# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fde1ef3-4a04-59d0-816c-70c7f05b3cee
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.09.2020 E-5501/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5501-2018_2020-09-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5501/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Walter Lang,  

Richter Markus König,    

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…) 

und ihre Kinder: 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

alle Afghanistan,   

alle vertreten durch lic. phil. Samuel Häberli,  

Freiplatzaktion Zürich, Rechtshilfe Asyl und Migration, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 23. August 2018 / N (…). 

 

 

 

E-5501/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte mit ihrem Ehemann und den Kindern am 

11. November 2015 in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Befragung zur 

Person vom 19. November 2015 führte sie im Wesentlichen aus, sie sei 

ethnische Hazara und Schiitin. Sie sei in D._______, Bezirk E._______, 

aufgewachsen. Mit 13 Jahren habe sie ihren Ehemann kennengelernt. Er 

sei ethnischer Tadschike und Sunnit. Hätte sie als Schiitin in Afghanistan 

einen Sunniten geheiratet, wäre sie gesteinigt worden. Sie seien deshalb 

in den Iran geflohen und hätten dort geheiratet. Ihr Ehemann sei auf ihren 

Wunsch zum Schiitentum übergetreten. Sie hätten zehn Jahre illegal im 

Iran gelebt und seien circa im September 2015 nach Europa geflüchtet. 

Der Ehemann der Beschwerdeführerin bestätigte anlässlich seiner Befra-

gung zur Person vom 19. November 2015 ihre Angaben. 

B.  

Mit Urteil des Bezirksgerichts F._______ vom 14. Juni 2016 wurde die Ehe 

zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann getrennt. Die Kin-

der wurden unter die Obhut der Beschwerdeführerin gestellt. 

C.  

Der Ehemann der Beschwerdeführerin erklärte an der morgens durchge-

führten Anhörung vom 27. November 2017, er habe an der Befragung nicht 

die Wahrheit gesagt. Er sei ethnischer Hazara und Schiite. Die Altersanga-

ben seiner Ehefrau und der Kinder würden vermutlich nicht stimmen. Seine 

Ehefrau und ihrer Eltern hätten im Iran gelebt. Er habe sie dort kennenge-

lernt und sie hätten sich verlobt. Nach der Verlobung sei seine Ehefrau mit 

ihren Eltern nach Afghanistan zurückgekehrt. Er sei ihr nachgereist und 

habe sie in Afghanistan geheiratet. Da seine Ehefrau im Iran aufgewach-

sen sei, habe sie sich in Afghanistan nicht in seine Familie integrieren kön-

nen. Zudem habe er keine Arbeit gefunden. Deshalb sei er nach sieben 

Monaten wieder in den Iran zurückgekehrt. Zwei Monate später sei ihm die 

Ehefrau mit ihren Eltern in den Iran gefolgt.  

Die Beschwerdeführerin gab an der nachmittags durchgeführten Anhörung 

vom 27. November 2017 ergänzend an, sie habe im Iran zehn Jahre lang 

unter falschem Namen gelebt, da sie Angst vor ihrer Familie gehabt habe. 

Anlässlich der Befragung habe sie die falsche Identität angegeben. Nun 

wolle sie ihren richtigen Namen offenlegen. Ansonsten würden die Anga-

ben an der Befragung der Wahrheit entsprechen. Ihr Vater habe sie gegen 

ihren Willen einem Cousin zur Ehefrau versprochen. Der Cousin habe in 

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Pakistan gelebt und sei Witwer mit zwei Kindern gewesen. Dann habe sie 

ihren Ehemann kennengelernt und sei mit ihm in den Iran geflüchtet. Dort 

hätten sie geheiratet. Sie habe die Familienehre beschmutzt, indem sie als 

Schiitin mit einem Sunniten geflüchtet sei und ihn geheiratet habe. Bei ei-

ner Rückkehr würde ihr Vater oder Bruder sie töten, um die Familienehre 

wiederherzustellen. Zudem würde ihr Ehemann sie umbringen, weil sie in 

der Schweiz einen Freund habe und er auf Rache sinne. Konfrontiert mit 

den Angaben ihres Ehemannes bei seiner Anhörung, meinte die Beschwer-

deführerin, ihr Ehemann habe sie geschlagen und mit dem Tod bedroht, 

weil sie einen Freund habe. Er habe sie und die Kinder verloren. Die neue 

Geschichte habe er erfunden, um ihr zu schaden. 

Die Beschwerdeführerin reichte einen Arztbericht vom 22. November 2017 

und den Jahresbericht 2016 "Frauen auf der Flucht", in welchem ihre Ge-

schichte geschildert werde (S. 7–9), ein. 

D.  

Mit Verfügung vom 23. August 2018 (eröffnet am 28. August 2018) stellte 

die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder erfüllten die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die Asylgesuche ab und verfügte die 

Wegweisung aus der Schweiz, welche aber wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgescho-

ben wurde. 

E.  

Mit Schreiben vom 5. September 2018 stellte die Vorinstanz der Beschwer-

deführerin auf ihr Gesuch hin eine Kopie des Aktenverzeichnisses sowie 

Kopien der gewünschten Akten zu. 

F.  

Mit Eingabe vom 26. September 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei in den Ziffern 1 bis 3 aufzuheben. Das Verfahren sei zwecks 

erneuter materieller Prüfung (inkl. erneuter Anhörung der Beschwerdefüh-

rerin) an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Flüchtlingsei-

genschaft der Beschwerdeführerin anzuerkennen und ihr Asyl zu gewäh-

ren. Es sei der Beschwerdeführerin die Bezahlung der Verfahrenskosten 

sowie eines Kostenvorschusses infolge Mittellosigkeit zu erlassen. 

Die Beschwerdeführerin reichte eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung, 

das Urteil des Bezirksgerichts F._______ vom 14. Juni 2016 betreffend 

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Eheschutz, die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft (…) des Kantons 

G._______ vom 17. November 2016 gegen ihren Ehemann betreffend Dro-

hung et cetera und das Strafurteil des Bezirksgerichts F._______ vom 

8. Juni 2017 betreffend Drohung et cetera, in welchem der Ehemann der 

Tätlichkeit gegenüber der Beschwerdeführerin und den Kindern sowie der 

Sachbeschädigung für schuldig befunden wurde, ein.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. Oktober 2018 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut, verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und gab der Vorinstanz Gelegenheit zur 

Einreichung einer Vernehmlassung. 

H.  

Mit Schreiben vom 19. Oktober 2018 verzichtete die Vorinstanz auf eine 

Vernehmlassung. Am 23. Oktober 2018 wurde das Schreiben der Be-

schwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt. 

I.  

Mit Schreiben vom 13. März 2019 reichte die Beschwerdeführerin das Ur-

teil des Bezirksgerichts F._______ vom 21. November 2018 betreffend 

Ehescheidung ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 

26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende 

Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmun-

gen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

unter Vorbehalt nachfolgender Erwägung einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 

AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

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3.  

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

4.  

4.1 In der Beschwerde wird eine Verletzung des Untersuchungsgrundsat-

zes beziehungsweise eine unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts gerügt. Dabei handelt es sich um eine formelle Rüge, 

welche vorab zu beurteilen ist, da sie allenfalls geeignet wäre, eine Kassa-

tion der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

4.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt 

(vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet 

einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/ 

BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-

des, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 

4.3 Die Beschwerdeführerin rügt eine unvollständige Sachverhaltsabklä-

rung. Gemäss Anhörungsprotokoll habe sie nur eine einzige Gelegenheit 

gehabt, ihre Asylgründe darzulegen. Nach der freien und sehr ausführli-

chen Schilderung seien ihr von der Fachspezialistin keine Fragen zu ihrer 

Geschichte gestellt worden. Stattdessen habe sich die Fachspezialistin da-

rauf beschränkt, sie mit den Widersprüchen des Ehemannes, der seine 

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Angaben an der Anhörung geändert habe, zu konfrontieren. Die Fachspe-

zialistin wäre im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet ge-

wesen, sie grundlegend anzuhören, ihre "Version" möglichst unvoreinge-

nommen entgegenzunehmen und nach umfassender Abwägung der bei-

den Geschichten die Beurteilung der Glaubhaftigkeit vorzunehmen. Der 

Anhörung lasse sich indes das Gegenteil entnehmen. Die Fachspezialistin 

scheine aufgrund der vorgängigen Anhörung des Ehemannes bereits eine 

vorgefasste Meinung gehabt zu haben. So habe sie bereits bei Frage 15 

zum Ausdruck gebracht, dass sie ihre Vorbringen als nicht glaubhaft er-

achte. Des Weiteren habe die Fachspezialistin vermutlich bereits vor der 

Anhörung Kenntnis von der häuslichen Gewalt gehabt. Die Eheprobleme 

und die Teilverurteilung des Ehemannes wegen Tätlichkeit seien entgegen 

der Ansicht der Fachspezialistin nicht völlig losgelöst vom Asylverfahren. 

Diese Umstände würden zumindest soweit Zweifel an der Rechtschaffen-

heit der Aussagen des Ehemannes wecken, dass daraus die Pflicht ent-

stehe, sie anlässlich der Anhörung zu ihrer Geschichte zu befragen, die 

Angaben des Ehemannes abzuwägen und die Glaubhaftigkeit beider Ver-

sionen zu prüfen. Die Fachspezialistin sei eindeutig befangen gewesen 

und habe ihre Abklärungspflicht mangelhaft wahrgenommen. Die Verfü-

gung sei folglich zu kassieren und die Vorinstanz anzuweisen, eine erneute 

Anhörung durch eine andere Fachspezialistin durchführen zulassen und 

den Fall neu zu beurteilen. 

4.4 Die Anhörung des Ehemannes der Beschwerdeführerin, an welcher er 

die an der Befragung gemachten Angaben widerrief, fand am Morgen statt. 

Am Nachmittag desselben Tages wurde die Beschwerdeführerin durch die 

gleiche Fachspezialistin angehört. Die Beschwerdeführerin erhielt Gele-

genheit, ihre Asylvorbringen frei zu schildern (SEM-Akten, act. A39 F 8). 

Anschliessend wurde sie zwei Mal gefragt, ob dies alle Gründe für das Ver-

lassen Afghanistans seien (act. A39 F 9 f.). Danach folgten während der 

ganzen Anhörung keinerlei weiteren Fragen mehr zu ihren Asylgründen. 

Stattdessen wurde sie mit den "neuen" Angaben des Ehemannes konfron-

tiert und gebeten, die Widersprüche zu erklären. In der Folge wiederholte 

die Fachspezialistin mehrfach ausdrücklich, sie habe Zweifel an ihrer Ge-

schichte und glaube ihr nicht (act. A39 F 15, 17, 18, 27, 28, 29). In zahlrei-

chen weiteren Fragen liess die Fachspezialistin durchblicken, dass sie der 

Geschichte des Ehemannes mehr Glauben schenkte, als jener der Be-

schwerdeführerin (act. A39 F 19, 22, 23, 24, 25, 26). Bei einer lediglich 

42 Fragen umfassenden Anhörung wies die Fachspezialistin somit in 

12 Fragen auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführe-

rin hin und unterliess es, ihr Fragen zu ihren Asylvorbringen zu stellen. Der 

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Beschwerdeführerin ist daher zuzustimmen, dass aus dem Anhörungspro-

tokoll eine Voreingenommenheit der Fachspezialistin hervorgeht, indem 

sie offensichtlich die "neuen" Aussagen des Ehemannes von Beginn an als 

glaubhaft einstufte. Zudem verletzte die Vorinstanz offensichtlich ihre 

Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts. Die Vorinstanz 

wäre gehalten gewesen, weitere Frage zu den Asylvorbringen der Be-

schwerdeführerin zu stellen und herauszufinden, ob die Angaben der Be-

schwerdeführerin oder jene ihres Ehemannes glaubhaft sind. Sie hätte bei-

spielsweise durch gezielte Fragen herausfinden können, ob die Beschwer-

deführerin in Afghanistan oder im Iran aufgewachsen ist. Eine genauere 

Abklärung des Sachverhalts drängt sich insbesondere auch deshalb auf, 

weil es entgegen der Ansicht der Vorinstanz auch Gründe für die Unglaub-

haftigkeit der Angaben des Ehemannes gibt. So konnte der Ehemann an-

lässlich seiner Anhörung keine genauen Zeitangaben zu den wichtigsten 

Ereignissen machen. Seine Angaben zum Geburtsjahr der Kinder und der 

Ehefrau sowie zum Datum der Heirat waren derart widersprüchlich, dass 

die Fachspezialistin ihn mehrfach darauf hinwies, sein angegebenes Da-

tum der Heirat könne nicht stimmen. Die Geburtsdaten der Kinder und der 

Beschwerdeführerin wurden folglich auch nicht geändert. Des Weiteren 

gab der Ehemann an, die Beschwerdeführerin sei nach der Verlobung im 

Iran mit ihren Eltern nach Afghanistan gereist. Er sei ihr gefolgt und sie 

hätten in Afghanistan geheiratet. Circa nach neun Monaten seien die Be-

schwerdeführerin und ihre Eltern wieder zu ihm in den Iran gereist. Es ist 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Eltern der Beschwerdeführerin, welche 

nach Angaben des Ehemannes schon jahrelang im Iran gelebt hätten, sich 

genau nach der Verlobung ihrer Tochter im Iran zur Rückkehr ins unsichere 

Afghanistan entschliessen sollten, nur um dann neun Monate später wie-

der in den Iran zurückzukehren. Das Argument der Vorinstanz, es gebe 

keinen Grund, weshalb der Ehemann an der Anhörung die Unwahrheit 

hätte sagen sollen, da er sich durch seine neuen Angaben seine Chancen 

auf Asyl in der Schweiz zunichtegemacht habe, trifft nicht zu. Als Asylgrund 

wurde angegeben, der Beschwerdeführerin habe in Afghanistan die Steini-

gung gedroht; ihr Ehemann machte keine selbständigen Asylgründe gel-

tend. Er hätte somit nur in ein allfälliges Asyl der Beschwerdeführerin ein-

bezogen werden können. Mit der Ehetrennung und der anschliessenden 

Scheidung hat die Beschwerdeführerin ihrem Ehemann die Möglichkeit 

des Asyleinbezugs genommen. Insgesamt gab es demnach durchaus 

Gründe für den Ehemann, an der Anhörung nicht die Wahrheit zu sagen.  

4.5 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel reformato-

risch. Nur ausnahmsweise wird eine angefochtene Verfügung kassiert und 

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an die Vorinstanz zurückgewiesen. Vorliegend hat die Vorinstanz den 

rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend erstellt. Die Behebung dieses 

formellen Mangels bedingt eine erneute Anhörung der Beschwerdeführerin 

durch eine unvoreingenommene Fachspezialistin. Unter diesen Umstän-

den rechtfertigt sich gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die 

Kassation der angefochtenen Verfügung. Die Beschwerde ist daher gutzu-

heissen. Die Verfügung vom 23. August 2018 ist aufzuheben und die Sa-

che ist im Sinne der Erwägungen zur vollständigen Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen. 

5.  

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).  

5.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Es wurde 

keine Honorarnote eingereicht, weshalb die notwendigen Parteikosten auf-

grund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Gestützt 

auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) ist 

der Beschwerdeführerin zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädi-

gung von insgesamt Fr. 650.– (inkl. Auslagen) zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung der Vorinstanz vom 23. August 2018 wird aufgehoben und 

die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vor- 

instanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 650.– zu-

gesprochen, die ihr durch die Vorinstanz zu entrichten ist. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner 

 

 

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