# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebebe0ea-9959-57b9-9503-177058b4d761
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** Gegenstandslosigkeit der Rechtsverzögerungsbeschwerde mit dem Erlass der geforderten Verfügung
**Docket/Reference:** AL.2013.00213
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2013.00213.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00213
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Fraefel
Verfügung
vom
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1.
Mit Eingabe vom 1
5.
September 2013 (
Urk.
1) erhob
X.___
Rechts
verzögerungsbeschwerde
gegen
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
mit der Begründung,
trotz seines
Begehrens
vom 2
2.
April 2013
betreffend
Arbeits
losenentschädigung
für
die Monate
November
2011 bis
Januar 2012
(
Urk.
5/5) habe die Arbeitslosenk
asse
die
entsprechende
Verfügung noch nicht erlassen.
In der Beschwerd
e
antwort vom 2
5.
November 2013 beantragte die
Arbeitslosen
kasse
, es sei auf die Beschwerde vom 1
5.
September 2013 nicht einzutreten (
Urk.
4).
Mit Eingabe vom 1
9.
Februar 2014 (
Urk.
7/1) beantragte der Versicherte, das Verfahren sei als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Zur Begründung verwies er darauf, dass die Arbeitslosenkasse am 2
5.
September 2013 die mit der Rechtsverzögerungsbeschwerde geforderte Verfügung erlassen habe (
Urk.
5/3).
2
.
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwer
de
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
3.
Mit dem Erlass der
mit der Rechtsverzögerungsbeschwerde
(
Urk.
1)
geforderte
n
Verfügung
vom
2
5.
September 2013 (
Urk.
5/3; diese Verfüg
ung respektive der nachfolgende
Einspracheentscheid
vom 2
2.
Oktober 2013 sind Gegenstand
des
Prozess
es
Nummer ALV
.
2013.00241;
Urk.
5/1-3
,
Urk.
8
)
ist das
Verfahren
-
in
Übereinstimmung mit dem Antrag des Beschwerdeführers
-
als gegenstan
dslos geworden abzuschreiben
(U
rteil des Bundesgerichts 9C_889/
2007 vom 1
2.
Februar 2008, E.
2.2)
.
Der Einzelrichter verfügt:
1.
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
7
/1-3
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Fraefel