# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd297fb5-4fa1-571a-be1f-32dcafdf5c56
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.01.2015 SB140441
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140441_2015-01-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140441-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier, 

Ersatzoberrichter lic. iur. J. Meier sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Baumgartner 

 

 

Urteil vom 29. Januar 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom  
5. August 2014 (DG140042) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 

30. Mai 2014 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 18). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 34) 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs 

mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 167 Tage durch Haft 

erstanden sind. 

3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Mai 2014 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... aufbewahr-

ten 1'278 Gramm Kokaingemisch werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft 

dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten. Von der Vernichtung ausge-

nommen sind insgesamt 3 Fingerlinge mitsamt den darin befindlichen Drogen, welche zu 

Schulungszwecken den folgenden Institutionen überlassen werden: 

− Kantonspolizei Zürich, Flughafenpolizei Kriminaldienst; als Drogenmuster in den  

Musterkoffer 

− Kantonspolizei Zürich, Kriminalmuseum; zur Vervollständigung der Ausstellung über 

geschmuggelte Drogen 

− Eidgenössische Zollverwaltung, Zollinspektorat Zürich-Flughafen; zur Vervollständi-

gung der Ausstellung über geschmuggelte Drogen 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Februar 2014  

beschlagnahmte Barschaft von USD 700.– (CHF 596.75) wird zur Deckung der Verfahrens-

kosten eingezogen. 

 

 

-   3   - 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 710.–   Auslagen Vorverfahren  

Fr. 7'660.–   amtl. Verteidigungskosten (zzgl. MWST) 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche 

einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse 

übernommen werden. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 55): 

1. Es sei Dispositiv Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 

5. August 2014 aufzuheben. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten 

zu bestrafen, wovon 12 Monate zu vollziehen seien, die Reststrafe sei  

bedingt aufzuschieben, unter Anrechnung der erstandenen Haft und unter 

Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. 

3. Die Untersuchungs- und Gerichtskosten seien wegen Uneinbringlichkeit  

abzuschreiben und auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kosten der  

amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 42) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 5. August 2014 wurde der Be-

schuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG 

schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 38 Monaten bestraft, wovon 

bis dahin 167 Tage durch Haft erstanden waren. Sodann wurde das vom  

Beschuldigten transportierte Kokain eingezogen, ebenso wie ein bei ihm zur  

Deckung der Verfahrenskosten beschlagnahmter Barbetrag von USD 700.–. 

Schliesslich wurden die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen  

Verfahrens dem Beschuldigten auferlegt, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, welche unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135  

Abs. 4 StPO einstweilen der Gerichtskasse überbunden wurden (Urk. 34  

S. 16 ff.). 

1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seine amtliche Verteidi-

gerin am 6. August 2014 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 28) und nach  

Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 33) am 22. September 2014 – ebenfalls 

fristgerecht – am Obergericht die Berufungserklärung einreichen. Die Berufung 

wird auf die Strafzumessung beschränkt, mit dem Antrag, es sei eine Freiheits-

strafe von 26 Monaten auszufällen, wovon 10 Monate zu vollziehen und 16 Mona-

te bei einer Probezeit von 2 Jahren bedingt aufzuschieben seien. Gleichzeitig 

stellte die Verteidigerin den Beweisantrag, es sei durch ein Sachverständigen-

gutachten die Strafempfindlichkeit und die Hafterstehungsfähigkeit des Beschul-

digten zu eruieren (Urk. 36). Mit Präsidialverfügung vom 26. September 2014 

wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO  

der Staatsanwaltschaft übermittelt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu  

erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen sowie zum  

Beweisantrag Stellung zu nehmen (Urk. 40). Am 21. Oktober 2014 beantragte die 

Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und die Abwei-

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sung des Beweisantrags (Urk. 42). Mit Präsidialverfügung vom 23. Oktober 2014 

wurde der Beweisantrag des Beschuldigten abgewiesen (Urk. 44). 

1.3. Am 11. Dezember 2014 ging ein an das Gericht gerichtetes Schreiben des 

Beschuldigten ein, mit welchem er – kurz zusammengefasst – Reue bekundet 

und um eine milde Strafe ersucht (Urk. 50/1-3). 

1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte 

und seine amtliche Verteidigerin erschienen sind, waren weder Vorfragen zu  

entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5 f.). Das vorliegende Urteil 

mit Beschluss erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 7 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

Wie erwähnt, wurde die Berufung vom Beschuldigten auf die Strafzumessung  

beschränkt und betrifft mithin ausschliesslich die Dispositivziffer 2 des vorinstanz-

lichen Urteils. Die nicht angefochtenen Punkte (Dispositivziffern 1 und 3 ff.) sind 

damit in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und 

437 StPO). Das ist vorab vorzumerken. 

3. Strafzumessung 

Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im  

Allgemeinen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, 

richtig zusammengefasst (Urk. 34 S. 6 ff.). Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

3.1 Die objektive Tatschwere der Delinquenz des Beschuldigten wiegt – mit der 

Vorinstanz (Urk. 34 S. 8) – effektiv nicht mehr leicht. Der Beschuldigte hat mit 

1,278 kg Kokaingemisch, enthaltend 582 g Reinsubstanz, eine Menge dieser 

"harten" Droge eingeführt, die um mehr als das Dreissigfache über der Grenze 

liegt, welche vom Bundesgericht für das Vorliegen eines qualifizierten Falles im 

Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG angenommen wird (18 Gramm; BGE 109 IV 

143). Zu beachten ist immerhin, dass der Beschuldigte als blosser ausführender 

Kurier auf einer der untersten Hierarchiestufen des Drogenhandels stand, was 

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auch das Argument der Verteidigung berücksichtigt, dass der Beschuldigte an der 

Organisation der Reise nicht beteiligt war (Urk. 55 S. 4). 

3.2 In subjektiver Hinsicht kann dem Beschuldigten nicht widerlegt werden, dass 

er – wie er immer wieder betont und auch seine Verteidigung ausführen lässt – 

den Drogentransport unternommen hat, um im Gegenzug eine Hypothekarschuld 

von USD 3'000.– erlassen zu erhalten. Er sei von seinen Kreditgebern zur soforti-

gen Rückzahlung gedrängt worden und habe sich nicht anders zu helfen gewusst. 

Entsprechendes brachte der Beschuldigte auch an der Berufungsverhandlung als 

Grund für den von ihm übernommenen Transport vor (Urk. 54 S. 4 f.). Mit den  

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz ist aber ein in relevanter Weise herab-

gesetztes Mass an Entscheidungsfreiheit zu verneinen, zumal der Beschuldigte 

selbst meist nur diffus von "Druck" oder "Zwang" spricht (Urk. 34 S. 10/11, Art. 82 

Abs. 4 StPO). Auch aus den anlässlich der Berufungsverhandlung gemachten 

Angaben des Beschuldigten kann – entgegen der Verteidigung – nicht geschlos-

sen werden, es seien konkrete Drohungen gegen den Beschuldigten ausgespro-

chen worden (Urk. 54 S. 5 f.). Offensichtlich dramatisierend erscheint die Aussage 

des Beschuldigten in der Hafteinvernahme, er habe nicht riskieren wollen, "dass 

der Kredithai an meine Türe klopft und mir droht, meinen Sohn oder meine Frau 

zu töten, wenn ich nicht zahle" (Urk. 4 S. 4). Dass der Beschuldigte subjektiv ei-

nen gewissen Druck empfunden haben mag, kann ihm nicht abgesprochen wer-

den. Jedoch ist, wie bereits erwähnt, nicht von einem die Entscheidungsfreiheit 

einschränkenden Mass auszugehen. Schliesslich konnte sich der Beschuldigte 

bis zu seinem Entschluss, die Reise anzutreten, zwei Wochen Zeit lassen,  

was nicht auf eine Notsituation schliessen lässt, sondern auf die Vornahme einer 

Risikoabwägung durch den Beschuldigten. Im Übrigen führte der Beschuldigte  

an der Berufungsverhandlung aus, sollte er nochmals für einen Drogentransport 

angefragt werden, würde er dazu nein sagen und B._____ mitteilen, er bezahle 

ihm jeden Monat 100 Dollar der bestehenden Schuld zurück. Auch dies zeigt den 

vom Beschuldigten selbst eingeschätzten Handlungsspielraum auf. Das zeigt 

aber auch, dass der Beschuldigte bereits bei der letzten Anfrage hätte standhaft  

bleiben und den Transport hätte ablehnen können (Urk. 54 S. 13), wie ihm dies 

auch von seiner Lebenspartnerin und den Kindern geraten wurde. Es bleibt damit 

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bei einem rein finanziellen und damit egoistischen Beweggrund; er hat seine  

Interessen – überdies bereits zum dritten Mal (vgl. dazu später und insbesondere 

etwa Prot. I S. 9, Prot. II S. 9) – über jene einer Grosszahl von Menschen gesetzt, 

deren Gesundheit er durch seine Handlung geholfen hat in Gefahr zu bringen. Um 

die massiv gesundheitsgefährdende Wirkung von Kokain wusste er denn auch, 

wie er in der staatsanwaltschaftlichen Schlusseinvernahme und der vorinstanzli-

chen Hauptverhandlung schliesslich entgegen den ersten, wenig glaubhaften Be-

teuerungen (Urk. 3 S. 4) auch eingestand (Urk. 6 S. 3; Prot. I S. 14). Wohlwollend 

zugunsten des Beschuldigten ist sodann anzunehmen, dass er (lediglich) even-

tualvorsätzlich gehandelt hat. Zweifelsohne wusste er, dass er etwas Verbotenes 

transportierte ("etwas Übles": Urk. 3 S. 3; "nichts Gutes – denn wenn ich einen 

normalen Transport gemacht hätte, hätte ich es offen transportieren können": 

Urk. 4 S. 3, Prot. I S. 13). Er habe angenommen, dass es sich um Drogen gehan-

delt habe (Prot. I S. 13). Aus seiner ersten, spontanen Aussage unmittelbar nach 

seiner Festnahme ist gar zu schliessen, dass er hochgradig vermutet hat, mit den 

Fingerlingen Kokain geschluckt zu haben, erwiderte er doch auf die entsprechen-

de Frage: "Ja, offensichtlich Kokain" (Urk. 3 S. 2). Die subjektiven Elemente  

vermögen so das objektive Tatverschulden nicht zu relativieren. Es rechtfertigt 

sich damit, die Einsatzstrafe für das gesamthafte Tatverschulden bei zweieinhalb 

Jahren anzusetzen, was auch ungefähr der vorinstanzlichen Einschätzung als 

"nicht mehr leicht" entspricht (vgl. Urk. 34 S. 11). 

Eine solche Einsatzstrafe lässt sich ebenso vertreten vor dem Hintergrund  

des schematischen, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr 

(Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2007, 

N. 30 zu Art. 47 StGB bzw. Art. 63 aStGB; vgl. auch N. 18 ff.), welchen heran-

zuziehen im Sinne einer Kontrolle und im Interesse von Rechtsgleichheit und  

-sicherheit statthaft ist: So gehen die genannten Autoren bei einer Menge von 582 

Gramm reinem Kokain von einer Ausgangsstrafe von gegen 38 Monaten aus und 

sehen für einen "blossen Kurier aus dem Ausland" eine Reduktion bis zu 20 % vor 

(a.a.O., N. 31 zu Art. 47 StGB). Eine Einsatzstrafe von 30 Monaten erscheint so 

im vorliegenden Fall als gerechtfertigt. 

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3.3 Aus der Biographie des Beschuldigten ergeben sich zunächst keine  

strafzumessungsrelevanten Elemente (vgl. dazu Urk. 34 S. 11/12). Ganz deutlich 

straferhöhend wirkt sich jedoch der Umstand aus, dass der Beschuldigte bereits 

zweimal einschlägig wegen gleichgearteter Delikte vorbestraft ist. Diese  

Vorstrafen hat er zwar in Holland bzw. England erwirkt. Ausländische Vorstrafen 

dürfen aber bei der Strafzumessung mitberücksichtigt werden (BSK StGB I-

Wiprächtiger/Keller, N. 134 zu Art. 47 StGB m.Hw.). So muss dem Beschuldigten 

stark angelastet werden, dass er bereits am 4. März 2009 ein erstes Mal am  

Londoner Flughafen Heathrow beim Kokainschmuggel ertappt worden ist  

(Urk. 15/3 S. 3) und sodann am 17. April 2012 von einem Gericht in C._____/NL 

mit einer Freiheitsstrafe von 135 Tagen bestraft werden musste, nachdem er  

am 15. Februar 2012 auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol beim Einführen 

von Betäubungsmitteln verhaftet worden war (Urk. 13/5 S. 3/4). Im vorliegenden 

Verfahren hatte der Beschuldigte zunächst wider besseres Wissen behauptet, 

noch nie Schmuggeltransporte mit Rauschgift durchgeführt zu haben (Urk. 3 S. 5; 

