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**Case Identifier:** 6139af51-1e06-5b7f-ada9-b3f8764e58f8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.06.2021 IV-2021/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2021-2_2021-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/2

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 13.09.2021

Entscheiddatum: 24.06.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021
Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent 
lenkte ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l, 
was einer Blutalkoholkonzentration von 2,06 Gewichtspromille entspricht. 
Nach der Trunkenheitsfahrt stellte er den Alkoholkonsum ein und begann 
eine Therapie bei der Suchtberatung. Trotz dieser günstigen Faktoren ist zu 
berücksichtigen, dass er über eine Toleranzentwicklung verfügt und im Sinn 
eines Kontrollverlusts dazu neigt, an bestimmten Anlässen mehr zu trinken, 
als er sich allenfalls vorgenommen hat. Dies führt – auch angesichts einer 
früheren Trunkenheitsfahrt mit mindestens 1,46 Gewichtspromille im Jahr 
2010 und einem Vereiteln von Massnahmen zur Feststellung der 
Fahrunfähigkeit im Jahr 2011 – zu einer höheren Gefahr für 
Trunkenheitsfahrten. Die Vorinstanz hat den Führerausweis deshalb zu 
Recht unter anderem mit einer mindestens zweijährigen kontrollierten 
Alkoholabstinenz versehen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. 
Juni 2021, IV-2021/2).

Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Hubatka, Tiefenackerstrasse 49, 

Postfach 118, 9450 Altstätten,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend,

Auflagen (Mindestdauer)

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorien B und BE sowie der Unterkategorien 

A1, D1 und D1E am 23. Juni 1987. Am 10. Februar 2011 entzog ihm das 

Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen den Führerausweis für die Dauer von drei 

Monaten, nachdem er am 23. Dezember 2010 ein Motorfahrzeug in angetrunkenem 

Zustand (mit einer Blutalkoholkonzentration [BAK] von mindestens 1,46 

Gewichtspromille) gelenkt hatte. Weil er am 3. Dezember 2011 wegen 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs einen Verkehrsunfall verursacht und die Massnahme 

zur Feststellung der Fahrunfähigkeit vereitelt hatte, entzog ihm das 

Strassenverkehrsamt am 24. Mai 2012 den Führerausweis für zwölf Monate.

B.- Am 16. Mai 2020, 22.30 Uhr, verursachte X in A einen Selbstunfall. Die Polizisten 

stellten bei ihm Alkoholmundgeruch fest. Die Atemlufttests ergaben eine 

Atemalkoholkonzentration von 0,96 mg/l und 0,97 mg/l. Auf der Polizeistation B wurde 

eine beweissichere Atemalkoholprobe durchgeführt, welche einen Wert von 1,03 mg/l 

ergab, was einer BAK von 2,06 Gewichtspromille entspricht. Der Führerausweis wurde 

X auf der Stelle abgenommen. Das Strassenverkehrsamt stellte ihm am 16. Juni 2020 

eine verkehrsmedizinische Untersuchung in Aussicht und verbot ihm das Führen von 

Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts C vom 

2. Juli 2020 wurde er des Fahrens in angetrunkenem Zustand (qualifizierte 

Alkoholkonzentration) schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 120 

Tagessätzen zu je Fr. 70.– und einer Busse von Fr. 2'100.– verurteilt.

Mit Verfügung vom 9. Juli 2020 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an. Dieser unterzog sich X am 9. November 2020 

im Fachzentrum Forensik Ostschweiz (Faforo) in Buchs. Im verkehrsmedizinischen 

Gutachten vom 25. November 2020 wurden eine Alkoholabhängigkeit sowie ein 

verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch verneint und die Fahreignung aus 

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verkehrsmedizinischer Sicht unter Auflagen (kontrollierte Alkoholabstinenz und 

Gesprächstherapie während mindestens zweier Jahre) bejaht.

