# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56066077-4e44-5edc-aa18-453002b1c99d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.08.2013 PP130032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP130032_2013-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PP130032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke. 

Urteil vom 28. August 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (6. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 9. Juli 2013; Proz. FV110257 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Die B._____ AG (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) gelangte mit Einga-

be vom 16. November 2011 (Datum Poststempel; act. 1), unter Beilage einer 

Weisung des Friedensrichteramtes C._____ vom 16. August 2011 (act. 2), an das 

Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich. Sie verlangte, A._____ (im Folgenden: 

Beschwerdeführerin) sei zu verpflichten, ihr Fr. 6'684.85 zuzüglich Zins zu 5 % 

seit dem 26. Juli 2010 sowie Fr. 70.-- Betreibungskosten zu bezahlen. Überdies 

sei der Rechtsvorschlag der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. … des Be-

treibungsamtes C._____ zu beseitigen. Alles unter Kosten- und Entschädigungs-

folgen (zzgl. MWSt.) zu Lasten der Beschwerdeführerin (act. 1 S. 2). 

1.2. Nach Durchführung der Hauptverhandlung vom 28. März 2012 und eines 

Beweisverfahrens (vgl. Prot. VI S. 5 ff.), hiess das Einzelgericht des Bezirksge-

richtes Zürich die Klage mit Urteil vom 9. Juli 2013 gut (act. 51 = act. 59/3 = 

act. 60). Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin hierorts mit Ein-

gabe vom 7. August 2013 (Datum Poststempel: 8. August 2013; act. 58) rechtzei-

tig Beschwerde (vgl. act. 53). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. 

act. 1 bis 56). Den mit Präsidialverfügung vom 14. August 2013 (act. 61) verlang-

ten Kostenvorschuss von Fr. 1'300.-- leistete die Beschwerdeführerin fristgerecht 

(vgl. act. 64 und act. 66). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde ver-

zichtet (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. Zur Beschwerde 

2.1. Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl. Art. 320 

lit. a und b ZPO). 

2.2. In ihrer Beschwerdeschrift vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, 

der Auftrag vom 18. Dezember 2008 sei als Beweismittel abzulehnen und als 

Vollmacht ungenügend zu erklären (act. 58 S. 1). 

- 3 - 

Zur Begründung ihrer Forderung stützte sich die Beschwerdegegnerin unter ande-

rem auf ein dreiseitiges Dokument mit dem Titel "Auftrag" (act. 3/6), welches die 

Beschwerdeführerin am 18. Dezember 2008 unterzeichnet hatte, und ein einseiti-

ges Schreiben mit dem Titel "Vollmacht" (act. 3/8), das von der Beschwerdeführe-

rin ebenfalls am 18. Dezember 2008 unterschrieben worden war (vgl. act. 1 S. 5). 

Bei den fraglichen Urkunden handelt es sich um zulässige Beweismittel (vgl. 

Art. 168 Abs. 1 lit. b und Art. 177 ZPO). Sie durften von der Beschwerdegegnerin 

ohne weiteres in Kopie eingereicht werden (vgl. Art. 180 Abs. 1 ZPO), zumal die 

Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren weder die Einreichung des Ori-

ginals verlangte noch begründete Zweifel an der Echtheit bestanden (vgl. insbe-

sondere act. 20, act. 21/2, act. 21/4 und act. 30 S. 2 und act. 34 S. 5 f.). Zwar ver-

sucht die Beschwerdeführerin mit Ziffer 3 ihrer Beschwerdebegründung Zweifel an 

der Echtheit dieser Unterlagen zu erwecken und fordert im Beschwerdeverfahren 

erstmals die Einreichung des Auftrages im Original (act. 58 S. 2). Dieser neue An-

trag ist jedoch ebenso verspätet wie die neuen Vorbringen zu dessen Begrün-

dung. Dementsprechend sind sie unbeachtlich (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Demgegen-

über wurden die zur Diskussion stehenden Beweismittel act. 3/6 und act. 3/8 von 

der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren rechtzeitig offeriert (act. 1 

S. 5; vgl. Art. 244 Abs. 3 lit. c und Art. 219 i.V.m. Art. 229 Abs. 2 und Art. 231 

ZPO). Es ist deshalb entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin in keiner 

Weise zu beanstanden, dass die Vorinstanz dieselben zum Beweis zugelassen 

hat. Es bleibt zu bemerken, dass die Vorinstanz in den Erwägungen des ange-

fochtenen Urteils nicht ansatzweise zum Schluss kam, der Auftrag vom 18. De-

zember 2008 (act. 3/6) sei als Vollmacht zu qualifizieren (vgl. act. 51 S. 6 ff.). Auf 

die diesbezügliche Beanstandung der Beschwerdeführerin ist daher nicht näher 

einzugehen. 

2.3. Des weiteren verlangt die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerdeschrift, 

Rechtsanwalt Y._____ sei nochmals als Zeuge vorzuladen, um zu erklären, dass 

er das Mandat mit der Beschwerdeführerin abgeschlossen und nicht weiter gege-

ben habe. Ferner solle er bestätigen, dass er unabhängig vom Anwaltskollektiv 

B._____ Rechtsanwälte für die Beschwerdeführerin gearbeitet habe (act. 58 S. 1). 

- 4 - 

Im vorinstanzlichen Verfahren hat die Beschwerdeführerin die Zeugeneinvernah-

me von Y._____ nie zum Beweis für ihre Sachverhaltsdarstellung offeriert (Prot. 

VI S. 6 ff.; vgl. auch act. 16, act. 20 und act. 21/1-4). Soweit die Beschwerdeführe-

rin dies mit ihrer Beschwerdeschrift nachzuholen versucht, erweist sie sich als 

verspätet, denn neue Beweismittelanträge sind im Beschwerdeverfahren ausge-

schlossen (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO). Die Ausführungen der rechtsunkundigen 

Beschwerdeführerin sind darüber hinaus als (sinngemässe) Rüge entgegen zu 

nehmen, dass die Zeugeneinvernahme von Rechtsanwalt Y._____ vom 

26. November 2012 nicht ordnungsgemäss durchgeführt worden sei. Dieser Vor-

wurf ist ebenfalls unbegründet. Die Zeugeneinvernahme erfolgte gesetzeskonform 

(act. 30 und Prot. VI S. 18; vgl. Art. 166 und Art. 169 ff. ZPO). Insbesondere wur-

de der Beschwerdeführerin die Gelegenheit eingeräumt, Ergänzungsfragen zu 

stellen, welche sie offenbar auch nutzte (vgl. act. 30 S. 4 und S. 5). Falls es die 

Beschwerdeführerin versäumt haben sollte, ihr wichtig erscheinende Fragen zu 

stellen, so hätte sie dies selbst zu vertreten. Jedenfalls lässt sich ein allfälliges 

Versäumnis nicht im Beschwerdeverfahren korrigieren. Lediglich am Rande bleibt 

darüber hinaus zu bemerken, dass fraglich erscheint, ob Rechtsanwalt Y._____ 

die von der Beschwerdeführerin gewünschten Bestätigungen abgeben würde. 

Dies kann und muss vorliegend jedoch offen bleiben. 

2.4. Mit den weiteren Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Beschwerde-

führerin in ihrer Beschwerdeschrift nicht detailliert auseinander. Insbesondere 

lässt sich dieser über die abgehandelten Punkte hinaus nichts entnehmen, wes-

wegen der Vorinstanz eine unrichtige Rechtsanwendung oder eine offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhaltes vorzuwerfen wäre. Die Beschwerde 

erweist sich folglich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 1'300.-- festzuset-

zen (§ 4 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 12 Abs. 1und 2 GebV OG). Sie ist aus-

gangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleiste-

ten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

- 5 - 

Der Beschwerdegegnerin sind im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren 

keine Umtriebe entstanden, die es zu entschädigen gälte. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'300.-- festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

3. Es wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 58, sowie an das Einzelgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 6'684.85. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 6 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. A. Katzenstein 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

 lic. iur. F. Gohl Zschokke 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 28. August 2013
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Die B._____ AG (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) gelangte mit Eingabe vom 16. November 2011 (Datum Poststempel; act. 1), unter Beilage einer Weisung des Friedensrichteramtes C._____ vom 16. August 2011 (act. 2), an das Einzelgericht des Bezirksg...
	1.2. Nach Durchführung der Hauptverhandlung vom 28. März 2012 und eines Beweisverfahrens (vgl. Prot. VI S. 5 ff.), hiess das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich die Klage mit Urteil vom 9. Juli 2013 gut (act. 51 = act. 59/3 = act. 60). Gegen die...

	2. Zur Beschwerde
	2.1. Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl. Art. 320 lit. a und b ZPO).
	2.2. In ihrer Beschwerdeschrift vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, der Auftrag vom 18. Dezember 2008 sei als Beweismittel abzulehnen und als Vollmacht ungenügend zu erklären (act. 58 S. 1).
	Zur Begründung ihrer Forderung stützte sich die Beschwerdegegnerin unter anderem auf ein dreiseitiges Dokument mit dem Titel "Auftrag" (act. 3/6), welches die Beschwerdeführerin am 18. Dezember 2008 unterzeichnet hatte, und ein einseitiges Schreiben m...
	2.3. Des weiteren verlangt die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerdeschrift, Rechtsanwalt Y._____ sei nochmals als Zeuge vorzuladen, um zu erklären, dass er das Mandat mit der Beschwerdeführerin abgeschlossen und nicht weiter gegeben habe. Ferner so...
	Im vorinstanzlichen Verfahren hat die Beschwerdeführerin die Zeugeneinvernahme von Y._____ nie zum Beweis für ihre Sachverhaltsdarstellung offeriert (Prot. VI S. 6 ff.; vgl. auch act. 16, act. 20 und act. 21/1-4). Soweit die Beschwerdeführerin dies mi...
	2.4. Mit den weiteren Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift nicht detailliert auseinander. Insbesondere lässt sich dieser über die abgehandelten Punkte hinaus nichts entnehmen, weswegen der Vorinstanz ...

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 1'300.-- festzusetzen (§ 4 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 12 Abs. 1und 2 GebV OG). Sie ist ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'300.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 58, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...