# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de915220-02a2-50dd-a0ab-6d4b99ff0233
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.12.2014 U 2013 33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2013-33_2014-12-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

U 13 33

1. Kammer 

bestehend aus

Verwaltungsrichter Audétat als Vorsitzender, Vizepräsident Priuli 

und Verwaltungsrichter Stecher, Aktuar Gross 

URTEIL
vom 17. Dezember 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Fürsprecher Lars Rindlisbacher, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Aufenthaltsbewilligung

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1. Am 28. September 2009 fand die Heirat zwischen B._____ (Ehemann, 

geboren 26.12.1971), Schweizer Staatsbürger, und A._____ (Ehefrau, 

geboren 10.03.1976), Türkische Staatsangehörige in der Türkei statt. 

Gleichzeitig erfolgte die Anerkennung des gemeinsamen Sohnes 

(geboren 10.03.1996 in der Türkei) durch den Vater.

2. Am 4. April 2011 stellte der Ehemann das Gesuch um Familiennachzug 

für die Ehefrau und seinen Sohn, das am 18. Juli 2011 bewilligt wurde.

3. Am 26. September 2011 reisten die Ehefrau und der Sohn in die Schweiz 

ein und es wurde ihnen eine Jahresaufenthaltsbewilligung bis 25. 

September 2013 erteilt. Der gemeinsame Sohn wurde danach 

eingebürgert.

4. Am 18. Juli 2012 wurde die Ehefrau bei der Einwohnerkontrolle X._____ 

durch den Ehemann mit der Begründung abgemeldet, die Ehefrau sei 

wieder in die Türkei gezogen. Dieser Wegzug hatte den Verlust der 

Jahresaufenthaltsbewilligung der Ehefrau zur Folge.

5. Am 30. Juli 2012 teilte der Ehemann dem Amt für Migration und Zivilrecht 

(AMZ) mit, dass er die Ehefrau voreilig abgemeldet habe. Die Ehefrau 

möchte wieder zu ihm in die Schweiz kommen, um mit ihm in X._____ zu 

leben.

6. Am 11. September 2012 befragte das AMZ den Ehemann, dabei erklärte 

dieser, der Ehefrau sei es in der Schweiz zu langweilig gewesen und sie 

hätte sich hier nicht integrieren können, was zu Schwierigkeiten in der 

Ehe geführt habe. Sie wolle nun einen zweiten Versuch starten und mit 

ihm in X._____ leben. Gleichentags stellte das AMZ die Einreiseerlaubnis 

für die Ehefrau aus.

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7. Am 18. September 2012 reiste die Ehefrau wieder in die Schweiz ein und 

sie wohnte seither bei der Familie des Bruders des Ehemannes in 

Y._____.

8. Am 1. Oktober 2012 zog der Ehemann das Gesuch um Familiennachzug 

für seine Ehefrau zurück und stellte den Antrag auf Stornierung des 

Einreisevisums. Zur Begründung brachte er vor, er fühle sich von der 

Ehefrau finanziell und moralisch unter Druck gesetzt, weshalb er sich in 

der Türkei scheiden lassen wolle.

9. Am 25. Oktober 2012 befragte das AMZ den Ehemann erneut. Dieses 

Mal war der Ehemann der Ansicht, dass die Ehefrau ausreisen müsse, 

wenn sie mit ihm nicht die eheliche Gemeinschaft aufnehme.

10. Am 29. November 2012 teilte der Ehemann dem AMZ mit, dass die 

Ehefrau weiterhin in Y._____ wohne und er von ihr getrennt lebe.

11. Am 19. Dezember 2012 widerrief das AMZ die Einreiseerlaubnis für die 

Ehefrau und es verweigerte ihr damit die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzuges. Der Ehefrau 

wurde eine Ausreisefrist bis zum 20. Januar 2013 gesetzt. Nach der 

Bewilligung des zweiten Gesuchs um Familiennachzug habe überhaupt 

nie ein Zusammenleben der Eheleute stattgefunden; die Ehefrau berufe 

sich rechtsmissbräuchlich auf eine nicht gelebte Ehe. Die eheliche 

Gemeinschaft in der Schweiz habe lediglich 10 Monate betragen. Es 

bestehe keine Integration in der Schweiz und eine Rückkehr in die Türkei 

sei problemlos möglich. Eine Berufung auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK sei nicht 

möglich, da keine Familiengemeinschaft mehr vorliege und sie sich von 

ihrem Sohn freiwillig getrennt habe. Das öffentliche Interesse an der 

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Wegweisung überwiege das private Interesse an einem weiteren 

Verbleib.

12. Dagegen erhob die Ehefrau (Beschwerdeführerin) am 17. Januar 2013 

Beschwerde beim kantonalen Departement für Justiz und Gesundheit 

(DJSG). Darin verlangte sie die Aufhebung der Verfügung des AMZ und 

die Verlängerung bzw. Erteilung der Aufenthaltsbewilligung; überdies 

wurden die Erteilung der aufschiebenden Wirkung und die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt. Sie begründete ihre 

Beschwerde im Wesentlichen damit, dass sie häuslicher Gewalt durch 

ihren Ehemann ausgesetzt gewesen sei und es ihr darum bisher nicht 

möglich gewesen sei, sich zum Sachverhalt zu äussern. Der Sachverhalt 

sei daher insofern unvollständig abgeklärt, was eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs darstelle. Aufgrund des massiven Drucks mit 

Gewaltandrohung durch den Ehemann habe sie dessen Drängen 

nachgegeben und sei im Juli 2012 ohne ihren Sohn vorübergehend in die 

Türkei gereist. Es liege keine freiwillige Trennung vor. Sie habe zuvor 

Schläge, Drohungen, Beschimpfungen und Nötigungen durch den 

Ehemann ertragen müssen. Aus Angst vor dem Ehemann habe sie sich 

nicht an die Behörden gewandt. Es liege ein wichtiger Grund gemäss Art. 

50 Abs. 2 AuG vor.

13. Am 3. Februar 2013 reichte die Beschwerdeführerin dazu noch ein 

ärztliches Attest vom 19. Januar 2013 ein.

14. Am 8. Februar 2013 beantragte das AMZ dem Departement die 

Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin habe sich 

gegenüber dem AMZ trotz Aufforderung dazu nicht vernehmen lassen. 

Wenn in der Verwaltungsbeschwerde der Vorwurf der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs sowie einer unvollständigen Sachverhaltsfeststellung 

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gemacht werde, so sei dies trölerisch und rechtsmissbräuchlich. Die 

behauptete häusliche Gewalt durch den Ehemann sei auch in keiner 

Weise nachgewiesen. Zudem würde häusliche Gewalt das Opfer einzig 

vor einem Bewilligungsentzug schützen, sie stelle jedoch keinen Grund 

dar, eine solche zu erteilen. Die Beschwerdeführerin wohne ferner in 

Y._____, weshalb der Kanton Graubünden von Beginn weg nicht für eine 

Bewilligungserteilung zuständig sei. Bei der Beantragung der Bewilligung 

habe die Beschwerdeführerin zusätzlich den Nachweis der notwendigen 

finanziellen Mittel zu erbringen, um die Gefahr zukünftiger 

Inanspruchnahme von Fürsorgeleistungen aus der Welt zu schaffen.

15. Am 26. Februar 2013 reichte die Beschwerdeführerin dazu noch ein 

Schreiben des Sohnes und des Schwagers beim Departement ein.

16. Mit Verfügung vom 5./6. März 2013 wies das Departement (DJSG) die 

fragliche Beschwerde ab. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

verneinte es. Am 4. Dezember 2012 habe das AMZ die 

Beschwerdeführerin nachweislich per Einschreiben an die Wohnadresse 

ihres Schwagers in Y._____ aufgefordert, sich bis zum 13. Dezember 

2013 zum Sachverhalt zu äussern. Es sei nicht ersichtlich, weshalb sie 

sich (nicht) hätte äussern können. Aktuell sei kein gültiges Gesuch um 

Familiennachzug hängig, auf welches sich die Beschwerdeführerin 

berufen könnte. Aber selbst wenn ein solches vorliegen würde, könnte es 

der Beschwerdeführerin nicht erteilt werden, da sie unbestrittenermassen 

schon längere Zeit nicht mehr mit ihrem Ehemann zusammenlebe. 

Deshalb sei ihr Anspruch nach Art. 42 Abs. 1 AuG erloschen. Eine 

Bewilligungserteilung gestützt auf Art. 50 Abs 1 lit. a und 50 Abs. 2 AuG 

falle für das Departement ebenfalls ausser Betracht, weil es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, darzustellen, dass sie Opfer 

häuslicher Gewalt (häuslicher Oppression) geworden sei; die allgemein 

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gehaltenen Behauptungen genügten nicht. Bei der Feststellung des 

Sachverhaltes treffe die Beschwerdeführerin eine Mitwirkungspflicht, doch 

diese lege nicht einmal ansatzweise dar, wie und zu welchen Zeitpunkten 

solche angeblichen Angriffe in der relevanten Zeitdauer vom September 

2011 bis Juli 2012 stattgefunden hätten. Der Arztbericht vom 19. Januar 

2013 gebe lediglich die Behauptungen der Beschwerdeführerin wieder; 

dasselbe gelte für die Attestation des „Centre de Consultation LAVI“. 

Auch das Schreiben des gemeinsamen Sohnes sei zu allgemein 

gehalten; zudem relativierte das Departement den Einwand, die 

Beschwerdeführerin sei nur aufgrund massiver Gewaltandrohung im Juli 

2012 aus der Schweiz ausgereist; auch wenn ihr Ehemann sie am 18. Juli 

2012 bei der Einwohnerkontrolle X._____ abgemeldet habe. Der 

Ehemann habe bereits zwölf Tage später wieder ein Gesuch um 

Familiennachzug gestellt; es erscheine als widersprüchlich, wenn die 

Beschwerdeführerin nach dem Erlebten wieder zum Ehemann hätte 

zurückkehren wollen; ein Hinweis auf den Sohn als Grund dafür fehle 

jedenfalls. Auch wäre es naheliegender gewesen, wenn die 

Beschwerdeführerin im Juli 2012 zu ihrem Schwager nach Y._____ 

gefahren wäre anstatt in die Türkei auszureisen. Es mute ausserdem 

merkwürdig an, wenn die Beschwerdeführerin weder eine Strafanzeige 

gegen den Ehemann eingereicht noch Eheschutzmassnahmen beantragt 

habe. Für das Departement stehe fest, dass die Beschwerdeführerin nicht 

glaubhaft habe darlegen können, dass sie Opfer häuslicher Gewalt 

(häuslicher Oppression) geworden sei, weshalb kein ausländerrechtliches 

Verfahren durchzuführen sei. Soweit die Beschwerdeführerin ihren 

Bewilligungsanspruch auf die Beziehung zu ihrem Sohn abstützen wolle 

(Art. 8 Ziff. 1 EMRK, Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG), hätte sie über eine intakte 

und enge Beziehung zum Kind verfügen müssen. Eine solche enge 

familiäre Beziehung verneine das Departement aber aufgrund der 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin im Juli 2012 freiwillig und ohne 

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Sohn aus der Schweiz ausgereist sei. Als sie im September 2012 wieder 

in die Schweiz zurückgekehrt sei, habe sie nicht mehr mit dem Sohn in 

X._____ zusammengelebt, sondern sei zum Schwager nach Y._____ 

gezogen. Nachdem das Vorliegen häuslicher Gewalt nicht glaubhaft 

gemacht worden sei, sei dieser Schritt nicht nachvollziehbar. Im Übrigen 

lege die Beschwerdeführerin auch nicht dar, inwiefern sie eine enge 

Beziehung zu ihrem Sohn pflege. Vor dem Hintergrund des nur kurzen 

Aufenthalts der Beschwerdeführerin in der Schweiz sei nicht ersichtlich, 

inwiefern ihr die Rückkehr in die Türkei besondere Probleme bereiten 

könnte.

17. Am 15. März 2013 verlangte die Beschwerdeführerin zivilrechtlich beim 

Bezirksgericht Z._____ die Anordnung von Eheschutzmassnahmen.

18. Mit superprovisorischem Entscheid vom 18. März 2013 übertrug der 

Einzelrichter am Bezirksgericht Z._____ die Obhut über den 

gemeinsamen Sohn der Mutter (Beschwerdeführerin) und teilte ihr 

gleichzeitig auch die eheliche Wohnung zur alleinigen Benützung zu. 

Weiter verpflichtete der Einzelrichter den Ehemann, die Wohnung bis 

spätestens am 21. März 2013 zu verlassen; zudem sprach er gegen den 

Ehemann ein Annäherungsverbot gegenüber der Ehefrau 

(Beschwerdeführerin) und dem gemeinsamen Sohn für eine Distanz von 

unter 50 Metern aus sowie ein Aufenthaltsverbot im Umkreis von 100 

Metern zur Wohnung. Überdies reichte die Ehefrau noch Strafanzeige 

gegen den Ehemann wegen häuslicher Gewalt (Körperverletzungs-, 

Ehrverletzungs- und Freiheitsdelikte) ein.

19. Mit Beschwerde vom 8. April 2013 verlangte die Beschwerdeführerin beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden die Aufhebung der Ziff. 1-3 

des Dispositivs der angefochtenen Verfügung des Departements sowie 

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die Verlängerung bzw. Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, die Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung und die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege sowohl für das vorinstanzliche Verfahren als auch für 

dasjenige vor Verwaltungsgericht unter Beiordnung von RA Rindlisbacher 

als amtlichen Anwalt, eventualiter sei der Ehemann der 

Beschwerdeführerin zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenvorschuss im 

Umfang von         Fr. 6‘000 zu leisten. Die Beschwerdeführerin hielt darin 

fest, dass sie immer noch im Besitz eines Aufenthaltsrechts im Sinne von 

Art. 42 AuG sei bzw. – sofern das nicht so sei – einen Anspruch auf 

Aufenthalt im Sinne von Art. 50 AuG habe und sich zusätzlich auf den 

Schutz des Familienlebens berufen könne. 

20. Das Departement (Beschwerdegegner) schliesst in seiner 

Vernehmlassung vom 19. April 2013 auf Abweisung der Beschwerde und 

des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege; gegen die Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung habe es hingegen nichts einzuwenden (die 

aufschiebende Wirkung wird sodann am 22. April 2013 vom 

Instruktionsrichter erteilt). Das Departement bemängelt, dass die 

Behauptungen der Beschwerdeführerin bezüglich eingeleitetes 

Eheschutzverfahren und der Strafanzeige nicht dokumentiert seien; 

ebenso wenig sei nachgewiesen, dass sie Opfer ehelicher Gewalt 

geworden sei. Weiter ortet es Wiedersprüche bezüglich 

Ausbildungssituation und Wohnadresse des Sohnes. Was schliesslich die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege betrifft, so verweist das 

Departement auf die unvollständige Dokumentation des Gesuchs 

(Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin nicht erstellt; Zahlen über das 

Einkommen oder das Vermögen des Ehemannes fehlten).

21. Am 24. April 2013 reichte das Bezirksgericht Z._____ die edierten 

Dossiers des Eheschutzverfahrens und Gesuchs um unentgeltliche 

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Rechtspflege (URP) betreffend die Eheleute bzw. die Beschwerdeführerin 

beim Verwaltungsgericht ein.

22. Mit ihrer Replik vom 13. Mai 2013 reichte die Beschwerdeführerin noch 

eine Vereinbarung der Eheleute vom 18. März 2013 ein. Diese 

Vereinbarung sei nicht vollstreckbar und deshalb auch vor Gericht nicht 

genehmigungsfähig. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin habe 

deswegen mit Eingabe vom 11. April 2013 um Durchführung einer 

Eheschutzverhandlung unter Beizug einer/s Dolmetschers/in ersucht.

23. Der Beschwerdegegner (DJSG) duplizierte mit Eingabe vom 21. Mai 

2013, ohne in der Streitsache jedoch etwas Neues vorzubringen.

24. Die Hauptverhandlung im zivilrechtlichen Eheschutzverfahren fand am  

20. Juni 2013 in X._____ statt. Am 21. Juni übermittelte das 

Bezirksgericht Z._____ dem Verwaltungsgericht den Entscheid i.S. 

Eheleute A._____ und B._____. Im Rahmen dieser Verhandlung gelang 

es den Parteien, eine Einigung zu erzielen. Diese neue 

Trennungsvereinbarung sieht im Wesentlichen vor, die elterliche Obhut 

über den gemeinsamen Sohn der Mutter zuzuteilen bei gemeinsamer 

elterlicher Sorge; auf die Regelung eines Besuchsrechts wurde 

angesichts des Alters des Sohnes verzichtet; die eheliche Wohnung 

wurde der Ehefrau und dem Sohn zur vorläufigen Benutzung während der 

Trennung zugewiesen, wobei festgestellt wurde, dass der Ehemann diese 

bereits verlassen hatte. Für die Dauer des Getrenntlebens wurde der 

Ehemann verpflichtet, der Ehefrau einen monatlichen Unterhaltsbeitrag 

von Fr. 750.-- und für den Sohn einen solchen von Fr. 1‘250.-- 

auszurichten. Das Gericht genehmigte in der Folge diese Vereinbarung 

und bewilligte für beide Parteien die unentgeltliche Rechtspflege.

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25. Der zuständige Instruktionsrichter des Verwaltungsgerichts stellte den 

Parteien sodann den Entscheid des Bezirksgerichts Z._____ am 25. Juni 

2013 zu und gab ihnen Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme.

26. Mit Eingabe vom 26. Juni 2013 hielt das Department (Beschwerdegegner) 

fest, dem Entscheid sei nirgends zu entnehmen, dass die Ehefrau Opfer 

ehelicher Gewalt geworden sei, weshalb ein Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b nicht geltend 

gemacht werden könne. Das Departement schloss daher weiterhin auf 

Abweisung der Beschwerde, ergänzte aber, dass die Verfügungen des 

AMZ sowie des Departementes (DJSG) zum Zeitpunkt ihres Erlasses in 

jedem Fall korrekt gewesen seien, was im Falle einer allfälligen 

Gutheissung der Beschwerde angesichts der jüngsten Entwicklung bei 

der Kostenverteilung zu berücksichtigen wäre. Auch das abgewiesene 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (URP) im 

Verfahren vor dem Departement wäre infolge Aussichtslosigkeit zu 

bestätigen. 

27. Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2013 fest, 

dass erst die anlässlich der gerichtlichen Anhörung ausgehandelte 

Vereinbarung habe genehmigt werden können. Weiter wies sie darauf 

hin, dass sie zwar verschiedene Stellenangebote erhalten habe (z.B. 

Reinigung von Hotelzimmern), die potentiellen Arbeitgeber aber alle das 

Vorliegen einer Aufenthaltsbewilligung verlangt hätten. Was den Sohn 

betreffe, so befinde sich dieser in einem Ausbildungsverhältnis, wo er 

monatlich Fr. 1‘500.-- verdiene.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften und in 

ihren weiteren Eingaben wird, soweit für die Entscheidung von 

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Bedeutung, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen noch näher 

eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend die Verfügung vom 5. März 2013, worin 

das Departement (Beschwerdegegner) die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung an die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Familiennachzugs ablehnte und damit den vorinstanzlichen Entscheid 

(AMZ) vom 19. Dezember 2012 bestätigte. Strittig und zu klären ist, ob 

diese Bewilligungsverweigerung zu Recht erfolgt ist oder ob ein Anspruch 

auf die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf das 

Bundesgesetz über die Ausländer/-Innen (Ausländergesetz [AuG]; SR 

142.20) und der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) bestanden hätte.

2. a) Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten und ledige 

Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch 

auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

diesem zusammenwohnen. 

Bei Auflösung der Familiengemeinschaft bestimmt Art. 50 AuG was folgt: 
1Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der 
Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 weiter, wenn:
a. die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine 
erfolgreiche Integration besteht; oder
b. wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 
erforderlich machen.
2Wichtige persönliche Gründe nach Absatz 1 Buchstabe b können 
namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer 
ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen 
hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark 
gefährdet erscheint.

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In Ergänzung und Präzisierung von Art. 50 Abs. 1 und 2  AuG wird 

überdies in Art. 77 Abs. 6 und 6bis VZAE noch ausdrücklich festgehalten:
6Als Hinweise für eheliche Gewalt gelten insbesondere:
a. Arztzeugnisse;
b. Polizeirapporte;
c. Strafanzeigen;
d. Massnahmen im Sinne von Art. 28b des Zivilgesetzbuches; oder
e. entsprechende strafrechtliche Verurteilungen.
6bis Bei der Prüfung der wichtigen persönlichen Gründe nach […] sowie 
Artikel 50 Absatz 1 Buchstabe b AuG werden die Hinweise und Auskünfte 
von spezialisierten Fachstellen mit berücksichtigt.

Aufgrund dieser rechtlichen Vorgaben und der dazu ergangenen 

Rechtsprechung gilt es nun über die Aufenthaltsbewilligung zu 

entscheiden. 

b) Zuerst gilt es festzuhalten, dass ein (abgeleiteter) Anspruch auf 

Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AuG im konkreten Fall 

schon deshalb ausser Betracht fällt, weil die fraglichen Eheleute 

nachweislich seit geraumer Zeit nicht mehr zusammenwohnen. Aufgrund 

der gerichtlichen Trennung der Ehegatten – welche mit dem 

superprovisorischen Massnahmenentscheid vom 18. März 2013 des 

Einzelrichters am Bezirksgericht Z._____ und dem Gerichtsentscheid im 

zivilrechtlichen Eheschutzverfahren vom 25. Juni 2013 des 

Bezirksgerichts Z._____ aktenkundig belegt ist – kann die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch (mehr) auf eine 

Aufenthaltsbewilligung infolge Heirat mit einem Schweizer im Rahmen 

des Familiennachzugs nach Art. 42 Abs. 1 AuG ableiten, da es ihr dafür 

bereits am gesetzlichen Erfordernis des ehelichen Zusammenwohnens 

fehlt (vgl. BGE 136 II 113 E.3.3; PVG 2010 Nr. 5). Damit erübrigt sich 

auch die Frage, ob der Ehemann die Beschwerdeführerin – ohne ihr 

Wissen und Einverständnis – überhaupt rechtsgültig abmelden konnte.

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c) Zu klären und zu entscheiden bleibt aber noch, ob die 

Beschwerdeführerin einen eigenständigen Anspruch auf Verlängerung 

der Jahresaufenthaltsbewilligung nach Art. 50 AuG in Verbindung mit Art. 

77 ZVAE gehabt hätte. Die Voraussetzungen für einen solchen Anspruch 

wurden erst kürzlich in einem wegweisenden Urteil des Bundesgerichts 

(BGE 138 II 229) exemplarisch in der Erwägung 3 (E.3.1 bis E.3.2.3 mit 

zahlreichen weiteren Hinweisen auf die aktuelle Judikatur und Literatur) 

umschrieben: Im besagten Urteil wurde betont, dass der 

Bewilligungsanspruch fortbestehe, wenn "wichtige persönliche Gründe" 

einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz 

erforderlich machten. Dies könne gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich 

dann der Fall sein, wenn die ausländische Person mit abgeleitetem 

Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden sei oder falls ihre 

soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheine. 

Bei der Beurteilung der wichtigen persönlichen Gründe seien alle Aspekte 

des Einzelfalls mitzuberücksichtigen. Häusliche Gewalt bedeute dabei die 

systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle 

auszuüben und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale 

Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits. Eine glaubhaft 

gemachte oppressionsbedingte Aufhebung der Hausgemeinschaft dürfe 

für die betroffene Person keine ausländerrechtlichen Nachteile zur Folge 

haben, falls sie durch das Zusammenleben in ihrer Persönlichkeit 

ernsthaft gefährdet wäre und ihr eine Fortführung der ehelichen 

Gemeinschaft bei objektiver Betrachtungsweise nicht mehr zumutbar 

wäre. Um den Schutzpflichten des Staates in solchen Fällen gerecht zu 

werden, sei extra die ein selbständiges Anwesenheitsrecht begründende 

Regelung laut Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG geschaffen worden. 

Die ausländische Person treffe bei der Ermittlung des massgebenden 

Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht. So sei es an ihr, die 

eheliche Gewalt bzw. häusliche Oppression in geeigneter Weise 

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zumindest glaubhaft zu machen (z.B. mittels Arztattesten, psychiatrischer 

Gutachten, Polizeirapporten, Berichten/Einschätzungen von Fachstellen 

[Frauenhäuser oder Opferhilfestellen], vertrauenswürdigen 

Zeugenaussagen usw.). 

d) Vorliegend ist zudem Art. 77 Abs. 6 bzw. Abs. 6bis VZAE von Bedeutung. 