Urk. 4 S. 3; Urk. 5 S. 3, 11). Auf Vorhalt der anderslautenden Interpol-Erhebungen 

gestand der Beschuldigte dann aber ein, in London mit 27 Monaten und in  

Holland mit 135 Tagen Gefängnis bestraft worden zu sein (Urk. 5 S. 11/12; Urk. 6 

S. 6). Beides mal habe er ebenfalls Fingerlinge mit Kokain transportiert (Urk. 5  

S. 11; Urk. 6 S. 3, 6 ff.; Prot. I S. 9/10). Dass die Vorstrafe in England "nicht  

herangezogen" werden dürfe, weil kein offizieller Strafregisterauszug aus diesem 

Land vorliege (so die Verteidigerin in Urk. 25 S. 7, Urk. 55 S. 9 f.), trifft nicht  

zu. Zwar stimmt, dass die englischen Behörden auf das entsprechende Gesuch 

vom 14. März 2014 (Urk. 15/6) bis heute nicht reagiert haben. Die betreffende  

Interpol-Meldung sowie das Eingeständnis des Beschuldigten, welches er an  

der Berufungsverhandlung bestätigte (Urk. 54 S. 8), genügen aber vollauf zur 

richterlichen Überzeugung, dass der Beschuldigte in England einschlägig vorbe-

straft ist. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte in der staatsanwaltschaftlichen 

Schlusseinvernahme erklärte, es sei damals in England um "etwa dieselbe  

Menge wie jetzt" gegangen und es seien ihm dafür ebenfalls ca. USD 3'000.– 

versprochen worden (Urk. 6 S. 7/8; Prot. I S. 9/10).  

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3.4 Weiter hat die Vorinstanz richtig dargestellt, unter welchen Voraussetzungen 

ein Geständnis in welchem Masse strafmindernd zu berücksichtigen ist (Urk. 34 

S. 13). Um sich strafreduzierend auswirken zu können, muss ein Geständnis  

– kurz zusammengefasst – als Ausdruck von Einsicht und Reue erscheinen 

und/oder die Strafuntersuchung erleichtert haben (a.a.O.).  

Der Beschuldigte räumte bereits in der ersten Einvernahme unmittelbar nach  

seiner Verhaftung ein, "offensichtlich Kokain" in Fingerlingen geschluckt und so in 

die Schweiz eingeführt zu haben (vgl. oben und Urk. 3 S. 2 ff.). Anhand seiner  

allerersten Antworten kann erahnt werden, dass er sich zwar wohl noch einen 

ganz kurzen Augenblick lang überlegt hatte, eine bestreitende Haltung einzuneh-

men: So antwortete er auf den Vorhalt, dass der durchgeführte Urintest positiv 

verlaufen sei und im Röntgenbild Fremdkörper in seinem Magen festgestellt  

worden seien, noch: "Das ist nicht so. Wenn es nicht so ist, was passiert dann?" 

Nachdem ihm der einvernehmende Polizeibeamte daraufhin erklärt hatte,  

man werde ihn solange festhalten, bis festgestellt worden sei, was sich im Magen 

befinde, begann der Beschuldigte dann aber bereits "halbwegs" zu gestehen: 

"Und was ist wenn es dann wirklich Drogen sind? Wie lange muss ich bleiben?". 

Ab der nächsten Frage stand der Beschuldigte anschliessend vollständig dazu, 

Drogen geschmuggelt zu haben (Urk. 3 S. 1/2). 

Es ist nun aber offensichtlich, dass dem Beschuldigten bei der gegebenen  

Beweislage die Tat auch hätte nachgewiesen werden können, wenn er nicht  

geständig gewesen wäre. Das Geständnis vereinfachte die Untersuchung daher 

nicht. Zurecht hat es die Vorinstanz deshalb nur leicht strafmindernd gewichtet 

(Urk. 34 S. 13).  

Einsicht und Reue sind beim Beschuldigten nicht auszumachen, auch wenn er 

das nun mit seinem Schreiben vom 10. Dezember 2014 wenigstens im Ansatz 

nachzuholen versucht (Urk. 50/1-3). Vielmehr fällt seine von Beginn weg durch-

wegs larmoyante, von Selbstmitleid geprägte Haltung auf: Offensichtlich bedauert 

er nicht die Tat selbst, sondern einzig den Umstand, gefasst worden zu sein.  

Jedenfalls wird er nicht müde zu beklagen, nicht nach Hause zu seiner Familie 

zurückkehren zu können. Die einzige und erste Frage, die ihn interessierte, war 

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jene, wie lange er "bleiben müsse" (Urk. 3 S. 1), und er jammerte, dass er der 

"Kopf der Familie" sei und zu dieser wegen der Verhaftung nicht mehr schauen 

könne (Urk. 3 S. 4). Seine Familie, Enkel, Partnerin etc. würden ihn alle brauchen; 

er sei der einzige, der diese ernähre. Er bitte daher um "eine minimale Strafe" 

(Urk. 3 S. 5). In der Hafteinvernahme kam dann noch dazu, dass er eine kranke 

Schwiegermutter habe, eine Frau und drei Kinder ernähren müsse und selbst an 

einer Magenhernie leide. Das mündete in die – bezeichnende – Aussage: "Hätte 

ich gewusst, dass ich das Problem bekommen würde, hätte ich diese Reise nicht 

unternommen" (Urk. 4 S. 4).  

Auch in den weiteren Einvernahmen lag ihm vorab daran kundzutun, so schnell 

wie möglich wieder nach Argentinien zurückkehren zu wollen (Urk. 5 S. 1; Urk. 6 

S. 3, 5, 6). Er verstehe nicht, weshalb die Staatsanwaltschaft "nicht auf 18 Monate 

runtergehen" könne, "sodass ich wieder nach Argentinien zurück könnte" (Urk. 6 

S. 5). Man solle es doch "wie in Holland" machen und ihn schnellstmöglichst nach 

Hause schicken (Urk. 6 S. 6). Er finde es übertrieben und könne nicht so lange 

von zu Hause wegbleiben (Prot. I S. 21). Im Schlusswort vor Vorinstanz erfolgte 

dann noch der bildliche Druck auf die Tränendrüse: Er möchte die Möglichkeit  

haben, seiner Mutter noch einen letzten Kuss zu geben, um sich nicht auf dem 

Friedhof von ihr verabschieden zu müssen (Prot. I S. 23).  

Im erwähnten Brief des Beschuldigten vom 10. Dezember 2014 an die Kammer 

(Urk. 50/1-3) bleibt der Tenor gleich: Er habe die Reise unternehmen müssen, 

"um meine Schulden zu tilgen und in Ruhe mit meiner Frau leben zu können", und 

er bitte um eine milde Strafe. Auch seine Angaben im Rahmen der Berufungsver-

handlung lassen sich im geschilderten Rahmen einordnen (Urk. S. 11 ff.). 

Unter dem Titel von Einsicht und Reue kann dem Beschuldigten deshalb keine 

weitere Strafminderung gewährt werden (Urk. 34 S. 14). 

3.5 Schliesslich kritisiert der Beschuldigte berufungsweise, dass ihm die  

Vorinstanz zu Unrecht keine Strafreduktion wegen einer erhöhten Strafempfind-

lichkeit gewährt habe. Einerseits sei erwiesen, dass er an einer Bauchwandhernie 

leide und diese in Argentinien operieren lassen wolle, und andererseits sei er 

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wirtschaftlich für seine Familie und Partnerin verantwortlich, die er so schnell wie 

möglich durch ehrliche Arbeit unterstützen möchte (Urk. 36 S. 2; Urk. 25 S. 6, 

Urk. 55 S. 8 f.). 

Auch dieses Thema hat jedoch bereits die Vorinstanz erschöpfend und zutreffend 

abgehandelt (Urk. 34 S. 14/15; Art. 82 Abs. 4 StGB): Dass der Beschuldigte an 

einer Bauchwandhernie leidet, ist – insbesondere auch den Vollzugsbehörden – 

bekannt. Deren allfällige Auswirkungen können medikamentös behandelt werden 

(Urk. 14/3). Zudem ist die medizinische Betreuung im Strafvollzug gewährleistet, 

so dass auch eine Operation jederzeit durchgeführt werden könnte (vgl. dazu  

§§ 106 ff. JVV). Es wäre sodann weder ersichtlich noch würde vom Beschuldigten 

substanziert geltend gemacht, dass seine Leiden ein derartiges Mass erreicht  

hätten, das als aussergewöhnlicher Umstand im Verhältnis zum durchschnittli-

chen Straftäter eine mildere Bestrafung erheischen würde. Immerhin wurde  

dem Beschuldigten am 19. Februar 2014 die Hafterstehungsfähigkeit bescheinigt 

(Urk. 14/3) und wird vom Beschuldigten nicht geltend gemacht, dass sich sein  

gesundheitlicher Zustand seither markant verschlechtert hätte. Hinzu kommt, 

dass sich der Beschuldigte ganz offensichtlich trotz seines angeblich schlechten 

Gesundheitszustands dazu entschlossen hat, knapp 1,3 kg Kokaingemisch in  

36 Fingerlingen zu schlucken und damit um die halbe Welt zu reisen (vgl. Urk. 54 

S. 2). Damit erreichen seine gesundheitlichen Probleme kein Ausmass, das eine 

erhöhte Strafempfindlichkeit erkennen lassen würde.  

Was die vom Beschuldigten angerufene wirtschaftliche Verantwortung für seine 

Familie betrifft, wird in der Rechtsprechung immer wieder betont, dass die  

Verbüssung einer Freiheitsstrafe für jeden in ein familiäres Umfeld eingebetteten 

Beschuldigten mit einer gewissen Härte verbunden ist. Als unmittelbare gesetz-

mässige Folge jeder Sanktion darf diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen 

aussergewöhnlicher Umstände erheblich strafmindernd wirken. Solche ausserge-

wöhnliche Umstände sind auch hier nicht erkennbar. Insbesondere muss alleine 

dem Beschuldigten angelastet werden, dass er sich in genauer Kenntnis der  

Verantwortung gegenüber seinem Umfeld zum Kokaintransport entschlossen  

hat, obwohl ihm durch frühere Verurteilungen schon zweimal vor Augen geführt 

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worden war, welche Konsequenzen das haben kann. Er hat mithin das Risiko, als 

Folge einer Verhaftung und anschliessender Strafverbüssung für längere Zeit von 

seiner Familie getrennt zu sein, bewusst in Kauf genommen und offensichtlich 

einfach gehofft, die Behörden würden ihn nicht erwischen. Bei einer solchen  

Ausgangslage steht es dem Betroffenen schlecht an, sich nachher weinerlich  

auf eine besondere Strafempfindlichkeit berufen zu wollen, wenn sich das Risiko 

verwirklicht hat. 

Inwieweit den gemäss seiner Verteidigerin "relativ alte" (Urk. 25 S. 6: 56-jährig) 

Beschuldigten den Strafvollzug alleine altersbedingt härter treffen sollte als  

jüngere Straftäter, wäre sodann nicht ersichtlich.  

Eine erhöhte Strafempfindlichkeit besteht beim Beschuldigten damit unter keinem 

Titel. 

Ob der Beschuldigte hafterstehungsfähig ist, hat schliesslich nicht das erkennen-

de Gericht zu entscheiden. Diese Frage fällt vielmehr in den Zuständigkeits-

bereich der Vollzugsbehörden. 

3.6 In gesamthafter Würdigung alles Strafzumessungsgründe erscheinen  

deshalb die von der Vorinstanz ausgefällten 38 Monate Freiheitsstrafe als  

angemessen und sind entsprechend zu bestätigen. 

4. Strafvollzug 

Bei einer Freiheitsstrafe von 38 Monaten kommt ein ganzer oder teilweiser be-

dingter Aufschub der Strafe schon von Gesetzes wegen nicht in Frage (Art. 42 ff. 

StGB). Soweit die Verteidigerin vorbringt, die Vorinstanz habe mit Hilfe der  

starken Gewichtung der Vorstrafe aus England die Strafe auf mehr als 36 Monate 

festgesetzt, um damit die Frage des teilbedingten Strafvollzugs bzw. der Progno-

sestellung zu umgehen (vgl. Urk. 55 S. 10), so trifft dies – wie die Strafzumessung 

zeigt – nicht zu. Jedoch sei an dieser Stelle kurz erwähnt, dass selbst bei einer  

36 Monate nicht übersteigenden Freiheitsstrafe aufgrund der zwei einschlägigen 

Vorstrafen des Beschuldigten ein teilbedingter Vollzug kaum hätte erreicht werden 

können. 

-   13   - 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1 Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des  

Obsiegens oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der 

Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, wären ihm grundsätz-

lich die Kosten, mit Ausnahme derjenigen für die amtliche Verteidigung, auf-

zuerlegen (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO). Nachdem der Beschuldigte jedoch  

in Argentinien in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt, sind die  

Gerichtskosten unter Berücksichtigung von Art. 425 StPO zum Vornherein auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

5.2 Die amtliche Verteidigerin hat mit Schreiben vom 12. Januar 2015 ihre  

Honorarnote eingereicht (Urk. 51, Urk. 52). Die geltend gemachten Aufwen-

dungen sind ausgewiesen. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ ist damit für das  

Berufungsverfahren mit Fr. 5'800.-- (ohne Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 

zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, 

vom 5. August 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 2 lit. a BetmG. 

2. … 

3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Mai 2014 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... auf-

bewahrten 1'278 Gramm Kokaingemisch werden eingezogen und sind nach Eintritt 

der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten. Von der 

Vernichtung ausgenommen sind insgesamt 3 Fingerlinge mitsamt den  

darin befindlichen Drogen, welche zu Schulungszwecken den folgenden Institutionen 

überlassen werden: 

-   14   - 

− Kantonspolizei Zürich, Flughafenpolizei Kriminaldienst; als Drogenmuster in 
den Musterkoffer 

− Kantonspolizei Zürich, Kriminalmuseum; zur Vervollständigung der Ausstellung 
über geschmuggelte Drogen 

− Eidgenössische Zollverwaltung, Zollinspektorat Zürich-Flughafen; zur Vervoll-
ständigung der Ausstellung über geschmuggelte Drogen 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Februar 

2014 beschlagnahmte Barschaft von USD 700.– (CHF 596.75) wird zur Deckung der 

Verfahrenskosten eingezogen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 710.–   Auslagen Vorverfahren  

Fr. 7'660.–   amtl. Verteidigungskosten (zzgl. MWST) 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen 

Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO 

von der Gerichtskasse übernommen werden. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

bis und mit heute (29. Januar 2015) 345 Tage durch Untersuchungs- und 

Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten der 

amtlichen Verteidigung im Betrag von Fr. 5'800.--, werden auf die Gerichts-

kasse genommen. 

-   15   - 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

− die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Kantonspolizei Zürich, TEU Ass Tri, Postfach 8021 Zürich, in  
Dispositiv Ziffer 3 

− die Kasse des Bezirksgerichts Bülach 

4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   16   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. Januar 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Baumgartner 
 

 

 

	Urteil vom 29. Januar 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 167 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Mai 2014 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... aufbewahrten 1'278 Gramm Kokaingemisch werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskra...
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Februar 2014  beschlagnahmte Barschaft von USD 700.– (CHF 596.75) wird zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	1. Es sei Dispositiv Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 5. August 2014 aufzuheben.
	2. Der Beschuldigte sei mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten zu bestrafen, wovon 12 Monate zu vollziehen seien, die Reststrafe sei  bedingt aufzuschieben, unter Anrechnung der erstandenen Haft und unter Ansetzung einer Probezeit von ...
	3. Die Untersuchungs- und Gerichtskosten seien wegen Uneinbringlichkeit  abzuschreiben und auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kosten der  amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 5. August 2014 wurde der Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig gesp...
	1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seine amtliche Verteidigerin am 6. August 2014 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 28) und nach  Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 33) am 22. September 2014 – ebenfalls fristgerecht – am O...
	1.3. Am 11. Dezember 2014 ging ein an das Gericht gerichtetes Schreiben des Beschuldigten ein, mit welchem er – kurz zusammengefasst – Reue bekundet und um eine milde Strafe ersucht (Urk. 50/1-3).
	1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte und seine amtliche Verteidigerin erschienen sind, waren weder Vorfragen zu  entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5 f.). Das vorliegende Urteil mit Beschluss ergi...

	2. Umfang der Berufung
	3. Strafzumessung
	Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im  Allgemeinen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig zusammengefasst (Urk. 34 S. 6 ff.). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann darauf verwiesen werden (Art....
	3.1 Die objektive Tatschwere der Delinquenz des Beschuldigten wiegt – mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 8) – effektiv nicht mehr leicht. Der Beschuldigte hat mit 1,278 kg Kokaingemisch, enthaltend 582 g Reinsubstanz, eine Menge dieser "harten" Droge eing...
	3.2 In subjektiver Hinsicht kann dem Beschuldigten nicht widerlegt werden, dass er – wie er immer wieder betont und auch seine Verteidigung ausführen lässt – den Drogentransport unternommen hat, um im Gegenzug eine Hypothekarschuld von USD 3'000.– erl...
	Eine solche Einsatzstrafe lässt sich ebenso vertreten vor dem Hintergrund  des schematischen, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr (Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2007, N. 30 zu Art. 47 StGB bzw. ...
	3.3 Aus der Biographie des Beschuldigten ergeben sich zunächst keine  strafzumessungsrelevanten Elemente (vgl. dazu Urk. 34 S. 11/12). Ganz deutlich straferhöhend wirkt sich jedoch der Umstand aus, dass der Beschuldigte bereits zweimal einschlägig weg...
	3.4 Weiter hat die Vorinstanz richtig dargestellt, unter welchen Voraussetzungen ein Geständnis in welchem Masse strafmindernd zu berücksichtigen ist (Urk. 34 S. 13). Um sich strafreduzierend auswirken zu können, muss ein Geständnis  – kurz zusammenge...
	3.5 Schliesslich kritisiert der Beschuldigte berufungsweise, dass ihm die  Vorinstanz zu Unrecht keine Strafreduktion wegen einer erhöhten Strafempfindlichkeit gewährt habe. Einerseits sei erwiesen, dass er an einer Bauchwandhernie leide und diese in ...
	3.6 In gesamthafter Würdigung alles Strafzumessungsgründe erscheinen  deshalb die von der Vorinstanz ausgefällten 38 Monate Freiheitsstrafe als  angemessen und sind entsprechend zu bestätigen.

	4. Strafvollzug
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1 Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des  Obsiegens oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, wären ihm grundsätzlich die Kosten, mit Aus...
	5.2 Die amtliche Verteidigerin hat mit Schreiben vom 12. Januar 2015 ihre  Honorarnote eingereicht (Urk. 51, Urk. 52). Die geltend gemachten Aufwendungen sind ausgewiesen. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ ist damit für das  Berufungsverfahren mit Fr....

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 5. August 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. …
	3. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Mai 2014 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... aufbewahrten 1'278 Gramm Kokaingemisch werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskra...
	 Kantonspolizei Zürich, Flughafenpolizei Kriminaldienst; als Drogenmuster in den Musterkoffer
	 Kantonspolizei Zürich, Kriminalmuseum; zur Vervollständigung der Ausstellung über geschmuggelte Drogen
	 Eidgenössische Zollverwaltung, Zollinspektorat Zürich-Flughafen; zur Vervollständigung der Ausstellung über geschmuggelte Drogen

	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Februar 2014 beschlagnahmte Barschaft von USD 700.– (CHF 596.75) wird zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskass...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 38 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  bis und mit heute (29. Januar 2015) 345 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	2. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung im Betrag von Fr. 5'800.--, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Kantonspolizei Zürich, TEU Ass Tri, Postfach 8021 Zürich, in  Dispositiv Ziffer 3
	 die Kasse des Bezirksgerichts Bülach

	4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.