# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd797c91-2f97-5f20-b012-0a84cbce2992
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.09.2016 PA160027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA160027_2016-09-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA160027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-

Sørensen sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 21. September 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

verbeiständet durch B._____ 

Beschwerdeführer 

 

sowie 

 
Psychiatrische Klinik Clienia Schlössli AG,  

Verfahrensbeteiligte 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des  
Bezirksgerichtes Meilen vom 13. September 2016 (FF160048) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) stellte bei der Vorinstanz mit  

undatierter Eingabe ein Entlassungsgesuch (act. 1). Mit Verfügung vom 

13. September 2016 trat die Vorinstanz auf das Gesuch nicht ein. Sie erwog, ge-

mäss Mitteilung der Psychiatrischen Klinik Clienia Schlössli AG (nachfolgend Kli-

nik) befinde sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik und könne jederzeit 

austreten (act. 5 = act. 8 = act. 10). 

2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid reichte der Beschwerdeführer am 

19. September 2016 (Datum Poststempel) eine "Einsprache" in Kopie ein (act. 9). 

Kopien stellen mangels Originalunterschrift keine genügenden Eingaben dar (vgl. 

Art. 130 ZPO, OGer ZH NA120020 vom 27. Juni 2012). Da die Beschwerde aus 

den nachfolgenden Gründen abzuweisen ist, kann auf eine Fristansetzung zur 

Einreichung der Eingabe mit Originalunterschrift verzichtet werden.  

3. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Eingabe sinngemäss vor, er sei mit 

einer medikamentösen Behandlung nicht einverstanden und er ersuche um sofor-

tige Entlassung (act. 9). Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer freiwillig in die Klinik eingetreten ist (vgl. act. 3 und act. 4). Es 

steht so im angefochtenen Entscheid, und der Beschwerdeführer bestreitet es 

nicht.  

Da sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik aufhält, mithin weder ein 

Rückbehaltungsentscheid noch eine ärztlich angeordnete Unterbringung besteht, 

ist die Vorinstanz auf das Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers zurecht 

nicht eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 

4. Soweit sich die Beschwerde gegen die Beistandschaft richtet, ist die angeru-

fene Rechtsmittelinstanz nicht zuständig. 

5. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche 

Beschwerdeverfahren zu verzichten.  

- 3 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge-

richts Meilen vom 13. September 2016 (FF160048-G) wird abgewiesen.  

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-

ben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an 

die Verfahrensbeteiligte sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.  

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
versandt am: 
22. September 2016 
 
 

	Urteil vom 21. September 2016
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Meilen vom 13. September 2016 (FF160048-G) wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an die Verfahrensbeteiligte sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...