# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 985d5e81-64fd-526b-af7b-4f63af1b210b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.07.2013 UB130076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UB130076_2013-07-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UB130076-O/U/KIE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

der Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie der Gerichtsschreiber  

lic. iur. Ch. Zuppinger 

 

 

Beschluss vom 23. Juli 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Verlängerung Untersuchungshaft  
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des 
Bezirks Zürich vom 21. Juni 2013, GH130982 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde am 22. März 2013 

verhaftet und in der Folge mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des 

Bezirks Zürich vom 23. März 2013 in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 

11/HD/10/1, Urk. 11/HD/10/3). Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 

(nachfolgend Staatsanwaltschaft) beantragte dem Zwangsmassnahmengericht 

(nachfolgend Vorinstanz) am 14. Juni 2013 die Verlängerung der 

Untersuchungshaft (Urk. 9/1). Mit Eingabe vom 19. Juni 2013 nahm der amtliche 

Verteidiger des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt X._____, dazu Stellung (Urk. 

9/3/1). Mit Verfügung vom 21. Juni 2013 verlängerte die Vorinstanz die 

Untersuchungshaft bis am 23. Dezember 2013 (Urk. 5). Gegen diesen Entscheid 

erhob der Verteidiger am 5. Juli 2013 bei der hiesigen Kammer des Obergerichts 

Beschwerde und beantragt, der Beschwerdeführer sei sofort aus der 

Untersuchungshaft zu entlassen (Urk. 2). Die Staatsanwaltschaft reichte innert 

angesetzter Frist ihre Stellungnahme ein (Urk. 6, Urk. 10), die Vorinstanz 

verzichtete darauf (Urk. 8). Innert eingeräumter Frist wurde seitens des 

Beschwerdeführers die Replik erstattet (Urk. 12, 13). 

  Wegen Abwesenheit eines Richters ergeht der Entscheid nicht in der den 

Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung (Urk. 6). 

 2. Die Staatsanwaltschaft führt gegen den am tt.mm.1969 geborenen 

Beschwerdeführer (Urk. 11/HD/1 S. 1) eine Strafuntersuchung. Sie wirft ihm 

gemäss ihrem Antrag auf Verlängerung der Untersuchungshaft vom 14. Juni 2013 

sexuelle Handlungen mit Kindern vor. So soll er seine Tochter B._____ (geb. 

tt.mm. 1992) ab deren 9. bis zum 16. Lebensjahr an seinem Wohnort C._____ im 

Rahmen von Kindsbesuchsrechtsausübungen regelmässig sexuell missbraucht 

haben. Gemäss Aussagen von B._____ fand einer dieser Übergriffe in 

Anwesenheit ihrer Halbcousine D._____ (geb. tt.mm.1989) statt, als sie (B._____) 

ca. 11 Jahre alt war. Ferner wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, seine 

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zweite Tochter E._____ (geb. tt.mm.2004) seit einiger Zeit in genau gleicher Art 

manuell bei sich zuhause sexuell missbraucht zu haben. Überdies wird ihm zur 

Last gelegt, er habe bereits in den Jahren 1981 bis 1985 seine Schwester 

F._____ (geb. tt.mm.1973; Urk. 11/ND 2) und in den Jahren 1986 bis 1989 seine 

Schwester G._____ (geb. tt.mm.1981; Urk. 11/ND 1) in gleicher Weise am 

damaligen gemeinsamen Wohnort in H._____ sexuell missbraucht (Urk. 9/1). In 

ihrer Stellungnahme zur Beschwerde führte die Staatsanwaltschaft zudem aus, 

D._____ habe nunmehr polizeilich kontaktiert werden können und belaste den 

Beschwerdeführer deutlich. So werfe sie ihm vor, er habe sie ca. anfangs 2000 - 

als D._____ rund 10 Jahre alt gewesen sei - bei sich zuhause mehrfach sexuell 

angegangen, indem sie seinen Penis habe frottieren und ihn auch habe oral 

befriedigen müssen (Urk. 10 S. 1 f.).  

 3. Durch die Staatsanwaltschaft wurde am 14. Juni 2013 eine 

umfassende psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers in Auftrag 

gegeben. Es soll dabei insbesondere geklärt werden, ob der Beschwerdeführer 

an einer psychischen Störung leide und vor allem auch, ob bei ihm die Gefahr 

bestehe, sich erneut strafbar zu machen und welche Straftaten mit welcher 

Wahrscheinlichkeit zu erwarten seien (Urk. 11/HD/9). 

II. 

  1. Untersuchungshaft ist nur zulässig, wenn der Beschuldigte eines 

Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt ist und zusätzlich einer der in 

Art. 221 StPO genannten Haftgründe vorliegt. Die Staatsanwaltschaft geht in 

ihrem Antrag auf Verlängerung der seit 22. März 2013 dauernden Haft von einer 

bestehenden Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr im Sinne von Art. 221 

Abs. 1 lit. c StPO sowie Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO aus 

(Urk. 9/1). Diese Ansicht vertritt auch die Vorinstanz in ihrem angefochtenen 

Entscheid (Urk. 5). Seitens des Beschwerdeführers werden die geltend 

gemachten Haftgründe bestritten (Urk. 2). Das Vorliegen eines dringenden 

Tatverdachts wird hingegen anerkannt. Von einem solchen ist denn auch unter 

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Hinweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz auszugehen (Urk. 5 S. 

2 f., Urk. 2 S. 3 Ziff. 4).  

 2.1. Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr ist nach Art. 221 Abs. 1 lit. c 

StPO anzunehmen, wenn ernsthaft zu befürchten ist, die beschuldigte Person 

gefährde durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer 

erheblich, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat. Dabei 

kommt es auf die Zahl der Straftaten an, nicht der Strafurteile. Dieser besondere 

Haftgrund hat in erster Linie spezialpräventiven Charakter und dient der 

Verhütung weiterer Delikte. Er dient daneben aber auch dem strafprozessualen 

Ziel der Verfahrensbeschleunigung, indem verhindert werden soll, dass der 

Verfahrensabschluss durch die Begehung neuer Delikte verzögert wird. An den 

Haftgrund der Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr ist angesichts seiner 

Natur als – wenn auch nicht reiner – Präventivhaft ein strenger Massstab zu 

legen. Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen 

Fortsetzungsgefahr ist nach der bundesgerichtlichen Praxis zulässig, wenn 

einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig ist und andererseits die zu 

befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische 

Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur 

geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um 

Präventivhaft zu begründen, vielmehr müssen die zu befürchtenden Delikte – 

unabhängig ihrer Einstufung als Straftat – schwerer Natur sein (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 1B_379/2011 vom 2. August 2011 E. 2.5; 1B.384/2011 vom 8. 

August 2011 E. 2.1, 1B_397/2011 vom 29. August 2011 E. 4 sowie 1B_71/2013 

vom 13. März 2013; je mit weiteren Hinweisen). Wie das Bundesgericht in BGE 

137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f. entschieden hat, entsprechen der deutsche und der 

italienische Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ("schwere Verbrechen oder 

Vergehen"/"gravi crimini o delitti") weder der bisherigen Rechtsprechung noch 

dem Sinn und Zweck der Bestimmung. Entsprechend dem französischen Wortlaut 

("des crimes ou des délits graves") ist die Bestimmung dahingehend auszulegen, 

dass "Verbrechen oder schwere Vergehen" drohen müssen (bestätigt in den 

Urteilen 1B_379/2011 vom 2. August 2011 E. 2.7-2.9; 1B_384/2011 vom 8. 

August 2011 E. 2.3-2.4 sowie 1B_397/2011 vom 29. August 2011 E.6.1-6.4). Die 

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früher begangenen Straftaten können sich dabei aus rechtskräftigen 

abgeschlossenen früheren Strafverfahren ergeben oder auch Gegenstand eines 

noch hängigen Strafverfahrens bilden, in welchem sich die Frage der 

Untersuchungs- oder Sicherheitshaft stellt, sofern mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit feststeht, die beschuldigte Person habe die fragliche Straftat 

begangen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, 

Zürich/St. Gallen 2009, Art. 221 N 12). Bei akut drohenden Schwerverbrechen 

könnte nach der Praxis des Bundesgerichtes sogar ausnahmsweise auf das 

Vortatenerfordernis ganz verzichtet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1B_397/2011 vom 29. August 2011 E. 6.3 mit Verweis auf BGE 137 IV 13 E. 3-4 

S. 18 ff.; bestätigt im Urteil des Bundesgerichts 1B_103/2013 vom 27. März 2013 

E. 6.4). Erforderlich ist sodann, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, 

dass die beschuldigte Person weitere schwere, die Sicherheit anderer erheblich 

gefährdende Delikte begehen werde. Die dabei zu stellende Rückfallprognose 

muss für die Annahme des Haftgrundes sehr ungünstig sein und wird anhand der 

Intensität bzw. Schwere der deliktischen Tätigkeit in der Vergangenheit sowie der 

persönlichen Gegebenheiten und Anlagen der beschuldigten Person, die eine 

erhöhte Gefahr weiterer Delinquenz indizieren, gestellt (Markus Hug, in: 

Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 221 N 29 ff.; 

Marc Forster, in: BSK StPO, Basel 2011, Art. 221 N 10 und N 14; Schmid, 

Praxiskommentar, a.a.O., Art. 221 N 10 ff.; ders., Handbuch des schweiz. 

Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1024 f.; BGE 135 I 71 E. 2., BGE 

133 I 270 E. 2.2; Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. 

Dezember 2005, BBl 2006 S. 1085 ff., S. 1229). 

  2.2.1. Der Beschwerdeführer wurde bislang nicht wegen einschlägiger 

Sexualdelikte verurteilt. Die ihm vorgeworfenen Delikte sind erst Gegenstand der 

hängigen Strafuntersuchungen.  

  Indes legte der Beschwerdeführer nachvollziehbare Teilgeständnisse ab. Er 

anerkannte, einmal vor seiner Tochter B._____ onaniert zu haben und 

verschiedentlich seine Tochter E._____ veranlasst zu haben, manuell seinen 

Penis zu stimulieren, wobei er nach eigener Aussage nicht zum Samenerguss 

gekommen sei (Urk. 11/HD/5/STAEV v. 10. Juni 2013, S. 3 ff.; Urk. 

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11/HD/5/STAEV v. 9. Juli 2013 S. 2). Bei diesen Delikten handelt es sich um 

Verbrechen (Art. 187 Ziff. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB), welchen angesichts des 

grossen Altersunterschieds zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Opfern 

eine nicht unerhebliche Schwere zuzuerkennen ist. Bezüglich dieser Sachverhalte 

ist von einer sehr grossen Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsmässigkeit und 

Verurteilung auszugehen. Bereits damit kann gemäss zitierter Rechtsprechung 

und Lehre das Erfordernis der vom Gesetz in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO 

verlangten Vortaten als erfüllt betrachtet werden.  

  Ein weiteres Geständnis liegt bezüglich seiner jüngeren Schwester G._____ 

vor, welche er in ihrer Kindheit angehalten habe, ihn manuell zu befriedigen (Urk. 

5 S. 7, Urk. 11/HD/STAEV v. 10. Juni 2013 S. 2 f.). Diese Missbräuche liegen 

Jahre zurück, weshalb infolge Verjährung diesbezüglich voraussichtlich eine 

Verfahrenseinstellung erfolgen wird (Urk. 9/1 S. 2 unten). Auch ohne Einbezug 

dieses Vorhalts hat das Vortatenerfordernis - wie ausgeführt - als erfüllt zu gelten.  

  Die Verteidigung macht geltend, es sei nicht mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer langdauernd und 

systematisch sexuellen Missbrauch von Mädchen betrieben habe (Urk. 2 S. 8). 

Dies mag zutreffend sein, doch ist auf Grund der dargestellten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Annahme von Vortaten im Sinne von 

Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO eine derartige Häufung von Einzeltaten gar nicht 

notwendig. 

  2.2.2. Durch die Geständnisse und angesichts der 

Geschädigtenaussagen seiner beiden Geschwister F._____ und G._____, seiner 

beiden Töchter B._____ und E._____ sowie D._____ wird der Beschwerdeführer 

erheblich belastet, in zahlreichen Fällen sexuelle Handlungen mit Kindern im 

Sinne von Art. 187 StGB vorgenommen zu haben. Bei den Sachverhalten, bei 

welchen Geständnisse des Beschwerdeführers fehlen, kann nicht eine in gleicher 

Weise drückende Beweislage wie bei den unter Erw. II.2.2.1. genannten 

Sachverhalten angenommen werden. Da aber - wie nachfolgende Erwägungen 

zeigen werden - auf Grund des derzeitigen Untersuchungsergebnisses eine hohe 

Wahrscheinlichkeit neuerlicher Tatbegehung angenommen werden muss und des 

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Umstandes, dass sexuelle Handlungen mit Kindern schwere Verbrechen mit 

entsprechend ernsthaften Folgen für die Betroffenen darstellen können, würde im 

Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gar ein Verzicht auf das 

Vortatenerfordernis im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO gerechtfertigt 

erscheinen.  

 2.3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen einer sehr 

ungünstigen Rückfallprognose bzw. einer ausreichend hohen Rückfallsgefahr. Es 

bestünden hierzu keine hinreichenden Anhaltspunkte (Urk. 2 S. 8). Im Folgenden 

wird zu prüfen sein, ob beim gegenwärtigen Verfahrensstand von einer sehr 

ungünstigen Rückfallprognose zu Lasten des Beschwerdeführers ausgegangen 

werden muss. 

 2.3.2. Mehrere Geschädigtenaussagen belasten den Beschwerdeführer 

in erheblichem Masse. Es wird zu den dem Beschwerdeführer zu Lasten gelegten 

Sachverhalten auf die entsprechenden zusammenfassenden Ausführungen der 

Staatsanwaltschaft zum dringenden Tatvorwurf in ihrem Antrag auf Verlängerung 

der Untersuchungshaft sowie die in ihrer Stellungnahme vom 9. Juli 2013 

vorgebrachten Erkenntnisse im Zusammenhang mit der polizeilichen Befragung 

von D._____ verwiesen (Urk. 9/1, Urk. 10 S. 1 f., siehe auch entsprechend Erw. 

I.2.). Die erhobenen Vorwürfe werden vom Beschwerdeführer nur teilweise 

anerkannt (Erw. II.2.2.1.). Die Aussagen seiner beiden Töchter, insbesondere von 

B._____, welche detailliert und lebensnah aussagte, erscheinen indes glaubhaft. 

Die Vorwürfe der jüngeren Tochter E._____ wurden von ihm teilweise anerkannt. 

Die von ihnen beschriebenen Vorgehensweisen des Beschwerdeführers ähneln 

sich, ebenso die beschriebenen sexuellen Handlungen. Auch D._____ berichtete 

von ähnlichen Übergriffen. Es ist sodann nicht ersichtlich, weshalb die beiden 

Schwestern des Beschwerdeführers ihn mit Vorhalten, welche Jahre zurückliegen 

sollen, wahrheitswidrig belasten sollten. Bezüglich seiner jüngeren Schwester 

G._____ zeigte er sich denn auch - wie bereits erwähnt - geständig, sie dazu 

angehalten zu haben, ihn manuell zu befriedigen.  

 2.3.3. Gemäss Untersuchung sind derzeit fünf Opfer bekannt, welche 

vom Beschwerdeführer in ihrer Kindheit missbraucht worden sein sollen. Die 

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Staatsanwaltschaft zeigt eindrücklich auf - wobei vom Beschwerdeführer 

grösstenteils bestritten (Urk. 9/3/1 S. 7 Ziff. 6) -, wie bei einer chronologischen 

Betrachtung des vorgeworfenen Deliktsverhaltens der Beschwerdeführer seit 

1981 bis zu seiner Verhaftung im März 2013 (mit einer längeren Pause in den 

90er Jahren) praktisch ununterbrochen sexuelle Handlungen an Kindern verübt 

habe (Urk. 9/1 S. 3 Ziff. III.). Diese Darstellung erscheint angesichts der 

belastenden Aussagen der Betroffenen zum gegenwärtigen Stand der 

Untersuchung nicht unwahrscheinlich. Obwohl sich die Aussagen der beiden 

Schwestern des Beschwerdeführers auf viele Jahre zurückliegende Ereignisse 

beziehen, können sie und die geschilderten Vorfälle für eine Gesamtbeurteilung 

miteinbezogen werden. 

  2.3.4. Übereinstimmend mit den beiden Geschwistern des 

Beschwerdeführers sowie D._____ erwähnen die beiden Töchter des 

Beschwerdeführers B._____ und E._____, der Beschwerdeführer habe bei den 

inkriminierten Handlungen keine Gewalt angewandt (u.a. Urk. 

11/HD/6/Videobefragung E._____ vom 5. Juni 2013, S. 6, 59:40; Urk. 11/HD/7/PE 

S. 10, Antw. 51 f.; Urk. 11/ND 1 S. 5; Urk. 11/ND 2 S. 5; Urk. 11/ND 3 S. 3, Antw. 

23). Darauf beruft sich auch der Beschwerdeführer, indem er ausführen lässt, nie 

habe er auch nur ansatzweise Drohungen, psychischen oder physischen Zwang 

angewandt. Der Verteidiger führt sodann zur Begründung, es bestünde keine 

Gefahr, der Beschwerdeführer werde auf freien Fuss gesetzt versuchen können, 

sexuelle Handlungen an fremden Kindern zu begehen, aus, er stehe entgegen 

der Darstellung der Vorinstanz sehr isoliert vom Rest seiner Familie (mit 

Ausnahme der eigenen Mutter und des Stiefvaters) da. Insbesondere künftige 

Kontakte mit seiner minderjährigen Tochter würden nur in Begleitung eines 

Beistandes oder der Kindsmutter erfolgen können. Für seine Taten habe er stets 

das besondere familiäre Vertrauensverhältnis ausgenützt. Nie habe er hingegen 

das Vertrauen von ihm fremden Personen zu erhaschen versucht (Urk. 2 S. 4 Ziff. 

4.1.1., Urk. 2 S. 7 Ziff. 4.1.4, Urk. 2 S. 8 Ziff. 4.2.).  

 2.3.5. In diversen Aussagen wird dem Beschwerdeführer ein 

manipulatives Verhalten zugeschrieben, welches nicht nur darin bestand, dass er 

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die Loyalität und Zuneigung seiner beiden Töchter ausnutzte (siehe dazu 

Aussagen von B._____: Urk. 11/HD/7/PEV Antw. 19, 24, 25, 65). I._____, die 

derzeitige Ehefrau des Beschwerdeführers, äusserte sich über ihn sinnbildlich, er 

könne einem Eskimo einen Kühlschrank verkaufen. Er könne sehr, sehr gut 

reden. Sie äusserte sich dazu, wie er sie oft mit "Erpressungsversuchen" zum Sex 

mit ihr gebracht habe; sie sei damals für ihn furchtbar einfach zu manipulieren 

gewesen (Urk. 11/HD/8/PEV Antw. 21, 37). Die beiden Schwestern des 

Beschwerdeführers F._____ und G._____ beschrieben in ihren Einvernahmen 

sein damaliges Vorgehen derart, dass er ihnen eine Belohnung versprochen 

habe, beispielsweise ein Heft, etwas von der Bäckerei oder Süssigkeiten. Das 

Versprochene habe er ihnen dann auch gegeben (Urk. 11/ND 1/STAEV S. 4; Urk. 

11/ND 1/PEV Antw. 34 ff.; Urk. 11/ND 2/PEV Antw. 29, 52, 65). F._____ führte 

aus, er könne gut lügen und manipulieren, dies schon seit klein auf. Mit 

manipulieren meine sie, was er ihnen angetan habe und wie es ihm gelungen sei, 

sie einzuschüchtern (Urk. 11/ND 2/PEV Antw. 11, 13). Auch seine Schwester 

G._____ bezeichnete ihn als jemanden, der gut manipulieren könne (Urk. 11/ND 

1/PEV Antw. 17). Beispielhaft für das manipulative Verhalten des 

Beschwerdeführers kann die belastende Aussage von D._____ im 

Zusammenhang mit ihrem sexuellen Missbrauch herangezogen werden. Sie 

sagte aus, der Beschwerdeführer habe ihr Geld gegeben. Er habe ihr erzählt, es 

handle sich um ein Projekt. Jemand hätte ihm gesagt, dass er wissen wolle, wie 

es mit Kindern sei. Wenn er diesem Mann die Erfahrung erzählen würde, würde 

er von diesem Geld erhalten. Das Geld würde er ihr dann weitergeben (Urk. 

11/ND 3/PEV Antw. 19, 27). D._____ äusserte sich zudem dahingehend, der 

Beschwerdeführer habe es immer so angestellt, dass man irgendwie nichts dabei 

empfunden habe. Er habe einem das Gefühl gegeben, als ob man es sozusagen 

freiwillig machte. Er habe nie Gewalt angewandt und sie auch nie zu etwas 

gedrängt. Sie habe deshalb auch Schuldgefühle, sie fühle sich wie selber Schuld 

(Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 23).  

   2.3.6. Auch wenn der Beschwerdeführer - wie seitens der Verteidigung 

ausgeführt wird - keine Drohungen, psychischen oder physischen Zwang 

angewendet haben soll (Urk. 2 S. 8; Erw. II.2.3.4.), legte er in den ihm 

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vorgehaltenen Übergriffen nach derzeitigem Ermittlungsstand ein Vorgehen und 

ein Verhalten an den Tag, welche es als sehr wahrscheinlich erscheinen lassen, 

dass es auch künftig - bei Entlassung des Beschwerdeführers aus der Haft - zu 

sexuellen Übergriffen auf Kinder kommen könnte. Eine Gewaltanwendung ist 

dazu nicht nötig. Dafür, dass der Beschwerdeführer offenbar über die Fähigkeit 

verfügt, ohne Gewaltanwendung, jedoch durch sein manipulatives Verhalten 

Personen und insbesondere Kinder in seinem Sinne zu beeinflussen, zeugen die 

obigen Aussagen.  

   2.3.7. Es mag zutreffend sein, dass der Beschwerdeführer bislang für 

seine Taten das besondere familiäre Vertrauensverhältnis ausnützte bzw. es ihm 

von Nutzen war. Hingegen ist festzustellen, dass sich der Kreis der 

mutmasslichen Opfer nicht auf den engsten Familienkreis beschränkte, sondern 

nebst seinen beiden Schwestern und seinen eigenen Töchtern auch D._____ 

betroffen ist. Der Beschwerdeführer ist der Ehemann der Tante (I._____) von 

D._____ (Urk. 11/ND 3 Antw. 8).  

  D._____ und die Schwestern des Beschwerdeführers konnte er gemäss 

ihren Aussagen unter anderem mit Versprechungen locken, belohnte sie mitunter 

mit Geld oder Esswaren. Eine Vorgehensweise, welche auch ausserhalb der 

Familie zielführend sein kann.  

 2.3.8.1. Die Vorinstanz weist in ihren Erwägungen zu Recht auf die 

gemäss Aussagen seiner (Ex-)Frauen hohe sexuelle Aktivität des 

Beschwerdeführers zur Begründung der Wiederholungsgefahr hin (Urk. 5 S. 7). 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers, I._____, wurde in ihrer 

staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme nach allfälligen sexuellen 

Problemen während ihrer Beziehung mit dem Beschwerdeführer gefragt. Sie 

bejahte dies. Er sei sexuell sehr aktiv, sie nicht. Das sei ein grosses Problem 

gewesen (Urk. 11/HD/8/STAEV S. 4 f.). In ihrer polizeilichen Befragung hatte sie 

auf Befragen ausgesagt, dass er keine speziellen sexuelle Fantasien habe. Er sei 

nur sexuell extrem überaktiv (Urk. 11/HD/8/PEV Antw. 24). Danach gefragt, ob sie 

vom Beschwerdeführer schon einmal sexuell genötigt oder darum gebeten 

worden sei, etwas zu tun, mit dem sie nicht einverstanden gewesen sei, 

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antwortete sie mit einem "Jein". Er sei enorm gut im Überreden und im 

"Erpressen". Sie erwähnt in diesem Zusammenhang zwei Beispiele, welche sie 

als die beiden schlimmsten empfunden habe. So berichtet sie von der Geburt von 

J._____, welche 48 Stunden vom Platzen der Fruchtblase bis zur Entbindung 

gedauert habe. Sie habe den Beschwerdeführer zwischen ihren Wehen, als sie im 

Spital in ein anderes Zimmer gebracht worden seien, befriedigen müssen. Bei der 

Kaiserschnittgeburt von E._____ habe er so lange auf sie eingeredet, bis sie ihn 

nach dem Kaiserschnitt wieder befriedigt habe. Er habe gedroht, dass er 

ansonsten nach Hause gehen und sie alleine im Spital zurücklassen würde (Urk. 

11/HD/8/PEV Antw. 36). Der Beschwerdeführer bestritt diese Ereignisse nicht. Er 

erklärte zusammengefasst, dass er Schmerzen gehabt und ihr gesagt habe, wenn 

es sie nicht störe, er nach Hause gehen würde, dann aber wieder zurückkommen 

würde. Sie habe es dann aber von sich aus "gemacht" (Urk. 11/HD/5/PEV v. 22. 

März 2013 Antw. 46). 

  Die Exfrau des Beschwerdeführers, L._____, sagte in ihrer 

Zeugeneinvernahme bei der Staatsanwaltschaft zum Sexualleben während der 

Ehe mit dem Beschwerdeführer aus: "Wie soll ich das jetzt sagen? Er war einfach 

immer bereit. Und mit immer meine ich immer. Wenn ich mal nicht mochte, dann 

hat er solange genervt, bis ich dann doch etwas machte" (Urk. 11/HD/8/STAEV S. 

2, 4).  

  2.3.8.2. Angesichts der Schilderungen der (Ex-)Ehefrauen des 

Beschwerdeführers und der in Untersuchung stehenden sexuellen Übergriffe auf 

Kinder ist von einer hohen sexuellen Aktivität des Beschwerdeführers 

auszugehen, wie sie auch die Vorinstanz annahm. Dass - wie die Vorinstanz 

erwähnt - der Beschwerdeführer gemäss Aussagen seiner beiden (Ex-)Frauen 

auch jähzornig und gewalttätig gewesen sein soll (Urk. 11/HD/8/STAEV I._____ v. 

14. Juni 2013, S. 3; Urk. 11/HD/8/STAEV L._____ v. 14. Juni 2013, S. 3 ; Urk. 5 

S. 7), erscheint vorliegend für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr nicht 

relevant. Im Zusammenhang mit den gegen den Beschwerdeführer erhobenen 

Vorwürfen wird denn auch nicht auf eine Gewaltanwendung hingewiesen. Die 

Kritik der Verteidigung, die Staatsanwaltschaft versuche zur Untermauerung ihres 

Haftantrages das Bild eines aufbrausenden, jähzornigen und (potentiell) 

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gewalttätigen Sexualtäters zu zeichnen (Urk. 2 S. 8, Urk. 13 S. 3), zielt damit ins 

Leere.  

 2.4. Im Lichte der vorstehenden Erwägungen besteht auf Grund des 

derzeitigen Untersuchungsergebnisses die erhebliche Gefahr, der 

Beschwerdeführer könnte - in Freiheit entlassen - in ähnlicher Weise, wie ihm in 

mehreren Fällen vorgehalten, weitere Kinder für seine sexuelle Befriedigung 

missbrauchen. Den bekannten Opfern gemein ist denn das kindliche Alter zum 

Zeitpunkt der mutmasslichen Taten. Mehrere Aussagen zeugen davon, dass er es 

auch ohne Gewaltanwendung versteht, Personen seinem Willen entsprechend zu 

beeinflussen. Da der Zugang zu den Kindern der Familie nunmehr beschränkt ist, 

ist zu befürchten, dass er seine sexuelle Befriedigung ausserhalb seines 

familiären Umfeldes einfordern wird und dabei Kinder für sich zu gewinnen 

vermag, welche er missbrauchen könnte. Die dem Beschwerdeführer zu stellende 

Rückfallprognose fällt angesichts der Erwägungen zusammenfassend sehr 

ungünstig aus. Von einer Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c 

StPO ist damit auszugehen.  

3.1. Nebst der Wiederholungsgefahr nimmt die Vorinstanz zusammen mit 

der Staatsanwaltschaft eine Kollusionsgefahr an (Urk. 5 S. 3 ff., Urk. 9/1, Urk. 10 

S. 1 f.). Seitens des Beschwerdeführers wird eine solche bestritten (Urk. 2 S. 4 ff. 

Ziff. 4.1. ff.). 

3.2. Der Beschwerdeführer wurde in der Untersuchung mit seinen Töchtern 

B._____ und (unter Kinderschutzbestimmungen) E._____ konfrontiert. Ferner 

wurde er auch mit seinen beiden Schwestern und seiner Ex-Frau L._____ sowie 

seiner derzeit von ihm durch Eheschutzverfahren getrennt lebenden Ehefrau 

I._____ konfrontiert (Urk. 9/1 S. 3 Ziff. II). D._____ konnte polizeilich befragt 

werden (Urk. 10). 

3.3. Mit dem Haftgrund der Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr gemäss 

Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO soll verhindert werden, dass die Wahrheitsfindung 

durch Machenschaften der beschuldigten Person beeinflusst wird. Im 

Vordergrund steht dabei das Bestreben, Absprachen der beschuldigten Person 

- 13 - 

mit möglichen Mitbeschuldigten, Sachverständigen, Auskunftspersonen oder 

Zeugen zu verhindern. Zudem soll vermieden werden, dass die beschuldigte 

Person auf Beweismittel einwirkt, z.B. Sachbeweise beseitigt oder Spuren 

verwischt. Es müssen konkrete Indizien für die Annahme von 

Verdunkelungsgefahr sprechen, wobei das Vorliegen des Haftgrundes nach 

Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen ist. Konkrete 

Anhaltspunkte können sich namentlich aus dem bisherigen Verhalten des 

Angeschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner 

Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes 

sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden 

Personen ergeben. Je näher die Strafuntersuchung ihrem Abschluss ist, umso 

eher bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer sorgfältigen Prüfung. Zwar 

dient der Haftgrund in erster Linie der Sicherung einer ungestörten 

Strafuntersuchung. Im Hinblick auf die unter der neuen eidgenössischen 

Strafprozessordnung verstärkt geltende und künftig wohl auch vermehrt 

beanspruchte (beschränkte) Unmittelbarkeit bei der Beweiserhebung anlässlich 

der Hauptverhandlung, wird jedoch selbst nach Abschluss der Untersuchung und 

erfolgter Anklage auch die richterliche Sachaufklärung vor unzulässigen 

Einflussnahmen zu bewahren sein (Markus Hug, a.a.O., Art. 221 N 19 ff. und N 

26 m.w.H.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, a.a.O., Art. 221 N 7 ff.; ders., 

Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, a.a.O., N 1023). 

  3.4. Es ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, wonach nicht davon 

auszugehen ist, er könnte - auf freien Fuss gesetzt - versucht sein, seine Töchter, 

seine Schwestern und seine beiden (Ex-)Frauen unter Druck zu setzen oder sie 

zu falschen Aussagen zu verleiten beziehungsweise sich mit ihnen abzusprechen 

und so zu seinen Gunsten Einfluss auf die Untersuchung zu nehmen. Hingegen 

besteht die Gefahr, der Beschwerdeführer könnte mit D._____, welche erst 

polizeilich befragt werden konnte, kolludieren.  

  3.4.1. Bezüglich der Tochter E._____ ist der Verteidigung zu folgen, 

welche zutreffend festhält, dass die Minderjährige mittels Videoübertragung durch 

Spezialisten der Polizei aufwändig befragt wurde (Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.1.). Er 

- 14 - 

anerkannte teilweise die dabei gegen ihn erhobenen Vorhalte (Urk. 11/HD/5/EV v. 

9. Juli 2013 S. 2; Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.1.). Es ist nicht davon auszugehen, dass vor 

dem Strafgericht eine erneute Befragung seiner erst neunjährigen Tochter (Urk. 

11/HD/Bericht zur Videobefragung S. 1) erfolgen wird.  

  Selbst wenn man es wie die Staatsanwaltschaft als wahrscheinlich erachten 

würde, dass B._____ nochmals vor Gericht auszusagen hätte (Urk. 9/1 S. 3 Ziff. 

II.), ist trotz der von der Vorinstanz geltend gemachten engen Täter-Opfer-

Beziehung und ihrer Aussagen, sie habe den Beschwerdeführer trotz allem gern, 

er sei ihr Vater und er brauche Hilfe, bis zur Anzeige habe sie ihn regelmässig 

besucht (Urk. 5 S. 5), nicht davon auszugehen, dass sie einer Beeinflussung 

durch den Beschwerdeführer zugänglich wäre. Die mittlerweile 

Einundzwanzigjährige wurde bereits eingehend befragt. Wie die Verteidigung 

zutreffend festhält, ist es unwahrscheinlich, dass sie engeren Kontakt mit dem 

Beschwerdeführer gegen ihren Willen zulassen und ihre Aussagen unter Druck 

von aussen abschwächen oder verändern würde (Urk. 2 S. 5 Ziff. 4.1.3.). So gab 

sie denn an, sie beanzeige den Beschwerdeführer, da sie ihre Halbschwester 

(E._____) und schliesslich ihre eigenen Kinder schützen möchte (Urk. 

11/HD/7/PEV Antw. 17).  

  Dass gemäss der Vorinstanz der Beschwerdeführer gegenüber weiteren 

Personen, insbesondere seinen beiden Schwestern und seinen (Ex-)Frauen 

kolludieren könnte (Urk. 5 S. 4), ist nicht anzunehmen. Es ist der Verteidigung zu 

folgen, wonach auf Grund ihrer Aussagen davon auszugehen ist, dass sie keinen 

Kontakt zum Beschwerdeführer zulassen und sich auch nicht in ihren Aussagen 

von ihm beeinflussen lassen würden (Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.2.).  

  3.4.2. Im Gegensatz zu den übrigen Zeugen- und Auskunftspersonen 

wurde D._____ erst polizeilich einvernommenen. Dabei belastete sie den 

Beschwerdeführer schwer. Sie sprach von mehreren sexuellen Übergriffen, als 

sie etwa zehn, elf oder zwölf Jahre alt gewesen sei. Sie sei von ihm mehrfach 

veranlasst worden, seinen Penis zu frottieren, habe ihn auch oral befriedigen 

müssen. Sie gab an, dafür Geld erhalten zu haben und angewiesen worden zu 

sein, niemandem etwas davon zu erzählen (Urk. 11/ND 3/PEV S. 3 ff.). Der 

Beschwerdeführer gestand demgegenüber lediglich ein, einmal vor ihr und 

- 15 - 

B._____ onaniert zu haben (Urk. 11/HD/5/EV v. 9. Juli 2013, S. 2 f.).  

  D._____ konnte sich in ihrer Einvernahme nicht mehr an alles erinnern. Sie 

gab an, dass sie diese Zeit ziemlich verdrängt habe (Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 18, 

22). Es ist möglich, dass sie sich in einer späteren Einvernahme an mehr 

Einzelheiten wird erinnern können, was zwischen dem Beschwerdeführer und ihr 

vorgefallen sei. D._____ wurde von der Polizei im Rahmen der Ermittlungen in die 

Untersuchung einbezogen. Es war nicht sie, welche aktiv Anzeige gegen den 

Beschwerdeführer erhob. Von einer gefestigten Haltung gegenüber der gegen 

den Beschwerdeführer geführten Strafuntersuchung kann bei ihr noch nicht 

ausgegangen werden. Die entsprechenden Sachverhalte sind noch nicht 

umfassend geklärt, weder eine staatsanwaltschaftliche Einvernahme mit D._____ 

noch eine Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdeführer hat bislang 

stattgefunden. Die Annahme ist sehr naheliegend, der Beschwerdeführer könnte 

aus der Untersuchungshaft entlassen versucht sein, Einfluss auf die Aussagen 

von D._____ zu nehmen. Dass der Beschwerdeführer als manipulativ bezeichnet 

wurde, um seine Ziele zu erreichen, wurde bereits ausgeführt. Es ist deshalb 

möglich, dass er in dieser Weise auch auf D._____ und ihre Aussagen Einfluss 

nehmen könnte (Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 23).  

  3.5. Zusammenfassend ist zumindest betreffend D._____ bis zu ihrer 

Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdeführer von einer 

Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO auszugehen.  

 4.1. Die Untersuchungshaft darf nicht länger dauern, als die zu erwartende 

Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Sie ist aufzuheben, sobald ihre 

Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, die vom Gesetz vorgesehene oder von 

einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist, oder Ersatzmassnahmen an ihrer 

Stelle zum gleichen Ziel führen (vgl. Art. 212 Abs. 2 StPO sowie Art. 237 Abs. 1 

StPO). Bei der Anordnung bzw. Verlängerung von Untersuchungshaft wegen 

Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr gilt wie bei den übrigen Haftarten, dass 

sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrecht erhalten werden darf. Wo sie 

durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder 

Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen 

- 16 - 

angeordnet werden (Hug, a.a.O., Art. 221 N. 38; BGE 133 I 270 E.2.2; BGE 123 I 

268 E. 2c; je mit Hinweisen).  

  4.2. Die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft erachten die 

Verlängerung der Untersuchungshaft um sechs Monate als verhältnismässig. Die 

Vor-instanz führt im Zusammenhang mit der Wiederholungsgefahr aus, die 

Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft rechtfertige sich jedenfalls so lange, als 

das Rückfallrisiko nicht gutachterlich näher abgeklärt worden sei und gestützt 

darauf geeignete Massnahmen ergriffen worden seien, um diesem Risiko im 

erforderlichen Umfang erfolgreich zu begegnen (Urk. 5 S. 7 f., Urk. 9/1 S. 4, Urk. 

