# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f133c3b9-b209-574f-bb58-9d480e5f2a79
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-24
**Language:** de
**Title:** Würdigung medizinisches Gutachten; Einkommensvergleich; Abweisung Gesuch um unentgeltliche Prozessführung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00624
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00624.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00624
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
24. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1983, ausgebildete Pflegeassistentin, meldete sich im Februar 2006 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Berufs
beratung, Umschulung, Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung) an (
Urk.
14/2). Nach Durchführung
der erwerblichen und medizinischen Abklä
rungen
verfügte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
am
8.
Januar 2007, es bestehe kein Anspruch auf IV-Leistungen
(Urk.
14/23)
. Die dagegen von der Versicherten, damals vertreten durch die
Y.___
, am 6. Februar 2007 erhobene Beschwerde wurde vom Sozial
versicherungsgericht mit Urteil vom 4. Juni 2008 abgewiesen (Urk. 1
4
/27
; Prozess Nr. IV.2007.00207
).
2.
Ende Januar
2010 reichte die Versicherte ein neuerliches Leistungsgesuch ein
(
Urk.
14/30)
.
Nachdem die IV-Stelle die Versicherte aufgefordert hatte, eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen (Urk. 14/31), worauf diese am 1. März 2010 verschiedene medizinische Berichte nachreichte (Urk. 14/32-33), teilte
die IV-Stelle der Versi
cherten mit Vorbescheid vom
5.
März 2010
mit
, auf das Begehren werde nicht eingetreten, da eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht glaubhaft dargetan sei
(
Urk.
14/35)
.
Die Versicherte erhob mit Schreiben vom 1
8.
März 2010 Einwand
(Urk. 14/38)
.
Einen weiteren Einwand liess sie am 2
7.
April
2010
bzw. 16. Juni 2010
durch M. Milovanovic von der Beratungsstelle für Ausländer geltend machen
; dabei beantragte sie die Ausrichtung einer halben Rente (
Urk.
14/41
;
Urk.
14/48
)
, und legte diverse Arztberichte ins Recht (Urk. 14/40, Urk. 14/43, Urk. 14/47). Die IV-Stelle zog bei der Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) vertrauensärztliche Gutachten (Urk. 14/50), die Akten der Arbeitslosenversicherung (Urk. 14/61), einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 14/51), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 14/54) und den Bericht von Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 23. August 2010 (Urk. 14/55, samt diversen Beilagen) bei.
Am
4.
Januar 2011
veranlasste
die IV
Stelle ein polydisziplinäres Gutachten
durch
das
A.___
. Am
4.
Mai 2011 fand eine psychiatrische Untersuchung durch
Dr.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, sowie eine rheumatologische Untersuchung durch
Dr.
C.___
, Fachärztin für Rheumatologie und Innere Medizin statt, am 2
4
.
Mai 2011 eine
angiologische
Untersuchung durch
Dr.
med.
D.___
, FMH
Angiologie
. Das Gutachten wurde am
2
7.
Juni 2011 erstattet (
Urk.
14/74).
Am 2
1.
Juli 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und trat auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk.
14/76).
Die Versicherte erhob daraufhin mit
Eingabe vom
8.
September 2011 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht (
Urk.
14/81/3-6).
Die IV
Stelle stellte in ihrer Vernehmlassung vom 1
8.
Oktober 2011 Antrag auf teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen und zur materiellen Prüfung des Leistungsbegehrens (
Urk.
14/84), woraufhin das Sozialversicherungsgericht die angefochtene Verfü
gung mit Urteil
vom
9.
November 2011 aufhob und die Sache zur neuerlichen Prüfung an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
14/85
; Prozess Nr. IV.2011.00936
).
3.
3.1
M
it Vorbescheid vom 1
5.
März 2012
teilte die IV-Stelle
mit, es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
14/94). Die Versicherte erhob am 1
6.
April 2012 Einwand und beantragte die Ausrichtung einer halben Invali
denrente (
Urk.
14/96). Am
9.
Mai 2012 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vor
bescheids und wies das Leistungsbegehren ab (
Urk.
14/100).
3.2
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1
1.
Juni 2012 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben; es sei ihr eine ganze IV-Rente auszurichten; es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen (
Urk.
1)
. Am
6.
Juli 2012 reichte d
ie
Beschwerdeführer
in
ergän
zende
medizinische und erwerbliche
Unterlagen
sowie das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
ein (
Urk.
7
-10
).
In ihrer Ver
nehmlassung vom 1
4.
August 2012 stellte die Beschwerdegegnerin Antrag auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
13)
.
Mit Eingabe vom
2
9.
August 2012 reichte die Beschwerdeführerin
– entsprechend
der
Verfügung vom 1
6.
August 2012
(
Urk.
15) -
ergänzende
Unterlagen betreffend ihre finanziellen Verhältnisse
ein (
Urk.
17/18). Am
7.
Juni 2013 wurde der Beschwerdeführerin eine Kopie der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin zugestellt
(
Urk.
19).
Mit Verfügung vom 2
9.
August 2013 forderte das Sozialversicherungsgericht
die
Beschwerde
führerin
auf,
Unterlagen
zu den aktuellen
finanziellen Verhältnisse
n
ein
zu
reichen
,
dem
am 1
3.
September 2013
nachgekommen
wurde (
Urk.
22).
4.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG (bis 31. Dezember 2007:
Art.
28
Abs.
2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
de
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber
ge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28
Abs.
1 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Haus
ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
2.
2.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im
Beschwerdever
fahren
zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
2.2
Das Sozialversicherungsgericht
erkannte
in seinem Urteil vom
4.
Juni 2008 (E.
5), aufgrund der
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 8.
Januar 2007 massgebenden Aktenlage
sei in der bisherigen (oder einer ander
weitigen angepasste
n
) Tätigkeit eine relevante Arbeitsunfähigkeit weder aus somatischen noch aus psychischen Gründen ausgewiesen.
Diese rechtskräftige Beur
teilung ist für das vorliegende
Verfahren verbindlich
und es kann
hier
auf verwiesen
werden
.
In somatischer Hinsicht wurde damals übereinstimmend eine Wirbelsäulenfehlhaltung und Haltungsinsuffizienz bei leichter
Chondrose
der Bandscheiben C4/5 und C5/6 ohne Nachweis einer Diskushernie festgestellt, wobei die Schmerzen und Beschwerden im geltend gemachten Ausmass (
belas
tungsabhängige
Schmerzen im Nacken, in der oberen Brustwirbelsäule und im Schultergürtelbereich, welche gelegentlich in Kopf und Beine ausstrahlen, Schwindel beim Bücken) durch die objektiven Befunde nicht erklärt werden konnten, weshalb eine
fibromyalgieforme
Symptomausweitung mit vegetativer Begleitsymptomatik resp. ein Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung diskutiert wurden, ein psychisches Leiden mit Krankheitswert jedoch verneint wurde. Eine somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit war nicht ausgewiesen (vgl. Urteil IV.2007.00207 vom 4. Juni 2008, E. 4.3.1, E. 4.3.4 und E. 4.4).
Im Folgenden bleibt daher zu prüfen, ob seither in gesundheitlicher Hinsicht eine massgebliche Änderung eingetreten ist, was gegebenenfalls nunmehr einen Rentenanspruch zu begründen vermöchte. Seit der letzten Beurteilung liegen neu folgende medizinische Akten vor:
3.
3.1
In einem Gutachten
zuhänden
der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich
vom 1
3.
April 2007
(
Urk.
14/33/6-16)
stellte
Dr.
med.
E.___
, Innere Medizin und Tropenkrankheiten FMH
,
folgende Diagnosen:
-
chronisches linksbetontes
cervico
- und
thorakospondylogenes
Schmerzsyn
drom
, bei
-
Wirbelsäulenfehlhaltung (vor allem Hyperkyphose der BWS), Haltungs-Insuffizienz und leichter (im MRI nachgewiesener)
Chondrose
der Band
scheiben C4/5 und C5/6 (ohne Diskushernie)
;
-
vegetative Begleitsymptomatik, Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung (
somatoforme
Schmerzstörung)
;
-
unklare Schwellung des linken Oberarms (abklärungsbedürftig) bei Links
hän
derin
.
In ihrer Beurteilung führte die Gutachterin aus, im Rahmen der vertrauensärztli
chen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin angegeben, dass sich ihre Nacken- und Schulterbeschwerden seit dem Winter 2005/06 praktisch nicht verändert hätten. Sie schlucke täglich mehrere Analgetika. Von Januar bis Oktober 2006 habe sie eine Schw
angerschaft durchgemacht und
ein gesundes Mädchen geboren. In diese
r
Zeit seien die Schmerzen unver
ändert gewesen. Seit der Geburt des Kindes hätten die Schmerzen speziell im linken Nacken-/Schulterbereich (bei seitlich erhobenem Arm) tendenziell zuge
nommen wegen der Pflege des Kindes. Bei den Haushaltsarbeiten werde sie jedoch von ihrem Ehemann tatkräftig unterstützt. Im Rahmen der Untersuchung sei
en
das
cervico
- und thorakale Schmerzsyndrom mit Haltungsinsuffizienz sowie die eingeschränkte Beweglichkeit im linken Schultergelenk bestätigt wor
den. Da die Schmerzen sei
t
Monaten persistierten, seien längerfristig auch psy
chische Auswirkungen nicht auszuschliessen. Auffallend sei eine leichte Schwellung des linken Oberarms gewesen und weiter auch eine verstärkte Venenzeichnung am linken Arm, die weiterer Abklärung bedürfe (die Beschwer
deführerin sei Linkshänderin).
3
.2
Dr.
med.
S.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, Gefässkrankheiten, Bein
leiden SGP, hielt in seinem Bericht vom 1
1.
April 2007 fest, bei der Beschwerdeführerin finde sich
phlebographisch
ein venöses
Thoracic
outlet
Syndrom links. Es erkläre die belastungsabhängig auftretenden
Stauungsbe
schwerden
im Sinne eines Schwellungs- und Berstungs- und Schweregefühls sowie die Müdigkeit. Ebenfalls erklären liessen sich die gelegentliche
Arm
schwellung
und die Prominenz der Venen. Die vom Hals her ausstrahlenden ziehenden Schmerzen seien allerdings kaum auf die intermittierenden
Venen
kompressionen
zurückzuführen
. Eine Arbeitsunfähigkeit
aufgrund des
venösen
Thoracic
outlet
Syndrom
sei nicht anzunehmen
(
Urk.
14/33/19).
3
.3
Dr.
T.___
, Facharzt FMH für Neurologie, erwähnte in seinem Bericht vom 1
8.
April 2007 die Diagnose Haltungsanomalie der Wirbelsäule (Rund-/
Hohl
rücken
) mit chronischen Schmerzen, mit zusätzlich
en
Reizsymptomen im Schulter- und Armbereich links, wahrscheinlich
cerviko-radikulär
, ohne Hin
weise für eine relevante Wurzelläsion oder ein neurogenes Engpass-Syndrom im Schultergürtelbereich. Die neurologische Untersuchung habe normale Befunde mit insbesondere normalem EMG ergeben. Es bestünden somit keine Hinweise für eine relevante Läsion einer
cervikalen
Wurzel oder eines peripher-neurolo
gischen Engpass-Syndroms im Bereiche des linken Schultergürtels (
Urk.
14/33/21-22).
3
.
4
Dr.
Q.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden,
Schleu
dertrauma
und orthopädische Traum
a
tologie, nannte in seinem Bericht vom 2
4.
April 2010 als Diagnose ein chronisches
cervico-spondylogenes
Schmerz
syndrom
mit Reizsymptomen links ohne Hinweise für eine relevante Läsion einer
cervicalen
Wurzel. Die Arbeitsfähigkeit lasse sich
erst nach Abklä
rung des Verdachtsbefundes
Thorac
outlet
Syndrom (TOS) links
bestimmen (
Urk.
14/43).
3.5
Dr.
Z.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, gab in seinem Bericht vom
3.
Mai 2010 folgende Diagnosen an:
-
chronisches
cervicospondylogenes
Reizsymdrom
links
-
ohne Hinweise für eine relevante Läsion einer
cervikalen
Wurzel
;
-
d
egenerative Veränderungen der HWS (MRI 22.12.10),
Chondrose
C4/5, C5/6, diskret C6/7, ohne Nervenwurzel- oder
Myelonkompression
;
-
venöses
T
horacic
outlet
-Syndrom links, bei
-
langstreckiger
Stenose der V.
axillaris
;
-
chronische
m
Ö
dem des linken Unterarms
.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit ist dem Bericht zu entnehmen, der Beschwerde
führerin sei die Arbeit als
Geriatriepflegerin
nicht mehr zumutbar. Eine körperlich nicht belastende Tätigkeit könne sie halbtags ausführen (
Urk.
14/47
/1-2
).
3
.
6
Dr.
O.___
, FMH für
Angiologie
und Innere Medizin
,
gab in ihrem Bericht vom
1.
März 2010 als Diagnosen an:
-
Venöses
Thoracic
-
inlet
-
Syndrom links bei
-
langstreckiger
Stenose der V.
axillaris
auch in Ruhestellung;
-
c
hronische
m
Ö
dem des linken Unterarms;
-
vermehrte
r
subkutane
r
Venenzeichnung;
-
Ausschluss eines arteriellen
Thoracic
-
outlet
-
Syndroms;
-
anamnestisch chronisch rezidivierendes
cervico
- und
thoracospondylogenes
Schmerzsyndrom links.
In ihrer Beurteilung hält
Dr.
O.___
fest,
bei der Beschwerdeführerin find
e sich klinisch ein
chronisches
Phlebödem
der linken und oberen Extremität mit Betonung am Unterarm. Gleichzeitig bestehe am Oberarm wie auch am Unterarm eine vermehrte subkutane Venenzeichnung.
Phlebographisch
sei eine
langstreckige
Stenose der V.
axillaris
in Vertikalstellung auszumachen, also parallel zur Körperlinie. Bei Elevation erweitere sich die Vene. Eine Kompression der V.
subclavia
sei nicht festzustellen gewesen. Hinsichtlich der
Schmerz
symptomatik
bleibe weiterhin unklar, ob dieses venöse
Inlet
-Syndrom für die von der Beschwerdeführerin empfundenen Beschwerden verantwortlich sei (
Urk.
14/
47/4-6).
3.7
Die Magnetresonanz (MR)-Abklärung
im Spital
P.___
vom
9.
März
2010 ergab
weder
Hinweis
e
auf
ein
Thoracic
-
inlet
-Syndrom links
,
noch den
Nachweis einer relevanten Stenose, weder in Ruhe noch bei
elevierten
Armen
, und k
eine raumfordernden Prozesse im Bereich der oberen
Thoraxapertur
(
Urk.
14/47/10).
3.8
Das
J.___
(Dr.
K.___
/Dr.
L.___
) führte in seinem Bericht vom 20. April 2010 aus, seit dem 8. Januar 2007 sei bei der Beschwerdeführerin eine Verschlechterung eingetreten. Aktuell sei zusätzlich zur Schmerzstörung eine mittelgradige depressive Episode auszumachen. Die richtige Diagnose laute daher 2010 wie folgt:
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1);
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4);
-
chronisches
cervico-spondylogenes
Schmerzsyndrom, mit/bei
-
Reizsymptomen C6 links ohne Hinweise auf eine relevante Läsion einer zervikalen Wurzel (Diagnose Dr.
Z.___
, Facharzt Innere Medizin, vom 26. Februar 2010);
-
leichte
Chondrose
C4/5 und C5/6, aber ohne Diskushernie (Diagnose Dr.
M.___
, Fachärztin Innere Medizin vom 22.12.05);
-
Fibromyalgieforme
Ausweitung und vegetative Begleitsymptomatik (Diag
nose
N.___
vom 01.12.05);
-
Kompression der
Vena
axillaris
links (Diagnose Dr.
Z.___
, Facharzt Innere Medizin vom 26.02.10, in Abklärung bei Dr.
O.___
,
Gefässmedizin
);
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit ist dem Arztbericht zu entnehmen, subjektiv sei die Beschwerdeführerin für die Arbeit als Pflegeassistentin und in der Pro
duktion zu 100 % und in angepasster Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig. Im Haushalt sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (Urk. 14/40/1-3).
3
.9
In seinem Bericht vom 1
9.
Oktober 2010 führte
Dr.
Q.___
als neue Diagnose den Verdacht auf ein TOS links auf. Bei bekanntem chronischen
cervico-spon
dylogenem
Schmerz
syndrom mit Reizsymptomen links
habe die neurologische Untersuchung Hinweise auf eine früher durchgemachte Schädigung der Wurzel C6 links ergeben, ohne Hinweise für eine frische Läsion (
Denervationszeichen
). Die benachbarten Leitmuskeln der Segmente C5 und C7 links seien im EMG unauffällig. Die zusätzlich durchgeführte
Medianusneurographie
sei ebenfalls normal gewesen. In einer der Behinderung angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht zu 50
%
arbeitsfähig (
Urk.
14/60).
3
.10
3
.10.1
Das
A.___
-Gutachten
vom 2
7.
Juni 2011
stellt folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Z
ervikospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont (ICD-10 M53.1)
-
Dysbalancen
der Schultergürtelmuskulatur;
-
klinisch keine Hinweise für
radikuläre
Symptomatik;
-
radiologisch unauffälliger Befund;
-
kernspintomographisch 2/2010 unauffälliger Befund;
-
k
linisch
mässiggradiges
venöses Schultergürtelkompressions-Syndrom (
Tho
ra
cic
inlet
Syndrom
) links (ICD-10 G54.0);
-
Duplexsonographisch
und
phlebographisch
Ausschluss eines
post
thrombo
tischen
Syndroms;
-
MR-
phlebographisch
(MR-Zentrum
P.___
10.3.2010) kein Nachweis eines
Thoracic
inlet
oder
outlet
Syndroms;
-
Phlebographisch
April 2007
Throacic
-
inlet
-Syndrom nur in
Funktions
stel
lung
(Elevation und Retraktion)
-
Arm-
Phlebographie
links 26.2.2010 Stenose der V.
axillaris
in Ruhestel
lung (?);
-
l
eichte depressive Episode (ICD-10 F32.0).
Unter den Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führte das
A.___
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) auf
(
Urk.
14/74/23)
.
3
.10.2
In seiner Gesamtbeurteilung hält das
A.___
fest, die Beschwerdeführerin habe im Rahmen der durchgeführten Untersuchungen über Schmerzen und muskuläre Verspannungen im Schulter-Nackenbereich links mit Ausstrahlung
in den Kopf
,
über Kopfschmerzen, sowie Ausstrahlungen in den linken Arm geklagt, welcher insbesondere bei körperlichen Belastungen anschwellen würde. An objektivier
baren schmerzauslösenden Befunden seien
Dysbalancen
in der
Schultergürtel
muskulatur
sowie ein
mässiggradiges
venöses
Schultergürtelkompressionssyn
drom
links festzustellen gewesen. Hierdurch erkläre sich jedoch nicht das gesamte geklagte
Schmerzausmass
. Als Ursache für das verstärkte
Schmerzerle
ben
sei bei der psychiatrischen Untersuchung eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert worden. Diese werde durch die gleichzeitig bestehende leichte depressive Episode verstärkend beeinflusst. Aufgrund dieser psychischen
Komorbidität
sei die Arbeitsfähigkeit für jegliche Tätigkeit um 10
%
vermindert. Aus Sicht des Bewegungsapparates sei die Beschwerdeführerin für leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten
zu 100
%
arbeitsfä
hig
. Die angestammte Tätigkeit einer Pflegeassistentin wäre ihr vollschichtig zumutbar. Aus
angiologischer
Sicht seien häufige Arbeiten über Kopf und körperlich schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Für ab
wechslungs
reiche leichtere Tätigkeiten
, wie die der Pflegeassistentin, bestehe aus
angiolo
gischer
Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus allgemein-inter
nistischer Sicht hätten keine die Arbeitsfähigkeit einschränken
den Diagnosen gestellt werden können. Zusammengefasst sei die Beschwerde
führerin aus
poly
disziplinärer
Sicht für leichte bis mittelschwere, wechsel
belastende Tätigkeiten zu 90
%
arbeits- und leistungsfähig, vollschichtig realisierbar mit leicht redu
ziertem Rendement. Die angestammte Tätigkeit als Pflegeassistentin sei der Beschwerdeführerin zu einem 90%-Pensum zumutbar. Was den Verlauf der Arbeitsfähigkeit betreffe, sei aufgrund der anamnestischen Angaben, der eige
nen Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit im dargelegten
Ausmass
mindestens
seit
der aktuellen gutachterlichen Untersu
chung bestehe. In Bezug auf das Jahr 2010 könne zwischenzeitlich auch von einer etwas
höhergradigen
Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden aufgrund der damals im
I.___
diagnostizierten mittelgradi
gen depressiven Episode und der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung. Eine längerdauernde,
höhergradige
Arbeitsunfähig
keit
lasse sich daraus jedoch nicht ableiten. Aus somatischer Sicht gebe es keine Hinweise, dass die Arbeits
fähigkeit seit Beginn der Krankschreibung im Dezember 2005 längerfristig rele
vant eingeschränkt gewesen sei
(
Urk.
14/74/24-25).
3
.10.3
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
B.___
führte
im Zusammenhang mit den psychopathologischen Befunden aus, der affektive Kontakt sei gut herstellbar, die Stimmung jedoch depressiv gewesen. Die Beschwerdeführerin habe erhöhte
Ermüdbarkeit und Schlafstörungen mit frühmorgendlichem Erwachen angege
ben. Hinweise auf Suizidalität hätten nicht bestanden und eine
Zirkadianität
sei nicht ausgeprägt gewesen. Die Beschwerdeführerin sei bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Ebenso sei eine Beeinträchtigung der Aufmerksam
keit, der Auffassung und des Gedächtnisses zu verneinen gewesen. Das Denken sei formal geordnet gewesen und inhaltlich hätten keine Wahnideen, Halluzina
tionen oder Ich-Störungen vorgelegen. In seiner
Beurteilung
erläuterte der Gut
achter
, bei der Beschwerdeführerin lasse sich das
Ausmass
der Schmerzen und die Überzeugung, wegen Krankheit nicht mehr arbeiten zu können, nicht durch die erhobenen somatischen Befunde objektivieren. Es bestünden psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren mit einem Migrationshintergrund, einer mehrjährigen als von ihr körperlich anstrengend
empfundenen
Berufstätigkeit mit Doppelbelastung infolge der zusätzlichen Aufgaben als Hausfrau und Mutter.
Im Jahr 2006 habe die Beschwerdeführerin eine Tochter geboren. In der Folge habe sie nicht mehr gearbeitet. Als weiterer psychosozialer
Belastungs
faktor
bestehe eine angespannte finanzielle Situation, da der Ehemann nach einem Unfall ebenfalls krank sei und Suva-Leistungen beziehe. Der Vater der Beschwerdeführerin erhalte ebenfalls seit Jahren eine IV-Rente nach einem erlittenen Unfall. Belastungsfaktoren mit einer deutlichen Relevanz, um sich negativ auf die Gesundheitsentwicklung auszuwirken wie zerrüttete Familien
verhältnisse in der Kindheit bestünden nicht. Die psychosozialen und emotio
nalen Belastungsfaktoren drückten sich auch in den Schmerzen aus. Diagnos
tisch handle es sich um eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung. Zusätz
lich bestehe eine leichte depressive Episode mit depressiven Verstimmungen, erhöhter Ermüdbarkeit, Antriebsstörung und Schlafstörungen mit
frühmorgend
lichem
Erwachen. Was die Arbeitsfähigkeit betreffe, sei diese aus psychiatrischer Sicht um 10
%
eingeschränkt. Ursache sei die depressive Störung. Eine schwere psychische Störung sei jedoch nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin sei nicht suizidal und leide nicht unter deutlichen Konzentrationsstörungen. Hinweise auf unbewusste Konflikte seien nicht vorhanden, ein primärer
Krankheitsgewinn sei somit nicht ausgewiesen. Deutlich auffällige Persönlichkeitszüge, aufgrund derer die Achse-2-Diagnose einer Persönlichkeitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden könn
t
e, best
ünden
nicht. Daher könne es der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht trotz der geklagten Beschwerden zugemutet werden, einer ihren körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit zu 90
%
nachzugehen (
Urk.
14/74/
13-14
).
3
.10.4
D
ie
rheumatologische Gutachter
in
Dr.
C.___
führt
e
in
ihrer
Beurteilung aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe seit über acht Jahren ein chronisches
zervi
kospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
Zervikozephalgien
und
Zervikobrachial
gien
links bei
Dysbalancen
der Schultergürtelmuskulatur. Bei der aktuellen Untersuchung f
ä
nde
n
sich eine
leichtgradige
Einschränkung der HWS Rotation nach links sowie
Triggerpunkte
im Bereich des
Musculus
trapezius
links sowie am Ansatz des
Musculus
levator
scapulae
links. Es imponiere eine muskuläre Haltungsinsuffizienz mit vermehrter BWS-Kyphose und kompensatorischer HWS- und LWS-Hyperlordose. Klinische Hinweiszeichen für eine
radikuläre
oder eine Wurzelkompressionssymptomatik wie Reflexausfälle oder Abschwä
chung von Kennmuskeln fänden sich nicht. Dies korreliere gut mit den Befun
den der mehrfach zwischen Mai 2005 und Februar 2010 durchgeführten Com
putertomographien und Kernspintomographien der HWS, bei denen keine
Dis
kushernie
nachgewiesen
worden sei
. Es hätten sich lediglich leichte
Chondrosen
C4-C6 gezeigt, die einen altersentsprechenden Befund dargestellt hätten. Radiologisch präsentiere sich auf den mehrfach durchgeführten Röntgenauf
nahmen
der HWS
einschliesslich
Funktionsaufnahmen, zuletzt im September 2010, ebenfalls ein unauffälliger Befund ohne Zeichen für Instabilität. Eine etwas betonte Beweglichkeit im Bereich C4/5 sei im Rahmen der konstitutio
nellen
Bandlaxität
zu sehen. Im Rahmen der aktuellen Untersuchung sei keine eindeutige Umfangsvermehrung des linken Arms gegenüber rechts feststellbar gewesen. Da die Explorandin Linkshänderin sei, sei die diskrete
Umfangsver
mehrung
von einem Zentimeter im Ober- und Unterarm links gegenüber rechts am ehesten physiologisch bedingt. Zeichen für ein
Thoracic
-
outlet
-
Syndrom fänden sich keine. Zusammenfassend bestehe für die von der Beschwerdeführe
rin geklagten Schmerzen und Funktionseinschränkungen von Seiten des Bewe
gungsapparats her nur zu einem geringen Teil ein entsprechendes morphologi
sches Korrelat. Inwieweit diese Diskrepanz psychische Ursachen habe, müsse
psychiatrischerseits
geklärt werden. Aus rheumatologischer Sicht sei die Explo
randin zu 100
%
arbeitsfähig für leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer Pflegeassistentin im
Psy
chiatriezentrum
G.___
entspreche dem zumutbaren Leistungsprofil und wäre der Beschwerdeführerin vollschichtig zumutbar (
Urk.
14/74/19-20).
3
.10.5
Der
angiologische
Gutachter
Dr.
D.___
führt
e
in seiner Beurteilung aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein
Zervikobrachialsyndrom
, welches die haupt
sächlic
hen Beschwerden sicher erkläre
. Da die Beschwerdeführerin indes anam
nestisch über eine belastungsabhängige Schwellung im Bereich des Oberarms berichte, sei zusätzlich eine
angiologische
Abklärung durchgeführt worden. In allen
angiologischen
Untersuchungen habe ein vaskuläres
Thoracic
-
outlet
-
S
yn
drom ausgeschlossen werden können. Ebenfalls hätten sich keine Hinweise auf ein neurologisches
Thoracic
-
outlet
-
Syndrom bei den neurologischen Abklärun
gen gefunden. Uneinheitlicher seien die Befunde im Hinblick auf ein venöses
Kompressionssyndrom im Bereich der Schulterregion. Eindeutig hätten ein
e
Subclavia
- oder Schulter-Armvenenthrombose und ein postthrombotisches Syndrom ausgeschlossen werden können.
Phlebographisch
habe sich einmal eine venöse Kompression nur in
Funktion
sstellung gezeigt (2007
Dr.
H.___
), einmal eine unklare Stenose im Bereich der V.
axillaris
in Ruhestellung, welche aber MR-
phlebographisch
nicht habe bestätigt werden können. Im Rahmen der
duplexsonographischen
Untersuchung in Ruhe sei keine relevante Venenstenose feststellbar gewesen
. Zwar sei eine funktionelle Einengung in Elevation auszu
machen gewesen, jedoch komme dies häufig vor. Die vermehrte
Venenzeichung
und die von der Beschwerdeführerin berichtete Schwellungsneigung könne sicher zum Teil durch einen verminderten venösen Abfluss erklärt werden. Allerdings sei hier auch eine funktionelle Symptomatik bei Verspannungen im Bereich der Schultergürtelmuskulatur möglich. Die Schwellungsneigung betreffe vorwiegend den Oberarm, die Beschwerdeführerin hab
e
in all den Jahren ihren Ehering tragen können, was bei einer ausgeprägten Fingerschwellung wohl nicht möglich gewesen wäre. Was die Arbeitsfähigkeit betreffe,
seien
sicherlich häufiges Arbeiten über Kopf und körperlich belastende Tätigkeiten mit dem Tragen schwerer Lasten ungünstig. Für eine abwechslungsreiche leichtere Tätig
keit wie die der Pflegeassistentin bestehe aus
angiologischer
Sicht keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk.
14/74/22-23).
3
.11
In seinem Bericht vom
7.
September
2011
legte
Dr.
Z.___
dar, er halte die Beschwerdeführerin in ihrer ursprünglichen Tätigkeit als
Gerontopsychiatrie
pflegerin
nach wie vor als voll arbeitsunfähig, auch wenn
Dr.
E.___
für ihren Entscheid vom 1
3.
April 2007 mehrfach getadelt werde im
A.___
-Gutach
ten. Die Beschwerdeführerin habe nun seit Mai 2011 eine 50
%
-Stelle in einem Wohnheim der Klinik
F.___
. Diese Arbeit sei körperlich deutlich weniger schwer als früher im Psychiatriezentrum
G.___
, da sie vorwiegend aus
Betreu
ungs
- und weniger aus Pflegearbeit bestehe. Laut Beurteilung des
I.___
im Oktober 2010 bestehe eine mittelgradige depressive Episode. Zusätzlich zu den Sch
m
erzen sei die Beschwerdeführerin durch die vierjährige Erwerbsu
nfähigkeit des Ehemanns nach Knieverletzung stark belas
tet, so dass kurzfristig das Arbeitspensum nicht über 50
%
gesteigert werden könne. Was die im
A.___
-Gutachten dargelegten Veränderungen an der Wirbel
säule betreffe, seien diese nicht derart gravierend, dass aufgrund der körperli
chen Befunde von einer dauernden Erwerbsunfähigkeit für körperlich leichte und mittelschwere Arbeit auszugehen sei (
Urk.
14/81/10).
3
.12
Mit Eingabe vom 2
0.
Juni 2012
liess
die Beschwerdeführerin das
J.___
zum psychiatrischen Teil des
A.___
-Gutachtens Stellung nehmen. Die behandelnden Ärzte führten
als neue Diagnose eine Adipositas auf. Sodann wiesen sie darauf
hin,
die Beschwerden seien
vom
A.___
-Gutachter
ober
flächlich aufgenommen worden: Schmerzen, Schlafstörungen und Müdigkeit sei alles, was man erfahre. Der Rest der Beschwerdeaufnahme sei eine Mischung aus Tagesablauf, Finanzen und Behandlungen. Die Diagnose einer leichten Depression im
A.___
-Gutachten basiere eindeutig auf einer ungenügenden Befra
gung und sei falsch. Des Weiteren entspreche der psychopathologische Befund
nicht dem AMDP-System. Im Gutachten werde
ausserdem
behauptet, es liege eine ausgepräg
te Krankheitsüberzeugung vor. Da
s sei falsch. Die Beschwerde
führerin bemühe sich
zu arbeiten, dies alleine aus finanziellen Gründen, ihr Ehemann beziehe eine Suva-Rente von 10
%
. Die Beschwerdeführerin sei froh um ihr aktuelles 50%iges Erwerbspensum. Die kleine Tochter werde durch die Familie oder eine Nachbarin versorgt. Der Ehemann der Beschwerdeführerin berichte, dass sie Hausarbeiten mit Hilfe noch machen könne, verlangsamt, sie müsse immer wieder liegen, müsse sich nach der Arbeit auch lange ausruhen, werde rasch aggressiv. Nachts schlafe sie sehr unruhig, habe dann Schmerzen vor allem gegen den Morgen, werde dann aggressiv. In
R.___
sei die Situation nicht besser. Die Reise dorthin
werde im Auto zurückgelegt; dadurch seien viele individuelle Pausen und Lagewechsel möglich, doch müsse die Beschwerde
führerin Schmerzmittel einnehmen. In der Folge würden 2-3 Tage lang deutlich vermehrte Schmerzen auftreten. Selber fahre die Beschwerdeführerin nur noch kurze Strecken Auto. Gesamthaft sei bei der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben nach entsprechender Umschulung in eine angepasste Tätigkeit. Im Haushalt bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
8)
.
4
.
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren ablehnenden Rentenbescheid auf das
A.___
-Gutachten vom 2
7.
Juni 201
1.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob bzw. in
wieweit auf dieses Gutachten abgestellt werden kann.
4
.1
Was das
angiologische
Teilgutachten betrifft, beruh
t
diese
s
auf eigenständigen Abklärungen und
ist
für die streitigen Belange umfassend. Die medizinischen
Vorakten
wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt.
Für die Zuverlässigkeit der gut
achterlichen Beurteilung spricht einerseits, dass die Diagnosestellung mit jener der behandelnden Ärzte übereinstimmt.
Dr.
S.___
hatte
in seinem Bericht
(E.
3.2)
zwar ein
Thoracic
-
outlet
-
Syndrom als Diagnose aufgeführt,
jedoch sei
nach
Ausführungen
des
A.___
-Gutachters
damit
eigentlich ein
Thoracic
-
inlet
-
Syndrom
gemeint gewesen
.
Andererseits ist zu beachten
, dass von Seiten der beiden
Angiologen
Dr.
S.___
und
Dr.
O.___
(E. 3.7)
eine
Arbeits
un
fähigkeit im
Zusammenhang mit dem
Thoracic
-
inlet
-
Syndrom
ebenfalls
nicht
dokumen
tiert
wurde
.
Im Übrigen werden die Erkenntnisse des
angiologischen
Teilgut
achtens
auch von Seiten der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Im Ergebnis ist die Beschwerdeführerin aus
angiologischer
Sicht als voll arbeits
fähig zu qualifizieren
.
4
.2
Was
die
Beurteilung der rheumatologischen Gutachterin
Dr.
C.___
betrifft, hält die Beschwerdeführerin diese für nicht nachvollziehbar, dies ins
besondere mit Blick auf die Einschätzungen von
Dr.
Q.___
und
Dr.
E.___
.
Die
Gutachterin
führte bezüglich der früheren ärztlichen Einschätzungen aus
, die von
Dr.
Q.___
am 2
4.
April 2010 gestellte Diagnose eines chroni
schen
zervikospondylogenen
Schmerzsyndroms ohne Hinweise für eine rele
vante Läsion einer zervikalen Wurzel decke sich ebenso mit ihrer Auffassung, wie die Angabe, wonach die Beschwerden bezüglich des zervikalen Schmerzsyndroms neurologisch und bildgebend nicht hätten objektiviert wer
den können.
Die von
Dr.
Q.___
am 1
9.
Oktober 2010 attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten aufgrund des
zervikozephalen
Schmerzsyndroms mit
Zervikobrachialgien
links sei jedoch als zu niedrig anzusehen, denn auch
von
Dr.
Q.___
seien keine objektiven Befunde erhoben worden, die eine derartige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit rechtfertigen würden. In Bezug auf das Gutachten von
Dr.
E.___
vom 2
2.
Dezember 2005 sei festzuhalten, dass die damals attes
tierte Arbeitsun
fähigkeit von 50
%
als Pflegeassistentin angesichts der durch sie erhobenen ob
jektiven Befunde als zu hoch an
zusehen sei. Nicht gefolgt werden könne auch der Auffassung, wonach die Beschwerdeführerin längerfristig für den Beruf als Pflegeassistentin nicht geeignet sei.
Die mit Folgegutachten vom 1
3.
April 2007 attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Pflegeassistentin seit November 2005 sowie die Annahme einer
bloss
teilweisen Arbeitsfähigkeit für körperlich wenig belastende Tätigkeiten sei ebenfalls angesichts der damals erhobenen objektiven Befunde nicht zu rechtfertigen.
Vorliegend ist festzustel
len, dass
Dr.
C.___
sich mit den früheren Beurteilungen der behandelnden Ärzte ausführlich auseinandersetzt und schlüssig erklärt, weshalb diesen nicht gefolgt werden kann. Insoweit ist
nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegnerin
der gut
achterlichen Beurteilung Priorität
beimass
.
Ohnehin ist festzu
halten, dass sich die Einschätzungen der behandelnden Ärzte zur Arbeitsfähig
keit auf die ursprüngliche Pflegetätigkeit der Beschwerdeführerin beziehen, wel
che offenbar auch schwerere körperliche Arbeiten zum Inhalt hatte. Dazu ist indes zu bemerken, dass das
A.___
einschränkend festgehalten hatte, für die Beschwer
deführerin kämen nur leichte bis mittelschwere Pflegetätigkeiten in Frage.
Im Übrigen ändert auch der zeitlich nach dem Gutachten ergangene Bericht von
Dr.
Q.___
vom
7.
September 2011 an der Zuverlässigkeit der rheuma
tologischen Begutachtung nichts. Der Bericht enthält keine wesentlichen neuen medizinischen Tatsachen, vielmehr wird zu begründen versucht, weshalb
in Bezug auf die Höhe der Arbeitsfähigkeit nicht dem
A.___
, sondern den frühe
ren ärztlichen Beurteilungen, namentlich
jener
von
Dr.
E.___
und des
J.___
, zu folgen sei.
Seine Ausführungen ver
mögen jedoch nicht darzutun, inwieweit sich in rheumatologischer Hinsicht eine wesentliche Änderung seit der rechtskräftigen Abweisung des
Rentenbe
gehrens
(Verfügung vom 6. Februar 2007) ergeben hat, und sind daher zum vornherein nicht stichhaltig.
Davon abgesehen scheint auch
Dr.
Q.___
in dem fraglichen Bericht eine
Tätigkeit
, wie sie vom
A.___
umschrieben wurde, nicht
auszu
schliessen
, erklärte er doch ausdrücklich, die im Gutachten darge
legten Verän
derungen an der Wirbelsäule seien nicht derart gravierend, dass aufgrund der körperlichen Befunde von einer dauernden Erwerbsunfähigkeit für körperlich leichte und mittelschwere Arbeit auszugehen sei. Gesamthaft ist fest
zustellen, dass das rheumatologische Teilgutachten umfassend, differenziert und gut nach
vollziehbar erscheint, weshalb für die Beurteilung
des
Rentenanspruchs vollumfänglich darauf abgestellt werden kann.
4
.3
In Bezug auf die Ergebnisse des psychiatrischen Teilgutachtens brachte die Beschwerdeführerin vor, es könne diesen mit Blick auf die Einschätzungen des
J.___
nicht gefolgt
werden.
Dessen Bericht vom 2
0.
Juli 2012 zeige auf, dass
das
A.___
nur aufgrund einer mangelhaften Befragung zur Diagnose einer leichten Depression gelangt sei
,
w
omit diese Diagnose falsch
sei
. Das
J.___
habe eine mittel
gradige Depression nachgewiesen, welche eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
bewirke
. Entgegen diesen Behauptungen ist
festzustellen, dass der Vorwurf einer mangelhaften psychiatrischen Untersuchung durch das
A.___
nicht erstellt ist.
Ebenfalls finden sich
keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Erhebung der psychopathologischen Befunde, diese werden vom Gutachter ausführlich und differenziert dargestellt.
Der Gutachter zeigt sodann auch plausibel auf, weshalb sich die
Annahme einer 50
%igen Arbeitsunfähigkeit, wie
sie
vom
J.___
im Jahr 2010 attestiert w
urde
, nicht mehr rechtfertigen lasse. Namentlich sei es aufgrund der Behandlung und des natürlichen
Hei
lungsverlaufs
zu einer Besserung gekommen, so dass aktuell keine mittelgra
dige, sondern nur noch eine leichte depressive Episode anzunehmen sei. Im Ergebnis ist d
as psychiatrische Gutachten
als
für die streitigen Belange umfas
send und somit als beweiskräftige Entscheidungsgrundlage zu qualifizieren.
Gestützt auf die darin enthaltene Diagnose einer
leichtgradige
n
depressive
n Episode ist damit für die Beurteilung
des Rentenanspruchs von einer
10%ige
n
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
auszugehen
.
4
.
4
Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin gestützt auf das
A.___
-
Gutach
ten
in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit als zu 90
%
arbeitsfä
hig zu quali
fizieren.
Da sich demzufolge aus psychiatrischer Sicht seit der letztmaligen Beurteilung (6. Februar 2007) eine Änderung in der zumutbaren Arbeits
fähigkeit ergeben hat, sind davon
ausgehend nachfolgend die erwerbli
chen Aus
wirkungen zu prüfen.
5
.
5
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5
.2
Die Beschwerdegegnerin ermittelte in der angefochtenen Verfügung das
Vali
den
einkommen
gemäss
den Erwägungen des Sozialversicherungsgerichts in dessen Urteil vom
4.
Juni 200
8.
De
m
gemäss
ging sie für das Jahr 2005 von einem Einkommen von
Fr.
53‘54
6.--
aus und passte dieses der Lohnentwicklung im Jahr 2011 an, so dass sich ein Betrag von
Fr.
58‘
489.--
errechnete. Aufgrund der Akten ist diese Berechnungsweise nicht zu beanstanden bzw. besteht kein Anlass für eine Korrektur von Amtes wegen.
5
.
3
Was das Invalideneinkommen betrifft, ist den Akten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit Juni 2011 einer
50
%igen Tätigkeit als Betreuerin im Wohnzentrum
F.___
nachgeht
(
Urk.
3/6)
.
Damit verwertet sie ihre
Erwerbs
fähi
gkeit
nicht
im zumutbaren
Ausmass
im Sinne von
Art.
16 ATSG.
Gemäss
der Rechtsprechung ist deshalb auf die Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamts für Statistik abzustellen (BGE 129 V 475 E. 4.2.1 mit Hinwei
sen).
Das
A.___
hielt fest, dass der Beschwerdeführerin eine leichte bis mittel
schwere
Tätigkeit auf ihrem angestammten Beruf als Pflegeassistentin
wenn auch mit einer
Leistungseinbusse
von 10
%
- vollschichtig zumutbar sei. Um dem zumut
baren Resterwerbspotenzial gerecht zu werden, erscheint daher das Abstellen auf den Tätigkeitsbereich "
Heime (ohne Erholungs- und Ferienheime)
" der Tabelle TA
1
Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausge
setzt), Frauen, angemessen. Der monatliche Bruttolohn betrug
im Jahr 2010 aufge
rechnet auf eine betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,
6
Stun
den
Fr.
5‘632
.-- ([
Fr.
5‘415
.-- / 40] x 41,
6
), was einen Jahreslohn von
Fr.
67‘579
.-- (
Fr.
5‘632
.-- x 12) ergibt.
Zu berücksichtigen ist sodann die
Nomi
nal
lohnentwicklung
bis ins Jahr 2011 (Index Frauen 2010: 2
579
; Index Frauen 2011: 2604
;
vgl. die auf der Website des Bundesamtes für Statistik [www.bfs.admin.ch] unter der Rubrik "03 - Arbeit und Erwerb" und der
Unter
rubrik
"Löhne, Erwerbseinkommen" publizierten Lohnentwicklungsdaten
). Dies
bezüglich ergibt sich ein Betrag von
Fr.
68‘234
.--.
Zufolge der 10%igen
Leis
tungseinbusse
reduziert sich das Einkommen auf
Fr.
61‘411
.-- (
Fr.
68‘234
.--
x 0
,
9). Von einer weiteren Kürzung des auf diese Weise bestimmten
Invalidenein
kommens
in Form eines Leidensabzugs hat die Beschwerdegegnerin in vertret
barer Weise abgesehen; der verminderten Belastbarkeit scheint mit der vorge
nommenen Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits ausreichend Rechnung getragen.
5
.
4
Zusammenfassend ergibt sich aufgrund des Einkommensvergleichs, dass bei der Beschwerdeführe
rin trotz der verminderten Leistu
ngsfähigkeit keine Invalidität besteht.
Ein Leistungsanspruch ist daher nicht ausgewiesen,
was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Bedürftig im Sinne von
Art.
64 BGG ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträch
tigung des für sie und ihre Fa
milie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirt
schaft
lichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 265 E. 4 S. 269; vgl.
Art.
64
Abs.
4 BGG). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Ein
kommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115
Ia
193 E. 3a S.
195; 108
Ia
9 E.
3 S. 10).
6
.2
Die Beschwerdeführerin
liess
mit Eingabe
vom 2
9.
August 2012 beim
Sozial
versi
cherungsgericht
Abrechnungen des Sozialamts
P.___
einreichen
,
aus
welchen hervorgeht,
dass ihre Familie
in den Monaten August und Septem
ber
2012
finanziell
unterstützt wurde
(Urk. 18/4)
.
Au
s
den
Abrechnung
en
ist ersicht
lich, dass dazumal
nur
die
Beschwerdeführerin
selber über ein
Erwerbs
einkommen
verfügte
.
I
hr Ehemann bezog demgegenüber einzig
eine
10
%
-Rente von der Suva im Betrag von
monatlich
Fr.
437.--
, welche ihm nach einem Unfall im Dezember 2007 mit Verfügung vom 2
1.
September 2011
(
Urk.
18/2)
zugesprochen worden war
. Zusätzlich
wird
der Familie
X.___
eine Kinderzu
lage in der Höhe von
Fr.
200.
--
ausgerichtet
(
Urk.
18/4)
. Eine telefonische Nach
frage des Sozialversicherungsgerichts beim
Sozialamt
P.___
vom 2
8.
August 2013
ergab sodann, dass die Familie
X.___
im
April
2013
von der Sozialhilfe abgelöst worden sei, nachdem der Ehemann der Beschwerdeführerin ein Arbeitstraining
bei der
Invalidenversicherung aufgenommen habe (
Urk.
24
). Das Sozialversicherungsgericht forderte
folglich
bei der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
9.
August 2013
(
Urk.
20)
aktuelle
Angaben
über
ihre
finanzi
elle Situation, insbesondere die Einkomme
nssituation, an,
was zur
Eingabe vom 1
3.
September 2013
führte
(
Urk.
22).
Aus den betreffenden Unterlagen ergeht, dass der Ehemann
zumindest
im August 2013 beim Wohnzentrum
F.___
ein Nettoeinkommen von
Fr.
3‘97
6
.-- erzielte.
Unter Berücksichtigung der bis
herigen Einkünfte stehen der Familie
X.___
neu somit Einnahmen von total
Fr.
7‘155.-- zur Verfügung (
Fr.
3‘
976.-- +
Fr.
437.-- +
Fr.
2‘542.-- [Einkommen Ehefrau]+
Fr.
200.--).
Die Beschwerdeführerin liess trotz Aufforderung (Urk. 20) keinen anderslautenden Nachweis einreichen.
Was die Ausgabenseite betrifft, beläuft sich das betreibungsrechtliche Existenzminimum für die Familie
zuzüg
lich
eines zu berücksichtigenden Freibetrags
sowie der Steuern
auf
Fr.
4‘
9
12.--. Nachdem die gesamten Einkünfte der Familie somit rund
Fr.
2‘
2
00.-- über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum lieg
en
, ist festzustellen, dass eine pro
zessuale Bedürftigkeit nicht
mehr
ausgewiesen ist. Im Ergebnis ist das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung
somit
abzuweisen.
7
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- fest
zusetzen und der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung vom 1
1.
Juni 2012 wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger
CA/GI/MPversandt