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. 

-   4   - 

Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden 

Gegenstände 

− 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte … (Sachkautionsnummer 
…) 

− 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

 werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten 

der Staatskasse verwertet. 

2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden 

Gegenstände 

− 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code  
(Sachkautionsnummer …) 

− diverse Notizen (Sachkautionsnummer …) 

− 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …) 

− diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …) 

 werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lager-

behörde zur Vernichtung überlassen. 

3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden 

Gegenstände: 

− 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …) 

− 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …) 

 werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. 

Der Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen. 

4. Die am 24. September 2008 sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich un-

ter der Lagernummer … deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmitteluten-

silien werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen." 

-   5   - 

Urteil des Obergerichtes vom 8. April 2010 
(Urk. 69) 

"Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom  

9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Das Gericht erkennt:  

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 BetmG 
in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie 

− des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 Abs. 1 lit. a 
und lit. d AuG. 

2. .... 

3. ....  

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 48.–   Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 20'589.50   Auslagen Untersuchung  

Fr. 10'694.95   amtliche Verteidigung  

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben." 

 

2. Weiter wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich,  

8. Abteilung, vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

-   6   - 

"Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegen-

stände 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte ...  
(Sachkautionsnummer …) 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten der 

Staatskasse verwertet. 

2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegen-

stände 

− 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code 
 (Sachkautionsnummer …) 

− diverse Notizen (Sachkautionsnummer …) 

− 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …) 

− diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …) 

werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lagerbehörde zur 

Vernichtung überlassen. 

3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 13. Februar 

2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände: 

− 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …) 

− 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …) 

werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. Der  

Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen. 

Die am 24. September 2008 sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der 
Lagernummer … deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien werden 
eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen." 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv gemäss nachfolgen-

dem Urteil. 

-   7   - 

Weiter erkennt das Gericht: 

1. Der Angeklagte wird bestraft mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon 562 Tage durch 

Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind. 

2. Auf die Rückversetzung des Angeklagten in den Vollzug des Strafrestes gemäss 

bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 wird verzichtet.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.--  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, ausschliesslich derjenige der amtlichen Ver-

teidigung, werden dem Angeklagten zur Hälfte auferlegt. Die restliche Hälfte und 

die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. 

5. (Mitteilungen). 

6. (Rechtsmittel)." 

 

Berufungsanträge im vorliegenden Verfahren: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 102, S. 2.; schriftlich) 

1. Der Beschuldigte sei - unter Einbezug des Strafrestes gemäss bedingter 

Entlassung vom 25. Dezember 2005 - mit einer Gesamtstrafe von 4 Jahren 

Freiheitsstrafe zu bestrafen, unter Anrechnung der erstandenen Unter-

suchungshaft und des vorzeitigen Strafvollzuges. 

2. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu  

nehmen. Die übrigen Kosten des Berufungsverfahrens seien dem  

Beschuldigten zu ½ aufzuerlegen, ihm jedoch zu erlassen. 

-   8   - 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 107; schriftlich; sinngemäss) 

Der Beschuldigte sei in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 9. September 2009 unter Einbezug des Strafrestes - gemäss bedingter 

Entlassung vom 25. Dezember 2005 - mit einer Freiheitsstrafe von  

4.5 Jahren als Gesamtstrafe zu bestrafen, unter Anrechnung der bisher  

erstandener Haft. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Ausgangslage / Anwendbares Recht 

1.1 A._____ wurde am 28. Juni 2000 vom Bezirksgericht Zürich  

wegen Vergehens und Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) 

und Vergehens gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung von 

Ausländern (ANAG) zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 15 Monaten ver-

urteilt. Am 21. April 2004 verurteilte ihn das Bezirksgericht Zürich erneut wegen 

Vergehens und Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfachen 

Verweisungsbruchs zu einer Zuchthausstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten. Die 

am 28. Juni 2000 bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe erklärte es als voll-

ziehbar. Der Beschuldigte wurde nach dem Vollzug der beiden Strafen am  

25. Dezember 2005 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen, unter Ansetzung  

einer Probezeit von drei Jahren (Urk. 109). 

Am 9. September 2009 sprach das Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, den  

Beschuldigten erneut wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretung desselben und mehrfachen 

Vergehens gegen das Ausländergesetz (AuG) schuldig. Es bestrafte ihn unter  

Einbezug des Strafrestes gemäss bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 

mit einer Gesamtstrafe von 4 ½  Jahren (Urk. 57).  

-   9   - 

1.2. Gegen dieses Urteil vom 9. September 2009 liess der Beschuldigte mit  

Eingabe seines amtlichen Verteidigers vom 18. September 2009 Berufung  

erheben (Urk. 44). Unter dem 14. Dezember 2009 (Urk. 50) liess der Beschuldigte 

- innert Frist (Urk. 49/1) - seine Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid 

vortragen. Demgemäss richtete sich die Berufung des Beschuldigten gegen die 

erstinstanzlich angeordnete Rückversetzung in den Strafvollzug, die Strafzu-

messung und die Verweigerung des teilbedingten Strafvollzuges. Die Staatsan-

waltschaft II des Kantons Zürich liess mit Eingabe vom 2. Februar 2010 auf  

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils antragen (Urk. 54). 

1.3. Demgemäss fällte die erkennende Kammer am 8. April 2010 jenen  

Entscheid, der vorstehend eingefügt wurde (Urk. 69). 

1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons  

Zürich mit Eingabe vom 5. Juli 2010 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesge-

richt (Urk. 85). Sie rügte die Nichtrückversetzung des Beschuldigten in den Voll-

zug des Strafrestes gemäss bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 und 

beantragte, der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren  

(als Gesamtstrafe) zu bestrafen. Die Strafzumessung, soweit sie nicht im  

Zusammenhang mit der Rückversetzung in den Strafrest steht, wurde aus-

drücklich nicht beanstandet (Urk. 85 S. 3). Mit Urteil vom 13. Januar 2011 hob  

das Bundesgericht das vorerwähnte Urteil der Kammer vom 8. April 2010 in  

Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung 

zurück (Urk. 93 S. 5 Ziff. 2). 

1.5. Gemäss Art. 453 Abs. 2 StPO ist auf ein Verfahren, das vom Bundesgericht 

zur neuen Beurteilung zurückgewiesen wird, neues Recht anwendbar. Gestützt 

auf Art. 406 StPO und unter Hinweis auf die verbindlichen Vorgaben des Bundes-

gerichts im vorliegenden Fall wurde den Parteien mit Präsidialverfügung vom  

23. Februar 2011 Frist angesetzt, sich zur Frage der schriftlichen Fortsetzung des 

Berufungsverfahrens zu äussern (Urk. 94). Mit Präsidialverfügung vom  

11. März 2011 wurde die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens  

angeordnet und dem Berufungskläger Frist eingeräumt, Berufungsanträge zu  

-   10   - 

stellen und zu begründen (Urk. 98). Nach einmaliger Fristerstreckung (Urk. 100) 

stellte die Verteidigung die eingangs erwähnten Berufungsanträge und reichte 

 ihre Berufungsbegründung ein (Urk. 102). Innert der durch Präsidialverfügung 

vom 27. April 2011 (Urk. 104) angesetzten Frist verzichtete die Vorinstanz auf  

eine Vernehmlassung (Urk. 106) und die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

stellte in ihrer Berufungsantwort vom 4. Mai 2011 den vorerwähnten Antrag  

(Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung 

vom 9. September 2009; Urk. 107).  

2. Prozessthema des zweiten obergerichtlichen Verfahrens 

2.1. Hebt das Bundesgericht einen Entscheid auf und weist es die Sache zu 

neuer Beurteilung an die kantonale Instanz zurück (Art. 107 Abs. 2 BGG), so wird 

der Streit in jenes Stadium vor der kantonalen Instanz zurückversetzt, in dem er 

sich vor Erlass des angefochtenen Entscheides befunden hat. Die kantonale  

Instanz ist in ihrem neuen Entscheid an die rechtliche Begründung des Bundes-

gerichts gebunden (BBI 2011 43 44). Sie befasst sich nur noch mit den Punkten, 

in denen das Bundesgericht kassierte (Urteil des Bundesgerichtes 6B_372/2011 

vom 12. Juli 2011 E. 1.1.2.). Die anderen Teile des früheren Urteils werden ins 

neue Urteil übernommen (BGE 101 IV 105; 103 IV 47). 

2.2. Wie erwähnt, hat das Bundesgericht in seinem Entscheid vom 13. Januar 

2011 die Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft gutgeheissen. Dabei hat sie für 

die erkennende Kammer verbindlich festgehalten, dass dem Beschuldigten die 

Entlassungsverfügung vom 2. November 2005 rechtsgenügend eröffnet worden 

sei. Somit habe die Probezeit im Zeitpunkt der bedingten Entlassung zu laufen 

begonnen, weshalb Art. 89 Abs. 6 StGB anzuwenden und aus dem vollziehenden 

Strafrest und der neuen Freiheitsstrafe eine Gesamtstrafe zu bilden sei (Urk. 93 

E. 1.3.2.).  

2.3. Im Rahmen der nachstehenden Erwägungen ist folgender Hinweis zu  

machen: Wie unter Ziffer 1.4. dargelegt, war die restliche Strafzumessung, welche 

von der erkennenden Kammer mit Entscheid vom 8. April 2010 vorgenommen 

wurde, nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht (Urk. 93). 

-   11   - 

Soweit sie nicht im Zusammenhang mit der Rückversetzung in den Strafrest steht, 

ist in analoger Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO vollumfänglich auf die  

entsprechenden Erwägungen zu verweisen.  

 

II. Strafe 

1. Mit Verfügung des Justizvollzuges des Kantons Zürich, Bewährungs- und 

Vollzugsdienste vom 2. November 2005 wurde A._____ am 25. Dezember 2005  

unter den Personalien B._____ bei einem Strafrest von 451 Tage unter Anset-

zung einer dreijährigen Probezeit bedingt entlassen (Urk. 23/ 2 S. 3 und Urk. 39). 

Der Beschuldigte beging die gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des 

Kantons Zürich vom 11. Mai 2009 zu beurteilenden Delikte während dieser Pro-

bezeit.  

2. Gestützt auf Art. 89 Abs. 1 und 4 StGB ordnet das für die Beurteilung der 

neuen Tat(en) zuständige Gericht die Rückversetzung in den Strafvollzug an, 

wenn ein bedingt Entlassener während der Probezeit ein Verbrechen oder  

Vergehen begeht und seit dem Ablauf der Probezeit noch nicht drei Jahre ver-

gangen sind. In Anwendung von Art. 89 Abs. 6 StGB erklärt das urteilende  

Gericht die Reststrafe für vollziehbar und bildet in Verbindung mit Art. 49 StGB 

zusammen mit der neuen Strafe eine Gesamtstrafe, sofern auch für die neuen 

Delikte - wie vorliegend der Fall (vgl. Urk. 69 S. 32) - eine unbedingte Strafe  

auszufällen ist (BGE 135 IV 146 E.2.4.1.). Die vollziehbar werdende Reststrafe 

beträgt 451 Tage, was auch von der Verteidigung anerkannt wird (Urk. 102 S. 2).  

Wie bei der Bildung einer Gesamtstrafe im Rückversetzungsverfahren im Einzel-

nen vorgegangen werden soll, ist nicht ohne weiteres einsehbar. In der Botschaft 

des Bundesrates wird (lediglich) ausgeführt, dass die vorgeschlagene  

Bestimmung das Zusammentreffen eines durch Widerruf vollziehbaren Strafrests 

mit einer neuen (unbedingt vollziehbaren) Freiheitsstrafe "sachgerechter" regle 

als das bisherige Recht: Der Richter kumuliere nicht einfach wie bisher beide 

Strafen, sondern bilde aus ihnen eine Gesamtstrafe, auf welche die Regeln der 

-   12   - 

bedingten Entlassung erneut anwendbar seien (Botschaft 1999 II 2123; vgl. BGE 

134 IV 241 zum Widerruf des bedingten Strafvollzugs gemäss Art. 46 StGB).  

Sollte Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 StGB zum Ausdruck bringen 