5 S. 7). Gemäss Gutachtensauftrag wurde die Erstattung des Gutachtens bis 

spätestens Mitte Dezember 2013 vereinbart (Urk. 11/HD/9 S. 4).  

  4.3. Die Verteidigung hält eine weitergehende Untersuchungshaft als nicht 

gerechtfertigt. Eine weiterdauernde Untersuchungshaft würde Einschränkungen 

und katastrophale Folgen für die Existenz des Beschwerdeführers haben (Urk. 2 

S. 9 Ziff. 4.3.).  

 4.4. Die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe sind zahlreich 

und wiegen schwer, weshalb er im Falle einer Verurteilung mit einer längeren 

Freiheitsstrafe zu rechnen hat. Angesichts bestehender Wiederholungsgefahr 

bezüglich schwerwiegender Delikte und der Kollusionsgefahr - von welchen 

derzeit ausgegangen werden muss - sowie der im Falle einer Verurteilung zu 

erwartenden Freiheitsstrafe ist die Fortsetzung der Untersuchungshaft auch bis 

am 23. Dezember 2013 grundsätzlich verhältnismässig. Es wird in diesem 

Zusammenhang jedoch auf nachfolgende Erwägung II.4.6. hingewiesen. Die 

Gefahr der Überhaft besteht nicht. Beim Vorliegen von Wiederholungsgefahr der 

hier zur Diskussion stehenden Verbrechensart fallen mildere Massnahmen als die 

Haft gegenwärtig nicht in Betracht. Seitens des Beschwerdeführers wurden 

solche denn auch nicht beantragt. Aus vorgenannten Gründen ist trotz der von 

der Verteidigung geltend gemachten Einschränkungen und katastrophalen Folgen 

(Urk. 2 S. 9 Ziff. 4.3. mit Verweis auf die Stellungnahme vom 19. Juni 2013 [Urk. 

9/3/1 S. 9 f. Ziff. 7 ff.]) die Fortsetzung der Untersuchungshaft auch in diesem 

Sinne verhältnismässig.  

- 17 - 

 4.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde im Sinne der 

Erwägungen abzuweisen ist.  

 4.6. Allerdings ist Folgendes festzuhalten: Im Gutachtensauftrag vom 14. 

Juni 2013 hält die Staatsanwaltschaft fest, dass gemäss der aktuellen 

Vereinbarung (zwischen der Staatsanwaltschaft und dem Gutachter) der 

Gutachter Dr. K._____ das Gutachten bis spätestens Mitte Dezember 2013 

ausarbeiten werde. Im Gutachtensauftrag ist lediglich vermerkt, dass es sich um 

einen Haftfall handle, weshalb eine Erstreckung dieser Frist nur aus besonderen 

Gründen möglich sei (Urk. 11/HD/9 S. 4). Die Verteidigung bemängelt in ihrer 

Replik, die Staatsanwaltschaft habe es unterlassen, beim Gutachter darauf 

hinzuwirken, innert Wochen wenigstens zur Frage der Rückfallgefahr mittels eines 

Kurzgutachtens oder eines Zwischenberichts eine Stellungnahme zu erhalten 

(Urk. 13 S. 3). In der Tat ist im Lichte der entsprechenden bundesgerichtlichen 

Praxis vorab beim beauftragten Experten ein Kurzgutachten oder ein mündlicher 

Zwischenbericht zur Frage, ob bezüglich des Beschwerdeführers von einer 

Rückfalls- bzw. Wiederholungsgefahr für schwer wiegende Delikte auszugehen 

ist, einzuholen (vgl. BGE vom 10. Dezember 2012 Erw. 2.11 m.H., 1B_705/2012, 

und vom 27. Februar 2013 Erw. 4, 1B_41/2013). Die Staatsanwaltschaft hat den 

beauftragten Gutachter somit darüber zu orientieren, dass er möglichst rasch ein 

Kurzgutachten oder einen mündlichen Zwischenbericht im genannten Sinne zu 

erstatten hat (vgl. BGE vom 16. November 2011 Erw. 2.6 a.E., 1B_606/2011). 

III. 

 1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im 

Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). 

  2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das 

Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der 

Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, 

Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 

GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen. 

- 18 - 

  3. Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers für seine im 

Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen wird durch die 

Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht am Ende des Strafverfahrens 

festzusetzen sein (Art. 135 Abs. 2 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– 

festgesetzt. 

3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem 

Endentscheid vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für 
sich und zuhanden des Beschwerdeführers; per Gerichtsurkunde 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich unter Beilage einer 
Kopie von Urk. 13 und unter Rücksendung der beigezogenen Akten 
(Urk. 11) ad Proz.-Nr. A-5/2013/216; gegen Empfangsbestätigung  

− die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten 
GH130982-L (Urk. 9); gegen Empfangsbestätigung 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 

- 19 - 

Zürich, 23. Juli 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic.iur. Ch. Zuppinger 
 
 
 

	Beschluss vom 23. Juli 2013
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...