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**Case Identifier:** 0727b77e-780c-510e-8b94-f932f281c970
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.03.2007 IV 2006/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-77_2007-03-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/77

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 20.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2007
Art. 28 Abs. 1 IVG. Bemessung des IV-Grades bei mehreren, sich 
widersprechenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Abstellen auf Tabellenlohn 
beim Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 20. März 2007, IV 2006/77). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_200/2007.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 20. März 2007

In Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Gewerkschaft A.___

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- K.___, geb. 1958, meldete sich am 18. November 2003 zum Leistungsbezug bei der 

IV an. Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, X.___, diagnostizierte bei der 

Versicherten im Bericht vom 1. Dezember 2003 eine Femurpatellararthrose 

lateralbetont mit Subluxation der Patella nach lateral. Er bestätigte ab 2. September 

2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 10). Nach Durchführung von medizinischen 

Abklärungen eröffnete die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten mit 

Verfügung vom 12. Januar 2006, es bestehe bei einem IV-Grad von 33% 

(Valideneinkommen von Fr. 47'879.-- und Invalideneinkommen von Fr. 32'318.-- im 

Jahr 2005) kein Rentenanspruch (IV-act. 72). Die hiegegen von der Gewerkschaft A.___ 

bzw. von Dr. B.___ für die Versicherte erhobene Einsprache (IV-act. 73, 77) wies die IV-

Stelle mit Einspracheentscheid vom 17. März 2006 ab.

B.- Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte durch die Gewerkschaft A.___ mit 

Eingabe vom 26. April 2006 Beschwerde erheben mit dem Antrag, der Entscheid sei 

aufzuheben und ihr sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter seien 

weitere Abklärungen zu treffen. Im MEDAS-Gutachten vom 14. September 2005 (S. 12) 

werde aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 30% attestiert. Im gleichen 

Gutachten werde an anderer Stelle die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der 

psychischen Faktoren auf 70% angehoben. Dies stelle einen Widerspruch dar und sei 

so nicht haltbar. Der Ermessensspielraum bei der Entscheidfindung für die 

Invaliditätsbemessung sei zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausgelegt worden. 

Zudem habe sich ihr Gesundheitszustand seit Erstellung der Gutachten weiter 

verschlechtert. Es sei notorisch, dass sich degenerative Leiden, wie sie konkret 

vorlägen, mit den Jahren verschlechtern würden. Die medizinischen Unterlagen 

vermöchten die Arbeitsfähigkeit in den adaptierten Tätigkeiten unter Berücksichtigung 

all ihrer Leiden nicht nachvollziehbar und schlüssig zu begründen. Es seien daher 

weitere medizinische Abklärungen angezeigt. Allerdings habe die Beschwerdeführerin 

bereits aufgrund der vorliegenden Unterlagen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. 

Es sei illusorisch, dass sie unter den gegebenen gesundheitlichen Umständen eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% erreiche. Bei der Bemessung des Invalideneinkommens sei 

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ein Leidensabzug von 25% zu gewähren. Zudem habe sie in den Jahren 1996 bis 2000 

ein teuerungsangepasstes jährliches Einkommen von mehr als Fr. 47'879.-- erzielt.

C.- In der Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2006 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid.

II.

1.- a) Streitig ist der IV-Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nach Art. 28 Abs. 1 

IVG in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin ist unbestrittenermassen nach der allgemeinen Methode des 

Einkommensvergleichs zu bemessen.

b) Im vorläufigen Austrittsbericht vom 22. Dezember 2003 attestierten die Ärzte der 

Klinik Y.___ der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit (IV-act. 43). Der Basistest der körperlichen 

Leistungsfähigkeit in der Klinik Y.___ hatte gemäss Bericht vom 16. Dezember 2003 

unter anderem ergeben, die Patientin sei völlig auf die ihre Schmerzen fixiert und zeige 

ein demonstratives Schmerzverhalten. Das Ausmass der angegebenen 

Schmerzbeeinträchtigung und Behinderung sei mit den klinischen Befunden nur 

unzureichend erklärt. Infolge der Selbstlimitierung könne das physische, funktionelle 

Leistungsmaximum nicht beobachtet werden. Aufgrund der erreichten Testresultate 

könne aber mindestens davon ausgegangen werden, dass eine wechselbelastende 

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Arbeit mit Hantieren von Lasten bis 7.5kg, ohne Arbeit über Kopf, möglich sei. Im 

