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**Case Identifier:** 2419f37d-2c8b-5398-93d9-ad6c55cde6fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2015 IV 2013/347, IV 2013/362
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-347--IV-2013_2015-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/347, IV 2013/362

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 24.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2015
Art. 28 IVG, Art. 26 IVV. Qualifikation als frühinvalide Person. Die an einer 
Intelligenzminderung (IQ 63) leidende Beschwerdeführerin, die keinen Beruf 
erlernt hat, ist gemäss Art. 26 Abs. 1 IVV als frühinvalid zu qualifizieren, auch 
wenn sie über Jahre hinweg eine (ausgesprochen tief qualifizierte und 
entsprechend entschädigte) Hilfsarbeit ausgeübt hat. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2015, IV 
2013/347 und IV 2013/362.)

IV 2013/347 + IV 2013/362

Entscheid vom 24. August 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Geschäftsnr.

IV 2013/347, IV 2013/362

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ wurde auf Veranlassung des Sozialamtes B.___ am 14. Juni 2012 zum 

Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung angemeldet. Ihr Hausarzt, 

Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, notierte im 

Gesuchsformular, die Versicherte leide an einer verminderten kognitiven und 

cerebralen Leistung (IV-act. 1). Die Chefärztin der Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen, Prof. Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Neurologie, und 

lic. phil. E.___, Psychologe FSP, berichteten am 9. Juli 2012, Testungen hätten 

ergeben, dass bei der Versicherten aus neuropsychologischer Sicht ein sehr niedriges 

allgemeines intellektuelles Leistungsvermögen bestehe. Der Gesamt-IQ liege bei 63, 

was im Bereich einer leichten geistigen Behinderung liege (ICD-10: F70.0, leichte 

Intelligenzminderung). Zwischen dem Verbal-IQ von 60 und dem Handlungs-IQ von 82 

(wobei auch dieser Wert als unterdurchschnittlich zu qualifizieren sei) habe sich eine 

signifikante Teilleistungsdifferenz gezeigt. In sämtlichen geprüften Bereichen 

bestünden Minderleistungen. Von der Persönlichkeit her wirke die Versicherte kindlich 

und naiv. Im emotionalen und im Persönlichkeitsbereich hätten sich Hinweise für 

depressive Symptome ergeben. Da die kognitiven Beeinträchtigungen aktuell durch 

eine psychische Problematik überlagert würden, sei eine psychotherapeutische 

Begleitung zu empfehlen. Die Versicherte habe berichtet, dass sie in der Schule 

ungenügende Noten gehabt habe und dass sie von den Lehrpersonen geplagt worden 

sei. Sie habe daher bereits mit fünfzehn Jahren zu arbeiten begonnen. Abschliessend 

beurteilten die Untersuchenden die Aussichten der Versicherten auf eine Beschäftigung 

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im freien Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund der beschriebenen Einschränkungen als 

begrenzt. Sie empfahlen eine Stellenvermittlung durch die IV, gegebenenfalls in einem 

geschützten Rahmen (IV-act. 9-1 f.).

A.b     Die Versicherte absolvierte vom 22. Oktober 2012 bis zum 22. Januar 2013 einen 

Arbeitsversuch im Alters- und Betreuungsheim F.___ (IV-act. 31). In der 

anschliessenden Leistungsbeurteilung wurde festgehalten, dass die Versicherte 

engagiert und mit Freude gearbeitet habe. Allerdings habe sich gezeigt, dass sie nicht 

in der Lage sei, alleine und selbständig in einem Arbeitsbereich zu arbeiten. Sie sei 

immer als zusätzliche Mitarbeiterin in einem normalen Teambestand eingestellt 

gewesen (IV-act. 36-2). Bei Zeitdruck sei sie überfordert gewesen. Ein Einsatz in der 

Waschküche/Lingerie habe abgebrochen werden müssen, da sie durch die Vorgaben 

bezüglich bügeln und zusammenlegen überfordert gewesen sei. Die Versicherte sei nur 

zu 50% arbeitsfähig, da sie mit einem höheren Pensum körperlich und psychisch 

überfordert wäre (IV-act. 37-6). Insbesondere gestützt auf das Ergebnis dieses 

Arbeitsversuchs gelangte der Eingliederungsverantwortliche der IV zur Ansicht, dass 

die Chancen der Versicherten, im ersten Arbeitsmarkt wieder Fuss zu fassen, aufgrund 

der geistigen Minderbegabung sehr gering seien. Er beantragte daher die 

Rentenprüfung (IV-act. 38). Am 5. Februar 2013 wurde der Versicherten mitgeteilt, dass 

weitere Eingliederungsmassnahmen nicht erfolgsversprechend wären und die 

beruflichen Massnahmen daher abgeschlossen würden (IV-act. 41).

A.c      Bereits am 23. November 2012 hatte Dr. med. G.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, berichtet, die Versicherte leide an leichten 

Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen. Er diagnostizierte eine 

Anpassungsstörung bei einem klinischen Verdacht auf eine leichtgradige 

Intelligenzminderung und eine Panikstörung. Die Versicherte habe über 

wiederkehrende Ängste und Panikattacken einhergehend mit Herzklopfen berichtet (IV-

act. 42-7 f.). Der Hausarzt der Versicherten gab am 26. Februar 2013 an, es lägen keine 

körperlichen Einschränkungen vor. Die Versicherte sei jedoch aufgrund ihrer 

Intelligenzminderung auf dem freien Arbeitsmarkt wohl zu 100% arbeitsunfähig (IV-

act. 42-6). In seiner Stellungnahme vom 5. März 2013 vertrat der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) die Auffassung, dass bei der Versicherten kein primärer 

Gesundheitsschaden, sondern eine sogenannte "geistige Behinderung" vorliege. 

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Medizinisch-theoretisch sei die Versicherte an einem ihren geistigen Fähigkeiten 

entsprechenden Arbeitsplatz in der Lage, in einem Vollpensum zu arbeiten. Die 

Arbeitsfähigkeit bestimme sich nach den äusseren Rahmenbedingungen (IV-act. 43-2).

A.d     Mit einem Vorbescheid vom 12. März 2013 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten an, dass sie das Leistungsbegehren bei einem IV-Grad von 0% abweisen 

werde (IV-act. 47). Sie hatte das von der Versicherten früher erzielte Einkommen als 

Valideneinkommen einem gleich hohen Invalideneinkommen gegenübergestellt (IV-

act. 44). Zur Begründung führte sie insbesondere an, für die Bemessung des IV-Grades 

sei es unerheblich, ob eine zumutbare Tätigkeit tatsächlich ausgeübt werde. Am 

22. März 2013 wandte das Sozialamt ein, es sei der Versicherten kaum möglich, eine 

gleichwertige Arbeit zu finden und auszuüben (IV-act. 48). Am 23. April 2013 nahm der 

Rechtsvertreter der Versicherten Stellung. Er stellte den Antrag, es sei festzustellen, 

dass der IV-Grad der Versicherten mindestens 70% betrage, so dass ein Anspruch auf 

eine ganze Rente bestehe. Ausserdem ersuchte er um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege für das Verwaltungsverfahren (IV-act. 54). Am 6. Juni 

2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens. Sie begründete 

diesen Entscheid damit, dass es der Versicherten bis zur Kündigung durch den letzten 

Arbeitgeber stets möglich gewesen sei, einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

Kündigung sei aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt, denn mit der Arbeitsleistung sei 

der Arbeitgeber sehr zufrieden gewesen. Die Tätigkeit, welche sie bis zur Kündigung 

ausgeführt habe, sei ihr auch weiterhin zumutbar. Arbeitsstellen, die ihrem 

Tätigkeitsprofil entsprächen, seien im ersten Arbeitsmarkt weiterhin zu finden (IV-

act. 61).

A.e      Am 10. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um eine 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Sie führte aus, der 

Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren setze 

die Bedürftigkeit der versicherten Person, die fehlende Aussichtslosigkeit der 

Rechtsbegehren sowie die sachliche Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts voraus. 

Im Vorbescheidsverfahren bestehe nur in Ausnahmefällen ein Anspruch auf eine 

anwaltliche Vertretung, nämlich wenn schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen 

dies als notwendig erscheinen liessen und eine Verbeiständung durch 

Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- oder Vertrauensleute sozialer 

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Institutionen nicht in Betracht käme. Bei der Frage, ob die Versicherte ihre 

Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt verwerten könne, handle es sich nicht um 

eine besonders schwierige Rechtsfrage. Somit fehle es an der sachlichen Gebotenheit 

des Beizugs eines Anwaltes. Die Versicherte hätte sich von Fachleuten sozialer 

Institutionen beraten und helfen lassen können. Zudem sei davon auszugehen, dass 

das Rechtsbegehren aussichtlos gewesen sei (IV-act. 63).

B.       

B.a      Am 4. Juli 2013 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde 

gegen die am 6. Juni 2013 verfügte Abweisung ihres Rentengesuches erheben 

(Verfahren IV 2013/347, act. G 1). Der Rechtsvertreter beantragte, die Verfügung sei 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Invaliditätsgrad der Versicherten über 

70% liege, weshalb sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe. Zur Begründung 

führte er an, die Ärzte hätten die Aussichten auf eine Beschäftigung der Versicherten 

auf dem freien Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund der leichten Intelligenzminderung als 

beschränkt beurteilt. Nach Rz 1011 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) sei eine Intelligenzminderung in jedem 

Fall mittels geeigneter Testbatterien zu quantifizieren. Bei einem Intelligenzquotienten 

von unter 70 sei in der Regel von einer verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen. In 

jedem Einzelfall müsse jedoch eine objektive Beschreibung der Auswirkungen auf das 

Verhalten, auf die berufliche Tätigkeit, auf die Tätigkeit des täglichen Lebens und auf 

das soziale Umfeld vorliegen. Eine solche Abklärung sei durch den 

Eingliederungsverantwortlichen durchgeführt worden. In seinem Bericht sei er zum 

Schluss gekommen, dass die Versicherte im ersten Arbeitsmarkt nicht wieder Fuss 

fassen könne. Im ersten Arbeitsmarkt gebe es also keine Arbeitsplätze mit Tätigkeiten, 

welche die Versicherte mit ihrer geistigen Minderbegabung ausführen könne. Der 

Beurteilung des Eingliederungsberaters seien Arbeitsversuche und Gespräche mit 

Ärzten voraus gegangen. Insbesondere die Arbeit im Alters- und Betreuungsheim habe 

aufgezeigt, dass die Versicherte nicht mehr in der Lage sei, im ersten Arbeitsmarkt tätig 

zu sein. Sie sei zwar als angenehme und motivierte Mitarbeiterin beschrieben worden, 

habe aber nicht alleine und selbständig in einem Arbeitsbereich tätig sein können. Sie 

sei ständig auf konkrete Anweisungen angewiesen. Selbst kleine und leichte Arbeiten 

wie Wäsche bügeln und zusammenlegen überfordern die Versicherte. Weiter sei zu 

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beachten, dass die Versicherte auch in ihrem Alltag schnell überfordert sei, was 

Angstzustände auslöse. So könne sie beispielsweise nicht alleine die öffentlichen 

Verkehrsmittel benützen. Auch im Alltagsleben brauche sie Unterstützung, die ihr durch 

ihren Bruder und dessen Frau gewährt werde. Auch der RAD sei zur Einschätzung 

gelangt, dass die Versicherte nur an einem geschützten Arbeitsplatz tätig sein könne. 

Medizinisch-theoretisch sei die Versicherte in der Lage, an einem ihren geistigen 

Fähigkeiten entsprechenden Arbeitsplatz in einem Vollpensum zu arbeiten. Ob die 

Arbeitsfähigkeit wirtschaftlich verwertbar sei, habe der RAD nicht beurteilen können. 

Solche Nischenarbeitsplätze existierten aber heute auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht mehr, da diese Arbeitsplätze ins Ausland ausgelagert oder durch 

Maschinen ersetzt worden seien. Das Alters- und Betreuungsheim F.___ habe der 

Versicherten eine Praktikumsstelle angeboten, bei der sie Fr. 400.-- im Monat 

verdienen würde. Dabei sei betont worden, dass die Arbeit der Versicherten nicht mehr 

wert sei, da sie ständig betreut und beaufsichtigt werden müsse. Damit sei 

ausgewiesen, dass im ersten Arbeitsmarkt ein IV-Grad von mehr als 70% bestehe.

B.b     Am 10. Juli 2013 erhob der Rechtsvertreter Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 10. Juni 2013, mit der das Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege abgewiesen worden war (Verfahren IV 2013/362, act. g 1). Er beantragte 

die Aufhebung der Verfügung. Weiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihn 

für das Vorbescheidsverfahren im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

mit Fr. 954.70 zu entschädigen. Zur Begründung führte er an, gemäss Art. 37 Abs. 4 

ATSG werde einer gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 

bewilligt, wo die Verhältnisse es erforderten. Als Voraussetzungen gälten die finanzielle 

Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit sowie die Erforderlichkeit der Vertretung. 

Da die Beschwerdeführerin einen IQ von 63 habe (wobei man von einer leichten 

geistigen Behinderung spreche) und man bei einem IQ von unter 70 in der Regel von 

einer verminderten Arbeitsfähigkeit ausgehe, könne vorliegend nicht gesagt werden, 

das Verfahren sei aussichtslos gewesen. Die Beschwerdeführerin sei durch das 

Sozialamt B.___ betreut worden. Da der zuständige Sachbearbeiter mit den IV-Akten 

nicht zurecht gekommen sei, habe dieser der Beschwerdeführerin empfohlen, einen 

Anwalt beizuziehen. Dies zeige auf, dass es sich nicht um ein einfaches Verfahren 

handle. Insbesondere die Frage, wie weit sich die Minderintelligenz auf die 

Erwerbsfähigkeit auswirke, stelle keine einfache Frage dar. Es seien rechtliche 

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Abklärungen notwendig gewesen. Weder von der Beschwerdeführerin noch von einem 

Sozialarbeiter oder einer Fachperson einer sozialen Institution könne verlangt werden, 

dass sie sich diesbezüglich genügend auskennten, um der Beschwerdegegnerin 

fachlich genügend kompetent gegenüber treten zu können. Für das Aktenstudium, die 

Begründung der Stellungnahme und das Studium der Verfügung habe er vier Stunden 

und fünfzehn Minuten gebraucht. Bei einem reduzierten Stundensatz von Fr. 200.-- 

ergebe sich ein Honoraranspruch von Fr. 850.--, woraus sich zusammen mit den 

Barauslagen und der Mehrwertsteuer ein Betrag von Fr. 954.70 ergebe.

B.c      Am 6. September 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung 

beider Beschwerden (IV 2013/347, act. G 5). Zur Begründung führte sie an, die 

Beschwerdeführerin sei trotz Minderintelligenz und beschränkter Auffassungsgabe 

über Jahre hinweg erwerbstätig gewesen. Wegen der Kündigung der langjährigen 

Arbeitsstelle und der gleichzeitig aufgetretenen Eheprobleme sei es zu einer 

psychischen Beeinträchtigung gekommen. Dr. G.___ habe eine Anpassungsstörung bei 

einem klinischen Verdacht auf eine leichtgradige Minderintelligenz diagnostiziert. Diese 

Anpassungsstörung werde durch die erwähnten (invaliditätsfremden) psychosozialen 

Faktoren (Arbeitslosigkeit und Eheprobleme/Scheidung) bestimmt und unterhalten. 

Unter diesen Umständen sei der Belastungsstörung, die adäquater ärztlicher 

Behandlung zugänglich sei, keine invalidisierende Wirkung beizumessen. Vielmehr sei 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer positiven Veränderung der 

psychosozialen Problematik trotz ihrer Minderintelligenz in der Lage wäre, eine ihren 

Fähigkeiten angepasste leichte Hilfsarbeit in einem Vollpensum auszuüben. Für die 

Invaliditätsbemessung sei insbesondere nicht darauf abzustellen, ob eine invalide 

Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden könne, 

sondern einzig darauf, ob sie ihre Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn 

die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Da 

der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasse, also 

Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen 

Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen könnten, erscheine für die 

Beschwerdeführerin das Finden einer ihrer Minderintelligenz angepassten Stelle nicht 

zum vornherein ausgeschlossen, zumal der Eingliederungsberater bestätigt habe, dass 

ähnliche Stellen, wie diejenige, welche die Beschwerdeführerin zuletzt ausgeübt habe, 

auf dem ersten Arbeitsmarkt vorhanden seien.

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B.d     Zum Anspruch auf eine unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren 

führte die Beschwerdegegnerin am 6. September 2013 aus (IV 2013/362, act. G 4), die 

Frage, wie weit sich die Minderintelligenz auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auswirke, stelle keine besonders schwierige Rechtsfrage dar. Dass 

der Mitarbeiter der Sozialen Dienste B.___ den Beizug eines Anwaltes empfohlen habe, 

besage noch nicht, dass eine mit der Materie des IV-Rechts vertrautere Fachperson 

einer anderen sozialen Institution oder einer unentgeltlichen Rechtsberatungsstelle 

nicht dazu bereit oder in der Lage gewesen wäre, der Beschwerdeführerin die im 

Verwaltungsverfahren erforderliche Hilfe zukommen zu lassen. Somit fehle es an der 

sachlichen Gebotenheit des Beizugs eines Anwaltes.

B.e      Am 10. September 2013 entsprach das Gericht dem Gesuch um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für die beiden Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht (act. G 6 bzw. act. G 5).

B.f       In seiner Replik vom 8. Oktober 2013 (act. G 9 bzw. G 8) führte der 

Rechtsvertreter an, es stehe fest, dass die Beschwerdeführerin eine leichte geistige 

Behinderung habe. Zwar sei es ihr in der Vergangenheit gelungen, trotz ihrer 

Minderintelligenz beschäftigt zu werden. Diese Beschäftigung sei aber an einem 

Nischenarbeitsplatz erfolgt, der aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben worden sei. 

Der Eingliederungsberater habe zwar angegeben, dass in der freien Wirtschaft solche 

Arbeitsplätze vorhanden seien, er sei aber nicht in der Lage gewesen anzugeben, bei 

welchen Firmen solche Arbeitsplätze bestünden und welche Arbeiten dort ausgeführt 

würden. Er habe der Beschwerdeführerin weder eine solche Stelle zuweisen, noch 

habe er ihr bei der Suche behilflich sein können. Tatsache sei hingegen, dass die 

Beschwerdeführerin versucht habe, im ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Der 

Arbeitsversuch im Alters- und Betreuungsheim habe aber die Limiten der 

Beschwerdeführerin klar aufgezeigt. Sie sei nicht in der Lage, allein und selbständig in 

einem Arbeitsbereich zu arbeiten, brauche stetige konkrete Anweisungen und müsse 

ständig beobachtet werden. Die Tatsache, dass es der Beschwerdeführerin bis anhin 

gelungen sei, trotz ihrer Minderintelligenz Arbeit zu finden, dürfe nicht gegen sie 

verwendet werden. Die Beschwerdeführerin hätte schon kurz nach dem Ende ihrer 

Schulzeit einen Antrag auf IV-Rente stellen können und hätte diese auch erhalten. Sie 

dürfe nun nicht "bestraft" werden, wenn es ihr heute nicht mehr gelinge, eine 

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Arbeitsstelle im ersten Arbeitsmarkt zu finden. In Bezug auf die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren führte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin sinngemäss aus, die Frage, ob letztere ihre Arbeitsfähigkeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt verwerten könne, sei wohl tatsächlich keine besonders 

schwierige. Allerdings zeige das vorliegende Verfahren auf, dass sogar die 

Beschwerdegegnerin mit dieser einfachen Frage überfordert sei, denn sie habe aus 

dem Sachverhalt völlig falsche Schlüsse gezogen.

B.g     Die Beschwerdegegnerin hielt am 14. Oktober 2013 an ihren Ausführungen und 

Anträgen fest (act. G 11 bzw. act. G 10).

Erwägungen:

1.        

Der von der Beschwerdegegnerin verneinte und nun vorliegend strittige mögliche 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

bezieht sich auf das Verwaltungsverfahren, das von der Beschwerdegegnerin mit der 

ebenfalls angefochtenen Abweisung des Rentenbegehrens der Beschwerdeführerin 

abgeschlossen worden ist. Die beiden Beschwerdeverfahren weisen also dieselben 

Parteien auf. Da ein enger sachverhaltlicher und rechtlicher Zusammenhang zwischen 

den beiden Beschwerdeverfahren besteht, hat eine gemeinsame Beurteilung erhebliche 

verfahrensökonomische Vorteile. Aus diesem Grund werden die beiden 

Beschwerdeverfahren vereinigt.

2.        

2.1   Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 

IVG). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder länger dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG). Unter Erwerbsunfähigkeit versteht man den 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachten und nach einer zumutbaren Behandlung und Eingliederung verbliebenden 

ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Grundbedingung 

für das Vorliegen einer Erwerbsunfähigkeit - und damit für das Bestehen einer 

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Invalidität - ist also eine Gesundheitsbeeinträchtigung. Die Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen hat einen Gesamt-IQ der Beschwerdeführerin von 63 

ermittelt. Sie hat dies als leichte geistige Behinderung (ICD-10: F70.0) qualifiziert. Der 

Psychiater Dr. G.___ hat eine Anpassungsstörung (bei einem Verdacht auf eine 

leichtgradige Intelligenzminderung) und eine Panikstörung diagnostiziert. Der Hausarzt 

Dr. C.___ hat diese Diagnose übernommen, indem er - neben einem sehr niedrigen 

intellektuellen Leistungsvermögen - eine Anpassungsstörung mit Panikattacken 

angegeben hat. Dr. H.___ vom RAD hat dazu ausgeführt, die Intelligenzminderung sei 

als "geistige Behinderung" zu qualifizieren. Verhaltensauffälligkeiten, die bei normal 

begabten Personen einer psychiatrischen Abklärung bedürften, seien hier i.d.R. dem 

Phänomen der Minderintelligenz zuzuschreiben. Damit hat Dr. H.___ das Vorliegen 

einer Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit der Beschwerdeführerin bejaht. Das 

gilt an sich auch für das Bestehen einer Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit. 

Allerdings hat Dr. H.___ diesbezüglich die Auffassung vertreten, die 

Anpassungsstörung sei im Falle der Beschwerdeführerin kein eigenständiges Leiden, 

sondern nur der Ausdruck der Intelligenzminderung. Medizinisch dürfte das keinen Sinn 

machen, denn die Anpassungsstörung ist, wie sich den Angaben von Dr. G.___ 

entnehmen lässt, eine eigenständige Diagnose. Die Aussage von Dr. H.___ dürfte also 

auf der "rechtlichen" Überlegung beruhen, dass die Anpassungsstörung im Rahmen 

der Invaliditätsbemessung irrelevant sein müsse, weil sie ihre Hauptursache in der 

Intelligenzminderung bzw. in der dadurch bewirkten Überforderung der 

Beschwerdeführerin habe. Für eine derartige rechtliche "Ausschaltung" der 

Anpassungsstörung (inklusive der Panikstörung) bzw. der dadurch allenfalls bewirkten 

Arbeitsunfähigkeit fehlt aber eine gesetzliche Grundlage. Die Beschwerdegegnerin ist 

allerdings in der Folge sogar noch weiter gegangen, indem sie auch der 

Intelligenzminderung selbst zum Vornherein jede Fähigkeit abgesprochen hat, sich im 

Sinne von Art. 7 Abs. 1 ATSG nachteilig auf die Erwerbsmöglichkeiten der 

Beschwerdeführerin auszuwirken. Sie hat das erreicht, indem sie beim 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG als Valideneinkommen das von der 

Beschwerdeführerin an deren langjährigen Arbeitsplatz erzielte bzw. erzielbare, weit 

unterdurchschnittliche Einkommen herangezogen hat. Im Ergebnis hat sie damit 

behauptet, dass die "Validität", also die erwerbliche Leistungsfähigkeit bei - fiktiv - 

vollumfänglich erhaltener Gesundheit, in der Situation mit der Beeinträchtigung der 

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geistigen Gesundheit in der Form einer Intelligenzminderung bestehe. Entgegen dem 

klaren Wortlaut des Art. 7 Abs. 1 ATSG ist also eine Beeinträchtigung der geistigen 

Gesundheit in der Form einer Intelligenzminderung als Ursache einer möglichen 

Invalidität bewusst ignoriert worden. Die richtige Anwendung des Art. 7 Abs. 1 und des 

Art. 16 ATSG kann nur darin bestehen, dass die valide Situation der 

Beschwerdeführerin, also der - fiktive - Zustand ohne jede Beeinträchtigung der 

Gesundheit, der effektiven Situation mit einer Beeinträchtigung der geistigen und 

allenfalls auch der psychischen Gesundheit gegenübergestellt wird.

2.2   Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Dem Auszug aus 

dem individuellen Konto ist zu entnehmen, dass sie ab 198_ – also seit ihrem 

1_. Lebensjahr – bis 2005 stets beim gleichen Arbeitgeber tätig gewesen ist (vgl. IV-

act. 5-3). Nach dem Verlust dieses Arbeitsplatzes hat sie nur noch Temporäreinsätze 

leisten können. Die Beschwerdeführerin hat bei der Abklärung durch die Klinik für 

Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen angegeben, dass sie bereits mit 

fünfzehn Jahren angefangen habe zu arbeiten, weil sie Geld habe verdienen wollen. 

Tatsächlich hat die Firma I.___ bestätigt, dass die Beschwerdeführerin von Juli bis 

Oktober 1979 als Mitarbeiterin in der Produktion tätig gewesen sei (vgl. IV-act. 39-9). 

Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit hat die Beschwerdeführerin aber nicht nur 

deshalb bereits mit fünfzehn Jahren begonnen, als Hilfsarbeiterin tätig zu sein, weil sie 

ein eigenes Einkommen hat erzielen wollen, sondern auch weil ihr klar gewesen ist, 

dass sie als Folge ihrer Intelligenzminderung keine Möglichkeit hatte, erfolgreich eine 

Berufsausbildung zu absolvieren. Aufgrund der überzeugenden Aussagen der Klinik für 

Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen weist die Beschwerdeführerin einen IQ von 63 

auf, was medizinisch als leichte geistige Behinderung qualifiziert wird. Der von der 

Beschwerdegegnerin initiierte Arbeitsversuch mit geringen Anforderungen an die 

intellektuelle Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat gezeigt, dass diese auch 

bei einfachen Abläufen nicht fähig ist, selbständig zu arbeiten. Sie hat ständig konkrete 

Anweisungen benötigt und sie hat kontrolliert werden müssen. Unter Zeitdruck ist sie 

überfordert gewesen. Der Einsatz in der Waschküche/Lingerie hat abgebrochen 

werden müssen, weil die Beschwerdeführerin durch die Vorgaben bezüglich des 

Bügelns und des Zusammenlegens der Wäsche überfordert gewesen ist (vgl. IV-

act. 37-6). Ein Gespräch des Eingliederungsberaters mit einem ehemaligen 

Vorgesetzten bei einem Temporäreinsatz hat ergeben, dass die Arbeitsleistung der 

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Beschwerdeführerin ungenügend gewesen sei; es habe ein grosser Erklärungsbedarf 

bestanden. Eine Personalverantwortliche eines anderen Betriebes, bei dem die 

Beschwerdeführerin kurzzeitig tätig gewesen war, hat erklärt, dass die 

Beschwerdeführerin bei einer einfachen Tätigkeit mit einer halbautomatischen 

Maschine eine gute Arbeitsleistung bei durchschnittlicher Geschwindigkeit erbracht 

habe. Bei der Tätigkeit am zweiten Arbeitsplatz, bei der die Beschwerdeführerin ein 

Display habe bedienen müssen, sei sie bereits überfordert gewesen. Diese 

Personalverantwortliche war der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin kognitiv schnell 

überfordert sei. Der Eingliederungsberater der Beschwerdegegnerin hat daraus den 

Schluss gezogen, dass es schwierig sein dürfte, einen Arbeitsplatz zu finden, bei dem 

die Beschwerdeführerin die geforderte Leistung erbringen könne. Die Arbeit dürfe nur 

geringe intellektuelle Anforderungen stellen und die Abläufe sollten sich wiederholen 

(vgl. IV-act. 16-4). Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich also um eine frühinvalide 

Person, der es aufgrund der Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit nicht möglich 

gewesen ist, einen Beruf zu erlernen. Ihre Validenkarriere kann nicht in einer Hilfsarbeit 

bestehen, denn es ist aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung davon auszugehen, 

dass sie einen Beruf erlernt hätte, wenn sie dazu fähig gewesen wäre. Allerdings lässt 

sich nicht mehr ermitteln, welchen Beruf sie gewählt hätte, so dass sich auch kein 

konkretes Valideneinkommen ermitteln lässt. In dieser Situation der Beweislosigkeit 

ordnet Art. 26 IVV das Abstellen auf Durchschnittslöhne an. Der massgebende 

Durchschnittslohn hat sich im Jahr 2012 auf Fr. 77'000.-- belaufen. Somit wird dieser 

Betrag als Valideneinkommen in den von der Beschwerdegegnerin nachzuholenden 

Einkommensvergleich einzusetzen sein.

2.3     

2.3.1  Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin lange Zeit im ersten Arbeitsmarkt hat 

tätig sein können, belegt ausreichend, dass sie ihre Arbeitsfähigkeit trotz der durch die 

Minderintelligenz stark herabgesetzten Qualifikation nicht nur in einem geschützten 

Umfeld verwerten kann. Die Invalidenkarriere besteht also in einer Erwerbstätigkeit im 

ersten Arbeitsmarkt. Die Beschwerdegegnerin hat ein zumutbares Invalideneinkommen 

von Fr. 45'277.-- berücksichtigt, wobei sie auf den Lohn abgestellt hat, den die 

Beschwerdeführerin erzielen könnte, wenn sie ihren langjährigen Arbeitsplatz noch 

hätte. Sie hat zu Recht nicht auf den Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne in der 

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Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) abgestellt, denn die Beschwerdeführerin ist nicht fähig, eine Arbeitsleistung in der 

Qualität zu erbringen, die erforderlich wäre, um einen durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohn zu rechtfertigen. Sie kann nur Hilfsarbeiten ausführen, die sehr 

tiefe Anforderungen an die intellektuellen Fähigkeiten stellen und deshalb nur einen 

weit unter dem Zentralwert aller Hilfsarbeiterinneneinkommen liegenden Lohn 

rechtfertigen. Diesem Nachteil der Beschwerdeführerin kann nicht durch einen Abzug 

vom Zentralwert Rechnung getragen werden, denn mit diesem Abzug wird nicht einer 

weit unterdurchschnittlichen Qualifikation Rechnung getragen. Hinter dem 

Tabellenlohnabzug steht der Gedanke, dass es einer Hilfsarbeiterin grundsätzlich 

möglich wäre, mit einer durchschnittlichen Qualifikation einen dem Zentralwert gemäss 

der Tabelle TA1 der LSE entsprechenden Lohn zu erzielen, dass aber andere Nachteile 

wie etwa der Dienstaltersnachteil, die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen oder die Beschränkung auf einen ganz bestimmten Arbeitsplatz 

oder auf einen maximalen (Teilzeit-) Beschäftigungsgrad (reduzierte Einsatzflexibilität) 

zu einem unter dem Zentralwert liegenden Lohn führten. Der durch eine 

Intelligenzminderung bewirkten Beschränkung auf einfachste, unqualifizierteste 

Hilfsarbeiten lässt sich also, wie die Beschwerdegegnerin richtig erkannt hat, nicht mit 

der üblichen Kombination von Zentralwert und Tabellenlohnabzug Rechnung tragen. 

Vielmehr ist in jedem Einzelfall anhand der konkreten Einschränkungen nach dem 

angemessenen Lohnniveau zu suchen. Im vorliegenden Fall hat sich dazu der Lohn an 

jener konkreten Arbeitsstelle angeboten, an der die Beschwerdeführerin, nach der 

Dauer der Beschäftigung zu urteilen, ihren Fähigkeiten entsprechend eingesetzt 

worden ist.

2.3.2  Die Beschwerdegegnerin hat fälschlicherweise unterstellt, dass die 

Beschwerdeführerin an einem solchen Arbeitsplatz zu 100% arbeitsfähig sei. Dieser 

Fehler dürfte auf die "rechtliche" Überlegung von Dr. H.___ vom RAD zurückzuführen 

sein, dass die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit (Anpassungsstörung, 

Panikstörung) keine Arbeitsunfähigkeit bewirken könne, weil sie ihre Ursache 

ausschliesslich in der Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit, also in der 

Intelligenzminderung habe. Abgesehen davon, dass diese Behauptung medizinisch 

nicht belegt ist, ist diese "rechtliche" Überlegung unhaltbar, denn massgebend für die 

Arbeitsfähigkeit kann nur sein, ob die Symptome der Beeinträchtigung der psychischen 

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Gesundheit zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Hilfsarbeit 

führen. Da die Beschwerdegegnerin dieser Frage nicht nachgegangen ist, d.h. eine 

unabhängige medizinische Abklärung unterlassen hat, steht der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer der Intelligenzminderung adaptierten Hilfsarbeit nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Es ist 

durchaus möglich, dass die psychische Beeinträchtigung die Arbeitsfähigkeit 

herabsetzt. Da die Beschwerdegegnerin diesbezüglich ihre Abklärungspflicht verletzt 

hat, ist die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Entscheidung 

über das Rentenbegehren an sie zurückzuweisen. Dabei wird die Beschwerdegegnerin 

zu beachten haben, dass eine Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit durchaus 

indirekt dazu führen kann, dass neben dem Grad der Arbeitsunfähigkeit noch ein 

zusätzlicher Abzug vom Lohn erfolgen muss, beispielsweise wenn ein potentieller 

Arbeitgeber mit einer von Tag zu Tag stark schwankenden Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zu rechnen hätte und deshalb grosse Schwierigkeiten bei der 

Planung des Arbeitseinsatzes hätte.

 

2.4      Da die Beschwerdeführerin als frühinvalid gemäss Art. 26 Abs. 1 IVV zu qualifi­

zieren ist, ist das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG praxisgemäss als mit der 

Anmeldung zum Leistungsbezug erfüllt zu betrachten. Die Beschwerdeführerin hat sich 

am 14. Juni 2012 zum Bezug von Leistungen angemeldet. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 

wäre ein allfälliger Anspruch auf eine Invalidenrente am 1. Dezember 2012 entstanden.

3.        

Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im 

Sozialversicherungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die 

Verhältnisse es erfordern. Die Voraussetzungen für die Bewilligung sind (in Analogie 

zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle Bedürftigkeit, die fehlende 

Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung (vgl. BBl 1999 4595). Den 

höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll insofern Rechnung getragen 

werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend zu prüfen ist. Dabei wird auf 

die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase abgestellt (BBl 1999 4595; 

vgl. auch BGE 132 V 201; Entscheid 9C_816/2008 vom 12. März 2009, E. 4.1). Der 

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Beschwerdeführerin ist es angesichts ihrer Intelligenzminderung offensichtlich nicht 

möglich gewesen, ihre Interessen im Verwaltungsverfahren selbst zu vertreten. Sie ist 

vom Sozialamt dazu angehalten worden, sich bei der Beschwerdegegnerin zum 

Leistungsbezug anzumelden. In der Folge sind ihre Interessen durch das Sozialamt 

vertreten worden. Als das Sozialamt aber selbst nicht mehr weiter gewusst hat, hat es 

der Beschwerdeführerin den Beizug eines Rechtsanwaltes empfohlen. Diese hat 

lediglich diese Empfehlung des Sozialamtes befolgt. Aufgrund der Intelligenzminderung 

hat von der Beschwerdeführerin nicht verlangt werden können, dass sie entgegen der 

Empfehlung des Sozialamtes zunächst keinen Rechtsanwalt aufsuche, sondern sich 

weiter erkundige, ob gegebenenfalls eine andere soziale Institution ihre Interessen 

wahrnehmen könnte. Im Übrigen wäre, wie die nachfolgende Erwägung zeigt, eine 

soziale Institution ohne vertiefte IV-rechtliche Kenntnisse mit der Vertretung der 

Beschwerdeführerin überfordert gewesen. Besteht die Gesundheitsbeeinträchtigung in 

einer bereits im Kindesalter aufgetretenen Intelligenzminderung, stellen sich im 

Zusammenhang mit der Invaliditätsbemessung Fragen, die in einem "normalen" 

Rentenfall nicht auftauchen. Das betrifft die Validenkarriere, die sich aufgrund des 

krankheitsbedingten Unterbleibens einer qualifizierten Berufsausbildung 

unüblicherweise nicht anhand der bisherigen beruflichen Betätigung der versicherten 

Person bestimmen lässt ("geburtsinvalid"). Es betrifft aber auch die Bemessung des 

zumutbaren Invalideneinkommens, die sich nicht auf die LSE stützen kann und die sich 

deshalb nicht auf eine Reduktion des Zentralwertes der Hilfsarbeiterinnenlöhne um den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad und den Tabellenlohnabzug beschränken kann. Die 

Schwierigkeiten, die selbst die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der 

Bemessung der Invalidität der Beschwerdeführerin an den Tag gelegt hat, zeigen 

deutlich die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren auf. 

Dass das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin nicht aussichtslos war, war 

offenkundig. Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist angesichts der bereits 

während des Verwaltungsverfahrens ausgerichteten finanziellen Unterstützung durch 

die Sozialhilfe ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf 

eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Das geltend 

gemachte Honorar von Fr. 954.70 ist angemessen.

4.        

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die beiden angefochtenen Verfügungen vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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6. (Invalidenrente) und vom 10. Juni (unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren) 2013 als rechtswidrig aufzuheben sind. In Bezug auf die von der 

Beschwerdeführerin beanspruchte Invalidenrente ist die Sache zur weiteren Abklärung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In Bezug auf die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 954.70 

zuzusprechen.

5.        

5.1      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- für 

das Verfahren IV 2013/347 (Invalidenrente) und von Fr. 300.-- für das Verfahren IV 

2013/362 (unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren) erscheinen 

als angemessen. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat demnach 

Gerichtsgebühren im Gesamtbetrag von Fr. 900.-- zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP).

5.2      Die praxisgemäss auch im Rückweisungsentscheid vollumfänglich obsiegende 

Beschwerdeführerin hat in beiden Beschwerdeverfahren einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese Entschädigungen sind vom Gericht ermessensweise 

festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand 

Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Im 

Verfahren IV 2013/347 betreffend die Invalidenrente erscheint praxisgemäss eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Für das Verfahren IV 2013/362 erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin demnach mit 

insgesamt Fr. 4'300.-- zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Juni 2013 wird dahingehend 

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gutgeheissen, dass die Sache im Sinne der Erwägungen zur weiteren Abklärung und 

zur neuen Verfügung über das Rentenbegehren an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

2.     

In Gutheissung der gegen die Verfügung vom 10. Juni 2013 gerichteten Beschwerde 

wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin 

für das Verwaltungsverfahren mit Fr. 954.70 zu entschädigen.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- (IV 2013/347) und 

Fr. 300.-- (IV 2013/362) zu bezahlen.

4.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin Parteientschädigungen von 

Fr. 3'500.-- (IV 2013/347) und Fr. 800.-- (IV 2013/362) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2015
	Art. 28 IVG, Art. 26 IVV. Qualifikation als frühinvalide Person. Die an einer Intelligenzminderung (IQ 63) leidende Beschwerdeführerin, die keinen Beruf erlernt hat, ist gemäss Art. 26 Abs. 1 IVV als frühinvalid zu qualifizieren, auch wenn sie über Jahre hinweg eine (ausgesprochen tief qualifizierte und entsprechend entschädigte) Hilfsarbeit ausgeübt hat. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2015, IV 2013/347 und IV 2013/362.)

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	"9001 St.Gallen"
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