# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d3a7fc05-1129-571f-a73b-e6e50ce0aa95
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-19
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung; eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes konnte vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht werden, sondern er macht im Wesentlichen geltend, die früheren Entscheide seien falsch gewesen. (BGE 8C_97/2016) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2014.01134
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01134.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01134
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
19. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, arbeitete
vom 9. April 2001 bis zum 31. Mai 2002 bei
Y.___
als Plat
tenleger. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber wegen unbe
friedi
gender Arbeitsleistung aufgelöst (Urk. 13/17). Wegen Skoliose bei Spaltwirbel L3 rechts sowie Gonarthrose rechts bei Status nach vorderer Kreuzbandruptur rechts mel
dete sich
X.___
am 24. Januar 2005 (Posteingang) bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die
Arbeit
geberberichte
der
Z.___
vom 10. Februar 2005 (Urk. 13/16) und von
Y.___
vom 17. Februar 2005 (Urk. 13/17) sowie die Arztberichte von Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 28. Januar 2005 (Urk. 13/13/1-6, unter Beilage weiterer
Arztbe
richte
, Urk. 13/13/7-13) und der
B.___
vom 25. Februar 2005 (Urk. 13/18) ein. Mit Verfügung vom 9. Juni 2005 wies sie das Leistungsgesuch des Versi
cherten ab, da er lediglich einen nicht rentenbegründenden
Invalidi
tätsgrad
von 28 % aufweise und berufliche Massnahmen aufgrund der
Erwerbs
biographie
nicht erfolgsversprechend seien (Urk. 13/22). Diesen Entscheid bestätigte die IV-Stelle mit
Einspracheentscheid
vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit mit Beschluss vom 27. Februar 2006 nicht ein (Urk. 13/38).
1.2
Am 28. September 2006 meldete sich
X.___
erneut bei der Invaliden
versi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/40/1, Urk. 13/42/1-8). Mit Vorbe
scheid vom 9. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde (Urk. 13/48). Darauf
hin reichte Dr.
A.___
den Bericht vom 13. Oktober 2006 ein (Urk. 13/66). Die IV-Stelle liess in der Folge das Gutachten von Dr. med.
C.___
, Orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 14. Dezember 2007 erstellen (Urk. 13/82). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 13/85) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von
X.___
mit Verfügung vom 4. März 2008 ab, da sich sein Gesundheitszustand nicht in
invaliden
versiche
rungsrechtlich
relevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 13/93). Diesen Ent
scheid bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Urk. 13/108). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2009 mangels genügender Begründung nicht ein (Urk. 13/109).
1.3
Nach erneuter Anmeldung am 10. Juni 2010 (Urk. 13/110) teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 16. Juni 2010 dem Versicherten mit, die Neuanmeldung zum Leistungsbezug erfordere die Glaubhaftmachung einer Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der letzten Verfügung (Urk. 13/111). Mit Schreiben vom 25. Juni 2010 informierte Dr.
A.___
die IV-Stelle darüber, dass sich seit dem Bericht vom Oktober 2006 keine Veränderung der gesundheitli
chen Verhältnisse ergeben habe (Urk. 13/112). Nach Durchführung des
Vorbe
scheidverfahrens
(Urk. 15/117) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 1
3
/121). Das hiesige Gericht trat mit Beschluss vom 16. November 2010 nicht auf die von
X.___
erhobene Beschwerde ein (Urk. 1
3
/129).
1.4
Am 15. August 2011 stellte
X.___
ein neues Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 1
3
/137). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von Dr.
A.___
vom 7. November 2011 ein (Urk. 1
3
/143). Sodann liess sie das
poly
disziplinäre
Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
D.___
vom 24. Juli 2012 erstellen (Urk. 1
3
/152). Mit Vorbescheid vom 20. August 2012 teilte sie dem Versicherten mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufweise (Urk. 1
3
/155). Dagegen erhob
X.___
am 22. August 2012 Einwand (Urk. 1
3
/158). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 ab (Urk.
13/160
).
Die gegen diese Verfügung von
X.___
erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
6. März
2014 ab (
Urk.
13/195). Das Bundesgericht trat auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde
(Urk. 13/196)
mit Urteil vom 1
6.
Juni 2014 nicht ein (Urk. 13/197).
1.5
Die IV-Stelle teilte
X.___
in der Folge am 1
6.
Juli 2014 (
Urk. 13/198) mit, damit auf seine
Neuanmeldung
vom 28. August 2013 (Urk. 13/182)
eingetreten werden könne, müsse er glaubhaft machen, dass sich
die tatsächlichen Verhält
nisse
seit dem Erlass der Verfügung
vom 17. Oktober 2012 (Urk. 13/160)
wesentlich verändert hätten. Es werde ihm deshalb Frist bis zum 1
8.
August 2014 angesetzt, um entsprechende Beweismittel (ärztliche Bestätigungen,
Spi
talberichte
) nachzureichen.
Gleichzeitig wies sie ihn darauf hin, dass sie ohne diese Beweismittel sein Gesuch nicht prüfen könne und ein Nichteintreten ver
fügen müsse.
Der Versicherte reichte der IV-Stelle daraufhi
n diverse Unterlagen ein (Urk.
13/199/1-21). Die IV-
Stelle gelangte jedoch zum Er
gebnis, dass diese
zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheits
zustands seit dem 1
7.
Oktober 2012 nicht genügten, weshalb sie
X.___
mit Vorbescheid vom 3
0.
Juli 2014 in Aussicht stellte, dass sie auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde (
Urk.
13/200). Dagegen erhob der Versicherte am 2
8.
August 2014 sinngemäss Einwand (
Urk.
13/203). Die IV-Stelle hielt daran fest, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vom Versicherten nicht habe
glaubhaft gemacht werden können
,
und trat auf das
Leistungsbe
gehren
mit Verfügung vom 2
3.
Oktober 2014 nicht ein (Urk. 13/208).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
am 2
4.
Oktober 2014 Beschwerde
mit dem sinngemässen Antrag, es
sei
in Aufhebung der angefochtenen Verfü
gung auf sein erneutes Leistungsgesuch einzutreten, und es sei ihm eine Invali
denrente zuzusprechen (
Urk.
1
; vgl. auch Urk. 5 und Urk. 6
). Die IV-Stelle ersuchte am
3.
Dezember 2014 um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
12), was dem Beschwerdeführer am
8.
Dezember 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
14). Der Beschwerdeführer unter
mauerte seinen Beschwerdewillen mit
diversen
unauf
gefordert eingereichten Eingaben und Unterlagen (
Urk.
8,
Urk.
9/1-8,
Urk.
10,
Urk.
11/1-9,
Urk.
15, Urk.
16/1-3,
Urk.
17,
Urk.
18/1-3,
Urk.
19,
Urk.
20/1-17,
Urk.
21,
Urk.
22/1-2,
Urk.
23,
Urk.
24/1-4,
Urk.
25,
Urk.
26,
Urk.
27/1-3,
Urk.
28,
Urk.
29/1-9, Urk.
30,
Urk.
31/1-3).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin – wie im Falle einer Neuan
meldung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2) - glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Nach Eingang eines Revisionsgesuches resp.
einer Neuanmeldung ist die Ver
waltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon län
gere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser
Beurtei
lungsspielraum
zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi
cherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterli
che Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf
das
Revisions
gesuch
resp.
die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.5
Mit
Art.
87
Abs. 2
und 3
IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausge
legt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
Leis
tungsbegehren
einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer mit seine
r
erneu
ten Anmeldung zum Rentenbezug
glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheits
zu
stand
im Zeitraum zwischen
der Verfügung
vom 1
7
. Oktober 201
2
(Urk.
13
/
160
)
, mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer
deführers auf eine Invalidenrente letzt
mals nach umfassender Abklärung des Sachver
haltes
verneint
hat,
und der angefochtenen Verfügung vom
2
3.
Oktober
2014 (Urk. 2) in
an
spruchs
relevan
ter
Weise verschlechtert hat.
3.
Die rentenabweisende Verfügung vom 1
7.
Oktober 2012 stützt sich im Wesentli
chen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS
D.___
vom 2
4.
Juli 2012 (
Urk.
13/152).
Darin stellten die begutachtenden Ärzte fol
gende Diagnose (Urk. 13/152/27):
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
Lumbovertebralsyndrom
mit/bei - Torsionsskoliose der LWS, -
whs
. kongeni
tale Dysplasie LWK3, - muskulärer
Dysbalance
; M54.5, Erstdiagnose 1997
2.
Gonarthrose links, mit/bei Zustand nach VKB-Resektion und
Meniskektomie
; M17.1, Erstdiagnose 2003
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
3.
Vorbefundlich
arterielle Hypertonie, medikamentös kompensiert, I10, doku
mentiert seit 2006
4.
Anamnestisch Asthma bronchiale, J45.9, dokumentiert seit 2006
5.
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68, seit 2004.
Internistisch seien keine krankheitswerten Befunde zu erheben, anamnestisch seien arterielle Hypertonie und ein Asthma bronchiale bekannt. Klinisch seien entsprechende Befunde jetzt nicht oder nicht sehr ausgeprägt vorhanden.
Haupt
befunde
bestünden am Bewegungsapparat. Anamnestisch bestünden Rücken
schmerzen seit dem 16. Lebensjahr. Dennoch habe der Beschwerdeführer eine
Anlehre
als Plattenleger machen und diese Arbeit bis zum 45. Lebensjahr ausü
ben können. Dann seien die belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen
exazer
biert
und der Beschwerdeführer sei seit 2004 bis heute als Plattenleger arbeitsun
fähig. Kompliziert habe sich der Verlauf dadurch, dass der Beschwerdeführer anlässlich einer Untersuchung in der
B.___
erfahren haben wolle, dass er aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht einen ganz gefährlichen Befund am Rücken habe, welcher eine körperliche Arbeit unmöglich mache, wobei es sich laut einer Bemerkung von ärztlicher Seite um Unfallfolgen handle. Erklärungen, dass eine angeborene Wirbelsäulendeformität vorliege und dass körperlich nicht belastende Tätigkeiten möglich seien, empfinde der Beschwerdeführer als Infra
gestellung seiner Beschwerden und subjektiven Beeinträchtigungen. Neben dem LWS-Befund bestehe eine linksseitige Gonarthrose, welche zu
belastungsabhän
gigen
Beschwerden führe und den Beschwerdeführer beim anhaltenden Gehen, Stehen und Steigen einschränke (Urk. 13/152/32-33).
In psychischer Hinsicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Das auffal
lende Verhalten des Beschwerdeführers mit hartnäckigen Versuchen, einen Unfallschaden an der Wirbelsäule nachzuweisen und zu beweisen, dass die dar
aus resultierenden Defizite von medizinischer Seite, vor allem aber von
Versi
cherungsseite
falsch beurteilt würden, hingen mit nicht-medizinischen Faktoren (Bildungsstand, kulturell- und persönlichkeitsbedingt) zusammen. Der Beschwer
deführer sei in der Schweiz s
chlecht integriert, es fehlten
scheinbar Wissen und Verständnis für medizinische Zuständigkeiten sowie soziale und
versicherungs
rechtliche
Regelungen. Auf dem Hintergrund solcher Überzeugungen sei eine unbewusste Symptomproduktion („Schwäche, Blockierung“) oder Symptomver
stärkung (Rückenschmerzen, Gelenkschmerzen) möglich. Bewusste Aggravation oder Simulation seien in den verschiedenen Untersuchungssituationen aber nicht festzustellen gewesen. Die Störung habe keinen Krankheitswert resp. keine Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Massnahmen würden sich auf die rheumatologisch/orthopädischen Befunde beziehen. Der Beschwerdeführer nehme medizinische Konsultationen spärlich in Anspruch, die praktizierte medi
kamentöse Therapie (Analgetika und
Antihypertensiva
nach Bedarf) sei nicht adäquat. Sinnvoll sei vielmehr eine aktiv orientierte physikalisch-medizinische Behandlung. Die Prognose sei im Hinblick auf die Beschwerden bedingt günstig. Degenerative Veränderungen würden langsam fortschreiten. Die nachgewiesenen Veränderungen seien nicht reversibel und die Wiederherstellung der Arbeitsfä
higkeit in der früheren Tätigkeit nicht möglich. Bezüglich der Wiedereingliede
rung sei die Prognose ungünstig, da der Beschwerdeführer irrationalen Vorstel
lungen über seine Krankheit, über die Krankheitsgenese und über die
Krank
heitsfolgen
anhänge und sich nicht für arbeitsfähig und belastbar halte (Urk. 13/152/33-34).
Als Plattenleger sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig. Eine den körper
lichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit sei ihm dagegen prinzipiell vollschichtig zumutbar.
Schmerzchronifizierung
und
Dekonditio
nierung
könnten eine Leistungsminderung von maximal 20 % begründen. Möglich seien körper
lich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit
Wechsel
belastung
. Tätigkeiten in gebückter Position und Vorbeugehaltung oder Tätigkeiten mit Heben von mehr als 10 kg seien nicht mehr zumutbar (Urk. 13/152/36-37).
Die degenerativen Veränderungen und die ausgeprägte Skoliose hätten zwar zwi
schen 2005 und 2009 zugenommen. Von einer massgeblichen Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes könne aber nicht gesprochen werden. Die zumutbare Restarbeitsfähigkeit werde etwas geringer eingeschätzt als Dr.
C.___
dies im Januar 2007 gemacht habe, in der grundsätzlichen Beurteilung, dass die ange
stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit jedoch ohne zeitliche Einschränkung, bestehe Übereinstimmung (Urk. 13/152/39).
4.
4.1
Wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.4), ist es in erster Linie Sache der um eine Revi
sion ersuchenden versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen könnten. Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung besteht nur, wenn den – für sich allein nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon
krete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_705/2014 vom 13. Juli 2015 E. 5.1 mit Hinweis).
Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit
Jahren
keiner Erwerbstä
tigkeit mehr nachgeht, sich für voll
ständig arbeitsunfähig hält und
seit der erstmaligen Abweisung vom 21. Dezember 2005 (Urk. 13/31) nunmehr seine vierte Neuanmeldung
ein
gereicht hat,
ist für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ein strengerer Massstab anzusetzen
.
4.2
Der Beschwerdeführer hat keinen einzigen Arztbericht eingereicht, aus welchem eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 1
7.
Oktober 2012 auch nur ansatzweise hervorgehen würde.
Insbesondere erg
eben
sich aus dem Sprechstundenbericht der
B.___
(Prof.
Dr.
med.
E.___
, Teamleiter Wir
belsäulenchirurgie;
Dr.
med.
F.___
, Oberarzt i.V. Wirbelsäul
enchirurgie) vom 2
4.
März 2014 (
Urk.
13/199/8)
keine neuen Befunde und
keine neue Diag
nose
(vgl. den Bericht der genannten Klinik vom 23. Dezember 2009, Urk. 13/110/3-4),
und die Ärzte sind zum Ergebnis gelangt, dass keine
Operati
onsindikation
besteht und der Beschwerdeführer die empfohlenen physiothera
peutischen
Massnahmen ablehnt, er mithin nicht bereit ist, aktiv einen Beitrag zur möglichen Besserung seines unstrittig beeinträchtigten Gesundheitszustan
des zu leisten.
Der Beschwerdeführer
be
schränkt sich somit
auf die Behauptun
g, dass die
renten
verneinenden
Entscheide
der
Beschwerdegegnerin und deren Bestätigungen durch das hiesige Gericht
während der vergangenen 10 Jahren
auf falschen Prognosen bzw. Diagnosen beruhten
,
und er
bringt weiter vor, dass er
genug habe von den stetigen Abwei
sungen seiner Leistungsbegehren, durch welche er sich betrogen fühle.
Er verlangt
sodann eine „Konfrontation“ vor Gericht,
stellt aber keinen klaren unmissverständlichen Antrag auf eine grund
sätzlich im erstinstanzlichen Sozialversi
cherungsprozess durchzuführende
öffentliche Verhandlung im Sinne von
Art.
6
Ziff.
1 EMRK (vgl. BGE 136 I 279 E. 1, 122 V 47 E. 3a
; vgl. Urk. 13
/
197
).
4.3
Demnach
ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Rentenprüf
ung wesentlich verändert haben und d
ie
Beschwerde
gegnerin
ist
zu
Recht nicht auf seine Neuanmeldung eingetreten. Die Beschwerde ist deshalb abzu
weisen.
4.4
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass von einer ausdrücklich beantrag
ten, öffentlichen Verhandlung (unter anderem) dann abgesehen werden kann, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit zureichender Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Urteil des Bundesgerichtes 9C_680/2013 vom 28. Februar 2014 E. 2.2). Dies trifft nach dem Gesagten im vorliegenden Fall fraglos zu. Von der Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wäre daher auch dann abzusehen, wenn eine solche vom Beschwerdeführer rechtsgenügend beantragt worden wäre.
5
.
5
.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kosten
pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.
5
.2
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
, unter Beilage des mit Eingabe vom 16. März 2015 (Urk. 23) eingereich
ten Originalausweises (Aufenthaltstitel)
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger