# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05f0dc1b-67bd-512a-bce3-c985bb4aa15b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.05.2008 IV 2007/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-31_2008-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 28.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2008
Die konkrete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, wonach 
einer versicherten Person eine Tätigkeit nur noch unter vielen 
Einschränkungen medizinisch-theoretisch zumutbar wäre, kann die vom 
behandelnden Arzt attestierte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit nicht 
überzeugend widerlegen. Dafür ist eine genaue ärztliche Abklärung unter 
Berücksichtigung aller von der versicherten Person und ihrem behandelnden 
Arzt geltend gemachten Einschränkungen erforderlich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2008, IV 2007/31).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 28. Mai 2008

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Dr. iur. Claudia Oesch, c/o Schwager Mätzler Schneider,

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1944 geborene W.___ meldete sich am 22. März 2005 bei der 

Invalidenversicherung an. Er gab an, eine Lehre als Verkäufer gemacht und zuletzt als 

Betriebssanitäter bei der A.___ gearbeitet zu haben. Seit dem 23. September 2002 und 

bis auf Weiteres sei er zu 100% arbeitsunfähig. Seit seiner Geburt leide er an 

Schwerhörigkeit auf dem linken Ohr, seit ca. fünf Jahren an Schwerhörigkeit auf dem 

rechten Ohr und seit ca. zehn Jahren an Rückenproblemen. Seit 1992 und bis heute sei 

er wegen all dieser Beschwerden in Behandlung bei Dr. med. B.___, ungefähr 1987 sei 

er wegen der Schwerhörigkeit von Prof. C.___im Kantonsspital St. Gallen behandelt 

worden. Zurzeit werde ihm bei der D.___ ein Hörgerät angepasst (act. G 9.1/18).

A.b Dr. med. E.___, HNO-Klinik, Hals- und Gesichtschirurgie, Kantonsspital St. Gallen, 

teilte in der Hörgeräte-Schlussexpertise vom 16. Februar 2006 (act. G 9.1/28) mit, eine 

binaurale Versorgung stelle eine adäquatere und suffizientere Versorgung dar, da mit 

den binauralen HdO-Geräten nur noch ein Sprachhörverlust von 25db HL bestehe. Auf 

Nachfrage der IV-Stelle hielt Dr. med. E.___ im Schreiben vom 14. März 2006 

(act. G 9.1/33) fest, es würden zwar nicht alle offiziellen Kriterien für eine binaurale 

Versorgung erfüllt, er erachte jedoch nur eine binaurale Versorgung als sinnvoll und 

gewinnbringend für den Versicherten. Der deutliche Hörgewinn mit der binauralen 

Versorgung bestätige diese Einschätzung.

A.c  Mit Verfügung vom 22. März 2006 (act. G 9.1/34) erteilte die IV-Stelle 

Kostengutsprache für ein Hörgerät für das linke Ohr.

A.d Mit Telefonat vom 24. März 2006 teilte der Versicherte mit, er sei mit der 

Kostengutsprache nur für ein Hörgerät nicht einverstanden, werde aber noch mit Prof. 

C.___ vom Kantonsspital St. Gallen Rücksprache nehmen (act. G 9.1/36). Am 19. April 

2006 (act. G 9.1/43) erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 

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22. März 2006. Zur Begründung führte er aus, mit einer monauralen Versorgung habe 

er grosse Mühe mit dem räumlichen Hören und dem Verstehen und Aufnehmen von 

Gesprächen und Geräuschen. Mit der monauralen Versorgung sei er ungenügend 

versorgt, nur eine binaurale Versorgung bringe eine einigermassen akzeptable Lösung.

A.e Mit Einspracheentscheid vom 29. September 2006 (act. G 9.1/55) wies der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt (SVA) St. Gallen die Einsprache ab. Er 

führte aus, die Tatsache, dass die Versorgung mit zwei Geräten statt nur einem für den 

Versicherten sinnvoll und gewinnbringend sei, heisse nicht, dass die 

Invalidenversicherung diese bestmögliche Versorgung finanzieren müsse. Aufgrund der 

Angaben von Prof. C.___ stehe fest, dass nicht alle offiziellen Kriterien für eine 

binaurale Versorgung erfüllt seien. Die binaurale Versorgung stelle somit keine einfache 

und zweckmässige Versorgung dar. Da der Versicherte keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nachgehe, müsse nicht geprüft werden, ob er beruflich auf eine spezielle Versorgung 

angewiesen sei. Dieser Einspracheentscheid erwuchs in Rechtskraft.

B.  

B.a Mit Telefonat vom 24. März 2006 erkundigte sich der Versicherte auch nach dem 

Stand der Rentenabklärung. Diese war noch nicht erfolgt, da die Anmeldung vom 

22. März 2005 als Doppelanmeldung für das Hörgerät missverstanden worden war 

(act. G 9.1/36).

B.b Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, teilte mit Arztbericht vom 15. April 2006 

(act. G 9.1/42) mit, der Versicherte leide an einem Hörsturz rechts bei bekannter 

Ertaubung links bei St. n. Mod. Rad. Operation bei Cholesteatom 1989, an 

Diskushernien C3/4 und C4/5, an arterieller Hypertonie bei Dyslipidämie und familiärer 

Belastung sowie an einer Depression. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien das seborrhoische 

Ekzem, das Ganglion Dip Zehe II rechts und der Nikotinabusus. Seit dem 

23. September 2002 sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Der 

Gesundheitszustand verschlechtere sich. Das grosse Problem des Versicherten sei, 

dass er nicht mehr gut höre, weswegen er stark isoliert sei und auch grosse 

Schwierigkeiten am Arbeitsplatz gehabt habe. Hinzugekommen seien Schmerzen im 

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HWS-Bereich. Die zunehmende Verschlechterung des Gehörs habe der Versicherte 

psychisch nicht ertragen können und sei in eine Depression gefallen. Die Prognose sei 

sehr schlecht, das Gehör werde nicht mehr verbessert werden können. Von Seiten der 

Depression werde sich zeigen, ob der Versicherte dies akzeptieren könne. Die HWS sei 

zurzeit stabil, der Versicherte benötige viel Physiotherapie. Weder die bisherige noch 

eine andere Tätigkeit seien dem Versicherten zumutbar, er sei zu 100% arbeitsunfähig. 

Dem beigelegten Austrittsbericht der HNO-Klinik, Hals- und Gesichtschirurgie, des 

Kantonsspitals St. Gallen ist zu entnehmen, dass der Versicherte vom 24. September 

bis 1. Oktober 2004 wegen eines Hörsturzes rechts hospitalisiert war. Trotz 

rheologischer Infusionstherapie nach Stennert habe sich keine Verbesserung der 

Hörschwelle gezeigt. Der Versicherte sei am rechten Ohr mit einem Im-Ohr-Hörgerät 

versorgt gewesen und es sei ihm eine Anpassung des Hörgerätes beim 

Hörgeräteakustiker empfohlen worden. Vom 24. September bis 8. Oktober 2004 wurde 

dem Versicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.

B.c Die A.___ führte im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 3. Mai 2006 

(act. G 9.1/47) aus, der Versicherte sei vom 1. Dezember 1987 bis 31. März 2003 als 

Betriebssanitäter bei ihr beschäftigt gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei vom 

Arbeitgeber mittels vorzeitiger Pensionierung aufgelöst worden. Bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Stunden habe der Versicherte seit dem 1. Januar 

2003 Fr. 78'520.-- pro Jahr verdient, ohne Gesundheitsschaden würde der Jahreslohn 

zum aktuellen Zeitpunkt Fr. 82'185.-- betragen.

B.d Gemäss Abklärungsbericht Selbständigerwerbende vom 23. Juni 2006 

(act. G 9.1/51) geht der Versicherte keiner wirtschaftlichen Tätigkeit mehr nach und hat 

auch keinen Aufgabenbereich. Bei der A.___ sei er aus reinem Mobbing entlassen 

worden, weil er die Intrigenspiele der Mitarbeitenden nicht verstanden und nicht 

mitgemacht habe. Die Entlassung hänge auch mit seiner Schwerhörigkeit zusammen, 

ihm sei vorgeworfen worden, dass er nicht teamfähig sei. Seine Aufgaben als Sanitäter 

habe er all die Jahre ohne Schwierigkeiten und ohne Reklamationen zur Zufriedenheit 

aller ausgeübt und könnte dies heute noch. Eine andere Tätigkeit komme nicht in 

Frage, weil er in den letzten Jahrzehnten nichts anderes mehr gearbeitet habe.

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B.e Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hielt in seiner Stellungnahme vom 

6. Oktober 2006 (act. G 9.1/56) fest, schweres Heben, Tragen und Transportieren von 

Lasten sowie das Verharren in Zwangshaltungen sollten vermieden werden. Zudem 

könnten aufgrund der Hörminderung keine Anforderungen an komplexe kommunikative 

Tätigkeiten gestellt werden. Leichte (angepasste) Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne 

Heben, Tragen und Transportieren von Lasten, ohne Verharren in Zwangshaltungen, 

ohne Armvorhalte und Überkopfarbeiten und ohne Anforderung an erfolgsorientierte 

Tätigkeiten mit hohem Kommunikationsbedarf wären dem Versicherten medizinisch 

theoretisch noch zumutbar.

B.f  Gestützt auf diese Stellungnahme und den Abklärungsbericht wies die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 1. Dezember 2006 (act. G 9.1/61) den Rentenanspruch ab. Zur 

Begründung führte die IV-Stelle aus, die Abklärungen hätten ergeben, dass die A.___ 

den Versicherten auf den 31. März 2003 vorzeitig pensioniert habe. Diese 

Pensionierung sei aus invaliditätsfremden Gründen erfolgt und es wäre dem 

Versicherten daher weiterhin zumutbar, als Betriebssanitäter tätig zu sein. Dabei würde 

er keine Erwerbseinbusse erleiden.

C.  

Gegen diese Verfügung erhebt W.___ mit Schreiben vom 13. Januar 2007 (act. G 1) 

Beschwerde. Zur Begründung führt er aus, die frühzeitige Pensionierung sei aufgrund 

der Kündigung wegen mangelnder Teamfähigkeit per 31. Dezember 2002 erfolgt, da es 

wegen des sich mehr und mehr verschlechternden Gehörs für ihn immer schwieriger 

geworden sei, mit den Leuten zu kommunizieren. Hätte er der vorzeitigen 

Pensionierung nicht zugestimmt, wären seine finanziellen Verhältnisse in dieser Zeit 

noch prekärer geworden. Es lägen sehr wohl Invaliditätsgründe vor und seit dem 

23. September 2002 bestehe eine ärztlich ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit. Die 

Abklärungen der IV-Stelle seien nie in medizinischen Belangen geführt worden, 

weshalb die Einschätzung, eine weitere Tätigkeit als Betriebssanitäter wäre zumutbar, 

eine krasse Fehleinschätzung sei. Mit Beschwerdeergänzung vom 15. Februar 2007 

(act. G 6) beantragt Rechtsanwalt lic. iur. Philipp Geertsen für den Betroffenen, die 

Verfügung vom 1. Dezember 2006 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin gehe zu Unrecht davon 

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aus, dass die vorzeitige Pensionierung aus invaliditätsfremden Gründen erfolgt und 

dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Betriebssanitäter weiterhin zumutbar sei. 

Bereits in den Jahren 1999 bis 2003 sei der Beschwerdeführer infolge seiner 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen oft krank und in seiner Leistungsfähigkeit 

beeinträchtigt gewesen. Ab dem 23. September 2002 sei er krankheitsbedingt nicht 

mehr in der Lage gewesen, seiner bisherigen Tätigkeit nachzugehen. In den Jahren 

2002 und 2003 habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiter 

verschlechtert. Da der Beschwerdeführer krankheitsbedingt seinen Arbeitspflichten und 

der geforderten Leistungsfähigkeit nicht mehr habe gerecht werden können, habe ihm 

die Arbeitgeberin per Mai 2002 den Jahreslohn gekürzt und schliesslich per 

31. Dezember 2002 gekündigt. Der Beschwerdeführer habe schliesslich wenigstens 

noch erreichen können, dass die Arbeitgeberin auf eine Kündigung verzichtete und die 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses mittels vorzeitiger Pensionierung vorgenommen 

worden sei. Diese sei somit nicht aus invaliditätsfremden Gründen, sondern 

krankheitsbedingt erfolgt. Aufgrund des bestehenden Krankheitsbildes sei dem 

Beschwerdeführer die Tätigkeit als Betriebssanitäter nicht mehr möglich gewesen. Die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin, die Tätigkeit als Betriebssanitäter sei dem 

Beschwerdeführer weiterhin zumutbar, sei völlig unverständlich und stehe im klaren 

Widerspruch zur medizinischen Aktenlage, insbesondere auch zu den Feststellungen 

des RAD. Da die vorzeitige Pensionierung invaliditätsbedingt erfolgt sei, sei für den 

Einkommensvergleich der zuletzt erzielte Verdienst für die Bestimmung des 

Valideneinkommens massgeblich. Dabei sei zu berücksichtigen, dass dem 

Beschwerdeführer infolge seiner gesundheitlichen Beschwerden ab Mai 2002 der Lohn 

gekürzt worden sei. Massgeblich sei somit das ohne gesundheitliche Beschwerden 

erzielbare Einkommen von Fr. 84'499.80. In Bezug auf das Invalideneinkommen sei 

festzuhalten, dass im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdegegnerin keine 

wirtschaftlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr bestehe, sondern eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vorliege, weshalb der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente habe.

D.  

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 4. April 2007 

(act. G 9) Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, die Kündigung bei der A.___ sei 

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offensichtlich aus disziplinären und nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Der 

Beschwerdeführer sei erst einen Monat nach der Kündigung von seinem Hausarzt 

100% arbeitsunfähig geschrieben worden. Es sei nicht davon auszugehen, dass eine 

Person, welche zu viele Schwatzpausen halte, in der Kommunikation eingeschränkt sei. 

Zudem habe er sich erst ein Jahr nach der Kündigung ein Hörgerät anpassen lassen. 

Der Beschwerdeführer sei als nicht erwerbstätig zu betrachten, da er eine frühzeitige 

Pensionierung gewünscht und sich nicht beim RAV gemeldet bzw. keine Arbeitsstelle 

mehr gesucht habe. Zudem habe er erst im März 2006 ein ausdrückliches 

Rentengesuch gestellt. Dies sei ein weiteres Indiz dafür, dass in den Jahren 2002 und 

2003 keine Invalidität vorgelegen habe. Da der Beschwerdeführer seit bald fünf Jahren, 

also im Zeitpunkt des Eintritts einer allfälligen Invalidität, nicht mehr erwerbstätig sei, 

sei für die Bemessung der Invalidität darauf abzustellen, in welchem Masse er 

behindert sei, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Aus dem 

Abklärungsbericht gehe hervor, dass der Beschwerdeführer in seinem Tagesablauf 

nicht gross eingeschränkt sei. Eine Invalidität liege offensichtlich nicht vor. Im Übrigen 

hätte der Beschwerdeführer auch dann keinen Anspruch auf eine Rente, wenn er als 

Erwerbstätiger zu betrachten wäre. Die bis 2002 ausgeübte Tätigkeit bei der A.___ sei 

keine schwere Tätigkeit gewesen, ein Betriebssanitäter versorge nur kleinere 

Verletzungen eigenständig, für ernsthafte Fälle sei der normale Rettungsdienst 

zuständig. Alle Aufgaben eines Betriebssanitäters, wie die Säuberung betrieblicher 

Rettungsmittel, Desinfektion und Kontrolle der sachgerechten Aufbewahrung des 

Erste-Hilfe-Materials, seien dem Beschwerdeführer auch jetzt noch uneingeschränkt 

zumutbar. Da die Auslastung des Betriebssanitäters allgemein gering sei, weil Unfälle 

und Erkrankungen glücklicherweise selten seien, müsse der Betriebssanitäter auch 

andere Aufgaben übernehmen. Der Beschwerdeführer habe neben administrativen 

Arbeiten am PC noch verschiedene Aufgaben wie Pensioniertenbetreuung, Kontrolle 

der Schliesssysteme etc. gehabt. Auch diese Aufgaben wären ihm jetzt noch 

vollumfänglich zumutbar.

E.  

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hält mit Replik vom 3. Mai 2007 (act. G 12) 

an seinen Anträgen fest. Der Beschwerdeführer habe bereits vor dem 23. September 

2002 an einem Hörsturz rechts bei Ertaubung links, an Schmerzen im HWS-Bereich, 

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Kopfschmerzen sowie an Depressionen gelitten. Nach ärztlichen Angaben sei der 

Beschwerdeführer namentlich wegen der schweren Hörbeeinträchtigung bei seiner 

Arbeit stark isoliert gewesen. Trotz seines Hörgerätes sei der Beschwerdeführer 

erheblich in seiner Kommunikationsfähigkeit eingeschränkt und habe nicht mehr als 

Betriebssanitäter arbeiten können. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses sei 

nachweislich aus krankheitsbedingten Gründen erfolgt, was auch aus der Verwarnung 

des Arbeitgebers vom 12. November 2001 hervorgehe, worin vor allem die 

gesundheitlich bedingte beeinträchtigte Kommunikationsfähigkeit kritisiert worden sei. 

Im Übrigen sei auch die Pensionskasse von A.___in ihrem Schreiben vom 2. Mai 2003 

(act. G 6.1) davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer invalid sei. Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin seien die schweren Rückenbeschwerden und die 

dadurch erheblich beeinträchtigte Leistung klar ausgewiesen. Selbst die 

Stellungnahme des RAD bestätige diese Auffassung. Die Beschwerdegegnerin gehe im 

Widerspruch zur vorhandenen Aktenlage davon aus, dass der Beschwerdeführer die 

Tätigkeit als Betriebssanitäter hätte weiterführen können und behaupte, das Gehör 

spiele dabei keine Rolle. Dem Beschwerdeführer sei aufgrund seiner gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen jedoch nicht nur die verbale Kommunikation mit dem Patienten, 

sondern auch die Benützung wichtiger medizinischer Geräte nicht mehr möglich 

gewesen. Auch an Aus- und Weiterbildungen habe er wegen der gesundheitlichen 

Probleme nicht mehr teilnehmen können. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass 

sich die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort auf behauptete Indizien 

stütze, die weder aktenkundig oder IV-rechtlich für die Bestimmung des 

Rentenanspruchs relevant seien. Ihrer Auffassung könne deshalb nicht gefolgt werden.

F.   

Die Beschwerdegegnerin verzichtet mit Mitteilung vom 9. Mai 2007 (act. G 14) auf eine 

Duplik.

G.   

Mit Schreiben vom 26. September 2007 (act. G 17) reicht RA lic. iur. Philipp Geertsen 

für den Beschwerdeführer ein Schreiben von Dr. med. F.___, Leitender Arzt am Institut 

für Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen, vom 22. August 2007 (act. G 17.1), sowie 

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einen ärztlichen Bericht des Royal Cornwall Hospitals vom 19. Juni 2007 (act. G 17.2) 

ein. Dr. med. F.___ bestätige, dass der Beschwerdeführer an erheblichen 

gesundheitlichen Beschwerden im Rücken- und Wirbelsäulenbereich leide und 

insbesondere durch die Parästhesien links in seinem Leistungsvermögen beeinträchtigt 

sei. Die Ärzte des Royal Cornwall Hospital hätten beim Beschwerdeführer eine 

Crescendo Angina diagnostiziert, die schon länger bestehe. Die Häufigkeit der 

entsprechenden Anfälle, ihre Dauer und Schmerzstärke nehme zu, womit es sich um 

eine schwerere Variante der Angina pectoris handle. Diese Krankheit beeinträchtige 

das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers zusätzlich und es seien ihm deshalb 

keine körperlichen Anstrengungen, wie sie im Rahmen einer Tätigkeit als 

Betriebssanitäter regelmässig anfielen, mehr zumutbar.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 1. Dezember 2006, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 121 V 366 E. 1b).

 

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

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Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Ist die versicherte Person vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, gilt nach Art. 8 Abs. 3 ATSG 

die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität.

2.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

3.   

3.1  Strittig sind vorliegend die Arbeitsfähigkeit und der Status des Beschwerdeführers. 

Die Beschwerdegegnerin geht in ihrer Verfügung vom 1. Dezember 2006 (act. G 9.1/61) 

davon aus, der Beschwerdeführer wäre als Betriebssanitäter weiterhin zu 100% 

arbeitsfähig. Als Pensionär sei er in seinem Aufgabenbereich nicht rentenbegründend 

eingeschränkt. Sie stützt sich dabei auf den Abklärungsbericht vom 23. Juni 2006 

(act. G 9.1/51), den der Beschwerdeführer am 24. Juli 2006 unterschriftlich bestätigt 

hat, und auf die Stellungnahme des RAD vom 6. Oktober 2006 (act. G 9.1/56), wonach 

dem Beschwerdeführer leichte angepasste Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne 

Heben, Tragen und Transportieren von Lasten, ohne Verharren in Zwangshaltungen, 

ohne Armvorhalte und Überkopfarbeiten und ohne Anforderung an erfolgsorientierte 

Tätigkeiten mit hohem Kommunikationsbedarf dem Beschwerdeführer noch zumutbar 

wären.

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3.2  Der Beschwerdeführer macht demgegenüber, insbesondere gestützt auf die 

Arztberichte von Dr. med. B.___ vom 15. April 2006 (act. G 9.1/42) und 17. Januar 2007 

(act. G 1.2), geltend, er sei seit dem 23. September 2002 zu 100% arbeitsunfähig.

3.3  Dr. med. B.___ attestiert dem Beschwerdeführer in den Arztberichten vom 15. April 

2006 und 17. Januar 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% wegen Schwerhörigkeit, 

Rückenproblemen, arterieller Hypertonie und Depression. In den mit Schreiben vom 

26. September 2007 (act. G 17) nachgereichten ärztlichen Berichten von Dr. med. F.___ 

(act. G 17.1) und der Royal Cornwall Hospitals (act. G 17.2) werden dem 

Beschwerdeführer Rückenprobleme sowie eine seit längerem bestehende Crescendo 

Angina attestiert. Zu Auswirkungen dieser Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers äussern sich diese nachgereichten Berichte nicht. Eine 

überzeugende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner 

angestammten sowie in einer adaptierten Tätigkeit unter Berücksichtigung aller geltend 

gemachten gesundheitlichen Einschränkungen, auch der gemäss Bericht der Royal 

Cornwall Hospitals seit längerem bestehenden Crescendo Angina, liegt somit nicht vor. 

Die Stellungnahme des RAD kann diesem Mangel nicht abhelfen, zumal seine 

Beschreibung einer adaptierten Tätigkeit so viele Einschränkungen enthält, dass nicht 

klar ist, ob auf dem für die Invaliditätsbemessung massgeblichen ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt eine solche Tätigkeit überhaupt vorhanden wäre. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher entsprechende polydisziplinäre medizinische 

Abklärungen nachzuholen.

3.4  Ebenfalls abzuklären hat die Beschwerdegegnerin sodann den Status des 

Beschwerdeführers. Allein die Tatsache, dass die Kündigung auf Wunsch des 

Beschwerdeführers in eine vorzeitige Pensionierung umgewandelt wurde, rechtfertigt 

nicht die Einstufung als Nichterwerbstätiger. Das Anstellungsverhältnis wurde nach der 

Krankschreibung im September 2002 immerhin bis 31. März 2003 für sechs Monate 

erstreckt (vgl. IV-act. 47). Die Begründung des Beschwerdeführers, dass er aus 

wirtschaftlichen Gründen die Umwandlung der Kündigung in eine vorzeitige 

Pensionierung wünschte, ist angesichts der Lage auf dem realen Arbeitsmarkt 

nachvollziehbar. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer seither keine 

Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat, rechtfertigt eine Einstufung als 

Nichterwerbstätiger nicht, zumal sich der Beschwerdeführer offensichtlich subjektiv 

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nicht arbeitsfähig fühlte. Wesentlich für die Qualifikation als Erwerbstätiger oder 

Nichterwerbstätiger ist, ob der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden noch 

erwerbstätig wäre oder nicht. Gemäss eigenen Angaben ginge der Beschwerdeführer 

ohne Gesundheitsschaden weiterhin der Tätigkeit als Betriebssanitäter nach. Es 

erscheint nicht von vornherein unplausibel, dass der Beschwerdeführer bis zum 

ordentlichen Rentenalter weitergearbeitet hätte. Dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers bereits seit 2001 eine AHV-Rente bezieht, widerlegt die Angaben 

des Beschwerdeführers nicht. Es kommt allein schon aufgrund des noch tieferen AHV-

Rentenalters der Frauen öfter vor, dass eine Frau bereits eine AHV-Rente bezieht, 

während ihr Ehemann noch erwerbstätig ist. Konkret ist die Ehefrau zudem erheblich 

älter als der Beschwerdeführer. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer erst im März 

2006 ein ausdrückliches Rentengesuch stellte, lässt ebenfalls nicht den Schluss zu, 

dass er im Gesundheitsfall nicht mehr erwerbstätig wäre.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2006 

aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme der weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es wird zweckdienlich sein, 

vor allem beim Personaldienst des ehemaligen Arbeitgebers zusätzlich Informationen 

einzuholen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von

Fr. 600.-- als angemessen. Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als 

volles Obsiegen gilt (ZAK 1987 S. 268 E. 5a), ist die Gerichtsgebühr der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Unter Berücksichtigung von Art. 61 lit. g ATSG erscheint eine 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. Dezember 

2006 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuer Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2008
	Die konkrete Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, wonach einer versicherten Person eine Tätigkeit nur noch unter vielen Einschränkungen medizinisch-theoretisch zumutbar wäre, kann die vom behandelnden Arzt attestierte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend widerlegen. Dafür ist eine genaue ärztliche Abklärung unter Berücksichtigung aller von der versicherten Person und ihrem behandelnden Arzt geltend gemachten Einschränkungen erforderlich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2008, IV 2007/31).

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		2025-07-19T15:40:01+0200
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