Austrittsbericht vom 20. Januar 2004 wurde die 50%ige Arbeitsfähigkeit bestätigt (IV-

act. 82). Am 27. Februar 2004 berichtete Dr. med. C.___, D.___, zuhanden des 

vertrauensärztlichen Dienstes der E.___ Krankenkasse unter anderem, nach seiner 

Einschätzung betrage die Arbeitsfähigkeit in einer leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit 50% (IV-act. 77-5/9). Dr. med. F.___, FMH für Orthopädie, G.___, führte im 

Gutachten vom 20. Januar 2005 die Diagnosen einer trikompartimentalen Gonarthrose 

bei Genu valgum und femoropatellärer Inkongruenz rechts und links, eines 

Impingements der linken Schulter, eines Verdachts auf Impingement der rechten 

Schulter, einer Adipositas und eines Verdachts auf somatoforme Schmerzstörung 

(Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) sowie einer Arthralgie des rechten 

Ellbogens unklarer Genese, einer initialen Coxarthrose beidseits, einer Pollinosis und 

einer symptomatischen abdominalen Fettschürze mit rezidivierenden Infekten auf. Der 

Arzt berichtete unter anderem, die Arbeitsfähigkeit als Montagearbeiterin betrage bei 

voller Stundenpräsenz ca. 50%. Körperlich leichte Tätigkeiten, die in temperierten 

Räumen abwechslungsweise stehend und sitzend durchgeführt werden könnten, ohne 

dass regelmässig Gegenstände über 5-10 kg gehoben oder getragen werden müssten 

und die nicht mit häufigem Arbeiten über der Horizontalen verbunden seien, seien der 

Beschwerdeführerin bei voller Stundenpräsenz zu 75% zumutbar. Eventuell könne 

durch eine deutliche Gewichtsreduktion eine leichte Linderung insbesondere der 

beidseitigen Kniegelenksbeschwerden erzielt werden. Die Untersuchung habe wegen 

fehlender Compliance und abnorm tiefer Schmerzschwelle nur ungenügend 

durchgeführt werden können, weshalb die Beschwerdeführerin nochmals bestellt 

worden sei. Die dabei wiederholten Untersuchungen des Bewegungsapparates hätten 

deutliche Differenzen gezeigt. Insbesondere seien viele Untersuchungsgänge als 

weniger oder nicht schmerzhaft bezeichnet worden. Die Begutachtete sei dreimal von 

einem Rheumatologen gesehen worden. Dieser habe kein Fibromyalgiesyndrom 

erwähnt, so dass die grösstenteils schmerzhafte Untersuchung wohl eher auf eine 

abnorm tiefe Schmerzschwelle als auf ein Fibromyalgiesyndrom zurückgeführt werden 

könne (IV-act. 27). Die Beschwerdeführerin beanstandete die Art der Untersuchung bei 

Dr. F.___ (IV-act. 26, 47). Hiezu äusserte sich der Arzt am 18. Juli 2005 (IV-act. 58). Im 

Bericht vom 12. März 2005 hatte Dr. B.___ eine mindestens 50%ige Leistungseinbusse 

vermerkt (IV-act. 36), in der Folge jedoch ab 7. Februar 2005 wieder eine volle 

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Arbeitsunfähigkeit bestätigt (IV-act. 75). Die Abteilung für Neurologie am Spital Z.___ 

bestätigte am 15. März 2005 ein mittelgradiges Carpaltunnelsyndrom links sowie ein 

leichtgradiges Carpaltunnelsyndrom rechts (IV-act. 41).

c) Eine Begutachtung in der MEDAS H.___ ergab gemäss Gutachten vom 14. 

September 2005 die Hauptdiagnosen einer erheblichen psychischen Komponente bei 

einem körperlich bedingten chronischen Schmerzsyndrom (Differentialdiagnose: 

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung), ein mit der Schmerzproblematik 

verzahntes chronisches ängstlich-depressives Zustandsbild leichten 

Ausprägungsgrades, einhergehend mit Stimmungsschwankungen, mässiggradige 

mediale Gonarthrosen und ausgeprägte Femoropatellararthrosen beidseits, eine 

linksbetonte Periarthropathia humeroscapularis bei Partialruptur der Supra- und 

Subscapularissehne beidseits sowie AC-Gelenks-arthrose beidseits sowie ein diffuses, 

praktisch generalisiertes, linksbetontes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit 

vielen vegetativen Begleiterscheinungen. Als Nebendiagnosen wurden eine 

psychosoziale Belastungssituation (häufige Stellenverluste, chronisch schmerzkranker, 

invalidisierter Ehemann), eine massive Adipositas, ein Carpaltunnelsyndrom links und 

rechts sowie ein hyperreaktives Bronchialsystem angeführt. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten (als Montagearbeiterin) werde 

aufgrund der degenerativen Veränderungen vorwiegend an den Schulter- und 

Kniegelenken in Überstimmung mit Dr. F.___ auf 50% geschätzt. Die Einschränkung für 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne regelmässiges Heben von 

Lasten über ca. 5-10 kg und ohne häufige Tätigkeiten über Schulterhöhe werde 

vorwiegend unter Beachtung auch der psychischen Faktoren auf 30% geschätzt. Die 

Arbeitsprognose müsse als schlecht bezeichnet werden. Es würden dabei viele soziale, 

IV-rechtlich fremde Faktoren eine Rolle spielen (Emigrationsproblematik, fehlende 

Berufsausbildung, lang dauernde Arbeitsunfähigkeit, starke Selbstlimitierung, Alter, 

familiäre Situation mit invalidem Ehemann) (IV-act. 59). Die Beschwerdeführerin stellte 

sich am 9. November 2005 gegenüber dem IV-Eingliederungsberater auf den 

Standpunkt, dass ihre gesundheitliche Ausgangslage keine Tätigkeit mehr zulasse (IV-

act. 66). Dr. B.___ hielt am 8. Februar 2006 unter anderem fest, es liege eine 

Diskrepanz zwischen der Beurteilung der Klinik Y.___ und derjenigen von Dr. F.___ vor. 

Der Bericht von Dr. C.___ finde sich nicht im Aktenauszug des MEDAS-Gutachtens. Da 

sich der grösste Teil der Beschwerden der Patientin im rheumatologischen 

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Formenkreis befinde, wäre es begrüssenswert, wenn ein Fachkollege der 

Rheumatologie die entscheidende Begutachtung durchführen würde (IV-act. 77).

2.- a) Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es liegen sich widersprechende Einschätzungen vor. 

Während die Ärzte der Klinik Y.___ Ende 2003 sowie Dr. C.___ am 27. Januar 2004 von 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 

ausgingen (IV-act. 43, 82), attestierte Dr. F.___ am 20. Januar 2005 hiefür eine 

Einschränkung von 25% (IV-act. 27). Der Hausarzt Dr. B.___ ging vorerst ab 2. 

September 2003 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus, bestätigte Anfang 2004 

zwischenzeitlich eine solche von 50% und vermerkte danach wieder eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 75). Im Bericht vom 12. März 2005 hielt Dr. B.___ unter 

anderem fest, die Beschwerdeführerin habe ihn auf das Festhalten einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit gedrängt. Im Vordergrund der Patientin stehe eine fast panische 

Angst, nicht zu ihrem Recht zu kommen bzw. von einer Rente ausgeschlossen zu 

werden (IV-act. 36). Die Ärzte der MEDAS gaben die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der früheren Montage-Tätigkeit mit 50% an, erachteten jedoch 

in einer wechselbelastenden, leichten Tätigkeit eine Einschränkung von lediglich 30% 

als gegeben. Daraus kann nicht ohne weiteres auf die Notwendigkeit weiterer 

Sachverhaltsabklärung geschlossen werden. Dies wäre nur dann der Fall, wenn keine 

der Schätzungen zu überzeugen vermöchte. Dabei ist zu beachten, dass bei 

Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen sich deren 

erwerblichen Auswirkungen in der Regel überschneiden, weshalb der Grad der 

Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden 

ärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf 

einzelne Funktionsstörungen und Beschwerdebilder geschätzten 

Arbeitsunfähigkeitsgrade ist nicht zulässig (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 3. März 2003 i/S E. [U 850/02] Erw. 6.4.1).

b) Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Hausärzten dürfen nicht generell unter Verweis 

auf eine mögliche Befangenheit als unbeachtlich beiseite geschoben werden. Für die 

Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Hausärzte wird regelmässig 

vorgebracht, die Hausärzte hätten sich lange und intensiv um die 

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Gesundheitsbeeinträchtigungen ihrer Patienten gekümmert und könnten diese deshalb 

besser beurteilen als jene Ärzte, die sich nur ganz kurz gutachterlich mit den Patienten 

befasst hätten. Die lange Beschäftigung mit den Gebrechen der Patienten kann aber 

genauso gut gegen die Überzeugungskraft der Hausarztschätzungen ins Feld geführt 

werden. Die (pessimistische) subjektive Einschätzung eines Patienten schlägt sich 

nämlich in der Arbeitswelt sofort nieder, denn wer sich als arbeitsunfähig bezeichnet 

und nicht mehr arbeitet, dem wird gekündigt oder der Beschäftigungsgrad wird im 

Umfang der angegebenen Arbeitsunfähigkeit reduziert. Dies wiederum erweckt den 

Anschein, dass die Selbsteinschätzung richtig sei, sie bestätigt sich sozusagen selbst. 

Bei den Hausärzten muss deshalb damit gerechnet werden, dass sie sich durch die 

"Macht des Faktischen" von der Einschätzung ihrer Patienten überzeugen lassen (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 27. März 2003 i/S M. [IV 2002/10]). Im 

vorliegenden Fall kommt hinzu, dass Dr. B.___ bei der Beurteilung der Auswirkungen 

der psychischen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin die 

arbeitsmedizinische und wohl auch die fachspezifische Erfahrung des Psychiaters der 

MEDAS fehlte. Bei psychisch bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

erscheint die arbeitsmedizinische Erfahrung als besonders wichtig. Dr. B.___ fehlte 

ausserdem die Möglichkeit der Diskussion mit den Spezialisten verschiedener 

Fachrichtungen. Sowohl bei der Beurteilung der Klinik Y.___ als auch bei derjenigen der 

Dres. B.___ und C.___ fehlt sodann die Auseinandersetzung mit invaliditätsfremden 

Elementen, welchen konkret - wie im MEDAS-Gutachten dargelegt - eine nicht 

unerhebliche Bedeutung zukommt. Im weiteren ist eine fachärztliche Ausrichtung von 

Dr. C.___, welcher sowohl rheumatologische als auch psychiatrische Diagnosen stellte 

(IV-act. 77-4/9), weder aus den Akten noch aus dem Telefonverzeichnis bzw. dem 

FMH-Ver-zeichnis ersichtlich. Wenn im weiteren den MEDAS-Gutachtern nur der 

vorläufige Bericht (IV-act. 43), nicht jedoch der Austrittsbericht der Klinik Y.___ (IV-act. 

82) vorlag, so ist festzuhalten, dass sich diese beiden Berichte inhaltlich und mit Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht unterscheiden. Dieser Umstand vermag sich 

daher auf die Beurteilung nicht auszuwirken. Die Differenz zwischen der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS und den Schätzungen der Klinik Y.___ und von 

Dr. B.___ erscheint insbesondere mit dem Hinweis begründet, dass in der MEDAS-

Schätzung die invaliditätsfremden Aspekte (Emigrationsproblematik, fehlende 

Berufsausbildung, langdauernde Arbeitsunfähigkeit, starke Selbstlimitierung, Alter, 

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familiäre Situation mit invalidem Ehemann) explizit ausgeklammert wurden (IV-act. 59). 

Das Gutachten von Dr. F.___ konnte entsprechend der Fachrichtung dieses Arztes nur 

zu den somatischen Problemen Stellung nehmen, wohingegen die MEDAS-

Begutachtung neben der psychiatrischen insbesondere auch eine rheumatologische 

Untersuchung durch Dr. med. I., Innere Medizin/Rheumatologie FMH, beinhaltete. Der 

Psychiater Dr. med. H.___ führte im übrigen seine Einschätzung, dass 

Eingliederungsmassnahmen ohne jede Erfolgsaussichten seien, auf den Wunsch der 

Beschwerdeführerin nach einer (ganzen) Rente zurück (IV-act. 59-24/24 und 59-26/26). 

Der von der Beschwerdeführerin vermutete Widerspruch im MEDAS-Gutachten 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung ist nicht erkennbar, nachdem im Gutachten 

auf S. 12 ausdrücklich von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% 

ausgegangen wird. Dabei sind wie erwähnt die mit Bezug auf einzelne (physische und 

psychische) Funktionsstörungen geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade nicht einfach zu 

addieren, sondern es hat eine Gesamtschau zu erfolgen. Aus den dargelegten Gründen 

vermag die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS mehr zu überzeugen als diejenige 

der Klinik Y.___ und von Dr. B.___. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht von 

einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% ausgegangen.

c) Konkret sind die Verhältnisse bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids (17. 

März 2006) zu prüfen (BGE 121 V 362 Erw. 1b). Aus den medizinischen Akten ergeben 

sich keine Hinweise, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse bei der 

Beschwerdeführerin im Nachgang zum MEDAS-Gutachten verschlechtert haben. Die 

Beschwerdeführerin begründete ihr allgemein gehaltenes Vorbringen betreffend 

Gesundheitsverschlechterung (vgl. act. G 1) denn auch in keiner Weise, sondern 

verwies lediglich darauf, dass sich degenerative Leiden "mit den Jahren" 

erfahrungsgemäss verschlechtern würden. Sollte sich im Nachgang zum 

angefochtenen Entscheid tatsächlich eine konkrete Verschlechterung ergeben haben, 

so besteht die Möglichkeit, bei der Beschwerdegegnerin ein entsprechendes Gesuch 

um Neuprüfung der Angelegenheit einzureichen (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die 

Beschwerdeführerin stellt sodann sinngemäss die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit in 

Frage, indem sie deren Umsetzbarkeit als illusorisch erachtet (act. G 1). Bei der 

verwertbaren Restarbeitsfähigkeit darf nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten 

ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer zumutbaren Tätigkeit dort nicht 

gesprochen werden, wo diese nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

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allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht 

realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre 

und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum vornherein als 

ausgeschlossen erscheint. Ferner beinhaltet der Begriff des ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der 

Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet einen Arbeitsmarkt, der von seiner 

Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl 

bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie 

auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (Urteil des EVG vom 3. Dezember 2003 i/S 

E.H, mit Hinweisen [I 349/01]). Konkret erscheint es zumutbar, dass die im Zeitpunkt 

des Einsprache-Entscheids 48jährige Beschwerdeführerin, welche vor der Einreichung 

des Rentengesuchs verschiedene Tätigkeiten in Fabriken ausübte und als 

Kioskverkäuferin arbeitete (IV-act. 59-20/26), eine ihrem Gesundheitsschaden 

angepasste Arbeit aufnimmt. Nach ständiger Rechtsprechung ist davon auszugehen, 

dass solche Stellen in zureichender Zahl vorhanden sind, auch wenn gesundheitliche 

Einschränkungen zu berücksichtigen sind (EVG-Urteil vom 3. Dezember 2003, a.a.O., 

Erw. 6.1).

3.- a) Hinsichtlich des von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Einkommensvergleichs bringt die Beschwerdeführerin vor, es sei von einem höheren 

Valideneinkommen als Fr. 47'879.-- und von einem 25%igen Leidensabzug beim 

Invalideneinkommen auszugehen. Das Valideneinkommen 2005 von Fr. 47'879.-- legte 

die Beschwerdegegnerin auf der Basis des 1998 bei der VDO Technik AG erzielten 

Lohnes von Fr. 43'963.-- sowie unter Berücksichtigung entsprechender 

Inflationsanpassungen (1998: 0.6%, 1999: 0.3%, 2000: 1.2%, 2001: 2.5%, 2003: 1.4%, 

2004: 0.9%) fest. Bei der erwähnten Tätigkeit handelte es sich um ein Vollpensum (vgl. 

IV-act. 59-19/26). Gemäss IK-Auszug erzielte die Beschwerdeführerin nur noch in 

diesem Jahr einen Lohn im erwähnten Betrag, wobei bis August 1998 noch eine 

weitere Tätigkeit bei einer Liegenschaften-Gesellschaft (offenbar eine Hauswart-Arbeit) 

dazukam. Letzterer hatte - als Nebenerwerb - grundsätzlich ausser Betracht zu bleiben 

(vgl. Urteil des EVG vom 8. August 2001 i/S K. [I 539/00] Erw. 3a). Die Löhne in den 

Jahren nach 1998 lagen teilweise erheblich tiefer, und die Beschwerdeführerin bezog in 

den Jahren 1999 bis 2002 während längeren Zeiträumen Arbeitslosenentschädigung. 

Ab September 2003 wurde von Seiten des Hausarztes eine volle Arbeitsunfähigkeit 

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bestätigt. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht sachgerecht, die Festlegung des 

Valideneinkommens auf der Basis eines einzelnen, immerhin sieben Jahre vor dem 

Jahr der Rentenbemessung und lange vor Eintritt der hier zur Diskussion stehenden 

Arbeitsunfähigkeit liegenden Jahres vorzunehmen. Denn auch beim Valideneinkommen 

handelt es sich - wie beim Invalideneinkommen - um einen hypothetischen Wert (A. 

Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. A., 122). Für die 

Festlegung des Einkommens, das die Beschwerdeführerin als Gesunde ohne Eintritt 

des Gesundheitsschadens (hypothetisch) erzielt hätte, rechtfertigt es sich in Anbetracht 

der bestehenden Unwägbarkeiten, nach den Tabellen der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik vorzugehen. Nach LSE-Tabelle TA1 2004 wurden von Frauen 

im privaten Sektor im Schnitt ein Monatslohn von Fr. 3'893.-- (Niveau 4 = einfache und 

repetitive Tätigkeiten) erzielt. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 

(0.9%) ergibt sich für 2005 ein Betrag von Fr. 3'928.-- bzw. ein Jahresbetreffnis von Fr. 

47'136.--. Aufgerechnet auf die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit 2005 von 

41.6 Stunden resultiert ein solches von Fr. 49'021.--. Es erscheint gerechtfertigt, diesen 

Betrag als Valideneinkommen anzunehmen.

b) Einig sind sich die Parteien im weiteren, dass das zumutbare Invalideneinkommen 

anhand der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln und 

dabei auf Tabelle 1 (Privater Sektor) Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) 

abzustellen ist. Zugrunde zu legen sind - wie beim Valideneinkommen - die Zahlen des 

Jahres 2005 bzw. diejenigen im Zeitpunkt des Prüfung des Rentenanspruchs (vgl. BGE 

128 V 174). Die Beschwerdeführerin ist zwar auf leichte Hilfsarbeiten beschränkt, aber 

sie wäre in der Lage, ihre Restarbeitsfähigkeit in vielen Branchen zu verwerten, sowohl 

im Sektor Produktion als auch im Sektor Dienstleistungen. Auszugehen ist deshalb 

vom allgemeinen Durchschnittslohn aller Branchen gemäss LSE 2004 TA 1 Niveau 4 

und damit vom gleichen Betrag wie beim Valideneinkommen (Fr. 49'021.--). Bei einer 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70% resultiert ein Wert von Fr. 34'314.--.

c) Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, 

wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine versicherte Person, die 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

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und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Hingegen ist zu beachten, dass nicht immer sämtliche Ausländer weniger 

Einkommen als der Totalwert aller Schweizer und Ausländer erzielen; vielmehr können 

sich je nach Aufenthaltskategorie und Anforderungsniveau weitgehende Unterschiede 

ergeben, insbesondere bei Inhabern einer Niederlassungsbewilligung C, bei welchen 

der Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten darüber liegen kann (vgl. 

BGE 126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzuges, der eine 

Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6). Die Beschwerdeführerin 

verfügt über eine Niederlassungsbewilligung C. Sie ist bei Tätigkeiten, welche Heben 

und Tragen von Lasten über 5-10kg beinhalten sowie bei Arbeiten über Schulterhöhe 

eingeschränkt und kann diesbezüglich nur noch leichte Arbeiten ausführen. Sie 

verrichtete ohne abgeschlossene berufliche Ausbildung während des ganzen 

Erwerbslebens manuelle Arbeit und ist nun auch für leichte Arbeiten eingeschränkt. 

Diesem Umstand trägt ein Abzug von 10% zureichend Rechnung. Demgegenüber 

rechtfertigt die Limitierung auf ein Teilzeitpensum von 70% bei Frauen nach der 

Rechtsprechung keinen Abzug (Urteil des EVG vom 18. Juli 2005 i/S A.P.-G. [I 104/05] 

Erw. 3 mit Hinweisen). Einem Valideneinkommen von Fr. 49'021.-- steht demgemäss 

ein Invalideneinkommen von Fr. 30'883.-- gegenüber, woraus sich ein 

Erwerbsunfähigkeitsgrad von 37% errechnet. Die Beschwerdegegnerin lehnte unter 

diesen Umständen den Rentenanspruch zu Recht ab.

4.- Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2007
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Bemessung des IV-Grades bei mehreren, sich widersprechenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Abstellen auf Tabellenlohn beim Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2007, IV 2006/77). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2007.

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		2025-07-19T16:36:05+0200
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