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**Case Identifier:** 0544811c-b488-55c7-bffb-5c03545999c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2010 IV 2009/194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-194_2010-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/194

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 11.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2010
Art. 8, 13 und 21 IVG. Bei dem Beschwerdeführer, dem wegen 
Geburtsgebrechen medizinische Massnahmen und die Kosten für 
Oberschenkelorthesen (als Hilfsmittel) nach ärztlicher Verordnung für die 
Zeit von 2007 bis 2017 zugesprochen worden waren und der zunächst mit 
einer Oberschenkelorthese mit Ringfassung versorgt worden war, sind auch 
die diese ersetzenden Unterschenkelorthesen auf Kosten der IV 
zuzusprechen, zumal sie konkret als wirksam betrachtet werden können 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. 
August 2010, IV 2009/194).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 11. August 2010

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Hilfsmittel (Ringorthesen)

Sachverhalt:

A.a Der 2004 geborene H.___ wurde am 11./12. Januar 2005 wegen des 

Geburtsgebrechens Ziff. 194 GgV Anhang zum Bezug von Leistungen für Versicherte 

vor dem 20. Altersjahr angemeldet. Diagnostiziert wurde eine angeborene 

Kniegelenksluxation beidseits. Es wurden noch weitere Geburtsgebrechen gefunden 

(Ziff. 313 und 395 und 381). Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen übernahm im August 2005 die Kosten für die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 194 und die ärztlich verordneten Behandlungsgeräte (act. 31). 

Das Ostschweizer Kinderspital hatte am 24. Juni 2005 berichtet, die Behandlung der 

Luxation sei mit einer Over-head-Extension erfolgt, dann sei diese durch Schienen 

ersetzt worden. Am 15. September 2006 wurden Unterschenkelorthesen ärztlich 

verordnet, worauf die IV am 26. September 2006 Kostengutsprache leistete (act. 68). 

Am 1. Februar 2007 (act. 81) verlängerte die IV die Kostengutsprache für die 

medizinischen Massnahmen. - Am 4. Juli 2007 wurden Oberschenkelorthesen mit 

ringförmiger Fassung verordnet (act. 103-2/4). Der Kostenvoranschlag (K-F.___; 

act. 103-1/4) wies unter anderem Oberschenkelorthesen mit Knie- und 

Knöchelgelenken, Ober- und Unterschenkelhülsen und Sandalen (Position G.___, für 

Fr. 8'524.80) aus. Am 14. August 2007 verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

die Kostengutsprache für Oberschenkelorthesen nach ärztlicher Verordnung ab 13. Juli 

2007 bis 31. August 2017. Eine zweite Garnitur werde bezahlt, wenn die erste bei 

Kindern während dreier Monate ohne Beschwerden getragen worden sei (act. 111).

A.b Am 1. Juli 2008 verordnete Dr. med. A.___, Kinderorthopädie, dem 

Beschwerdeführer Unterschenkelorthesen mit Ringfassung in Carbon Kevlar-Technik 

(act. 143-2/2). Am 9. Juli 2008 wurde ein Kostenvoranschlag (K-I.___; act. 143-1/2) 

erstellt, der unter anderem Unterschenkelorthesen, Position K.___, Carbon-Kevlar-

Technik und Mehraufwand für Kondylen-Abstützung erfasste. Die IV holte am 24. Juli 

2008 einen Verlaufsbericht bei Dr. A.___ ein zur Frage, aus welchem Grund der 

Versicherte auf das Tragen von Orthesen in dieser Ausführung angewiesen sei. 

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Dr. med. B.___, Kinderorthopädie, gab am 19. August 2008 (act. 146) bekannt, es 

bestünden eine Kniegelenksluxation bds., konservativ therapiert, ein Plagiocephalus, 

eine Dysgenesie des Corpus callosum, eine Cerebralparese mit hypotoner und 

dyskinetischer Komponente, ein allgemeiner psychomotorischer 

Entwicklungsrückstand, ein Spitz-Knickfuss bds. und ein Zustand nach 

Oberschenkelorthesen-Versorgung bds. Bei der Kontrolle der vor einem Jahr 

verordneten Oberschenkelorthesen habe sich gezeigt, dass es im Bereich des 

Fussrückens bds. Druckstellen gebe und dass die Kondylen- und die 

Oberschenkelfassung deutlich zu eng und zu kurz geworden seien. Auch das Fussteil 

passe in seiner Zirkumferenz überhaupt nicht mehr. Bei freier Hüft- und 

Kniegelenksbeweglichkeit liessen sich beide Kniegelenke weiterhin luxieren, spontan 

seien sie jedoch nicht luxiert. Die Fussgelenksbeweglichkeit betrage DE/PF 10/0/30° 

bei korrigiertem Knicksenkfuss und Kniestreckung. Ohne Orthesen stehe der 

Versicherte in einem ausgeprägten Knick-Hackenfuss und könne die Füsse nicht 

stabilisieren. Da auch die Kniestabilität deutlich besser sei, sei eine nur noch 

unterschenkellange Orthesen-Neuversorgung vorgesehen. Es sei davon auszugehen, 

dass damit eine ausreichende Stabilität erreicht werde, was jedoch nach Fertigstellung 

noch genauestens überprüft werden müsse. Andernfalls müsste nachträglich noch eine 

Oberschenkelorthese fixiert werden. Die Indikation für die Ausführung der Orthesen mit 

ringförmiger Fussfassung habe sich gegenüber der früheren Versorgung nicht 

geändert. Wie schon bei der letzten Ausführung stabilisiere die ringförmige 

Fussfassung die Einstellung im unteren Sprunggelenk, so dass es nicht zu einer 

Luxation im Talo-Naviculargelenk komme.

A.c Der RAD (Dr. med. C.___) hielt am 29. Oktober 2008 (act. 154 f.) dafür, der 

Versorgungswechsel sei nicht klar nachvollziehbar und der Arztbericht von Dr. B.___ 

schaffe die gewünschte Klarheit nicht. Es seien ergänzende Abklärungen zu 

veranlassen. - Die gestellten Fragen beantwortete Dr. med. D.___, Pädiatrische Klinik, 

am 3. Dezember 2008 (act. 163) so, dass Unterschenkelorthesen mit ringförmiger 

Fassung indiziert seien. Der Versicherte weise Knick-Senk-Abduktionsfüsse bei 

Hackenfüssen beidseits auf. Ohne Orthesen stehe er im Knick-Hackenfuss und könne 

die Füsse nicht stabilisieren. Allein mit den Ringorthesen könne die Talusluxation 

reponiert und der Talus orthograd über dem Calcaneus eingestellt werden. Die 

Stabilität werde wieder hergestellt und eine Kontrakturbildung in der Fehlstellung werde 

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verhindert. Im Übrigen berichtete der Arzt, mit den Unterschenkelorthesen mache der 

Versicherte mit Hilfe einige Schritte. - Einem "Zusatzfragebogen Schuhe" vom Januar 

2009 (act. 160) war zu entnehmen, dass Dr. A.___ Spitzknickfüsse bds. (unklares 

Syndrom), bds. mit Oberschenkelorthesen versorgt, diagnostizierte und diese 

Versorgung für suffizient hielt.

A.d Der RAD gab am 12. Januar 2009 (act. 165) an, es bestünden zwischen den 

Berichten von Dr. B.___ und Dr. D.___ Unklarheiten und Widersprüche. Bei freiem 

Nulldurchgang im Sprunggelenk und in Kniestreckung korrigierbarem Knicksenkfuss 

scheine eine stützende Orthese im Sinne einer DFO (K-L.___, propriozeptive 

Fussorthese) plausibel, für eine Ringorthese (K-I.___) hingegen fehle die Indikation.

A.e Am 2. Februar 2009 (act. 172) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Lieferanten mit, (unter anderem) für das Behandlungsgerät Ringorthese bestehe keine 

Indikation.

A.f  Am 23. Februar 2009 (act. 180) ersuchten Dr. D.___ und die Eltern des Versicherten 

um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung betreffend Unterschenkel-Ringorthesen.

A.g Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle stellte dem Vater des Versicherten mit 

Vorbescheid vom 10. März 2009 (act. 183 f.) in Aussicht, das Gesuch abzuweisen, weil 

die Voraussetzungen einer Kostengutsprache für Ringorthesen nicht erfüllt seien. 

Ringorthesen und Orthesen mit ringförmiger Fassung könnten als Versorgungskonzept 

der kindlichen Fussdeformitäten nicht als breit etablierte, allgemein anerkannte und 

evidenzbasierte Methode bezeichnet werden. Medizinische Massnahmen müssten 

notwendig, wissenschaftlich anerkannt, einfach und zweckmässig (d.h. wirtschaftlich) 

sein.

A.h Die Eltern wandten am 20. April 2009 (act. 187) ein, der Entscheid sei nicht 

nachvollziehbar. Die ersten Orthesen dieser Art seien problemlos bewilligt worden. Eine 

möglichst gute Hilfsmittelversorgung sei wichtig. Mit den Orthesen würden nicht nur 

die Füsse in der richtigen Position gehalten, sondern auch die Kniegelenke seitlich 

optimal gestützt.

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A.i Mit Verfügung vom 30. April 2009 (act. 189) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle das Gesuch um Kostengutsprache für eine Unterschenkelorthese mit 

Ringfassung dem Vorbescheid entsprechend ab.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, 

procap, für den Betroffenen am 29. Mai 2009 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei ein Hilfsmittel in Form von Ringorthesen 

zuzusprechen. In einem beigelegten Bericht vom 7. Mai 2009 begründe das 

Ostschweizer Kinderspital (Dr. med. E.___, Fachärztin für Orthopädie), dass die 

Unterschenkelorthesen mit Ringfassung wirksam, zweckmässig, wirtschaftlich und 

einfach seien. Es handle sich um die einzigen Orthesen, die eine Spitzfusskorrektur 

erzielen könnten. Dr. E.___ hatte in dem Bericht ("Beschwerde") dargelegt, nur mit 

diesen Orthesen werde nachweislich eine Spitzfusskorrektur bis 20° erreicht. Diese 

Wirksamkeit sei in vier evidenzbasierten Studien nachgewiesen worden. Die 

Anwendung sei in allen grossen kinderorthopädischen Abteilungen im 

deutschsprachigen Raum breit etabliert. Die Orthesen stellten die einfachste 

konservative Versorgung dar, bei der die Wirksamkeit nachgewiesen sei, so dass es 

keiner operativen Behandlung bedürfe. Wäre eine operative Korrektur notwendig, 

entstünden ausgeprägte Mehrkosten. - Am 31. August 2009 hat der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers auf das IV-Rundschreiben Nr. 281 vom 18. August 2009 

hingewiesen, worin die Kostenübernahme für Ringorthesen grundsätzlich abgelehnt 

werde. Im Rundschreiben wurde festgehalten, das Versorgungskonzept mit 

Ringorthesen könne nach aktuellem Wissensstand nicht als breit etablierte, allgemein 

anerkannte und evidenzbasierte Methode bezeichnet werden. Die Wirksamkeit sei im 

Detail ungenügend dokumentiert. Vor allem fehlten klar definierte Indikationen für die 

Anwendung. Die Kosten seien ab sofort nicht mehr zu übernehmen. Mangels 

ausgewiesener Wirksamkeit falle auch eine Austauschbefugnis nicht in Betracht. - In 

der Beschwerdeergänzung vom 26. Oktober 2009 legt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers dar, Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der 

Ringorthesen würden im Rahmen einer angeordneten Studie überprüft. In den 

umliegenden Ländern seien sie bereits anerkannt. Die Beschwerde sei daher 

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gutzuheissen, eventualiter das Verfahren bis zum Vorliegen der Studie zu sistieren. In 

einer beigelegten Stellungnahme vom 20. August 2009 hatte Dr. D.___ erklärt, aus ihrer 

(Dr. B.___ und seiner) Sicht bestünden keine Widersprüche. Vielmehr verstehe der 

RAD-Arzt ohne orthopädische oder neuropädiatrische Grundausbildung den 

Untersuchungsgang und die Begriffe dazu zu wenig. Unterschieden würde eine passive 

Untersuchung der Beweglichkeit (von Dr. B.___ beschrieben) von der funktionellen 

Untersuchung (von ihm, Dr. D.___ beschrieben). Mit der Talus-Ringorthese werde der 

Talus über dem Fersenbein in regelrechter Position gehalten.

C.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 25. Januar 2010 im Sinne einer Beschwerdeantwort 

mitgeteilt, am 6. November 2009 sei bei ihr ein Kostenvoranschlag für 

Unterschenkelorthesen (K-M.___) eingegangen. Die Verordnung sei am 27. Oktober 

2009 erfolgt. Gemäss der Stellungnahme des RAD vom 18. Januar 2010 würden die 

neu beantragten - indizierten - Orthesen als Ersatz für die früher beantragten 

Ringorthesen gedacht zu sein scheinen. Vorbehältlich der Prüfung des 

Kostenvoranschlags durch die SAHB könnte sie (die Beschwerdegegnerin) 

Kostengutsprache erteilen. Die Beschwerde müsste diesfalls allerdings zurückgezogen 

werden. Am 27. Oktober 2009 hatte das Ostschweizer Kinderspital 

Unterschenkelorthesen mit Kondylenfassung verordnet (act. 230-2/2). Der 

Kostenvoranschlag K-M.___ (act. 230-1/2) erfasste unter anderem 

Unterschenkelorthesen der Position K.___. Am 3. Februar 2010 hat die 

Beschwerdegegnerin die fachtechnische Beurteilung der SAHB eingereicht, welche 

eine Kostenübernahme in leicht reduziertem Umfang vorsah.

D.   

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers schildert mit Eingabe vom 15. Februar 

2010, die mittlerweile neu beantragte Orthese müsse wegen des Wachstums des 

Beschwerdeführers die im Streit liegende Orthese ersetzen. Die Kosten für diesen 

Ersatz müsse die Beschwerdegegnerin übernehmen und sie hätte das auch tun 

müssen, wenn sie die Ringorthese zugesprochen hätte.

E.  

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Die Beschwerdegegnerin verweist am 23. Februar 2010 auf das IV-Rundschreiben 

Nr. 281 und die Informationen über Ringorthesen des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen vom 15. September 2009 (recte: 22. Oktober 2009). Im Übrigen 

habe sie für die (neuen) Unterschenkelorthesen Kostengutsprache geleistet. In dem 

beigelegten Schreiben vom 22. Oktober 2009 hatte das Bundesamt für 

Sozialversicherungen Dr. D.___ darüber informiert, dass seine umfangreiche 

Dokumentation keine neuen Erkenntnisse gebracht habe. Es fehlten fundierte 

Langzeitstudien, welche die Wirksamkeit der Ringorthesen belegten. Deshalb halte das 

Bundesamt am Inhalt des Rundschreibens Nr. 281 fest. Nachdem wiederholte 

gründliche Prüfungen erfolgt seien, werde das Hilfsmittel keiner weiteren Evaluation 

unterzogen, so lange keine grundlegend neuen Erkenntnisse vorgebracht würden.

F.  

Mit Replik vom 26. April 2010 wendet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein, 

die vorliegend strittige Versorgung sei zu einer Zeit erfolgt, als die einschlägigen 

Rundschreiben noch nicht erlassen worden seien, nämlich im Juli 2008. In einem IV-

Rundschreiben Nr. 268 (vom 17. Oktober 2008) sei schon dargelegt worden, die 

Kosten könnten nicht übernommen werden, doch sei damals noch vorgesehen 

worden, für bereits bestehende Versorgungen bei überzeugenden Therapieergebnissen 

ausnahmsweise Folgeversorgungen zuzulassen. Es liege hier eine 

Nachfolgeversorgung vor und die damaligen Ergebnisse hätten für eine weitere 

Versorgung gesprochen. Erst nun werde der Beschwerdeführer mit konventionellen 

Orthesen versorgt, da die Kostentragungspflicht eine andere Versorgung nicht mehr 

zulasse. 

G.   

Die Beschwerdegegnerin hält am 3. Mai 2010 an ihrem Antrag fest.

Erwägungen:

1.  

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Im Streit liegt die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. April 2009, mit welcher 

sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf Kostengutsprache für eine 

Unterschenkelorthese mit Ringfassung (mit Carbon-Kevlar-Technik und Kondylen-

Abstützung gemäss dem Kostenvoranschlag [K-I.___; act. 143-1/2] vom 9. Juli 2008) 

abgelehnt hat. Die Verfügungsbegründung lässt darauf schliessen, dass die Ablehnung 

sowohl unter dem Titel eines Hilfsmittels wie eines Behandlungsgeräts erfolgt ist.

2.  

2.1  Nach Art. 8 IVG haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, zu denen unter anderem medizinische 

Massnahmen (Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG) oder die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 

lit. d IVG) gehören. Gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen 

nach Massgabe des Art. 13 unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins 

Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich.

2.2  Medizinische Massnahmen auf Grund von Geburtsgebrechen schliessen auch den 

Anspruch auf die erforderlichen Behandlungsgeräte mit ein, wenn sie zu deren 

Durchführung notwendig sind, also in einem engen, unmittelbaren Zusammenhang mit 

der von der Invalidenversicherung übernommenen medizinischen Vorkehr stehen. Im 

Anwendungsbereich des Art. 13 IVG kommt jede ärztliche oder ärztlich verantwortete 

medizinisch-therapeutische Vorkehr zur Besserung oder Erhaltung des 

Gesundheitszustandes in Frage (Ulrich Meyer, Die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 101). - Nach der Rechtsprechung gilt eine 

Behandlungsart dann als bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 

entsprechend (Art. 2 Abs. 3 GgV), wenn sie von Forschern und Praktikern der 

medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt 

auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer bestimmten Therapie (BGE 115 V 

195 E. 4b; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S L. vom 14. 

Februar 2005 E. 1.2, I 373/04).

2.3  Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom 

Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, derer sie für die 

Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich, für die 

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Schulung, die Ausbildung oder zum Zweck der funktionellen Angewöhnung bedarf. 

Nach Art. 21 Abs. 2 IVG hat der Versicherte, der infolge seiner Invalidität für die 

Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die 

Selbstsorge kostspieliger Geräte bedarf, im Rahmen einer vom Bundesrat 

aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche 

Hilfsmittel. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat entsprechend die 

Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit 

anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen. Gemäss Ziff. 2.01 Anhang HVI 

werden Beinorthesen gemäss Tarifvertrag mit dem Schweizerischen Verband der 

Orthopädie-Techniker vergütet. - Die Hilfsmittelversorgung unterliegt den allgemeinen 

Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG (Erforderlichkeit, Geeignetheit, 

Eingliederungswirksamkeit; SVR 1999 IV Nr. 27 S. 84 E. 3c; vgl. BGE 122 V 214 E. 2c).

3.  

3.1  Der Beschwerdeführer leidet anerkanntermassen am Geburtsgebrechen Ziff. 194 

GgV Anhang. Die Beschwerdegegnerin hat ihm grundsätzlich Kostengutsprache (nach 

Art. 13 IVG) für die medizinische Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 194 und die 

ärztlich verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung 

für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2017 geleistet (act. 31 und 81).

3.2  Für den Beschwerdeführer war bereits am 18. Juli 2007 ein Kostenvoranschlag für 

Oberschenkelorthesen vom 13. Juli 2007 (K-F.___; act. 103-1/4) eingereicht worden. 

Bei der entsprechenden, am 4. Juli 2007 verordneten Versorgung hatte es sich um 

Oberschenkelorthesen mit ringförmiger Fassung (also Ringorthesen) gehandelt. Die 

Beschwerdegegnerin hatte dieses Gesuch mit der Verfügung vom 14. August 2007 

(act. 111) beantwortet, wonach die Kosten für Oberschenkelorthesen (als Hilfsmittel) 

nach ärztlicher Verordnung für die Zeit vom 13. Juli 2007 bis 31. August 2017 

übernommen würden.

3.3  Weil damit zu rechnen war, dass der leistungsauslösende Sachverhalt (Bedarf an 

den betreffenden Ringorthesen) voraussichtlich auf unbestimmte Zeit bestehen werde 

oder sein Ende nicht absehbar war, hat die Beschwerdegegnerin der Praxis des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen (nicht veröffentlichtes Urteil des 

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Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2003, EL 2002/125, E. 

4b) entsprechend zu Recht eine Dauerleistung zugesprochen. Diese Praxis lässt sich 

auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur sogenannten "Zeitrente" insbesondere 

in der Militärversicherung stützen (vgl. BGE 98 V 14 ff.; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts M 5/71). Dieselben Gründe, welche die Zusprache einer IV-

Zeitrente ausschliessen (Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Rechtsgleichheit) finden 

sich auch bei der Zusprache z.B. eines Hörgerätes, einer medizinischen Massnahme, 

sofern der Zeitpunkt des Eintritts des Behandlungserfolgs noch nicht feststeht, oder 

der Übernahme von Hauspflegekosten. Es gibt kein schutzwürdiges Interesse der 

Verwaltung daran, die Leistungsberechtigung in kurzen Abständen jeweils von Grund 

auf neu überprüfen zu können. Der Leistungsberechtigte hingegen hat jedes Interesse 

daran, sich ein für allemal auf eine Leistungsausrichtung für die gesamte Dauer des 

Leistungsbedarfs einstellen zu können. Die Revisionsmöglichkeit genügt durchaus, um 

nachträglichen, erheblichen Sachverhaltsveränderungen oder nachträglich sich als 

unzutreffend erweisenden Prognosen über den Leistungsbedarf Rechnung tragen zu 

können. Umgekehrt trägt sie auch dem Vertrauensschutzinteresse des 

Leistungsempfängers ausreichend Rechnung (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S H. vom 20. Januar 2004, IV 2003/77; 

für Kontaktlinsen ebenso der nicht veröffentlichte Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen i/S F. vom 27. April 1998, IV 1996/143). - Die Verfügung vom 

14. August 2007 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

3.4  Da dem Beschwerdeführer mit dieser Verfügung vom 14. August 2007 auf ein 

Gesuch um Ringorthesen hin (Oberschenkel-) Orthesen nach ärztlicher Verordnung 

grundsätzlich bis 2017 zugesprochen worden sind, erfolgen die einzelnen 

Versorgungen und Kostengutsprachen in Ausführung dieser rechtskräftigen 

Dauerverfügung.

4.  

Die vorliegend strittigen Unterschenkelorthesen mit Ringfassung wurden am 1. Juli 

2008 ärztlich verordnet und nach Angaben des Beschwerdeführers auch im Juli 2008 

bezogen. Sie stellen nach der Aktenlage einen Ersatz für die Oberschenkelorthesen 

dar; nunmehr genügen offenbar Unterschenkelorthesen. Der Orthesenbedarf als 

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solcher (samt ringförmiger Fassung) ist allerdings unverändert. Wie Dr. B.___ am 

19. August 2008 erklärte, waren die bisherigen Orthesen zu eng und zu kurz geworden. 

Die Ärztin hielt fest, die Indikation für Orthesen mit ringförmiger Fassung habe sich 

gegenüber der früheren Versorgung nicht geändert. Diese Fassung stabilisiere die 

Einstellung im unteren Sprunggelenk. Dr. D.___ bestätigte am 3. Dezember 2008 die 

Indikation für Orthesen dieser Sorte. Allein mit Ringorthesen könne die Talusluxation 

reponiert und der Talus orthograd über dem Calcaneus eingestellt werden. Auch 

Dr. E.___ berichtete, einzig mit diesen Orthesen werde nachweislich eine 

Spitzfusskorrektur bis 20° erreicht. - Der gegenteilige Standpunkt des RAD vom 

12. Januar 2009, wonach die Indikation für eine Ringorthese fehle, ist nicht 

nachvollziehbar begründet. Im Vorbescheid und in der angefochtenen Verfügung wurde 

dann - allerdings ohne aktenkundigen Rückhalt in einer RAD-Beurteilung - auch 

vermerkt, aus medizinischer Sicht sei die Indikation für eine Orthesenversorgung 

nachvollziehbar. Es kann aufgrund der Angaben der behandelnden Ärzte davon 

ausgegangen werden, dass die Abgabe der verordneten (Ring-) Orthesen medizinisch 

weiterhin unverändert indiziert war.

5.  

5.1  Die Beschwerdegegnerin begründet die Abweisung des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf die strittige Folgeversorgung in der angefochtenen Verfügung 

vom 30. April 2009 damit, dass Ringorthesen und Orthesen mit ringförmiger Fassung 

als Versorgungskonzept der kindlichen Fussdeformitäten nicht als breit etablierte, 

allgemein anerkannte und evidenzbasierte Methode bezeichnet werden könnten. 

Medizinische Massnahmen (und die Hilfsmittelversorgung) müssten aber notwendig, 

wissenschaftlich anerkannt, einfach und zweckmässig sein. - Am 17. Oktober 2008 

hatte das Bundesamt für Sozialversicherungen nämlich das IV-Rundschreiben Nr. 268 

erlassen, worin es festgehalten hatte, das Versorgungskonzept mit Ringorthesen könne 

nach aktuellem Wissensstand nicht als breit etablierte, allgemein anerkannte und 

evidenzbasierte Methode bezeichnet werden. Gesicherte Langzeitergebnisse lägen 

keine vor. Ringorthesen seien auch nicht im SVOT-Tarif aufgeführt und könnten schon 

deswegen nicht durch die IV finanziert werden. Ab sofort seien die Kosten für 

Versorgungen mit Ringorthesen nicht mehr zu übernehmen. Für bereits bestehende 

Versorgungen seien bei überzeugenden Therapieergebnissen ausnahmsweise 

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Folgeversorgungen ohne/mit Unterschenkelfassung und Gelenk möglich. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen hatte mit dieser Verwaltungsweisung (nach dem 

Zeitpunkt der ärztlichen Verordnung der strittigen Orthese) eine Praxisänderung 

eingeleitet und eine Übergangsregelung getroffen. - Die Beschwerdegegnerin stützte 

sich in der angefochtenen Verfügung darauf, dass die Versorgungsmethode nicht breit 

etabliert und anerkannt sei, setzte sich aber mit der vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen in seiner Weisung vorgesehenen Übergangsregelung nicht 

auseinander.

5.2  Die formelle Rechtskraft einer Verfügung über ein Dauerrechtsverhältnis 

beschränkt sich auf den Sachverhalt und die Rechtslage zur Zeit ihres Erlasses (vgl. 

BGE 115 V 308). Der Sachverhalt kann schon zur Zeit des Erlasses der Verfügung 

unrichtig festgestellt worden sein oder er kann sich nachträglich ändern. Ebenso kann 

die Verfügung auf einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung beruhen oder die 

objektive Rechtslage kann sich nach Verfügungserlass ändern. In diesen Fällen ist auf 

die Verfügung zurückzukommen oder sie ist anzupassen.

5.3  Grundsätzlich ist eine neue Praxis nur auf die im Zeitpunkt der Änderung noch 

nicht erledigten sowie auf künftige Fälle anwendbar (vgl. ZAK 1969 S. 499). Eine 

geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis bildet dagegen im Prinzip keinen Anlass, 

in eine laufende, auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhende Dauerleistung, 

wie sie hier vorliegt, einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung einer 

rechtskräftigen Verfügung (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in 

einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als 

Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur 

in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten 

beibehalten würde (BGE 135 V 201 E. 6.1.1) oder wenn sich die damalige 

Leistungszusprechung aus der Sicht der neuen Praxis schlechterdings nicht mehr 

vertreten lässt. Ein Eingriff ist nur zulässig, wenn besonders wichtige öffentliche 

Interessen betroffen sind (vgl. BGE 135 V 201 E. 6.4). Anpassungen zu Ungunsten des 

Versicherten sind, wie das Bundesgericht nach einem Überblick über die 

Rechtsprechung in BGE 135 V 201 E. 6.1.3 festgehalten hat, kaum je zugelassen 

worden.

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5.4  Abgesehen davon, dass die praxisändernde Verwaltungsweisung vom 17. Oktober 

2008 erst nach der ärztlichen Verordnung erging, können die sehr restriktiven 

Voraussetzungen eines zulässigen Eingriffs in die Rechtskraft durch Anpassung an eine 

Praxisänderung zu Ungunsten der versicherten Person nicht als erfüllt betrachtet 

werden. Da insgesamt überhaupt nur eine kleine Zahl von versicherten Personen 

solcher Leistungskategorien bedarf, erscheint es durch kein ausreichend 

schwerwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt, eine Praxisänderung auch bei 

den Versicherten mit bereits zugesprochenen, individuell erfolgreichen Versorgungen 

durch Eingriff in die Rechtskraft durchzusetzen. Auch die Weisung vom 18. August 

2009 rechtfertigt keinen Eingriff. Der Beschwerdeführer durfte sich deshalb darauf 

verlassen (vgl. BGE 99 V 148), dass er die ärztlich verordneten Ringorthesen 

beanspruchen kann. Ob die Praxisänderung als solche (bezüglich der Verbreitung der 

Methode, der Wirksamkeit oder der Definition der Indikationen) rechtmässig sei, kann 

hier offen bleiben. Eine Anpassung der zusprechenden Verfügung wird erst bei Eintritt 

eines Umstands in Frage kommen, der die Rechtskraft durchbricht. Vorliegend gibt es 

keinen Grund, auf die Leistungszusprache zurückzukommen. Die Versorgung mit den 

strittigen Unterschenkelorthesen ist zur Behandlung des Beschwerdeführers wie 

erwähnt ärztlich verordnet und unverändert indiziert. Sie ist unter diesen konkreten 

Verhältnissen zu übernehmen.

6.  

Dieser Rechtslage bei bereits rechtskräftig zugesprochenen Leistungen scheint im 

Übrigen auch das erwähnte, bei Erlass der angefochtenen Verfügung geltende (für das 

Gericht aber nicht verbindliche; vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 9. April 2003, I 94/00, E. 2.1) Rundschreiben Nr. 268 

Rechnung getragen zu haben, liess es doch Folgeversorgungen zu, wenn die 

Therapieergebnisse überzeugten, und berücksichtigte insoweit die berechtigten 

Vertrauensschutzinteressen der Versicherten. Die vom Bundesamt postulierte 

Voraussetzung bezüglich des Ergebnisses wäre vorliegend als erfüllt zu betrachten: Im 

konkret zu beurteilenden Sachverhalt kann ein Therapieerfolg bzw. die Wirksamkeit der 

verordneten Versorgung mit der strittigen Unterschenkelorthese (gemäss 

Kostenvoranschlag K-I.___) nicht in Abrede gestellt werden. Dr. B.___ hatte erklärt, es 

zeige sich mit Orthesen, dass die Knick-Hackenfussstellung stabilisiert sei und das 

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Abrollen über das OSG gewährleistet sei. Die ringförmige Fussfassung stabilisiere die 

Einstellung im unteren Sprunggelenk, so dass es nicht zu einer Luxation im Talo-

Naviculargelenk komme. Dr. D.___ hatte übereinstimmend festgestellt, die Stabilität 

werde damit wieder hergestellt und es werde eine Kontrakturbildung in der Fehlstellung 

verhindert. Die Versorgung ist demnach erfolgreich. Nach Auffassung der 

behandelnden Ärzte handelt es sich ausserdem um die einzige (konservative) 

zielführende Behandlung der Deformität des Beschwerdeführers. Nur damit könne die 

Talusluxation reponiert (Dr. D.___) und eine Spitzfusskorrektur bis 20° erreicht 

(Dr. E.___) werden. Eine einfachere Versorgung ist nach diesen ärztlichen 

Einschätzungen nicht möglich.

7.  

Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt, einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf die beantragte Vergütung der Kosten der 

Unterschenkelorthesen (sei es als Behandlungsgerät oder als Hilfsmittel) grundsätzlich 

anzuerkennen. Die Beschwerdegegnerin wird den Kostenvoranschlag K-I.___ zu prüfen 

und den Betrag der Kostengutsprache noch festzusetzen haben. 

8.  

8.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 30. April 2009 gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ist Anspruch auf eine Vergütung von Kosten für die am 1. Juli 2008 

verordneten Unterschenkelorthesen zuzusprechen.

8.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

8.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

bis

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Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. April 

2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen Anspruch 

auf eine Vergütung von Kosten für die am 1. Juli 2008 verordneten 

Unterschenkelorthesen zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2010
	Art. 8, 13 und 21 IVG. Bei dem Beschwerdeführer, dem wegen Geburtsgebrechen medizinische Massnahmen und die Kosten für Oberschenkelorthesen (als Hilfsmittel) nach ärztlicher Verordnung für die Zeit von 2007 bis 2017 zugesprochen worden waren und der zunächst mit einer Oberschenkelorthese mit Ringfassung versorgt worden war, sind auch die diese ersetzenden Unterschenkelorthesen auf Kosten der IV zuzusprechen, zumal sie konkret als wirksam betrachtet werden können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2010, IV 2009/194).

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