# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80583395-5648-57a3-9608-9dbf2be4eb4c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.07.2018 PS180127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180127_2018-07-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180127-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 24. Juli 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 29. Juni 2018 (EK180883) 

 

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Erwägungen: 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine 

GmbH mit Sitz in Zürich, welche in erster Linie das Planen, Einrichten und Führen 

von Restaurationsbetrieben bezweckt (act. 9). 

2.1 Mit Urteil vom 29. Juni 2018, 11:30 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich den Konkurs über die Schuldnerin. Dabei hielt das Kon-

kursgericht fest, dass die ursprüngliche Forderung der Gläubigerin und Be-

schwerdegegnerin (nachfolgend Gläubigerin) durch die Schuldnerin bereits vor 

Konkurseröffnung getilgt worden sei, dass es die Schuldnerin jedoch unterlassen 

habe, den Barvorschuss für die durch das Konkursbegehren entstandenen Ge-

richtskosten zu leisten (act. 3 [= act. 8/8]). 

2.2 Mit Eingabe vom 11. Juli 2018 erhob die Schuldnerin rechtzeitig (vgl. 

act. 10) Beschwerde gegen das Konkurserkenntnis der Vorinstanz und beantragte 

die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Mit Verfügung vom 12. Juli 2018 wurde der 

Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Zudem wurde der 

Schuldnerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt, wobei dieser 

– da die Schuldnerin den für das erstinstanzliche Verfahren ursprünglich geforder-

ten Kostenvorschuss von Fr. 200.– am 11. Juli 2018 unnötigerweise auch noch 

bei der Obergerichtskasse sichergestellt hatte, obwohl dieser Betrag bereits im 

beim Konkursamt geleisteten Vorschuss von Fr. 1'800.– enthalten war –, um die-

sen Betrag reduziert wurde (act. 11). Der Kostenvorschuss wurde in der Folge 

fristgerecht geleistet (act. 13). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 8/1-9). Die Sache erweist sich als spruchreif.  

3.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der 

Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

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geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gut-

heissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist 

auch die Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen Konkursgerichts si-

chergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung der 

Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich der 

Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) vor 

der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation die 

Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst nach 

der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum 

Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

3.2. Vorliegend ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Urteil, dass die Schuldnerin 

die Forderung inklusive Zinsen und Kosten bereits vor Konkurseröffnung bezahlt 

hat. Da sie bis zur Konkursverhandlung die Kosten des Konkursgerichts von 

Fr. 200.– nicht sichergestellt hatte, wurde der Konkurs – wie in der Vorladung vom 

1. Juni 2018 korrekt angedroht (vgl. act. 5/2 S. 2 Ziff. 3) – dennoch eröffnet. Die 

Schuldnerin belegt jedoch, dass sie innert der Rechtsmittelfrist nunmehr die Kos-

ten des Konkursverfahrens sowie die erstinstanzlichen Verfahrenskosten am 

10. Juli 2018 beim Konkursamt Wiedikon-Zürich mit einer Zahlung von Fr. 1'800.– 

sichergestellt hat (act. 4). Ausserdem hat sie den Kostenvorschuss für das vorlie-

gende Verfahren von insgesamt Fr. 750.– in zwei Zahlungen geleistet (act. 6 und 

13). Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die 

Beschwerde ist demnach gutzuheissen und das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Juni 2018 ist aufzuheben.  

4. Die Schuldnerin hat es versäumt, beim Konkursgericht rechtzeitig die durch 

das Konkursbegehren entstandenen Gerichtskosten sicherzustellen, obwohl sie in 

der Konkursvorladung vom 1. Juni 2018 ausdrücklich auf die Rechtslage gemäss 

Art. 172 Ziff. 3 SchKG hingewiesen wurde, wonach das Konkursbegehren (nur 

dann) abzuweisen ist, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die 

Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, getilgt ist (vgl. act.5/2). Zusätzlich wurde 

sie von der Vorinstanz im Verlaufe des Nachmittags vom 28. Juni 2018 nochmals 

telefonisch darauf hingewiesen, dass der Konkurs trotz Tilgung der Konkursforde-

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rung eröffnet werde, wenn die Kosten nicht bis zum Konkurseröffnungstermin si-

chergestellt würden (act. 3 S. 2). Indem die Schuldnerin trotzdem nicht rechtzeitig 

bezahlt hat, hat sie sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das 

Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb sie die Kosten des erstinstanzlichen 

Konkursgerichts und die Kosten des Konkursamtes zu tragen hat. Die Gerichts-

gebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu ver-

rechnen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Juni 2018 (Geschäfts-Nr. EK180883-L), mit 

dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen 

verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchge-

bühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 3'200.– (Fr. 1'800.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-

nen nach Abzug ihrer Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zü-

rich 3, je gegen Empfangsschein. 

- 5 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im 
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 24. Juli 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Juni 2018 (Geschäfts-Nr. EK180883-L), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt u...
	3. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'200.– (Fr. 1'800.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubige...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons ...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...