# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0697b836-5417-5098-895d-96113c080450
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.07.2019 RU190037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU190037_2019-07-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU190037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw A. Ochsner 

Beschluss vom 12. Juli 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Beschwerde 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

Am 24. Juni 2019 richtete A._____ einen Brief mit zahlreichen Beilagen an 

die Kammer. Sie befasst sich mit dem zivilrechtlichen Begriff des Eigentums und 

den Bestimmungen zur Errungenschaft im Eherecht (act. 2 und 3). Da nicht klar 

war, ob sie ein Rechtsmittel gegen einen anfechtbaren Entscheid eines Bezirks-

gerichts oder eines Bezirksrates führen wolle, wurde sie zu einer mündlichen Be-

sprechung eingeladen (act. 4 und 6). Im Hinblick darauf sandte sie einen weiteren 

Brief, der sich ebenfalls mit verschiedenen Gesetzesbestimmungen befasst (act. 

5). 

In der mündlichen Besprechung wurde deutlich, dass es zur Zeit keinen am 

Obergericht anfechtbaren Entscheid gibt, dass es Frau A._____ aber vor allem 

um ein "Merkblatt: Erläuterungen … zum Auszug aus dem Individuellen Konto" 

der SVA Zürich geht, wo in einer Legende zu Ziffer 77 "Kapitalgewinne oder Lid-

löhne", unter anderem für Nonnen, genannt werden. Es ist Frau A._____ wichtig, 

dass sie reformiert ist, also keine (katholische) Nonne, und sie möchte auf jeden 

Fall nicht, dass ihr Vorsorgeguthaben abhanden kommt (Prot. S. 2). 

Ohne anfechtbaren Entscheid kann das Obergericht für Frau A._____ nicht 

als Rechtsmittelinstanz tätig werden. Aus den vorhandenen Unterlagen ergeben 

sich keine Hinweise, dass Vorsorgeguthaben von Frau A._____ gefährdet sein 

könnten, aber selbst wenn dem so wäre, könnte das Obergericht nicht tätig wer-

den, da dies nicht zu seinen Kompetenzen gehört. 

Das vorsorglich angelegte Dossier ist daher zu schliessen. Umständehalber 

sind keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht. 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Dossier wird geschlossen. 

2. Kosten werden nicht erhoben, und eine Parteientschädigung wird nicht zu-

gesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an A._____ gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht näher spezifizierte vermögensrechtliche Angelegenheit, 
deren Streitwert nicht bestimmt werden konnte. 

Eine Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw A. Ochsner 
 
versandt am: 
12. Juli 2019 
 
 

	Beschluss vom 12. Juli 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Dossier wird geschlossen.
	2. Kosten werden nicht erhoben, und eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an A._____ gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...