# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6f92e0d-2c8f-5683-a7e1-16027cb2d4ed
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.08.2020 PC200029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC200029_2020-08-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC200029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin lic. iur.  

A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Beschluss vom 11. August 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Ehescheidung  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 16. Juni 2020; Proz. FE190019 
 

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Erwägungen: 

1. Die Parteien haben am tt. Mai 2013 geheiratet und sind die Eltern der bei-

den Kinder C._____, geboren am tt.mm.2013, und D._____, geboren am 

tt.mm.2017 (vgl. act. 6/10). Seit dem 21. Januar 2019 stehen sich die Parteien in 

einem Scheidungsverfahren vor dem Bezirksgericht Bülach (fortan Vor-instanz) 

gegenüber (vgl. act. 6/1). Nachdem zwischen den Parteien anlässlich der Eini-

gungsverhandlung vom 17. April 2019 keine Einigung hatte erzielt werden können 

(vgl. Prot. VI S. 6 ff.) und die Vorinstanz zum Schluss gelangt war, der Beschwer-

deführer sei nicht im Stande, den Prozess selbst zu führen, forderte sie diesen mit 

Verfügung vom 8. Mai 2019 dazu auf, einen Rechtsvertreter oder eine Rechtsver-

treterin mit der Wahrung seiner Interessen im Scheidungsverfahren zu beauftra-

gen (vgl. act. 6/26). 

Da der Beschwerdeführer in der Folge innert der ihm angesetzten Frist nicht 

selbst einen Rechtsvertreter mit seiner Vertretung im Scheidungsverfahren beauf-

tragte, bestellte ihm die Vorinstanz mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 Rechts-

anwalt lic. iur. Y._____ als Vertreter im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO als Vertreter 

zur Wahrung seiner Interessen im Scheidungsverfahren (vgl. act. 6/43). Auf die 

dagegen erhobene Beschwerde ist die Kammer mit Beschluss vom 13. November 

2019 nicht eingetreten (vgl. act. 6/49). Mit Verfügung vom 22. Oktober 2019 bewil-

ligte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zudem die unentgeltliche Rechtspfle-

ge für das Scheidungsverfahren und bestellte ihm Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

als unentgeltlichen Rechtsvertreter (vgl. act. 6/47). 

Der Beschwerdeführer reichte der Vorinstanz am 7. und am 13. Juni 2020 je eine 

persönliche Eingabe samt Beilagen ein (vgl. act. 71, act. 72/1-5 und act. 72A/1-

21). Mit Verfügung vom 16. Juni 2020 entschied die Vorinstanz, dass diese Ein-

gaben ohne Weiterungen zu den Akten genommen würden und dass sämtliche 

weiteren Eingaben, welche durch den Beschwerdeführer alleine und nicht durch 

seinen Rechtsvertreter eingereicht würden, künftig ohne Weiterungen und ohne 

Mitteilung zu den Akten genommen würden (vgl. act. 73). Mit persönlicher Einga-

be vom 15. Juli 2020 beanstandet der Beschwerdeführer bei der Kammer, die  

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Vorinstanz weigere sich, sein Schreiben vom 13. Juni 2020 zur Kenntnis zu neh-

men (vgl. act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezo-

gen (act. 6). Auf prozessuale Weiterungen kann gestützt auf Art. 322 Abs. 1 ZPO 

verzichtet werden. Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Gemäss Beschwerdeführer hat die Vorinstanz eine Rechtsverweigerung be-

gangen, indem sie seine Eingabe vom 13. Juni 2020 nicht berücksichtigt hat. Die 

angebliche Rechtsverweigerung erfolgte demnach mit einem formellen Entscheid, 

bzw. der Verfügung vom 16. Juni 2020. Diese hätte innert Frist angefochten wer-

den müssen (vgl. BSK ZPO-Spühler, 3. Auflage 2017, Art. 319 N 23). Bei der Ver-

fügung vom 16. Juni 2020 handelt es sich um eine prozessleitende Verfügung, 

weshalb die Frist zehn Tage betrug (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Art. 137 ZPO be-

stimmt, dass bei vertretenen Parteien die gemäss Art. 136 ZPO zuzustellenden 

Urkunden der Vertretung zuzusenden sind. Die angefochtene Verfügung wurde 

dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 22. Juni 2020 zugestellt (vgl. 

act. 74). Die Frist endete folglich am 2. Juli 2020. Die vom Beschwerdeführer erst 

am 15. Juli 2020 (Datum Postaufgabe) erhobene Beschwerde erfolgte damit ver-

spätet (vgl. act. 2A). Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. 

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer grund-

sätzlich kostenpflichtig. Umständehalber sind aber keine Kosten zu erheben. Par-

teientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beschwerdeführer nicht, weil 

er unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine entschädigungspflichti-

gen Umtriebe entstanden sind. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

- 4 - 

4. Schriftliche Mitteilung 

− an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie 
von act. 2, 

− an Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, unter Beilage einer Kopie von act. 2, 

− an die Kindesvertreterin, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, unter Beilage 
einer Kopie von act. 2, 

− sowie an die Vorinstanz, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten 
zur Fortsetzung des Scheidungsverfahrens, 

je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 11. August 2020
	Erwägungen:
	Da der Beschwerdeführer in der Folge innert der ihm angesetzten Frist nicht selbst einen Rechtsvertreter mit seiner Vertretung im Scheidungsverfahren beauftragte, bestellte ihm die Vorinstanz mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 Rechtsanwalt lic. iur. Y...
	Der Beschwerdeführer reichte der Vorinstanz am 7. und am 13. Juni 2020 je eine persönliche Eingabe samt Beilagen ein (vgl. act. 71, act. 72/1-5 und act. 72A/1-21). Mit Verfügung vom 16. Juni 2020 entschied die Vorinstanz, dass diese Eingaben ohne Weit...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung
	 an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2,
	 an Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, unter Beilage einer Kopie von act. 2,
	 an die Kindesvertreterin, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, unter Beilage einer Kopie von act. 2,
	 sowie an die Vorinstanz, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten zur Fortsetzung des Scheidungsverfahrens,
	je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...