# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 615d6272-e330-5942-b901-e6239bf0bc2f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 24.11.2016 200 2015 1040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-1040_2016-11-24.pdf

## Full Text

200 15 1040 KV
LOU/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 24. November 2016

Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
gesetzlich vertreten durch B.________
vertreten durch Rechtsanwältin D.________ und E.________
Beschwerdeführerin

gegen

Atupri Krankenkasse 
Leistungsmanagement, Zieglerstrasse 29, 3000 Bern 65
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, KV/15/1040, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1932 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) ist 
bei der Atupri Krankenkasse (Atupri bzw. Beschwerdegegnerin) obligato-
risch krankenpflegeversichert. Bis zum 5. Juni 2015 beanspruchte sie 
Hauspflege, danach stand sie in stationärer Behandlung und trat schliess-
lich in ein Pflegeheim ein. Nachdem die … (fortan Spitex) mit zwei separa-
ten Formularen (Akten der Atupri, Antwortbeilagen [AB] 1.1, 1.3) einen 
(weiteren) Pflegeleistungsbedarf gemeldet hatte, lehnte die Atupri mit Ver-
fügung vom 1. Juli 2015 (AB 1.7) gegenüber der Versicherten eine Leis-
tungspflicht im beantragten Rahmen ab. In teilweiser Gutheissung einer 
hiergegen erhobenen Einsprache (AB 1.8) gewährte die Atupri mit Ent-
scheid vom 27. Oktober 2015 (AB 1) für die Zeit vom 18. Februar bis 
23. April 2015 Spitexleistungen im Umfang von 7h50min pro Monat (40min 
Abklärung und Beratung, 5h Behandlungspflege, 2h10min Grundpflege) 
bzw. vom 24. April bis 5. Juni 2015 solche im Umfang von 8h35min pro 
Monat (40min Abklärung und Beratung, 5h45min Behandlungspflege, 
2h10min Grundpflege).

B.

Mit Eingabe vom 25. November 2015 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwältin D.________ und E.________, Beschwerde und be-
antragte, der angefochtene Einspracheentscheid sei kostenfällig aufzuhe-
ben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die von der Spitex 
gemäss Monatsabrechnungen vom 18. Februar bis 23. Juli 2015 erbrach-
ten Leistungen zu vergüten.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Mit Replik vom 8. Februar 2016 bzw. Duplik vom 8. März 2016 hielten die 
Parteien an ihren Anträgen fest.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, KV/15/1040, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2015 
(AB 1). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Versicherten auf Kos-
tenvergütung von Spitexleistungen. In zeitlicher Hinsicht bezieht sich das 
Rechtsbegehren entsprechend den Bedarfsmeldeformularen (AB 1.1, 1.3) 
auf die Leistungsdauer vom 18. Februar bis 23. Juli 2015. Der Einspra-
cheentscheid beschlägt dagegen nur die Zeit bis 5. Juni 2015 (AB 1/2, 1/10 
Ziff. 2), denn infolge der Hospitalisation mit konsekutivem Heimeintritt en-
deten die Spitexleistungen faktisch bereits per dato (AB 1/2; Akten der Be-
schwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 2e/2; Beschwerde S. 3 Ziff. III 
Ziff. 1). Soweit sich die Beschwerde auf die Periode vom 6. Juni bis 23. Juli 
2015 bezieht, ist darauf mangels Anfechtungsgegenstand (vgl. BGE 131 V 
164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1) somit nicht einzutreten.

1.3 Der Streitwert liegt unter Fr. 20‘000.-- (BB 2a-2e), weshalb die Beur-
teilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, KV/15/1040, Seite 4

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Die obligatorische Krankenversicherung übernimmt die Kosten für 
die Leistungen gemäss Art. 25 – 31 des Bundesgesetzes vom 18. März 
1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) nach Massgabe der 
in den Art. 32 – 34 KVG festgelegten Voraussetzungen. Nach Art. 25 
Abs. 2 lit. a Ziff. 3 KVG umfassen diese unter anderem die Untersuchungen 
und Behandlungen, die ambulant, stationär oder in einem Pflegeheim so-
wie die Pflegeleistungen, die in einem Spital durchgeführt werden durch 
Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer Ärz-
tin bzw. eines Chiropraktors oder einer Chiropraktorin Leistungen erbrin-
gen. Gemäss Art. 25a Abs. 1 KVG leistet die obligatorische Krankenpflege-
versicherung zudem einen Beitrag an die Pflegeleistungen, welche auf-
grund einer ärztlichen Anordnung und eines ausgewiesenen Pflegebedarfs 
ambulant, auch in Tages- oder Nachtstrukturen, oder im Pflegeheim er-
bracht werden.

2.2 Gestützt auf Art. 25a Abs. 3 KVG i.V.m. Art. 33 lit. b der Verordnung 
vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV, SR 832.102) hat 
das EDI in Art. 7 der Verordnung vom 29. September 1995 über Leistungen 
in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-
Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31) festgelegt, für welche Untersu-
chungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die aufgrund einer Be-
darfsabklärung von Pflegefachleuten, Organisationen der Krankenpflege 
und Hilfe zu Hause oder von Pflegeheimen auf ärztliche Anordnung hin 
oder im ärztlichen Auftrag ambulant oder im Pflegeheim erbracht werden, 
die obligatorische Krankenpflegeversicherung Beiträge zu leisten hat. 
Gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV fallen darunter Massnahmen der Abklärung, 
Beratung und Koordination (lit. a), der Untersuchung und Behandlung 
(lit. b) sowie der Grundpflege (lit. c). 

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Die Massnahmen der Abklärung, Beratung und Koordination (lit. a) umfas-
sen die Abklärung des Pflegebedarfs und des Umfelds des Patienten oder 
der Patientin sowie die Planung der notwendigen Massnahmen zusammen 
mit dem Arzt oder der Ärztin und dem Patienten oder der Patientin. 
Des Weiteren umfassen sie die Beratung des Patienten oder der Patientin 
sowie gegebenenfalls der nichtberuflich an der Krankenpflege Mitwirken-
den bei der Durchführung der Krankenpflege, insbesondere im Umgang mit 
Krankheitssymptomen bei der Einnahme von Medikamenten oder beim 
Gebrauch medizinischer Geräte, und Vornahme der notwendigen Kontrol-
len. Schliesslich sind die Koordination der Massnahmen sowie Vorkehrun-
gen im Hinblick auf Komplikationen in komplexen und instabilen Pflegesi-
tuationen durch spezialisierte Pflegefachpersonen umfasst.

Die Untersuchungs- und Behandlungsmassnahmen nach lit. b sind in ei-
nem 14 Positionen umfassenden Leistungskatalog spezifiziert. Sie umfas-
sen:

1. Messung der Vitalzeichen (Puls, Blutdruck, Temperatur, Atem, 
Gewicht),

2. einfache Bestimmung des Zuckers in Blut und Urin,
3. Entnahme von Untersuchungsmaterial zu Laborzwecken,
4. Massnahmen zur Atemtherapie (wie O2-Verabreichung, Inhalati-

on, einfache Atemübungen, Absaugen),
5. Einführen von Sonden oder Kathetern und die damit verbundenen 

pflegerischen Massnahmen,
6. Massnahmen bei Hämo- oder Peritonealdialyse,
7. Vorbereitung und Verabreichung von Medikamenten sowie die 

Dokumentation der damit verbundenen Tätigkeiten,
8. enterale oder parenterale Verabreichung von Nährlösungen,
9. Massnahmen zur Überwachung von Infusionen, Transfusionen 

und Geräten, die der Behandlung oder der Kontrolle und Erhal-
tung von vitalen Funktionen dienen,

10. Spülen, Reinigen und Versorgen von Wunden (inkl. Dekubitus- 
und Ulcus-cruris-Pflege) und von Körperhöhlen (inkl. Stoma- und 
Tracheostomiepflege) sowie Fusspflege bei Diabetikern,

11. pflegerische Massnahmen bei Störungen der Blasen- oder Darm-
entleerung, inkl. Rehabilitationsgymnastik bei Inkontinenz,

12. Hilfe bei Medizinal-Teil- oder -Vollbädern; die Anwendung von Wi-
ckeln, Packungen und Fangopackungen,

13. pflegerische Massnahmen zur Umsetzung der ärztlichen Therapie 
im Alltag, wie Einüben von Bewältigungsstrategien und Anleitung 
im Umgang mit Aggression, Angst, Wahnvorstellungen,

14. Unterstützung für psychisch kranke Personen in Krisensituatio-
nen, insbesondere zur Vermeidung von akuter Selbst- oder 
Fremdgefährdung.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, KV/15/1040, Seite 6

Zu den Massnahmen der Grundpflege (lit. c) gehört einerseits die allgemei-
ne Grundpflege bei Patienten und Patientinnen, welche die Tätigkeiten 
nicht selber ausführen können, wie Beine einbinden, Kompressionsstrümp-
fe anlegen; Betten, Lagern; Bewegungsübungen, Mobilisieren; Dekubi-
tusprophylaxe, Massnahmen zur Verhütung und Behebung von behand-
lungsbedingten Schädigungen der Haut; Hilfe bei der Mund- und Körper-
pflege, beim An- und Auskleiden, beim Essen und Trinken. Andererseits 
gehören dazu Massnahmen zur Überwachung und Unterstützung psy-
chisch kranker Personen in der grundlegenden Alltagsbewältigung, wie: 
Erarbeitung und Einübung einer angepassten Tagesstruktur, zielgerichtetes 
Training zur Gestaltung und Förderung sozialer Kontakte, Unterstützung 
beim Einsatz von Orientierungshilfen und Sicherheitsmassnahmen.

Die Leistungen können ambulant oder in einem Pflegeheim erbracht wer-
den. Sie können auch ausschliesslich während des Tages oder der Nacht 
erbracht werden (Art. 7 Abs. 2ter KLV).

2.3 Für die Beurteilung der Leistungspflicht in grundsätzlicher und 
masslicher Hinsicht bedarf es eindeutiger Angaben bezüglich der im Einzel-
fall angeordneten und durchgeführten Massnahmen (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 
KVG). Vorauszusetzen ist ein klarer ärztlicher Auftrag oder eine ärztliche 
Anordnung hinsichtlich der erforderlichen Massnahmen, welche aufgrund 
der Bedarfsabklärung und der gemeinsamen Planung näher zu umschrei-
ben sind (Art. 8 Abs. 1 KLV). Die Bedarfsabklärung umfasst die Beurteilung 
der Gesamtsituation des Patienten oder der Patientin sowie die Abklärung 
des Umfeldes und des individuellen Pflege- und Hilfebedarfs (Art. 8 Abs. 2 
KLV). Sie erfolgt aufgrund einheitlicher Kriterien. Das Ergebnis wird auf 
einem von den Tarifpartnern geschaffenen Formular festgehalten, worin 
insbesondere der voraussichtliche Zeitbedarf anzugeben ist (Art. 8 Abs. 3 
KLV). Der Versicherer kann verlangen, dass ihm die relevanten Elemente 
der Bedarfsabklärung mitgeteilt werden (Art. 8 Abs. 5 KLV). Erforderlichen-
falls ist ihm zuhanden des Vertrauensarztes (Art. 57 KVG) eine umfassen-
de Dokumentation der erbrachten Leistungen (Pflegedokumentation) einzu-
reichen. Schliesslich ist eine detaillierte und verständliche Rechnungsstel-
lung vorauszusetzen (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 KVG). Genügen die vorhande-
nen Angaben nicht für eine zuverlässige Beurteilung der Leistungspflicht, 

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hat der Krankenversicherer ergänzende Unterlagen einzufordern. Wird die-
ser Aufforderung nicht oder nur ungenügend nachgekommen, ist er befugt, 
die Leistungspflicht für die beantragten Massnahmen abzulehnen (BGE 
131 V 178 E. 2.4 S. 188).

3.

3.1 Die Frage der Berechtigung der geltend gemachten Leistungen im 
Bereich der obligatorischen Krankenversicherung ist in erster Linie von 
Unterlagen des Leistungserbringers bzw. der Leistungsbezieherin abhän-
gig. In diesem Sinne erschöpft sich die Untersuchungspflicht des Kranken-
versicherers im Wesentlichen im Einholen und Prüfen der entsprechenden 
Unterlagen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
10. Oktober 2012, KV/2012/2, E. 3.1). 

Hier lagen den Bedarfsmeldeformularen (AB 1.1, 1.3) Leistungsplanblätter 
gemäss RAI-HC (Resident Assessment Instrument – Home-Care) vom 
2. März 2015 (AB 1.1/3) sowie vom 28. April 2015 (AB 1.3/2) bei. Zudem 
liegen die Pflegeplanung (AB 3.6) sowie die Pflegedokumentation (Pflege- 
und Betreuungsbericht [AB 3.5]) der Spitex betreffend die erste Periode 
(vom 22. Dezember 2014 bis 21. März 2015 [AB 3.2]) vor. Dass die Fol-
geanordnungen nicht mehr vom Hausarzt Dr. med. C.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin FMH (AB 3.2), sondern von den behandeln-
den Ärzten der Psychiatrischen Dienste F.________ ausgingen (AB 1.1, 
1.3), ist nicht zu beanstanden und wird seitens der Beschwerdegegnerin 
auch nicht formell bestritten (Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. IV Art. 4; Replik 
S. 2 Ziff. III Ziff. 1).

3.2 In beiden Bedarfsmeldeformularen (AB 1.1, 1.3) deklarierte die Spi-
tex für Massnahmen der Abklärung, Beratung und Koordination (Art. 7 
Abs. 2 lit. a KLV) zusammen mit den Psychiatrischen Diensten F.________ 
einen Aufwand von 8h22min pro Quartal. Dieser Wert beinhaltete gemäss 
den Leistungsplanblättern (AB 1.1/3, 1.3/2) unter anderem zweimal 
wöchentlich «Beratung/Anleitung mit Person» (RAI-HC Nr. 10001; Art. 7 
Abs. 2 lit. a Ziff. 2 KLV) von je 15min. 

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Die Beschwerdegegnerin bewilligte unter diesem Titel zu Recht keine Leis-
tungen. Zwar sollen die Gespräche dem Umgang der an einer Schizophre-
nie leidenden Beschwerdeführerin mit den Halluzinationen und den Wahn-
vorstellungen sowie der Ausarbeitung möglicher Strategien gedient haben 
(Beschwerde S. 6 Ziff. III Ziff. 2.2). Indes wurden derartige Massnahmen 
weder in die Pflegeplanung (AB 3.6) aufgenommen noch finden sich ent-
sprechende Vermerke im früheren Pflege- und Betreuungsbericht (AB 3.5), 
obwohl in der ersten Anordnung (Periode vom 22. Dezember 2014 bis 
21. März 2015) diesbezüglich sogar noch ein doppelt so hoher Aufwand 
veranschlagt worden war (AB 3.4). Die replicando (S. 3 Ziff. III Ziff. 2) aus-
zugsweise wiedergegebenen Einträge (zwischen 20. Februar und 18. Mai 
2015) aus dem Pflege- und Betreuungsbericht lassen sich anhand der amt-
lichen Akten nicht verifizieren. Offenbar verfügt die Beschwerdeführerin 
über eine aktuellere Pflegedokumentation, welche sie aber nicht ins Recht 
gelegt hat. Die Edition weiterer Unterlagen im Rahmen der Untersu-
chungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) kann jedoch in antizipierter Beweis-
würdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) unterbleiben, denn die Be-
schwerdegegnerin wies mit Blick auf die Leistungsbeschreibung aus dem 
RAI-HC-Handbuch (AB 5) richtigerweise darauf hin, dass sich die erwähn-
ten Beispiele (Aufwand zur Gewährung des Wohnungszugangs, Telefonate 
mit den Psychiatrischen Diensten F.________ etc.) ohnehin nicht unter die 
Pflichtleistung gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a Ziff. 2 KLV subsumieren lassen 
(Duplik S. 2 Ziff. III ad Punkt 2). Vor diesem Hintergrund ist der in den 
Fortsetzungsanordnungen festgelegte Beratungsaufwand nicht ausgewie-
sen.

3.3 Im Rahmen der Massnahmen der Untersuchung und der Behand-
lung (Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV) kürzte die Beschwerdegegnerin den beantrag-
ten Aufwand (AB 1.1/3, 1.3/2) sowohl für «Verabreichen und/oder Kontrolle 
der Medikamente» (RAI-HC Nr. 10008) als auch für «Anleitung im Umfang 
mit Aggression, Angst und Wahnvorstellungen» (RAI-HC Nr. 10014).

3.3.1 Für die Periode vom 18. Februar bis 17. Mai 2015 wurde im Pla-
nungsblatt ein täglicher Bedarf von 10min für das Verabreichen bzw. die 
Kontrolle der Medikamente (Art. 7 Abs. 2 lit. b Ziff. 7 KLV) vorgesehen 
(AB 1.1/3), während in jenem betreffend die Zeit ab 24. April 2015 ein sol-

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cher von 15min figuriert (AB 1.3/2). Die Beschwerdegegnerin erwog im 
Einspracheentscheid (AB 1), die Differenz zur Richtzeit von 6min für die 
Medikamentenverabreichung gemäss Instrumentarium RAI-HC sei nicht 
nachvollziehbar begründet. In teilweiser Gutheissung der Einsprache aner-
kannte sie aber einen Aufwand von 10min an fünf Wochentagen – mithin 
50min pro Woche –, da die Spitex jeweils eigens für die Medikamentenab-
gabe erschienen sei. Für die zwei übrigen Wochentage ging die Beschwer-
degegnerin demgegenüber von der Richtzeit – also 12min pro Woche – 
aus, weil die Spitex auch weitere Pflegeleistungen erbracht habe (Spitex-
Betreuung bis zum Transfer in die Psychiatrischen Dienste F.________). 
Insgesamt ermittelte die Verwaltung für die gesamte Dauer vom 18. Febru-
ar bis 5. Juni 2015 somit einen Bedarf von 62min pro Woche oder 4h30min 
monatlich (AB 1/7 E. 15).

Die hiergegen seitens der Beschwerdeführerin vorgebrachte Kritik verfängt 
nicht. Zwar ist eine Malcompliance bezüglich der Medikation aktenkundig 
(AB 3.6/2) und es leuchtet ein, dass die (orale) Einnahmen von drei Präpa-
raten (Duplik S. 2 Ziff. III lit. a) aufgrund der psychischen Verfassung bzw. 
fehlenden Krankheitseinsicht der Beschwerdeführerin mitunter etwas mehr 
Zeit in Anspruch nahm (Beschwerde S. 7 Ziff. III Ziff. 2.3; Replik S. 4 Ziff. III 
Ziff. 3). So lässt sich der Pflegedokumentation (AB 3.5) entnehmen, dass 
sie bereits früher teilweise die Medikamenteneinnahme verweigerte. Die 
Beschwerdegegnerin trug diesen besonderen Umständen durch die Er-
höhung des Bedarfs auf 10min gegenüber dem Richtwert gemäss RAI-HC 
(vgl. zur Natur dieses Instrumentariums: Entscheide des Bundesgerichts 
[BGer] vom 12. Juli 2013, 8C_1037/2012, E. 5.2.1, sowie vom 20. Juni 
2013, 9C_528/2012, E. 4) während fünf Tagen wöchentlich indes hinrei-
chend Rechnung. Dies zumal bei der Bedarfsfestlegung von Durch-
schnittswerten auszugehen ist und die Beschwerdeführerin die Medika-
mente nach den Erfahrungen in der ersten Periode unbestrittenermassen 
gelegentlich selbst einnahm (AB 3.5). Im Übrigen hat das Bundesgericht in 
einem ähnlich gelagerten Fall, in welchem die Versicherte Gedächtnispro-
bleme hatte und zur Medikamentenverabreichung «Überzeugungsarbeit» 
geleistet werden musste, die Annahme eines täglichen Aufwands von 
10min geschützt (vgl. Entscheid des BGer vom 31. Oktober 2012, 
9C_365/2012, E. 3.1 und 4.2). 

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3.3.2 Der Bedarf für die «Anleitung im Umgang mit Aggression, Angst und 
Wahnvorstellungen» (RAI-HC Nr. 10014; Art. 7 Abs. 2 lit. b Ziff. 13 KLV) 
wurde in den Leistungsplanblättern (AB 1.1/3, 1.3/2) auf zweimal 30min pro 
Woche geschätzt. Die Beschwerdegegnerin erachtet diesen Zeitbedarf als 
nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. Ihre Behauptung, dass diese Mass-
nahme weder als Problem noch als Pflegeziel in der Pflegeplanung 
(AB 3.6) enthalten sei und auch im Pflege- und Betreuungsbericht (AB 3.5) 
keinen Niederschlag gefunden haben soll (AB 1/6 E. 15, 1/9 E. 19), ist zu 
relativieren. Immerhin wurde in der Pflegeplanung bereits am 29. Dezem-
ber 2014 als Problem «Beeinträchtigte Gedankengänge» erwähnt bzw. das 
Pflegeziel formuliert, die Gedankengänge und die Handlungen der Be-
schwerdeführerin seien vermehrt realitätsbezogen (AB 3.6/2; Beschwerde 
S. 7 Ziff. III Ziff. 2.3). Allerdings ist in den im vorhandenen Pflege- und Be-
treuungsbericht (AB 3.5) beschriebenen Situationen tatsächlich keine Be-
handlungspflege im Sinne der besagten Verordnungsbestimmung zu erbli-
cken (Beschwerdeantwort S. 5 Ziff. IV Art. 6). Des Weiteren brachte der 
Vertrauensarzt Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Me-
dizin FMH, zu Recht Zweifel an der Wirksamkeit und Zweckmässigkeit der 
Massnahme an, da die Beschwerdeführerin parallel wöchentlich zweimal in 
den spezialisierten Psychiatrischen Dienste F.________-Tagesklinik be-
handelt wurde. Zudem wies er zutreffend darauf hin, dass ein Gespräch an 
einem zum voraus geplanten Termin angesichts des Schwankungen un-
terworfenen Beschwerdebilds (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], 
Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], 
Klinisch diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 2014, S. 128; Replik S. 2 Ziff. III 
Ziff. 2) nicht zielführend ist (AB 4/2 Lemma 2). Das Argument, dass auch 
die Psychiatrischen Dienste F.________ Termine fix im Voraus geplant 
worden seien (Replik S. 5 Ziff. III Ziff. 3), ist nicht stichhaltig, denn den 
Fachpersonen der Tagesklinik stand im Rahmen des ambulanten Settings 
eine weitaus grössere Zeitspanne zur Verfügung, um beispielsweise bei 
einer episodenhaft auftretenden Symptomatik therapeutisch gezielt zu in-
tervenieren.

3.4 Für die Grundpflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV sah die Spitex be-
treffend die Verordnungsperiode vom 18. Februar bis 17. Mai 2015 ein 
wöchentlicher Bedarf von zweimal 25min für «Anleiten/Unterstützung bei 

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der Körperpflege» (RAI-HC Nr. 10010; AB 1.1/3) im Sinne einer allgemei-
nen Grundpflege vor (Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV; AB 1.1/1 lit. A lit. c 
Ziff. 1). In der Folgeperiode ab 24. April 2015 vermerkte sie sodann einen 
täglichen Bedarf von zweimal 15min (AB 1.3/2), diesmal allerdings im Sin-
ne von Massnahmen zur Überwachung und Unterstützung psychisch kran-
ker Personen in der grundlegenden Alltagsbewältigung (Art. 7 Abs. 2 lit. c 
Ziff. 2 KLV; AB 1.3/1 lit. A lit. c Ziff. 2). Die Beschwerdegegnerin anerkannte 
für den gesamten Zeitraum vom 18. Februar bis 5. Juni 2015 demgegenü-
ber einen Bedarf von zweimal 15min pro Woche im Sinne einer allgemei-
nen Grundpflege (AB 1/7 E. 15, 1/10 Ziff. 1).

Die Finanzierung von Massnahmen der Grundpflege in Anwendung von 
Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV ist mit Blick auf den Pflege- und Betreuungs-
bericht (AB 3.5) in sachlicher und masslicher Hinsicht nicht zu beanstan-
den. Dass die Einschränkung der Beschwerdeführerin als Teil des krank-
heitsbedingten Selbstpflegedefizits auftrat (Beschwerde S. 7 Ziff. III 
Ziff. 2.4; Replik S. 5 Ziff. III Ziff. 4), vermag daran nichts zu ändern. Die 
Körperpflege musste nicht konsequent durch das Spitex-Personal durchge-
führt werden, teilweise konnte sich die Beschwerdeführerin selbst pflegen 
und musste lediglich angeleitet bzw. überwacht werden. Der zweimal tägli-
che Bedarf für die Grundpflege ist nicht nachvollziehbar und wurde von Dr. 
med. G.________ denn auch nicht als medizinisch indiziert erachtet 
(AB 4/2 Lemma 4). Der geltend gemachte Bedarf findet zudem keinen 
Rückhalt in der Pflegeplanung (AB 3.6); dass den seitens der Spitex ab 
24. April bis 5. Juni 2015 fakturierten Beträgen fast tägliche Grundpflege-
leistungen zu Grunde lagen (BB 2c-2e), ist dabei ohne Belang.

3.5 Nach dem Gesagten sind die beschwerdeweise vorgebrachten Rü-
gen unbegründet. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 27. Oktober 
2015 (AB 1) erweist sich weder als rechtsfehlerhaft noch als unangemes-
sen, zumal aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrit-
ten gebliebenen Punkte in die richterliche Beurteilung einzubeziehen. Die 
Beschwerde ist abzuweisen.

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4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin D.________ und E.________ z.H. der Beschwerde-

führerin
-  Atupri Krankenkasse
- Bundesamt für Gesundheit

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.