# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55ea665d-7704-5acf-99ba-86f969c6c18b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 10.03.2006 AC050061
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050061_2006-03-10.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050061/URef./cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,

Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin

Yvona Griesser sowie der Sekretär Lukas Künzli

Zirkulationsbeschluss vom 10. März 2006

in Sachen

X.,

Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y

gegen

1. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch die Leitende Staatsanwältin Dr. iur. Ursula Frauenfelder Nohl, Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl, Postfach, 8026 Zürich

2. Hinterbliebene der †A.,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2

betreffend mehrfache Vergewaltigung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2005 (SB040555/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

I.

Mit Urteil vom 25. August 2004 sprach das Bezirksgericht Zürich, 4. Abtei-

lung, den Beschwerdeführer der mehrfachen Vergewaltigung i.S.v. Art. 190 Abs. 1

StGB, der mehrfachen sexuellen Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB, der Frei-

heitsberaubung i.S.v. Art. 183 Ziff. 1 StGB sowie des Diebstahls i.S.v. Art. 139

Ziff. 1 StGB schuldig. Es bestrafte ihn mit drei Jahren Zuchthaus unter Anrech-

nung von 181 Tagen Polizeiverhaft sowie Untersuchungs- und Sicherheitshaft

und verwies ihn für zehn Jahre des Landes bei Verweigerung des bedingten

Strafvollzuges. Das Schadenersatzbegehren der Geschädigten M. wurde vollum-

fänglich auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen. Mit Bezug auf

die Geschädigte A. wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, ihr die im Zusam-

menhang mit den beurteilten Straftaten erwachsenden Aufwendungen i.S. eines

Schadenersatzes zu vergüten und ihr eine Genugtuung in der Höhe von CHF

20'000.00 nebst Zins zu 5% p.a. seit dem 26. Februar 2004 zu bezahlen; im

Mehrbetrag wurde das Genugtuungsbegehren der Geschädigten abgewiesen. Mit

ihrem Entscheid vom 10. Februar 2005 bestätigte die I. Strafkammer des Oberge-

richts des Kantons Zürich dieses Urteil, reduzierte den Genugtuungsanspruch der

Geschädigten A. aber auf Fr. 15'000.– (KG act. 2). Gegen diesen Entscheid rich-

tet sich die rechtzeitig angemeldete und fristgerecht begründete Nichtigkeitsbe-

schwerde des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer hat gegen den vor-

instanzlichen Entscheid keine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde erhoben

(KG act. 6). Vorinstanz und Beschwerdegegnerin 1 haben je am 29. April 2004

auf Vernehmlassung und Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet (KG act. 11

und 12). Die Geschädigte A. ist zwischenzeitlich verstorben, und ihre Mutter, Frau

K., hat als einzige Rechtsnachfolgerin auf Beteiligung am Beschwerdeverfahren

verzichtet (KG act. 14 und 15).

Da der Beschwerdeführer die Berufung im Zeitpunkt des Inkrafttretens des

revidierten § 428 StPO bereits erklärt hatte, ist die kantonale Nichtigkeitsbe-

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schwerde gemäss § 3 Abs. 2 der Schlussbestimmungen des Gesetzes über die

Teilrevision der Strafprozessordnung vom 27. Januar 2003 gegen den oberge-

richtlichen Berufungsentscheid zulässig.

II.

1. In ihrer Anklageschrift vom 17. Mai 2004 hatte die Bezirksanwaltschaft

Zürich dem Beschwerdeführer zweierlei zum Vorwurf gemacht:

a) Am 25. Februar 2004, ca. 20.00 Uhr, habe der Beschwerdeführer die Tü-

ren der Wohnung der Geschädigten A. an der U.-strasse 220 in Zürich von innen

mit dem im Schloss steckenden Wohnungsschlüssel abgeschlossen, den Schlüs-

sel hernach an sich genommen und versteckt, so dass die Geschädigte die Woh-

nung bis anderntags, 26. Februar 2004, 08.00 Uhr, als der Beschwerdeführer mit

dem Schlüssel die Wohnung wieder geöffnet habe, nicht mehr habe verlassen

können. Sie habe am Abend zuvor in der Heilsarmee dem Wunsch des Be-

schwerdeführers, in ihrer Wohnung übernachten zu können, unter dem ausdrück-

lichen Hinweis darauf, dass es aber zu keinem "Sex" komme, zugestimmt gehabt.

Nach dem Abschliessen der Wohnung habe sie dem Beschwerdeführer unmiss-

verständlich erklärt, sie wolle gehen, sie wolle auf die Gasse und er solle ihr den

Schlüssel zurückgeben. Darauf habe der Beschwerdeführer entgegnet, er müsse

sie einsperren, da ihm die Letzte bereits davongelaufen sei. Dazu habe er mehr-

mals in bedrohlichem Tone ausgerufen, er sei Mister Amsterdam. Aufgrund der

aggressiven Tonart und durch den Beschwerdeführer eingeschüchtert, habe die

Geschädigte keine Möglichkeit mehr gesehen, um aus der Wohnung zu fliehen

oder jemanden zu Hilfe zu rufen, sondern habe sich gezwungen gesehen, gegen

den ausdrücklich geäusserten Willen zusammen mit dem Beschwerdeführer in ih-

rer Wohnung zu bleiben. Unter dem Eindruck dieser ausweglosen Situation habe

sie auch der Aufforderung des Beschwerdeführers, mit ihm duschen zu kommen

und sich ihrer Kleider zu entledigen, entgegen ihrem eigentlichen Willen Folge

geleistet, wobei sie in diesem Zeitpunkt immer noch gehofft habe, dass dieser

sich an seine Zusicherung, er habe seit zwei Jahren keinen Sex gehabt und wer-

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de ihr nichts machen, halten würde. Nach dem Duschen habe sich der Beschwer-

deführer allerdings auf das Bett gesetzt und der Geschädigten in ultimativer, ag-

gressiver Art eröffnet, dass er jetzt Sex wolle, was er wiederholt mit seinem

Schlachtruf, ich bin Mister Amsterdam, unterstrichen habe. Das Gesicht des Be-

schwerdeführers habe dabei einen irren Ausdruck angenommen, und die Ge-

schädigte habe in ihrer ausweglosen Situation und in der Hoffnung, der Be-

schwerdeführer werde danach von ihr ablassen, Sex mit ihm zugestimmt, unter

der Voraussetzung, dass er dazu ein Kondom benütze. Nachdem der Beschwer-

deführer den Austausch geschlechtlicher Beziehungen mit einem Kondom nach

kurzer Zeit abbrach und dasselbe abstreifte, habe er die Geschädigte mit beiden

Händen vorne am Hals gewürgt mit der Erklärung, dass er jetzt "Sex" wolle, womit

Sex ohne Kondom gemeint gewesen sei. Bleich, kalt, schwitzend und mit dem

Blick eines Wahnsinnigen habe er der Geschädigten während des Würgens er-

klärt, sie müsse jetzt machen was er wolle und ihm gehorchen: "Wenn du

schreist, dann bist du tot. Tot, tot, tot!". Ob des fortgesetzten Würgens fast ohn-

mächtig, sei der Geschädigten nichts anderes übrig geblieben, als durch Kopfnik-

ken ihr Einverständnis mit dem Verlangen des Beschwerdeführers zu signalisie-

ren. In der Folge sei es zu verschiedenen sexuellen Handlungen gekommen (vgl.

i.E. S. 5 der Anklageschrift, KG act. 2 S. 5), welche die Geschädigte nur wegen

ihrer ausweglosen Situation ohne Fluchtmöglichkeit und in ihrer Todesangst über

sich habe ergehen lassen oder auf Befehl des Beschwerdeführers ausgeführt ha-

be. Auf diese Weise habe der Beschwerdeführer bis 26. Februar 2004, ca. 03.00

Uhr morgens, insgesamt mindestens sieben Mal den Geschlechtsverkehr mit der

Geschädigten vollzogen und habe mindestens vier Mal orale Befriedigung ver-

langt, wobei diese geschlechtlichen Handlungen jedes Mal gegen den Willen der

Geschädigten erfolgt seien.

Auf den weiteren Sachverhalt ist, soweit erforderlich, im Rahmen der Be-

handlung der Nichtigkeitsbeschwerde einzutreten.

b) Sodann machte die Anklagebehörde dem Angeklagten auf S. 6 ihrer An-

klageschrift zum Vorwurf, er habe in der Zeit vom 22. Juni 2003, 15.00 Uhr, bis

23. Juni 2003, 10.00 Uhr, aus der Wohnung von M. an der B.-strasse 94 in Bern

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verschiedene Gegenstände an sich genommen und damit die Wohnung verlas-

sen, ohne darauf Anspruch zu haben oder von der Geschädigten dazu berechtigt

worden zu sein (Anklageschrift S. 6, KG act. 2, Anhang).

2. Der Beschwerdeführer beruft sich als Nichtigkeitsgründe auf willkürliche

Beweiswürdigung und Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" gemäss

§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO (Beschwerde gemäss Ziff. 2.1 sowie 2.3 bis 2.8), akten-

widrige tatsächliche Annahmen gemäss § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO (Beschwerde

Ziff. 2.2 bis 2.4) sowie Verletzung des rechtlichen Gehörs i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff.

4 StPO (Beschwerde Ziff. 5, 2.7 sowie 3). Dabei ist darauf hinzuweisen, dass sich

der Grundsatz "in dubio pro reo" in seiner durch den Beschwerdeführer angerufe-

nen Ausrichtung als Beweiswürdigungsregel mit der Rüge der willkürlichen Be-

weiswürdigung deckt (RB 1990 Nr. 5), womit dem Kassationsgericht vorliegend

nur eine auf Willkür beschränkte Überprüfungsbefugnis zukommt. Die Beweis-

würdigung der Vorinstanz kann mithin nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn

sie offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung des rich-

terlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Ist das Beweisergebnis indes-

sen über jeden vernünftigen Zweifel erhaben, kann es nicht mit Erfolg gerügt wer-

den (BGE 127 IV 88 E.2a mit Hinweisen). Wer die vorinstanzliche Beweiswürdi-

gung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tat-

sächlichen Annahmen im angefochtenen Entscheid aufgrund welcher Aktenstel-

len willkürlich sein sollen.

Soweit Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet wird, sind

die Bestandteile jener Akten, welche nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die

Beweiswürdigung einbezogen worden sein soll, genau anzugeben. Beschlägt die

Aktenwidrigkeitsrüge indessen keinen so genannten "blanken Irrtum" der Vorin-

stanz, ist sie ohne weiteres unter dem Gesichtspunkt der willkürlichen Beweis-

würdigung zu prüfen.