Mit Verfügung vom 10. Dezember 2020 hob das Strassenverkehrsamt den 

vorsorglichen Führerausweisentzug vom 16. Juni 2020 auf (Ziffer 1), ordnete einen 

fünfmonatigen, im Verfügungszeitpunkt bereits vollständig vollstreckten 

Warnungsentzug an (Ziff. 2) und verband den Führerausweis mit folgenden Auflagen 

(Ziff. 3):

"a)   

Sie haben unter fachlicher Betreuung (Suchtfachstelle) die vollständige, kontrollierte 

Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt einzuhalten.

 b)   

Die Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse erfolgt alle 6 Monate. […]

 c)   

Die Alkoholabstinenz beinhaltet selbstverständlich auch eine Alkohol-Fahrabstinenz, 

welche mit Code 05.08 ebenfalls in Ihren Führerausweis eingetragen wird.

 d)   

Diese Auflagen haben auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und werden mit Code 05.08 in 

Ihren Führerausweis eingetragen. Eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle kann 

frühestens in 2 Jahren geprüft werden."

Einem allfälligen Rekurs entzog das Strassenverkehrsamt die aufschiebende Wirkung 

(Ziff. 4), und die Verfahrenskosten von Fr. 480.– auferlegte es X (Ziff. 5).

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 10. Dezember 2020 liess X 

am 6. Januar 2021 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) erheben mit dem Antrag, 

Ziff. 3d der angefochtenen Verfügung sei in dem Sinne abzuändern, als eine Aufhebung 

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der Abstinenzkontrolle mit fachlicher Betreuung (Suchtfachstelle) frühestens in einem 

Jahr (gerechnet ab November 2020) geprüft werden könne, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Mit Vernehmlassung vom 1. Februar 2021 beantragte das 

Strassenverkehrsamt die kostenfällige Abweisung des Rekurses. Am 3. Februar 2021 

reichte der Rechtsvertreter seine Honorarnote ein.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 6. Januar 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist einzig die in Ziffer 3d der angefochtenen Verfügung 

festgesetzte Frist für die Überprüfung der Aufhebung der Auflagen nach frühestens 

zwei Jahren umstritten.

a) Die Vorinstanz stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 25. November 2020 und führte unter Hinweis auf 

das Urteil des Bundesgerichts (BGer) 6A.61/2005 vom 12. Januar 2006 E. 2.1 aus, 

dass es nach der Wiedererteilung des Führerausweises zum Nachweis der 

erfolgreichen Überwindung einer verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung in der Regel 

einer weiteren längerfristigen Kontrolle der Einhaltung einer vollständigen 

Alkoholabstinenz und einer therapeutischen Begleitung in der Regel während 

mindestens zweier Jahre bedürfe. Aufgrund der gesamten Vorgeschichte des 

Rekurrenten sei die Prognose deutlich belastet, weshalb eine längerfristige 

Alkoholabstinenz angemessen und verhältnismässig sei.

b) Der Rekurrent macht demgegenüber geltend, dass sich das von der Vorinstanz 

zitierte Bundesgerichtsurteil auf einen Fall beziehe, in welchem die Auflage bei einer 

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Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug erfolgt sei und 

somit eine Alkoholabhängigkeit oder ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch 

vorgelegen habe. Beim Rekurrenten habe die verkehrsmedizinische Untersuchung aber 

weder eine Alkoholabhängigkeit noch einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch, 

sondern lediglich eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung ergeben. Dies sei qualitativ 

wesentlich weniger gravierend. Diesem Unterschied habe die Vorinstanz keine 

Rechnung getragen. Er werde gleich behandelt, wie wenn der Wiedererteilung ein 

Sicherungsentzug vorausgegangen wäre. Der letzte einschlägige Vorfall liege bereits 

neun Jahre zurück, was die Schlussfolgerung des Gutachters, es liege eine 

verkehrsrelevante Alkoholgefährdung vor, relativiere. Das mutmassliche Problem sei 

primär, dass er Strategien entwickeln müsse, um bei bestimmten Anlässen wenig oder 

keinen Alkohol zu trinken oder bei übermässigem Alkoholkonsum nicht ins Fahrzeug zu 

steigen. Das hierzu adäquate und verhältnismässige Mittel sei primär die fachliche 

Suchtberatung. Bei einer verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung sei eine kontrollierte 

Alkoholabstinenz vor allem noch als Abschreckung zu legitimieren. Zur 

Abschreckungswirkung sei eine kontrollierte Alkoholabstinenz mit einer Mindestdauer 

von einem Jahr aber verhältnismässig. Im Zeitpunkt der Begutachtung habe er sich 

bereits einer freiwilligen sechsmonatigen Alkoholabstinenz unterzogen gehabt. Er habe 

den Alkoholkonsum durch eigenen Willen kontrollieren können. Dies lasse die 

beantragte Mindestdauer von einem Jahr umso mehr als verhältnismässig erscheinen. 

Ende November 2021 liege dann eine kontrollierte Alkoholabstinenz von bereits 

eineinhalb Jahren vor. Auf diesen Umstand sei der Gutachter bei der empfohlenen 

Mindestdauer nicht eingegangen, so dass aus der Empfehlung des Gutachters faktisch 

eine zweieinhalbjährige Mindestdauer resultiere. Er habe mit der Suchtberatung bereits 

begonnen, so dass bis im Dezember 2021 auch für die Suchtberatung eine 

zwölfmonatige Mindestdauer erfüllt sei.

3.- a) Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen 

(Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG]). Über 

Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen 

von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c). Aus besonderen Gründen 

können Führerausweise befristet, beschränkt oder mit Auflagen verbunden werden. 

Dies ist nicht nur bei der Ausweiserteilung, sondern auch in einem späteren Zeitpunkt 

möglich, um Schwächen hinsichtlich der Fahrtauglichkeit zu kompensieren. Solche 

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Auflagen zur Fahrberechtigung sind im Rahmen der Verhältnismässigkeit stets zulässig, 

wenn sie der Verkehrssicherheit dienen und mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im 

Einklang stehen. Erforderlich ist, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme 

aufrechterhalten lässt (BGE 131 II 248 E. 6.2 mit Hinweisen; Entscheid des 

Verwaltungsgerichts [VerwGE] B 2014/237 vom 28. Mai 2015 E. 3.1, im Internet 

abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung). Die an die 

Wiedererteilung des Führerausweises regelmässig geknüpften Auflagen sind 

Nebenbestimmungen, die dazu dienen, Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu 

tragen, ob die Fahrfähigkeit der betroffenen Person stabil ist. Die Auflagen müssen den 

konkreten Umständen angepasst und verhältnismässig sein. Das Gebot der 

Verhältnismässigkeit verlangt, dass eine behördliche Massnahme für das Erreichen des 

im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet und erforderlich ist und sich für den 

Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung als zumutbar 

erweist (BGer 1C_164/2020 vom 20. August 2020 E. 4.2 mit Hinweisen). Bei 

Fahrzeuglenkern, die zum Alkoholmissbrauch neigen, kann die Wiedererteilung des 

Führerausweises je nach den konkreten Umständen für mehrere Jahre an eine 

Abstinenzauflage geknüpft werden (BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 2.4). 

Denn die Fahreignung solcher Lenker bedarf der besonderen Kontrolle, selbst wenn 

grundsätzlich keine Alkoholsucht im medizinischen Sinn besteht (BGE 131 II 248 E. 6.3; 

Ph. Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei Alkohol- und 

Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 

134 f.).

b) Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt ärztlichen Gutachten Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 

V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer 

gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der 

Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der 

gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines 

Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende 

Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit weiteren 

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Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines verkehrsmedizinischen Gutachtens ist 

entscheidend, ob es auf umfassenden verkehrsmedizinischen Abklärungen beruht, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten auf einer schlüssigen, nachvollziehbaren und in 

sich geschlossenen Begründung beruhen (vgl. BGer 1C_7/2017 vom 10. Mai 2017 

E. 3.5 mit Verweis auf BGE 125 V 351 E. 3a). Ob ein Gericht die in einem Gutachten 

enthaltenen Erörterungen für überzeugend hält, ist eine Frage der Beweiswürdigung 

(BGer 1C_320/2017 vom 9. Januar 2018 E. 2.3).

4.- a) In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am 16. Mai 2020 ein 

Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l (was einer BAK von 

2,06 Gewichtspromille entspricht) lenkte; deswegen hatte er sich einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung zu unterziehen. Das verkehrsmedizinische 

Gutachten des Faforo vom 25. November 2020 stützt sich auf die Akten, die 

verkehrsmedizinische Untersuchung, die Laborwerte des Hausarztes, die Resultate der 

Laboruntersuchungen und die psychiatrische Exploration (act. 11/46 ff.).

Der Rekurrent gab in der Befragung durch den Verkehrsmediziner an, seit dem Ereignis 

vom 16. Mai 2020 noch einmal ein Bier und Mitte Juni 2020 ein Spezli getrunken zu 

haben. Ansonsten habe er keinen Alkohol mehr konsumiert. Am 16. Mai 2020 habe er 

auswärts zu Mittag gegessen. Das Ganze habe sich dann über den Tag hingezogen. Er 

sei noch in zwei Restaurants gewesen, habe Bier und Schnaps getrunken. Am Ende sei 

er ins Auto gestiegen und habe nach Hause fahren wollen. Ob er überlegt habe, ob er 

fahren dürfe, könne er nicht sagen. Als er am Mittag losgefahren sei, habe er nicht 

gedacht, dass er an diesem Tag so viel trinken würde. Das habe sich dann erst 

ergeben. Einen so hohen BAK-Wert habe er nicht erwartet. Zu den früheren Verfahren 

führte der Rekurrent aus, dass er nach dem Vorfall im Jahr 2010 (Fahren in 

angetrunkenem Zustand mit einer BAK von mindestens 1,46 Gewichtspromille) den 

Kurs "Alkohol und Verkehr" bei der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) absolviert 

habe. Beim Vorfall im Jahr 2011 sei er im Affekt von der Unfallstelle weggelaufen und 

habe sich erst am nächsten Tag gemeldet. Er habe im Vorfeld aber keinen Alkohol 

konsumiert. Weiter führte der Rekurrent zu seiner Einstellung aus, unter Alkoholeinfluss 

nicht mehr zu fahren. Die Folge könnte eine Freiheitsstrafe sein, was er sich nicht 

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leisten könne. Er habe sich grundsätzlich daran gehalten, Trinken und Fahren zu 

trennen, indem er nun jeweils mit Kollegen eine Fahrgemeinschaft bilde oder mit dem 

Zug fahre. Dass er unter Alkoholeinfluss im Strassenverkehr eine Gefahr für andere 

darstelle, sei ihm bewusst. Mit der Beendigung des Alkoholkonsums habe er keine 

Probleme gehabt. Er habe keine fachtherapeutischen Gespräche benötigt und erachte 

sich nicht als süchtig.

Die körperliche Untersuchung ergab keine Hinweise auf einen übermässigen 

Alkoholkonsum. Auch der psychische Befund war unauffällig. Dem Rekurrenten wurden 

Kopfhaare in einer Länge von 5 cm entnommen und in zwei Segmente (3 cm 

kopfhautnah, 2 cm Rest) aufgeteilt. Dadurch wurde ein Zeitraum von Ende Juli bis Ende 

Oktober 2020 (Segment 1) und von Ende Mai bis Ende Juli 2020 (Segment 2) 

untersucht. In beiden Haarproben konnte kein Ethylglucuronid (EtG) nachgewiesen 

werden. Die forensisch-toxikologische Haaranalyse auf EtG ist eine in der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung eingesetzte, beweiskräftige Analysemethode, die 

vom Bundesgericht anerkannt wird und direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum 

während eines bestimmten, von der überprüften Haarlänge abhängigen Zeitraums gibt 

(vgl. BGE 140 II 334 E. 3). Werte von unter 7 pg/mg liefern keinen Hinweis für einen 

regelmässigen relevanten Alkoholkonsum (vgl. Schweizerische Gesellschaft für 

Rechtsmedizin, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in 

Haarproben, Version 2017, Ziff. 6.2; BGE 140 II 334 E. 7).

b) In der Beurteilung fasste der Gutachter die erhobenen Befunde zusammen und hielt 

fest, der Rekurrent sei zum zweiten Mal unter deutlichem Alkoholeinfluss im 

Strassenverkehr auffällig geworden. Beim Vorfall im Jahr 2011 habe er sich von der 

Unfallstelle entfernt, weshalb nicht habe überprüft werden können, ob er auch zum 

damaligen Zeitpunkt unter Alkoholeinfluss gefahren sei, was der Rekurrent verneine. 

Eine Abhängigkeitsdiagnose gemäss ICD-10 könne nicht gestellt werden. Er habe die 

Neigung zum Alkoholkonsum durch den eigenen Willen überwinden können. 

Mittlerweile zeige sich eine sechsmonatige kontrollierte Alkoholabstinenz. Es liege auch 

kein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch vor, und die Fahreignung sei aus 

verkehrsmedizinischer Sicht zu befürworten. Die Prognose sei allerdings aufgrund der 

Vorgeschichte aus gutachterlicher Sicht im Sinne einer verkehrsrelevanten 

Alkoholgefährdung deutlich belastet. Aufgrund von Kontrollverlusten trinke der 

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Rekurrent zu bestimmten Anlässen mehr, als er sich eventuell vorgenommen habe. 

Wegen der ausgeprägten Toleranzentwicklung verspüre er den konsumierten Alkohol 

weniger als eine nicht trinkgewohnte Person. Mit dieser Konstellation steige die Gefahr 

für neuerliche Trunkenheitsfahrten. Der Rekurrent habe sich zwar mit dem Thema 

Alkohol und Strassenverkehr früher im Rahmen eines Kurses auseinandergesetzt. Dies 

habe aber nicht dazu geführt, dass er verlässlich Alkohol und Strassenverkehr habe 

trennen können. Deshalb seien die Einhaltung einer kontrollierten Alkoholabstinenz (vier 

Kontrollzyklen in halbjährlichem Abstand) und eine Gesprächstherapie zu empfehlen.

5.- a) Wer einen Lernfahr-, Führerausweis oder eine Bewilligung zum berufsmässigen 

Personentransport erwerben will, muss die medizinischen Mindestanforderungen nach 

Anhang 1 der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) erfüllen (Art. 

7 Abs. 1 VZV). Gemäss Ziffer 3 dieses Anhangs darf keine Abhängigkeit von Alkohol, 

Betäubungsmitteln oder psychotrop wirksamen Medikamenten vorliegen; ebenso kein 

verkehrsrelevanter Missbrauch dieser Substanzen. Mit der Einführung des Begriffs des 

verkehrsrelevanten Missbrauchs bei den medizinischen Mindestanforderungen in der 

VZV einigten sich die Mitglieder der Sektion Verkehrsmedizin der SGRM im Jahr 2018 

auf eine alle Substanzen umfassende Definition des verkehrsrelevanten Missbrauchs. 

Danach handelt es sich um ein Substanzkonsumverhalten, aus dem sich ein erhöhtes 

Risiko für ein Fahren in nicht fahrfähigem Zustand herleiten lässt (vgl. Wick/Keller, 

Alkohol im Strassenverkehr – Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019, S. 238; SGRM, Sektion Verkehrsmedizin, 

Fahreignung und Alkohol, Betäubungsmittel und psychotrop wirksame Medikamente, 

verkehrsmedizinische Untersuchung und Beurteilung [nachfolgend: Fahreignung], April 

2018, Ziff. 2.6.4.1, im Internet abrufbar unter: www.sgrm.ch/inhalte/Verkehrsmedizin; 

siehe auch Leitfaden Fahreignung der Vereinigung der Strassenverkehrsämter [asa], 

27. November 2020, S. 9, im Internet abrufbar unter: www.astra2.admin.ch/media). Für 

die Beantwortung der Frage, ob für einen bestimmten Fahrzeuglenker ein erhöhtes 

Risiko besteht, sich in einem fahrunfähigen Zustand hinter das Steuer eines 

Motorfahrzeugs zu setzen, sind die konkreten Umstände des Einzelfalls massgebend. 

Ein Risiko ist dann erhöht, wenn es überdurchschnittlich ist, das heisst, die 

Wahrscheinlichkeit einer Fahrt in einem nicht fahrfähigen Zustand mehr als 50 Prozent 

beträgt (Entscheid der VRK IV-2020/97 vom 25. Februar 2021 E. 3e/dd, im Internet 

abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung).

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b) Von einem erhöhten Risiko, in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug zu lenken, 

ging der verkehrsmedizinische Gutachter beim Rekurrenten offensichtlich nicht aus. Er 

hielt im Gutachten fest, dass wegen der sechsmonatigen kontrollierten 

Alkoholabstinenz ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch aus gutachterlicher Sicht 

nicht festgestellt werden könne. Nach der Trunkenheitsfahrt vom 16. Mai 2020 stellte 

der Rekurrent den Alkohol aus eigenem Antrieb ein und konnte gemäss eigenen 

Angaben problemlos auf Alkohol verzichten. Dies ist während rund sechs Monaten 

durch die anlässlich der Begutachtung untersuchte Haarprobe, in der kein EtG 

nachgewiesen wurde, belegt. Der Gutachter schloss jedoch aufgrund eines 

Kontrollverlustes an bestimmten Anlässen und einer ausgeprägten Toleranzentwicklung 

auf die Gefahr neuerlicher Trunkenheitsfahrten und damit auf eine "verkehrsrelevante 

Alkoholgefährdung". Den Begriff der verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung verwendet 

das Bundesgericht – soweit ersichtlich – nicht. In einem neueren Urteil hat es zwischen 

Trunksucht (was einer Alkoholabhängigkeit entsprechen dürfte), verkehrsrelevantem 

Alkoholüberkonsum (was einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch entsprechen 

dürfte) und einer naheliegenden Gefahr, dass die betroffene Person sich erneut im 

akuten Rauschzustand ans Steuer setzen wird, unterschieden (BGer 1C_320/2017 vom 

9. Januar 2018 E. 2.5 am Ende). In der verkehrsmedizinischen Literatur wurde die 

verkehrsrelevante Alkoholgefährdung als Problematik umschrieben, welche 

diagnostisch klar von einer Alkoholabhängigkeit abgegrenzt werden könne. Und auch 

zwischen dem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch und der verkehrsrelevanten 

Alkoholgefährdung ergebe sich ein diagnostischer Unterschied. Aufgrund der beim 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch bestehenden Unfähigkeit, den 

Alkoholmissbrauch vom Fahren genügend trennen zu können, könne die Fahreignung – 

gleich wie bei einer Alkoholabhängigkeit – nicht befürwortet werden. Bei der 

verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung lasse sich eine erneute Trunkenheitsfahrt nicht 

sicher hinreichend ausschliessen, was einen Fahreignungsmangel darstelle. Dennoch 

könne die Fahreignung nicht grundsätzlich abgesprochen werden. Es ergebe sich eine 

bedingte bzw. mit Auflagen zu befürwortende Fahreignung (B. Liniger, 

Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: R. Schaffhauser [Hrsg.], 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 99 f.). Mit anderen 

Worten besteht in diesen Fällen zwar das Risiko, in fahrunfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug zu lenken. Das Risiko ist aber nicht erhöht und damit nicht 

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überdurchschnittlich wie beim verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch, sondern liegt 

unter 50 Prozent.

c) Die Schlussfolgerung im Gutachten auf eine Toleranzentwicklung erscheint 

nachvollziehbar. Praxisgemäss ist bei Personen, die im Strassenverkehr mit einer BAK 

von 1,6 Gewichtspromille und mehr auffällig werden, eine regelmässige, häufig 

schwere gesundheitliche Belastungen nach sich ziehende Alkoholaufnahme von 

wesentlich mehr als 80 g Alkohol täglich über längere Zeiträume anzunehmen (BGE 

129 II 82 E. 5 mit Verweis auf E. Stephan, Trunkenheitsdelikte im Verkehr: Welche 

Massnahmen sind erforderlich?, in: AJP 1994, S. 445 ff und S. 453, BGE 126 II 361 E. 

3b; B. Liniger, a.a.O., S. 92 ff.). Zum Erreichen einer derart hohen BAK muss ein 

durchschnittlicher Mann in zwei Stunden rund 2,5 l Bier oder 1,0 l Wein konsumieren, 

wobei eine Missbrauchsproblematik oder gar eine Suchterkrankung – selbst bei 

Alkoholersttätern – naheliegt (vgl. Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des 

Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr vom 20. Oktober 2010, BBl 2010 8447, 

S. 8500; R. Schaffhauser, Zur Entwicklung von Recht und Praxis des 

Sicherungsentzugs von Führerausweisen, AJP 1992, S. 17 ff., S. 34 f.). Trotz der hohen 

Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l zeigte der Rekurrent während des Gesprächs 

mit den Polizisten keine Ausfallerscheinungen (wie zum Beispiel Übelkeit, 

Bewusstseinstrübung oder Erbrechen). Insofern erscheint es nachvollziehbar, wenn der 

Gutachter beim Rekurrenten von einer Toleranzentwicklung ausging, aufgrund derer er 

den konsumierten Alkohol weniger als eine nicht trinkgewohnte Person verspüre. 

Zusammen mit dem Umstand, dass er aufgrund eines Kontrollverlusts dazu neigt, an 

bestimmten Anlässen mehr zu trinken, als er sich allenfalls vorgenommen hat, ist die 

gutachterliche Schlussfolgerung, dass in dieser Konstellation die Gefahr für neuerliche 

Trunkenheitsfahrten steigt, und deshalb die Fahreignung nur unter Auflagen 

befürwortet werden kann, schlüssig.

d) Der Gutachter empfahl eine zweijährige kontrollierte Alkoholabstinenz und eine 

Gesprächstherapie.

Zugunsten des Rekurrenten ist zu berücksichtigen, dass er am 6. Januar 2021 die 

Gesprächstherapie bei der Suchtberatung begonnen und den Alkoholkonsum nach der 

Trunkenheitsfahrt vom 16. Mai 2020 eingestellt hat. Gemäss eigenen Angaben habe er 

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problemlos auf Alkohol verzichten können. Auch wenn ein gewisser Verfahrensdruck 

die Verhaltensänderung positiv beeinflusst haben mag, zeigt er mit der Abstinenz, dass 

er den Alkoholkonsum kontrollieren kann. Dies kann als Zeichen der Läuterung 

verstanden werden. Jedenfalls bringt der Rekurrent auf diese Weise eine gewisse Reue 

und Einsicht zum Ausdruck. Er bagatellisierte sein Fehlverhalten nicht und zog daraus 

die richtigen Schlüsse. Dennoch muss der Rekurrent noch den Beweis erbringen, dass 

er den Alkoholkonsum nicht nur unter dem Druck des hängigen Verfahrens und unter 

der Motivation, den Führerausweis wiederzuerlangen, kontrollieren kann. Ungünstig zu 

werten ist der getrübte automobilistische Leumund. Der Rekurrent hatte bereits am 

23. Dezember 2010 ein Motorfahrzeug mit einer BAK von mindestens 

1,46 Gewichtspromille gelenkt, weshalb ihm der Führerausweis für die Dauer von drei 

Monaten entzogen worden war. Zudem hatte er nach diesem Vorfall einen Kurs zum 

Thema "Alkohol und Verkehr" besucht. Weder der Warnungsentzug noch der 

Kursbesuch vermochten ihn jedoch von einer weiteren Trunkenheitsfahrt abzuhalten. 

Zusammen mit dem Kontrollverlust, aufgrund dessen der Rekurrent dazu neigt, an 

bestimmten Anlässen allenfalls mehr zu trinken als er sich vorgenommen hat, und der 

ausgeprägten Toleranzentwicklung, aufgrund derer er den Konsum von Alkohol 

weniger als eine nicht trinkgewohnte Person spürt, erscheint die Auflage einer 

mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz als verhältnismässig. Bei einer 

"verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung" wird in der Regel das Einhalten einer 

Alkoholabstinenz gefordert. Üblicherweise und um einen Rückfall zu verhindern, 

werden bei einem günstigen Verlauf Auflagen mit einer Dauer von bis zu zweieinhalb 

Jahren auferlegt, bevor die Auflagen aufgehoben werden können. Dies gilt 

insbesondere, wenn die betroffene Person bereits nach dem Konsum von zwei bis drei 

Stangen Bier die Kontrolle über den Alkoholkonsum verliert und deswegen – 

ungeachtet der zuvor gefassten guten Vorsätze – einfach weitertrinkt und mit einem 

solchen Trinkmuster die Gefahr einer weiteren Trunkenheitsfahrt steigt (Liniger, a.a.O., 

S. 101 f.). Entgegen der Ansicht des Rekurrenten kann somit eine längerdauernde 

kontrollierte Alkoholabstinenz nicht nur bei einer vorangegangenen 

Alkoholabhängigkeit angeordnet werden. Es trifft zwar zu, dass hier nicht die 

Problematik der Überwindung einer Suchtproblematik wie im von der Vorinstanz 

zitierten Entscheid des Bundesgerichts (BGer 1C_164/2020 vom 20. August 2020) 

Prozessthema ist, da keine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert wurde. Allerdings steigt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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aufgrund des Kontrollverlusts und der Toleranzentwicklung die Gefahr für neuerliche 

Trunkenheitsfahrten. Das Risiko, dass der Rekurrent erneut in fahrunfähigem Zustand 

ein Motorfahrzeug lenkt, ist aufgrund dieser erschwerenden Umstände eher gegen 50 

Prozent als gegen 0 Prozent anzusiedeln. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass der 

Gutachter davon ausging, dass sich die Fahreignung des Rekurrenten nur mittels einer 

mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenzauflage aufrechterhalten lässt. 

Für die Vorinstanz bestand somit kein Grund, von den aus den gutachterlichen 

Abklärungen ergebenden Schlussfolgerungen abzuweichen.

6.- Zusammenfassend erweist sich die von der Vorinstanz verfügte Auflage einer 

vollständigen, kontrollierten Alkoholabstinenz für mindestens zwei Jahre als 

verhältnismässig. Namentlich bedarf die Fahreignung des Rekurrenten zur 

Gewährleistung der Verkehrssicherheit besonderer Kontrolle. Der Rekurs ist 

abzuweisen. In den übrigen Punkten wurde die Verfügung vom 10. Dezember 2020 zu 

Recht nicht angefochten, weshalb es dabei sein Bewenden hat.

7.- Die Verbindung des Führerausweises mit der Auflage einer mindestens zweijährigen 

kontrollierten Alkoholabstinenz erfolgt zum Schutz der Sicherheit der übrigen 

Verkehrsteilnehmer. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste der Rekurrent diese Auflage 

während eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist 

deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 51 VRP).

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.– erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist damit zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.   

Der Rekurs wird abgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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2.   

Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.   

Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 800.– zu bezahlen, unter Verrechnung 

des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021
	Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent lenkte ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l, was einer Blutalkoholkonzentration von 2,06 Gewichtspromille entspricht. Nach der Trunkenheitsfahrt stellte er den Alkoholkonsum ein und begann eine Therapie bei der Suchtberatung. Trotz dieser günstigen Faktoren ist zu berücksichtigen, dass er über eine Toleranzentwicklung verfügt und im Sinn eines Kontrollverlusts dazu neigt, an bestimmten Anlässen mehr zu trinken, als er sich allenfalls vorgenommen hat. Dies führt – auch angesichts einer früheren Trunkenheitsfahrt mit mindestens 1,46 Gewichtspromille im Jahr 2010 und einem Vereiteln von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Jahr 2011 – zu einer höheren Gefahr für Trunkenheitsfahrten. Die Vorinstanz hat den Führerausweis deshalb zu Recht unter anderem mit einer mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz versehen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2021, IV-2021/2).

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		2025-07-19T02:41:19+0200
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