# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61286a5c-ae42-54da-b4c2-04bb71c71b7d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.01.2018 IV 2015/424
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-424_2018-01-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/424

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 30.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2018
Art. 17 ATSG. Art. 58 IVG. Art. 74ter lit. f IVV. Rentenrevision. Eröffnung eines 
Revisionsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. Januar 2018, IV 2015/424).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2015/424

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Lippuner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 

745, 9471 Buchs SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im September 2004 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab an, an der Augenkrankheit RP (Retinitis 

pigmentosa) zu leiden. Die Versicherte hatte keine Ausbildung absolviert und war in 

verschiedenen Produktionsbetrieben als Hilfsarbeiterin und zuletzt als 

Reinigungsangestellte tätig gewesen (IV-act. 1, vgl. IV-act. 48). Die Ärzte der 

Augenklinik des Universitätsspitals Zürich berichteten der IV-Stelle im Dezember 2004 

und im Januar 2005, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten bei der 

Diagnose einer Retinitis pigmentosa sino pigmento verschlechternd darstelle. Die 

Versicherte sei in allen Tätigkeiten stark eingeschränkt; zumutbar seien Tätigkeiten mit 

wenig Anspruch an die Sehfähigkeit (IV-act. 18, 24). Der Augenarzt der Versicherten, 

Dr. med. B.___, berichtete der IV-Stelle am 10. November 2005, dass die Sehschärfe 

bei der letztmaligen Untersuchung im Juli 2005 bei 0.4 bis 0.5 beidseits gelegen habe. 

Mit einer Verschlechterung sei zu rechnen (IV-act. 58).

A.b  Im Rahmen der Prüfung von Eingliederungsmassnahmen wurde die Versicherte 

beruflich abgeklärt (vgl. IV-act. 48, 51, 63 f.). Gestützt auf die entsprechenden 

Abklärungsergebnisse erteilte die IV-Stelle der Versicherten am 28. Februar 2006 eine 

Kostengutsprache für die Umschulung zur kaufmännischen Mitarbeiterin in Form einer 

sehbehindertentechnischen Grundschulung von Februar 2006 bis Juli 2007 (IV-act. 68, 

vgl. IV-act. 102, 105). Im März 2006 berichtete Dr. B.___ der IV-Stelle, dass die 

Sehschärfe der Versicherten nunmehr bei 0.2 liege. Im Gesichtsfeld erkenne sie keine 

Optotypen (Sehzeichen) mehr und es liege eine Einschränkung auf 10° Abstand vom 

Zentrum beidseits vor (IV-act. 71). Auf Empfehlung von Dr. B.___ wurde die Versicherte 

am 19. Juni 2006 zusätzlich in der Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

untersucht (vgl. IV-act. 75). Im entsprechenden Bericht vom 17. August 2006 hielten die 

Ärzte bei einem Fernvisus von rechts 0.08 und links 0.1 einen verschlechterten 

Gesundheitszustand fest (IV-act. 81). Mit Verfügung vom 24. Mai 2007 sprach die IV-

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Stelle der Versicherten eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit 

leichten Grades mit Wirkung ab dem 1. März 2007 zu (IV-act. 127).

A.c  Im August 2007 begann die Versicherte ein berufliches Vorbereitungsjahr im 

kaufmännischen Bereich mit einem sehbehindertentechnischen Training und einer 

Ausbildung zur Kauffrau im B-Profil (IV-act. 123, 133). Im August 2008 teilte der neue 

Augenarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, der IV-Stelle mit, dass nur noch ein 

Fernvisus von rechts 0.05 und links 0.08 bestehe. Aufgrund der sehr geringen visuellen 

Funktionen müsse die Versicherte nun als faktisch blind bezeichnet werden. Eine 

Ausbildungs- oder Lerntätigkeit, bei welcher visuelle Funktionen erforderlich seien, sei 

höchstens während eines halben Tages möglich (IV-act. 135). Gestützt auf die 

Beurteilung von Dr. C.___ kam der zuständige Berufsberater der IV-Stelle zum Schluss, 

dass das angestrebte Ausbildungsziel einer Kauffrau zu hoch sei. Die Versicherte 

werde aufgrund der Verschlechterung der Sehkraft in einem halbgeschützten 

Arbeitsplatz als kaufmännische Hilfskraft kein „rententangierendes“ Einkommen 

erwirtschaften können (vgl. IV-act. 138, 149). Mit Verfügung vom 2. Februar 2009 hob 

die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen per 31. Januar 2009 auf (IV-act. 159).

A.d  Im Rahmen der Rentenprüfung notierte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 

25. August bzw. 21. September 2009, dass eine nur im geschützten Rahmen 

vorliegende Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht nicht bestätigt werden könne. Es 

bestehe ausschliesslich ein Augenleiden als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Grundsätzlich bestehe aus somatischer Sicht in einer der praktischen 

Erblindung der Versicherten optimal angepassten Tätigkeit eine bis zu 100%ige 

Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt. Die genaue Höhe der Arbeitsfähigkeit richte 

sich stark nach den Anforderungen, welche durch die konkrete Tätigkeit an die 

Versicherte gestellt würden (IV-act. 184, 187). Im März 2010 berichtete Dr. C.___ der 

IV-Stelle, dass sowohl links als auch rechts kein Tafelvisus mehr erhebbar und dass 

das Gesichtsfeld beidseits auf 10° Grad reduziert sei. In der Zwischenzeit sei die 

Krankheit so weit fortgeschritten, dass die Beurteilung einer Rentenauszahlung zu 

prüfen sei (IV-act. 204).

A.e  Von März bis Juli 2010 absolvierte die Versicherte ein kaufmännisches Praktikum, 

welches von der IV-Stelle als weitere berufliche Abklärungsmassnahme unterstützt 

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wurde (vgl. IV-act. 198 f., 201). Auf Nachfrage der IV-Stelle gab die Arbeitgeberin der 

Versicherten im Mai 2010 an, dass diese praktisch keine verwertbare Arbeitsleistung 

erbringe (vgl. IV-act. 211). In der Folge fand am 1. Juli 2010 eine interne Triage statt, 

anlässlich welcher festgehalten wurde, dass unter Berücksichtigung der IV-fremden 

Faktoren wie insbesondere der mangelnden Sprachkenntnisse und der fehlenden 

Ausbildung eine Restarbeitsfähigkeit von maximal 50% gegeben sei (IV-act. 218). Am 

14. Juli 2010 schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen erneut ab (IV-act. 224). 

Mit Verfügung vom 24. Februar 2011 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine halbe 

Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Februar 2009 (mit Ausnahme der Monate April, 

Mai und Juni 2010 wegen Taggeldbezuges) bei einem Invaliditätsgrad von 50% zu (IV-

act. 243 f.).

B. 

B.a  Im Januar 2013 wurde die Versicherte Mutter (IV-act. 280). Daraufhin stellte die IV-

Stelle der Versicherten einen Fragebogen zur Revision der Invalidenrente/

Hilflosenentschädigung zu (IV-act. 285). Ausserdem holte sie beim Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. D.___, einen Verlaufsbericht ein (vgl. IV-act. 287). Nachdem Dr. 

D.___ die IV-Stelle an Dr. C.___ weiterverwiesen hatte (vgl. IV-act. 287-5), berichtete 

dieser der IV-Stelle am 2. Dezember 2013, dass eine weitere Visus-Verschlechterung 

auf Fingerzählen in 20cm rechts und 30cm links sowie eine weitere 

Gesichtsfeldeinschränkung mit einem zentralen Restgesichtsfeld von weniger als 5° 

eingetreten seien. Die Versicherte könne infolge „legaler“ Erblindung keine 

Erwerbstätigkeit mehr ausführen (IV-act. 295). Nach einer Abklärung im Haushalt kam 

die IV-Stelle zum Schluss, dass sich die erwerbliche Qualifikation der Versicherten 

durch die Geburt nicht verändert habe, d.h. dass sie im fiktiven Gesundheitsfall 

weiterhin zu 100% erwerbstätig wäre (IV-act. 300-8 f.). Mit Mitteilung vom 13. Februar 

2014 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine halbe 

Invalidenrente (IV-act. 302).

B.b  Im Jahr 2015 wurde die Versicherte ein weiteres Mal Mutter. Die IV-Stelle stellte 

der Versicherten daraufhin erneut einen Revisionsfragebogen sowie einen Fragebogen 

zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt zu (vgl. IV-act. 313 ff.). In 

den entsprechenden Fragebögen gab die Versicherte einen gleichbleibenden 

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Gesundheitszustand an. Zudem erklärte sie, dass sie als Gesunde weiterhin zu 100% 

einer Erwerbstätigkeit nachginge, da sie die Kinder betreuen lassen würde (IV-act. 

313-1, 315-2, 320). Am 11. Juni 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass bei 

der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung habe festgestellt werden 

können, welche sich auf die Rente auswirke. Deshalb bestehe weiterhin ein Anspruch 

auf die bisherige halbe Invalidenrente (IV-act. 329).

B.c  Im Rahmen der Abklärungen zur Revision der Hilflosenentschädigung hatte Dr. 

D.___ der IV-Stelle am 21. April 2015 einen Verlaufsbericht erstattet, in welchem er 

einen seit 2013 stationären Gesundheitszustand festhielt. Er führte aus, dass die 

Versicherte zu 100% arbeitsunfähig sei, da sie im Sinne des Gesetzes blind sei. Rein 

theoretisch könnte sie jedoch einer leichten adaptierten Tätigkeit nachgehen (IV-act. 

317). Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 17. Juli 2015, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert habe und eine Blindheit nach 

WHO Grad 4 bestehe. Dies entspreche einer praktisch totalen Erblindung (IV-act. 332). 

Daraufhin liess die Versicherte hinsichtlich der Mitteilung vom 11. Juni 2015 eine 

beschwerdefähige Verfügung verlangen (vgl. IV-act. 343). Am 30. November 2015 

verfügte die IV-Stelle, dass unverändert ein Anspruch auf die bisherige halbe 

Invalidenrente bestehe, da bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung 

habe festgestellt werden können, welche sich auf die Rente auswirke (IV-act. 344).

C.

C.a Dagegen erhob die Versicherte am 17. Dezember 2015 Beschwerde. Sie 

beantragte die Zusprache einer ganzen Rente, eventualiter einer Dreiviertelsrente, ab 1. 

Februar 2015. Subeventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um die 

Gewährung der unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Zur 

Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, dass die Beschwerdegegnerin das 

Vorliegen eines Revisionsgrundes zu Unrecht verneint habe. Sie setze sich ohne 

weitere Abklärungen darüber hinweg, dass die Beschwerdeführerin als blind gelte. 

Weiter sei die zumutbare Arbeitstätigkeit nicht genügend abgeklärt worden. Eine 

theoretisch denkbare adaptierte Tätigkeit sei derart hypothetischer Natur, dass sie 

nicht ernsthaft als zumutbare Erwerbstätigkeit bezeichnet werden könne. Auch sei 

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nicht nachvollziehbar, wie die Beschwerdeführerin bei einem 50%-Pensum ein genau 

gleich hohes Invalideneinkommen wie das massgebliche Valideneinkommen sollte 

erzielen können. Selbst wenn der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitstätigkeit 

zumutbar wäre, wäre also ein Tabellenlohnabzug von 25% zu gewähren. Auch habe 

sich die Beschwerdegegnerin mit den Angaben der Beschwerdeführerin und mit der 

Beurteilung des Augenarztes überhaupt nicht auseinandergesetzt. Damit sei nicht nur 

die Offizialmaxime, sondern auch der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. 

Somit sei auf die Angaben der Beschwerdeführerin sowie des Augenarztes abzustellen 

und ein Invaliditätsgrad von 100% anzuerkennen (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. Februar 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, dass 

bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache von einer praktisch vollständigen 

Erblindung ausgegangen worden sei und dass keine weiteren Diagnosen 

hinzugekommen seien. Damit sei keine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würde, 

eingetreten. Somit liege kein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor. Bezüglich 

der gerügten Gehörsverletzung sei festzuhalten, dass die knappe Begründung in der 

angefochtenen Verfügung rechtsgenüglich sei, weshalb keine Verletzung der 

Begründungspflicht vorliege. Selbst wenn eine solche gegeben wäre, würde diese nicht 

derart schwer wiegen, dass im Beschwerdeverfahren keine Heilung erfolgen könnte 

(act. G 3).

C.c Am 12. April 2016 teilte das Gericht der Beschwerdeführerin mit, dass dem Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege mangels Prozessarmut nicht entsprochen werden 

könne. Ohne einen ausdrücklichen Gegenbericht bis 26. April 2016 werde es davon 

ausgehen, dass die Beschwerdeführerin mit der formlosen Erledigung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtspflege einverstanden sei (act. G 5). Die Beschwerdeführerin liess 

sich nicht vernehmen.

C.d Mit Replik vom 25. April 2016 hielt die Beschwerdeführerin an den in der 

Beschwerdeschrift gestellten Rechtsbegehren fest. Ergänzend machte sie geltend, 

dass auch eine Veränderung der massgebenden Vergleichseinkommen einen 

Revisionsgrund darstellen könne. Selbst wenn keine Änderung des Sachverhalts 

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vorliege, hätte sich die Beschwerdegegnerin materiell mit dem Revisionsgesuch 

auseinandersetzen müssen (act. G 6).

C.e Am 10. Mai 2016 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer 

Duplik (vgl. act. G 9).

Erwägungen

1. 

Gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG sind Verfügungen, wenn sie den Begehren der Parteien 

nicht voll entsprechen, zu begründen. Die Begründungspflicht folgt aus dem Grundsatz 

des rechtlichen Gehörs nach Art. 42 ATSG. Sinn und Zweck der Begründungspflicht ist 

es, dem Adressaten der Verfügung offen zu legen, welche Überlegungen im 

Wesentlichen zum getroffenen Entscheid geführt haben. Der Verfügungsadressat soll 

anhand der Begründung entscheiden können, ob er ein Rechtsmittel gegen die 

Verfügung einlegen will oder nicht. Dazu muss ihm bekannt sein, von welchen 

Überlegungen sich die verfügende Behörde hat leiten lassen und worauf sie ihren 

Entscheid stützt. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung ausgeführt, dass bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung 

habe festgestellt werden können, welche sich auf die Rente auswirke. Deshalb bestehe 

weiterhin ein Anspruch auf die bisherige halbe Invalidenrente (IV-act. 344). Damit hat 

die Beschwerdeführerin trotz der eher knappen Begründung erkennen können, 

aufgrund welcher Überlegungen die Beschwerdegegnerin entschieden hat. Die 

Beschwerdeführerin hat die Verfügung aufgrund der vorliegenden Begründung 

sachgerecht anfechten können, was sie in der Folge denn auch getan hat. Eine 

Verletzung der Begründungspflicht ist damit zu verneinen.

2. 

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse, welche 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Der 

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Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG besteht also darin, eine aufgrund einer 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung unrichtig gewordene Rente für die Zukunft 

abzuändern, sodass sie dem nun aktuellen Sachverhalt entspricht. Die revisionsweise 

Korrektur einer formell rechtskräftig zugesprochenen Rente beschränkt sich deshalb 

typischerweise auf das Auswechseln jener Sachverhaltselemente, die sich 

zwischenzeitlich verändert haben (vgl. RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, 

in: JaSo 2012, S. 153 ff.; vgl. auch den Entscheid des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 2016/208, E. 1).

2.2  Gemäss dem Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 ATSG wird ein Rentenrevisionsverfahren 

„von Amtes wegen oder auf Gesuch hin“ eröffnet. Beantragt ein Rentenbezüger ein 

Revisionsverfahren, muss er jedoch zuerst glaubhaft machen, dass sich der 

Sachverhalt seit der Rentenzusprache bzw. seit der letzten Rentenrevision relevant 

verändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 IVV). Erst wenn der Rentenbezüger eine wesentliche 

Sachverhaltsänderung glaubhaft gemacht hat, wird ein Revisionsverfahren im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG eröffnet. Ebenso wie die Eröffnung auf ein entsprechendes 

Gesuch hin setzt die Eröffnung eines Revisionsverfahrens von Amtes wegen 

Anhaltspunkte dafür voraus, dass sich der massgebende Sachverhalt in einer für den 

Anspruch relevanten Weise verändert haben könnte. Entsprechend wird ein 

Revisionsverfahren von Amtes wegen in der Regel erst eröffnet, wenn die IV-Stelle 

Kenntnis von einer relevanten Sachverhaltsveränderung erhalten hat (Art. 87 Abs. 1 lit. 

b IVV). Da allerdings die Möglichkeit besteht, dass sie nicht über jede 

Sachverhaltsveränderung in Kenntnis gesetzt wird, kann sie gemäss Art. 87 Abs. 1 lit. a 

IVV auch periodische Revisionen „im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung“ 

durchführen. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie stets zu einem im Voraus 

bestimmten Zeitpunkt unabhängig von der Verwirklichung einer allfälligen 

Sachverhaltsveränderung ein Revisionsverfahren eröffnen würde. Vielmehr wird damit 

zum Ausdruck gebracht, dass sich die IV-Stelle periodisch bei der versicherten Person 

nach allfälligen Sachverhaltsveränderungen erkundigt und auf diese Weise periodisch 

prüft, ob allenfalls ein Revisionsverfahren zu eröffnen ist. Ergibt eine solche 

„Vorprüfung“, dass sich aller Wahrscheinlichkeit nach nichts geändert hat, wird kein 

Revisionsverfahren eröffnet (vgl. Art. 58 IVG i.V.m. Art. 74ter lit. f IVV). Führt das 

Ergebnis der Vorprüfung aber zur Annahme, dass ein Revisionsgrund vorliegen könnte, 

muss zwingend ein Revisionsverfahren eröffnet werden (Art. 87 Abs. 1 lit. b IVV).

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2.3  Von ihrem Wesen her ist diese Vorprüfung somit mit dem Vorverfahren zur Prüfung 

des Eintretens auf ein Revisionsgesuch vergleichbar. In der Praxis geht die IV-Stelle 

dabei in der Regel wie folgt vor: Zuerst fordert sie die versicherte Person auf, einen 

sog. Revisionsfragebogen auszufüllen, in welchem sie sich nach einem möglichen 

Revisionsgrund erkundigt. Dabei ist der Fragebogen inhaltlich nicht auf eine mögliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes beschränkt. Auch die Frage danach, ob und 

bejahendenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person ohne Behinderung eine 

Erwerbstätigkeit ausüben würde, kann einen Anhaltspunkt dafür liefern, dass sich der 

massgebende Sachverhalt in einer anspruchserheblichen Weise verändert hat. Nach 

Eingang des ausgefüllten Revisionsfragebogens fordert die IV-Stelle gegebenenfalls 

den Hausarzt und bei Bedarf den behandelnden Facharzt dazu auf, einen formalisierten 

Verlaufsbericht zu erstatten. Diesen Bericht lässt sie vom Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) dahingehend würdigen, ob in medizinischer Hinsicht ausreichende Indizien für 

eine versicherungsrechtlich relevante Veränderung vorliegen. Gestützt auf die 

Ergebnisse dieser Vorprüfung eröffnet die IV-Stelle daraufhin entweder von Amtes 

wegen ein Revisionsverfahren oder sie entscheidet, kein Revisionsverfahren zu 

eröffnen. Im zweitgenannten Fall kann der Gegenstand eines anschliessenden 

Beschwerdeverfahrens nur die Frage sein, ob die Beschwerdegegnerin von Amtes 

wegen ein Rentenrevisionsverfahren hätte eröffnen müssen. Entsprechend könnte auf 

ein materielles Beschwerdebegehren um Rentenerhöhung zum Vornherein nicht 

eingetreten werden (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid des Versicherungsgerichtes 

des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017, IV 2014/256, E. 1).

3. 

3.1  Der Beschwerdeführerin ist im Jahr 2011 eine halbe Invalidenrente zugesprochen 

worden. Im Jahr 2013 ist die Beschwerdeführerin das erste Mal Mutter geworden. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin davon Kenntnis erhalten hatte, hat sie der 

Beschwerdeführerin einen Revisionsfragebogen zugestellt. Darin hat sie sich 

insbesondere nach einer möglichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

erkundigt. Zudem hat sie beim Hausarzt sowie beim behandelnden Augenarzt jeweils 

einen Verlaufsbericht eingeholt. Da sich aufgrund der Geburt des Kindes Hinweise 

darauf ergeben haben, dass sich die Qualifikation der Beschwerdeführerin als 

Vollerwerbstätige geändert haben könnte, hat sie in der Folge eine Haushaltsabklärung 

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durchgeführt und damit ein Revisionsverfahren eröffnet. Erst nachdem die 

Beschwerdegegnerin aufgrund der Ergebnisse der Haushaltabklärung auch in 

erwerblicher Hinsicht keine wesentliche, den Invaliditätsgrad bzw. den Rentenanspruch 

beeinflussende Veränderung hat feststellen können, hat sie am 13. Februar 2014 einen 

unveränderten Rentenanspruch bestätigt.

3.2 

3.2.1  Nach der Geburt des zweiten Kindes im Jahr 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

erneut bei der Beschwerdeführerin hinsichtlich eines möglichen Revisionsgrundes 

nachgefragt, wobei diese im entsprechenden Fragebogen einen unveränderten 

Gesundheitszustand angegeben hat (IV-act. 315-2). Zudem hat die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin einen Fragebogen betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt zugestellt, da sich die Frage gestellt hat, ob die 

Beschwerdeführerin als Mutter nun zweier Kinder ohne gesundheitliche Einschränkung 

immer noch zu 100% erwerbstätig wäre. Aufgrund der plausiblen Darstellung der 

Beschwerdeführerin, dass sie ihre beiden Kinder im fiktiven „Gesundheitsfall“ betreuen 

liesse und weiterhin vollerwerbstätig wäre (IV-act. 313-1, 320), ist die 

Beschwerdegegnerin in nachvollziehbarer Weise davon ausgegangen, dass der Status 

der Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

keine relevante Änderung erfahren habe. Damit hat sie zu Recht keine Veranlassung 

gesehen, erneut eine Haushaltsabklärung durchzuführen. Da die Beschwerdeführerin 

im Fragebogen auch eine Veränderung ihres Gesundheitszustandes verneint hat, ist die 

Beschwerdegegnerin darüber hinaus auch nicht veranlasst gewesen, medizinische 

Verlaufsberichte einzuholen. Vor diesem Hintergrund steht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdegegnerin im Gegensatz zum Jahr 2013 im 

Jahr 2015 kein Revisionsverfahren eröffnet bzw. nach der bundesgerichtlichen 

Terminologie keine „umfassende materielle Prüfung“ durchgeführt hat. Vielmehr hat sie 

ihre Prüfung, ob möglicherweise ein Revisionsverfahren durchzuführen ist, mit einer 

Mitteilung gemäss Art. 58 IVG i.V.m. Art. 74ter lit. f IVV formlos abgeschlossen (vgl. E. 

2.2 u. 2.3).

3.2.2  Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdegegnerin nach der 

Mitteilung vom 11. Juni 2015 zwei Verlaufsberichte eingeholt hat. Die zusätzlichen 

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Abklärungen sind im Rahmen der zeitgleich stattfindenden Revision der 

Hilflosenentschädigung erfolgt. Wäre die Beschwerdegegnerin aufgrund der nach der 

Mitteilung ergangenen Verlaufsberichte zum Schluss gekommen, dass sich daraus 

Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Revisionsgrundes ergeben könnten, hätte sie die 

Mitteilung aufgehoben und ein Revisionsverfahren eröffnet. Stattdessen hat sie an der 

Mitteilung vom 11. Juni 2015 festgehalten und lediglich auf Begehren der 

Beschwerdeführerin hin eine anfechtbare Verfügung mit demselben Inhalt wie die 

Mitteilung erlassen (vgl. dazu Art. 74quater Abs. 1 IVV). Damit steht fest, dass im Jahr 

2015 kein Revisionsverfahren mit einer umfassenden materiellen Prüfung erfolgt ist.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung deshalb nicht zu 

beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen. Auf die materiell-rechtlichen Anträge ist 

nicht einzutreten (vgl. vorstehende E. 2.3). Somit hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 

nicht von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren eröffnet.

4.2  Im Sinne eines obiter dictums bleibt darauf hinzuweisen, dass die 

Beschwerdegegnerin – oder an ihrer Stelle die Aufsichtsbehörde, d.h. das Bundesamt 

für Sozialversicherungen (BSV) – in einem gegen die ursprüngliche Verfügung vom 24. 

Februar 2011 gerichteten Wiedererwägungsverfahren nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wohl 

deren zweifellose Unrichtigkeit feststellen müsste. Die Beschwerdegegnerin hat 

nämlich in der der damaligen Rentenzusprache zugrunde liegenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung verschiedene IV-fremde Faktoren (insb. mangelnde 

Sprachkenntnisse und eine fehlende Ausbildung) mitberücksichtigt (vgl. IV-act. IV-act. 

218), was einer Überprüfung nicht standhalten würde.

5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen; 

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der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.-- ist ihr daran anzurechnen. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

2. 

Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird ihr daran angerechnet.

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