Der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs ist verletzt, wenn eine

Behörde der Verpflichtung zur Begründung ihrer Entscheide gemäss Art. 29

Abs. 2 BV nicht nachkommt (BGE 129 I 232 E.3b; 126 I 97 E. 2b, je mit Hinwei-

sen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine Vorbringen tatsächlich ge-

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hört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt

wurden. Aus der Begründung müssen sich allerdings nur die für den Entscheid

wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, dass sich der Richter

ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen

Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus den Erwägungen

ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche allenfalls stillschweigend als

unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E.d; 112 Ia 109 E.2b, je mit

Hinweisen; G. Müller in: Kommentar (alt) BV, Überarbeitung 1995, Art. 4 RZ 1121;

J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl., Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über

diese Grundsätze geht auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81

Nr. 88 Erw. 2).

2.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst die Feststellung der Vorinstanz als

willkürlich, er habe in der Wohnung der Geschädigten den Schlüssel abgezogen

und diesen versteckt. Darin werde das Element des Zwanges erblickt, unter wel-

chem die Geschädigte zur Duldung von über die Abmachungen hinausgehenden

Handlungen veranlasst worden sei. Dabei erachte die Vorinstanz die Umstände

betreffend Abschliessen der Wohnungstüre und Wegnahme des Schlüssels als

erstellt, weil die Geschädigte diese Schilderung mit einem prägnanten Detail ver-

bunden habe. Dem sei allerdings entgegenzuhalten, dass es sich bei der Ge-

schädigten um eine Gelegenheitsprostituierte mit Behördenerfahrung handle,

welche das geschilderte Detail durchaus andernorts erlebt haben könnte oder

aber berechnend eine unrichtige Sachverhaltsdarstellung wiedergegeben habe,

was angesichts ihres unglaubhaften Leugnens sexueller Dienste ebenso gut

möglich sei. So mache die Geschädigte bezüglich Schlüsselwegnahme auch

gleich reihenweise eindeutig widersprüchliche Angaben und könne sich nicht

einmal festlegen, ob und wann nun der Schlüssel abgezogen worden sein soll.

Einmal habe sie ausgeführt vor, einmal nach dem Duschen, einmal vor dem

Weintrinken, dann wieder nach dem Weintrinken. Demgegenüber könne nicht in

Abrede gestellt werden, dass es geradezu ausgeschlossen sei anzunehmen,

dass jemand in einer fremden Wohnung den Schlüssel verstecke. Unglaubhaft sei

auch, dass er nach Vollzug des Geschlechtsverkehrs friedlich eingeschlafen wä-

re, ohne sich darum zu kümmern, ob die Geschädigte nicht allenfalls noch einen

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zweiten Wohnungsschlüssel gehabt habe, was bei Wohnungen nachgerade die

Regel sei (KG act. 1, Ziff. 2.1, S. 6 f.).

Die Rüge geht fehl, soweit darauf überhaupt einzutreten ist: So ist zunächst

festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer weitgehend darauf beschränkt, die

Feststellungen der Vorinstanz wiederzugeben, ohne sich indessen mit ihren be-

gründeten Erwägungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Das gilt namentlich

mit Bezug auf die Überlegungen der ersten Instanz, auf welche die Vorinstanz im

Rahmen ihrer Begründung gestützt auf § 161 GVG vorab verwiesen hat (KG

act. 2, Ziff. 2.1, S. 6, sowie allgemein Ziff. 3, S. 7), sowie der Vorinstanz hinsicht-

lich Glaubwürdigkeit der Geschädigten und Glaubhaftigkeit ihrer Angaben (vgl.

KG act. 2, Ziff. 4, S. 8). Diesbezüglich sei vorab denn auch festgestellt, dass aus

dem Hinweis des Beschwerdeführers, bei der Geschädigten handle es sich um

eine Gelegenheitsprostituierte mit Behördenerfahrung nichts hinsichtlich ihrer

Glaubwürdigkeit sowie der Glaubhaftigkeit ihrer Sachdarstellung abzuleiten ist.

Sodann beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, die Erwägung der Vorin-

stanz unter Ziff. 6 auf S. 10 des angefochtenen Urteils wiederzugeben, wonach

die Glaubhaftigkeit der Geschädigten insbesondere aus der von ihr sowohl in der

polizeilichen wie der untersuchungsrichterlichen Einvernahme zu Protokoll gege-

benen Begründung des Beschwerdeführers für das Abschliessen der Wohnung

fliesse. Danach habe er ihr mitgeteilt, er müsse das (Abschliessen der Türe) tun,

weil ihm schon einmal eine Frau davon gesprungen, abgehauen sei. Weshalb

diese Erwägung hinsichtlich Glaubhaftigkeit der Sachdarstellung der Geschädig-

ten willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Unbehelflich ist so-

dann der Hinweis des Beschwerdeführers, die Geschädigte als Gelegenheitspro-

stituierte könnte dieses Detail, welches die Vorinstanz für ihre Glaubhaftigkeit

heranziehe, andernorts gehört oder berechnend angefügt haben. Als theoretisch

entfernte Möglichkeit eines anderen Sachverhaltsablaufes lässt dieser Hinweis

die Erwägung der Vorinstanz, die Geschädigte habe das fragliche Detail nicht er-

finden können, nicht als willkürlich erscheinen. Daran ändert nichts, dass die Ge-

schädigte anlässlich ihrer Befragungen die Verabredung sexueller Dienste ge-

leugnet hat. Wiederum setzt sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen der

Vorinstanz, weshalb durch das diesbezügliche Leugnen der Geschädigten die

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Glaubhaftigkeit ihrer Sachdarstellungen nicht berührt sei (vgl. KG act. 2, Ziff. 5,

S. 10, 1. Abschnitt [a.E.]; vgl. auch Ziff. 4, S. 8), nicht auseinander. Das Gleiche

gilt mit Bezug auf die Ungereimtheiten der Sachdarstellungen der Geschädigten

hinsichtlich der Reihenfolge von Duschen, Weintrinken und Schlüsselwegnahme.

Warum diese Ungereimtheiten die Glaubhaftigkeit der Sachdarstellung der Ge-

schädigten nicht beschlagen, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Ausführun-

gen der ersten Instanz ausgeführt (vgl. KG act. 2, Ziff. 6, S. 10 unten/11 oben und

dortiger Hinweis auf OG act. 70 S. 13f.), und der Beschwerdeführer legt nicht dar,

weshalb diese Erwägungen willkürlich sein sollen. Schliesslich werden die will-

kürfreien Feststellungen der ersten Instanz wie der Vorinstanz hinsichtlich des

Abschliessens der Wohnung und der Schlüsselwegnahme auch nicht durch die

Behauptung des Beschwerdeführers berührt, es sei geradezu ausgeschlossen

anzunehmen, dass jemand in einer fremden Wohnung den Schlüssel verstecke.

Das Verstecken eines Schlüssels in einer fremden Wohnung mag schwierig sein,

ist indessen keineswegs ausgeschlossen. Auch der letzte Hinweis des Beschwer-

deführers, es sei unglaubhaft, dass er nach dem Geschlechtsverkehr friedlich

eingeschlafen sein soll, ohne sich darum zu kümmern, ob die Geschädigte nicht

noch einen zweiten Schlüssel habe, vermag die willkürfreie Feststellung bezüglich

Abschliessens der Wohnung sowie Wegnahme und Versteckens des Schlüssels

nicht umzustossen. Der Beschwerdeführer belegt damit nicht, die Feststellungen

der Vorinstanz hinsichtlich des Schlüssels beruhten auf unhaltbarer Beweiswürdi-

gung, sondern er setzt diesen Feststellungen lediglich eine eigene Hypothese

entgegen, wie er sich möglicherweise auch noch hätte verhalten können.

Zusammenfassend erweist sich die Rüge gemäss Ziff. 2.1 mithin als unbe-

gründet, soweit darauf einzutreten ist.

2.2 Der Beschwerdeführer rügt unter fraglicher Ziff. auf S. 6 der Beschwer-

deschrift sodann die Feststellung der Vorinstanz als aktenwidrig, die Geschädigte

habe aus Angst nicht aus dem Fenster um Hilfe geschrieen. Die dazu zitierte Ak-

tenstelle (BG HD act. 1/20, S. 13) erwähne nichts dergleichen. Vielmehr spreche

die Geschädigte dort lediglich vom Toilettenfenster, welches nicht gegen die Stra-

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sse gerichtet sei, während von den weiteren Fenstern der Wohnung dort keine

Rede sei.

Die Rüge geht fehl: Zunächst ist offenkundig, dass der Beschwerdeführer

keinen "blanken Irrtum" der Vorinstanz i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO rügen will,

sondern behauptet, die Vorinstanz habe die entsprechenden Aussagen der Ge-

schädigten falsch gewürdigt, mithin der Sache nach Willkür hinsichtlich der vor-

instanzlichen Beweiswürdigung geltend macht.

Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme antwortete die Ge-

schädigte auf die Frage, ob sie nicht hätte aus dem Fenster um Hilfe schreien

können, nein, unmöglich. Und auf die Frage, warum nicht, gab sie zur Antwort,

weil es dahinter nur Wald und Büsche habe; zudem habe sie viel zu grosse Angst

dazu gehabt (BG HD act. 1/20, S. 13). Offenbar haben sich diese beiden Antwor-

ten der Geschädigten tatsächlich auf das Toilettenfenster bezogen. Die vorange-

gangene Frage lautete nämlich "Hat das WC ein Fenster?" und es scheint so,

dass sich die beiden anschliessenden Fragen und Antworten auch um dieses

Toilettenfenster drehten (vgl. BG HD act. 1/20 S. 13). Dennoch liegt kein Nichtig-

keitsgrund vor, weder in Form einer Aktenwidrigkeit noch einer willkürlichen Be-

weiswürdigung. Vorab steht keineswegs fest, dass die Vorinstanz mit ihrer Fest-

stellung "Sie schrie aus Angst nicht aus dem Fenster um Hilfe (Urk. HD 1/20

S. 13) [...]" sämtliche Fenster der Wohnung meinte und nicht bloss das fragliche

Toilettenfenster. Zum andern lassen die Aussagen der Geschädigten auf Seite 13

der hier interessierenden Einvernahme willkürfrei den Schluss zu, dass sie sich

generell aus Angst nicht getraut hatte, aus einem der anderen Fenster der Woh-

nung zu schreien, wenn sie - die Vorinstanz - im Rahmen der angefochtenen

Feststellung denn sämtliche Fenster der Wohnung gemeint haben sollte. Wie ge-

sagt gab die Geschädigte in Bezug auf das Toilettenfenster auch an, viel zu gro-

sse Angst gehabt zu haben, um hinauszurufen. Vor dem Hintergrund dieser Aus-

sage ist kein plausibler Grund ersichtlich, weshalb sich die Geschädigte getraut

haben sollte, aus einem anderen Fenster der Wohnung zu rufen. Dahin weist

denn auch eindeutig eine weitere Aussage der Geschädigten auf Seite 13 (oben)

der Einvernahme. Auf die Frage "Haben Sie als er döste nach dem Schlüssel ge-

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sucht?" gab sie zur Antwort: "Nein. Ich wusste er hat den Schlüssel. Ich durfte

auch nicht aus dem Bett, ohne ihn zu fragen. Ich musste für alles fragen, z.B. ob

ich ein Rohypnol nehmen dürfe oder ob ich aufs WC gehen dürfe. Als er schlief,

bin ich einfach neben ihm liegen geblieben." Die Rüge erweist sich als unbegrün-

det.

2.3 Unter Ziff. 2.3 rügt der Beschwerdeführer auf S. 7 der Beschwerdebe-

gründung sodann den Umgang der Vorinstanz mit seinem Einwand, die Geschä-

digte hätte ja in irgendeiner Weise auf sich aufmerksam machen können, wenn

sie den Geschlechtsverkehr angeblich nicht gewollt hätte. Der Versuch der Vorin-

stanz, diesen Einwand zu widerlegen, indem sie unter Hinweis auf langjährige

Gerichtserfahrung feststelle, die Verhaltensweise der Geschädigten entspreche

dem üblichen Verhalten von Opfern, welche alles dulden würden, um schlimme-

res zu verhüten, sei aktenwidrig. Für diese langjährige Erfahrung fänden sich in

den Akten weder Hinweise noch entsprechende Literaturzitate, insbesondere be-

züglich Personen, welche sich haupt- oder nebenberuflich der Prostitution hingä-

ben.

Zunächst ergibt sich ohne weiteres, dass der Beschwerdeführer in der fragli-

chen Ziffer keinen "blanken Irrtum" der Vorinstanz im Sinne von § 430 Abs. 1

Ziff. 5 StPO rügt (vgl. vorstehend E. II/2), weshalb sein Vorbringen primär im

Lichte des Willkürverbotes zu prüfen ist. Die Vorinstanz hat auf Seite 14 des Ur-

teils die psychische und auch physische Befindlichkeit der Geschädigten unter

Hinweis auf ihre Aussagen dargelegt und deliktsorientiert geprüft, ob es sich da-

bei um natürliche und/oder menschliche Gedankengänge und Verhaltensweisen

handle. Die dabei angestellten Überlegungen sind nachvollziehbar und einer ar-

gumentativen Auseinandersetzung unter Willkürgesichtspunkten zugänglich. Sie

beruhen auf äusseren Gegebenheiten sowie inneren Vorgängen und setzen keine

besonderen psychologischen Fachkenntnisse voraus. Es liegt aufgrund der Viel-

zahl der von der Vorinstanz zu behandelnden Strafsachen auf der Hand, dass

sich in vergleichbaren Fällen deliktstypische Gedankengänge und Verhaltenswei-

sen von Geschädigten abgezeichnet haben. Insofern war es den Vorderrichtern

unbenommen, sich bei der Entscheidfindung auf diese Gerichtserfahrung zu be-

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rufen, zumal sie - wie gesagt - die entsprechenden Überlegungen in überprüfbarer

Weise darlegte. Aus welchen Gründen es "Literaturzitate" oder "Hinweise" bedurft

hätte, ist bei dieser Sachlage nicht ersichtlich, und eine entsprechende Notwen-

digkeit wird in der Beschwerde auch nicht näher aufgezeigt. Da die Vorbringen

keine weitergehende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen

beinhalten, vermögen sie im Lichte des Willkürverbotes nicht durchzudringen.

Ebenso wenig ist eine Verletzung der aus dem Gehörsanspruch fliessenden Be-

gründungspflicht ersichtlich, soweit der Beschwerdeführer solches geltend ma-

chen wollte und auf die Beschwerde in den entsprechenden Punkten überhaupt

eingetreten werden konnte.

2.4 Auch die unter Ziff. 2.4 auf S. 8 der Beschwerdebegründung vorge-

brachte weitere Rüge einer aktenwidrigen tatsächlichen Annahme durch die Vo-

rinstanz erweist sich sofort als haltlos. Wiederum wird nicht der Vorwurf eines

"blanken Irrtums" i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO vorgebracht, sondern behauptet,

die Vorinstanz habe verschiedene Überlegungen des Beschwerdeführers, wes-

halb kein Vergewaltigungssachverhalt vorliege, mit der Begründung abgewiesen,

dass er sich eben in Sicherheit gewiegt habe. Für diese Feststellung aber finde

sich nirgends ein Hinweis in den Akten, weshalb auch diesbezüglich von einer

aktenwidrigen tatsächlichen Annahme auszugehen sei, welche in die für ihn of-

fensichtlich nachteilige Verurteilung gemündet habe.

Auch diese Rüge beschlägt mithin die Frage einer allfälligen willkürlichen

Beweiswürdigung durch die Vorinstanz, und sie erweist sich als unbegründet: So

ist zunächst auch mit Bezug auf diese Rüge festzustellen, dass sich der Be-

schwerdeführer darauf beschränkt, die fragliche Feststellung der Vorinstanz als

willkürlich zu rügen, ohne sich mit deren erklärenden Erwägungen auseinander-

zusetzen. So hatte die Vorinstanz an fraglicher Stelle argumentiert, jedenfalls sei

nicht auszuschliessen, dass sich der Angeklagte bis zuletzt aufgrund der Ereig-

nisse der letzten Nacht in Sicherheit gewiegt habe, weil er glaubte, die ihm über

einen längeren Zeitraum hinweg ausgelieferte Geschädigte weiterhin kontrollieren

zu können, weshalb er nicht mit einer Anzeige von ihr rechnete (vgl. KG act. 2,

S. 15, Ziff. 13 am Ende). Diese Begründung der vorinstanzlichen Auffassung,

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weshalb sich der Beschwerdeführer in Sicherheit gewiegt habe, ist im Lichte des

Willkürverbotes nicht zu beanstanden, weshalb sich die fragliche Rüge auch als

unbegründet erwiese, wenn darauf einzutreten wäre.

2.5 Unter Ziff. 2.5 bringt der Beschwerdeführer auf S. 8 f. sodann vor, sein

Einwand, dass er kein plausibles Motiv für eine Vergewaltigung gehabt habe, da

ja auch die Vorinstanz davon ausgehe, man habe sich zu Geschlechtsverkehr

gegen Bezahlung in der Wohnung der Geschädigten eingefunden, sei in der Ur-

teilsbegründung nicht erörtert und somit wohl nicht in die Erwägungen miteinbe-

zogen worden. Darin liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Ge-

hör.

Auch diese Rüge geht fehl: Gemäss Feststellungen der Vorinstanz unter

Ziff. 9 auf S. 13 des angefochtenen Entscheides sei davon auszugehen, dass der

Beschwerdeführer, nachdem er das Kondom abgestreift habe, von der Geschä-

digten Sex ohne Gummi verlangte. Sie - die Geschädigte - müsse ihm gehorchen

und tun, was er wolle. Daraufhin habe er die Geschädigte am Hals gepackt und

begonnen, sie zu würgen, während er sie mit dem Tode bedroht habe, wenn sie

schreien sollte. Bei all seinen in der Anklageschrift wiedergegebenen Übergriffen,

so die Vorinstanz weiter unter Ziff. 10 auf S. 13 des angefochtenen Urteils, habe

dem Beschwerdeführer nicht nur aufgrund der Bemerkung der Geschädigten (sie

mache es nur zweimal und nur mit Gummi) bewusst sein müssen, dass sie mit

seinen, dem ersten geschützten Geschlechtsverkehr folgenden Handlungen, nicht

einverstanden gewesen sei. Damit aber hat die Vorinstanz als Motiv für die

Handlungsweise des Beschwerdeführers klar die Erzwingung ungeschützten Ge-

schlechtsverkehrs festgestellt und ist ihrer Begründungspflicht ohne Zweifel nach-

gekommen.

2.6. Ebenfalls als Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör er-

achtet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz seinen Einwand, angesichts

der offenbar falschen Angaben der Geschädigten bezüglich der Verabredung be-

zahlten Geschlechtsverkehres könnte sie durchaus berechnend oder als Rache

eine Geschichte konstruiert haben, unter Ziff. 15 auf S. 18 des angefochtenen

Entscheides nur rudimentär behandelt habe. Die Vorinstanz ist unter Ziff. 15 auf

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S. 18         - teilweise unter Verweisungen auf die Erwägungen des Bezirksge-

richts auf Seite 23 des erstinstanzlichen Urteils - auf die Argumentation der Ver-

teidigung zwar knapp, aber letztlich doch in adäquater Weise eingegangen. Dass

und aus welchen Gründen der Einwand einer weitergehenden Auseinanderset-

zung bedurft hätte, legt die Verteidigung nicht dar. Folglich erweist sich die Rüge

als unbegründet, soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Mit den

fraglichen Erwägungen unter Ziff. 15 auf S. 18 des vorinstanzlichen Entscheides

setzt er sich sodann nicht auseinander, weshalb auf die unter der fraglichen Ziffer

ebenfalls gerügte Verletzung des Willkürverbotes nicht einzutreten ist.

2.7 Eine willkürliche Beweiswürdigung erblickt der Beschwerdeführer unter

Ziff. 2.7 auf S. 9 f. der Beschwerdebegründung sodann in der Behandlung seines

Einwandes, das Verhalten der angeblich Geschädigten insbesondere am folgen-

den Morgen entspreche nicht demjenigen einer Person, welche all das Festge-

stellte erlebt habe. Die Vorinstanz weise diesen Einwand mit der Begründung ab,

die Geschädigte sei eben psychisch angeschlagen gewesen und habe unter Ent-

zugserscheinungen gelitten. Demgegenüber werde festgestellt, dass sie Rohyp-

nol und Heroin zu sich genommen habe, welche Begründung doch einigermassen

widersprüchlich sei. Ebenso widersprüchlich sei die Feststellung, dass die psy-

chisch angeschlagene und unter Entzugserscheinungen leidende Geschädigte

eine durchdachte und lange geplante und mehrteilige Fluchtstrategie entwickelt

habe.

Auch diese Rüge geht fehl: Zunächst ist nicht nachvollziehbar, worin sich die

Argumentation der Vorinstanz als widersprüchlich erwiese, weil sie einerseits

feststellt, dass die Geschädigte psychisch angeschlagen gewesen sei und unter

Entzugserscheinungen gelitten habe (KG act. 2, Ziff. 13 S. 16) und an anderer

Stelle festhält, sie habe Rohypnol und Heroin zu sich genommen (KG act. 2,

S. 18, Ziff. 14 am Ende). Weiter nicht nachvollziehbar ist, worin eine widersprüch-

liche Argumentation der Vorinstanz zu erblicken wäre, wenn das Verhalten der

psychisch angeschlagenen und unter Entzugserscheinungen leidenden Geschä-

digten am Folgemorgen als eigentliche Fluchtstrategie gewertet wird. Mit den

fraglichen Erwägungen der ersten Instanz, auf welche die Vorinstanz unter Beru-

-   14   -

fung auf § 161 GVG auch mit Bezug auf die Überlegungen hinsichtlich Flucht-

strategie ausdrücklich verwiesen hat (KG act. 2, Ziff. 13, S. 16 oben mit Hinweis

auf OG act. 70, S. 23), setzt sich der Beschwerdeführer nicht näher auseinander,

weshalb auf die fragliche Rüge nicht näher einzutreten ist.

2.8 In Ziff. 2.8 rügt der Beschwerdeführer sodann die vorinstanzliche Erwä-

gung als willkürlich, er habe das Präservativ eigenmächtig und gegen den Willen

der Geschädigten abgestreift, weshalb er hätte wissen müssen, dass diese mit

den nachfolgenden sexuellen Handlungen nicht einverstanden gewesen sei. Die-

ser Schluss sei jedoch unrichtig, stehe dem doch die Aussage der Geschädigten

gegenüber, die Gummis seien abgeschlipft (KG act. 1, S. 10, Ziff. 2.8, m.H.a. BG

act. HD 1/4, S. 5, Antwort auf Frage Nr. 40).

Der Beschwerdeführer zitiert unvollständig und die Rüge ist unbegründet: In

der polizeilichen Einvernahme gemäss BG act. HD 1/4 antwortete die Geschä-

digte auf Frage Nr. 40, sie hätten zwar zwei Präservative gehabt, aber diese seien

abgeschlipft, also habe er es ohne gemacht (BG act. HD 1/4, S. 5 unten). Auf die

weitere Frage, wer denn die Präservative mitgebracht habe, antwortete sie, ich,

weil ich sagte, ich mache es nur mit Gummi (BG act. HD 1/4, S. 5, Antwort auf

Frage 41). Und in der gleichen Antwort weiter: Er - der Beschwerdeführer - habe

es dann wieder abgerissen und sei ohne in sie hineingekommen. Und schliesslich

auf den Vorhalt Nr. 42, sie habe doch erwähnt, keinen Sex gehabt haben zu wol-

len und doch Präservative mitgebracht: Weil er sagte, jetzt machten sie etwas und

sie dann gesagt habe, nur mit Gummi! (BG act. HD 1/4 , S. 5, Frage und Antwort

Nr. 42). Im Lichte dieser Depositionen der Geschädigten, welche von der ersten

Instanz wie der Vorinstanz mit einlässlicher Begründung als glaubhaft gewertet

wurden, erweist sich die gerügte Feststellung der Vorinstanz keineswegs als will-

kürlich.

Unter nämlicher Ziffer bringt der Beschwerdeführer sodann weiter vor, auf-

grund des Spurenberichtes - die Polizei habe nur ein Kondom in der Wohnung

ohne Spermarückstände gefunden - schliesse die Vorinstanz weiter, dass entge-

gen seiner Aussage die Schilderung der Geschädigten zutreffe, wonach der Ge-

schlechtsverkehr ohne Kondom stattgefunden habe. Da die Geschädigte jedoch

-   15   -

von zwei Kondomen spreche, sei davon auszugehen, dass sie also Gelegenheit

gehabt haben müsse, gebrauchte Kondome beispielsweise in die Toilette zu

werfen (im Rahmen von in dubio pro reo sei davon auszugehen); sie sei ja im-

merhin nachts einmal aufgestanden und aufs WC gegangen; dies ergebe sich im

Zusammenhang mit dem Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 28. Mai

2004 gemäss BG act. HD 39, welches unter Beurteilung *) erwähnt, aufgrund der

Zeitverhältnisse wäre "ein deutlicher Spermanachweis (im Gegensatz zum Vor-

gefundenen) zu erwarten gewesen"; zweifelhaft sei überdies, ob diese Sper-

maköpfe überhaupt von ihm - dem Beschwerdeführer - stammten. Seine Darstel-

lung, man habe Kondome verwendet, sei daher in willkürlicher Weise als unzu-

treffend abgetan worden (KG act. 1, Ziff. 2.8, S. 10 unten/11 oben).

Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers stützt die Vorinstanz die

Feststellung, dass nur beim ersten Geschlechtsverkehr ein Kondom verwendet

worden sei, auf die willkürfrei als glaubwürdig und glaubhaft erachteten Aussagen

der Geschädigten (vgl. insbesondere KG act. 2, Ziff. 9, S. 13) und folgert diesen

Umstand nicht aus dem Spurenbericht der Polizei. Sie hat in Ziff. 14 auf S. 15 des

angefochtenen Entscheides unter Hinweis auf die zutreffende Begründung der er-

sten Instanz lediglich festgestellt, dass die Schilderungen der Geschädigten zu

den inkriminierten sexuellen Handlungen mit dem Befund ihrer gynäkologischen

Untersuchung, dem erkennungsdienstlichen Spurenbericht und dem rechtsmedi-

zinischen Gutachten vom 28. Mai 2004 zum Spermanachweis durchaus vereinbar

seien (KG act. 2, Ziff. 14, S. 15, m.H.a. OG act. 70, S. 19 f., BG act. HD 1/27/2

und 3, 1/28/3 sowie HD 39). Weshalb dieser Hinweis der Vorinstanz willkürlich

sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Daran ändert auch sein Vorbringen

nichts, die Geschädigte hätte Gelegenheit gehabt, gebrauchte Kondome in die

Toilette zu werfen, und sie sei nachts immerhin aufgestanden, um aufs WC zu

gehen. Es kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz unter Vermeidung

der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" diese theoretisch mögliche

Sachverhaltsvariante in ihre Erwägungen hätte mit einbeziehen müssen. Auch der

Hinweis auf das rechtsmedizinische Gutachten lässt die Erwägung der Vorin-

stanz, dass der Beschwerdeführer nach dem ersten geschützten Geschlechtsver-

kehr kein Kondom mehr verwendet habe, nicht als unhaltbar erscheinen. Wieder-

-   16   -

um zitiert der Beschwerdeführer unvollständig und lässt insbesondere die Fest-

stellung des IRM auf S. 1 von BG act. HD 39 ausser Acht, wonach der Nachweis

von spärlichen Spermarückständen im Bereich des Scheidenvorhofes bzw. vom

Zervikalkanal mit einem oder mehreren Geschlechtsverkehren vereinbar sei.

Damit erweist sich zusammenfassend auch die unter Ziff. 2.8 vorgetragene

Beschwerde als unbegründet.

3. Hinsichtlich des Diebstahlsvorwurfs zum Nachteil der Geschädigten M.

gemäss Nebendossier rügt der Beschwerdeführer zweierlei (KG act. 1, Ziff. 3,

S. 11 ff.):

a) Als willkürlich und Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" rügt er

zunächst die Feststellung der Vorinstanz, die Geschädigte habe überzeugend

ausgesagt. Dabei fällt wiederum auf, dass sich der Beschwerdeführer mit den

entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz auf S. 20 f. des angefochtenen Ur-

teiles - wenn überhaupt - nur sehr knapp auseinandersetzt und auf die Erwägun-

gen der ersten Instanz, auf welche das Obergericht auch in diesem Zusammen-

hang ausdrücklich verwiesen hatte (KG act. 2, S. 20), überhaupt nicht eingeht.

Die Beschwerde erweist sich somit weitestgehend als Darstellung eigener Stand-

punkte, und nicht als Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen. So ist zunächst

nicht zu beanstanden - und der Beschwerdeführer bleibt den Nachweis willkürli-

cher Beweiswürdigung schuldig -, wenn die Vorinstanz auf S. 20 feststellt, bei der

unterschiedlichen Datumsangabe hinsichtlich der Übernachtung des Beschwer-

deführers bei der Geschädigten handle es sich um einen scheinbaren Wider-

spruch, der jedoch auf ein offenbares Versehen bei der Protokollierung zurückge-

he. In der betreffenden Befragung bei der Polizei habe die Geschädigte als Über-

nachtungsdatum nämlich den 22./23. Juni 2004 genannt, welche Tage unbestreit-

bar auf die Nacht vom Sonntag auf den Montag zuträfen. Auch hinsichtlich der

weiteren Erwägung, dass die Anzeigeerstattung erst eine Woche nach dem Er-

eignis für die behauptete mögliche Dritttäterschaft nichts hergebe, weil die Ge-

schädigte glaubhaft ausgesagt habe, das Fehlen der gestohlenen Gegenstände

schon am Morgen des 23. Juni festgestellt zu haben, fehlt jegliche Argumentation

des Beschwerdeführers, weshalb diese Feststellung der Vorinstanz willkürlich

-   17   -

sein sollte. Schwer verständlich sind schliesslich die Ausführungen des Be-

schwerdeführers hinsichtlich der Aussage der Geschädigten, das Spulen einer

Fotokamera gehört zu haben und deren Behandlung im vorinstanzlichen Ent-

scheid. Festzuhalten ist diesbezüglich zunächst, dass sich die fraglichen Be-

hauptungen des Beschwerdeführers weder in seinen Ausführungen vor der ersten

Instanz noch vor der Vorinstanz finden und mithin als neue Vorbringen zu werten

sind. Sodann wird die Verständlichkeit des fraglichen Textteils durch einen

Schreibfehler beeinträchtigt, da die Worte "…musst sie sich somit im Schlafzim-

mer befunden haben" nicht abschliessend klar machen, ob damit die Geschädigte

allein oder zusammen mit dem Beschwerdeführer gemeint ist. So oder anders

bleibt die Schlussfolgerung des Beschwerdeführers, er habe dort also nicht un-

bemerkt die Schmuckschatulle entfernen können, nicht nachvollziehbar und ent-

spricht insbesondere nicht den Anforderungen an eine Nichtigkeitsbeschwerde,

welche die Auseinandersetzung mit den entsprechenden Erwägungen der Vorin-

stanz voraussetzt. Schliesslich kann im Lichte des Willkürverbotes die Feststel-

lung der Vorinstanz, die Geschädigte habe überzeugend ausgesagt, nicht da-

durch umgestossen werden, dass diese anlässlich der Verhandlung vor der er-

sten Instanz die Marken der gestohlenen Natels nicht anzugeben vermochte.

b) Unbehelflich ist sodann die Berufung des Beschwerdeführers auf Verlet-

zung seines Gehörsanspruchs, weil weder die erste Instanz noch die Vorinstanz

in ihren Begründungen seinen Einwand erwähnt hätten, in seinem Umfeld sei kei-

ner der gestohlenen Gegenstände aufgefunden worden. Im Lichte der Tatsache,

dass eine Behörde in ihre Erwägungen die wesentlichen Gesichtspunkte für den

Entscheid zu erörtern hat und sich nicht mit jeder Behauptung und jeder rechtli-

chen Überlegung ausdrücklich auseinandersetzen muss, ist nicht zu beanstan-

den, dass der fragliche, sehr allgemein gehaltene Hinweis mit geringer Indizien-

kraft für eine Dritttäterschaft im vorinstanzlichen Entscheid nicht ausdrücklich be-

handelt, sondern stillschweigend verworfen wurde. Eine Verletzung des rechtli-

chen Gehörs ist nicht gegeben.

-   18   -

III.

Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit

darauf eingetreten werden kann.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten inklusive dieje-

nigen der amtlichen Verteidigung dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'000.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 402.--   Schreibgebühren,

Fr. 247.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen

Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich und die 4. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich (ad

DG040342), je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: