# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe47ef58-54de-5d0b-9522-542a734ee1e5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 26.05.2005 AA040143
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AA040143_2005-05-26.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AA040143/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Hans

Michael Riemer, Dieter Zobl und Rudolf Ottomann sowie der Se-

kretär Jürg-Christian Hürlimann

Zirkulationsbeschluss vom 26. Mai 2005

in Sachen

K.,
...,

Klägerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt

vertreten durch Rechtsanwalt

gegen

W (Schweiz)  AG,
...,

Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt ...

betreffend Forderung

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Handelsgerichts des Kantons
Zürich vom 7. Juli 2004 (HG020253/U/bl)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Die Klägerin (Beschwerdeführerin) ist eine Gesellschaft kuwaitischen Rechts

mit Sitz in Kuwait-Stadt. Sie verfügt über eine Schiffsflotte für den Rohöltransport.

Die Beklagte (Beschwerdegegnerin) ist eine Aktiengesellschaft schweizerischen

Rechts mit Sitz in Winterthur. Sie ist eine 100%-ige Tochtergesellschaft der W in

Helsinki, Finnland, und als Rechtsnachfolgerin des Produktenbereichs "Diesel-

motoren" der ehemaligen S. AG in der Entwicklung von Schiffsantriebsaggregaten

tätig. Seit 1988 baut die Beklagte keine Schiffantriebe mehr. Vielmehr geschieht

dies durch ihre Lizenznehmer. Schon vorher erteilte die Beklagte entsprechende

Lizenzen, so unter anderem im Jahre 1975 der H Industries Co. Ltd., einer Ge-

sellschaft koreanischen Rechts mit Sitz in Kyungnam, welche bis 1999 zur H.

Corporation, einem koreanischen Grosskonzern mit Sitz in Seoul gehörte.

Am 24. Dezember 1996 schloss die Klägerin mit der H. Corporation und der H.

Industries zwei Verträge über den Bau und Kauf von je einem Rohöltanker ab,

den späteren Schwesterschiffen "Al Sa" und "Al Sh". Der vorliegende Rechtsstreit

betrifft die "Al Sa". Sie verfügt über einen von der Beklagten konstruierten 7-

Zylinder-Zweitakt-Schiffsdieselmotor der Baureihe RTA84T Version B. Das Schiff

wurde der Klägerin am 8. Mai 1998 von der H.  Industries übergeben. Nachdem

die "Al Sa" rund zwei Jahre im Betrieb war, wurde bei ihrem Motor im sogenann-

ten Hauptlagerträger Nr. 5 ("Girder") ein Riss entdeckt. Der Girder ist von der In-

chon Iron & Steel Co., welche Stahl- und Eisenwerke in Südkorea betreibt und

zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls zur H.-Gruppe gehörte, gegossen worden.

Die Klägerin wirft der Beklagten vor, die ersten drei Maschinen der Baureihe

RTA84T seien mit Girder des Typs A gebaut worden. Diese hätten eine Stegstär-

ke (Dicke) von 60 mm und Kehlradien von 500 mm aufgewiesen. Bei den folgen-

den Maschinen der Baureihe RTA84T und den Maschinen der Baureihe RTA84T

Version B sei auf Girder des Typs B umgestellt worden. Diese hätten nur noch ei-

ne Stegstärke von 50 mm aufgewiesen. Zudem seien die Kehlradien auf 300 mm

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verringert worden. Gemäss Klägerin hat die Minimierung der Stegstärke und der

Kehlradien beim Girder Typ B eine wesentliche Schwächung der Festigkeit der

Konstruktion und zugleich eine Erhöhung der Spannungskonzentration zur Folge

gehabt. Mit der Minimierung der Stegstärke und der Kehlradien habe die Beklagte

den Sicherheitsfaktor auf einen derart geringen Wert zurückgefahren, dass Unre-

gelmässigkeiten in der Herstellung nicht mehr hätten aufgefangen werden kön-

nen. Die Beklagte habe eine zu riskante Konstruktion gewählt. Zugleich habe sie

es unterlassen, das auf Grund der gewagten Konstruktion erhöhte Risiko durch

eine genügende Qualitätssicherung in der Produktion durch die Lizenznehmer

begrenzen zu lassen. Ursache des Risses im Girder Nr. 5 der "Al Sa" sei somit

ein Konstruktionsfehler sowie die ungenügende Qualitätssicherung bei der Her-

stellung. Beides sei der Beklagten anzurechnen. Der Riss am Girder Nr. 5 der "Al

Sa" habe zu Schäden bei der Klägerin von rund CHF 32 Mio. geführt (Gewinn-

ausfall, Wertverminderung, Kosten). Die Beklagte verneint eine Haftung ihrerseits.

Am 8. Juli 2002 gingen beim Handelsgericht die Weisung und die Klageschrift ein

(HG act. 1 und 3). Eine Referentenaudienz und Vergleichsverhandlung am 8.

April 2003 führte zu keiner Einigung (HG Prot. S. 9 f.).

Mit Urteil vom 7. Juli 2004 wies das Handelsgericht die Klage vollumfänglich ab

(KG act. 2). Gegen dieses Urteil führt die Klägerin sowohl Berufung beim Bun-

desgericht (vgl. HG Prot. S. 18) wie Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsge-

richt (KG act. 1).

2. Mit ihrer Nichtigkeitsbeschwerde beantragt die Klägerin, es seien das ange-

fochtene Urteil des Handelsgerichts vom 7. Juli 2004 aufzuheben und der Pro-

zess an das Handelsgericht zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2). Die Beklagte bean-

tragt Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde, soweit auf diese eingetreten werden

könne (KG act. 16 S. 2). Das Handelsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung

(KG act. 8). Die Klägerin leistete die ihr auferlegte Prozesskaution innert er-

streckter Frist mittels Bankgarantie (KG act. 10 und 12).

II.

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1. a) Das Handelsgericht hält fest, es sei unbestritten, dass der Girder Nr. 5 der

"Al Sa" einen Riss aufgewiesen habe. Es gibt in der Folge die Sachdarstellungen

der Parteien zur Ursache des Risses zusammenfassend wieder: Gemäss Dar-

stellung der Beschwerdeführerin beruhe dieser auf einer fehlerhaften, da zu

schwachen Konstruktion. Mit der Verringerung der Stegstärke von 60 mm auf 50

mm sowie der Verkleinerung der Kehlradien von 500 mm auf 300 mm habe die

Beschwerdegegnerin den Sicherheitsfaktor der Konstruktion auf einen derart ge-

ringen Wert reduziert, dass Unregelmässigkeiten in der Herstellung nicht mehr

hätten aufgefangen werden können. Trotz dieser äusserst riskanten Konstruktion

habe es die Beschwerdegegnerin unterlassen, in der Herstellung für eine ausrei-

chende Qualitätssicherung zu sorgen. Gemäss der Beschwerdegegnerin sei der

Riss zufolge einer inkorrekten Schweissungsarbeit im Herstellungsprozess ent-

standen (Urteil S. 15 f. Erw. IV/A/4.3.2.1 und 4.3.2.2). Das Handelsgericht fährt

fort, sei der Girder mit einer Stegstärke von nur 50 mm und auf 300 mm redu-

zierten Kehlradien schlicht zu schwach, um den bei voller Ladung, unter Maximal-

geschwindigkeit auf hoher See auf ihn wirkenden Kräfte ohne Materialriss Stand

zu halten, so sei er mangelhaft konstruiert worden. Dieser Konstruktionsmangel

sei bereits im Zeitpunkt vorgelegen, als die "Al Sa“ ins Eigentum, der Beschwer-

deführerin übergangen sei. Sei bei einer Schweissreparatur kein Spannungs-

freiglühen nach dem Schweissen vorgenommen worden, obwohl dies notwendig

gewesen wäre, und seien dadurch Restspannungen in das Material des Girder

eingebracht worden, so sei auch dieser Mangel bei der Eigentumsübertragung

der "Al Sa" dem Girder bereits immanent gewesen. Gleich verhalte es sich mit

den von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten inkorrekten Schweissar-

beiten. Es bestehe somit zwischen den Parteien Einigkeit darüber, dass der Gir-

der im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs auf die Beschwerdeführerin mängel-

behaftet gewesen sei (Urteil S. 16 f. Erw. IV/A/4.3.3).

Die Beschwerdeführerin bringt vor, gestützt darauf habe das Handelsgericht die

folgende rechtliche Beurteilung "geknüpft" (KG act. 1 S. 7 f. Ziff. 24; Urteil S. 25

Erw. IV/A/4.3.1): Eine Eigentumsverletzung liege bei der Zerstörung, Beschädi-

gung oder Entziehung einer Sache vor. Die herrschende und überwiegende Lehre

gehe davon aus, dass bei der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sa-

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che keine Eigentumsverletzung vorliege. Dies mit der Begründung, dass Rechte

nur verletzt sein könnten, wenn sie effektiv bestünden. Eine Eigentumsverletzung

sei daher lediglich anzunehmen, wenn in eine vorher unversehrt vorhandene Sa-

che eingegriffen werde. Der Mangel am Werk sei hingegen bei der Ablieferung

des Werks bereits vorhanden. Der Besteller sei also zu keinem Zeitpunkt Eigen-

tümer eines mängelfreien Werks gewesen und könne folglich in diesem Eigentum

nicht verletzt werden. Das Werk sei von Anfang an mit dem Mangel behaftet ge-

wesen und sei so ins Eigentum des Bestellers übergegangen. Sei das Werk nie

"integer" gewesen, so könne der Besteller auch nicht entsprechende Integri-

tätsinteressen, mithin Interessen, dass nicht in sein Eigentum oder sein Besitz

eingegriffen werde, gehabt haben. Dementsprechend, so die Beschwerdeführerin,

sei das Handelsgericht zum Schluss gelangt, dass im vorliegenden Fall das Ei-

gentum an der "Al Sa" durch die Rissbildung und die weiteren Schädigungen nicht

habe verletzt werden können (KG act. 1 S. 8 Ziff., 25; Urteil S. 23 Erw. IV/A/4.6).

b) Die Beschwerdeführerin hält dafür, rechtlicher Ausgangspunkt des Handelsge-

richts sei der Satz gewesen, die Verschaffung mangelhaften Eigentums stelle kei-

ne Eigentumsverletzung dar. Dieser Ausgangspunkt habe sich in tatsächlicher

Hinsicht ausschliesslich auf die Annahme gestützt, die Parteien seien sich einig,

dass die "Al Sa" bzw. deren Girder Nr. 5 bereits im Zeitpunkt der Übertragung zu

Eigentum der Beschwerdeführerin mangelhaft gewesen sei. Diese Annahme sei

unrichtig. Die Frage der Mangelhaftigkeit bedinge immer ein Vertragsverhältnis.

Ob an einer bestimmten Sache ein Mangel hafte, lasse sich nur am Massstab des

konkreten Vertrags beurteilen. Im schweizerischen Recht sei ein Werkmangel ein

relativer Tatbestand, der abhängig vom Inhalt des konkreten Werkvertrags sei.

Bestehe kein Vertrag, so könne von einem Werkmangel gar nicht erst die Rede

sein. Ein Vergleich zwischen den tatsächlichen Eigenschaften eines Werks mit

den vertraglich geforderten Eigenschaften könne ohne Vertrag nicht erfolgen. Im

vorliegenden Fall sei von keiner Seite je behauptet worden, die Prozessparteien

hätten im hier interessierenden Zusammenhang einen Vertrag geschlossen. In-

soweit gebe es weder einen dem schweizerischen Recht unterstehenden Werk-

vertrag noch irgend einen anderen Vertrag. Gegenüber der Beschwerdeführerin

sei die Beschwerdegegnerin eine vertragsfremde Drittperson. Im Verhältnis zwi-

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schen den Prozessparteien spiele das an einen Vertrag geknüpfte Mängelrecht

von Anfang an keine Rolle. Der einzige im vorliegenden Fall erwähnenswerte

Vertrag hätten die Beschwerdeführerin einerseits und H. Corporation sowie H.

Industries andererseits am 24. Dezember 1996 über den Bau und Kauf der späte-

ren "Al Sa" geschlossen. Selbstverständlich gelte dieser Vertrag ausschliesslich

zwischen den Vertragsparteien, nicht aber zwischen der Beschwerdeführerin und

Drittpersonen. Die Beschwerdegegnerin werde aus diesem Vertrag weder be-

rechtigt noch verpflichtet. Für Fragen des Verhältnisses zwischen Beschwerde-

führerin und Beschwerdegegnerin könne der Vertrag vom 24. Dezember 1996

keinerlei Rechtswirkungen zeitigen. Soweit überhaupt von einem Mangel der "Al

Sa" oder des Girder Nr. 5 die Rede habe sein können, hätte sich der Mangel auf

eine tatsächliche Abweichung der Sache zum Vertrag mit H. beziehen müssen.

Indessen habe keine der Prozessparteien eine Behauptung zur allfälligen ungün-

stigen Abweichung der "Al Sa" oder des Girder Nr. 5 von den Vorgaben des Ver-

trags in den Prozessstoff eingebracht. Dies könne nicht erstaunen, denn der Ver-

trag sei für das Verhältnis zwischen den Prozessparteien irrelevant. Im Verhältnis

zwischen den Prozessparteien stelle sich die Frage der Mangelhaftigkeit nicht.

Die Frage, ob und inwiefern die "Al Sa" bzw. der Girder vertragskonform gewesen

seien oder nicht, sei keine Frage des vorliegenden Prozesses. Somit könne auch

keinesfalls die vom Handelsgericht von sich aus auf diese Frage erteilte Antwort

als Ausgangspunkt für die entscheidenden rechtlichen Erwägungen zum vorlie-

genden Fall dienen. Obwohl der vorliegende Fall mit schweizerischem Werkver-

tragsrecht nichts zu tun habe, habe das Handelsgericht über das schweizerische

Werkvertragsrecht unter Anrufung hiesiger Autoren argumentiert und daraus für

die Beschwerdeführerin nachteilige Folgen hergeleitet.

Diese Argumentation sei erst dadurch ermöglicht worden, so die Beschwerdefüh-

rerin weiter, dass das Handelsgericht die bereits erwähnte Annahme getroffen

habe, zwischen den Parteien bestehe Einigkeit darüber, dass der Girder Nr. 5 im

Zeitpunkt des Eigentumsübergangs auf die Beschwerdeführerin mangelhaft ge-

wesen sei. Wie ebenfalls bereits erwähnt, stelle sich die Frage der Mangelhaftig-

keit im vorliegenden Fall mangels eines Vertragsverhältnisses zwischen den Pro-

zessparteien von allem Anfang an nicht. Selbst wenn dies nicht zutreffen sollte,

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hätte die Frage der Mangelhaftigkeit im vorliegenden Fall ausschliesslich aus der

Sicht des auf den Vertrag mit H. anwendbaren englischen Vertragsrechts beant-

wortet werden müssen. Vor Handelsgericht habe jedoch keine Partei aus der

Sicht des englischen Vertragsrechts etwas zur allfälligen Mangelhaftigkeit der "Al

Sa" oder des Girder Nr. 5 ausgeführt. Niemand, auch das Handelsgericht nicht,

habe die Frage, ob das englische Vertragsrecht wie das schweizerische Vertrags-

recht den Begriff des Mangels kenne, auch nur thematisiert. Hätte eine Partei be-

hauptet, die "Al Sa" oder der Girder Nr. 5 sei mangelhaft gewesen, so hätte sich

diese Behauptung am Massstab des Begriffs des Mangels nach englischem

Recht (sofern es diesen  Begriff im englischen Recht überhaupt gebe) messen

lassen müssen; in Tat und Wahrheit sei vor dem Handelsgericht jedoch nichts

Derartiges vorgebracht worden.

Die Beschwerdeführerin schliesst, das angefochtene Urteil beruhe zum Nachteil

der Beschwerdeführerin auf einer Verletzung der Verhandlungsmaxime. Diese

besage, dass es Sache der Parteien sei, dem Gericht das Tatsächliche des

Rechtsstreits darzulegen. Daraus folge, dass das Gericht seinem Verfahren aus-

schliesslich behauptete Tatsachen zu Grunde legen dürfe. Selbständig dem

Sachverhalt nachzuforschen und Sachverhalte aufzuspüren, die von keiner Partei

erwähnt worden seien, sei dem Gericht untersagt. Die Annahme des Handelsge-

richts, die Parteien seien sich über die Mangelhaftigkeit des Girder Nr. 5 als eines

Bestandteils der "Al Sa" einig, könne sich nicht auf Parteivorbringen stützen (KG

act. 1 S. 8  12 Ziff. 26 - 42).

c) Das Handelsgericht gibt im angefochtenen Entscheid die Sachdarstellungen

der Parteien zur Ursache des Risses am Girder Nr. 5 zusammenfassend wieder

(Urteil S. 15 f. Erw. IV/A/4.3.2.1). Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend,

diese Wiedergabe sei fehlerhaft. In Erwägung IV/A/4.3.3 zeigt das Handelsgericht

auf, weshalb davon auszugehen sei, dass sowohl nach der Sachverhaltsdarstel-

lung der Beschwerdeführerin wie nach derjenigen der Beschwerdegegnerin der

letztlich zum Riss führende Mangel bereits bei der Eigentumsübertragung des

Schiffes auf die Beschwerdeführerin bestanden habe. Wenn das Handelsgericht

hierauf feststellt, es bestehe zwischen den Parteien Einigkeit darüber, dass der

Girder im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs mängelbehaftet gewesen sei, so ist

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dies folgerichtig. Insoweit meint die Vorinstanz nicht mehr, als dass die Ursache

des späteren Risses bereits beim Eigentumsübergang vorhanden gewesen sei

und nimmt sie keine rechtliche Qualifikation der Ursache des Mangels im Sinne

des  Werkvertragsrechts vor. Da sich diese Feststellung, wie bereits ausgeführt,

auf die Tatsachenbehauptungen der Parteien im Prozess stützt, erfolgte sie im

Rahmen der Verhandlungsmaxime gemäss § 54 Abs. 1 ZPO. Die Rüge der Ver-

letzung dieser Maxime ist unbegründet.

Ob und in welcher Weise auf den vorliegenden Fall schweizerisches Werkver-

tragsrecht zur Anwendung gelange, ob allenfalls gestützt auf schweizerisches in-

ternationales Privatrecht englisches Recht anzuwenden sei und dies nicht erfolgt

sei, ob und wie weit dabei von Belang sei, dass die Beschwerdeführerin den Ver-

trag über den Bau und Erwerb der Schiffe mit der H. Corporation und der H.  In-

dustries, nicht aber mit der Beschwerdegegnerin schloss, und ob und wie weit

nach allenfalls anwendbarem schweizerischem Recht der Bestand eines Mangels

im Zeitpunkt der Eigentumsübertragung von Belang sei, sind Fragen der Anwen-

dung von schweizerischem Bundesrecht. Entsprechende Rügen können mit Be-

rufung beim Bundesgericht vorgebracht werden (Art. 43 und 43a Abs. 1 lit. a OG),

weshalb diesbezüglich die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausgeschlossen ist

(§ 285 ZPO).

Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, dass auf den Vertrag mit H. kein

schweizerisches, sondern englisches Recht anwendbar sei (KG act. 1 S. 10 Ziff.

34) bzw., sollte sich die Frage der Mangelhaftigkeit im vorliegenden Fall stellen,

diese aus der Sicht des auf den Vertrag mit H. anwendbaren englischen Vertrags-

rechts beantwortet werden müsste (KG act. 1 S. 11 Ziff. 37). Sie zeigt aber nicht

auf, dass der angefochtene Entscheid klares materielles - englisches - Recht im

Sinne von § 281 Ziff. 3 ZPO verletzt.

2. a) Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe vor dem Handelsgericht vorge-

tragen, dass die Beschwerdegegnerin für die durch den Riss und die weiteren Ei-

gentumsverletzungen erlittenen Schäden nicht nur gestützt auf Art. 55 OR, even-

tuell Art. 41 Abs. 1 OR, sondern auch gestützt auf die Grundsätze der Vertrau-

enshaftung einzustehen habe. Sie gibt zusammenfassend ihre Vorbringen vor

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Handelsgericht wieder, wonach die Prozessparteien spätestens seit Dezember

1992 wegen des Kaufs der neuen Supertanker in Kontakt gestanden seien und

dieser Kontakt durch die Beschwerdegegnerin initiiert worden sei. Der Entscheid

der Beschwerdeführerin Ende 1996, die beiden neu zu bauenden Schiffe mit

Schiffsdieselmotoren des S-Typs RTA84T der Beschwerdegegnerin ausrüsten zu

lassen, sei gestützt auf das von der Beschwerdegegnerin durch zahlreiche und

intensive Bemühungen erweckte Vertrauen in die Zuverlässigkeit der S.-Motoren,

in deren erprobte Konstruktion und deren Wirtschaftlichkeit erfolgt. Dieses Ver-

trauen der Beschwerdeführerin in die Qualität der von der Beschwerdegegnerin

konstruierten Motoren sei später durch den Riss im Girder Nr. 5 der "Al Sa", die

daraus resultierenden weiteren Eigentumsverletzungen und die enormen Schä-

den im Sinne der aus Art. 2 ZGB hergeleiteten Vertrauenshaftung rechterheblich

enttäuscht worden. Die Beschwerdeführerin habe vor Handelsgericht gestützt auf

ihre ausführliche Sachdarstellung zusammengefasst Folgendes ausgeführt: Als

der Beschwerdegegnerin zu Ohren gekommen sei, dass die Beschwerdeführerin

die Beschaffung von neuen Supertankern geplant habe, habe sie von sich aus bei

der Beschwerdeführerin angeklopft, aktiv für ihre Schiffsantriebe geworben und

sich sehr darum bemüht, den Auftrag - sei es auch indirekt über einen Lizenz-

nehmer - zu erhalten. Die Beschwerdegegnerin habe demgegenüber diese Vor-

bringen bestritten. Sie habe insbesondere ihre Rolle als Lizenzgeberin hervorge-

hoben, welche ihr eine sehr beschränkte Rolle in Bezug auf die von ihr zwar ent-

wickelten, aber nicht selbst verkauften Schiffsmotoren einräume. Die Beschwer-

degegnerin habe bezüglich ihrer Stellung als Lizenzgeberin behauptet, dass ihre

Vertreter über die Charakteristika ihrer eigenen Motoren Bescheid gewusst hätten

und die potenziellen Käufer (darunter die Beschwerdeführerin) über die Eigen-

schaften der von ihr entwickelten Motoren "aufklären" würden. Implizit habe die

Beschwerdegegnerin damit nicht nur behauptet, sie habe keine Verkaufsvertrags-

gespräche, sondern überhaupt keine Verkaufsanstrengungen, d.h. Marketing für

ihre Produkte, getätigt, die in irgendeiner Weise bei der Beschwerdeführerin ein

begründetes Vertrauen hätten erwecken können. Die Diskussionen zwischen den

Prozessparteien hätten lediglich dazu gedient, "der Klägerin die grundsätzliche

Geeignetheit des S. RTA84T Motors darzulegen". An anderer Stelle habe die Be-

schwerdegegnerin vorgebracht: "Die Beklagte hat sich [...] bei der Klägerin im

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Rahmen ihrer allgemeinen Marketingaktivitäten um die Auswahl eines S. Motors

bemüht."

Das Handelsgericht, so die Beschwerdeführerin, habe im Ergebnis die weit über

diese Behauptungen der Beschwerdeführerin hinausgehende Darstellung der Be-

schwerdeführerin ignoriert, wonach die in der Replik im Einzelnen dargestellten

aktiven und intensiven Bemühungen der Beschwerdegegnerin in der langen Zeit

zwischen 1992 und 1996 das umfassende Vertrauen in die Qualität und Zuverläs-

sigkeit der S.-Motoren begründeten. Mit alleinigem Blick auf die eingereichten Do-

kumente (Replik-Beilagen HG act. 27/5 - 10) und ohne Berücksichtigung der von

der Beschwerdeführerin teils bereits angebotenen, teils in einem künftigen Be-

weisverfahren noch zu offerierenden Zeugen habe das Handelsgericht willkürlich

folgendes angenommen (Urteil S. 33 Erw. IV/B/5.2): "Vielmehr handelt es sich

dabei um Werbe- und Verkaufsfloskeln. Diese dürfen nicht unreflektiert für bare

Münze genommen werden." Das Handelsgericht habe damit die Sachdarstellung

der Beschwerdeführerin - ohne ein Beweisverfahren durchgeführt zu haben -

schlicht missachtet (KG act. 1 S. 12 - 15 Ziff. 43 - 45.6).

Die Beschwerdeführerin fährt fort, sie habe weiter vorgebracht, dass die Diskus-

sionen über die Wahl des Schiffantriebs, dessen Charakteristika und Geeignetheit

für die geplanten Neubauschiffe exklusiv zwischen der Beschwerdeführerin und

der Beschwerdegegnerin geführt worden seien, ohne Beteiligung der künftigen

Vertragspartnerin der Beschwerdeführerin und Herstellerin der "Al Sa". Dass die

Wahl schliesslich auf einen S.-Motor gefallen sei, sei durch den allgemein guten

Ruf, den die S.-Motoren bei der Beschwerdeführerin genossen hätten, und vor

allem auch den konkreten und aktiven Bemühungen der Beschwerdegegnerin bei

der Beschwerdeführerin im Hinblick auf den Vertragsschluss zum Bau der "Al Sa"

(sowie des Schwesterschiffs "Al Sh") zu verdanken. Demgegenüber habe die Be-

schwerdegegnerin bestritten, dass die Wahl der Beschwerdeführerin auf Grund

der konkreten und aktiven Bemühungen der Beschwerdegegnerin gefallen sei.

Ausschlaggebend sei nämlich gewesen, "dass die Motoren den Anforderungen

der Klägerin entsprachen." Zudem treffe es nicht zu, dass über den Schiffsantrieb

überhaupt nur zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin

diskutiert worden sei, vielmehr sollen gemäss Beschwerdegegnerin während der

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eigentlichen Vertragsverhandlungen die Diskussionen über die konkrete Spezifi-

kation des Motors ausschliesslich zwischen der Beschwerdeführerin und der H.

Industries stattgefunden haben. Die Parteien seien sich somit in ihren Behaup-

tungen über die Rolle der Beschwerdegegnerin in den Diskussionen im Vorfeld

des Vertragsschlusses nicht einig gewesen. Dennoch habe sich das Handelsge-

richt über diese Kontroverse mit keinem Wort geäussert und darüber keinen Be-

weis abgenommen, obwohl dies für die Entscheidung über den Bestand, den

Umfang und die Intensität der rechtlichen Sonderbeziehung bzw. des Vertrauens-

verhältnisses von entscheidender Bedeutung sei (KG act. 1 S. 15 f. Ziff. 46 -

46.2).

Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe als Beilagen 5 - 10 zur Replik

einzelne Korrespondenz zwischen den Prozessparteien in der Zeit vor dem Ver-

tragsabschluss ins Recht gelegt. Diese Beilagen deuteten auf das Vorliegen eines

umfassenden Vertrauensverhältnisses hin; nichts spreche dagegen, und allfällige

Zweifel hätten durch die beantragten Zeugeneinvernahmen ausgeräumt werden

müssen. Das Handelsgericht habe diese Beilagen je einzeln, aber nicht in ihrer

Gesamtbedeutung und nicht in ihrem Gesamtzusammenhang gewürdigt. Hätte

das Handelsgericht seinen Blick nicht auf einzelne Auskünfte auf ganz bestimmte

technische Fragen fokussiert und reduziert, sondern die über weite Strecken be-

strittenen Sachverhaltsschilderungen der Parteien umfassend zur Kenntnis ge-

nommen, so hätte es den Schluss ziehen müssen, dass es eines Beweisverfah-

rens bedurft hätte, um das Vorliegen der tatsächlichen Grundlagen für eine um-

fassende Sonderverbindung zwischen den Parteien betreffend die Auswahl, die

Qualität und insbesondere die angebliche Zuverlässigkeit der S.-Motoren festzu-

stellen. Stattdessen habe das Handelsgericht die diesbezüglichen Behauptungen

der Beschwerdeführerin ohne Beweiserhebung und Beweiswürdigung mit dem

einfachen Schlagwort der "Werbe- und Verkaufsfloskeln" abgetan. Das Handels-

gericht habe insbesondere vollständig missachtet, dass die Beschwerdeführerin

nie behauptet habe, allein auf Grund der eingereichten Korrespondenz zwischen

den Parteien sei auf die Existenz einer umfassenden rechtlichen Sonderverbin-

dung bzw. eines umfassenden Vertrauensverhältnisses zu schliessen. Die Be-

schwerdeführerin habe sich vor Handelsgericht der Behauptung der Beschwerde-

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gegnerin, wonach letztere "in den Verkaufsprozess nicht involviert" gewesen sei,

deutlich widersetzt. Das Vorliegen des für die Vertrauenshaftung zentralen Ver-

trauens müsse sich in erster Linie in den Aussagen der bei den persönlichen

Treffen anwesenden Vertreter und Organe der Parteien widerspiegeln. Das Han-

delsgericht habe zwar die verschiedenen persönlichen Treffen erwähnt, die statt-

gefunden hätten. Die Beschwerdeführerin habe in diesem Zusammenhang die

Einvernahme verschiedener Zeugen beantragt. Dazu habe sich aber das Han-

delsgericht in seiner Urteilsbegründung nicht geäussert, auch nicht in der Form

einer antizipierten Beweiswürdigung (KG act. 1 S. 16 - 18 Ziff. 47 - 48).

In diesem Zusammenhang rügt die Beschwerdeführerin eine Verweigerung des

rechtlichen Gehörs, einschliesslich der Durchführung des Beweisverfahrens. Das

Handelsgericht habe nach Abschluss des Hauptverfahrens ausschliesslich ge-

stützt auf die bereits eingereichten Beweismittel entschieden. Implizit habe es den

Gegenbeweis der Beschwerdegegnerin zur Frage, ob die Bemühungen der Be-

schwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin hinsichtlich Qualität, Zuverlässigkeit,

Sicherheit und Wirtschaftlichkeit des schliesslich gewählten Schiffsmotors zu

überzeugen, zu einem in diesen Punkten umfassenden Vertrauen der Beschwer-

deführerin geführt habe, als erbracht angesehen. Es habe keinen Beweisauflage-

beschluss erlassen und der Beschwerdeführerin nicht ermöglicht, abschliessend

Beweismittel für ihre tatsächlichen Behauptungen zu nennen. Durch dieses Vor-

gehen habe das Handelsgericht zudem gezeigt, dass es die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin nicht wie geboten wirklich gehört, sorgfältig und ernsthaft ge-

prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt habe (KG act. 1 S. 19 - 21 Ziff. 49

- 57).

b) Das Handelsgericht gibt im angefochtenen Urteil über rund sieben Seiten die

Sachdarstellung der Beschwerdeführerin zur Frage der Vertrauenshaftung wieder

(Urteil S. 24 - 31, Erw. IV/B/4.1). Es hat von dieser also Kenntnis genommen. Das

Handelsgericht hält sodann fest, die Beschwerdegegnerin bestreite weder den

Versand der erwähnten Faxschreiben noch die behaupteten Inhalte. Auch die

konkret angeführten technischen Auskünfte habe sie erteilt. Ebenso unbestritten

sei, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die grundsätzliche

technische Geeignetheit der Motoren vom Typ S. für das verfolgte Neubauprojekt

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dargelegt habe. Weiter habe die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin

unbestrittenermassen mit einer vollständigen Projektanalyse für einen Doppel-

hüllen-Supertanker mit 280'000/300'000 DWT, ausgerüstet mit einem 6- oder 7-

Zylinder RTA84T-Antrieb, dem "General Technical Data"-Buch, dem "Engine Se-

lection and Project manual" für den RTA84T-Motortyp sowie der "Delivery Specifi-

cation" dokumentiert. Bezüglich ersterem Dokument wende die Beschwerdegeg-

nerin ein, es habe sich dabei um ein allgemein abgefasstes Dokument von Felix

P. aus dem Jahr 1992 gehandelt, in welchem grundsätzlich die technischen An-

forderungen an die Hauptmaschine eines VLCC Super-Tankers mit

280'000/300'000 DWT analysiert und beschrieben würden. Sodann sei unbestrit-

ten, dass Vertreter der Beschwerdegegnerin nach Kuwait gereist seien, um den

Verantwortlichen der Beschwerdeführerin den Motor zu präsentieren. Die Be-

schwerdegegnerin wende jedoch im Wesentlichen ein, die Beschwerdeführerin

habe über die Einzelheiten der Motorenspezifikation nicht mit ihr, sondern aus-

schliesslich mit H. diskutiert (Urteil S. 31 f. Erw. IV/B/4.2).

Das Handelsgericht hält dafür, insoweit Vertreter der Beschwerdegegnerin die

von der Beschwerdeführerin konkret angeführten Auskünfte und Empfehlungen

betreffend Details aus den Spezifikationen von H.  Industries, Wartungsbulletins

für RTA-Grosskolben-Motoren, die Hauptschmierölpumpe und den Überbrük-

kungsfilter sowie dem korrekten Verfahren zur Oberflächenbehandlung betreffend

die Auflagefläche für den Zuganker-Dichtungsring abgegeben hätten, sei von ei-

ner rechtlichen Sonderverbindung auszugehen. Die Vertreter der Beschwerde-

gegnerin hätten diesbezüglich Auskünfte erteilt über Verhältnisse, in die sie kraft

ihrer Stellung besonderen Einblick besessen hätten. Hingegen behaupte die Be-

schwerdeführerin nicht betreffend einer Auskunft oder Empfehlung, dass diese im

Zeitpunkt ihrer Erteilung unrichtig gewesen sei und gegebenenfalls die Vertreter

der Beschwerdegegnerin dies absichtlich gemacht hätten oder die Unrichtigkeit

oder Ungenauigkeit der Auskunft ohne Weiteres von ihnen hätte erkannt werden

können und müssen. Aus diesem Verhalten ergebe sich folglich keine Haftung der

Beschwerdegegnerin. Gleiches gelte für das Verhalten der Beschwerdegegnerin

im Zusammenhang mit den geltend gemachten Problemen mit der Kurbelwelle

und dem Hauptlager (Urteil S. 32 f., Erw. IV/B/5.1). Das Handelsgericht fährt fort,

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den erwähnten Faxschreiben sei zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin

der Beschwerdeführerin ihren RTA84T-Motor angepriesen, dessen Vorzüge ge-

lobt, dessen Leistungen beschrieben und herausgestrichen habe, dass er genau

den Bedürfnissen und Anforderungen der Beschwerdeführerin entspreche, mass-

geschneidert für die geplanten Schiffe sei. Weiter habe die Beschwerdegegnerin

die Hoffnung ausgesprochen, das sie der Beschwerdeführerin beweisen könne,

dass ihr Motor fähig sei, die hohen Erwartungen der Beschwerdeführerin in Bezug

auf die Zuverlässigkeit im Betrieb zu erfüllen. Sodann habe die Beschwerdegeg-

nerin der Beschwerdeführerin versichert, nachdem diese den Schiffbauvertrag

abgeschlossen hatte, dass sie bis zum Äussersten gehen werde, damit sich die

Entscheidung der Beschwerdeführerin als richtig erweise. Man habe alle erforder-

liche Aufmerksamkeit versprochen sowie, dass Felix P. die benötigte Unterstüt-

zung bereitstelle und sicherstelle, dass alle Fragen der Beschwerdeführerin richtig

weitergeleitet und effizient behandelt würden. Diesen Äusserungen, so das Han-

delsgericht, könnten hingegen keine konkreten und bestimmten Zusicherungen

über die Qualität des Motors und dessen Zuverlässigkeit entnommen werden.

Vielmehr handle es sich um Werbe- und Verkaufsfloskeln. Diese dürften nicht un-

reflektiert für bare Münze genommen werden. Es sei daher fraglich, ob die Be-

schwerdegegnerin mit Bezug auf die "Qualität" der Motoren RTA84T überhaupt

eine genügend bestimmte Äusserung gemacht habe. Nur für die Richtigkeit einer

solchen Äusserung habe der Auskunftsgebende einzustehen, wenn sie sich als

unrichtig erweise. Diese Frage müsse nicht abschliessend beurteilt werden. Denn

wie bereits erwähnt, sei eine Haftung für eine falsche Auskunft oder Raterteilung

nur dann zu bejahen, wenn der Auskunftserteilende absichtlich falsche Tatsachen

behauptet oder leichtfertig Angaben gemacht habe, deren Unrichtigkeit oder Un-

genauigkeit ihm ohne lange Prüfung in die Augen springen müssten. Dass dies

vorliegend der Fall gewesen sei, behaupte die Beschwerdeführerin nicht. Im wei-

teren behaupte sie auch nicht, dass die Beschwerdegegnerin in den der Be-

schwerdeführerin zugesandten Dokumenten (der Projektanalyse, dem "General

Technical Data"-Buch, dem "Engine Selection and Project manual") konkrete und

bestimmte Zusicherungen betreffend der Qualität des Motors gemacht habe. Mit

Bezug auf die "Delivery Specification" habe sie selber angeführt, dass die Be-

schwerdegegnerin sie darauf hingewiesen habe, dass das Dokument für den Typ

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RTA84T nicht direkt gültig sei, sondern nur als Wegleitung in den Gesprächen mit

H. dienen könne. Selbst wenn diese Dokumente jedoch genügend bestimmte Äu-

sserungen enthalten sollten, behaupte die Beschwerdeführerin nicht, dass die

Äusserungen im damaligen Zeitpunkt absichtlich falsch erteilt worden seien oder

den Vertretern der Beschwerdegegnerin deren Unrichtigkeit oder Ungenauigkeit

hätte in die Augen springen müssen. Es sei somit keine Pflichtverletzung der Be-

schwerdegegnerin ersichtlich (Urteil S. 33 f. Erw. IV/B/5.2).

In Erwägung IV/B/5.3 des angefochtenen Urteils (S. 34 f.) hält das Handelsgericht

sodann fest, eine Haftung der Beschwerdegegnerin lasse sich auch nicht aus der

Tatsache herleiten, dass sie die Beschwerdeführerin nicht von sich aus über die

Weiterentwicklung des Schiffsmotors zur Version RTA84T-B informiert habe, mit-

hin die vorgenommene Konstruktionsänderung der Beschwerdeführerin erst auf

entsprechende Aufforderung hin geliefert habe. Ob die Beschwerdegegnerin auf-

grund der angeführten Kontakte überhaupt verpflichtet gewesen sei, die Weiter-

entwicklung des Motors von sich aus der Beschwerdeführerin zu melden, obwohl

der Schiffbauvertrag zwischen H.  Industries sowie H. Corporation und der Be-

schwerdeführerin bestanden habe, müsse nicht beurteilt werden, denn die Be-

schwerdeführerin habe die Informationen erhalten und es hätte an ihr gelegen,

gegenüber ihren Vertragspartnern auf den Einbau des vertraglich vereinbarten

RTA84T-Motors (erste Version) zu bestehen. Nicht ersichtlich sei sodann, inwie-

weit die erhaltenen Informationen mit Bezug auf die neue Girder-Konstruktion un-

vollständig gewesen sein sollten.

Sodann hält das Handelsgericht dafür, auch die von der Beschwerdegegnerin un-

bestrittenermassen erstellten Qualitäts- und Prüfungsspezifikationen für die Pro-

duktion, welche gemäss Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Herstellung der

Girder für die "Al Sa" unzureichend gewesen seien, führten nicht zu einer Ver-

trauenshaftung der Beschwerdegegnerin. So könne den Behauptungen der Be-

schwerdeführerin nicht entnommen werden, dass die Parteien je über den Her-

stellungsprozess der RTA84T-Motoren bei den Lizenznehmerinnen der Be-

schwerdegegnerin oder den von diesen beigezogenen Giessereien gesprochen

hätten. Auch die von der Beschwerdegegnerin erlassenen Qualitätssicherungs-

und Prüfvorschriften seien kein Thema gewesen. Umstände, welche den Schluss

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zuliessen, dass die Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin die

konkrete und berechtigte Erwartung geweckt haben könnte, sie übernehme Ver-

antwortung für eine Qualitätssicherung im Herstellungsprozess, seien nicht er-

sichtlich. Insbesondere vermöchten die von Felix P. gemachten Äusserungen, es

sei sein persönliches Privileg, die benötigte Unterstützung bereitzustellen und si-

cherzustellen, dass alle Fragen der Beschwerdeführerin richtig weitergeleitet und

effizient behandelt würden, sowie der von der Beschwerdegegnerin an die Be-

schwerdeführerin ausgesprochene Dank dafür, dass sie die Chance erhalten ha-

be, zu beweisen, dass sie eine gute Partnerin der Beschwerdeführerin sein wer-

de, keine solche Erwartung zu begründen (Urteil S. 35 f. , Erw. IV/B/5.4).

c) Dem Handelsgericht ist nicht entgangen, dass es vor dem Vertragsabschluss

zwischen der Beschwerdeführerin und der H.  Industries sowie der H. Corporation

zu diversen Gesprächen von Vertretern der Beschwerdegegnerin mit solchen der

Beschwerdeführerin gekommen war, dass seitens der Beschwerdegegnerin ver-

schiedentlich Auskünfte technischer Art gegeben wurden und dass die Beschwer-

degegnerin auf eine Vertragsschliessung der Beschwerdeführerin mit den Lizenz-

nehmerinnen der Beschwerdegegnerin hinwirkte. Das Handelsgericht bejaht denn

auch bezüglich einzelner Elemente eine rechtliche Sonderverbindung zwischen

den Parteien, verneint allerdings bezüglich derselben eine Haftung der Be-

schwerdegegnerin, da die Beschwerdeführerin nicht betreffend einer Auskunft

oder Empfehlung behaupte, dass diese im Zeitpunkt ihrer Erteilung unrichtig ge-

wesen sei und gegebenenfalls die Vertreter der Beschwerdegegnerin diese Aus-

kunft oder Empfehlung absichtlich unrichtig erteilt hätten oder die Unrichtigkeit

oder Ungenauigkeit ohne Weiteres hätten erkennen können und müssen. Das

Handelsgericht begründet mit dem gleichen Argument, weshalb die Äusserungen

der Beschwerdegegnerin mit Bezug auf die "Qualität" der Motoren RTA84T  nicht

abschliessend beurteilt werden müssten. Es spricht auch die Frage an, ob die Be-

schwerdegegnerin die Beschwerdeführerin über die Weiterentwicklung des

Schiffsmotors zur Version RTA84T-B hätte informieren müssen, hält aber dafür,

dies müsse nicht beurteilt werden, da die Beschwerdeführerin ohnehin zu dieser

Information gelangt  sei. Weiter geht das Handelsgericht auf das Thema der von

der Beschwerdegegnerin unbestrittenermassen erstellten Qualitäts- und Prü-

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fungsspezifikationen für die Produktion ein. Mit andern Worten setzt sich das

Handelsgericht - nachdem es bereits eine recht ausführliche Zusammenfassung

der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin vorgenommen hat - mit den

einzelnen Elementen dieser Darstellung auseinander. Es kommt jedoch zum

Schluss, dass eine Vertrauenshaftung der Beschwerdegegnerin zu verneinen sei.

Teilweise begründet das Handelsgericht dies mit rechtlichen Argumenten (Anfor-

derungen an eine Vertrauenshaftung), teilweise damit, dass die Beschwerdefüh-

rerin entsprechende rechtlich relevante Tatsachen nicht behauptet habe. Wenn

auch nicht ausdrücklich, so doch dem Sinn nach erläutert es damit auch, weshalb

weitere tatsächliche Abklärungen im Rahmen eines Beweisverfahrens sich erüb-

rigten. Die Rüge der Gehörsverweigerung ist nach dem Gesagten unbegründet.

Welches die Anforderungen an eine Vertrauenshaftung gestützt auf Art. 2 ZGB

sind, ist eine Frage der Anwendung von Bundesrecht (zur Anwendbarkeit schwei-

zerischen Rechts vgl. Erwägung IV/B/2 des angefochtenen Urteils, S. 23). Soweit

die Beschwerdeführerin dafür hält, das Handelsgericht habe eine fehlerhafte An-

nahme bezüglich dieser rechtlichen Anforderungen getroffen und deshalb Tatsa-

chenbehauptungen der Beschwerdeführerin nicht oder ungenügend geprüft, steht

der Beschwerdeführerin das bundesgerichtliche Berufungsverfahren offen (Art. 43

OG). Bedarf der von der kantonalen Instanz festgestellte Tatbestand der Vervoll-

ständigung, kann das Bundesgericht das angefochtene Urteil aufheben und die

Sache an die kantonale Instanz zurückweisen (Art. 64 Abs. 1 OG). Soweit ist die

Rüge des unterlassenen Beweisverfahrens im Kassationsverfahren nicht zulässig

(§ 285 ZPO).

3. Zusammenfassend erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet

und ist sie abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

III.

Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Kassationsverfahren ko-

sten- und entschädigungspflichtig (§ 64 Abs. 2 ZPO, § 68 Abs. 1 ZPO).

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Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr.   110'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 459.--   Schreibgebühren,

Fr. 209.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt.

4. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das

Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 110'000.-- (inkl.

MWSt.) zu entrichten.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Handelsgericht des Kantons Zü-

rich und das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: