# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67d99540-bc58-58cf-94da-fc739c142c57
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-17
**Language:** de
**Title:** Verschlechterung Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargelegt. IV-Stelle ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten
**Docket/Reference:** IV.2019.00912
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00912.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00912
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
17. März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967, verheiratet, absolvierte in Serbien das Gym
nasium und verfügt über keine berufliche Ausbildung (Urk. 8/11 S. 1, S. 3 und S.
6). 1993 erfolgte die Einreise in die Schweiz (Urk. 8/11 S. 3). Am 1
5.
Juni 2010 meldete er sich unter Hinweis auf Herzprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/11). Nach medizinischen und erwerblichen Abklä
rungen sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Verfügung vom 21. September 2011 (Urk. 8/43) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Rente mit Wirkung
ab 1. Dezember 2010
zu
.
Mit Mitteilung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2012 (Urk. 8/54) wurde die Rente revisionsweise bestätigt.
Im Rahmen eines im Oktober 2014 von Am
tes wegen initiierten Revi
sions
ver
fahrens (vgl. Urk.
8/85 S.
1) tätigte die IV-Stelle medizinische sowie erwerbliche Abklärungen und veranlasste ein ka
rdiologisches Gutachten bei Dr.
med.
Y.___
, Spezialarzt FMH für Kardiologie und
Innere Medizin, welches am 15. Juni 2015 (Urk. 8
/83/1-22) erstattet wurde.
Nach Ein
wand
auf einen ersten Vorbescheid vom 8. Juli 2015 (Urk. 8/86)
tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklä
rungen und holte unter anderem ein
oto-rhino-lar
yngologisches
Gutachten bei
Dr.
med.
Z.___
, Spezialarzt für Ohren
-Nasen-Halskrankheiten, vom 21.
April 2016
(Urk.
8
/109) sowie ein ps
ychiatrisches Gutachten von Dr.
m
ed.
A.___
,
Facharzt für
Psychiatr
ie und Psychotherapie
FMH
, vom 20. Mai 2016 (Urk. 8
/110) ein.
Mit Verfügung vom 19. Juli 2016 (Urk. 8/
116
)
hob
die IV-Stelle
die Rente auf
.
Die dagegen erhobene Beschwerde vom
14
.
September
2016
(Urk.
8
/
124
/3-
8
) wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom
23
.
August
201
8
(Urk.
8
/
132
)
abgewiesen
(Prozess IV.
2016
.
01021
).
1.2
Am
6
.
Dezember
201
8
(Urk.
8
/
137
) meldete sich der Versicherte unter
Beilage diverser medizinischer Unterlagen und Hinweis auf seine Behandler
erneut bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren (Urk.
8
/
145,
Urk.
8
/
150, Urk. 8/
153, Urk. 8/
157, Urk. 8/159
) trat die IV-Stelle mit
Verfügung vom
15
. November
2019
(Urk. 2) auf das Leis
tungs
begehren mangels Glaubhaftmachens einer wesentlichen Verände
rung der tat
säch
li
chen Verhältnisse nicht ein.
2.
D
er
Versicherte erhob am 17. Dezember 2019 (Urk. 1) Beschwerde gegen die Ver
fügung vom 15. November 2019 und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2020 (Urk. 7) Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 6. Februar 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das am
15
.
November
201
9
verfügte Nicht
eintreten damit, dass eine wesentliche Veränderung der beruflichen oder medi
zinischen Situation nicht habe festgestellt werden können.
Die eingereichten medi
zinischen Unterlagen seien dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur Beur
teilung der Frage über eine Glaubhaftmachung einer Verschlechterung vor
gelegt worden. Kardiologisch bestehe keine therapiebedürftige Behandlung. Eine mittelschwere depressive Episode habe nicht nachvollzogen werden können. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes habe nicht glaubhaft gemacht werden können (Urk. 2 S. 1 f., Urk. 7).
2.2
Der Beschwerdeführer
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
es sei
davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin mittels eingehender Beurteilung durch den RAD auf sein Gesuch eingetreten sei und darüber materiell entschieden habe (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5).
Angesichts der zahlreichen seit der Renteneinstellung vom 19. Juli 2016 ergangenen
medizinischen Berichte erscheine
die RAD-Beur
tei
lung nicht nachvollziehbar.
Der
RAD-Stellungnahme, wona
ch es sich allenfalls bloss um
eine leichte depressive Episode ohne Relevanz bezüglich Arbeits
fähig
keit handle,
könne
nicht gefolgt werden, zumal die fachspezifischen Berichte seit Durchführung der tagesklinischen Behandlung Ende 2016 von einer
chronifi
zierten
mittelgradigen depressiven Episode ausgingen. Eine invalidisierende psy
chische Erkrankung könne somit nicht beweisgenügend ausgeschlossen werden. Die medizinischen Abklärungen erwiesen sich als ungenügend im Hinblick auf die bestehende Abklärungspflicht (S. 5-7 Ziff. 6-8). Werde bei der angefochtenen Verfügung nicht von einer materiellen Abweisung, sondern von einem
Nicht
ein
tretensentscheid
ausgegangen, würde sich am
Ergebnis nichts ändern. Aufgrund der verschiedenen Berichte müsse eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Zustandes zumindest als glaubhaft angesehen werden (S. 7 Ziff. 9).
2.3
2.3.1
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5) handelt es sich bei der von ihm angefochtenen Verfügung vom 15. November 2019 zweifelsfrei um eine
Nichteintretensverfügung
und nicht etwa um eine materielle Abweisung.
Auch wenn die Verfügung mit «Abweisung IV-Leistung» betitelt ist, ergibt sich das Nichteintreten eindeutig aus der Verfügung selbst. Darin wird mehrfach fest
gestellt, dass der Beschwerdeführer eine Veränderung nicht
habe
glaubhaft machen
können
und darum auf sein Gesuch nicht eingetreten
werden könne
(«Deshalb können wir nicht auf das neue Gesuch von Herrn
X.___
eintreten» [S. 1 unten], «Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes konnte nicht glaubhaft gemacht werden» [S. 2 oben], «Wir konnten somit keine Veränderung der gesundheitlichen Situation feststellen. Aufgrund dessen können wir auf das Zusatzgesuch nicht eintreten» [S. 2 Mitte]).
Ebenso
erfolgte
die Anfrage an den regionalen ärztlichen Dienst (RAD) alleine mit der Frage: «Kann weiterhin keine Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht
werden?»
(Urk. 8/160 S. 2 unten), woraufhin RAD-Ärztin Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin, ausdrücklich eine Glaubhaft
mach
ung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch die in den Berichten genannten objektiven Befunde verneinte (S. 3 unten).
Von einer eingehenden medizinischen Abklärung (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5), welche auf ein Eintreten der Be
schwerdegegnerin zu schliessen wäre, kann keine Rede sein. Die RAD-Ärztin beantwortete ausschliesslich die Frage nach dem Glaubhaftmachen einer Ände
rung und äusserte sich nicht in materieller Hinsicht (Urk. 8/160/3).
2.3.2
Strittig und zu prüfen
bleibt daher
, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf
die Anmeldung vom 6. Dezember 2018 (Urk. 8/137)
eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob
der Beschwerdeführer
eine renten
rele
vante Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse glaubhaft gemacht hat.
3.
3.1
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom 23. August 2018 über den bezüglich der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
19. Juli 2016 (Urk. 8/116)
zu beurteilenden Leistungsanspruch in erster Linie auf folgende medizinische Berichte (vgl. Urk. 8/132 E. 4
.2 ff.
):
3.2
Dr.
Y.___
nannte in
seinem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen
kardiologischen Gutachten vom 15. Juni 2015 (Urk.
8
/83) folgende kardiolo
gi
schen
Diagnose
n (S. 15)
:
-
D
ilatative
Kardiomyopathie am ehesten idiopathischer Genese/Er
stdiag
nose April 2010 (bei ausgeprägt verminderter linksventrikulärer Funktion; Ejektionsfraktion 20 %, Norm
≥
55 %)
-
Status nach Koronarangiographie am 22. April 2010: keine relevante Koronarsklerose
-
Status nach Implantation eines ICD/CRT-Devices am 20. Juli 2010
-
aktuell: leicht- bis
mässiggradig
eingeschränkte linksventrikuläre Funk
tion (Ejektionsfraktion 40 %, Norm
≥
55 %), keine Anhaltspunkte für eine pulmonal-arterielle Hypertonie
-
K
ardiovaskuläre Risikofaktoren: chronischer Nikotinkonsum, Adipositas
Dr.
Y.___
berichtete, die kardiale Situation sei a
bsolut stabil. Die diversen vor
getragenen Beschwerden dürften nur zu einem geringen Teil kardiovaskulär be
dingt sein. So führe die Herzsituation sicher zu
einer bestimmten Anstren
gungs
dyspnoe. Auch könne er bestimmte
orthostatische
Beschwerden nicht aus
schliesse
n. Doch das Gros der vorgetragenen Beschwerden sei nicht kardialer Genese. Ein Hauptsymptom bildeten Schwindelzustände. Der Beschwerdeführer habe diese auf verschiedene Art und Weise geschildert. Es sei nicht klar, ob allenfalls auch ein peripher-vestibulärer Schwindel vorliege. Auch sei nicht klar, ob der Beschwerdeführer wirklich solche gastrointestinalen Symptome habe, wie er angebe. Wie stark er selber der Überzeugung sei, dass er auch jetzt noch schwer herzkrank sei, vermöge er nicht zu beurteilen. Falls dies der Fall sei, so wäre ihm von ärztlicher Seite her zu vermitteln, dass er wohl eine bedeutende Herzkrank
heit habe, dass diese aber zurzeit absolut stabil sei, dass er zurzeit auch keine Zeichen einer Herzinsuffizienz habe, und dass er einen guten Schutz durch das ICD/CRT-Gerät habe. Auch wäre ihm beizubringen, dass andere Leute, welche eine solche Herzinsuffizienz hätten, problemlos arbeiten könnten (S. 16).
Aus kardiologischer und internistischer Sicht bestehe für körperlich schwer be
lastende und körperlich mittelschwer belastende Arbeiten eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit. Für körperlich nicht oder für körperlich nur leicht belastende Arbei
ten bestehe
andererseits eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Für die frühere berufliche Tätigkeit als Maler bestehe eine ca. 30%ige Arbeitsfähigkeit. Diese Beurteilung der Arbeitsfähigkeit dürfte auch für die nahe und mittlere Zukunft gelten
(S. 16).
3.3
Dr. med.
C.___
, Assistenzärztin, und Dr. med.
D.___
, Fachärztin für Kardio
logie und innere Medizin FMH, Oberärztin mit erhöhter Verantwortung,
E.___
, nannten in ihrem Bericht zur ICD-Nachkontrolle vom 25. Januar
2016 (Urk.
8
/105/6-8
) folgende Diagnose
n (S. 2)
:
1.
D
ilatative
Kardiomyopathie Erstdiagnose April 2010
-
differentialdiagnostisch idiopathisch, Status nach Myokarditis
-
keine relevante Koronarsklerose (
Koronarangiographie 2
2.
April 2010
)
-
primärprophylaktische ICD/CRT-Implantation 20. Juli 2010
-
normal dimensionierter linker V
entrikel mit mittelschwer einge
schränkter linksventrikulärer Ejektionsfraktion (35-40 %), Echokardio-graphie Januar 2016
-
rezidivierende Präsynkopen, differentialdiagnostisch
vasovagal
,
ortho
statisch
,
rhythmogen
, im Rahmen Diagnose 3
2. Paroxysmale nächtliche Dyspnoe
-
differentialdiagnostisch im Regelfall Diagnose 1; differential
diagnos
tisch
Obstruktives Schlafapnoe Syndrom
, funktionell im Rahmen Diag
nose 3
3. Depression
Sie stellten fest, dass die Doppler-Echokardiographie einen normal dimensio
nier
ten linken Ventrikel mit mittelschwer eingeschränkter Auswurffraktion (Ejek
tions
fraktion visuell 35-40 %), eine diffuse
Hypokinesie
, eine diastolische Dys
funk
tion Grad I sowie normale Dimensionen der Vorhöfe ergeben habe. Der rechte Ven
trikel habe mit erhaltener longitudina
ler Funktion und normalen Dimen
sionen festgestellt werden können. Es zeigten sich keine
relevanten
Klappen
vitien
, keine Hinweise auf eine relevante pulmonale Drucksteigerung, kein
Perikarderguss
. Die
Vena
cava
inferior sei nicht dilatiert. Bei der CRT-D-Kontrolle hätten sich normale Funktionen des CRT-D-Systems mit normalen und stabilen Messwerten für
Sen
sing
, Reizschwelle und Impedanz (
atrial
sowie
biventrikulär
) gezeigt (S. 2).
Im Weiteren berichteten Dr.
C.___
und Dr.
D.___
, dass der Beschwerde
führer zur kardiologischen Verlaufskontrolle bei persistierendem Schwindel und
Dyspnoe gekommen sei, sich klinisch in gutem Allgemeinzustand präsentiert ha
be und
normoton
und kardiopulmonal kompensiert gewesen sei. Das Ruhe-EKG habe ein
biventrikulär
gepacetes
EKG aufgezeigt. Eine höher
gradige
Herz
rhyth
musstörung hätten sie nicht finden können. In Zusammenschau der Befunde blieben die Beschwerden des
Beschwerdeführe
rs weiter unklar. Eine
orthosta
tische
Komponente sei trotz normalem
Schellong
-Test möglich. Vordergründig schienen ihnen jedoch die depressive Komponente sowie die
Dekonditionierung
(S. 2 f.).
3.4
Dr.
Z.___
stellte in seinem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen
o
to-
r
hino-
laryngologischen
Gutachten vom 21. April 2015 (Urk.
8
/109) keine Diagnosen und berichtete, dass der Beschwerdeführer aus
oto-rhino-laryngolo
gischer
Sicht nie arbeitsunfähig gewesen und zu 100 % arbeitsfähig sei.
3.5
Dr.
A.___
nannte in seinem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachten vom 20. Mai 2016 (Urk.
8
/110) folgende psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8):
-
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22)
Er berichtete, dass der Beschwerdeführer während der psychiatrischen Explo
ration am 9. Februar 2016 in psychopathologischer Hinsicht einen verlangsamten
Gedankengang mit Gedankeneinengung auf seine körperlichen Beschwerden, eine allgemeine Ängstlichkeit und
Deprimiertheit
, eine eingeschränkte affektive Schwingungsfähigkeit und Elan
vitae
, leichte Antriebsstörungen und eine ver
langsamte Psychomotorik aufgewiesen habe. Er habe über Ein- und Durch
schlafstörungen, häufige Nervosität, Rückzugstendenzen und sexuelle Störungen berichtet. Gestützt auf die ICD-10-Richtlinien könne bei ihm gegenwärtig von einer leichten depressiven Symptomatik ausgegangen werden. Die von ihm geschilderte und objektiv festgestellte allgemeine Ängstlichkeit, ausgeprägte
angstbedingte Vermeidungshaltung, Schwindelgefühle, Gereiztheit und Nervosität
könnten nach ICD-10 einer generalisierten Angststörung zugeordnet werden. Aktenmässig seien beim Beschwerdeführer erstmals am 11. März 2015 psychi
sche Probleme mit Krankheitswert dokumentiert, wobei sein dysfunktionales Verhaltensmuster und wiederholte Schwindelgefühle seit der Entwicklung einer
dilatativen
Kardiomyopathie im April 2010 bei Ausschluss einer kardialen und ORL-Schwindelursache auf die Entwicklung einer generalisierten Angststörung seit 2010 hindeuteten. Das Rentenversicherungsverfahren und der Vorbescheid über die Aberkennung der IV-Rente am 8. Juli 2015 seien als ursächlich für die Akzentuierung der generalisierten Angststörung und Entwicklung einer Anpas
sungsstörung mit depressiver Reaktion anzunehmen. Eine eigenständige und selbst
unterhaltende depressive Störung könne beim Beschwerdeführer bei feh
lender genetischer Vulnerabilität und
Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankung sowie bei jahrelangem unauffälligem Leistungs
niveau im Erwachsenenalter ausgeschlossen wer
den. Bei Verlust der Tagesstruk
tur seit April 2010 könne bei ihm auch von einem Unterforderungssyndrom mit dafür typischen Gereiztheit, Schwindelgefühlen und Stimmungseinbrüchen ausgegangen werden, so dass die Symptomatik als ein Zusammenspiel der kör
perlichen
Dekonditionierung
, generalisierten Ängstlichkeit und angstbe
ding
ten Vermeidungshaltung sowie Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion ange
nommen werden könne. Gegenwärtig könne bei ihm allerdings von mittel
schwe
rer Beeinträchtigung der geistigen Flexibilität aufgrund der formalen Denkstö
rungen, eingeschränkter Konzentrationsausdauer, eingeschränkter allgemeiner psychischer Belastbarkeit und Störungen der sozialen Interaktionen ausgegangen werden, weshalb ihm für sämtliche Tätigkeiten auf freiem Wirtschaftsmarkt eine höchstens 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Die Therapieoptionen seien aus psychiatrischer Sicht weitgehend nicht ausgeschöpft und unter fach
gerechter psychiatrisch-psychotherapeutische
r
Behandlung sowie
Rekonditio
nie
rung
mittels Sicherstellung der Tagesstruktur sei innerhalb von maximal 3 Mona
ten von der Verbesserung seines psychischen Zustandes und Wiederher
stellung der vollen Arbeitsfähigkeit für die adaptierten Tätigkeiten auszugehen (S. 8 f.). Es sei von einer günstigen Prognose bezüglich Wiederherstellung und Erhaltung der vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (S. 10). Die attestierte 50%ige Arbeitsun
fähigkeit sei ausschliesslich auf ein psychisches Leiden mit Krankheits
wert zu
rückzuführen (S. 11).
3.
6
Das hiesige Gericht erwog hierzu im Urteil vom
23. August 2018
(Urk.
8
/
132
), dass
sowohl das
kardi
ologische Gutachten von Dr.
Y.___
vom 15. Juni 2015
als auch das psychiatrische Gutachten von Dr.
A.___
vom 20. Mai 2016 d
i
e bun
desgerichtlichen Vorgaben an ein beweiskräftiges Gutachten erfüllten und darauf ab
gestellt werden könne (E. 5-
6). Nach durchgeführtem
strukturiertem
Be
weis
verfahren kam es zum Schluss, dass
eine relevante Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit aufgrund der psychischen Leiden des Beschwerdeführers nicht mit dem nötigen Mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachge
wie
sen
sei (E. 7).
Entsprechend sei ab dem 5.
Mai 2015 (Gutachtenserstellung durch
Dr.
Y.___
) unter Berücksichtigung des somatischen Leidens
(Herzleiden in Form einer
dila
tativen
Kardiomyopathie) und der psychischen Leiden (generalisierte Angststörung und Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion ge
mischt) von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer an
gepassten, körperlich leichten Tätigkeit in ruhiger
Umgebung unter Vermei
dung von Tätigkeiten mit starken elektromagnetischen Feldern sowie unter Ver
mei
dung von Arbeiten mit Sturzgefahr auszugehen
(E. 8).
Im Einkommens
ver
gleich stellte das Gericht – gestützt auf die Tabelle TA1 des Bundesamtes für Statistik über die Schweizerisches Lohnstrukturerhebung (LSE; 2014, Tabelle TA1,
Ziffer 41-43 Baugewerbe; Lohn für Hilfsarbeiten [Zentralwert]; Kompetenzniveau 1
, Männer) und angepasst an die
Nominallohnentwicklung - auf ein
Validenein
kommen
von Fr. 68’464.-- und – gestützt auf die
an die Nominallohnentwicklung angepasste
LSE-Tabelle TA1 (
2014, Kompetenzniveau 1, Total Männer)
- bei einem leidensbedingten Abzug von 10 % wegen des eingeschränkten Belastungs
profils auf ein Invalideneinkommen von Fr.
60’445
.-- ab. Daraus resultierte ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad
von 12 % (E. 9).
4.
4.1
Im Zug des Verfahrens bezüglich Neuanmeldung vom
6. Dezember 2018 (Urk.
8/137)
legte
der
Beschwerdeführer folgende medizinische Unterlagen auf:
4.2
Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH für Innere Medizi
n und Kardiologie, nannte in sein
em
Bericht
vom
24
.
Oktober
2018
(Urk.
8
/
136
/
1-3
) folgende Diagnosen (
S. 1 f.
):
-
Dilatative
Kardiomyopathie
, Erstdiagnose April 2010
-
aktuell EF knapp 40 %
-
Anstrengungsdysp
no
e NYHA II-III
-
unter
Belastung eingeschränkter BD- und Pulsanstieg, knapp signifi
kanter BD-Abfall unter maximaler
Belastung (Ergometrie)
-
bei Anstrengungen limitierende Beinermüdung und Dyspnoe
-
Rezidivierende Präsynkopen
-
h
äufig unter Belastung auftretend, zum Teil auch
orthostatisch
-
Mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, Erstdiagnose Januar 2018
-
CPAP-Therapie Beginn Februar 2018, aktuell sistiert bei Masken
prob
lemen
Dr.
F.___
hielt dazu fest, durch eine Modifikation der Medikation und der Hydrierung könne auf Grund der aktuellen Befunde höchstens eine geringe Ver
besserung des Befindens, sicher aber keine relevante Verbesserung der Leistungs
fähigkeit erreicht werden
.
Realistisch sei einzig eine körperlich leichte Heimarbeit mit einem geringen Arbeitspensum von maximal 20-40 %. Im ersten Arbeits
markt sei der Beschwerdeführer kaum arbeitsfähig. Auf Grund des Krank
heits
verlaufes könne die Arbeitsfähigkeit auch
retrospektiv ab
April 2010 identisch
[
gewertet
]
werden. Seit 2010 habe nie eine relevante Arbeitsfähigkeit bestanden (S. 2).
4.
3
Der Beschwerdeführer legte
im
Einwandverfahren
drei Berichte über ICD-Nach
kontrollen von der Klinik für Kardiologie des
E.___
aus der Zeit von 11. Dezember 2018 bis 20. Februar 2019
auf
(Urk. 8/158/1-
7). Im aktuellsten Bericht vom 20. Februar 2019 (Urk. 8/158/5-7) stellte
n
Oberarzt
Dr.
med.
G.___
und
Assistenzärztin
Dr. med.
H.___
folgende Diagnos
en (S. 2
):
-
Dilatative
Kardiomy
o
pathie, Erstdiagnose 2010
-
Initial schwer eingeschränkte LV-Funktion (EF 12 %)
-
TTE Mai 2018: LVEF 35-40 %, keine relevanten
Klappenvitien
-
Anstrengungsdyspno
e NYHA II-III
-
unter
Belastung eingeschränkter Blutdruck
- und Pul
sanstieg, knapp signifikanter Blutdruck
-Abfall unter maximalen Belastung (Ergo
me
trie)
-
bei Anstrengung
limitierende Beinermüdung und Dyspnoe
-
Lungenfunktionsprüfung März 2016: keine Hinweise auf COPD
-
Rezidivierende Präsynkopen
-
h
äufig unter Belastung auftretend, zum Teil auch
orthostatisch
-
Mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, Erstdiagnose Januar 2
018
-
CPAP-Therapieb
eginn Februar 2018, aktuell sistiert bei Masken
prob
lemen
Dr.
G.___
und Dr.
H.___
führten a
us, anamnestisch bestehe ein kardial
stabi
ler Verlauf. D
ie genaue Anamneseerhebung
sei
jedoch recht
schwierig, der
Be
schwerdeführer wirke
deutlich depressiv
verstimmt. Klinisch präsentiere
er sich in normalem
Allgemeinzustand und kardiopulmonal kompensiert. In
der CRT-D-Ab
frage zeig
e
sich weiterhin eine normale Aggregatsfunktion. Im Speicher
fän
den
sich wieder
die bekannten Sinus
tachykardien.
Da die Sinustachykardien fa
st ausschliesslich nachts aufträ
ten
,
seien
diese am
ehesten im Rahmen des nicht therapierten
obstruktive
n
Schlafapnoe-Syndrom
s (
OSAS
)
zu
interpretieren sowie wohl auch der anamnestisch
schlechten Schlafqualität. Einen neuerlichen The
rapieversuch mit der CPAP-Maske lehn
e
der
Beschwerdeführer
jedoch ab. Von kardiologischer Seite
bestünden
aktuell keine weit
eren Optimierungs
möglich
keiten (S. 3).
4.
4
Assistenzärztin m
ed.
pract.
I.___
und Dr. phil.
J.___
, Klinischer Psycho
loge und Supervisor, vom
K.___
,
wo
der Beschwerde
führer seit 8. August 2015 circa einmal monatlich eine kognitive Verhaltens
the
rapie besucht, nannten in ihre
m Bericht vom 18.
April 2019
(Urk. 8/156)
folgende Diagnosen
(S. 1):
1.
Somatoforme autonome Funktionsstörung (ICD-10 F45.31)
2.
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
rezidivierende Präsynkopen, Differentialdiagnose:
vasovagal
,
ortho
sta
tisch
(
E.___
24. Juli 2018)
3.
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
Med. pract.
I.___
und Dr. phil
.
J.___
attestierten dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
seit 19.
Dezember 2019 und beschrieben folgen
d
en psychopathologischen Befund:
«50-jähriger Pat., äusserlich geordnet, mit dem
Sohn erscheinend, altersentsprechend, bewusstseinsklar und allseits orien
tiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, sachlich, aktiv im Spontan
ver
halten, Stimmung deutlich depressiv-resigniert, affektiv kontrolliert, im Gesprächs
verlauf verbal mitteilungsaktiv, schildert sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit den Herzproblemen seit 201
0.
Kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt bzw. deutlich einge
schränkt, deutliche Vergesslichkeit, Denken formal beweglich, inhaltlich prob
lem
zentriert. Anamnestisch Suizidgedanken/-wünsche, keine SV, keine konkre
ten Ausführungspläne, aktuell keine akute
Suizidalität.»
5
.
5.1
Vorwegzuschicken ist, dass
der
erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichte medizinische
Bericht des
K.___
vom 4. Dezember 2019 (Urk. 3)
für die vorliegend allein interessierende Frage, ob die Verwaltung auf die Neuanmeldung zu Recht wegen fehlender Glaubhaftmachung veränderter Tatsachen nicht eingetreten ist, unbea
chtlich
ist
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).
5.2
5.2.
1
Zu seinem psychischen Gesundheitszustand reichte der Beschwerdeführer einzig den
Bericht des
K.___
vom 18.
April 2019
(E. 4.4)
im Verwal
tungsverfahren ein
.
Die
darin
von
med. pract.
I.___
und Dr.
phil.
J.___
beschriebene Symptomatik und Befunde finden sich in Ausprägung und Ausmass bereits
im Gutachten von Dr.
A.___
, welche
s
der
Rentenaufhebung
zugrunde
lag
. Die abweichende Diagnosestellung (
somatoforme autonome Funktions
stö
rung, mittelgradige depressive Episode
) ändert daran nichts.
Während
med. pract.
I.___
und Dr.
phil.
J.___
eine emotionell abwartende Kontakt
auf
nahme, eine depressiv-resigni
erte Stimmung, eine Schilderung
des Symptom
lebens im Zusammenhan
g mit den Herzproblemen und ein
diesbezüglich problemzentriertes inhaltliches
Denken sowie eine kognitive Verlangsamung in Aufmerksamkeit, Konzentratio
n, Merkfähigkeit und Gedächtnis
beschrieb
en
(E. 4.4), stellte bereits Dr.
A.___
mit einem
verlangsamten Gedankengang mit Gedankeneinengung auf die körperlichen Beschwerden,
einer
allgemeine
n
Ängstlichkeit und
Depri
miertheit
mit
eingeschränkter affektiver Sc
hwingungsfähigkeit, eine verlang
samte Psychomotorik, Rückzugstendenzen,
formale Denkstörungen und einge
schränkter Konzentrationsfähigkeit
einen vergleichbaren Befund
fest (E. 3.5).
Damit decken sich die auf den Angaben des Beschwerdeführers
beruhenden erho
benen Befunde
von
med. pract.
I.___
und Dr.
phil.
J.___
ziemlich genau
mit
den
von
Dr.
A.___
festgestellten
.
5.2
.2
Nach dem Gesagten beschrieben
med. pract.
I.___
und Dr.
phil.
J.___
keinen
psychopathologische
n
Befund oder einen Schweregrad der Symptomatik, die in ihrer Ausprägung oder im Ausmass eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers
- insbesondere hinsichtlich möglicher hin
zugetretener funktioneller Einschränkungen -
glaubhaft machen. Zwar postu
lierte
n sie
eine
seit 19. Dezember 2019 bestehende
100%ige Arbeitsunfähigkeit
, ohne jedoch darzulegen, auf welche
einzelnen Funktionsdefizite
diese zurück
gehen sollte.
Insbesondere zeigten sie nicht auf, inwiefern
überhaupt eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber
dem von Dr.
A.___
festge
stellten Gesundheitszustand
bestehen sollte.
Soweit der Beschwerdeführer aus den bereits vor der Neuanmeldung akten
kun
digen Berichte des
K.___
vom 19. Oktober 2015 (Urk.
8/94/6-7) und 7. Februar 2017 (Urk. 8/129/1-4) etwas Anderes ableiten will, kann ihm nicht gefolgt werden. So wurde wohl im letztgenannten Bericht mit einer mittelgradigen depressiven Episode eine leicht andere Diagnose gestellt wie im erstgenannten (somatoforme autonome Funktionsstörung sowie Angst und depressive Störung gemischt), doch gingen die
K.___
-Spezialisten im aktuell relevanten Bericht vom 18. April 2018 (E. 4.4) wiederum von der Hauptdiagnose einer somatoformen autonomen Funktionsstörung aus. Statt einer Angst und depressiven Störung gemischt wurde neu mit einer generalisierten Angststörung eine vergleichbare Pathologie genannt. Ausschlaggebend ist indes, dass im aktu
ellen Bericht keine verschlechterten Befunde genannt wurden. Bereits damals bestanden Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Lust- und Interesselosigkeit, Traurigkeit, Gedankenkreisen, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit und Sinnlosigkeitsgedanken. Die
K.___
-Spezialisten zeigten keine Entwicklung auf, welche eine Verschlechterung der Situation seit der Renteneinstellung (res
pektive ihrem eigenen Bericht vom 19. Oktober 2015) als glaubhaft erscheinen lassen würde. Schon damals attestierten sie dem Beschwerdeführer wie auch aktu
ell eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit.
5.
3
Aus somatischer Sicht wird durch die eingereichten Berichte ebenfalls keine rentenrelevante gesundheitliche Verschlechterung
glaubhaft gemacht
, was der Be
schwerdeführer mit seinem Hinweis auf die kardiologischen Messresultate selbst
erkannt zu haben scheint
(vgl. Urk. 1 S.  6 unten).
Die
d
ilatative
Kardio
myopathie
(E. 4.2-3) war bereits bei der Rentenaufhebung
vom 14.
September 2016
vorhanden (E. 3.2-3). Die
damit einhergehende
LVEF
beträgt nach wie vor 35-40 %.
Von einer
Verschlechterung der Leistungsfähigkeit aufgrund der Kardio
myopathie ist demnach nicht
auszugehen bzw. ist
eine solche
nicht glaub
haft gemacht
.
Ebenso bestanden auc
h die rezidivierenden Präsynkop
en sowie die
Anstrengungs- und nächtliche (Schlaf)
dyspnoe
schon damals
(E. 3.2-3)
. Inwie
fern sich diesbezüglich eine gesundheitliche Verschlechterung eingestellt haben solle, kann den
eingereichten
Berichten nicht entnommen werden
, noch deuten diese darauf hin
. Dr.
F.___
ging
vielmehr bei seiner retrospektiven Ein
schät
zung der Arbeitsunfähigkeit von einer ab April 2010 ident
ischen Beurteilung aus und wies
lediglich daraufhin, dass
höchstens eine geringe Verbesserung des Be
findens, sicher aber keine relevante Verbesserung
d
er Leistungsfähigkeit vorliege
(E. 4.2)
.
Von einer Verschlechterung sprach
er dagegen nicht. Die Fachärzte des
E.___
, welche seit Jahren die ICD-Nachkontrollen durchführen, beurteil
t
en
den
kardial
en Verlauf als stabil
. Zudem zeigte sich der Beschwerdeführer
in normalem Allgemeinzustand und kardiopulmonal
kompensiert (E. 4.3)
.
5.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
der Beschwerdeführer mit den im
Ver
waltungsverfahren
eingereichten Berichten (E. 4.2-E. 4.
4
) keine rentenrelevante Veränderung der tatsächlichen Ve
rhältnisse glaubhaft zu machen
vermochte
.
Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuan
meldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist in der Folge abzuweisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller