# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45693eaa-3f7e-565d-9f1e-d1f7573191f5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240232-O1
**Docket/Reference:** PS240232-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240232-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240232-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth

Urteil vom 10. Dezember 2024

in Sachen

A._____, 

Schuldner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch B._____ Services AG

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 13. November 2024 (EK241985)

- 2 -

Erwägungen:

1. Mit Urteil vom 13. November 2024 eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Zürich für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 288.40 nebst 

5 % Zins seit 3. März 2024, Fr. 4.80 aufgelaufener Zins, Fr. 50.– Mahnkosten, 

Fr. 50.– Bearbeitungskosten und Fr. 115.20 Betreibungskosten den Konkurs über 

den Schuldner (act. 5). Dagegen erhob dieser mit Eingabe vom 21. November 

2024 (Datum Poststempel) beim Bezirksgericht "Einspruch". Das Bezirksgericht 

überwies die Eingabe samt Beilage am Tag des Eingangs an die Kammer zur 

Prüfung, ob eine Beschwerde vorliege (act. 2 und 6/13-14). Die Kammer nahm 

das Schreiben als Beschwerde gegen die Konkurseröffnung entgegen. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Kon-

kurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

macht und durch Urkunden beweist, dass die Schuld einschliesslich der Zinsen 

und Kosten getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhan-

den der Gläubigerin hinterlegt ist, oder die Gläubigerin auf die Durchführung des 

Konkurses verzichtet. Die Erteilung der aufschiebenden Wirkung hängt nach der 

Praxis der Kammer davon ab, ob innert der Beschwerdefrist einer der vorgenann-

ten Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) 

nachgewiesen wird und (falls es darauf ankommt) die Zahlungsfähigkeit des Kon-

kursiten nicht schon auf den ersten Blick geradezu ausgeschlossen ist (vgl. ZR 

112 (2013) Nr. 4). Beim Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung muss der ge-

schuldete Betrag einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten vor Ablauf der Be-

schwerdefrist beim Obergericht zuhanden der Gläubigerin hinterlegt worden sein 

(Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Die Kosten des Konkursamtes und des erstin-

stanzlichen Konkursgerichts sind praxisgemäss (ebenfalls vor Ablauf der Be-

schwerdefrist) beim zuständigen Konkursamt sicherzustellen (vgl. OGer 

PS110095 vom 6. Juli 2011; OGer PS220175 vom 22. November 2022 E. 2; 

OGer PS230091 vom 22. Juni 2023 E. 2a).

3.a) Der Konkursentscheid wurde dem Schuldner am 14. November 2024 

zugestellt (act. 6/12). Damit endete die Beschwerdefrist, innert welcher die obge-

nannten Voraussetzungen zur Aufhebung der Konkurseröffnung (Verwirklichung 

- 3 -

eines Konkursaufhebungsgrundes, Sicherstellung der Konkurskosten sowie 

Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit) eingetreten sein müssen, am 25. No-

vember 2024 (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). 

b)

In seiner Beschwerde erklärt der Schuldner unter Hinweis auf einen 

Kontoauszug der Zürcher Kantonalbank, er habe alle offenen Forderungen der 

Gläubigerin am 4. November 2024 beglichen (act. 2). Gemäss den Buchungsde-

tails wurden am 4. November 2024 Fr. 876.85 (Zahlungspflichtige: C._____) und 

Fr. 328.05 (Zahlungspflichtiger: Schuldner) bezahlt (act. 3 S. 2). Angesichts des 

Datums der Fälligkeit am 16. November 2024 liegt die erste Forderung von 

Fr. 876.85 nicht der hier zu beurteilenden Konkurseröffnung vom 13. November 

2024 zugrunde. Ferner scheint es sich nicht um eine Forderung gegen den 

Schuldner zu handeln. Auch die zweite Zahlung von Fr. 328.05 mit Fälligkeit am 

1. November 2024 kann unter Berücksichtigung des vorgängigen Betreibungsver-

fahrens nicht die Konkursforderung betreffen. Ausgehend von der Aufstellung im 

angefochtenen Entscheid beläuft sich die Konkursforderung samt Zinsen und Be-

treibungskosten denn auch nicht auf Fr. 876.85 und / oder Fr. 328.05, sondern auf 

Fr. 518.45 (act. 8, vgl. oben E. 2). Dieser Betrag lässt sich den geleisteten Zah-

lungen nicht zuordnen. Damit vermochte der Schuldner mit dem Kontoauszug die 

Bezahlung der Konkursforderung nicht zu belegen. 

Da die von der Vorinstanz übermittelte Beschwerde am letzten Tag der 

Rechtsmittelfrist bei der Kammer eintraf, klärte diese den Schuldner noch am 

25. November 2024 telefonisch über die Anforderungen an eine Beschwerde ge-

gen die Konkurseröffnung auf. Der Schuldner wurde darauf hingewiesen, dass die 

Bezahlung der Konkursforderung mit dem eingereichten Kontoauszug nicht dar-

getan sei. Er müsse innerhalb der Rechtsmittelfrist – also gleichentags – belegen, 

dass die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten vollständig getilgt oder bei 

der Beschwerdeinstanz zuhanden der Gläubigerin hinterlegt sei. Weiter seien die 

Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes ebenfalls 

vor Ablauf der Beschwerdefrist beim zuständigen Konkursamt sicherzustellen und 

die Zahlungsfähigkeit mittels einzeln genannter Unterlagen glaubhaft zu machen 

(act. 9). Kurze Zeit später erklärte der Schuldner in einem weiteren Telefonge-

- 4 -

spräch, eine Nachfrage bei der Gläubigerin habe ergeben, dass die Konkursforde-

rung nicht beglichen sei. Der Schuldner belegte in der Folge nicht, dass er die 

Konkursforderung rechtzeitig tilgte oder zuhanden der Gläubigerin bei der Ober-

gerichtskasse hinterlegte. Somit fehlt es am urkundlichen Nachweis eines Kon-

kursaufhebungsgrundes im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG.

c)

Ebenso wenig stellte der Schuldner bis zum Ablauf der Beschwerdefrist 

die Kosten des Konkursamtes und des Konkursgerichtes sicher. Auch reichte er 

keinerlei Unterlagen zur Darlegung seiner finanziellen Situation ein. 

d)

Da der Schuldner demzufolge weder die Zahlung der Konkursforde-

rung und die Sicherstellung der Konkurskosten nachgewiesen noch seine Zah-

lungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat, ist die Beschwerde abzuweisen. 

4.

Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frühestens 

nach Ende der Eingabefrist; KUKO SchKG-Diggelmann, 2. A., Art. 195 N. 3) die 

Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursge-

richt besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch 

die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von 

jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.

5.

Ausgangsgemäss sind die Kosten beider Instanzen dem Schuldner 

aufzuerlegen.

1.

2.

Es wird erkannt:

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und 

dem Schuldner auferlegt.

Die Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet. 

3.

Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.

- 5 -

4.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich 

(unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 10, je gegen Emp-

fangsschein.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. S. Bohli Roth

versandt am:
11. Dezember 2024