# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fcb3b47-ccb6-5508-a486-5c52bbd1f96d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2020 D-4660/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4660-2018_2020-06-26.pdf

## Full Text

3  B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4660/2018 

law/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Lorenz Noli, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Dr. iur. Reza Shahrdar,  

Rechtsberatung & Treuhand GmbH,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. Juli 2018. 

 

 

 

D-4660/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, iranische Staatsangehörige, kurdischer Ethnie 

aus B._______ (Provinz Kermanshah) mit letztem Wohnsitz in C._______, 

verliess am 23. Oktober 2014 mit ihren Eltern (N …), den beiden Schwes-

tern D._______ (N …) und E._______ (N …) sowie dem Schwager 

F._______ (N …) den Iran in Richtung Türkei. Von dort reisten sie via 

Griechenland und weitere Länder am 7. November 2015 von Deutschland 

herkommend in die Schweiz ein und suchten gleichentags um Asyl nach. 

B.  

Am 24. November 2015 erhob das SEM die Personalien der Beschwerde-

führerin und befragte sie zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen 

für das Verlassen des Heimatlandes (sog. Befragung zur Person, BzP). Am 

8. Mai 2018 wurde die Beschwerdeführerin einlässlich zu den Asylgründen 

angehört. 

Zur Begründung ihres Asylgesuches gab die Beschwerdeführerin an, sie 

sei wegen den Problemen ihres Vaters ausgereist. Eines Tages sei sie zu-

hause im Zimmer am Lesen gewesen, als sie gehört habe, dass jemand 

an die Tür geklopft habe. Ihre ältere Schwester habe die Tür aufgemacht. 

In dem Moment habe sie einen Schrei gehört und sei aus dem Zimmer 

rausgerannt. Sie habe ihre Schwester mit einer offenen Wunde an der Stirn 

gesehen. Dann habe sie gesehen, dass zwei Männer ins Haus reingekom-

men seien, ihren Vater geweckt, ihm Handschellen angelegt und etwas 

über den Kopf gestülpt hätten. Sie habe die Beine ihres Vaters festgehal-

ten, damit sie ihn nicht wegbringen können. Die Männer hätten ihr einen 

Fusstritt ins Gesicht verpasst, welcher dermassen hart gewesen sei, dass 

sie fast ohnmächtig geworden sei. Sie sei dann ins Spital gebracht und 

operiert worden. Ihre Religion habe sie in der Schule für sich behalten, da-

mit sie keine Schwierigkeiten bekomme. Angehörige der Yarsan würden im 

Iran von allen Seiten benachteiligt und gehasst. 

Sie reichte das Original ihres iranischen Reisepasses, ihre Karte Melli 

(Identitätskarte) und ihre Shenasnameh (Personenstandsurkunde) zu den 

Akten.  

C.  

Am 13. Juni 2018 reichte Dr. med. G._______, Spezialarzt FMH für  

Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde, Belegarzt (…) beim SEM einen Arztbericht 

ein. 

D-4660/2018 

Seite 3 

D.  

Mit tags darauf eröffneter Verfügung vom 25. Juli 2018 stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und 

lehnte ihr Asylgesuch vom 7. November 2015 ab. Gleichzeitig verfügte es 

ihre Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegwei-

sung an. 

E.   

Mit Eingabe vom 6. August 2018 wurden dem Bundesverwaltungsgericht 

von H._______ ein Schreiben zugestellt, in welchem darum ersucht wird, 

den „Entscheid der Wegweisung aus humanitären Gründen“ nochmals zu 

prüfen und aufzuheben. 

F.  

Mit Verfügung vom 17. August 2018 forderte der Instruktionsrichter des 

Bundesverwaltungsgerichts die Beschwerdeführerin auf, eine Beschwer-

deverbesserung einzureichen und einen Kostenvorschuss einzuzahlen. 

G.  

Mit Eingabe vom 20. August 2018 reichte die Beschwerdeführerin han-

delnd durch ihren inzwischen mandatierten Rechtsvertreter beim Bundes-

verwaltungsgericht eine Beschwerdeverbesserung ein und liess beantra-

gen, es sei die Verfügung des SEM aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft 

festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die vorläufige Auf-

nahme anzuordnen. Zudem liess sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht be-

antragen, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zu gewähren.  

H.  

Am 21. August 2018 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorge-

bescheinigung vom 15. August 2018 betreffend die Beschwerdeführerin 

ein. 

I.  

H._______ teilten mit Schreiben vom 27. August 2018 dem Bundesverwal-

tungsgericht mit, dass die Familie der Beschwerdeführerin inzwischen von 

Dr. iur. Reza Shahrdar vertreten werde, weshalb sie darum bitten, ihre Ein-

gabe vom 6. August 2018 als gegenstandslos zu betrachten.  

 

D-4660/2018 

Seite 4 

J.  

Mit Verfügung vom 3. September 2018 trat der Instruktionsrichter auf den 

Antrag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustel-

len, nicht ein und stellte fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang 

des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung und um Erlass von der Kostenvor-

schussleistungspflicht hiess er gut und stellte fest, es werde in wiederer-

wägungsweiser Änderung der Zwischenverfügung vom 17. August 2018 

kein Kostenvorschuss erhoben.  

K.  

Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 gab der Instruktionsrichter dem SEM 

die Gelegenheit eine Vernehmlassung zur Beschwerdeschrift einzu-

reichen. 

L.  

In der Vernehmlassung vom 24. Oktober 2018 führte das SEM aus, die 

Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könn-

ten. 

M.  

Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 30. Oktober 2018 

zur Kenntnisnahme zugestellt. 

N.  

Am 4. März 2019 liess die Beschwerdeführerin einen Datenträger mit di-

versen Filmaufnahmen und Bilder einreichen, welche die politischen Akti-

vitäten der Familie bei der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran-Schweiz 

(DPK-I-Schweiz) belegen würden und machte geltend, insbesondere die 

kurdischen Parteien seien unter strenger Beobachtung der iranischen Si-

cherheitsorgane. 

O.  

Am 8. Juli 2019 wurde ein weiterer Datenträger betreffend das exilpoliti-

sche Engagement der Familie eingereicht. 

P.  

Mit Urteil D-4569/2018 vom 19. Dezember 2019 wies das Bundesverwal-

tungsgericht die Beschwerde des Schwagers F._______ vom 6. und 8. Au-

gust 2018 ab. 

D-4660/2018 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31], Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel sind unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden, 

weshalb nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung verwendet wird. 

1.4 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – unter Vorbehalt des in 

der Verfügung vom 3. September 2018 behandelten Antrags, die aufschie-

bende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen – einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG; im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Akten des Schwagers (N …) wurden beigezogen. 

D-4660/2018 

Seite 6 

4.  

Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit demjenigen des Vaters 

J._______ (D-4494/2018), demjenigen der Mutter K._______ und der 

Schwester E._______ (D-4659/2018) und dem Beschwerdeverfahren der 

Schwester D._______ (D-4523/2018) koordiniert behandelt. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile 

von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche ihr 

gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Hei-

matstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bezie-

hungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Auf-

grund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Aner-

kennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die be-

troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden 

kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2). Aus-

gangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage 

nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begrün-

deten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent-

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Seite 7 

scheids ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfol-

gungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation 

im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zuguns-

ten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen 

(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4, WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 

Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.17 und 11.18). 

6.  

6.1 Das SEM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vorbrin-

gen der Beschwerdeführerin seien einerseits nicht glaubhaft und würden 

andererseits der Asylrelevanz entbehren. 

Im Einzelnen führte es aus, das Vorbringen, wonach die Beschwerdefüh-

rerin Zeugin einer Festnahme ihres Vaters geworden und dabei verletzt 

worden sei, könne ihr primär nicht geglaubt werden. Ihre Schilderungen 

würden keinerlei Realkennzeichen enthalten und liessen die vertiefende 

Substanz und eine erlebnisgeprägte Nacherzählung vermissen. So schil-

dere sie den Ablauf des Ereignisses ohne jegliche Beschreibung innerer 

Vorgänge, Überlegungen oder Gedanken (vgl. Akte A32/9 F18). Ihre Schil-

derungen würden über weite Strecken viel mehr ausweichend, pauschal, 

oberflächlich und ohne die Erwähnung von Details ausfallen (vgl. Akte 

A32/9 F17 ff.). Auch falle auf, dass sie trotz Nachfrage keinerlei Angaben 

zu Interaktionen mit den mitanwesenden Personen oder zu deren Hand-

lungen machen könne (vgl. Akte A32/9 F19 ff.). Trotz erneuter Aufforde-

rung, detailliert das Erlebte zu schildern, würden sich ihre Äusserungen in 

substanzlosen Erzählungen und Wiederholungen ohne jegliche Ich-Per-

spektive erschöpfen (vgl. Akte A32/9 F32 ff., F35). Ihr Antwortverhalten 

lasse demnach vielmehr den Verdacht aufkommen, dass sie das Geschil-

derte nicht selbst erlebt habe. Ferner könne ihr die geltend gemachte Ur-

sache für ihre gesundheitlichen Beschwerden im Zusammenhang mit ihrer 

Nase aufgrund deren Nachgeschobenheit nicht geglaubt werden. So habe 

sie anlässlich der BzP noch an mehreren Stellen und wiederholt zu Proto-

koll gegeben, im Iran keine eigenen Probleme gehabt zu haben und ge-

sund zu sein (vgl. Akte A8/11 S. 7 f.). Eine entsprechende Interaktion mit 

den beiden Unbekannten geschweige denn eine erlittene Körperverletzung 

erwähne sie mit keinem Wort. Zwar möge es unter Umständen verständlich 

erscheinen, wenn Einzelheiten eines Asylgesuches noch nicht von Beginn 

weg dargelegt werden. Dennoch dürfe von Asylsuchenden erwartet wer-

den, dass sie bereits anlässlich einer ersten Befragung in der Lage seien, 

den Behörden die wesentlichen Grundzüge derjenigen Gründe darzule-

gen, um deren willen sie die Schweiz um Schutzgewährung ersuchen. 

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Seite 8 

Dass sie folglich ihre wesentlichen Asylvorbringen erst etwa annähernd 

zweieinhalb Jahre nach ihrer Gesuchseinreichung anlässlich der direkten 

Bundesanhörung darlege, sei jedoch nicht nachvollziehbar. Auf diese Ein-

wände hin angesprochen, vermöge ihre Erklärung, ihr sei diesbezüglich 

keine konkreten Fragen gestellt worden, nicht zu überzeugen (vgl. Akte 

A32/9 F36). So sei sie anlässlich der BzP explizit nach eigenen Problemen 

mit Behörden und Dritten, weiteren Gründe sowie nach gesundheitlichen 

Beschwerden gefragt worden (vgl. Akten A8/11 S. 7 f. sowie A32/9 F36 ff.). 

Demnach sei davon auszugehen, dass allfällige Beschwerden im Zusam-

menhang mit ihrer Nase eine andere Ursache als die von ihr geltend ge-

machte haben. Der Vollständigkeit halber sei diesbezüglich zudem festzu-

halten, dass ihre gesundheitlichen Beschwerden – unabhängig von deren 

Ursache – keine Asylrelevanz zukomme (vgl. Urteile des Europäischen Ge-

richtshofs für Menschenrechte [EGMR] N. gegen Vereinigtes Königreich 

vom 27. Mai 2008, 26565/05; A.S. gegen Schweiz vom 30. Juni 2015, 

39350/13; BVGE 2011/9 E. 7, 2009/2 E. 9.1.3). Demnach erfülle ihr Vor-

bringen, wonach sie Zeugin der Festnahme ihres Vaters geworden und im 

Zuge dieses Vorfalls verletzt worden sei, die Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht.  

Das SEM stelle ihre Herkunft aus Kermanshah und eine allfällige Zugehö-

rigkeit zur Yarsan-Gemeinde nicht in Frage. Das SEM anerkenne auch die 

generell schwierige Situation der Yarsan im Iran. Bei den von ihr geschil-

derten Vorfällen – sofern diese zutreffen – handle es sich jedoch nicht um 

ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG. Die von ihr genannten Be-

nachteiligungen, wie die nicht vorhandene Möglichkeit der öffentlich aus-

gelebten Religiosität, mögen zutreffen. Dennoch würden diese Probleme 

keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG (Gefährdung des 

Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen uner-

träglichen psychischen Druck bewirken) darstellen. In ihren Aussagen 

seien keinerlei Hinweise erkennbar, wonach sie innerhalb der Glaubens-

gemeinschaft über ein derart gerichtetes Profil verfügt habe, welches zu 

einem Interesse der Behörden respektive einer asylrelevanten Verfolgung 

hätte führen können (vgl. Akte A32/9 F22 ff.). So schildere sie, dass sie 

zwar ihre Religion nicht gänzlich frei habe ausüben können, dass sie aber 

keine Probleme mit Dritten oder den Behörden gehabt habe, da niemand 

von ihrer Religionszugehörigkeit gewusst habe. Zwar würden im Allgemei-

nen Yarsan auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungsbereich benachteiligt, 

gemäss ihren eigenen Aussagen seien sie und ihre Familie aber hiervon 

nicht betroffen gewesen. Dass ihre Religionszugehörigkeit nicht zu Nach-

teilen im asylrelevanten Ausmass geführt habe, zeige auch der Umstand, 

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dass es ihr bis zur Ausreise möglich war, zur Mittelschule zu gehen, sie 

beabsichtigt habe, ein Studium anzufangen und ihre Familie zum städti-

schen Mittelstand C._______ gehört habe (vgl. Akte A32/9 F11 ff.). Den 

von ihr beschriebenen Ereignissen mangle es demnach einerseits an In-

tensität, um als ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu gelten. 

Anderseits fehle es ihren Vorbringen an hinreichenden Anhaltspunkten für 

eine konkrete Bedrohung, weshalb ihre Furcht vor einer asylrelevanten 

Verfolgung als unbegründet einzustufen sei. Demnach sei ihr Vorbringen, 

wonach sie als Angehörige der Yarsan im Iran in einer schwierigen Lage 

gewesen sei, nicht asylrelevant. Folglich erübrige sich die Prüfung der 

Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens. Diesbezüglich sei indes ein klarer Vor-

behalt anzumerken. So seien ihre Kenntnisse zur Religion der Yarsan auf-

fallend oberflächlich (vgl. Akte A32/9 F25 ff.). 

6.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Mutter und die Schwes-

tern seien alle wegen der Verfolgung des Vaters beziehungsweise des 

Ehemannes geflüchtet. Eigene Gründe für die Ausreise hätten sie, von der 

Religionszugehörigkeit abgesehen, keine. Die Vorbringen der Familienmit-

glieder seien widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Die Familie sei zudem 

während dem grossen Ansturm von Flüchtlingen eingereist, weshalb die 

BzP extrem kurz und summarisch stattgefunden habe. Bezeichnender-

weise werde dies auch im Protokoll der BzP auf Seite 2 explizit erwähnt. 

Es sei in höchstem Masse willkürlich, wenn die Behörde nun, fast drei 

Jahre später, die selbstproduzierten Mängel – als fehlende Substanz oder 

nachschieben von Asylgründen – der Beschwerdeführerin unterstelle. 

Hinzu komme, dass eine Substanz-Überprüfung in Fällen mit Dolmetscher-

Beteiligung ohnehin nicht möglich sei. In vorliegendem Fall habe es zudem 

vom anwesenden Hilfswerk-Vertreter Beanstandungen betreffend die Dol-

metschertätigkeit gegeben. Zur angeblich fehlenden Substanz sei zu beto-

nen, dass die ganze Aktion der iranischen Verfolgungsbehörden in 

C._______ höchstens ein bis zwei Minuten gedauert habe. Diese würden 

gewaltsam reinkommen, nähmen den Vater fest und würden wieder raus-

gehen. Über ein solches ein bis zweiminütiges Ereignis könne nicht einmal 

«Cicero» mehr Substanz anbieten und reden als die Beschwerdeführerin. 

Es gebe hier gar keine ernsthafte erwähnenswerte ich-bezogene Situation, 

was die Problematik des Vaters angehe. Selbst und ausgerechnet die ich-

bezogene, notabene in der Schweiz selbst ärztlich nachgewiesene Nasen-

verletzung der Beschwerdeführerin akzeptiere das SEM nicht, weil sie 

diese anlässlich der BzP – aus erwähntem Grund – logischerweise oder 

gar besser gezwungenermassen nicht erwähnt habe. Die Beschwerdefüh-

rerin sei – wie ihre Mutter und Schwester – wegen der Verfolgung ihres 

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Seite 10 

Vaters ausgereist. Demzufolge müsse zuerst die Entscheidung im Sinne 

des Vaters beziehungsweise des Ehemannes abgewartet werden. Voll-

ständigkeitshalber sei zu erwähnen, dass die Beschwerdeführerin als min-

derjährige Person in die Schweiz gekommen sei. Wegen dem alten Prinzip 

von Familieneinheit, aber auch wegen der Situation der Frauen im Iran 

dürfe es keine Wegweisung von alleinstehenden Frauen geben.  

6.3 Die Beschwerdeführerin brachte zur Asylbegründung vor, dass sie sel-

ber keine Probleme mit den iranischen Behörden gehabt habe. Sie sei we-

gen den Problemen ihres Vaters ausgereist. Zudem sei sie als Angehörige 

der Yarsan beruflichen Benachteiligungen ausgesetzt gewesen. Schliess-

lich machte sie während dem Beschwerdeverfahren erstmals exilpolitische 

Tätigkeiten geltend. 

Das SEM erachtete die von den Unbekannten zugefügte Nasenverletzung 

der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Festnahme ihres Va-

ters als nachgeschoben, weil sie diese anlässlich der BzP nicht erwähnte. 

Diesbezüglich wurde in der Beschwerde zutreffend vorgebracht, dass es 

sich bei der BzP am 24. November 2015 nur um eine summarische Befra-

gung zu den Asylgründen gehandelt hat (vgl. Akte A8/11 S. 2 Bst. b). Das 

SEM hielt denn auch in einer Aktennotiz fest, dass aufgrund der äusserst 

angespannten Unterbringungssituation eine stark verkürzte BzP durchge-

führt worden sei und die Asylsuchende aufgefordert worden sei, nur das 

Wichtigste zu erwähnen (vgl. Akte A10/1). Zudem handelt es sich bei der 

Nasenverletzung, welche sie im Zusammenhang mit der Festnahme ihres 

Vaters erlitt auch nicht um das Kernvorbringen. Unter diesen Umständen 

kann der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, sie habe ihre Ver-

letzung nachgeschoben, welche sie sich angeblich im Zusammenhang mit 

der Festnahme ihres Vaters zugezogen hat. Trotzdem sind die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin als unglaubhaft zu erachten. Das Bundesverwal-

tungsgericht hat mit heutigem Urteil D-4494/2018 die Beschwerde des Va-

ters der Beschwerdeführerin abgewiesen und dessen Festnahme durch 

die iranischen Behörden, die Inhaftierung mit Folter und die Flucht als un-

glaubhaft beurteilt. Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, Zeugin der 

Festnahme ihres Vaters gewesen zu sein, ist deshalb der Boden entzogen. 

Das SEM hat zutreffend festgestellt, dass die Schilderungen der Beschwer-

deführerin bezüglich der Festnahme unsubstantiiert und ohne Realkenn-

zeichen ausgefallen sind. Entgegen der Einwände in der Beschwerde be-

anstandete die Hilfswerkvertretung die Arbeit des Dolmetschers nicht, son-

dern regte nur medizinische Fachabklärungen an und hielt fest, dass die 

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Seite 11 

BzP mit einer Dauer von 30 Minuten kurz ausgefallen sei, was mitursäch-

lich für das Fehlen von Details sei (vgl. Akte A32/9 S. 9). Der Substanz-

mangel der Asylvorbringen kann deshalb nicht mit einer mangelhaften 

Übersetzung erklärt werden, zumal auch sonst keine Übersetzungsschwie-

rigkeiten aus dem Protokoll hervorgehen. Selbst wenn die Festnahme nur 

ein paar Minuten gedauert hat, hätte die Beschwerdeführerin nicht nur eine 

blosse Abfolge von Handlungen widergeben können. Ihre Schilderung er-

weckt nicht den Eindruck, als hätte sie das Berichtete selbst erlebt. Die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen deshalb nicht zu einer an-

deren Einschätzung hinsichtlich der (Un-)Glaubhaftigkeit der Festnahme 

ihres Vaters führen. Ansonsten machte die Beschwerdeführerin keine ge-

gen sie gerichtete Verfolgung beziehungsweise eine Reflexverfolgung im 

Zusammenhang mit der Verfolgung des Vaters geltend. 

6.4 Insofern die Beschwerdeführerin Benachteiligungen aufgrund ihrer Zu-

gehörigkeit zu den Yarsan geltend machte, sind diese einerseits zu wenig 

intensiv, als dass sie asylrechtliche Relevanz entfalten würden, anderer-

seits fehlt es an einer konkreten Bedrohung. Diesbezüglich ist auf die zu-

treffenden Erwägungen in der Verfügung des SEM zu verweisen. 

6.5 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das SEM zutreffend zur Einschät-

zung gelangt ist, die Beschwerdeführerin habe keine asylrechtlich rele-

vante Gefährdung glaubhaft gemacht. Die Vorinstanz hat folglich das Asyl-

gesuch zu Recht abgelehnt. 

7.  

7.1 Die Beschwerdeführerin macht mit Eingabe vom 4. März 2019 und 

8. Juli 2019 erstmals exilpolitische Tätigkeiten in der Schweiz geltend.  

7.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – insbesondere durch politische Exil-

aktivitäten – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Begründeter Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung besteht dann, 

wenn der Heimat- oder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit 

von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat und die Person deshalb bei 

einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt würde. Da-

bei muss hinreichend Anlass zur Annahme bestehen, die Verfolgung 

werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

verwirklichen – eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung ge-

D-4660/2018 

Seite 12 

nügt nicht. Es müssen mithin konkrete Indizien vorliegen, welche den Ein-

tritt der erwarteten – und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive 

erfolgenden – Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend 

die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen. 

Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft 

im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Aus-

schluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1; 

2009/28 E. 7.1; Urteil D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 E. 6.2.1 [als Re-

ferenzurteil publiziert]). 

7.3 Am 4. März 2019 und 8. Juli 2019 reichte die Beschwerdeführerin auf 

zwei Datenträgern verschiedene Fotos und zwei Videos ein. Daraus geht 

jedoch nicht hervor, inwiefern sich die Beschwerdeführerin exilpolitisch en-

gagiert hatte und auf welchen Fotos sie überhaupt ersichtlich sein soll. In-

wiefern sich die Beschwerdeführerin dabei regimekritisch geäussert hat, ist 

ebenfalls nicht festzustellen. Insgesamt liegen deshalb keine Anhalts-

punkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin im Iran als Regimekritikerin 

ins Blickfeld der iranischen Behörden geraten wäre und eine Gefährdung 

im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt sein könnte.  

7.4 Somit erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft auch 

nicht aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe. 

8.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Be-

schwerden ihrer Eltern und Schwestern (vgl. E. 4) werden mit heutigen Ur-

teilen ebenfalls abgewiesen, womit deren Wegweisungsvollzug ebenfalls 

rechtskräftig wird. Die verfügte Wegweisung steht daher im Einklang mit 

den gesetzlichen Bestimmungen und wurde von der Vorinstanz zu Recht 

angeordnet.  

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

D-4660/2018 

Seite 13 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

länderinnen und Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

9.2  

9.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 

BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der 

Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 

unterworfen werden. 

9.2.2 Der Vollzug der Wegweisung durch Rückschaffung in den Iran ist un-

ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig, weil die Beschwerdeführe-

rin – wie zuvor dargelegt – dort keinen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt wäre. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin ergeben 

sich ausserdem auch keine konkreten und gewichtigen Anhaltspunkte für 

die Annahme, dass sie im Falle einer Ausschaffung in den Iran mit beacht-

licher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK verbotenen Strafe oder 

Behandlung ausgesetzt wäre (vgl. aus der Praxis des EGMR etwa die Ur-

teile i.S. Bensaid, Rep. 2001-I, S. 303, sowie i.S. Saadi vom 28. Februar 

2008 [Grosse Kammer], Beschwerde Nr. 37201/06, Ziff. 124 ff., jeweils 

m.w.N.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran bietet zum 

heutigen Zeitpunkt keinen konkreten Anlass zur Annahme, der Beschwer-

deführerin drohe eine entsprechende Gefährdung. Der Vollzug der Weg-

weisung ist somit sowohl im Sinne der asylgesetzlichen als auch der völ-

kerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

9.3  

9.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

D-4660/2018 

Seite 14 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

9.3.2 Die allgemeine Lage im Iran ist weder von Bürgerkrieg noch von all-

gemeiner Gewalt gekennzeichnet, so dass der Vollzug der Wegweisung 

dorthin grundsätzlich zumutbar erscheint. Es bestehen auch sonst keine 

Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, die Beschwerdeführerin sei 

bei einer Rückkehr in den Iran einer konkreten Gefährdung im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG ausgesetzt. Die Beschwerdeführerin ist jung und hat bis 

zur elften Klasse das Gymnasium besucht (vgl. Akte A32/9 F13 ff.). Da die 

Beschwerden ihrer Angehörigen mit heutigem Datum auch abgewiesen 

werden, muss die Beschwerdeführerin nicht als alleinstehende Frau in den 

Iran zurückkehren, sondern reist mit ihrer Familie zurück in den Iran. Die 

Beschwerdeführerin hat sodann im Jahr 2019 in der Schweiz ein Betriebs-

praktikum in einem (…) angefangen und konnte somit berufliche Erfahrun-

gen sammeln. Es sollte der Beschwerdeführerin dank ihrer Ausbildung 

möglich sein, im Iran beruflich eine Existenz aufzubauen. Die im ärztlichen 

Bericht vom 13. Juni 2018 diagnostizierte Nasenatmungsbehinderung mit 

gelegentlicher Epistaxis wurde mit einem Nasenspray behandelt. Zudem 

sind seither keine gesundheitlichen Beschwerden mehr geltend gemacht 

worden. Es ist deshalb davon auszugehen, es stehen keine gesundheitli-

chen Probleme einem Wegweisungsvollzug entgegen. Nach dem Gesag-

ten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nicht als unzumutbar. 

9.4 Schliesslich ist festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung 

mangels aktenkundiger objektiver Hindernisse auch möglich im Sinne von 

Art. 83 Abs. 2 AIG ist.  

9.5 Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und deren Vollzug ste-

hen somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG).  

10.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt rich-

tig und vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – an-

gemessen ist (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. 

 

D-4660/2018 

Seite 15 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten an sich der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen 

wurde das mit der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 

3. September 2018 gutgeheissen. Von einer Veränderung der finanziellen 

Verhältnisse ist nicht auszugehen. Somit hat die Beschwerdeführerin keine 

Verfahrenskosten zu tragen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4660/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Sarah Ferreyra