wollen, dass das Gericht für die der teilweise bereits verbüssten Vorstrafe und die 

der neuen Strafe zugrunde liegenden Taten eine Gesamtstrafe nach dem  

Asperationsprinzip bilden soll, wie wenn es alle Straftaten gleichzeitig zu  

beurteilen hätte, erscheint dies als nicht sachgerecht. Das Gericht müsste in  

einem solchen Fall unter Zugrundelegung sämtlicher Straftaten - also derjenigen, 

welche der Täter nach Entlassung aus dem Strafvollzug während der Probezeit 

begangen hat, als auch derjenigen, für die er rechtskräftig verurteilt wurde und die 

Strafe bereits teilweise verbüsst hat - den Strafrahmen für die schwerste Tat fest-

legen, innerhalb dieses Strafrahmens die Einsatzstrafe für die schwerste Tat fest-

setzen, diese unter Einbezug aller anderen Straftaten angemessen zur Gesamt-

strafe erhöhen und schliesslich feststellen, dass diese Strafe im Umfang des ver-

büssten Teils der Vorstrafe bereits vollzogen ist. Das macht wenig Sinn. Der Fall 

eines Täters, der aufgrund einer rechtskräftigen Verurteilung einen Teil seiner 

Strafe bereits verbüsst hat und nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvoll-

zug während der Probezeit erneut delinquiert, unterscheidet sich ganz mass-

geblich vom Fall des Täters, der sämtliche Taten begangen hat, bevor er wegen 

dieser Taten (Art. 49 Abs. 1 StGB zur Konkurrenz) beziehungsweise zumindest 

wegen eines Teils dieser Taten (Art. 49 Abs. 2 StGB zur retrospektiven Konkur-

renz) verurteilt wird. Eine Gleichstellung dieser Fälle bei der Strafzumessung  

erscheint deshalb als sachfremd, zumal damit auch die straferhöhend zu werten-

den Kriterien, dass der Täter bereits vorbestraft ist und einen Teil der Taten  

während der Probezeit nach der bedingten Entlassung verübt hat, bei der  

Zumessung der Strafe zu Unrecht unberücksichtigt bleiben müssten. Offenkundig 

kann es deshalb nicht die mutmassliche Meinung des Gesetzgebers (gewesen) 

sein, das System von Art. 49 StGB bei der Gesamtstrafenbildung im Rückver-

setzungsverfahren unbesehen zu übernehmen. Ebenso wenig soll es insoweit 

aber zulässig sein, den Vorstrafenrest und die ausgefällte Strafe für die neuen 

Straftaten gemäss dem Kumulationsprinzip wie bisher einfach zu addieren (vgl.  

Botschaft, a.a.O.). Es kann deshalb im Rahmen von Art. 89 Abs. 6 StGB in Ver-

-   13   - 

bindung mit Art. 49 StGB nur darum gehen, dem Täter bei der Festlegung der 

Sanktion in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips - im Vergleich 

zum Kumulationsprinzip - eine gewisse Privilegierung zu gewähren, wenn sowohl 

die Freiheitsstrafe für das neue Delikt als auch die konkrete Reststrafe zum Voll-

zug anstehen. Das Gericht hat dabei methodisch stets von derjenigen Strafe als 

"Einsatzstrafe" auszugehen, die es für die während der Probezeit neu verübte 

Straftat nach den Strafzumessungsgrundsätzen von Art. 47 ff. StGB ausgefällt 

hat. Das gilt insbesondere deshalb, weil sich der noch zu vollziehende Vor-

strafenrest in der Regel keiner, also auch nicht einer allfällig schwersten Tat zu-

ordnen lässt, da insbesondere bei Vorliegen mehrerer Straftaten nicht gesagt 

werden kann, welche Delikte des Täters durch Strafverbüssung bereits "abge-

golten" bzw. welche noch "offen" sind. Die für die neuen Straftaten ausgefällte 

Freiheitsstrafe bildet als Einsatzstrafe die Grundlage der Asperation. Das Gericht 

hat diese folglich mit Blick auf den Vorstrafenrest angemessen zu erhöhen.  

Daraus ergibt sich die Gesamtstrafe im Rückversetzungsverfahren (vgl. BGE 135 

IV 146 E. 2.4.1.; BGer 6B_765/2008 vom 7. April 2009 E. 2.4.1. und 6B_323/2010 

vom 23. Juni 2010 E.3.). 

3. Wie bereits erwähnt, ist die Strafzumessung für die neu vom Beschuldigten 

verübten Delikte nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens. 

Die Faktoren, welche die objektive und subjektive Tatschwere bestimmen und 

damals alleine für die Betäubungsmitteldelikte zu einer Einsatzstrafe von  

40 Monaten führten, erfahren durch den Entscheid des Bundesgerichtes vom  

13. Januar 2011 keine Veränderung. Demzufolge kann in analoger Anwendung 

von Art. 82 Abs. 4 StPO vollumfänglich auf die entsprechenden Erwägungen der 

hiesigen Kammer im Urteil vom 8. April 2010 verwiesen werden (Urk. 69 Ziffern 

3.1 bis 3.3.4.). Änderungen in der Strafzumessung ergeben sich - entgegen der 

Behauptung der Verteidigung (Urk. 102 S. 3 N 3) - hingegen bei der Täter-

komponente, beziehungsweise bei der Auswirkung des Vorlebens des Beschul-

digten auf die Strafzumessung. Die erkennende Kammer wertete in ihrem Ent-

scheid vom 8. April 2010 das Delinquieren nach bedingter Entlassung aus dem 

Strafvollzug nicht straferhöhend, weil sie - fälschlicherweise - davon ausging, der 

Beschuldigte sei sich der laufenden Probezeit nicht bewusst gewesen (Urk. 69  

-   14   - 

S. 23). Diese Tatsache fällt nun straferhöhend ins Gewicht. Im Endergebnis  

erfährt die Einsatzstrafe (Strafe für sämtliche Delikte gemäss Anklageschrift vom 

11. Mai 2009) für die Gesamtstrafe jedoch keine Erhöhung. Diese kann aufgrund 

des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) nicht höher als die von der 

Vorinstanz festgesetzte Sanktion von 3 ½ Jahre Freiheitsstrafe (Urk. 57 S. 7) aus-

fallen, welche von der erkennenden Kammer mit Entscheid vom 8. April 2010 be-

stätigt wurde (Urk. 69. S. 31).   

4. Die Freiheitsstrafe von 3 ½ Jahren bildet somit als Einsatzstrafe die Grund-

lage der Asperation und ist im Folgenden mit Blick auf den Vorstrafenrest von  

451 Tagen (ca. 15 Monate) angemessen zu erhöhen.  

Die Verteidigung beantragt eine Gesamtstrafe von 4 Jahren, somit eine Erhöhung 

der Einsatzstrafe um sechs Monate (Urk. 102 S. 2). Dabei sei zu berücksichtigen, 

dass der Vorstrafenrest Verurteilungen betreffe, welche viele Jahre zurücklägen. 

Weiter sei zugunsten des Beschuldigten zu würdigen, dass aufgrund seiner guten 

Führung im Gefängnis C._____ seine bedingte Entlassung beantragt worden sei 

(Urk. 81 S. 2; Urk. 102 S. 3 f.). Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  

beantragt eine Bestätigung des erstinstanzlichen Strafmasses, somit eine  

Gesamtstrafe von 4 ½ Jahren, folglich eine Erhöhung der Einsatzstrafe um  

12 Monate (Urk. 107 S. 2).  

Eine Gesamtstrafe in der Höhe von 4 Jahren, wie sie von der Verteidigung bean-

tragt wird, würde bedeuten, dass vom Vorstrafenrest von circa 15 Monaten bloss 

deren 6 Monate berücksichtigt werden würden. Eine Privilegierung durch das As-

perationsprinzip in dieser Höhe wäre mitnichten - und schon gar nicht im vorlie-

genden Fall - gerechtfertigt. In Anwendung der Regeln von Art. 47 StGB verlangt 

die Gesamtstrafenzumessung einen besonderen Blick auf das Verhältnis der 

Straftaten zueinander bzw. auf eine zusammenfassende Würdigung der  

Person des Täters für alle Delikte (BSK Strafrecht I-Ackermann, Art. 49 N 49). 

Wie schon im Entscheid vom 8. April 2010 festgehalten, handelt es sich beim  

Beschuldigten um einen äusserst renitenten Täter, welcher über Jahre immer 

wieder und zudem noch einschlägig delinquierte. Auch ein längerer Strafvollzug 

konnte ihn nicht vor erneuter Delinquenz abhalten (vgl. Urk. 58). Dabei muss eine 

-   15   - 

gewisse Uneinsichtigkeit und Unbelehrbarkeit des Beschuldigten festgestellt  

werden. Auch eine Strafreduktion, weil der Vorstrafenrest Verurteilungen betrifft, 

die weit zurückliegen, kann nicht gewährt werden. Einen Grossteil dieser Delikte  

verübte der Beschuldigte im Jahre 2003. Dafür wurde der Beschuldigte am  

21. April 2004 mit zweieinhalb Jahren Zuchthaus bestraft. Am 25. Dezember 2005 

wurde er bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Bereits im Sommer 2008  

begann die neue Deliktsserie, die zur neuen Freiheitsstrafe führte. Eine Straf-

reduktion zufolge des langen Zeitablaufes fusst aber auf der Überlegung, dass 

sich das Strafbedürfnis in Anbetracht der langen Zeit, in der sich der Täter wohl 

verhalten hat, vermindert (Art. 48 lit. e StGB; Stefan Trechsel, Schweizerisches 

Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/S.t Gallen 2008, N 24 zu Art. 48 StGB 

und Hans Wiprächtiger in BSK StGB I, 2.A., Basel 2007, N 32 ff. zu Art. 48 StGB). 

Davon kann aber - wie vorstehend aufgezeigt - beim Beschuldigten keine Rede 

sein. Es kommt hinzu, dass auch noch keine zwei Drittel der Verjährungsfrist  

verstrichen wären. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist sodann nicht 

ersichtlich, unter welchen Gesichtspunkten die von der Verteidigung geltend  

gemachte gute Führung des Beschuldigten im Strafvollzug bei der Strafzu-

messung zu seinen Gunsten berücksichtigt werden soll. Zwar ist - wie im Ent-

scheid vom 8. April 2010 ausführlich dargelegt (Urk. 69 S. 23 Ziffer 3.5.1) - für die 

Strafzumessung grundsätzlich auch das Verhalten des Täters nach der Tat von 

Bedeutung, soweit dieses Rückschlüsse auf den Täter und seine Einstellung zur 

Tat zulässt (Urteil des Bundesgerichts 6S.348/2004 vom 20. Januar 2005 E. 4.1). 

Strafmindernd im Sinne eines entlastenden Nachtatverhaltens wirken aber vor  

allem das Bekunden von Einsicht und Reue (BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Ein  

korrektes Verhalten im Strafvollzug kann demgegenüber vorausgesetzt werden  

(BGer 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010) und wirkt sich allenfalls bei der Frage 

der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug aus. Insofern erweist sich die von 

der Vorinstanz in Anwendung des Asperationsprinzips festgesetzte Gesamtstrafe 

von 4 ½ Jahren als dem Verschulden des Beschuldigten angemessen. 

Der Anrechnung von 1072 Tagen Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafvollzug 

bis und mit heute steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 

-   16   - 

III. Kostenfolge 

1. Da das Urteil der erkennenden Kammer vom 8. April 2010 (SB 100082) mit 

dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichtes aufgehoben wurde, sind die 

Kosten des ersten Berufungsverfahrens (SB100082), inklusive derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

2. Nach Art. 426 Abs. 1 StPO trägt der verurteilte Beschuldigte die Verfahrens-

kosten, ausgenommen davon sind - unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht 

nach Art. 135 Abs. 4 StPO - die Kosten für die amtliche Verteidigung. Im zweiten 

Berufungsverfahren (SB110043) unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen 

vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten des zweiten obergerichtlichen Verfahrens 

(SB110043) aufzuerlegen sind. Sodann ist festzustellen, dass der Beschuldigte 

für die Kosten der amtlichen Verteidigung im zweiten Berufungsverfahren 

(SB110043) in vollem Umfange rückerstattungspflichtig ist. Da der Beschuldigte 

gemäss dem vorliegenden Entscheid jedoch geraume Zeit im Strafvollzug wird 

verbringen müssen und dementsprechend in der fraglichen Zeit kein Einkommen 

wird realisieren können, kann er heute nicht verpflichtet werden, dem Staat die 

Kosten der amtlichen Verteidigung sofort zu ersetzen (Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO). 

Die Rückerstattungspflicht gemäss dieser Bestimmung für die Verteidigerkosten 

ist indessen vorzubehalten.   

Die Gerichtsgebühr für das zweite Berufungsverfahren (SB110043) ist auf  

Fr. 3'000.- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, 

vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Das Gericht erkennt:  

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

-   17   - 

− des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 BetmG 
in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie 

− des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 Abs. 1 lit. a 
und lit. d AuG. 

2. .... 

3. ....  

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 48.–   Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 20'589.50   Auslagen Untersuchung  

Fr. 10'694.95   amtliche Verteidigung  

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben." 

 

 

2. Weiter wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich,  

8. Abteilung, vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegen-

stände 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte ...  
(Sachkautionsnummer …) 

− 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …) 

werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten der 

Staatskasse verwertet. 

-   18   - 

2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegen-

stände 

− 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …) 

− 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code 
 (Sachkautionsnummer …) 

− diverse Notizen (Sachkautionsnummer …) 

− 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …) 

− diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …) 

− 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …) 

werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lagerbehörde zur 

Vernichtung überlassen. 

3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegen-

stände: 

− 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …) 

− 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …) 

werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. Der  

Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen. 

Die am 24. September 2008 sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der 
Lagernummer … deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien werden 
eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen." 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird in den Strafrest gemäss bedingter Entlassung vom 

25. Dezember 2005 rückversetzt. 

2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer 

Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren als Gesamtstrafe, wovon 1072 Tage durch 
Haft und vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind. 

-   19   - 

3. Die Kosten des ersten Berufungsverfahrens (SB100082), inklusive die  

Kosten der amtlichen Verteidigung für das erste Berufungsverfahren 

(SB100082), werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Die Gerichtsgebühr für das zweite Berufungsverfahren (SB110043) wird 

festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.--  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

5. Die Kosten des zweiten Berufungsverfahrens (SB110043), mit Ausnahme 

der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten aufer-

legt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die  

Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste   
− die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern 
− BFM, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-   20   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 31. August 2011 
 
 

Der Präsident 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Huser 
 

 
 

	Urteil vom 31. August 2011
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie
	 des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 Abs. 1 lit. a und lit. d AuG.

	2. Der Angeklagte wird in den Strafrest gemäss bedingter Entlassung vom  25. Dezember 2005 rückversetzt.
	3. Der Angeklagte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 4½ Jahren als Gesamtstrafe, wovon 350 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben.
	Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, …, IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten der Staatskasse verwertet.

	2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …)
	 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code  (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Notizen (Sachkautionsnummer …)
	 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …)
	 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

	3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände:
	 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …)
	 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …)
	werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen.

	4. Die am 24. September 2008 sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen."
	"Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom  9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie
	 des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 Abs. 1 lit. a und lit. d AuG.

	2. ....
	3. ....
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben."
	2. Weiter wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich,  8. Abteilung, vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte ...  (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten der Staatskasse verwertet.

	2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …)
	 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code  (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Notizen (Sachkautionsnummer …)
	 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …)
	 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

	3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände:
	 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …)
	 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …)
	werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. Der  Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen.

	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv gemäss nachfolgendem Urteil.
	Weiter erkennt das Gericht:
	1. Der Angeklagte wird bestraft mit 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon 562 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
	2. Auf die Rückversetzung des Angeklagten in den Vollzug des Strafrestes gemäss bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 wird verzichtet.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, ausschliesslich derjenige der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten zur Hälfte auferlegt. Die restliche Hälfte und die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. (Mitteilungen).
	6. (Rechtsmittel)."
	Berufungsanträge im vorliegenden Verfahren:
	1. Der Beschuldigte sei - unter Einbezug des Strafrestes gemäss bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 - mit einer Gesamtstrafe von 4 Jahren Freiheitsstrafe zu bestrafen, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft und des vorzeitigen Stra...
	2. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu  nehmen. Die übrigen Kosten des Berufungsverfahrens seien dem  Beschuldigten zu ½ aufzuerlegen, ihm jedoch zu erlassen.
	Erwägungen:
	1.2. Gegen dieses Urteil vom 9. September 2009 liess der Beschuldigte mit  Eingabe seines amtlichen Verteidigers vom 18. September 2009 Berufung  erheben (Urk. 44). Unter dem 14. Dezember 2009 (Urk. 50) liess der Beschuldigte - innert Frist (Urk. 49/1...
	1.3. Demgemäss fällte die erkennende Kammer am 8. April 2010 jenen  Entscheid, der vorstehend eingefügt wurde (Urk. 69).
	1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons  Zürich mit Eingabe vom 5. Juli 2010 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht (Urk. 85). Sie rügte die Nichtrückversetzung des Beschuldigten in den Vollzug des Strafrestes gem...
	1.5. Gemäss Art. 453 Abs. 2 StPO ist auf ein Verfahren, das vom Bundesgericht zur neuen Beurteilung zurückgewiesen wird, neues Recht anwendbar. Gestützt auf Art. 406 StPO und unter Hinweis auf die verbindlichen Vorgaben des Bundesgerichts im vorliegen...
	2. Prozessthema des zweiten obergerichtlichen Verfahrens

	2. Nach Art. 426 Abs. 1 StPO trägt der verurteilte Beschuldigte die Verfahrenskosten, ausgenommen davon sind - unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach Art. 135 Abs. 4 StPO - die Kosten für die amtliche Verteidigung. Im zweiten Berufungsverfahr...
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des mehrfachen Verbrechens gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie
	 des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a und b sowie Art. 5 Abs. 1 lit. a und lit. d AuG.

	2. ....
	3. ....
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden jedoch sofort und definitiv abgeschrieben."
	2. Weiter wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich,  8. Abteilung, vom 9. September 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … inklusive SIM-Karte ...  (Sachkautionsnummer …)
	 1 Mobiltelefon, ..., IMEI-Nr. … (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich zugunsten der Staatskasse verwertet.

	2. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände
	 1 SIM-Karte … (Sachkautionsnummer …)
	 1 SIM-Kartenhalter, ohne SIM-Karte, Wind, mit PIN-/PUK-Code  (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Notizen (Sachkautionsnummer …)
	 1 T-Shirt, weiss-blau-rot (Sachkautionsnummer …)
	 diverse Plastiksäcke und Minigrips (Sachkautionsnummer …)
	 1 Aktentasche schwarz (Sachkautionsnummer …)
	werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse beziehungsweise der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

	3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  13. Februar 2009 beschlagnahmten und bei der Bezirksgerichtskasse lagernden Gegenstände:
	 1 Memory-Stick, 4GB (Sachkautionsnummer …)
	 1 DAB/MP3-Gerät, … (Sachkautionsnummer …)
	werden beschlagnahmt und durch die Kasse des Bezirksgerichtes Zürich verwertet. Der  Erlös wird zur Kostendeckung herangezogen.

	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird in den Strafrest gemäss bedingter Entlassung vom 25. Dezember 2005 rückversetzt.
	2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren als Gesamtstrafe, wovon 1072 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
	3. Die Kosten des ersten Berufungsverfahrens (SB100082), inklusive die  Kosten der amtlichen Verteidigung für das erste Berufungsverfahren (SB100082), werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Die Gerichtsgebühr für das zweite Berufungsverfahren (SB110043) wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des zweiten Berufungsverfahrens (SB110043), mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die  Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlung...
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern
	 BFM, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.