# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04ca3abb-f31b-552a-bbf4-3389c85beb1a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-16
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Zivilkammer 16.05.2018 ZKBER.2018.2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_004_ZKBER-2018-2_2018-05-16.html

## Full Text

Obergericht

Zivilkammer

 

Urteil vom 16. Mai 2018

Es wirken mit:

Präsident Frey 

Oberrichter Müller 

Oberrichterin Jeger

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwältin Marie-Christine Müller
Leu, 

 

Berufungskläger und Berufungsbeklagter 

 

 

gegen

 

 

B.___, vertreten durch Rechtsanwalt Benno Mattarel, 

 

Berufungsklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Eheschutz

zieht die Zivilkammer des
Obergerichts in Erwägung:

I.

1. Die Parteien führen vor Richteramt
Olten-Gösgen ein Eheschutzverfahren, das die Ehefrau am 19. Juni 2017 angehoben
hatte. Auf Antrag des Ehemannes verfügte die Amtsgerichtspräsidentin am 11.
Juli 2017 superprovisorisch, der Ehemann betreue die drei der Ehe entsprossenen
Kinder C.___ (geb. [...] 2009), D.___ (geb. [...] 2011) und E.___ (geb. [...] 2014)
alle 14 Tage von Freitag 14.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr sowie von Sonntag,
18.00 Uhr bis Mittwoch 12.00 Uhr. Am 18. August 2017 präzisierte sie die
Verfügung in dem Sinne, dass der Ehemann die drei Kinder jede Woche von
Sonntag, 18.00 Uhr bis Mittwoch 12.00 Uhr und alle 14 Tage über das Wochenende,
das heisst jedes zweite Wochenende, von Freitag 14.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr
betreue. Am 24. August 2017 fand eine Verhandlung mit Parteibefragung statt.
Nach zahlreichen weiteren Eingaben der Parteien erliess die
Amtsgerichtspräsidentin am 20. Dezember 2017 folgende Verfügung:

 

1.    Der gemeinsame Haushalt wird für unbestimmte
Zeit aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Ehemann die eheliche
Liegenschaft am 17. Januar 2017 verlassen hat.

2.    Die eheliche Liegenschaft wird dem
Ehemann zur Benutzung zugewiesen. Der Ehefrau wird Frist gesetzt zum Auszug aus
der ehelichen Liegenschaft bis 30. Juni 2018. 

Der Ehemann hat die Hypothekarzinsen für
die eheliche Liegenschaft zu bezahlen (Alleinschuldner). Er ist berechtigt,
diese mit den Unterhaltsbeiträgen für Frau (CHF 906.00) und Kinder (CHF 270.00
je Kind) zu verrechnen solange diese die Liegenschaft bewohnen. Die Nebenkosten
und der kleine Unterhalt (analog Mietrecht) gehen ab 17. Januar 2017 bis zum
Auszug der Ehefrau aus der ehelichen Liegenschaft zu ihren Lasten. 

Nach dem Auszug aus der ehelichen
Liegenschaft hat die Ehefrau Anspruch auf Ausgleich der Hälfte des CHF 2'316.00
übersteigenden Mietzinses bis zu einem Betrag von monatlich CHF 3'300.00 inkl.
NK, d.h. maximal CHF 492.00 pro Monat. 

3.    Dem Ehemann wird untersagt, die eheliche
Liegenschaft bis zum Auszug der Ehefrau ohne deren Einwilligung zu betreten,
solange diese von der Ehefrau bewohnt wird. Er hat ihr auf erste Aufforderung
hin seine Hausschlüssel herauszugeben. 

4.    Die Obhut über die aus der Ehe
hervorgegangenen Kinder C.___, geb. [...] 2009, D.___, geb. [...] 2011, und E.___,
geb. [...] 2014, wird den Ehegatten wie folgt zugewiesen:

Vater: von Sonntag 18.00 Uhr bis
Mittwoch, 12.00 Uhr und jedes 2. Wochenende von Samstag 9.00 Uhr bis Sonntag
18.00 Uhr

Mutter: von Mittwoch 8.00 Uhr bis
Freitag, 18.00 Uhr und jedes 2. Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag
18.00 Uhr.

5.    Während den Ferien betreuen die
Ehegatten die Kinder je hälftig. Sie haben sich über die konkreten Zeiträume
mindestens 2 Monate im Voraus abzusprechen. 

6.    Über die Kinder C.___, D.___ und E.___
wird eine Beistandschaft im Sinn von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Der
Beistand hat vorderhand die Aufgabe den Eltern bei allgemeinen Problemen im
Umgang mit den Kindern in der aktuellen Trennungssituation zur Verfügung zu
stehen, insbesondere bei Problemen im Zusammenhang mit den Modalitäten der
Kinderbetreuung. Es wird vorbehalten, die Aufgaben des Beistands bei Bedarf zu
modifizieren. 

Weitergehende Anträge
werden abgewiesen.

7.    Die Kinder C.___, geb. [...] 2009, D.___,
geb. [...] 2011, und E.___, geb. [...] 2014, haben ihren gesetzlichen Wohnsitz
bei der Mutter an der [...]strasse [...] in [...]. Über einen allfälligen
Wohnsitzwechsel entscheiden die Eltern gemeinsam im Rahmen der elterlichen
Sorge. 

Der Antrag der Ehefrau, dass sie zu
berechtigen sei, den Wohnort der Kinder allein zu bestimmen wird abgewiesen.

8.    Der Antrag der Ehefrau auf Zuweisung der
alleinigen elterlichen Sorge wird abgewiesen. 

9.    Der Vater wird verpflichtet, der Mutter
die Identitätskarten der Kinder herauszugeben. Die Pässe der Kinder bleiben bei
ihm. Vorbehalten bleibt die Herausgabe an die Mutter für Reisen mit den Kindern
für die ein Reisepass benötigt wird.

Die Ehegatten haben sich gegenseitig
vorgängig über Reisen mit den Kindern ins Ausland abzusprechen, vorbehalten
sind Tagesausflüge. 

10.  Den Parteien wird untersagt, ohne
Zustimmung des anderen Elternteils Bilder der Kinder in Mediaplattformen (z.B.
Facebook etc.) zu veröffentlichen. Bestehende Bilder sind zu löschen.

11.  Von Amtes wegen wird bei [...], ein
Bericht zur Regelung der Obhut über die Kinder C.___, D.___ und E.___ und die
Betreuungsanteile der Eltern in Auftrag gegeben. 

12.  Es wird festgestellt, dass die Ehefrau
den Antrag, dass der Kontakt zwischen Vater und Kinder zu überwachen sei,
sinngemäss zurückgezogen hat.

13.  Der Vater hat an den Unterhalt der
Kinder mit Wirkung ab 17. Januar 2017 folgende monatlich vorauszahlbaren
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

für C.___ CHF 1'271.00 (Barunterhalt)
und CHF 1'243.00 (Betreuungsunterhalt), für D.___ CHF 1’248.00 (Barunterhalt)
und CHF 1'243.00 (Betreuungsunterhalt) und für E.___ CHF 1'233.00
(Barunterhalt) und CHF 1'243.00 (Betreuungsunterhalt). 

Die Kinderzulagen verbleiben beim Vater.

14.  Die Mutter wird verpflichtet, die
Krankenkassenprämien der Kinder (KVG und VVG) zu bezahlen. Im Übrigen bezahlt
jeder Elternteil die bei ihm anfallenden Kinderkosten selber.

15.  Der Ehemann hat an die Ehefrau mit
Wirkung ab 17. Januar 2017 einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag in
der Höhe von CHF 3'728.00 zu bezahlen. Die Ehefrau hat sich die Hälfte eines
CHF 250.00 netto pro Monat übersteigenden Erwerbseinkommens auf den
Unterhaltsbeitrag anrechnen zu lassen. Sie hat sich jährlich gegenüber dem
Ehemann über das im vergangenen Jahr erzielte Erwerbseinkommen auszuweisen. 

16.  Vom Ehemann bereits zur Bestreitung des
Lebensunterhalts geleistete Zahlungen (insb. Hypothekarzinsen der ehelichen
Liegenschaft, Krankenkassenbeiträge, Haushaltsgeld u.ä.) sind an die
Unterhaltsbeiträge für Ehefrau und Kinder hievor anzurechnen.

17.  Der Antrag der Ehefrau auf Bezahlung
eines Vorsorgeunterhalts wird abgewiesen.

18. – 27. …

28. Dem
Ehemann wird Frist gesetzt bis 31. Januar 2018
zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von CHF 3'000.00, ansonsten das Verfahren
als erledigt abgeschrieben wird.

 

 

2.1 Frist- und formgerecht erhob der
Ehemann Berufung gegen das Urteil. Er beantragt, die Ziffern 13 und 15 der
Verfügung aufzuheben und die Unterhaltsbeiträge neu wie folgt festzulegen:

 

 

 

	
  a)

  	
  ab 17. Januar 2017:

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
   

  	
  Für C.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  913.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  443.00

  
	
   

  	
  Für D.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF 

  	
  890.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  463.00

  
	
   

  	
  Für E.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  875.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  463.00

  
	
   

  	
  Für die Ehefrau:

  	
   

  	
  CHF

  	
  1'389.00

  

 

 

	
  b)

  	
  ab 1. Januar 2018:

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  aa)

  	
  Für C.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  957.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  345.00

  
	
   

  	
  Für D.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  934.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  345.00

  
	
   

  	
  Für E.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  919.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  345.00

  
	
   

  	
  Für die Ehefrau:

  	
   

  	
  CHF

  	
  1'036.00

  

 

 

	
  bb)

  	
  Eventualiter:

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
   

  	
  Für C.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF

  	
  922.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF

  	
  440.00

  
	
   

  	
  Für D.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF 

  	
  899.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF 

  	
  440.00

  
	
   

  	
  Für E.___:

  	
  Barunterhalt

  	
  CHF 

  	
  884.00

  
	
   

  	
   

  	
  Betreuungsunterhalt

  	
  CHF 

  	
  440.00

  
	
   

  	
  Für die Ehefrau:

  	
   

  	
  CHF

  	
  1'321.00

  

 

 

Die Ehefrau beantragt, die Berufung
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

 

 

2.2 Die Ehefrau erhob ebenfalls Berufung
gegen die Verfügung. Sie stellt den Antrag, die Ziffern 4 und 5 aufzuheben. Die
Obhut über die drei Kinder sei ihr zuzuteilen. Dem Vater sei das Recht
einzuräumen, die Kinder jede zweite Woche von Donnerstag, 08.00 Uhr bis
Sonntag, 18.00 Uhr, zu sich auf Besuch zu nehmen und mit ihnen pro Kalenderjahr
insgesamt vier Wochen Ferien zu verbringen, wobei die Ferienzeiten mindestens
zwei Monate im Voraus abzusprechen seien. Weiter erhob sie Beschwerde gegen
Ziffer 28 der Verfügung. Sie beantragt, diese Ziffer in Bezug auf die Androhung
der Abschreibung des Verfahrens für den Fall der Nichtbezahlung des
Kostenvorschusses durch den Ehemann aufzuheben. Der Ehemann beantragt, die
Berufung abzuweisen. 

 

 

3. Nach Ablauf der Berufungsfrist
reichte die Ehefrau am 16. Februar 2018 neue Beweismittel ein. Der Ehemann erstattete
am 21. Februar 2018 dazu seine Bemerkungen. Am 26. Februar 2018 teilte
Rechtsanwalt Benno Mattarel mit, dass ihn die Ehefrau neu mit der Wahrung ihrer
Interessen betraut habe und bat um Zustellung der Akten. Am 15. März 2018
reichte die Anwältin der Ehefrau sodann ihre abschliessende Kostennote ein. 

 

 

4. Beide Berufungen betreffen die
Verfügung der Amtsgerichtspräsidentin vom 20. Dezember 2017. Sie können deshalb
ohne Weiteres zusammen behandelt werden. In Anwendung von Art. 316 Abs. 1
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) ist darüber ohne Durchführung einer
Verhandlung aufgrund der Akten zu entscheiden. Für die Erwägungen der
Vorderrichterin und die Parteistandpunkte wird grundsätzlich auf die Akten
verwiesen. Soweit erforderlich, ist nachstehend darauf einzugehen. 

 

II.

Die Berufungen sind frist- und
formgerecht eingereicht worden. Dass die Vorinstanz über die Frage der Obhut
und die Betreuungsanteile noch einen Bericht einholt, ist entgegen der
Auffassung der Ehefrau kein Grund, auf die Berufung des Ehemannes gegen die
Unterhaltsregelung nicht einzutreten. Da auch die übrigen Rechtsmittelvoraussetzungen
erfüllt sind, ist auf beide Berufungen einzutreten. Über die Beschwerde hat das
Obergericht bereits mit Beschluss vom 29. Januar 2018 abschliessend befunden,
weshalb nachfolgend nicht mehr darauf einzugehen ist. 

 

 

III.

 

1.1 Die Berufung der Ehefrau richtet
sich gegen die von der Vorinstanz angeordnete alternierende Obhut über die
Kinder und die Betreuungsanteile. Die Amtsgerichtspräsidentin erwog, die Kinder
seien vor der Trennung unter der Woche zur Hauptsache von der nicht oder nur
teilweise erwerbstätigen Mutter betreut worden. Mitgeholfen hätten eine mit
einem Pensum von 60 – 80 % tätige Hausangestellte und an einem Tag der Woche
eine Tagesmutter. Der Vater sei seit einem Jahr mit einem reduzierten Pensum
von 80 % erwerbstätig. Seit der Trennung habe er nach eigenen Angaben sein
Arbeitspensum auf 60 % reduziert. Um die Freizeit ohne die Kinder verbringen zu
können, seien die Kinder wiederholt zusätzlich von wechselnden Personen gehütet
worden. Gründe, weshalb der Ehefrau, wie sie dies beantrage, die alleinige
elterliche Sorge zugeteilt werden müsste, seien nicht ersichtlich und würden
von ihr auch nicht geltend gemacht. Die diversen von den Parteien gegeneinander
erhobenen Vorwürfe hätten nicht direkt mit der Ausübung der Elternrechte zu
tun, zumal sie bestritten würden. Es sei indessen angezeigt, zur Regelung der
Kinderbelange eine Abklärung durch eine Fachperson in Auftrag zu geben, welche
unter anderem Aussagen zur Erziehungsfähigkeit der Ehegatten zu machen habe.
Dies sei vorliegend ausreichend. Zum Schutz der Kinder sei zudem bereits jetzt
eine Beistandschaft zu errichten. 

 

Die Ehegatten hätten die Kinderbetreuung
seit der Trennung unter sich aufgeteilt. Der Ehefrau zufolge sei dies vor allem
darauf zurückzuführen gewesen, weil sie Zeit benötigt habe, um für die [...]prüfung
zu lernen. Dieser Grund sei inzwischen weggefallen. Der Ehemann halte dagegen,
dass man sich ursprünglich über eine geteilte Obhut einig gewesen sei, die
Ehefrau dann aber ihre Meinung geändert habe. Den Akten sei zu entnehmen, dass
der Ehemann die Kinderbetreuung vor allem an den Wochenenden und am Montagabend
übernommen, während die Ehefrau die Kinder in der restlichen Zeit betreut habe.
Unbestritten sei zudem, dass die Kinderbetreuung vor der Trennung und bis ca.
Juni 2017 hauptsächlich von der Mutter, unter Mithilfe einer Hausangestellten,
einer Tagesmutter und wechselnden Babysittern wahrgenommen worden sei. Vor
diesem Hintergrund sei die Behauptung der Ehefrau, dass sie den ganzen Haushalt
selbst geführt und dies nicht von Dritten habe erledigen lassen, aktenwidrig.
Für die Regelung der Obhut über die Kinder sei vorab das Kindeswohl massgebend.
Dabei sei unter anderem auf die von den Parteien während der Ehe gelebte
Rollenverteilung abzustellen. Hier sei zu berücksichtigen, dass die Ehefrau bis
zur Trennung zwar nur mit kleinem Pensum erwerbstätig gewesen sei, andererseits
aber unbestrittenermassen ein [...] Studium und eine Ausbildung zur [...] absolviert
habe. Den Haushalt und die Kinderbetreuung habe sie mit Hilfe einer
Hausangestellten und einer Tagesmutter bewältigt. Es sei unbestritten, dass die
Kinderbetreuung und –erziehung in erster Linie in den Händen der Mutter gelegen
sei, unter Einsatz diverser extern beigezogener Personen. Der Vater sei vorwiegend
in der Freizeit und den Ferien präsent gewesen. Die Kinder seien mithin zu
einem rechten Teil fremdbetreut worden. Das scheine aktuell, wo sich beide
Ehegatten vermehrt persönlich um die Kinderbetreuung kümmerten, nicht mehr der
Fall zu sein.

 

Bei der Obhutsregelung gehe es in erster
Linie darum zu prüfen, ob eine alternierende Betreuung mit dem Kindeswohl
vereinbar sei, auch wenn sich die Eltern darüber nicht einig seien. Seit der
Trennung am 17. Januar 2017 sei die Kinderbetreuung unter der Woche weiterhin
von der Mutter unter Mithilfe der Hausangestellten und der Tagesmutter und am
Wochenende und Montagabend vom Vater wahrgenommen worden. Wie weit beide Eltern
zusätzlich noch die Dienste von Babysittern in Anspruch genommen hätten, gehe
aus den Akten nicht hervor. Es stehe somit fest, dass die Kinder schon vor der
Trennung nie mehr als teilweise durch die Mutter betreut worden seien und diese
die Kinderbetreuung regelmässig auch dem Vater überlassen habe. Die Drittbetreuung,
welche während des Zusammenlebens eingerichtet gewesen sei, stehe nun nicht
oder nur mehr zu einem kleinen Teil zur Verfügung und der Vater sei bereit,
sich in dieser Zeit persönlich zu engagieren. Der persönlichen Betreuung der
Kinder durch einen Elternteil werde gemeinhin der Vorzug gegeben gegenüber der
Drittbetreuung. 

 

Die gegenwärtige Obhutsregelung sei
suboptimal, zumal die Wohnsituation auf beiden Seiten nicht von Dauer sei und
die Betreuungsregelung in gewissem Masse notwendigerweise mit der Wohnsituation
zusammenhänge. Bis zum Vorliegen des Abklärungsberichts mache es jedoch keinen
Sinn, die gegenwärtige Obhutsregelung grundlegend zu modifizieren. Dass der
Ehemann durch die Betreuung von Montag bis Mittwochmittag die Kinder ein paar Stunden
mehr betreue, könne im Zusammenhang mit der Wochenendregelung im Interesse der
Ehefrau kompensiert werden.

 

 

1.2 Die Ehefrau bringt in ihrer Berufung
dagegen im Wesentlichen vor, die Amtsgerichtspräsidentin habe die angefochtene
Obhutsregelung bereits im Rahmen ihrer superprovisorischen Verfügung vom 11.
Juli 2017 und der präzisierenden Verfügung vom 18. August 2017 angeordnet.
Gegen diese Verfügungen sei kein Rechtsmittel möglich gewesen. Bis zum Erlass
der jetzt angefochtenen Verfügung habe es über fünf Monate gedauert, ohne dass
die Zeit genutzt worden sei, eine neutrale Abklärung über die Obhutszuteilung
anzuordnen. Es treffe nicht zu, dass in der Beziehung zwischen den Eltern etwas
Ruhe eingekehrt sei. Sie seien immer noch massiv zerstritten und eine
vernünftige Kommunikation über die Kinderbelange sei immer noch nicht möglich.
Es sei schlicht nicht der Fall, dass der Ehemann die Kinder als Folge der
Reduktion seines Arbeitspensums selber betreue. Er beschäftige eine
Haushaltshilfe, welche die Kinder bei dessen häufigen Abwesenheiten hüte. Auch
dies hätte im Verlaufe des Gerichtsverfahrens durch eine neutrale Person
abgeklärt werden können. Die Amtsgerichtspräsidentin habe die nicht belegten
Behauptungen des Ehemannes betreffend Reduktion seines Pensums einfach
übernommen, ohne sie näher zu überprüfen. Es widerspreche zudem den Akten, dass
sie während des Zusammenlebens wie auch in der ersten Zeit nach der Trennung
die Kinder gar nicht vollumfänglich selber betreut habe, sondern dass dies
durch Drittpersonen vorgenommen worden sein soll. Die Haushalthilfen seien für
eigentliche Hausarbeiten und nicht für die Kinderbetreuung angestellt gewesen. Diese
sei fast ausschliesslich durch sie selber erfolgt. Der in mehrfacher Hinsicht
stark engagierte Ehemann habe die Kinderbetreuung mit wenigen Ausnahmen ihr
überlassen. Er kümmere sich mehr schlecht als recht um die Kinder. Völlig
ausser Acht gelassen habe die Vorderrichterin die Tatsache, dass seit Ende Juni
2017 sämtliche Haushalthilfen weggefallen seien und sie seither den Haushalt
und die Kinderbetreuung problemlos alleine und ohne Beizug von Drittpersonen
besorge. Gegen eine ausgedehnte alternierende Obhut spreche auch die räumliche
Situation mit Wohnsitz des Ehemannes in [...] und Schule sowie Kindergarten in [...].
Die Kinder seien mit der jetzigen alternierenden Obhut nicht glücklich. Es
bestehe überhaupt kein Grund, von der üblichen Regelung der Obhutszuteilung und
Regelung des persönlichen Kontakts des Vaters zu den Kindern abzuweichen. Da
der Ehemann sein Arbeitspensum als [...] auf 60 – 80 % reduziert habe, könne
ihm ein etwas ausgedehnteres Besuchsrecht zugestanden werden. 

 

 

2. Haben die Eltern, die zur Regelung
des Getrenntlebens das Gericht anrufen, minderjährige Kinder, so trifft das
Gericht gemäss Art. 176 Abs. 3 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB, SR 210)
nach den Bestimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses die nötigen
Massnahmen. Zu regeln ist namentlich die Obhut über das Kind, der persönliche
Verkehr mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil, die Beteiligung jedes
Elternteils an der Betreuung und der Unterhaltsbeitrag. Unabhängig davon, ob
sich die Eltern auf eine alternierende Obhut geeinigt haben, muss das mit
dieser Frage befasste Gericht prüfen, ob dieses Betreuungsmodell möglich und
mit dem Wohl des Kindes vereinbar ist. Oberste Maxime des Kindesrechts ist das
Kindeswohl. Es ist deshalb für die Regelung des Eltern-Kind-Verhältnisses immer
der entscheidende Faktor, während die Interessen und Wünsche der Eltern in den
Hintergrund zu treten haben.

 

Ob die alternierende Obhut überhaupt in
Frage kommt und ob sie sich mit dem Kindeswohl verträgt, hängt von den
konkreten Umständen ab. Das bedeutet, dass das Gericht gestützt auf
festgestellte Tatsachen der Gegenwart und der Vergangenheit eine
sachverhaltsbasierte Prognose darüber zu stellen hat, ob die alternierende
Obhut als Betreuungslösung aller Voraussicht nach dem Wohl des Kindes entspricht.
Unter den Kriterien, auf die es bei dieser Beurteilung ankommt, ist zunächst
die Erziehungsfähigkeit der Eltern hervorzuheben, und zwar in dem Sinne, dass
die alternierende Obhut grundsätzlich nur dann in Frage kommt, wenn beide
Eltern erziehungsfähig sind. Weiter erfordert die alternierende Obhut
organisatorische  Massnahmen und gegenseitige Informationen. Insofern setzt die
praktische Umsetzung einer alternierenden Betreuung voraus, dass die Eltern
fähig und bereit sind, in den Kinderbelangen miteinander zu kommunizieren und
zu kooperieren. Allein aus dem Umstand, dass ein Elternteil sich einer
alternierenden Betreuungsregelung widersetzt, kann indessen nicht ohne Weiteres
auf eine fehlende Kooperationsfähigkeit der Eltern geschlossen werden, die
einer alternierenden Obhut im Wege steht. Ein derartiger Schluss könnte nur
dort in Betracht fallen, wo die Eltern aufgrund der zwischen ihnen bestehenden
Feindseligkeiten auch hinsichtlich anderer Kinderbelange nicht zusammenarbeiten
können, mit der Folge, dass sie ihr Kind im Szenario einer alternierenden Obhut
dem gravierenden Elternkonflikt in einer Weise aussetzen würden, die seinen
Interessen offensichtlich zuwiderläuft. Zu berücksichtigen ist ferner die
geographische Situation, namentlich die Distanz zwischen den Wohnungen der
beiden Eltern, und die Stabilität, welche die Weiterführung der bisherigen
Regelung für das Kind gegebenenfalls mit sich bringt. In diesem Sinne fällt die
alternierende Obhut eher in Betracht, wenn die Eltern das Kind schon vor ihrer
Trennung abwechselnd betreuten. Weitere Gesichtspunkte sind die Möglichkeit der
Eltern, das Kind persönlich zu betreuen, das Alter des Kindes, seine
Beziehungen zu Geschwistern und seine Einbettung in ein weiteres soziales
Umfeld (BGE 142 III 612). 

 

 

3. Der Entscheid der Vorderrichterin
entspricht diesen Kriterien. Der Umstand allein, dass die Ehefrau keine
alternierende Obhut wünscht und sich diesem Begehren des Ehemannes vehement
widersetzt, genügt nicht, um eine entsprechende Regelung auszuschliessen.
Vorliegend ist insbesondere zu beachten, dass es sich bloss um einen
vorläufigen Entscheid handelt. Da die Erziehungsfähigkeit beider Ehegatten
unbestritten ist, lag es auf der Hand, die superprovisorische Verfügung vom 11.
Juli 2017 grundsätzlich zu bestätigen. Bei Entscheiden über Fragen der Obhut
ist nämlich zu beachten, dass kurzfristige oder häufige Veränderungen das Wohl
des Kindes zu beeinträchtigen vermögen und deshalb wenn möglich zu vermeiden
sind (BGE 138 III 565). 

 

Die Amtsgerichtspräsidentin gab zur
Regelung der Obhut bei einer Fachstelle einen Bericht in Auftrag (Ziffer 11 der
Verfügung vom 20. Dezember 2017). Die Berichterstatterin wird in diesem Rahmen
auch die von der Ehefrau geforderten vertiefteren Abklärungen zu den aktuellen
Verhältnissen der Parteien vornehmen. Dass es vom Erlass der superprovisorischen
Verfügung bis zur angefochtenen Verfügung mehr als fünf Monate dauerte, haben
die Parteien selber zu verantworten. Auch die Ehefrau – beziehungsweise ihr
damaliger Anwalt – reichte immer wieder neue Eingaben ein, zu denen der
Gegenpartei das rechtliche Gehör gewährt werden musste. Immerhin konnte sich
die Amtsgerichtspräsidentin neben den umfangreichen Akten für ihren Entscheid
auch auf die Erkenntnisse der nach Ermahnung zur Wahrheit und Hinweis auf die
Folgen eines mutwilligen Leugnens erfolgten Befragung der Parteien vom 24.
August 2017 stützen (AS 165 – 181). Anlässlich dieser Befragung gewann sie auch
einen unmittelbaren und direkten Eindruck von den Parteien. Die Parteibefragung
ist gemäss Art. 168 Abs. 1 lit. f ZPO ein vollwertiges Beweismittel. Welchen Akten
konkret die Feststellungen der Vorderrichterin widersprechen sollen, zeigt die
Ehefrau in ihrer Berufung nicht auf. Ihre Ausführungen erschöpfen sich in
dieser Hinsicht in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil, was aber
eine Berufung nicht zu begründen vermag (vgl. z.B. Peter Reetz/Stefanie Theiler
in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 311 N 34 ff.; BGE 138 III 374 E.
4.3; 141 III 569 E. 2.3.3). Für den Fall, dass sich bis zum Zeitpunkt, in dem
der abschliessende Entscheid über die Obhutsfrage ergehen kann, gravierende
Probleme einstellen sollten, hat die Amtsgerichtspräsidentin für die Kinder
eine Beistandschaft angeordnet (Ziffer 6 der Verfügung vom 20. Dezember 2017).
Die angefochtene Regelung der Obhut ist auch vor diesem Hintergrund nicht zu
beanstanden.

 

Der Ehemann hat mit seiner
Berufungsantwort ein von der Ehefrau an ihn gerichtetes Email eingereicht
(Urkunde 1 des Berufungsbeklagten). Das Email datiert vom 16. Januar 2018. Es
erging somit nach der angefochtenen Verfügung und ist deshalb zu beachten (Art.
317 Abs. 1 ZPO). Die Ehefrau gibt in diesem Email, ihrer Hoffnung Ausdruck,
dass sie sich zumindest in Bezug auf die Kinder allmählich verständigen
könnten. Sie habe ihm die Kinder sicher nie entziehen wollen, schon gar nicht
die elterliche Sorge. Dies sei ein Irrläufer ihres vorherigen Anwaltes gewesen,
wie so manches. Sie sei bereit, die jetzt getroffene Lösung des Gerichts
vorläufig zu akzeptieren. Die Regelung sei ja noch nicht definitiv, da darüber
noch ein Gutachten eingeholt werde, was sicher richtig sei. Wichtig sei, dass
jetzt endlich einmal Ruhe einkehre. Diese Zeilen deuten – wie der Ehemann und
Berufungsbeklagte zutreffend vermutet – in der Tat darauf hin, dass die von der
Ehefrau gegen die Obhutsfrage (und auch die Ferienregelung) eingereichte
Berufung eine blosse Reaktion auf die Berufung des Ehemannes gegen die
Unterhaltsfrage ist. Die Berufung der Ehefrau gegen die Ziffern 4 und 5 der
Verfügung vom 20. Dezember 2017 ist auch aus diesen Gründen abzuweisen.

 

 

4. Ergänzend ist noch Folgendes
festzuhalten: Die Betreuungszeiten gemäss Ziffer 4 der angefochtenen Verfügung
sind nicht in allen Teilen aufeinander abgestimmt. Auf eine Korrektur ist an
dieser Stelle jedoch zu verzichten, da einerseits die Differenzen nicht allzu
gross sind und sich anderseits auch keine der Parteien im Berufungsverfahren damit
vertiefter auseinander gesetzt hat. Es ist anzunehmen und zu hoffen, dass die
Ehegatten sich in dieser Hinsicht absprechen können. Sollte dies nicht der Fall
sein, hätten sie mit einem begründeten Begehren um Präzisierung der Regelung an
die Vorinstanz zu gelangen. 

 

 

IV.

 

1.1 Im Hinblick auf die Festsetzung der
Unterhaltsbeiträge hielt die Vorderrichterin zunächst fest, die bisherige
Lebenshaltung zuzüglich der trennungsbedingten Mehrkosten bilde die Obergrenze
für den Unterhaltsanspruch. Mittel, die dem Haushalt bereits vor der Trennung
nicht zur Verfügung gestanden hätten, könnten deshalb nach der Trennung nur
soweit für die Bemessung des Unterhaltsanspruchs herangezogen werden, als sie
zur Deckung des bisherigen Lebensstandards notwendig seien. Das gelte sowohl
für die Abzahlung von Schulden als auch für die Äufnung von Ersparnissen. Es
obliege der Ehefrau als Antragstellerin, den Beweis für die von ihr behauptete
Lebenshaltung zu erbringen. An der Verhandlung habe sie eine eigene
Unterhaltsberechnung präsentiert. Aus ihrer Aufstellung gehe jedoch nicht
hervor, woher sie diese Zahlen nehme beziehungsweise wie sie die einzelnen
Bedarfspositionen berechnet habe. Sie bezeichne keine Beweismittel, so dass die
Rechnung nicht nachvollzogen werden könne. Das sei aber gerade bei der
konkreten Berechnung, wie sie die Ehefrau offenbar angewendet haben wolle, umso
wichtiger, als hier nicht wie bei der Überschussbeteiligung auf gewisse
Schemata abgestellt werden könne. Eine konkrete Berechnung könne nur in jenen
Fällen vorgenommen werden, wo konkret nachgewiesen sei, wie viel wofür und für
wen aufgewendet worden sei. Dazu sei den Akten über die Ausgaben für Wohnen,
Krankenversicherung, Steuern und ähnliches hinaus nichts zu entnehmen. Das wäre
jedoch nötig, um eine konkrete Berechnung anhand des gelebten Standards
anzustellen. Methodisch bleibe somit nur die Überschussbeteiligung. 

 

Die Einkünfte des Ehemannes setzten sich
im Wesentlichen zusammen aus Erwerbseinkommen, Mieterträgen und einer
Firmenbeteiligung. Unter Berücksichtigung einer aufgrund der Kinderbetreuung
erforderlichen weiteren Pensenreduktion von 65 % auf 55 % sei von jährlichen
Erwerbseinkünften von rund CHF 134'000.00 auszugehen. Unbestritten seien die
Nebeneinkünfte von CHF 94'328.00 pro Jahr. Mit den Liegenschaften erwirtschafte
er einen durchschnittlichen jährlichen Nettoertrag von CHF 83'832.00. Insgesamt
beliefen sich die monatlichen Durchschnittseinkünfte somit auf CHF 24'872.00,
zuzüglich die Kinderzulagen von CHF 600.00. Auf Seiten der Ehefrau sei davon
auszugehen, dass sie mindestens CHF 250.00 pro Monat verdienen könne. Das
darüber hinausgehende Einkommen habe sie sich zur Hälfte an ihren
Unterhaltsbeitrag anrechnen zu lassen. Nach der Gegenüberstellung der Einkünfte
und dem Bedarf der Parteien sowie der drei Kinder resultiere ein Überschuss von
total CHF 8'906.00. Dieser sei auf grosse (Erwachsene) und kleine Köpfe
(Kinder) aufzuteilen, wobei auf einen grossen Kopf CHF 2'545.00 und einen
kleinen Kopf je CHF 1'272.00 entfielen. 

 

 

1.2 Der Ehemann und Berufungskläger beanstandet
das ihm angerechnete Erwerbseinkommen. Aufgrund der Pensenreduktion sei bloss
von einem Jahresverdienst von CHF 123'263.00 auszugehen. Der Mietertrag belaufe
sich auf CHF 155'235.00 pro Jahr, wobei jedoch die zwingenden Amortisationen
von CHF 145'000.00, eventuell ein Mindestbetrag von CHF 100'000.00, in Abzug zu
bringen seien. Bei der Ehefrau habe es die Vorinstanz unterlassen, zusätzlich
zum Betrag von CHF 250.00 auch das im Jahr 2017 bezogene Einkommen von CHF
2'420.00 pro Monat zu berücksichtigen. Ab 2018 sei ihr ein hypothetisches
Einkommen von CHF 3'750.00, mindestens jedoch CHF 3'000.00 anzurechnen. Bei der
Bedarfsrechnung habe die Vorderrichterin zudem die Steuertarife falsch
angewandt und nicht beachtet, dass er dem normalen Tarif unterliege und keine
Kinderabzüge geltend machen könne. 

 

 

2. Nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB
setzt das Gericht die Unterhaltsbeiträge an die Kinder und den
Unterhaltsbeitrag an den Ehegatten fest. Der Unterhaltsbeitrag für die Kinder
soll deren Bedürfnissen sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der
Eltern entsprechen. Dabei sind das Vermögen und die Einkünfte der Kinder zu
berücksichtigen. Der Unterhaltsbeitrag dient auch der Gewährleistung der
Betreuung der Kinder durch die Eltern oder Dritte (Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB). Beim
Ehegattenunterhalt geht es im Stadium des Eheschutzverfahrens ausschliesslich
um Verbrauchsunterhalt. Mann und Frau haben gleichermassen Anspruch auf
Fortführung der bisherigen Lebenshaltung beziehungweise bei beschränkten
finanziellen Mitteln auf eine gleichwertige Lebensführung. Auch wenn mit einer
Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft gerechnet werden
kann, bleibt Art. 163 ZGB die Rechtsgrundlage der gegenseitigen
Unterhaltspflicht der Ehegatten im Rahmen gerichtlicher Massnahmen zum Schutz
der ehelichen Gemeinschaft. Auszugehen ist grundsätzlich von den bisherigen,
ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarungen der Ehegatten über
Aufgabenteilung und Geldleistungen, die der ehelichen Gemeinschaft eine
bestimmte Struktur gegeben haben (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Weiter hat das Gericht zu
berücksichtigen, dass der Zweck von Art. 163 Abs. 1 ZGB, für den gebührenden
Unterhalt der Familie zu sorgen, im Falle der Aufhebung des gemeinsamen
Haushalts einen jeden Ehegatten dazu verpflichtet, nach seinen Kräften für die
zusätzlichen Kosten aufzukommen, welche die Führung zweier separater Haushalte
nach sich zieht. Daraus kann folgen, dass das Gericht die von den Eheleuten
getroffenen Vereinbarungen ändern muss, um sie an die neuen Lebensverhältnisse
anzupassen. In diesem Sinne sind im Rahmen der Festsetzung des Unterhalts nach
Art. 163 ZGB auch die für den nachehelichen Unterhalt geltenden Kriterien (Art.
125 ZGB) zu berücksichtigen, wenn eine Wiederherstellung des gemeinsamen
Haushalts nicht mehr zu erwarten ist. Die Höhe des Unterhaltsbeitrags richtet
sich nach den wirtschaftlichen Möglichkeiten und den jeweiligen Bedürfnissen
der Ehegatten. Das Gesetz schreibt keine bestimmte Methode zur
Unterhaltsbemessung vor. Dem Grundsatz nach stehen die einstufig-konkrete oder
die zweistufige Methode zur Verfügung. Die einstufig-konkrete Methode ist bei
besonders guten finanziellen Verhältnissen eine sinnvolle Berechnungsweise. Hierbei
wird auf die tatsächlich gelebte Lebensstellung des Unterhaltsberechtigten
abgestellt und der gebührende Unterhalt direkt anhand seiner tatsächlichen
Lebenshaltung unter Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten
berechnet, das heisst durch Addition sämtlicher Bedarfspositionen ermittelt,
welche den bisherigen Lebensstandard sicherzustellen vermögen. Dabei liegt es
am Unterhalt fordernden Ehegatten, darzulegen und glaubhaft zu machen, welche
Ausgaben zur Weiterführung der bisherigen Lebenshaltung erforderlich sind.
Gewisse Pauschalierungen sind allerdings auch hier unumgänglich, weil es nahezu
unmöglich ist, für bestimmte Auslagenpositionen die entsprechenden Zahlen
nachträglich zu ermitteln. Demgegenüber eignet sich die zweistufige Methode für
alle finanziellen Verhältnisse, in denen die Ehegatten – gegebenenfalls trotz
guter finanzieller Verhältnisse – nichts angespart haben oder aber die
bisherige Sparquote durch die scheidungs- beziehungsweise trennungsbedingten
Mehrkosten aufgebraucht wird. Zweistufig bedeutet, dass zuerst der konkrete
(familienrechtliche) Bedarf dem Gesamteinkommen gegenübergestellt und alsdann
der rechnerische Überschuss nach einem bestimmten Schlüssel auf die
unterhaltsberechtigten Personen verteilt wird (Urteil des Bundesgerichts
5A_493/2017 vom 7. Februar 2018, E. 3.1; Heinz Hausheer/Annette Spycher, in:
Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. 2010, Rz
02.65 ff.; Urs Gloor/Annette Spycher, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N 36 zu Art. 125; Ingeborg
Schwenzer/Andrea Büchler, in: FamKomm Scheidung,
Bd. I, 3. Aufl. 2017, N 102 ff. und 106 ff. zu Art. 125 ZGB; je mit weiteren zahlreichen Hinweisen auf die
Praxis).

 

 

3. Aufgrund der Akten ist davon
auszugehen, dass mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts nicht mehr
zu rechnen ist. Da sie unbestrittenermassen in sehr günstigen finanziellen
Verhältnissen gelebt haben, hätte es nahegelegen, den Unterhalt einstufig-konkret,
das heisst direkt anhand des Bedarfs der unterhaltsberechtigten Kinder und
Ehefrau für ihre Lebenshaltung zu bemessen. Mangels konkretem Nachweis, «wie
viel wofür und für wen aufgewendet wurde» (angefochtenes Urteil, S. 15), ging
die Amtsgerichtspräsidentin jedoch nach der Methode mit Überschussbeteiligung
vor. Diese Vorgehensweise führt nur dann zu einem angemessenen Resultat, wenn zunächst
der zuletzt während des Zusammenlebens vorhandene familienrechtliche Bedarf der
Parteien und der Kinder ermittelt wird. Dieser ist sodann den damaligen
Einkünften der Parteien gegenüber zu stellen, wobei der Anteil, den die
Parteien und Kinder nicht für ihre Lebenshaltung verbrauchten (insbesondere Sparquote
wie auch Amortisationen von Schulden), vorweg in Abzug zu bringen ist. Auf den
resultierenden Überschuss (Gesamteinkünfte abzüglich Sparquote abzüglich
familienrechtlicher Bedarf) haben die Parteien und Kinder auch nach der
Trennung anteilsmässig Anspruch. Zusätzlich haben sie Anspruch auf Deckung
ihres aktuellen Bedarfs, der die trennungsbedingten Mehrkosten beinhaltet. Der
konkrete Unterhaltsbeitrag ergibt sich sodann nach Abzug des massgebenden
Eigenverdienstes der Ehefrau (und der Kinder). Dieses Vorgehen trägt dem
Grundsatz Rechnung, wonach an den in der Ehe zuletzt gelebten Standard,
zuzüglich scheidungsbedingter Mehrkosten, anzuknüpfen ist. In Anbetracht der
günstigen finanziellen Verhältnisse kann der Ehefrau der auf diese Weise
ermittelte gebührende Bedarf finanziert werden, ohne dass beim Ehemann der
zuletzt gelebte eheliche Standard beeinträchtigt wird. Der aktuelle Bedarf des Ehemannes
muss deshalb gar nicht festgestellt werden.

 

Die vorinstanzliche Bemessung trägt
diesen Grundsätzen nur teilweise Rechnung. Nachfolgend sind zunächst die Rügen
des Berufungsklägers zu prüfen. Anschliessend sind die Alimente anhand der
vorstehend aufgezeigten Weise festzusetzen. 

 

 

4.1. Der Berufungskläger verlangt, ihm
ein Erwerbseinkommen von bloss CHF 123'263.00 anzurechnen, da er seit 2017 nur
noch zu 50 % arbeiten könne. Die Rüge ist unbegründet. Für die Ermittlung des
zuletzt gelebten Standards ist nicht auf das aktuelle, sondern auf das zuletzt
erzielte Einkommen während des Zusammenlebens abzustellen. Es bleibt damit beim
von der Vorderrichterin festgestellten jährlichen Erwerbseinkommen von CHF
134'000.00.

 

 

4.2 Weiter bringt der Ehemann vor, die
Vorderrichterin sei bei der Ermittlung des Liegenschaftenertrags zwar zu seinen
Gunsten von einem zu niedrigen Nettoertrag (Erträge abzüglich
Liegenschaftskosten abzüglich Hypotheken) ausgegangen. Die durchschnittlichen
Nettoerträge beliefen sich nicht auf CHF 83'832.00, sondern auf CHF 155'235.00
pro Jahr. Davon in Abzug zu bringen seien jedoch die Amortisationen von
durchschnittlich CHF 145'000.00, so dass unter dem Strich bloss ein
Liegenschaftsertrag von jährlich CHF 10'000.00 anzurechnen sei. Er verweist
dabei auf eine bei der Vorinstanz eingereichte Zusammenstellung (Urkunde 32). 

 

Amortisationen sind vermögensbildend. Es
handelt sich dabei nicht um Mittel, die für den privaten Haushalt und die
Lebenshaltung verbraucht werden. Es sind deshalb Mittel, die als Sparquote von
den bei der zweistufigen Bemessungsmethode massgebenden Einkünften in Abzug zu
bringen sind. Die Zusammenstellung des Ehemannes gemäss Urkunde 32 ist
nachvollziehbar. Er hat damit im für das Eheschutzverfahren ausreichenden Mass
glaubhaft gemacht, dass in diesem Umfang eine Sparquote bestand. Der Einwand
der Vorinstanz und der Berufungsbeklagten, die Schulden insgesamt gemäss
Steuererklärung seien in den letzten drei Jahren etwa stabil geblieben, trifft
nicht zu. Das Schuldenverzeichnis in der Steuererklärung widerspiegelt den
Stand der Schulden per Jahresende. Die Steuererklärung 2016 enthält somit die
Schulden per 31. Dezember 2016. Um einen vergleichbaren Durchschnitt über drei
Jahre zu eruieren, muss somit auch das Schuldenverzeichnis des Jahres 2013, das
die Schulden per 31. Dezember 2013 ausweist, konsultiert werden. In diesen drei
Jahren hatten sich die Schulden von CHF 6'364'368.00 (Steuererklärung 2013) auf
CHF 5'871'740.00 (Steuererklärung 2016) und somit um mehr als CHF 145'000.00
pro Jahr reduziert. Unter dem Titel Liegenschaftsertrag sind dem Ehemann somit
bloss Einnahmen in der Höhe von CHF 10'000.00 anzurechnen. 

 

 

4.3 Die Vorinstanz rechnete der Ehefrau
ein Einkommen von CHF 250.00 pro Monat an. Der Berufungskläger verlangt, dass
ihr bis 31. Dezember 2017 zusätzlich die Salärzahlungen der ihm gehörenden
Firma [...] von CHF 2'420.00 pro Monat aufgerechnet werden. Dieser Betrag
entspreche dem, was sie von dieser Gesellschaft erhalten habe. In ihrer Berufungsantwort
bestreitet die Ehefrau, von der [...] etwas erhalten zu haben.

 

Anlässlich der Verhandlung vom 24.
August 2017 hatte die Amtsgerichtspräsidentin die Ehefrau zu diesem Thema
befragt. Auf die Frage, ob es stimme, dass der Lohn von der [...] aktuell noch
immer ausbezahlt werde, antwortete sie: «Ja» (Protokoll der Parteibefragung, S.
5, AS 169). Es ist somit davon auszugehen, dass der Ehefrau in der letzten Zeit
des Zusammenlebens und noch bis Ende 2017 pro Monat ein Betrag von CHF 2'420.00
überwiesen wurde. 

 

 

4.4 Alles in allem ist nach diesem
Ergebnis davon auszugehen, dass der Familie A.___ und B.___ sowie ihren Kindern
zur Bestreitung ihrer Lebenshaltung während der letzten Zeit des Zusammenlebens
ein Betrag von monatlich CHF 23'129.00 zur Verfügung stand (Einkünfte Ehemann:
CHF 11’166.00 [CHF 134'000.00 Erwerbseinkommen/Jahr], CHF 7'860.00 [CHF
94'328.00 Nebeneinkünfte/Jahr], CHF 833.00 [CHF 10'000.00 Ertrag Liegenschaften/Jahr],
CHF 600.00 [Kinderzulagen]; Einkünfte Ehefrau: CHF 250.00 [Erwerbseinkommen],
CHF 2'420.00 [Zahlungen [...]].

 

 

5.1 Zu ermitteln gilt es nun den
gemeinsamen Bedarf der Familie, den sie während des Zusammenlebens hatten.
Auszugehen ist dabei sinngemäss von den Richtlinien der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs für die Berechnung des betreibungsrechtlichen
Existenzminimums. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass der
Berufungskläger die von der Vorinstanz eingesetzten Zahlen anerkennt. Die
Frage, nach welchem Steuertarif der Ehemann nach der Trennung veranlagt wird,
braucht nicht weiter vertieft zu werden: Für die vorliegend anzustellende
Bedarfsrechnung ist derjenige Betrag massgebend, den die Parteien während des
Zusammenlebens dem Fiskus abliefern mussten. 

 

 

5.2 Die Grundbeträge belaufen sich gemäss
den erwähnten Richtlinien für das Ehepaar auf CHF 1'700.00 und für die drei
Kinder zusammen auf CHF 1'200.00. Die Wohnkosten inklusive Nebenkosten in [...]
betragen CHF 2'316.00 (vgl. Urteil der Vorinstanz, S. 18). Die
Krankenkassenprämien für die Parteien und die drei Kinder machen CHF 1'991.00
aus. Für den Arbeitsweg und die auswärtige Verpflegung des Ehemannes hat die
Vorderrichterin CHF 186.00 und CHF 126.00 berücksichtigt. Schwieriger zu
schätzen sind die Steuern. Aufgrund der von der Ehefrau eingereichten
Veranlagungen für die Jahre 2015 und 2016 und den Resultaten, den der
Steuerrechner des Steueramtes des Kantons Solothurn ergibt, ist davon
auszugehen, dass die Parteien dafür rund CHF 9'000.00 bis CHF 10'000.00 pro
Monat aufwenden mussten. Insgesamt resultiert damit ein Bedarf von gerundet CHF
17'000.00.

 

 

5.3 Eine Gegenüberstellung von
Einkünften (ca. CHF 23'000.00) und Bedarf (ca. CHF 17'000.00) ergibt einen
Freibetrag von CHF 6'000.00. Dieser ist ungefähr nach so genannt grossen und
kleinen Köpfen aufzuteilen auf die Ehegatten und die Kinder, wobei auf- und
abgerundet werden kann. In diesem Sinne ist von einem auf die Kinder
entfallenden Anteil am Überschuss von je CHF 800.00 und von einem auf die
Parteien entfallenden Anteil je CHF 1'800.00 auszugehen. Diesen Anteil haben
sie über ihren für die Zeit nach der Trennung zu ermittelnden Bedarf hinaus zu
beanspruchen, um ihren Standard während des Zusammenlebens aufrecht erhalten zu
können. 

 

 

6.1 Umstritten und zu überprüfen ist
weiter die so genannte Eigenversorungskapazität der Ehefrau, das heisst die
Höhe des Betrages, den sie selber zur Deckung ihres Bedarfs beitragen kann.
Dass sie sich bis Ende 2017 zusätzlich zum Einkommen von CHF 250.00 die
Zahlungen der Firma [...] im Umfang von CHF 2'420.00 pro Monat anrechnen lassen
muss, total somit CHF 2'670.00, wurde bereits dargelegt (Erw. 4.3 und 4.4 hievor).
Der Berufungskläger verlangt weiter, ihr ab 1. Januar 2018, spätestens ab 1.
Juli 2018 ein angemessenes Einkommen von CHF 3'750.00 netto pro Monat inklusive
13. Monatslohn, mindestens jedoch im Umfange von CHF 3'000.00 anzurechnen.

 

 

6.2 Die Vorderrichterin erwog, es sei
nach der Praxis richtig, dass die Ehefrau aufgrund des Alters der Kinder und
der bisherig einvernehmlich gepflegten Lebensführung nicht oder nur zu einem
sehr kleinen Pensum erwerbstätig gewesen sei und von ihr aufgrund der
Kinderbetreuung auch nicht mehr erwartet werden könne. Hingegen werde darauf hingewiesen,
dass einerseits die 10/16/45-Regel in Lehre und Praxis derzeit stark diskutiert
werde und anderseits der Ehemann bereits 60 Jahre alt sei. Auch wenn er als
selbständig Erwerbender über das ordentliche Pensionsalter hinaus erwerbstätig
bleiben sollte, bestehe die Gefahr, dass seine Erwerbstätigkeit abnehme, bevor
alle Kinder ihre Ausbildung abgeschlossen hätten. Mithin werde der Raum für das
Ehegattenaliment nach dem Wegfall des Betreuungsunterhalts möglicherweise nicht
mehr so gross sein, wie sich die Ehefrau das vorstelle. Sollte dieser Fall
eintreffen, hätte die Ehefrau durchaus ein Interesse daran, sich im Hinblick
auf die Zukunft auch ohne rechtliche Notwendigkeit so rasch als möglich wieder
in den Arbeitsprozess zu integrieren. In den vergangenen Jahren habe sie
verschiedene kleine Pensen versehen. Es sei davon auszugehen, dass sie
mindestens CHF 250.00 pro Monat verdienen könne. Das darüber hinausgehende
Einkommen habe sie sich zur Hälfte an ihren Unterhaltsbeitrag anrechnen zu
lassen. Für die Zukunft sei festzuhalten, dass die Erwerbsaussichten des
Ehemannes, obwohl er mittlerweile 60 Jahre alt sei, sich zur Zeit erheblich
besser als diejenigen der 45-jährigen Ehefrau präsentierten. Nicht nur habe der
Ehemann eine bessere Ausbildung, er sei auch mit verschiedenen Standbeinen voll
ins Erwerbsleben integriert. Die Ehefrau habe sich während der Ehe zwar
weitergebildet und sei auch gelegentlich mit kleinem Pensum erwerbstätig
gewesen, könne aber auf keine etablierte berufliche Tätigkeit zurückgreifen.
Sie werde ihr wirtschaftliches Fortkommen neu gestalten müssen. Die Parteien
seien sich darüber einig, dass die Anstellung der Ehefrau bei der vom Ehemann
kontrollierten [...] weitgehend pro forma bestehe und ihr für die Zukunft keine
reelle berufliche Existenz biete. Sie werde sich somit beruflich neu
orientieren müssen, was in diesem Alter notorischerweise nicht einfach sei,
auch wenn sie sich auf eine fundierte Berufsausbildung und –praxis abstützen könne.
Hinzu komme vorliegend erschwerend, dass die Ehefrau drei Kinder (teilweise) zu
betreuen habe, was ihre Stellensuche zusätzlich erschwere, obwohl die
Kinderbetreuung gesichert sei. Der Familienunterhalt werde daher auch für die
nahe Zukunft weitestgehend durch den Ehemann finanziert werden müssen. Indessen
werde sich die Ehefrau dennoch für die Zukunft Gedanken über eine Erhöhung
ihres Pensums machen müssen, zumal der Ehemann das Pensionsalter erreiche lange
bevor die Kinder ihre Ausbildung abgeschlossen haben werden. Wie lange er über
sein Pensionsalter hinaus erwerbstätig bleiben könne und wolle, sei nicht
abzusehen. Dies werde aber das Eheschutzverfahren nicht betreffen. Jedenfalls müsse
die Ehefrau bei ihrer Zukunftsplanung auch berücksichtigen, dass die
Kinderunterhaltsbeiträge gesetzlich dem Ehegattenunterhalt vorgingen und sich
ein tieferes Einkommen des Ehemannes mithin in erster Linie zu ihren Lasten
auswirke.

 

 

6.3 Der Berufungskläger rügt, es könne
nicht angehen, dass er, wenn er die Kinder zu 50 % betreue, den gesamten
Unterhalt der Familie bezahlen müsse und der Ehefrau dabei nicht einmal ein
angemessenes hypothetisches Einkommen angerechnet werde. Er habe im Rahmen
seiner Anträge bei der Vorinstanz verlangt, der Ehefrau ab 1. Januar 2018 ein
hypothetisches Einkommen von CHF 3'750.00 anzurechnen. Dieser Betrag basiere
auf der Tatsache, dass sie bis im Jahre 2009, das heisst während der Ehe,
aufgerechnet auf ein 100 %-Pensum als [...] in der [...] zirka CHF 7'500.00
netto pro Monat verdient habe. Die Ehefrau habe ihm bereits anfangs der
Trennung erklärt, wieder arbeiten zu wollen. Dies sei auch der Grund ihrer
diversen Weiterbildungen gewesen. Erst nach Einreichung des Eheschutzgesuches
habe sie sich hartnäckig auf den Standpunkt gestellt, sie müsse nicht arbeiten.
Die Ehefrau betreue die Kinder nebst jedem zweiten Wochenende jeden Sonntag ab
18.00 Uhr bis Mittwoch, 12.00 Uhr. Es wäre ihr deshalb längstens zumutbar und
auch möglich gewesen, sich um eine 50 %-Stelle zu bemühen. Sie habe eine
abgeschlossene Ausbildung als [...], habe Berufserfahrung und verfüge über
Kenntnisse im [...]. Sie sei zudem [...] und habe offenbar [...] Knowhow. Die
Vorinstanz habe sie zwar darauf hingewiesen, dass sie eine Erwerbstätigkeit
aufzunehmen habe. Der Sachverhalt sei somit richtig festgestellt worden, es
fehle aber die rechtliche Konsequenz. Die Ehefrau habe klarerweise auch ihren
Anteil an der Finanzierung des Familienbedarfs zu leisten. Immerhin handle es
sich vorliegend nicht um eine langjährige Ehe, sondern diese habe gerade einmal
rund sieben Jahre gedauert. Ohne Kinder würde man wohl von einer Kurzehe sprechen.
Es sei ihr deshalb ab 1. Januar 2018, spätestens jedoch ab 1. Juli 2018, ein
angemessenes Einkommen von CHF 3'750.00, mindestens jedoch im Umfange von CHF
3'000.00 pro Monat anzurechnen. 

 

 

6.4 Bei der Bemessung von
Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen der
Unterhaltsberechtigten (wie auch des Unterhaltsverpflichteten) abgewichen und
stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern
dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Dabei handelt es sich um zwei
Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Damit ein Einkommen
überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich erzielte angerechnet
werden kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen
zugemutet werden können. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser
Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen (Urteil des Bundesgerichts
5A_702/2011 vom 3. Januar 2012 E. 2.2 f.).

 

Wenn die Pflicht zur Aufnahme oder
Ausweitung der Erwerbstätigkeit bejaht wird, ist hiefür eine angemessene Frist
zur Umstellung einzuräumen. Die Übergangsfrist muss ihrem Zweck und den Umständen
angemessen sein. Vor allem nach längerer Ehe kann einem Ehegatten nicht
leichthin zugemutet werden, einem eigenen Arbeitserwerb nachzugehen, wenn das
Einkommen des Ehemannes bis anhin zur Bestreitung der Kosten des (gemeinsamen)
Haushaltes ohne weiteres ausreichte und auch die Mehrkosten zu decken vermag. Die
Anpassungsfrist beginnt grundsätzlich erst mit der erstmaligen richterlichen
Eröffnung der Umstellungsfrist zu laufen (BGE 129 III 417 E. 2.2; BGE 114 II 13
E. 5; Jann Six, Eheschutz, 2. Aufl. 2014, Rn. 2.154).

 

 

6.5 Wie die Vorderrichterin zutreffend
erwog, wird sich die Ehefrau beruflich neu orientieren müssen. Sie ist 13 Jahre
jünger als der Ehemann und mit ihren 48 Lebensjahren in einem Alter, in dem die
Aufnahme und Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit durchaus noch zumutbar ist. Aufgrund
der Obhutsregelung hat sie nun auch den entsprechenden Freiraum, um einer
Erwerbstätigkeit in der Grössenordnung von 40 - 50 % nachgehen zu können. Gleich
wie der Ehemann ist sie zeitlich in der Lage, ihren Anteil an der Finanzierung
des Familienbedarfs zu leisten. Aufgrund ihrer Ausbildung – gemäss den
unbestritten gebliebenen Ausführungen des Berufungsklägers als [...] und [...],
mit Kenntnissen im [...] und [...] – wird es ihr angesichts der derzeitigen
Wirtschaftslage ohne weiteres möglich sein, eine angemessene Anstellung zu
finden. Bei ihrer letzten Anstellung hatte sie im Jahr 2009 mit einem Pensum
von 100 % rund CHF 7'500.00 pro Monat verdient. Aufgrund der neunjährigen Pause
wird es nicht einfach sein, sofort wieder ein Einkommen in dieser
Grössenordnung zu erwirtschaften. Angemessen und umgerechnet auf ein Pensum von
40 – 50 % erscheint aber ein Betrag von CHF 3'000.00 netto pro Monat, wie das
auch der Berufungskläger eventualiter erwähnt, durchaus realistisch. Dass noch
nicht feststeht, wo die Ehefrau in absehbarer Zeit ihren Wohnsitz hat, ist kein
Grund, von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens abzusehen. Dem
Umstand, dass das Einkommen des Ehemannes zur Bestreitung der Kosten des
gemeinsamen Haushalts ohne Weiteres ausgereicht hatte und die Ehe bis zur
Trennung während doch rund acht Jahren in dieser Weise gelebt wurde, ist mit
einer angemessenen Übergangsfrist Rechnung zu tragen. Der Ehefrau ist in diesem
Sinne ab 1. Januar 2019 ein monatlicher Eigenverdienst von CHF 3'000.00
anzurechnen. Für das Jahr 2018 bleibt es bei dem der Ehefrau von der
Vorderrichterin angerechneten Einkommen von CHF 250.00 pro Monat. 

 

 

7.1 Der Barbedarf der Kinder beträgt
nach der Berechnung der Vorderrichterin CHF 1'220.00 für C.___, CHF 1'197.00
für D.___ und CHF 1'182.00 für E.___. Auf den Ehemann selber entfallen die
Hälfte des jeweiligen Grundbetrages (je CHF 200.00) sowie der ihm zugerechnete
Wohnbeitrag (je CHF 385.00), total somit CHF 585.00. Nach Abzug dieses vom
Ehemann direkt gedeckten Anteils des Barbedarfs der Kinder von je CHF 585.00
verbleibt ein gerundeter Betrag von CHF 600.00 pro Kind. Der vorstehend (vgl.
Erw. 5.3) ermittelte Überschussanteil der Kinder beträgt je CHF 800.00.
Entsprechend der Betreuungsanteile ist die Hälfte davon dem Barbedarf
zuzuschlagen, den der Ehemann und Vater für die Zeit, während der sich die
Kinder bei der Ehefrau und Mutter aufhalten, abdecken muss. Weiter ist aus dem
gleichen Grund ein Betrag von je CHF 100.00 zu addieren, entsprechend der
Hälfte der Kinderzulagen, die gemäss dem unbestrittenen letzten Satz von Ziffer
13 der angefochtenen Verfügung dem Vater zustehen. Insgesamt resultiert pro
Kind damit ein Barunterhalt von CHF 1'100.00 (CHF 600.00 + CHF 400.00 + CHF
100.00).

 

 

7.2 Der Bedarf der Ehefrau nach der
Trennung beträgt nach den weitgehend unbestritten gebliebenen Feststellungen
der Vorinstanz CHF 5'162.00. Zu korrigieren ist lediglich der dabei für die
Steuern angerechnete Aufwand von CHF 1’445.00. Gestützt auf das Ergebnis der
Berufung des Ehemannes (geringere Alimente, was aber teilweise durch das
anzurechnende Erwerbseinkommen kompensiert wird) dürfte die Ehefrau während der
Dauer der Trennung einen Betrag in der Grössenordnung von CHF 1'200.00 pro
Monat an den Fiskus abliefern müssen. Auszugehen ist damit von einem
massgebenden Bedarf der Ehefrau von gerundet CHF 4'900.00. Zusätzlich hat sie
Anspruch auf einen Überschussanteil von CHF 1'800.00, total somit CHF 6'700.00.
Die monatliche Eigenversorgungskapazität beträgt für die Zeit ab der Trennung
bis Ende 2017 CHF 2'670.00 (CHF 2'420.00 + CHF 250.00), im Jahr 2018 CHF 250.00
und ab 1. Januar 2019 CHF 3'000.00. Unter dem Strich ergibt dies einen
Unterhaltsanspruch für die Zeit ab Trennung bis Ende 2017 von CHF 4'030.00, für
das Jahr 2018 von CHF 6'450.00 und ab 1. Januar 2019 von CHF 3'700.00. Angesichts
der konkreten Regelung der Obhut und der in diesem Punkt unbestritten
gebliebenen Berechnung der Amtsgerichtspräsidentin (AS 400) rechtfertigt es
sich, rund die Hälfte davon als Betreuungsunterhalt für die Kinder
auszuscheiden. In Anbetracht der Wertungsfragen und Unsicherheiten bei der Bemessung
von Alimenten ist es wiederum angezeigt, dabei jeweils zu runden. Der Betreuungsunterhalt
für die drei Kinder ist für die Zeit ab Trennung bis Ende 2017 auf je CHF 700.00,
für das Jahr 2018 auf je CHF 1'100.00 und ab 1. Januar 2019 auf je CHF 600.00 festzusetzen.
Für den Ehegattenunterhaltsbeitrag verbleibt somit für die Zeit ab Trennung bis
Ende 2017 ein Betrag von CHF 2'000.00, für das Jahr 2018 CHF 3'100.00 und ab 1.
Januar 2019 CHF 1'900.00. Für das Jahr 2018 ist die von der Vorderrichterin
vorbehaltene Regelung, wonach sich die Ehefrau die Hälfte eines CHF 250.00
netto pro Monat übersteigenden Erwerbseinkommens auf den Unterhaltsbeitrag
anrechnen zu lassen hat, zu übernehmen. 

 

 

8. Die Berufung des Ehemannes gegen die
Unterhaltsregelung ist nach dem Gesagten somit teilweise gutzuheissen. Die
Ziffern 13 und 15 der angefochtenen Verfügung werden aufgehoben. Der Ehemann
wird verpflichtet, für die drei Kinder Unterhaltsbeiträge für die Zeit ab 17.
Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 von je CHF 1'800.00 (CHF 1'100.00 Barunterhalt,
700.00 Betreuungsunterhalt), ab 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 von je CHF
2'200.00 (CHF 1'100.00 Barunterhalt, CHF 1’100.00 Betreuungsunterhalt) und ab
1. Januar 2019 von je CHF 1'700.00 (CHF 1'100.00 Barunterhalt, CHF 600.00 Betreuungsunterhalt)
zu bezahlen. An die Ehefrau hat er für die Zeit ab 17. Januar 2017 bis 31.
Dezember 2017 CHF 2’000.00, ab 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 CHF 3’100.00
und ab 1. Januar 2019 CHF 1’900.00 zu leisten.

 

 

V.

 

Die Gerichtskosten beider
Berufungsverfahren zusammen betragen CHF 4'000.00. Angesichts des Ausgangs und
in Anbetracht des familienrechtlichen Charakters des Verfahrens (Art. 107 Abs.
1 lit. c ZPO) rechtfertigt es sich, diese der Ehefrau zu drei Vierteln und dem
Ehemann zu einem Viertel zu auferlegen. Die Kosten werden mit den von den
Parteien geleisteten Vorschüssen verrechnet (Art. 111 ZPO).

 

Die Anwältin des Ehemannes hat für die
beiden Berufungsverfahren je eine separate Kostennote eingereicht. Für das von
der Ehefrau eingeleitete Berufungsverfahren macht sie einen Betrag von CHF
4'257.55 geltend. Da die Ehefrau mit ihrer Berufung nicht durchdringt, hat sie
dem Ehemann diesen Betrag zu ersetzen. Die vom Ehemann gegen die
Unterhaltsregelung erhobene Berufung ist nur zum Teil erfolgreich. In
Anbetracht der für die Kostenverteilung massgebenden Kriterien ist es
angezeigt, dass jeder Ehegatte die ihm in diesem Berufungsverfahren
entstandenen Kosten selber trägt. Alles in allem hat die Ehefrau dem Ehemann
somit eine Parteientschädigung von CHF 4'257.55 (inkl. Auslagen und MwSt.) zu
bezahlen.

 

 

Demnach wird erkannt:

1.    In teilweiser Gutheissung der Berufung
von A.___ werden die Ziffern 13 und 15 der Verfügung der
Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen vom 20. Dezember 2017 aufgehoben.

2.    Ziffer 13 lautet neu wie folgt: 

«Der Vater hat an den
Unterhalt der drei Kinder folgende monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge
zu bezahlen:

a)   vom
17. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017: je CHF 1'800.00 (CHF 1'100.00
Barunterhalt, 700.00 Betreuungsunterhalt),

b)   vom
1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018: je CHF 2'200.00 (CHF 1'100.00
Barunterhalt, CHF 1’100.00 Betreuungsunterhalt),

c)   ab
1. Januar 2019: je CHF 1'700.00 (CHF 1'100.00 Barunterhalt, CHF 600.00
Betreuungsunterhalt).

Die Kinderzulagen
verbleiben beim Vater».

3.    Ziffer 15 lautet neu wie folgt:

«Der Ehemann hat an die
Ehefrau folgende monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

a)   vom
17. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017: CHF 2’000.00,

b)   vom
1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018: CHF 3’100.00. Die Ehefrau hat sich dabei
die Hälfte eines CHF 250.00 netto pro Monat übersteigenden Erwerbseinkommens
auf den Unterhaltsbeitrag anrechnen zu lassen. Sie hat sich jährlich gegenüber
dem Ehemann über das im vergangenen Jahr erzielte Erwerbseinkommen auszuweisen,

c)   ab
1. Januar 2019: CHF 1'900.00».

4.    Die Berufung von B.___ wird abgewiesen.

5.    Die Gerichtskosten von CHF 4'000.00 auferliegen
zu einem Viertel (CHF 1'000.00) A.___ und zu drei Vierteln (CHF 3'000.00) B.___.
Sie werden mit den von den Parteien geleisteten Vorschüssen verrechnet. B.___
hat A.___ den Betrag von CHF 2'000.00 zu erstatten.

6.    B.___ hat A.___ eine Parteientschädigung
von CHF 4'257.55 zu bezahlen. 

 

 

Rechtsmittel: Der Streitwert übersteigt
CHF 30'000.00. 

Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

 

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Der
Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Frey                                                                                  Schaller