Nach Auffassung des Gerichts ist die häusliche Gewalt und häusliche 

Oppression genügend erstellt, insbesondere durch die glaubwürdige 

Darstellung des Sohnes der Beschwerdeführerin vom 15. Januar 2013 

(vgl. BF-act. 5) sowie den Bericht der Psychiater und Psychotherapeuten 

Dres. med. C._____ und D._____ vom 19. Januar 2013 (BF-act. 9), 

welcher qualitativ dem nach Art. 77 Abs. 6 lit. a VZAE verlangten 

Arztzeugnis entsprechen dürfte. Von etwas geringerer Beweiskraft 

erscheint dem Gericht hingegen der Bericht des Centre de Consultation 

LAVI (Opferhilfe-Beratungsstelle) vom 1. Februar 2013 (BF-act. 8); 

immerhin handelt es sich bei dieser aber um eine Fachstelle im Sinne von 

Art. 77 Abs. 6bis VZAE. Nicht nachvollziehbar ist für das Gericht jedoch die 

These, wonach die Beschwerdeführerin freiwillig – unter Zurücklassung 

ihres Sohnes in der Schweiz - zurück in die Türkei gereist sei und es ihre 

eigene freie Entscheidung gewesen sein soll, bei der Wiedereinreise bzw. 

Rückkehr in die Schweiz anstatt in die Region X._____ nach Y._____ zur 

Familie des Schwagers zu ziehen. Diese Darstellung widerspricht jeder 

Logik und menschlichen Erfahrung, war die Beschwerdeführerin doch für 

ihren damals 15 ½-jährigen Sohn bis zur Einreise in die Schweiz im 

September 2011 ganz allein – und somit ohne Kindsvater – für das Wohl 

und die Erziehung des in der Türkei aufgewachsenen Sohnes besorgt. 

Dieser Umstand spricht für eine sehr enge Beziehung zwischen der 

Beschwerdeführerin und ihrem Sohn; ganz im Gegensatz zu derjenigen 

zwischen Kindsvater und Sohn. Für das geschilderte Verhalten der 

Beschwerdeführerin nach ihrer Rückkehr in die Schweiz gibt es nach 

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Ansicht des Gerichts nur eine vernünftige und einleuchtende Erklärung, 

nämlich dass sie der systematischen Gewaltanwendung und der 

psychischen Druckausübung des Ehegatten aus dem Wege gehen wollte 

und daher notgedrungen andernorts eine neue Bleibe suchte und beim 

Bruder des Ehemanns fand, während ihr Sohn ausbildungs- und 

berufsbedingt zunächst weiterhin beim Vater in X._____ bleiben musste. 

Mit der nachträglichen Einreichung der Strafanzeige am 18. März 2013 

wegen Körperverletzungs-, Ehrverletzungs- und Freiheitsdelikten bei der 

Staatsanwaltschaft Graubünden und den superprovisorischen 

Massnahmen betreffend Eheschutz des Einzelrichters am Bezirksgericht 

Z._____ vom 18. März 2013 (mit Annäherungsverbot für den 

gewalttätigen Ehemann etc.) werden die Angaben der 

Beschwerdeführerin und ihres Sohnes noch amtlich untermauert und 

inhaltlich bestätigt. Bei dieser Faktenlage sowie insbesondere dem 

gelungenen Nachweis der Beschwerdeführerin für das Bestehen 

häuslicher Gewalt bzw. häuslicher Oppression 

(Unterdrückung/Erniedrigung) durch den Ehegatten fällt die gegenteilige 

Argumentationsweise des Beschwerdegegners jedoch in sich zusammen. 

Oder mit anderen Worten: Es kann keine Rede von einer freiwilligen 

Ausreise der Beschwerdeführerin in die Türkei sein (Abmeldung durch 

Ehemann erfolgt); ebenso ist der Aufenthaltsort in Y._____ nach der 

Rückkehr in die Schweiz nicht in eigener Regie und aus freien Stücken 

von der Beschwerdeführerin so gewählt worden, sondern eindeutig durch 

die Angst und die Furcht der Beschwerdeführerin vor erneuten 

Übergriffen des gewaltbereiten Ehegatten geprägt gewesen 

(Notlage/Fremdbestimmung bezüglich Aufenthalt bei Schwager); und vor 

allem hat die Beschwerdeführerin die bisher während 15 ½  Jahren allein 

bewerkstelligte Betreuung und Erziehung ihres Sohnes bestimmt nicht 

freiwillig dem Ehemann überlassen, als sie (zumindest vor-übergehend) 

aus der Schweiz wieder in die Türkei zurückkehrte. Aus diesen 

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fragmentarischen Zeit- und Sachereignissen drängt sich im Gegenteil 

vielmehr der Schluss auf, dass sich die Beschwerdeführerin in einer 

grossen Zwangslage befunden hat und persönlich äusserst verzweifelt 

gewesen sein muss. In Würdigung dieser Gesamtsituation ist das Gericht 

deshalb zur Überzeugung gelangt, dass vorliegend ein wichtiger 

persönlicher Grund für einen weiteren Verbleib in der Schweiz im Sinne 

von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG bejaht werden kann. 

e) Dieser Gesamtbeurteilung kann hier umso mehr zugestimmt werden, als 

mit dem Massnahmenentscheid im Eheschutzverfahren vom 20./21. Juni 

2013 bestimmt wurde, dass die Obhut über den gemeinsamen Sohn der 

Beschwerdeführerin zugeteilt werde und ihr sowie ihrem Sohn auch die 

eheliche Wohnung zur alleinigen Benützung während der Trennung 

zugewiesen werde. Mit den ebenfalls zugesprochenen 

Unterhaltsbeiträgen von total Fr. 2‘000.-- pro Monat sowie dem 

Einkommen des Sohnes von Fr. 1‘500.-- pro Monat darf auch die 

Lebensexistenz der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes als gesichert 

betrachtet werden. Eine weitere Prüfung eines Anspruches der 

Beschwerdeführerin auf eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 

Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; Achtung des 

Privat- und Familienlebens) erübrigt sich – obwohl prima vista klarerweise 

zu bejahen – damit von selbst.

3. a) Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf eine Jahresaufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 

1 lit. b in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 AuG sowie Art. 77 Abs. 6 und 6bis 

VZAE hat. Die angefochtene Verfügung vom 5. März 2013 ist demnach 

nicht rechtens und aufzuheben, was zur Gutheissung der Beschwerde 

vom 8. April 2013 und zur Rückweisung der Sache zwecks Erteilung der 

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nachgesuchten Aufenthaltsbewilligung durch die dafür zuständige Vor-

instanz (AMZ) führt.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten 

ermessensweise gestützt auf Art. 73 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) dem Beschwerdegegner 

auferlegt.

c) Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (URP) wird bei diesem 

Verfahrensausgang hinfällig, da der anwaltlich vertretenen und 

obsiegenden Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 78 Abs. 1 VRG eine 

aussergerichtliche Entschädigung zusteht. Für das Beschwerdeverfahren 

vor dem Verwaltungsgericht kann dabei auf die Honorarnote vom 20. Juli 

2013 in der Höhe von Fr. 6‘214.40 (zusammengesetzt aus: 

Arbeitsaufwand 21 h 30 Min. zu Fr. 250.-- [=Fr. 5‘375.--] plus Barauslagen 

[=Fr. 115.20] und 8 % Mehrwertsteuer auf Fr. 5‘490.20 [=Fr. 439.20], plus 

Übersetzungskosten [Fr. 285.--]) und für das Beschwerdeverfahren vor 

dem Beschwerdegegner auf die Honorarnote vom 5. März 2013 in der 

Höhe von Fr. 3‘418.50 (gegliedert in: Aufwand 13 h 15 Min. zu Fr. 230.-- 

[=Fr. 3‘047.50] plus Barauslagen [=Fr. 117.80] sowie 8 % Mehrwertsteuer 

auf Fr. 3‘165.30    [=Fr. 253.20]) abgestellt und diese unverändert 

übernommen werden. Der Beschwerdegegner hat die 

Beschwerdeführerin demnach mit Fr. 6‘214.40 für das Verfahren vor 

Verwaltungsgericht und mit insgesamt Fr. 3‘418.50 für das vorinstanzliche 

Verfahren (AMZ/DJSG) zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid vom 5. 

März 2013 aufgehoben und die Sache an das Amt für Migration und 

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Zivilrecht zur Erteilung der beantragten Aufenthaltsbewilligung 

zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2‘000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 424.--

zusammen Fr. 2‘424.--

gehen zulasten des Kantons Graubünden (DJSG) und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Aussergerichtlich hat der Kanton Graubünden (DJSG) A._____ für das 

Beschwerdeverfahren mit insgesamt Fr. 6‘214.40 (inkl. MWST) und für das 

vorinstanzliche Verfahren mit Fr. 3‘418.50 (inkl. MWST) zu entschädigen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]