# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f8a7b8f-0ddc-551f-a543-842ce4f418c1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-21
**Language:** de
**Title:** Rente; Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung; 'gewisse Anhaltspunkte' für eine wesentliche Verschlechterung der Beschwerden gegeben.
**Docket/Reference:** IV.2015.00872
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00872.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00872
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
21. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der im Jahre
1957 geborene
X.___
schloss in
Y.___
eine Ausbildung als Holz-Techniker ab und war seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1989
als Elektriker erwerbstätig (
Urk.
8/4 S. 3 und 5). A
m 1
2.
Mai 2010
stürzte er beim
Transport einer Kabelrolle
auf einer Treppe und zog sich einen traumati
schen Knorpelschaden
am rechten Knie
zu (
Urk.
8/3 S. 15).
In diesem Zusam
menhang meldete er sich am
1.
November 2010 bei der
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/4 S. 9).
In der Zeit vom 2
0.
Dezember 2010 bis 2
0.
Januar 2011 weilte der Versi
cherte in der
Klinik Z.___
(
Urk.
8/24). Am 2
2.
September 2011 wurde der Versicherte tätlich angegriffen und zog sich eine Rippen- und Nasenbeinfraktur sowie Prell
ungen und Hämatome im Gesicht und am Thorax zu (
Urk.
8/37 S.
9). Mit Vorbescheid vom 2
3.
April 2012 stellte die IV-Stelle die Abweisung des
Leis
tungs
beg
ehrens
in Aussicht (
Urk.
8/51), hielt in der Folge aber weitere me
dizi
nische Abklärungen für nötig (
Urk.
8/63).
Für die Folgen des Unfalls vom 1
2.
Mai 2010 sprach die
Schweizerische Unfall
versicherungsanstalt
(
SUVA
)
dem Versicherten mit Verfügung vom 1
6.
Oktober 2012 und Wirkung ab
1.
Mai 2012 eine Rente zu, ausgehend von einer
Erwerbs
unfähigkeit von 15
%
(
Urk.
8/69). Diese Einschätzung wurde mit
Einspracheent
scheid
der SUVA vom
6.
März 2013 (
Urk.
8/8
3
) sowie Urteil des hiesigen Ge
richts vom 1
7.
November 2014 bestätigt
(Prozess Nr. UV.2013.00203)
. In Bezug auf den zweiten Unfall (tätlicher Angriff) stellte die SUVA die Leistungen per 30. April 2013 ein (
Einspracheentscheid
vom 19. August 2013, Urk. 8/106)
.
Nach erfolgter Begutach
tung des Versicherten (Gutachten von
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt FMH für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, vom
2
.
Dezem
ber 2012,
Urk.
8/72; Gutachten von
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH
für
Innere Medi
zin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 1
2.
Januar 2013,
Urk.
8/74;
bidiszipli
näre
Zusammenfassung vom 1
4.
Januar 2013,
Urk.
8/73) hielt
die IV-Stelle an der in Aussicht gestellten Abweisung des Rentenbegehrens mit Verfügung vom
5.
Juni 2013 fest (
Urk.
8/99).
1.2
Am
5.
August 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/115) und reichte in der Folge aktuelle medizinische Unterlagen ein. Mit Vorbescheid vom
2.
Februar 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (
Urk.
8/125) und hielt an dieser Einschätzung mit Verfügung vom 2
7.
Juli 2015 fest (
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am
2.
September 2015 Be
schwerde
und beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das
Leistungs
begehren
einzutreten und den Leistungsanspruch des Beschwer
deführers zu überprüfen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Beschwer
de
gegnerin
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
9.
Oktober 2015 beantragte die
Beschwerdegegne
rin
unter Hinweis auf die Akten die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2015 zur Kenntnis ge
bracht wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes übe
r die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden
kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Per
son
sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
1.3.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
täts
grades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der
Invaliditäts
grad
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3.2
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsachenän
de
rung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Beweisfüh
rungs
last
zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber ge
stützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E.
2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht
da
hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerad
e jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen,
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem
gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
Leis
tungsbegehren
einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss also nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit (BGE 126 V 353 E.
5b
) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vor
han
den
sein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigs
tens gewisse
Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Mög
lichkeit zu rech
nen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenom
men werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_523/2014
vom
19. November
2014 E. 2 mit wei
te
ren Hinweisen
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass ge
stützt auf die eingereichten medizinischen Unterlagen eine wesentliche Ver
än
derung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft dargelegt worden sei, es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Da eine
Schmerzstörung immer eine reaktive depressive Komponente beinhalte, sei keine
neue Diagnose hinzugekommen. Damit sei unverändert von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen und auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen gel
tend, dass
es
im Rahmen des Eintretens auf eine Neuanmeldung
genüge, dass
gewisse Anhaltspunkte für einen geltend gemachten Sachumstand vorliegen wür
den, der übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit sei da
bei
nicht massgebend. Gestützt auf das
C.___
-Gutachten vom 3
0.
September 201
4 sei aus psychiatrischer Sicht von einer Verschlechterung des gesundheitli
chen
Zustandes auszugehen. Weiter sei auch hinsichtlich der Beschwerden an der LWS
von einer Verschlechterung auszugehen, was sich auch aus der aktu
ellen MRI-Untersuchung vom 2
9.
Septemb
er 2014 ergebe (
Urk.
1 S. 4 ff.)
.
3.
3.1
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die in Rechtskraft erwachsene
Verfügung vom
5.
Juni 2013, welche sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die
bidisziplinäre
Abklärung von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
stützt.
Dr.
A.___
diagnostizierte in seinem Gutachten vom
2
.
Dezember 2012 eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21), welche sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (
Urk.
8/72 S.
16).
Dr.
B.___
ging in ihrem Gutachten vom 1
2.
Januar 2013 von den fol
genden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aus: Knieschmer
zen beidseits bei Status nach traumatischem Knorpelschaden des medialen
Femur
kondylus
rechts nach Kniedistorsion am 1
2.
Mai 2010 mit Status nach Arthros
kopie am 1
9.
Juli 2010 mit
Arthrotomie
und AMIC bei starker
Knor
pelaus
dün
nung
im medialen
Femurkondylus
ohne Knorpelglatze, tiefen
Knor
pelschäden
retropatellär
und Degeneration d
es medialen
Meniskushinterhorns
(MRI 10/2012
)
sowie tiefen
femoropatellären
Knochendefekten und leichter me
dialer und
femo
ro
tibialer
lateraler Knorpelausdünnung am linken Knie (MRI 10/2012;
Urk.
8/74 S.
58). Aus
bidisziplinärer
Sicht sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten knieschonenden Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/73 S. 1).
3.2
In psychiatrischer Hinsicht wurde in der Zeit nach der Verfügung vom
5.
Juni 2013 seitens der Helsana Versicherungen AG ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Die für das
C.___
-Gutachten vom 3
0.
September 2014 verantwortlic
hen Fach
ärzte diagnostizierten einen Opioid-Fehlgebrauch (ICD-10 F11.1) sowie ein mit
telgradiges depressives Syndrom, DD:
opioid
-induziert, depressive Episode mit
Chronifizierung
(
Urk.
10 F32.1).
Eine psychiatrisch-psychotherapeutische Be
hand
lung finde statt und sei offenbar auch durch eine tagesklinische Behand
lung intensiviert worden. Wei
ter finde eine p
sychopharmakologische Behand
lung statt. Es be
s
tehe eine unkontrollierte,
undokumentierte
und nicht
leitlini
engerechte
Opioid-Einnahme, die als Teil- oder Mitursache des depressiven Syn
droms mit zu erwägen, oder zumindest geeignet sei, negativ mit dem de
pressi
ven Syndrom und dessen Behandlung zu interferieren. Eine stationä
r
e Opioid-
Entgiftung und Entwöhnung sei hier also zunächst vorrangig sinnvoll, notwen
dig
und dringend geboten. Die Prognose sei insgesamt günstig, wobei bei Komor
bidität mit dem Opioid-Fehlgebrauch und mehrjähri
gem
Krankheits
verlauf
nun eine verzögerte Remission wahrscheinlich sei. Aufgrund der nach
vollziehbaren
vegetativen und affektiven Instabilität bestehe vorerst ein aufge
hobenes Arbeits
vermögen in der angestammten wie auch eine
r
leidensange
passten
Tätigkeit (
Urk.
8/
126 S. 8 ff.).
3.3
Dem Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Medizin, vom 2
2.
Januar 2015 ist zu entnehmen, dass eine ambulante
Opioidentwöhnung
stattgefunden hat, ohne dass es zu einer Verbesserung der depressiven Symp
tomatik gekommen ist (
Urk.
8/126 S. 16).
3.4
Die für den Austrittsbericht der
Klinik E.___
vom 1
0.
Juni 2015 ver
antwortlichen Fachärzte diagnostizierten ein
lumbovertebrales
Schmerzsyn
drom
,
Knieschmerzen beidseits, eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Der Be
schwer
deführer sei bei ihnen im Rahmen eines ganzheitlich orientierten, in
ter
disziplinären Behandlungsprogramms für Patienten mit chronischen Schmer
zen
in der Zeit vom 2
9.
April bis 2
7.
Mai
2015
stationär in Behandlung gewe
sen. In den klinisch psychologischen Einzelgesprächen sei die Stimmung des Beschwer
de
führers depressiv-resigniert gewesen, er sei in seiner Merkfähigkeit und
Ge
dächt
nisleistung
verlangsamt bis deutlich eingeschränkt und vergesslich gewesen.
Der tätliche Angriff eines Schuldners im Jahre 2011 sowie die offenbar nicht aufhörenden Drohungen dieser Person gegen di
e Familie des Beschwerdeführers
hätten zu weitreichenden psychischen Folgen geführt. In den weiteren klinisch psychologischen Sitzungen sei es wiederholt mitten im Gespräch zu dissozia
ti
ven Zuständen gekommen, aus denen der Beschwerde
führer erst nach gerau
mer
Zeit wieder habe herausgeholt und
reorientiert
wer
den können, so dass der Ver
dacht einer
posttraumatischen Belastungsstörung bestehe (
Urk.
8/136 S.
1 und
3
f.).
4.
Dr.
A.___
diagnostizierte seinerzeit eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion. Die gewählt Kodifikation (ICD-10 F43.21) entspricht dabei einem leichten d
epressiven Zustand
als Reaktion auf eine länger anhaltende Belastungssituation, der aber nicht länger als zwei Jahre dauert (Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], klinisch-diagnosti
sche Leitlinien,
9.
Auflage, S. 210). Sowohl die Fachärzte d
es
C.___
als auch der
Klinik E.___
gehen aktuell von einer mittelgradig depressiven Episode aus, wobei letztere auch die Diagnose einer posttraumatischen
Belas
tungsstörung
zur Diskussion stellen und dissoziative Zustände mitten
im
Ge
spräch erwähnen. Allein aus psychiatrischer Sicht bestehen somit
gewisse An
haltspunkte
, dass es zu einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation gekommen
sein könnte
.
Zu bemerken
ist dabei, dass der Beschwerdeführer nach Angaben der
C.___
-Gutachter sowohl eine psychotherapeutische wie auch psychopharmakologische Therapie durchführt. Daneben fand in der Zeit vom
9.
Juni bis 2
9.
Juli 2014 eine tagesklinische Rehabilitationsbehandlung am
F.___
statt (
Urk.
8/120 S. 3); weiter weilte der Be
schwerdeführer in der Zeit vom 2
9.
April bis 2
7.
Mai 2015 zur stationären Be
handlung
in der
Klinik E.___
.
Überdies
wurde die
von den
C.___
-Gutachtern
geforderte Opioid-Entwöhnung erfolgreich durchgeführt.
Aufgrund der therapeutischen Bemühungen ist somit auch eine gewisse Resistenz der depressiven Störung
nicht vollends
a
uszuschliessen
.
Nicht zu überzeugen vermag die Argumentation von
Dr.
med.
G.___
,
Fach
ärztin
FMH für Arbeits- und Allgemeinmedizin (RAD), vom 2
7.
Mai 2015, dass keine neue Diagnose hinzugekommen sei und jede Schmerzstörung immer eine reaktive depressive Komponente beinhalte (
Urk.
8/138 S.
3). So gehen sowohl die Fachärzte der
C.___
als auch jene der
Klinik E.___
von einer anderen diagnostischen Einschätzung
aus. Weiter stellten
weder
Dr.
A.___
noch die Fachärzte der
C.___
die Diagnose
einer
somatoformen
Schmerzstö
rung
. Bei dieser medizinischer Aktenlage erscheint es nicht zulässig, schwer
punktmässig von einer
somatoformen
Störung auszugehen und die de
pressive Komponente
ohne Weiteres
als Begleiterkrankung zu qualifizieren.
Insgesamt
bestehen
damit
allein
aus psychiatrischer S
icht genügend Anhalts
punkte, dass es trotz einigen therapeutischen Bemühungen zu einer Ver
schlech
terung der gesundheitlichen Situation gekommen
sein könnte
, so dass auf die Neuanmeldung einzutreten und der Sachverhalt
umfassend
abzuklären ist.
Dies
trotz der offenkundigen psychosozialen Belastungsfaktoren und der nicht erdrück
enden Befundlage.
Offen bleiben kann bei diesem Ergebnis
, ob auch aus somatischer Sicht ge
wisse Anhaltspunkte für eine Verschlechterung gegeben wären.
Zusammenfassend führt dies in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gutheissung der Beschwerde.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwi
erigkeit des Prozesses auf
Fr.
2'0
00.-- (in
klu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
7.
Juli 2015 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, a
uf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘000
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty