# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b0bdeb8-5669-53f9-b12f-5c4da0c73871
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.05.2015 E-2651/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2651-2015_2015-05-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2651/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  M a i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiberin Simona Risi. 

   

Parteien 

 
A._______, 

unbekannte Staatsangehörigkeit  

(angeblich Volksrepublik China),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM) 

(zuvor Bundesamt für Migration [BFM]), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 1. April 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2651/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer am 25. März 

2012 seine Heimatgemeinde B._______ und gelangte am 1. April 2012 

nach Nepal. Am 4. November 2012 reiste er auf dem Luftweg in ein unbe-

kanntes Land und mit dem Auto weiter in die Schweiz, wo er am 6. Novem-

ber 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nachsuchte. 

A.a Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 22. November 2012 

und der Anhörung zu den Asylgründen gemäss Art. 29 AsylG (SR 142.31) 

vom 20. April 2014 machte er zur Begründung seines Asylgesuchs im We-

sentlichen geltend, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Eth-

nie und habe seit 1998 als Mönch im Kloster seines Heimatdorfs gelebt. In 

der Nacht des 24. auf den 25. März 2012 habe er gemeinsam mit einem 

Freund acht oder neun selbstgemachte Plakate beziehungsweise Flugblät-

ter mit Forderungen an das chinesische Regime am Verwaltungsgebäude 

seines Dorfes angebracht und Bilder von vier chinesischen Oberhäuptern 

sowie eine chinesische Flagge verbrannt. Nach der Rückkehr ins Kloster 

habe sein Freund gesagt, dass sie aufgrund jener Aktion Probleme bekom-

men würden, weshalb es besser sei, das Kloster umgehend zu verlassen. 

Daher sei er, einige Stunden nach der Aktion, frühmorgens aufgebrochen. 

A.b Am 18. Dezember 2014 führte eine Expertin der Fachstelle LINGUA 

im Auftrag des BFM ein Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer. Im 

Gutachten vom 23. Februar 2015 gelangte ein weiterer Experte der Fach-

stelle aufgrund einer linguistischen und landeskundlichen Analyse der Aus-

sagen des Beschwerdeführers zum Schluss, dieser sei sehr wahrschein-

lich nicht im Kreis C._______ in Tibet, sondern sehr wahrscheinlich in einer 

exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China soziali-

siert worden sei. 

A.c Mit Schreiben vom 26. Februar 2015 gewährte die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer das rechtliche Gehör zu den wesentlichen Feststellungen 

des Gutachtens. Dieser nahm innert erstreckter Frist am 23. März 2015 

Stellung.  

B.  

Mit Verfügung vom 1. April 2015 – eröffnet tags darauf – lehnte das SEM 

das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung des Beschwerdeführers 

aus der Schweiz sowie deren Vollzug an, unter Ausschluss des Wegwei-

sungsvollzugs in die Volksrepublik China.  

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Seite 3 

C.  

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. April 2015 

(Poststempel: 27. April 2015) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

und beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und das 

Asylgesuch sei neu zu beurteilen, eventualiter sei er als Flüchtling zu an-

erkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, subeventualiter sei die Flücht-

lingseigenschaft gestützt auf subjektive Nachfluchtgründe festzustellen 

und subsubeventualiter seien die Unzumutbarkeit und die Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme an-

zuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung. Zudem seien die zuständigen Behörden vorsorglich an-

zuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden seines Heimat- und 

Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlas-

sen und ihn über eine allenfalls bereits erfolgte Datenweitergabe in einer 

separaten Verfügung zu informieren. Schliesslich sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

D.  

Mit Verfügung vom 1. Mai 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde und stellte fest, der Beschwerdeführer dürfe 

den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und auch vorliegend – end-

gültig. Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt 

nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

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Seite 4 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

Auf das Begehren um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ist nicht 

einzutreten, da die Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wir-

kung hat und diese von der Vorinstanz nicht entzogen worden ist (Art. 55 

Abs. 1 VwVG). 

Im Übrigen ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Seite 5 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids 

insbesondere aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Befragungen 

wirre und teilweise widersprüchliche Aussagen gemacht, wodurch Zweifel 

an der angegebenen Herkunft, seiner Staatsangehörigkeit und der illega-

len Ausreise aufgekommen seien. Daher sei durch einen externen Exper-

ten ein Gutachten erstellt worden, welches ergeben habe, dass seine 

Hauptsozialisation sehr wahrscheinlich nicht in der Gemeinde B._______, 

Kreis C._______, stattgefunden habe, sondern sehr wahrscheinlich in der 

tibetischen Exilgemeinschaft in Nepal oder Indien erfolgt sei. Der Experte 

habe seine Schlüsse darauf gestützt, dass der Beschwerdeführer für die 

administrative Einordnung des Dorfes nicht die aktuell gebräuchlichen Ein-

heiten verwendet habe. Weiter habe er unzutreffende Aussagen hinsicht-

lich der geografischen Lage seines Dorfes, der Landwirtschaft, der öffent-

lichen Institutionen in der Gemeinde und des Erhalts von Personalauswei-

sen gemacht. Demgegenüber habe er zwar relativ gute Kenntnisse im lan-

deskundlich-kulturellen Bereich nachgewiesen. Diese seien jedoch nicht 

unbedingt auf eine Sozialisation im Kreis C._______ zurückzuführen, son-

dern könnten auch ausserhalb Tibets beziehungsweise bei einem kurzen 

Aufenthalt in Tibet erworben worden seien. Die Analyse der Sprech- und 

Sprachkompetenz habe schliesslich ergeben, dass er nicht den Dialekt von 

C._______, sondern eine Spielart des exiltibetischen Dialekts spreche (vgl. 

ausführlich die E. II/1 der angefochtenen Verfügung, S. 3 f.). Die Einwen-

dungen des Beschwerdeführers im Rahmen der Gewährung des rechtli-

chen Gehörs vermöchten die Einschätzung des Experten nicht in Frage zu 

stellen. Es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, seine Wissenslü-

cken zu erklären. Auch habe er nicht dargelegt, warum er in seinem an-

geblichen Bemühen, Hochtibetisch zu sprechen, ein exiltibetisches Idiom 

verwendet habe.  

Die Feststellung des LINGUA-Gutachtens betreffend die Hauptsozialisa-

tion des Beschwerdeführers ausserhalb der autonomen Region Tibet ent-

ziehe den geltend gemachten Ausreise- und Asylvorbringen die Grundlage. 

Die diesbezüglichen Aussagen würden überdies der Logik und der allge-

meinen Erfahrung zuwiderlaufen, seien widersprüchlich und würden keine 

Realkennzeichen aufweisen. Die Schilderung des Reisewegs sei sodann 

unsubstanziiert ausgefallen. Die Asyl- beziehungsweise Ausreisegründe 

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erwiesen sich damit als unglaubhaft. Da mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit von einer Herkunft ausserhalb der Volksrepublik China auszugehen 

sei, der Beschwerdeführer aber keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf 

einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, müsse der 

Schluss gezogen werden, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsvoll-

zugsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufent-

haltsort bestehen würden. Zusammenfassend habe der Beschwerdeführer 

keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht, weshalb er 

nicht als Flüchtling anerkannt werden könne. Das Asylgesuch sei daher 

abzuweisen. 

5.2 Der Beschwerdeführer hält der angefochtenen Verfügung auf Be-

schwerdeebene die Rechtsprechung der vormaligen Asylrekurskommis-

sion (ARK) und des Bundesverwaltungsgerichts (insbesondere  das Urteil 

D-4874/2007 vom 31. März 2010 und Entscheidungen und Mitteilungen 

der Schweizerischen ARK [EMARK] 2005 Nr. 1) entgegen. Dazu führt er 

aus, er habe bis zur seiner Flucht in Tibet gelebt und daher die chinesische 

Staatsbürgerschaft durch Geburt erworben. Er sei nie im Besitz einer an-

deren Staatsangehörigkeit gewesen. Als Tibeter sei es schwierig, Doku-

mente zu organisieren. Er habe jedoch ein Schreiben seiner Heimatge-

meinde angefordert, welches er nachreichen werde. Hinsichtlich seiner 

Chinesisch-Kenntnisse sei festzuhalten, dass er sich durchaus rudimentär 

in jener Sprache verständigen könne; sein passives Verständnis sei jedoch 

besser als seine aktiven Sprachkenntnisse. Als Tibeter mittleren Alters sei 

er dem Sinisierungsdruck nicht so stark ausgesetzt gewesen wie die heu-

tige Jugend. Die Sinisierung von B._______ betreffe ausserdem nur einen 

Teil der Region, er selbst habe jedoch in D._______, dem landwirtschaftli-

chen Teil von B._______ gelebt.  

Im Übrigen schildert der Beschwerdeführer erneut den angeblichen Reise-

weg von Tibet bis in die Schweiz (vgl. die Beschwerde S. 5 f.). 

Sodann beruft er sich auf das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe im 

Sinne von Art. 54 AsylG. Aufgrund der unerlaubten Ausreise aus seinem 

Heimatstaat, der Asylgesuchstellung und des längeren Auslandsaufent-

halts habe er bei einer Rückkehr nach China gemäss EMARK 2006 Nr. 1 

E. 6.1 ff. und BVGE 2009/29 asylrelevante Verfolgung zu befürchten (vgl. 

die Beschwerde S. 6–8). 

5.3 Der Beschwerdeführer reichte zur Klärung seiner Identität und seines 

Herkunftslandes weder im vorinstanzlichen noch im Beschwerdeverfahren 

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Ausweispapiere oder sonstige Beweismittel ein, obgleich er angab, eine 

Identitätskarte besessen zu haben. Dieses Verhalten stellt eine Verletzung 

seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar. Die Begründung für die 

Nichtabgabe – er habe die Identitätskarte nicht mitgenommen, weil er eine 

Festnahme im Falle des Vorzeigens befürchtet habe – ist nicht nachvoll-

ziehbar angesichts dessen, dass er sich auf seiner Reise, insbesondere 

der Flugreise ab Nepal, ausweisen können musste. Bis zur Ausfällung die-

ses Urteils hat er sich sodann nicht um die Beschaffung seiner Identitäts-

karte oder seines Familienbüchleins bemüht. Das nunmehr – zweieinhalb 

Jahre nach Stellung des Asylgesuches – durch den Beschwerdeführer an-

geforderte Bestätigungsschreiben seiner angeblichen Heimatgemeinde ist 

zum Beweis seiner Identität zum Vornherein nicht geeignet, weshalb auf 

die Ansetzung einer Frist zu dessen Einreichung verzichtet werden konnte. 

Angesichts des LINGUA-Gutachtens, dem ein erhöhter Beweiswert zuzu-

messen ist, und der unsubstanziierten Schilderung der Reisevorbereitun-

gen und des Reiseweges durch den Beschwerdeführer (vgl. die vorinstanz-

lichen Akten A4/11 Ziff. 5.01 und A10/21 F167 ff. S. 16 und F182 ff. S. 17 

f.) ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die-

ser nicht in Tibet sozialisiert wurde. Aus demselben Grund erweisen sich 

auch die Asylgründe des Beschwerdeführers als unglaubhaft, wobei der 

Vorinstanz darin zuzustimmen ist, dass diese, insbesondere aufgrund der 

stereotypen und oberflächlichen Schilderung, bereits für sich betrachtet 

nicht zur Glaubhaftmachung der Flüchtlingseigenschaft geeignet wären. 

Die Vorinstanz legte in der angefochtenen Verfügung die aktuelle Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts dar (vgl. dort E. II/2), wonach 

für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Anga-

ben über die angebliche Sozialisierung in der Volksrepublik China machen, 

grundsätzlich davon ausgegangen werden kann, dass sie eine Aufenthalts-

bewilligung oder eine Duldung in einem Drittstaat, oder aber eine andere 

Staatsangehörigkeit besitzen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.8). Bei Personen 

tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, 

ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder weg-

weisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen 

Aufenthaltsort bestehen (vgl. a.a.O. E. 5.10). 

Dem Beschwerdeführer gelingt es somit nicht, eine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen, weshalb er nicht als Flüchtling an-

erkannt werden kann. Da ihm die Herkunft aus der Volksrepublik China 

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nicht geglaubt werden kann, ist auch das Vorliegen subjektiver Nachflucht-

gründe aufgrund der Ausreise und Asylgesuchstellung im Ausland nicht er-

sichtlich. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungs-

vollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich 

ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 

E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung zutreffend fest, die Zu-

lässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs sei 

grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, wobei die Untersuchungspflicht 

ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers findet. Es 

ist nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens des Be-

schwerdeführers nach etwaigen Wegeweisungsvollzugshindernissen in 

hypothetischen Herkunftsländern zu forschen (vgl. die angefochtene Ver-

fügung E. III).  

Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner unglaubhaften Identitäts- und 

Sachverhaltsangaben zu tragen, indem vermutungsweise davon auszuge-

hen ist, einem Vollzug der Wegweisung an seinen bisherigen Aufenthalts-

ort würden keine Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG in 

Verbindung mit Art. 83 Abs. 2–4 AuG entgegenstehen (vgl. BVGE 2014/12 

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E. 5.10). Der Wegweisungsvollzug erweist sich damit als zulässig, zumut-

bar und möglich, wobei aufgrund der tibetischen Ethnie des Beschwerde-

führers der Wegweisungsvollzug nach China – wie für alle Exiltibeterinnen 

und Exiltibeter – auszuschliessen ist (vgl. BVGE 2014/12 E. 6). Die Ein-

wendungen auf Beschwerdeebene (vgl. die Beschwerde S. 8 f.) sind nicht 

geeignet, die zutreffende Einschätzung der Vorinstanz in Frage zu stellen. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, 

weshalb der Antrag um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses hinfällig wird. Dasselbe gilt für den Antrag um vorsorgliche Anweisung 

der zuständigen Behörden, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des 

Heimat- und Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben 

zu unterlassen. Für eine allenfalls bereits erfolgte Datenweitergabe beste-

hen sodann keine Hinweise. 

9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Dieser beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwerdeinstanz eine Partei, die 

– wie der Beschwerdeführer – nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 

auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern ihr Begehren 

nicht aussichtslos erscheint. Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen 

ergibt waren die Beschwerdebegehren als aussichtlos zu bezeichnen, 

weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Die auf Fr. 600.– festzulegenden 

Kosten des Verfahrens (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) sind durch den Beschwerdeführer zu tragen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Simona Risi 

 

 

Versand: