# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79de1454-fd7b-5989-91ba-5d85766e38bc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-31
**Language:** de
**Title:** Rentenreduktion; Rückweisung zur Vornahme zusätzlicher medizinischer Abklärungen und allfälliger Prüfung von Eingliederungsmassnahmen
**Docket/Reference:** IV.2013.00445
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00445.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00445
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
mit
Verfügung
vom
16. April 2013
die bisherige Invalidenrente von
X.___
, geboren 1956, von einer ganzen auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt hat
(
Urk.
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
15. Mai 2013
, mit welcher
die Beschwerde
führe
rin
die Aufhe
bung
der angefochtenen Verfügung
beantragt hat (
Urk.
1
), und in die auf
Rückweisung der Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen
schlies
sende Beschwerdeantwort
der Beschwerdegegnerin
vom
20. Juni 2012 (
Urk.
8
),
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Beschluss vom 1
4.
Oktober 2013 (Urk. 10) darauf hinge
wiesen worden ist, dass das Gericht in Erwägung zieht, im Sinne des An
trages der Beschwerdegegnerin die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an diese zurückzuweisen, was unter Umständen zu einer Änderung der ange
fochtenen Verfügung zu ihren Ungunsten führen könnte,
dass der Beschwerdeführerin Gelegenheit eingeräumt worden ist, ihre Beschwerde zurückzuziehen, um eine mögliche Schlechterstellung zu vermeiden, sie mit Schreib
en vom 2
5.
Oktober 2013 (Urk. 14
) jedoch ausdrücklich an ihrer Be
schwerde festgehalten hat, wobei sie jederzeit bereit sei, sich einer medizini
schen Abklärung zu stellen,
dass
die Beschwerdeführerin sei dem 1
9.
Januar 2000 basierend auf einem
Invalidi
tätsgrad
von 100
%
eine ganze Invalidenrente bezieht (
Urk.
9/43)
,
dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin letztmals am 2
9.
Mai 2008 mit
teilte, dass sie unverändert Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
habe (
Urk.
9/67), wobei die Beschwerdegegnerin im Rahmen dieses Revisionsverfahrens das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom 1
2.
Mai 2008 einholte,
in welchem eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F.33.2) bei Nacken-Schulter-Armsyndrom in wechselnder Intensität diagnostiziert und der Be
schwer
deführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden ist (
Urk.
9/65),
dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen des im Jahre 2012 eingeleiteten
Revisions
verfahrens
die Arztberichte von
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und Rheumatologie FMH
, vom 1
1.
September 2012 (
Urk.
9/81), sowie von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom
5.
Oktober 2012 (
Urk.
9/82) einholte,
dass
Dr.
A.___
lediglich eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0)
diagnosti
zierte, sich aber zur Arbeitsfähigkeit nicht äusserte,
dass laut dem mit der Beschwerde eingereichten Bericht der
seit dem 2
7.
März 2013
behandelnden Psych
i
aterin
Dr.
med. univ.
B.___
vom 1
1.
Mai 2013 (
Urk.
3) gegenwärtig eine mitte
l
gradige Episode
ein
er rezidivierenden depressi
ven Störung vorliege, sich der Zustand bis heute nicht gebessert habe und ge
genwärtig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe,
dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Bericht von
Dr.
A.___
zum Ergebnis gelangte, es sei seit der Beurteilung durch
Dr.
Y.___
eine Besserung einge
treten
,
und es
sei
der Beschwerdeführerin
nunmehr zumutbar
, im Umfang von 75
%
einer behinderungsangepassten Tätigkeit nachzugehen,
weshalb s
ie die Rente der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung auf eine
Vier
tels
rente
herabsetzte (
Urk.
2),
dass sich
-
wie die Beschwerdegegnerin zu Recht selbst ausgeführt hat - der gegen
wärtigen Aktenlage nicht
abschliessend
entnehmen lässt, ob
bzw. in wie weit
eine relevante Ver
besserung des psychischen Gesundheitszustands der Be
schwerdeführerin eingetreten ist
,
dass der Beschwerdegegnerin ebenfalls darin zuzustimmen ist, dass in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin während rund 13 Jahren eine
ganze
Rente bezogen hat, in dieser Zeit keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen und im Zeit
punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 56 Jahre alt gewesen ist, die Frage zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die Selbsteingliederung zumut
bar oder ob ihr Unterstützung bei der Eingliederung zu gewähren ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0. September 2009, E
. 4.4.2),
dass
die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter medizinischer Abklärungen
(insbeson
dere eines psychiatrischen Gutachtens)
zu prüfen haben wird, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin soweit gebessert hat, dass ihr
wieder
dau
erhaft die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zumutbar ist,
dass die Beschwerdegegnerin anhand dieser medizinischen Angaben einen
Einkom
mensvergleich
vorzunehmen haben wird,
dass die Beschwerdegegnerin im Falle einer wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfä
higkeit die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen zu prüfen haben wird,
dass die angefochtene Verfügung vom
16
.
April
201
3
(Urk. 2) somit aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie weitere Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und danach über den Ren
ten
anspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge,
dass gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) abweichend von Art. 61
lit
. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig ist, wobei die Kosten nach dem Verfah
rensaufwand und unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Fran
ken festgelegt werden,
dass die Gerichtskos
ten auf Fr. 6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der
Beschwer
degegnerin
aufzuerlegen sind,
erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
6.
April 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgten Abklä
rungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
14 und 15
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger