# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac565491-36ad-5fc6-bc4a-1361dd28e71b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.01.2012 AVI 2011/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-37_2012-01-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 19.01.2012

Entscheiddatum: 19.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2012
Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG; Die schwierigen persönlichen Umstände des 
Beschwerdeführers sind bei der Dauer der Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung verschuldensmindernd zu berücksichtigen. Die 
Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung wird von 23 auf 5 
beziehungsweise auf 2 Tage reduziert (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012, AVI 2011/37).Präsidentin 
Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 
und Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice 
RohnerEntscheid vom 19. Januar 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Regionales 
Beratungszentrum Rapperswil-Jona, Alte Jonastrasse 24, 8640 Rapperswil 
SG,gegenRAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 
8640 Rapperswil,Beschwerdegegner,vertreten durch Amt für Arbeit, 
Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,betreffendEinstellung in der 
Anspruchsberechtigung (Arbeitsbemühungen)Sachverhalt:

A.    

A.a A.___ meldete sich am 6. November 2009 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Rapperswil-Jona zur Arbeitsvermittlung an (act. G 

3.1/B13) und stellte am 23. November 2009 einen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung. Er gab an, bereit und in der Lage zu sein, in einem 50%-

Pensum zu arbeiten. Ausserdem habe er sich bei der Invalidenversicherung (IV) 

angemeldet (act. G 3.1/B15 und B3). Die letzte Arbeitgeberin hatte das 

Arbeitsverhältnis am 30. Januar 2009 per 30. April 2009 gekündigt (act. G 3.1/B18). Der 

Versicherte erlitt im Februar 2009 einen cerebrovaskulären Insult, worauf Dr. med. 

B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, für die Zeit vom 16. Februar bis 31. Dezember 

2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, mit Ausnahme des Monats Oktober, 

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in welchem er den Versicherten zu 50% arbeitsfähig einschätzte (act. G 3.1/B1, B7, B8, 

B12 und B32). Die CSS Versicherung richtete in der Folge Taggeldleistungen aus (vgl. 

Leistungsabrechnung für Oktober, November und Dezember 2009, act. G 3.1/B16 und 

B29). Die Unia Arbeitslosenkasse (folgend Unia) ging von einem Vermittlungsgrad von 

50% aus und informierte den Versicherten, er habe ab dem 6. November 2009 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/26).

A.b Die kantonale IV-Stelle teilte dem Versicherten am 22. Januar 2010 mit, sie 

gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (act. G 3.1/B33). 

Gemäss Eingliederungsplan beziehungsweise Zielvereinbarung vom 14./29. Januar 

2010 im Rahmen der interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) zwischen dem 

Versicherten, der IV-Stelle, dem RAV Rapperswil-Jona und dem Beistand des 

Versicherten sei ein passendes Einsatzprogramm mit vorgängigem Abklärungsteil 

geplant. Während dieser Zeit müsse er weniger Stellenbewerbungen nachweisen (act. 

G 3.1/A4). Das Einsatzprogramm absolvierte er vom 2. März bis am 2. Juli 2010 bei 

C.___ in einem 50% Pensum (act. G 3.1/A5, A12 und A20). Am 7. Mai 2010 stellte das 

RAV Rapperswil-Jona den Versicherten für 7 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, 

weil dieser den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat März 

nicht eingereicht habe (act. G 3.1/A13). Mit Verfügung vom 24. Juni 2010 wurde er für 

15 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil der Nachweis der persönlichen 

Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode April 2010 nicht innert Frist eingereicht 

worden sei und die Arbeitsbemühungen in qualitativer Hinsicht zu bemängeln seien 

(act. G 3.1/A23). Am 8. Juli 2010 verfügte das RAV Rapperswil-Jona erneut eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 27 Tagen für die Kontrollperiode Mai 

2010, weil die verspätet eingereichten Nachweise für persönliche Arbeitsbemühungen 

nicht mehr berücksichtigt werden könnten (act. G 3.1/A24).

A.c Die CSS Versicherung hielt im Schreiben vom 12. Juli 2010 daran fest, dass ab 

dem 1. Januar 2010 keine Leistungen mehr erbracht würden. Gemäss dem Gutachten 

des Medizinischen Zentrums D.___ könne ab dem 1. Januar 2010 eine Arbeits­

unfähigkeit nicht mehr begründet werden (act. G 3.1/B55). Die IV-Stelle widerrief am 

19. Juli 2010 die am 14. Juli 2010 mitgeteilte Kostengutsprache für eine bis am 25. 

September 2010 verlängerte berufliche Abklärung bei C.___ und stellte dem 

Versicherten gleichzeitig einen abweisenden Rentenentscheid in Aussicht. Die 

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Arbeitsunfähigkeit sei vor allem durch ein Abhängigkeitsverhalten begründet, weshalb 

keine Invalidität vorliege (act. G 3.1/B56 und B57). Mit Schreiben vom 21. September 

2010 gab die Unia dem Versicherten bekannt, er habe aufgrund der Vorleistungspflicht 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung auf der Basis von 100%, weil die 

Restarbeitsfähigkeit über 20% liege. Sie habe ihm die Taggelder ab dem 1. März 2010 

nachbezahlt (act. G 3.1/B68). Am 14. Oktober 2010 hielt die Personalberaterin des RAV 

Rapperswil-Jona fest, sie werde spätestens ab November 2010 mindestens fünf 

persönliche Arbeitsbemühungen pro Monat verlangen (act. G 3.1/A43).

A.d Mit Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat November 2010 

(Posteingang: 29. November 2010) wies der Versicherte zwei Arbeitsbemühungen aus 

(act. G 3.1/A53). Mit Nachweis für den Monat Dezember 2010 (Posteingang: 28. 

Dezember 2010) gab er vier Arbeitsbemühungen an (act. G 3.1/A55). Am 30. Dezember 

2010 machte ihn das RAV Rapperswil-Jona auf die fehlende Datierung und Unterschrift 

des Nachweises für die Kontrollperiode Dezember 2010 aufmerksam. Er werde ge­

beten, den Nachweis rasch nochmals einzureichen (act. G 3.1/A56).

A.e Mit Verfügungen vom 24. Januar 2011 stellte das RAV Rapperswil-Jona den Ver­

sicherten für den Monat November und Dezember 2010 für je 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. In der Kontrollperiode November 2010 habe der 

Versicherte anstatt fünf nur zwei und im Dezember 2010 nur vier Arbeitsbemühungen 

getätigt. Zusätzlich wurde darauf hingewiesen, dass bei weiteren Pflichtverletzungen 

die Vermittlungsfähigkeit verneint werde (act. G 3.1/A57 und A58).

A.f   Am 23. Februar 2011 erhob der Beistand des Versicherten Einsprache gegen die 

Verfügungen vom 24. Januar 2011 und beantragte deren Aufhebung. Eventualiter 

beantragte er eine angemessene Reduktion der Einstelltage. Der Versicherte leide sehr 

stark unter seiner persönlichen Situation (Ungewissheit über die berufliche Zukunft, das 

Erleben der durch den Hirnschlag verursachten Defizite am Arbeitsplatz und die 

Belastung durch die pflegebedürftige Ehefrau). Die Gründe, welche zur 

Leistungseinstellung geführt hätten, seien unter Berücksichtigung dieses Hintergrunds 

zu sehen und keinesfalls auf eine willentliche Verletzung der Sorgfalts- und 

Schadenminderungspflicht zurückzuführen (act. G 3.1/A67).

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A.g Die IV-Stelle widerrief am 2. März 2011 die abweisende Verfügung vom 17. 

Dezember 2010 betreffend berufliche Massnahmen, nachdem der Versicherte beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gegen diese Verfügung Beschwerde 

erhoben hatte (act. G 3.1/B78 und B89).

B.    

Mit Einspracheentscheiden vom 9. Mai 2011 wies das RAV Rapperswil-Jona die 

Einsprachen gegen die Verfügungen vom 24. Januar 2011 ab. Die geltend gemachten 

Gründe rechtfertigten nicht, dass der Versicherte nur zwei beziehungsweise vier statt 

fünf Arbeitsbemühungen erbracht habe. Er sei in den Kontrollperioden Juni bis Oktober 

2010 sowie Januar bis April 2011 trotz den persönlichen Umständen in der Lage ge­

wesen, genügende Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Erschwerend komme hinzu, 

dass dies bereits die vierte beziehungsweise fünfte Sanktion sei (act. G 3.1/A77 und 

A78).

C.   

C.a Gegen diese Einspracheentscheide richtet sich die vom Beistand des Versicherten 

erhobene Beschwerde vom 8. Juni 2011. Er beantragt die Aufhebung der 

Einspracheentscheide vom 9. Mai 2011. Eventualiter seien die Einstelltage angemessen 

zu kürzen. Die schwierige Situation des Beschwerdeführers sei in die Beurteilung der 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu berücksichtigen. Ausserdem sei er sehr 

bemüht gewesen, die von ihm verlangten Arbeitsbemühungen zu erbringen und habe 

stets das für ihn Mögliche getan, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die 

negativen Auswirkungen des Hirnschlags würden vermehrt in Stresssituationen 

auftreten, weshalb gerade diese Schwankungen die unterschiedlichen 

Arbeitsbemühungen erklären würden (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort beantragt der Beschwerdegegner, vertreten durch das 

Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen, die Abweisung der Beschwerde vom 8. Juni 

2011 und verweist bezüglich des Sachverhalts und der Begründung auf die 

Einspracheentscheide vom 9. Mai 2011 (act. G 3).

Erwägungen:

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1.     

1.1   Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent­

schädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Die arbeitslose 

Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 

15 Abs. 1 AVIG). Nach Abs. 2 derselben Bestimmung gilt die körperlich oder geistig 

behinderte Person als vermittlungsfähig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, 

unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit 

vermittelt werden könnte. Art. 15 Abs. 3 AVIV präzisiert dies dahingehend, dass 

Vermittlungsfähigkeit bis zum Entscheid der anderen Versicherung angenommen wird, 

wenn die behinderte Person nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei der 

IV oder einer anderen Versicherung angemeldet hat. Damit statuiert Art. 15 Abs. 3 AVIV 

- von Fällen offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit abgesehen - eine 

Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 2. Aufl., Basel 

2007, Rz 283).

1.2   Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer zum Bezug von IV-

Leistungen bei der IV-Stelle angemeldet hat (vgl. dazu act. G 3.1/B3; die IV-Stelle 

bezieht sich in diesem Schreiben ausdrücklich auf die Anmeldung vom 28. Juli 2009). 

Unbestritten ist ausserdem, dass die IV-Stelle am 2. März 2011 die abweisende 

Verfügung betreffend berufliche Massnahmen vom 17. Dezember 2010 widerrufen hat 

und dem Beschwerdeführer nach den notwendigen Abklärungen erneut eine 

beschwerdefähige Verfügung zustellen wird (act. G 3.1/B89 und act. G 1). Die Unia 

nahm entsprechend einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung auf der Basis von 

100% an (act. G 3.1/B68). Folglich ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer im Sinn von Art. 15 Abs. 3 AVIV vermittlungsfähig ist, weil eine 

offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit aufgrund der Aktenlage nicht auswiesen ist und 

ein IV-Entscheid noch nicht vorliegt. Mithin ist die grundsätzliche Leistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung unstreitig gegeben.

2.     

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2.1   Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsbe­

rechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit 

bemüht. Im Rahmen der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten Schadenminderungspflicht 

muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, 

Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Dabei hat sie 

alle sich bietenden und zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen (vgl. Gerhard 

Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, Bern/

Stuttgart 1987, Art. 17 N 12). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Bei der 

Beurteilung, ob diese Bemühungen genügend oder ungenügend sind, kommt es nicht 

auf deren Erfolg an, sondern auf die Tatsache und die Intensität des Bemühens. Zu 

berücksichtigen ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Bemühungen 

(BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis).

2.2   Die Sanktion für fehlende oder ungenügende Arbeitsbemühungen einer 

versicherten Person ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung. Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des 

Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei 

leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV).

2.3   Nach kantonalen Vorgaben werden 5-8 Bewerbungen pro Monat verlangt, wobei 

das Hauptgewicht auf der Qualität, nicht auf der Quantität liegt. Für Personen, deren 

Leistungsfähigkeit in einem IIZ-Programm in erster Linie abzuklären ist, sollen nicht 

mehr als vier Bewerbungen verlangt werden. Die Anzahl Bewerbungen, die monatlich 

verlangt sind, wird im Einzelfall im Beratungsgespräch vereinbart. Der Beschwerde­

führer leidet an den Folgen eines Hirnschlages und befand sich vom 2. März bis 2. Juli 

2010 in einem IIZ-Einsatzprogramm, in dem seine Leistungsfähigkeit abgeklärt werden 

sollte (vgl. act. G 3.1/A5 und A12). Das Einsatzprogramm der Arbeitslosenversicherung 

wurde schliesslich am 14. Juli 2010 von der Invalidenversicherung übernommen und 

sollte vom 1. Juli bis 25. September 2010 fortgesetzt werden (act. G 3.1/B56). Kurz 

darauf, am 19. Juli 2010 wurden die Massnahmen offenbar nach einem Alkoholvorfall 

abrupt beendet und erst wieder im März 2011 aufgenommen (vgl. act. G 3.1/B57, A32, 

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A72f.). Während des IIZ-Programms genügten drei Arbeitsbemühungen pro Monat. Im 

September erbrachte der Beschwerdeführer fünf und im Oktober 2010 vier Arbeits­

bemühungen (act. G 3.1/A40 und A46). Im Gesprächsprotokoll vom 14. Oktober 2010 

hielt die Personalberaterin fest, dass es dem Beschwerdeführer zur Zeit besser gehe. 

Gemäss aktuellem Arztbericht werde die Arbeitsfähigkeit versuchsweise auf 100% 

gesetzt; der Beschwerdeführer sei auch etwas intensiver auf Stellensuche. Sie werde 

nun ab November mindestens fünf Arbeitsbemühungen verlangen (act. G 3.1/A43). Es 

kann davon ausgegangen werden, dass die Personalberaterin bei der Festsetzung der 

Anzahl Arbeitsbemühungen den persönlichen Umständen grundsätzlich Rechnung 

getragen hat. Angesichts des Leistungsdefizits des Beschwerdeführers und der 

unklaren beruflichen Situation sind jedoch fünf Arbeitsbemühungen eher im oberen 

Rahmen seiner Möglichkeiten einzuordnen. Auch der behandelnde Arzt nahm nur 

versuchsweise eine Arbeitsfähigkeit von 100% an. Im Februar 2011 reduzierte die 

Personalberaterin denn auch die Anzahl der Arbeitsbemühungen auf vier und im März 

wieder auf drei, nachdem auch die Arbeitsfähigkeit wieder auf 50% gesetzt worden 

und berufliche (Abklärungs-) Massnahmen in der IV erneut aufgenommen worden 

waren (vgl. act. G 3.1/A59 und A70).

2.4  

2.4.1         In der Kontrollperiode November 2010 hat sich der Beschwerdeführer bei 

zwei Firmen beworben (act. G 3.1/A53). Darauf stellte ihn der Beschwerdegegner für 23 

Tage ab 1. Dezember 2010 in der Anspruchsberechtigung ein, unter anderem auch 

deshalb, weil es sich bereits um die vierte Sanktion handle (act. G 3.1/A58). Nachdem 

der Beschwerdeführer ab November mindestens fünf Arbeitsbemühungen pro Monat 

nachweisen musste, sind zwei Bewerbungen quantitativ klar ungenügend. Insoweit ist 

die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt. Zu prüfen ist die Höhe 

der Sanktion.

2.4.2         Der Beschwerdegegner ging von einer vierten Sanktion in der laufenden

Rahmenfrist aus und verfügte dementsprechend mehr Einstelltage. Es trifft zu, dass der 

Beschwerdeführer nacheinander für die Kontrollperioden März, April und Mai 2010 

mangels (rechtzeitig) nachgewiesener Arbeitsbemühungen in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde (act. G 3.1/A13, A 23 und A 24). In der letzten 

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Verfügung wurde die Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit angedroht, sollte der 

Beschwerdeführer die Arbeitsbemühungen für Juni 2010 erneut nicht rechtzeitig 

einreichen. In der Folge klappten die Arbeitsbemühungen. Im Beratungsgespräch vom 

8. Juli 2010 hat die Personalberaterin den Beschwerdeführer aufgeklärt, was er konkret 

beachten müsse und weshalb es trotz seiner Bemühungen für die Monate April und 

Mai nochmals Einstelltage gebe. Der Beschwerdeführer gab an, dass er keine 

schriftlichen Bewerbungen verfassen könne, er sich aber im Einsatzprogramm helfen 

lassen werde (act. G 3.1/A26). Aus dem Abklärungsbericht des Einsatzprogrammes 

vom 30. Juni 2010 geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer alle Mühe gegeben 

hat, sein Bestes zu geben, er aber trotzdem maximal eine Leistungsfähigkeit von 

schliesslich maximal 40% im letzten Monat erreichen konnte. Schwierigkeiten traten 

vor allem beim Erkennen auf bzw. in der geistigen Leistungsfähigkeit (act. G 3.1/A29). 

Vor diesem Hintergrund können die ungenügenden Arbeitsbemühungen in den ersten 

drei Kontrollmonaten im Einsatzprogramm nicht als drei unabhängige Verfehlungen 

aufgefasst werden, zumal sich der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht kontinuierlich 

verbesserte bzw. entsprechende Hilfeleistung anfordern konnte. Die ungenügenden 

bzw. nicht rechtzeitig eingereichten Arbeitsbemühungen sind offensichtlich auf die 

Leistungsdefizite bzw. die Schwierigkeiten des Beschwerdeführers mit den 

Anforderungen an eigene Bewerbungen zurück zu führen. Es rechtfertigt sich deshalb, 

in Bezug auf die umstrittenen Einstellungen nicht von einer vierten Sanktion, sondern 

gesamthaft betrachtet von zweitmalig ungenügenden Bemühungen auszugehen.

2.4.3          Der Einstellraster des seco (vgl. KS ALE, Rz D72) sieht bei zweitmals 

ungenügenden Arbeitsbemühungen 5 bis 9 Einstelltage vor. Nachdem in diesem Raster 

eine Steigerung der Sanktion bei wiederholten Verfehlungen bereits berücksichtigt ist, 

lässt sich eine zusätzliche Erhöhung für dieselbe Verfehlung im Sinne von Art. 45 Abs. 

2bis AVIV kaum rechtfertigen, zumal der Einstellraster maximal 19 Einstelltage für 

wiederholt ungenügende oder fehlende Arbeitsbemühungen und bei fortgesetzten 

Verfehlungen die Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit vorsieht. Mit den 

angefochtenen Einstellverfügungen hat die Verwaltung praktisch die 

Vermittlungsfähigkeit im November (und Dezember) 2010 verneint. Indessen geht aus 

der Aktenlage hervor, dass sich der Beschwerdeführer nach seinen Möglichkeiten und 

Ressourcen tatsächlich um eine Arbeitsstelle bemühte und dazu auch Dritthilfe in 

Anspruch nahm, um den Anforderungen immer wieder zu genügen. Auch im 

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Bewerbungskurs, der vom 2. bis 11. November 2011 stattgefunden hat, wurde dem 

Beschwerdeführer ein gutes, interessiertes Verhalten attestiert. Als Schwierigkeiten für 

die berufliche Eingliederung wurden im Aktionsplan insbesondere sein Alter und seine 

gesundheitlichen Einschränkungen festgehalten. Die letzten drei Tage fehlte der 

Beschwerdeführer wegen Krankheit, weshalb der Aktionsplan mit ihm nicht vollständig 

durchgesprochen werden konnte (act. G 3.1/A50). Ein eigentlich pflichtvergessenes 

bzw. schuldhaftes Verhalten ist in den Akten nicht dokumentiert, auch nicht für den 

Monat November 2010. Die Versäumnisse bezüglich Bewerbungen liegen offenbar zur 

Hauptsache in objektiven Umständen. Insgesamt ist dem Beschwerdeführer höchstens 

ein leichtes Verschulden anzurechnen und sind die Einstelltage für die Kontrollperiode 

November 2010 von 23 auf 5 Einstelltage zu reduzieren.

2.5  

Für die Kontrollperiode Dezember 2010 wurde der Beschwerdeführer ebenfalls für 

23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Bei der Festlegung der Dauer der 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wurde offensichtlich nicht berücksichtigt, 

dass der Beschwerdeführer immerhin vier von fünf geforderten Bewerbungen 

nachgewiesen hat. Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip ist die Sanktion von 23 

Einstelltagen für lediglich eine fehlende Arbeitsbemühung eindeutig zu hoch, auch 

wenn es um ein wiederholtes Versäumnis geht. Es gilt zu berücksichtigen, dass sich 

der Beschwerdeführer im Monat Dezember 2010 wieder erheblich mehr bemühte, und 

zwar auch ohne vorgängige Sanktion. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2010 wies die 

Personalberaterin den Beschwerdeführer darauf hin, dass die eingereichten 

Arbeitsbemühungen noch zu datieren und unterschreiben sind (act. G 3.1/A56). 

Offensichtlich trat die Unbeholfenheit des Beschwerdeführers immer wieder zu Tage. 

Werden alle massgebenden Umstände berücksichtigt, so ist auch im Dezember 2010 

von einem leichten Verschulden auszugehen und lässt sich namentlich im Vergleich 

zum Monat November 2010 eine Einstelldauer von nicht mehr als zwei Tagen ab dem 

1. Januar 2011 rechtfertigen.

3.     

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3.1   Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen und die Einstelldauer ab dem 1. Dezember 2010 von 23 auf 5 Tage und 

ab dem 1. Januar 2011 von 23 auf 2 Tage zu reduzieren.

3.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Einspracheentscheide vom 9. Mai 2011 insofern aufgehoben, als die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung ab dem 1. Dezember 2010 auf 5 Tage und ab dem 1. Januar 

2011 auf 2 Tage reduziert wird.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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