# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1980a04f-e425-540c-a200-719159c58a41
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.06.2020 PS200137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200137_2020-06-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200137-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller so-

wie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 23. Juni 2020 

in Sachen 
 

A._____ AG, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwalt 

MLaw X2._____, 

 

gegen 
 

B._____ GmbH, 
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwältin MLaw 

Y2._____, 

 

Vollzieherin: C._____ AG, 

 
betreffend 

Hinterlegung gemäss Art. 315 Abs. 2 SchKG 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Nachlassgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 28. Mai 2020 (CB200005) 

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Erwägungen: 
 

1. Mit Eingabe vom 15. Juni 2020 (Datum Poststempel) erhob die Gesuchs-

gegnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwer-

de (act. 29) gegen das Urteil des Nachlassgerichts des Bezirksgerichts Zürich 

vom 28. Mai 2020 (act. 28, Geschäfts-Nr. EC2100005/U). In prozessualer Hin-

sicht beantragt die Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschieben-

de Wirkung zu erteilen, bis der Entscheid des Obergerichtes im vorliegenden Ver-

fahren rechtskräftig sei (vgl. act. 29 S. 2). 

2. Anlässlich der Vergleichsverhandlung am Handelsgericht Zürich im Rahmen 

des Forderungsprozesses mit der Geschäfts-Nr. HG190135 schlossen die Partei-

en am 16. Juni 2020 einen Vergleich (act. 33). Im Rahmen dieses Vergleichs zog 

die dortige Klägerin und hiesige Beschwerdeführerin die Beschwerde gegen das 

obgenannte Urteil des Nachlassgerichts zurück (vgl. a.a.O., Ziffer 5).  

3. Das Beschwerdeverfahren ist entsprechend abzuschreiben. Damit wird das 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung obsolet. 

4.1 Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig.  

4.2 Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Gesuch-

stellerin und Beschwerdegegnerin für das Rechtsmittelverfahren keine Parteient-

schädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

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4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels der Beschwerde (act. 29), sowie – unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten – an das Nachlassgericht des Bezirksgerichtes 

Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 762'060.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision zu 
erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
24. Juni 2020 
 
 

	Beschluss vom 23. Juni 2020
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels der Beschwerde (act. 29), sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Nachlassgericht des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...